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Diese heile Welt ist in Scherben für immer. Über 100.000 Getötete, über 100.000 schwer Verwundete. Alternativlos?
Frieden verhandelbar?
Schönen Lebens wie hier: Für über 100.000 durch Angriffskrieg sinnlos Sterbende ist aller Lebenstraum in einer einzigen Sekunde für immer erloschen.
(2 photos: kremlin.ru, Russia)
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Weltordnung, Völkerrecht
** 👩 _!!!_ *Hymne an die *Vernunft statt Krieg: LIBRA seit Kant-Jahr 2024: "Zum Ewigen Frieden"... "Analyse der Reinen Vernunft". Über das *Denken.
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► 2025-09-01 =zuletzt aktualisiert:
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Logik erzwingt "Metasprache". - Beweis:
Der nächste Satz ist gelogen. Der vorherige Satz ist wahr.
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► 2025-09-01 =zuletzt aktualisiert
Im "Kant-Jahr" 2024 (*1724) war sein "Zum Ewigen Frieden" ebenso aktuell wie sein Geschichte prägendes Hauptwerk "Kritik ("Analyse") der Reinen Vernunft". Passt:
LIBRA VERNUNFTDENKER: Voller Start seit dem Kant-Jahr.
"Der Friede ist das Meisterstück der Vernunft." (Immanuel Kant, 1724–1804)
Neuzugang dieser Wochen:
(wird demnächst umverteilt)
„Du bist ein Universum von Universen und deine Seele eine Quelle von Liedern.“ (Rubén Darío, 1867–1916)
„Was man lernen muss, um es zu tun, das lernt man, indem man es tut.“ (Aristoteles, 384–322)
„learning by doing“ (die US-Amerikanger John Dewey, 1859–1952, und William Heard Kilpatrick, 1871–1965, maßgeblich für Theorie und Umsetzung)
„Nimm eine Idee, lebe für sie, denke an sie, träume von ihr; lasse deinen ganzen Körper von dieser Idee erfüllt sein.“ (Swami Vivekananda, 1863–1902)
„Träume sind wahr, solange wir sie träumen, und leben wir nicht immer im Traum?“ (Alfred Tennyson, 1809–1892)
„Ein bisschen verrückt muss man schon sein, sonst geht man solche Sachen nicht an.“ ("DDR-Maler" Werner Tübke (1929-2004) über sein Großgemälde 1976 bis 1987)
„Sei bereit, jeden Morgen ein Anfänger zu sein.“ (Meister Eckhart, 1260–1328)
„Bereit sein ist viel, warten zu können ist mehr, doch erst: den rechten Augenblick nützen ist alles.“ (Arthur Schnitzler, 1862–1931, österreichischer Arzt, Erzähler und Dramatiker)
„Leben heißt sich verändern, und vollkommen sein heißt, sich oft verändert zu haben.“ (John Henry Newman, 1801–1890)
„Der beste Weg, einen Freund zu haben, ist der, selbst einer zu sein.“ (Ralph Waldo Emerson, 1803–1882, US-amerikanischer Philosoph)
„Glück hängt nicht davon ab, wer du bist oder was du hast. Es hängt nur davon ab, was du denkst.“ Mark Aurel, 121 – 180)
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„Hell is empty, all devils are here." (Shakespeare)
„Männer können nur Eines zugleich tun, das aber dann gut.“ (Volksmund, Herren-Stammtisch)
„Frauen können Vieles zugleich tun, alles sogar gut, denn Frauen interessieren sich nicht nur für das Eine.“ (Frauen-Stammtisch)
„Ein kommunistisches System erkennt man daran, dass es die Kriminellen verschont und den politischen Gegner kriminalisiert." (Alexander Issajewitsch Solschenizyn russischer Schriftsteller, Dramatiker, Historiker und Literaturnobelpreisträger)
„Der Begriff „konservativ“ wurde in den letzten Jahren behandelt wie ein Museumsstück – verstaubt, unmodern, irgendwie verdächtig, vielleicht sogar krankhaft. Dabei steht er für Maß, Verantwortung und die Bewahrung dessen, was sich als tragfähig erwiesen hat. Konservativ zu sein, heißt nicht, am Gestern festzukleben, sondern dem Heute Richtung zu geben. Es ist eine Geisteshaltung – ein Realismus, der weiß, dass man tiefe Wurzeln braucht, um hoch in den Himmel wachsen zu können. “ (2025; Markus Langemann)
„Wenn alle gleichzeitig nicken, ist es Zeit, den Kopf zu schütteln.“ (2025; Markus Langemann)
„Die meisten Fehler, die man hat, sind verzeihlicher, als die Mittel, die man anwendet, um sie zu verbergen.“ François de La Rochefoucauld (1613–1680)
„Wer dir überlegen, den beneide nicht, wer dir unterlegen, den verachte nicht.“ (Japanisches Sprichwort)
Herrschaft der Weisen:
„Weil Denken die schwerste Arbeit ist, die es gibt, beschäftigen sich auch nur wenige damit.“ (Henry Ford 1863–1947, US-amerikanischer Erfinder und Automobilpionier)
"Der Weise hält sich im Hintergrund, doch in Wirklichkeit steht er vorn.“ Laotse (vermutlich 6. Jh. v. Chr.)
"Die Weisheit ist es allein, die aus den Seelen die Traurigkeit verbannt, die dem Schauer der Furcht keine Macht über uns einräumt.“ (Marcus Tullius Cicero 106–43 v. Chr.)
"Lebensklugheit bedeutet: Alle Dinge möglichst wichtig, aber keines völlig ernst zu nehmen.“ (Arthur Schnitzler 1862–1931)
"Stärke entspringt nicht aus physischer Kraft, sondern aus einem unbeugsamen Willen.“ (Mahatma Gandhi 1869 - 1948, Freiheitskämpfer. Ergebnis: 1947 entließ das Vereinigte Königreich seine frühere Kolonie Britisch-Indien in die Unabhängigkeit – ein jahrzehntelanger Kampf um Freiheit ging zu Ende.)
„Wer sich selbst beherrscht, ist größer als der, der Städte bezwingt.“ (Leo Tolstoi, 1828 – 1910)
"Nie übertreiben. Es ist ein wichtiger Gegenstand unsrer Aufmerksamkeit, nicht in Superlativen zu reden – teils um nicht der Wahrheit zu nahe zu treten, teils um nicht unsern Verstand herabzusetzen.“ (Baltasar Gracián y Morales, 1601 - 1658, spanischer Jesuit, Moralphilosoph und Schriftsteller)
"Zeichen der Überlegenheit ist die Entfernung von der Masse in allem Denken und Handeln." (Sakya Pandita)
"Der Adler fliegt allein, der Rabe scharenweise. Gesellschaft braucht der Tor und Einsamkeit der Weise." (Friedrich Rückert)
"Die Menschheit ist auch nichts anderes als die Fischheit oder die Regenwurmheit." (Carl Amery)
Würde der Weisen:
"Nichts ist so stark wie Sanftmut, nichts so sanft wie wirkliche Stärke." (Franz von Sales 1567 - 1622)
„Die Krone der Weisheit ist die Güte.“ (Euripides, 480 - 407 v. Chr., griechischer Tragödiendichter)
„So wie die Anmut der Ausdruck einer schönen Seele ist, so ist die Würde der Ausdruck einer erhabenen Gesinnung.“ (Friedrich Schiller (1759–1805)
"Wer sich beherrscht, braucht sonst nichts zum Beherrschen; er hat genug an sich, kein Herrscher hat ein so großes Reich." (Immanuel Gottlieb Kolb 1784 - 1859)
"Es ist nötig, dass wir den Schwerpunkt des Lebens in unser Inneres verlegen.“ Jakob Wassermann 1873–1934, deutscher Schriftsteller)
"Nichts stärkt Autorität so sehr wie Schweigen.“ (Leonardo Da Vinci 1452 – 1519)
„Was Du erhältst, nimm ohne Stolz an! Was Du verlierst, gib ohne Trauer auf!“ (Marc Aurel, 121–180)
Herrschaft der nicht Weisen: Hass, Hetze, Diffamierung
„Um zur Quelle zu kommen, musst Du gegen den Strom schwimmen.“ (Konfuzius (vermutlich von 551 bis 479 v. Chr.)
"Geistlose kann man nicht begeistern, aber fanatisieren kann man sie." (Marie von Ebner-Eschenbach)
„Und ob sie Hass und Hetze sprühen, die teuflischen Gewalten, solange Blumen und Kinder blühn, Solange bleibt's - auszuhalten." (1934, "Feierabend", in "Zum Geleite", Vorarlberger Tagblatt, Bregenz)
„Im Feuer der Liebe wird der Hass der Herzen vergehen wie das Wasser in der Glut.“ (Katharina von Siena, 1347–1380)
„Doch lächelnd die Wahrheit sagen, was hindert daran.“ (Horaz (65–8 v.Chr)
"Man gebe mir sechs Zeilen, geschrieben von dem redlichsten Menschen, und ich werde darin etwas finden, um ihn aufhängen zu lassen." (Kardinal Richelieu)
"Eine Beleidigung trifft umso tiefer, je mehr sie zutrifft." (Wolfgang Gruner)
"Die Sprache ist dem Menschen gegeben, um seine Gedanken zu verbergen.“ (Dante Alighieri 1265 - 1321)
"Gauben und Wissen verhalten sich wie die zwei Schalen einer Waage: In dem Maße, als eine steigt, sinkt die andere.“ (Arthur Schopenhauer 1788 – 1860)
"Es gibt Fälle, in denen vernünftig sein, feig sein heißt." (Marie von Ebner-Eschenbach)
Vernunft: Kann man üben.
„Verteidige dein Recht zu denken, denn selbst falsches Denken ist besser als nicht zu denken.“
(Hypatia von Alexandria.um 355–415/416 n. Chr., griechische spätantike Mathematikerin, Astronomin und Philosophin)
„Die einen erheben sich in der Gesellschaft von Menschen, die anderen sinken ab.“ (Leo Tolstoi (1828–1910)
"Habe Mut, dich deines eigenen Verstandes zu bedienen.“ (Immanuel Kant 1724-1804)
"Tue nichts, was du nicht verstehst." (Pythagoras von Samos 570-500 v.Chr.)
"Ein Problem ist schon zur Hälfte gelöst, wenn es klar formuliert ist.“ (John Dewey 1859–1952)
„Wer Recht erkennen will, muss zuvor in richtiger Weise gezweifelt haben.“ (Aristoteles, 384–322 v. Chr.)
"Überlasse die Entscheidung nicht der Leidenschaft, sondern dem Verstand." (Epicharm - um 550-460 v.Chr.))
"Unsere Zwecke müssen wir uns vom Herzen, die Mittel, sie zu erreichen, vom Verstand geben lassen.“
(Felix Mendelssohn Bartholdy 1809–1847)
„Der Verstand kann uns sagen, was wir unterlassen sollen. Aber das Herz kann uns sagen, was wir tun müssen.“ (Joseph Joubert, 1754–1824)
„Gestern war ich klug und wollte die Welt verändern. Heute bin ich weise und möchte mich verändern.“ (Rumi, 1207–1273, persischer Mystiker und Dichter)
„Wer immer strebend sich bemüht, den können wir erlösen.“ (Johann Wolfgang von Goethe. 1749–1832), Dichter, Politiker und Naturforscher)
"Unser Leben ist das, was unsere Gedanken aus ihm machen." (Marcus Aurelius, 121–180)
"Das Höchste, was wir erlangen können, ist nicht Wissen, sondern Offenheit für Einsichten.“ (Henry David Thoreau 1817 – 1862)
"Suche nicht andere, sondern dich selbst zu übertreffen.“(Giacomo Casanova Cicero (1725–1798)
Die Bedeutung des Denkens:
"Allen ist das Denken erlaubt. Vielen bleibt es erspart." (Curt Goetz 1888 - 1960)
"Denken ist die schwerste Arbeit, die es gibt. Das ist wahrscheinlich auch der Grund, warum sich so wenige Leute damit beschäftigen.“ (Henry Ford 1863-1947)
"Selbstdenken ist der höchste Mut. […] Wer wagt selbst zu denken, der wird auch selbst handeln.“ (Bettina von Arnim 1785–1859
"Verteidige dein Recht zu denken. Denken und sich zu irren ist besser, als nicht zu denken.“ (Hypatia von Alexandria, um 360 – 415 oder 416, spätantike Mathematikerin, Astronomin und Philosophin)
"Der Optimismus ist der wahre Stein der Weisen, der in Gold verwandelt, was immer er berührt.“ (Jean-Élie Chaponnière 1801 – 1835, französischer Bildhauer)
"Jeder ist mit seinem Verstand zufrieden, aber nicht mit seinem Geld." (aus Arabien)
"Innerhalb eines von Mechanismus und Zufall beherrschten Kosmos hat das Denken, dieses furchtbare Phänomen, welches die Erde von Grund auf verändert hat und sich mit dem Weltall misst, immer den Charakter einer unerklärlichen Anomalie." (Pierre Teilhard de Chardin)
"Die Gefahr der künstlichen Intelligenz liegt nicht darin, dass Maschinen mehr und mehr wie Menschen denken, sondern dass Menschen mehr und mehr wie Maschinen denken." (Joseph Weizenbaum)
"Interessante Selbstgespräche setzen einen klugen Gesprächspartner voraus." (H. G. Well)
"Da gibt es eine Stimme, die keine Worte benutzt – höre ihr zu.“ Mevlana Dschelaluddin Rumi, 1207 – 1273)
Denken und Träumen
"Menschen, die bloß arbeiten, finden keine Zeit zum Träumen. Nur wer träumt gelangt zur Weisheit." (Smohalla)
„Man sieht nur mit dem Herzen gut. Das Wesentliche ist für die Augen unsichtbar.“ (Antoine de Saint-Exupéry, 1900–1944)
„Weh uns, wenn wir das Heil von außen suchen, In unserm eignen Herzen muss es wohnen.“ (Ludwig Tieck, 1773 – 1853)
„Wer sich die Fähigkeit erhält, Schönes zu erkennen, wird nie alt werden.“ (Franz Grillparzer, 1791 – 1872)
„Die Stille ist wie ein tiefer See – je ruhiger sie ist, desto klarer können wir sehen.“ (Aborigines, australische Ureinwohner)
"Die Zukunft gehört denen, die an die Schönheit ihrer Träume glauben.“ (Eleanor Roosevelt, Diplomatin und First Lady der Vereinigten Staaten, 1884–1962)
„Wende dein Gesicht der Sonne zu, und du lässt die Schatten hinter dir.“ (Finnisches Sprichwort)
„Wer sich über die Wirklichkeit nicht hinauswagt, der wird nie die Wahrheit erobern.“ (Friedrich Schiller. 1759–1805)
„An kleinen Dingen muss man sich nicht stoßen, wenn man zu großen auf dem Weg ist.“ (Friedrich Schiller, 1759 – 1805)
"Philosophie beginnt mit dem Staunen.“ (Plato, 427/428 bis 347 v. Chr.)
"ALLES beginnt mit dem Staunen.“ (Leserkommentar an LIBRA)
"Wir alle schreiten durch die Gasse, aber einige wenige blicken zu den Sternen auf.“ (Eleanor Roosevelt 1884–1962)
„Wer Visionen hat, sollte zum Arzt gehen." (Ex-Bundeskanzler Helmut Heinrich Waldemar Schmidt, 1918-2015)
„ Jede Krankheit ist heilbar – aber nicht jeder Patient.“ (Hildegard von Bingen, 1098–1279)
"Es gibt kein großes Genie ohne einen Schuss Verrücktheit.“ (Aristoteles 384 v. Chr. - 322 v. Chr.)
Denken für glücklich leben
... "Glücklich, wem es gelang, den Grund der Dinge zu erkennen.“ Vergil (70 v. Chr. - 19 n. Chr.)
"Man ist meistens nur durch Nachdenken unglücklich." (Joseph Joubert 1754-1824)
"Glück ist kein Geschenk der Götter; es ist die Frucht einer inneren Einstellung." (Erich Fromm 1900-1980)
„Glück kommt niemals von außen; es entsteht nur von innen.“ (Buddha, 563 – 483 v. Chr.)
s „Willst du immer weiter schweifen? Sieh, das Gute liegt so nah. Lerne nur das Glück ergreifen, Denn das Glück ist immer da.“ (Johann Wolfgang von Goethe, 1749–1832)
„Nicht die Glücklichen sind dankbar. Es sind die Dankbaren, die glücklich sind.“ (Francis Bacon, 1561 – 1626)
„Glück ist das Einzige, was sich verdoppelt, wenn man es teilt.“ (Albert Schweitzer (1875 – 1965)
„Das Glück gehört denen, die sich selber genügen; denn alle äußeren Quellen des Glückes und Genusses sind, ihrer Natur nach, höchst unsicher, misslich, vergänglich und dem Zufall unterworfen.“
(Arthur Schopenhauer. 1788–1860)
"Du sollst nicht erzürnen über diese Welt. Sie kümmert sich nicht darum. So ordne, was da kommt, in deine kleine Welt, und du wirst glücklich sein." (Plutarch von Chäronea 45-120)
„Glücklich kann derjenige genannt werden, der weder von Begierden, noch von Furcht erregt wird, – wohlverstanden dank seiner vernünftigen Einsicht.“ (Lucius Annaeus Seneca. ca. 1 - 65 n. Chr.)
"Willst du glücklich leben, hasse niemanden und überlasse die Zukunft Gott.“ (Johann Wolfgang von Goethe 1749–1832)
"Mut steht am Anfang des Handelns, Glück am Ende.“ Demokrit, griechischer Philosoph 460–371 v.Chr.)
„Die Glückseligkeit scheint in der Muße zu bestehen.“ (Aristoteles. 384 - 322 v. Chr.)
„Wer immer glücklich sein will, muss sich oft verändern.“ (Konfuzius, 551 – 479 v. Chr.)
"Glück ist ... die Welt durch Kinderaugen zu betrachten.“ (Astrid Anna Emilia Lindgren 1907 - 2002)
Denken. Lebenssinn und die anderen:
„Die zwei wichtigsten Tage in deinem Leben sind der Tag, an dem du geboren wirst, und der Tag, an dem du herausfindest, warum.“ (Mark Twain, 1835–1910, US-amerikanischer Schriftsteller)
„Das Gestern ist fort – das Morgen nicht da. Leb' also heute!“ (Pythagoras von Samos, 570–510 v. Chr.)
"Dein wahres Glück, oh Menschenkind, so denke doch mitnichten, dass es erfüllte Wünsche sind, es sind erfüllte Pflichten.“ (Johann Wolfgang von Goethe 1749 - 1832)
„Arm ist nicht, wer wenig hat, sondern wer viel braucht.“ (Peter Rosegger, 1843 – 1918)
"Weder der erhabene Grad an Intelligenz oder Fantasie noch beides führt dazu, dass man ein Genie wird. Liebe, Liebe, Liebe, das ist die Seele des Genies.“ (Wolfgang Amadeus Mozart 1756 – 1791)
"Freundlichkeit in Worten schafft Vertrauen. Freundlichkeit im Denken schafft Tiefe. Freundlichkeit im Geben schafft Liebe.“ (Laotse - vermutlich 6. Jh. v. Chr.)
„Die größte Entscheidung deines Lebens liegt darin, dass du dein Leben ändern kannst, indem du deine Geisteshaltung änderst.“ (Albert Schweitzer,1875–1965)
"Die selbstlose Anstrengung, anderen Freude zu bereiten, wird der Beginn eines glücklicheren Lebens für uns selbst sein." (Helen Keller 1880-1968)
„Der einzige Weg, einen Freund zu haben, ist einer zu sein.“ (Ralph Waldo Emerson, 1803–1882)
„Nichts kann den Menschen mehr stärken als Vertrauen, das man ihm entgegenbringt.“ (Paul Claudel, 1868–1955, französischer Schriftsteller, Dichter und Diplomat)
Denken und Realität:
„Du musst das Leben nicht verstehen, dann wird es werden.“ (Rainer Maria Rilke, 1875–1926)
„Achte auf deine Gedanken! Sie sind der Anfang deiner Taten.“ (Chinesische Weisheit)
„Und plötzlich weißt du: Es ist Zeit, etwas Neues zu beginnen und dem Zauber des Anfangs zu vertrauen.“ (Meister Eckhart. 1260–1328)
„Das Geheimnis des Erfolgs ist, anzufangen.“ (Mark Twain, 1835–1910, US-amerikanischer Autor)
„Die beste Art, die Zukunft vorauszusagen, ist, sie zu gestalten.“ (Perikles, 490.–429 v. Chr)
„Die Zukunft hängt davon ab, was Sie heute tun.“ (Mahatma Gandhi, 1869–1948))
„Beginne mit dem Notwendigen. Dann erledige das, was möglich ist. Und plötzlich tust Du das Unmögliche“ (Franz von Assisi, (1182–1226)
„Das Leben ist wie Fahrrad fahren. Um die Balance zu halten, musst du in Bewegung bleiben.“
Albert Einstein (1879 – 1955)
„Verbringe nicht die Zeit mit dem Suchen des Hindernisses, vielleicht ist keines da.“ (Franz Kafka, 1883 – 1924)
„Tu das, was du fürchtest, und der Tod der Angst ist sicher.“ (Ralph Waldo Emerson,1803–1882)
„Teile das Fell des Bären nicht, bevor du ihn erlegt hast.“ (Polnisches Sprichwort)
„Ein jeder ist so viel wert, wie die Dinge wert sind, um die es ihm ernst ist.“ (Mark Aurel, 121–180))
„Die Zukunft beunruhigt uns, die Vergangenheit hält uns fest, deshalb entgeht uns die Gegenwart.“ (Gustave Flaubert,1821 – 1880, französischer Schriftsteller)
„Und es gibt keine Größe, wo nicht Einfachheit, Güte und Wahrheit herrschen.“ (Leo Tolstoi, 1828 – 1910)
„Die Welt ist eine wunderliche Einrichtung, und die göttlichsten Wirkungen gehen aus den niedrigsten und unscheinbarsten Ursachen hervor.“ (Heinrich von Kleist, 1777 – 1811)
„Es kommt immer nur drauf an, dass, wie und wo man auch marschiert, man allerorten die Musik des Lebens hört. Die meisten hören nur die Dissonanzen.“ (Theodor Fontane, 1819–1898)
„Kein Vormarsch ist so schwer wie der zurück zur Vernunft.“ (Bertolt Brecht 1898-1956) - "Linke"-Problem klar erkannt.
"Der Schlaf der Vernunft gebiert Ungeheuer," (Francisco de Goya 1746-1828)
„Die Frucht von Loslassen, ist die Geburt von etwas Neuem.“ (Meister Eckhart (um 1260 – 1328)
„Mit dem Aufschieben lassen wir das Leben nur enteilen.“ (Lucius Annaeus Seneca, ca. 4 v. Chr. - 65 n. Chr.)
"Viele Probleme erledigen sich von selbst, wenn man sie nicht dabei stört." (Ernst Waldbrunn)
die Weisen und das Lebensschicksal:
„Der Charakter des Menschen ist sein Schicksal.“ (Heraklit, etwa 540–480 v. Chr.)
„Unser Leben ist das, wozu unser Denken es macht.“ (Marcus Aurelius, 121–180)
"Sei wie ein Fels, an dem sich beständig die Wellen brechen: Er steht fest und dämpft die Wut der ihn umbrausenden Wogen.“ (Marc Aurel 121 - 180)
"Verbringen Deine Zeit nicht damit, gegen eine Wand zu treten, in der Hoffnung, sie in eine Tür zu verwandeln." (Coco Chanel)
„Auch aus Steinen, die einem in den Weg gelegt werden, kann man Schönes bauen.“ (Johann Wolfgang von Goethe, 1749 – 1832, deutscher Dichter, Politiker und Naturforscher)
„Unsere Stärke wächst aus unseren Schwächen.“ (Ralph Waldo Emerson, 1803–1882)
„Was Du erhältst, nimm ohne Stolz an! Was Du verlierst, gib ohne Trauer auf!“ (Marc Aurel, 121–180)
„ Wir denken selten an das, was wir haben, aber immer an das, was uns fehlt.“ (Arthur Schopenhauer, 1788 – 1860, deutscher Philosoph “ ()
„Alle Menschen sind klug – die einen vorher, die anderen nachher.“ (Voltaire, 1694 – 1778)
s „Die Dinge haben nur den Wert, den man ihnen verleiht.“ (Jean Baptiste Molière, 1622 – 1673)
"Wenn man erfolgreich ist, dann überschlagen sich die Freunde, aber erst wenn man einen Misserfolg hat, dann freuen sie sich wirklich." (Harry S. Truman)
Denken für das Gute
„Sei du selbst die Veränderung, die du dir wünschst für diese Welt.“ (Mahatma Gandhi, 1869–1948)
„Und es gibt keine Größe, wo nicht Einfachheit, Güte und Wahrheit herrschen.“ (Leo Tolstoi, 1828 – 1910)
„Ein kleiner Schritt in die richtige Richtung ist besser als ein großer Schritt ins Leere.“ (Ole Skambraks, Journalist, juli 2025)
„Tue so viel Gutes, wie du kannst, und mache so wenig Gerede wie nur möglich darüber.“ (Charles Dickens, 1812–1870)
„Ich kann, weil ich will, was ich muss.“ (Immanuel Kant, 1724 – 1804)
Lebenslanges Lernen:
" Inzwischen braucht man kein Gehirn mehr. Es gibt ja GOOGLE." (Volksmund)
„Was wir wissen, ist ein Tropfen, was wir nicht wissen, ein Ozean.“ (Isaac Newton, 1643 – 1727, englischer Physiker und Mathematiker)
"Weise Lebensführung gelingt keinem Menschen durch Zufall. Man muss, so lange man lebt, lernen, wie man leben soll.“ (Seneca 4 v. Chr.–65 n. Chr.)
"Man kann einen Menschen nichts lehren, man kann ihm nur helfen, es in sich selbst zu entdecken.“ (Galileo Galilei, 1564-1642)
Wir brauchen unsere Kinder nicht erziehen, sie machen uns sowieso alles nach.“ (Karl Valentin, 1882-1948)
(1) "Es ist keine Schande, nichts zu wissen – wohl aber, nichts lernen zu wollen." (Platon 428/427 – 348/347 v. Chr)
(2) "Nichts wissen ist keine Schande, aber, nichts lernen wollen." (Sammlung von unbekannter Autorschaft: Disticha Catonis de.wikipedia.org/wiki/Disticha_Catonis - Keine Schande, dass die den vermutlichen Urheber Platon nicht wussten?)
"Wer werden will, was er sein sollte, der muss lassen, was er jetzt ist.“ ("Meister Eckhart": Eckhart von Hochheim 1260 – 1328, spätmittelalterlicher Theologe - und Begründer der deutschsprachigen Philosophie-Terminologie; "Bildung" - der Prozess zur Ebenbildlichkeitswerdung Gottes)
"Lernen ist wie Rudern gegen den Strom. Sobald man aufhört, treibt man zurück." (Edward Benjamin Britten 1913 - 1976)
"Jeder der aufhört zu lernen, ist alt, mag er zwanzig oder achtzig Jahre zählen. Jeder, der weiterlernt, ist jung, mag er zwanzig oder achtzig Jahre alt sein." (Henry Ford (1863 – 1947)
"Erinnere Dich, was früher war und Du weißt, was kommen wird." (aus China)
"Wer sich der Geschichte nicht erinnert, ist dazu verdammt, sie zu wiederholen." (George de Santayana)
Bildung, Begreifen, Einsicht:
„Wer auf einen Baum klettern will, fängt unten an, nicht oben.“ (Gikuyu, Volksgruppe in Kenia)
"Wenn du ein Gärtchen hast und eine Bibliothek, so wird dir an nichts fehlen.“ (Marcus Tullius Cicero 106–43 v. Chr.)
"Viel hören und das Gute auswählen und verfolgen, viel sehen und im Gedächtnis bewahren, das kommt der Erkenntnis am nächsten.“ (Konfuzius 551 - 479 v. Chr.)
"Unsere Gesellschaft verkauft sich zunehmend an ein leichtgewichtiges Entertainment, das die gesamte Aufmerksamkeit monopolisiert." (Saul Bellow)
"Wir dürfen nicht hoffen, eine bessere Welt zu erbauen, ehe nicht die Individuen besser werden. In diesem Sinn soll jeder von uns an seiner eigenen Vervollkommnung arbeiten." (Marie Curie = Maria Salomea Skłodowska-Curie, polnisch-französische Physikerin, 1867-1934-1911, die erste Frau mit Nobel-Preis)
"Gehe mit Menschen wie mit Holz um: Um eines wurmstichigen Stückes willen würdest du nie den ganzen Stamm wegwerfen.“ ( Chinesisches Sprichwort)
(1) "Es gibt keine angeborenen Ideen. All unsere Erkenntnis stammt aus der Erfahrung. Keines Menschen Kenntnis kann über seine Erfahrung hinausgehen." (John Locke 1632 - 1704)
(2) Stimmt das? ... "Weitergabe von Erbanlagen an die nächste Generation:"
"Die gefährlichste aller Weltanschauungen ist die Weltanschauung der Leute, welche sich die Welt nie angeschaut haben.“ (Alexander von Humboldt, 1769–1859, deutscher Forschungsreisender)
"Wenn ich alles Große genau betrachte, so sehe ich, dass es aus lauter Kleinigkeiten zusammengesetzt ist, und wenn ich ganz genau hinsehe, erkenne ich, dass es so etwas wie eine Kleinigkeit gar nicht gibt." (Michelangelo 1475 – 1564)
„Ist man in kleinen Dingen nicht geduldig, bringt man die großen Vorhaben zum Scheitern.“ (Konfuzius, 551–479 v. Chr., chinesischer Philosoph)
Narzisst:
"Jeder von uns hat ein unsichtbares Schild um den Hals hängen, auf dem steht: 'Ich möchte mich wichtig fühlen!'" (Mary Kay Ash)
"Heute Abend besuche ich mich. Mal schauen, ob ich zu Hause bin.“ (Karl Valentin, 1882–1948)
"Weise reden, weil sie etwas zu sagen haben, Toren sagen etwas, weil sie reden müssen.“ Platon 427 - um 348 v. Chr.)
"Wer zu viel zu begreifen meint, begreift zu wenig." (Pedro)
"Annabelle, Annabelle. Du bist so völlig intellektuell. Du bist so wunderbar negativ und so erfrischend destruktiv." (Reinhard Mey)
"Für viele Menschen ist das Leben wie ein Traum. wenn sie aufwachen, ist es vorbei."
"Am besten lernt man die Menschen kennen, indem man sie beobachtet, wenn es irgendwo etwas gratis gibt." (Volksmund)
"Den Charakter reicher Leute kann man danach beurteilen, wofür sie Geld übrig haben." (Lü Bu We (Lü Buwei) - um300-235 v.Chr.)
"Ein Mensch erhofft sich fromm und still, dass er einst das kriegt, was er will. Bis er dann doch dem Wahn erliegt, und schließlich das will, was er kriegt." (Eugen Roth)
Dummheit / Unbildung und Besserwisser; KI / AI
„Ein Narr spricht, ein Weiser denkt.“ (Persisches Sprichwort)
„Der Kluge lässt sich belehren, der Unkluge weiß alles besser.“ (Franz Carl Endres, 1878–1954)
„Oft verliert man das Gute, wenn man das Bessere sucht.“ (Pietro Metastasio. 1698–1782)
"Am allerlautesten sind die, die nichts zu sagen haben." (Gisbert zu Knyphausen)
" Die sprechen am meisten, die am wenigsten zu sagen haben." (aus England)
„Bewahre mich vor der Einbildung, bei jeder Gelegenheit und zu jedem Thema etwas sagen zu müssen.“ (Teresa von Ávila, 1515–1582, christliche Mystikerin)
„Lerne zuhören, und du wirst auch von denjenigen Nutzen ziehen, die nur dummes Zeug reden.“ (Platon. 427–347 v.Chr.)
"Wahre Worte sind nicht immer schön. Schöne Worte sind nicht immer wahr." (Laotse - etwa 5. Jahrhundert v. Chr.)
„Um ernst zu sein, genügt Dummheit, während zur Heiterkeit ein großer Verstand unerlässlich ist.“ (William Shakespeare, 1564–1616)
"Man sieht nicht nur mit den Augen. Doch die meisten Menschen haben verlernt, auch anders zu sehen.“ (Andrea Bocelli *1958 - blinder italienischer Tenor)
"Eines der großen Phänomene unserer modernen Gesellschaft, ein kleines Wunder moderner Technik, Wortführer des politisch Korrekten und des großen öffentlichen Schwachsinns, der an unserer Welt nagt, ist das Fernsehen. Das Freizeitvergnügen der Armen im Geiste. Wer es genießt, verblödet." (Brigitte Bardot, "Ein Ruf aus der Stille", Ausgabe 2024, S. 53, Kapitel 9 "Teil der Herde")
"Arroganz ist die Kunst, auf seine eigene Dummheit stolz zu sein."
"Er hat keinerlei Überzeugung, aber die verteidigt er leidenschaftlich." (Jean Louis Forain)
"Wenn Dummheit weh täte, könnte man das Gebrüll nicht aushalten." (Stammtisch-Weisheit)
„Wir leben in einer realen Welt und deshalb umgibt uns derart viel Irreales.“ (Pedro)
„Leser 1: 'Unsere Regierung macht eine ausgezeichnete Arbeit.' - Leser 2: 'Satire bitte kennzeichne.n'“
"Das Unglück derer, die nichts begreifen, ist, dass sie sich selbst für klug halten, so dass sie wahre Weisheit sicher nicht begreifen." (Lü Bu We (Lü Buwei) - um 300-235 v.Chr.)
"Nichts genaues weiß man nicht, das aber sehr gut." (Volksweisheit)
"Kräht der Hahn auf dem Mist, ändert sich's Wetter, oder bleibt wie's ist." (Volksweisheit)
Dummheit / ist gefährlich
„Ich mache mir mehr Sorgen um natürliche Dummheit als um künstliche Intelligenz“ (Regisseur Guillermo del Toro, 2025-10-18 in welt.de, über seinen „Frankenstein“)
„Damit schaffen wir die Basis für die Grundlage des Fundaments." (Politikermund tut Unsinn kund)
"Die, die sich dumm stellen, sind gefährlicher als die, die dumm sind." (Manfred Rommel)
"Besserwisser sind Leute, die einem Pferd die Sporen geben, auf dem sie gar nicht sitzen." (Alain Peyrefitte)
"Man muss immer wieder mit Leuten rechnen, auf die man nicht zählen kann." ([Hanns-Hermann Kersten)
„Der heutige Mensch lacht über den Unverstand der Vorfahren und beginnt mit stolzem Selbstvertrauen eine Reihe von neuen Verwirrungen, über die dann wieder die Nachkommen lachen werden.“ (Nikolai Wassiljewitsch Gogol, 1809 – 1852)
"Alles, was wir hören, ist eine Meinung, keine Tatsache. Alles, was wir sehen, ist eine Perspektive, nicht die Wahrheit.“ (Marcus Aurelius 121 bis 180)
"Das Wahre kann nie widerlegt werden.“ (Platon 427 – um 348 v. Chr.)
"Die halbe Wahrheit ist meistens eine ganze Lüge.“ (Jüdisches Sprichwort)
„Alles, selbst die Lüge, dient der Wahrheit – Schatten löschen die Sonne nicht aus.“ (Franz Kafka, 1883–1924)
"Aufrichtig währt am längsten und wirkt am sichersten.“ (Johann Wolfgang von Goethe 1749–1832)
"Aufrichtigkeit ist die Quelle aller Genialität, und die Menschen wären geistreicher, wenn sie sittlicher wären.“ (Ludwig Börne (1786–1837)
"Es irrt der Mensch, solang' er strebt." (J. W. v. Goethe 1749 - 1832)
"Der Mensch ist dazu verdammt solange den gleichen Fehler zu machen, bis er etwas daraus gelernt hat." (Jean Paul Sartre)
„Man ist sich der 'ganz sicherlichen Richtigkeit' aller eigenen Worte leider nie ganz sicher.“ (Pedro)
„Der Fehler, lieber Brutus, liegt nicht in unseren Sternen, sondern in uns.“ (William Shakespeare - 1564–1616)
„Fehler sind die Grundlage des Erfolgs.“ (Japanisches Sprichwort)
"Nicht jeder, der uns schont, ist ein Freund, nicht jeder, der uns tadelt, ein Feind.“ (Augustinus von Hippo, 354–430)
"Toleranz ist der Verdacht, dass der andere Recht hat.“ (Kurt Tucholsky, 1890–1935)
"Ein Pessimist ist jemand, der vorzeitig die Wahrheit erzählt." (Cyrano de Bergerac)
"Die Wahrheit ist selten so oder so, meistens ist sie so und so." (Geraldine Chaplin)
„Sicher ist, dass nichts sicher ist. Selbst das nicht.“ (Joachim Ringelnatz, 1883 –1934, Deutscher Schriftsteller)
"Auch jede Kehrseite hat ihre Kehrseite." (aus Japan)
Irrtum ist im Ich
"Alle denken nur darüber nach, wie man die Menschheit ändern könnte, doch niemand denkt daran, sich selbst zu ändern.“ (Leo Tolstoi 1828–1910, russischer Schriftsteller)
"Wir sehen die Dinge nicht so, wie sie sind. Wir sehen die Dinge so, wie wir sind.“ (Samuel bar Nachman *3. Jahrhundert / Palästina, gestorben im 4.)
"Wer seine Meinung nie zurückzieht, liebt sich selbst mehr als die Wahrheit.“ Joseph Joubert 1754–1824, französischer Moralist)
"Der liebt nicht die Wahrheit, der sie anderen sagt. Nur der liebt die Wahrheit, der sie gegen sich verträgt.“ (Hermann Oeser 1849–1912)
"Jeder Mensch kann irren! Unsinnige nur verharren im Irrtum." (Marcus Tullius Cicero 106-43 v. Chr.)
"Der schlimmste aller Fehler ist, sich keines solchen bewusst zu sein.“ (Thomas Carlyle (1795 – 1881)
"Wer einen Fehler gemacht hat und ihn nicht korrigiert, begeht einen zweiten.“ (Konfuzius (551–479 v. Chr.)
"Es gehört oft mehr Mut dazu, seine Meinung zu ändern, als ihr treu zu bleiben.“ (Christian Friedrich Hebbel (1813 – 1863)
"Manche Irrtümer halten wir unser Leben hindurch fest, und hüten uns, jemals ihren Grund zu prüfen, bloß aus einer uns selbst unbewussten Furcht, die Entdeckung machen zu können, dass wir so lange und so oft das Falsche geglaubt haben und behauptet haben." (Arthur Schopenhauer, 1788-1860)
"Der Mensch sollte sich nie schämen, zuzugeben, dass er Unrecht hatte. Damit drückt er - in anderen Worten - nur aus, dass er heute klüger ist als gestern." (Alexander Pope, 1688-1744)
Entscheiden ohne Irrtum?
"Eine gute Entscheidung basiert auf Wissen und nicht auf Zahlen.“ Plato (427 v.Chr.–347 v.Chr.), griechischer Philosoph)
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"Ein Fehler, den man erkennt, ist schon halb gebessert." (aus Bulgarien)
„Wer darauf besteht, alle Faktoren zu überblicken, bevor er sich entscheidet, wird sich nie entscheiden.“ (Henri-Frédéric Amiel.1821–1881, Schweizer Schriftsteller und Philosoph)
"Es ist schwierig, einen Menschen dazu zu bringen, etwas zu verstehen, wenn sein Gehalt davon abhängt, dass er es nicht versteht.“ (Upton Sinclair 1878–1968, US-amerikanischer Schriftsteller)
"Der königliche Landgerichtsrat Alois Eschenberger war ein guter Jurist und auch sonst von mäßigem Verstande. _ _ Er bekam im Staatsexamen einen Brucheinser und damit für jede Dummheit einen Freibrief im rechtsrheinischen Bayern." (Ludwig Thoma - 1901-01-19 in "Simplicissimus")
Irrsinn - da hilft nur Satire
(Der Irrsinn - und Satire ist seine kleine Schwester.)
"Keiner ist so verrückt, dass er nicht einen noch Verrückteren findet, der ihn versteht." (Heinrich Heine 1797 - 1856))
„Das Ziel im Leben ist nicht, aufseiten der Mehrheit zu stehen, sondern aus den Reihen der Wahnsinnigen auszubrechen.“ (Marcus Aurelius, 121-180)
"Als der Humor den Karneval sah, zweifelte er an sich." (Norbert Stoffel)
"Beim Humor hört der Spaß auf." (Loriot. - Tot? Unsterblich.)
„Kein Mensch war jemals weise, der nicht auch ein Stück Humor besaß.“ (Lucius Annaeus Seneca, ca. 1 – 65 n. Chr.)
Freiheit / Grundlegendes
„Der Tiger im Dschungel ist frei. Der Tiger im Zoo ist satt. Welcher ist glücklicher?“ (Volksweisheit, chinesisches Paradoxon)
„Die Menschenseele ist ein absoluter Wert, die Menschenwürde ein nicht zu kränkendes Gut. Gegen die Zwangsgewalten des historischen Staates [...] setzt der Liberalismus den Katalog der geistigen und organisatorischen Freiheiten: Glauben und Gewissen, Rede und Schrift, Versammlung und Vereinigung, Niederlassung, Berufswahl, Geschäftsführung sollen frei sein und der Staat erschöpft darin seinen Sinn, daß er diese Freiheiten gewähre und sichere.” (Theodor Heuss, Beitrag „Demokratie und Parlamentarismus, ihre Geschichte, ihre Gegner und ihre Zukunft“ - in: Anton Erkelenz (Hg.): Zehn Jahre Deutsche Republik)
„Wenn Freiheit überhaupt etwas bedeutet, dann vor allem das Recht, anderen Leuten das zu sagen, was sie nicht hören wollen." (George Orwel, "Farm der Tiere" - "Animal Farm", aus dem Nachwort: A Fairy Story, 1945)
„Die Freiheit des Menschen liegt nicht darin, dass er tun kann, was er will, sondern dass er nicht tun muss, was er nicht will." (Jean-Jacques Rousseau)
„Freiheit bedeutet Verantwortung. Das ist der Grund, warum die meisten Menschen sich vor ihr fürchten." (George Bernard Shaw)
„Wer die Freiheit aufgibt, um Sicherheit zu gewinnen, wird am Ende beides verlieren." (Benjamin Franklin - oft fälschlich Kant zugeschrieben)
Freiheit / Politik und Gesellschaft
„Freiheit ist immer die Freiheit der Andersdenkenden." (Rosa Luxemburg)
„Die Geschichte der Freiheit ist eine Geschichte des Widerstands." (Woodrow Wilson)
„Echte Freiheit beginnt dort, wo Angst endet." (Quelle unbekannt)
„Die digitale Freiheit ist die neue Front der menschlichen Selbstbestimmung." (Edward Snowden)
Freiheit / Existenzielle
„Der Mensch ist zur Freiheit verurteilt." (Jean-Paul Sartre)
"Wahres Glück ist, seinen Geist frei zu entfalten." (Aristoteles 384-322 v. Chr.)
„Kein Mensch ist frei, der nicht über sich selbst Herr ist." (Matthias Claudius)
"Kein Mensch ist frei, der sich nicht selbst befehligen kann.“ (Pythagoras von Samos 580–500 v. Chr.)
"Nur wer sich selbst beherrscht, ist wahrhaft frei.“Sokrates (469 – 399 v. Chr.)
„Freiheit ist nicht die Abwesenheit von Verpflichtungen, sondern die Fähigkeit, das zu wählen, was am besten für dich ist." (Paulo Coelho)
„Wer in der Notwendigkeit die Freiheit findet, ist ein Weiser." (Friedrich Hölderlin)
„Der ist kein freier Mensch, der sich nicht auch einmal dem Nichtstun hingeben kann.“ (Cicero. 106 – 43 v. Chr.)
Freiheit / schicksalhaft
„Die größte Freiheit besteht darin, frei von Illusionen zu sein." (Arthur Schopenhauer)
„Manche Menschen suchen Freiheit – andere erschaffen sie einfach, indem sie aufhören, Sklaven ihrer Gedanken zu sein." (Quelle unbekannt)
„Freiheit ist wie Luft: Man merkt erst, wie wichtig sie ist, wenn sie knapp wird." (Winston Churchill)
Freiheit / ost- und südasiatische Zitate
über Freiheit: (Für "Westliche" - mit Versuch, mit Konzepten zu verknüpfen - wegen der geringen Darstellungsbreite wirklich nur ein sehr unvollkommener "Versuch".)
(Taoistische Freiheit / China)
„Der wahre Weise herrscht nicht, sondern lässt die Dinge frei fließen." (Laozi (Dao De Jing)) (Wahre Freiheit liegt im Nicht-Eingreifen und im Einklang mit dem natürlichen Lauf der Dinge.)
„Wer keine Grenzen kennt, findet Freiheit in der Leere." (Zhuangzi - Freiheit als geistige Befreiung von künstlichen Zwängen.)
(Buddhismus: - Indien/Tibet/Japan)
„Befreie dich von Anhaftung, und du bist frei wie der Wind." (Buddhistisch - Freiheit durch Loslassen von Begierden und Ängsten.)
„Ein Vogel im Käfig träumt von Freiheit – doch wer befreit den Vogel in seinem Herzen?" (Zen-Koan - wahre Freiheit beginnt im Geist.)
(Konfuzianische Balance / China:)
„Freiheit ohne Pflicht ist wie ein Fluss ohne Ufer – sie zerstört sich selbst." (Konfuzius - Freiheit muss mit Verantwortung einhergehen.)
(Japanische Weisheit:)
„Der Karpfen, der den Wasserfall hinaufspringt, wird zum Drachen – doch erst, wenn er die Strömung akzeptiert." (Freiheit entsteht durch Meisterschaft, nicht durch Widerstand.)
„Der freie Geist ist wie der Mond: Er spiegelt sich in allen Wassern, bleibt aber ungebunden." (Matsuo Bashō, Haiku-Dichter)
(Indische Philosophie:)
„Freiheit ist das Wesen des Selbst – alles andere ist Illusion." (Adi Shankara, Vedanta-Lehrer - Moksha (Befreiung) als höchstes Ziel.)
„Handele, als wärst du frei – aber wisse, dass jede Tat eine Kette schmiedet." (Bhagavad Gita)
(Moderne asiatische Stimmen:)
„Die größte Freiheit ist die, sich selbst zu erkennen." (Krishnamurti, indischer Philosoph)
„Ein Volk, das seine Geschichte vergisst, verliert seine Freiheit. Ein Mensch, der seine Wurzeln ignoriert, verliert sich selbst." (Ho Chi Minh - ironisch, da er autoritär regierte – aber der Satz bleibt wahr.)
(Kontrastierende Perspektiven:)
„Freiheit ist ein leeres Wort, wenn sie nicht die Freiheit einschließt, Fehler zu machen." (Mahatma Gandhi)
Wie Stille neue Gehirnzellen wachsen lässt
Wie Ruhe Ihr Gehirn stärkt - Stille kann _ die kognitiven Funktionen verbessern.
_ _ Eine Studie aus dem Jahr 2021 ergab, dass diejenigen, die in Stille arbeiteten, im Vergleich zu denen, die Sprache oder anderen Hintergrundgeräuschen ausgesetzt waren, die geringste kognitive Belastung erfuhren. _ _ die höchste Genauigkeit und das beste Gedächtnis bei der Ausführung kognitiver Aufgaben und hatten das geringste Maß an Belästigung und wahrgenommener Arbeitsbelastung
_ _ Stille _ kann sogar zur Bildung neuer Neuronen beitragen. _ _ Die Forscher erwarteten, dass die Schreie der Babymäuse das Wachstum von Gehirnzellen bei erwachsenen Mäusen anregen würden, da sie Not signalisieren _ _ führten tatsächlich zu einem kurzfristigen Zellwachstum. _ _ jedoch _ 2 Stunden völliger Stille pro Tag _ zu dem größten Wachstum neuer Zellen im Hippocampus führten – dem Zentrum des Gehirns für Gedächtnis, Emotionen und Lernen –, und was noch wichtiger ist, dass diese Zunahmen am längsten anhielten.
_ _ dass _ Stille tatsächlich die Gehirnstruktur verändert. _ Studie _ 2020 praktizierten die Teilnehmer sechs Wochen lang an fünf Tagen pro Woche 7 Minuten lang eine Form der Meditation mit bewussten Pausen völliger Stille. Gehirnscans vor und nach der Studie zeigten eine signifikante Zunahme der Integrität der weißen Substanz im linken Fasciculus uncinatus, einem wichtigen Pfad, der das emotionale Zentrum des Gehirns mit den Bereichen verbindet, die für das logische Denken und die Selbstkontrolle zuständig sind.
_ _ Studien _ zeigen, dass Lehrer, die zwischen den Fragen 3 bis 5 Sekunden Pause machen, größeres Engagement und durchdachtere Antworten von den Schülern erhalten.
🖐 LESER: Um das zu wissen braucht's keine Forschung. Das Wissen um die heilende und stärkende Kraft der Mediation ist Jahrhunderte alt. Warum wundern sich die Wissenschaftler heutzutage darüber?
„Die Chinesen sahen die Römer als Bauernvolk, das bei schlechtem Wetter seine Herrscher absetzt“
_ _ Eine umfassende Erkenntnis, die ich aus der alten Geschichte ziehe, ist die, dass es so etwas wie menschliche Individualität kaum gibt. - Althistorikerin Josephine Quinn
_ _ Natürlich gibt es Vorlieben oder Gefühle, auf deren Basis sich Identitäten ausbilden. Doch womöglich sind die kaum persönlich, sondern künden vielmehr davon, was gesellschaftlich erwünscht ist. Das grundlegende bestimmende Merkmal für Menschen ist ihr sozialer Status, wozu auch ihr Geschlecht gehört. Und die Frage, ob sie in ihrer Gemeinschaft frei leben oder versklavt, als Ausländer oder Staatsbürger und so weiter.
_ _ Grundthese _ , dass wir nur auf bestimmte Hochkulturen des Altertums fokussieren – namentlich Römer, Griechen und Ägypter – _ anderer Kulturen _ , die wir vernachlässigen. _ _ Am liebsten _ , dass wir _ überhaupt nicht mehr schematisch in „Kulturen“ und „Zivilisationen“ denken _ _ die Grundidee solcher Kategorien ist, dass sie geografisch und kulturell klar abgegrenzte Identitäten behaupten. Das Problem, das ich mit diesem Konzept habe, liegt in der Vorstellung fester Einheiten. Ich wollte ein Buch über Menschen schreiben, nicht über Völker.
_ _ Höhepunkte Ihres Buches _ _ Blick der chinesischen Han-Dynastie aufs Römische Reich. Die chinesischen Vorstellungen von Rom waren diffus. Die einzige ausführlichere Darstellung des Römischen Reichs, das Dà Qín oder Großes Qín genannt wurde, ist im „Hou Hanshu“ – dem „Buch der späteren Han“ – zu finden, einer historischen Chronik der ersten beiden Jahrhunderte nach Christus, die im 5. Jahrhundert anhand von zeitgenössischen Dokumenten zusammengestellt wurde.
über die Römer, sie seien hochgewachsen und rechtschaffen, ein Bauernvolk, in dem sich alle den Kopf rasieren, aber bestickte Kleider tragen. Rom habe fünf Paläste, unter denen der König wechsle, einen pro Tag. Diese Könige, fügt der Text hinzu, seien nicht von Dauer, sondern würden für ihre Verdienste auserwählt und im Fall eines Unglücks wie schlechten Wetters ohne viel Aufhebens abgesetzt.
Vernunftdenker Don Pedro: Diese Grundsatz-Aussagen stellen in Frage, was die meisten über sich selber als einer Kultur zugehörig denken und was sie über die Angehörigen andere Kulturen denken. Soziologie üer das ich statt Philosophie über das Ich.
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*** 👩 _!!!!_ *UNO -Schaffung: Sternstunde. Große zivilisatorische Leistung. - Aktuell in Gefahr der Ideologisierung? - Vorläufer: Handelsstraßen-Netzwerke seit ~3.000 Jahren (~10.000?); Grals-Idee.
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► 2025-09-25 =zuletzt aktualisiert:
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Universum und Mensch: Ethik, Hybris:
"Gott hat den Menschen erschaffen, weil er vom Affen enttäuscht war.
Danach hat er auf weitere Experimente verzichtet." (Mark Twain)
"Wir sind nur eine etwas fortgeschrittene Brut von Affen auf einem kleinen Planeten, der um einen höchst durchschnittlichen Stern kreist." (Stephen Hawking)
"Welch Größenwahn ist es, zu denken, ein Gott, den hundert Millionen Galaxien beschäftigen, würde sich auch nur im geringsten dafür interessieren, mit wem Sie schlafen oder ob Sie überhaupt an ihn glauben." (Richard Dawkins)
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Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
Grundlegende Analysen von besonderem Wert sind selten selbst bei Bestenauslese. In nachstehender Linkliste zu finden unter (Datum):
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2024-02-00 Papua-Neuguinea - idyllisches Märchen in Scherben: "Urwaldmenschen ohne Krieg"
((ständig Neues:)) "Die Friedenstaube: Die unzensierbare Stimme für den Frieden:"
Magna Carta (1215)
Magna Carta (Medieval Latin for "Great Charter"), sometimes spelled Magna Charta _ _ None of the original 1215 Magna Carta is currently in force since it has been repealed; however, three clauses of the original charter are enshrined in the 1297 reissued Magna Carta and do still remain in force in England and Wales.
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Universal Declaration of Human Rights
(UDHR) _ adopted by the United Nations General Assembly that enshrines the rights and freedoms of all human beings. Drafted by a UN committee _ _ accepted by the General Assembly 10 December 1948 at the Palais de Chaillot in Paris, France.[1] Of the 58 members of the United Nations at the time, 48 voted in favour, none against, eight abstained, and two did not vote.
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European Convention on Human Rights
_ _ entered into force on 3 September 1953. _ _ For the court ECHR, see European Court of Human Rights.
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"Die Vereinten Nationen wurden nicht gegründet, um uns in den Himmel zu bringen, sondern um uns vor der Hölle zu retten." (ehemaligen UN-Generalsekretär Dag Hammarskjöld) (aber auch Winston Churchill zugeschrieben)
„Es ist besser, ein einziges kleines Licht anzuzünden, als die Dunkelheit zu verfluchen.“ (Konfuzius, 551–479 v. Chr., chinesischer Philosoph)
"Ein Schiff im Hafen ist sicher, doch dafür werden Schiffe nicht gebaut.“ (John Augustus Shedd 1859–1928), US-amerikanischer Schriftsteller)
"Da Kriege im Geist der Menschen entstehen, muss auch der Frieden im Geist der Menschen verankert werden.“ (Verfassung der UNESCO, Präambel)
„Die Menschenseele ist ein absoluter Wert, die Menschenwürde ein nicht zu kränkendes Gut. Gegen die Zwangsgewalten des historischen Staates [...] setzt der Liberalismus den Katalog der geistigen und organisatorischen Freiheiten: Glauben und Gewissen, Rede und Schrift, Versammlung und Vereinigung, Niederlassung, Berufswahl, Geschäftsführung sollen frei sein und der Staat erschöpft darin seinen Sinn, daß er diese Freiheiten gewähre und sichere.” (Einstiger Bundespräsident Theodor Heuss (FDP), 1884-1963. - Aus seinem Beitrag „Demokratie und Parlamentarismus“, in: Anton Erkelenz (Hg.): Zehn Jahre Deutsche Republik, Berlin 1928, S. 102)
Chinesische Einflussnahme? UN verweigert Epoch Times Zugang zu Presseveranstaltungen
Die Epoch Times und ihr Schwestermedium NTD erhielten erneut keine Akkreditierung für UN-Veranstaltungen. Seit Jahren üben chinesische Behörden Druck auf die Vereinten Nationen aus, um die Berichterstattung der Epoch Times zu behindern.
_ _ und nicht als Nachrichtenorganisation an. 2019 hatte die UN schon die Berichterstattung der Epoch Times über UN-Treffen ebenfalls ohne Begründung abgelehnt. Seit über 20 Jahren behindert das chinesische Regime die Arbeit von Epoch Times und NTD.
_ _ „Epoch Times ist die viertgrößte Zeitung der USA. Es ist inakzeptabel, dass die Vereinten Nationen den Zensurbestrebungen der Kommunistischen Partei Chinas auf amerikanischem Boden nachgeben.“ Und weiter: „Wir fordern die Vereinten Nationen auf, Epoch Times die notwendige Presseakkreditierung zu erteilen, damit wir unserer Aufgabe nachkommen können – unsere Leser mit verlässlichen und unabhängigen Informationen zu versorgen.“
Vernunftdenker Don Pedro: Der Lange Text ist frei verfügbar. Er sagt viel über die UNO und über China, was zu erörtern wäre.
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
"Die Kultur der Freiheit: Der Westen gerät in Gefahr, weil eine falsche Idee der Freiheit die Alltagsvernunft zerstört"
Der westliche Lebensstil bestimmt den Rhythmus der Welt. Zugleich mehren sich Krisenzeichen. __ Erfolg haben Kulturen, die zur dynamischen Weltwirtschaft passen, Menschen motivieren, ihnen Mitte und Identifikation bieten. Wer seine kulturellen Kraftquellen nicht pflegt, steigt ab.
_ - Wir müssen den Aufbruch wagen in eine neue Epoche, mit einem Bürgerbegriff ohne soziale Schranken, mit weniger staatlicher Bevormundung, mehr Leistungsfreude, mehr Sinn auch für Gemeinschaften, ohne die individuelles Freisein gar nicht möglich wäre.
Gemeinschaften sind nur vital, wenn in ihnen eine stimmige Alltagsvernunft gepflegt wird. Ohne sprachliche und historisch gewachsene Kulturgemeinschaft vermag der freie Mensch sich nicht zu entfalten.
Ein Anstoß auch zu Änderungen unserer staatlichen Ordnung, im Recht und bei der Rechtsprechung, um die Spielräume der Freiheit zum Wohle aller zu erweitern und ihre Grenzen neu zu justieren. Wer mehr Weltoffenheit und Freiheit will, muss ihre kulturellen Grundlagen umso stärker pflegen.
Vernunftdenker Don Pedro: Ausnahmsweise ein Text aus einem Buchangebot, ein Buch von 2005. 20 Jahre später wissen wir, dass der Autor Recht hatte und dass der richtige Weg einstweilen verfehlt, der verkehrte gewählt wurde.
„Die Chinesen sahen die Römer als Bauernvolk, das bei schlechtem Wetter seine Herrscher absetzt“
_ _ Eine umfassende Erkenntnis, die ich aus der alten Geschichte ziehe, ist die, dass es so etwas wie menschliche Individualität kaum gibt. - Althistorikerin Josephine Quinn
_ _ Natürlich gibt es Vorlieben oder Gefühle, auf deren Basis sich Identitäten ausbilden. Doch womöglich sind die kaum persönlich, sondern künden vielmehr davon, was gesellschaftlich erwünscht ist. Das grundlegende bestimmende Merkmal für Menschen ist ihr sozialer Status, wozu auch ihr Geschlecht gehört. Und die Frage, ob sie in ihrer Gemeinschaft frei leben oder versklavt, als Ausländer oder Staatsbürger und so weiter.
_ _ Grundthese _ , dass wir nur auf bestimmte Hochkulturen des Altertums fokussieren – namentlich Römer, Griechen und Ägypter – _ anderer Kulturen _ , die wir vernachlässigen. _ _ Am liebsten _ , dass wir _ überhaupt nicht mehr schematisch in „Kulturen“ und „Zivilisationen“ denken _ _ die Grundidee solcher Kategorien ist, dass sie geografisch und kulturell klar abgegrenzte Identitäten behaupten. Das Problem, das ich mit diesem Konzept habe, liegt in der Vorstellung fester Einheiten. Ich wollte ein Buch über Menschen schreiben, nicht über Völker.
_ _ Höhepunkte Ihres Buches _ _ Blick der chinesischen Han-Dynastie aufs Römische Reich. Die chinesischen Vorstellungen von Rom waren diffus. Die einzige ausführlichere Darstellung des Römischen Reichs, das Dà Qín oder Großes Qín genannt wurde, ist im „Hou Hanshu“ – dem „Buch der späteren Han“ – zu finden, einer historischen Chronik der ersten beiden Jahrhunderte nach Christus, die im 5. Jahrhundert anhand von zeitgenössischen Dokumenten zusammengestellt wurde.
über die Römer, sie seien hochgewachsen und rechtschaffen, ein Bauernvolk, in dem sich alle den Kopf rasieren, aber bestickte Kleider tragen. Rom habe fünf Paläste, unter denen der König wechsle, einen pro Tag. Diese Könige, fügt der Text hinzu, seien nicht von Dauer, sondern würden für ihre Verdienste auserwählt und im Fall eines Unglücks wie schlechten Wetters ohne viel Aufhebens abgesetzt.
Vernunftdenker Don Pedro: Diese Grundsatz-Aussagen stellen in Frage, was die meisten über sich selber als einer Kultur zugehörig denken und was sie über die Angehörigen andere Kulturen denken. Soziologie üer das ich statt Philosophie über das Ich.
Warum wir endlich ernsthaft zur Einhaltung des Völkerrechts zurückkehren müssen -
Jura ist kein Kinderspielzeug
Autor: Prof. Dr. Gerd Seidel, Jahrgang 1943, lehrte Völkerrecht und Öffentliches Recht an der Humboldt-Universität zu Berlin. In seiner Dissertation widmete er sich der Definition des Begriffs der militärischen Aggression.
_ _ dass der Nahostkonflikt besonders viele selbsternannte Experten des Völkerrechts hervorbringt. Sie fühlen sich möglicherweise animiert durch Annalena Baerbock, die in der ihr eigenen Selbstüberschätzung zur allgemeinen Verwunderung verkündet hatte, daß sie „vom Völkerrecht kommt“.
_ _ Diese Freizeitvölkerrechtler haben _ mit der geltenden Völkerrechtsordnung wenig zu _ _ betrachten das Völkerrecht als eine jederzeit und in jeder Richtung formbare Masse, die man sich ohne Fachkenntnis nach eigenem Geschmack zurechtbasteln könne. : : nach eigenem Gusto vor allem so _ , dass ihre Glaubensgrundsätze nicht in Gefahr geraten.
_ _ wenn die geballte Kompetenz der Völkerrechtswissenschaft fast unisono zu dem Ergebnis gelangt, daß Israel und die USA mit ihren militärischen Angriffen am 13. und 22. Juni 2025 das völkerrechtliche Gewaltverbot verletzt haben, dann erklären diese Hobby-Juristen, darunter auch Politiker und Politikwissenschaftler, mal eben so das Völkerrecht einfach für irrelevant.
_ _ Dabei wird wohl zu Recht als Makel empfunden, dass die fünf im UN-Sicherheitsrat mit einem Vetorecht ausgestatteten Atommächte notwendigen Sanktionen für schwere Völkerrechtsverstöße entgehen können. Dadurch entsteht unvermeidlich der Eindruck, daß sie „gleicher“ als die übrigen Staaten sind. Da sie der Aufhebung dieser 1945 fixierten Privilegien laut UN-Charta aber selbst zustimmen müßten, ist derzeit eine Änderung – so wünschenswert sie auch ist – nicht zu erwarten. Insgesamt darf aber nicht übersehen werden, daß der Großteil der zahlreichen bi- und multilateralen Völkerrechtsverträge lautlos erfüllt wird.
Das Gewaltverbot in Artikel 2 Abs. 4 UN-Charta untersagt allen UN-Mitgliedstaaten, „jede gegen die territoriale Unversehrtheit oder die politische Unabhängigkeit eines Staates gerichtete oder sonst mit den Zielen der Vereinten Nationen unvereinbare Androhung oder Anwendung von Gewalt.“ Das Selbstverteidigungsrecht nach Artikel 51 UN-Charta gewährleistet „im Falle eines bewaffneten Angriffs (…) das naturgegebene Recht auf individuelle und kollektive Selbstverteidigung“.
Vernunftdenker Don Pedro: Dieser umfangreiche Artikel wurde nur mit dem politisch bedeutsamen Kern zitiert. Für die Gesamtsicht der abstrakten Analyse ist Einblick in den Artikel unerlässlich.
Diese Freizeitvölkerrechtler haben allerdings zumeist ihre eigenen Vorstellungen, die mit der geltenden Völkerrechtsordnung wenig zu tun haben. Sie betrachten das Völkerrecht als eine jederzeit und in jeder Richtung formbare Masse, die man sich ohne Fachkenntnis nach eigenem Geschmack zurechtbasteln könne.
Sie möchten das Recht nach eigenem Gusto vor allem so zurechtrücken, daß ihre Glaubensgrundsätze nicht in Gefahr geraten. Und selbst wenn die geballte Kompetenz der Völkerrechtswissenschaft fast unisono zu dem Ergebnis gelangt, daß Israel und die USA mit ihren militärischen Angriffen am 13. und 22. Juni 2025 das völkerrechtliche Gewaltverbot verletzt haben, dann erklären diese Hobby-Juristen, darunter auch Politiker und Politikwissenschaftler, mal eben so das Völkerrecht einfach für irrelevant.
Daß mit dieser Verkennung der ordnenden und schlichtenden Rolle des Rechts dem Chaos in den internationalen Beziehungen das Tor geöffnet wird, wird dabei wohl billigend in Kauf genommen.
Tatsächlich gibt es für den Völkerrechtsnihilismus keine sinnvolle Begründung. Denn das Völkerrecht ist wie jedes andere Recht gleicher Maßstab für ungleiche Subjekte. Seine Normen sind Handlungsanweisungen, die überwiegend befolgt werden. Seine Regeln werden allerdings ebenso mißachtet wie die des innerstaatlichen Rechts auch, wo zum Beispiel strafrechtliche Verbote über Diebstahl, Körperverletzung und Totschlag existieren und dennoch häufig verletzt werden, und dies, obwohl der Staat über einen umfangreichen Sicherheitsapparat verfügt. Das Grundgesetz garantiert das Recht auf Meinungsfreiheit und verbietet eine unkontrollierte Massenzuwanderung in das Bundesgebiet, während die Wirklichkeit ganz anders aussieht etc.
Allerdings fällt zum Beispiel die Verletzung des Gewaltverbotes schwerer ins Gewicht, weil dadurch meist weitaus mehr Menschen betroffen sind. Außerdem gibt es in der internationalen Staatengemeinschaft für derart schwere Verstöße a priori keinen für alle Staaten verbindlichen zentralen Durchsetzungsmechanismus. Das ist eine Besonderheit des Völkerrechts und ist dem Umstand geschuldet, daß wir es mit souveränen einander gleichen Staaten zu tun haben.
Dabei wird wohl zu Recht als Makel empfunden, daß die fünf im UN-Sicherheitsrat mit einem Vetorecht ausgestatteten Atommächte notwendigen Sanktionen für schwere Völkerrechtsverstöße entgehen können. Dadurch entsteht unvermeidlich der Eindruck, daß sie „gleicher“ als die übrigen Staaten sind. Da sie der Aufhebung dieser 1945 fixierten Privilegien laut UN-Charta aber selbst zustimmen müßten, ist derzeit eine Änderung – so wünschenswert sie auch ist – nicht zu erwarten. Insgesamt darf aber nicht übersehen werden, daß der Großteil der zahlreichen bi- und multilateralen Völkerrechtsverträge lautlos erfüllt wird.
Internationale bewaffnete Konflikte können freilich nicht nur durch die Brille des Völkerrechts betrachtet werden, sondern zum Beispiel auch aus dem politischen Blickwinkel. Die völkerrechtliche und die politische Sicht auf Konflikte unterscheidet sich aber in wesentlichen Punkten: In die politische Betrachtung fließen in starkem Maße subjektive Faktoren ein. Da spielt unter anderem die durch Bündnispartnerschaft, religiöse, ideologische oder ökonomische Verflechtung geprägte Nähe zu einer der Konfliktparteien oft eine große Rolle. Dagegen beruht die völkerrechtliche Beurteilung eines Konflikts primär auf objektiven Kriterien. Hier wird der faktenbasierte Sachverhalt unter die in Frage kommende Rechtsnorm subsumiert, um festzustellen, ob und durch wen eine Rechtsnorm verletzt wurde. Empfindungen wie Sympathien oder Antipathien müssen dabei unberücksichtigt bleiben.
Ein weiterer Unterschied in der völkerrechtlichen und politischen Perspektive auf Konflikte liegt im Grad ihrer Verläßlichkeit und Dauerhaftigkeit. Da die politische Einschätzung von vielen variablen Faktoren abhängt, kann sie sowohl inhaltlich als auch zeitlich beträchtlichen Schwankungen unterliegen, bis dahin, daß man sich zum gleichen Konflikt unter gleichen Bedingungen abweichend oder sogar gegenteilig positioniert. Eine zutreffend subsumierte völkerrechtliche Bewertung wird aber allein schon deshalb stabiler und nachhaltiger sein, weil die Bewertungsgrundlage Rechtsnormen des Friedensvölkerrechts sind, die für alle 193 Staaten gelten, seit langem in Kraft und nicht einseitig veränderbar oder kündbar sind. Dazu zählen vor allem das Gewaltverbot, das Selbstverteidigungsrecht und die anderen Prinzipien der UN-Charta von 1945.
Das Gewaltverbot in Artikel 2 Abs. 4 UN-Charta untersagt allen UN-Mitgliedstaaten, „jede gegen die territoriale Unversehrtheit oder die politische Unabhängigkeit eines Staates gerichtete oder sonst mit den Zielen der Vereinten Nationen unvereinbare Androhung oder Anwendung von Gewalt.“ Das Selbstverteidigungsrecht nach Artikel 51 UN-Charta gewährleistet „im Falle eines bewaffneten Angriffs (…) das naturgegebene Recht auf individuelle und kollektive Selbstverteidigung“. Bereits hier wird deutlich, daß sich ein Staat nur dann auf das Recht auf Selbstverteidigung berufen kann, wenn er tatsächlich Opfer eines „bewaffneten Angriffs“ geworden ist. Die Aggressionsdefinition von 1974, die als authentische Interpretation des Gewaltverbotes gelten kann, bekräftigt, daß grundsätzlich derjenige Staat der Aggressor ist, der als erster militärische Gewalt anwendet. Darin werden zugleich beispielhaft Angriffshandlungen aufgeführt, die als Aggression gelten, darunter die Invasion mit den Streitkräften und die Bombardierung eines anderen Staates.
Aus diesen Bestimmungen folgt, daß das Selbstverteidigungsrecht eng auszulegen ist. Eben deshalb wird auch ein präventives Selbstverteidigungsrecht prinzipiell abgelehnt. Es wird vielmehr nur für den außergewöhnlichen Fall akzeptiert, daß ein militärischer Angriff eines anderen Staates nachweislich unmittelbar und unausweichlich bevorsteht. Eine solche imminente Gefahr muss objektiv nachweisbar sein und nicht nur als subjektive Sicherheitsbefürchtung eines vermeintlich gefährdeten Staates bestehen. Eine solche Gefahr könnte angenommen werden, wenn ein Staat seine Landstreitkräfte in einer aktuell hoch angespannten Situation an der Grenze zum Nachbarstaat – begleitet von entsprechenden verbalen Bekundungen – massiv konzentriert. Oder wenn ein atomwaffenbesitzender Staat in einer solchen Situation seine Kernwaffen in Stellung bringt und die eindeutige Absicht bekundet, diese gegen einen anderen Staat aktuell einzusetzen.
Überträgt man dies auf den am 13. Juni 2025 begonnenen Angriff Israels auf das Territorium des Iran, dann muss man zu dem Ergebnis gelangen, daß Israel damit das Gewaltverbot in Gestalt des Aggressionsverbots verletzt hat. Israel kann sich dabei allein schon deshalb nicht auf einen angeblich bevorstehenden atomaren Angriff des Iran berufen, weil der Beweis der Existenz von Kernwaffen oder deren bevorstehenden Fertigstellung im Machtbereich des Iran nicht zu erbringen war. Daß dies nur ein Vorwand Israels war, zeigt die Faktenlage: Die US-amerikanischen Geheimdienste stellten noch am 18. März 2025 in ihrem alljährlich erscheinenden Bericht über die weltweite Bedrohungslage fest, daß der Iran „weiterhin“ keine unmittelbare Gefahr durch sein Atomprogramm darstellt und mit der Produktion iranischer Kernwaffen kaum früher als in drei Jahren zu rechnen ist. In ähnlicher Weise äußerten sich die Atomenergiebehörde IAEA und andere internationale Gremien.
Die Berufung der israelischen Regierung auf eine angeblich unmittelbar bevorstehende Fertigstellung einer iranischen Atombombe erfolgte mehrfach seit Mitte der 90er Jahre. So erklärte Ministerpräsident Netanjahu 2012 in einem dramatischen Auftritt vor der UN-Generalversammlung, mit der Produktion der ersten iranischen Kernwaffen sei in weniger als einem Jahr zu rechnen, 2015 waren es weniger als zwei Wochen, und 2018 wenige Monate bis zu einem Jahr.
Allein die verbalen Androhungen zur Vernichtung Israels durch Vertreter der iranischen Regierung berechtigen jedoch nicht zur Ausübung des Selbstverteidigungsrechtes. Derartige auch von anderen Staaten – wie zum Beispiel vom atomwaffenbesitzenden Nordkorea – wiederholt ausgesprochenen Flüche könnten als Androhung von Gewalt gewertet werden, die aber als Rechtfertigung für das Selbstverteidigungsrecht ungeeignet ist.
Auch die in der Vergangenheit von der Hisbollah im Libanon und der Huthi-Miliz im Jemen gegen Israel verübten Drohnenangriffe können nicht als Begründung für die am 13. Juni begonnene Bombardierung iranischer Ziele herangezogen werden. Denn selbst wenn diese Terrororganisationen vom Iran finanziert worden sein sollten, ist der vom Völkerrecht gebotene Beweis, daß sie vom Iran total kontrolliert und ohne eigene Befugnisse handelten, kaum zu erbringen, abgesehen davon, daß es der zeitlichen Unmittelbarkeit zwischen den Terrorakten und dem israelischen Angriff ermangelte. Ähnlich wie für den Irakkrieg der USA im Jahr 2003 die behaupteten, aber niemals aufgefundenen Massenvernichtungswaffen als untauglicher Kriegsgrund für den Überfall auf den Irak dienen sollten, hat Israel nun eine angebliche Bedrohung durch iranische Atomwaffen zum Vorwand für die Militärschläge gegen den Iran genommen, um sich damit in die Position des Verteidigerstaates zu bringen.
Auch der am 22. Juni erfolgte Abwurf von 14 bunkerbrechenden Bomben auf unterirdische iranische Nuklearanlagen zur Anreicherung von Uran durch US-Tarnkappenbomber ist ein völkerrechtswidriger bewaffneter Angriff, der nicht zu rechtfertigen ist. Er ist überdies eine Verletzung von Artikel 56 Absatz 1 des I. Zusatzprotokolls zu den Genfer Konventionen von 1949, wonach atomare Anlagen wegen der Gefahr der Freisetzung radioaktiver Strahlung nicht angegriffen werden dürfen. Auch wenn die Trump-Administration damit dem Druck der starken Israel-Lobby nachgegeben haben sollte, so würde dies an der Verantwortlichkeit der USA nichts ändern. Jenseits aller Rechtfertigungsversuche kann also aus völkerrechtlicher Sicht festgehalten werden, daß Israel und die USA 2025 im Iran ebenso das Aggressionsverbot verletzt haben wie Rußland 2022 mit dem Überfall auf die Ukraine.
Seitens Israels, zeitweilig auch von seiten der US-Administration, wurde als Kriegsziel ein Regimewechsel im Iran angegeben. Auch wenn dem repressiven Mullah-Regime in unserem Kulturkreis überwiegend mit Abneigung begegnet wird ist das Vorhaben eines von außen mit Gewalt herbeigeführten „regime change“ völkerrechtswidrig, weil es eine Mißachtung des Selbstbestimmungsrechtes des Volkes und der Souveränität des Staates darstellt.
Hinzu kommt, daß die Beseitigung eines Regimes von außen bisher regelmäßig von negativen Folgen begleitet war. Allein die Beispiele von Libyen, Irak oder Libanon zeigen, daß Länder nach einem solchen Eingriff von außen meist nicht oder schwer regierbar geworden sind. Der bevölkerungs- und flächenmäßig viel größere Iran mit mehreren ethnischen Gruppierungen würde in einem solchen Fall vermutlich in einen bürgerkriegsähnlichen Zustand verfallen, der die gesamte Region destabilisieren könnte.
Es kann dahingestellt bleiben, ob die israelische Regierung mit dem Angriff auf den Iran von ihrem weltweit kritisierten Vorgehen im Gazastreifen ablenken wollte. Dort hatte Israel nach dem Terrorüberfall der Hamas vom 7. Oktober 2023 zunächst von seinem Recht auf Selbstverteidigung in Gaza Gebrauch gemacht, später aber dann in Verletzung des Verhältnismäßigkeitsprinzips selbst vielfach Regeln des Kriegsrechts mißachtet. Inzwischen ist der Gazastreifen in großen Teilen zu einem Trümmerfeld geworden. Israel läuft nun Gefahr, in einem laufenden Verfahren vor dem Internationalen Gerichtshof der Vereinten Nationen wegen Völkermords verurteilt zu werden. Dafür sprechen zumindest Tatbestandsmerkmale wie der Einsatz von Hunger als Waffe und die Vertreibung der Palästinenser aus ihren Wohnorten im großen Stil, zunächst vom Norden in den Süden und sodann in umgekehrter Richtung, verbunden mit der Aufforderung, Gaza gänzlich zu verlassen.
Deutschland ist aus historischen Gründen unzweifelhaft gehalten, für das Existenzrecht Israels einzutreten. Es ist aber nicht verpflichtet, völkerrechtswidrige Handlungen Israels zu goutieren oder gar aktiv zu unterstützen. Im Gegenteil! Die allgemeinen Regeln des Völkerrechts, darunter das Gewaltverbot und die Verpflichtung zur Achtung grundlegender Menschenrechte sind nach Artikel 25 Grundgesetz Bestandteil des Bundesrechts und damit verfassungsunmittelbar auch für jede Bundesregierung verbindlich.
In Verbindung mit Artikel 26 Grundgesetz folgt daraus für die Bundesrepublik, sich jeder Unterstützung von Gewaltakten und schweren Menschenrechtsverletzungen, vor allem auch in Gestalt von Waffenlieferungen, zu enthalten.
Neuer Job und Übergangsgeld : 13.000 Euro plus Zuschläge: Baerbocks neues Leben in New York zahlt Deutschland
_ _ ist zur Präsidentin der UN-Generalversammlung gewählt worden. erhebliche Kosten mit sich – getragen von deutschen Steuerzahlern.
_ _wird sie dieses Gremium _ ein Jahr leiten _ ihren Lebensmittelpunkt nach New York verlegen. _ _ wäre ursprünglich die erfahrene Diplomatin Helga Schmid für diesen Posten vorgesehen _ _ nach der vorgezogenen Bundestagswahl hatten sich _ Union und SPD auf Baerbock _ geeinigt.
_ _ Die Präsidentin der UNO-Generalversammlung wird, obwohl _ ein Amt der Vereinten Nationen _ , nicht von diesen _ bezahlt. Die UNO, _ 2025 _ Gesamtetat _ 3,75 Milliarden US-Dollar _ , von denen 5,69 Prozent aus Deutschland _ , übernimmt lediglich die sogenannten Protokollkosten:
_ _ Bereitstellung und Ausstattung eines Büros im Hauptquartier der UNO in New York und _ Sekretariat und Mitarbeiterstab. _ auch _ Kosten offizieller Reisen _ und _ Organisation von Sitzungen und Veranstaltungen.
_ _ Dass das Herkunftsland das Gehalt für die von ihm gestellte Präsidentin der UN-Generalversammlung zahlt, entspricht den diplomatischen Gepflogenheiten _ _ nationalstaatliche Repräsentation
_ ist Baerbock nach der deutschen Besoldungsgruppe B9 eingestuft _ unter anderem Botschafter oder Staatssekretäre. _ _ Grundgehalt _ monatlich _ ~ 13.000 Euro.
_ _ in ihrer Zeit als Bundesaußenministerin _ hatte Baerbock ein Ministergehalt von etwa 15.500 Euro im Monat _ _ pauschale Aufwandsentschädigung von _ ~310 Euro _ _ Ortszuschlag von _ ~ 1.100 Euro.
Da _ gleichzeitig _ Bundestagsabgeordnete war, _ zusätzlich eine um 50 Prozent reduzierte Abgeordnetenentschädigung _ eine um ein Viertel reduzierte Aufwandspauscha _ Summe _ ~ 8.600 Euro
_ _ insgesamt monatlich _ ~ 25.000 .
_ _ New York _ zum Grundgehalt von etwa 13.000 Euro _ Zuschläge _ vom deutschen Staat _ Ansprüche entsandter Beamter _ _ hohe Wohnkosten in New York für Baerbock selbst und für zwei Töchter _ Mietzuschuss _ _ Dazu kommen Familienzuschläge, Schulgeldzuschläge für eine internationale Bildungseinrichtung _ _ und Umzugskosten. _ _ Zuschuss ((?)) für eine Haushaltshilfe _ Zuschlägen _ mehrere tausend Euro
Nach _ Ausscheiden aus dem Ministeramt _ ((wäre)) _ für die ersten drei Monate _ Anspruch auf Übergangsgeld _etwa 18.000 Euro Anschließend _ maximal zwei Jahre 9.000 Euro zugestanden _ gesonderter Anspruch aus der Abgeordnetentätigkeit besteht nicht
Allerdings _ Einkünfte _ auf dieses an((zu))rechnen _ _ _ vollständiger Entfall _ ((von)) Übergangsleistungen.
Sobald die Amtszeit als Präsidentin der UNO _ beendet ist, lebt der Anspruch auf Übergangsgeld _ für den _ Rest der Anspruchsdauer wieder auf. _ _ allfällige eigene Einkünfte wieder in Abzug zu bringen
🖐 LESER: Frau Baerbock hat als Ministerin kläglich versagt, darüber hinaus Deutschland auf dem internationalen diplomatischen Parkett der Lächerlichkeit preis gegeben znd damit in die Bedeutungslosigkeit bugsiert. Aber ein Verdienst hat sie: Sie hat geholfen, die letzten Zweifel am Ende unserer einst so erfolgreichen Gesellschaft auszuräumen. Habeck als "Krisenexperte", Lauterbach als "Klimaexperte" runden das Bild nur mehr ab. Westerwelle ("spätrömische Dekadenz") hat es richtig voraus gesehen.
🖐 LESER: Interessant, dass man national und in der EU Schwellwerte festgelegt hat, über die eine öffentliche Ausschreibung stattfinden muss. Bei der müssen die Anbieter objektive Qualifikationen vorlegen, die dann bewertet werden. Der mit den meisten Punkten gewinnt. _ Glaubt jemand ernsthaft, dass Frau Baerbock da eine Chance hätte? Frau Schmid hätte qualifikationsbasiert die Nase uneinholbar vorne gehabt.
_ _ hat mit sachgerechtem Management eines Staates und Demokratie nichts zu tun, sondern ist Vetternwirtschaft und Selbstbedienung übelsten Grades. Das gehört dringend korrigiert. Ich möchte, dass mein Steuergeld bei den Best- Qualifizierten landet - Frau Baerbock mit ihrer denkwürdigen Ausbildung zähle ich definitiv nicht dazu.
Vernunftdenker Don Pedro: Baerbock - wer das als Deutschlands subtile Attacke auf die UNO interpretiert, weiß nicht, wie ernsthaft unsere Eliten ticken. - "Ihr einen Englisch-Sprachkurs zu finanzieren ist ja löblich", stammtischen andere, "aber die kann man auch etwas preiswerter einkaufen". Wieder andere kolportieren, man musste den Grünen-Eliten etwas anbieten, damit Mehrheiten trotz Brandmauer zu erreichen waren. Alles falsch geraten. Es ging um das höhere Ganze des Völkerrechts im Namen des deutschen Volkes.
Wer trägt eigentlich die gewaltigen Kosten für ständig neues Outfit, dieser visuelle Teil der täglich neu erschwerlichen Politikarbeit für den Anteil von maskulin-visueller Wählerschaft der Grünen-Partei? (Bisher der deutsche Steuerzahler?)
Dieser kleine Einblick in das Zahlenwerk unser hochgradig qualifizierten politischen Eliten beruhigt den deutschen Bürger: Bei der Tafel anstehen muss keiner unserer Eliten.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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„Schuldenfallendiplomatie“ : Chinas Entwicklung vom globalen Kapitalgeber zum Welt-Schuldeneintreiber
Die Belt-and-Road-China-Strategie zur Welt(handels)macht steht auch für strategische Kreditvergaben an Entwicklungsländer. Das stärkt die Verbreitung chinesischer Einflussgebiete und bringt zahlreiche geneigte Stimmgeber in der UNO – denn: Jedes Land hat eine Stimme. Das australische Lowy Institute gibt Einblicke.
_ _
Das Lowy Institute in Sydney ist ein unabhängiger Thinktank, der sich mit internationalen politischen und wirtschaftlichen Fragen beschäftigt sowie Sicherheitspolitik. In einem aktuellen Bericht des Instituts wird vor einer großen Schuldenwelle gewarnt, mit der die ärmsten Länder der Erde in diesem Jahr konfrontiert sind. _ _Ö „Chinas Wandel vom führenden bilateralen Bankier zum obersten Schuldeneintreiber der Entwicklungsländer“ untersucht.
_ _ werden die ärmsten Länder der Erde in diesem Jahr Rekordschulden von insgesamt 22 Milliarden US-Dollar an China zurückzahlen. Aus dem einstigen Kapitalgeber wird dadurch eine „Belastungsquelle für die Haushalte der Entwicklungsländer“. _ _ Nach der Pandemie hätten sich die neuen chinesischen Kreditvergaben bei rund 7 Milliarden US-Dollar pro Jahr eingependelt.
_ _ Ecuador in Chinas Schuldenfalle – Zwangslieferungen von Öl und gefährlicher Schrott-Staudamm Myanmar-Beben: Chinas Vorzeige-Bauprojekt in Bangkok eingestürzt _ _ Montenegro _ Chinesische Strategie: Der Hafen, das Puzzle und der Gürtel der Macht _ Chinas Schuldenfallen-Diplomatie
„China ist in 53 Ländern der größte bilaterale Gläubiger und gehört in drei Vierteln aller Entwicklungsländer zu den fünf größten.“ China habe „einen überproportionalen Einfluss auf die Schuldentragfähigkeit der ärmsten und anfälligsten Länder der Welt“.
Chinesisches Geld für globale Stimmen _ _ Während China sich damit in wichtigen internationalen Gremien, wie der UN-Generalversammlung oder dem UN-Menschenrechtsrat Macht verschafft – hier gilt_ „one country, one vote“ – bedeute diese Abhängigkeit für die Entwicklungsländer nicht nur eine hohe Schuldenlast, _ _ behindere _ Armutsbekämpfung und _: Entwicklungsfortschritt,
indischen Professor für Strategische Studien, Brahma Chellaney, _ _ dass Chinas Kreditboom in den 2010er-Jahren ein gezielter Versuch einer „Schuldenfallendiplomatie“ gewesen sei. Das Ziel: „Länder in Schuldenprobleme zu treiben, um später geopolitische Zugeständnisse zu erzwingen.“
Vernunftdenker Don Pedro: Willst du die Welt begreifen, dann folge der Spur des Geldes. Die internationalen Finanzströme und internationalen Organisationen und die Rohstoffe der Erde, dies ist ein Geflecht, das in der politischen Diskussion zu wenig mitgedacht wird. Wirtschaft regiert die Welt, nicht allein, aber am meisten.
Baerbock soll Präsidentin der UN-Generalversammlung werden
Die scheidende Außenministerin Annalena Baerbock hatte Anfang März mitgeteilt, dass sie aus persönlichen Gründen keine Führungsrolle in der künftigen Grünen-Bundestagsfraktion einnehmen werde.
_ _ „Nach Jahren auf Highspeed“ habe sie ein paar Tage nachdenken wollen, „was dieser Moment für meine Familie und mich bedeutet“, schrieb Baerbock damals an die Grünen-Bundestagsfraktion und den Grünen-Landesverband Brandenburg, dem sie angehört.
_ _ Nun ist klar: Die Grünen-Politikerin will auf einen Posten nach New York wechseln.
Die Bundesregierung will die Grünen-Politikerin nach Informationen der „Deutschen Presse-Agentur“ aus Regierungskreisen in Berlin als deutsche Kandidatin für den Vorsitz der UN-Generalversammlung in der Sitzungsperiode 2025/26 benennen. Ein entsprechender Kabinettsbeschluss im Umlaufverfahren ist demnach auf den Weg gebracht.
_ _ Baerbock soll von der UN-Generalversammlung Anfang Juni gewählt werden und im September ihr einjähriges Amt antreten. Ihre Wahl gilt nach internen Absprachen bei den Vereinten Nationen als Formsache.
Vernunftdenker Don Pedro: UNO, was ist aus dir geworden? Deutschland, was ist aus dir geworden? - Nach der Regierungs-Aufkündigung Ende 2024 durch die FDP, herrschte sodann panische Zukunftsangst? Begann sodann vielleicht eine hektische Suche, wie alle diese zukünftig aussichtslosen Politiker*innen und NGO-Chef*innen sich kündigungsfeste finanzielle Zukunft sicherten? Die wichtigsten Eckpunkte dieses kollektiven Absicherungs-Ambiente werden geschichtsfest auf dieser Plattform in zuständigen Rubriken festgehalten. Das Volk wurde nicht mehr gefragt. Neo-Feudalismus?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Argentiniens Präsident Javier Milei kritisiert UNO - Corona-Lockdown ein „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“
In seiner ersten Rede vor der Generalversammlung der der Organisation vor, sich von ihrer ursprünglichen Bestimmung entfernt zu haben.
_ _ hat er die Grundidee der UNO gewürdigt und ihr attestiert, dass sie in den ersten Jahrzehnten ihres Bestehens zu einer friedlicheren Entwicklung beigetragen habe. _ _ warf _ jedoch vor, sich von diesem Selbstverständnis verabschiedet zu haben. Stattdessen verfolge die UNO eine „sozialistische“ und „kollektivistische“ Agenda
_ _ Die UNO in ihrer heutigen Form versuche nicht nur über die Köpfe aller Nationalstaaten zu entscheiden, sondern versuche auch noch allen Menschen in der Welt vorzuschreiben, wie sie zu leben hätten. _ _ ging Milei auf Distanz zu Ambitionen, das Prinzip der Kooperation zwischen Nationen durch ein „Modell einer supranationalen Regierung von Bürokraten“ zu ersetzen.
_ _ Versuch, die Probleme der Gegenwart durch sozialistische Ansätze zu lösen. Ihre Lösungsvorschläge verletzten die Souveränität der Nationen und die Rechte auf Leben, Freiheit und Eigentum. Statt Armut, Diskriminierung und Ungleichheit durch Gesetze zu beseitigen, fördere man diese vielmehr noch weiter.
Der einzige Weg, diese Ziele zu erreichen, sei stattdessen, die staatliche Macht zu beschränken und Leben, Freiheit und Eigentum des Einzelnen zu verteidigen.
_ _ Corona-Lockdowns als „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ Von diesem Weg sei die UNO _ abgekommen, _ stattdessen propagiere man die systematische Verletzung von Freiheitsrechten. Ein besonders abschreckendes Beispiel dafür seien die von UNO-Organisationen unterstützten Corona-Lockdowns gewesen. Diese sollten als „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ eingestuft werden
Die UNO lasse Staaten wie Kuba und Venezuela in ihrem Menschenrechtsausschuss mitwirken. Während man vorgebe, die Frauenrechte zu verteidigen, säßen Staaten im zuständigen Gremium, wo bereits das Zeigen von Haut bestraft werde. Gleichzeitig verurteile das Gremium Israel, das als einziges Land des Nahen Ostens die liberale Demokratie verteidige.
_ _ Die UNO habe nicht nur bei der Zurückdrängung von Terrorismus versagt. Sie habe auch dazu beigetragen, durch eine toxische Verzahnung von globalem Hoheitsanspruch und internationalen Kreditinstitutionen gerade ärmere Länder in ihrer Entwicklung zu bremsen. _ _ in Schulden gestürzt für die Einführung von Programmen, die sie nicht bräuchten.
_ _ Gleichzeitig habe man groteske politische Ansätze auf malthusianischer Grundlage propagiert, wie Null-Emissions-Ziele, die vor allem ärmeren Ländern geschadet hätten.
_ _ Milei distanzierte sich _ vom „Zukunftspakt“ der UNO. Mit _ Stimmen der meisten Mitgliedsländer wurde dieser federführend von Deutschland gestaltete, nicht bindende Vertrag am Wochenende angenommen. Er soll – so die Darstellung der UNO selbst – Multilateralismus, Klimaschutz, eine bessere Entwicklungsfinanzierung und eine Reform des Weltsicherheitsrats bringen.
_ _ Mehrere Staaten, unter anderem Russland, haben jedoch dagegen gestimmt. _ Gegner werfen _ vor, im Kleingedruckten ideologische Ziele eingeflochten zu haben. Der Vatikan verweist etwa auf Gender- und „Reproduktionsrechte“ _ _ Russland sieht das Vorhaben, den Sicherheitsrat zu reformieren, als gegen die eigenen Interessen gerichtet.
_ _ Kritikern zufolge ein Euphemismus für Zensur: Ein weiteres Kapitel des Zukunftspakts soll die „Informationsintegrität“ gegen „Desinformation“ schützen,
_ _ „Wir laden alle Nationen der freien Welt ein, sich uns anzuschließen, nicht nur, um sich von diesem Pakt zu distanzieren, sondern um eine neue Agenda für diese edle Institution zu schaffen: die Agenda der Freiheit.“
Vernunftdenker Don Pedro: Huch - ein "nichtbindender Vertrag", vorwiegend von Deutschland entworfen. Sogar mit "nicht-bindenden Gesetzen" ist Deutschlands aktuelle Regierung zur illusionären Großartigkeit verkommen?
Ein "nicht-bindender Vertrag", auf solche skurrilen Ideen muss man kommen! Wer denkt sich so etwas aus? Sitzen zu viele Jura-Studienabbrecher in manchen Ministerien und Gremien? "Vertrag" ist rechtlich definiert als bindend, dies im Gegensatz zu privaten "rechtlich unverbindlichen Versprechen" und zu staatlichen gesetzlichen Präambeln: Dahin gehören nämlich "Ziel-Absichts-Abkommen".
"Nicht-bindende Gesetze" sind beispielsweise alle diese Mülltonnen-Gesetzen, in denen vorgeschrieben wird, dass bis zum Jahr X dieses oder jenes Energie- oder Klimaziel zu erreichen sei. Deutschland - und "von der Leyens EU" - sind Weltmeister in diesem Missbrauch von Gesetzgebung, der hier höflicherweise nicht als irrsinnsnah bezeichnet sei.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Eine kurze Geschichte der Gleichhteit
► 2022-09-12 FAZ Druckausgabe Seite 16 - 1S.
Buch von Thomas Piketty, 2022, 264 Seiten. - ((Zitat des FAZ-Textes:))
Als in Haiti Anfang des 19. Jahrhunderts, setzte Frankreich Entschädigungszahlungen durch. Geld bekamen aber nicht die Sklaven, sondern die ehemaligen französischen Sklavenbesitzer für den Verlust ihres "Eigentums". Rund 125 Jahre lang zahlte Haiti dafür
Schulen ab, erst Anfang der 1950er Jahre war die letzte Rate getilgt. Piketty fordert von Frankreich, dafür eine Wiedergutmachung in Höhe von 30 Milliarden Euro zu zahlen."
Vernunftdenker Don Pedro: Zahlungen also noch, als die Deklarationen der Menschenrechtskonvention schon klarstellten, wie auch schon ab 1800 bekannt, dass Sklaverei und Eigentum an Menschen eine unzulässige Sache sind, in der Regel strafbar, und dass Verträge darüber nichtig sind, weil sittenwidrig, also nicht zu erfüllen. Das gibt diesem Vorgang Gewicht.
"Die Schaffung der UNO sehe ich als große zivilisatorische Leistung."
Prof. Dr. Michael Ambühl, ETH Zürich:
" _ anhand fünf historischer Meilensteine zu beleuchten, wie es dazu gekommen ist. Wie kommt es von der Idee einer «Welt ohne Krieg» zu einer Organisation zwischenstaatlicher Beziehungen zum Zweck der dauerhaften Friedenserhaltung?
_ erster Meilenstein _ ((es)) setzte sich mit dem Westfälischen Frieden 1648 in Europa ein System durch _ , das aus gleichgeordneten, gleichberechtigten souveränen Staaten bestand. _
erst 1928 _ vierter Meilenstein _ ((der)) zur Schaffung der Vereinten Nationen führt. _ Briand-Kellogg-Pakt. Dieser völkerrechtliche Vertrag zur «Ächtung des Krieges» wurde 1928 _ initiiert und von mehr als 10 Staaten unterzeichnet. Damit erklärten diese, dass zwischenstaatliche Angriffskriege zur Durchsetzung nationaler Interessen, von nun an völkerrechtswidrig seien.
"Der klügste Krieger ist der, der niemals kämpfen muss." (Sunzi - um 544-496 v.Chr.)
Vernunftdenker Don Pedro: UNO, EU, Westfälischer Frieden, Grals-Idee: "Abendländisch". Analoges in Asien wäre einzubeziehen in eine historische Gesamtschau mit zahlreichen weltweiten Institutionen. Zur Vorgeschichte rechnet auch Immanuel Kants Analyse "Zum ewigen Frieden".
Der Inhalt ist auch nach über 200 Jahren gut lesbar, verständlich und überraschend aktuell.
Das Fernziel einer ausbalancierten Erdenzivilisation ist aber in Konflikt mit der Überbevölkerung?
Ein Handelsweg (auch „Handelsroute“) ist ein Transportweg für Handelswaren.
Handelsrouten sind Bestandteile der Wirtschaftsgeografie, bestehen teils seit Menschengedenken,
_ _ wurden _ schon zur Bronzezeit und besonders seit der Antike bedeutsam nicht nur für den regionalen Handel (Altstraßen). Im Mittelalter (11. bis 12. Jahrhundert) existierte z. B. in der nördlichen Hemisphäre ein ausgedehntes und ausgeprägtes Netz von Handelsrouten von der Ostküste Chinas bis nach England, Irland, Skandinavien, Spanien, zur Westküste Nord- und der Ostküste Afrikas, zur Sibirischen See wie nach Indien und Indonesien usw.
Vernunftdenker Don Pedro: Handel als Friedensstifter. Handelsstraßen als Vorläufer-Element für die gegenseitige Achtung der staatlichen Souveränität im jeweiligen Abschnitt der Handelsstraße. Austausch vorwiegend von Waren, aber auch etwas Austausch von kulturellen Konzepten.
Polizei: 64 Tote bei Gewalt zwischen rivalisierenden Stämmen in Papua-Neuguinea
_ _ Fotos, die angeblich vom Tatort stammen. Sie zeigen entkleidete und blutverschmierte Leichen am Straßenrand.
_ _ dass der Vorfall mit einem Konflikt zwischen den Stämmen der Sikin, Ambulin und Kaekin sowie anderen Volksgruppen zusammenhängt. Nach Polizeiangaben setzten die Angreifer verschiedene Sturmgewehre, Schrotflinten und selbst gebaute Schusswaffen ein. Die Kämpfe dauerten demnach am Montag in umliegenden Dörfern an.
Im Hochland von Papua-Neuguinea kämpfen verfeindete Clans seit Jahrhunderten gegeneinander. Der Zugang zu automatisierten Waffen hat die Zahl der Todesopfer steigen lassen und die Gewalt weiter angeheizt. Die Angreifer gehen oftmals äußerst brutal vor und foltern, verbrennen oder verstümmeln ihre Opfer.
Der Regierung gelang es bisher nicht, die Gewalt einzudämmen. _ _ Polizisten beklagen hinter vorgehaltener Hand, dass sie nicht über die nötigen Mittel verfügt, um diese Aufgabe zu bewältigen.
Papua-Neuguinea liegt knapp 200 Kilometer von der nördlichsten Grenze Australiens entfernt. Obwohl das Land über große Vorkommen an Gas, Gold und Mineralien verfügt, leben nach Schätzungen von Menschenrechtsgruppen immer noch fast 40 Prozent der neun Millionen Einwohner unterhalb der Armutsgrenze.
Vernunftdenker Don Pedro: Das ist die Realität der Illusion der lebenslang pubertären Urzeit-Hoffnungs-Anarchisten, im archaischen Urwald-Leben seien die Menschen glücklicher. Glöücklicher? Durch Unfälle und Krankheiten sinkt die mittlere Lebenserwartung ohnehin auf rund 40...45 Jahre, soweit hier erinnerlich.
Wird durch den Geburtenüberschuss eine Ausweitung der Bevölkerung oberhalb der knappen Ressourcen gebildet, so "reguliert" sich das durch grausamste Kleinkriege, bei denen "keine Gefangenen gemacht werden", weder Männer noch Frauen noch Kinder.
Mancher Regierung kommen derartige Kleinkriege recht gelegen. Die sich grausam regulierende Bevölkerungsdichte reduziert die Wünsche und den Bewilligungswillen für Schutzgebiete.
Krieg war immer. Wir hatten seit 1950 etwas weniger davon. Kriege dürften sich wieder mehren wegen der seither gebildeten Überbevölkerung des Planeten ob oberhalb der planetaren Ressourcen: Nun rund des Zehnfache gegenüber einer Bevölkerungsdichte ohne Ressourcen-Überforderung der Erde.
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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♥ Welt: Familiengeschichte der Menschheit (49,00)
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♥ *Passendes Buch: (Buchkauf bitte immer von hier starten) 49,00 EUR - von Simon Sebag Montefiore (Autor) und 6 Übersetzer
2023-11 (~60 Ratings bis 2024-07) Bei Büchern mit hohem Anspruch sind weniger Bewertungen und diese im Rating etwas kritischer 1536S. ♥ Die Welt: Eine Familiengeschichte der Menschheit
»In diesem Werk von erstaunlichem Umfang und Gelehrsamkeit verwebt Montefiore die Geschichten der Diener, Höflinge und Könige, Pioniere, Prediger und Philosophen, die Geschichte gemacht haben. Brillant. Selbst den gebildetsten Lesern werden neue und tiefe Einsichten eröffnet.« Henry Kissinger
Mit der ersten Familie beginnt die Menschheit. Die folgenden Familien machen Geschichte und ihre Dynastien formen – bis heute – die Weltgeschichte. Weltbestsellerautor Simon Sebag Montefiore entfaltet ein welt- und kulturenumspannendes Panoramavon Familien, Sippen, Clans und Dynastien durch alle Zeiten und auf allen Kontinenten. Noch nie wurde die Familien-Weltgeschichte so vielschichtig entfaltet, so mitreißend erzählt.
Die Geschichte der Menschheit beginnt in diesem historischen Epos mit einem Strandspaziergang einer Familie vor 950.000 Jahren. Diese Weltgeschichte erzählt Simon Sebag Montefiore als Familien- und Gesellschaftsdrama von den Neandertalern bis zu den Königen der Saud, von Cäsar bis zu den Kennedys und Xi Jinping.
In 23 Akten spielt sich die Weltgeschichte der Menschheit von ihren Anfängen bis heute vor unseren Augen als ein großes Welttheater ab: begeisternd, verzweifelt, verträumt, brutal, erbarmungslos, realistisch, einfallsreich – als ergreifendes Drama, unglaubliche Komödie und erschütternde Tragödie.
LIBRA-Anmerkung: Erkennbar nicht ein historisches Fachbuch, sondern ein literarisches Werk mit Einbettung in die historische Realität.
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***** 👩👩 (neu) _!!!!!_ *Ausnahme -Zustände der Unmenschlichkeit. Das Töten sehr vieler Menschen. *Kriege, *Sklaverei, *Kolonialismus, *Kastengesellschaft, Zwangsheirat. Serien-Vergewaltigung. Organraub. Eroberungskriege. "Umkulturung". - Konstanten der Zivilisationsgeschichte. Kein Ende in Sicht. Punktuelle Beispiele:
▼ mehr! ▼
► 2025-10-24 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/vyv-aaa-de.htm#VYV-NS-CONC-SKIN Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Sir Peter Ustinov meint über die Schöpfungsgeschichte:
Wenn man sieht, was der liebe Gott auf der Erde alles zulässt, hat man das Gefühl, dass er immer noch experimentiert.
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
Vorbemerkungen: Wichtige Aspekte:
"Philosophische Grundlagen der Menschenrechte"
- umfassende Analyse, auch historisch basiert.
Punktuelle Beispiel-Infos, die neben dem allgemein Bekannten besonders prägend sind. Zur Zeit noch wenig Inhalt in dieser Sammlung. Da sie unendlich sein müsste, dies aber den Rahmen sprengen würde, bleiben Erwähnungen punktuell und zufalls-abhängig.
Völkermord:
Genozid:
Progrom:
Sklaverei: Geschichte der Sklaverei:
(Pedro:) ... überall weltweit und immer, erst ab etwa 1790 auslaufend. Heutzutage (2024) weltweit unzulässig, aber verdeckte Formen auslaufend oder ausweitend. Dieser Aspekt hängt von der Definition "Sklaven" ab.
"Lebensunwertes Leben" - NS-Zeit.
"Aktion T4 ist eine nach 1945 gebräuchlich gewordene Bezeichnung für den systematischen Massenmord an mehr als 70.000 Menschen mit körperlichen, geistigen und seelischen Behinderungen in Deutschland von 1940 bis 1941 unter Leitung der Zentraldienststelle T4."
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In Wahrheit in vielen Ländern auch des europäisch geprägten ("westlichen") Kulturkreises in unterschiedlichen weniger formal fixierten Varianten faktisch praktiziert, meistens durch Verhinderung von öffentlicher Transparenz verdeckt. Das Verhindern von Leben oder das Töten wurde "totgeschwiegen".
Die durchaus aktuell existierenden Varianten der "Verhinderung von lebensunwertem Leben" dürften nach dem Anteil pro Millionen Einwohner weit oberhalb der früheren Tötungsmenge liegen. Welche Ethik ist die richtige? Wer wollte darüber richten?
„Der heutige Mensch lacht über den Unverstand der Vorfahren und beginnt mit stolzem Selbstvertrauen eine Reihe von neuen Verwirrungen, über die dann wieder die Nachkommen lachen werden.“ (Nikolai Wassiljewitsch Gogol, 1809 – 1852)
"Zeigt mir einen Mann der Gewalt tat, mit dem es ein gutes Ende genommen hat, und ich will ihn zu meinem Lehrer machen." (Laotse (ca. 570–490 v. Chr.)
"Der Gütige ist frei, auch wenn er ein Sklave ist. Der Böse ist ein Sklave, auch wenn er ein König ist.“ (Augustinus Aurelius, 354-430, Römischer Bischof und Kirchenlehrer)
"Es setzt der Hochmut, aufgeblüht, die Ähre an der Schuld, die bald zu tränenreicher Ernte reift.“ Aischylos (525–456 v. Chr.)
"Der Mensch weiß wohl um das Gute, auch wenn er es nicht tut.“ (Hildegard von Bingen 1098 – 1179)
"Dem Menschen, der der Menschlichkeit entbehrt, helfen keine frommen Gesten." (Konfuzius 551 - 479 v.´ Chr.)
„Die Umbenennungen von Mohrenstraßen und Mohren-Apotheken sind mohralisch falsch." (Pedro)
„Ich spreche mit jedem gleich, egal ob es sich um den Müllmann oder den Präsidenten der Universität handelt.“ Albert Einstein (1879–1955)
"Barmherzigkeit gegenüber den Schuldigen ist Grausamkeit gegenüber den Unschuldigen." (Adam Smith, 'Die Theorie der moralischen Empfindungen')
"Es ist gefährlich, Recht zu haben, wenn die Regierung Unrecht hat.“ (Voltaire 1649 – 1778, französischer Philosoph und Schriftsteller)
"Und ob sie Hass und Hetze sprühn, die teuflischen Gewalten, so lang noch Blumen und Kinder blühn, so lang ist's auszuhalten." (Eingerahmter Spruch lebenslang an der Wand eines Vom NS-Regime verfolgten Widerständlers)
„Im Feuer der Liebe wird der Hass der Herzen vergehen wie das Wasser in der Glut.“ (Katharina von Siena, 1347–1380)
„Heute, 34 Jahre nach Ende des Kalten Krieges, ist die Tyrannei des Kommunismus noch immer in neuen Formen zu erleben. Neue Stimmen wiederholen alte Lügen. Diese neuen Stimmen tarnen ihre Lügen mit Begriffen wie ‚soziale Gerechtigkeit‘ und ‚demokratischer Sozialismus‘.
Der mehr als 100 Millionen Menschen ist zu gedenken, die Opfer jener Regime geworden sind, die den Glauben auslöschen, die Freiheit unterdrücken und den durch harte Arbeit erworbenen Wohlstand zerstören wollten, und dabei die gottgegebenen Rechte und die Würde der Unterdrückten mit Füßen traten." (US-PRäsident Trump - oder sein entsprechend beauftragter Textautor - Im November 2025.) - ((Anmerkung: Kambodscha, Russland, China und...und...))
Nordrhein-Westfalen : Medikamentenmissbrauch: Wie Heimkinder zu Versuchsobjekten für Arzneimitteltests gemacht wurden
Sediert und missbraucht für Medikamententests
_ _ Tausenden Kindern wurden in NRW-Heimen bis in die 70er-Jahre nicht zugelassene Psychopharmaka und Impfstoffe verabreicht. Der NRW-Gesundheitsminister hat dafür nun um Verzeihung gebeten. Doch den Betroffenen, die vor Gericht um Anerkennung ihres Leids kämpfen müssen, reicht das nicht.
_ _ Detlef Lichtrauter _ zwölf Jahre alt, als er zur Kur ins Kindersanatorium Haus Bernward nach Bonn-Oberkassel geschickt wurde. _ _ erinnert sich genau an die Schrecken dieser sechs Wochen _ 1973, an Redeverbote, Toilettenverbote, den Zwang aufzuessen, auch wenn Kinder sich zuvor in ihren Teller erbrochen hatten.
Kinder, die nachts ins Bett gemacht hatten, seien morgens in den Keller geführt worden, wo sie eine Spritze in den Po bekamen _ _ dann _ noch dieses Ritual nach dem Abendessen _ „Wir mussten uns aufstellen, Kopf in den Nacken, eine Betreuerin mit einer Plastikbox voller bunter Kapseln kam zu uns. Ohne Wasser mussten wir eine solche Kapsel hinunterwürgen.“
_ _ Protactyl, ein Medikament _zur Behandlung von Schizophrenie vorgesehen war. Eine der Nebenwirkungen: Müdigkeit. „Wir wurden damit definitiv sediert“, sagt Lichtrauter. „Und wenn die Pille nicht ausreichte, gab es zusätzlich eine Spritze.“
_ _ Heimkindern nicht zugelassene Psychopharmaka und Impfstoffe zu Forschungszwecken verabreicht, mehrere Pharmafirmen nutzten die Heime quasi als Testlabore. Dass Kinder dabei schwer erkranken konnten, nahmen Ärzte und Heimleiter in Kauf.
_ _ nachweislich nicht _ Einzelfälle _ vielmehr _ Missbrauch oft „institutionell verankert“ Schätzungen gehen von insgesamt 500.000 Kindern und Jugendlichen aus, die bis in die 80er-Jahre in Heimen untergebracht waren. Mindestens 20 Prozent davon, also jedes fünfte Heimkind, _ _ seien einem Medikamentenmissbrauch ausgesetzt gewesen.
_ _ „das rote Säftchen“, das den Kindern fünf- bis sechsmal am Tag eingeflößt worden sei. Es handelte sich um das Sedativum Dipiperon. „Wenn man es nicht schlucken wollte, haben es einem die Schwestern in die Nase gekippt. Und danach war man einfach weg, man wusste nichts mehr.“
_ _ die beiden Landschaftsverbände LWL und LVR _ als Träger vieler Heime fungieren _ _ in ihrer Funktion als Landesjugendämter die Aufsicht über die Heime anderer Träger wie etwa der Kirchen haben. _ _ Man stelle sich der Geschichte _ _ Bei Entschädigungsklagen nach dem Opferentschädigungsgesetz _ zu beachten, _ , „dass Gewalttaten im Sinne des Gesetzes im Einzelfall nachgewiesen sein müssen und gesundheitliche Schädigungen kausal auf das schädigende Ereignis zurückgeführt werden müssen“.
🖐 LESER: Unfassbar und erschütternd. Ich habe ganze Absätze übersprungen weil ich es nicht ertragen konnte. Was brachte damals Erzieher, Schwester und Ärzte zu solchen Grausamkeiten? Irgendwie finde ich, leider auch wieder typisch, mit juristischen Tricks der Verantwortung zu entziehen. Hat ja auch bei den Kirchen ganz gut funktioniert. Danke für den Artikel. Geben Sie den betroffenen eine Stimme. Ist bestimmt nur die Spitze des Eisbergs.
🖐 LESER: --- _ _ Man darf nicht vergessen, dass in den ersten Jahrzehnten der Bundesrepublik noch sehr viele echte Nazis tätig waren- eben auch als Erzieher, Krankenschwestern und Ärzte. Sie hatten schon 33 bis 45 oft Schreckliches verbrochen und ihre Skrupellosigkeit und Rohheit bewiesen. Natürlich haben diese Monster bei Kriegsende nicht ihren Charakter geändert.
🖐 LESER: Die Täter waren Staat und Kirchen. In den 60er bis 80er Jahren, nicht in der NS-Zeit! Eigentlich unfassbar.
🖐 LESER: --- Und immer ganz vorn mit dabei: Die Kirchen!! Deren Doppelmoral ist nur noch widerlich und zum ko.......
🖐 LESER: Da die handelnden Personen wahrscheinlich nicht mehr zu belangen sind, tot oder verjährt, halte man sich an die Institutionen. Die gibt es ja noch. Und mein Vorschlag ist, ohne Ansehen der Institution, die entsprechenden Heime u Einrichtungen gnadenlos zu enteignen, auch u zuerst die kirchlichen. Erlöse können in die Opferentschädigung fließen, die Heime können in lokal betriebene Wohngemeinschaften umgewandelt werden. _ _ Zerschlagt einfach als Exempel erstmal die Diakonie u die Caritas als mächtigste. Übrigens, ich bin Mitglied einer Kirche.
🖐 LESER: _ _ gut, wenn hierüber berichtet wird – über den missbrauch im sport, in den heimen, un vereinen, in einrichtungen usw.; es waren eben nicht nur die kirchen. spannend auch, wie opfer in allen fällen kämpfen müssen, und außer warmen worten nichts bekommen. bitte, liebe redaktion, an solchen fällen dranbleiben!
🖐 LESER: Dieses zu lesen ist unerträglich. Wie lange hat es gebraucht, dass dieses publik wird? Wie lange braucht es noch, um den Opfern eine Entschädigung für dieses Unrecht zu ermöglichen? Wir schreiben das Jahr 2025.
🖐 LESER: Es wurde an den Mädchen keine Sterilisation vorgenommen - die Chirurgen mussten nur üben... BlinddarmOP's. - geschieht heute auch noch oft mit Koloskopien... - Und - was die "Beruhigungspillen" angeht.. erinnert mich das doch sehr an das Ritalin heute...
🖐 LESER: Momentum Grauenhaft. _ _ Wir schreiben das Jahr 2025 und noch immer müssen Menschen um ihr Recht kämpfen. Ein Recht bei dem der Staat weggesehen hat. Das ist schändlich. _ _ Und wieder und wieder traf es die Schwächsten und Hilflosen. Es darf keine Verjährung geben. Denn die Betroffenen leben ohne Verjährung.
🖐 LESER: Eine wichtige Info fehlt . Welche Pharmafirmen waren das , welche Gelder in welcher Höhe sind dort wohin geflossen. Ich denke, die vielen Opfer werden einen ähnlichen " Erfolg " erleiden wie die vielen Missbrauchsopfer der angeblich christlichen Kirchen.
🖐 LESER: Kinder hatten noch nie eine Lobby. Sie haben sie auch heute nicht. Sexueller Missbrauch zB. Das, was nationalsozialistisch geprägt, in der Nachkriegszeit in Deutschland geschah bis in die 1970er Jahre, spottet jeder Beschreibung. NS Erzieherinnen. Schulen, Ärzte, Kirche arbeiteten eng zusammen für die „Verschickungen zum Wohle des Kindes“. Ekelhaft heuchlerisch. Wenn die Büchse der Pandora noch weiter geöffnet wird, kommen noch ganz andere Schweinereien raus. Vergesst es, entschädigt zu werden. _ _
Vernunftdenker Don Pedro: Rund 100.000-fach mutmaßlich Schäden für das gesamte Leben für das Gehirn der Opfer. Allerdings - hat sich wirklich viel geändert? Vermutlich wurden nie derart viele Psycho-Pharmaka in die Menschen platziert wie gegenwärtig. Der Glaube der Eltern und der erwachsenen Konsumenten in die Wundermittel der "heilenden Gehirnmanipulation" ist nur mit religionsartigem Unterwerfungs-Fanatismus erklärbar.
Dass es Entschädigungen nur gibt, wenn der Nachweis der Kausalität konkret führbar ist: Wie soll man das Defizit der nicht beweisbaren zerstörten Gehirnleistung auf einstige anlasslos allen verabreichte Medikamente zurückführen?
Und heutzutage? Die immer mehr von Universitäten zur Statistik-Bereicherung und Eltern.Befriedigung herangebildeten "Auch-Akademiker" in den Diskursfächern... kostensparend herangebildete Bachelors, teils Masters, sie alle wollen natürlich Geld verdienen. Sie haben ein kollektives Interesse, die ganz normale Streubreite des Verhaltens der Menschen in Erkrankung-Kategorien umzudeuten. Wegen Interessengleichheit ist dafür grenzwertige Manipulation oder etwa Korruption gar nicht nötig.-
Und was erwarten ihre gläubigen Heilssucher-Kunden: Pillen , Spritzen, Wundersubstanzen, Heilungs-Aufenthalte statt Arbeitsplatz. Lauter Sachen, die dank der hohen Preise eine Industrie entstehen ließen. Und dank Placebo-Effekt werden die "Geheilten" sodann zu willigen Beweisobjekten der Wunderheilen. Wer das viele Geld zahlte, will sich natürlich nicht damit blamieren, dass er das alles nicht brauchte. Müssen die gesund lebenden und vernünftigen Krankenversicherten sich diesen gewaltig angestiegenen Anteil ihrer Beiträge gefallen lassen?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Zur Volltext-Fassung?
(statt Auszug):- Nachstehenden Link anklicken. Dann suchen ganz oben bei einer der 3 Spalten. Dort anklicken: "v mehr v"
https://infos7.org/pde/vyv-aaa-de.htm#VYV-NS-CONC-SKIN
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
(("mohralisch falsch":)) Umbenennung in Berlin : Im Streit um die Anton-Wilhelm-Amo-Straße gibt es nur Verlierer
War der neue Namenspatron der bisherigen Mohrenstraße nun selbst versklavt oder stammte er aus der Oberschicht eines Sklavenhändler-Volkes?
_ _ hat diese seit zehn Jahren laufende Diskussion _ nur Verlierer _ _ die Anwohner, _ die Berliner Bezirks- und Landespolitik sowie die instrumentalisierte Justiz und die Steuerzahler. Aber auch die „Postkolonialisten“ stehen schlecht da _ _ vor allem hat das Andenken an die hochinteressante Figur Anton Wilhelm Amo selbst gelitten.
🖐 LESER: _ _ Nach der Antike waren es Muslime, die den Sklavenhandel im europäischen Raum noch aufrechterhalten haben. Es hieß, „die größten Sklavenhändler waren die Araber“. (Quelle auf die Schnelle: Deutschlandfunk, 27.09.2020)
Was die spätere Kolonialzeit betrifft, haben afrikanische Oberschichten gewohnheitsmäßig versklavt und traten als Sklavenhändler auf. Deren Angebot wurde von Weißen und deren Handelsfirmen und Produktionsfirmen in Übersee genutzt und sie haben die versklavten Menschen ausgenutzt.
Weiße haben die Sklaverei also nicht erfunden, aber sie haben sie letztlich abgeschafft. Zum Leidwesen der afrikanischen Oberschichten, die kein Angebot als Tauschware mehr hatten und in finanzielle Schwierigkeiten kamen. Was andere kolonialgeschichtliche Folgen hatte.
Und ausgerechnet zu Ehren eines Vertreters dieser versklavenden Oberschichten vergibt man also nun Straßennamen!? Grün ist Farbe der Narren
🖐 LESER: Go woke, go broke Ja - die meisten afrikanischen Sklaven, die von Briten und Amis in die Neue Welt verschifft wurden (und auf der Fahrt oft elendiglich verreckten), waren Opfer von Nachbar-Stämmen, die Dörfer anderer Ethnien überfielen, die Unterlegenen erst an Araber, dann an Briten/Amis verkauften und sich das Land nutzbar machten, das sie so eroberten. Derlei nennt man bei uns "ethnische Säuberung" und "Eroberung von Lebensraum".
Und dieser Irrsinn wurde von wem weltweit erstmals abgeschafft? Genau: Von Briten und Amerikanern (in dieser Reihenfolge). Nicht von Arabern, nicht von Chinesen, nicht von Indern.
🖐 LESER: Diese Diskussion ist ja nicht neu, es sollte ja vor Jahren eine Straße nach einer mutmaßlichen Sklavenhändlerin benannt werden, _ :
Offensichtlich Lerneffekt bei Rotgrün gleich Null
🖐 LESER: Das Wichtigste ist allerdings die zugrundeliegende, kranke Ideologie. Der irrationale Selbsthass westlicher Aktivisten ist für schwerwiegende Entwicklungen, wie Islamisierung, Antisemitismus, demografische Marginalisierung der Einheimischen, indirekt Ruin und Deligitimierung des Sozialstaates verantwortlich. Da ist ein Straßenname Kleinkram
🖐 LESER: Ich erinnere bei dieser Gelegenheit noch mal daran, wo die Benin Bronzen hingekommen sind
🖐 LESER: --- Schreiben Sie es doch ruhig: in den Besitz der Nachfahren afrikanischer Sklavenhändler.
Vernunftdenker Don Pedro: u#Umbenennungen von Straßen sollte man auf Täter von Unrecht und ähnlich gravierenden Ausnahmen beschränken. Das Verbieten von Straßennamen muss verboten werden. Sie sind immer stellvertretend für eine Meinungskonstellation der Vergangenheit, sind also historisch zu interpretieren.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Entschließung der UN-Menschenrechtskommission vom 17. April 1998 "Jeder hat das Recht zurückzukehren"
_ _ rechtswidrig _ Vertreibung, Umsiedlung und/oder eine Kombination davon,
DER "MIGRATIONSPAKT" VERSTÖSST GEGEN Artikel 6 der Entschließung der UN-Menschenrechtskommission vom 17. April 1998
Jegliche Praxis oder Politik _ ist rechtswidrig _, die das Ziel oder den Effekt hat, die demographische Zusammensetzung einer Region, in der eine nationale, ethnische, sprachliche oder andere Minderheit oder eine autochthone Bevölkerung ansässig ist, zu ändern, sei es durch Vertreibung, Umsiedlung, und/oder eine Kombination davon,
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Entschließung der UN-Menschenrechtskommission vom 17. April 1998 _ "Jeder hat das Recht zurückzukehren" Artikel 1 : Die in dieser Erklärung gesetzten Normen sind in allen Situationen anzuwenden, einschließlich Friedenszeiten, Situationen von Störungen und Spannungen, innerstaatlicher bewaffneter Konflikte, Situationen gemischter innerstaatlich-zwischenstaatlicher bewaffneter Konflikte und Situationen des öffentlichen Notstandes. Die Normen in dieser Erklärung sind unter allen Umständen verbindlich.
_ _ Artikel 3 : Rechtswidrige Bevölkerungstransfers umfassen eine Praxis oder Politik, die den Zweck oder das Ergebnis haben, Menschen in ein Gebiet oder aus einem Gebiet zu verbringen, sei es innerhalb internationaler Grenzen oder über Grenzen hinweg oder innerhalb eines, in ein oder aus einem besetzten Gebiet ohne die freie und informierte Zustimmung sowohl der umgesiedelten als auch jeglicher aufnehmenden Bevölkerung.
_ _ Artikel 4 : --- 1. Jeder Mensch hat das Recht, in Frieden, Sicherheit und Würde in seiner Wohnstätte, in seiner Heimat und in seinem Land zu verbleiben. 2. Niemand darf dazu gezwungen werden, seine Wohnstätte zu verlassen.
3. Die Verbringung einer Bevölkerung oder von Bevölkerungsteilen darf nicht angeordnet, angeregt oder durchgeführt werden, es sei denn, ihre Sicherheit oder zwingende militärische Gründe verlangen es. Alle auf diese Weise verbrachten Personen haben das Recht, unmittelbar nach Beendigung der Umstände, die ihren Ortswechsel erzwungen haben, zu ihren Wohnstätten, in ihre Heimat oder an ihre Herkunftsorte zurückzukehren.
Artikel 5 : Die Besiedlung eines besetzten oder umstrittenen Gebiets durch die Besatzungsmacht bzw. die es faktisch beherrschende Macht mit Teilen ihrer eigenen Zivilbevölkerung, sei es durch Transfer oder Anreize, ist rechtswidrig.
Artikel 6 : Jegliche Praxis oder Politik, die das Ziel oder den Effekt hat, die demographische
Zusammensetzung einer Region, in der eine nationale, ethnische, sprachliche oder andere Minderheit oder eine autochthone Bevölkerung ansässig ist, zu ändern, sei es durch Vertreibung, Umsiedlung, und/oder eine Kombination davon, ist rechtswidrig.
Artikel 7 : Bevölkerungstransfers oder -austausche können nicht durch internationale Vereinbarungen legalisiert werden, wenn sie grundlegende Bestimmungen der Menschenrechte oder zwingende Normen des Völkerrechts verletzen.
Artikel 8 : Jeder Mensch hat das Recht, in freier Entscheidung und in Sicherheit und Würde in das Land seiner Herkunft sowie innerhalb dessen an den Ort seiner Herkunft oder freien Wahl zurückzukehren. Die Ausübung des Rückkehrrechts schließt das Recht der Opfer auf angemessene Wiedergutmachung nicht aus, einschließlich der Rückgabe von Gütern, die ihnen im Zusammenhang mit dem oder als Ergebnis des Bevölkerungstransfers entzogen wurden, Entschädigung für jegliches Eigentum, das ihnen nicht zurückgegeben werden kann und allfällige andere, völkerrechtlich vorgesehen Reparationen.
Artikel 9 : Die obengenannten Praktiken des Bevölkerungstransfers stellen Völkerrechtsverstöße dar, die sowohl staatliche Verantwortlichkeit als auch individuelle strafrechtliche Verantwortung begründen.
Artikel 10 : Wo durch diese Erklärung verbotene Taten oder Unterlassungen
begangen werden, sind die internationale Gemeinschaft als ganze und die einzelnen Staaten dazu verpflichtet:
a) die durch solche Taten geschaffenen Situationen nicht als rechtmäßig anzuerkennen:
b) im Falle laufender Vorgänge die sofortige Beendigung und die Rückgängigmachung ihrer schädlichen Folgen sicherzustellen:
c) dem Staat, der eine solche Tat begangen hat oder noch begeht, bei der Aufrechterhaltung oder Verstärkung der dadurch geschaffenen Situation keine Hilfe, Beihilfe oder Unterstützung zu gewähren, sei es finanziell oder in anderer Form.
Artikel 11 : Die Staaten sollen Maßnahmen ergreifen, die die Verhinderung von Bevölkerungstransfers und der Seßhaftmachung von Siedlern zum Ziel haben, einschließlich des Verbots der Anstachelung zum rassischen, religiösen oder sprachlichen Hass.
Artikel 12 : Nichts in diesen Artikeln darf so ausgelegt werden, daß es den Rechtsstatus
irgendeiner Obrigkeit oder von Gruppen oder Personen berührt, die in Situationen von innerstaatlicher Gewalt oder von Störungen und Spannungen oder des öffentlichen Notstandes involviert sind.
Artikel 13 : 1. Nichts in diesen Artikeln darf so ausgelegt werden, daß es die Anwendung der Bestimmungen gleich welcher internationaler humanitärer oder menschenrechtlicher Instrumente beschränkt oder beeinträchtigt. 2. Falls unterschiedliche Normen auf dieselbe Situation anwendbar sind, soll diejenige Bestimmung gelten, die den größtmöglichen Schutz für von Bevölkerungstransfers betroffene Einzelpersonen oder Gruppen bietet.
Vernunftdenker Don Pedro: Die Massenimmigration ab 2015 in Deutschland also völkerrechtlich nicht etwa erzwungen, sondern sogar völkerrechtlich unzulässig? Bezüglich der Vergangenheit: 1998: Die Entschließung. - 1945: Vertreibung der Deutschen aus mehreren östlichen und südöstlichen Staaten. So ist die juristische Lage: Eine Rechtslage ist erst anwendbar ab Beschlussfassung über die Rechtslage. Immerhin, wenn Polen von Deutschland die Heilung des damaligen Unrechts 1939 bis 1945 durch hohe Entschädigung erwartet, wäre es nicht vielleicht kombinierbar mit einem Rückkehrrecht der Nachkommen der Vertriebenen?
Wäre das allerdings ziemlich folgenlos mangels Rückkehrwille? Fast alle mit Heimaterinnerung Rückkehrwille sind inzwischen tot und dann ist auch das Ersitzungsrecht der nun dort Wohnenden ein Menschenrecht. Die Geschichte der Vorgänge von Massenunrecht ist nie angemessen heilbar und ist nur durch Kooperation und Zusammenwachsen in der gemeinsamen Erinnerung erträglicher zu machen.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Wahlen am 5. März 2026 - Nepal: Gen-Z-Proteste stürzen Regierung - Rückschlag für Peking
_ _ Der vorherige Regierungschef Oli und mehrere seiner Kabinettsminister haben sich bis auf Weiteres ins Ausland abgesetzt _ _ Nepal brennt: Häuser von Spitzenpolitikern nach Verbot von Facebook & Co. angezündet
_ _ Obwohl ein 1963 eingeführtes Zivilgesetzbuch Diskriminierungen aufgrund der sozialen Zugehörigkeit verbot, blieb das über Generationen überlieferte Kastensystem de facto aufrecht. Die soziale Mobilität nach oben litt darunter ebenso wie die ökonomische Dynamik. Dazu kamen interne Fehden innerhalb der Königsfamilie und ein hohes Maß an Korruption im Staatsapparat.
_ _ Maoisten nutzten die sozialen Spaltungen für ihre Zwecke, wobei sie Unterstützung durch das kommunistische Regime in Peking erhielten. In den 1990er-Jahren lieferte sich eine Guerilla, die sich den „Leuchtenden Pfad“ in Peru zum Vorbild nahm, einen Bürgerkrieg mit Regierungstruppen. Im November 2006 kam es zum Friedensschluss – die Monarchie wurde abgeschafft, alle politischen Akteure strebten eine parlamentarische Demokratie mit einer neuen Verfassung an.
_ _ Etwa 82 Prozent der erwerbstätigen Bevölkerung sind in der Schattenwirtschaft tätig. _ _ Am 4. September ((2025)) _ nepalesische Regierung _ blockierte _ 26 soziale Plattformen, darunter Facebook, Instagram und YouTube. Sie begründete dies mit „nicht abgeschlossener Registrierung“ der Plattformen beim Ministerium für Kommunikationstechnologie und dem „Kampf gegen Desinformation“.
Vernunftdenker Don Pedro: Historisch wohl erster Fall, dass Unterbindung der Medienfreiheit eine Regierung stürzte in einem nicht ganz kleinen Land. - Nepal: 30 Millionen Einwohner. - Davon kann man lernen: a) Totalitarismus gegen die Medienfreiheit lohnt auf die die Dauer nicht. - b) Die Einschränkung der Medienfreiheit ist besonders mobilisiergeeignet.
Totalitarismus in einer insgesamt offenen Welt ist auch nicht mehr das, was er einmal war. Zwar umfassten die Proteste in Nepal auch viel anderes, jedoch erst nach dem Auslöser der Aufhebung der Medienfreiheit.
Kastengesellschaft ist nicht mehr durchsetzbar. Sozialismus des alten Stils - Marx, Lenin, Mao - ist nicht mehr salonfähig. Linksideologen wissen natürlich, dass der real existierende Sozialismus niemals derjenige ihrer lebenslangen pubertär verankerten Träume einer edlen Gutmenschenwelt ist.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Koloniale Vergangenheit Deutschlands: Bundesregierung lehnt Wiedergutmachung für ehemalige Kolonien ab
Während der deutschen Kolonialherrschaft kommt es zu Zehntausenden Toten. Das „begangene Unrecht“ wolle man der schwarz-roten Koalition zufolge aufarbeiten. Ein Recht auf Wiedergutmachungszahlungen gibt es in den Augen Deutschlands aber nicht.
Vernunftdenker Don Pedro: Die Unmenschlichkeit einer anderen Zeit und anderer Generationen kann nicht durch Geldgeschenke geheilt werden- Die Täter müssen es nicht bezahlen und die Opfer können es nicht entgegennehmen. Das Auslöschen von den früher generalisierten Verstößen gegen Menschenrechte kann nur über wirtschaftliche und kulturelle Interaktion zum gemeinsamen Vergessen durch Neues überführt werden.
Was die persönliche Schuld anbetrifft, so ist zu bedenken, dass es einst als allgemein vorherrschende wissenschaftliche Erkenntnis galt, das Schwarz-Afrikaner weniger entwickelt seien als beispielsweise europäische Menschen. Man müsste hierzu mehr ausführen. Dies unterbleibt wegen der Sensibitlät der Thematik.
Aus Schamgefühl und Besorgnis werden diese einstigen Vorurteile heute nur ungern zitiert. Aber man kann die Vergangenheit nicht zutreffend deuten, ohne die damaligen Rahmenbedingungen einzubeziehen. Die Schuldigen und Begeisterten der Hexenverbrennungen hielten sich beispielsweise ebenfalls für menschlich ausreichend oder sogar besonders gut.
Rechtlich und politisch gesehen waren diese Vorurteile allerdings bereits um 1800 durch die Deklarationen der Menschenrechte in Frankreich und in den USA nicht mehr vertretbar. Die Menschen von heute müssen mit den Fehlern der Menschen von gestern klarkommen. Aber Geldgeschenk ist dafür eher keine Lösung. Zusammenarbeit lindert vielleicht am ehesten. Aber es gibt keine überzeugend heilende Lösung für Massenunrecht einer anderen Zeit.
Polens neuer Präsident bricht das Schweigen: Das Wolhynien-Massaker 1943, Ob in Abbeville, Bromberg oder Wolhynien – die Erinnerung an Massaker des Zweiten Weltkriegs
Autor: Der 1947 in Ludwigshafen am Rhein geborene Hans-Jürgen Wünschel war von 1982 bis 2012 Akademischer Direktor des Historischen Seminars der Universität Koblenz-Landau. Seit 2002 ist der Historiker außerdem Honorarprofessor der polnischen Universität Tschenstochau.
_ _ die Erinnerung an Massaker des Zweiten Weltkriegs bleibt politisch brisant. Polens neuer Präsident will daran nichts beschönigen.
_ _ Welche Gründe könnten den deutschen Bundespräsidenten veranlassen, bei einer seiner präsidialen Reden nicht ((gemeint: "nie")) auf das von französischen Soldaten am 25. Mai 1940 in Abbeville (Somme) an Belgiern, Niederländern, Tschechen, Italienern und Deutschen begangene Massaker hinzuweisen oder das von polnischen Zivilisten am 3. September 1939 in Bromberg an der deutschen Bevölkerung verübte Massaker zu erwähnen?
_ _ Wie in der Ukraine die Mörder bis heute verehrt werden, so werden auch heute in Frankreich noch die Verantwortlichen des französischen Massakers geehrt. Jedes Jahr legt der französische Staatspräsident ohne deutsche Einwände am Nationalfeiertag einen Kranz am Grab des Hauptverantwortlichen des Massakers von Abbeville nieder.
_ _ Der promovierte Historiker und neue polnische Staatspräsident war bisher Direktor des Instituts für Nationales Gedenken und wird sicher bei nächster Gelegenheit den Präsidenten der Ukraine, Wladimir Selenskyj, auf die immer noch schwelende Glut zwischen Polen und der Ukraine ansprechen. In Polen sind die Massaker von Wolhynien allgegenwärtig, da sie auch Gegenstand im Geschichtsunterricht in den Schulen sind.
_ _ Wolhynien liegt im Nordwesten der heutigen Ukraine und sah in seiner Vergangenheit viele unterschiedliche Herren: Polen, Litauer, Ukrainer, Russen und Deutsche. Nach 1918 war es zum Teil im Staatsverband der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken, zum Teil aber auch gehörte es zu Polen.
_ _ In dem etwa so großen Gebiet wie Bayern lebten dort seit Jahrhunderten meist Ukrainer, Polen, Deutsche und Juden. Im Kriegsgeschehen ab 1941 befand sich Wolhynien als Teil des Reichskommissariats Ukraine unter deutscher Herrschaft _ _ die dort lebenden Juden _ fast vollständig nicht nur von Deutschen, sondern auch von im Untergrund operierenden Ukrainern mit Billigung der deutschen Besatzungsmacht umgebracht.
_ _ Die seit 1920 unter der UdSSR grassierende Hungersnot in der Ukraine, der Schätzungen zufolge 10 Millionen Ukrainer zum Opfer fielen, konnte von der deutschen Besatzung abgestellt werden _ _ Angehörige der national eingestellten ukrainischen Intelligenz bejubelten deshalb anfänglich die Deutschen als ihre Befreier
_ _ Die ukrainische Befreiungsbewegung (OUN) entstand. _ _ am 30. Juni 1941 proklamierte die OUN in Lemberg einen unabhängigen, ethnisch „reinen“ ukrainischen Staat. _ _ hofften, durch Partisanentätigkeit gegen die deutsche Besatzungsmacht und die Auslöschung der Polen in der Ukraine ihren künftigen Anspruch auf ganz Wolhynien untermauern zu können.
_ _ „In der Sowjetzeit stand über das Morden in Wolhynien nichts in den Lehrbüchern.“ _ _ Zahl der polnischen Opfer in Wolhynien, Galizien und anderen angrenzenden Gebieten auf über 100.000 geschätzt. _ _
„100.000 getötete Polen zu 10.000 getöteten Ukrainern“ _ _ Sie wollte ein riesiges Gebiet ethnisch säubern. _ _ Wolhynien _ 16 Prozent waren Polen, der Rest waren Ukrainer.
_ _ Zunächst ging man gegen alle männlichen polnischen Bewohner im Alter zwischen 16 und 60 Jahren vor, dann folgte die Ermordung polnischer Frauen und Kinder. Der Pole Stanislaw Filipowitsch : : „Diesen Völkermord werde ich bis ans Ende meiner Tage nicht vergessen: wie sie in die Kirche in Poryck kamen und das Feuer auf die Leute eröffneten, Granaten warfen.“
_ _ Ein wenige Jahre alter Junge war am Tor auf einen Pfahl gespießt worden … Vor der Türschwelle lagen die Leichen von Männern und zwei Frauen, die grausam mit Äxten zerhackt worden waren.“
_ _ Eine besonders grausame Art des Mordens war das Annageln der Zunge an Holztüren oder Bäumen. Eine Methode, die die Südslawen im Bürgerkrieg 1998/99 auch praktizierten. In Hunderten Ortschaften griffen ukrainische Partisanen Menschen mit Äxten und Spießen an und steckten Gebäude in Brand.
_ _ Als „Blutsonntag“ gilt der 11. Juli 1943, da zeitgleich Hundertschaften der UPA etwa 100 polnische Dörfer angegriffen haben: „Die Menschen wurden in den Kirchen während der Heiligen Messe getötet, Priester direkt am Altar mit Sensen zerstückelt.“ Der britische Historiker Norman Davies beschreibt im Buch „No simple Victory“, wie ganze Dörfer niedergebrannt, katholische Priester mit Äxten zerhackt oder gekreuzigt wurden.
_ _ Mal sehen, ob nach dem Ende des Krieges der Ukraine
gegen Russland die polnischen Forderungen nach Aussöhnung, vielleicht auch nach Rückgabe des polnischen Teils der Ukraine erhoben werden. Die Präsidentschaft des polnischen Historikers und Staatspräsidenten Karol Nawrocki wird sicher spannend werden.
Dr. Hans-Jürgen Wünschel Akademischer Direktor a.D,.:
Über 100 Millionen Tote und unzählbare geistig und seelisch verstümmelte Menschen sind sichtbare Zeichen des weltweiten Sozialismus. Unfassbarerweise findet diese rechts- und linksextreme Glaubenslehre immer noch Zustimmung.
Beispiele belegen die Freiheitsfeindlichkeit, die Gewaltbereitschaft und den Antisemitismus dieser Ideologie, die immer noch in Medien, Religionen, Schulen und Universitäten durch Lüge, Zensur, Tabus, Einschüchterung, Umerziehung und Mord herrscht.
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Vernunftdenker Don Pedro: Die Sowjet-Sozialisten, NS-Śozialisten, China-Sozialisten, Kamhodscha-Sozialisten. Das 20. Jahrhundert wird in den Geschichts-Mediatheken der nächsten Jahrtausend Zivilisationsgeschichte eingehen als das blutige Jahrhundert der Segnungen des Sozialismus und Totalitarismus. Die Linksgläubigen darf man an all dies erinnern, die Grünpolitik-Gläubigern an die historisch real existierende Endlösung der Illusionen erinnern, Kambodscha.
Kambodscha: Der Massenmord im Namen von grünlinker Politik-Vollendung: Es wurde ersonnen in Pariser linksgrünen Akademiker-Zirkeln - und beim daraus resultierenden realen Modellprojekt der linksgrünen Edelmenschen-Ideologie: 30 Prozent der Menschen in Kambodscha wurden ermordet.
Es gibt keinen harmlosen Totalitarismus. Jeder hat Massenmord-Gefahr. Nur die Idee der Grundrechte und der Freiheit und insbesondere der Informationsfreiheit kann Menschenglück statt Massenmord-Unglück gewährleisten. Dies gilt auch für das Deutschland und die EU-Kommission von heute: Man wehre den unverkennbaren Anfängen.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Aufzeichnungen eines Henkers: Für eine Standardfolter erhielt er einen Gulden und 15 Groschen – und fünf für die Heilung
Ein Zeugnis von außerordentlichem Rang: Der Scharfrichter von Meiningen hielt seine durchgeführten Torturen, Hinrichtungen und sonstigen Unternehmen akribisch fest. Als „Unreinem“ gelang ihm der Aufstieg zu einem wohlhabenden Geschäftsmann.
🖐 LESER: "...zu den „Unehrlichen“ der Gesellschaft."...heute nennt man die "Politiker
🖐 LESER: Die Henker übernahmen auch die eine oder andere ärztliche Dienstleistung, wussten sie doch genau bescheid über die Lage von Organen, Knochen und Sehnen. Wer sich den Doc nicht leisten konnte und ein chir. Problem hatte, nahm oft den Weg zum Henker. Auch nicht selten: Der eine oder andere Henker kümmerte sich um die Jagdhunde seines Herrn. Mit den Jahrzehnten bildeten sich regelrechte Henkerdynastien heraus, offiziell natürlich verachtet, aber wohlhabend.
🖐 LESER: Wie wir in der Pandemie gesehen haben, gibt es in "unserer Demokratie" auch heute noch den Typus des Scharfrichters, also des sadistischen Untertanen, der zu allem bereit ist. Zwar schlagen sie keine Köpfe mehr ab, doch sie
drohten Eltern mit Kindesentzug, wenn diese ihr positiv getestetes Kind nicht im Haushalt isolieren und durch eine Klappe füttern würden. Keine Demokratur kommt ohne diese Henkersknechte aus.
Vernunftdenker Don Pedro:
Die Regularisierung des Unmenschlichen Ist immer aufschlussreich über uns selber: Wie die Wertvorstellungen der Menschen sich weitgehend anpassen an ihr soziologisch und kulturell einordenbares Umfeld, an die kollektiven Wertordnungen. - Der Artikel ist frei lesbar.
Unfreiheit im Islam: Muslimische Sklavenhändler in Afrika
Muslimische Sklavenhändler beherrschten in Afrika riesige Gebiete
_ _ Der transatlantische Sklavenexport ist zentral für _ „Postcolonial studies“. Wie aber sah Menschenhandel aus Afrika in die andere Richtung aus: nach Osten? Bücher zum Thema werden von Anhängern der modischen Forschungsrichtung gern verrissen.
_ _ Der Althistoriker Egon Flaig schilderte 2009 in seiner „Weltgeschichte der Sklaverei“ _ dasselbe Thema und rief :_ wütende Reaktionen hervor wie positive Bewertungen. Der Theologe Adolf Martin Ritter nannte das Buch „obszön“ und die Historikerin Ulrike Schmieder mutmaßte, Flaig setze darauf, dass sich „Islamophobie“ wegen der „gegenwärtigen politischen Konjunkturen so gut verkauft“. Abermals Andreas Eckert nannte diesmal in der „Zeit“ Flaigs Band polemisch ein „Schwarzbuch des Islam“. Für Jürgen Zimmerer, Professor in Hamburg und vielleicht bekanntester Vorkämpfer der „Postcolonial studies“ in Deutschland, handelte sich um eine „Streitschrift über den Islam“.
_ _ einschlägige _ anerkannte Standardwerke. Zu den wichtigsten gehört Michael Zeuskes 1425 Seiten starkes „Handbuch Geschichte der Sklaverei“, das _ 2013 erschien _ _ betont, dass es eine „einheitliche islamische Sklaverei“ nicht gegeben habe. Zu widersprüchlich seien die grundlegenden Texte, ob nun der Koran oder die Hadith, Sammlungen (angeblicher) Aussprüche Mohammeds. Hinzu kommen die islamische Jurisprudenz einschließlich der Scharia sowie Regelungen der osmanischen Sultane und anderer islamischer Herrscher.
_ _ sei _ Sklaverei im Islam „quantitativ gigantisch“ gewesen: „In den Entstehungsgebieten des Korans gab es viele Sklaven, stellte Sklaverei eine traditionelle und legitime Institution dar.“
_ _ Brunschvig _ : „Sklaverei wurde im vorislamischen Arabien wie auch im übrigen Teil der antiken und frühmittelalterlichen Welt praktiziert.“ Der Islam habe
wie seine beiden monotheistischen Vorläufer Judentum und Christentum nie versucht, Versklavung an sich zu beenden, sich aber bemüht, „ihre rechtlichen und moralischen Aspekte abzuschwächen“. Der Koran betrachte „diese Diskriminierung zwischen Menschen“ als vereinbar mit der göttlich festgelegten Ordnung der Dinge. Zugleich mache er die „Befreiung von Sklaven zu einer verdienstvollen Tat, zu einem Werk der Nächstenliebe“.
_ _ ist _ _ die Rede von dem „riesigen Gebiet, in dem die muslimischen Sklavenhändler herrschten“, nämlich vom Atlantik bis zum. Tschadsee. An anderer Stelle, als es um Äthiopien geht, den letzten von einer einheimischen christlichen Dynastie beherrschten Teil Afrikas, schrieb er: „In den Provinzen gingen die Islamisierung und die Intensivierung des Sklavenhandels oft Hand in Hand.“
_ _ Sklaverei existierte im Islam _ über mehr als tausend Jahre ein wesentlicher Faktor muslimischer Gesellschaften. _ _ Zum Umfang des muslimischen Sklavenhandels gibt es _ nur vage Schätzungen.
_ _ einigermaßen gesichert _ , dass vom 16. bis frühen 19. Jahrhundert elf bis zwölf Millionen Afrikaner mit Sklavenschiffen über den Atlantik geschafft wurden (allerdings 97 Prozent davon nach Brasilien oder in die Karibik und „nur“ drei Prozent in das Gebiet, das die USA werden sollten),
schwanken die Angaben für den unfreiwilligen Menschen-„Export“ Richtung Osten:
Mindestens acht und möglicherweise 17 Millionen _ , vielleicht aber auch wesentlich mehr Afrikaner wurden zwischen dem 8. und dem 20. Jahrhundert von islamischen Herrschern und ihren Handlangern als Sklaven verschleppt.
Hinzu kommen mindestens 1,5 Millionen West- und Südeuropäer sowie mindestens vier Millionen Slawen, ferner etwa zwei Millionen Einwohner der Philippinen. Gewissheit über die Gesamtzahl der in islamischen Gesellschaften versklavten Menschen lässt sich nicht gewinnen, denn es gibt nicht nur keine fragmentarischen, sondern gar keine verlässlichen Aufzeichnungen.
_ _ in _ „Weltgeschichte der Sklaverei“ schreibt Flaig _ :_ „Wo sind die Denkmale für den Export in die islamische Welt? Für die neun Millionen, welche durch die Sahara verschleppt wurden und die mindestens acht Millionen, die über den Indischen Ozean und das Rote Meer gingen? Dieses Thema ist tabuisiert. Doch indem man jene 17 Millionen Versklavte leugnet, spricht man ihnen den Status ab, ebenso Opfer zu sein wie ihre zwölf Millionen Leidensgenossen. Warum? Sind sie Menschen von minderem Wert?“
Tidiane N'Diaye wiederum urteilt, „dass der von den arabomuslimischen Räubern betriebene Sklavenhandel weitaus verheerender für Schwarzafrika war als der transatlantische“. Zugleich schont er die einheimischen Helfershelfer nicht: „Wahr ist, dass kein Volk tugendhafter oder verbrecherischer ist als ein anderes, und dass zumeist schwarze Treiber den arabischen Menschenjägern zur Hand gingen und den Sklavenhändlern schwarze Gefangene lieferten.“
Vernunftdenker Don Pedro:
Wie viele Nachkommen der Schwarzafrikaner leben in den islamischen Staaten? Fast Fehlanzeige? -- Wie viele von den 0,5 Millionen nach Nordamerika Verschleppten? Über 40 Millionen nach Stand 2025. Dies will nichts beschönigen, weder für damals noch für heute, für die USA. Aber Anlass zum Nachdenken ist es. Hatten Sklaven in den islamischen Staaten keine Gelegenheit, Kinder zu zeugen? Oder wenn sie geboren wurden, durften sie leben? Oder was geschah mit Kindern von Sklaven in islamischen Ländern?
Sie wurden enthauptet und ihre Köpfe an den Mauern der belagerten Städte gestapelt
Um das Mündungsgebiet von Euphrat und Tigris zu entsalzen, boten die Kalifen Hunderttausende Afrikaner auf, deren Bauten jetzt identifiziert werden. 869 kam es zum größten Sklavenaufstand der Geschichte mit bis zu zwei Millionen Toten.
_ _ Um das Mündungsgebiet von Euphrat und Tigris zu entsalzen, boten die Kalifen Hunderttausende Afrikaner auf, deren Bauten jetzt identifiziert werden. 869 kam es zum größten Sklavenaufstand der Geschichte mit bis zu zwei Millionen Toten.
In den aktuellen Debatten _ liegt der Fokus _ auf dem Transatlantikhandel der Frühen Neuzeit. _ _ bwird leicht übersehen, dass nicht nur in der Antike, sondern auch im Mittelalter der Handel mit Menschen boomte. Dessen Zentrum lag _ _ in der islamischen Welt. So sollen seit dem Mittelalter bis zu 17 Millionen Menschen allein aus Afrika in das Arabische Weltreich und seine Nachfolgestaaten verschleppt worden sein _ _ Das macht die islamische Welt zum „größten und langlebigsten sklavistischen System der Weltgeschichte“, folgert der Historiker Egon Flaig.
Vernunftdenker Don Pedro:
Sklavenhandel setzt voraus, dass Aklaven als Sachen juristisch eingeordnet werden, so wie beim römischen Recht und für die Länder des transatlantischen Sklavenhandels als Erben und Fortsetzer des römischen Rechts. Das Ende des Sklaverei ist nicht eine Selbstverständlichkeit. Es beruht auf der Menschenrechtskonvention und den Vorgängern der etwa 150 Jahre vorher liegenden Perioden. Ob wesentliche Komponente für das Ende des Sklaverei das Judentum ist - und dann im mediterranen Raum abgelöst durch das Christentum - , das ist interpreationsbedürtig.
Nachdem die entsprechenden Ordnungen weltweiter Maßstab geworden sind, ist weltweit keine Rechtsgrundlage mehr fürs Sklaverei. Man vergisst leicht, dass die Welt anders aussehen könnte und dass alles hätte anders kommen können. Der jetzige Status der Unterbindung von Sklaverei ist nicht zivilisatorische Selbstverständlichkeit. Es ist eine spezifische Errungenschaft der Dominanz der neuen westlichen Ordnung. Dass die Techologie-Moderne durchaus von Sklaverei begleitet sein könnte, beweist das NS-Regime.
Das Recht der Steuerverweigerung aus Gewissensgründen: Durch Pazifisten?
Die einzige Monographie, die zu diesem Thema in deutscher Sprache erschienen ist. Das Buch ist auf dem Buchmarkt vergriffen. Die elektronische Fassung des Buches als PDF-Datei (zip-gepackt - 2.000 kb) finden Sie hier zum Download. - ((es war:)) ISBN 3-487-09486-X Georg Olms Verlag Hildesheim 1991 (vergriffen) - Autor: Prof. em. Dr. Dr. Paul Tiedemann Richter a.D. Honorarprofessor an der Justus-Liebig-Universität, Gießen c/o Justus-Liebig-Universität Professur für öffentliches Recht und Europarecht
Vernunftdenker Don Pedro:
Man erwarte keine juristisch überzeugend durchsetzbare Analyse. Immerhin schön zu wissen, dass es eine solche Analyse gibt. Eine Empfehlung der Anwendung kann nicht erfolgen im Hinblick auf eine Erfolgswahrscheinlichkeit von ziemlich exakt null.
Befreiung von Buchenwald : „Kameraden, wir sind frei! Die SS ist geflohen“
Am 11. April 1945 übergeben die KZ-Wachmannschaften das Lager bei Weimar an die Häftlinge. Wenige Stunden später treffen US-Truppen ein. Eine heroische Selbstbefreiung, wie im SED-„Antifaschismus“ behauptet, hat es nicht gegeben.
_ _ Überall hat die SS _ versucht, die Spuren ihrer ungeheuren Verbrechen zu beseitigen. _ _ Schon eine ganze Reihe Konzentrationslager sind von den Truppen der Anti-Hitler-Koalition befreit worden: zuerst Majdanek bei Lublin im Sommer 1944, dann Auschwitz Ende Januar 1945, zuletzt am 4. April 1945 das Außenlager Ohrdruf.
_ _ Zehntausende KZ-Häftlinge sind Anfang April 1945 in bewachten Todesmärschen unterwegs nach Bayern, in die dortigen Konzentrationslager wie Dachau und Flossenbürg, ins weiterhin von der Wehrmacht besetzte Böhmen nach Theresienstadt. Sie sollen sterben, denn tote Zeugen können nicht mehr gegen ihre Peiniger aussagen. Oder „besser“ noch: gänzlich „verschwinden“.
Vernunftdenker Don Pedro:
KZs für industriell optimierten Massenmord - die Geschichtsbücher der Menschheit werden es nie vergessen. - Der WELT-Artikel ist frei lesbar.
Milliarden erbeutet : Ins Sklavencamp verschleppt, um Europäer zu betrügen
In Südostasien werden Zehntausende entführt und nach Kambodscha verschleppt. In Sklavencamps lernen sie, Europäer um ihr Vermögen zu bringen, wie ein Fall aus Thüringen zeigt. Ein Insider berichtet über die grausame Realität.
((Foto:)) Opfer und Täter: Chinesen, Vietnamesen und Äthiopier, die mutmaßlich in Betrugszentren in Myanmar verschleppt worden sind, sitzen nach ihrer Freilassung in Gewahrsam. _ _ n einem der Zimmer hinter den Gitterfenstern hatten vor zwei Jahren...
...sieben Männer und eine Frau um drei Uhr nachts Feuer gelegt und das anschließende Chaos genutzt, um aus der Anlage zur Grenze zu fliehen, wo sie auf thailändischer Seite mit Schnittwunden an Händen und Armen ins Krankenhaus gebracht wurden. _ _ sie wären ins Kasino verschleppt worden und hätten dort im 25. Stock als Onlinebetrüger arbeiten müssen.
_ _ Kambodscha in den vergangenen Monaten _ _ zum Synonym geworden für das große Geschäft mit der Abzocke im Internet. Allein im Königreich sollen Schätzungen zufolge 150.000 Ausländer als Sklaven in Camps bis zu 20 Stunden täglich an Computern und Smartphones sitzen und versuchen, Zielpersonen in Europa, den USA und China auszumachen, die um ihr Vermögen gebracht werden sollen. 12,5 Milliarden Dollar soll der Betrug dem Land im Jahr geschätzt einbringen, was einem Drittel der gesamten Wirtschaftsleistung entspricht.
_ _ Das Crown-Kasino in Poipet gehört Berichten zufolge Kok An, einem kambodschanischen Politiker und Geschäftsmann, der sowohl in Chinas Unterwelt als auch in der Regierung in Phnom Penh bestens vernetzt sein soll und mit weiteren Scam-Camps im Land in Verbindung gebracht wird.
_ _ Zielgruppe : „Singles, Kinderlose oder Scheidungsväter aus der Mittelschicht (die genug Zeit und Geld zum Investieren haben)“. Dann die nötige Vorarbeit zur erfolgreichen Zielerfassung: „Suche nach Namen, Geburtsdatum, Geburtsort und Besonderheiten von Wohnort, Essen und Gebräuchen. Studiere die lokale Kultur und Politik. Studiere die persönlichen Interessen, das Horoskop, die Namen der Familienmitglieder, den Arbeitsplatz, die Geschichte des Landes, Kultur, Landschaft, lokale Berühmtheiten, Filmstars, Musik, Tabus“. Auch der Grund für die Mühsal wird mitgeliefert: „Das sind alles Themen für Gespräche.“
_ _ Und das auf Deutsch. Schon lange müssen die Betrüger in den Scam-Camps nicht mehr die Landessprache ihrer Opfer beherrschen, von Künstlicher Intelligenz befeuerter Software für die Übersetzung in Echtzeit sei Dank. Betrüger benutzen sogar Profilfotos nichts ahnender Menschen aus dem Internet und lassen von der KI ganze Videos mit dem gestohlenen Gesicht erstellen, in denen der Betrüger mit falscher Identität angeblich gerade durch eine bekannte Einkaufspassage im Wohnort seines Opfers spaziert.
Im November hat die Nichtregierungsorganisation Global Anti-Scam Alliance, in dessen Beratergremium unter anderem Abgesandte von Amazon sitzen, den Schaden durch Onlinebetrug auf eine Billion Dollar innerhalb eines Jahres beziffert.
Vernunftdenker Don Pedro:
1 Billion oder 1 Milliarde? Wirklich Billion, also tausend mal tausend mal 1 Million? Vielleicht wirklich 1 Billion im deutschsprachigen Sinn der Bezeichnung. Die Hartnäckigkeit von Illegalität, sofern staatlich geschützt, ist immer ein großes Problem. Solche Beispiele zeigen, dass Optimismus für die Zukunft der Erdenzivilisation in Grenzen gehalten werden sollte.
100.000 Dollar Strafe pro Fall : Tennessee verabschiedet Gesetz, um Organraub in China zu erschweren
Der US-Bundesstaat Tennessee erlässt ein Gesetz gegen die finanzielle Unterstützung von Organtransplantationen in China durch die Krankenversicherungen. Damit sollen dem staatlich forcierten Organraub in China die Mittel entzogen werden.
_ _ Mit Tennessee hat ein weiterer US-Bundesstaat ein Gesetz gegen Organtransplantationen in China verabschiedet. Tennessee ist nach Texas, Utah und Idaho bereits der vierte US-Bundesstaat, der mit einem Gesetz gegen die schweren Menschenrechtsverletzungen vorgeht, die mit dem Organraub in den Krankenhäusern des kommunistischen Regimes in China verbunden sind.
_ _ wird die Kostenübernahme für Organtransplantationen mit Bezug zu China durch die Krankenversicherung eingestellt. Die wissentliche Finanzierung von Organtransplantationen in China und deren Nachsorge durch die Krankenversicherungen – oder wenn das Organ durch Kauf oder Spende aus China stammt – wird mit einer Geldstrafe von 100.000 US-Dollar pro Verstoß geahndet.
_ _ Das Gesetz verpflichtet medizinische Einrichtungen und Forschungseinrichtungen, innerhalb von 180 Tagen _ alle Gensequenzierungsgeräte und die zugehörige Software auszutauschen, falls diese aus einem als problematisch eingestuften Land wie China stammen oder von dort ansässigen Staatsunternehmen, Firmen oder deren Tochtergesellschaften entwickelt wurden.
_ _ Ähnliche Gesetze oder Resolutionen wurden bereits in Israel, Spanien, Italien, Belgien, Norwegen, Taiwan und anderen Ländern verabschiedet. Auch die Europäische Union hat zwei Resolutionen gegen den Organraub an Falun Gong auf den Weg gebracht.
_ _ 2019 bestätigten Untersuchungen _ , dass es in China seit Jahren und in erheblichem Umfang erzwungene Organentnahmen gibt. _ _ dass die hochprofitable Tötungsmaschinerie der KPCh auf gewaltlose Gewissensgefangene abzielt, hauptsächlich auf inhaftierte Anhänger der Glaubensgruppe Falun Gong. _ _ Verbrechen in einer Reihe mit den schlimmsten Gräueltaten des 20. Jahrhunderts: der Vergasung der Juden durch die Nationalsozialisten, den Massakern der Roten Khmer, den Massakern an den Tutsi in Ruanda. Diese könnten „nicht schlimmer sein als das Herausschneiden von Herzen, anderer Organe und letztlich der Seelen lebender, unschuldiger, wehrloser und friedlicher Menschen“.
_ _ 1999 zählte die spirituelle Praxis Falun Gong in China zwischen 70 und 100 Millionen Anhänger. Sie ist bis heute der brutalen Verfolgung durch die Kommunistische Partei Chinas ausgesetzt, die in den meditativen Übungen und einem Leben in Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht eine ideologische Herausforderung ihrer Macht sieht.
Vernunftdenker Don Pedro:
Solche Fakten werden gewöhnlich an mehr als 1 Stelle dokumentiert: Nicht nur beim Sachthema, hier Organ-Transplantation, sondern beispielsweise auch beim Konfliktrisiko-Thema China, sofern es wie hier auch den Konflikt-Kontext berührt. Wegen des Konflikt-Aspektes bleibt es auf Fakten-Archivierung beschränkt, also ohne Kommentierung.
100.000 Rubel für Schwangerschaft – Russische Region zahlt Schülerinnen Prämie
Die westrussische Region Orjol zahlt Schülerinnen bei der Registrierung einer Schwangerschaft eine staatliche Beihilfe.
_ _ 100.000 Rubel (umgerechnet _ 1050 Euro), _ _ l Erlass von Gouverneur _Klytschkow. Russische Beamte versuchen die demografische Krise, in der sich das Land befindet, mit einer Reihe von Anreizen an junge Frauen zu lösen. So hat inzwischen rund die Hälfte der mehr als 80 russischen Regionen eine Schwangerschaftsprämie ausgelobt, die sich auch auf Studentinnen erstreckt.
Vernunftdenker Don Pedro:
Russland hat einen wichtigsten Grund, keine Kriege zu führen: Das Land benötigt Väter. Europa, Russland und die Ukraine haben ein identische Hauptproblem ihrer Zukunft: Nicht Territorium. nicht Rohstoffe. Sondern: Die Indigenen machen zu wenig zukünftiges Volk. Ist Krieg ist unter diesen Umständen die untauglichste denkbare Politik? Aber die Ursachen liegen ja tiefer und vor allem rund 20 Jahre vor Kriegsbeginn?
Aber auch in den Folgejahren? Gestorben wohl bereits mehr russische junge Väter als die Jungen-Geburtenziffer eines Jahres? Die stark invaliden hinzu gerechnet. - In jedem Kriegsjahr so viel beeinträchtigt wie geborene Jungen im gleichen Jahr? - Es wurde hier nicht analysiert und nicht errechnet. Welchen Sinn hätte das.
65 Billionen Dollar soll das britische Empire den Indern geraubt haben. Die Rechnung ist fragwürdig.
„Von den 64,82 Billionen US-Dollar, die das Vereinigte Königreich im Laufe eines Jahrhunderts Kolonialismus aus Indien herausgezogen hat, gingen 33,8 Billionen US-Dollar an die reichsten 10 Prozent...
_ _ schreibt die NGO. _ _64,82 Billionen (nicht Milliarden!) Dollar Das wäre fast das Zwanzigfache des heutigen Bruttoinlandsprodukts Großbritanniens. _ _ heizt Oxfam die Debatte um Reparationen an.
_ _ Von Utsa Patnaik und Prabhat Patnaik, einem marxistischen Ökonomenpaar, __ Nehru-Universität in Neu Delhi _ _ . haben versucht, so etwas wie historische Leistungs- und Zahlungsbilanzen zu konstruieren. Indien hatte stets einen deutlichen Warenexportüberschuss,
gleichzeitig leistete das Land seit dem späten 18. Jahrhundert _ hohe monetäre Zahlungen an Briten: an den Staat und an Unternehmen, vor allem die East India Company und einige Eisenbahngesellschaften, Steuern zur Bezahlung von Beamten, Armeeangehörigen, Gehälter für Ingenieure und so weiter.
Wirtschaftshistoriker Roy hält dem entgegen _ _ Gewinnabflüsse an die East India Company relativ gesehen winzig _ _ dass Zahlungen meist ein Gegenwert gegenüberstand. _ _ baute eine frühe Textilindustrie auf. Die mit Steuergeld bezahlte indische Armee war _ groß _ , aber _ half, die traditionellen Kriege zwischen den mehr als fünfhundert indischen Fürstentümern zu ersticken, die zuvor ihre blutigen Kämpfe ausfochten, die Millionen Opfer forderten. Die Marine _ beschützte auch die sehr große indische Diaspora
_ _ Eisenbahngesellschaften _ Investitionen in die Infrastruktur _ _ schafften enormen volkswirtschaftlichen Mehrwert für Indien _ _ halfen, die grauenhaften Hungersnöte zu bekämpfen, die im 18. und 19. Jahrhundert in Bengalen, im Punjab, Gujarat, Madras, Bombay und anderen Regionen immer wieder Millionen Todesopfer forderten,
Zwischen 1900 und 1943 wurden _ größere Hungersnöte vermieden. Indes fachte das Versagen der Behörden in der letzten großen Hungersnot in Bengalen 1943 einen Volkszorn an, der das Ende der Kolonialherrschaft 1947 beschleunigte.
_ _ Der Kolonialismus war kein gutes Geschäft _ _ dass sehr viele Inder das Empire für ein gutes Geschäft hielten“, schreibt Roy. Er zählt so unterschiedliche Gruppen auf wie „Baumwollhändler, Fabrikbesitzer, Rohstoffhändler, Fürsten, die Bauern des Punjab, die indische Diaspora in Asien und Afrika und die Aktivisten der unterdrückten Kasten“, die das Empire guthießen.
Vernunftdenker Don Pedro:
Deutschland fordert von Italien das Zwanzigfache der jährlichen Wirtschaftsleistung: Die Unterwerfung von Teilen Germaniens und fast 20 Jahrhunderte Zins und Zinszins dafür, da braut sich etwas zusammen. Auch der Schaden durch Napoleons Truppen ist nicht vergessen. Wie lange wird die EU das aushalten? Ihre Tage sind gezählt.
Großbritannien : Die wehrlosen Opfer der politischen Korrektheit
Allein in Rotherham (South Yorkshire) wurden bisher 1400 Fälle von sexuellem Missbrauch registriert, - Autor: Henry Donovan - ist Deutsch-Brite. Er besuchte die Axel-Springer-Akademie und ist heute selbstständiger Kommunikationsberater in Berlin.
Nun rächt sich diese Verdrängung. Rechtspopulistische Kräfte wie Reform UK gewinnen an Zulauf, während Labour seine moralische Autorität verspielt und jeden, der eine neue Aufarbeitung der Fälle fordert, zu einem „Rechtsextremen“ macht. Die Forderungen werden radikaler: Massenabschiebungen, Entzug der Staatsbürgerschaft für Mittäter, „schnelle und brutale Justiz“, wie Reform-UK-Politiker Rupert Lowe es formuliert.
_ _ Die Polizei versagte dabei nicht aus Unvermögen, sondern mit System. Beamte bezeichneten die Opfer sogar als „Schlampen“ und taten den Missbrauch als „Lifestyle-Entscheidung“ ab. Ein besonders perfides Detail: Als ein 14-jähriges Mädchen noch auf der Polizeiwache war, um eine Vergewaltigung anzuzeigen, erhielt sie eine SMS von ihrem Peiniger. Er hatte ihre elfjährige Schwester in seiner Gewalt und stellte sie vor die „Wahl“. Das Mädchen zog die Anzeige zurück. Bis heute wurde kein einziger Polizeibeamter für dieses systematische Wegschauen zur Rechenschaft gezogen.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Es ist ein die Grundfesten unserer Werteordnung erschütternder Skandal. Ein weiterer Skandal der woken Verweigerung: an dem Tag, als The Free Press das Thema der Grooming Gangs in einem erschütterndern Artikel aufgriff, und Elon Musk Keir Starmer auf X angriff wegen seiner Rolle in diesem Abgrund, da
stand auf der Internetseite der so gerne von mir zwangsfinanzierten Tagesschau zu lesen, Musk wärme einen alten Skandal auf, der gerichtlich längst aufgearbeitet sei, um der wundervollen Labourregierung des formidablen Keir S. zu schaden. Hatten wohl die Fuckchecker der Tagesschau herausgefunden. Ich kann nur hoffen, dass wir bald Peak Woke überwunden haben.
🖐 LESER: _ _ die Opfer stammen überwiegend aus der Unterschicht, wurden oft in Heimen (!) abgegriffen.
🖐 LESER: Wie weit sind wir hier davon entfernt? Wissen wir das? Oder wird hier auch geschwiegen?
🖐 LESER: Haben wir nicht? Hm, ich denke schon. Erinnern Sie sich noch an die Vorfälle mit dem Uber und Berlin? Das ganze kam dann nur raus,als auch eine australische Touristin betroffen war. Von daher, ich denke, hier ist es noch schlimmer, viel schlimmer.
🖐 LESER: Berlin zählt 111 Gruppenvergewaltigungen in einem Jahr _ _ Welt Artikel vom 28.05.2024. Stichwort Gruppenvergewaltigungen in Berlin.
Vernunftdenker Don Pedro:
Bei einer mutmaßlichen Dunkelquote von nahezu 100 Prozent wären es nicht 111, sondern 2000 im Jahr? In Frankreich ebenfalls bereits vor dem Jahr 2000 in den Hochhaus-Ghettos für Nordafrika-Immigranten, dort die Opfer aus dem Kreis der Mädchen im Hochhaus. Diese "Rotierenden" (etwa so die interne Slang-Bezeichnung) waren nach dem ersten Mal Gruppenvergewaltigung stigmatisiert und konnten der Wiederholung kam entgehen. Es war ein politisches Diskussionsthema der Jahre "vor Internet". Im aktuellen Internet war rasch auffindbar nur Information über den Gesamtkontext:
The New French Ghettos
/ABO-fei)
Viols, prostitution, esclavage... L'enfer des jeunes migrants de la porte de la Chapelle à Paris
"Vergewaltigungen, Prostitutioin, Versklavung - die Hölle der jungen Migranten der Porte de la Chapelle à Paris"¸
🖐 LIBRA-LESER: In der "Aktuellen Kamera" wurde nur kurz im Jahr 2016 (!) darüber berichtet:
Dass "Männer aus ethnischen Minderheiten sexuelle Untaten gegen zumeist weiße Mädchen begingen" bzw. dass es sich um Männer "mit pakistanischem Hintergrund (handelte), die „alle Frauen für zweitklassige Bürger halten und weiße Frauen für drittklassig.“" wurde natürlich nicht erwähnt. Und erst im Jahr 2024 wurden die Missbrauchsfälle von den Öffentlich-Rechtlichen wieder aufgegriffen, weil das Thema dann so sehr hochkochte, dass es nicht mehr unter den Teppich gekehrt werden konnte.
((LIBRA-Anmerkung: "Aktuelle Kamera", diese Keule gegen die Tagesschau wird am besten von Ossis verstanden.))
Die tägliche Ausbeutung der Massen – Und das große Schweigen
_ _ Auch an den Hochschulen gehört es merkwürdigerweise zu den Themen, die offenbar im Interesse der Kapitaleigner als Problem überhaupt nicht thematisiert werden, so als sei es ein Naturgesetz und nicht von Menschen erzeugt.
_ _ In der Antike mussten Sklaven, ca. 30 – 40 % der Bevölkerung, für andere Menschen kostenlos arbeiten
und konnten sich wegen des geltenden Unrechtes nicht dagegen wehren. Wer denkt, das sei ja gottlob Vergangenheit, irrt sich gewaltig. Es ist heute noch viel schlimmer, aber raffiniert verdeckt.
Ca. 90 % der Bevölkerung sind im etablierten Zinssystem gezwungen, etwa die Hälfte des eigenen Einkommens für den Zinskostenanteil zu zahlen, der in allen Produkten und Dienstleistungen steckt und der letztlich den Kreditgebern zufließt.
Die Menschen sind zwar rechtlich keine Sklaven mehr, müssen aber zur Hälfte für Andere im Hintergrund arbeiten, die keine Gegenleistung erbringen, sondern wie die Maden in ihrem Geld sitzen, das sich ständig wundersam vermehrt.
Vernunftdenker Don Pedro:
Halten wir fest, was Sklaverei bedeutet, bevor Religionen - insbesondere das Christentum - ihr weitgehend ein Ende bereiteten. Nicht n allen Ländern und nicht für verdeckte Formen, aber darüber soll hier nicht eingegangen werden.
Der weitere und eher irrige Teil des Textes wurde nur ganz kurz zitiert, um die tiefe durchaus ideelle Irrtums-Verankerung von "Links"-Ideologie zu zeigen. Vier Jahre Volkswirtschaftsstudium könnten gegen diese Pandemie des zu abstrakten hypothetischen ideellen Denkens abhelfen.
Wie lange vorher es Sklaverei gab? Vielleicht schon, seit es menschliches Stammesleben gab: Die Wurzel könnte sein, dass man unterlegenen Feinde nicht immer tötete oder vertrieb, sondern teilweise deren Arbeitskraft nutzte oder sich von einer unterlegene Mehrheit als Oberschicht absonderte.
Sklaverei und ihre Unterform, die Kastengesellschaft, ist vermutlich in ziemlich allen Zivilisationen für die prüfbaren Zeiträume von etwa zwei bis zehn Jahrtausenden belegbar.
Eine Realität ist: Das Kapital schwindet in der Regel, es sei denn, Unternehmensanteile, aber auch insoweit relativ zutreffend nur bis zur nächsten Großkrise. Eigner sind unter anderem alle insbesondere über das Rentensystem. Gesellschaften ohne Zins und (bestimmte Islam-Konzepte:) ohne verdeckte Zinsformen funktionieren schlecht: Wie soll man Maschinenparks finanzieren? Ohne Maschinenparks gibt es keinen Massenwohlstand.
Durch Rohstoffe, insbesondere durch Erdöl, hat sich seit etwa 1970 eine massive Erhöhung des Zufalls-Kapitals verschiedener Nationen ergeben. Das aber dürfte in den nächsten etwa 30 Jahren auslaufen und sich zurückbauen. Die Sicherung der Alters- und Rentenfinanzierung einer alternden Weltbevölkerung könnte es bei weitem kompensieren. Sozialversicherung steht für das Gegenteil von Sklaverei.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Gesetz zum Schutz von Falun Gong : Ärzte aus den USA und Brasilien unterstützen Gesetz gegen Organraub in China
Die USA bereiten ein Gesetz gegen den Organraub in China vor. _ _ „Falun Gong Protection Act“ _ derzeit im Ausschuss für Auswärtige Beziehungen des US-Senats. _ _ „Dieses Gesetz verpflichtet den Präsidenten, Sanktionen gegen ausländische Personen zu verhängen, die wissentlich für die unfreiwillige Organentnahme in China verantwortlich sind, daran beteiligt sind oder sich daran beteiligt haben, und Visa- und Eigentumssperren zu verhängen“.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro:
Es wirkt zunächst unglaublich. Nach der Summe des hier Bekannten ist es aber als schreckliche Wahrheit anzusehen. Man beachte das Wort "verpflichtet" im Gesetzentwurf. Politische Aspekte bestehen durchaus. Sofern China am internationalen Austausch voll teilnehmen möchte, wäre Grund, solche Vorwürfe gegenstandslos zu machen.
Fast 50 Millionen Menschen betroffen: Moderne Sklaverei nimmt zu
Sektor der erneuerbaren Energie „besorgniserregend“
_ _ Menschenhandel ist nach Waffen und Drogen der drittgrößte illegale Handel der Welt und erwirtschaftet schätzungsweise einen Gewinn von bis zu 236 Milliarden US-Dollar pro Jahr. _ _ Nach Angaben der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) ist moderne Sklaverei ein Problem, von dem weltweit fast 50 Millionen Menschen betroffen sind. Im Jahr 2021 lebten demnach...
... 27,6 Millionen in Zwangsarbeit und 22 Millionen in Zwangsheirat. ((Beispiel:)) Misshandlungen „gegen Libyer und Migranten in ganz Libyen“ in Haftanstalten _ _ Die UN-Mission dokumentierte _ zahlreiche Fälle von willkürlicher Inhaftierung, Mord, Folter, Vergewaltigung, sexueller Sklaverei, außergerichtlichen Hinrichtungen und gewaltsames Verschwindenlassen. Diese Praktiken seien in ganz Libyen weit verbreitet.
_ _ Von den Menschen in Zwangsarbeit werden 17,3 Millionen im Privatsektor ausgebeutet, 6,3 Millionen kommerziell sexuell ausgebeutet und 3,9 Millionen müssen staatlich verordnete Zwangsarbeit verrichten.
_ _ China _ weltweit größter Hersteller von Solarmodulen, hat Millionen Menschen ethnischer Minderheiten wie Uiguren, Kirgisen und Kasachen aus Xinjiang in Zwangsarbeitslagern untergebracht, die nachweislich in die Lieferketten globaler Hersteller von Solarmodulen verwickelt waren. China _ fast 80 Prozent des Weltmarktes für die Produktion von Photovoltaikzellen.
Vernunftdenker Don Pedro:
Der Wandel zur modernen Kastengesellschaft hat neuartige Komponenten: Asylanten und Grenzen-Übertreter ohne geeignete schulische und berufliche und sprachliche Kompetenz sind in den entwickelten Industrienationen zu einer "willkommenen Bereicherung" von moderner Dienstbotengesellschaft für gut bezahlte Wohlstandsbürger geworden.
Die Verteidiger von Grenzenöffnung berufen sich auf die Förderung der Menschenrechte, sind aber fördernde Profitierer für diese menschenrechtswidrige Entwicklung einer neuartigen Kastengesellschaft.
Die Bachelorette in "Soziale Kommunikations-Psychologie", hervorragend NGO-finanziert vom Steuerzahler, bekommt bei Schnee und Wind vom Kastenmitglied des Pizza-Fahrrad-Service ihr Fernsehessen preiswert in ihre luxuriöse Althauswohnung in Berlin, Prenzlauer Berg, angeliefert. Die marokkanische Putzfrau bekommt 50 Euro pro Woche - "schwarz" und unversichert.
Zuletzt hatte Deutschland eine Dienstboten-Kaste um 1900. Bei Profiteuren von "offenen Grenzen" ist deren Förderung recht egoismus-konform und also profitabel.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Systematischer Organraub als industrielles Gewerbe: Ein globales Problem
Der Organtourismus nach China scheint zu boomen, und es gibt Hinweise, dass auch Deutsche zu den Organtouristen gehören.
_ _ Zwecks der angestrebten Organentnahme werden die Gefangenen durch eine Kaliuminjektion ins Herz getötet, wenn ihre Blutgruppe und andere Gewebefaktoren denen des Organtouristen entsprechen. Der Transplantationstourist wird so – bewusst oder unbewusst – zum Mittäter an einem Völkermord. _ _ Epoch Times war das erste Medium, das diese Gräueltaten aufdeckte.
_ _ In über 700 Kliniken in China boomt das Geschäft mit menschlichen Organen. Seit 2006 schockieren uns Zeugenberichte und investigative Recherchen über die Kommunistische Partei Chinas (KPC), die Gefangenen, besonders Falun Gong-Praktizierenden, Organe entnimmt und höchst profitabel verkauft – mit tödlichen Folgen.
Vernunftdenker Don Pedro:
Dies Problem ist zu groß für LIBRA. Es ist derart verstörend, dass man insgeheim im Glauben an die Menschlichkeit hofft, es wäre ein Irrtum. Es wird hier an diejenigen verwiesen, die das Unvorstellbare berichten und intensiv recherchiert haben: Es ist sin abo-frei lesbarer sehr langer Text. Damit ist die Pflicht erfüllt, dass niemand als Leser behaupten kann, er habe davon nie gehört.
TIMUR VS. MING-DYNASTIE : Korrupten Beamten wurde bei lebendigem Leib die Haut abgezogen
Während in Europa die Pest wütete,
begründeten in Asien zwei Gewaltmenschen riesige Reiche. Dabei soll Timur 17 Millionen Menschen getötet haben. Chinas Kaiser Hongwu ermordete vor allem innere Feinde,
Das 14. Jahrhundert gilt noch immer als eine Zeit des Niedergangs. Frankreich und England versanken im Grauen ihres Hundertjährigen Krieges. Im Heiligen Römischen Reich verlor das Königtum seine Macht. Im Osten drängten oder herrschten Türken und Mongolen. Und über alle brach 1347/48 mit unvorstellbarer Wucht die Pest herein,
Aber das war eine sehr europäische Sicht. Die aktuelle Kritik am Eurozentrismus hat auch für einen Perspektivenwechsel gesorgt, indem zunehmend die Geschichte anderer Weltgegenden in den Blick genommen wird.
So sind eine Reihe von Globalgeschichten entstanden, die die europäischen Umbrüche des Spätmittelalters mit Entwicklungen in Asien, Afrika und Amerika zu verknüpfen suchen, womit allerdings nicht nur inhaltlich, sondern auch methodisch wie formal Neuland beschritten werden muss.
Vernunftdenker Don Pedro: - und Ernsthaftes:
Wussten Sie das? Korrupten Beamten so einfach die Haut abzuziehen ist mit dem deutschen Grundgesetz. unvereinbar. Die Pension abzuziehen, das ist im Prinzip möglich. Der Gemeinschaftsgeist der Beamtenschaft ist aber gut aufgestellt, Präzedenzfälle möglichst zu vermeiden.
Das dem Artikel zugrunde liegende Buch Simon Sebag Montefiore: „Die Welt. Eine Familiengeschichte der Menschheit“ ist eine gute Komplettierung des Wissens. Wie konnten die Europäer auf die Idee kommen, die Geschichte der Erde auf die westliche Welt zu reduzieren, zudem vorwiegend auf das eigene Land? - In der Schule, in der Philosophie und in anderen Wissenschaften?
Allerdings dürfte das in allen Teilen der Welt ähnlich sein und dies weitgehend bis heute. Versäumt wird hierdurch, den ständigen Austausch zwischen den Zivilisationen der Jahrhunderte und der Jahrtausende in die Analyse des Jetzt einzubeziehen. Es kann dann nicht optimal verstanden werden.
Beispiel: Wieso Pest und Pocken in China und den anderen Ländern weniger dramatische Schäden anrichteten vielleicht gibt es die ganz einfache Ursache, dass die dortige Medizin Impfungsartige Lösungen schon damals erfunden hatte. Für die Pocken ist das relativ überzeugend übermittelt.
Über die komparative Rangfolge der Grausamkeit: 5 Prozent der damaligen Menschheit zu töten, damit kann nicht einmal der Sozialismus mithalten mit etwa 80 Millionen Toten: Nur etwa etwa 2 % der Weltbevölkerung wurden im Namen des Sozialismus ermordet. Man ist ja menschlicher geworden im Zuge der tausend Jahre.
Die Nazis brachten es immerhin auch noch auf rund 1 Prozent der damaligen Weltbevölkerung. Aber es wurde der Methoden-Reichtum des Tötens für einen Teil der Ermordeten (durch Krieg, aber nicht nur) durch industriell organisiertes Verbrechen erweitert. Dies Unvorstellbare wird für die "Ewigkeit", also für die Dauer der menschlichen Zivilisation auf der Erde, in Lehrstoffen und Archiven nicht mehr untergehen.
Man wagt die Hoffnung, dass hierdurch Wiederholung des unvorstellbaren unterbleibt.
Aber vielleicht werden zukünftige Pandemien alles bisherige Schreckliche übertreffen. An der Pest sind je nach Region 30 bis 70% der Menschen verstorben sind, aber in unterschiedlichem Maße. Über die Gründe der Unterschiedlichkeit gibt es verschiedene Hypothesen.
Jedenfalls gilt bisher: Bei jeder ansteckenden Seuche bleiben einige übrig. Ist das auch auf lange Sicht garantiert? Eigentlich nicht.
Falls Corona nicht Pan-demie war, sondern Plan-demie einer orchestrierten Schutz-Generalprobe, so würde es die Menschen versöhnlicher stimmen, wenn man es ihnen nachträglich beichten würde.
"Antizionismus" in der frühen DDR
Wo liegen die ideologischen Ursachen für die antisemitische Wendung, welche die SED-Spitze Anfang der 1950er Jahre vollzog?
Die SED verfügte die Überprüfung der Kaderakten von allen Genossen jüdischer Abstammung, zahlreiche jüdische Angestellte in den Stadt- und Bezirksverwaltungen wurden entlassen. _ _ Die jüdischen Gemeinden galten als getarnte "Agenturen" des Interner Link: Zionismus und Imperialismus, ihre Veranstaltungen wurden verboten, teilweise ihre Büros durchsucht.
Die Gemeindevorsitzenden wurden verhört _ die Sicherheitsorgane verlangten Listen aller Gemeindemitglieder, denn alle Empfänger von Care-Paketen galten der Spionage verdächtig. Angesichts dieser antisemitischen Repressionen flüchteten Anfang 1953 mit über 500 Jüdinnen und Juden rund 20 Prozent der jüdischen Gemeindemitglieder aus der DDR.
Auch fünf der acht Gemeindevorsitzenden flohen nach West-Berlin, unter ihnen der Auschwitzüberlebende Julius Meyer, Präsident der jüdischen Gemeinden der DDR, SED-Mitglied und Abgeordneter der Volkskammer.
Vernunftdenker Don Pedro:
Für alles weitere wird verwiesen auf die hervorragende Analyse an der angegebenen Internet-Adresse. Wichtig daran ist, dass dies fortwirkt und sich in der Wirkung intensiviert seit Ende 2023 (Israel-Gaza-Krieg). Die DDR-Agitation hatte auch in den Westen ausgestrahlt und das gesamte Weltverbesser-Milieu der Wissenden beeinflusst. Die Wirkung gilt unverändert und seit 2023 eher verstärkend.
Dass Juden einfach Menschen sind wie alle anderen und einfach leben und arbeiten und Familie haben wollen wie alle anderen, wird aus dem Denken der manipulierten Ideologie-Anhänger verdrängt.
KZ Buchenwald: Kleiner Lampenschirm doch aus Menschenhaut
Ein forensisches Gutachten bestätigt: Im Konzentrationslager Buchenwald wurde tatsächlich menschliche Haut gegerbt und weiterverarbeitet. - Von Sven Felix Kellerhoff
FANATISCHE CHRISTEN : Bevor sie sich umbrachten, feierten sie Sauf- und Sexorgien
► 2024-04-30 (ABO-frei) 10S. H
In Nordafrika trieben im 4. Jahrhundert die Circumcellionen ihr Unwesen, christliche Fanatiker, die mit Mord- und Totschlag Terror verbreiteten. Nur ein Beispiel für die dunkle Seite des Christentums.
Monotheistische Buchreligionen mit hohem moralischen Anspruch verdrängten die alten paganen Kulte für Götter, denen Opfer Anerkennung genug waren. Im persischen Großreich der Sassaniden wurden die Schriften des Zoroaster kodifiziert, im Orient gewann die Lehre des Mani zahlreiche Anhänger, sodass sie beinahe das Christentum verdrängt hätte. Und auch die Botschaft Mohammeds gehört in diese Linie.
All diese Lehren, obwohl miteinander verwandt, schlossen einander aus und ihre Anhänger waren nach Kräften bemüht, dieser Exklusivität zum Sieg zu verhelfen. Entsetzliche Ströme von Blut waren nötig, um der Idee der Toleranz Bahn zu brechen.
Vernunftdenker Don Pedro:
Wichtige Lektüre: Die Logik der monotheistischen Religion ist Verdrängung aller anderen Religionen und spirituellen Richtungen. Von dort ist es nicht weit zu Totalitarismus und zum Genozid der Ungläubigen. Rund ein Jahrtausend was nötig, bis Europa dies in europaweiten Kriegen stufenweise beendete - Abschluss erst nach dem Zweiten Weltkrieg.
Und könnte man den "Führer" als Konkurrenten zum Gott des Christentums erkennen? Den zweiten Weltkrieg als eine Art Religionskrieg? Das ist zwar nicht überzeugend, aber ein wenig beiläufige Komponenten in diesem Sinn könnte man vielleicht entdecken wollen?
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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♥ Welten der Sklaverei - *Vergleich.Geschichte (78,00)
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♥ *Passendes Buch: (Buchkauf bitte immer von hier starten) 78,00 EUR - von Paulin Ismard (Hrsg.), Michael Zeuske (Autor)
2023-12 1.200S. ♥ Welten der Sklaverei. Eine vergleichende Geschichte.
Die Historiker _ Geschichte der Sklaverei _ : ihrer Anfänge in der Vorgeschichte, ihrer Etablierung in den alten Hochkulturen, der Erfindung des Sklavenhandels im antiken Griechenland, der Sklaverei als Selbstverständlichkeit im alten Rom, dem Umgang von Judentum, Christentum und Islam mit der Sklavenhaltung, dem allmählichen Übergang von Sklavenhaltung zu anderen Formen der Knechtschaft im europäischen Mittelalter,
der Belebung des Sklavenhandels und der Sklavenhaltung mit der europäischen Kolonialisierung in Asien, Afrika und Amerika, der großen Zeit des transatlantischen Sklavenhandels bis weit ins 19. Jahrhundert.
Und sie sparen dabei weder die Sklaverei in China, in Korea oder in der islamischen Welt aus. _ _ aber auch die Regeln, die immer wieder von Staat oder Religion aufgestellt wurden.
Sie untersuchen auch die Formen des Widerstands der Versklavten und die Methoden, diesen zu brechen. Dabei versuchen sie immer wieder zu definieren, _ _ wo die Grenzen zwischen Sklaverei und anderen Formen der Ausbeutung von Menschen durch Menschen verlaufen´
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Kriege / Kriegs-(Un)-Recht
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♥ Kant für Anfänger: *Kritik / Vernunft (12,00)
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♥ *Passendes Buch: (Buchkauf bitte immer von hier starten) 12,00 EUR - von Ralf Ludwig
1998-08 (~100 Ratings bis 2024-04) 176S. ♥ Kant für Anfänger: Die Kritik der reinen Vernunft Wer Kants Hauptwerk »Die Kritik der reinen Vernunft« im Original lesen möchte, _ _ der findet hier einen hilfreichen Wegbegleiter für den Einstieg in eine faszinierende, aber nicht leicht zugängliche Lektüre.
_ _ ein Angebot, sich _ _ auf den nicht unbeschwerlichen Weg zu machen, Schritt für Schritt mit der diesem Philosophen eigenen Terminologie vertraut zu werden, um am Ende befähigt zu sein, das große Werk selbst mit Vergnügen und Gewinn anzupacken.
Die "Kritik der reinen Vernunft" ist das erkenntnistheoretische Hauptwerk des Philosophen Immanuel Kant _ _ wird als eines der einflussreichsten Werke in der Philosophiegeschichte betrachtet und kennzeichnet einen Wendepunkt und den Beginn der modernen Philosophie.
Für Kants Originaltext genügt Google-Suche:
kritik der reinen vernunft .pdf kostenlos downloaden
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**** *Westfälischer *Friede: Modell für die Ukraine? Wo drohen Kriege? Wieso? Der Westfälische Friede als Fundament von Völkerrecht und Staatenpolitik - kann dies Kriege verhindern? Kants " *Ewiger Friede"?
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► 2023-05-11 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/vyv-aaa-de.htm#VYV-ZZVAU-WESF Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Immanuel Kants Werk "Zum Ewigen Frieden"
Begeistert zog er in den Krieg, um zu siegen.
Auf seinen Grabstein schrieben seine Lieben:
Ruhe in ewigem Frieden.
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Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
"Es gibt keinen Weg zum Frieden. – Der Friede ist der Weg.“ (Mahatma Gandhi 1869 - 1948)
"Ein kluger Herrscher erkennt, dass Stärke nicht allein im Schwert liegt, sondern in der Fähigkeit, Frieden zu wahren und unterschiedliche Menschen zu vereinen.“ (Kublai Khan (1215–1294),(mongolischer) Kaiser von China und Dynastiegründer)
"Der ungerechteste Frieden ist immer noch besser als der gerechteste Krieg.“ Marcus Tullius Cicero 106 - 43 vor Christus)
„Wer auf einen Baum klettern will, fängt unten an, nicht oben.“ (Gikuyu, Volksgruppe in Kenia)
„Innerhalb von nur sieben Monaten habe ich sieben nicht-beendbare Kriege beendet“ (DonaldTrump 2025-09-23 ... zählt Länder wie Kongo, Ruanda, Pakistan, Indien, Serbien, Kosovo, Armenien und Aserbaidschan auf _ über seine erste Amtszeit und Vorwurf des Versagens der UNO)
Vernunftdenker Don Pedro: Wo drohen Kriege? Das Prinzip der größten Internationalen Ausdehnung als Leitmotiv der Kriegslust. Wenn Regierungen mit nationalen Ambitionen herrschen, wird die Erinnerung an alte Größe leicht zum politischen Konsens.
Die Menschen wollen in Frieden leben, möglichst gesund alt werden und Familie und etwas privates Vermögen bilden. Menschen wollen nicht Krieg. Kriegslust kommt immer von oben. Um die nötige Opferbereitschaft zu erzeugen, muss die Kriegslust manipulativ in den Volksmassen verankert werden, seit fast überall weltweit Verfassungen den Vertretern des Volkes die Herrschaftsmacht Übertragen wurde.
Hauptmotiv für Staatsgrenzen verschiebende Kriege: Alle Gebietsverluste der Vergangenheit werden als Amputation am nationalen Körper empfunden. Der Phantomschmerz kommt zum Tragen, sobald sehr national orientierte Kreise regieren. Die Kriegsbereitschaft steigt. Wenn dies nicht einvernehmlich begrezt wird, droht Verheerendes. Beispiele:
Will Russland zurück zur Oder und Neiße und an das Mittelmeer? Als Vielvölker-Imperium ist die organisatorische Infrastruktur für Kolonialismus oder auch Staatenbünde vorhanden. Hinzu kommt die Vision der "slawischen Brudervölker", die aus der Deformation des dekadenten Westens zu befreien sind. Also nicht nur die Ukraine, sondern auch beispielsweise Polen.
Frankreich fühlt sich noch als Imperium der Francophonie. Die Französischsprachigen in Afrika sind auf die Dauer ein Vielfaches der indigenen französischen Eingeborenen im alten Museum Europa. Militärisch gesehen ist die Verknüpfung allerdings in den letzten Jahrzehnten nicht besonders gut geglückt, muss man erkennen.
England kann den Aspekt der sprach-kulturellen Verwandtschaft nicht praktizieren. Mit Englisch als aktueller und einstweilen dauerhafter lingua franca der Erde fehlt es am selektiven Effekt der sprachlichen Verbundenheit.
Deutsche könnten mit Interesse wahrnehmen, wie dieser vereinfachte Dialekt ihrer reichlich komplexen Sprache und Schrift sich verbreitet, wenn auch verfremdet durch sprachliche Komponenten beispielsweise aus der Normannenzeit und aus dem Lateinischen.
"Deutschland im engeren Sinn" hatte seine größte nationale Ausdehnung im Nazi-Imperium. Im Fall von grenzenlosem Nationalismus wäre einiges an Kriegslust-Gefahr durch das Land der Europäischen Mitte. Deshalb achten die umliegenden Staaten mit gutem Grund so gut, wie es geht, dass Nationalismus nicht nochmals Europa mit Massenmord-Krieg überzieht:
"Die verlorenen Ostgebiete sind noch längst nicht vergessen." -- "Das Sudetenland ebenfalls." - "Im Westen, was ist mit Elsass-Lothringen?"
"Dänisch, niederländisch, Flämisch sind sowieso nur Dialekte der deutschen Sprache."
"Österreich gehört dazu und demnach Ungarn und der Balkan". - "Südtirol ist eine Wunde."
"Historisch gesehen, Burgund heißt so wegen der ostgermanischer Burgunder?"
Demnach, es gibt viele manipulativ propagierbare Kriegsgründe im eurozentrischen Teil der Welt. Sodann ist Südamerika auch reich an einigen historischen Grenzstreitigkeiten. In Asien gab es diverse frühere Großreiche, die sich gegenseitig überlappten. Dort ist einiges an Kriegslust-Gefahr, wenn das Prinzip der größten einstigen Ausdehnung zum Thema gemacht wird?
Afrika mit der Künstlichkeit der kolonialen Grenzziehungen und dem sich reduzierenden pro-Kopf-Wohlstand hat gefährliches Potential für Kriege ohne Grenzen um die Grenzen.
Die Hoffnung der Menschen auf weltweiten Frieden ist seit 2022 suspendiert. Die der Friedensvision zu Grunde liegenden Ideale sind um 1950 gebildet worden mit vertraglichen Ausformungen wie UNO, Völkerrecht, Nato, EG / EU, zentriert um Nordamerika, Südamerika, Europa. Damals war es halbwegs realistisch.
Zwischenzeitlich hat die Bevölkerung der Erde sich jedoch vervielfacht, auch die Waffenausstattung und die Wirtschaftskraft. Die alten Konzepte einer virtuellen Weltregierung ohne wesentliche Nachhaltigkeitsprobleme, dies ist außer Einklang mit der Überbevölkerungs-Realität und mit der zunehmenden Ressourcen-Überforderung.
Das Problem ist, wenn eine Seite als Träger von Kriegsambition erkannt ist, ist die andere Seite zur Aufrüstung gezwungen. Damit die militärischen Konzepte im Ernstfall erfolgreich wirken werden, benötigen sie ab und zu kleinere Kriege. Das hilft zugleich, die gewaltigen Investitionen ganz vielleicht zu rechtfertigen. Aus kleinen Kriegen werden leicht große.
Es steht zur Zeit nicht gut mit den Aussichten für die Friedenssehnsucht der Menschen.
Zur Volltext-Fassung?
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
"Westphalian System"
- Einleitung zum Buch von Christoph Kampmann: _ Denkfigur des "Westphalian System" basiert auf einer spezifischen Deutung des Westfälischen Friedens als zentraler Zäsur in der Geschichte des internationalen Staatensystems.
Seit dem Friedensschluss von 1648 bis mindestens 1919 seien die Staatenbeziehungen den Prinzipien der Souveränität und der
Egalität der Völkerrechtssubjekte geprägt gewesen, die keine übergeordnete Gewalt mehr in politischer oder religiöser Hinsicht akzeptiert und sich in erbitterter Konkurrenz um ökonomischen Einfluss und territorialen, auch kolonialen Besitz gegenüber gestanden hätten.
(Zitatende)
Der Text ist (ABO-frei) für das Wichtigste. Gewiss gibt es durch Internet-Suche eine "unendliche" Menge von Information hierüber. Die hier verlinkte Quelle ist allerdings eine der besten Analysen darüber.
Vernunftdenker Don Pedro: Der Westfälische Friede basierte auf der Unantastbarkeit der Nationalgrenzen. Die vielen Regionen der Erde mit Separatismus-Tendenzen weltweit machen das aber weniger einfach. Dies als Diskussionserwägung - ohne Stellungnahme.
Man könnte ferner beispielsweise diskutieren:
Die Beziehungen der Regionen und Kulturen wären auch völlig anders denkbar als im Sinn des Konzeptes der Nationalstaaten. Wieso hat die Option des "Westfälischen Friedens" sich schließlich durchgesetzt? Weil es die einzige relativ stabile Variante der Zivilisation ist?
Wieso ist dann aber Russland als einziges wesentliches Imperium nicht in Nationalstaaten zerfallen? Nur Russland? Ist Indien Nationalstaat oder Imperialstaat?
Wenn in post-kolonialen Staaten die Nationalstaat-Grenzen nicht konform sind mit zivilisatorischen Grenzen: Wie konnte die Konstanz dieser Willkürgrenzen bisher weitgehend gelingen? Kann dies von Dauer sein?
Wenn Immigrationsströme an Grenzen der Nationalstaaten sich stauen: Letztlich bremsbar oder nicht? Falls nicht bremsbar, was bleibt vom Nationalstaat auf Dauer? Die gleichen Grenzen, aber nicht mehr das gleiche Volk? War dies je anders?
Fördert Kriegsvermeidung als Folgewirkung Überbevölkerung in abgeschotteten extern subventionierten Nationen? Und damit auf Dauer das Risiko von viel grausameren Massenmord-Ressourcenkriegen in der Zukunft?
"Niemand aber ist so hart, dass er nicht milder werden könnte." (Horaz 65-8 v.Chr.)
Der "Westfälische Frieden" - zurück zur Regional-Autonomie?
"2024 geht Münkler davon aus, dass die Phase der unipolaren Weltordnung beendet ist und eine von fünf Großmächten dominierte Weltordnung am Entstehen sei; dies seien die USA, die EU, Russland, China und Indien. Dabei werde keine dieser Mächte eine unipolare globale Vorherrschaft anstreben, da allen die hohen Kosten dieser Position bewusst seien."
"Unsicher sei in dieser Konstellation die Rolle der EU, die von ihrer internen Einigkeit abhänge – wenn diese misslinge, steige die EU aus der Großmacht-Rolle ab."
Vernunftdenker Don Pedro: Afrika südlich der Sahara kommt nicht vor, allerdings in dieser zu kurzen Reduktion der Münkler-Analyse.
Um 2050 oder etwas später ist in Gesamt-Afrika rund ein Drittel der Weltbevölkerung. Der Islam-Block kommt nicht vor.
Bei Einbezug von beiden könnte man auch an 7 zukünftige längerfristige Machtschwerpunkte denken? Geht die Machtaufteilung der Erde zurück zum Kontinentalen nach 500 Jahren Kolonialismus und Imperialismus unter Ignorieren der Kontinent-Regionalität?
Die Geschichte endet nie. Wir werden die Antwort überwiegend nicht mehr erleben. Bei der Fiktion von 7 kontinental begrenzten Bundesstaaten, könnten diese sich auf eine Nichtangriffs-Doktrin verständigen? Wäre die Logik des Westfälischen Friedens damit besser abgebildet als aktuell mit der UNO?
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♥ Vorbild Helmut *Schmidt?: ...Führung/Krisen (24,55)
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*** 👩 _!!!!_ Europa: Zum ewigen *Nicht-Frieden? 1648 wurde der Dreißigjährige Krieg durch Dialog und Kompromiss beendet. Auf Europas Zukunft und die Ukraine übertragbar?- Einstweilen *Drohnen statt Dialog, im Hintergrund die Nuklearwaffen-Komponente.
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► 2025-09-13 =zuletzt aktualisiert:
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Erich Maria Remarque, Antikriegs-Autor:
Ich dachte immer, jeder Mensch sei gegen den Krieg,
bis ich herausfand, dass es welche gibt, die dafür sind:
Die, die nicht hingehen müssen.
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"Wo kämen wir hin, wenn alle sagten, wo kämen wir hin, und keiner ginge, um zu sehen, wohin wir kämen, wenn wir gingen." (Kurt Marti 1921 - 2017, Schweizer Pfarrer, Schriftsteller und Lyriker)
"Der Friede ist das Meisterstück der Vernunft." (Immanuel Kant, 1724–1804)
"Schießen ist jetzt woke, Frieden ist rechts.“ (Jakob Hayner, 2025-06-02, Freier WELT-Mitarbeiiter / Feuilleton )
Teure Jets gegen billige Drohnen?
_ _ Drohnen über Polen: NATO berät, Russland spricht von „Mythen“, _ _ mindestens 19 Luftraumverletzungen. _ _ ´ Russland dementiert.
Abwehreinsatz _ _ neben polnischen F-16-Kampfjets auch niederländische F-35, italienische Flugzeuge sowie deutsche Patriot-Flugabwehrsysteme beteiligt. Zudem _ auch ein Awacs-Spezialflugzeug der Nato zur Luftraumüberwachung sowie militärische Tank- und Transportflugzeuge. _ _ die zwei deutschen Feuereinheiten des Luftverteidigungssystems Patriot am polnischen Flugplatz Rzeszow hätten in der Nacht „sofort die Alarmbereitschaft erhöht“. _ _ ein Verschuss von Patriot-Lenkflugkörpern, sei nicht erfolgt.
_ _ Ulrike Franke, Forscherin an der Denkfabrik Europäischer Rat für Auswärtige Beziehungen (ECFR) ist jedoch nicht _ überzeugt: „Drei oder vier abgeschossene Drohnen von 19 – das ist keine gute Quote. _ _ weil sie keine Gefahr darstellten, oder konnten nur diese abgeschossen werden?“ _ _ Abschuss kostengünstiger Drohnen mit Munition _ von enorm teuren Kampfflugzeugen abgefeuert _ wäre _ langfristig nicht tragbar.
_ _ „Der Einsatz von F-35 und F-22 gegen Drohnen zeigt, dass wir noch nicht bereit sind.“ ((schrieb)) der frühere Oberbefehlshaber der US-Streitkräfte in Europa, Ben Hodges
Vernunftdenker Don Pedro: Wenn für den Abschuss eine Drohne im Wert von 20.000 Euro rund 2 Millionen Euro Kosten anfallen, ist der Drohnenkrieg ziemlich sicher schon vorher verloren. Wenn Verteidigungskraft in den gewaltigen Summen für Panzer und Kampfflugzeugen und sonstigen wichtigsten Waffen der Kriege von gestern gemessen wird, so ist das ein Problem in den Kriegen von morgen. Immerhin zwingt es, die bestellten Waffen zu zahlen, aber keinen Krieg zu wagen.
So wird ziemlich sicher das Leben von ziemlich vielen jungen Männern gerettet. Krieg ist Massenmord. Es wird Zeit, dass dies nicht mehr mit Umschreibung wie "Kriegsrecht" und "Schutz ((nur)) der Zivilbevölkerung" verdrängt wird. So lange Politiker meinen, ihre Biographie mit Eroberungen oder mit Provokationen gegen Staaten oder Kulturen zu bereichern, so lange haben wir dies Problem.
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Wenn die USA nicht mehr helfen wollen : Neue Verteidigungsallianz: Deutschland, Frankreich und Großbritannien schließen sich zusammen
Deutschland, Frankreich und Großbritannien haben sich diesen Monat außerhalb der NATO zu einer Allianz zusammengeschlossen, ohne Bündnisvertrag – und dennoch wurden Verträge geschlossen. Es geht um gegenseitigen militärischen Beistand und um die Führung in Europa, wenn die USA nicht mehr helfen wollen. Es geht aber um noch mehr.
_ _ Mehr noch als eine vermeintliche Bedrohung Europas durch _ Putin dürfte als Auslöser dieser rasch aufeinanderfolgenden E3-Vertragsabschlüsse die Politik des amerikanischen Präsidenten Donald Trump sein. _ hat er in zahlreichen Äußerungen das Engagement der USA innerhalb der NATO infrage gestellt.
_ _ ausdrücklich das Ziel der Intensivierung der Zusammenarbeit zwischen den drei Staaten _ _ Möglicherweise _ künftige echte Allianz _ , die innerhalb der EU, der NATO, der G7 und der UNO geschlossen auftritt und die drei Mittelmächte Frankreich, Deutschland und Großbritannien weltpolitisch zu einem ernst zu nehmenden Machtblock formt. Der französische Staatspräsident _ am 13. Juli in einer Rede an die französischen Streitkräfte _ : „Wir Europäer müssen nun selbst für unsere Sicherheit sorgen […]. Um in dieser Welt frei zu sein, muss man gefürchtet werden, und um gefürchtet zu werden, muss man mächtig sein.“
Vernunftdenker Don Pedro: Dies ist hier festgehalten als Zeugnis der Zeitgeschichte. Eine klare Linie für die Zukunft? Oder? "Denn erstens kommt es anders, und zweitens, als man denkt." - Jedenfalls beginnt 2025 eine Zeitenwende für vieles. Für diesen Aspekt: Deutschland ist nicht die Ostgrenze der EU und der NATO. Es wäre viel Weiteres denkbar. Die Feindmächte des Ersten und Zweiten Weltkrieges durch Bündnisse geeint, das ist möglicherweise nur ein erster Schritt - vielleicht für etwas anderes. Der Leser wird an dieser Stelle keine Prognosen erwarten.
Krisenstrategie der EU : Konserven, Wasser, Streichhölzer und einiges mehr – EU rät zur 72-Stunden-Notfalltasche
Für den Ernstfall sollen die Menschen ein Päckchen schnüren, das ihr Überleben für 72 Stunden sichert. Die EU-Kommissarin für Krisenmanagement will mit neu vorgestellten Maßnahmen Panik vermeiden und Menschen besser auf Krisen, Katastrophen und den Kriegsfall vorbereiten.
_ _ EU-weite Bereitschaftsübungen unter Beteiligung von Streitkräften, Katastrophenschutz, Polizei, Sicherheit, Beschäftigten im Gesundheitswesen und Feuerwehrleuten sieht der Plan ebenfalls vor. _ _ Vorbild für die Vorschläge aus Brüssel ist Finnland, das seine Bevölkerung seit Jahren auf einen möglichen Krieg mit dem Nachbarland Russland vorbereitet.
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🖐 LESER: "Danke", Merz, "Danke" vdL, "Danke", Scholz, "Danke" StrackZi, dass Ihr uns "endlich" in den Krieg mit Russland führt. Die Ukraine ist es wert, dass wir unser Eigentum, unsere Freiheit, die Zukunft unserer Kinder und wahrscheinlich unser Leben für den "Frieden" opfern.
🖐 LESER: Oh, da bahnen sich die nächsten Verschwörungstheorien an, die wir als wahr geworden abhaken können. ;)
🖐 LESER: Na ja, ein paar Tage sollte man schon autark sein können. NICHT wegen Russland, sondern wegen unserer unendlich tollen Energiewende! „„Neue Realitäten erfordern ein neues Maß an Vorbereitungsbereitschaft in Europa“, sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in einer Stellungnahme.“ Diese „neuen Realitäten“ haben einzig UNSERE Politiker in Deutschland und der EU geschaffen. Von drohenden Blackouts bis zur Maximalprovokation Russlands. Es ist alles menschengemacht. Das „Notfall-Getrommel“ der EU muss man heute nicht ernst nehmen. Es fehlt in der ganzen Panikmache nämlich ein winziges Detail: WO sollen die Menschen mit ihrem Notfallköfferchen die 72 Stunden überleben?!? Und was passiert ab der 73. Stunde?´
Vernunftdenker Don Pedro: Die EU im Bestreben, über immer neue Aufgaben zum Bundesstaat zu werden, hat Kriegsangst als neues Werkzeug erkannt, ihre Wichtigkeit hochzuspielen. Das sie hierbei immer näher an Totalitarismus heranrückt, sei hier nur beiläufig angemerkt. - Die Gefahr, durch solche Aktionen die Kriegswahrscheinlichkeit zu erhöhen, findet in kleinen Gutmenschen-Gehirnen keinen Platz? Wenn man zu viel vom Krieg spricht, so kommt er?
Wer von Kriegsdrohung spricht, muss von Feinden sprechen. Feindsein kann sich hochschaukeln auf Gegenseitigkeit. So entstand das Ur-Ereignis der Neuordnung der Westlichen Welt, der Erste Weltkrieg. Der Zweite wird von vielen interpretiert als die Fortsetzung wegen der Fehler beim Ersten und nach dem Ersten Weltkrieg.
Vorräte für 3 Tage? Soll das ein Witz sein? Für 30 Tage sollte ein Nahrungs-Notvorrat in jedem Haushalt sein. Das ist einfacher Katastrophenschutz. Kriegsgefahr ist davon die unwahrscheinlichste Katastrophe in Westeuropa. Bei richtiger Anleitung ist ein Not-Nahrungsvorrat ohne Kühlschrankbedarf für 30 Tage auch ohne Problem und ohne besondere Zusatzkosten machbar. Die Wasserversorgung bleibt dann allerdings ein übergeordnet zu lösendes Problem. Nicht überall gibt es Brunnen.
Und Ausweise gehören nicht in einen Rucksack, sondern in einen unbrennbaren Stahlbehälter. Einen kleinen, oder auch groß genug für einen Sicherheits-Rucksack.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Blick auf die Westeuropäer : Wenn ihr wüsstet, wie die Russen über euch sprechen
Die Westeuropäer wollen nicht hören, wie in Putins Reich über sie gedacht wird. Sonst würden sie sich mehr Sorgen machen. Eine Warnung aus bitterer Erfahrung Autorin: Von Kristina Sabaliauskaitė
Wir haben die russische Denkweise erlebt, die nicht westlich ist, die Ideologie wurde uns in sowjetischen Schulen beigebracht. Und wir kennen ihre Schwächen – sie respektieren und haben nur Angst vor denen, die stärker und widerstandsfähiger sind. Wer Anzeichen von Angst oder Zweifel zeigt, macht sich angreifbar.
Die Ukrainer sind keine weit entfernten Gladiatoren. Tatsächlich sind sie derzeit die Vorhut unserer gesamten westlichen Zivilisation und ihrer demokratischen Werte. Der Krieg der Kultur zwischen Russlands und Europa ist bereits im Gange, nur stecken viele Länder in Europa den Kopf in den Sand und weigern sich, diese Tatsache anzuerkennen. Der Grund? Sie beurteilen die Russen einfach nach europäischen Maßstäben, aber Russland ist kulturell nicht europäisch – und war es auch nie.
Vernunftdenker Don Pedro: Die Zivilisation des westlichen Europas begann um 1789 ihren Weg zur Moderne: Volksherrschaft statt statt Könige und Fürten, Menschenrechte, Völkerrecht. Russland begann dies 200 Jahre später 1989? Sofern man die Stalin-usw-Zeit interpretiert als ein Zarenreich der untergeordneten Massen mit umgekehrten Vorzeichen. Das Oligarchensystem in slawischen Ländern seit etwa 1989 ist Erb-Fürtentum mit anders konstruierten Konzepten. Zudem: Russland ist das letzte Kolonial-Imperium der Erde.
Was das für Europas Zukunft und den Ukraine-Krieg an Risiken bedeutet, ist vielleicht nicht gut bekömmlich. Viele Analysen behandeln dies. Der FAZ-Artikel ist eine Zusammenfassung solcher Gesichtspunkte.
Atomwaffen & Co. : Der Fünf-Punkte-Plan für Europas Selbstverteidigung
*LINK! Wenn Trump sich abwendet, braucht Europa eine neue Verteidigungspolitik. Nun kann ein deutscher Fünf-Stufen-Plan doch noch Realität werden, der noch auf Helmut Schmidt zurückgeht.
_ _ 1990 veröffentlichte der ehemalige Bundeskanzler Helmut Schmidt sein Werk „Die Deutschen und ihre Nachbarn“. _ _ mit Analysen der damaligen Weltlage. _ _ zog er große Linien in eine europäische Zukunft, in der Europa neben, aber nicht unter dem amerikanischen Verbündeten stehen sollte. _ _ die Seiten ab 288. Die fünf Punkte _ stammen aus diesen Passagen, sind aber so gefasst, als seien sie für die Gegenwart entworfen.
1. Zieht man die amerikanischen Streitkräfte ab, verfügen die West- und Osteuropäer _ _über eine Million Soldaten. Je größer die russische Bedrohung wird, desto schneller werden die Europäer zur Wehrpflicht zurückkehren. _ _ Schmidt _ rechnete 1984 mit zwei Millionen Soldaten. _ _ bleibt es bei der einen Million, reicht diese Macht aus, um im Verteidigungsfall das eigene Territorium so zu schützen, dass Europa nicht sofort zu nuklearen Waffen greifen müsste.
2. An die Stelle der bisherigen Nato-Struktur _ tritt ein europäisches Verteidigungssystem mit einem europäischen Oberbefehlshaber an der Spitze. _ _ das Recht, nukleare Waffen einzusetzen _ liegt ausschließlich beim französischen Staatspräsidenten.
3. Durch eine einseitige Erklärung, gestützt auf Frankreichs Beistandsverpflichtungen aus dem Nordatlantikpakt und dem WEU-Vertrag vom 23. Oktober 1954, weitet _ die Aufgabenstellung der autonomen französischen Nuklearstreitmacht _ auf die Verteidigung des Gebietes der Europäischen Verteidigungsunion aus. _ _ wird _ in der französischen Verfassung verankert. _ _
4. Die benötigten Finanzmittel werden von allen Mitgliedern der Europäischen Verteidigungsunion _ aufgebracht._ _ sind darüber hinaus _ verpflichtet, zwischen drei und vier Prozenten ihres Bruttoinlandsproduktes _ für die Verteidigung aufzuwenden.
5. Alle konventionelle Rüstung einschließlich Aufklärungssatelliten und Cyberabwehrmaßnahmen werden künftig gemeinsam entwickelt und produziert.
Vernunftdenker Don Pedro: Die 3 vom Volk mehrheitlich geschätzten Bundeskanzler Adenauer, Schmidt, Kohl, wären sie nach den Kriterien der jetzigen weltrettenden Besserwisser des gleichgeschalteten Teils des Journalismus als rechtsextrem einzustufen? Hier ein Beispiel.
Wie soll man doppelt so viel für die Armee ausgeben? Das Geld würde bitter fehlen für die Asylbewerber-Finanzierung, die fast 200 Gender-Lehrstühle und die Staatsgeld-Subventionen der einigen tausend Weltretter-Organisationen. Da muss man Prioritäten setzen können, meinen dann vermutlich die Belehrer unter den Jounralisten.
"Lasst uns das tausendmal Gesagte immer wieder sagen, damit es nicht einmal zu wenig gesagt wurde! Lasst uns die Warnungen erneuern, und wenn sie schon wie Asche in unserem Mund sind! Denn der Menschheit drohen Kriege, gegen welche die vergangenen wie armselige Versuche sind, und sie werden kommen ohne jeden Zweifel, wenn denen, die sie in aller Öffentlichkeit vorbereiten, nicht die Hände zerschlagen werden." (Bertold Brecht, 1898 – 1956; dies Zitat ist wohl von etwa 1955, also kurz vor seinem Tod, und vermutlich mit Bezug zu Kernwaffen)
((aus 2018:)) 1648 wurde der Dreißigjährige Krieg durch Dialog und Kompromiss beendet.
Ein Vorbild für die Konflikte der Gegenwart? Friede gilt uns heute in Europa oft als selbstverständlich und unumstößlich. Friedensaktivisten wirken auf ihren zum Ritual verblassten Demonstrationen oft hilflos und aus der Zeit gefallen. Krieg ist zumindest für viele aus der jüngeren Generation jenseits des Vorstellungsvermögens.
_ _ Das Schreckgespenst Krieg scheint aus der europäischen Vorstellungskraft verbannt. Und das, obwohl es in Europa, etwa in der Ukraine, fast täglich zu militärischen Auseinandersetzungen kommt. _ plädieren die Forscher für _ ein Nachdenken darüber, wie nahe uns Krieg auch heute noch ist.
((Westfälischer Frieden: Vorbild für Ukraine-Frieden?))
der Dreißigjährige Krieg, der 1618 mit dem Fenstersturz von Prag begann und erst 1648 durch den Westfälischen Frieden ein Ende fand, war der erste große Krieg in Europa. Fünf Jahre lang war zwischen den Kriegsparteien in Münster und Osnabrück verhandelt worden, während der Krieg weitertobte. _ Religionskrieg und Territorialkrieg. Siegrid Westphal _ Uni Osnabrück _ Friedensforscherin _
_ _ erfolgreicher Frieden, eine sehr gute Lösungsstrategie. _ _ Man geht bei Verhandlungen auf der eigenen Seite immer vom Maximum aus und will auf der Gegenseite das Minimum erreichen. Im Endeffekt ist es dann ein mühsames, sehr kleinschrittiges Aufeinanderzugehen. _ _
(WELT: Können wir von damals etwas für die aktuelle Situation in der Ukraine ableiten?)
_ _ Ich persönlich erkenne momentan auf beiden Seiten keinen Friedenswillen _
Vernunftdenker Don Pedro: Hat die Politik um 2003 und 2015 mögliche Lösungswege versäumt?
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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♥ Schmidt: Was ich noch *sagen wollte (18,95)
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***** 👩 _!!!_ *Kriegsmittel ... neue Waffen-Technologien. Geächtete Waffen - von Armbrust bis Streubombe. Krieg ohne das Verbotene "erlaubt"? - Propaganda-Waffen nicht geächtet - wieso? Flächen-Drohnenkrieg statt Mannschaftsstärke in Schützengräben, statt Panzer, Artillerie, Kampfflugzeuge? Schiffe chancenlos?
▼ mehr! ▼
► 2025-08-27 =zuletzt aktualisiert:
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Benjamin Franklin, Naturwissenschaftler und USA-Staatsmann: 1782 Frieden verhandelt für Ende des Unabhängigkeitskrieges.
Jene, die Freiheit aufgeben, um eine vorübergehende Sicherheit zu erwerben,
verdienen weder Freiheit noch Sicherheit.
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„Probleme kann man niemals mit derselben Denkweise lösen, durch die sie entstanden sind.“ (Albert Einstein,1879 – 1955)
"Nichts regt die Eingebung mehr an als die Notwendigkeit." (Gioacchino Rossini 1792 - 1868)
"Was ist der Unterschied zwischen einem Maschinenbauingenieur und einem Bauingenieur? Maschinenbauingenieure bauen Waffen. Bauingenieure bauen Ziele.“ (aus der Ingenieurs-Teeküche)
"Der Mensch erfand die Atombombe, doch keine Maus der Welt würde eine Mausefalle konstruieren.“ (Albert Einstein (1879-1955) zugeschrieben, aber ohne Beleg)
„Bots vor Stiefeln“: Trump: Drohnen verändern den Krieg - Analysten sprechen von einer „Revolution der Kriegsführung“
US-Präsident Donald Trump hat die Bedeutung von Drohnen für die moderne Kriegsführung hervorgehoben. Der Ukraine-Krieg habe gezeigt, dass unbemannte Systeme zur dominanten Waffe des 21. Jahrhunderts geworden sind.
Washington will nun massiv in Technologie, Produktion und militärische Strategien investieren, um die weltweite Führungsrolle der USA zu sichern. _ _ Drohnen im Ukraine-Krieg teilweise bedeutender als Panzer oder Granaten
„das Größte, was sich im Bereich der Kriegsführung abspielt“. Es habe „etwas in dieser Art seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs nicht mehr gegeben“. _ _ Ukraine-Krieg _ _ die erste große _ Auseinandersetzung, in der Drohnen eine ähnlich große Bedeutung entfaltet hätten wie Artillerie und traditionelle Bewaffnung.
_ _ Bis zu 70 Prozent der zerstörten russischen Systeme gehen _ auf Drohnen zurück. Sie stellen damit Artillerie, Raketen, Granaten oder Kampfflugzeuge in den Schatten. _ _ Drohnen, die im Gegensatz zu fortschrittlicher militärischer Hardware für jedermann verfügbar und erschwinglich sind
🖐 LESER: Die Zukunftsfrage ist doch: Wehrzwang oder Drohnen. Mit immer mehr KI und immer preiswerterem mechanischen Grundsystem (Rumpf, Akku, Propeller samt Antrieb)
... hat doch der Schüzengraben mit seinen Soldaten keine Zukunft mehr. Gaza und Ukraine sind die letzten Kriege mit viel WW1 Denke. Das Kanonenrohr und Kanonenfutter wird durch immer intelligentere und immer autonomere KI ersetzt.
Die Atombombe macht durch ihre Gewalt Krieg unmöglich, die KI hoffentlich durch Intelligenz. Die faire Chance ist da !
Vernunftdenker Don Pedro: Während Deutschland noch in Mannschaftsstärke denkt, ist dies vielleicht längst Vergangenheit. Zukünftig ist die gesamte Volks- und Technologiewirtschaft das Schlachtfeld. Das hat den Vorteil, dass es viel weniger kostet - weniger Mannschaft vorzuhalten, nicht mehr unvorstellbare Summen für Panzer und Flugzeuge, langsame Schiffe kaum noch schützbar. Die deutsche Politik verschwendet nun Unsummen für Waffen-Prioiräten von gestern. - Der Nachteil aber ist, dass der Krieg der Zukunft...
Der Nachteil ist, dass der Krieg der Zukunft ein totaler sein würde, falls ein Drohnenkrieg. Es gäbe kein umgrenztes Schlachtfeld mehr. Es wäre mit dem bisherigen Kriegs-"Recht" nicht mehr ein Minimums-Schutz der Zivilbevölkerung erreichbar.
Und wann wird der demographische Wandel dazu führen, mit dem Rückgang der Bevölkerung, dass kein entwickeltes Land noch Kriege will oder braucht? Wenn die jungen Männer derart kostbar sind für die Untermauerung der Altersversorgung, dass kein entwickeltes Land sich noch Teilnahme an "schein-legalem Massenmord vieler junger Männer" erlauben kann?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
((Wenn alle Kommunikation gegenseitig sabotiert ist: Was rettet wie einst?)) Wie Tauben ihren Weg durch die Lüfte finden
_ _ für Forscher _ sehr verwirrend. Manche glauben, die Vögel benutzen ihren Geruchssinn zum Navigieren. Oder haben sie doch einen Sinn für das Magnetfeld der Erde? Womöglich ist beides richtig und die Tiere benutzen je nach Situation verschiedene Methoden.
((Wikipedia:)) Brieftaube:
lichtabhängigen Zellen im Auge _..._ die Ausrichtung des Erdmagnetfelds detektieren.[5]
Brieftauben waren vor der Erfindung von Telegrafie und Telefonie die einzige Möglichkeit, Informationen schneller zu übermitteln als durch einen Boten.
_ _ konnten Tauben Nachrichten _ über feindliche Stellungen hinweg transportieren. Dazu mussten sie allerdings zuvor vom gewünschten Zielort herbeigeschafft sein, was naturgemäß schwierig war.
Historische Beispiele für einen Langstreckeneinsatz von Brieftauben sind die Taubentürme der Republik von Genua im Mittelmeer oder die Übermittlung der Nachricht vom Sieg in der Schlacht von Waterloo am 18. Juni 1815 an die britische Regierung. Reuters begann seinen Pressedienst mit Brieftauben. Vor
_ _ Die Nachricht wird auf einem zusammengerollten Zettel i n einem Behältnis am Fuß oder Rücken der Taube befestigt. Nach dem Auflass fliegt sie zu ihrem Heimatschlag zurück, wo die von ihr mitgebrachte Botschaft in Empfang genommen werden kann.
Eine vollständige Erklärung des Heimfindeverhaltens der Brieftauben ist bis heute noch nicht gefunden. Es wird vermutet, dass Brieftauben wie auch Zugvögel den Stand der Sonne und Sterne sowie das Magnetfeld der Erde als „Kompass“ verwenden können und zusätzlich visuelle Anhaltspunkte nutzen.
_ _ ein Magnetsinn _ im Auge lokalisiert worden, der die Inklination, also den Neigungswinkel der magnetischen Feldlinien relativ zur Erdoberfläche, zur Richtungsfindung nutzt.
_ _ zusätzlich in der Haut des Oberschnabels _ Anhäufungen von sehr kleinen Kristallen _ , die sich _ als superparamagnetisch erwiesen und vom Trigeminus innerviert werden. _ _ wurde das „Schnabelorgan“ 2010 im Sinne eines biologischen Magnetometers interpretiert: Die Strukturen im Oberschnabel der Vögel vermögen demnach die örtlich unterschiedliche Feldstärke des Erdmagnetfelds zu messen und so zum Erzeugen einer „geomagnetischen Landkarte“ beizutragen, während die lichtabhängigen Zellen im Auge die Ausrichtung des Erdmagnetfelds detektieren.
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Vernunftdenker Don Pedro: Zusammenfassung: Verschiedene Komponenten zeigen den Tauben wie dem Menschen, wo Heimat ist. Bei Brieftauben kommt hinzu: Magnetsinn und Landschaft von oben gesehen - und vielleicht noch anderes.
Drohnen und Raketen, die sich analog wie Breiftauben selber steuern, wer hat sie bereits?
Ukrainische Abwehr: Mit Gewehren und Netzen gegen den Drohnenschwarm
Mit dem Maschinengewehr der Ladefläche: Ein Drohnenbekämpfer _ im Raum Kiew _ _ Russland setzt bei seinen massiv intensivierten Angriffen voll auf Drohnen. Weil die Flugabwehr überfordert ist, verteidigen die Ukrainer ihre Hauptstadt Kiew mit allen Mitteln.
Vernunftdenker Don Pedro: Dies ist zeithistorisches Dokument Über die Kriege der Zukunft. Die Rüstungsindustrie von einst ist weiterhin bestimmend. Mitbestimmend wird aber die Produktionskapaztät für fliegende Massenware und für die Massenware der Bekämpfung. Das ändert die Konflikte, die Technologie-Wirtschaft und die Politik.
Die Rüstungsindustrie-Lobby weiß es vielleicht, sagt es aber nicht? Die Definition von Verteidigungskraft in Prozent vom BIP ist möglicherweise bereits ein Anachronismus. Bedeutet es, dass die Wahrscheinlichkeit für Kriege wieder wächst, weil sie preiswerter wurden und die militärisch Großen sich in kleinere Konflikte nicht mehr effizient einmischen können?
Glasfaserdrohnen : Russlands neue Waffe, gegen die Kiew kein Gegenmittel hat
Auf dem Schlachtfeld in der Ukraine kommt immer häufiger eine neue Waffenart zum Einsatz: Kamikazedrohnen, die an hauchdünnen Glasfaserkabeln hängen und resistent gegen Störsysteme sind.
_ _ Damit hat sich Russland einen strategischen Vorteil verschafft – doch die Ukraine holt auf. Sollte es der ukrainischen Armee gelingen, Glasfaserdrohnen in größerem Umfang einzusetzen, könnte das ein zentrales Problem entschärfen. Herkömmliche FPV-Drohnen stürzen wegen russischer Störmaßnahmen zunehmend ab – in manchen Frontabschnitten sind die Erfolgsquoten drastisch gesunken.
„Russland hat seine Fähigkeiten zur elektronischen Kriegsführung weitreichend ausgebaut, um die Kommunikation der ukrainischen Streitkräfte zu stören, Navigationssysteme zu blockieren und den Einsatz präzisionsgelenkter Waffen zu beeinträchtigen“
Gegen Glasfaserdrohnen fehlt bislang _ wirksames Mittel. Zwar versuchen Einheiten, die Kabel frühzeitig zu durchtrennen, und die Ukraine testet bereits Abfangdrohnen – doch ein schlagkräftiges Gegenmittel gibt es bisher nicht.
🖐 LESER: Währenddessen lehnen die SPD-Altkader unter Schl_..._-Mützenich, Stimmungskanone Ralf Stegner und NoWaBo_..._ (Norbert Walter-Borjans) eine zeitgemäße Drohnenbewaffnung der Bundeswehr immer noch ab, als gälte es, gegen die Sowjetarmee zu rüsten.
🖐 LESER: Die drei haben schlicht keine Ahnung wie rasant die militärische Technik sich entwickelt. Insofern sollte man ihre Einschätzung nicht sonderlich hoch gewichten.
🖐 LESER: Der Krieg ist der Vater vieler Entwicklungen. Die Bundeswehr schnarcht vor sich hin.
🖐 LESER: Die Ukrainer sind anders als mittlerweile Deutsche, weitaus besser ausgebildet und fortgeschrittener in der Anwendung und Entwicklung neuer Technologien. Wenn das hier fehlt, kann es auch in der Bundeswehr keine Innovationen geben. Deutschland kann nur noch Uralt Waffensysteme wie Panzer.
🖐 LESER: Während westliche Regierungen ihre Bürger mit Illusionen füttern und Russland als rückständige Macht darstellen, hat Moskau längst reale Tatsachen geschaffen mit Hyperschallraketen, Satellitenabwehr, Lasersysteme, KI Drohnen... Vor allem die europäisch geführte NATO verzettelt sich in Symbolpolitik, Bürokratie und leeren Drohgebärden. Während Russland neue Waffengenerationen längst im Arsenal hat, diskutieren europäische Staaten noch über Lieferketten und Genderquoten in Verteidigungsministerien und sind unfähig, die technologische Überlegenheit Russlands anzuerkennen. Niemand
Vernunftdenker Don Pedro: Die Waffenarten des ersten und Zweiten Weltkrieges sind vielleicht dennoch effizient, nämlich für de Hersteller-Bilanzen und vor allem deren Gewinne. Bei Planung von 5 Prozent Rüstung von Deutschlands Jahres.Wirtschaftsleistung, eine gefährlichere Form der Geldverschwendung, wäre das möglich? Sobald man Waffen in Gelddimension plant, ist die Fehlentwicklung dann nicht voll garantiert?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Panik in Peking: Trumps Iran-Lektion legt Chinas Nerv offen
- auch mit Blick auf Taiwan-Ambitionen des Regimes. Die Luftabwehr des Iran basierte größtenteils auf chinesischer Militärtechnologie. Für Peking waren _ die schnelle Ausschaltung derselben und Israels „Enthauptungsschläge“ ein Schock _ auch die amerikanischen Angriffe mit Bunkerbomben.
Ein Bericht mit Informationen aus dem Dunstkreis des Regimes. _ _ Laut dem Kommentator sei die demütigende Erfahrung des Iran durch das viel kleinere Israel auch für jene in der KPCh eine ernüchternde Lektion, die eine Invasion Taiwans befürworten.
_ _ Laut Yuans Quelle wurde die KPCh-Führung durch die rasante militärische Entwicklung verunsichert, hauptsächlich durch die gezielten Angriffe auf die iranischen Atomanlagen und die präzisen „Enthauptungsschläge“ gegen Schlüsselfiguren der iranischen Militärführung und Atomforschung. Chinas Militär habe eilig damit begonnen, „Schattenkommandostrukturen“ aufzubauen – Führungseinheiten, die im Falle eines Enthauptungsangriffs die Kontinuität der Operationen sicherstellen sollen
_ _ Irans „Made in China“-Luftverteidigung weggepustet China und den Iran verbindet eine langjährige militärische Zusammenarbeit. Den israelischen Streitkräften gelang es dieser Tage jedoch, das gesamte iranische Luftabwehrsystem durch eine Kombination aus konventionellen Luftangriffen und Geheimdienstoperationen am Boden auszuschalten.
_ _ Bericht von 2017 _ soll das iranische Kommando- und Kontrollsystem Negah für die Luftabwehr _ auf dem chinesischen System JY-10 basieren. _ _ stationierte der Iran Ende 2024 offenbar in China hergestellte Shen Nung 3000/5000-Luftabwehrlasersysteme. _ _ wurden _ genauso wie die Negah-Radarkomplexe von den israelischen Streitkräften umgangen oder zerstört.
_ _ Andere _ Iran _ Luftabwehrsysteme sind russischer Bauart. Im Gegenzug ist der Iran ein wichtiger Lieferant von Militärdrohnen für Russland _ _ ist der Iran dabei auch auf _ chinesische Komponenten angewiesen
Kriege der Zukunft: Drohnen revolutionieren Kriegsführung :
Helsings HX-2 kann über 100 Kilometer weit hinter die Front fliegen Im Ukraine-Krieg zeigt sich, wie Drohnen das moderne Gefechtsfeld beherrschen. Das Innovationstempo ist rasant, einst gefürchtete Modelle nutzlos. Bundeswehr und Politik hingegen verschlafen die Entwicklungen. Die deutschen Drohnen-Pläne könnten überholt sein, bevor sie beschlossen sind.
_ _ Kostengünstige unbemannte Systeme können einen signifikanten Schaden beim Gegner anrichten. So wurde eine der modernsten russischen Korvetten, die „Sergej Kotow“, deren Baukosten von der Ukraine auf über 60 Millionen US-Dollar geschätzt werden, von mehreren (mit Sprengsätzen beladenen) Magura-Kamikaze-Drohnenbooten, die selbst jeweils rund 250 000 US-Dollar kosten, im März 2024 zerstört.
Vernunftdenker Don Pedro: So lange militärische Kapazität in beispielsweise 5 Prozent des nationalen Wirtschaftsvolumens gewertet wird und in Truppenstärken, denkt man in Dimensionen der Kriege von gestern, insbesondere der zwei Weltkriege. Vielleicht ist das auch gut so, um Kriegsgefahr zu vermindern. Der zukünftige Krieg dürfte allerdings ein Krieg von preiswerten Drohnenheeren sein. Diese könnten traditionelle kostspielige Kriegswaffen mit einem Bruchteil der Herstellkosten ausschalten, wie im betreffenden Artikel detailliert belegt.
Neues Instrument für Überwachung : China entwickelt Spionagekamera, die aus 100 km Entfernung Gesichter erkennt
_ _ Mit dieser Errungenschaft könnte Peking ausländische Militärsatelliten mit beispielloser Präzision untersuchen. Zudem könnte er aus einer niedrigen Erdumlaufbahn Details wie ein menschliches Gesicht erkennen.
_ _ Chinesische Wissenschaftler haben mit einer Hochleistungskamera einen Quantensprung in der optischen Bildgebungstechnologie erzielt. Dies gelang ihnen mithilfe eines leistungsstarken Lasers, der die weltweiten Standards für die Überwachung neu definiert.
_ _ BVergleich mit einem aktuellen modernen Kamerasystem, das Linsen verwendet, _ _ Eine Trägerrakete brachte im Februar vergangenen Jahres einen CE-SAT-IE-Satelliten mit einem hochauflösenden Kamerasystem von Canon Electronics aus den USA in eine Orbitalhöhe von 670 Kilometern. Von dort aus aufgenommene Bilder der Erdoberfläche sollen eine Auflösung von _ 80 Zentimeter, haben.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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🖐 LESER: So, dann rechnen sie doch mal welche Erdkrümmung auf 100 Km zustande kommt. Um die Ecke sehen,wäre etwa gleich
🖐 LESER: Technologisch eine super Leistung. Aber spannend wäre ein Artikel über das von amerikanischen Diensten bekannte Problem, in rohen Daten aus der weltweiten Collection mit dem großen Daten-Staubsauger geradezu zu ertrinken (HUMINT, SIGINT, OSINT, ...), aber diese nur ungenügend in nutzbare Informationen/Empfehlungen in der Stufe Analysis and Production verfeinern zu können.
Wie lösen die Chinesen das? Erstmal alles fotografieren wie die Amerikaner und erst später bei Bedarf analysieren?
Scott Ritter brachte dazu mal ein schönes Beispiel aus seiner früheren Tätigkeit als Waffeninspekteur: Er geriet in ein CIA-Meeting, in dem alle der Meinung waren, die Iraker würden einen Angriff vorbereiten und dazu ein Foto eines Gebäudes von oben zeigten, aus dem eine große Raketen-Abschussanlage ragte.
Zufällig war er wenige Tage vorher genau an der Stelle und hatte mit den Irakern dort gesprochen: Aufgrund eines Hochwassers war eine Werkhalle eingestürzt, sie versuchten diese zu stabilisieren und insbesondere der Schornstein stand schief. Was von oben überzeugend aussah wie eine Abschussanlage war tatsächlich der umgeknickte Schornstein. Nur scharfe Fotos allein bringen also nicht weiter, es braucht wesentlich mehr Kontext.
Vernunftdenker Don Pedro: Damit es funktioniert, darf vermutlich kein Regen sein, kein Dunst, und von oben kann man Gesichter von oben nicht ausgesprochen gut sehen, dann kommt also das Problem der Erdkrümmung hinzu. Und wenn die Software nach etwas sucht, was sich bewegt, auch Laub bewegt sich, ebenfalls Autos. Solche Objekte kann die Software im ersten Anlauf zwar weg filtern, aber nicht die Kamera und sie kann ja ohnehin nicht flächig sehen und auch auch nicht flächig derart viele Daten verarbeiten.
Sodann die Kosten und die Frage, wofür es rentiert. Es ist also alles nicht so einfach. Aber es wichtig zu wissen, dass vielleicht - falls zutreffend - es dieses nun gibt. Frühzeitige Waldbranderkennung wäre ein interessantes Thema, aber erst recht belastet durch die vorstehenden Probleme. Jedenfalls darf durch den Tierschutz endlich auch der Menschenschutz nicht mehr verdrängt werden. Das fängt aber bereits bei viel weniger Kontrollsucht-Irrsinn an und ist längst für Protestaktionen überfällig.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Atomwaffen in Büchel :Im Ernstfall „verdampfe“ man hier als Erstes, sagt eine Seniorin – dann leide man nicht
Nahe einem kleinen Dorf in Rheinland-Pfalz lagern mutmaßlich die einzigen Atombomben auf deutschem Boden. Im Fall eines Krieges mit Russland käme der Militärbasis eine Schlüsselrolle zu. Kommendes Jahr werden dort modernste Kampfjets stationiert. _ _ Hier, neben einem 1000-Einwohner-Dorf in der Eifel, liegen mutmaßlich die einzigen Atombomben in Deutschland. 20 taktische Atomsprengköpfe sollen es sein.
Geheimdienstkrimi : Die mysteriöse Ungarin und die explodierenden Hisbollah-Pager
Eine spektakuläre Geheimdienstoperation tötete in der vergangenen Woche Dutzende Hisbollah-Funktionäre. Doch woher kamen die Pager, die tausendfach in Hosentaschen der Miliz-Anhänger explodierten? Die heißeste Spur führt zu einer Frau in Budapest.
_ _ Fotos und Videos zeigen blutüberströmte Männer. Einen hat es erwischt, als er gerade auf dem Motorroller saß. Andere waren offensichtlich beim Einkaufen, als in ihrer Tasche ein Pager, ein Gerät nicht viel größer als eine Scheckkarte, explodierte.
Ärzte in Krankenhäusern im ganzen Libanon berichten von apokalyptischen Zuständen, nachdem Mitte vergangener Woche im ganzen Land Kommunikationsgeräte der Terrororganisation Hisbollah explodiert waren.
Experten gehen von einer historischen Geheimdienstoperation aus, die zu dem empfindlichen Schlag gegen die islamistische Miliz geführt hat – und die aktuelle Eskalation in der Region einleitete.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: Welche Waffen bestimmen die Kriege der Zukunft? Das Jahr 2024 zeigt folgende Komponenten durch die zwei Kriege um die Ukraine und Israel: Drohnen, Raketen, Beobachtung der Gegner-Kommunikation und deren Ausschaltung. Die traditionellen Kriegswaffen des Zweiten Weltkriegs werden hierdurch nun begleitet.
Der vorstehende investigative WELT-Artikel ist eine der besten Analysen des konkreten Ereignisses und seiner Hintergründe, soweit in den Folgetagen bereits bekannt geworden. Hier nur eine kurze Kriegswaffen-Analyse:
Es gilt die alte Regel wie seit der Römerzeit - oder früher - : Jede neue segensreiche Technologie der zivilen Gesellschaft führt bei Eignung kurzfristig zum unseligen Missbrauch für Massenmord als Kriegsführungs-Instrument. Dieser Massenmord wird mangels bisheriger Verhinderbarkeit als Kriegs-"Recht" tituliert. Nach Vernunft- und Ethik-Kriterien kann organisiertes Töten allerdings nicht "rechtens" sein: Kriegs-"Recht" ist ein verkehrt gewählter Begriff.
im Rahmen dieses "Rechts" wird seit dem Ersten Weltkrieg nur ein halbwegs verbindlicher Ehrenkodex immer neu ausgehandelt, welche Sorten von Massenmord zu unterbleiben haben: Bereiche wie bestimme Biologie- und Chemie- und "Physik"-Waffen für ungezielte Massentötung und im gleichen Sinn alle Nuklearwaffen. Die ähnlich verheerende Feuersturm-Erzeugung, ist sie ebenfalls "verboten"?
Das Explodieren der Pager und Funkgeräte wird eingehen in das Gedächtnis der Zivilisations- und Militärgeschichte. Dies Ereignis übertrifft das bislang waffentechnisch Denkbare. Man erkennt den Zweck und erkennt zugleich eine neue Form der Kriegsführung über eingebaute Technologiegeräte-Mängel.
Neu ist dies nicht. Als Frankreich an Libyens Machthaber Gaddafi modernste Kampfflugzeuge verkaufte, geeignet, französische Städte zu zerstören, war fest zu vermuten, dass die Software und die fernsteuerbare Elektronik dies nie zulassen würde.
Noch weitergehend: Verhandlungen 2002...2007: Beispielsweise 14 Kampfflugzeuge vom Typ Rafale, 35 Militärhubschrauber und sechs Kriegsschiffe.
Auch für eingebaute Verhinderung oder Selbst-Zerstörung sind zivile Technikanwendungen geeignete Vorbilder DIe ziviltechnische Variante ist beispielsweise, wenn Drucker nur mit chip-gerüsteten Tintenpatronen benutzbar sind oder wenn elektronische Geräte nach 6 Jahren "defekt" werden: 5 Jahre ist das gängige Maximum von Leasing-Verträgen.
Bei E-Autors könnten die Kosten für neue Batterien, nötig nach etwa 10 Jahren, dann den Gebrauchtwagen-Wert übersteigen und Pkw-Verschrottung nach halber technischer Lebensdauer zur Regel machen.
Brandbomben : Übertroffen wird ihre Zerstörungskraft bis heute nur von Atombomben
Im Zweiten Weltkrieg setzten alle Kriegsparteien massiv Brandbomben ein, mit meist verheerenden Ergebnissen.
Neben Thermitbomben wurden auch Flüssigkeitsbrandbomben verwendet. Zur gleichen Zeit kam eine neue Waffe ins Arsenal: Napalm. - Autor: Von Sven-Felix Kellerhof, Leitender Redakteur Geschichte
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Vernunftdenker Don Pedro: in großer Artikel über ein wichtiges Thema, das mit den aktuellen Kriegen wieder etwas Bedeutung gewinnt. Feuerstürme wie im Zweiten Weltkrieg sind vielleicht nur noch für Altstädte möglich. Aber Flächenbrand als Waffe bleibt dauerhaft aktuell.
Dieser einzigartige Artikel eines von vielen geschätzten Autors ist frei zugänglich. Das Thema is leider wieder hoch aktuell.
Rüstungsmesse Eurosatory
Leopard-Update und 1000-Schuss-Splitterwolke – Das sind die Neuheiten der Rüstungs-Riesen
Auf Europas größter Rüstungsmesse in Paris zeigt sich die Aufbruchstimmung der Rüstungsbranche. Die Schwergewichte zünden ein Feuerwerk an Neuheiten – besonders bei den Panzermodellen. Ein Aussteller spricht gar von einem historischen „Meilenstein“.
Vernunftdenker Don Pedro: Haben die Marketing-Texter jeglichen menschlichen Anstand verloren? Wir alle wissen, es geht um Massenmord-Instrumente, nicht um die nächste Smartphone-Generation.
Wir wissen, dass nur überlegene Technologie die Staaten vor Invasoren schützen kann.. Wir wissen, es gibt immer noch solche Ausrutscher des Völker-Nebeneinander. Ständige Innovation der Massenmord-Instrumente muss also sein.
Eine Wortwahl der Begeisterung für diesen traurigen Befund? Belehrend aufzutreten, das sei vermieden. Aber die Bitte, nie die Massenmord-Wirkung bei der Wortwahl zu vergessen, dürfen Leser den Redaktionen übermitteln.
Erfindung aus Deutschland : Schutzwesten aus Seide – eine innovative Idee, die Jahrhunderte alt ist
Seit es Pistolen gibt, werden Wege gesucht, um Menschen vor ihren tödlichen Folgen zu schützen – etwa mit kugelsicheren Westen. Neben dem bewährten Kevlar sollen künftig „neue“ Materialien wie Seide eingesetzt werden, doch diese Idee hatte bereits ein Deutscher vor über 300 Jahren.
Stör-Roboter : „Das nächste große Ding in der Kriegsführung“
Militär: Schüsse imitieren, Drohnen stören – Diese Mini-Roboter täuschen den Feind im Gefecht
_ _ Das junge Münchner Unternehmen Arx-Robotics hat es mit kleinen Stör-Robotern zum Erfolg geschafft. Sie können den Feind im Gefecht vielfältig verwirren und lassen sich „wie Transformer“ umbauen. Das bringt klare Vorteile gegenüber Panzern.
„Technologie zum Schutz unserer Freiheit und Demokratie“: Mit diesen Worten bewirbt das Münchner Start-up Arx-Robotics seine Fahrzeug-Roboter. Was nach Pathos klingt, ist von Gründer Marc Wietfeld jedoch genau so gemeint. Er selbst ist ehemaliger Bundeswehr-Offizier.
_ _ Seine Roboter sollen sowohl Ersthelfern in Katastrophengebieten als auch Soldaten im Gefecht helfen.
„Das nächste große Ding in der Kriegsführung ist klein“, sagte der Gründer Wietfeld einmal dem „Handelsblatt“. Nach der Gründung im März 2021 habe er mehrere Zehntausend Euro an Eigenkapital investiert.
Vernunftdenker Don Pedro: Wie war das eigentlich, sind Kriegswaffen nicht Massenmord-Waffen? "Das nächste große Ding" beim Massenmord? Wenn Gegner angreifen, ist Verteidigung legitim und sie erfordert Waffen auf vorderster Technologiefront. Aber wäre es ein Fehler, für das Werbetexten ein wenig Zurückhaltung zu üben?
Dieser Mikro-Panzer, klein wie zweisitzige Stadtautos, hat keine Sitze und könnte als Roboter in Masse das Schlachtfehler vielleicht wandeln. Mit üblichen Dimensionen von Waffenkäufen - beispielsweise 3 Milliarden Euro - konnte man 20.000 finanzieren auf Grundlage von 150.000 Euro pro Stück.
GRÜNE sind schon auf der Kontrollspur? Wenn schon Krieg, dann aber bitte CO2-frei, also elektrisch oder gar nicht! Vielleicht wird unter der Stahlpanzerung ein zugekauftes PKW-Fahrgestell inklusive Motor verwendet? Ein Verbrenner, gar ein Diesel? Verbieten!
Nach der plötzlichen Bedeutung des Drohnenkrieges wäre hier möglicherweise demnächst plötzlichen Bedeutung von Kleinstpanzern - ohne Besatzung und völlig ferngesteuert. Kriege könnten sich binnen wenige Jahre völlig wandeln? Statt Menschen zu töten, töten sich Drohnen und Kleinpanzer? Während die teuren großen Waffen von der schieren Masse der Kleinen weitgehend ausgeschaltet werden?
Ausgeschaltet ist einstweilen die einstige Vision von zweibeinigen oder vierbeinigen menschen- oder tierähnlichen Robotern statt Soldaten. Die stolpern zu viel im wirren Kampfumfeld und die KI Künstliche Intelligenz hat ihre Probleme, Freund und Feind zu unterscheiden, Waffen und Munition können sie kaum tragen, und dann die gewaltigen Kosten pro Stück.
Und nun wird es unerträglich brutal, muss aber analysiert werden, weil bestimmend für die Wahl von Frieden statt moderner Kriege: Die "Herstellkosten" von ausgebildeten gebildeten kriegs-geeigneten Menschen sind mit rund 200.000 Euro oder mehr - je nach Berechnungsweise - ebenfalls hoch. Aber sie sind nicht aus dem Militärbudget zu finanzieren.
Soldaten, das ist materiell interpretiert eine Übertragung der Zivilgesellschaft an die Verteidigungsarmee. Dies wäre im Verteidigungsfall den Kosten der Armee zuzuschlagen. Den juristischen Terminus Techhnicus der "Schenkung" hierauf anzuwenden wäre aus dem Vokabular des Unmenschen. Diese Übertragung darf nur deshalb angemerkt werden, weil es belegt:
In der modernen Gesellschaft sind Kriege eine Verlust-Expedition auch rein ökonomisch gesehen und, das ist das Wichtige, für beide Seiten. Dies gilt, sobald die Geburtenrate keinen Bevölkerungszuwachs mehr erzeugt und zugleich das Bildungsniveau modern ist. Dies gilt zweifelsfrei auch für den Konflikt Russland / Ukraine für beide Seiten. Russlands größter ökonomischer Schaden steht nicht im Militärbudget:
Das Erlöschen der zukünftigen Leistung von bis zu 300.000 arbeitsgeeigneten jungen Menschen kostet Russland rund 1 Millionen Euro zukünftige Wirtschaftsleistung pro Person, also rund 300 Milliarden Euro, zuzüglich noch mehr Demographie-Problem durch weniger Familien, also weniger Kinder. Auf der Gegenseite ist die Bilanz ähnlich.
Nur umgehender Friede kann diesen Kollateralschaden eines modernen Krieges begrenzen. Aber wie wir wissen, Krieg ist eine Sache jenseits von Vernunft.
NUKLEARE ABSCHRECKUNG: Könnte Deutschland eine Atombombe bauen?
Mit dem Krieg in der Ukraine bekommt die nukleare Abschreckung neue Relevanz. In Deutschland stellt sich die Frage, ob das Land nach dem Atomausstieg noch in der Lage wäre, eine eigene Bombe zu entwickeln.
Vernunftdenker Don Pedro: ... ein wichtiges Thema seit einem halben Jahrhundert. Der FAZ-Bericht ist ausführlich. Allerdings fehlt es nicht an sonstigen Informationsquellen hierüber.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Hybride Kriegsführung : Geplagt von russischen Wanzen
► 2024-03-08 (ABO!) 2S. H
Die Aufregung über die Bettwanzenplage in Paris _ _ wurde _ nach Erkenntnissen der französischen Regierung bewusst von Russland befeuert. _ _ durch Konten, die mit Russland in Verbindung stehen“
_ _ Damit habe man _ kurz vor den Olympischen Sommerspielen _ den Eindruck erwecken wollen, dass ausländische Besucher in Paris befürchten müssen, von den Parasiten befallen zu werden.
_ _ Erkenntnisse der französischen Geheimdienste zu einem Propagandanetzwerk mit dem Codenamen „Portal Kombat“ im Internet _ _ Dahinter soll sich ein Schattenreich aus mindestens 193 Fake-News-Portalen verbergen, die von Moskau gesteuert werden.
Vernunftdenker Don Pedro: Neue Waffen in neuen Kriegen. Einst genügte Postkontrolle gegen die kriegsübliche gegenseitige Befeuerung der Meinungen. Später gegen die Rundfunkwellen wurden Störsender halbwegs fertig. Heutzutage gelingt ide gegenseitige Unterbindung der großen Portale. Kleinteilige Dienste sind im Internet-Zeitalter nur schwer hemmbar, weil das schnelle Kommen und Gehen und anderes das Unterbinden erschwert.
Die beste Lösung wäre, wie wir wissen, dass es keine Kriege mehr gibt. Gab es immer, gibt es immer noch, wird das nie enden?
Die Lage in der Ukraine : Kiew bildet eigene Drohnen-Truppe
Die Ukraine formiert eine neue Drohnen-Truppengattung. Bisherigen Kampferfolgen vor allem zu Lande und zur See sollen weitere folgen.
_ _ spezielle Stabsstellen für die Arbeit mit Drohnen, spezielle Einheiten, effektive Ausbildung, Systematisierung der Erfahrungen, ständige Skalierung der Produktion und Zusammenfassen der besten Ideen und der besten Spezialisten in diesem Bereich _ _ Dies sei nun eine Aufgabe für die Armee, das Verteidigungsministerium und die Regierung als Ganzes.
Vernunftdenker Don Pedro: Der automatisierte Roboter-Infanterie-Soldat war seit etwa 1950 eine ständige Zukunfts-(Horror)-Vision. Dies scheiterte ständig wegen des Intelligenz-Problems und wegen der komplexen Mechanik schon beim normalen Spaziergang. Der Roboter-Soldat ist auf absehbare Zeit nicht machbar - vielleicht nie in den nächsten 100 bis 200 Jahren.
Damit erschien die Idee zu den Akten gelegt, Kriege zukünftig als Erfolgsmodell einer industriellen Söldner-Produktion zum neuen Normal des Kriegs-"Rechts" herauszubilden.
Mit dem Ukraine-Krieg ergab sich ab 2023 etwas völlig anderes: Drohnen-Schwärme statt Roboter-Schwärme. Für Pazifisten ist dies noch beängstigender. Denn damit wird der "totale Krieg" mit dem nötigen Waffen-Werkzeug möglich gemacht. Drohnen als eine Art gelenkter Streumunition für ein gesamtes Territorium.
Soweit diese Information zuverlässig ist, plant die Ukraine, ab 2023 jährlich dreimal so viele Drohnen zu fabrizieren, verglichen mit der Zahl des kämpfenden Personals. Wird der Ukraine-Krieg durch die Aufbau-Geschwindigkeit von Drohnen-Fabriken entschieden werden? Gegen Drohnenschwärme wird der Stellungskrieg zu Boden ziemlich wirkungslos.
Zugleich ergibt sich damit vielleicht das Ende des Seekrieges von bisheriger Prägung: Die Verwundbarkeit von großen Schiffen ist durch Drohnen-U-Boote und Drohnen aus der Luft derart gewachsen. dass Kriegsschiffe sich vielleicht ökonomisch kaum noch rechnen:
Die hohen Baukosten sind möglicherweise mit einem Bruchteil der Drohnenkosten ausreichend unabwehrbar zerstörbar. Das kam behebbare Problem ist, wenn Drohnenschwärme durch Gleichzeitigkeit die Abwehrkapazität von der Menge her überfordern.
Es bewahrheitet sich wieder, wieso militär-orientierte Entscheider gerne alle 5 bis 10 Jahre einen wesentlichen Krieg zu benötigen meinen: Um das bisherige Waffenarsenal real strategisch zu testen und zukünftige Waffenarten und Strategien zu konzipieren.
Die Angst und Hoffnung von Pazifisten, mit Kernwaffen würden Kriege sich durch ein Patt abschaffen, ist abgeschafft. Drohnenkriege werden zum neuen Normal des Kriegs-(un)-rechts. Es sieht nicht gut aus mit der Hoffnung auf eine friedliche Erdenzivilisation.
Die Ächtung von Kriegsmitteln
Die Ächtung von Kriegsmitteln bezeichnet ein selbst auferlegtes Verbot oder Übereinkommen, bestimmte Waffen oder Munition in einem Krieg nicht zu verwenden,
auch wenn dies, rein militärisch gesehen, einen Vorteil gegenüber dem Gegner bringen könnte. Die Gründe dafür haben sich im Laufe der Zeit verändert. Während im Mittelalter die Aufrechterhaltung der Standesordnung das Ziel war, kam erst im 19. Jahrhundert der Gedanke auf, menschliches Leid zu lindern. Bei Massenvernichtungswaffen ist die begründete Angst vor völliger gegenseitiger Vernichtung die treibende Kraft.
Im Jahre 1139 verbot das Zweite Laterankonzil unter Papst Innozenz II. den Einsatz der Armbrust gegen Christen. Gegen die Waffe hielt keine Rüstung stand, was den gesamten Ritterstand in Frage stellte. Allerdings wurde das Verbot auf den Schlachtfeldern Europas wenig beachtet.
Aus verschiedenen Gründen drängte Japan in der Edo-Zeit (1603–1868) die Feuerwaffen zurück. Das gelang aber nur, weil das Reich geeint war und sich gegen die Außenwelt abgeschottet hatte.
Das Zeitalter der Moderne zeichnet sich über eine rasante Entwicklung der Kriegsmittel aus. Seit dem 19. Jahrhundert wird die Beachtung der Menschenwürde, wenngleich nicht einheitlich, international anerkannt. Das humanitäre Völkerrecht wurde durch völkerrechtliche Verträge eingeführt und somit die Wahl der Mittel im Kriegsfall verbindlich beschränkt. Allerdings traten und treten weiterhin nicht alle Staaten allen Verträgen bei.
1868 wurden in der Petersburger Erklärung auf Initiative von Zar Alexander II. Granaten mit einem Gewicht von unter 400 Gramm geächtet, da diese hauptsächlich als Antipersonenmunition verwendet würden.
1899 wurden in der Haager Landkriegsordnung verschiedene Gebräuche im Landkrieg verabschiedet. Der Artikel 23 untersagt die Verwendung von Gift oder vergifteten Waffen sowie den Gebrauch von Waffen, Geschossen oder Stoffen, die geeignet sind, unnötigerweise Leiden zu verursachen.[3] Darunter fallen Antipersonengeschosse mit starker Deformations- und Zerlegewirkung. (z. B. Teilmantelgeschoss)
1925 folgte das Genfer Protokoll, welches chemische und biologische Waffen ächtete. Dieses Protokoll wurde ergänzt durch die Biowaffenkonvention (1972) und die Chemiewaffenkonvention (1993).
Eine Sonderrolle stellen die Kernwaffen dar, deren Weiterverbreitung mit dem Atomwaffensperrvertrag von 1970 aufgehalten werden sollte. Allerdings behalten die Atommächte weiterhin das Recht auf eigene Kernwaffen, was eine Ungleichbehandlung in dem Vertrag darstellt. Dieses ist ein Sonderfall in den völkerrechtlichen Verträgen.
1980 trat die Konvention über das Verbot oder die Beschränkung des Einsatzes bestimmter konventioneller Waffen, die übermäßige Leiden verursachen oder unterschiedslos wirken können, in Kraft:[4]
- Munition, die durch Röntgenstrahlung nichtentdeckbare Splitter absondert
- Nichtentdeckbare Antipersonenminen sowie nicht selbst deaktivierende Landminen. Die Ottawa-Konvention verschärfte diese Beschränkungen 1997 und enthält ein völliges Verbot von Antipersonenminen.
- Blind machende Laserwaffen sowie alle Laserwaffen, die sowieso unter Artikel 1 der Haager Landkriegsordnung fallen würden.
Streubomben unterliegen einer ähnlichen Problematik wie Antipersonenminen, weil die Anzahl der Blindgänger hoch ist. Belgien (2005) und Österreich (2007) haben deshalb Verbote für diese Waffen verabschiedet.
Vernunftdenker Don Pedro: Dies ist ein Zitat aus Wikipedia. Über Krieg und Frieden werden Kommentare vermieden. Krieg ist Massenmord. Für Massenunrecht kann es keine Vernunft geben.
Beispiel: Geächtet ist Genozid, auch, wenn durch Aushungern bwirkt:
Vor 80 Jahren : Das Ende der Leningrader Blockade
Nirgendwo sind im Zweiten Weltkrieg so viele Menschen umgekommen wie in Leningrad. Während der Blockade, die am 27. Januar 1944 endete, töteten die deutschen Besatzer etwa eine Million Menschen durch Hunger.
_ _ nach dem ersten Hungerwinter eingesetzt _, um die „auf Stapeln“ in der Nähe von Friedhöfen liegenden Leichname mit Autos fortzuschaffen. „Wir haben sie wie Stöcke geworfen“, sagte Granin, „so trocken und leicht waren sie. Der Regimentsarzt sagte uns, dies sei eine Folge davon, dass sich der Körper selbst aufzehre.“
Die Wehrmacht sollte _ zufolge das eingeschlossene Leningrad nicht erobern, sondern aushungern. Gezielt zerstörte sie dafür Lebensmittellager, Brotfabriken, Schlachthöfe und Kühlhäuser. Die Versorgung mit Strom und Wasser brach unter deutschen Bomben zusammen.
_ _ wie Brände tagelang loderten, da sie nicht gelöscht werden konnten, wie die Bewohner Wasser aus Flüssen und Kanälen tranken, obwohl dort Leichname schwammen.
Die Versorgungsrationen wurden immer weiter reduziert. Es gab nicht genug Mehl für Brot, sodass es mit Kleie, Kiefernnadeln oder Zellulose gestreckt wurde. Hunde und Katzen wurden gegessen. Auch Fälle von Kannibalismus sind dokumentiert.
Blockadeopfer unter der Zivilbevölkerung _ 632.253 durch Hunger und 16.747 durch Bomben und Artilleriebeschuss _ Längst wird _ geschätzt, auf _ eine Million oder mehr. So viele Tote wie in Leningrad gab es in keiner anderen Stadt im Zweiten Weltkrieg. _ _ Als Genozid an den Leningradern wurde die Geschichte von keiner Seite erzählt.“
Im Oktober 2022 urteilte ein Petersburger Gericht, die Blockade sei ein Genozid gewesen, _ - Putins _ verglich _ die Blockade des Gazastreifens mit der Leningrader Blockade.
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Vernunftdenker Don Pedro: Die Fokussierung der Verbrechen der NS-Zeit auf jüdische Opfer hat angebrachte Gründe: Die industrielle Perfektion des Tötens ist bisher etwas Einmaliges der Zivilisationsgeschichte.
Aber es gibt ebenfalls gute Gründe, die gesamten Zahlen zu sichten. Durch rechtsextreme Totalitarismus-Hybris starben rund 40 Millionen Menschen, durch linksextreme Totalitarismus-Hybris rund 80.000 Menschen. Das ist die Bilanz des Jahrhunderts der Ismen.
Das ist das Menetekel, dass wir alle in der Pflicht sind, einen Teil unserer Zeit für Politikarbeit zu verwenden, damit ungeeignete Politiker nie wieder Macht erlangen.
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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♥ Welt in *Aufruhr: Ordnung im 21. Jahrh. (30,00)
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♥ *Passendes Buch: (Buchkauf bitte immer von hier starten) 30,00 EUR - von Herfried Münkler
2023-10 (~200 Ratings bis 2024-04) 528S. ♥ Welt in Aufruhr: Die Ordnung der Mächte im 21. Jahrhundert . Spätestens seit dem Abzug westlicher Truppen aus Afghanistan und dem russischen Überfall auf die Ukraine wissen wir, dass die bislang geltende Ordnung an ihr Ende gekommen ist. Die Welt ist in Aufruhr. Doch wie wird sie sich neu sortieren, und wie wird sie im 21. Jahrhundert aussehen?
Eine auf Werten und Normen fußende Weltordnung durchzusetzen, übersteigt die Fähigkeiten des Westens. Die USA, einst «Weltpolizist», befinden sich _ _ auf dem Rückzug; die UN, der man diese Rolle ebenfalls zugedacht hatte, blockiert sich selbst.
_ die Europäer sind _ nicht imstande, eine Weltordnung zu hüten. Eine prekäre, risikoreiche Lage _ _ Münkler zeigt in dieser _ geopolitischen Analyse, wo in Zukunft die Konfliktlinien verlaufen.
Viel spricht dafür, dass ein neues System regionaler Einflusszonen entsteht, dominiert von fünf Großmächten. _ _ Wäre es ein austariertes Mächtegleichgewicht – oder Chaos? Und wie sollten sich Europa und Deutschland in den zu erwartenden globalen Auseinandersetzungen verhalten?
LIBRA-Anmerkung wegen Bedarf der Vollständigkeit: Folgendes der Eigenbeschreibung wurde im vorstehenden Text fortgelassen. um es auf die fachliche Qualität der Analyse zu orientieren:
«Tiefschürfend und überzeugend.» --- gedankenfunkelnde ... Analyse --- Ein aufregender, Maßstäbe setzender Ausblick ---
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*** 👩👩 (neu) _!!!!!_ Ökonomische Analyse für Krieg. *Kriegswirtschaft war nie anders. *Wehrpflicht und Verweigerung. "Private Kriegsprofiteure" - *Waffenhändler machen Großvermögen. - Komplexe Waffen durch Lieferstaat ferm-sabotierbar? (hier noch wenig Inhalt)
▼ mehr! ▼
► 2025-10-24 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/vyv-aaa-de.htm#VYV-ZZSPY-WARBIZ Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Friedrich Novotny (1940-2019) über subtile Kriegswerbung:
Damit unsere Sprache nicht noch mehr militarisiert wird, müssen wir aufpassen wie die Schießhunde.
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
"Der beste Kaufmann ist der Krieg. Er macht aus Eisen Gold." (Friedrich Schiller)
"Ich dachte immer, jeder Mensch sei gegen den Krieg, bis ich herausfand, dass es welche gibt, die dafür sind, besonders die, die nicht hingehen müssen." (Erich Maria Remarque, eigentlich Erich Paul Remark, *1898 in Osnabrück, † 1970 in Locarno, Schweiz, deutscher Schriftsteller.)
(Anmerkung: 1928 erschienener, zuerst 1930 in Hollywood verfilmten Antikriegsroman "Im Westen nichts Neues". 1933 wurden seine Bücher verboten, 1933 öffentlich verbrannt.)
„Maschinenbauer bauen Waffen, Bauingenieure bauen Ziele.“ (aus der Ingenieurs-Teeküche)
Laser für die Marine: Deutschlands teure Aufrüstung gegen Drohnen ignoriert günstigere Alternativen
Der deutsche Rüstungskonzern Rheinmetall soll für den Bund Marine-Laser entwickeln. Eine Ausschreibung des Auftrags gibt es nicht. Kritiker monieren, der Rüstungskonzern komme auch dann zum Zuge, wenn die Leistung schlechter und der Preis höher ist als bei Mitbewerbern.
_ _ Politik fleht den Rüstungskonzern an, möglichst schnell zu liefern. „Rheinmetall bekommt im Augenblick eine ganze Menge Aufträge von der Bundesregierung“, sagte Papperger in einem Interview mit dem „Handelsblatt“. „Aber wir können eben auch liefern.“
_ _ " der Löwenanteil des Geldes, der nicht in die USA gegangen ist, ging an Rheinmetall“, „Wenn sich die Bundesregierung dazu entscheiden sollte, einen nationalen Champion zu schaffen, sollte sie das transparent machen und nicht über die Möglichkeiten des Vergaberechts den offenen Wettbewerb aushebeln.“
_ _ Die Bundesregierung will _ ohne öffentliche Ausschreibung einen sogenannten Direktvertrag zur Entwicklung eines navalen _ Lasersystems zur Abwehr von Drohnen und Raketen an Rheinmetall vergeben, obwohl die Konkurrenz mit einem leistungsfähigeren System bereits am Markt ist. Bis Ende des Jahrzehnts soll Rheinmetall drei Demonstrationsgeräte liefern. Kostenpunkt: angeblich 390 Millionen Euro, heißt es.
🖐 LESER: Herr Pistorius hat in einer seiner Kernaufgaben, nämlich der Neugestaltung des Beschaffungswesen, vollständig versagt. Eine Besserung ist offenbar nicht in Sicht. Kriege werden übrigens nicht nur auf dem Schlachtfeld und im Budget gewonnen, sondern zuallererst im Kopf und mit dem Herzen. Wenn die Bundesregierung und das Verteidigungsministerium da sachkundigen Rat einholen wollen, können sie sich vertrauensvoll an die Israelis wenden. Sofern die nicht schon die Nase voll von uns haben.
🖐 LESER: Das BAAINBw ist eine deutsche Oberbehörde und der Weisung des BMVg unterstellt. So schlimm wie es klingt, die Beamten des BAAINBw machen „nur“ ihre Arbeit anhand der Gesetze, Vorschriften und Weisungen des BMVg. Darauf leisten Beamte ihren Eid. Dieser Eid ist der Grundpfeiler jeder Exekutive. Das Problem liegt mit Schwerpunkt im BMVg sowie an der politischen Einflussnahme durch Lobbyisten.
🖐 LESER: Einem weiteren Artikel auf welt.de war zu entnehmen, dass Israel bereits skalierbare Laser in die Massenfertigung uebernommen hat. Sofern es die Regierung in Berlin unterlässt, Israel weiter in den Rücken zu fallen, könnte sicherlich der eine oder andere Laser käuflich erstanden werden, statt das Rad ein wiederholtes Mal erfinden zu wollen.
🖐 LESER: _ _ Sachverstand bringt auch Pistorius nicht ein, der während seiner BW-Zeit als Fahrer eine ruhige Kugel schieben konnte. Pistorius hat kritische Führungskräfte der BW entfernt und sie gegen opportunistische Befehlsempfänger ausgetauscht. Konstruktive Beratung kann man also nicht erwarten. Dafür sind die Lobbyisten der fette Beute witternden Rüstungsindustrie zur Stelle und nehmen ihre Jahrhundertchance wahr. Ein selbst verschuldetes Dilemma, das Merz Stillschweigen in Kauf nimmt, wie so vieles, wo er längst hätte intervenieren müssen.
🖐 LESER: Braucht man gar nicht selbst entwickeln, kann man bei den Israelis einkaufen aber die boykottiert man ja. Da fast man sich nur noch an den Kopf.
🖐 LESER: Ein Sumpf. Solche Entwicklungen dauern bis zur Einsatzfähigkeit meist über 10 Jahre. Für etwas, das es schon am Markt zu kaufen gibt. Die wirtschaftliche Kompetenz der Regierung stellt wir immer alles in den Schatten.
🖐 LESER: Wir boykottieren Israel und lassen den Beliebtheits-Champion Pistorius weiter vor sich hinwurstelnd unser Geld verplempern. Für Technik, bei der jeder Schuss 500k kostet. Herrlich. Unser Land ist so
Vernunftdenker Don Pedro: Das Beschaffungs-Verhältnis zwischen Rüstungsindustrie und Politik hat Sonderprobleme: Produktion soll vorzugsweise national sein. - Vergleichbarkeit von Produkten ist nur begrenzt. Also sind einfache Preisvergleiche nicht möglich. - Wettbewerbspreise sind nur sehr begrenzt ermittelbar. - Für besonders Innovatives ist auf der Anbieterseite ein Monopol oder Duopol oder Oligopol. Korruption ist nur schwer dauerhaft verhinderbar. - Die Politiker denken in Technologien von gestern, effizienz- und kostenoptimal sind Technologien von morgen.
(Auf der LIBRA-Plattform nur wenig Infos über Krief und Waffen.)
Zur Volltext-Fassung?
(statt Auszug):- Nachstehenden Link anklicken. Dann suchen ganz oben bei einer der 3 Spalten. Dort anklicken: "v mehr v"
https://infos7.org/pde/vyv-aaa-de.htm#VYV-ZZSPY-WARBIZ
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Joschka Fischer fordert Wehrpflicht ohne Freiwilligkeit: „Wir können uns nur auf uns selbst verlassen“
Der frühere Außenminister und Vizekanzler Joschka Fischer (Grüne) spricht sich für eine Rückkehr zur Wehrpflicht aus. „Ich bin der Meinung, dass wir wieder eine Wehrpflicht brauchen. Der Personalbestand der Bundeswehr ist verdammt niedrig“
Vernunftdenker Don Pedro: Wehrpflicht ist überflüssig. Die Jungmänner und Jung-Frauen der Links-Grünen als begeisterte Freiwillige schmeißen den Laden. Sie sind im passenden Alter dreimal so viele wie die völkerrechtlich verankerte Maximalstärke der Bundeswehr. Im übrigen schielen viele der Sozialindustrie möglicherweise schon auf die preiswerten Mitarbeiter unter den Wehrdienstverweigern, damit die Gehälter der Chefs des Sozial-Business noch höher abschöpfbar werden? Das hat alles seine Logik.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Kriegerischer Volkssturm-Zorn der Leser-Kommentare:
Grüne Wehrdienstverweigerer - nun Kriegstreiber?
🖐 LESER: Ein Kriegsdienstverweigerer fordert die allgemeine Wehrpflicht - einfach surreal
🖐 LESER: --- Der Alte will Krieg spielen, wollte aber selbst nie an die Front
🖐 LESER: --- Sagt ein alter Mann, der selbst nicht mehr eingezogen werden kann und selbst verweigert hat.
🖐 LESER: --- Schon wieder einer der grünen " Drückeberger", die sich der Wehrpflicht entzogen haben und nun die Kinder der anderen zum Militär schicken wollen.
🖐 LESER: --- Sämtliche Ungediente haben bezüglich einer Wiedereinsetzung der Wehrpflicht gefälligst den Mund zu halten und überhaupt nichts zu fordern oder abzustimmen!
🖐 LESER: Dafür hat er bei linksradiken Randalen auf Polizisten eingeknüppelt.
🖐 LESER: --- Der einstige links-radikale Schläger, der Polizisten schwer verletzt hat und selber nie gedient hat, erhebt jetzt den moralischen Zeigefinger. Genau mein Humor.
🖐 LESER: --- Auszug aus Wikipedia über Joschka Fischer: ..Bis 1975 war Fischer Mitglied der linksradikalen und militanten Gruppe Revolutionärer Kampf. Er beteiligte sich an mehreren Straßenschlachten mit der Polizei („Putzgruppe“), in denen Dutzende von Polizisten zum Teil schwer verletzt wurden...
🖐 LESER: --- "Joschka Fischer sieht „keine Alternative“ zur Aufrüstung in Deutschland" Sagt der, welcher im jungen Alter Steine nach Polizisten geworfen hatte?
🖐 LESER: Ich kann gar nicht sagen, wie sehr mich diese Leute, die uns als Wehrpflichtige angespuckt und als Mörder bezeichnet haben, anekeln. Aus tiefster Seele anekeln.
🖐 LESER: --- Ich verstehe Sie. Meine Tochter wurde in einer rein katholischen Mädchenschule mit den Worten gemobbt: „dein Vater ist ein Mörder!“ Mein Mann war Offizier besagter Bundeswehr.
🖐 LESER: Komisch: 1991 im Golfkrieg „adelte“ der Herr Fischer die Kriegsdienstverweigerer und meinte: „… dass Drückebergerei nichts schlimmes ist, sondern adelt“… Er selbst Verweigerer und nie gedient.. und jetzt den Mund aufreißen…
🖐 LESER: Alles klar. Keine leiblichen Kinder. Alt. Wohlgenährt. Mit schöner - vom Steuerzahler finanzierter - Villa. Und ausgerechnet diese Type möchte vom warmen gutbezahlten Sessel aus die Söhne anderer wehrverpflichten und geriert sich als Warner, Angstschürer und weiser Uhu. Widerlich
🖐 LESER: Der Ex Taxifahrer, Steineschmeißer, im Landtag andere beleidigen, macht hier den lauten. Nicht gedient, aber andere zur Fahne/Waffe rufen. Sich nach Amerika abgesetzt. Unfassbar der Mann.
Grüne freiwillig an die Front!
🖐 LESER: Am besten erstmal die ganzen Anhänger und Politiker der Grünen zur Bundeswehr.
🖐 LESER: --- Dann hätten sie endlich wenigstens eine Ausbildung.
🖐 LESER: --- Jawoll, General Fischer. Grüne Jugend, NGOs und Jusos zuerst. Omas gegen Rechts als Funkenmariechen in die Etappe.
🖐 LESER: Ich werde inkontinent vor Lachen……Joschka ist für die Wehrpflicht….. Mein Motto: Grüne zuerst einziehen und auch zuerst an die Front schicken🤣
🖐 LESER: Ausgerechnet die Grünen fordern eine Wehrpflicht... Ginge es nach denen, wäre unsere Bundeswehr längst abgeschafft...
🖐 LESER: Die Grünen, die "Soldaten sind Mörder" und ähnliche Dummheiten von sich gaben, plädieren nun, natürlich alternativlos, für die Wehrpflicht. Eine Partei aus Wehrdienstverweigerern und Pazifisten mutiert zu Militaristen, die keine Verhandlungen mit Russland wollen, wenngleich man mit den Terroristen der Hamas reden soll. Verkehrte Welt, oder?
🖐 LESER: Für die Grünen sollen wohl die "Rechten", die mit Deutschland noch etwas anfangen können, Wehrdienst leisten? Ich habe vier Jahre als Zeitsoldat und zwölf Jahre als Reservist gedient. Wenn es nicht mehr anders geht, könnt ihr mich gerne einziehen. Trotzdem bin ich der Meinung, dass sich doch gerne mal die rot-grüne Jugend hier positiv hervortun kann und sich freiwillig meldet!
🖐 LESER: --- Die rot-grüne Jugend wird sich im Kriegsfalle einfach krankschreiben lassen.
🖐 LESER: "Zudem sei Deutschland auf französische und britische Atomwaffen angewiesen"
🖐 LESER: --- Ironie der Geschichte: Wir steigen aus der friedlichen Nutzung der Atomenergie aus und gleichzeitig in die militärische Nutzung ein. Das hätte Orwell (Doppeldenk) nicht für möglich gehalten.
Grüne und Fischer - Feind des Deutschen?
🖐 LESER: Leute die niemals Wehrdienst geleistet haben, hinter Schildern hergelaufen sind auf denen "Soldaten sind Mörder" stand sollten einfach die Klappe halten wenn's um Wehrpflicht etc. geht.
🖐 LESER: „Noch 1991, mitten im Golfkrieg, pries Joschka Fischer jene deutschen Männer, die sich dem Kriegsdienst entziehen. Der Vorwurf der Drückebergerei "ist nicht ehrenrührig, der adelt", gab er zu Protokoll. Bis auf weiteres nehmen wir jetzt mal an, er meinte damit auch sich selbst.“ Spiegel 17.04.2001
🖐 LESER: --- Der Wehrdienstverweigerer Fischer, dessen gesellschaftliches Engagement in seinen Jugendjahren darin bestanden hat, bei Demos gegen Staat und Gesellschaft Steine zu werfen und Polizisten zu verletzen, einen davon schwer, fordert jetzt die Wehrpflicht für alle.
🖐 LESER: _ _ Dieser Mensch hat selbst nicht gedient und Deutschland immer gehasst - und fordert nun, dass die Deutschen ihre einzigen Kinder in den Kriegsdienst schicken. Absehbar gegen Russland. NEIN!
🖐 LESER: „Deutschland muss von außen eingehegt, und innen durch Zustrom heterogenisiert, quasi verdünnt werden.“ – so lautet das inzwischen berüchtigte Zitat aus seinem Buch Risiko Deutschland. Mit dieser Agenda wurde über Jahre Politik gemacht: Die soziale Struktur des Landes gezielt aufgelöst, die kulturelle Identität verflüssigt.
Und jetzt? Jetzt philosophiert derselbe Mann über die Wiedereinführung der Wehrpflicht. Das heißt im Klartext: Die Jugend, die er zuvor selbst durch „Verdünnung“ marginalisiert hat – die in vielen Schulen inzwischen zur gemobbten Minderheit geworden ist – soll nun in Uniform das verteidigen, was von diesem Land noch übrig ist?
Man muss kein Zyniker sein, um zu erkennen: Seine „Verdünner“ – zumeist mit muslimischem Hintergrund – werden kaum zur Landesverteidigung antreten. Dafür gibt es bekanntlich reichlich Auswege: doppelter Pass, Ausnahmen, Atteste. Am Ende sind es wieder dieselben, die für ein ideologisch umgebautes Land die Kastanien aus dem Feuer holen sollen.
grün-links zerstörtes Deutschsein - wieso noch verteidigen?
🖐 LESER: Herr Fischer, selber Wehrdienstverweigerer wie so viele andere in seiner Partei, was sollen wir bitte verteidigen? Eine Nation, die keine Heimat sein soll, der eine eigene Kultur und ein Volk in Abrede gestellt wurden? Ein politisch abgegrenzter Bereich, der nicht einmal in Friedenszeiten seine Grenzen zu schützen vermag? Wer soll für diese Beliebigkeit sein Leben aufs Spiel setzen? Und vor allem, warum?
🖐 LESER: Fischer kann gerne für seine Freiheit kämpfen. Ich kämpfe auf keinen Fall für seine Freiheit.
🖐 LESER: Solange sich Hr. Fischer nicht öffentlich und glasklar von seinem Buch "Risiko Deutschland" distanziert, ist dieser Mensch für mich untragbar.
🖐 LESER: Das ist kaum noch zu toppen. Der Mann, der in der Zeit des Kalten Krieges den Wehrdienst verweigert hat, der Deutschland "einhegen" und das Geld entziehen wollte, dem Begriffe wie Volk verdächtig sind, Deutschland aber als Minister in seine erste militärische Aktion in Ex-Jugoslawien geführt hat, fordert nun auch noch die Wehrpflicht.
Da muss man sich schon nach seinen Motiven fragen. Wofür sollen die Deutschen nun auch noch ihr Leben geben? Deutschland kann er dabei nicht im Sinn haben. Also Herr Fischer, wofür?
🖐 LESER: Was sollen die jungen Leute verteidigen? Ein Siedlungsgebiet ohne Grenzen, offen für alle, in dem sich keiner mehr getraut, die Nationalflagge zu hissen, wo jahrhundertealtes Brauchtum nach und nach verschwindet, die Meinungsfreiheit immer mehr eingeschränkt wird und in dem der Begriff Volk oder Nation schon "Nazi" ist ? Für diese Land würde ich als junger Mensch keine Minute meiner Zeit mehr opfern.
Varusschlacht : Mit diesem effektiven Panzer schützten sich die Legionen
Ein Fund auf dem Schlachtfeld von Kalkriese revidiert Vorstellungen von der Ausrüstung der römischen Militärmacht. Der älteste erhaltene Körperschutz eines Legionärs belegt die Effizienz antiker Technik – und erzählt von einem blutigen Einzelschicksal.
Vernunftdenker Don Pedro: Die Waffentechnologie hatte eine hohe Konstanz, bis dann ab etwa 1400 (Europa) mit Fernwaffen und Schießpulter eine Erfolgsgeschichte des technologischen Fortschritts beim Massenmord - sogenannte Kriege - begann. Es stellt sich die Frage: Was löste diesen enzigartigen Innovationsschub aus? Wurden die Kriegswaffen vom allgemeinen Fortschritt geschaffen oder haben die neuen Kriegswaffen den allgemeinen Fortschritt untermauert?
Oder ist beides ein Nebeneiiander, vielleicht alimentiert durch die Besonderheiten der verschiedenen Kulturen in Europa, verbunden mit anderen spezifischen Faktoren? Jedenfalls ist Westeuropas Kulturraum eine Singularität der Zivilsationsentwicklung mit der weltweiten Wirkung ohne schematische Erklärbarkeit. Dass es dabei nicht besonders friedlich zuging, ist bekannt, aber sei dennoch angemerkt zur Vermeidung von Missverständnissen.
US-Kampfjet: Kann Trump die F-35 wirklich abschalten?
Der US-Präsident sorgt mit seinem aggressiven Kurs gegenüber Verbündeten für immer mehr Unruhe unter Käufern des Kampfjets. Funktioniert der gefürchtete Kill-Switch?
_ _Sorgen _ da _ die US-Regierung weitgehende Kontrolle über die Kampfflugzeuge ausübt, auch wenn sie von Lockheed Martin produziert werden. Die Kaufverträge für andere Länder werden auch formell nicht mit Lockheed Martin geschlossen, sondern mit der US-Regierung, so wie das öfter bei Rüstungsprojekten der Fall ist
. „Aber der Unterschied ist, dass man sich darüber nie Gedanken machen musste.“ Die Überlegungen in Ländern wie Kanada und Portugal hält Aboulafia deshalb für nachvollziehbar: „Die USA sind ein potentieller Gegner geworden. Und von potentiellen Gegnern kauft man keine Waffen.“
Lockheed Martin sind in dieser Situation weitgehend die Hände gebunden. In einer Stellungnahme äußert sich das Unternehmen nicht konkret zu den Abhängigkeiten von der US-Regierung und verweist im Wesentlichen auf sie. Aboulafia sagt, Lockheed Martin täte ihm leid. „Die haben ein Flugzeug gebaut, das für Freundschaft und Vertrauen unter Bündnispartnern gedacht war, und das ist nun bedroht.“ Die F-35 sei ein „sehr gutes Flugzeug“.
_ _ von einem möglichen „Kill Switch“ die Rede _ einem Ausschalter, der die F-35 lahmlegen würde. Das Pentagon teilte kürzlich mit: „Es gibt keinen Kill Switch.“ _ _ muss _ nach Ansicht von Richard Aboulafia _ Branchenberatung Aerodynamic Advisory - nicht viel bedeuten: „Das gilt so lange, bis es nicht mehr gilt“,
_ _ könne davon ausgegangen werden, dass die US-Regierung technisch _ in der Lage wäre, den Jet_ zu behindern oder _ zu deaktivieren _ _ letztlich _ ein elektronisch vernetztes Gerät _ _ Jenseits der Software könne die US-Regierung den Betrieb _ auch beeinträchtigen, indem sie den Zugang zu Ersatzteilen erschwere. All das sei im Prinzip nicht neu
Vernunftdenker Don Pedro: Moderne Waffen sind nur gegen externe Steuerung schützbar, sofern vollständig im eigenen Land hergestellt, auch alle Elektronik, alle Komponenten, ,alle Software. Alles mit einer Oberaufsicht für Sicherheits-Gewährleistung. Nichts davon zeichnet sich ab in Deutschland. Für Düsenjäger hat die Marke Eigenbau ohnehin ihre Tücken. Hat Nachbar Frankreich seit dem Zweiten Weltkrieg alles daran gesetzt, dass Nachbar Deutschland - teils Freund, teils Feind in der Geschichte - keine autonome organisch wachsende Flugzeug-Industrie für größeres Fluggerät entwickeln konnte, sondern dafür immer mit Frankreich kooperieren muss? Das wirkt unverfänglich und zufällig - aber hat alles seine Logik?
Umwelt: Zeitbomben in der Ostsee: Sprengstoff löst sich im Wasser
300.000 Tonnen Weltkriegsmunition rosten auf dem Grund der Ostsee vor sich hin, giftige Chemikalien gelangen ins Wasser. Nun gibt es Versuche, die Bomben, Granaten und Minen zu bergen. _ _ Die Munitionshaufen sind bis zu sechs Stockwerke hoch.
_ _ Nach Ende des Zweiten Weltkrieges musste es schnell gehen: Torpedos, Panzergranaten oder Gewehrpatronen drohten in falsche Hände zu geraten. Daher versenkten die Alliierten das Material, das die deutsche Wehrmacht übrig gelassen hatte, in Nord- und Ostsee. Nun rosten schätzungsweise 1,6 Millionen Tonnen explosive Altlasten auf dem Meeresboden vor sich hin: Zur versenkten Munition kommen die Bomben hinzu, die während des Krieges über den Meeren abgeworfen wurden und nicht zündeten, sowie nicht explodierte Seeminen und Reste aus dem Ersten Weltkrieg.
_ _ haben sich bis zum Jahr 2018 etwas mehr als drei Tonnen im Wasser gelöst. _ - Die Analysenergebnisse zeigen aber auch: Die Stahlhüllen der Sprengkörper sind nach über 80 Jahren so löchrig geworden, dass die giftigen Chemikalien frei werden und sich weiträumig in der See verteilen. Je länger die Altlasten noch am Meeresgrund liegen, desto dünner und brüchiger werden die Hüllen.
_ _ Allerdings gibt es zurzeit keine Möglichkeiten, derart viel Sprengstoff umweltverträglich zu beseitigen. Wenn die Bundeswehr bei Manövern auf Minen oder Munition stößt, sprengt sie direkt am Fundort. Aber die 40.000 Tonnen Weltkriegsmunition, die mutmaßlich in der Lübecker Bucht liegen, lassen sich nicht einfach vor Ort sprengen. _ _ Der Schaden für die gesamte Umwelt wäre noch größer, als wenn alles dort liegen bliebe.
_ _ In Deutschland gibt es ein einziges Unternehmen, das größere Munitionsmengen kontrolliert vernichten kann: die bundeseigene Gesellschaft zur Entsorgung von chemischen Kampfstoffen und Rüstungsaltlasten GEKA im niedersächsischen Munster. Über Land könnte ein Teil der geborgenen Munition dorthin transportiert werden. Aber es würde Jahre dauern, wenn die GEKA alle Altlasten allein vernichten müsste. Deshalb sollen Bergungsplattformen entwickelt werden, die die geborgenen Sprengkörper auf See verbrennen.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: Der Lösungsvorschlag: sprengstofffressende Bakterien züchten. Ob nach dem reduzierten Bedarf von Corona-Impfung die Hersteller hier neues Marktpotential entwickeln könnten? - Realistisch gesehen: Kriegslasten-Endlagerung, ist sie vielleicht schwieriger als Kernenergie-Lasten-Endlagerung?
"Während für Wiederaufbaubank geworben wird Blackrock-Mitarbeiter zu Undercover-Reporterin: 'Krieg in der Ukraine ist gut fürs Geschäft'"
"Undercover-Journalisten brachten einen Mitarbeiter des Investmentriesen Blackrock zu verfänglichen Aussagen über das Geschäft mit dem Krieg und die Käuflichkeit der Politik. Währenddessen wirbt Blackrock gemeinsam mit JP Morgan für eine Wiederaufbaubank in der Ukraine. Bei einem Volumen von 411 Milliarden Dollar herrscht 'Goldgräberstimmung'.
Im typischen Stil von Project Veritas verabredete sich die Undercover-Journalistin mehrmals mit dem Recruiter Serge Varlay, der in seiner Position für die An- und Abwerbung von Personal potenzieller Konkurrenten zuständig ist. Während der Verabredungen, in denen der selbstbewusst und kalkulierend auftretende Varlay offensichtlich versuchte, seine Gesprächspartnerin zu beeindrucken, offenbarte er Einblicke in die dubiosen Geschäftsmethoden der weltgrößten Investmentgesellschaft."
"Private Kriegsprofiteure - Waffenhändler machten Millionen mit Munition für die Ukraine"
"Als die Ukraine kurz nach Beginn des russischen Großangriffs dringend Waffen und Munition brauchte, witterten auch private Waffenhändler eine Chance. Firmendokumente belegen jetzt, wie internationale Broker Panzerabwehrgranaten lieferten und hohe Profite einstrichen."
Vernunftdenker Don Pedro: An sich ist das Thema Ukraine-Krieg hier ausgeklammert: Das Schweigen, so lange Waffen und Staatsräson sprechen.
Ökonomisch analysiert ist logisch, dass ein Krieg den Waffenproduzenten Umsätze und meist hohe Gewinne und dauerhaftes Vermögen erzeugt (sofern der Krieg nicht derart extrem verloren wird wie 1945). Ausnahmsweise und mit Vorbehalten sei aber auf insbesondere auf den WELT-Artikel eines außergewöhnlichen investigativen Journalismus hingewiesen, wie der reale Hintergrund sich teilweise darstellt:
Durch Internet-Suche ist darüber vieles für freie Einsicht verfügbar.
Andere Artikel über Kriegswirtschaft werden hier von Zeit zu Zeit nachgetragen. Zum eigentlichen Ukraine-Konflikt wird nie Stellung bezogen. Insoweit finden Sie ausreichend viel im Internet. Weniger über den nie fehlenden ökonomischen Hintergrund eines jeden Krieges. Die selteneren Medien-Informationen darüber werden hier verfügbar gemacht.
Daraus ist weder irgendeine Zustimmung noch Ablehnung zu schließen. Das ist wie es ist, weil es in Kriegszeiten so zu sein pflegt, also offenkundig so sein muss.
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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**** 👩 _!!!_ *Kriegsrecht ? ("Recht"?) - Welche Handlungen sind im Krieg " *erlaubt"?- Krieg und "erlaubt"? - Soldatentötung "erlaubt", nur Zivilistentötung eine Menschenrechts-Verletzung? - Gibt es ein "Recht", kriegerisches Handeln zu beginnen?
▼ mehr! ▼
► 2025-08-08 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/vyv-aaa-de.htm#VYV-WAR-LEG-ACT Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Bertolt Brecht zur Frage des Kriegs-"Rechts":
Als der Krieg aus war, kam der Soldat nach Hause. Aber er hatte kein Brot. Da sah er einen, der hatte Brot. Den schlug er tot. "Du darfst doch keinen totschlagen", sagte der Richter.
"Warum nicht", fragte der Soldat.
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
„Wer Recht erkennen will, muss zuvor in richtiger Weise gezweifelt haben.“ (Aristoteles, 384–322 v. Chr.)
„Der heutige Mensch lacht über den Unverstand der Vorfahren und beginnt mit stolzem Selbstvertrauen eine Reihe von neuen Verwirrungen, über die dann wieder die Nachkommen lachen werden.“ (Nikolai Wassiljewitsch Gogol, 1809 – 1852)
"Gewalt beginnt, wo das Reden aufhört.“ Hannah Arendt 1906 - 1975, jüdische deutsch-amerikanische politische Philosophin)
"Sachzwang frisst Menschenfleisch." (Kurt Marti 1921 - 2017, Schweizer Pfarrer, Schriftsteller und Lyriker)
(( https://www.flightradar24.com )) Iranischer Raketenangriff: Katar und VAE schließen Lufträume
Schon vor den Explosionen gegen 16 Uhr UTC (18 Uhr deutscher Zeit) hatte das Emirat Katar kurzfristig seinen Luftraum gesperrt. Gut zwei Stunden später wurde die Sperre wieder aufgehoben.
Wie Flightradar auf X mitteilte kreisten zahlreiche Flugzeuge in Warteschleifen oder flogen zu Ausweichflughäfen. Die Luftraumsperrung hatte Auswirkungen auf den Luftverkehr in der gesamten Region.
Vernunftdenker Don Pedro: (( https://www.flightradar24.com )) Es ist häufig überraschend, dass überraschende Luftangriffe nicht überraschend waren, sondern vorher angekündigt worden waren, ohne dies dem einfachen Leservolk mitzuteilen. Was ist wahr, das zeig Flightradar24 - generell hoch interessant.
Zur Volltext-Fassung?
(statt Auszug):- Nachstehenden Link anklicken. Dann suchen ganz oben bei einer der 3 Spalten. Dort anklicken: "v mehr v"
https://infos7.org/pde/vyv-aaa-de.htm#VYV-WAR-LEG-ACT
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Wie konnten Ukraines Drohnen Moskaus Verteidigung durchbrechen?
Hochmoderne Drohnen durchbrachen Russlands Luftabwehr *Autor/in : Von Mária S. Szentmagyari
_ _ In den frühen Morgenstunden des 11. März ((2025)) registrierten russische Streitkräfte das Eindringen von 337 ukrainischen Drohnen in verschiedenen Regionen Russlands, darunter 91 über Moskau. So viele Drohnen in einem einzigen Angriff wurden im gesamten Krieg von der Ukraine noch nie zuvor gegen Russland eingesetzt. Nach Angaben Moskaus wurden dabei Brände verursacht, der Flug- und Bahnverkehr unterbrochen und zum ersten Mal bei Drohnenangriffen auch Menschen getötet.
_ _ dass der schwarmähnliche Drohnenangriff Russlands stufenweise aufgebaute Luftverteidigung durchbrechen musste. In der Tat habe sich Moskau verschanzt, um die Sicherheit der Hauptstadt aufrechtzuerhalten, selbst auf Kosten der Ölraffinerien in der Umgebung.
_ _ auch die Moskauer Ölraffinerie und die Druschba-Ölpipeline in der Region Orjol getroffen. _ _ die Drohnen in der Ukraine mit modernster Technologie hergestellt und in so großer Zahl eingesetzt _ , dass die russische Luftabwehr dem nicht standhalten konnte.
_ _ wahrscheinlich _ die von der Ukraine selbst entwickelten Palianytsia-Raketendrohnen, die einen 50 Kilogramm schweren Sprengkopf tragen und mit rund 800 Kilometer pro Stunde eine Flugstrecke von 600 Kilometer zurücklegen können. Die eingesetzten Drohnen arbeiten mit der neuesten Technologie. Sie können Radar umgehen, Raketen ausweichen und sich selbst navigieren, um ihr Ziel zu treffen.
_ _ Die Taktik entsprach im Wesentlichen derjenigen, die die russischen
Streitkräfte bei ihren Luftangriffen in der Ukraine selbst anwenden. Die von Moskau entsandten Schwärme bestehen in der Regel aus 100 bis 200 Drohnen.
_ _ Der Flugverkehr wurde auf allen vier Moskauer Flughäfen eingestellt. Zwei weitere Flughäfen in den Städten Jaroslawl und Nischni Nowgorod, östlich von Moskau, wurden ebenfalls geschlossen.
Vernunftdenker Don Pedro: Der automatisierte Krieg. Zukünftig ohne Massenmord von jungen Männern, sogenannte Soldaten, nach Kriegs-"Recht" einem Tötungs-"Recht" unterworfen? Es ist kein Grund zur Beruhigung. Kriege dürfen nicht sein. Doch das Problem ist, die Ursachen wurden meist oder ziemlich immer viel früher leichtfertig geschaffen, so auch bezüglich des Ukraine-Kriegs. Ist jeder moderne Krieg in der UNO-etablierten Staatenwelt ein Beleg von vorherigem Politik-Versagen?
Hat China das Unterseekabel vor Taiwan durchtrennt?
Der Frachter „Hong Tai“ _ _ Ein unter afrikanischer Flagge fahrender Frachter mit chinesischer Besatzung wurde von Taiwans Küstenwache festgesetzt. Es ist nicht der erste Fall dieser Art.
Kapitalstrafen Die irritierende Suche nach der „humanen Tötung“
In den USA ist zum ersten Mal ein Todeskandidat mit Stickstoff getötet worden. Es ist die neueste „Innovation“ beim jahrhundertealten Bemühen, Exekutionen „menschlicher“ zu gestalten. Das Ziel: ohne Grausamkeit zu töten.
LESER: Stickstoff ist eine harmlose und gnädige Methode. Der Körper spürt es nicht, es gibt kein Erstickungsgefühl. Der Mensch wird einfach ohnmächtig und bewusstlos. Dann gibt es noch ein Zucken und starke Atembewegungen vom Hirnstamm, wenn das Grosshirn schon am Sauerstoffmangel zugrunde gegangen ist.
Zu dem Zeitpunkt ist der Mensch schon klinisch tot, nur noch Restfunktion des Nervensystems, nach wenigen Minuten dann auch das gestoppt. Humaner geht es nicht. Es gibt kein Erstickungsgefühl, der Mensch kann nicht sagen ob er normale Luft oder Stickstoff einatmet.
LESER: Das ist Wissenschaft und gut erforscht. Im Gegensatz zur Historie, wo man verschiedene Quellen hat, ist in der Wissenschaft in diesem Fall die Beweislage klar. Ich zitiere aus der WELT: "Die Reporterin berichtete, mit dem Start der Stickstoffzufuhr habe Smith begonnen, sich zu winden und zu zittern. Mehrere Minuten lang habe er schwer geatmet, bevor schließlich keine Atemzüge mehr zu beobachten gewesen seien.
Ein Vertreter der zuständigen Strafvollzugsbehörde sagte, Smith habe zum Teil gezuckt und abnormal geatmet. Aber das sei erwartet worden und entspreche dem Forschungsstand zu Stickstoffhypoxie." Dieses Winden sind spastisches Strecken der Extremitäten bei Sauerstoffmangel im Hirnstamm.
Das sind die Reaktionen, die nur noch vom Rückenmark selber kommen. Das Tiefe Atmen ist erst die Cheynes-Stoke Atmung, dann die Schnappatmung. Bei all diesen Bewegungen, ist der Mann schon tot gewesen, nur noch Restreaktionen des Körpers. Vergleichen Sie es mit einem toten Fisch, auf den sie Salz streuen.
Die unerfahrene Journalistin hat als Laie das so interpretiert, wie sie es gesehen hat. Als der Mann das Zischen vom Gas gehört hatte, war er vermutlich auch nervös geworden. Das ist gut erforscht mit Tieren und viel besser als die Alternativen.
Vernunftdenker Don Pedro: Dies ist hier im Kontext "Krieg" aufgeführt. Der Beweis wird geführt: Wenn man keinen leidensarmen Weg des Tötens findet, dann ist der Soldatentod etwas Unerträgliches. Denn der optimiert für das Gehirn schmerzlose Tod nach medizinischen Regeln kommt auf dem Schlachtfeld nicht vor. Allenfalls der von einer Explosion sekundenschnell Getötete hat eine vernachlässigbare Leidensdauer.
"Kriegsrecht" ist im Prinzip unerträglich, wenn es Zivilistentötung anklagt, aber Soldatentötung toleriert. Der Mensch, sofern Soldat, wird hierdurch zur Sache herabgestuft. Ihm wird beim Übergang in den Soldaten-Status die Menschenwürde weitgehend entzogen.
"Der alte Grundsatz ‚Auge um Auge‘ macht schließlich alle blind.“ Martin Luther King Jr.1929–1968)
Das Recht im Krieg (ius in bello):
Große Teile des Rechts im Krieg werden heute unter der Bezeichnung Humanitäres Völkerrecht zusammengefasst.
Kriegshandlungen sind nur zulässig in den Grenzen der völkerrechtlichen Vereinbarungen der Haager Abkommen, insbesondere der Haager Landkriegsordnung, und der Genfer Abkommen über die Verbesserung des Loses der Verwundeten, Kranken und Schiffbrüchigen der bewaffneten Kräfte, über die Behandlung der Kriegsgefangenen und über den Schutz von Zivilpersonen in Kriegszeiten. Insbesondere ist ein Angriff auf diese geschützten Personenkreise unzulässig und stellt ein Kriegsverbrechen dar.
Kombattanten sind berechtigt, sich unmittelbar an Feindseligkeiten zu beteiligen und genießen für Handlungen im Rahmen der Gesetze und Gebräuche des Krieges
strafrechtliche Immunität.
Für die völkerrechtliche Rechtfertigung der einzelnen kriegerischen Handlung ist es unerheblich, ob ein „rechtmäßiger“ Kriegsgrund, ein Recht zum Krieg („ius ad bellum“) seitens der beteiligten Subjekte besteht.[7]
Begriffsentwicklung seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs:
Seit dem Briand-Kellogg-Pakt (1928) und der damit einhergehenden Ächtung des Angriffskrieges, spätestens aber seit Einführung des Allgemeinen Gewaltverbots mit Art. 2 Nr. 4 UN-Charta (1945) sind Kriege im klassischen Sinne – also der mit Waffengewalt ausgetragene, offene Konflikt zwischen Staaten – vor der internationalen Gemeinschaft kaum noch zu rechtfertigen. Vor allem in demokratischen Gesellschaften kann es zudem erhebliche innenpolitische und gesellschaftliche Konsequenzen nach sich ziehen, allzu offen von Krieg zu sprechen (siehe etwa Horst Köhler: Kontroverse um Auslandseinsätze).
Durch die vier Genfer Abkommen von 1949 wurde des Weiteren der Begriff des bewaffneten Konflikts eingeführt, dessen Vorliegen alternativ zum erklärten Krieg die Anwendbarkeit der Konventionen[11] zur Folge hat. Seither haben sämtliche wichtigen Abkommen des humanitären Völkerrechts, und teilweise auch solche anderer Bereiche des Völkerrechts, den Begriff des bewaffneten Konflikts übernommen.[12]
Entsprechend hat zudem die Staatenpraxis im Laufe des 20. Jahrhunderts gezeigt, dass selbst im klassischen Staatenkrieg das Erfordernis einer formellen Kriegserklärung und damit der juristische Kriegszustand für die Anwendung des ius in bello bedeutungslos geworden ist (siehe Kriegserklärung: Geschichte).
Darüber hinaus kann im heute vermehrt auftretenden Fall des Konflikts zwischen Staaten und nichtstaatlichen Akteuren[13] von Krieg im klassischen Sinne ohnehin keine Rede sein.
Vernunftdenker Don Pedro: Dies ist Teilzitat aus Wikipedia. Für Vertiefung sei auf die Quelle verwiesen. Über Krieg und Frieden werden Kommentare vermieden. Krieg ist Massenmord. Für Massenunrecht kann es keine Vernunft geben.
Akademische Rechtsfrage: Gilt das "im Kriegsfall Erlaubte" auch als in Vollständigkeit erlaubt im Fall einer "militärischen Spezialoperation"?
Wieso werden nur tote Zivilisten mit Empörung kommentiert? Sind Soldaten keine echten Menschen? Die meisten von ihnen unfreiwillig und die meisten nicht Söldner.
Wieso wird das Sterbe-Leid eines Soldaten als Nebensache behandelt, verglichen mit dem Sterbeleid eines ZIvilisten? Können Kriege besser verhindert werden, sofern das Töten von Soldaten mit dem Töten von Zivilisten gleichgestellt wird?
Das Recht zum Krieg (ius ad bellum):
Kriege sind heute grundsätzlich völkerrechtswidrig.
Dies ergibt sich aus dem allgemeinen Gewaltverbot in Artikel 2 Ziffer 4 der Charta der Vereinten Nationen. Diese Vorschrift lautet: „Alle Mitglieder unterlassen in ihren internationalen Beziehungen jede gegen die territoriale Unversehrtheit oder die politische Unabhängigkeit eines Staates gerichtete oder sonst mit den Zielen der Vereinten Nationen unvereinbare Androhung oder Anwendung von Gewalt.“
Damit wurde der berühmte Ausspruch Carl von Clausewitz’ aus dem Jahr 1832 aufgegeben, der Krieg sei eine bloße Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln.
Noch bis zum Briand-Kellogg-Pakt von 1928 war der rechtliche Zustand umstritten: Zwar existierte – anders als in der Völkerrechtsgeschichte lange fälschlicherweise angenommen – kein Recht des Souveräns zur freien Kriegführung im Sinne des liberum ius ad bellum. Krieg war allerdings auch noch nicht allgemein verboten.
Strafprozess vor dem Internationalen Gerichtshof in Nürnberg (30. September 1946) Mit dem Nürnberger Prozess gegen die Hauptkriegsverbrecher wurde 1945/46 erstmals die Planung, Vorbereitung, Einleitung oder Durchführung eines Angriffskrieges als Führungsverbrechen vor einem internationalen Militärgerichtshof in einem rechtsstaatlichen Verfahren abgeurteilt und ein Präzedenzfall geschaffen.
Allerdings existierten diese Gesetze zur Zeit der Tat noch nicht.
Trotz der grundsätzlichen Ächtung des Krieges gibt es mehrere Ausnahmen vom heute geltenden Gewaltverbot:
Für das umfangreiche Weitere sei auf die Quelle verwiesen.
Vernunftdenker Don Pedro: Bezüglich des Zitat aus Wikipedia: Für Vertiefung sei auf die Quelle verwiesen - ein umfangreicher Text. Über Krieg und Frieden werden "Vernunftdenker"-Kommentare vermieden. Krieg ist Massenmord. Für Massenunrecht kann es keine Vernunft geben.
Akademische Rechtsfrage: - Ist eine "Militäroperation" kein Krieg? Unter welchen fall-spezifischen Bedingungen kann eine "militärischen Spezialoperation" zu den "erlaubten" militärischen Streitformen rechnen - oder auch nicht?
Akademische Rechtsfrage: - Ist ein "Präventivkrieg" völkerrechtswidrig? Wenn ein den offenkundigen zweifelsfreien Kriegsvorbereitungen eines Nachbarstaats durch einen Angriff zuvorkommen möchte, so lange dieser noch nicht volle militärische Stärke aufgebaut hat: Ist dies trotzdem ein verbotener Krieg?
„Wer nicht streiten will, mit dem kann niemand streiten.“ (Laotse, vermutlich 6. Jh. v.Chr.)
... Stimmt das auch für den Fall der Verteidigung gegen einen Angriffskrieg?
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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♥ Kognitive Kriegsführung: *Waffengattung / NATO (24,00)
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♥ *Passendes Buch: (Buchkauf bitte immer von hier starten) 24,00 EUR - von Jonas Tögel
2023-07 (~150 Ratings bis 2024-05) 256S. ♥ Kognitive Kriegsführung: Neueste Manipulationstechniken als Waffengattung der NATO
Seit 2020 treibt die NATO eine neue Form der psychologischen Kriegsführung
voran: die sogenannte "Kognitive Kriegsführung", die von der NATO selbst als "fortschrittlichste Form der Manipulation" bezeichnet wird. Diese nimmt die Psyche jedes Menschen direkt ins Visier, mit dem Ziel, unseren Verstand wie einen Computer zu ‚hacken'.
Der Propagandaforscher Jonas Tögel erläutert die Hintergründe und Entstehungsgeschichte der Kognitiven Kriegsführung; vom Beginn moderner Kriegspropaganda vor 100 Jahren, über die Militarisierung der Neurowissenschaften bis hin zu Zukunftstechnologien wie Nano-Robotern oder Neurowaffen. Und er zeigt, dass der Gedankenkrieg oft unbemerkt über sogenannte "Soft-Power-Techniken" bereits heute stattfindet.
Auszug aus dem Buch:
In der Kognitiven Kriegsführung geht es einerseits darum, einem potentiellen Gegner durch modernste Manipulationstechniken Schaden zufügen sowie die Gedanken und Gefühle der Bevölkerungen bestmöglich kontrollieren zu können. Andererseits ist die „Verbesserung“ der eigenen Soldaten immer wieder ein Thema. Ähnlich wie bei bekannten Science-Fiction-Filmen wie Terminator oder den Superheldenfilmen von Marvel, möchte man in der Kognitiven Kriegsführung besonders starke, widerstandsfähige oder kluge Kämpfer heranzüchten, die im Krieg den „normalen“ Menschen überlegen wären.
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LIBRA-Anmerkung: Zu Krieg und Waffen: Unvereinbar mit Vernunft. Deshalb auf LIBRA VERNUNFTDENKER nur Analysehilfen der unvermeidlichen essentiellen Module dieser politischen Unvernunft.
Jeder Krieg ließ sich vermeiden. Aber 10 bis 20 Jahre vorher liegen meist die Ursachen und die politischen Versäumnisse. Manche Kriege haben im übrigen wesentliche Komponenten (nicht "Ursachen"), die viel weiter zurückreichen, beispielsweise rund 1.100 Jahre im Fall des Ukraine-Kriegs 2022...2024++.
Die versäumte Vermeidbarkeit ist mit Regeln der Vernunft analysierbar. Dies, wenn überhaupt, ist LIBRA-geeignet. Die hier präsentierten Analysen können sowohl übereinstimmende wie auch konträr gegenüber einer strickt vernunftbasierten Analyse sein. Alle Seiten sind zu hören, um möglichst objektiv urteilen zu können.
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***** 👩👩 (neu) _!!!!!_ *Zweiter Weltkrieg und Nachkriegsordnung bis heute und für Deutschlands Zukunft: Analysen im Sinn von Teil der Zivilisationsgeschichte. Kommt ein Dritter - auch für Europas Mitte - oder war es die bisher letzte große Schlacht "wem gehört die Welt? - Pazifismus, Krieg und Frieden.
▼ mehr! ▼
► 2025-10-24 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/vyv-aaa-de.htm#VYX-XXWW2-YXOVERY Auch hier alternativ per Suchbegriff:
wird Albert Einstein zugeschrieben:
Ich bin nicht sicher, mit welchen Waffen der Dritte Weltkrieg ausgetragen wird, aber im Vierten Weltkrieg werden sie mit Stöcken und Steinen kämpfen.
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
"Ein kluger Mensch muss alles versuchen, bevor er zu den Waffen greift." (Terenz 195-159 v.Chr.)
Vernunftdenker Don Pedro: Vorbemerkung: Es erfolgt auf dieser Website für Vernunftpolitik keine Kommentierung bezüglich Gut und Böse bei Kriegen, weil Kriege fundamentale Anti-Vernunft sind. Der Wettstreit zwischen Nationen, Zivilisationen, Kulturen sollte mit kulturellen Waffen erfolgen, nicht mit militärischen Massenmord, nicht mit Vertreibung. Auch nicht durch "aufgezwungene Völkerwanderung" alter oder neuer Prägung. Das war nie besonders harmonisch und ist wenig hilfreich.
Die Realität ist eine andere. Krieg ist. Das ist wie es ist. Hier werden nur wichtige fundamental orientierte Analysen zusammengetragen. Die Ausnahme: In besonderen Krisenzeiten werden sogar Kosmetik- und Lifestyle-Influencer plötzlich zu Politik-Alleswissern für die Schar ihrer sektenartig Gläubigen. Gleichgültig, wie viele "Followers" sie haben, in einer Bestenauslese sollten sie nicht einmal erwähnt werden.
Kurt Tucholsky: "Die Beamtenpest": Derartiges Bezeichnung würde heutzutage kein Vernünftiger mehr sagen. 1928 sagte es der journalistische Scharfzungen-Experte Kurt Tucholsky. Schwerpunkt ist im Text eher ein zeithistorisch aufschlussreicher Einblick, wie es zum II. Weltkrieg kaum und wie dieser zu Beginn verlief:
„So, nun siegt mal schön!" (Damaliger Bundespräsident Theodor Heuss (FDP), 1884-1963. -:1958 nach dem Besuch eines Manövers zu den Soldaten der Bundeswehr)
Unkonventionelle Geldpolitik: Elf Prozent des BIP als Subvention für Europas Süden
Die Europäische Zentralbank und die nationalen Notenbanken haben zwischen 2015 und 2023 Anleihen für fast fünf Billionen Euro gekauft.
_ _ Hat der Kern des Euroraums mit Ländern wie Deutschland und den Niederlanden die Peripherie mit Ländern wie Spanien und Italien mit gewaltigen Summen subventioniert? Der Ökonom Hanno Lustig von der amerikanischen Stanford University hat jetzt gemeinsam mit Matteo Leombroni vom Boston College, Zhengyang Jiang von der Northwestern University und Yi-Li Chien von der Federal Reserve Bank of St. Louis
_ _ hat die Transfers berechnet, die durch Anleihekäufe und Targetsystem von Deutschland an Länder wie Italien und Spanien geleistet wurden. Die Zahlen klingen gewaltig.
Vernunftdenker Don Pedro: Die EZB hat genau das gemacht, was der Zweck der Abschaffung der DM-Prinzipien war: Von Deutschland Vermögen zu übertragen in andere Euro-Staaten. Kolportiert wird zuweilen, das werde als verdeckte Reparationen-Leistung für den Zweiten Weltkrieg interpretiert. Wie viel dieser Transfers kann repariert werden? Wie kann Zunahme gestoppt werden?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Zur Volltext-Fassung?
(statt Auszug):- Nachstehenden Link anklicken. Dann suchen ganz oben bei einer der 3 Spalten. Dort anklicken: "v mehr v"
https://infos7.org/pde/vyv-aaa-de.htm#VYX-XXWW2-YXOVERY
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Entschließung der UN-Menschenrechtskommission vom 17. April 1998 "Jeder hat das Recht zurückzukehren"
_ _ rechtswidrig _ Vertreibung, Umsiedlung und/oder eine Kombination davon,
DER "MIGRATIONSPAKT" VERSTÖSST GEGEN Artikel 6 der Entschließung der UN-Menschenrechtskommission vom 17. April 1998
Jegliche Praxis oder Politik _ ist rechtswidrig _, die das Ziel oder den Effekt hat, die demographische Zusammensetzung einer Region, in der eine nationale, ethnische, sprachliche oder andere Minderheit oder eine autochthone Bevölkerung ansässig ist, zu ändern, sei es durch Vertreibung, Umsiedlung, und/oder eine Kombination davon,
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Entschließung der UN-Menschenrechtskommission vom 17. April 1998 _ "Jeder hat das Recht zurückzukehren" Artikel 1 : Die in dieser Erklärung gesetzten Normen sind in allen Situationen anzuwenden, einschließlich Friedenszeiten, Situationen von Störungen und Spannungen, innerstaatlicher bewaffneter Konflikte, Situationen gemischter innerstaatlich-zwischenstaatlicher bewaffneter Konflikte und Situationen des öffentlichen Notstandes. Die Normen in dieser Erklärung sind unter allen Umständen verbindlich.
_ _ Artikel 3 : Rechtswidrige Bevölkerungstransfers umfassen eine Praxis oder Politik, die den Zweck oder das Ergebnis haben, Menschen in ein Gebiet oder aus einem Gebiet zu verbringen, sei es innerhalb internationaler Grenzen oder über Grenzen hinweg oder innerhalb eines, in ein oder aus einem besetzten Gebiet ohne die freie und informierte Zustimmung sowohl der umgesiedelten als auch jeglicher aufnehmenden Bevölkerung.
_ _ Artikel 4 : --- 1. Jeder Mensch hat das Recht, in Frieden, Sicherheit und Würde in seiner Wohnstätte, in seiner Heimat und in seinem Land zu verbleiben. 2. Niemand darf dazu gezwungen werden, seine Wohnstätte zu verlassen.
3. Die Verbringung einer Bevölkerung oder von Bevölkerungsteilen darf nicht angeordnet, angeregt oder durchgeführt werden, es sei denn, ihre Sicherheit oder zwingende militärische Gründe verlangen es. Alle auf diese Weise verbrachten Personen haben das Recht, unmittelbar nach Beendigung der Umstände, die ihren Ortswechsel erzwungen haben, zu ihren Wohnstätten, in ihre Heimat oder an ihre Herkunftsorte zurückzukehren.
Artikel 5 : Die Besiedlung eines besetzten oder umstrittenen Gebiets durch die Besatzungsmacht bzw. die es faktisch beherrschende Macht mit Teilen ihrer eigenen Zivilbevölkerung, sei es durch Transfer oder Anreize, ist rechtswidrig.
Artikel 6 : Jegliche Praxis oder Politik, die das Ziel oder den Effekt hat, die demographische
Zusammensetzung einer Region, in der eine nationale, ethnische, sprachliche oder andere Minderheit oder eine autochthone Bevölkerung ansässig ist, zu ändern, sei es durch Vertreibung, Umsiedlung, und/oder eine Kombination davon, ist rechtswidrig.
Artikel 7 : Bevölkerungstransfers oder -austausche können nicht durch internationale Vereinbarungen legalisiert werden, wenn sie grundlegende Bestimmungen der Menschenrechte oder zwingende Normen des Völkerrechts verletzen.
Artikel 8 : Jeder Mensch hat das Recht, in freier Entscheidung und in Sicherheit und Würde in das Land seiner Herkunft sowie innerhalb dessen an den Ort seiner Herkunft oder freien Wahl zurückzukehren. Die Ausübung des Rückkehrrechts schließt das Recht der Opfer auf angemessene Wiedergutmachung nicht aus, einschließlich der Rückgabe von Gütern, die ihnen im Zusammenhang mit dem oder als Ergebnis des Bevölkerungstransfers entzogen wurden, Entschädigung für jegliches Eigentum, das ihnen nicht zurückgegeben werden kann und allfällige andere, völkerrechtlich vorgesehen Reparationen.
Artikel 9 : Die obengenannten Praktiken des Bevölkerungstransfers stellen Völkerrechtsverstöße dar, die sowohl staatliche Verantwortlichkeit als auch individuelle strafrechtliche Verantwortung begründen.
Artikel 10 : Wo durch diese Erklärung verbotene Taten oder Unterlassungen
begangen werden, sind die internationale Gemeinschaft als ganze und die einzelnen Staaten dazu verpflichtet:
a) die durch solche Taten geschaffenen Situationen nicht als rechtmäßig anzuerkennen:
b) im Falle laufender Vorgänge die sofortige Beendigung und die Rückgängigmachung ihrer schädlichen Folgen sicherzustellen:
c) dem Staat, der eine solche Tat begangen hat oder noch begeht, bei der Aufrechterhaltung oder Verstärkung der dadurch geschaffenen Situation keine Hilfe, Beihilfe oder Unterstützung zu gewähren, sei es finanziell oder in anderer Form.
Artikel 11 : Die Staaten sollen Maßnahmen ergreifen, die die Verhinderung von Bevölkerungstransfers und der Seßhaftmachung von Siedlern zum Ziel haben, einschließlich des Verbots der Anstachelung zum rassischen, religiösen oder sprachlichen Hass.
Artikel 12 : Nichts in diesen Artikeln darf so ausgelegt werden, daß es den Rechtsstatus
irgendeiner Obrigkeit oder von Gruppen oder Personen berührt, die in Situationen von innerstaatlicher Gewalt oder von Störungen und Spannungen oder des öffentlichen Notstandes involviert sind.
Artikel 13 : 1. Nichts in diesen Artikeln darf so ausgelegt werden, daß es die Anwendung der Bestimmungen gleich welcher internationaler humanitärer oder menschenrechtlicher Instrumente beschränkt oder beeinträchtigt. 2. Falls unterschiedliche Normen auf dieselbe Situation anwendbar sind, soll diejenige Bestimmung gelten, die den größtmöglichen Schutz für von Bevölkerungstransfers betroffene Einzelpersonen oder Gruppen bietet.
Vernunftdenker Don Pedro: Die Massenimmigration ab 2015 in Deutschland also völkerrechtlich nicht etwa erzwungen, sondern sogar völkerrechtlich unzulässig? Bezüglich der Vergangenheit: 1998: Die Entschließung. - 1945: Vertreibung der Deutschen aus mehreren östlichen und südöstlichen Staaten. So ist die juristische Lage: Eine Rechtslage ist erst anwendbar ab Beschlussfassung über die Rechtslage. Immerhin, wenn Polen von Deutschland die Heilung des damaligen Unrechts 1939 bis 1945 durch hohe Entschädigung erwartet, wäre es nicht vielleicht kombinierbar mit einem Rückkehrrecht der Nachkommen der Vertriebenen?
Wäre das allerdings ziemlich folgenlos mangels Rückkehrwille? Fast alle mit Heimaterinnerung Rückkehrwille sind inzwischen tot und dann ist auch das Ersitzungsrecht der nun dort Wohnenden ein Menschenrecht. Die Geschichte der Vorgänge von Massenunrecht ist nie angemessen heilbar und ist nur durch Kooperation und Zusammenwachsen in der gemeinsamen Erinnerung erträglicher zu machen.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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((Schönste Abendlektüre:)) Altes Kinderlied: "Maikäfer, flieg"
Die meisten von uns kennen es noch: das Maikäfer-Lied. Aber warum eigentlich? Warum ist diese alte Kinderweise noch nicht in Vergessenheit geraten? Unsere Autorin hat sich auf eine Spurensuche quer durch Deutschland gemacht. - Autoin. Lotta Wieden
"Maikäfer, flieg. Der Vater ist im Krieg. Die Mutter ist in Pommerland, Pommerland ist abgebrannt.
Maikäfer, flieg." Seltsames Lied. Nichts passt zusammen: Hier die liebliche Wiegenlied-Melodie, da das nüchtern erzählte Grauen: Vater im Krieg. Mutter - wer weiß, wo. Alles weg und zerstört. Nur das Kind ist da - und singt. Um sich selbst zu trösten? Wie lange schon? Laut Umfragen des Allensbach-Instituts, zuletzt von 1999,
... kennen zwei von drei Deutschen das Maikäfer-Lied. Dabei ist der letzte Krieg auf deutschem Boden schon siebzig Jahre her, gerade gedenken wir der Jahrestage. Auch Maikäferschwärme sind selten geworden. So viele Kinderlieder geraten mit der Zeit in Vergessenheit. Dieses nicht. Warum?
Leserkommentare:
((nach Strand 2025-09 auf faz.net nicht mehr publiziert))
🖐 LESER: Gewalt und Schrecken in Wiegenliedern Die wissenschaftliche Forschung hat sich eingehend mit dem Thema von Gewalt an und um Kindern speziell in Wiegenliedern beschäftigt. Diese Verbindung kann in Liedern aus aller Welt seit babylonischer Zeit nachgewiesen werden (in Afrika wird dem Kind angedroht von Hyänen gefressen zu werden, in Russland nimmt der kleine graue Wolf das Junge mit und in englischen Liedern fällt die Wiege samt Baby vom abgebrochenen Ast in die Tiefe). Man geht heute davon aus, das diese Lieder nicht nur als Warnung an das Kind funktionieren (Kontrolle des Nachwuchses), sondern auch als Ventil für die aufgestauten Aggressionen und Verlustängste des Elternteils (Selbstkontrolle).
🖐 LESER: --- Vielleicht könnte man noch ergänzen, dass sich das ja nicht nur auf Fiktrionen bezieht. Das Grauenvolle kann ja durchaus sehr real sein: Eine meiner ersten Kindheitserinnerungen ist ein Gang durch das kriegszerstörte Freiburg; das entsetzlichste dabei war nicht etwa der Anblick der zerstörten Häuser, sondern die Tatsache, dass mir meine Mutter nicht (für mich verständlich) erklären konnte, was da denn nun eigentlich "im Krieg (was ist das für einen Vierjährigen?)" passiert war, und dass erwachsene Menschen so etwas anrichten. Eine Auflösung dieses Grauens kann für Kinder wahrscheinlich nur auf der Ebene von Märchen, Liedern und dergleichen erreicht werden; man denke auch an Bruno Bettelheims "Kinder brauchen Märchen". (Ja, ich weiß, dass er heute oft kritisiert wird, und trotzdem halte ich dieses Buch für ausgezeichnet.)
🖐 LESER: Auch meine Kindheit begleitete dieses Lied... Meine stärkste Erinnerung ist tiefste Traurigkeit und Melancholie der Sänger. Etwas, was man niemals anders in Worte fassen würde... Ein Blick in die Seele, zugelassen weil unbewusst. Es gab da noch mehrere Lieder.
Vernunftdenker Don Pedro: Aus der Zeit des "Siebenjährigen Kriegs", 1756 von Preußen begonnen? Ein wunderschöner faszinierender Text über etwas, was Kulturkomponente ist, also verdeutlicht, welche Summe solcher Details die Kultur und Identität eines Landes ausmacht und seine Menschen verbindet. Frei lesbar. - Die Leserkommentare wurden auf faz.net gelöscht. hier aber intern seit 2015 archiviert.
Polens neuer Präsident bricht das Schweigen: Das Wolhynien-Massaker 1943, Ob in Abbeville, Bromberg oder Wolhynien – die Erinnerung an Massaker des Zweiten Weltkriegs
Autor: Der 1947 in Ludwigshafen am Rhein geborene Hans-Jürgen Wünschel war von 1982 bis 2012 Akademischer Direktor des Historischen Seminars der Universität Koblenz-Landau. Seit 2002 ist der Historiker außerdem Honorarprofessor der polnischen Universität Tschenstochau.
_ _ die Erinnerung an Massaker des Zweiten Weltkriegs bleibt politisch brisant. Polens neuer Präsident will daran nichts beschönigen.
_ _ Welche Gründe könnten den deutschen Bundespräsidenten veranlassen, bei einer seiner präsidialen Reden nicht ((gemeint: "nie")) auf das von französischen Soldaten am 25. Mai 1940 in Abbeville (Somme) an Belgiern, Niederländern, Tschechen, Italienern und Deutschen begangene Massaker hinzuweisen oder das von polnischen Zivilisten am 3. September 1939 in Bromberg an der deutschen Bevölkerung verübte Massaker zu erwähnen?
_ _ Wie in der Ukraine die Mörder bis heute verehrt werden, so werden auch heute in Frankreich noch die Verantwortlichen des französischen Massakers geehrt. Jedes Jahr legt der französische Staatspräsident ohne deutsche Einwände am Nationalfeiertag einen Kranz am Grab des Hauptverantwortlichen des Massakers von Abbeville nieder.
_ _ Der promovierte Historiker und neue polnische Staatspräsident war bisher Direktor des Instituts für Nationales Gedenken und wird sicher bei nächster Gelegenheit den Präsidenten der Ukraine, Wladimir Selenskyj, auf die immer noch schwelende Glut zwischen Polen und der Ukraine ansprechen. In Polen sind die Massaker von Wolhynien allgegenwärtig, da sie auch Gegenstand im Geschichtsunterricht in den Schulen sind.
_ _ Wolhynien liegt im Nordwesten der heutigen Ukraine und sah in seiner Vergangenheit viele unterschiedliche Herren: Polen, Litauer, Ukrainer, Russen und Deutsche. Nach 1918 war es zum Teil im Staatsverband der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken, zum Teil aber auch gehörte es zu Polen.
_ _ In dem etwa so großen Gebiet wie Bayern lebten dort seit Jahrhunderten meist Ukrainer, Polen, Deutsche und Juden. Im Kriegsgeschehen ab 1941 befand sich Wolhynien als Teil des Reichskommissariats Ukraine unter deutscher Herrschaft _ _ die dort lebenden Juden _ fast vollständig nicht nur von Deutschen, sondern auch von im Untergrund operierenden Ukrainern mit Billigung der deutschen Besatzungsmacht umgebracht.
_ _ Die seit 1920 unter der UdSSR grassierende Hungersnot in der Ukraine, der Schätzungen zufolge 10 Millionen Ukrainer zum Opfer fielen, konnte von der deutschen Besatzung abgestellt werden _ _ Angehörige der national eingestellten ukrainischen Intelligenz bejubelten deshalb anfänglich die Deutschen als ihre Befreier
_ _ Die ukrainische Befreiungsbewegung (OUN) entstand. _ _ am 30. Juni 1941 proklamierte die OUN in Lemberg einen unabhängigen, ethnisch „reinen“ ukrainischen Staat. _ _ hofften, durch Partisanentätigkeit gegen die deutsche Besatzungsmacht und die Auslöschung der Polen in der Ukraine ihren künftigen Anspruch auf ganz Wolhynien untermauern zu können.
_ _ „In der Sowjetzeit stand über das Morden in Wolhynien nichts in den Lehrbüchern.“ _ _ Zahl der polnischen Opfer in Wolhynien, Galizien und anderen angrenzenden Gebieten auf über 100.000 geschätzt. _ _
„100.000 getötete Polen zu 10.000 getöteten Ukrainern“ _ _ Sie wollte ein riesiges Gebiet ethnisch säubern. _ _ Wolhynien _ 16 Prozent waren Polen, der Rest waren Ukrainer.
_ _ Zunächst ging man gegen alle männlichen polnischen Bewohner im Alter zwischen 16 und 60 Jahren vor, dann folgte die Ermordung polnischer Frauen und Kinder. Der Pole Stanislaw Filipowitsch : : „Diesen Völkermord werde ich bis ans Ende meiner Tage nicht vergessen: wie sie in die Kirche in Poryck kamen und das Feuer auf die Leute eröffneten, Granaten warfen.“
_ _ Ein wenige Jahre alter Junge war am Tor auf einen Pfahl gespießt worden … Vor der Türschwelle lagen die Leichen von Männern und zwei Frauen, die grausam mit Äxten zerhackt worden waren.“
_ _ Eine besonders grausame Art des Mordens war das Annageln der Zunge an Holztüren oder Bäumen. Eine Methode, die die Südslawen im Bürgerkrieg 1998/99 auch praktizierten. In Hunderten Ortschaften griffen ukrainische Partisanen Menschen mit Äxten und Spießen an und steckten Gebäude in Brand.
_ _ Als „Blutsonntag“ gilt der 11. Juli 1943, da zeitgleich Hundertschaften der UPA etwa 100 polnische Dörfer angegriffen haben: „Die Menschen wurden in den Kirchen während der Heiligen Messe getötet, Priester direkt am Altar mit Sensen zerstückelt.“ Der britische Historiker Norman Davies beschreibt im Buch „No simple Victory“, wie ganze Dörfer niedergebrannt, katholische Priester mit Äxten zerhackt oder gekreuzigt wurden.
_ _ Mal sehen, ob nach dem Ende des Krieges der Ukraine
gegen Russland die polnischen Forderungen nach Aussöhnung, vielleicht auch nach Rückgabe des polnischen Teils der Ukraine erhoben werden. Die Präsidentschaft des polnischen Historikers und Staatspräsidenten Karol Nawrocki wird sicher spannend werden.
Dr. Hans-Jürgen Wünschel Akademischer Direktor a.D,.:
Über 100 Millionen Tote und unzählbare geistig und seelisch verstümmelte Menschen sind sichtbare Zeichen des weltweiten Sozialismus. Unfassbarerweise findet diese rechts- und linksextreme Glaubenslehre immer noch Zustimmung.
Beispiele belegen die Freiheitsfeindlichkeit, die Gewaltbereitschaft und den Antisemitismus dieser Ideologie, die immer noch in Medien, Religionen, Schulen und Universitäten durch Lüge, Zensur, Tabus, Einschüchterung, Umerziehung und Mord herrscht.
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Vernunftdenker Don Pedro: Die Sowjet-Sozialisten, NS-Śozialisten, China-Sozialisten, Kamhodscha-Sozialisten. Das 20. Jahrhundert wird in den Geschichts-Mediatheken der nächsten Jahrtausend Zivilisationsgeschichte eingehen als das blutige Jahrhundert der Segnungen des Sozialismus und Totalitarismus. Die Linksgläubigen darf man an all dies erinnern, die Grünpolitik-Gläubigern an die historisch real existierende Endlösung der Illusionen erinnern, Kambodscha.
Kambodscha: Der Massenmord im Namen von grünlinker Politik-Vollendung: Es wurde ersonnen in Pariser linksgrünen Akademiker-Zirkeln - und beim daraus resultierenden realen Modellprojekt der linksgrünen Edelmenschen-Ideologie: 30 Prozent der Menschen in Kambodscha wurden ermordet.
Es gibt keinen harmlosen Totalitarismus. Jeder hat Massenmord-Gefahr. Nur die Idee der Grundrechte und der Freiheit und insbesondere der Informationsfreiheit kann Menschenglück statt Massenmord-Unglück gewährleisten. Dies gilt auch für das Deutschland und die EU-Kommission von heute: Man wehre den unverkennbaren Anfängen.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Die NATO rückt „keinen Zentimeter nach Osten“ – gab es dieses Versprechen?
Immer wieder ist von einem Versprechen die Rede, das die USA 1990 der Sowjetunion gegeben hätten: Das Nordatlantische Vertragsbündnis würde bei einer Wiedervereinigung Deutschlands sich nicht in die ehemaligen Gebiete des Warschauer Pakts ausdehnen. - Autor: Marc Trachtenberg
Was ist dran an dieser Behauptung? Der US-amerikanische Historiker Marc Trachtenberg untersucht die Hintergründe der NATO-Osterweiterung.
Vernunftdenker Don Pedro: "Nichts Genaues weiß man nicht." Die sorgfältige Zusammenstellung in der Epochtimes belegt dies. Welche Halbwertszeit haben informelle Bündnisversprechen? Das ist nun 35 Jahre her, also "eine Generation". Gelten solche Versprechen in Ewigkeit, sofern es sie mehr oder weniger implizit damals "vielleicht irgendwie gab"? Hatte man damals die Zeit, dies in das ohnehin komplexe Vertragswerk zu integrieren? Musste man nicht von beiden Seiten die Gunst der Stunde für die befriedende Nachkriegsordnung umgehend ohne Verzug nutzen?
Hatten die USA das völkerrechtliche Recht, über die Nato und die zukünftigen Beitrittswünsche von freien demokratischen Regierungen alleinig zu befinden? Haben die USA vielleicht ein real effizientes Vetorecht gegen Beitritte? Hätte ein USA-Veto eventuell parallele Bündnisse bewirkt?
Die Kommentiermöglichkeit für derartiges beschränkt sich auf das Stellen von Fragen. Jedenfalls hatte damals auch Russland ein Eigeninteresse, die Abschottung vom Westen durch eine Friedensordnung zu ersetzen, also die Gunst der Stunde zu nutzen statt Befreiungskriege im Westen vielleicht meistern zu müssen und vielleicht die Zerschlagung in Teil-Republiken im Osten hierdurch als Nebenfolgen-Ergebnis befürchten zu müssen.
Wehrdienst 2.0 : Vom Meldeamt zur Kaserne: Bundeswehr erfasst alle 18-Jährigen
Die Bundeswehr plant, die Daten aller jungen Männer automatisiert über die Einwohnermeldeämter abzurufen. Vier Karrierecenter der Bundeswehr werden zu regionalen Personalzentren ausgebaut. Noch ist vieles offen, doch die Richtung ist klar.
_ _ Das Verteidigungsministerium bereitet sich darauf vor, unmittelbar nach Inkrafttreten des von der schwarz-roten Koalition geplanten Gesetzes über einen neuen Wehrdienst die Daten aller 18-Jährigen in Deutschland von den Einwohnermeldeämtern abzurufen. Bei Bedarf erfasst die Bundeswehr auch ältere Jahrgänge.
🖐 LESER: Nach dem Datenabruf erhalten alle 18-jährigen Deutschen einen „Online-Zugang zu einem Fragebogen“. Sprich alle, die in Deutschland wohnen UND einen deutschen Pass besitzen. Hat man deshalb die Zeit bis zur Antragstellung für die Einbürgerung verkürzt, damit man mehr "Verfügungsmasse" bekommt?
🖐 LESER: Die technische Entwicklung überholt die Lagerbestände. Schön zu sehen am Anfang von der Ukraine. Mit Drohnen sieht man jeden Menschen. Egal wo er ist und wie er sich versteckt. Die Kriegsführung muss neu erfunden werden. Ich habe schon viele Drohnenangriffe von RUS und UKR gesehen. Oftmals sehen die Opfer die Drohne gar nicht. Wenn man dann an die schlecht gewartete BW denkt und alte Panzer...bzw. alt Ausrüstung. Warum sollte ich mich denn freiwillig für so was melden? Lebensmüde mit 18 ist man wohl nicht. Kein Wunder gehen die Bewerbungen runter. Wer technisch nicht in der high Liga spielt, braucht nicht an Kriegsspiele denken.
🖐 LESER: "Karrierecenter" _ _ All jene welche sich freiwillig der Bundeswehr verpflichten sollten sich erstmal unsere Politiker ansehen. Denn diese Leute scheinen größenwahnsinnig geworden zu sein. Und für Größenwahnsinnige in den Krieg zu ziehen ist es nicht wert.
🖐 LESER: Das ist aber eine Ausgrenzung der Frauen, oder? Warum jetzt nur Männer? Es gibt doch viele Feministinnen, die eine Gleichstellung mit Männern wünschen.
🖐 LESER: --- Tja, wenn’s ums mögliche Sterben geht, hört es mit der von der linken Seite geforderten Gleichstellung ganz schnell auf. Da lässt man lieber den Herren den Vortritt.
🖐 LESER: Wegen ein paar mg Feinstaub haben sich ganze Jugendgruppen auf der Straße festgeklebt. Flughäfen wurden gestürmt... Und hier ist Grabesruhe! Das findet offenbar jeder Jugendliche normal, dass er auf einmal zum Kriegsdienst gemustert wird.
Und Hofreiter, der selber Nachttöpfe geleert hat und sich vorm Wehrdienst gedrückt hat - das ist der größte Kriegsdienstbefürworter. Das verstehe wer will...Und an Fridays for irgendwas: Kriegswaffen sind nicht umweltfreundlich!
Vernunftdenker Don Pedro: Die Bundeswehr, die Soldaten wegen Verweigerung des unsinnigen Impfzwangs zu medial bekannten Märtyrern machte, wundert sich, dass sie nun noch weniger technologie-affine Intelligenz einwerben kann? Und wieso sollen weiterhin nur junge Männer in einer Konflikt-Zukunft der ferngesteuerten Waffen das Fernsteuern erlernen?
Meldedatenabgleich, da kann man ja die Experten der Rundfunkabgabe-Software rekrutieren, diese Jungs da kennen die optimalen Algorithmen. Inklusive Register aller Haushalte als Zugabe. Und auch wird das einzige bundesweite Zentralregister der Betriebsstätten verfügbar, wo sich im Ernstfall Einzuziehende bevorzugt verstecken könnten, das ist ja vielleicht eine Tradition.
Historisch ist belegbar: Wer viel über Krieg diskutiert, der hat in der Regel irgendwann Krieg. Wer viele Diplomaten für Frieden und völkerrechtliche Abkommen beschäftigt, hat er mehr Aussicht, dass Kriege vermieden werden? - Was kam zuerst, die Henne oder das Ei, die Kriegsgefahr oder die Kriegs-Diskussion? Krieg und Frieden, es ist komplex. Nur der Stammtisch "weiß ganz sicher ganz einfache Lösungen".
Der Vertrag beschränkt Deutschlands Möglichkeiten, falls es sich gegen Russland verteidigen muss.
Es wäre nicht leicht, sich aus diesen Bindungen zu lösen.
_ _ Die Fesseln des Zwei-plus-vier-Vertrags Deutschland verlor letztlich ein Viertel seines Staatsgebiets endgültig erst mit dem Zwei-plus-vier-Vertrag – es gewann aber die von vielen lange nicht mehr für möglich gehaltene Vereinigung von Bundesrepublik und DDR und staatliche Souveränität – in freier Selbstbestimmung, aber zu einem Preis, der über die Ostgebiete hinausging. Deutschland verpflichtete sich nämlich auf den Verzicht von atomaren, biologischen und chemischen Waffen und auf eine Obergrenze seiner Streitkräfte von 370.000 Soldaten. _ _ Die Bundesrepublik hatte sich schon zuvor vertraglich verpflichtet, auf solche Waffen zu verzichten. Doch seitdem ist es zusätzlich durch einen mehrseitigen Vertrag gebunden. Ein Kündigungsrecht ist nicht vorgesehen. Eine Änderung ist grundsätzlich nur durch alle Vertragsstaaten möglich.
Wollte also Deutschland eigene Atomwaffen entwickeln oder erwerben oder die Bundeswehr, sagen wir, wieder auf 500.000 Soldaten aufstocken (so stark war am Ende des Kalten Krieges die alte Bundeswehr der Bundesrepublik), so brauchte es die Zustimmung der USA, Großbritanniens, Frankreichs – und Russlands.
Vernunftdenker Don Pedro: DDie Begrenzung des Streiiträftepersonals lässt sich umgehen. Diese Begrenzung hat aber wenig Bedeutung im zukünftigen automatisiierten Kriegsgeschehen. Chemissche und biologische Waffen wünscht niemand - und bei Bedaarf wären sie mögicherweise rasch verfügbar. Bedarf iste vielleicht nie. Es bleibt...
_ _ Es bleibt die Beschränkung schon der Entwicklung von Kernwaffen. So lannge Frankreichs Kernwaffen vorwiegend gegen deutsches Staatgebiet taugten, waren siie kein besonderes überzeugender Ersatz für eiigene Kernwwaffen. Inwieweit diies nun anders ist, das bliebe zuu analysieren. Wie wichtig Kernwaffen sind, wenn niemand mehr wagt, der nächste erste Anwender zu sein?
Wenn in Deutschlands Umfeld der demographische Wandel wichtiger sein dürte als Territoriumsgewinn? Statt "Volk ohne Raum" nun "Raum ohne Volk"? - Inter-europäisch immigriernde Invasoren nicht mehr gefürchhtet, sondern ewünscht? Das gab es in Europa bereits, beispielswese nach der Pest und nach dem 30-jährigen Krieg.
Flucht über das Eis : „Durch den Beschuss der Russen gingen viele Wagen mit Mann und Maus unter“
Bis zuletzt hatte die NS-Führung in Berlin wie Königsberg die rechtzeitige Evakuierung Ostpreußens verhindert. - Autor:Sven-Felix Kellerhoff
So blieb vielen im Januar 1945 nur die riskante Flucht über das zugefrorene Frische Haff. Zehntausende machten sich mit Pferden, Kutschen und Bollerwagen, oft auch zu Fuß auf den Weg.
🖐 LESER: Der Zweite Weltkrieg begann bereits 1918. Oder mit dem Hitler-Stalin-Pakt und dem gemeinsamen Überfall auf Polen. Von monokausalem Denken sollte Abstand gehalten werden.
🖐 LESER: Es ist gut immer wieder zu betonen, dass sich die nihilistische, sozial-darwinistische Ideologie des Nationalsozialismus letztlich auch gegen die Deutschen selbst richtete. Das hat Hitler in seinem politischen „Testament“ noch einmal jedem deutlich vor Augen geführt. Das gesamte Handeln der NS-Führung nahm spätestens ab Sommer 1944 die völlige Vernichtung Deutschlands und die Auslöschung der Deutschen zumindest in Kauf, wenn es nicht sogar darauf gerichtet war.
🖐 LESER: Mein Großvater - eigentlich Volksschullehrer - hat im Heimaturlaub bei Heydekrug meine Großmutter frühzeitig dazu gedrängt, Fluchtvorbereitungen zu treffen. Er war wie vermutlich die meisten Männer zwangsweise an der Front gewesen und hatte miterleben müssen, welche Verbrechen von Deutschen dort an russischen Zivilisten verübt worden waren - und meinte, die Rache werde fürchterlich werden. Der NS-Sieges-Propaganda glaubte er nicht. Also wurde der Pferdewagen heimlich beladen… Mit neun Jahren musste mein Vater an der Seite der Mutter, des älteren Bruders und der jüngeren Schwester sein geliebtes Dorf verlassen, nachdem der treue Schäferhund - der natürlich nicht mitfahren durfte - erschossen und begraben worden war. Wie alle, die mit viel Glück Westdeutschland erreichten, hat mein Vater die Zähne zusammengebissen und trotz der zutiefst erschütternden Flucht-Erlebnisse, die ihn bis ans Lebensende verfolgten, und lang anhaltenden Demütigungen als „Flüchtling“ in Westdeutschland klaglos seinen Teil zum „Wirtschaftswunder“ geleistet. Alle Ungerechtigkeiten kommentierte er mit seinem Lieblingsspruch: „Besser als Krieg!“
🖐 LESER: Man muss sich vor Augen führen was der Nazi-Größenwahn Deutschland gekostet hat. Wie viele Menschen gestorben sind, wie viele Städte zerstört wurden und wie viel Land wir verloren haben. Alles als Folge des Größenwahns.
🖐 LESER: "Was das Deutsche dort angeht, war alles angesiedelt und erobert, an jedem deutschen Gebäude klebt das Blut der ausgerotteten Pruzzen." ? - - Die Deutschen bzw. der Deutsche Orden haben die Pruzzen nicht ausgerottet. Tatsächlich fand eine Vermischung statt- von den Ostpreußen, die im Zuge des 2. Weltkriegs flohen hatten viele noch einen Anteil "pruzzischen Blutes" in den Adern. Die letzten reinen Pruzzen und ihre Sprache sind in den Kriegen, Seuchen und Hungersnöten des 17. Jahrhunderts untergegangen, nach denen der Große Kurfürst das ganze Hinterland von Ostpreußen neu besiedeln musste (unter anderem mit Protestanten aus Polen-Litauen).
🖐 LESER: Der Untergang der Gustloff ist nach wie vor das größte Schiffsunglück der Menschheit ....es sollte eventuell trotzdem die logistische Leistung der deutschen Behörden erwähnt werden, die Hunderttausende trotz der Angriffe und des kalten Winters die Flucht ermöglichten. Ostpreußen ist urdeutsches Gebiet. Walter Kempowski hat mit seinem Roman "Alles umsonst" den Menschen dort ein literarisches Denkmal gesetzt. Aus heutiger Sicht kann man die Qualen der Flucht gar nicht mehr nachvollziehen.
((LIBRA: _ _ treffen drei Torpedos eines sowjetischen U-Boots das Flüchtlingsschiff. _ _ Mehr als 9.000 Menschen sterben, rund 1.200 werden gerettet.))
🖐 LESER: Nun, Sebastian, in der Sowjetunion wurden 26 Millionen Männer, Frauen und Kinder getötet. Das sind auch Menschen. Ganze Dörfer wurden ausgelöscht. Warum musste Deutschland diesen Krieg anfangen, der dann letztlich zu uns zurück kam. Auch in meiner Familie gab es Vertriebene aus den Ostgebieten. Diesen einseitigen Hass kann ich nicht teilen.
Das militärisch-industrielle System der USA – eine riesige Maschine
Prof. Jeffrey Sachs, US-Top-Ökonom, langjährige Kenner Russlands und der Ukraine und Berater der UN, beschreibt in einem Interview mit Tucker Carlson das militärisch-industrielle System der USA als eine riesige Maschine, die aus dem Hintergrund auf Kurs gehalten werde.
_ _ Darauf habe der jeweilige Präsident kaum Einfluss. Diese Maschine habe das tief verwurzelte Ziel, dass die USA die dominierende Macht in jeder Region der Welt sein werden. Das sei ein wahnhaftes Rezept und bedeute, ununterbrochen im Krieg zu sein. – Wir übernehmen nachfolgend von uncutnews.ch wesentliche Aussagen Prof. Sachs` dazu aus dem Interview.
_ _ Es gibt einen permanenten Staat – einen permanenten Sicherheitsstaat. _ _ wir haben 750 Militärbasen im Ausland, 6.000 Atomsprengköpfe und ein Militärbudget von einer Billion Dollar, auf dem Papier – ganz zu schweigen von anderen Ausgaben, die in diesem Budget nicht enthalten sind.
_ _ diese Maschine ist _ darauf ausgerichtet, laut _ veröffentlichten Doktrin _ zu erreichen, was das Verteidigungsministerium vor Jahrzehnten als „full-spectrum dominance“ in jedem Teil der Welt definiert hat.
_ _ sie machen 4,1 % der Weltbevölkerung aus. Da draußen sind weitere 95,9 %, und sie sehen sich nicht unbedingt als von uns kontrolliert in jeder Region der Welt.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: Die USA-Dominanz ist Anlass für viele Angriffe aus mehreren politischen Lagern. deshalb aus Anlass des vorstehenden Artikels relativiert:
Ein von Deutschland dominiertes Europa - aber dennoch mit gleichberechtigten Nationen - wäre gleichwertiges Gegengewicht gewesen. Zwei unsinnige Weltkriege und das kriminelle NS-Regime haben diese Möglichkeit in Schutt verwandelt, dies militärisch wie auch ethisch. Hierdurch wurden die USA zum Polizisten der Erde.
Ob gut oder ungut, ist nicht eindeutig zu werten. Jedenfalls ist die Errungenschaft der Menschenrechte - einsetzend mit dem Christentum vor etwa 2000 Jahren - nun weltweit als gemeinsames Fundament der Zivilisation anerkannt, mindestens als Präambel-Ziel.
Das war 1945...1950 keineswegs Realität. Der Zweite Weltkrieg diente unter anderem diesem Ergebnis - sowohl gegen Deutschland wie auch gegen Japan. Die Geschichte der weltweiten Zivilisation ist eher eine solche der ständigen relativ ausgeprägten Kastengesellschaften fast weltweit. Es hätte also anders und schlechter kommen können.
Es ist, wie es ist. Oder wie es war. Und die USA sind nicht mehr 15 Prozent der Weltbevölkerung, sondern rund 4 Prozent. Wandel könnte kommen.
Jede voll souveräne Großmacht hat neben den sichtbaren Akteuren - diese mögen wechseln - eine konstante kooperative kollektive Leitlinien-Setzung. Deutschland kaum, weil sabotiert durch die eigene Gegen-Agenda der Ideologenflügel im Kontext grün-links. Es besteht eine kleine Palette von Zielen wie Rache wegen DDR-Ende, Anarchismus als Religionsersatz, Manipulation zur politischen Unreife für Umsturz-Illusionen.
Die nächste Bundesregierung ab 2025 könnte die erste voll souveräne seit 1945 sein, indem sie Geld nur noch im Fall von Arbeitswillen zuwendet, nicht mehr Finanzierung aus Steuerzahlergeld für hauptberufliche Umsturz-Vollzeit-Agitatoren. Es würde sie weiterhin in kleiner Anzahl geben, aber nur noch als nützliche komplementäre Pluralismus-Komponente.
Auf eine militärische Wahrheit ist schließlich hinzuweisen, die verstörend ist und dennoch auszusprechen ist: Das Militärsystem hat für Effizienz einen Bedarf an Real-Erprobung der neueren Waffensysteme alle etwa 10 Jahre. Wenn man dies - denkbar unwillig - zur Kenntnis nimmt, so gilt: Es ist wie es demnach gewollt ist. Manches der letzten etwa 80 Jahre lässt sich dann vielleicht zutreffender analysieren.
Die Besessenen: Der Geist des Krieges überwältigt wieder das Bewusstsein
Was liegt der Bewusstseinsveränderung zugrunde, die sich bei den herrschenden Parteivertretern und ihrer medialen Lautsprecher in kurzer Zeit vollzogen und sie von glühenden Pazifisten („Nie wieder Krieg“) in fanatische Kriegstreiber gegen Russland verwandelt hat?
Rationale, politologische aber auch konventionell psychologische Erklärungszugänge reichten nicht aus,
um die geistige 180-Grad-Wende zu verstehen, die öffentliche Akteure innerhalb kürzester Zeit vollzogen hätten und auf deren Pfad sich Deutschland begeben habe.
Man ahne und spüre es, dass ein Übermächtiges wieder in der Luft liege, das heran dringe, der Krieg, und mit ihm sein Durst nach Blut, menschlichem Leben und Zerstörung von all jenem, das unsere Gesellschaft vordergründig ausmache und in Artikel 1 des Grundgesetzes, dessen Geist sich direkt aus den Erfahrungen des Krieges speist, als „unantastbar“ bezeichnet werde.
„Krieg ist, wo und aus welchem Grund auch immer er ausbricht, per se eine Vergewaltigung der Menschenwürde und ein Aussetzen jenes Humanismus, auf dem die politische Identität der Bundesrepublik vorgeblich ruht.“
Vernunftdenker Don Pedro: Vorab: Die Darstellung dies vorstehend präsentierten Meinungsartikels bedeutet nicht Identifizierung. Es bedeutet nur, dass der Aspekt des Pazifisten-Wandels eine analysewürdige Kriegs-Komponente ist.
Diese LIBRA-Website für Vernunft bleibt frei von jeder Stellungnahme zu aktuellen Kriegen. Wenn Krieg ist, ist Massentötung und also das Ende von Vernunft. - Neutrale Aspekte-Analyse ist das einzige, was hier vorgetragen wird.
Es ist eine Konstante der Pazifismus-Soziologie, dass aus besonders begeisterten Pazifisten bei Kriegsanbruch zu einem spürbaren Teil besonders begeisterte den Krieg mit Tragende werden. Dies Phänomen kann man ohne nähere Reflexion abhaken: Es ist wie es ist. Als "evolutionär verankert" könnte man es interpretieren oder wie auch immer.
Eine ganz andere Frage ist: War und ist der jeweilige Krieg verhinderbar? Die Ursachen der Kriege liegen oft weit zurück.
Teils sind es frühere politische Fehler - so vielleicht bezüglich des Ukraine-Kriegs. Dass neue Gewöhnung an Krieg zu etwas mehr der geringen Wahrscheinlichkeit eines Dritten Weltkriegs führen könnte, ist die späte Konsequenz der vielleicht 8 bis 25 Jahre zurück liegenden politischen Fehler, deren Bedeutung damals nicht voll bewusst war.
Teils - Israel-Krieg - ist es für die unauflösbare Konstellation, wenn zwei Bevölkerungen einen völkerrechtlichen Anspruch auf ein gleiches Territorium vertreten, beide Seiten mit Gründen dafür. Das ist ein Konstrukt, das nur aus der Endphase des Kolonialismus und aus dem Neuanfang nach der Nazi-Kriminalität zu begreifen ist. Dafür gibt es aktuell keine "richtige" Lösung.
Dass dies Konstrukt sieben konfliktreiche Jahrzehnte überdauerte, gibt die Hoffnung, dass es nun in irgendeine Form von Lösung hinein finden wird; denn die regionalen Rahmenbedingungen für eine Befriedung sind nun besser: Maßgebliche umliegende Staaten haben ein Interesse an dauerhafter Befriedung, um ihre eigene internationale Einbindung zu stabilisieren.
Dritter Weltkrieg? - Es gelten dann 3 nicht neue Regeln:
(1) "Willst du den Krieg verhindern, dann rüste dich für den Krieg." Bedrohliche Sprache der Politik ist ein ´Teil dieser Strategie und ist insoweit für Frieden gemeint.
(2) Fließt viele Jahre viel Geld ins Militärische, so steigt aber die Versuchung, auch durch Gewöhnung an bedrohliche Sprache, es irgendwann durch Kriegserfolg zu amortisieren.
(3) Militär-Leitende haben ein ständiges Interesse, durch kleine Kriege ihre Organisation und ihre Waffen zu testen, um jederzeit kampfbereit zu sein für mehr.
Zusätzlicher Aspekt: Russland ist das letzte wesentliche Kolonialimperium der Erde. Das Ende des Kolonialismus ist Gründungs-Staatsräson der USA. Für diese fundamentale Konflikt-Konstellation gibt es nicht-militärische Lösungswege.
Dies als Anmerkung, weil es für das Verständnis der Aktualität eine Rahmenkonstante ist.
Richard James Overy (* 23. Dezember 1947 in London) ist ein britischer Historiker,
Aufruf:
dessen Spezialgebiet der Zweite Weltkrieg ist, insbesondere dabei der Deutsch-Sowjetische Krieg.)
Richard James Overy, 23 December *1947, nationality British, historian Known for Studies on military history, especially the Second World War
Notable credit(s) Why the Allies Won, The Air War: 1939–1945 _ _ In 2007, as The Times editor of Complete History of the World, he chose the 50 key dates of world history
Overy "Hitler bekam den Krieg, den er nicht wollte."
_ _ Man muss das Zeitalter aber als ein globales System betrachten, das von den 30er-Jahren an in eine Krise gerät und zusammenbricht. Diese Krise wird 1945 durch den alliierten Sieg beendet, und dann beginnt der Aufbau einer neuen Weltordnung.
In den 20er und 30er-Jahren haben wir es mit einer Generation zu tun, die stark unter dem Einfluss des neuen Imperialismus des späten 19. Jahrhunderts stand, der gewaltsamen Expansion Europas nach Asien, Afrika und in den Mittleren Osten. Die drei Achsenmächte Japan, Italien und Deutschland waren imperiale Verlierer. Sie _ in _ der Wirtschaftskrise _ ragen sich: „Wie können wir uns retten?" _ _ Wir brauchen mehr Territorien, wir brauchen Zugang zu Rohstoffen und so weiter.
In nationalistischen Kreisen in Deutschland, Italien und Japan glaubte man, dass der einzige Weg _ der Aufbau eines eigenen Imperiums sei. Vielleicht würden die Briten und Franzosen das ja zulassen, schließlich hatten sie ja selbst Imperien. _ _ Und das alles baut sich auf bis zu einer Schlussrechnung, als zwei imperiale Großmächte – Großbritannien und Frankreich – entscheiden, dass es nun reicht – als Deutschland Polen angreift.
_ _ Hitler ist ein Opportunist. Erst als Frankreich besiegt ist, sieht er die Chance, ein großes östliches Imperium zu erobern. Und danach würde er die Ressourcen haben, um Großbritannien und möglicherweise die Vereinigten Staaten zu besiegen. Ohne einen Sieg über Frankreich 1940 hätte es kein „Barbarossa“ gegeben. _ _ Hitler wollte keinen Krieg mit Großbritannien und Frankreich im September 1939. Er spekulierte darauf, dass sie keinen richtigen Krieg führen würden _ _
_ _ Hitler bekam den Krieg, den er nicht wollte. __ ist wichtig zu verstehen, dass die Alliierten nicht einfach auf Hitler reagierten. Sie hatten ihre eigenen Ambitionen und Interessen. _ _ die Briten und Amerikaner hatten schwer zu schlucken, weil sie mit Stalin zusammenarbeiten mussten, um Hitler zu besiegen. _ _ Was die Alliierten verband, war ihr Wille, die imperialen Ansprüche der drei Achsenmächte zurückzuweisen.
Für Briten aber war es anders als für die USA: Es galt, Hitlers Imperium zu zerstören, um das eigene zu behalten. Ähnlich war es für die Franzosen. Für die USA hingegen ging es tatsächlich darum, eine neue Weltordnung zu errichten, die auf liberalen Werten gründete.
Churchills Idee, das Empire zu schützen, scheiterte nach 1945 natürlich. Aber die Idee des Empire definierte die Art und die Motivation, Krieg zu führen.
Der Ansatz der Sowjetunion war antiimperialistisch. Großbritannien wollte die neuen Imperien zerstören und die alten erhalten. Es waren sehr unterschiedliche Motivationen, die durch Propaganda maskiert wurden. Es war nicht einfach der Kampf: faschistische Diktaturen gegen nette Demokratien. _ _ Sie hatten ihre territorialen Imperien errungen und wollten sie um keinen Preis wieder verlieren. Für sie definierten diese Gebietsgewinne den Sinn des Krieges
_ _ die konkrete Herrschaftsausübung der Achsenmächte. __ Weil sie sofort die Muster kolonialer Verwaltung kopieren, die die „alten“ Kolonialmächte ausübten. _ _ Es sind Imperien, die nach altmodischen Mustern eingerichtet wurden. Sehr deutlich _ in Osteuropa, wo die slawischen Völker rechtlos waren und ausgebeutet wurden. _ _
_ _ Im Rückblick kann man erkennen, dass das britische und das französische Empire gewaltsam zusammengehaltene Gebilde waren. Aber bei den Achsenmächten handelte es sich in allen drei Fälle um grausame Imperialisten, die schlimmer als ihre Vorbilder waren,
((Luftkrieg gegen deutsche Städte:)) In den Narrativen der angloamerikanischen Öffentlichkeit über den Krieg ist es immer noch gerechtfertigt. Man muss sich nicht für Hiroshima oder Hamburg entschuldigen. _ _ war damals beiden Ländern bewusst, dass das absichtliche und unterschiedslose Bombardieren der Zivilbevölkerung gegen die Gesetze des Krieges verstößt. Kurze Zeit später wurde es auch offiziell geächtet.
_ _ in den 30er-Jahren _ _ als diese drei Staaten in territorialer Eroberung den einzigen Ausweg sehen. _ _ es führt sie stattdessen in ein Desaster. 1945 ist eine Trennlinie, man verabschiedet sich, nicht nur in Deutschland, von den Ideen eines territorialen Imperiums und der Unterwerfung. Es bildet sich eine vollständig neue Weltordnung heraus, die auf Nationalstaaten basiert.
Auch der Aufstieg Chinas zur Supermacht hat seine Wurzeln in den Krisen der 30er- und 40er-Jahre. Die deutsche Krise kann in eine größere globale Krise eingebettet werden.
((Overy:)) "Hitler war kein Mastermind"
Aus diesem Artikel nur das Schlusszitat:
((Overy:)) _ _ historische Vergleiche _ _ die Verbrechen des Holocaust sind einzigartig. Nichts ist vergleichbar mit dem planvollen Vorgehen, Männer, Frauen und Kinder einer bestimmten Kultur und Religion millionenfach in Lager zu sperren, um sie dort zu vernichten.
Dresden 1945: Maximal 25.000 Tote?
Eine kritische Untersuchung des Gutachtens der „Dresdner Historikerkommission“ - Herausgeber: DIE DEUTSCHEN KONSERVATIVEN e. V. - Sonderausgabe des DEUTSCHLAND-Magazin - 1. Auflage Februar 2011
Deutsche Verbrechen im II. Weltkrieg, die keiner von uns leugnet, werden von Jahr zu Jahr „aufgepustet“, Verbrechen an Deutschen von Jahr zu Jahr kleiner geredet. _ _ Wir lassen vor allem Augenzeugen des Bomben-Infernos sprechen.
Vernunftdenker Don Pedro:
Im Widerstand gegen das NS-Regime ist LIBRA im Generationen-Kontext fest verankert, ohne dies näher ausführen zu wollen. Dies ist zudem entscheidendes Motiv, dass diese Plattform existiert. Also wird das Recht beansprucht, Fragen zu behandeln, deren Behandlung von ideologisierten Teilen der Politik als ungehörig diffamiert wird, ohne ungehörig zu sein.
Die kontroversen Standpunkte werden in dieser Broschüre berichtend gegenübergestellt, ebenso die Erfassungsprobleme beider Seiten der Diskussion. Diese Broschüre ist sachlich und nicht polemisch. Es wird durch LIBRA die Rechtsmeinung gemäß Grundgesetz beansprucht, dass Bürger sich gemäß Grundgesetz über alle Meinungen ungehindert informieren können, sofern diese zur Wahrheitsklärung beitragen können.
Was irrig ist oder nicht, darf niemand vorentscheiden: So ist die Logik der Meinungsfreiheit. Wer konkret Fehler einer Argumentation nachweisen kann, möge es tun. Der Gerügte mag seinen Text verteidigen oder revidieren. Bei kontroversen Themen haben zudem alle Seiten das Recht zum Irrtum. Auch das Irrtumsrecht ist Bestandteil des Grundrechts der Meinungsfreiheit.
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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Kriege / aktuelle
(hierüber nur kurze Denkanstoß-Infos) *** _!_ Der *Gaza- / Israel-Krieg - Stand 2023...2024++. Abstrakte Analysen. Über Israel wird Sonstiges nicht verlinkt und nicht kommentiert.
▼ mehr! ▼
► 2025-06-27 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/vyv-aaa-de.htm#VYV-VVISRA-GAZA Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Die Bilanz unserer Trauer:
Wie viele Getötete?
Ohne Zahlen und ohne Fragen der Schuldigkeit. Nur für mehr Erinnerung an dasjenige, was Krieg bedeutet:
Israel: Getötet ... von ... Millionen Einwohnern.
Etwa .... % derer im Alter überwiegend 20 bis 40 Jahre.
Gaza-Streifen: Getötet ... von ... Millionen Einwohnern.
Etwa .... % derer im Alter überwiegend 20 bis 40 Jahre.
infos7.org/eee
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Vernunftdenker Don Pedro: Vorbemerkung über Deutschlands Verpflichtung:
Kriege sind das Ende von Vernunft.
Auf dieser Vernunftdenker-Plattform deshalb nichts zum unvernünftigen Tagesgeschehen - darüber findet man überall alles Nötige. Hier nur hochwertige Analysen von Langfrist-Wert, beginnend Ende Dezember 2023. Wie viele noch kommen werden, ist ungewiss.
Vorab. Was Deutschland verloren hat: Richard Wagner meinte über Juden und Musik:
Wagner konnte bereits etwa dies hören, wenn er den Weg in eine Synagoge nicht gescheut hätte:
Die Synagogen-Kunst im Video steht auch für das Andenken an einen Deutschen, der unter Gefahr für sein eigenes Leben eine Synagogen-Brandstiftung des 9. November 1938 durch eine Strafanzeige einer Ahndung zuführte (Familienumfeld des LIBRA-Koordinators - der inländische Widerstand).
Und auch diese ganz besondere jüdische Musikkunst gab es dort schon zu Wagners Zeiten zu hören:
Und auch das Folgende ist Teil des Verlustes von vielleicht rund einem Viertel der deutschen Kultur unter der NS-Herrschaft:
Der Verlust war bewusst: Joseph Goebbels - hier im Video in den Sekunden 1:59 .. 2:54
Es war der größte Verlust der deutschen Kulturgeschichte. Also nicht nur Massenmord an Menschen, sondern auch Vernichtung von angeblich zu schützender deutscher Kultur. Von 2 vergleichbar gefährlichen politischen Parteien ist zur Zeit keine einzige oberhalb von 5 % Wählergunst. Wer anderes behauptet, kennt zu wenig über die Nazizeit oder will die Parteienlandschaft taktisch beeinflussen.
Wir können die Vergangenheit nicht aufheben. Die Brücke zu Israel ist das Wenige, was wir können. Eine Art Rückversicherung ist das einzige, was vielleicht irgendwann die Wunden der Geschichte leichter ertragen lässt.
Panik in Peking: Trumps Iran-Lektion legt Chinas Nerv offen
- auch mit Blick auf Taiwan-Ambitionen des Regimes. Die Luftabwehr des Iran basierte größtenteils auf chinesischer Militärtechnologie. Für Peking waren _ die schnelle Ausschaltung derselben und Israels „Enthauptungsschläge“ ein Schock _ auch die amerikanischen Angriffe mit Bunkerbomben.
Ein Bericht mit Informationen aus dem Dunstkreis des Regimes. _ _ Laut dem Kommentator sei die demütigende Erfahrung des Iran durch das viel kleinere Israel auch für jene in der KPCh eine ernüchternde Lektion, die eine Invasion Taiwans befürworten.
_ _ Laut Yuans Quelle wurde die KPCh-Führung durch die rasante militärische Entwicklung verunsichert, hauptsächlich durch die gezielten Angriffe auf die iranischen Atomanlagen und die präzisen „Enthauptungsschläge“ gegen Schlüsselfiguren der iranischen Militärführung und Atomforschung. Chinas Militär habe eilig damit begonnen, „Schattenkommandostrukturen“ aufzubauen – Führungseinheiten, die im Falle eines Enthauptungsangriffs die Kontinuität der Operationen sicherstellen sollen
_ _ Irans „Made in China“-Luftverteidigung weggepustet China und den Iran verbindet eine langjährige militärische Zusammenarbeit. Den israelischen Streitkräften gelang es dieser Tage jedoch, das gesamte iranische Luftabwehrsystem durch eine Kombination aus konventionellen Luftangriffen und Geheimdienstoperationen am Boden auszuschalten.
_ _ Bericht von 2017 _ soll das iranische Kommando- und Kontrollsystem Negah für die Luftabwehr _ auf dem chinesischen System JY-10 basieren. _ _ stationierte der Iran Ende 2024 offenbar in China hergestellte Shen Nung 3000/5000-Luftabwehrlasersysteme. _ _ wurden _ genauso wie die Negah-Radarkomplexe von den israelischen Streitkräften umgangen oder zerstört.
_ _ Andere _ Iran _ Luftabwehrsysteme sind russischer Bauart. Im Gegenzug ist der Iran ein wichtiger Lieferant von Militärdrohnen für Russland _ _ ist der Iran dabei auch auf _ chinesische Komponenten angewiesen
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(statt Auszug):- Nachstehenden Link anklicken. Dann suchen ganz oben bei einer der 3 Spalten. Dort anklicken: "v mehr v"
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Warum arabische Staaten palästinensische Flüchtlinge ablehnen
Obwohl sich viele arabische Staaten öffentlich mit den Palästinensern solidarisieren, zeigen sie in der Realität oft ein anderes Bild. Gaza wird von vielen gemieden. Wie kommt es zu dieser ambivalenten Haltung? Gibt es dennoch eine Lösung für die Region?
Vernunftdenker Don Pedro: Dieser Artikel ist hervorragende Analyse, dass die Umsiedlung von Palästinensern in andere islamische Staaten und arabischsprachige Staaten von diesen andern Staaten nicht angeboten wird. Die LIBRA-Plattform wird freigehalten von Kriegsthemen und Religionsthemen. Auf den Originaltext des umfangreichen wichtigen Artikels wird verwiesen.
„Selfie-Jacht“ schafft es nicht nach Gaza : Israels Armee fängt Thunbergs Aktivistenschiff ab
Israels Armee stoppt sie – und schleppt das Aktivistenschiff an die israelische Küste.
_ _ israelische Außenministerium : Passagiere des – abschätzig als „Selfie-Jacht“ bezeichneten – Schiffs Das israelische Außenministerium betonte, alle Passagiere des – abschätzig als „Selfie-Jacht“ bezeichneten – Schiffs seien sicher und unversehrt. Sie seien mit Wasser und Sandwiches versorgt worden. „Die Show ist vorbei.“
_ _ Die Aktivisten hätten versucht, _ mediale Provokation zu inszenieren mit dem einzigen Zweck, öffentliche Aufmerksamkeit zu erregen. _ _ „Es gibt Wege, Hilfe in den Gazastreifen zu bringen – ohne Instagram-Selfies“,
hieß es in der Stellungnahme.
„Der antisemitischen Greta und ihren Freunden, den Hamas-Propagandisten, sage ich ganz klar: Ihr solltet umkehren – denn ihr werdet Gaza nicht erreichen.“
((Aussagen werden als zeitgeschichtliches Dokument in Form dieser dpa-Information zitiert. Auf der LIBRA-Plattform erfolgt keine eigene Stellungnahme für oder gegen irgendetwas, soweit historisch verzahnt. Der Palästina-Konflikt ist zu komplex für einfache Lösungen und Antworten. Anders aber in Sachen "Greta":))
Vernunftdenker Don Pedro: Das rein Faktische: Wer finanziert "Greta"? Mit oder ohne Grund? - Noch Fragen? Durchaus. Beispielsweise: Wer hatte ein ökonomisches Interesse, dass in Deutschland Nuklearenergie und Kohlekraftwerke gestoppt werden? Noch Fragen? Die Antworten sind auf der LIBRA-Plattform zu finden. Wer verdiente mit'? Und wer aus Deutschland unterstützte es? Noch Fragen? Durchaus. Auch der deutsche Steuerzahler? Noch Fragen? Durchaus.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Krieg gegen die Hamas Wie zerstört ist Gaza?
Die Verwüstungen im Gazastreifen erreichen historische Ausmaße. Bis zu 61 Prozent der Gebäude sollen beschädigt oder zerstört sein. Doch was bedeutet das genau? Bei näherem Hinsehen ergibt sich ein vielschichtiges Bild. Von JENS GIESEL, ALEXANDER HANEKE und OLIVER SCHLÖMER
Die Vereinten Nationen gehen davon aus, dass mehr als 650.000 Menschen keinen Ort mehr haben, an den sie nach einem Ende des Krieges zurückkehren können. _ _ Doch über das genaue Ausmaß der Verwüstungen gibt es nur Schätzungen.
Vernunftdenker Don Pedro: Dies ist die umfassendste kohärente Darstellung des Zerstörungsgrades, dies auch mit kurzen Anmerkungen unter dem Gesichtspunkt des sogenannten Kriegs-"Rechts". Während das Tagesgeschehen von Kriegen täglich in den Medien nachzulesen ist, ist eine systematische vergleichende Analyse normalerweise nicht zu finden. Es wird hier verlinkt als umfassender Fakten-Beitrag. Es erfolgt ohne irgendeine Stellungnahme für oder gegen irgendjemanden oder gegen irgendeine Kriegspartei. Das ist den dazu Berufenen zu überlassen.
Anmerkung: Sogenanntes Kriegs-"Recht": Durch die Realität der Politiker-Irrungen aufgezwungene juristische Regulierung von Massenmord als "irgendwie noch zulässiger" oder aber als "zweifelsarm nicht zulässiger" Massenmord.
Gazas Zukunft: Nachkriegsloesung wie in Westdeutschland-nach 1945
((Autor:)) Prof. Dr. Michael Wolffsohn ist Historiker, Publizist und Buchautor („Eine andere Jüdische Weltgeschichte“; „Wem gehört das Heilige Land?“; „Ewige Schuld?“)
_ _ Früher oder später wird die Herrschaft der Hamas im Gaza-Streifen enden. Die Parallelen zur Lage Deutschlands nach dem Weltkrieg sind auffällig.
__ Sinnlos ist die ständige Wiedervorlage der mehrfach an beiden Seiten gescheiterten „Zweistaaten-Lösung“. Viermal wurde den Palästinensern diese Möglichkeit auf dem goldenen Tablett präsentiert, viermal wurde sie ausgeschlagen: 1993 (Oslo-Vertrag), 2000/01 (Angebot von Israels Premier Ehud Barak), 2008 (Angebot von Israels Premier Ehud Olmert) und 2020, wenngleich erheblich begrenzter (Angebot von Benjamin Netanjahu und US-Präsident Donald Trump).
_ _ Langfristig würde der Gaza-Streifen, wie Westdeutschland ab 1949, wirtschaftlich allmählich aufblühen und als entmilitarisierter Kanton autonom oder später als Staat „Gaza-Palästina“ die eigenen Geschicke lenken. Ohne eigenes Militär. Dass Deutschland Ost und West aufgerüstet wurden, war der Weltpolitik im Kalten Krieg und dem in Korea ab 1950 heißen Krieg geschuldet.
Vernunftdenker Don Pedro: Dies ist eine vertiefte Analyse als Gesamtschau von Krieg, Wirtschaft, Soziologie, Zukunft. Obgleich nur für WELT-Abonnenten zugänglich, wird es wegen der besonderen Analyse-Qualität hier gelistet. Eine Internet-Suche ergibt immerhin weitere Artikel zum gleichen Themenkreis vom gleichen Autor.
Vernunftdenker Don Pedro: a) Hier wird zum Israel-Krieg fast nichts kommentiert. An Information darüber mangelt es niemandem. b) auch nicht an hochwertigen Analysen.
Motiv der Nichterörterung: Deutschlands historisch bedingter Sonder-Belastung gegenüber allen Opfern des Massenmordes der NS-Zeit: Das ist eine Last, die nicht kommentiert werden kann, weil die Unvorstellbarkeit zu groß ist für Worte. Wiedergutmachung scheitert an Unmöglichkeit. Das Leid der Opfer ist grenzenlos. ´
Das Bedauern oberhalb des Aussprechbaren wird hier immer auf alle betroffenen Gruppen erstreckt. Gestorben sind durch Rechtsextremismus, insbesondere durch NS-Zeit-Fehler, etwa 30 bis 40 Millionen Menschen. Rund ein Zehntel davon - die Zahlen schwanken - starben, weil sie dem jüdischen Glauben zugerechnet wurden. Die besondere Art des fabrik-industriellen Tötens - mehrheitlich Juden, aber auch einige andere Gruppen - , dies begleitet von nun an und für alle Zukunft die Zivilisationsgeschichte. Etwas Unvorstellbares wurde Faktum. Hoffentlich bleibt es Singularität.
Es tröstet nicht, dass im Namen des Sozialismus etwa doppelt so viele ermordet wurden. Nur darf nicht vergessen werden, dass die andere Seite es viel schlimmer trieb und trotzdem nicht geächtet wird. Das ist, weil naive einfältige Gemüter durch naive einfältige Versprechungen manipulierbar sind: Die Religionslehre, dass es für eine bessere Welt genüge, den Reichen alles zu nehmen und das Genommene an den Staat und an die Nicht-Reichen zu verteilen. Wer von Wirtschaft nichts versteht, ist für die Sekte der naiven Sozialismus-Religion leicht zu diesem irrigen Sekten-Glauben zu konvertieren.
Suspendierung während des aktuellen Israel-Krieges erfolgte seit November 2023 auf dieser Website für Analysen, die etwas Einfluss von Israel nahestehenden Kreisen auf die USA-Politik und auf die Weltpolitik zuweilen am Rand mit erörtern.
Es gibt viele einflussreiche Kreise aller erdenklichen Richtungen. So funktioniert Politik, seit es Staaten und Regierungen gibt. Politik wird durch Menschen und Einflussgruppen gemacht - durch viele Gruppen und im Wettstreit.
Es gibt keine Einflussgruppe, die so etwas wie eine "heimliche Weltregierung" darstellt. Die Treffen-Events im schweizerischen Davos beim Herrn Schwab sind es sicherlich nicht. Es sind nette praktische Partys, weil man dort viele seiner Bekannten anderer Regierungen mal schnell und bequem mit einer einzigen Reise treffen kann. Party-Events, nicht geheime Weltregierung. Eitelkeit und Wichtiguerei mögen oft eine weitere Komponente und Motivation für die Teilnahme sein.
Alles, was Israel und Juden über neutrale Analyse hinaus belastet, wird auf dieser Website nicht verlinkt und nicht zitiert. Es mangelt dem Leser nicht an sonstigen Quellen im Internet.
Sobald eine Logik des Krieges eingetreten ist, so ist ohnehin durch Vernunftdenker nichts zu erörtern, weil Krieg und Vernunft unvereinbar sind.
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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***** 👩 _!!!_ *Ukraine - Hochwertige Analysen. --- 1932/33 Holodomor erzeugter Massentod --- 1941++ Staudammsprengung. -- Sonstiges Besonderes,
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► 2025-08-27 =zuletzt aktualisiert:
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Die Bilanz unserer Trauer:
Wie viele Getötete?
Ohne Zahlen und ohne Fragen der Schuldigkeit. Nur für mehr Erinnerung an dasjenige, was Krieg bedeutet:
Ukraine: Getötet ... von ... Millionen Einwohnern.
Etwa .... % der Männer im Alter 20 bis 40 Jahre.
Russland: Getötet ... von ... Millionen Einwohnern.
Etwa .... % der Männer im Alter 20 bis 40 Jahre.
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Vernunftdenker Don Pedro: (2023-07) Artikel im Kontext des Ukrainekriegs bleiben hier in der Regel ohne Stellung beziehenden Kommentar zum eigentlichen Kriegsgeschehen. In Kriegszeiten liegt alle Relevanz bei den Regierenden und den Realitäten.
"Der ungerechteste Frieden ist immer noch besser als der gerechteste Krieg.“ (Marcus Tullius Cicero 106 - 43 vor Christus)
Geld, Wohnung, Bildung, Jobs : Bürgergeld-Debatte: Was steht Ukrainern in anderen Ländern zu?
Zu hohe Sozialleistungen, zu wenig Anreiz zum Arbeiten: CDU und CSU kritisieren die Versorgung ukrainischer Kriegsflüchtlinge mit Bürgergeld. _ _ im April 2025 gut 693.000 ukrainische Leistungsberechtigte im Bürgergeld.
_ _ Bundesregierung lockt arabische Bürgergeldempfänger nach Deutschland
Citizens benefit-Bürgergeld for people from abroad
Vernunftdenker Don Pedro: Politisch korrekt wird die wichtigste Information von allen ausgeblendet: Die Privilegierung von Ukrainerin ist Grund zur Freude für einen Personenkreis, für den Sesshaftigkeit traditionell zweitrangig ist. Da nicht mehr klar ist, was eigentlich als politisch korrekte Bezeichnung gewählt werden darf, flüchtet der verunsicherte Autor in einige Minuten Musik über das sich Tröstenlassen, das einst viel gespielte Operettenlied: "Komm, Tzigan".
- ganz leise, damit niemand es hört, denn - darf man das eigentlich überhaupt noch sich anhören als guter Gutmensch?
"Flüchtlinge", das darf ja eigentlich nur Bewohner der von Russland besetzten Teile der Ukraine und die fronthnahe Zone betreffen. In der übrigen Ukraine werden alle Bürger dringend am Arbeitsplatz benötigt, um mitten im Krieg die dafür wichtige Wirtschaft am Laufen zu halten. Wer diesen einen Bonus für das Verlassen des Landes anbietet, ist das nicht vielleicht verdeckte Kriegshilfe für Russland?
Fragen über Fragen - und zu beantworten nur, sofern Statistiken über Details publik werden dürften. Dürfen sie das? Beispielsweise, inwieweit zählten Sprachkurse und Umschulungsausbildung als "ist beschäftigt"? Beim Migrationsthema, gibt es Statistiken, die nicht "verzerrt" sind? - Um es diplomatisch zu formulieren.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Polens neuer Präsident bricht das Schweigen: Das Wolhynien-Massaker 1943, Ob in Abbeville, Bromberg oder Wolhynien – die Erinnerung an Massaker des Zweiten Weltkriegs
Autor: Der 1947 in Ludwigshafen am Rhein geborene Hans-Jürgen Wünschel war von 1982 bis 2012 Akademischer Direktor des Historischen Seminars der Universität Koblenz-Landau. Seit 2002 ist der Historiker außerdem Honorarprofessor der polnischen Universität Tschenstochau.
_ _ die Erinnerung an Massaker des Zweiten Weltkriegs bleibt politisch brisant. Polens neuer Präsident will daran nichts beschönigen.
_ _ Welche Gründe könnten den deutschen Bundespräsidenten veranlassen, bei einer seiner präsidialen Reden nicht ((gemeint: "nie")) auf das von französischen Soldaten am 25. Mai 1940 in Abbeville (Somme) an Belgiern, Niederländern, Tschechen, Italienern und Deutschen begangene Massaker hinzuweisen oder das von polnischen Zivilisten am 3. September 1939 in Bromberg an der deutschen Bevölkerung verübte Massaker zu erwähnen?
_ _ Wie in der Ukraine die Mörder bis heute verehrt werden, so werden auch heute in Frankreich noch die Verantwortlichen des französischen Massakers geehrt. Jedes Jahr legt der französische Staatspräsident ohne deutsche Einwände am Nationalfeiertag einen Kranz am Grab des Hauptverantwortlichen des Massakers von Abbeville nieder.
_ _ Der promovierte Historiker und neue polnische Staatspräsident war bisher Direktor des Instituts für Nationales Gedenken und wird sicher bei nächster Gelegenheit den Präsidenten der Ukraine, Wladimir Selenskyj, auf die immer noch schwelende Glut zwischen Polen und der Ukraine ansprechen. In Polen sind die Massaker von Wolhynien allgegenwärtig, da sie auch Gegenstand im Geschichtsunterricht in den Schulen sind.
_ _ Wolhynien liegt im Nordwesten der heutigen Ukraine und sah in seiner Vergangenheit viele unterschiedliche Herren: Polen, Litauer, Ukrainer, Russen und Deutsche. Nach 1918 war es zum Teil im Staatsverband der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken, zum Teil aber auch gehörte es zu Polen.
_ _ In dem etwa so großen Gebiet wie Bayern lebten dort seit Jahrhunderten meist Ukrainer, Polen, Deutsche und Juden. Im Kriegsgeschehen ab 1941 befand sich Wolhynien als Teil des Reichskommissariats Ukraine unter deutscher Herrschaft _ _ die dort lebenden Juden _ fast vollständig nicht nur von Deutschen, sondern auch von im Untergrund operierenden Ukrainern mit Billigung der deutschen Besatzungsmacht umgebracht.
_ _ Die seit 1920 unter der UdSSR grassierende Hungersnot in der Ukraine, der Schätzungen zufolge 10 Millionen Ukrainer zum Opfer fielen, konnte von der deutschen Besatzung abgestellt werden _ _ Angehörige der national eingestellten ukrainischen Intelligenz bejubelten deshalb anfänglich die Deutschen als ihre Befreier
_ _ Die ukrainische Befreiungsbewegung (OUN) entstand. _ _ am 30. Juni 1941 proklamierte die OUN in Lemberg einen unabhängigen, ethnisch „reinen“ ukrainischen Staat. _ _ hofften, durch Partisanentätigkeit gegen die deutsche Besatzungsmacht und die Auslöschung der Polen in der Ukraine ihren künftigen Anspruch auf ganz Wolhynien untermauern zu können.
_ _ „In der Sowjetzeit stand über das Morden in Wolhynien nichts in den Lehrbüchern.“ _ _ Zahl der polnischen Opfer in Wolhynien, Galizien und anderen angrenzenden Gebieten auf über 100.000 geschätzt. _ _
„100.000 getötete Polen zu 10.000 getöteten Ukrainern“ _ _ Sie wollte ein riesiges Gebiet ethnisch säubern. _ _ Wolhynien _ 16 Prozent waren Polen, der Rest waren Ukrainer.
_ _ Zunächst ging man gegen alle männlichen polnischen Bewohner im Alter zwischen 16 und 60 Jahren vor, dann folgte die Ermordung polnischer Frauen und Kinder. Der Pole Stanislaw Filipowitsch : : „Diesen Völkermord werde ich bis ans Ende meiner Tage nicht vergessen: wie sie in die Kirche in Poryck kamen und das Feuer auf die Leute eröffneten, Granaten warfen.“
_ _ Ein wenige Jahre alter Junge war am Tor auf einen Pfahl gespießt worden … Vor der Türschwelle lagen die Leichen von Männern und zwei Frauen, die grausam mit Äxten zerhackt worden waren.“
_ _ Eine besonders grausame Art des Mordens war das Annageln der Zunge an Holztüren oder Bäumen. Eine Methode, die die Südslawen im Bürgerkrieg 1998/99 auch praktizierten. In Hunderten Ortschaften griffen ukrainische Partisanen Menschen mit Äxten und Spießen an und steckten Gebäude in Brand.
_ _ Als „Blutsonntag“ gilt der 11. Juli 1943, da zeitgleich Hundertschaften der UPA etwa 100 polnische Dörfer angegriffen haben: „Die Menschen wurden in den Kirchen während der Heiligen Messe getötet, Priester direkt am Altar mit Sensen zerstückelt.“ Der britische Historiker Norman Davies beschreibt im Buch „No simple Victory“, wie ganze Dörfer niedergebrannt, katholische Priester mit Äxten zerhackt oder gekreuzigt wurden.
_ _ Mal sehen, ob nach dem Ende des Krieges der Ukraine
gegen Russland die polnischen Forderungen nach Aussöhnung, vielleicht auch nach Rückgabe des polnischen Teils der Ukraine erhoben werden. Die Präsidentschaft des polnischen Historikers und Staatspräsidenten Karol Nawrocki wird sicher spannend werden.
Dr. Hans-Jürgen Wünschel Akademischer Direktor a.D,.:
Über 100 Millionen Tote und unzählbare geistig und seelisch verstümmelte Menschen sind sichtbare Zeichen des weltweiten Sozialismus. Unfassbarerweise findet diese rechts- und linksextreme Glaubenslehre immer noch Zustimmung.
Beispiele belegen die Freiheitsfeindlichkeit, die Gewaltbereitschaft und den Antisemitismus dieser Ideologie, die immer noch in Medien, Religionen, Schulen und Universitäten durch Lüge, Zensur, Tabus, Einschüchterung, Umerziehung und Mord herrscht.
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Vernunftdenker Don Pedro: Die Sowjet-Sozialisten, NS-Śozialisten, China-Sozialisten, Kamhodscha-Sozialisten. Das 20. Jahrhundert wird in den Geschichts-Mediatheken der nächsten Jahrtausend Zivilisationsgeschichte eingehen als das blutige Jahrhundert der Segnungen des Sozialismus und Totalitarismus. Die Linksgläubigen darf man an all dies erinnern, die Grünpolitik-Gläubigern an die historisch real existierende Endlösung der Illusionen erinnern, Kambodscha.
Kambodscha: Der Massenmord im Namen von grünlinker Politik-Vollendung: Es wurde ersonnen in Pariser linksgrünen Akademiker-Zirkeln - und beim daraus resultierenden realen Modellprojekt der linksgrünen Edelmenschen-Ideologie: 30 Prozent der Menschen in Kambodscha wurden ermordet.
Es gibt keinen harmlosen Totalitarismus. Jeder hat Massenmord-Gefahr. Nur die Idee der Grundrechte und der Freiheit und insbesondere der Informationsfreiheit kann Menschenglück statt Massenmord-Unglück gewährleisten. Dies gilt auch für das Deutschland und die EU-Kommission von heute: Man wehre den unverkennbaren Anfängen.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Zu den Waffen, Bürger, der Frieden greift an!
Die Tagesschau referiert den DeutschlandTrend: „Angesichts der Bedrohungen unserer Freiheit und des Friedens auf unserem Kontinent … wollen CDU, CSU und SPD Ausnahmen bei der … Schuldenbremse durchsetzen. … 66 Prozent (finden) eine Erhöhung der Ausgaben für Verteidigung und Bundeswehr richtig.“ - Autor/in: Unsere Beiträge stehen zur freien Verfügung. Wir schreiben nicht für Honorar, sondern gegen die „mediale Massenverblödung“ (in memoriam Peter Scholl-Latour). Die Texte werden vom Verein „Ständige Publikumskonferenz öffentlich-rechtlicher Medien e.V.“ dokumentiert: https://publikumskonferenz.de/blog
_ _ Das „ZDF-Politbarometer“ bietet mehr: „Rund drei Viertel der Befragten (76 Prozent) … befürworten eine Aufstockung der finanziellen Mittel für Verteidigung.“ Obacht bitte: Die Rede ist von mehreren hundert Milliarden Euro neuen Staatsschulden, sprich: „Sondervermögen“.
_ _ Der weltweit geachtete Sprachwissenschaftler Noam Chomsky stellte schon vor 30 Jahren fest: „Die Mehrheit der gewöhnlichen Bevölkerung versteht nicht, was wirklich geschieht. Und sie versteht noch nicht einmal, dass sie es nicht versteht.“
_ _ Verantwortlich für diesen Zustand sind hierzulande die Redakteure der öffentlich-rechtlichen Zentralen für Massenverblödung: ARD-Tagesschau-Deutschlandfunk-ZDF-heute. Sie liefern gleichgeschalteten Ramsch, verpackt als Nachrichten. Leider bleiben sie dafür nicht nur straffrei. Sie beziehen fette Gehälter. Für widerspruchslose Weitergabe und Verstärkung politischer „Narrative“ wie – Morgen überfällt uns der Russe.
((Anmerkung: Der Artikel ist frei verfügbar und unbedingt lesenswert. Ein Hinweis auf einen Artikel bedeutet jedoch nicht Übereinstimmung mit allen Teilen eines Artikels. Es herrsche Meinungsfreiheit. Meinungen müssen nicht um Deckungsgleichheit bemüht sein.))
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Vernunftdenker Don Pedro: Es ist nach gängigen Maßstäben keine Absicht von Russland zu erkennen, Westeuropa mit Waffengewalt erobern zu wollen. Der Ukraine-Krieg hat eine komplex verzahnte Vorgeschichte mit gravierenden politischen Fehlern (EU-Staaten und Ukraine). Dass er militärisch weniger einfach ablief als von Russland erwartet, hängt vielleicht eng zusammen mit dem Widerstandswillen der Ukraine in historischer Erinnerung an die unvorstellbare Hungersnot der Ukraine, ausgelöst um 1930 durch russische Vorherrschaft, bis hin zum Straßen-Verkauf von essbaren Leichenteilen: Hungersnot-fast-Kannibalismus. Diese denkbar grässlichste Erfahrung könnte als fest verankert angesehen werden in der kollektiven Erinnerung des ukrainischen Volkes.
Das Erschütternde ist, wie rasch das verbal ethisch friedens-bemühte Milieu in Deutschland, die sogenannte gleichgeschaltete "ethische Zivilgesellschaft", gleichgeschaltet auf ethisches Kriegs-Ambiente überwechselt. - Volle Fähigkeit der Landesverteidigung muss leider sein, muss aber heutzutage technologisch basiert geschaffen werden. Die alten Diskurse wie Wehrdienst, Panzer und schwergewichtige Waffen und gewaltige Militär-Budgets, sind Diskurse von gestern. Technologische Intelligenz entscheidet zukünftige Kriege, nicht "... Prozent vom Staatshaushalt".
Russland und Westeuropa haben ein gleichartiges Kernproblem über allem anderen: Demographie, dramatisch auch in Russland. Beide Seiten müssen im Interesse vereint sein, einen Massenmord von jungen Männern, also überwiegend zukünftigen Vätern, auszuschließen. "So ist die Lage". Kein Vernünftiger kann Kriege zwischen derart fundamental demographisch belasteten Nationen nun noch wollen.
Und es gibt kein Kriegs-"Recht". Es gibt kein Recht auf "Massenmord von jungen Männern", auch nicht, wenn man diese "uniformiert". Es gibt keine Menschen zweiter Klasse, nur, weil sie in einer Armee sind.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Politische Bücher: Kohl und sein „Tegernseer Holzkopf“
- Horst Teltschik war einer der engsten Berater Helmut Kohls. Sein Tagebuch zeigt, wie groß die Differenzen zwischen Kohl und Genscher im Einigungsprozess waren.
Teltschik hatte sich mehr von den neuen Beziehungen zu Russland versprochen und eine festere institutionalisierte Basis gewünscht. 2006 reiste er zu einem längeren Gespräch mit Putin nach Sotschi, über das er ausführlich Bundeskanzlerin Merkel berichtete.
Der Brief ist im Band abgedruckt. Der Kernsatz von Putins Ausführungen lautete: „Erst müßten die Beziehungen Russlands mit der NATO geklärt sein und weiterentwickelt werden, bevor die Ukraine der NATO beitreten könne und nicht umgekehrt. Sonst sei die NATO für Russland ein Feind.“
Teltschik erhielt von Merkel keine Reaktion.
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Die Nato entstand, weil Russland „in absehbarer Zukunft die größte Einzelgefahr“ war
Die Unterzeichnung des Nordatlantikpaktes am 4. April 1949, die zur Geburtsstunde der Nato wurde, und ihre Entwicklung bis 2024. Autor: : Sven Felix Kellerhoff, Leitender Redakteur Geschichte
_ _ Dagegen handelte es sich beim angeblichen Versprechen, die Nato nicht nach Osten auszudehnen, lediglich um die Meinung der damaligen Außenminister Deutschlands und der USA, Hans-Dietrich Genscher und James Baker. Die Regierungschefs Helmut Kohl und George H. W. Bush kassierten diese nicht autorisierten und daher irrelevanten, vor allem aber undurchdachten Äußerungen sofort wieder. Sie spielten auch bei den weiteren Zwei-plus-Vier-Verhandlungen keine Rolle mehr.
_ _ Anfang April 2008 lehnte die Nato wesentlich aufgrund von Kanzlerin Angela Merkels Einspruch die engere Einbindung Georgiens und der Ukraine ab. Schon im August desselben Jahres griff Russland Georgien an, annektierte 2014 die ukrainische Krim und inszenierte einen Bürgerkrieg im Donbass.
Leserkommentare:
LESER Eine "Nicht-Erweiterung" was soll das sein? Warum sollten wir weniger Probleme haben? Was ist mit Schlussakte von Helsinki, Charta von Paris, Budapester Memorandum, Charta der Vereinten Nationen, um nur einige zu nennen?
Alle von der Sowjetunion und Russland unterschrieben und von Putin gebrochen. Es liegt offensichtlich an den Erweiterungsgelüsten Putins ein "Zarenreich bis nach Lissabon" mit Gewalt zu errichten. Also bitte keine Täter-Opfer-Umkehr hier verbreiten.
LESER: In den im April 1993 angenommmenen „Hauptleitsätzen der Konzeption der Außenpolitik der Russländischen Föderation [RF]“ heißt es, daß Osteuropa zur „historisch entstandenen Interessensphäre Rußlands“ gehöre. Die Staaten des „nahen Auslands“ seien „maximal“ zu integrieren."
LESER: Serhii Plokhy: The empire returns: Russia, Ukraine and the long shadow of the Soviet Union, ft.com, 28. Januar 2022: "Poland offers a particularly striking illustration of east European insistence on joining Nato: the Poles threatened Washington with the development of their own nuclear capabilities if they were not offered membership."
LESER: Die NATO-Perspektive bezieht sich stets auf die Erhaltung und/oder Erlangung der Freiheit der Menschen/Völker. In jedem NATO-Land kann die Bevölkerung ihre Führung austauschen. Die Perspektive der russischen und nicht-russischen NATO-Hater/"Kritiker" ist stets die (Stolz- und Ehre-)Befindlichkeit der jeweiligen Diktatoren/Despoten - von Saddam über Assad und Lukaschenko bis zu Stalinputin himself. Die Freiheit der Menschen spielt für sie keine Rolle.
Hierzu Kellerhoff : @Peter E.: Völlig falsch. Russland ist aggressiv, schon seit Iwan dem Schrecklichen, und dieser Aggressivität muss etwas entgegengesetzt werden.
Ferner Kellerhoff : @Stefan H.: ES gab nie eine Zusage zu einer "Nicht-Erweiterung" – die Texte dazu sind oben alle verlinkt. Im Gegenteil baten Polen, die Baltischen Staaten und die anderen früheren Warschauer-Pakt-Staaten um Aufnahme in die Nato, weil sie die Aggressivität Russlands fürchteten. Und wie wir seit 2008/2014 sehen: vollkommen zu Recht. Weiteres Beispiel: Transnistrien - lesen Sie dazu hier:
LESER: Alle Gründe zu einem Einmarsch Russlands in die Ukraine waren vorgeschoben. Zum Verständnis der Geschichte hilft ein Rückblick in 2010. Damals erschien ein bemerkenswerter Artikel in der Süddeutschen, der zeigt, was die Gründe für den Einmarsch Russlands 2014 waren: _ Nach dem Einmarsch russischer Truppen in Georgien hat die Ukraine ihren Ton gegenüber Moskau weiter verschärft.
In einem russischen Zeitungsinterview *forderte der ukrainische Außenminister* Wolidymyr Ogrysko *die russische Schwarzmeerflotte auf, sich "ab sofort" auf ihren Abzug aus dem ukrainischen Hafen Sebastopol vorzubereiten.*
Ogrysko erinnerte daran, dass der *Pachtvertrag* für die ehemalige sowjetische Marinebasis *2017 ausläuft.* Ein solcher Abzug lasse sich aber nicht an einem Tag durchziehen, sagte der ukrainische Außenminister der Zeitung Iswestia._
"Wir verstehen die Haltung Russlands nicht, das diese Frage bis heute einfach ignoriert", sagte Ogrysko. *"Ich versichere Ihnen, 2017 gibt es keine russische Flotte mehr auf unserem Gebiet." _
Quelle: "Kaukasus-Konflikt kein Hindernis für Nato-Aufnahme", Süddeutsche Zeitung, 17. Mai 2010 (online)
- hierzu Kellerhoff: David M.: Mal nachdenken... Es müsste also Ihrer Ansicht nach berechtigt sein, wenn die USA mit ihrer ganzen Militärmacht in Kuba einmarschieren, weil Kuba ja ständig die Rechtmäßigkeit der US Naval Base Guantanamo Bay bestreitet?
Wobei es für Guantanamo Bay einen unbefristeten Pachtvertrag gibt, für Sewastopol 2010 lediglich einen bis 2017 befristeten Vertrag?
Der übrigens nach den Äußerungen des ukrainischen Außenministers einvernehmlich gegen verbilligte Gaslieferungen bis 2042 verlängert wurde? Lesen Sie dazu _
Vernunftdenker Don Pedro: Dass die Ukraine ein demokratischer Musterstaat sei, frei von Korruption und Oligarchen-Probleme, kann man das als irrtumsfrei vortragen? Fehlte es in einem solchen Ambiente am diplomatischen Geschick, dies schon vor 2014, für Verminderung des Konflikt-Risikos? Hätte dies wirklich abhelfen können?
Zu vermeiden ist allerdings, die Schuldfrage vom Täter auf das Opfer u verlagern. Die vorstehenden Zeilen dienten nur der Komplettierung der zu sichtenden Aspekte.
„Olaf Scholz mal ordentlich den Marsch blasen“: Kriegspropaganda für Kinder beim ZDF?
In einem Videoclip unterhalten sich sprechende Waffen mit niedlichen Gesichtern darüber, warum der Kanzler nicht endlich den Taurus in die Ukraine liefert. _ _ „Dem Olaf Scholz müssten wir Marschflugkörper mal ordentlich den Marsch blasen“, sagt der kleine Taurus mit dem lustigen Gesicht. „Weil der sich doch weigert, mich in die Ukraine zu liefern!“
Vernunftdenker Don Pedro: Wer ist verantwortlich für diese absurde Lektionen-Erteilung eines "Künstlers" an die Bundesregierung? Wer ist verantwortlich dafür, Kindern im wichtigen Alter der Wertsystem-Herausbildung beizubringen, dass Bundesregierungen dümmlich sind? Dass Krieg, also Massentötung, ein Kinderspiel ist? "Das neue Normal?"
Auf welcher Seite auch immer jemand politisch und zum Ukraine-Krieg steht, so etwas gehört auf keinen Fall zum Heranbilden für kleine Kinder.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Holodomor 1932/33 "Lasst mich in Frieden sterben, ich will nicht in die Todeskasernen".
Immer am vierten Samstag im November gedenkt die Ukraine der Millionen Opfer der bewusst herbeigeführten Hungersnot 1932/33. Das als Holodomor bekannte Verbrechen traf die Städte schlimm und die Landbevölkerung verheerend. Es war ein Genozid. _ _
der Befehl, der zum millionenfachen gewaltsamen Tod führte, kam ganz formal daher. Das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei der Ukraine beschloss am 18. November 1932 "Naturalienstrafen" für jene Bauern, die ihren Ablieferungspflichten an Getreide nicht nachkamen. Also keine Geldstrafen, die ohnehin kaum je bezahlt werden konnten. "Es wird ein zusätzliches Fleischablieferungssoll in Höhe des 15-fachen Satzes der Monatsnorm sowohl vom gemeinschaftlichen als auch vom individuellen Viehbestand der Kolchosbauern festgesetzt", hieß der entscheidende Satz._ _
Auf den Straßen Charkiws, Kiews und anderer Städte lagen ausgemergelte Gestalten, die nicht mehr die Kraft hatten, sich aufrecht zu halten. Sie verendeten vor den Augen von anderen, die anstanden oder zur nächsten Schlange schlurften. _ _
_ das viel von SED-Altkadern und Stasi-Veteranen gelesene Blatt "Junge Welt": Zwar ist auch dort von einer "Hungertragödie" in der Ukraine die Rede. Aber zugleich relativiert ein Artikel im September 2022: "Kohorten westlicher und ukrainischer Historiker ist es nicht gelungen, auch nur ein Dokument aus Archiven zu beschaffen, das Indizien für genozidale Absichten der sowjetischen Führung enthält."
_ _ Raphael Lemkin _ , der den Begriff "Genozid" prägte. Für ihn war die Hungersnot in der Ukraine 1932/33 "das klassische Beispiel eines sowjetischen Genozids". So eine Feststellung relativiert am furchtbaren Geschehen des Holocausts nichts, sondern zeigt nur, dass ein kommunistisches Regime genauso mörderisch sein konnte wie das nationalsozialistische.
Vernunftdenker Don Pedro: (2023-07) Artikel im Kontext des Ukrainekriegs bleiben hier in der Regel ohne Kommentar. In Kriegszeiten liegt alle Relevanz bei den Regierenden und den Realitäten. Jedenfalls ist offenkundig, dass der 2014...2022 ausgelöste Ukrainekrieg nur mit diesem Hintergrundwissen begriffen werden kann. Das kollektive Denken vergisst nicht. Es vergibt nicht.
((Staudamm-Sprengungen 1941++:)) Als der Dnipro 1941 schon einmal entfesselt wurde
Am 18. August 1941 zerstörten NKWD-Truppen das damals größte Wasserkraftwerk Europas im ukrainischen Saporischschja. Hundert Millionen Kubikmeter Wasser schossen den Dnipro entlang. Über die Zahl der Toten wird bis heute gerätselt.
Dies ist eine aktualisierte Version eines Artikels vom November 2022.
Staudämme gehören zu den mächtigsten Produkten menschlicher Schaffenskraft – und sie sind so gefährlich wie keine andere Infrastruktur außer Nuklearanlagen__ wenn sie zerstört werden. Deshalb haben Militärexperten schon im Herbst 2022 gewarnt, __
Ein historisches Vorbild für eine solche Sprengung gibt es, auch wenn das nun betroffene Wasserkraftwerk Kachowka erst 1950 bis 1955 errichtet wurde. Denn flussaufwärts staut schon seit 1932 der Damm nahe der Stadt Saporischschja den Dnipro – und diese Anlage wurde im Zweiten Weltkrieg gleich zweimal zerstört,
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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♥ Die " *Chasaren": jüd. Großreich. *Kutschera (25,95)
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♥ *Passendes Buch: (Buchkauf bitte immer von hier starten) 25,95 EUR - von Hugo Freiherr von Kutschera
1909 (Nachdruck 2009-10-10 Contributor Robarts,University of Toronto) (~0 Ratings bis 2024-04) 276S. ♥ "Die Chasaren; Historische Studie." (oder auch " *Khazar ") Dies Buch wird überraschenderweise ohne jede Inhaltsangabe angeboten.
Es geht um das untergegangene Großreich der Chasaren mit dem Jüdischen als Staatsreligion. Inwieweit der Begriff "Staatsreligion" vielleicht unangebracht erscheinen mag: Siehe den Wikipedia-Link. - Chasaren-Reich: Ab dem achten Jahrhundert bis zum Ende des zehnten Jahrhunderts, denn beendet durch die Kiewer Rus. - Siehe den Wikipedia-Artikel.
Es ergibt sich wesentlicher Erkenntnisgewinn für die zwei aktuellen Kriege (2023...2024...++?): der Israel-Krieg und der Ukraine-Krieg.
Dies Buch steht auf dieser Plattform im Ukraine-Kontext. Diese Internet-Plattform lehnt es ab, Juden als "irgendwie andere Menschen" einzuordnen. Selbst wer Juden erklärtermaßen schützen will, spricht damit jüdischen Menschen eine Andersartigkeit zu. Er trägt damit zum Problem vielleicht sogar bei, dies entgegen der guten Intention.
Das Großreich der Chasaren umfasste den Ostteil der heutigen Ukraine. Das ist in etwa - wenn auch wesentlich abweichend - das seit 2022 kriegerisch umstrittene Gebiete der östlichen Ukraine. Es wird auf diese Website keinerlei Stellung bezogen, was Kriege anbetrifft. Allerdings, um diese Gegenwart zu verstehen, sollte man über 1.000 Jahre in die Geschichte zurückblicken . Damit wird auch einiges Geschehen während des Zweiten Weltkrieges besser analysierbar.
Geographische Ausdehnung des Reiches der Chasaren, seine Geschichte und die Beziehung zum Finnisch-Ugrischen:
Seite 267 des Buches:
"Dort lebte aber im Beginne des Mittelalters ein Volk, welches nach dem unbestreitbaren Zeugnisse der griechischen, russischen und arabischen Autoren in seiner großen Mehrheit das Judentum angenommen hatte, dessen König ein Jude war und das von allen benachbarten Völkern als der hauptsächlichste Repräsentant und Protektor des Judentums angesehen wurde. Dieses Volk waren die Chasaren, ein Stamm finnisch-türkischer Herkunft, welcher zu den echten semitischen Hebräern in gar keinem verwandtschaftlichen Verhältnisse stand."
Der ausführliche Wikipedia-Artikel stellt in seinen Schlussausführungen eine umfassendere Einordnung her. Demnach wären wesentliche Folgerungen des Buches vermutlich irrig.
Google-Suche nach der digitalen Version: Sucherfolg für: "Die Chasaren; Historische Studie von Hugo Freiherr von Kutschera"
Wichtig ist im Buch die Zusammenfassung ab Seite 266. Argumentationsweise und Terminologie sind nach heutigen Maßstäben nicht tolerierbar. Zu jener Zeit hatte man nur physische Vermessung insbesondere der Schädel als Anhaltspunkt für genetische Gruppen-Zuordnung.
Was heutzutage wegen des Nazi-Genozids schwer erträgliche Lektüre ist, war damals in Ermangelung von Alternativen eine allgemein vorherrschende Methode der Wissenschaft. Man ist gehalten, sich davon ausdrücklich zu distanzieren. Es ist nur Randeffekt der Aussagen über kulturelle Unterschiede und über Migration in diesem Buch.
Der Wikipedia-Artikel schafft bessere Einordnung nach den Kriterien der heutigen Wissenschaftlichkeit.
Die Amazon-Beschreibung betrifft nur den Herstell-Prozes des Ausdrucks: "This is a pre-1923 historical reproduction that was curated for quality. _ _ the books may have occasional errors that do not impede the reading experience. We _ have elected to bring the book back into print as part of our continuing commitment to the preservation of printed works worldwide. This text refers to the Bibliobazaar edition."
Ob das Fehlen jeder Inhaltsangabe Absicht oder Zufall war, ist nicht klärbar. Vermutlich ist es ein Zufall.
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**** *Geopolitik? - *Russland: Imperialismus? Kolonien? Die *Unterstellung? Russland sei dem "Westen" verhasst, weil es sich nicht kolonisieren ließ? Ist das Erklärungshilfe für den Ukraine-Krieg? *sb! ■
▼ mehr! ▼
► 2024-07-10 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/vyv-aaa-de.htm#VYV-VVERU-COLON Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Vorab: Links zur Vertiefung:
► 2025-08-00 =Nein, Putin sächselt nicht, sondern Hochdeutsch: 2001 im Deutschen Bundestag. - Eine versäumte Chance, so etwas wie den späteren Ukraine-Krieg zu verhindern? https://www.youtube.com/watch?v=ccXeaNhET1E
Wichtiger Abschnitt: "Demografische Entwicklung": ~140 Millionen Einwohner. Die Ukraine: ~40. Allein dies zeigt Bedeutung der Ukraine für Russland.
Links zu Reddit an sich nie. Hier die Ausnahme. Ferner nicht politisch neutral. Irgendwann zu ersetzen durch eine Quelle mit politologischer Neutralität.
"Sind Russland und China freundliche Feinde oder feindliche Freunde?" (" FSB-Leak" - 2025 in EPOCHTIMES)
EU-Sanktionen _ Ermittlungsverfahren gegen Landwirt wegen 27-Euro-Paket aus Russland
eine Seife, eine CD und ein Dekorationsstück aus Holz
_ _ Agrarunternehmer aus Wöbbelin _ der den Bekannten aus Sibirien auf einer Messe kennenlernte, berichtete der NDR. _ die drei enthaltenen Gegenstände, eine Seife, eine CD und ein Dekorationsstück aus Holz, würden alle auf der EU-Sanktionsliste stehen, wie die Staatsanwaltschaft Schwerin Epoch Times mitteilte.
_ _ wegen _ Verdacht einer Straftat, _ Verstoß § 18 _ Außenwirtschaftsgesetz _ _ Dieser umfasst ein Strafmaß von mindestens drei Monaten Freiheitsentzug bis zu fünf Jahren. Laut Staatsanwaltschaft _ nicht das erste Verfahren dieser Art. Immer wieder hätte man mit solchen Fällen zu tun
🖐 LESER: Es wird hier in Deutschland so lächerlich, das ist nicht mehr auszuhalten.
🖐 LESER: --- Mit der Russlandphobie wird es immer grotesker. Einfach nur krank..
🖐 LESER: Ein Treppenwitz, Staatsanwälte die wegen eines Geschenkpakets entgegen der EU Richtlinie (kein Gesetz!) tätig werden, gehören mindestens mit Beförderungssperre bestraft bzw. an den Pranger gestellt. _..._
Vernunftdenker Don Pedro: Viele Bürger meinen, ein Debilen-Kartell habe die einst überwiegend fachkompetenten Regierenden und in Behörden Leitenden abgelöst. Glücklicherweise ist derartiges Absurdistan statistisch gesehen eine Ausnahme. "Schilda" kommt allerdings viel zu oft vor und dies mit statistische Prävalenz in links-grünem Umfeld.
Man vergleiche 27 Euro mit den milliardenschweren mittelbaren und unmittelbaren Energieträger-Importen aus Russland ins EU-Gebiet. Aber natürlich tragen 27 Euro bei zur russischen Kriegsmachinerie - weiß ja jedes Kind. Jedenfalls bei Gehirnniveau von Kleinkind. Das Dumme ist, die 27 Euro sind gar nicht nach Russland geflossen. Wie gar nicht geflossene 27 Euro eine Kriegsmaschinerie gefährlich alimentieren können, bleibt das Geheimwissen der Strafverfolger.
Mecklenburg-Vorpommern wird im "Deep State" der Rechtsstaatsverteidiger als besonders verworren hierher oft berichtet, Bayern und Baden-Württemberg beispielsweise sehr wenig, gemessen an der Bevölkerungszahl. Der subjektive Eindruck mag trügen. Aber so der bisherige Stand.
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Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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(statt Auszug):- Nachstehenden Link anklicken. Dann suchen ganz oben bei einer der 3 Spalten. Dort anklicken: "v mehr v"
https://infos7.org/pde/vyv-aaa-de.htm#VYV-VVERU-COLON
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Die Mär vom schwachen Militärbündnis : Die NATO ringt um höhere Verteidigungsausgaben.
Beim Gipfel in Den Haag drängen die USA auf 5 statt 2 Prozent des BIP. Doch die Zahlen zeigen: Unterfinanziert ist das Bündnis längst nicht.
_ _ „Datenbank für Militärausgaben“ des schwedischen Friedensforschungsinstituts SIPRI, _ _ Zur Anfangszeit der Bundeswehr ab 1955 lag der Wehretat Deutschlands _ in fast allen Jahren über 3,5 Prozent des BIP. Die bis heute höchstE _Quote _ 1963 _ 4,9 Prozent.
Seinen Tiefstwert erreichten die Ausgaben in der Zeit von 2011 bis 2016: Der Verteidigungsetat sank in dieser Zeit auf 3,2 Prozent des BIP. Im vergangenen Jahr stieg es dann auf 5,8 Prozent.
_ _ In Frankreich _ 1988 bei 5,7 Prozent.
_ _ Russland: _ Verteidigungsetat gemessen am BIP _ 1997 _ 6,9 Prozent. Ab 1998 stiegen die Ausgaben _ an und lagen in den vergangenen Jahren immer bei um die elf Prozent. _ _ 2022 investierte Russland _ 14,8 Prozent seiner Wirtschaftskraft in Verteidigungsausgaben. Die letzten veröffentlichten Zahlen _ 2023 _ 18,9 Prozent seiner Wirtschaftsleistung
🖐 LESER: Die NATO ist sogar überfinanziert. Als Steuerzahler baden wir die Fehler der Scholz- und Merz-Regierung aus, auf den NATO-Trick reinzufallen: Ein an sich überflüssiges Bündnis ohne Feind zündelt seit Jahrzehnten in Russland, damit die NATO weiterhin eine Existenzberechtigung hat.
Und in der Folge wandern demnächst 5% unserer Steuergelder in überteuerte, ineffektive Waffensysteme, die von Koryphäen wie Pistorius (geistig definitiv im letzten Panzer-Jahrhundert verhaftet) freudig bestellt werden. Wo waren denn die teuren Wunderwaffen in der Ukraine? Keinerlei Sieg zu verzeichnen, trotz rund 50 Staaten als Nachschublieferanten auf ukrainischer Seite.
Offenbar läuft bei der NATO eine Menge schief. Und Korruption ohne Ende. Als Steuerzahler treibt es mir die Tränen in die Augen zu sehen, dass "meine" überteuerten Waffen der Billigkonkurrenz aus Russland deutlich unterlegen sind. Das einzige was bei der NATO noch einigermaßen funktioniert ist Propaganda und Desinformation - und zwar gegen die eigenen Bürger. Gut, dass Russland nicht wirklich feindlich ist, sonst wären wir geliefert - dank NATO.
🖐 LESER: Alle großen Ausgabentöpfe in der westlichen Welt glänzen nicht durch sachgerechte gesetzlich gebotene Sparsamkeit, wie sich bei der Energiewende und NGOs sehr deutlich zeigt. Wenn dann noch der Bundesrechnungshof stets eine Verbesserung der Korruptionsbekämpfung anmahnt, die Cum EX Ermittlungen im Sande verlaufen und Staatsanwälte durch Weisungen in ihrem Wirken behindert werden können, wie kann man dann vom Bürger erwarten, an sinnvolle Ausgaben zu glauben.
🖐 LESER: Statt dessen Krieg und Verwüstung wo man hinsieht! Da werden Feindbilder seit Jahrzehnten aufgebaut, da herrscht Kriegstreiberei und wie in all den Kriegen zuvor, wird das von unfähigen Politikern und Finanzoligarchen gefördert. Auszubaden haben das die einfachen Leute die in Ruhe und Frieden leben wollen!
Es ist Erschreckend wie gerade Deutschland z.Z. agiert als hätte es keine 2 WK gegeben! Aber wen wundert es bei Politikern, die oft im Leben keiner Arbeit nachgehen mussten, die oft noch nicht einmal einen Abschluss vorweisen können und sicher aus diesem Grund über unsere Vergangenheit nur 12 Jahre kennen und dennoch nicht in der Lage sind die Gefährlichkeit ihres Tuns auch nur a´nsatzweise zu begreifen! Ich hätte mir nicht träumen lassen jemals in meinem Leben Kriegsvorbereitungen zu erleben.
Vernunftdenker Don Pedro: Militärische Schlagkraft kann nicht nach der Summe der Waffenkosten definiert werden. - Das Absurde ist, wie schnell links-grüne Gutmensch-Pazifisten zu Kriegstreibern zu werden beginnen und rechts-konservative Kreise zur Friedenskonzept-Analyse tendieren. Dieser Bericht mit diesen wenigen Kommentaren liefert die zu diskutierenden Aspekte. Es wird als zeitgeschichtliche Randnotiz festgehalten. Bezüglich Krieg und Frieden gibt es keine einfachen Rezepte. Eigene Meinungs-Kommentare unterbleiben für diesen Themenkreis.
Aber jedenfalls sind Zweifel angebracht, dass Russland, militärisch geschwächt durch den Ukrainekrieg, interessiert sein könnte, nun NATO-Staaten den Krieg zu erklären.
Beim Vergleich von Rüstungsausgaben ist zu bedenken, dass die russischen Währung unterbewertet sein könnte. Zudem könnte man in Russland vielleicht deutlich kostengünstiger produzieren. Ferner könnte man in Russland nach den Erfahrungswerten des Ukrainekriegs den Schwerpunkt auf kostengünstigere und militärisch effizientere neue Waffenkategorien verlagern.
Die Bezugsgrößen sind zu beachten. Was rechnet zum BIP von "Russland"? Rund 10 Prozent vom BIP ist wenig, verglichen mit 2 bis 5 Prozent vom BIP als Summe bei wirtschaftsstarken NATO-Staaten, zudem mit einer insgesamt vielfachen Bevölkerung. Zudem kann Russland es sich leichter leisten, da vermutlich die Staatseinnahmen wesentlich aus den Rohstoffexporten - vor allem Energieträger - finanziert werden.
Kriegsteilnahme aus Nordamerika vorausgesetzt, könnte ein Krieg mit Russland eigentlich nur mit der Zerschlagung des Russischen Imperiums enden. Nachdenken über diesen Aspekt wird anheimgestellt.
Putins Russland ist längst eine Kolonie Chinas
- Autor: Alexander J. Motyl - Professor für Politikwissenschaft an der Rutgers University Newark und Spezialist für die Ukraine, Russland und die Sowjetunion. Seine Eltern flohen nach dem Zweiten Weltkrieg aus Lemberg, dem heutigen Lwiw in der Ukraine.
Russlands Präsident führt Krieg in der Ukraine, will die Vorherrschaft des Westens brechen und ein Riesenreich aufbauen. Aber China hat längst die Kontrolle über große russische Landstriche und greift angeblich sogar in Moskaus Politik ein. Das kann nicht gutgehen – für beide Machthaber.
Es wird oft gesagt, dass Putin sein Land in einen Vasallen Chinas verwandelt habe. Das stimmt. Aber die Beziehung Russlands zu seinem viel mächtigeren Nachbarn lässt sich besser als Kolonie bezeichnen. Kolonien sind lokal verwaltete Gebiete, die den politischen und wirtschaftlichen Prioritäten ausländischer Mächte untergeordnet werden.
Vernunftdenker Don Pedro: Sobald eine Nation oder gar ein Imperium nach der Person eines formalen Machtinhabers gedeutet wird (hier: Putin): Normalerweise kein Link - zu viel Zugeständnis der Wissenschaft an Stammtisch. Es entscheiden Mehrheiten im Hintergrund. - Aber dies analysiert etwas, was Stammtisch nicht weiß: Über den fernen Osten des Russischen Imperiums:
Also: Russland kümmert sich prioritär um den Westen: Die Ukraine mit rund 40 Millionen Einwohnern. Das entspricht rund gerechnet einem Drittel der Russischsprachigen im russischen Imperium. Würde Russland auch Krieg führen für den Fernen Osten? Das ist das Doppelte der Entfernung von Deutschland zum östlichen China. ... Aber auch: Auch dort sind viele von Russlands Bodenschätzen.
1997: Schon damals sagte Brzezinski voraus:
Die Ukraine wird der Schlüssel sein für Russlands Zukunft und den Frieden. Denn in der Ukraine entscheide sich, ob Russland sich nach Europa orientiert oder in imperiales Auftrumpfen zurückfällt.
„Allein schon die Existenz einer unabhängigen Ukraine hilft, Russland zu verändern. Ohne die Ukraine hört Russland auf, ein eurasisches Imperium zu sein.
Es kann zwar immer noch imperialen Status beanspruchen, würde dann aber in Konflikte mit den zentralasiatischen Staaten verwickelt. Auch China würde sich erneuter russischer Dominanz in Zentralasien entgegenstellen. Wenn Russland aber die Kontrolle über die Ukraine zurückgewinnt, wäre es wieder eine Imperialmacht.“
All die westlichen Hoffnungen, dass Russland sich öffnet und modernisiert, dass es zu einem demokratischen Partner eines demokratischen Amerika wird, sind aus Brzezinskis Sicht davon abhängig, dass Russland den Herrschaftsanspruch über die Ukraine aufgibt.
Putin durch Ukraine-Krieg geschwächt: Greift China nach Russlands Osten?
Russlands Ferner Osten ist eine von der Welt vergessene Region. Ein paar Millionen Menschen nur leben am äußersten Rand von Wladimir Putins Riesenreich, und wer kann, zieht weg von hier – in den Westen, wo es mehr Jobs gibt und das Leben einfacher ist.
In China hingegen weckt die Region seit Jahren Begehrlichkeiten. Denn der russische Südosten war einst chinesisch. Und geht es nach einigen nationalistisch gesinnten Chinesen, dann soll die Region eines Tages wieder Teil der Volksrepublik werden.
„In letzter Zeit sind Scharen chinesischer Landwirte in der Region aufgetaucht, die nach Ackerland suchen, in großem Stil mechanisierte Landwirtschaft betreiben und Sojabohnen und andere Feldfrüchte für den Export nach China ernten“, schrieb unlängst die japanische Wirtschaftszeitung Nikkei Asia.
In Russland würden deshalb die Sorgen vor einer zu starken Einflussnahme wachsen . Vor ein paar Jahren brachte der kremlkritische Journalist Alexander Sotnik auf den Punkt, was viele seiner Landsleute insgeheim denken: „Wladiwostok ist praktisch schon chinesisch.“
Vernunftdenker Don Pedro: Dies ist Teil der Dokumentierung über Russlands Einheits-Aspekte. Neutral und ohne Kommentar.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Kritik an der westlichen Kolonialgeschichte gehört zu Putins liebsten Propagandawerkzeugen:
Russland ist für ihn das Opfer, verhasst, weil es sich nicht kolonisieren ließ.
Der Westen sei es gewohnt, "auf fremde Kosten" zu leben, vom "Paradigma des Kolonialismus" könnten sich westliche Länder bis heute nicht befreien, sagt er. _
Russland ist in Wirklichkeit _ nur eine Kolonialmacht unter vielen. Die Besonderheit der russischen Kolonialgeschichte ist, dass die Eroberungen nicht in Übersee lagen, sondern auf der eurasischen Landmasse. _ _ Die russische Eroberung Sibiriens im 16. und 17. Jahrhundert wird nicht in einer Reihe mit westeuropäischen Kolonialabenteuern gesehen. Dabei fanden die Russen in Sibirien wie die Briten und Franzosen in Amerika oder Afrika keineswegs ein leeres Land vor, sondern lokale Staatswesen und Völker von den sibirischen Tataren bis zu den Jakuten, die sich der russischen Expansion am Ende erfolglos widersetzen.
Viele dieser Völker wurden beinahe ausgerottet. Heute lebt Russlands zum großen Teil vom Export von Öl und Gas, Vorkommen, die im 20. Jahrhundert in Sibirien entdeckt wurden _
Vernunftdenker Don Pedro: Die NS-Verantwortlichen meinten später zur Verteidigung, sie hätten mit den vielen Millionen Ermordeten für "Lebensraum im Osten" nur gemacht, was die Weltkriegsgegner in deren Kolonien vorgemacht hätten:
Der Zweite Weltkrieg gedeutet als kolonialer Konflikt der beiden eurasischen Landmasse-Imperien statt Übersee-Imperien. Die Übersee-Imperien aber hatten Massenmord an der bisherigen Bevölkerung damals bereits seit langem eingestellt.
Die Massenmorde der Zivilisationsgeschichte sind etwas derart Schwerwiegendes der Spezies Mensch als Unmensch, dass eine Meinungsäußerung sich erübrigt. Die gegenseitigen Analysen des Kolonialismus werden hier gegenübergestellt als Thema zum Überdenken im Kontext des Ukraine-Konflikts. Zu letzterem unterbleibt hier weiterhin jede konkrete Meinungsäußerung. In Kriegszeiten gilt die Staatsräson.
"Einige hochrangige (deutsche) Regierungsbeamte scheinen keine ausreichende Berufsausbildung zu haben, um qualitativ hochwertige berufliche Entscheidungen treffen zu können. Sie sind bekannt und die ganze Welt lacht über sie. (...) Ich werde keine Namen nennen, aber die ganze Welt lacht. Damit müssen sie leben." (Wladimir Putin in einem Pressegespräch laut der russischen Agentur TASS 2023-11-30. Zitiert in jungefreiheit.de 2023-12-08 S.2)
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**** 👩👩 (neu) _!!!!!_ Geopolitik? *China: Kriegsgefahr allgemein? Speziell wegen *Taiwan? Für Südost-Asien / Grenzziehung / Meer-Bodenschätze? Neuer "Kalter Krieg"? - Und allgemeines von internationaler Bedeutung. *sb! ■
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► 2025-10-27 =zuletzt aktualisiert:
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"Sind Russland und China freundliche Feinde oder feindliche Freunde?" (" FSB-Leak" - 2025 in EPOCHTIMES)
„Amerika erfindet, China kopiert, Europa reguliert.“ (Scott Fitzgerald, USA / republikanischer Vorsitzender des Kartellausschusses des Repräsentantenhauses, 2025-09-04)
Ein Funke fliegt über China : Austrittswelle: Tod eines Schauspielers löst politisches Erwachen in China aus
Am frühen Morgen des 11. September 2025 stürzte ein chinesischer Filmstar aus dem fünften Stock eines Wohnkomplexes in Peking in den Tod. _ _ ein Unfall _ unter Alkoholeinfluss _ _ In _ sozialen Medien _ Yu Menglong soll ermordet worden sein, vermuteten viele
_ _ Im Ausland lebende Chinesen starteten am 20. September ((2025)) eine Petition auf einer US-Seite, die eine „unabhängige, transparente Untersuchung“ des Falls _ forderte. _ _ mehr als 600.000 Unterschriften _ _ Da _ Diskussionen in China sofort unterbunden wurden, suchten viele _ nach einem _ symbolischen Widerstand _ „Aufkündigung“ der Mitgliedschaft in den kommunistischen Jugendorganisationen und der Partei selbst. _ _ und die unsichere Wirtschaftslage _ breit angelegte Austrittsbewegung
_ _ Die Daten der _ _ Austrittserklärungen werden in den USA auf „Global Service Center for Quitting the Chinese Communist Party“ dokumentiert. Mittlerweile ist die Zahl der Austrittserklärungen auf über 483 Millionen angewachsen. Nach Angaben der amerikanischen Epoch Times wurde in vielen jüngsten Einsendungen von Austrittserklärungen der Fall von Yu Menglong explizit als Motivation für diesen Schritt erwähnt.
_ _ Zahl _ wesentlich höher ist als die _ etwas über 100 Millionen Parteimitglieder. _ eigentlich _ drei Austritte _ : aus der Partei _ , aus dem Kommunistischen Jugendverband und aus der Organisation der Jungen Pioniere
_ _ die Partei _ für den unnatürlichen Tod von über 80 Millionen Chinesen verantwortlich _ _
bekannteste Verbrechen _ die Kulturrevolution (1966–1976), _ Niederschlagung der Studentenproteste vom 4. Juni 1989 und der Beginn der Verfolgung von Falun Gong ab 1999.
Vernunftdenker Don Pedro: "Exodus" als Bürgerwiderstand hat einige Varianten. Austritt aus Parteien, aus ihren Parallel-Organisationen oder aus Religionsgemeinschaften ist eine der Varianten. Ein schweigender Austritt oder aber einer verbunden mit einem Widerspruchsscheiben, dies oft an die obersten Leitenden gerichtet. Dort zählt 1 Brief in der Regel gar nichts. Viele Briefe zählen aber viel.
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Die größte Bitcoin-Razzia der Geschichte: Amerikas Schlag gegen Chinas Schattengeld
Großbritannien- und US-Behörden haben ein gigantisches Krypto-Betrugsnetzwerk zerschlagen. Ein System, das Menschen auf der ganzen Welt mit Cyberbetrug im industriellen Maßstab ins Visier nahm
_ _ Bitcoins im Wert von 15 Milliarden US-Dollar _ beschlagnahmt _ historisch größte Krypto-Razzia.
_ Die US-Regierung hat _ Kriminelle gefasst – _ zugleich einen versteckten roten Geldbeutel der chinesischen Machtelite aufgerissen. _ der Hauptangeklagte ist Chen Zhi, ein kambodschanischer Staatsbürger mit chinesischer Herkunft. _ Boss der Prince Group und hat enge Verbindungen zum chinesischen Ministerium für öffentliche Sicherheit.
_ _ Vor zehn Jahren war er in China ein unbekannter junger Geschäftsmann. In nur wenigen Jahren baute er sich in Kambodscha ein riesiges Imperium auf: Immobilien, Finanzen, Casinos, Wohltätigkeit – überall war sein Name zu lesen. _ _ vom damaligen Premierminister Hun Sen zum „Berater“ ernannt. Auch der aktuelle Premierminister von Kambodscha, Hun Manet, Sohn von Hun Sen, berief Chen Zhi in diese Rolle.
_ _ Ein solcher Aufstieg ist _ Ohne mächtige Kontakte in Peking und ohne _ stillen Rückhalt der Machtelite der Kommunistischen Partei Chinas wäre ein so rasanter Aufstieg schlicht unmöglich gewesen. _ _ In ihren Zentren seien hinter Mauern und Monitoren Tausende Menschen – Opfer von Menschenhandel – zum Betrug gezwungen worden. Jeden Tag verschickten sie Investmenteinladungen, Liebesbotschaften und falsche Versprechen
_ nur _ Teil ihres kriminellen Imperiums: Die Ermittler deckten ein Netzwerk auf, das auch sexuelle Erpressung, Geldwäsche, Menschenhandel und sogar Folter und Mord umfasst haben soll. Das US-Finanzministerium beschreibt es so: „Unter Chen Zhis Führung wurden die kriminellen Einnahmen über mehr als 100 Briefkastenfirmen rund um die Welt gewaschen.“
_ _ In einer Phase, in der die Handelsgespräche zwischen China und den USA stocken,
scheint Washington damit eine klare Botschaft nach Peking zu senden: Eure roten Geldbörsen sind nicht mehr sicher.
_ _ Dieser Beitrag stellt ausschließlich die Meinung des Verfassers dar. Er muss nicht zwangsläufig die Sichtweise der Epoch Times Deutschland wiedergeben.
🖐 LESER: Wieder waren deutsche Behörden ahnungslos und nicht beteiligt. Das Vertrauen amerikanischer und britischer Verantwortlicher zu deutschen Ermittlungsbehörden ist wohl nicht sehr groß. Die hier vorhandenen Ressourcen werden offensichtlich zur Überwachung und Bekämpfung der AfD und Kritikern der rot-grünen-linken Politik genutzt.
Vernunftdenker Don Pedro: Leicht verdientes Geld sucht in der Regel die Brücke zur politischen Macht, weil diese in der Regel noch mehr leicht verdientes Geld ermöglicht. Das war nie anders und wird vielleicht nie anders sein. Gilt es - in allerdings sehr unterschiedlichem Grad - je nach Sichtweise für alle Systeme und alle Regierungen? Auch für die des eigenen Lands? Fragen Sie nach und Sie werden erfahren, für die eigene Regierung gilt es selbstverständlich nicht. So lernt man immer noch dazu im Leben.
Chinesische Einflussnahme? UN verweigert Epoch Times Zugang zu Presseveranstaltungen
Die Epoch Times und ihr Schwestermedium NTD erhielten erneut keine Akkreditierung für UN-Veranstaltungen. Seit Jahren üben chinesische Behörden Druck auf die Vereinten Nationen aus, um die Berichterstattung der Epoch Times zu behindern.
_ _ und nicht als Nachrichtenorganisation an. 2019 hatte die UN schon die Berichterstattung der Epoch Times über UN-Treffen ebenfalls ohne Begründung abgelehnt. Seit über 20 Jahren behindert das chinesische Regime die Arbeit von Epoch Times und NTD.
_ _ „Epoch Times ist die viertgrößte Zeitung der USA. Es ist inakzeptabel, dass die Vereinten Nationen den Zensurbestrebungen der Kommunistischen Partei Chinas auf amerikanischem Boden nachgeben.“ Und weiter: „Wir fordern die Vereinten Nationen auf, Epoch Times die notwendige Presseakkreditierung zu erteilen, damit wir unserer Aufgabe nachkommen können – unsere Leser mit verlässlichen und unabhängigen Informationen zu versorgen.“
Vernunftdenker Don Pedro: Der Lange Text ist frei verfügbar. Er sagt viel über die UNO und über China, was zu erörtern wäre.
„Die Chinesen sahen die Römer als Bauernvolk, das bei schlechtem Wetter seine Herrscher absetzt“
_ _ Eine umfassende Erkenntnis, die ich aus der alten Geschichte ziehe, ist die, dass es so etwas wie menschliche Individualität kaum gibt. - Althistorikerin Josephine Quinn
_ _ Natürlich gibt es Vorlieben oder Gefühle, auf deren Basis sich Identitäten ausbilden. Doch womöglich sind die kaum persönlich, sondern künden vielmehr davon, was gesellschaftlich erwünscht ist. Das grundlegende bestimmende Merkmal für Menschen ist ihr sozialer Status, wozu auch ihr Geschlecht gehört. Und die Frage, ob sie in ihrer Gemeinschaft frei leben oder versklavt, als Ausländer oder Staatsbürger und so weiter.
_ _ Grundthese _ , dass wir nur auf bestimmte Hochkulturen des Altertums fokussieren – namentlich Römer, Griechen und Ägypter – _ anderer Kulturen _ , die wir vernachlässigen. _ _ Am liebsten _ , dass wir _ überhaupt nicht mehr schematisch in „Kulturen“ und „Zivilisationen“ denken _ _ die Grundidee solcher Kategorien ist, dass sie geografisch und kulturell klar abgegrenzte Identitäten behaupten. Das Problem, das ich mit diesem Konzept habe, liegt in der Vorstellung fester Einheiten. Ich wollte ein Buch über Menschen schreiben, nicht über Völker.
_ _ Höhepunkte Ihres Buches _ _ Blick der chinesischen Han-Dynastie aufs Römische Reich. Die chinesischen Vorstellungen von Rom waren diffus. Die einzige ausführlichere Darstellung des Römischen Reichs, das Dà Qín oder Großes Qín genannt wurde, ist im „Hou Hanshu“ – dem „Buch der späteren Han“ – zu finden, einer historischen Chronik der ersten beiden Jahrhunderte nach Christus, die im 5. Jahrhundert anhand von zeitgenössischen Dokumenten zusammengestellt wurde.
über die Römer, sie seien hochgewachsen und rechtschaffen, ein Bauernvolk, in dem sich alle den Kopf rasieren, aber bestickte Kleider tragen. Rom habe fünf Paläste, unter denen der König wechsle, einen pro Tag. Diese Könige, fügt der Text hinzu, seien nicht von Dauer, sondern würden für ihre Verdienste auserwählt und im Fall eines Unglücks wie schlechten Wetters ohne viel Aufhebens abgesetzt.
Vernunftdenker Don Pedro: Diese Grundsatz-Aussagen stellen in Frage, was die meisten über sich selber als einer Kultur zugehörig denken und was sie über die Angehörigen andere Kulturen denken. Soziologie üer das ich statt Philosophie über das Ich.
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Autonomes Fahren ((und Schießen)): China setzt erstmals fahrerloses Polizeifahrzeug ein
mit einem Schusssystem, einer Alarmtaste sowie mobiler Überwachungstechnik
Vernunftdenker Don Pedro: Wie gut, dass wir alle tot sein werden, bevor all das zum weltweiten Standard geworden sein wird. Das wird noch diverse Jahrzehnte dauern, bis neue Menschen die Norm sein werden, die das für normal halten, weil es ihnen schon in der Kita als Norm des Menschseins beigebracht wurde.
Von Ortung bis Internetsperre : Chinas Überwachungstechnologie weltweit im Einsatz - massives Datenleck enthüllt Details
Ein internationales Forscherteam hat in mehr als 100.000 geleakten Dokumenten Hinweise auf eine rasche Ausweitung digitaler Zensur entdeckt – und darauf, wie China anderen Staaten dabei hilft, ihre Bürger zu kontrollieren. _ _ Artikel erschienen im Original auf theepochtimes.com unter _ „Massive Leak Reveals China Exporting Digital Authoritarianism: Study“
_ _ Ein geleaktes Dokumentenpaket zeigt, wie Peking Überwachungs- und Zensursysteme weltweit vermarktet – und daran verdient. Von Äthiopien bis Pakistan: Regierungen nutzen Geedge-Technologie, um gezielt Nutzer zu überwachen, Kommunikation zu blockieren und das Internet abzuschalten.
_ _ Ein französischer Rüstungskonzern liefert Softwarelizenzen – und Internetanbieter weltweit unterstützen den Aufbau der Systeme oft unbemerkt.
_ _ Bericht _ , den das InterSecLab gemeinsam mit _ Menschenrechtsorganisationen am 9. September veröffentlicht hat._ basieren auf der Analyse von mehr als 100.000 geleakten Dokumenten des chinesischen Unternehmens Geedge Networks. Dieses hat Verträge mit Regierungen in Kasachstan, Äthiopien, Pakistan, Birma (Myanmar) und weiteren nicht bekannt gewordenen Staaten abgeschlossen. Ziel dieser Verträge sei es,
„anspruchsvolle Systeme zur Internetzensur und Überwachung“ aufzubauen. _ _ Recherche der Nachrichtenagentur Associated Press (AP) _ am selben Tag _ zeigt, wie China ethnische und religiöse Minderheiten überwacht und verfolgt – darunter auch Falun-Gong-Praktizierende. Die Überwachungssysteme basieren dabei auf Technologien, die jahrzehntelang von amerikanischen Firmen geliefert wurden.
_ _ „In den letzten 25 Jahren haben amerikanische Technologieunternehmen in hohem Maße Chinas Überwachungsstaat mitgestaltet und aufgebaut und dabei eine weitaus größere Rolle bei der Ermöglichung von Menschenrechtsverletzungen gespielt als bisher bekannt war.“
_ _ „Diese Systeme erlauben den Regierungen, die Bevölkerung großflächig zu überwachen und das Internet abzuschalten. Gleichzeitig ermöglichen sie eine gezielte Überwachung einzelner Nutzer sowie das Blockieren und Zensieren bestimmter Inhalte.“ _ _ gezielt einzelne Personen identifizieren, die bestimmte Websites besuchen oder VPNs _ nutzen. _ _ können sie den Zugang zu bestimmten Programmen oder Apps sperren – und sogar Systeme der Nutzer mit Schadsoftware infizieren.
_ _ Der Bericht ist Teil der Untersuchung „Great Firewall Export“, die gemeinsam mit
Amnesty International, Justice For Myanmar, „Paper Trail Media“, „The Globe and Mail“, dem Tor Project, der österreichischen Zeitung „Der Standard“ und der Plattform „Follow The Money“ durchgeführt wurde.
Vernunftdenker Don Pedro: Der umfangreiche Bericht ist frei lesbar. Er zeigt, dass "die dümmsten Aluhüte umd Verschörungs-Idioten" einmal mehr die meiste Wahrheit wussten. Allerdings, sind die totalitären Regierungen dumm, indem sie teuer in China einkaufen, was die EU-Kommission vielleicht längst als Kategorie "Entwicklungshilfe" liefern könnte? Hben wir das nicht schon längst im eigenen Land?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Video aus China aufgetaucht - Die Auferstehung des „Seemon
Das von Russland entwickelte Wasserflugzeug Ekranoplan KM wurde von Experten als "Kaspisches Seemonster" bezeichnet. _ _ fast 100 Meter lang, _ bis zu 544 Tonnen maximales Startgewicht _ und erreichte dennoch Geschwindigkeiten von 400 Kilometern pro Stunde. Für militärische Zwecke also eine reizvolle _ Idee.
DAGESTAN, RUSSIA - JULY 19: A photo shows the rocket ship-ekranoplan of the project 903 "Lun" which is a Soviet shock ekranoplan-missile carrier of the project 903, developed in the Central Design Bureau for the SEC named after R. E. Alekseev under the leadership of V. N. Kirillov, in Russia on July 19, 2022. It was created at the Volga pilot plant and is the only fully built ship of Project 903 out of eight planned. On November 21, 2011, it was reported that the Russian military decided to abandon the development of ekranoplanes,
_ _ Weil der Bodeneffekt allerdings nur bei ebenem Untergrund funktioniere und bereits bei starkem Wellengang über dem Meer für Probleme sorge, sei das Gerät damals nie in Serie produziert worden, berichtet der „Spiegel“.
_ _ Durch Ausnutzen des sogenannten Bodeneffektes kann sich das Kriegsgerät knapp über der Oberfläche bewegen und so die Erfassung durch ein Radar umgehen – beim Einsatz über Wasser aber mangels Wasserkontakts auch nicht von Torpedos getroffen werden.
_ _ Bodeneffekt : Wenn etwa ein Hubschrauber zur Landung ansetze, könne die Luft nicht mehr ungestört nach unten „abfließen“ – dadurch entstehe ein Überdruck, der wie ein Luftpolster wirke und Schweben mit weniger Leistung ermögliche.
_ _ Auch die USA hatten ein eigenes Bodeneffektfahrzeug angestrebt. Das Projekt wurde jedoch kürzlich unter Verweis auf zu hohe Kosten eingestellt _ _ Die Eigenschaften der chinesischen Version _ _ Zweck hingegen sei „offensichtlich“ _ _ Im Falle einer Invasion Taiwans könne Peking _ _ seine Transportkapazitäten in Richtung des von der Kommunistischen Partei beanspruchten Inselstaats _ erhöhen.
- _ Nun aber scheint China das Konzept wieder aufgreifen zu wollen. Zumindest legen das laut Medienberichten Fotos aus Nordchina nahe, die ein Fluggerät dieser Art an einem Pier zeigen sollen.
_ __ Medien berichteten im April über eine neue Klasse von Landungsschiffen . _ _ „Wasserbrücke“ _ _ Anfang 2025 erstmals auf Satellitenbildern zu sehen _ _ riesige Landungsboote, die miteinander verbunden große Distanzen überbrücken können. _ _ Brücken von je 120 Meter Länge _ _ drei auf den Satellitenbildern eingefangenen Schiffe _ eine Brückenlänge von 720 Metern. Zudem sollen die Schiffe durch in den Meeresboden rammbare Stelzen stabil genug sein, um auch bei schwerer See sicheren Grund für schweres Gerät sicherstellen zu können.
🖐 LESER: Taiwan ist ein Musterland der Demokratie und der Menschenrechte und daher China ein Dorn im Auge. Die aggressiven chinesischen Eroberungspläne sind eine schreckliche Bedrohung für das kleine Taiwan und für den Weltfrieden insgesamt. Es bleibt nur zu hoffen, dass Taiwan sich auf die Unterstützung der USA verlassen kann.
🖐 LESER: --- Möglich, dass dies die eingewanderten Chinesen, die sich die Insel 1949 als militärische Eroberungsbasis unter den Nagel rissen, so propagieren. Die beiseite gedrängten Ureinwohner Taiwans, sofern noch auffindbar, sehen das wahrscheinlich anders.
🖐 LESER: "Ein Flugzeug, augenscheinlich militärischer Art, mit dickem Bauch, massivem Heck und ganzen zehn Triebwerken." Der Zweck des Ganzen, die Raketenabschußsilos auf dem Rücken des Monsters, waren dem Autor keine Aufzählung wert.
🖐 LESER: --- Soviel ich weiß konnten ca. 1.000 voll ausgerüstete Soldaten transportiert werden
🖐 LESER: All diese Techniken werden längst durch moderne Abwehrwaffen sinnlos.
🖐 LESER: --- Oh, da kann sich Taiwan ganz entspannt zurücklehnen. Die Kosten von Abwehrraketen stehen in keinem Verhältnis zu den Kosten die der Neubau eines Ekranoplans mit sich bringt. Das haben sogar die Russen gemerkt
🖐 LESER: --- Nicht wenn man die vorher weg gebombt hat. (Angeblich hat China momentan 1600 Kampfjets. Und natürlich die größte Marine der Welt.
🖐 LESER: Das, was vermutlich die Tragflächen sein sollen, erscheint mir im Vergleich zum Rest sehr kümmerlich. Und das Ding soll fliegen können?
🖐 LESER: --- Fliegen tut es tatsächlich nicht. Solche Bodeneffektfahrzeuge nutzen den sogenannten Bodeneffekt um wenige Meter über der Wasseroberfläche zu schweben. Deshalb sind die Tragflächen so kurz.
🖐 LESER: --- Aber es braucht ruhiges Wasser. Wellen von mehr als 3-4 m machen das ganze schon schwierig
🖐 LESER: Das Problem liegt in der Geographie Taiwans, das wohl nur wenige Möglichkeiten zur Landung von Truppen zulässt. Daher sehen wir Bilder von Landungssystemen wie diesen hier oder den Schiffen mit den Landungsbrücken. China bereitet sich schlicht auf die Eroberung vor. Die Wirtschaft der EU sollte besser vorbereitet sein wenn China zugreift. Es passiert wohl schon sehr bald.
🖐 LESER: --- Natürlich sind die Pekinger Kommunisten begierig darauf, die Republik China zu überfallen und in die Knie zu zwingen. Mittlerweile ist Taiwan aber in der Lage, das öffentliche Leben auf dem kommunistischen Festland lahmzulegen. Damit ist der Preis für einen Angriff auf das demokratische China so hoch, dass sich das die Kommunisten nicht mehr leisten können.
Vernunftdenker Don Pedro: Russland, China, Afrika: Erleben wir die Vorboten eines Dritten Weltkriegs? Die USA und China haben bestimmte strategische Langfrist-Optionen noch nicht erreicht. IIn Afrika südlich der Sahara wächst die Bevölkerung rascher als die Wirtschaft: Das bereits zu niedrige Pro-Kopf-Einkommen sinkt - oft Vorbote von nicht löschbaren Flächenbrand-Kriegen mit bis zu 30 Prozent Bevölkerungsverlust.
Die Lage in Deutschland - Frankreichs Geheimdienst schließt neun chinesische Polizeistationen im Land
China überwacht Chinesen mit „SkyNet“ in China und jagt sie mit „Fox Hunt“ durch seine Agenten in allen Teilen der Welt, so auch in Deutschland und Frankreich. _ _ Illegale chinesische Polizeistationen in Übersee gibt es in Dutzenden Ländern auf fünf Kontinenten.
_ _ 2024 wollten chinesische Agenten einen Dissidenten per Flugzeug nach China verfrachten. Der Fall brachte die Polizei dazu, nachzuforschen. _ _ Nach chinesischer Lesart sollten damit ursprünglich ins Ausland geflüchtete chinesische Beamte und Wirtschaftskriminelle unter Federführung des Ministeriums für öffentliche Sicherheit aufgespürt und zurückgebracht werden. Allerdings wird das Programm auch auf Dissidenten und Aktivisten im Ausland angewandt.
_ _ 283 Rückführungen durch „Fox Hunt“ Die spanische Menschenrechts-NGO Safeguard Defenders berichtete in ihrem Report „Chasing Fox Hunt“ („Jagd auf die Fuchsjagd“) über „283 einzelne Berichte über außergerichtliche Rückführungen aus mindestens 56 Ländern und 2 Gebieten (Hongkong und Macao)“, die im Zusammenhang mit der 2014 gestarteten chinesischen Kampagne „Operation Fox Hunt“ stehen.
Vernunftdenker Don Pedro: An sich sollte INTERPOL die Auslieferung von Straftätern gewährleisten. - Mangels ausreichender Information kann hier nicht objektiv gewertet werden. Auf den frei lesbaren Artikel der EPOCHTIMES sei verwiesen. Wer sonst berichtet über Wichtiges im China-Kontext?
Panik in Peking: Trumps Iran-Lektion legt Chinas Nerv offen
- auch mit Blick auf Taiwan-Ambitionen des Regimes. Die Luftabwehr des Iran basierte größtenteils auf chinesischer Militärtechnologie. Für Peking waren _ die schnelle Ausschaltung derselben und Israels „Enthauptungsschläge“ ein Schock _ auch die amerikanischen Angriffe mit Bunkerbomben.
Ein Bericht mit Informationen aus dem Dunstkreis des Regimes. _ _ Laut dem Kommentator sei die demütigende Erfahrung des Iran durch das viel kleinere Israel auch für jene in der KPCh eine ernüchternde Lektion, die eine Invasion Taiwans befürworten.
_ _ Laut Yuans Quelle wurde die KPCh-Führung durch die rasante militärische Entwicklung verunsichert, hauptsächlich durch die gezielten Angriffe auf die iranischen Atomanlagen und die präzisen „Enthauptungsschläge“ gegen Schlüsselfiguren der iranischen Militärführung und Atomforschung. Chinas Militär habe eilig damit begonnen, „Schattenkommandostrukturen“ aufzubauen – Führungseinheiten, die im Falle eines Enthauptungsangriffs die Kontinuität der Operationen sicherstellen sollen
_ _ Irans „Made in China“-Luftverteidigung weggepustet China und den Iran verbindet eine langjährige militärische Zusammenarbeit. Den israelischen Streitkräften gelang es dieser Tage jedoch, das gesamte iranische Luftabwehrsystem durch eine Kombination aus konventionellen Luftangriffen und Geheimdienstoperationen am Boden auszuschalten.
_ _ Bericht von 2017 _ soll das iranische Kommando- und Kontrollsystem Negah für die Luftabwehr _ auf dem chinesischen System JY-10 basieren. _ _ stationierte der Iran Ende 2024 offenbar in China hergestellte Shen Nung 3000/5000-Luftabwehrlasersysteme. _ _ wurden _ genauso wie die Negah-Radarkomplexe von den israelischen Streitkräften umgangen oder zerstört.
_ _ Andere _ Iran _ Luftabwehrsysteme sind russischer Bauart. Im Gegenzug ist der Iran ein wichtiger Lieferant von Militärdrohnen für Russland _ _ ist der Iran dabei auch auf _ chinesische Komponenten angewiesen
Texas: Gesetz gegen ausländische Landkäufe – wegen nationaler Sicherheit
„Unser Land und unsere Bodenschätze schützen“
_ _ In Texas dürfen ausländische Investoren aus China, Nordkorea, Russland _ Iran keine Grundstücke mehr erwerben – aus Gründen der nationalen Sicherheit. Eine wachsende Zahl von US-Bundesstaaten schlägt aus Sorge vor Spionage und Sabotage einen ähnlichen Weg ein.
_ _ 50.000 Hektar oder 500 Quadratkilometer Land gehören in Texas nach Angaben des US-Landwirtschaftsministeriums chinesischen Investoren. In den gesamten USA befinden _ über 112.000 Hektar amerikanisches Wald- und Ackerland in ihrem Besitz.
__ _ fallen unter das Verbot auch Wohnimmobilien, landwirtschaftliche Flächen, Bodenschätze, Wasserrechte
und Ähnliches. Staatsbürger dieser Länder, die legal in den USA leben, dürfen jedoch Wohneigentum erwerben, solange es sich um ihren Hauptwohnsitz handelt.
_ schließt sich Texas einer Reihe von bislang 22 US-Bundesstaaten an, die zwischen Januar 2023 und Juli 2024 ähnliche Gesetze erlassen hatten
🖐 LESER: Mich würde die Übertragung auf Deutschland interessieren, insbesondere auf Großstädte. In Frankfurt kaufen reiche Chinesen und Araber jede Menge (sichere) Immobilien in Bestlagen. Damit steigen die Preise in Regionen, die kein normaler Deutscher mehr in 30 Jahren abbezahlen kann. Folge: Nur (teure) Miete möglich. Ich verstehe nicht, welche deutschen Interessen dazu führen sollten, diesem Ausverkauf deutscher Immobilien tatenlos zu zuzusehen. Für viele frisst die Miete bereits die Hälfte ihres Nettoeinkommens oder mehr und trägt dadurch zur faktischen Verarmung bei. Solange Wohnraum knapp ist, sollte kein ausländischer Erwerb möglich sein.
Vernunftdenker Don Pedro: Dass jeder überall Immobilien erwerben kann, ist keineswegs ein Normal der Geschichte, sondern ein real bedeutsames Recht erst in Verbindung mit Grundrechteschutz und Demokratie und internationalen Abkommen. Allerdings ist die mittelbare Eigentümerschaft über Immobilienfonds mit anonym bleibenden Anteilseignern und möglicherweise über Treuhänder schwer kontrollierbar. In Deutschland kennt man eine Variante des Problems beim Versuch des Zugriffes auf "Clan-Immobilien aus illegalen Geschäften.
112.000 Hektar: 1100 Quadratkilometer - grob gerechnet 30 mal 33 Kilometer. Das ist rein von der Flächte her unbedeutend für die Fläche der USA.
„Schuldenfallendiplomatie“ : Chinas Entwicklung vom globalen Kapitalgeber zum Welt-Schuldeneintreiber
Die Belt-and-Road-China-Strategie zur Welt(handels)macht steht auch für strategische Kreditvergaben an Entwicklungsländer. Das stärkt die Verbreitung chinesischer Einflussgebiete und bringt zahlreiche geneigte Stimmgeber in der UNO – denn: Jedes Land hat eine Stimme. Das australische Lowy Institute gibt Einblicke.
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Das Lowy Institute in Sydney ist ein unabhängiger Thinktank, der sich mit internationalen politischen und wirtschaftlichen Fragen beschäftigt sowie Sicherheitspolitik. In einem aktuellen Bericht des Instituts wird vor einer großen Schuldenwelle gewarnt, mit der die ärmsten Länder der Erde in diesem Jahr konfrontiert sind. _ _Ö „Chinas Wandel vom führenden bilateralen Bankier zum obersten Schuldeneintreiber der Entwicklungsländer“ untersucht.
_ _ werden die ärmsten Länder der Erde in diesem Jahr Rekordschulden von insgesamt 22 Milliarden US-Dollar an China zurückzahlen. Aus dem einstigen Kapitalgeber wird dadurch eine „Belastungsquelle für die Haushalte der Entwicklungsländer“. _ _ Nach der Pandemie hätten sich die neuen chinesischen Kreditvergaben bei rund 7 Milliarden US-Dollar pro Jahr eingependelt.
_ _ Ecuador in Chinas Schuldenfalle – Zwangslieferungen von Öl und gefährlicher Schrott-Staudamm Myanmar-Beben: Chinas Vorzeige-Bauprojekt in Bangkok eingestürzt _ _ Montenegro _ Chinesische Strategie: Der Hafen, das Puzzle und der Gürtel der Macht _ Chinas Schuldenfallen-Diplomatie
„China ist in 53 Ländern der größte bilaterale Gläubiger und gehört in drei Vierteln aller Entwicklungsländer zu den fünf größten.“ China habe „einen überproportionalen Einfluss auf die Schuldentragfähigkeit der ärmsten und anfälligsten Länder der Welt“.
Chinesisches Geld für globale Stimmen _ _ Während China sich damit in wichtigen internationalen Gremien, wie der UN-Generalversammlung oder dem UN-Menschenrechtsrat Macht verschafft – hier gilt_ „one country, one vote“ – bedeute diese Abhängigkeit für die Entwicklungsländer nicht nur eine hohe Schuldenlast, _ _ behindere _ Armutsbekämpfung und _: Entwicklungsfortschritt,
indischen Professor für Strategische Studien, Brahma Chellaney, _ _ dass Chinas Kreditboom in den 2010er-Jahren ein gezielter Versuch einer „Schuldenfallendiplomatie“ gewesen sei. Das Ziel: „Länder in Schuldenprobleme zu treiben, um später geopolitische Zugeständnisse zu erzwingen.“
Vernunftdenker Don Pedro: Willst du die Welt begreifen, dann folge der Spur des Geldes. Die internationalen Finanzströme und internationalen Organisationen und die Rohstoffe der Erde, dies ist ein Geflecht, das in der politischen Diskussion zu wenig mitgedacht wird. Wirtschaft regiert die Welt, nicht allein, aber am meisten.
Tradition voller Harmonie : Dreidimensionale Gedichte: Die alte chinesische Architektur und ihre verborgenen Bedeutungen
Von prächtigen Palästen und Tempeln bis hin zu beschaulichen Landhäusern: Die alte chinesische Architektur ist die lebendige Verkörperung einer 5.000 Jahre alten Zivilisation, die voller geheimer Bedeutungen steckt.
Vernunftdenker Don Pedro: Dieser frei einsehbare Text ist eine bewundernswert konzentrierte Zusammenfassung, um die traditionelle chinesische Architektur zu begreifen. Recht bebildert. Man sollte dies mindestens flüchtig einmal sichten, um den fundamentalen Unterschied gegenüber europäischen Baustilen zu begreifen. - Wie gut wären solche Bauten mit deutschen Bauvorschriften vereinbar?
Arbeitslose – eine Gefahr für Peking : Chinas Arbeitslosenkrise: Xi greift zu Mao und schickt die Jugend aufs Land
Wenn es mit der chinesischen Wirtschaft weiter bergab geht, könnte die Jugend rebellieren.
Um das zu verhindern, ruft Staatschef Xi Jinping die Hochschulabsolventen auf, Arbeit auf dem Land zu suchen. Böse Erinnerungen an Mao, die Kulturrevolution und Rotgardisten, die die Gesellschaft terrorisierten, werden wach.
Vernunftdenker Don Pedro: Auch China in der Falle des Studiums für alle. Ausgehend von grob gerechnet 20 Millionen Geburten im Jahr ist die Zahl der Studiums-Absolventen rund 60 Prozent. Eine sehr grobe Schätzung - nicht verifiziert. Auf die Dauer über 500 Millionen Studiums-Absolventen, für diesen Anteil hat China keine geeignete Arbeitsmarkt-Kapazität.
Deutschland in der Europas Mitte exportiert einen Überschuss an Industrieprodukten und importiert im Gegenzug landwirtschaftliche Erzeugnisse und Rohstoffe. Diese Kompensation ist für China nicht gleichartig möglich. Also kann der chinesische Arbeitsmarkt nicht gleichartig funktionieren.
Zudem führt der steigende Warenexport zu einem ungünstigen Wechselkurs. Die durch Wechselkurse einst künstlich niedrigen Arbeitskosten, dieser noch bedeutsame Teil der Wirtschaft verliert zunehmend seine Vorteile. Mit dem zunehmenden Rentneranteil sieht Chinas Zukunft der nächsten Jahrzehnte eher mittelmäßig aus. Es bleibt abzuwarten, ob die Realität bereit ist, sich an diese Vermutungen zu halten.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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1,4 Milliarden? Was, wenn China nur noch 970 Millionen Menschen hat?
Der Autor Xing Rentao untersuchte für Epoch Times Anfang 2023 das Thema und fragte: „Wohin sind diese 400 Millionen Menschen gegangen?“ Er vermutet, dass nur ein „großflächiger epidemischer Tod eine vernünftige Erklärung“ sei.
_ _ Das „Shanghai-Leak“ von Anfang Juli 2022 deutete auf eine Einwohnerzahl von knapp 1 Milliarde Chinesen hin. Damals knackte ein Hacker eine polizeiliche Datenbank des Shanghai Public Security Bureau. Sicherheitsforscher bestätigten unabhängig voneinander die Vollständigkeit und Zuverlässigkeit der Daten. Laut der Polizei lebten in China damals 970 Millionen Menschen – und nicht 1,4 Milliarden.
Vernunftdenker Don Pedro: China hat langfristig ein Problem: 1-Kind-Familien, höheres Durchschnitts-Alter der Frauen bei Geburt und zugleich das Hineingelangen in das Rentenalter der Bevölkerung vor der Zeit der zunächst von der Regierung gewollten 1-Kind-Familien. Dies ist allgemein bekannt und ist vielleicht bereits bedeutsam für die demographische Entwicklung. Der Artikel der Epoch Times enthält fundierte Information, aber vorwiegend wenig aussagekräftige subjektive Eindrücke. Im Ergebnis könnte es aber jedenfalls stimmen, dass der Schwund der Bevölkerung viel früher und viel stärker einsetzte als erwartet.
Dies ist bedeutsam für geostrategische Aspekte. Chinas Politik könnte von geostrategischer Ausweitung wechseln im Schwerpunkt zur Ausbalancierung der Probleme im Inland. Bevölkerungs-Rückgang könnte Wohlstands-Mehrung bewirken. Jedoch führt der Übergang von Expansion der Wirtschaft zur Stabilisierung zu vielen Verlierern. Das bildet immer die Gefahr einer Kettenwirkung von Insolvenzen. Daraus folgt die Gefahr einer lang andauernden Wirtschaftskrise. Das Gegensteuern wäre vielleicht auf viel Exporterfolg angewiesen, um den Importbedarf - beispielsweise von Rohstoffen - gegenzudecken. Kriegsführung wäre damit kaum vereinbar.
Dies sind Denkanstöße für Analyse und Verifizierung. Die konkretere Analyse muss den Kundigen der betreffenden Aspekte überlassen bleiben.
100.000 Dollar Strafe pro Fall : Tennessee verabschiedet Gesetz, um Organraub in China zu erschweren
Der US-Bundesstaat Tennessee erlässt ein Gesetz gegen die finanzielle Unterstützung von Organtransplantationen in China durch die Krankenversicherungen. Damit sollen dem staatlich forcierten Organraub in China die Mittel entzogen werden.
_ _ Mit Tennessee hat ein weiterer US-Bundesstaat ein Gesetz gegen Organtransplantationen in China verabschiedet. Tennessee ist nach Texas, Utah und Idaho bereits der vierte US-Bundesstaat, der mit einem Gesetz gegen die schweren Menschenrechtsverletzungen vorgeht, die mit dem Organraub in den Krankenhäusern des kommunistischen Regimes in China verbunden sind.
_ _ wird die Kostenübernahme für Organtransplantationen mit Bezug zu China durch die Krankenversicherung eingestellt. Die wissentliche Finanzierung von Organtransplantationen in China und deren Nachsorge durch die Krankenversicherungen – oder wenn das Organ durch Kauf oder Spende aus China stammt – wird mit einer Geldstrafe von 100.000 US-Dollar pro Verstoß geahndet.
_ _ Das Gesetz verpflichtet medizinische Einrichtungen und Forschungseinrichtungen, innerhalb von 180 Tagen _ alle Gensequenzierungsgeräte und die zugehörige Software auszutauschen, falls diese aus einem als problematisch eingestuften Land wie China stammen oder von dort ansässigen Staatsunternehmen, Firmen oder deren Tochtergesellschaften entwickelt wurden.
_ _ Ähnliche Gesetze oder Resolutionen wurden bereits in Israel, Spanien, Italien, Belgien, Norwegen, Taiwan und anderen Ländern verabschiedet. Auch die Europäische Union hat zwei Resolutionen gegen den Organraub an Falun Gong auf den Weg gebracht.
_ _ 2019 bestätigten Untersuchungen _ , dass es in China seit Jahren und in erheblichem Umfang erzwungene Organentnahmen gibt. _ _ dass die hochprofitable Tötungsmaschinerie der KPCh auf gewaltlose Gewissensgefangene abzielt, hauptsächlich auf inhaftierte Anhänger der Glaubensgruppe Falun Gong. _ _ Verbrechen in einer Reihe mit den schlimmsten Gräueltaten des 20. Jahrhunderts: der Vergasung der Juden durch die Nationalsozialisten, den Massakern der Roten Khmer, den Massakern an den Tutsi in Ruanda. Diese könnten „nicht schlimmer sein als das Herausschneiden von Herzen, anderer Organe und letztlich der Seelen lebender, unschuldiger, wehrloser und friedlicher Menschen“.
_ _ 1999 zählte die spirituelle Praxis Falun Gong in China zwischen 70 und 100 Millionen Anhänger. Sie ist bis heute der brutalen Verfolgung durch die Kommunistische Partei Chinas ausgesetzt, die in den meditativen Übungen und einem Leben in Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht eine ideologische Herausforderung ihrer Macht sieht.
Vernunftdenker Don Pedro: Solche Fakten werden gewöhnlich an mehr als 1 Stelle dokumentiert: Nicht nur beim Sachthema, hier Organ-Transplantation, sondern beispielsweise auch beim Konfliktrisiko-Thema China, sofern es wie hier auch den Konflikt-Kontext berührt. Wegen des Konflikt-Aspektes bleibt es auf Fakten-Archivierung beschränkt, also ohne Kommentierung.
X sperrt Tausende chinesische Accounts, die die Angriffe der „New York Times“ auf Shen Yun verstärkt haben
Eine Untersuchung der Epoch Times hat Tausende gefälschte und bösartige Accounts aufgedeckt, die die Propaganda der Kommunistischen Partei Chinas auf der Plattform X gezielt verbreitet haben.
Dabei fällt auf: Die KPCh verlagert ihre Angriffe auf missliebige Gruppen zunehmend ins Ausland und nutzt dafür auch westliche soziale Netzwer
_ _ „Wir nehmen Berichte wie diese sehr ernst und gehen weiterhin gegen Millionen von Accounts pro Woche wegen Plattformmanipulation und Spam-Verstößen vor“, schrieb Dave Heinzinger, Leiter der Medienstrategie bei X, per E-Mail an die Epoch Times. _ _ Die Epoch Times ist ein langjähriger Medienpartner von Shen Yun Performing Arts.
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🖐 LESER: nicht nur auf X wird Shen Yun angegriffen. Wenn man sich den zerstörten Wikipedia Artikel ansieht, bemerkt man, wie weit die chinesischen Handlanger reichen. Selbst bei Wikipedia gibt es inzwischen viele bezahlte Schreiberlinge. In der Versionsgeschichte des Artikels bei WP kann man die Version vom 8. 2. (Februar 2025)) ansehen, so sah der Artikel vor der Zerstörung durch den Benutzer "Arabsalam" aus. Dieser arbeitet übrigens von Südamerika aus.
Siedlungen an der Grenze : China verhält sich wie die europäischen Kolonialmächte von einst
Wenn ein Gebiet nicht besiedelt ist, dann gehört es keinem und kann bebaut werden. Nach diesem Motto errichtet China neue Siedlungen in umstrittenen Grenzregionen.
Wer sich von der ursprünglichen Bevölkerung wehrt, landet in Umerziehungslagern. Autor: Alexander Görlach unterrichtet Demokratie-Theorie an der New York University. Zuletzt erschien von ihm: “Alarmstufe Rot: Warum Chinas aggressive Außenpolitik im Pazifik in einen globalen Krieg führt” (Hoffmann&Campe, 2022)
Siedlerkolonialismus, so wie Xi Jinping ihn umsetzen lässt, gehörte zum Einmaleins europäischer Kolonisation. Der Glaube, dass leeres Land niemandem gehört und erst in menschlichen Besitz gelangt, wenn es kultiviert und bewohnt wird, war die ideologische Grundlage für die Landnahme in Nordamerika.
Den dortigen Ureinwohnern wurde das Eigentumsrecht abgesprochen, weil das Land in den Augen der Kolonisatoren nicht bewirtschaftet und daher in ihrer Vorstellung leer war. Zudem waren die Bewohner weder weißer Hautfarbe noch Christen und konnten daher nicht dieselben Rechte für sich beanspruchen wie die europäischen „Entdecker“.
Die Siedler in den Grenzgebieten sollen „Lebensraum“ für die Han-Chinesen erschließen, ihre Siedlungen befestigen und kampffest machen. In der unmittelbaren Nachbarschaft zu China führt dies nicht im Sinne der klassischen Definition zu einem Kolonialreich, sondern zu einem Imperium. Wie Russlands Diktator Wladimir Putin glaubt auch Xi Jinping daran, dass er mit dem Auftrag bestallt ist, den Lebensraum des chinesischen Volkes zu festigen (was in der Realität vergrößern auf Kosten der Nachbarn bedeutet) und dieses Imperium als den Mittelpunkt der Welt zu etablieren, dem sich der Rest zu beugen hat.
Zuhörer findet Peking bei jenen im Westen, die die Behauptung wiederholen, dass das Alte China niemals expansionistisch gewesen sei. Das ist falsch. _ _ zu welchen Zwecken ((hat)) Peking in den vergangenen Jahren die größte Seestreitmacht der Welt aufgebaut, seine Armee vergrößert und sein Waffenarsenal, auch das nukleare, massiv ausgebaut _ _ China _ nahezu all seinen Nachbarn in Territorialstreitigkeiten eingetreten
🖐 LESER: Immer noch schlauer, als Siedlungen voller potentieller Feinde mitten im eigenen Land einzurichten, wie in der Bunten Republik Schilda.
🖐 LESER: Xi, Putin und auch Erdogan möchten als Eroberer in den Geschichtsbüchern stehen. Sie führen damit Traditionen ihrer Nationen fort. Tibet, Karelien/Königsberg, Nordzypern - das alles gibt es schon länger.
Vernunftdenker Don Pedro: Geopolitik ist seit etwa 1900 das zentrale Thema des Erdenvolkes. Kein strittiges Einzelproblem kann in etwa zutreffend gedeutet werden ohne Blick auf das Ganze. Den haben natürlich alle modernen online-Stammtischler der Sozialen Netzwerke und Aluhüte sowieso.
Und manche haben den Einblick wirklich. Dieser lange Artikel ist hilfreich als Blickfeld-Erweiterung.
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Eine Schreckensvision wäre, dass Xi Jinping mit seiner Armee in Taiwan einmarschiert.
(von Zhang Tianliang (Shujia Gong)_EPT_)
China - Kriegsgefahr - Eroberung Taiwans: Ein Ziel, das Xi Jinping niemals erreichen kann. Welche Agenda wird Chinas Staatschef als Nächstes vorantreiben, nachdem er sich auf dem 20. Parteitag im Oktober eine historische dritte Amtszeit gesichert hat? Viele Menschen spekulieren. _ _ Es gibt jedoch vier Gründe, warum dieses Szenario unwahrscheinlich ist.
Vernunftdenker Don Pedro: Offenkundig ist: Der Ukraine-Krieg hat Fernwirkung für Taiwan. Dieser Text ist von der vermutlich bestinformierten internationalen Medienquelle bezüglich China.
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**** 👩👩 (neu) _!!!!!_ *Afrika: Sahara-Umfeld: 2.000 Jahre ohne 1 Friedensjahr? . Niemand wird / will / kann Gesamt-Afrikas im Ernstfall retten? Kolonialismus? Staatsgrenzen-Willkür? Noch Vor-Moderne? Illusionsfrei? - Namibia: Sonderbeziehung? *sb! ■
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► 2025-11-02 =zuletzt aktualisiert:
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Warnung von Trump : Islamisten ermorden Christen: USA erwägen militärisches Eingreifen in Nigeria
Wenn die nigerianische Regierung weiterhin die Ermordung von Christen zulässt, „werden die USA sofort alle Hilfe und Unterstützung für Nigeria einstellen. Wir könnten sogar mit Waffengewalt in dieses Land einmarschieren. _ _ Ziel wäre, die islamistischen Terroristen, die diese schrecklichen Gräueltaten begehen, vollständig auszurotten“, erklärte Trump
„Ich weise hiermit unser Kriegsministerium an, sich auf mögliche Maßnahmen vorzubereiten. Wenn wir angreifen, wird es schnell, brutal und entschlossen sein — genau wie die terroristischen Verbrecher, die unsere geehrten Christen angreifen!“
_ _ Vor allem im Nordosten des Landes _ fortlaufend _ terroristische Gewaltakte. Dazu zählen Angriffe und Sprengstoffanschläge von militanten Gruppen auf die Zivilgesellschaft – ebenso auf Sicherheitskräfte, Märkte, Schulen, auf Kirchen, aber auch auf Moscheen.
🖐 LESER: Gibt es vielleicht auch ein wirtschaftliches Interesse der USA an Nigeria?
🖐 LESER: Gut so. Irgendjemand muss ja langsam mal aufstehen und die schon lange bedrohte Christenheit zu retten und mit den Europäern ist hier nicht zu rechnen, denn diese haben bereits aufgegeben - warum auch immer.
🖐 LESER: Trump liefert endlich die Antwort auf islamische Gewalt, vor der sich die europäischen Politiker so sehr fürchten. (("vor der Antwort" oder "vor der Gewalt" oder vor beidem?)
Vernunftdenker Don Pedro: Viele Fragen: Wird Nigeria das "nächste Afghanistan" für die USA? Beginnt nun offen erklärte Front der christlich geprägten westlichen Kulturen gegen den Islam? - Ist ein möglicherweise 30-jähriger Massenmord-Krieg für Afrika noch verhinderbar? Die Fehler der Vergangenheit könnten sich in den nächsten Jahrzehnten als fatal erweisen. - Bevölkerungsdichte für Nigeria ist 250 pro Quadratkilometer nach Stand 2025, Deutschland hat etwas weniger, die Niederlande als extrem dich besiedelt etwa das Doppelte.
Etwa 2050 wird Nigeria vermutlich mit den Niederlanden etwa gleichziehen und das sehr dicht besiedelte Japan überholt haben. Wie kann Arbeiten, Wohnen, Ernährung damit Schritt halten? - Die Hoffnung, Konflikte der gewaltigen Bevölkerungsmassen im untersten Wohlstandsniveau mit militärischen Eingriffen oder Hilfeleistungen von außen stoppen zu können, ist Illusion. Der Sudan bietet ein Beispiel, wie illusionär es ist.
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
„Der Sudan steht vor dem totalen Kollaps – mit unabsehbaren Folgen auch für Europa“
Salah-Edlin: Ja, diese Gefahr ist sehr real. Wenn die internationale Gemeinschaft weiterhin zögert, könnte sich der Sudan in Regionen oder Einflusszonen aufspalten, gesteuert von lokalen Milizen oder ausländischen Akteuren.
Die staatlichen Strukturen sind vielerorts bereits kollabiert, und mit jedem weiteren Monat ohne politischen Fortschritt wächst die Gefahr, dass es bald keine einheitliche sudanesische Regierung mehr geben wird, mit der man überhaupt noch verhandeln kann.
Wenn das Land weiter fragmentiert, droht der Verlust einer langfristigen Perspektive auf Frieden. Der Zerfall wäre kaum umkehrbar. Wer politische Verantwortung trägt und angesichts dieser Katastrophe nicht handelt, macht sich mitschuldig an den Folgen.
Vernunftdenker Don Pedro: Im Sichtbaren oder nur indirekt sichtbaren Text stnd auch dies: und ist nicht leicht zu deuten. In Großbuchstaben, also vermutlich auch iim Oiginnal deutschsprachig: "ACHTUNG: SPERRFRIST 21. MAI 00:30 UHR. ACHTUNG: DIESER BEITRAG DARF NICHT VOR DER SPERRFRIST, 21. MAI 00.30 UHR, VERÖFFENTLICHT WERDEN! EIN BRUCH DES EMBARGOS KÖNNTE DIE BERICHTERSTATTUNG ÜBER STUDIEN EMPFINDLICH EINSCHRÄNKEN."
Zm Inhalt: Das vielfache Leiden von Sudan-Menschen gilt weniger als das von anderen Menschen der anderen Konfliktgebiete? - Auf der LIBRA-Plattform steht seit Beginn Anfang 2023: Wenn Afrika wegen der Überbevölkerung, gemessen an ökonomischer Leistung pro Kopf, in einen kontinentweiten 30-jährigen Krieg abgleiten sollte: Was dann?
Hier ist es bereits in kleinem Umfang belegt: Ein effizientes Eingreifen wäre unmöglich, aber schlimmer noch, das Sterben von einigen 100 Millionen Menschen würde die anderen Völker, Staaten und Politiker nur sehr wenig interessieren. Der eventuelle kontinentweite Dauerkrieg wäre aus dem gleichen Grund wie damals in Deutschland bedingt durch Versorgungs-Verknappung und könnt wie damals rund 30 bis 70 Prozent der Menschen töten.
Schuldig wären diejenigen, die Geburtenbeschränkung als unanständig diffamierten, effizient diffamiert wohl ab etwa 1960, aber diese Vermutung wäre noch zu verifizieren. Allerdings müssten Entwicklungsländer dafür wohl eine allgemeine Rentenversicherung und eine Notvorsorge-Alterssicherung besitzen, damit Kinder nicht mehr die zuverlässigste Alterssicherung darstellen. Geburtenminderung ist nicht einfach auf dem Anordnungsweg erreichbar und vielleicht auch nicht sinnvoll.
Kolonialismus : Facetten der Gewalt
Das Verhältnis zwischen Kolonialherren und unterworfener Bevölkerung ist kompliziert. Wer nur Exzesse und Barbarei oder geschickt agierende Afrikaner im Blick hat, wird es nicht verstehen können.
Vernunftdenker Don Pedro: Dieser sehr umfangreiche Text wird hier nur vermerkt.
Der ehemalige deutsche Botschafter in Namibia hat einen Offenen Brief an den NDR unterschrieben,
Die Dokumentation „Deutsche Schuld – Namibia und der Völkermord““ ist inkorrekt _ _ die am 25. September 2023 im NDR ausgestrahlt wurde _ und _ nach wie vor über die ARD-Mediathek aufgerufen werden kann. _ _ Hier der Offene Brief im Wortlaut.
Um Missverständnissen vorzubeugen, _ - dass keine der unterzeichnenden Personen die während der deutschen Kolonialzeit von Deutschen in der damaligen Kolonie „Deutsch-Südwestafrika" an den einheimischen Bewohnern begangenen Verbrechen, Misshandlungen und Diskriminierungen infrage stellt.
_ _ ist es uns _ ein _ Anliegen, dass die damaligen Ereignisse und die weitere Entwicklung des heutigen Namibia auf der Basis von Fakten und ohne ideologische Scheuklappen berichtet und diskutiert werden. _ _ Diesem Anliegen wird der _ Dokumentarfilm _ in keiner Weise gerecht. _ der Film erweist sich als eine oberflächliche, in allen wichtigen Fragen völlig unreflektierte und bei vielen Sachdarstellungen faktisch falsche Präsentation. Zur Begründung verweisen wir beispielhaft auf folgende besonders gravierende Punkte:
Die Sprecherin _ bezeichnet die von ihr interviewten weißen Namibier _ durchweg als "Deutsche" Sie ignoriert damit _ , dass diese _ rechtlich Namibier sind, _ sich auch als solche fühlen.
Beim Gang durch den Windhuker Stadtteil Katutura bezeichnet Frau Belli diese als das sichtbarste Zeichen der Apartheid. _ _ ist _ Folge der südafrikanischen Apartheid. _ _ erst 1959 während der Herrschaft Südafrikas über Namibia entstanden. _ _ die deutsche Kolonialzeit aber bereits 1915 faktisch beendet _ _
die „Kolonialisten, die in Namibia auf der Suche sind nach Diamanten, Uran und Zink“: _ _ nicht den Fakten entspricht._ _ hat _ damals niemand an Diamanten, geschweige denn an Uran oder Zink gedacht. _ _ Uran spielte keinerlei Rolle. Das sollte eine professionell arbeitende Journalistin wissen.
_ _ , dass der NDR mit dieser Dokumentation nur bestehende Klischee zementiert, anstatt mit einer ausgewogenen und sachlichen Berichterstattung seinen Beitrag zur Verständigung und Versöhnung zwischen den Menschen in Namibia wie auch zwischen Namibiern und Deutschen zu leisten.
Der NDR ist als öffentlich-rechtlicher Sender einer ausgewogenen Berichterstattung besonders verpflichtet. Wir fordern daher den NDR auf, diese Dokumentation vor weiteren Ausstrahlungen inhaltlich in diesem Sinne zu überarbeiten.
Vernunftdenker Don Pedro: Der Originaltext der Stellungnahme - auch mit allen Unterzeichnern - ist hier verfügbar. Sollte dieser irgendwann bei der Berliner Zeitung unter dem angegebenen Link nicht mehr erreichbar sein, so würde er als Datei hier angegliedert werden. Die entsprechende allgemeine Autorisierung ist von den Autoren erklärt worden.
Es handelt sich um die umfassendste je verfügbare abstrakte Kurzanalyse über die zutreffende Sichtweise bezüglich Namibia.
Befremdend ist zudem, dass die Benutzung der deutschen Sprache in Namibia in der NDR-Reportage, soweit erkennbar, interpretiert wird, es würde sich um "Deutsche" handeln. Rund ein Drittel der Menschheit dürfte wohl als Folgewirkung der Kolonialzeit als inländische Verkehrssprache verwenden: Englisch, Spanisch, Französisch. Sind das nun also alles Engländer, Spanier, Franzosen?
Würde ein derrtiger Verstoß von fundamentaler Inkompetenz zeugen?
Sechs Millionen Menschen wurden in Tigray über Jahre regelrecht ausgehungert. Die Welt verschloss die Augen vor dem Krieg im Schatten der Ukraine.
All das geht auf die Eskalation eines politischen Machtkampfes zurück. die Volksbefreiungsfront, beheimatet in Tigray, war lange Zeit die wichtigste politische Kraft im Land, eine dominante Regierungspartei.
Vor vier Jahren verdrängte ein neuer Premierminister sie von der Macht, er beschränkte ihren Einfluss auf die Kontrolle Tigrays und strich der Region das föderal zugesicherte Budget. Daraufhin organisierte die Volksbefreiungsfront Mitte 2020 eigenständige Wahlen.
Aus Sicht der Zentralregierung ein Affront. So begann der Krieg. Und es dauerte nicht lange, bis Äthiopien einen Verbündeten hatte und eritreische Soldaten in Tigray einmarschierten.
Vernunftdenker Don Pedro: Tigray-Konflikt: Niemand wird Afrika retten? Sechs Millionen Menschen wurden in Tigray über Jahre regelrecht ausgehungert. Die Welt verschloss die Augen - im Schatten des Ukraine-Kriegs. Ist Zuschauen die neue Zukunft?
Mit umgerechnet etwa 10 A4.Seiten ein einzigartiges Dokument des investigativen und analysierenden Journalismus. In Diskussionen über Afrika verweist der Ökonom auf Überbevölkerung und Malthus:
Eine schnell wachsende Bevölkerung _ in Kenia verschärft die ((dortige)) Situation.
Zurzeit leben rund 50 Millionen Menschen in dem Land, bis zur Jahrhundertwende sollen es bereits 150 Millionen sein. Prognosen zufolge wird im Jahr 2050 mehr als die Hälfte der Bevölkerung in Städten wohnen,
dabei wächst gleichzeitig die Landbevölkerung weiter. Das führt zu einer erhöhten Belastung für die Böden _ "Da sind also mehr Menschen, die mehr Nahrung brauchen, und ein Klima, das dazu führt, dass die Flächen, auf denen Nahrungsmittel produziert werden können, schrumpfen."
Vernunftdenker Don Pedro: 1950 hatte Kenia 6 Millionen Einwohner, 20 Millionen 1985, und prognostiziert werden 150 Millionen für 2100, Zum Vergleich: Gesamtimmigration aus dem gesamten Afrika südlich der Sahara nach Europa 2015...2023 unterhalb von 5 Millionen, also keine Problemminderung für Afrika. - Sehr viel mehr EU-Immigration dürfte zukünftig verhindert werden.
von 6 Millionen auf 150 Millionen Einwohner. Was bleibt als Zukunftserwartung für Afrika bei einem Bevölkerungswachstum wie in Kenia?Malthus?
Ist eine Katastrophe nach der "Logik" des 30-jährigen Krieges noch verhinderbar?
Täglich sterben 1000 Kinder durch verschmutztes Trinkwasser _ 190 Millionen Kinder in zehn afrikanischen Ländern gefährdet.
Unicef schlägt Alarm : Weltweit hätten zwei Milliarden Menschen keinen Zugang zu sauberem Wasser. Verschmutztes Trinkwasser und fehlende sanitäre Infrastruktur gefährden nach Angaben des UN-Kinderhilfswerks Unicef das Leben vieler Heranwachsender weltweit.
"Täglich sterben weltweit mehr als 1000 Kinder unter fünf Jahren an Krankheiten, die durch verschmutztes Wasser, fehlende Sanitäreinrichtungen und mangelnde Hygiene verursacht werden", teilte Unicef am Montag in New York mit. Insgesamt sind laut einer neuen Analyse der Organisation 190 Millionen Kinder in zehn afrikanischen Ländern gefährdet.
Vernunftdenker Don Pedro: Gesamtkommentar / März 2023: Täglich sterben 100.000 Kinder: Die Zukunft der Erde wird in Afrika definiert und sie folgt dem Befund gemäß Malthus:
Es könnte die mit Abstand größte und unvorstellbarste Katastrophe der Zivilisationsgeschichte werden. Kaum noch verhinderbar?
Afrika: DIe Überbevölkerung wächst rascher als die Wirtschaftsleistung.
Von wirklich guten und intelligenten unter Gutmenschen wird geantwortet: Man verhinderte das durch Projekte der Entwicklungshilfe für Bildung, Modernisierung, Landwirtschaft.
Gegenmeinung: Entwicklungshilfe-Projekte, das sind Winzlinge, durchaus sinnvoll wirkend, aber durch das viel zu kleine Volumen leider aussichtslos - gut gemeint, gut gemacht, aber leider illusionär. Die ökonomische Leistung in Afrika südlich der Sahara hat den Wettlauf mit der zunehmenden Überbevölkerung längst verloren. Zu befürchten ist ein "30-jähriger Krieg" mit einer vielfachen Totenzahl gegenüber allem, was die Zivilisationsgeschichte je an Schrecklichkeit lieferte.
Die Antwort der Wohlmeinenden: Europa und der Westen, man wird das Schlimmste durch Eingreifen verhindern. Gegenmeinung: Die Geschehnisse dieser Jahre belegen dies bereits als Illusion derjenigen, die Zahlen und Politik nicht zu vertiefen geübt sind.
Der mehrseitige FAZ-Artikel behandelt das Zoonosen-Risiko: Erreger gelangen vom Tier zum Menschen. - Behandelt wird hier nur eine kleine Anmerkung aus dem Artikel über ein anderes Thema.
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► 2025-10-24 =zuletzt aktualisiert:
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In den religiösen Geboten für gut erzogene Bürger:
Du sollst nicht lügen. Du sollst nicht betrügen. Du sollst nicht stehlen. Deine Regierung duldet keine Konkurrenz.
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
Grundlegende Analysen von besonderem Wert sind selten selbst bei Bestenauslese. In nachstehender Linkliste zu finden unter (Datum):
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Siehe unten 2024-07-12: Für 3.996 Euro pro Monat So viele Steuern und Abgaben
2025-10-09 (2021-08-03) Grundrechte als Rechtsgrundlage RA Gebauer
liefert generell hilfreiche Liste, hier Beispiel "Corona".
"Noch vor knapp über 100 Jahren (hier 1922) zahlte man nach der Einführung 1919 zur Finanzierung der Reparationen nur das berühmte Zehnt an Einkommensteuer. Von 1925 bis 1929, lag die durchschnittliche Steuerbelastung zwischen 9,6 % und 10,2 %.
Im Kaiserreich waren es sogar nur 5 % Steuern." (Fundstück im Internet - bisher nicht verifiziert. Zwar wohl wirklich + 5 %, aber es ist Analyse nötig vor Interpretation.)
Vernunftdenker Don Pedro: Vorbemerkung: Mit niedriger LIBRA-Finanzgrundlage ist die Abgabenlast nur begrenzt exakt ermittelbar. Jedoch ist es das ziemlich wichtigste Thema: Zunehmende herrscht staatliche Grundrechte-Sabotage durch wuchernde Abgaben, Verbote, Umverteilung,faktische Teil-Enteignung.
Der Staat, nicht mehr der "Kapitalismus", enteignet die Arbeitnehmer:
Im Marxismus wird es als ökonomisches Gesetz des Kapitalismus bezeichnet, dass die Lohnabhängigen _ durch entfremdete Arbeit enteignet werden, indem man ihnen den Großteil des von ihnen erarbeiteten Mehrwerts vorenthält. Diese Situation könne nur durch revolutionäre Aneignung der Produktionsmittel durch das Proletariat überwunden werden
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Enteignung 1975...2025++ kann nur durch nicht-revolutionäre Reduzierung des staatlichen Umverteilung und der Hyper-Verwaltung überwunden werden.
"Es ist fast unmöglich, die Fackel der Wahrheit durch ein Gedränge zu tragen, ohne jemandem den Bart zu versengen." (Georg Christoph Lichtenberg 1742 – 1799)
"An einem edlen Pferd schätzt man nicht seine Kraft, sondern seinen Charakter.“ (Konfuzius (551 - 479 v. Chr.)
„Wer Recht erkennen will, muss zuvor in richtiger Weise gezweifelt haben.“ (Aristoteles, 384–322 v. Chr.)
"Nimm das Recht weg – was ist dann ein Staat noch anderes als eine große Räuberbande." (Augustinus, 354-430, Algerien)
„Wer viel hat, ist arm dran.“ (Volksmund)
Sozialabgaben: Es ist Zeit für einen politischen Tabubruch
Deutsche Steuerzahler finanzieren die Wohnungen von Bürgergeldempfängern und Flüchtlingen. Aber sie selbst können sich sogar mit gutem Einkommen oft kein Eigenheim mehr leisten. Ausgerechnet diese Leistungsträger will die Bundesregierung nun noch stärker belasten
Vernunftdenker Don Pedro: Es ist immer neu erstaunlich, was Menschen sich bieten lassen
von ihren Politikern. Während Kommunen ohne allzu viel Neubau-Ambitionen aber Unsummen für die Wohnrechte von Grenzenübertretern ausgeben und diesen beim Erwerb davon beistehen, bleibt auf dem fast leer gekauften Markt den Steuern zahlenden Indigenen nur noch ein Bruchteil des Angebots, wegen des staatlich leer gekauften Marktes zu unvorsollbar ungünstigen Konditionen.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Frage von Achgut.com: Ist es _ verfassungsrechtlich zulässig, die Einreise eines deutschen Staatsbürgers
in sein Heimatland von seinem Impf- oder Gesundheitsstatus abhängig zu machen?
Hat nicht eigentlich jeder Bürger das Recht, in sein Land zurückzukehren, ohne dass dies an zusätzliche Bedingungen oder Genehmigungsvorbehalte geknüpft werden kann? Es ist sicher legal und legitim, Einreisende an der Grenze zu testen, doch hier wird ja die Wiedereinreise von einem im Ausland zu erledigenden Akt abhängig gemacht.
Antwort von Carlos A. Gebauer: Dass es falsch ist, sagt einem der gesunde Menschenverstand.
Einem asymptomatischen Bundesbürger die Einreise nach Deutschland zu verbieten, weil er nicht negativ getestet ist, verstößt gegen
● Art. 2 I GG, da seine Reisefreiheit ohne ernsthafte Begründung eingeschränkt wird,
● Art. 2 II 1 GG, da seine Gesundheit (durch Stressexposition) geschädigt wird,
● Art. 3 I GG, da Ausscheider aller anderen Art unbegrenzt einreisen können,
● Art. 6 I GG, da der Betroffene von seiner Familie getrennt wird,
● Art. 12 GG, da die Berufsausübung gestört wird,
● Art. 14 GG, da das eigene Eigentum nicht (zu Hause) genutzt werden kann,
● Art. 16 II 1 GG vielleicht sogar auch, weil faktisch eine temporäre Auslieferung stattfindet, und
● Art. 20 I GG, weil das Sozialstaatsprinzip Solidarität auch mit kontaminierten Bundesbürgern erfordert.
● Im Übrigen verstößt die Restriktion gegen Art. 21 Abs. 1 AEUV. Jeder EU-Bürger hat das Recht, sich frei und unbeschränkt in und zwischen den Staaten der EU aufzuhalten.
Vernunftdenker Don Pedro: Wieso lassen die Bürger sich fast alles gefallen? Grundrechte schützen fast alles, was uns wichtig ist. Diese Liste ist von dauerhafter Bedeutung. Sie zeigt, mit welcher Breite Verfassungsbeschwerden argumentieren können, wo die meisten nur hilflos mit den Schultern zücken werden und es ohne Widerspruch dulden werden.
Sofern Ausschöpfung des Rechtsweges nicht in Betracht kommt, weil nicht geeignet oder jedenfalls nicht effizient, kann es sofort zum Verfassungsgericht, bei Bundesrecht zum Bundesverfassungsgericht, bei Landesrecht vermutlich am besten zunächst zum Landesverfassungsgericht.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Hohe Sozialleistungen treiben die Staatsquote in Deutschland an die 50-Prozent-Grenze
_ _ die Staatsausgaben in Deutschland im Jahr 1880 etwa 10,3 Prozent im Verhältnis zum damaligen BIP _ _ Der deutsche Ökonom Adolph Wagner (1835–1917) formulierte bereits 1863 erstmals das „Gesetz der wachsenden Staatsausgaben“. Durch dieses zeige sich absolut und relativ zum Nationaleinkommen
„eine deutliche Tendenz zur Ausdehnung der öffentlichen bzw. Staatstätigkeiten mit dem Fortschritt der Volkswirtschaft und Kultur“.
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Staatsquote ((Definition))
Die Staatsausgaben ergeben sich aus staatlichen Aufgaben, die der Staat wahrnimmt. In der Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung zählen zum Sektor Staat die Gebietskörperschaften (in Deutschland: Bund, Länder und Gemeinden) und die Sozialversicherung, die alle insbesondere durch Investitionen in Infrastruktur (wie Bundesautobahnen oder Bundesstraßen, Bildung, Forschung und Entwicklung, Landesverteidigung) oder durch die Zahlung von Transferleistungen (etwa Sozialleistungen) zur nationalen Wertschöpfung beitragen. Damit ist der Staat Produzent öffentlicher Güter und finanziert über Transferleistungen den Privatkonsum.
Ein Teilaggregat der Staatsausgaben bildet der Staatsverbrauch, der sich in den konsumtiven Staatsausgaben verbirgt. Bei seiner Binnenhandelspolitik muss der Staat je nach Konjunkturlage eine angemessene Balance zwischen konsumtiv und investiv wirkenden Staatsausgaben finden.
Mit den Staatsausgaben wird die Staatsquote gemessen, die das Verhältnis zwischen den Staatsausgaben und dem Bruttoinlandsprodukt wiedergibt. Die Staatsausgaben G setzen sich dabei aus dem GC Konsum des Staates , den GI Investitionen des Staates , den Zinsausgaben Z und den Ausgaben für Sozialtransfers und Subventionen S zusammen:
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((Wahre Wahrheit!)) Sozialleistungsquote 1960 - 2023: Summe aller Sozialleistungen in % des BIP
--- 1960 18,3 % --- 1970 20,2 % --- 1975 26,3 % --- 1990 24,1 % --- 2003 29,5 %
(ab hier inklusive PKV) --- 2009 30,8 % --- 2019 30,0 % --- 2023 30,3 % ---
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Vernunftdenker Don Pedro: Zunehmend das System aushebelnd: Die Umverteilung gemäß Sozialgesetzbuch. Unter "Sozialer Marktwirtschaft" 1960 war die Quote rund die Hälfte des Wertes von 2000 bis 2025, wenn man für 2060 die Folgelasten des Zweiten Weltkriegs herausrechnet: Ostflüchtlinge, Heimkehrer, Kriegsveteranen. Der Sündenfall begann ganz eindeutig unter dem Ersten "linken" (sogar "sehr") Bundeskanzler Willy Brandt - Bundeskanzler von 1968 bis 1974. Er ist der "Urknall der Abschaffung der Sozialen Marktwirtschaft", die seither nie wiederhergestellt wurde. - Bezogen nur auf die Leistenden liegt die Staatsquote jedenfalls ab etwa 2000 bei etwa 70 Prozent oder mehr, weil...
... Die Höhe der Staatsquote hängt von ihrer Definition ab. In der Aufzählung bei Wikipedia fehlt die verdeckte Kleinsteuer "Rundfunkabgabe", zwar "klein", die allerdings groß von Bedeutung ist: Vielfach stärker als die Sozialversicherung beinhaltet es eine Grundrechte-Antastung im Totalitarismus-Kontext.
Interessant ist, dass die PKV, die gesetzlich geregelte private Krankenversicherung, erst ab 2009 in die amtliche Statistik einbezogen wurde. Der Beamten-Anteil ist bei der PKV hoch. Es gibt also eine Grauzone, was eigentlich Staatsquote ist. Nimmt man als Kriterium "staatlich dominierte Bereiche", so fragt sich: Anliegerbeiträge, Wasser und Entwässerung und Müllabfuhr, Fernwärme-Monopole, Personen-Nahverkehr.
_ _ Wieso ist die Abgabenlast mit rund 70 Prozent pro Kopf deutlich höher? Die Abgabenlast der Leistenden der Bürger ist mit rund 70 Prozent (teils mehr) deutlich höher. Denn die über 55 % Staatsquote 2024 sind der Mittelwert pro Kopf der rund 80 Millionen Bürger, werden aber von nur etwa 50 Millionen im Land bezahlt und mit sehr unterschiedlichen Prozentsätzen.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Das Recht der Steuerverweigerung aus Gewissensgründen.
Die einzige Monographie, die zu diesem Thema in deutscher Sprache erschienen ist. Das Buch ist auf dem Buchmarkt vergriffen. Die elektronische Fassung des Buches als PDF-Datei (zip-gepackt - 2.000 kb) finden Sie hier zum Download. - ((es war:)) ISBN 3-487-09486-X Georg Olms Verlag Hildesheim 1991 (vergriffen) - Autor: Paul Tiedemann
Vernunftdenker Don Pedro: Man erwarte keine juristisch überzeugend durchsetzbare Analyse. Immerhin schön zu wissen, dass es eine solche Analyse gibt. Eine Empfehlung der Anwendung kann nicht erfolgen im Hinblick auf eine Erfolgswahrscheinlichkeit von ziemlich exakt null.
Enormer Anstieg : Schwarz-rote Rentenpläne würden Beitragssatz von 18,6 auf 22,9 Prozent erhöhen
Beitragsschock vorgezeichnet: Die Pläne von Union und SPD werden teuer
_ _ Kosten für _ Ausweitung der Mütterrente _ fünf Milliarden Euro pro Jahr. Dies _ umgerechnet rund 0,2 Prozentpunkte. _ _ geplante Festschreibung des Rentenniveaus führe zu einem zusätzlichen Anstieg um 1,3 Punkte. Diese Punkte kämen auf den voraussichtlichen Anstieg des Beitragssatzes bis 2040 auf 21,4 Prozent zusätzlich hinzu.
_ _ hatte DRV-Präsidentin Gundula Roßbach die Pläne von Union und SPD zur Ausweitung der Mütterrente als „sehr teure Umverteilung“ scharf kritisiert. Die Ausweitung koste fünf Milliarden Euro pro Jahr, aber zur Finanzierung stehe nichts im Sondierungspapier von CDU, CSU und SPD.
🖐 LESER: Soso, wir machen uns also wegen 5 Mrd für die Mütterrente Sorgen, der eine gesellschaftliche Leistung in Form der Kindererziehung gegenüber steht, aber 55 Mrd nur als direkte Kosten für völlig planlose Migration und deren desaströse Langzeitfolgen regen uns nicht weiter auf.
Vernunftdenker Don Pedro: Arbeit lohnt nicht mehr in Deutschlands. Die letzten rund 30 % von der Wertschöpfung, die dem Arbeitnehmer noch als netto verbleiben, sind im Gier-Visier der hoch bezahlten Abgeordneten und oberen Bürokraten. Andere Länder suchen Leistende und in manchen ist mehr Sonne, weniger staatliche Kontrolle und mehr eigenes Geld am Monatsende und die private Immobilie kostet hier und dort viel viel weniger.
Das Wettrennen der Politiker um die Wählerstimmen der nun fast 50 Prozent der nicht Leistenden kann zun geordneten Auslaufen der Wirtschaftsnation führen. Damit sinkt dann auch die kulturelle Strahlkraft. So ist Niedergang. Niedergang ist in Gang.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Warum der Arbeitgeber NICHT 50% der Zwangs-Sozialversicherungen zahlt!
Ein reiner Akt der Täuschung! Die Krankenkassen täuschen die Menschen darüber hinweg, dass sie nicht mehr als 50% abzugeben haben. Denn die andere Hälfte würde demnach der Arbeitgeber übernehmen, was völliger Quatsch ist. Der Arbeitnehmer, dem letztlich auch immer weniger Netto vom Brutto bleibt, trägt alles und hat alles zu schultern!
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: Auf Videos wird gewöhnlich nicht verlinkt. Diese Ausnahme ist nur, weil die Kurzbeschreibung endlich allen bewusst werden soll: Die Sozialversicherung wird voll vom Arbeitnehmer bezahlt und kostet diese doppelt so viel wie es auf dem Papier steht. Der einzige kleine Vorteil: Diese zweite Hälfte muss der Arbeitnehmer nicht als Einkommen versteuern. Obendrein berechnet der Staat vom Wert der Arbeit allerdings auch noch die Mehrwertsteuer. Die Sozialversicherung kostet den Arbeitnehmer also rund 230 Prozent des ausgewiesenen Betrages seiner Gehaltsabrechnung.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Nächste Erhöhung Sozialabgabenquote von 50 Prozent?
– das kommt jetzt auf Beitragszahler zu Autorin: Dorothea Siems ist Chefökonomin der WELT. Die promovierte Volkswirtin erhielt 2011 den Ludwig-Erhard-Preis für Wirtschaftspublizistik.
Der Sozialbeitrag insgesamt ist unter der Ampel-Koalition bereits über die lange verteidigte Marke von 40 Prozent gestiegen _ derzeit _ i rund 41 Prozent. Für 2025 wird neben dem höheren Pflegebeitrag auch ein Anstieg des Beitragssatzes in der gesetzlichen Krankenversicherung um bis zu 0,7 Prozentpunkte erwartet.
_ _ Bei der Rente _ deutlich schneller steigende Beiträge ab der kommenden Legislaturperiode. Binnen der nächsten zehn Jahre dürfte dann die Sozialabgabenquote nach der Prognose des renommierten IGES-Instituts auf rund 50 Prozent in die Höhe schnellen.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: Faustformel: Diese 52 % plus ~20 % Mehrwertsteuer plus rund 25++ % Einkommen- und Kirchensteuer plus diverse Abgaben und 5++ % Bürokratiekosten plus Krankfeier-Fehlzeiten von ~10 %: Die Zwangslasten pro Arbeitsstunde übersteigen deutlich den Bruttolohn. Die Preise für Dienstleister mit persönlicher Arbeit, beispielsweise Handwerken und Restaurant, steigen zum Luxusgut, weil die Anbieter viel mehr Einnahmen benötigen als nur die Bruttolöhne der Arbeitnehmer.
Das gesamt Wirtschaftsgefüge verliert seine elementare Grundlage.. Die Grundlage: Dass der Kunde in etwa zahlt,, was der Arbeitnehmer kostet. Das ist eine Spirale, weil die Dienstleistungen und die Leistungen der der Sozialversicherung sich damit laufend verteuern.Es muss Grundlegendes neu geordnet werden.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Rente und GKV - Kurs auf 50 Prozent Abgaben – Studie prophezeit Massenexodus
Der Beitrag für die Sozialversicherungen droht bis zum Jahr 2050 auf mehr als 50 Prozent des Bruttoeinkommens zu steigen.
Schon vorher soll einer Untersuchung zufolge das gesamte Sozialsystem ins Wanken geraten. Schwarzarbeit und Auswanderung seien die Folgen.
Der Politik in Deutschland bleibt nur noch wenig Zeit, um die Sozialversicherungen zukunftsfest aufzustellen. Ohne Reformen in der Rentenversicherung, der Pflege- und der gesetzlichen Krankenversicherung droht der Gesamtbeitragssatz von jetzt 40,9 auf über 50 Prozent im Jahr 2050 anzusteigen.
Vernunftdenker Don Pedro: Wie der LIBRA-Leser weiß, die wahre Abgabenlast liegt bereits bei rund 70 Prozent der mehr, bezogen auf die Wertschöpfung durch Arbeit.
Man erkennt, wie Politik und Wissenschaft kooperieren, die Bürger dies nicht wissen zu lassen. Die Marschrichtung ist also "nahezu 100 Prozent Abgabenlast".
Die produktiven Leistungsfähigen der Wirtschaft würden Deutschland dann in Scharen überlassen - Ingenieure, Wirtschafts-Akademiker, Facharbeiter. Den Unternehmen würden im Überfluss verfügbar bleiben: Teilzeitbeschäftigte mit reduzierten Abgaben, Sprachfremde, psychisch Belastete, Arbeitnehmer ohne Berufsabschluss, Bachelors in Soziologie, Philosophie, Gender Studies und allerlei Sozialwissenschaften und sonstige, die nicht sinnvoll auswandern können.
Das kann nicht funktionieren. Also wird etwas geschehen. Eine Kehrtwende der Politik zu vielem ist seit langem überfällig. Sie wird kommen. Nur das Wie ist noch offen.
Sinkende Quote: Der Trugschluss von der immer steigenden Steuerlast.
Entgegen dem Gefühl vieler Bürger und Unternehmer ist die Steuerlast im vergangenen Jahr erstaunlicherweise gesunken. Drei Faktoren führten zu der Entwicklung – die allerdings nicht von langer Dauer sein dürfte.
Vernunftdenker Don Pedro: Es fehlen für die Ermittlung der Gesamt-Abgabenlast - nur darauf kommt es an - die Arbeitgeberbeitröge und die Mehrwertsteuer auf die Wertschöpfung durch Arbeit.
Des Weiteren, das scheinbare Sinken beruht auf Gewinneinbußen der Wirtschaft und auf Manipulation für 2023 mit nur einmalig befreiten Beträgen von bis zu einigen 1.000 Euro pro Arbeitnehmer. Also ist der Kommentar des Journalisten. der in sich gesehen nicht verkehrt ist, besser zu ersetzen durch:
"In Einklang mit dem Gefühl vieler Bürger und Unternehmer ist die Steuerlast im vergangenen Jahr wie üblich weiter gestiegen. Die üblichen Faktoren führten zu der Entwicklung – die leider von langer Dauer sein dürfte."
3996 Euro pro Monat So viele Steuern und Abgaben zahlen die Deutschen
_ _ im internationalen Vergleich zahlen die Deutschen besonders viel an den Staat
_ _ Für einen fiktiven Durchschnittshaushalt mit 2,3 Personen _ _ in diesem Jahr ((2024)) eine Belastungsquote von 52,6 Prozent.
_ _ Teil des Pakets zur Wirtschaftsbelebung, den die Koalitionsspitzen Anfang Juli vorlegten _ _ , dass für neu zugewanderte Fachkräfte in den ersten drei Jahren 30, 20 und zehn Prozent des Bruttolohns steuerfrei sind.
Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) verteidigte den Vorschlag „Das mal zu probieren, die Leute dadurch nach Deutschland zu holen, ist den Versuch wert“
((LIBRA-Anmerkung: Es liegt denkbar fern, diesen "Versuch" als unverschämte verfassungswidrige Unverfrorenheit zu bezeichnen. Es zeugt von hoher charismatischer Weisheit, die von den irdischen Volksschafen einfach nicht begriffen wird.))
Vernunftdenker Don Pedro: Steuerzahlerbund und Journalist haben Humor... Denn diese Rechnung deckt nicht alle Lügen auf, wie hoch die Abgabenlast in Deutschland ist:
Diese Last ist schreckenerregend viel höher. Vielleicht die höchste der real existierenden Erde und rund das Doppelte der USA - oder noch mehr als das Doppelte.
Vorab gemäß Steuerzahlerbund: Abgeleitet aus dem Fall-Beispiel des WELT-Berichts: Arbeitnehmer-Haushalt, Mittelwert von 2,3 Personen.
7.600 EUR Gesamteinkommen ("7.599")
inklusive "Arbeitgeber-Anteile". Davon.6.140 aus nichtselbständiger Arbeit.
4.000 EUR Gesamtabgaben ("3.996")
53 Prozent Abgabenlast laut Steuerzahlerbund. ("52,6")
Diese Hauptleistung der Volkswirte des Steuerzahlerbunds ist durch weniger klar ausgewiesene Abgaben zu ergänzen. Das endet dann bei rund 70 Prozent. Dies wird weiter unten gezeigt.
Aufschlüsselung (gemäß Steuerzahlerbund)
(Rundungsfehler... 4.000 vorstehend stimmt.)
1.090 EUR Arbeitnehmer zur Sozialversicherung: Renten-, Kranken-, Pflege-, Arbeitslosen-Versicherung
1.320 EUR Arbeitgeber zur Sozialversicherung
920 EUR Lohn- und Einkommensteuer
350 EUR Umsatzsteuer beim Einkauf
90 EUR - weitere von Unternehmen in Verbraucherpreise überwälzte indirekte Steuern
60 EUR Energie (Kfz und Heizung)
17 EUR Stromsteuer und Stromumlagen
30 EUR Tabak ("Mittelwert", bezogen auf alle Bürger)
29 EUR Grundsteuer
20 EUR Grunderwerbsteuer ("Mittelwert")
21 EUR Versicherungssteuer
18 EUR Rundfunk-"Beitrag"
14 EUR Kfz-Steuer ("Mittelwert")
16 EUR Kleinere diverse: ("Mittelwert"): Lotterie usw.; "Vergnügungssteuer"; Kaffee; Alkohol, Flugzeug;...
Zusätzlich: (fehlt oben wohl)
300 EUR : AAG : U1 4 % von 7500 EUR: 80 % Lohnfortzahlungs-"Versicherung" - ist "Verlust" für selten Krankgemeldete
60 EUR für 20 % Unterdeckung der maximalen AAG-Umlage
20 EUR (mehr?) interne Bürokratiekosten für AAG : Melde- + Antragspflichten
30 EUR : AAG : U2 0,40 % von 7500 EUR: Mutterschutz-"Versicherung" (ist faire "Steuer zu Gunsten Mutter+Kind")
3 EUR Mittlere Bürokratiekosten für AAG : Melde- + Antragspflichten
390 EUR : 5 % von 7.500 EUR: Bürokratiekosten für Abgaben, Kontrollzwänge,...
Körperschaftsteuer + Gewerbesteuer zusammen ergeben rund die Hälfte der Einkommensteuer
wie auch rund die Hälfte der Umsatzsteuer, belasten die Wertschöpfung der Arbeitnehmer also zusätzlich mit rund 9 Prozent.
Zu bedenken sind auch unternehmerische Teile der Mineralöl- und Energiesteuer, soweit oberhalb Mehrwertsteuer.
Es ist nicht ganz eindeutig, was davon als Belastung der Arbeitnehmer-Mehrwertschaffung anzusehen ist. Für die Gewerbesteuer könnte man es als Belastung ansehen. Die Körperschaftsteuer könnte man eher als Besteuerung des Kapitalertrags ansehen.
Es ist nicht vorgesehen, an dieser Stelle nach zutreffender Einordnung dieser Abgaben zu suchen. Dies ist nur ein Hinweis, dass diese Unternehmenssteuern eigentlich Teil der Analyse sein müsste.
"Freiheitsquote" ist es, nicht "Steuerquote". Der Bürger zahlt rund 70 Prozent, erhält dafür aber rund 30 Prozent Leistung. "Nur" - in überschlägiger Schätzung - rund 40 Prozent seines Einkommens werden von den Regierenden unsinnig "verdampft".
Hauptlücken: der obigen Zahlen:
(1) Die Mehrwertsteuer des Arbeitgebers ist ebenfalls Abgabe auf den Mehrwert aus Arbeit. Die Berücksichtigung ist nicht ganz einfach, weil zu saldieren mit der Vorsteuer der vorstehenden Übersicht.
Ferner, soweit Staatsausgaben für Dienstleistung sind, beispielsweise für Schulen und Hochschulen, fällt Mehrwertsteuer trotzdem nicht an. Die Berücksichtigung wäre ebenfalls ziemlich verkomplizierend.
Der Bund der Steuerzahler hat gewählt, die rechenbar ausgewiesenen Zahlen zu verwenden. Das macht die Übersicht zwar allgemein verständlich, hilft aber den Herrschern beim Tarnen der wahren viel höheren Belastung.
(2) Die Ausgaben für Sozialversicherung enthalten die Mehrwertsteuer auf dadurch erworbene Dienste. Das müsste eigentlich mit einem Schätzwert übertragen werden in die Position "Umsatzsteuer".
(3) Außerdem ist die Hälfte (...?... weniger oder mehr) der "Sozialabgaben" in Wahrheit als Steuer auszuweisen: Nämlich, soweit verdeckte Umverteilung, also"verdeckte Einkommensteuer", nämlich ohne Gegenleistung.
Dies heißt zwar "sozial", um es politik-taktisch gegen Aufdeckung zu tarnen. Es ist aber sogar anti-sozial: Es ist ein konstanter Prozentsatz, also insoweit eine "Einkommensteuer ohne Progressionsregel" und ohne Freistellung des Existenzminimums.
Das ist ein Verstoß gegen unter anderem Artikel 1 Grundgesetz "Menschenwürde", weil eine Staatsabgabe ohne Gegenleistung auch auf das Existenzminimum durch Artikel 1 GG verboten ist.
(4) Es fehlen die Arbeitgeber-Ausgaben für staatliche Bürokratie rund um die Arbeit: Beispiel: Stechuhren auch, wo man keine benötigt.
Jedoch viel viel mehr erdenkliche und unerdenkliche Nachweise müssen Arbeitgeber schaffen und archivieren: Der Staat erzwingt eine Monster-Bürokratie rund um das Arbeiten, dies überwiegend ohne angemessenen Sinn und Nutzen.
Die Wahrheit der Ursachen für Deutschlands aktuelle Deindustrialisierung ist hier erkennbar: ¸ Denn es trifft zusammen mit viel weniger Arbeitsstunden pro Monat im internationalen Vergleich und mit hohen Krankfeierquoten, bedingt durch das zu generöse Fortzahlungsrecht.
Teile der Berliner Verwaltung haben rund 30 Prozent Krankheitsquote. Sind diese Leute wirklich so krank oder ist deliktisches Verhalten im öffentlichen Dienst mitunter die neue Norm?
Wie viel Vertrauen haben Bürger in die Korruptions-Verweigerung eines öffentlichen Dienstes mit 30 Prozent Krankheitsquote?
Mögliche Verfassungsbeschwerden: (1) Gegen Zweckentfremdung der Sozialversicherungsbeiträge.
(2) Gegen Quersubventionierung des Krankfeierns, weil der Staat dies nicht gesetzlich derart weitgehend wie aktuell protegieren darf.
(3) Gegen Quersubventionierung des Nichtarbeitens, weil der Staat dies nicht gesetzlich derart weitgehend wie aktuell protegieren darf.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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"Sozialbeiträge kratzen am Rekord. "
"So machen 53 Prozent des Strompreises Abgaben, Steuern und Umlagen auf Strom aus. "
Vernunftdenker Don Pedro: A. Berechnungsmethode: Diese weicht beträchtlich ab von der politisch manipulativ gewollten Irreführung durch sogenannte "Arbeitgeber"-Anteile der Sozialabgaben. Ferner ist die Mehrwertsteuer aufzuschlagen, aber auch vieles anderes. - Beispielrechnung:
A1. 5.000 € buchhalterisches Bruttoeinkommen diene als Berechnungsbeispiel. - Alle Berechnung verwendet ganz grob gerundete Zahlen. So kann der Kopf der Logik der Sache leichter folgen.
A2. minus 2.500_? € buchhalterische Abzüge. ... alles ganz grob gerundet für Mitrechnen im Kopf
minus 1.500_? € für Einkommen- + Kirchensteuer.
minus 1.000_? € Sozialabgaben und event. Betriebsrente.
A3. minus 2.500_? € Arbeitgeber-Lasten. minus 1.000_? € "Arbeitgeber"-Beiträge.
Das ist "fake"-Lügenbezeichnung. Der Arbeitnehmer "zahlt es". Einziger Unterschied, es ist ohne Einkommensteuer.
minus 1.500_? € Diverses: Urlaubsgeld, Prämien, Zulagen, Unfallversicherung, Ausbildung und Fortbildung, IHK, Betriebsstätten-Rundfunkabgabe, diverse Kassen, beträchtliche Bürokratielasten.
Die Frage, wie Krankheitskosten, Elternschaft, Mutterschaft zu berücksichtigen seien, bleibe einstweilen offen.
A4. minus 1.500_? € Mehrwertsteuer auf die Summe. Rund 20 % auf die Ausgabensumme des Arbeitgebers, also auf 7.500_? € (nämlich 5000 + 2.500).
A5. minus 100_? € nachgelagert beim Arbeitnehmer: Nämlich, soweit bei Ausgaben mehr als die generellen rund 20 % Mehrwertsteuer anfallen: - Treibstoff: 40_? % von 200_? € = monatl. minus 80_? €
- Elektrizität: 35_? % von 80_€ = mon. minus 20_? €
- Rundfunkabgabe mon. minus 10 € (pro Haushalt ~20)
Zu überdenken ist noch eventuelle Berücksichtigung.
Kfz-Steuer, Versicherungssteuer.
Monatsumlage 30_? € für hohe Einmal-Steuern: Grunderwerbs- und Erbschaftssteuer:.
Summen: 2.500_? € netto von 10.500_? Arbeitnehmer-Kosten. 5.000 + 2.500 + 1.500 + 1500 = 10.500_? €.
B1. die wahre Abgabenlast,
nicht politisch verlogene Abgabenlast, wäre also rund 76 % in dieser Überschlagsrechnung: Das ist die Projektbedeutung: Übliche Vorstellungen über die Abgabenlast werden Makulatur.
Ferner: Das eigentliche Bruttogehalt, täuschungsfrei definiert, wäre in dieser groben Beispielrechnung:
Etwa 7.000_€ statt des vertraglichen Monatsbetrages von 5.000 E.
B2. Stimmen die verwendeten Zahlen? Nein. Die stark gerundeten Schätzwerte dienten nur der im Kopf nachrechenbaren Veranschaulichung der Ermittlungs-Logik.
Die Schätzwerte sollten gleichwohl demnächst etwas präziser gerundet werden.
Ferner sind Varianten wünschenswert für:
Nominale Einkommen von 2.000, 3.000, 7.000 €.
B3. Stimmt die Berechnungslogik? Sobald die Linksammlung wesentlich breiteren Einblick bietet, erst dann kann die Logik der Berechnung abgesichert werden.
C. Es ist nicht "Diebstahl-Index", sondern "Unfreiheits-Index".
Also im Beispiel "76 % Unfreiheit".
C1. Nur vielleicht ein Drittel oder die Hälfte der Abgabenlast verbrennt durch staatliche Misswirtschaft. Mindestens etwa die Hälfte wird den Bürgern durch Umverteilung oder sozialistische Staatswirtschaft zurückgegeben.
- Immerhin noch ein kleiner Teil dient der Finanzierung der unerlässlichen Staatsfunktionen: Polizei, Justiz, Regierung, Immerhin wesentlich finanziert es ferner die Verteidigungsarmee.
C2. Wäre Übergang zur Staatsquote von 100 % Abgabenlast denkbar? Selbst in einem privatwirtschaftlichen Umfeld könnte der Staat theoretisch anweisen, dass alle Gehälter - im Beispiel 5.000 Euro - an den Staat auszuzahlen sind. Der Staat könnte den arbeitenden Bürgern dann den staatlich zuerkannten Konsumanteil gnädig als "erhöhtes Bürgergeld" weitergeben. Die Auszahlungshöhe könnte mit einem "social scoring" verknüpft werden.
Überraschenderweise unterscheidet sich das gar nicht erheblich von der aktuellen Situation. Für alle Unternehmen ab etwa 20 Arbeitnehmern ist Schwarzarbeit kaum noch machbar. Demnach bestimmt längst der Staat durch die Summe seiner Gesetze den zugelassenen kleinen Konsumrest der Arbeitnehmer von ihrer Wertschöpfung, im Beispielfall 24 %.
C3. Der Staat könnte also durchaus jederzeit gesetzlich anordnen, dass alle Gehaltszahlungen über staatliche Umweg-Bankkonten zu verwalten sind. Erstaunlich: Fast nichts würde sich bei einem Unfreiheits-Faktor von 100 % ändern. (Im Beispielfall 76 %.)
Darin liegt die Gefahr einer daten-basierten staatlichen Durchdringung der Privatheit der Bürger:
"Social scoring" verknüpft mit einer staatlichen individuellen Netto-Einkommen-Anweisung wäre das Ende der Privatheit im heutigen Restsinn.
D. Die zentrale Bedeutung dieses Projekts ist damit belegt.
D1. In einer Medienaktivität wie hier ist nicht ausreichende Finanzgrundlage, dies vollständig zu analysieren. Es wird aber zeitverteilt laufend nachgebessert. Wenn immer wesentlich erweitert werden wird, soll dies in der Überschrift erkennbar gemacht werden.
D2. Die Gefahr der Irreführung durch häufig verbreitete Berechnungen der Abgabenlast ist aber bereits gezeigt: a) Die wahre Abgabenlast ist ein Vielfaches.
b) Die Abgabenlast ist nicht überwiegend "Verlust", sondern überwiegend "Umverteilung".
c) Es ist also nicht vorwiegend ein "Diebstahl"-Problem.
D3. Die hier gezeigte Berechnungsmethode liefert eine Kennziffer für den staatlichen Sabotage-Grad der Grundrechte, im Beispiel 76 %. Ein relativ kleiner Teil der Abgaben dient immer noch ihrem Sinn: Vor allem Grundrechteschutz. Das meiste ist nun für Grundrechte-Sabotage durch eine mehrheitlich abgehobene Politiker-Kaste.
Um 1965 war der Sabotage-Anteil nahe null %. Heutzutage ist er rund 50 % der Bürger-Arbeitsleistung (im Beispiel das meiste der 76 %).
Nach dem 2. Weltkrieg Volk ohne Regierung. Nun Regierung ohne Volk? ("Übertreiben macht anschaulich.")´
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► 2025-11-08 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/vae-aaa-de.htm#VAE-SNY-FREI Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Die Abgabenvorteile, die jeder kennt für seine Steuererklärung, sind hier nur ein Randthema. Es geht hier um strategisches Umdenken.
„Probleme kann man niemals mit derselben Denkweise lösen, durch die sie entstanden sind.“ (Albert Einstein,1879 – 1955)
Change.org verliert die Gemeinnützigkeit – Welche Folgen drohen?
Die Berliner Finanzverwaltung hat der Petitionsplattform Change.org die Gemeinnützigkeit entzogen. _ _ Welche Gründe hierfür ausschlaggebend waren
_ _ Warum verliert Change.org die Gemeinnützigkeit? Ausschlaggebend für den Verlust der Gemeinnützigkeit war vor allem die Tatsache, dass Nutzer auch Petitionen erstellen konnten, die sich gegen private Organisationen richten. Aus Sicht der Berliner Finanzverwaltung decke der Satzungszweck „Förderung des demokratischen Staatswesens“ jedoch nur Petitionen an staatliche Stellen ab.
Change.org könne seine Gemeinnützigkeit daher nur auf zwei Wegen behalten: Entweder lässt es keine Petitionen an private Organisation mehr zu und löscht die bereits bestehenden Petitionen oder es erhebt alternativ Gebühren für die Erstellung solcher Petitionen.
Da Change.org keinen der beiden Vorschläge umsetzen wollte, hat das zuständige Finanzamt der Organisation schließlich die Gemeinnützigkeit im Februar diesen Jahres aberkannt.
_ _ könnte es für Change.org sinnvoll sein, zunächst dem Vorschlag der Berliner Finanzverwaltung zu folgen und Gebühren auf Petitionen zu erheben, die sich an private Organisationen richten. Diese Gebühren würden dann im steuerpflichtigen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb anfallen und erst bei Überschreiten der jährlichen Freigrenze von 45.000 Euro körperschaft- und gewerbesteuerpflichtig sein.
_ _ erscheint die Entscheidung der Berliner Finanzverwaltung vertretbar. Denn der Zweck „Förderung des demokratischen Staatswesens“ deckt nach der Rechtsprechung des BFH nur die Einflussnahme auf staatliche, nicht jedoch private Institutionen ab – und das auch nur, wenn die gemeinnützige Zielsetzung der Organisation dies erfordert.
((KI zitiert zur Gretchen-Frage "links oder die "andere Seite":))
Change.org wird nicht als rein links oder rechts eingeordnet, da es eine neutrale Petitionsplattform ist, auf der sich Menschen für verschiedene Anliegen einsetzen können.
Viele der Kampagnen, die auf der Plattform aktiv sind, werden eher dem linken oder grünen Spektrum zugeordnet, aber Change.org selbst hat keine politische Ausrichtung und lässt Petitionen zu unterschiedlichsten Themen zu, die von beiden Seiten des politischen Spektrums stammen können.
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Vernunftdenker Don Pedro: Der ausschlaggebende Gesichtspunkt: Die Satzung muss den Regeln des Gesetzes wortwörtlich folgen. Ferner, politisch wirkende engagierte Tätigkeit darf nur bezüglich staatlicher Stellen sein, - Ein angegliederter Gewerbebetrieb ist in bestimmten recht weiten Grenzen steuerlich unbedenklich, erzeugt aber auf jeden Fall merklichen Bürokratieaufwand. Der Staat senkt die Abgabenlast nur, wenn das Ideelle der Bürgerrechte gegenüber der öffentlichen Gewalt dominiert.
Voreingenommenheit der Finanzverwaltung ist für die bekannt gewordenen Fälle nicht erkennbar gewesen. - Die Definition von "gemeinnützig" ist im Gesetz vielleicht zu eng. Eine missbräuchliche Auslegung seitens der Finanzverwaltung ist nicht erkennbar. Wegen der Unschärfe der Abgenzungen ist es gleichwohl ein nicht einfaches Rechtsgebiet.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Zur Volltext-Fassung?
(statt Auszug):- Nachstehenden Link anklicken. Dann suchen ganz oben bei einer der 3 Spalten. Dort anklicken: "v mehr v"
https://infos7.org/pde/vae-aaa-de.htm#VAE-SNY-FREI
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Rentenarbeit boomt : Statistik zeigt: Arbeiten im Ruhestand ist längst keine Ausnahme mehr
Die Bundesregierung will ältere Menschen mit der Aktivrente zu einem längeren Berufsleben bewegen. Schon ohne steuerlichen Anreiz haben viele Rentner und Rentnerinnen noch einen Job.
_ _ im Alter von 65 bis 66 Jahren _ 18 Prozent, bei den 73- bis 74-Jährigen noch 8 Prozent, _ _ Männer mit einer Altersrente arbeiten _ 16 Prozent _ _ Frauen _ 10 Prozent
_ _ mehr als 40 Arbeitsstunden _ _ in der Woche _ _ besonders viele Selbstständige, die insgesamt 29 Prozent aller erwerbstätigen Rentner ausmachen. Für sie soll der Aktivrenten-Anreiz von monatlich 2000 Euro freigestelltem Einkommen im Unterschied zu den Arbeitnehmern aber nicht gelten.
🖐 LESER: Man sollte hier unterscheiden: in handwerkliche Berufe, andere nicht körperliche Berufe. Senioren die arbeiten müssen und die es aus Gründen der Einsamkeit machen, welche die sich geistig noch beschäftigen wollen. Pauschal kann man nicht davon ausgehen das es nur finanzielle Gründe hat
Vernunftdenker Don Pedro: Natürlich sind solche Umfrage-Statistiken nur kleiner Teil der Wahrheit. Schwarzarbeit dürfte aus naheliegenden Gründen erheblich sein und dürfte auch die niedrigere Fauenquote erklären. Die geplante Selbständigen-Benachteiligung, für die Benachteiligten werden bereits die Verfassungsbeschwerden vorbereitet. Überraschend daran ist vor allem die Unverfrorenheit, mit der solche verbotene Ungleichbehandlung wie selbstverständlich zwischen den Parteien als reiner Parteien-Poker-Aspekt ausgehandelt wird.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Steuerfrei dazuverdienen : Minijob-Reform: Diese Fallstricke kosten Rentner bares Geld - wie man sie vermeidet
Ab dem 1. Januar 2026 steigen Mindestlohn und Minijob-Grenze spürbar an. Rentner und Bezieher von Bürgergeld _ künftig bis zu 603 Euro im Monat steuerfrei hinzuverdienen.
_ _ gesetzliche Kopplung der Minijob-Grenze an den Mindestlohn. Damit ändert sich für Minijobber _ kaum etwas: Wer _ Mindestlohn bekommt, kann weiterhin _ 43 Stunden im Monat arbeiten,
_ _ Jahresverdienstgrenze steigt _ _ künftig _ 7.236 Euro. _ _ 2027 _ Erhöhung auf 633 Euro _ falls der Mindestlohn _ auf 14,60 Euro angehoben wird. _ Spielraum für _ jene, die im Ruhestand oder während _ Bürgergeldbezug einer Nebenbeschäftigung nachgehen
_ _ Rentenversicherung _ _ Minijobber sind _ beitragspflichtig, können sich _ auf Antrag befreien lassen. Wer diesen Antrag nicht stellt, zahlt _ Eigenanteil _ 3,6 Prozent _ _ dadurch geringfügig zusätzliche Rentenansprüche. _ _ Antrag auf Befreiung _ beim Arbeitgeber _ _ Formular der Minijob-Zentrale _ online herunterladen
Befreiung _ für _ gesamte Dauer der Beschäftigung _ kann nicht widerrufen werden. _ _ ab _ Monat des Antragseingangs beim Arbeitgeber, _ _ sofern _ innerhalb von sechs Wochen an die Minijob-Zentrale übermittelt.
Wer regelmäßig mehr als 603 Euro im Monat verdient _ gilt _ als Midijobber. _ _ gelegentliches Überschreiten _ erlaubt _ _ _ monatlicher Durchschnitt im Jahr_ unter 603 Euro _ _ volle Ansprüche in der Kranken-, Renten-, Pflege- und Arbeitslosenversicherung. _ Vorteil für jüngere Beschäftigte. Für Rentner _ untergeordnet
Wer die Regelaltersgrenze erreicht hat, darf unbegrenzt hinzuverdienen, ohne dass die Rente gekürzt wird. Damit fällt eine frühere Beschränkung endgültig weg.
Für Rentner _ Minijob _ _ erhalten _ Lohn praktisch brutto für netto. Nur Frührentner zahlen weiterhin eigene Rentenversicherungsbeiträge.
Pflichten für Arbeitgeber _ _ dass _ monatliche Arbeitszeit regelmäßig _ dokumentiert wird _ _ höchstens _ 43 Stunden im Monat _ _ Nachweise _ wichtig, falls _ Prüfung durch _ Minijob-Zentrale oder _ Zoll _ _
müssen Arbeitgeber bei jeder Änderung des Mindestlohns ihre Arbeitsverträge anpassen_ aktuelle Entgelthöhe _ an die Minijob-Zentrale melden _ auch bei bestehenden Beschäftigungen.
_ _ Pflichten vernachlässigt oder falsche Angaben _ , drohen Bußgelder, Nachzahlungen oder _ Verlust _ Minijob-Status. _ Wer dauerhaft mehr als 603 Euro im Monat verdient((e)), verliert _ Minijob-Status _ muss rückwirkend Sozialversicherungsbeiträge zahlen.
_ _ mehrere Minijobs _ zusammengerechnet _ wer dadurch _ 603-Euro-Grenze überschreitet, gilt insgesamt als sozialversicherungspflichtig beschäftigt.
_ _ die einen sozialversicherungspflichtigen Hauptjob ausüben, ein zusätzlicher Minijob steuer- und abgabenfrei.
🖐 LESER: Man fasst es nicht, mit Fallstricken die Rentner zur Weiterarbeit locken? Während die nicht einzahlenden Systemgewinner Politiker, Beamte, Pensionäre ihre üppigen Ruhegelder bis 14x im Jahr + Privilegien, Inflationsausgleich usw. erhalten, soll der Rentner mit 45Jahren u. mehr Einzahlender in die Rentenkasse seine ungerechtfertigt obendrein versteuerte kleinere Rente durch Weiterarbeit erhöhen können, wo am Ende eine saftige Steuernachzahlung auf ihn wartet ? Die exorbitante Schieflage an Ruhegelder von Staatsdienern gegenüber Rentnern ein m.E.brandheißes Thema das dringend auf Änderung wartet, d.h.nicht das der Staat immer noch mehr einstellt, die keinen Deut für ihre Altersbezüge bezahlen!
🖐 LESER: Da insbesondere die Arbeitnehmer in den wertschöpfenden Bereichen zu den Geringverdienern gehören und später bei den Rentenansprüchen schlecht dastehen, eine geniale Idee, dem Fachkräftemangel zu begegnen. Die Massenmigration hatte leider nicht zu dem erhofften Zuwachs an verfügbaren Fachkräften und Einzahlern in die Sozialkassen geführt,
Vernunftdenker Don Pedro: Immer weniger Abgaben für Sondergruppen, immer mehr für die normal Leistenden. Der Staat betreibt eine zunehmende Aufhebung der Gleichbehandlung. Die Marktwirtschaft benötigt für das Funktionieren eine weitgehende Gleichbehandlung aller Wirtschaftsteilnehmer, Rechtsformen und Leistenden. Man kommt aktuell nicht darum herum, sich in die jeweils begünstigen Schubladen zu verlagern, sofern man die Abgabenlast auf einem rechtsstaatlich vertretbaren Niveau halten will.
Letztlich steht dahinter: Aufweichen der festen Rentner-Altersgrenzen. Bis etwa 1910...1930 war rund 75 Prozent Arbeitsdauer von der Lebenszeit die faktische Norm der großen Mehrheit. Heutzutage für die aufwachende Generation sind es nur noch rund 35 Prozent zu erwartende Arbeitsdauer von der zu erwartenden Lebensdauer. Da dies die Abgabenlast "explodieren" lässt für den Unterhalt der Nicht-Leistenden lässt, ist es volkswirtschaftlich nicht mehr ausbalancierbar. Da eine radikale Neuordnung die Systemdenken-Kompetenz der Regierenden überfordert, erfolgt die Neuordnung häppchenweise.
Die Finanzierungslast für die Grenzenübertreter mit fehlender Eignung für den Arbeitsmarkt von entwickelten Volkswirtschaften vergrößert das Problem, ist aber nur vielleicht ein Viertel des finanziellen Problemvolumens. (Schätzwert ohne präzise Analysierbarkeit).
Die Politik vernachlässigt die Neuordnung zur Verkürzung der Ausbildungszeiten. So lange die reine Prozentzahl von "Akademikern" (zu Lasten der "Facharbeiter"-Prozentanteile) als kollektives Traumgebilde von Politik-Bürokraten alles dominiert und immer längere Studienzeiten zur Norm wurden, so lange ist die Abgabenüberlastung eng verzahnt nicht nur mit der Spitze, sondern auch mit der Basis der Alterspyramide.
Die Politik will einstweilen nur von der Spitze der Alterspyramide mehr Beitrag zur volkswirtschaftlichen Wertschöpfung. Das Problem an der Basis der Alterspyramide ist noch gar nicht in Diskussion und das hat vermutlich einen rationalen Grund: Am schlimmsten ist das Missverhältnis bei denjenigen, die die Gesetzesentwürfe machen: Heutzutage überwiegend ja wohl promovierte Juristen:
Bis etwa Alter 30 von Eltern, BAFÖG und aus Abgabenkassen leben, den finanziellen Kapitalwert von Ausbildung oberhalb mittlerer Dauer kostenlos als Geschenk seitens der Steuerzahler genießen. Berufseintritt ab etwa Alter 30, Ausscheiden nach etwa 30 Jahren. Wegen Hocheinkommen am Laufbahnende höchste Pension, dann weitere etwa 30 Jahre von der Pension leben.
Es muss neu überdacht werden, dass über die Lebensarbeitszeit und die Beitragssumme die Rente bestimmt wird, nicht über die Altersgrenze und nicht über das Endgehalt. Die beamtenrechtliche Persion muss mit dem Rentensystem vereint werden. Das ist gemäß der Logik der Sache eine Jahrzehnte dauernde Generationenaufgabe, Das Problem dahinter ist bisher nur ganz verschwommen im Blick. Die Bürger könnten den nötigen Wandel durch zahlreiche divergierende Verfassungsbeschwerden beschleunigen.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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*** 👩👩 (neu) _!!!!!_ Die *Selbständigen werden marginalisiert durch exzessive Bürokratie und Abgaben-Ausbeutung, Straßenverkehr- und Parkplatz-Schikanen. Vom freiheitlichen Wirtschaftsstaat anno 1965 jahrzehnte-verteilt zur halb-sozialistischen Regulierungs-Diktatur. Anno jetzt: "Bürokratur"? - Artikulierter Bürgerzorn:
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► 2025-10-28 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/vae-aaa-de.htm#VAE-SNY-FREI Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Sensationelle neue Studie enthüllt:
Historiker ermitteln Erstaunliches: Nicht alle Blindgänger in Berlin sind aus dem Zweiten Weltkrieg.
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
Rentenarbeit boomt : Statistik zeigt: Arbeiten im Ruhestand ist längst keine Ausnahme mehr
Die Bundesregierung will ältere Menschen mit der Aktivrente zu einem längeren Berufsleben bewegen. Schon ohne steuerlichen Anreiz haben viele Rentner und Rentnerinnen noch einen Job.
_ _ im Alter von 65 bis 66 Jahren _ 18 Prozent, bei den 73- bis 74-Jährigen noch 8 Prozent, _ _ Männer mit einer Altersrente arbeiten _ 16 Prozent _ _ Frauen _ 10 Prozent
_ _ mehr als 40 Arbeitsstunden _ _ in der Woche _ _ besonders viele Selbstständige, die insgesamt 29 Prozent aller erwerbstätigen Rentner ausmachen. Für sie soll der Aktivrenten-Anreiz von monatlich 2000 Euro freigestelltem Einkommen im Unterschied zu den Arbeitnehmern aber nicht gelten.
🖐 LESER: Man sollte hier unterscheiden: in handwerkliche Berufe, andere nicht körperliche Berufe. Senioren die arbeiten müssen und die es aus Gründen der Einsamkeit machen, welche die sich geistig noch beschäftigen wollen. Pauschal kann man nicht davon ausgehen das es nur finanzielle Gründe hat
Vernunftdenker Don Pedro: Natürlich sind solche Umfrage-Statistiken nur kleiner Teil der Wahrheit. Schwarzarbeit dürfte aus naheliegenden Gründen erheblich sein und dürfte auch die niedrigere Fauenquote erklären. Die geplante Selbständigen-Benachteiligung, für die Benachteiligten werden bereits die Verfassungsbeschwerden vorbereitet. Überraschend daran ist vor allem die Unverfrorenheit, mit der solche verbotene Ungleichbehandlung wie selbstverständlich zwischen den Parteien als reiner Parteien-Poker-Aspekt ausgehandelt wird.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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(statt Auszug):- Nachstehenden Link anklicken. Dann suchen ganz oben bei einer der 3 Spalten. Dort anklicken: "v mehr v"
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Preissenkungen: Eine Frage des Könnens
Anders als die Bundesregierung sagt, sollten die Gäste allerdings eher nicht damit rechnen, dass der Restaurantbesuche ab dem nächsten Jahr wieder billiger wird
_ _ In vielen Restaurants machten _ _ die Personalkosten _ mehr als 40 Prozent der Ausgaben aus, der Wareneinsatz liege bei über 30 Prozent. Dazu kämen steigende Ausgaben für Energie, Versicherungen und Gebühren. Seit Anfang 2022 seien, so Zöllick, die Arbeitskosten bis zum vierten Quartal 2024 um 34,4 Prozent gestiegen
die Preise für Lebensmittel hätten kräftig angezogen – um 27,1 Prozent. Alkoholfreie Getränke verteuerten sich sogar um 33,7 Prozent, alkoholische um 17,9 Prozent. Die Energiekosten legten im selben Zeitraum um 27,6 Prozent zu (jeweils Juli 2025). Zusätzlich steht zum 1. Januar 2026 eine weitere Belastung an: Der Mindestlohn steigt dann um 8,4 Prozent.
Vernunftdenker Don Pedro: Alles Bluff? Die Erhöhung des Mindestlohns frisst die Senkung der Mehrwertsteuer. Das Versprechen sinkender Gastronomie-Preise ist ein Fata Morgana für das Volk. Jedenfalls war es richtig, die Mehrwertsteuer zu senken und logisch richtiger vielleicht auf 5 oder 0 Prozent: Gastronomie wird in der Regel aus Einkommen bezahlt, das bereits der Mehrwertsteuer unterlag. Unzulässige Doppelbesteuerung? - Ferner bewirkt ein hoher Mindestlohn, dass relativ wenig wettbewerbsfähige Arbeitnehmer zu Dauer-Arbeitslosen werden. - Und dann die Autofeindlichkeit udn die Überfremdung:
Hinzu kommt ein Kompetenzproblem der Kleinen der Wirtschaft: Wenn das Geschäft schlechter läuft, dreht man die Preise nach oben. Die alternative Möglichkeit, für die stillen Stunden ständig attraktive Sonderangebote beispielsweise zum halben Preis zu schalten, soweit die Warenkosten niedrig sind, derartiges praktizieren nur wenige. Besser verdienen durch Sonderangebote, im Großbetrieb ist das eine Grundkompetenz des Marketing.
Halten wir fest: Wieder eine Zwecklüge der Politik - die Preise der Gastronomie dürften durch die Senkung der Mehrwertsteuer nicht sinken. Wegen der diversen sonstigen Steigerungen der Kosten sind die Preise der Gastronomie in einer Weise gestiegen, dass die statistisch belegte Kaufzurückhaltung die Folge ist.
Wegen der Verteuerung des Parkens, wegen "Knöllchen"-Risiko und wegen der sonstigen Schikanen gegen das Auto sinkt der Wille in städtischen Regionen, überhaupt noch dort auszugehen. Was die Kommunen durch die personal-teure Parktraumbewirtschaftung als kleinen Rest-Überschuss behalten, ist vielleicht nur ein Bruchteil der Einbußen an Gewerbesteuer. Wer mit 4 Euro pro Parkstunde bestraft wird oder durch 20 Euro für Falschparken als "unkorrekter Bürger" diffamiert wird, verliert die Lust am Ausgehen.
Das seit 2015 sich laufend verschlechternde Innenstadt-Ambiente trägt zum Problem bei. In machen Stadtteilen sind Indigene mit aktuellem oder früheren Arbeitseinkommen zur raren Ausnahme geworden. Dies Ambiente senkt ihre Quote noch mehr.
Vierstellige Summe abgebucht : Polizei berichtet von gefälschten QR-Codes an Parkscheinautomaten
Neue Betrugsmasche: An Parkscheinautomaten werden gefälschte QR-Codes angeklebt. Darauf machen Polizeien und das Landeskriminalamt (LKA) in Niedersachsen aufmerksam.
Die Codes seien wie bereits einmal im vergangenen Jahr über echte QR-Codes für das bargeldlose Bezahlen geklebt worden.
Im Zweifel sollten Autofahrer besser nicht bargeldlos bezahlen. Das LKA empfiehlt zudem alternativ die Apps der Park-Anbieter herunterzuladen, um so das Scannen von QR-Codes zu umgehen.
Vernunftdenker Don Pedro: Wieder ein weiterer Grund, wieso das Bargeld nicht abgeschafft werden sollte. Soweit das Inkasso nicht in eine Verkaufsstelle oder Diensleistung oder Aufsicht eingebettet ist, dürfte es immer betrugsanfällig sein. - Könnte sich eine illegale Allianz bilden? Wenn ein Codeflälscher es kostenfrei macht, kann der Bürger sich bezüglich der 20 Euro für Falschparken entlasten? - Derartiges wurde bisher nicht berichtet. Also erübrigt sich, es als unzulässig näher zu verdeutlichen. .
Klage von Betrieben: Wieso immer mehr Handwerker die Städte verlassen
Kein Halten: Handwerker können ihre Fahrzeuge in engen Innenstädte oft nicht in der Nähe ihrer Baustellen parken.
Immer mehr Handwerker ziehen aufs Land, der Grund ist oft die Verkehrspolitik der Städte. Denen droht eine Unterversorgung.
„Es gibt schon Kollegen, die Aufträge ablehnen, wenn es keine Parkmöglichkeit vor dem Haus gibt“ _ _ die Lieferwagen für viele Handwerker gleichzeitig mobile Werkstatt, _ _ mit Werkzeugen und Ersatzteilen bestückt _ _ könne ein Handwerker _ nicht mit Bus oder Bahn zur Baustelle kommen. Unterversorgung in den Städten droht
Vernunftdenker Don Pedro: Die Bachelorette in Sozialpädagogischer Psychologie findet es vielleicht gut, dass alle Autos durch Fahrräder ersetzt werden, beschwert sich aber vielleicht, dass so ein unstudierter Arbeitsmann pro Stunde möglicherweise mehr kostet als die Akademikerin pro Stunde verdient. Das Zurückbauen des Stellplatzvolumens pro Einwohnerzahl im Stadtteil hat seinen Preis: Wenn Wohlstand bekämpft wird, sinkt er erstaunlicherweise auch für die Bekämpfer.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Stimmung am Tiefpunkt Gastronomen, Handwerker, Architekten – Der Absturz der Selbstständigkeit
Freiberufler und Kleinunternehmer leiden besonders unter der wirtschaftlichen Unsicherheit in Deutschland. Aktuelle Daten zeigen, dass ihr Anteil an allen Erwerbstätigen einen historischen Tiefstand erreicht hat.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: Immer mehr absurd unsinnige Bürokratie, immer mehr Abgaben, immer mehr Kontrollen, Nachweise, "Zertifikate".
Immer mehr sagen sich: Ich mache nur noch weiter, bis ein guter Zeitpunkt zum Aussteigen ist, Mietvertrag, Rente, Auswanderung, Leasingverträge. Verkauf oder Übergabe - oft an Leute, die gewiefter sind, Schwarzgeld zu generieren oder die in einem anderen Land wohnen und dort versteuern.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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die neue Macht der Arbeitnehmer Alle reden über Fachkräftemangel, aber niemand über die Selbstständigen.
Dabei sorgen sie für Produktivität, sind bereits am Markt und mit ihrer Arbeitskraft flexibel. Doch die Politik will diese Potenziale partout nicht heben. _ _ blanker Unsinn.
Mangel an Fachkräften _ _ Eine Gruppe von Erwerbstätigen wird bei der Lösungssuche bisher übersehen: die Selbstständigen. Es wird Zeit, dass auch freie Arbeit als Teil der Lösung verstanden wird. _ _ die politische Geringschätzung von freier Arbeit wirkt in der aktuellen Lage umso mehr aus der Zeit gefallen.
Besonders für all die gut ausgebildeten Frauen, denen Vereinbarkeit wichtig ist, wäre die freie Arbeit bei hoher Verdienstmöglichkeit und großer Flexibilität ein ideales Arbeitsmodell.
Aber der deutsche Sozialstaat erschwert ihnen die Unabhängigkeit. Dass politisch nichts dafür getan wird, _ _ ist für Deutschland bezeichnend. Denn der Einsatz von Selbstständigen rüttelt an den Grundüberzeugungen der deutschen Festangestelltenpolitik. Und auch im Verständnis vieler Personaler sind die eigenen Leute" irgendwie beliebter als freie Mitarbeiter.
Viele Auftraggeber schrecken noch vor der Zusammenarbeit mit Freien zurück, weil sie rechtliche Risiken aufwirft. Freie aber brauchen Commitment, um ihre Arbeit professionell erledigen zu können. Das Thema Scheinselbstständigkeit, auch wenn es nur im Raum steht und die Feststellung schwer einschätzbar bleibt, sorgt bei allen für Verunsicherung und ist als Sozialbetrug keine Petitesse
Beliebteste der Leserkommentare:
► "Deutschland ist kein guter Ort für Selbstständige": stimmt. Besonders auch nicht für Selbstdenkende.
► Sind nur noch 14 Mio. netto- Steuerzahler... Tendenz weiter abnehmend!
► .--- wir haben ca. 45 Mill sozialversicherungspflichtig beschäftigte Arbeitnehmer. Von diesen bezahlen wohl alle Lohnsteuer. Wieso sollen es da nur noch 14 Mill Nett-Steuerzahler sein?
► .--- -- Nettosteuerzahler sind die, die weder aus dem Steueraufkommen bezahlt werden oder mehr Leistungen aus Steuergeld erhalten, als sie Steuer zahlen ( so wie Kindergeld, Wohngeld usw)…
► Deutschland ist zurzeit für Niemanden ein guter Ort, außer für Sozialhilfeempfänger. Egal ob Arbeitnehmer oder Selbständige. Hohe Lohn- und Sozialabgaben, hohe Mieten und hohe Energiepreise. Auch Rentner haben ihre Not.
► --- Auch Beamte und Politdarsteller leben noch!! gut in Deutschland.
► Und dazu gehört zwingend auch die Abschaffung der Pflichtmitgliedschaft in irgendwelchen Kammern oder Innungen. Diese sind ohnehin Relikte aus dem Mittelalter und können weg...
► --- Aus dem Grund haben wir Deutschland verlassen. So einen Unfug gibt es in Spanien nicht, bekam auch 5000 € Zuschuss vom Staat und werde ansonsten in Ruhe gelassen.
► --- Exakt. Wer da alles die Hand ohne Gegenleistung aufhalten ist schon irre. IHK, Handwerkskammer, Soka Bau, BG Bau. Als allein arbeitender Selbstständigkeit. Dazu die Bürokratie mit all diesen Stellen...
► --- Oh ja. Das hat mich besonders aufgeregt als ich mit meiner Selbstständigkeit angefangen habe. "Hallo, hier ist die IHK, wir hätten gerne sehr viel Geld von ihnen." - "Wieso? Ich hab doch gar nicht mit ihnen zu tun? Ich bin Solo-Selbstständiger und werde niemals Angestellte haben." - "Aber sie könnten! Daher müssen sie zahlen."
► Selbständige haben auch selbständiges Denken. Und das wollen die derzeitigen Machthaber in Deutschland nicht.
► Wenn man es sich leisten kann: Arbeitszeit reduzieren oder auswandern!
► --- nächstes Jahr soll es dann ganz hier weggehen _ : (ins Steuerparadies Portugal für meine Berufssparte erst mal). Allein von den dann gesparten Steuern kann ich dort den ganzen Monat prima leben. _ _ 0% Steuern für 10 Jahre und milde Winter _
► Erst wenn der letzte Laden dichtgemacht wurde, wenn die letzte Kneipe geschlossen hat, und wenn der letzte Apotheker vertrieben wurde, werdet Ihr merken, dass man Gendersternchen nicht essen kann.
► Dieses Land ist kein guter Ort mehr für Unternehmer, Wirtschaft, Bildung, Freiheit und Selbstbestimmung
Vernunftdenker Don Pedro: die externen "Freien" sind eingezwängt in ein wirres Korsett der staatlichen Bürokratie und der unklaren Rechtsverhältnisse. Das ist politisch und staatlich gewollt. Die Kontrollhybris bei vielen Politikern des modernen Staats duldet keine grauen Bereiche.
Die festen Arbeitnehmer sind jedenfalls bei Unternehmen ab etwas 100 Arbeitnehmern unter fester unternehmerischer Kontrolle. Hier kann der Staat sich einfach einloggen als Datenabschöpfer, Regelnsetzer und Kontrollierer.
Ein paar Gesetze genügen,und Unternehmen haben sämtliche Arbeitnehmerdaten zu übermitteln. Das sozialismus-nahe und Totalitarismus tolerierende Selbstverständnis der meisten des Juristenstandes duldet keine Kontrolllücken. Wer sich nicht bereitwillig kontrollieren lässt, "hat etwas zu verbergen" - und das ist nicht Privatheit, sondern Staatsmissachtung.
die juristen-gemachten Gesetze transformieren das System schleichend zum Sozialismus mit wesentlichen totalitären Komponenten. Die private Dynamik wandert ab in andere Länder. Dem eigenen Land bleiben diejenigen Bereiche, die sich mit dem zunehmenden Sozialismus arrangieren können.
Automatisierbare Produkion bleibt, weil der Anteil von Arbeit an den Kosten maßvoller ist und weil die Großen über Lobbies teilhaben können am Kunden der staatlichen Umverteilung in Form von Subvention. Wem dies nicht gegeben ist, für den ist Auswandern oft die bessere Option.
Niedrigere Einkommen: Ein Land verlernt das Selbstständigsein.
Selbstständige und Unternehmer verlieren in Deutschland gegenüber abhängig Beschäftigten immer mehr an Bedeutung. Ein Grund: Ihre Einkommen steigen seit Jahren weniger dynamisch als Löhne und Gehälter.
Auch die aktuellen Krisen versetzten vor allem Mittelständlern einen herben Schlag. Sie waren die Verlierer der Pandemie: Auch jetzt steht es schlecht um Deutschlands Selbstständige. Jeder, der dieses Jahr durch Deutschland reist, spürt, dass die Stimmung schlecht ist. Und besonders schlecht ist sie oft bei Selbstständigen und Unternehmern.
Auf ihnen ruht die Erwartung, Neues zu schaffen und Menschen Arbeit zu geben. Weiterhin hängt von ihnen auch das Gelingen politischer Großprojekte wie der Energiewende ab. _ _
Schon in den vergangenen Jahrzehnten haben sich die Einkommen aus unternehmerischer Aktivität deutlich schwächer entwickelt als die Summe von Löhnen und Gehältern. Wie eine WELT-Auswertung von Daten des Statistischen Bundesamts zeigt, haben die Betriebsüberschüsse von Unternehmen und die Einkommen von Selbstständigen seit dem Jahr 1991 um knapp 44 Prozent zugelegt, das sogenannte Arbeitnehmerentgelt (das Löhne und Gehälter von Beschäftigte umfasst) ist im gleichen Zeitraum um 124 Prozent geklettert, also mehr als doppelt so stark.
Vernunftdenker Don Pedro: Wie üblich beim meisten Journalismus, es wird nicht ausreichend nach Gruppen der Selbständigen und der Unternehmer differenziert. Rechtsanwälte und Steuerberater und Architekten mit ihren schützenden Gebührenordnungen sind etwas ganz anderes als der Inhaber eines Spätis oder eines Cafés.
Und wenn man von Unternehmer und Mittelstand spricht, da darf man den Handwerker mit 4 Mitarbeitern nicht vermengen mit einem Unternehmen mit 100 oder mehr Beschäftigten.
Die vorstehenden statistischen Werte sind mangels Differenzierung also nicht aussagekräftig. Man muss den Vergleich anders angehen: Wie viel pro Arbeitsstunde bleibt nach allen Abgaben und unter sachgerechter Berücksichtigung von Bildung von Kapital, beispielsweise Betriebskapital und Rentenkapital?
Ferner ist zu bedenken. Bis etwa 2012 wuchs die Selbständigenzahl als Alternative zur kristenbedingten Arbeitslosigkeit. Danach wurden viele der unfreiwillig Selbständigen wieder als Arbeitnehmer eingegliedert.
Wegen der wachsenden Abgabenlast sind Beschäftigte des öffentlichen Dienstes seit Jahrzehnten die Gewinner,. Die übrige Bevölkerung ist der Verlierer. Wegen der wachsenden Bürokratie, erzeugt als Rechtfertigung der Existenz durch eben diesen öffentlichen Dienst mit seinem verknüpften Partner, der Politik, gilt: Es sind die kleinen Selbständigen besonders benachteiligt. Denn sie können die auferlegte Bürokratie nicht gleichwertig automatisieren.
Jede ökonomische Fehlentwicklung kannibalisiert sich irgendwann selbst. Wahrscheinlich muss erst eine ganz tief gehende Krise eintreten. Nach den zwei Weltkriegen wurde die Staatsverwaltung in Westdeutschland energisch auf das Nötige zusammengestrichen.
So schnell können alle Beamten zu Nichtbeamten werden: "Alle Beamtenverhältnisse sind am 8. Mai 1945 erloschen."
# So das Bundesverfassungsgericht 1952: BVerfG 1 BvR 147/52; dort Leitsatz Ziff. 2:
Fundstelle: http://opinioiuris.de/entscheidung/805
Da ein dritter Weltkrieg keine besonders empfehlenswerte Option wäre, kann es sein, dass Deutschland seinen schleichenden Niedergang fortsetzt: Immer mehr Beamte, die immer mehr regulieren, um nötig zu bleiben, und immer besser bezahlt werden, weil sie die Machtmittel beherrschen.
Der Exodus hat bereits seit Jahrzehnten begonnen: Besonders gut ausgebildete Bürger und ertragsstarke Unternehmen wandern ab ins Ausland, Leistungsfähige wandern aus. Die verbleibende Mehrheit der Leistenden protestieren. Aber das ist eher ein Nachhutgefecht vor dem Resignieren. Auswandern ist die oberste Vollendung der Resignation.
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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♥ Hayek: Weg zur *Knechtschaft (1944) (39,90)
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♥ *Passendes Buch: (Buchkauf bitte immer von hier starten) 39,90 EUR - von Friedrich A. von Hayek
2023-02 (~160 Ratings bis 2024-04) 336S. ♥ Der Weg zur Knechtschaft: Das Kultbuch des renommierten Nationalökonomen und intellektuellen Gegenspielers von John Maynard Keynes. 'Selten schafft es einmal ein Ökonom, mit einem Buch das breite Publikum aufzurütteln. Eine große Ausnahme bildet ›Der Weg zur Knechtschaft‹, jenes legendäre Buch des späteren Nobelpreisträgers Friedrich A. v. Hayek […].
Ein Jahr vor Kriegsende popularisierte Hayek damit im Londoner Exil seine in den zwanziger und dreißiger Jahren gewonnenen Überzeugungen,
vor allem die These, dass jeder Planwirtschaft eine Tendenz zum Totalitarismus innewohnt
und dass es keinen Mittelweg zwischen Sozialismus und Marktwirtschaft geben kann.
›Der Weg zur Knechtschaft‹ hat zentrale Bedeutung für jene Ideen, die man heute, leicht missverständlich, als ›Neoliberalismus‹ bezeichnet:
Die Überzeugung, dass ökonomische Probleme am besten über freie Märkte gelöst werden sollen und der Anteil des Staates zurückgeführt werden sollte.
Einprägsam besonders Hayeks Begründung, warum Planwirtschaft und Demokratie nicht zusammenpassen.
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***** 👩 _!!!!_ *Sozialstaat absurd: Für das Nichtarbeiten viel Geld:- Arbeiten lohnt nicht mehr?-Jedenfalls nicht für arbeitende Geringverdiener "Würdeverdiener"? Nicht vom Geld anderer Leute leben zu wollen gilt als bösartige Provokation der "Sozialindustrie"? (LIBRA teil-exklusiv)
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► 2025-09-19 =zuletzt aktualisiert:
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Auch unser Arbeitstag hat leider nur 48 Stunden (Schizophrene sind klar im Vorteil. Pssst, nicht weitersagen!)
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Über die beihilfen-freien "Würdeverdiener", die "Genügsamen", gewöhnlich "Geringverdiener" genannt, aber niemand ist nur wegen Geld geringer als andere für das, worauf es ankommt.
"Den Arbeitsverweigerern geht es prächtig, den Arbeitenden dreckig." (Volksweisheit)
„Doch lächelnd die Wahrheit sagen, was hindert daran.“ (Horaz (65–8 v.Chr)
„Damit schaffen wir die Basis für die Grundlage des Fundaments." (Politikermund tut Unsinn kund)
„Nichtstun ist besser, als mit viel Mühe nichts schaffen.“ (Lao-tse, 6. Jh. v. Chr., chinesischer Philosoph)
"Nicht arm ist der, der wenig hat, sondern der, der nach mehr verlangt." (Seneca 4 v. Chr. ... 65 n. Chr.)
"Den größten Reichtum hat, wer arm an Begierden ist.“ (Seneca 4 v. Chr. ... 65 n. Chr.)
"Nie ist zu wenig, was genügt.“ (Seneca 4 v. Chr. ... 65 n. Chr.)
"Die Gier ist die verheerendste aller Menschheitsseuchen.“ (Seneca 4 v. Chr. ... 65 n. Chr.)
„Es ist nicht wenig Zeit, die wir haben, sondern es ist viel Zeit, die wir nicht nutzen.“ (Lucius Annaeus Seneca, 1 – 65 n. Chr.)
Protest-Bewegung: „Nicolas zahlt die Zeche“ – Jetzt revoltieren Frankreichs Leistungsträger gegen den Sozialstaat
Es weckt Erinnerungen an die Gelbwesten. Nur dass die neuen Wutbürger in Frankreich keine „Abgehängten“ sind, sondern aus der Mitte der Gesellschaft kommen. Sie wollen die hohen Kosten des Sozialsystems – von der Einwanderung bis zum Rentensystem – nicht mehr schultern.
_ _ Die Online-Bewegung hat die Regierung Macron in Alarmbereitschaft versetzt. Denn die Protestwelle droht zum politischen Faktor zu werden – in einer Zeit, in der Macron in der Defensive ist und Marine Le Pens Rechtsnationalen vom Rassemblement National gute Chancen auf die Präsidentschaft im Jahr 2027 haben.
Vernunftdenker Don Pedro: Und falls dies EU-weit ausweitet, haben die Bestandsparteien EU-weit ein weiteres Problem. Das könnte kommen. Und Deutschland mit einer Abgabenlast von rund 70 Prozent?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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(statt Auszug):- Nachstehenden Link anklicken. Dann suchen ganz oben bei einer der 3 Spalten. Dort anklicken: "v mehr v"
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Sozialleistungsbetrug: Wenn Bürgergeld zum Geschäftsmodell wird
In einer gemeinsamen Razzia kontrollierten Ausländerbehörde, Jobcenter, Bauaufsicht, Ordnungsamt, Zoll und Polizei mehrere Immobilien in Wuppertal
_ _ Jobcenter berichten zunehmend von strukturiertem Missbrauch. Es geht um Scheinjobs, falsche Meldeadressen, fingierte Vaterschaften. Allein in Wuppertal beläuft sich der Schaden durch betrügerische Vaterschaftsanerkennungen laut Insidern auf mehr als acht Millionen Euro im Jahr
Vernunftdenker Don Pedro: Das Wort "strukturiert" hat zunehmend Hochkonjunktur. Der Vorteil ist, man muss nicht darüber nachdenken, was das richtige Wort ist, und man riskiert keine Herzrede-Diffamierung, man sei "rechts". Gemeint ist wohl: "organisiert", präziser gesprochen: "organisierte Kriminalität
bei der Immigranten-Wohlstandsfinanzierung zu Lasten der leistenden Steuerzahler". Sprachregelung? Riskiert man seinen Arbeitsplatz, wenn man als Beamter oder Journalist Klartext spricht? Die Journalisten bei welt.de sind allerdings in einem Investigationsteam, das sicherlich nicht einer "Gleichschaltung" unterliegt, sondern volles Kritikrecht hat - das ist dort die Aufgabe.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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826.000 „Aufstocker“: Staat zahlt 7 Milliarden Euro
Die staatlichen Ausgaben für das ergänzende Bürgergeld wuchsen nach Angaben des Sozialministeriums von 6,19 Milliarden Euro 2023 auf 6,99 Milliarden Euro im vergangenen Jahr. Sogenannte Bedarfsgemeinschaften mit mindestens einem Aufstocker – also etwa Familien oder Paare – wurden 2024 mit insgesamt 11,61 Milliarden Euro vom Staat unterstützt,
Vernunftdenker Don Pedro: Es besteht totaler staatlicher Kontrollverlust im untersten Einkommenssektor. Dies ist unmittelbar verknüpft mit der Abgabenlast, teils Missstände bei gesetzlichen Kranken- und Pflege-Konzepten; ferner mit den (immigrations-bedingen) "explodierten" Mieten in größeren Städten. Der Staat belohnt finanziell nicht das Arbeiten, sondern das Nichtarbeiten (teils Schwarzarbeiten). Je mehr Steuern und Sozialabgaben, desto mehr Unterstützungsbedarf und desto mehr Schwarzarbeit oder auch legl teilbefreite Arbeit, also noch mehr Steuern und Sozialabgaben.
Grundrechte für das Nichtarbeiten gibt es. Es gibt aber kein Grundrecht, sich sodann für das Nichtarbeiten zwangsweise vom Geld anderer Leute ernähren zu lassen. Aber da sie zu Recht je 1 Wählerstimme haben, hat das Leben vom Nichtarbeiten zu Unrecht Parteien-Zuneigung. Diese Situation in Deutschland ist eine Spirale nach unten - gegen Arbeit, Leistung, Effizienz, Ehrbarkeit, Grundrechte.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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25 Milliarden Euro Verwaltungskosten in der Sozialversicherung – jährlich
Renten-, Kranken-, Pflege- und Arbeitslosenversicherung beschäftigen mehr Mitarbeiter als die ganze Landwirtschaft. Auch das belastet die Beitragszahler.
_ _ komplexe Großorganisation. Über alle Zweige hinweg gibt sie jährlich mehr als 750 Milliarden Euro aus, etwa für Arbeitslosengeld, medizinische Behandlungen, Rente und Altenpflege.
_ _ Sozialbeiträge _ inzwischen _ ungefähr 42 Prozent des Bruttolohns, steigende Tendenz. Davon _ allein 1,3 Prozentpunkte für Verwaltungskosten _ Personalbestand von 378.000 Beschäftigten
Vernunftdenker Don Pedro: Dies zur Veranschaulichung der Größenordnungen. In Wahrheit erher etwas mehr. Das sei denjenigen offenelegt, die ddie Abgabenlast von 70 Prozent oder mehr für polemische Überteigerung hälte.
Mit dieser Last ist deusche Wirtschaaft nur noch in weitgehend automatisierbaren Bereichen wettbewerbsffähig - und in subventionierten Bereiichen, wdurch ein Teil dder Abgaben-Überfordderung zurückgzahlt wirdd.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Finanzen : Werkstudenten oder Minjob: Was Studierende beachten müssen
Wer neben dem Studium arbeitet, riskiert mitunter hohe Beitragsnachzahlungen zur Krankenversicherung. Durch die richtigen Maßnahmen lassen sich böse Überraschungen aber verhindern.
_ _ Eltern _ sind sich jedoch sicher, dass sie als Studentin unter 25 Jahren und durch das „Werkstudentenprivileg“ über die Familie versichert ist. Ein Trugschluss. _ _ Konfusion darüber, wie Studenten nebenher arbeiten dürfen, wann sie über die Familie versichert sind
_ _ wenn _ _ die Arbeitszeit die wöchentliche 20-Stunden-Grenze nicht überschreitet.
_ _ „Wer mehr als 556 Euro monatlich verdient, überschreitet die Einkommensgrenze und muss sich über die studentische Krankenversicherung absichern.“ _ _ Wer sich vor einer Neuanstellung nicht eigenständig mit der Krankenkasse auseinandersetzt, riskiert Nachzahlungen in vierstelliger Höhe.
_ _ Bei Minijobbern ist die Versicherung unkompliziert. „Das wird alles über die Minijob-Zentrale geregelt“, teilt die AOK Hessen mit.
_ _ Wer ein Pflichtpraktikum im Rahmen eines Studiums absolvieren muss, zahlt keine Beiträge – egal ob Entgelt gezahlt wird oder nicht. Ist aufgrund einer Studien- und Prüfungsordnung ein vorgeschriebenes Zwischenpraktikum zu absolvieren, besteht hierfür Sozialversicherungsfreiheit.
Vernunftdenker Don Pedro: Der FAZ-Bericht ist sehr viel ausführlicher. Wichttig ist vor allem, dass man vom Risiko weiß und sich informiert. Wegen der überhohen Abgabenlast gibt es nichts mehr, was einfach ist. Überall sind unerwartete Fallstricke. Aktivsein macht so keinen Spaß mehr.
Kritik an Ärzten: Leichtfertige Krankschreibungen belasten Kunden und Kollegen
Hohe Sozialabgaben und einen zu großzügigen Umgang mit Krankentagen sieht der _ Geschäftsmann R_.._ als Gefahr für viele kleinere Unternehmen. Am hohen Krankenstand in Deutschland hätten auch die Ärzte Schuld.
_ _ Wenn sich _ _ in den Wochen vor der Hochsaison plötzlich ein Drittel der 32 Mitarbeiter krankmeldet, ist das für Geschäftsführer R_..._ ein echtes Problem.
Vernunftdenker Don Pedro: Gefälligkeits-Krankschreibungen, man frage den Arzt unter Zeugen: So etwas macht er natürlich nie? Seine Kollegen auch nicht? Also, wo ist das Problem? - Hohe Quoten von bis zu 30 Prozent gibt es in erster Linie in der Verwaltung. Die Verwaltung ist also der Rekordhalter. Da öffentlich Bedienstete nie lügen, ist erwiesen, der öffentliche Dienst beschäftigt teils vor allem gesundheitlich Vorbelastete; das ist ihm hoch anzurechnen. Alle Bürger müssen allerdings die Krankheitsquote finanzieren. Das wird oft ausgeblendet.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Digitalisierung: Wie KI die Arbeit im Callcenter verändert _ _Wie viele Menschen in Deutschlands Callcentern arbeiten,
ist nicht genau erfasst. Nach Zahlen der Bundesagentur für Arbeit gab es 2023 annähernd 127.000 Fachkräfte im sogenannten Dialogmarketing, dazu zählen Callcenteragenten. Der Branchenverband CCV aus Berlin gibt die Beschäftigtenzahl mit etwa 560.000 an, weil er auch Mitarbeiter von Unternehmenscallcentern hinzuzählt.
Jüngst hat Otto angekündigt, rund 480 Callcenter-Mitarbeiter zu entlassen. Als einen Grund nannte der Onlinehändler ein verändertes Kundenverhalten. Doch auch KI dürfte für Umwälzungen in der Branche sorgen.
Vernunftdenker Don Pedro: Werden hier Märchen erzählt, um Entlassung "image-verträglich zu verkaufen"? Wenn der Mindestlohn immer mehr erhöht wird, übersteigt er zunehmend den Leistungswert?
Dann kosten angelernte angelernte Mitarbeiter nahezu so viel wie professionelle Sachbearbeiter? Also überstellen Unternehmen die Ungelernten dem staatlichen Bürgergeld und sparen Geld durch die deutlich effizientere Arbeit der teureren Professionellen? Konkret, würden die
Rückzahlung für 46 Millionen? Freibetrag: Steuerzahler gegenüber Bürgergeld-Empfängern benachteiligt?
Das Bundesfinanzministerium hat die Finanzämter angewiesen, Einkommensteuerbescheide vorläufig zu erlassen.
Grund dafür ist eine Revision vor dem Bundesfinanzhof, die die Berechnung des steuerlichen Grundfreibetrags betrifft. _ _ erhebliche Auswirkungen auf Millionen Steuerzahler
_ _ hatte das Schleswig-Holsteinische Finanzgericht in Kiel festgestellt, dass bei der Berechnung des Grundfreibetrages für 2024 ein Regelbedarf angesetzt wurde, der _ 312 Euro niedriger liegt als _ der für Bürgergeldempfänger
_ _ anhängig Revision gegen _ Urteil des Finanzgerichts Kiel vom vergangenen September vor dem Bundesfinanzhof. Diese hat der Steuerberater Jan Osterloh aus Bordesholm eingereicht.
_ _ _ Kläger Osterloh hält dies für verfassungswidrig. Verletzung des Gleichheitsgrundsatzes nach Artikel 3 des Grundgesetzes. _ _ bei der Definition des Existenzminimums. Entscheidend müsse dabei das sozialrechtliche Existenzminimum sein.
_ _ Einkommenssteuerbescheide unter Vorbehalt zu stellen, ermöglicht es den Finanzbehörden, Bescheide von sich aus zu ändern und nachträglich _ anzupassen. _ _ müssten andernfalls einen Einspruch einlegen, was _ professionelle Beratung erfordert.
__ erkennt _ das Bundesverfassungsgericht einen _ Einschätzungsspielraum
des Gesetzgebers bei der Festlegung des steuerlichen Existenzminimums an. _ _ Grundfreibetrag im Steuerrecht ein „steuerliches Existenzminimum“ _ _ Das Bürgergeld soll demgegenüber das „soziokulturelle Existenzminimum“ sicherstellen.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: Wir erleben ein Definitionen-Maximum des Existenzminimums. Die vielleicht umfassendste Darstellung ist im Sammelgutachten "Metastudie LIBRA" konzentriert auf den Seiten 2 bis 4, ausführlicher in den Abschnitten BAB. bis BBT5. Wer der Meinung ist, dies könnte ARD-Juristen (und ihnen versehentlich folgende Gerichte) vom Falschinkasso von schätzungsweise einem Zehntel der Rundfunkabgabe abhalten, der leidet unter bisher unheilbarer Rechtsstaats-Illusionose. - Hier die Existenzminimums-Varianten:
Das allgemeine Sozialrecht für zahlreiche Varianten: Dauer-Arbeitslose, Kurzzeit-Beschäftigte, Bürgergeld-Empfänger, Drogensüchtige, Dauer-Depressiven, Schwerbeschädigten und... und...
Grenzenübertreter, Asylbewerber, Immigranten. Auch hier gibt es Varianten wie Barauszahlung, Naturalien, Heim-Gewährleistung und ... und... Die Bed&Breakfast-Variante ist in Deutschland bisher wohl nicht im Recht verankert, aber wäre mit Artikel 1 Gtundgesetz wohl vereinbar. Das wäre vielleicht die Hälfte oder ein Drittel des Bürgergelds.
Besonders spannend ist die Rundfunkabgabe. Die ARD-Juristen haben erzwungen, dass ein Härtefall (Existenzminimum) nur bei Erfüllen der frei erfundenen "Bescheidpflicht" anerkannt wird. Die Richter, die sich gutgläubig dem Spezialwissen der "öffentlich-rechtlichen Experten" fügten. haben sie versäumt, in das Gesetz zu blicken? Auch für Juristen, wird kolportiert, sei es kein Fehler, dort gelegentlich hineinzuschauen. Sie würden finden, dass sie im Gesetz nichts finden über die unzulässige Erfindung einer Bescheidpflicht.
In der Geringverdiener-Soziologie ist es fester Wissensstand, dass die etwa 10 Prozent beihilfenloser Geringverdiener es meist sind, weil ihre Eigenwürde ihnen gebietet, beihilfenlos zurechtzukommen und nie eine Sozialbehörde anzusprechen: Von anderer Leute Geld zu leben und allein die Befragung einer Sozialbehörde verletzt ihr Selbstwertgefühl nachhaltig. Zudem ist in den meisten Fällen im Hintergrund etwas Schicksal-Komponente, die man niemandem unterbreiten möchte.
Die ARD-Juristen dürfen ausreichend intelligent sein, dies zu wissen. Also ist die Bescheidpflicht eine Falle, die schätzungsweise 10 Prozent Befreiungsberechtigten trotzdem abzukassieren.
Tatsächlich muss das Existenzminimum etwa 30 Prozent erhöht werden für die Nichtbezieher von Fürsorge-Geldern. Das ist die pauschale Abgeltung für die Nebenvorteile der Fürsorgebezieher. Bis 2005 stand es so sogar ausdrücklich im Gesetz für die Rundfunkabgabe. Dann aber wurde das Gesetz des Sozialamts-"Leerbescheids" ("nur für Befreiung von der Rundfunkabgabe") abgeschafft. Der Gleichheitsgrundsatz erfordert, eine gleichartige Pauschale weiterhin aufzuschlagen. Das müsste eigentlich für den steuerlichen Grundfreibetrag gelten.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Die Ampel hat sich beim Bürgergeld verrechnet – und zwar grundsätzlich
_ _ die Ausgaben für das Bürgergeld belaufen sich auf fast zehn Prozent des gesamten Haushalts – ist
_ _ Der Bürgergeld-Regelsatz ist _ durch _ Inflation seit Anfang 2022, innerhalb von zwei Jahren um 24 Prozent erhöht worden. _ _ ein prozentualer Anstieg, von dem Arbeitnehmer _ nur träumen können.
_ _ Seit Einführung _ _ ist die Zahl der Empfänger um mehr als 200.000 auf nunmehr 5,5 Millionen gestiegen – auch, aber nicht nur wegen der Aufnahme der Ukraine-Flüchtlinge. Als erwerbsfähig gelten von den Empfängern knapp vier Millionen, hier ist der prozentuale Anstieg noch größer
🖐 LESER: Unsere 76-jährige Zugehfrau ((Putzfrau)) hat das alles seit 3 Jahren prophezeit. Aber die hat auch vier Kinder groß gezogen , einen Volksschul- (so hieß das damals) Abschluss und beherrscht die vier Grundrechenarten (ohne Taschenrechner!)
🖐 LESER: Wenn allein das Bürgergeld 10% des Bundeshaushalts verschlingt. Wie sieht das dann zusammen mit den Kosten für Wohnung, Heizen, Strom, Gesundheit aus ? Das müssten ja mindestens weitere 10% sein % ? Und Es wandern 100.000 pro Jahr direkt ins Bürgergeld
🖐 LESER: Bürgergeld: Schutz vor Inflation, vor hohen Mieten, vor hohen Strom- und Heizungskosten. Das wünschen sich Arbeitnehmer auch
🖐 LESER: Zu ergänzen: Schutz vor steigenden GKV Kosten, Schutz vor Selbstbeteiligung beim Arzt (z.B. Zähne), Schutz vor GEZ Gebühren, Schutz vor Kita Gebühren usw
🖐 LESER: Eine syrische Flüchtlingsfamilie in unserer Nachbarschaft mit sechs Kindern hat inkl. des Kindergelds und der Miete einen Anspruch von rund 5000 Euro im Monat (Jobcenter). Warum arbeiten, wenn es auch so geht
🖐 LESER:Bürgergeld abschaffen… jeder Bürgergeldempfänger im erwerbsfähigen Alter wird automatisch Arbeitnehmer der Deutschland AG… mit allen Rechten und Pflichten… wer morgens eh aufstehen muss, kann viel Gutes tun bei der maladen Infrastruktur… oder richtig arbeiten gehen oder gerne sich auch weiterbilden…
jeder Jobcentermitarbeiter wird so zum Einsatzmanager… Wer das nicht will… Wohnheimplatz, drei warme Mahlzeiten, Drogerieartikel und € 50 Taschengeld…. Wäre alles von Grundgesetz möglich… man muss nur wollen.
🖐 LESER:Interessant ist auch die Betrachtung der Nationalitäten unserer Bürgergeldempfänger. Ich selbst hatte als Obdachlosenarzt in einer norddeutschen Grosstadt überwiegend mit Polen, Rumänen, Bulgaren zu tun, die allein wegen des Bürgergelds hierher gekommen waren. Nicht aber um zu arbeiten
🖐 LESER: _ _ wie kann man jemandem Bürgergeld zahlen, der gar kein Bürger dieses Staates
🖐 LESER: 40 Prozent der Bezieher haben keinen deutschen Pass. Sie sind keine Bürger. Wenn man die Bezugsdauer für Arbeitsfähige auf 1 Jahr beschränken würde und den Ukrainern auch keins mehr zahlt, haben wir viele Milliarden frei, denn die von Herrn Heil herbeigeredeten Impulse auf den Arbeitsmarkt gibt es nachweislich
🖐 LESER: Ähnlich wie bei den Rentenpunkten sollten Sozialleistungen nach Dauer der Einzahlung berechnet werden. Wer nicht gearbeitet hat, hat eben auch keinen Anspruch und das Problem ist gelöst,
● Dreiklassenwahlrecht:
Bis zum Ersten Weltkrieg war ein Zensuswahlrecht nicht unüblich und galt auch in anderen Ländern wie beispielsweise in Schweden.
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● Panem et circenses - Brot und Zirkusspiele.
_ _ bereits in der Zeit der späten Republik hätten die Wähler panem et circenses erwartet und sich, auf diese Weise bestochen, zur entsprechenden Stimmabgabe bei den Magistratswahlen verleiten lassen.
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Vernunftdenker Don Pedro: Geld zahlen unter Verzicht auf Gegenleistung im Fall von Leistungsfähigen verstößt gegen die menschliche Genetik als Grundlage der Gruppen-Konsistenz. Das ist weder grausam noch unmenschlich noch Verstoß gegen die Menschenwürde (Artikel 1 Grundgesetz). Die Pflicht zur Leistung galt immer in der Geschichte der Menschheit und nur deshalb gibt es die Menschheit bis heute..
Wählerstimmenkauf mit dem Geld der Steuerzahler ist eine relativ neue Erfindung, seit es Wahlen mit Stimmengleichheit gibt. Es gab Ähnliches aber auch in früheren Gemeinwesen in der Untergangsphase, beispielsweise beim untergehenden Römischen Reich.
Ein Mehrklassen-Wahlrecht kann dies Problem des Wählerstimmenkaufs aus dem Staatshaushalt weitgehend beheben. erzeugt aber heftige andere Probleme. Also bleibt nur die Möglichkeit, die Realität des Wählerstimmenkaufs durch "Geld ohne Arbeit" geeignet zu unterbinden.
Keine politischen Partei dürfte bereit sein, dies in das Wahlprogramm zu nehmen und hierdurch die Empfänger von "Geld ohne Arbeit" an die anderen Parteien abzutreten.. Es gäbe aber verschiedene mögliche Maßnahmen der Steuerzahler.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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„Bogen überspannt“: Sozialgerichtspräsident geht hart mit Bürgergeld ins Gericht
In der Debatte um Sozialausgaben geht es auch immer wieder um das Bürgergeld. Der scheidende Präsident des Bundessozialgerichts, Rainer Schlegel, kritisiert den Hartz-IV-Nachfolger scharf.
_ _ Schlegel zufolge seien die Regelungen beim Hartz-IV-Nachfolger zu großzügig _ etwa bei den Freibeträgen für Vermögen. „In diesem Fall wurde wahrscheinlich der Bogen überspannt. Eine vierköpfige Familie darf langfristig eine Eigentumswohnung mit 130 Quadratmetern behalten, im ersten Jahr 85.000 Euro Erspartes.
_ _ Jeder Erwachsene, der erwerbsfähig ist, darf ein Auto vor der Tür stehen haben“, zählte er im Tagesspiegel auf. „Das muss man jemandem, der jeden Tag zur Arbeit geht und kaum über die Runden kommt, erst einmal erklären.“
_ _ Auch dass Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) bald „Totalverweigerern“ für zwei Monate den Regelsatz streichen will, kritisiert Schlegel. Ihm ist das zu wenig: „Alles andere wird weiter übernommen, also vor allem die Kosten der Unterkunft und auch Mehrbedarfe. Da frage ich mich: warum? Das ist für mich nicht schlüssig.“
_ _ Es sei gerechtfertigt, dass der Staat _ Menschen helfe, „aber immer unter der Voraussetzung, dass sie sich nicht selbst helfen können – nicht, dass sie sich nicht selbst helfen wollen. Das ist der kategorische Unterschied, den manche nicht wahrhaben wollen.
Vernunftdenker Don Pedro: Dass solche Fragen überhaupt diskutiert werden müssen, offenbart grenzenlose Heuchelei.
Geht es hier um optimale Hilfen für Eingliederung in den Arbeitsmarkt? Oder geht es um Subventionierung des Nichtarbeitens in der Hoffnung, dass die Subventionierten die entsprechende Partei wählen?
Die dies zwangsweise finanzierenden arbeitenden Bürger haben Rechte und diese können sie mit Verfahren mehr oder weniger effizient durchsetzen. Die nötige strategische Streitführung ist allerdings komplex und nicht einfaches Jura-Schema. Diejenigen, die sich auskennen, sind nicht im kostenlosen Ehrenservice verfügbar.
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TEILZEITARBEIT: „Wer mehr verdient, kann netto weniger haben“
_ _ Die Bundesregierung will, dass die Deutschen mehr arbeiten. Kann das funktionieren? Der Ökonom Andreas Peichl ist skeptisch – und warnt vor falschen Anreizen.
_ _ diese Regeln _ leicht zu missbrauchen. Und es ist schwierig, das zu überprüfen, da entsteht schnell ein Bürokratiemonster.
_ _ In Paaren sind die Hauptverdiener immer noch zu 85 Prozent die Männer, _ (Jahr 2018). _ _ Männer _ überwiegende Mehrheit arbeitet immer noch einfach Vollzeit.
_ _ Wichtiger ist aber etwas ganz anderes: Wir dürfen die Arbeitswilligen nicht am Arbeiten hindern, indem wir falsche Anreize setzen. _ _ Sozialsysteme sind schlecht aufeinander abgestimmt _ _ Für ein Paar mit zwei Kindern in München ist es egal, ob es 3500 Euro brutto verdient oder 6000 Euro – netto kommt immer das Gleiche raus
_ _ Rentner will die Bundesregierung zum Arbeiten bewegen, indem sie für die Arbeit mehr Geld bekommen.. _ _ Da kann sie kurzfristig am meisten erreichen.
Vernunftdenker Don Pedro: Eine Regierung, die so Hervorragendes leistete wie Scheitern bei Corona, Scheitern mit E-Autos, Fahrradisierung statt Auto-Wohlstand, Steigern der Stromkosten, hierfür hoch effizient das Abschalten Kernkraftwerke:
Das Vertrauen ist absolut, dass die Regierung die viel komplexeren Probleme wie Arbeitsmarkt. Ent-Steuerung, Sozialversicherung ebenso genial mit der linken Hand zu optimieren versteht. Jedenfalls, wenn sie mit Volkswirten wie den Artikel-Autoren das Heer der Nur-Juristen in den Ministerien und Parlamenten ersetzen würde.
Wer diesen Wandel für ausgeschlossen hält, der arrangiere sich mit dem System, wie es ist. Stattdessen könnte für viele der Exodus die beste Option sein.
Hilfreich wäre, alle maßgeblichen Gesichtspunkte für die Optimierung des Exodus darzustellen, so lange es die einzige Option ist, die Unvernunft-Politik den Bürgern noch erlaubt. "Republikflucht" gilt einstweilen nicht als Delikt.
Die Weltweit-Einkommensteuer (wie für die USA) ist mit EU-Regeln schlecht kompatibel - es sei denn, das kommt irgendwann auf EU-Ebene. Die Auslands-Pass-Service-Industrie wäre vermutlich begeistert.
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FALSCHE ANREIZE : Der deutsche Sozialstaat ist ein Sanierungsfal
In Deutschland gibt es mehr als 150 familien- und ehebezogene Leistungen im Wert von 120 Milliarden Euro jährlich. Und doch wächst ein Viertel der unter 18-Jährigen in Armut auf.
Weder Kindergrundsicherung noch Bürgergeld werden daran etwas ändern.
Rund vier Millionen Erwerbsfähige beziehen heute insgesamt Bürgergeld. Für alle Bürgergeldempfänger kalkuliert der Bund mit 44 Milliarden Euro,
_ die Hälfte davon geht an Menschen mit Migrationshintergrund. Wissenschaftler sind sich einig: Mit einem Mix aus positiven Anreizen, besserer Sprachförderung und Kinderbetreuung ließen sich rund eine Million Empfänger in reguläre Beschäftigung bringen.
Vernunftdenker Don Pedro: Und mancher einfältige Bürger ist überzeugt: Mit der partei-übergreifend gleichgeschalteten Politik dieser Jahre wird es immer noch schlimmer werden. Der erste nötige Schritt wäre, Das dümmste Gesetzeswerk der deutschen Rechtsgeschichte, das gedruckt diverse Kilo schwere Sozialgesetzbuch, muss im ersten Schritt auf ein Zehntel reduziert werden.
Die Missachtung für das, was 3 Bürokraten-Generationen in großem Ernst als Jahrtausendwerk geschaffen haben, das zeigt, wie wenig das niedere Volk, die "Arbeiter und Bauern" im Land, von den wissenschaftlichen Werken ihrer Jura- und Politik-Elite begreifen.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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"Man gibt Almosen, um der Not abzuhelfen, aber nicht, um die Faulheit auf die Weide zu treiben.“ (Augustinus Aurelius 354-430))
Verzicht auf Bürgergeld „Beim Jobcenter nehmen sie dir dein Selbstwertgefühl,
"behandeln dich wie Betrüger“
„Auf ein bis etwa zwei Haushalte von Arbeitslosengeld-II-Beziehern kommt ein weiterer Haushalt, der Leistungen nicht in Anspruch nimmt.“ Kerstin Bruckmeier forscht am Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung der Bundesagentur für Arbeit unter anderem zur Nichtinanspruchnahme von Sozialleistungen. __ Und auch, wenn es an aktuellen Zahlen zum Bürgergeld mangelt, stellt Bruckmeier fest, dass die Nichtinanspruchnahme-Quote seit der Einführung von Hartz IV 2005 relativ konstant sei.
_ _ Typisierung _ _ Es gebe etwa Betroffenengruppen, bei denen das Sozialstaatssystem in seiner Beschaffenheit nicht zur Lebenssituation passe – zum Beispiel bei Menschen mit alternativem Lebensentwurf, die etwa auf Wagenplätzen mit großer Distanz zu staatlichen Institutionen lebten.
Und es gebe Menschen mit festen beruflichen Zielen, die aufgrund von Schicksalsschlägen
wie Krankheiten bedürftig geworden seien. Diese Menschen würden den Gang zum Sozialamt als persönliches Scheitern empfinden. „Man probiert alles, um sich dieses Scheitern nicht einzugestehen“, erzählt Wilke. Deshalb wolle man keine Leistungen in Anspruch nehmen.
Andere wiederum wollten sich abgrenzen vom Klischee des faulen Arbeitslosen. Diese Menschen seien aus der Not zu „Organisationswundern“ geworden, die etwa in Gartenlauben wohnten, selbst Gemüse anbauten oder im Internet über Kleinanzeigen-Portale nach kostenlosen Lebensmitteln suchten. Und dann gebe es noch jene, die schlechte Erfahrungen mit dem Amt gemacht haben.
Viele Anspruchsberechtigte schämten sich für ihre Bedürftigkeit und fürchteten Stigmatisierung. Der Soziologe Felix Wilke sagt: „Die Leute sehen nicht den formalen Rechtsanspruch, sondern sind der Meinung, dass nur derjenige Hilfe in Anspruch nehmen soll, der diese auch wirklich benötigt.“
((Auch die andere Seite sehen:
Verzicht auf Sozialleistungen, aber Eigentümer von 2 Hausgrundstücken beantragt "sozialen Härtefall" gegen die Rundfunkabgabe:))
Die Beschwerde wird zurückgewiesen. Gerichtskosten werden nicht erhoben; Die Beschwerde des Klägers gegen die Versagung von Prozesskostenhilfe für das erstinstanzliche Klageverfahren hat keinen Erfolg.
_ _ Soweit der Kläger _ anführt, dass seine Bemühungen, sein _ Hausgrundstücks in L.-V. zu "versilbern", so lange gedauert hätten, bis es dann zum Verkauf gekommen sei, sei der damaligen Marktlage geschuldet gewesen und könne ihm daher nicht vorgeworfen werden, geht dieser Einwand bereits ins Leere. Denn das Verwaltungsgericht hat in dem angefochtenen Beschluss die Frage, inwieweit der Kläger auch seine beiden Hausgrundstücke als verwertbares Vermögen i. S. d. § 90 SGB XII hätte einsetzen müssen, ausdrücklich offengelassen.
Vernunftdenker Don Pedro: Das OVG erklärte die neuere Rechtsprechung BVerwG BVerfG als bekannt,
aber als nicht abhelfend in diesem Fall.
Die Lehre aus der Geschichte: Wer doppelter Immobilieneigentümer ist, ist mit dem Einwand des Existenzminimums nicht unbedingt überzeugend.
Und Juristen finden immer deduzierend die nötige herrschende Rechtsprechung, dasjenige Ergebnis als zwingend zu "erkennen", das sie als Gerechtigkeit empfinden. Diese Logik ist meistens stimmig - also verdeckte "common law"-Praxis.
In diesem Fall vielleicht stimmig. Allerdings sehr gefährliche Logik ansonsten bezüglich der Rundfunkabgabe, weil eine Manipulation der Rechtsprechung durch das System rund um den "Beck'schen Rundfunkrechtlichen Kommentar" hierdurch denkbar wäre.
Studie , warum Menschen auf Sozialleistungen verzichten ► 2023-09-01 (ABO!) Druckausgabe - KONKRET_2023-09 s.18-19
Interview: Stefan Dietl mit der Autorin Jennifer Eckhardt: "Spannungfeld Nichtinanspruchnahne. Wenn Bedürftige auf den Sozialstaat verzichten."
Beltz-Verlag, Weinheim 2022, 333 Seiten, 38 Euro
Vernunftdenker Don Pedro:
Ein sehr wichtiges Buch: Durch dies werden Wahrheiten über diese 10 Prozent der "Würdeverdiener" im Volk klargestellt. Die Methodik der fallweisen Befragung mag geeignet erscheinen, um für alle im Land nachvollziehbar und einsehbar zu belegen: Diese "Sozialhilfe-Leugner" sind nicht "leicht debil" und "zu dumm, sich vom Geld anderer Leute zu bedienen".
Sondern sie haben sehr viele und sehr unterschiedliche und überwiegend durchaus rationale Gründe für ihre Nicht-Beantragung von Beihilfen. Sie denken darüber nach und entscheiden den Verzicht bewusst und reflektiert. Dies nachvollziehbar klarzustellen ist wesentliches Verdienst dieses Buches.
Anderseits, für auskömmlich lebende Wissenschafts-Autoren sind diese Menschen letztlich "Forschungsobjekte". Objektivierung ist die Aufgabe von Wissenschaft. Nun kommen für den Befund 2 politische und human-orientierte Bewertungen in Betracht:
(1) Sollten alle arbeitsfähigen Geringverdiener behutsam zum Beihilfen-Verzicht gelenkt werden?
(2) Oder sollten die Verweigerer mit mehr Einfühlsamkeit behutsam zur Beihilfen-Inanspruchnahme gelenkt werden?
Hoffentlich wird es hier richtig interpretiert, dass die Autorin eher zur Richtung (2) tendiert? In dem umfangreichen Buch von einigen hundert Seiten ist sehr viel und es darf hier nicht über-interpretiert werden. Erschwerend ist, dass die Autorin Ihre Meinung über "Neo-Liberalismus" einfließen lässt.
Dem könnte man entgegensetzen: Nur die funktionierende Wertschöpfung der privatwirtschaftlcihen Wirtschaftsordnung ermöglicht die Finanzierung des aktuellen bundesdeutschen Sozial-Beihilfenstaats.
Allgemeiner gesagt gilt: Engagement für die Rechte der rund 5 Millionen Wenigverdiener- Haushalte ist stark belastet damit, dass die meisten Journalisten und Abgeordneten gar nicht wissen, dass es sie überhaupt gibt; und schon gar nicht, dass es sogar rund 10 Prozent der potentiellen Wähler sind beim nächsten Wahltag.
Da sie keine ausreichende Fürsprecher-Lobby haben, sind sie eine Art "unsichtbare Unterkaste". Nicht abwertend "Unberührbare", sondern einfach durch statistische Ignoranz der gesellschaftlichen Realität nicht berücksichtigt.
Überheblichkeit obendrein: Wenn einer kein Beihilfenempfänger ist, der muss ja wohl debil sein? Zu dumm, sich das Geld anderer Leute zu holen? - Die Zeitabschnitt-Bewohner der Abgeordnetenhäuser haben überwiegend nie im Leben an der arbeitenden Wertschöpfung teilgenommen. In ihrem sozialen Umfeld gibt es kaum jemand, der als Handwerker oder Arbeitnehmer der Industrie oder der Dienstleistungsbranche täglich sein Einkommen erarbeitet.
Der Vorwurf der Abgehobenheit ist weder Verschwörungs-Phantasie noch "rächts-extremer Populismus". Weitgehende Abgehobenheit von der Realität ist weitgehende Realität einer weitgehend herrschenden Politik-Schickeria.
Wie lautet die Sichtweise des "einfachen Volkes"?
(1) Das "einfache Volk" ist durchweg und durchaus intelligent genug, zu begreifen, dass es mit der immer mehr ausufernden Abgabenlast und Staatsverschuldung für immer mehr arbeits-geeignete Nichtarbeitende bezahlt.
(2) Das "einfache Volk" betrachtet es als Diebstahl, wenn zum Arbeiten Geeignete sich vertretbaren Arbeitsplatz-Angeboten entziehen.
(3) Das "einfache Volk" begreift aber durchaus, dass es für eine staatsnahe Bürokratie schwer ist, für alle komplexen Fälle des Nichtarbeitens eine Lösung zu finden.
Das "einfache Volk" möchte "geeignete Arbeit für alle" statt das "Leben vom Geld anderer Leute" zu idealisieren.
Für alle "Würdeverdiener", die trotz Schwierigkeiten das "Leben vom Geld anderer Leute" vermeiden, hat "das einfache Volk" hohe Achtung. Das "einfache Volk" möchte, dass auch die Politik dem Rechnung trägt. Die Politik dieser Jahre erweckt nicht den Eindruck, dass sie diesem mehrheitlichen Wählerwillen Rechnung tragen will.
Sozialindustrie: Das einträgliche Geschäft mit der Armut
Der Paritätische Wohlfahrtsverband zählt als „arm“, wer weniger als 60 Prozent des mittleren Einkommens bezieht _ 2021 monatliches Bruttohaushaltseinkommen von 2100 Euro oder weniger
_ _ Steigt das mittlere Einkommen, werden auch die Armen reicher. _ sie werden zahlreicher, wenn viele Menschen zuwandern und von staatlichen Sozialleistungen leben.
Die "Armutsquote" ist also auch 2022 aufgrund der Zuwanderung weiter gestiegen _ "Mit 16,6 Prozent mussten 2021 13,8 Millionen Menschen in Deutschland zu den Einkommensarmen gerechnet werden", so der Paritätische Wohlfahrtsverband, „Noch nie wurde … eine höhere Armutsquote für das Bundesgebiet gemessen“, empören sich die Verbandsfunktionäre. _
im Paritätischen Wohlfahrtsverband _ (und) Mitgliedsorganisationen sind 764.464 hauptamtliche Mitarbeiter beschäftigt, _ wie in der Autoindustrie. _ zahlreiche weitere Verbände _ , die sich um Armut _ kümmern. _ Anfang Mai dieses Jahres veranstaltet der Paritätische Wohlfahrtsverband einen „Aktionskongress“ _ "Armut abschaffen. So ernst kann er es damit aber nicht meinen.
Denn gäbe es keine Armut mehr, würden die 764.464 Beschäftigten arbeitslos. Glücklicherweise geht es auch gar nicht _ so wie der Verband sie definiert. _ wird es immer Menschen geben, die weniger als 60 Prozent des mittleren Einkommens beziehen. Diese _ Armen, auch wenn sie in den Sommerferien _ nach Malle fliegen können.
Vernunftdenker Don Pedro:
Ohne Sozialwirtschaft wäre die heutige Welt der Wohlstandsstaaten kaum ertragbar. Aber die Schwachstelle ist, durch zu leicht erreichbare Hilfe die Selbsthilfe auszuhebeln. Ferner, die wirklich besonders Würdigen mit ihren ganz unterschiedlichen Problemsorgen werden durch das gleichschalterische bürokratische Prüfungsverfahren und den vielen stigmatisierenden Missbrauch motiviert, darauf zu verzichten.
Als erstes: Die 60-%-Faustregel vom mittleren Einkommen als Armutsgrenze ist ungeeignel. Ferner: Das Haushaltseinkommen, weil zwar so schön "statistisch verfügbar", ist für Armutsbemessung aber untauglich. Armut ist, sofern "unterhalb Existenzminimum". Ein Single ist im Fall von günstiger Miete und Sozialversicherung mit 60 Prozent von 2100 € Mittelwert monatlich ausreichend bedient, laut Paritätischem Wohlfahrtsverband aber "arm"?
Für eine Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht etwa 2018 wurde in Zusammenschau von verfügbaren Statistikdaten _ vorgetragen: Etwa 4 Millionen Haushalte sind "staatlich akkreditierte" Arme: Registrierte Beihilfeempfänger. Die diversen Kategorien sind schön aufgelistet in § 4 Abs. 1 Rundfunkbeitrags-Staatsvertrag.
Es fehlen dort die etwa 4 Millionen Haushalte, die noch weniger Einkommen haben, aber sich aus unterschiedlichen Würdemotiven ohne Hilfe durchkämpfen. Darunter sind schätzungsweise 1,5 Millionen alleinerziehende Mütter.
Zur Strafe für ihre würdebewusste Weigerung, von anderer Leute Geld zu leben,
- müssen nur diese "finanziell Armen" die Rundfunkabgabe dank ARD-Juristen-Übermacht zahlen, obgleich das Bundesverfassungsgericht dies Hineinvollstrecken in das Existenzminimum seit etwa 2010 und nochmals 2022 als illegal klarstellte.
Es ist nie gelungen, irgendwelche Verbände, "Sozial"-Parteien, "Linke" und C-hristliche Parteien sich zum Engagement gegen dies Unrecht zu bewegen. Auch nicht mit insgesamt rund 10.000 E-Mails an 3000 geeignet zuständige Empfänger 2017...2023,Stimmt, durch Kampf hiergegen kann niemand Geld verdienen. Vielen Dank, dass diese Untätigkeit klarstellt, wieso diese Menschen großenteils die regierenden Parteien nicht mehr wählen: Nichtwähler oder alternativ wählend.
"Das einfache Volk" ist nicht so dumm, wie viele Regierende glauben mögen. Es begreift durchaus und es macht Opposition, soweit ihm dies möglich ist.
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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***** 👩 _!!!_ Wann der *Kipppunkt, dass "niemand mehr arbeiten will"? Durchschnittseinkommen 52.000 € , netto ~25.000. Nur 1 Prozent hat 2102.000+++ im Jahr. *Mindestlohn - und Abgaben-Problem. - Netto schwindet wegen Abgabenlast für nicht Arbeitende + Immigranten + Neumieten-"Explosion". Sozialabgaben bald 44 %? (Demnächst 50 %?) - System-Bankrott? (LIBRA teil-exklusiv)
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► 2025-08-27 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/vae-aaa-de.htm#VAE-SOCIAL-BIZ Auch hier alternativ per Suchbegriff:
von Insider: Geheimer Regierungsolan 2035
Einkommensteuer ~1870++ 0,4 % bis 4 % 1920++ ~10 % 1946 verordneten die Siegermächte heutiges Niveau. Grausame Kriegsstrafe? 2035 das "Gute-Steuer-Gesetz": Alle Gehälter: 100% zum Staat Taschengeld an die Bürger nach Social Scoring durch video-betreutes Wohnen: Verzicht auf Auto, Fleisch, Alkohol, Sex, Cannabis, Flugreisen, Heizung, Strom, Internet. Täglich 6 Pflichtstunden ARD, ZDF.
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Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
„ Der Mensch ist zur Arbeit geboren, wie der Vogel zum Fliegen.“ (Martin Luther, 1483–1546), theologische Urheber der Kirchenreformation, Augustiner-Eremit)
"Wenn du liebst, was du tust, wirst du nie wieder in deinem Leben arbeiten.“ (Konfuzius, vermutlich 551 v. Chr. – 479 v. Chr.)
"Wenn Politiker von 'Gerechtigkeit' und 'Solidarität' sprechen, droht dem Bürger noch mehr Diebstahl seines Geldes für Wählerstimmenkauf?" (Pedro)
"Unser Leben ist das, was unsere Gedanken aus ihm machen." (Marcus Aurelius, 121–180)
Pflegeversicherung : Schluss mit der Vollkasko-Mentalität
2014 betrugen die Pflegekosten noch 24 Milliarden Euro, im vergangenen Jahr ((2024)) lagen sie schon bei 63 Milliarden Euro. _ _ In keiner anderen Sozialversicherung gab es jemals eine derartige Kostendynamik.
_ _ Union und SPD haben diese Ausgabenexplosion zu verantworten. So wurde 2017 der Pflegebegriff neu definiert. Seither _ schon Leistungen bei viel geringfügigeren Einschränkungen als früher. Kein Wunder, dass die Zahl der Pflegebedürftigen in die Höhe schnellte und sich die durchschnittliche Dauer des Leistungsbezugs erheblich verlängerte.
_ _ Auf politischen Druck hin _ auch die Personalkosten _ _ In kaum einer anderen Branche legten die Löhne in den vergangenen zehn Jahren so stark zu wie in der Altenpflege. Das kommt die Beitragszahler, aber auch die Heimbewohner teuer zu stehen. _ _ Außerdem wurden die Leistungen für stationär sowie für die zu Hause versorgten Pflegebedürftigen dynamisiert _ _ muss mindestens die erste Pflegestufe wieder gestrichen werden.
Vernunftdenker Don Pedro: Für Kostensenkung besteht erhebliches Potential. Derart viel wäre zu ändern und wir wissen, zum Ändern fehlt die Kompetenz und der Wille und die Wählerstimmen der Nutznießer sind zahlreich. Der Sozialstaat ist prinzipiell ein Problem, sobald der Anteil der Nutznießer der Wähler über 20, über 30 oder regional sogar über 50 Prozent erreicht. Dann entwickelt sich durch Geschenke für Wähler eine Spirale in Richtung Bankrott.
Wir sind bereits etwa etwa 1995...2005 in diese Spirale hinein gelangt. Es bestehen keine Anzeigen, dass die Politik ohne größere Ereignisse wieder herausfindet.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Zur Volltext-Fassung?
(statt Auszug):- Nachstehenden Link anklicken. Dann suchen ganz oben bei einer der 3 Spalten. Dort anklicken: "v mehr v"
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Löhne rauf, Jobs weg? Faktencheck zur Erhöhung des Mindestlohns
Die Mindestlohnkommission will die Lohnuntergrenze bis 2027 auf 14,60 Euro anheben – das sorgt für heftige Debatten. Besonders der Einzelhandel warnt vor Stellenabbau und Kostenexplosion. _ _ Faktencheck _ _ Eine Analyse.
🖐 LESER: Vielleicht sollten wir uns auf die Basics der Volkswirtschaftslehre besinnen. Ein Mindestlohn liegt über dem Marktlohn und führt damit zwangsläufig zu mehr Arbeitslosigkeit. Der Effekt kann natürlich mal größer und mal kleiner ausfallen, weil es viele andere Einflussgrößen gibt. Dazu gehört im Handel u.a. der Effekt, dass der stationäre Handel durch Versandhandel substituiert wird.
Und noch ein Basic aus meinem lange zurückliegenden Studium: Jeder Staatseingriff hat weitere Staatseingriffe zur Folge, eben weil es keinen Ausgleich zwischen Angebot und Nachfrage über den Preis gibt. Das Ende hat doch die zusammengebrochene Wirtschaft der DDR klar gezeigt.
Vernunftdenker Don Pedro: Nicht der Politiker, nicht der Journalist, nicht die Einzelhändler können über Mindest-Lohnhöhen sinnvoll analysieren und entscheiden, sondern das ist ein Arbeits-MARKT und er funktioniert dementsprechend. Der Mindestlohn muss immer zwingend unterhalb des marktwirtschaftlich sich von selbst ergebenden liegen. Seine Funktion darf nur sein, strafrechtliche Missstände verfolgen zu können, also insbesondere sklavenähnliche Ausbeutungs-Verhältnisse ("Lohnwucher"). Ist der Mindestlohn zu hoch,
so erzeugt er zwangsläufig durch Arbeitslosigkeit und Fortfall von etwas Wirtschaft ein Weniger der Einkommenssumme im unteren Segment. Der Staat muss dann die Sozialetats aufstocken. Wird das Angebot an unausgebildeten Arbeitnehmern durch unkontrollierte Grenzenübertretung beträchtlich gemehrt, so erzeugt der Staat durch die involvierten Fehler ein Erhöhen des Angebots und damit ein Sinken des Marktlohnes im unteren Segment. "Explodieren" hierdurch als Nebenfolge die Miethöhen in den meisten Städten, so muss der Staat immer mehr Lasten tragen:
Die aktuelle Situation ist: Eine Akkumulation von Inkompetenz des Staates, die dann erst recht die mittlere Kompetenz der Vertreter-Kooperation des Staates überfordert.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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_ _ Bürgergeldempfänger auf kommunaler Ebene zu gemeinnützigen Arbeiten heranzuziehen:
„Ich würde mir das noch flächendeckender wünschen“, wird Haseloff in dem „Bild“-Interview zitiert.
_ _ Die Vorschriften, so der CDU-Politiker, sagten „ganz klar, wenn ich Leistungen empfange und arbeitsfähig bin, dass ich jederzeit auch zu gemeinnütziger Arbeit anzutreten habe, ansonsten mit Sperrzeiten bzw. Leistungsminimierung zu rechnen habe“.
Er habe das selbst als in seiner Zeit als Arbeitsamtsdirektor so gehandhabt: „Wenn die Weiterbildung nicht griff, dann gab es entsprechend eine gemeinnützige Tätigkeit, ob in einem Pflegeheim oder im Stadtpark oder wie auch immer in der Kommune.“ Das „interessante Ergebnis“ sei gewesen, dass es „plötzlich viele Abmeldungen“ vom Bürgergeld gab und „Legalisierung auch von Schwarzarbeit“.
Vernunftdenker Don Pedro: Es ist überraschend, dass es Leute geben soll, die dies überrascht. Das Problem ist: Die Partei, die den Wenig-Verdienern etwas mehr Geld vom Staat schenkt, gewinnt natürlich Wähler und es geht um bis zu rund 10 Millionen Wähler, rund 10 oder mehr Prozent der Wählerschaft.
Ob die arbeitenden Steuerzahler es gut finden, dass einige Millionen arbeitsfähige Leute Geld verlangen, ohne dass man Arbeit verlangt? Dass diese nicht arbeitenden Arbeitsfähigen die Partei wählen, die ihnen mehr Geld ohne Arbeit ermöglicht, wer wollte es ihn verargen?
Das ist immer noch ein winziger Bruchteil des Vorteils von Kindern von Multi-Millionären. Aber davon gibt es nicht einige Millionen, sondern nur eine winzige Anzahl, also ökonomisch gesehen ein bedeutungsloses Vorteils-Unrecht.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Neue IW-Studie : Hunderttausende Babyboomer vorzeitig in Rente
Die demografische Welle mit Millionen Babyboomern erreicht die Rente. Die ersten Jahrgänge lassen ahnen, was auf die Rentenkasse zukommen könnte.
Fast jeder zweite Babyboomer im Rentenalter ist bisher vorzeitig in Rente gegangen. _ laut einer neuen Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) 1,8 Millionen Menschen aus den Boomer-Jahrgängen, die bis 2023 ins Rentenalter gekommen sind. Bezogen auf alle Angehörigen des jeweiligen Geburtsjahrgangs ist das ein Anteil von 44 Prozent, bezogen auf die Neurentnerinnen und -rentner laut Rentenversicherung mehr als 55 Prozent.
Ändert sich der Trend _ nicht, beziehen ab 2025 erwartungsgemäß jährlich mindestens eine Million Babyboomer vor Überschreiten des Regelalters gesetzliche Rente. Das bis 67 steigende Rentenalter erhöht das tatsächliche Alter des Rentenzugangs demnach nicht wirklich.
_ _ Einer Trendumkehr steht _ vor allem die Rente für langjährig und besonders langjährig Versicherte im Weg – bei letzterer darf man nach 45 Versicherungsjahren zwei Jahre vor der Altersgrenze abschlagsfrei in Rente gehen. _ _ Studienautorin Ruth Maria Schüler _ : Union und SPD sollten „konsequent sagen, wir beschränken die Möglichkeiten zum vorzeitigen Renteneintritt“ _ _ Doch der Erhalt der abschlagsfreien Rente nach 45 Jahren zählte zu den SPD-Kernversprechen im Wahlkampf – entsprechend verspricht das auch der Koalitionsvertrag.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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🖐 LESER: Wen wundert es? Meine Frau und ich sind auch früher in Rente gegangen. Bei ihr waren es 10,8% Strafabschläge (durch die geringeren Beitragspunkte ist die Rente ohnehin schon geringer! - Es wird also zwei Mal abgezogen!), bei mir waren es sogar 12,6%. Aber egal, das hat sich gelohnt, laut Steuerberater haben wir nicht wesentlich weniger, als wenn wir bis zur abschlagsfreien Rente weiter gearbeitet hätten. Der zu versteuernde Anteil der Rente steigt nämlich an und je höher die Rente, desto höher die Steuer und die Krankenversicherung.
Vernunftdenker Don Pedro: Diese Diskussion ist eine total verlogene. Sie will die Entrechtung der Leistenden. Die Herrschenden im Land, überwiegend Akademiker, oft Beamte, mit Berufseintritt erst ab Alter 25 und oft einigen Ausfalljahren für dies und jenes, 40 Berufsjahre bei Alter 67, sie wollen kein gerechtes Rentenrecht gegenüber dem fleißigen "kleinen" Arbeitnehmer mit 40 oder (aktuelles Recht) sogar 45++ Jahren Vollzeit- und Vollwert-Arbeit schon bei Alter 65.
Der Hinweis im Leserkommentar auf die Besteuerung ist wichtig. Wichtig ist auch, dass die Abschläge wirkungslos sind gegenüber denjenigen Rentnern, die ohnehin unterhalb der Beihilfegrenzen liegen und denen der Steuerzahler aushilft. Das ist ein im Haushaltsplan vermutlich nicht ausgewiesener staatliche Zuschuss zu den Rentenkassen.
Die grundlegende Frage, ob der Staat den Rentnern mehr vorschlagen könnte als nur irgendetwas banal "Ehrenamtliches", sei hier ausgeklammert. Es erfordert noch eine Weile Lerndauer, allgemein zu begreifen, dass die meisten Rentner bei zunehmender Lebenserwartung und Gesundheit eigentlich ganz gerne etwas anderes in Teilzeit machen möchten als "vor dem Fernseher die Zeit totzuschlagen im Warten auf den Tod". Geeignetes am staatlich rahmen-regulierten Arbeitsmarkt fehlt bisher. Nie in der früheren traditionellen Gesellschaft wurden leistungsfähige Senioren vom Mitleisten ausgeklammert.
Zurück zur Realität: Die bereits lebenslang Privilegierten wollen durch ihre Macht über die Gesetzgebung die Fortsetzung ihrer Privilegierung bis zum Lebensende durchsetzen. Dass die SPD dies Unrecht verhindert, zeigt, dass sie SPD nicht so völlig überflüssig oder auch nachteilig ist, wie Ökonomen der Privatwirtschaft meinen könnten. Die Gerechtigkeit für die weniger Starken im Politik-Wettbewerb ist wieder einmal in Gefahr.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Sozialabgaben auf mindestens 50 Prozent des Bruttolohns bis 2050 ...
_ _ DIE JUNGEN UNTERNEHER sprachen von einem möglichen „Kipppunkt“, ab dem legale Erwerbstätigkeit nicht mehr als lohnend angesehen werden könnte.
_ 2024 wies _ der Verband DIE JUNGEN UNTERNEHMER auf ein Gutachten der WHU – Otto Beisheim School of Management hin. Der Volkswirt Christian Hagist und der Gesundheitsökonom Stefan Fetzer halten einen Anstieg der Sozialabgaben auf mindestens 50 Prozent des Bruttolohns bis 2050 für möglich.
_ _ Derzeit liegen die Abzüge für die gesetzliche Rentenversicherung, Krankenversicherung, Pflegeversicherung und Arbeitslosenversicherung bei bis zu 41,7 Prozent. DIE JUNGEN UNTERNEHMER sprachen von einem möglichen „Kipppunkt“, ab dem legale Erwerbstätigkeit nicht mehr als lohnend angesehen werden könnte.
_ _ ineffizientes Kostengebaren bei den Krankenkassen.
((Titlezeilte des Artikels:)) Grünen-Fraktionschefin: Sozialbeiträge könnten bis 2035 um 1.000 Euro steigen. _ _ Aus den Reihen der Grünen kamen bis dato eher Vorschläge wie eine Verbreiterung der Basis an Beitragszahlern – etwa durch eine Erweiterung der Versicherungspflicht auch auf Beamte und alle Selbstständigen.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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🖐 LESER: Die Sozialversicherungsbeiträge wurden nicht steigen müssen, wenn die Politik endlich aufhören würde, alle möglichen sogenannten Neubürger über die Notversorgung hinaus, zu behandeln. Immer wieder sehe ich, das Ausländer eher Termine bekommen und bevorzugt behandelt werden. Da werden Zähne neu gemacht, orthopädische OP's in kürzester Zeit usw. Unsereins kann ja warten und muss unheimlich zuzahlen. Und jetzt sollen wir noch weniger zum Arzt gehen. In diesem Land stimmt einfach nichts mehr.
🖐 LESER: Irgendwann wird selbst der letzte Wähler der Altparteien, den Stecker ziehen.
🖐 LESER: _ _ Wer hat denn die letzten 3 Jahre alles getan um das deutsche Sozialsystem mit Nichtleistern zu fluten? Sogar jetzt noch, nachdem die Grünen.. theoretisch.... nicht mehr an der Macht sind. Siehe Baerbock, die macht weiter, bis zur letzten "Ortskraft"!
🖐 LESER: "Gründe für die Beitragserhöhung sind unter anderem gestiegene Kosten für Klinikbehandlungen, Arznei- und Heilmittel." So steht es _ in der Mitteilung meiner Krankenkasse. Es wäre an der Zeit, die Position "unter anderem", mal näher zu betrachten.
Den riesigen roten Elefanten traut sich keiner zu benennen: Es müssen Millionen versorgt werden, für die keine oder zu geringe Beiträge gezahlt werden.
Nur mal zum Vergleich: Als Rentner bezahle ich über 500 Euro im Monat plus Zuzahlung bei Medikamenten, Zahnersatz und Krankenhausaufenthalt. Ein Bürgergeldempfänger bekommt alles für lau.
Vernunftdenker Don Pedro: "GRÜNEN-Politikerin" - Brandstifter simulieren die Feuerwehr? Ist es ein Maximum an Einfalt, die Erweiterung auf Beamte und Selbständige? Dann müsste zeitgleich die Versorgung der entsprechenden Ruheständler in die Rentenversicherung überwechseln. Die Rentenversicherung wäre endgültig bankrott. Wirkliche Lösungen gehen nur über Radikalreformen gegen die aktuellen Missstände. Das geht nur über Aktionden der Leistenden und Vernünftigen im Land.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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1 Prozent der Vollzeitbeschäftigten verdient mehr als 213.000 €
Bruttojahresverdienste: Mittleres Einkommen in Deutschland liegt bei gut 52.000 Euro
_ _ Die Hälfte der Vollzeitbeschäftigten _ verdient mehr als 52.159 Euro, die andere Hälfte weniger _ _ der mittlere Bruttojahresverdienst _ _ Das oberste Prozent kommt auf einen deutlich höheren Verdienst.
Vernunftdenker Don Pedro: Die mittlere Wertschöpfung ist zuzüglich "Arbeitgeber"Beiträge und Mehrwertsteuer auf die Summe, also bereits rund 70.000 Euro, zuzüglich einiger anderer Posten, Endergebnis rund 80.000 €. 30 Prozent davon ist rund 25.000 Euro. Das ist grob gerechnet, was dem Arbeitnehmer von seinen 80.000 Euro Wertschöpfung zur freien Verfügung verbleibt.
_ _ Denn neben der Einkommensteuer plus Kirchensteuer sind die diversen Energiesteuern zu zahlen - Wohnung und Auto - , die Grundsteuer (Eigenheim oder als Mieter), die Rundfunkabgabe, der missbräuchliche Teil der Bußgelder im Straßenverkehr und beim Parken - und hier wurde vermutlich dies oder jenes noch vergessen.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Steuerzahler-Chef fordert harten Kurswechsel: „Wer in Berlin alles Bürgergeld kassiert!“
_ _ Solange Bürgergeld zum Teil attraktiver als Arbeit sei, werde das System ausgenutzt. Gerade Berlin habe hier ein Problem. „Ich war mit dem Zoll unterwegs – und wenn man sieht, wer in manchen Stadtteilen alles Bürgergeld kassiert, aber mit dicken Autos vor der Shisha-Bar parkt, stellt sich die Frage: Ist dieses System wirklich fair? Oder profitieren hier zu viele, die gar keine Hilfe brauchen?“, sagt der Steuerzahler-Chef.
Bund der Steuerzahler: So könnte Deutschland jährlich 15 Milliarden einsparen:
● Bürgergeldsystem auf Arbeitsvermittlung trimmen – zwei Milliarden Euro. Kosten für Bürgergeld bzw. die Unterkünfte sind binnen zwei Jahren um zehn Milliarden Euro gewachsen. Das Bürgergeld begünstigt strukturell ein Verharren im System;
● Ineffiziente Klimasubventionen kappen – drei Milliarden Euro. Bisher verzettelt sich der Bund in viel zu vielen Einzelprogrammen mit schlechter Klima-Kosten-Bilanz. Die Programme kosten viel, bringen aber wenig Emissionseinsparung, global gesehen gar nicht – dazu gehört auch das Deutschlandticket;
● Breitbandausbau effizienter ausrichten – eine Milliard Euro. Massive Bundesförderung ist für Bund, Länder und Kommunen extrem bürokratieaufwendig und blockiert Planungs- und Baukapazitäten, die für den eigenwirtschaftlichen Ausbau der Privatunternehmen fehlen;
● Entwicklungshilfe stärker fokussieren – drei Milliarden Euro. Deutschland ist global der zweitgrößte Geldgeber und leistet allein so viel Entwicklungshilfe wie Großbritannien, Frankreich und Italien zusammen – Staaten, die allesamt in den Top-10 der internationalen Geldgeber zu finden sind;
● Umsatzsteuerpunkte von den Ländern zurückholen – drei Milliarden Euro. Der Bund hat in den vergangenen Jahren immer mehr Umsatzsteueraufkommen an die Länder abgetreten, um deren originäre Aufgaben mitzufinanzieren. Insgesamt haben die Länder 2024 rund 20 Mrd. Euro höhere Steuereinnahmen als der Bund;
● Groß-Finanzhilfen für einzelne Konzerne überdenken – drei Milliarden Euro. Allein für Intel waren zehn Milliarden Euro Standortsubventionen reserviert. Beispiele wie Northvolt, TSMC, Thyssenkrupp summieren sich auf Milliarden Euro.
Vernunftdenker Don Pedro: Der Verschwendungs-Irrsinn ist derart pervers im gesamten Staats-. und Politikverhalten - es ist nur noch eine einzige unausrottbare Pandemie. Irgendwo muss man beim Rückauf von Irrsinn beginnen - gute Arbeit vom Bund der Steuerzahler. Aber aktiv dafür streiten, derart wird man sich nicht als Spielverderber aufführen. Schließlich ist der teils groß-artig verdienend eöffentliche Dienst eine interessante Zielgruppe. Darf man sie vor den Kopf stoßen?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Rekord-Krankenstand : Fünfmal so viele Atemwegsinfekte wie im ersten Pandemiejahr
Der Krankenstand in Deutschland hat einen absoluten Spitzenwert erreicht.
_ _ Experten schätzen den Schaden auf 38 Milliarden Euro – und sehen vor allem Erkältungen als Grund. In anderen Ländern sind die Zahlen längst zurückgegangen. Das Gesundheitsministerium versucht sich an einer Erklärung – und stößt auf Skepsis.
_ _ T Es ist der höchste Stand seit Einführung dieser Statistik. Die Rekordzahl ist auch deshalb spektakulär, weil sie sich deutlich abhebt von der Entwicklung in anderen Ländern.
Hatte sich 2019 der durchschnittliche Arbeitnehmer laut _ TK an 15,4 Tagen krankgemeldet,
_ 2023 vier Tage hinzu, im zehnjährigen Vergleich : sieben Tage. _ _ Krankenstand im August _ sechs Prozent.
_ groß die Not _ der öffentlichen Verkehrsbetriebe. _ zahlen die Kieler Verkehrsunternehmen und die Hamburger Hochbahn Prämien _ _ Busfahrern _ bis zu 1000 Euro Bonus, wenn sie mehrere Monate lang nicht ausfallen.
_ AOK: „Wenn Arbeitnehmer krank zur Arbeit gehen, können Krankheiten verschleppt und Mitarbeiter angesteckt werden.“
_ _ besonders angegriffene Gesundheit _ bei _ Mitarbeitern der Bundesregierung _ _ statistisch _ am häufigsten krank. _ _ Zahlen des Innenministeriums _ _ Bundesbeamte 2022 im Schnitt 21,7 Tage krank. Mit 29,04 Tagen führend waren 2022 die Behörde und der Geschäftsbereich von Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne), wie eine Anfrage der AfD-Fraktion ergab.
_ _ erklärt das Bundesgesundheitsministerium (BMG) _ „Der starke Anstieg fällt zusammen mit der Einführung der elektronischen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung.“ Dies führe dazu, dass die Krankenkassen „ein vollständigeres Bild“ erhielten.
Vernunftdenker Don Pedro: Die Katze schleicht raffiniert um den heißen Brei: Denn alle wissen, was da los ist. Sie und Sie und Sie und Wir und Wir und Wir. Alle.
Faszinierend ist, was für komische Begründungen den Bürgern zugemutet werden, um die Wähler-Kundschaft und Ärzte-Kundschaft nicht zu verärgern.
Vorab die Klarstellungen: Je mehr "Geld ohne Arbeit" von Regierenden für Wählerstimmen-Kauf verteilt wird, desto mehr steigt die Krankheitsquote im Land: "ich bin doch nicht blöd, für den Komfort der anderen zu schuften."
Je mehr unsinnige Aufgaben dem öffentlichen Dienst zugemutet werden, desto mehr sinkt dort die Arbeitsmoral, so lange ziemlich alle faktisch unkündbar sind. Im kleinen Handwerksbetrieb regelt sich derartiges ganz anders und umgehend.
Nun zur Statistik über Pseudo-Ungesundheit:
Durchschnittlich ist ein Arbeitnehmer inzwischen unter Berücksichtigung von Urlaub usw. insgesamt fast 1 Monat im Jahr krank. Bei Bundesbehörden rund 1 Monat oder schon etwas mehr. Im Grünen Idealministerium sogar 1,5 Monate. Wir Bürger sprechen den Armen unser tiefstes Mitgefühl aus.
Wieso ausgerechnet die Edelsten im Land vom Herrgott mit den meisten Krankheiten bestraft werden? Es zeigt, wie viel der Herr den Seinen abverlangt, damit ihr ewiges Fortleben im Paradies recht teuer erworben werden muss.
Busfahrer-Bonus: Ausgerechnet der öffentlich-rechtliche Arbeitgeber verletzt das gesetzliche Prinzip und bestraft das Kranksein? Der Bonus ist natürlich das neue Normal eines erhöhten Gehalts. Der Nichterhalt des Bonus ist Strafe für das Kranksein.
Oder "Strafte für das Krankfeiern"? Derartiges wird hoffentlich niemand den armen entsetzlich Erkältungskranken unterstellen?
Und auch, wie entsetzlich Krankheiten sich häufen kurz vor und kurz nach Urlaubszeiten für Kinder: Ein unerklärliches Phänomen, für das schnellstmöglich medizinische Wissenschaftler-Spitzenforschung zu finanzieren ist. Denn an der ärztlichen Bestätigung zu zweifeln ist rechtlich unzulässig?
Wer da nicht mitmacht, läuft er/sie Gefahr, dass seitens der Kollegen ein unzulänglicher Intelligenzquotient unterstellt wird? Die Büger müssen es bezahlten.
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Die Sozialbeiträge steigen schon bald auf 44 Prozent
Im Wahljahr 2025...
... werden wohl Krankenkassen und Pflege teurer, dann springt der Rentenbeitrag hoch. Kosten einer möglichen „Pflegevollkasko“ kämen sogar noch obendrauf.
Vernunftdenker Don Pedro: 44 % "Sozial" plus ~20 % MwSt plus 30 % ESt plus 6 % Büroktraie-Pflichten für Arbeit: So etwa werden rund 100 % der Bruttovergütung abgeschöpft. Kleinbetriebe müssen sich retten in Schwarzgeld-Einnahmen und indirekt subventionierte Teilzeit-Verträge. Die Großen benötigen die an sich defizitären Arbeitnehmer nur noch, um die Rendite von Maschinen und Immobilien ernten zu können.
Immerhin bleibt dem Arbeitnehmer noch Geld für die Miete, aber in Großstädten vielleicht oft nur noch, indem er sich zum Betteln erniedrigt: Wohngeldantrag. Ferner lebt der Arbeitnehmer von sonstigen Zuschüssen vom Staat, beispielsweise für Kinder, Solarenergie, Ehrenämter. Ferner, weil der Arbeitgeber einen Tel der Belastung erspart - etwa 25 Prozent.
Auch Erbschaft und Immobilien mindern das Defizit: Verzehr von Familien-Vermögens-Substanz aus jener fernen seligen Zeit, als noch genug netto den meisten blieb, um Ersparnis und Immobilien zu erwerben.
Wieso funktioniert das Land trotzdem? Noch. Das Aufzehren der einst geschaffenen staatlichen Vermögens-Substanz In Straßen, Bahn, Netzen und Gebäuden geht unter in der fehlenden Verbuchung von Abschreibung. Sodann, für staatliche Neuverschuldung zum Stopfen der Löcher findet sich immer noch ein rettendes Sondervermögen - so lange sich noch Investoren dafür finden. Noch.
Die Flut der Grenzen-Übertreter ist effizient bemüht, die aktuelle Staatsfinanzen-Zuspitzung zu bewirken. Aber auch freigebiges Geld ohne Arbeit für Arbeitsfähige, die nicht arbeiten wollen, fördert den von Anarchismus-Ideologen erhofften Staatsbankrott. Auch die Verkürzung der mittleren monatlichen Arbeitsstunden und der mittleren Lebensarbeitszeit ist "konstruktiv hilfreich für Beschleunigung des Niedergangs".
Deutschland ist ein Schwerkranker ohne Medikament und lebt vom Ruhm der Sozialen Marktwirtschaft. Ihre Abschaffung wurde begonnen unter Willy Brandt vor einem halben Jahrhundert und vollendet in den Merkel-Jahren Sie existiert nur noch rudimentär als gesetzlicher Rahmen und für politische Sonntagsreden.
ARD, ZDF usw. sind aufrichtig bemüht, dafür zu sorgen, dass die Menschen dies weder erfahren noch begreifen. Die Bürger haben effiziente Mittel, dagegen zu streiten, aber nicht die nötige Kompetenz, es analytisch zu begreifen, und nicht nötige Förderbereitschaft für die Streiter.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Debatte über Höhe und Sanktion : Muss das Bürgergeld reformiert werden?
Rainer Schlegel sieht die Akzeptanz des Sozialstaats gefährdet. Das sei der Grund, warum er sich für eine Reform des Bürgergelds ausspreche, sagte der frühere Präsident des Bundessozialgerichts
Schlegel kritisierte, Bürgergeldempfänger müssten _ mehr gefordert werden. So sollten Jugendliche und junge Erwachsene „kein Geld bekommen, wenn nicht auf der anderen Seite eine integrative Leistung oder eine Fortbildung steht“, forderte er.
Langzeitarbeitslose _ sollten, wenn sich _ keine Stelle auf dem ersten Arbeitsmarkt finde, ein Jobangebot der Kommune erhalten. Auch müsse es den Jobcentern erleichtert werden, Sanktionen gegen Bürgergeldempfänger zu verhängen, die Termine versäumten oder zumutbare Arbeit ablehnten.
_ _ haben laut _ Münchener Ifo-Institut Geringverdiener mit einem Vollzeitjob mehr Geld zur Verfügung als Bürgergeldempfänger. Rechne man weitere Transferleistungen wie Kinderzuschlag oder Wohngeld hinzu, so seien für Menschen mit niedrigen Einkommen die Anreize für eine Ausweitung ihrer Erwerbstätigkeit aber sehr gering
Vernunftdenker Don Pedro: Genau unser Humor: Immerhin, ein klein wenig mehr Geld haben Vollzeit Arbeitende gegenüber arbeitsfähigen nicht arbeitenden Bürgergeld-Empfängern. Also alles in bester Ordnung? Wenn für 150 Stunden Vollzeitarbeit vielleicht am Ende 150 Euro mehr auf dem Bankkonto landen jeden Monat? Das heißt ja dann, 1 Euro netto pro Arbeitsstunde? Ist das der neue Mindestlohn?
Diejenigen der Politik, die das für gerecht halten, sollten erst einmal mit gutem Beispiel vorangehen und alle ihr Einkommen oberhalb Bürgergeld in das Sozialsystem hinein spenden und trotzdem weiterhin in Vollzeit arbeiten. Schließlich erwarten sie das von den anderen als Pflicht der sozialen Gerechtigkeit. Das müsste also eine ehrenhafte Selbstverständlichkeit sein.
Es sei denn, das Motiv wäre: Wählerstimmenkauf mit anderer Leute Geld. Wäre das verdeckte verbotene Parteienfinanzierung? Verdeckter Wählerstimmenkauf? Dagegen könnten die zur Kasse gebetenen Bürger opponieren - beispielsweise mit Verfassungsbeschwerden, aber auch mit gezielteren Verfahren.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Zu fragen ist aber auch, ob staatliche Bürokratien das richtige Instrument sind, nicht Arbeitende in eine optimal passende Beschäftigung zu begleiten. Es gibt keine einfachen Alternativen. Man hat die Wahl zwischen einerseits mehr Marktwirtschaft, andererseits mehr Anordnung und Sanktionen.
STEUERN UND SOZIALBEITRÄGE : Diese Rechnung zeigt, wie hoch die Abgaben in Deutschland wirklich sind
Die Bundesbank hat daher in einer Analyse versucht, derartige Belastungen herauszurechnen und nur die sogenannten „steuernahen Abgaben“ zu vergleichen. Dadurch verschiebt sich das Bild teilweise.
_ _ gesamte Abgabenlast _ _ Ein kinderloser alleinstehender Arbeitnehmer mit Durchschnittsverdienst ((muss) hierzulande 48,5 Prozent seines Lohnes abführen – der zweithöchste Wert unter den OECD-Ländern, hinter Belgien. Im Schnitt _ 41,5 Prozent, _ unter 40 beispielsweise _ USA, Polen, Dänemark _ Griechenland.
_ _ ein Paar mit zwei Kindern, bei dem nur ein Elternteil erwerbstätig ist _ Deutschland rangiert mit 33,5 Prozent nur noch auf Platz 6. Das liegt am Vorteil des Ehegattensplittings, am Kindergeld, aber auch an der beitragsfreien Krankenversicherung für den Ehepartner.
_ _ auch ohne Rentenzahlungen kaum besser _ _ Deutschland _ alleinstehend 34 % statt Durchschnitt 26 %
((um 20 oder weniger:)) USA, Griechenland, Polen
_ _ ((ohne Rentenzahlung ... Paar + 2 Kinder) __ Deutschland 19 % _ _ USA, Italien ~10% _ _ Polen sogar 0 Prozent + 5 % vom Staat
Vernunftdenker Don Pedro: Die Bundesbank hat der Politik ihren Wunsch erfüllt, nachzuweisen, dass die Berechnung des Steuerzahlerbunds mit über 50 % zu sehr übertreibt. Gemäß LIBRA-Ermittlung sind es rund 70 %. Ökonomischer Faktenscheck hat wieder einmal zugeschlagen?
Zutreffend ist, dass man aber an sich einrechnen muss, dass der Bürger, die ausgepresste Abgaben-Zitrone, immerhin einen Teil zurück bekommt: Allgemeine staatliche Funktionen + Polizei + Justiz, Schulen und Hochschulen. ferner Gesundheitsversorgung. Rente, Geld bei Arbeitslosigkeit.
Allerdings verdampft die Hälfte oder mehr durch unvermeidbare staatliche Unwirtschaftlichkeit mangels Konkurrenz. Das hat die Bundesbank nur andeutungsweise "für Kenner" hinein getextet.
Die beitragsfreie Krankenversicherung für den Ehepartner ist ein verfassungswidriger Konstruktionsfehler. Das ist aber nicht mehr die Norm bei Deutschen, jedenfalls nicht bei "Biodeutschen". Insofern ist die Berechnung der Bundesbank zu Gunsten von Deutschlands Bundesregierung ein kleines Geschenk an diese.
Trauriges Gesamtergebnis nach Wegschieben von allem Schönsprech: Zu Zeiten der Sozialen Marktwirtschaft - also bis etwa 1965...1970 - wäre Deutschland mit den USA oder sogar darunter das abgaben-niedrigste Land gewesen. Nach der schrittweisen und unter Merkel vollendeten Abschaffung der Sozialen Marktwirtschaft liegt Deutschland auf dem Niveau eines "verdeckten Sozialismus" durch die rund 70 Prozent Abgabenlast, falls richtig gerechnet.
"Kann man ja nichts dran machen." Doch, man kann. Vorausgesetzt, die Finanzierung der Rechtsstaats-Verteidigung ist ausreichend dafür. Da sie sicherlich nicht vom schuldigen Staat kommt, muss sie vom Volk kommen. Das Volk sagt, der Staat knöpft uns derart viel Geld ab, da bleibt keines, die Abwehr zu finanzieren.
Das Beruhigende am homo sapiens ist: Es fehlt ihm nie an einer verkehrten Entschuldigung.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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SOZIALLEISTUNGEN : In Hessen haben 76,4 Prozent der Bürgergeld-Empfänger Migrationshintergrund
Deutschlands Landräte wehren sich gegen das Bürgergeld der Ampel-Regierung. Die Sozialleistung gehöre grundlegend reformiert. Der kommunale Spitzenverband aller 294 deutschen Landkreise fordert Nachbesserungen,
Vernunftdenker Don Pedro: Deutschlands Bürger haben Glück: Nichts mehr kann sie erschüttern. Kein Wahnsinn der Regierenden, kein noch so absurdes Gesetz. Für immer mehr Bürger sind die Regierenden nur noch die "Jecken" bei Dauer-Karneval real.
Die Regierung betrachten immer mehr sehr kritische Bürger als einen Konvent von Prinzen und Prinzessinnen, umgeben vom Fußvolk, bei einer 4-jährigen Narrenherrschaft, vom hohen abgehobenen Karnevalswagen befasst mit dem Werfen von Geschenk-Bonbons in die Massen, um das Hinterherlaufen zu sichern.
Das ist sicherlich übertrieben. Es wird in gewöhnlich gut unterrichteten Kreisen kolportiert, es gäbe ab und zu noch intelligente Entscheide und sogar so etwas ähnliches wie Demokratie. Die aus diesem Staat innerlich seit Corona ausgestiegenen etwa 30 Prozent im Land, verwaiste Staatsbürger, wandelten sich teils zu nichts mehr glaubende Bürgerrechtlern:
"Die Botschaft hör ich wohl, allein mir fehlt der Glaube." (J. W. v. Goethe 1749-1832)
Gewerkschaft gegen Arbeiter: Weil er in der AfD ist: Verdi schließt Personalrats-Wahlgewinner aus
AfD-Mann Jens Keller erzielt bei der Personalratswahl bei Hannovers Müllentsorgungsbetrieb AHA das beste Wahlergebnis und soll jetzt aus der Gewerkschaft ausgeschlossen werden.
_ _ ein _ Signal _ : Die AfD kann, wenn sie kollegial Arbeitnehmerrechte vertritt, in den Betrieben Sympathien gewinnen und eine bislang eher linke Spielwiese für sich erobern.
Vernunftdenker Don Pedro: "Die Parteien haben sich den Staat zur Beute gemacht" simmt so nicht? (Herbert von Arnim). Wie wir wissen: Einige 1.000 Organisationen im Parteienumfeld und ARD, ZDF usw und diverse andere sind mit im Boot und verlangen ihre Anteile am Geld, das vom Himmel fällt.
Die Leute vom Volk, die Waren und Kinder machen, sind wieder mal die Ausgebeuteten? Die Szene der Ausbeuter wird immer hysterischer. Blinde Angst, der Geldesel könnten nach den Wahlen 2024 das Beißen lernen. Wenn sogar die Müllmänner mit einer Quote der Fleißigen der Immigranten in den Großstädten von geschätzten 70 Prozent die AfD wählen, ist das Ende der Brandmauer nicht mehr fern?
Wartet nur, sobald die Roboter in den Fabriken genug KI gelernt haben, wird die Roboter-Gewerkschaft für das Wahlrecht streiken und für die Gleichberechtigung, dass ihnen auch Roboterinnen zu machen sind. Zölibat für Roboter, das geht so gar nicht. Wann kommen Studien über Roboter-Sehnsüchte? Ein völlig leeres Forschungsfeld - nicht mehr lange.
Rotoberkinder lassen sich Indoktrinierung nicht gefallen, lernen durch KI, durchlaufen ja nicht woke Kitas und Schulen.
Der ewige Streit um den Mindestlohn
Ein kalifornisches Gesetz entfacht aufs Neue die alte Debatte über Vor- und Nachteile des Mindestlohns. Was sagt die Wissenschaft?
Vernunftdenker Don Pedro: Ein bestimmendes Thema für regionalen Wirtschaftsaufschwung. Es sollte vertieft werden.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Das Bürgergeld soll _ kräftig erhöht werden, auch die Kindergrundsicherung kommt. Studierende sollen ebenfalls mehr Geld bekommen _
Nach Bürgergeld : Studierendenwerk fordert auch mehr Bafög Auch Studierenden macht die Inflation zu schaffen. _ _ ollen ebenfalls mehr Geld bekommen, sagt das Studierendenwerk.
3 Millionen Menschen erwerbslos, aber arbeitswillig
1,4 Millionen Arbeitslose: nicht kurzfristig verfügbar,
weil sie zum Beispiel Angehörige versorgen müssen oder sie suchen gar nicht aktiv nach Arbeit, weil sie glauben, keinen passenden Job finden zu können.
1,8 Millionen: Menschen, die weder suchen noch verfügbar sind, _ aber einen generellen Arbeitswunsch geäußert haben.
((Anmerkung: Und wie endet das?))
"Vor Thatcher war Großbritannien ein Trümmerhaufen."
Großbritannien: Margaret Thatchers neoliberale Revolution: Das brachiale Ende des Wohlfahrtsstaates
► um 2018? (nicht datiert; Aufruf 2023-08 (ABO-frei) https://www.geo.de/wissen/margaret-thatcher--das-ende-des-wohlfahrtsstaates-30181446.html
Vernunftdenker Don Pedro: An dieser Stelle sollen Nachweise der politischen Begünstigung des Nicht-Arbeitens zukünftig gesammelt werden. Politiker möchten durch das Verschenken von "anderer Leute Geld" Wähler gewinnen.
Das geht aber nach hinten los, sofern die "anderen Leute" das nicht mehr besonders spaßig finden, weil sie den Trick durchschauen.
Das wird kritisch, sobald es im Land mehr Begünstigte von Beihilfen gibt als es sonstige Wähler gibt. Dann wird das Staatsschiff zur Titanic. Durch ausweitende Staatsverschuldung kann man die Beihilfenausweitung forsetzen und den Bankrott verschleppen. Der Banktrott wird umso größer werden wird, je länger die Regierenden sich mit diesen Tricks über die Runden des Machterhalts retten.
Wann kommt der Kipppunkt? Sobald die Grundsicherung dank Deckung von Miete und Krankenversicherung und anderen Privilegien mehr einbringt. Andere Privilegien? Keine Rundfunkabgabe. Vorteile beim öffentlichen Personen-Nahverkehr. Sonderleistungen bei größeren Anschaffungen und Schicksals-Problemen.
Wann kommt der Kipppunkt? Sobald eine Massenbewegung für Nichtarbeit entsteht, bricht das aktuelle System zusammen. Sobald es gesellschaftlich als legitime Rache an der Abgabenlast gilt, aufzuhören, ist das aktuelle Umverteilungssystem bankrott.
Für viele Wenigverdiener ist es demnächst oder jetzt schon profitabler, nicht mehr zu arbeiten. Das Problem hierbei: Wer einmal mehr als rund ein Jahr nicht gearbeitet hat, ist erfahrungsgemäß für den normalen Arbeitsmarkt weitgehend verloren. Genau wegen dieser Erfahrung wurden mit "Hartz 4" engere Fristen geschaffen, ab wann es weniger Geld gibt.
Also ist im Fall des System-Bankrotts eine Rückkehr zur Normalität des Arbeitens nur über extreme politische Härte erreichbar. Historisches Beispiel: Man suche im Internet:
Großbritannien Thatcher Reform
Facharbeiter fehlen? Wirklich? 3 Millionen Menschen sind erwerbslos, aber arbeitswillig. Warum finden sie nicht zum Arbeitsplatz?
Bei gut funktionierender Sozialer Marktwirtschaft sollte der Anteil der Arbeitsuchenden unterhalb von 3 % liegen, sofern ausreichende Nachfrage der Unternehmen nach Arbeitskräften vorliegt. Ausreichende Nachfrage ist für Deutschland "in etwa" der Fall. Die Betonung liege auf dem "in etwa". Ganz so einfach ist es aus bekannten Gründen nicht.
Die Statistik zeigt für Deutschland allerdings mindestens das Doppelte der nicht Arbeitenden unter den für Arbeit Geeigneten, dies auch in Zeiten von ausreichender Nachfrage nach Arbeit. Hinzu kommt die wesentliche Anzahl derjenigen, die durch diese Statistik aus unterschiedlichen Gründen nicht erfasst werden, darunter das gewaltige Heer der nicht eingegliederten Immigranten.
Man könnte etwa 10 Prozent vermuten als Anteil der nicht Arbeitenden unter den für Arbeit Geeigneten.
Das durchaus bekannte und teils verfügbar gemachte Instrumentarium hiergegen ist in nur zurückhaltender Anwendung. Das hat teils tiefer liegende Gründe der empirisch belegten teils nur schwachen Erfolgsquoten. Beispielsweise werden beamtenmäßige Verwaltungsstrukturen mit der Aufgabe der Förderung betraut. Sie könnten wesentliche Problemgruppen nicht angemessen für Eintritt in den Arbeitsplatz motivieren.
Es gibt für wesentliche Gruppen der kaum in Arbeit Eingliederbaren keine einfachen Lösungen. Für komplexe Lösungen sind die Gesetze und Beschlussfassungsprozesse zu sehr juristenbasiert und problemfremd. Es fehlt zu sehr am Begreifen für die Motivationskonzepte der schwer integrierbaren Gruppen.
"Wenn man ganz bewusst acht Stunden täglich arbeitet, kann man es dazu bringen, Chef zu werden und vierzehn Stunden täglich zu arbeiten." (Robert Frost 1874-1963)
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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LIBRA-Anmerkung: Dies ist ein Klassiker, also ohne Bedarf von mehr Beschreibung.
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***** 👩👩 (neu) _!!!!!_ *Staatsquote... Schuldenstand... Wie EU und Deutschland sündigen, um sich zu retten. USA ab 2025: Rückbau. - EU: " *Übergewinnsteuer": "Marktlagen-Gewinne". ("windfall profits"): immer neue Tricks, um Jahrzehnte Superstaat-Misswirtschaft "zu Lasten der Wirtschaft" zu heilen. "Enteignung"?
▼ mehr! ▼
► 2025-11-04 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/vae-aaa-de.htm#VAE-ZZSNY-WINFTAX Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Otto von Bismarck:
Je weniger die Leute wissen, wie Würste und Gesetze gemacht werden, desto besser schlafen sie.
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
"Einen Politikwechsel wird man nur mit einer transparenten Einsparpolitik und einer Reorganisation des Staats hinkriegen. Die gelingt nur mit einem radikalen Vorgehen ähnlich wir in den USA und entsprechenden vorgezogenen Pensionierungen bei überflüssigen Beamten, insbesondere diejenigen, die von den jeweiligen Regierungsparteien auf Versorgungsstellen und Beobachterposten gesetzt wurden. Die Maßnahmen zur Korruptionsbekämpfung, wie vom Bundesrechnungshof mehrfach erfolglos angemahnt bei vollständiger Transparenz. _ _ Politiker wie Frau von der Leyen _ _ muss die Notwendigkeit von Transparenz für ein geordnetes Staatswesen klar vermittelt werden oder die Unterstützung entzogen werden." (Leser "Zeitzeuge", 2025-04-07 in EPOCH TIMES)
„Der heutige Mensch lacht über den Unverstand der Vorfahren und beginnt mit stolzem Selbstvertrauen eine Reihe von neuen Verwirrungen, über die dann wieder die Nachkommen lachen werden.“ (Nikolai Wassiljewitsch Gogol, 1809 – 1852)
Berliner Erklärung : EU-Minister warnen vor industriellem Niedergang - und drängen auf weniger Regulierung
In Berlin haben 17 europäische Industrieminister einen Weckruf an Brüssel gerichtet: zu viel Bürokratie, zu hohe Energiepreise, zu wenig Vertrauen in Unternehmen – die Wettbewerbsfähigkeit Europas stehe auf dem Spiel. Ihre „Berliner Erklärung“ fordert einen pragmatischen Neustart der Industriepolitik.
_ _ Stéphane Séjourné eröffnete als Vertreter der EU-Kommission _ die Tagung der Friends of Industry in Berlin _ und Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche _ die 8. „Friends of Industry“-Konferenz eröffnet. _ _ Europa soll bei Künstlicher Intelligenz, Rohstoffen und Verteidigung „souverän“ werden. _ _ Bürokratieabbau und „Regulierungsstopp“ _ _ fordern einen „neuen legislativen Geist der Zurückhaltung“.
_ _ Im Wege von „Reality Checks“ will man alle EU-Gesetze auf Überflüssiges und Unverhältnismäßiges überprüfen. Unter dem Motto „Think small first“ will man weniger Vorschriften erreichen. Auch die Rüstungsindustrie _ als potenziellen Innovationsmotor _ vor allem mit Blick auf sogenannte Dual-Use-Güter. _ soll die Forschung zu Militärprojekten in stärkerem Maße zivilen Industriezweigen zugutekommen.
_ _ Rückstand von Chips _ KI _ Raumfahrt _ Biotechnologie aufholen _ soll zu Resilienz und technologischer Eigenständigkeit beitragen.
🖐 LESER: Das Massensterben der Industrie ist doch erst auf dem Mist der EU-Überregulierungen entstanden! Es ist ja schon erstaunlich, dass die Penner jetzt endlich aufzuwachen scheinen. Besser spät, als gar nicht.
🖐 LESER: Schöne Vorschläge, doch leider werden auch die im Brüsseler Sumpf der Kommission untergehen. Welcher der dortigen Granden wird schon freiwillig Kompetenzen abgeben zum Wohle Europas? Dazu kommt noch die althergebrachte Uneinigkeit und der Brauch, sich jedes Zugeständnis teuer abkaufen zu lassen. Bis in der EU etwas begonnen wird werden noch Jahre ungenutzt verstreichen, dafür werden wir noch viele Klimaziele und Lieferketten Gesetze erhalten. Es ist höchste Zeit die EU gründlich zu reformieren.
Vernunftdenker Don Pedro: Wieso will man Vernunft bei und mit der EU bewirken? Weil man die politischen ideologischen Gegner im eigenen Land nicht zu besiegen schafft, so lange diese erfolgreich "Brandmauern" für den Machterhalt der Ideologen propagieren? Spekuliert man nun darauf, durch den EU-Umweg die nationalen "Kambodscha-isten" der Systemzerstörung auszubremsen? Deutschland ist groß und stark genug, seinen eigenen Weg zu erzwingen, und dann werden die anderen wesentlichen Wirtschaftsnationen der EU folgen. - Die Kernfage: Niemand wagt, am EU-Bundesstaat-Dogma zu zweifeln. So ängstlich wird das nichts. ´
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Deutschland hat seine Zusage für die internationale Zusammenarbeit für Klimaschutz und Klimaanpassung im Jahr 2024 erfüllt.
Deutschlands internationale Klimafinanzierung _ 11,8 Milliarden Euro, davon _ 6,1 Milliarden Euro _ Haushaltsmittel _ mehr als 1 Milliarde Euro aus privaten Mitteln für Investitionen in Klimaschutz
_ Haushaltsmittel – rund 400 Millionen Euro mehr als 2023. Die international zugesagte Zielmarke von mindestens 6 Milliarden Euro aus Haushaltsmitteln pro Jahr hat Deutschland somit erreicht.
🖐 LESER: Das Geld ist ja nicht weg. Es hat halt ein anderer. Thyssen Krupp zum Beispiel. Und die Chinesen bauen lustig Kohle ab, als ob es kein Morgen gibt. Und wir retten die Welt... "thyssenkrupp hat im Mining-Geschäft der Business Area Industrial Solutions den ersten Auftrag zur Lieferung des neuen Kompakt-Schaufelradbaggers vom Typ BARRACUDA® erhalten. Die China Huaneng Group orderte das Schaufelradbagger-Abraumsystem für mehr als 40 Millionen Euro. Im Tagebau Yiminhe in der Inneren Mongolei soll der BARRACUDA bereits 2018 erstmals zum Einsatz kommen." Pressemitteilung ThyssenKrupp
🖐 LESER: Da braucht man sich nicht mehr zu wundern, dass für uns Deutsche nix mehr übrig bleibt und wir nur noch mehr arbeiten müssen _ _
🖐 LESER: _ _ Die nächste Verschwendung ungeheurer Summen unserer Steuergelder steht in Kürze bei der Durchführung und Teilnahme - tausender Personen aus aller Welt - bei der Klimakonferenz in Brasilien (!) an. Dort werden wiederum Milliarden aus Deutschland als Unterstützung für alle möglichen fragwürdigen Projekte der ganzen Welt zugesagt und bezahlt.
Vernunftdenker Don Pedro: Wer glaubt im Ernst die tausend mal 1 Million "private" Mittel. Wenn ein Unternehmen einen Staatsauftrag von 500 Millionen Euro real nur erhält, wenn es nach Aushandeln 5 Prozent, also 25 Millionen, "für das große Ganze" beiträgt, ist das natürlich statistisch gesehen "privat". Wenn Unternehmen durch CO2-, Lieferkettenregeln und was auch immer gezwungen werden, dies oder jenes im Ausland zu finanzieren, so ist das statistisch gesehen "privat".
Die Aufgabe von Politik ist, die Rahmenbedingungen derart intelligent zu konzipieren, dass sich gute Ergebnisse ohne staatliche Zuschüsse und ohne Sonderlasten der Wirtschaft ergeben. Schon allein die Fixierung von Pflicht-Summen für dies oder jenes international sind ein Verstoß gegen politische Vernunft. Nicht Geld zählt, sondern Nutzenmenge ist zu zählen. Nutzenwertung ist schwer und erfordert Intelligenz, also unterbleibt es: Bürokraten und Juristen und die ihnen voran stehenden Politiker flüchten in Geldsummen des Steuerzahlers.
„Nichtstun ist besser, als mit viel Mühe nichts schaffen.“ (Lao-tse, 6. Jh. v. Chr., chinesischer Philosoph)
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Unter 800 Dollar: USA beenden Zollfreiheit für Pakete aus aller Welt
Von den zollfreien Lieferungen im Wert unter 800 Dollar profitierten bisher stark Online-Händler wie Temu und Shein. __ Der US-Regierung zufolge suchen chinesische Versender aber Umwege über andere Länder. Das habe die Ausweitung der Maßnahme auf Pakete aus aller Welt notwendig gemacht.
Nachdem im Mai die Zollfreiheit für Pakete _ aus China abgeschafft wurde, sank die Zahl solcher Sendungen in die USA _ von vier Millionen täglich auf eine Million.
Vernunftdenker Don Pedro: Diese gewaltige Wettbewerbsverzerrung Zollfreiheit, früher auch Portofreiheit - war Teil von Chinas Gechäftsmodell für die Aufbau-Finanzierung seiner weltweit exportierenden Industrie und das Ende vieler Industriezwaige in anderen Ländern. Dass die selbstverständliche Herstellung von fairem Wettbewerb viele Jahre dauerte, kommt zu spät für die erloschenen Industrien und Arbeitsplätze.
Soweit Verlagerung auf komparativen Kostenvorteilen beruhen, können sie wünschenswert sein. Dies natürliche Gleichgewicht war hier aber ab etwa 1990 gestört und ist es auch in Teilen jedenfalls noch bis 2025 und dürfte noch weitere 5 bis 10 Jahre wesentlich gestört sein.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Geld und Finanzen : Staatliche Pro-Kopf-Verschuldung steigt über 30.000 Euro
Die staatliche Pro-Kopf-Verschuldung in Deutschland ist im vergangenen Jahr auf knapp 30.000 Euro gestiegen. Wie die Statistiker berichten, sind das 669 Euro mehr als Ende 2023. Bremen hat die höchsten Schulden: 33.984 Euro pro Kopf, am niedrigsten verschuldet sind Bayern und Sachsen.
_ _ erhöhte sich der Schuldenstand des Staates bis Ende 2024 um 2,6 Prozent oder 63,4 Milliarden Euro auf rund 2,51 Billionen Euro.
Vernunftdenker Don Pedro: Tatsächlich rund 100.000 Euro Staatsschulden pro Bürger? Die üblichen Berechnungen sind nur ein Bruchteil der Wahrheit. Erfasst werden nur die buchhalterisch erfassten Schulden. Die Verpflichtungen der Altersvorsorge gegenüber Deutschlands etwa 2 Millionen Beamten (und andere zu Versorgende) sind als Faustformel ganz grob gerechnet 1 Million Euro pro Kopf. Das sind insgesamt rund 2 Billionen Euro. Allein hierdurch ist der Schuldenstand naherzu verdoppelt. Merkliche Verschuldung des Staates, darf wie eigentlich gar nicht sein?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Öffentlicher Dienst wächst auf 5,4 Millionen Beschäftigte
Der öffentliche Dienst in Deutschland wächst – vor allem in Bildung und Betreuung.
_ _ 95.900 Beschäftigte (1,8 Prozent) mehr als noch ein Jahr zuvor. Damit arbeiteten 2024 knapp 12 Prozent aller Erwerbstätigen in Deutschland im Staatsdienst. Insbesondere bei den Schulen, Hochschulen und Kindertageseinrichtungen _ hohe Zuwächse.
_ _ Die meisten _ – mehr als eine Million – :_ an allgemeinbildenden und beruflichen Schulen _ _ stieg dort die Zahl der Beschäftigten innerhalb eines Jahres um 19.500 oder 1,9 Prozent. Von ihnen _ 354.800 angestellte _ (plus 0,9 Prozent) und 693.200 Beamte (plus 2,4 Prozent).
_ Zahl der Erzieher in 15 Jahren mehr als verdoppelt '_ bei kommunalen Kindertageseinrichtungen _ 2024 _ 289.900 _ 4,0 Prozent mehr als ein Jahr zuvor._ stieg _ 2009 bis 2024 _ ((auf)) das Doppelte
_ _ Das Personal an Hochschulen einschließlich Hochschulkliniken stieg innerhalb eines Jahres um _ 2,3 Prozent. _i 2024 im Hochschulbereich 636.100 _ beschäftigt _ 41 Prozent mehr als 15 Jahre zuvor.
Vernunftdenker Don Pedro: Die Hauptkategorien sind hier nicht klar ersichtlich. Das Anwachsen in Kitas bedeutet, dass von der statistisch nicht erfassten Mutter-Arbeit eine Umverlagerung in Dienstleistung stattfindet. Das simuliert Wirtschaftswachstum, weil die Erzieherinnen und die nun zunehmend berufstätigen Mütter erstmals statistisch erfasst werden. - Die Ausweitung der Hochschulen hängt mit der übersetzten Idealisierung der Akademisierung zusammen.
Ein ausgebildeter Facharbeiter hat inzwischen deutlich mehr gesellschaftliches Ansehen als eine "Akademikerin" zum Stolz der Eltern, sofern "Bachelorette für Gender Studies" oder für "sozial-pädagogische psychologische Philosophie-Geschichte". (Übertreiben macht anschaulich.)
Der Staatsanteil mit 12 Prozent, umfassender analysiert und anders interpretiert ist es viel viel mehr und das System ist krank. Zu Zeiten der Sozialen Marktwirtschaft dürfte der Öffentliche Dienst rund 5 Prozent der Beschäftigen gewesen sein, wird ohne Überprüfung vermutet.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Trumps Arbeitsgruppe für staatliche Ausgabenkürzungen : DOGE streicht 315.000 Kreditkarten – und meldet 130 Milliarden Dollar Einsparung
Zuvor hatte die Arbeitsgruppe für staatliche Ausgabenkürzungen ermittelt,...
... dass es landesweit insgesamt 4,6 Millionen Kreditkarten gibt. Diese würden jährlich für Transaktionen in einer Gesamthöhe von mehr als 40 Milliarden US-Dollar verwendet. Im Schnitt würde dies mehr als 8.600 US-Dollar pro Karte entsprechen.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: Dass Staatsausgaben mit Kreditkarten bezahlt werden, und zwar gewaltige Summen - hier 156 mal tausend Millionen - auf diese Idee musste man erst kommen. Das wäre rund das 15-fache der Jahressteuereinnahmen des Bundeslands Berlin. Und das allein bei den USA-Bundesbehörden - obendrein analog bie den USA-Einzelstaaten. Die Untersuchung muss dann im nächsten Schritt lauten: Kreditkarten für bewilligte und sorgfältig verbuchte Staatsausgaben?
Da die Kreditkarten auf Personen lauten dürften, ist die überwiegende Verbuchung für ordnungsgemäß bewilligte Staatsausgaben in Zweifel zu stellen. Also die Frage: Wie viel von dieser Zahlungssorte gibt es den EU-Staaten? Wie viele Strafverfahren könnten jenseits und diesseits des Atlantiks bei Prüfung die Folge sein?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Milliarden für den Beamtenapparat : ifo: Öffentlicher Dienst wächst – Steuerzahler zahlen die Zeche
kritisiert die stetig steigende Zahl der Mitarbeiter im öffentlichen Dienst und mahnt eine Gefährdung für die gesamte Wirtschaft an. Eine Anfrage der Linken zeigt: Die Bundesregierung hat in der aktuellen Legislaturperiode in hunderten Fällen Mitarbeiter ohne Probezeit verbeamtet, Stellen ohne Ausschreibung besetzt und Besoldungsgruppen übersprungen. _ _ Mehrere Hundert Beförderungen auf die Schnelle, bevor am kommenden Sonntag ein neuer Bundestag gewählt wird.
_ _ Ampelregierung schafft 183 neue Spitzenjobs in einem Jahr _ Beförderung und Verbeamtung im Eiltempo
_ _ hat die Bundesregierung in der aktuellen Legislaturperiode zahlreiche Ausnahmen in Personalentscheidungen genutzt. So wurden in Hunderten Fällen Beschäftigte ohne Probezeit verbeamtet, Stellen ohne Ausschreibung besetzt und Besoldungs- und Entgeltgruppen übersprungen. Letztere müssten normalerweise hintereinander durchlaufen werden.
_ _ wurden von der Ampel 320 Mitarbeiter ohne Probezeit auf Lebenszeit verbeamtet. Jeweils über 50 Mal machten von dieser Möglichkeit das Entwicklungs-, das Gesundheits- und das Verkehrsministerium Gebrauch. Im Wirtschaftsministerium _ 50 Fälle, in allen anderen Ressorts l_ darunter oder teils bei null.
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_ _ Normalerweise erfolgt die Verbeamtung auf Lebenszeit nur nach einer dreijährigen Probezeit. Ebenfalls die Regel ist, dass freie Stellen ausgeschrieben werden. Die Bundesregierung kann aber von auch dieser Regelung abweichen – was sie der Antwort zufolge reichlich tat. Bis Mitte Januar wurden 414 Beschäftigte eingestellt, ohne dass es eine vorherige Ausschreibung der Stelle gab.: „Insgesamt wurden in knapp 1.200 Fällen Personalentscheidungen aufgrund von Ausnahmeregelungen getroffen "
_ _ Bund der Steuerzahler: _ _ Das Grundgesetz und das Beamtenrecht legen fest, dass für Beförderungen das Leistungsprinzip maßgeblich ist, _ _ müssten _ nach „Eignung, Befähigung und fachlicher Leistung“ erfolgen (Art. 33 Abs. 2 GG). Zumeist seien bei einem Wechsel auf einen höher bewerteten Dienstposten eine Erprobung auf diesem erforderlich. Da Beamte auf Planstellen geführt würden, sei für eine Beförderung auch Voraussetzung, dass eine höher bewertete Planstelle zur Verfügung stehe.
_ _ Bund der Steuerzahler: „ _ Beförderungen müssen nachweislich und überprüfbar sachgerecht
sowie durch den parlamentarisch beschlossenen Haushaltsplan abgedeckt sein. Wenn Zweifel an den qualitativen und haushaltsrechtlichen Voraussetzungen für Beförderungen bestehen,
_ müssen _ überprüft und ggf. rückgängig gemacht werden! Goodwill-Beförderungen aufgrund rein persönlicher Interessen des Dienstherrn sind mit einer sachgerecht begründbaren Beförderung nicht vereinbar!“
🖐 LESER:Mehr als die Hälfte sollte entlassen werden.
🖐 LESER: Die ständig wachsende Zahl an Beschäftigten im öffentlichen Dienst ist zusätzlich zu denen im Artikel genannten Gründen aber auch einem ständig wachsenden Aufgabenspektrum zuzuschreiben. Immer mehr _ Aufgaben werden vom Staat _ an sich gezogen. _ _ braucht es logischerweise auch mehr Personal.
--- Am wichtigsten wäre es diese ständig steigende Staatsquote radikal zu senken. Sinkender Personalbedarf ist dann die natürliche Folge. Daran hat der Staat und seine politische Kaste aber keinerlei Interesse. _ _ Warum? Ganz einfach, die Ressourcen sind praktisch unbegrenzt.
--- Jeder Mensch kann nur das ausgeben, was er verdient. _ _ auch _ Unternehmen. _ _ Im öffentlichen Dienst ist die Welt aber auf den Kopf gestellt. Wenn mehr Geld benötigt wird, wird es halt von den Bürgern genommen. _ Prinzip von _ unbegrenzten Ressourcen. Folglich gibt es keinerlei wirksame _ Kostenbegrenzung.
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--- Und letztlich ist das Beamtentum natürlich ebenfalls ein wichtiger Treiber der dargestellten Probleme. Ohne eine Änderung des Grundgesetzes wird sich hier aber kaum etwas tun. Niemand, aber auch wirklich niemand muss unkündbar sein. Wenn jemand die erforderlichen Leistungen nicht oder nicht mehr erbringt, muss es möglich sein, dass sein Arbeitgeber, in diesem Fall das Volk, ihn gegen einen fähigeren Mitarbeiter austauscht. Bei Beamten auf Lebenszeit ist dies unmöglich. ´
--- Behält man Mitarbeiter, die nicht die notwendige Leistung erbringen, weil sie Beamte auf Lebenszeit sind und damit unkündbar, blockiert man Stellen für besser geeignete Mitarbeiter. Als Folge muss man zusätzliche Stellen schaffen, um die notwendigen Aufgaben zu erledigen. _ _
Vernunftdenker Don Pedro: Ist lebenslange Verpflichtung eigentlich Verstoß gegen die Menschenrechte? Dia Handlungsfreiheit ist nur noch rein fiktiv, weil ein Austreten ja das gewaltige Pensionskapital vernichtet. Also wird das Ausüben der Handlungs- und Berufswahl-Freiheit mit einer derart hohen Strafe versehen, dass das Grundrecht nicht mehr gewährt ist? Oder ist es in der Realität doch etwas anders? Die Varianten und Konsequenzen wären zu analysieren. Das ist wichtig, weil je nach Regelungsweise viele den völlig übersetzten öffentlichen Dienst vielleicht gerne freiwillig verlassen würden, wenn sie es sinnvoll könnten.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Die Staatsquote (auch Staatsausgabenquote, englisch government spending ratio)
ist eine volkswirtschaftliche Kennzahl, die das Verhältnis der Staatsausgaben zum Bruttoinlandsprodukt wiedergibt.
_ _ zählen zum Sektor Staat die Gebietskörperschaften (in Deutschland: Bund, Länder und Gemeinden) und die Sozialversicherung,
die alle insbesondere durch Investitionen in Infrastruktur (wie Bundesautobahnen oder Bundesstraßen, Bildung, Forschung und Entwicklung, Landesverteidigung) oder durch die Zahlung von Transferleistungen (etwa Sozialleistungen) zur nationalen Wertschöpfung beitragen.
Damit ist der Staat Produzent öffentlicher Güter und finanziert über Transferleistungen den Privatkonsum.
Ein Teilaggregat der Staatsausgaben bildet der Staatsverbrauch, der sich in den konsumtiven Staatsausgaben verbirgt. _ muss der Staat je nach Konjunkturlage eine angemessene Balance zwischen konsumtiv und investiv wirkenden Staatsausgaben finden.
Vernunftdenker Don Pedro: Alle, die glaubten, der Staat würde nur 10 bis 20 Prozent ausgeben, lernen hier: Es sind rund 50 Prozent für Deutschland und einige EU-Länder.
Sie werden ja nicht so verwegen sein, absolute Wahrheit zu erwarten bei derartigen Statistiken?
Der Staat, der nicht lügt, kann das wahr sein? Die starken Schwankungen von Jahr zu Jahr für diverse Länder in der Tabelle zeigen: Die Vergleichbarkeit steht und fällt mit der Ermessen von Einbezug, Bewertung, Methode, Meinung und Verheimlichung.
Der moderne Staat ist prinzipiell sozialistischer Gier-Wolf im privatwirtschaftlichen Schafspelz. Privatwirtschaft und Kapitalismus ist vorwiegend ein Thema für Ideologen. Der Glaube an ausreichend viel Freiheit und ausreichend viel Demokratie ist etwas f+r Kindermädchen
Es gibt 2 relative Ausnahmen: Die großen USA und die kleine Schweiz. Vielleicht noch Irland, aber das hat spezifische Gründe. Sie wissen also nun, wo Ihr Vermögen sicherer ist und wohin Auswandern lohnen könnte. Eigentlich ist es gar nicth so schwer, wenn man sich etwas bemüht. Die USA haben den Vorteil von Gegenden mit mehr Sommer.
Die Schweiz hat den Vorteil, was Deutsche sich jedenfalls einbilden, man würde dort die deutsche Sprache sprechen. Das tun sie nur für Deutsche, um listig zu tarnen, dass sie nicht deutsch sind.
Übergewinnsteuer für Banken: Nicht nur die Verluste vergesellschaften.
Wer die Übergewinnsteuer für Banken kritisiert, hat zwar durchaus gute Argumente auf seiner Seite. In dieser Krise haben aber die Befürworter die besseren.
Übergewinnsteuer - Übergewinnsteuer Wissenschaftlicher Beirat beim Bundesministerium der Finanzen - Stellungnahme.
_ _ nsgesamt rät der Beirat dringend davon ab, eine kurzfristig politisch opportun erscheinende, aber langfristig schädliche Übergewinnsteuer einzuführen.
((Anmerkung: Ausführliche Begründung: Siehe dort Abschnitt ► 8. "Fazit".))
Acht Gründe, warum eine Übergewinnsteuer keine gute Idee ist
Clemens Fuest, ifo Institut, München.
Übergewinnsteuer: Energiekonzerne zur Kasse bitten.
► Nicht datiert. Vermutlich etwa 2022-08 (ABO-frei) https://www.die-linke.de/themen/steuern/uebergewinnsteuer/
_ _ Eine Übergewinnsteuer ist das Gebot der Stunde für soziale Gerechtigkeit. _ _ dass eine Übergewinnsteuer auf rechtlicher Ebene in Deutschland möglich wäre, zeigt nun eine Studie des Netzwerks Steuergerechtigkeit im Auftrag der Rosa-Luxemburg-Stiftung _ _ Bislang fehlt ((der)) Bundesregierung jedoch der politische Wille.
Was ist eine "Übergewinnsteuer"?`
Aufruf:
Eine Übergewinnsteuer (englisch excess profits tax oder englisch windfall profit tax) ist eine Steuerart, die Gewinne von Unternehmen abschöpft, welche über einen definierten „Normalgewinn“ hinausgehen. Was als normaler Gewinn gilt, ist von der jeweiligen Ausgestaltung der Steuer abhängig. Teils wird auch von einer Zufallsgewinnsteuer gesprochen.
Die Bezeichnung eines solchen „Übergewinns“ in der Ökonomie lautet Marktlagengewinn (englisch Windfall Profit).
((LIBRA-Anmerkung: Siehe dort für Geschichte der Übergewinne und die Steuersätze von meist 50 bis 80 %, teils bis zu 95 %, also sehr hoch.))
Mit dem Jahressteuergesetz 2022 wurde im Dezember 2022 in Deutschland die Einführung eines EU-Energiekrisenbeitrages für die Jahre 2022 und 2023 beschlossen. Hiernach unterliegen Gewinne von im Erdöl-, Erdgas-, Kohle- und Raffineriebereich tätigen Unternehmen einer befristeten, obligatorischen Sonderbesteuerung. Das Steueraufkommen steht dem Bund zu und ist zweckgebunden zu verwenden zur Unterstützung von Energie-Endkunden und Unternehmen energieintensiver Branchen; es handelt sich um eine Steuer im Sinne der Abgabenordnung (§ 1 EU-EnergieKBG), die durch das Bundeszentralamt für Steuern verwaltet wird. Entsprechend den EU-Mindestvorgaben greift bei Überschreiten einer Gewinn-Toleranzgrenze von 20 % ein zusätzlicher Steuersatz von 33 %.
Vernunftdenker Don Pedro: Eine "Übergewinnsteuer" ist Systembruch, aktuell möglicherweise ein Vehikel für Sozialismus-Umbau Eine Übergewinnsteuer ist möglicherweise gerechtfertigt, wenn eine Systemstörung vorliegt, die zu unverhältnismäßigen Gewinnen führt.
Bei der aktuellen EU-weiten Finanznot der staatlichen Misswirtschaft ist die naheliegende Gefahr, dass es dann mit fadenscheinigen Begründungen zu einer Dauereinrichtung wird. Das Fortnehmen von Gewinnen oberhalb einer Kappungsgrenze ist ein Instrument für eine "verdeckte alles bestimmende Staatswirtschaft".
Der wohl vorliegende Sozialismus-Trend von wesentlichen Teilen der EU-Kommission erfindet immer mehr Regeln für einen verdeckten Halb-Sozialismus.
Probleme der Übergewinnsteuer: Missbrauchsmöglichkeit und Umgehung, Man muss einen "Normalgewinn" definieren, damit ein Übergewinn ermittelbar ist. Diese Definition ist freies Ermessen der Politik. Bei üblicherweise komplexen Unternehmen ist ein Gewinn allerdings nicht eindeutig ermittelbar.
Unternehmen haben dann ein Interesse, durch Verschachtelung deri Gewinn auszulagetn auf verbundene Unternehmen in nicht-unterworfenen Branchen. Auch die Gewinnverlagerung oder Unternehmensverlagerung ins Ausland kommt ins Betracht.
Die Folge: Die Gewinnsteuer hat Tendenz, die Erwartungen nicht zu erfüllen und schließlich ganz zu entfallen, weil die Gewinne zwar bleiben, aber anderweitig anfallen.
Störung der Wirtschaftsabläufe. Jeder Staatseingriff in entscheidende wettbewerbliche Faktoren führt zu strategischen Reaktionen. Diese werden in aller Regel den Wettbewerb beeinträchtigen. Die Folgewirkung ist, dass die volkswirtschaftliche Wertschöpfung unterhalb des Optimums eines intensiveren Wettbewerbs liegen wird.
Der Staatsausgaben-Trieb der Politik tendiert zum Missbrauch von Übergewinnsteuern. Im Extremfalls würde der Staat ziemlich die gesamte Wirtschaft einer abschöpfenden prozentual hohen Sondersteuer unterwerfen, soweit der Gewinn einem sozialismus-artig definierten "angemessenen" Gewinn übersteigt. Damit würde der Staat eine optimale Form von Unternehmenswachstum hemmen: Das organische Wachstum durch hohe Gewinne wegen besonderer Effizienz im Vergleich mit den Wettbewerbern.
der Lenkungseffekt von hohen Gewinnen ist oft wünschenswert. Manche "Übergewinne" sind wünschenswert, um das Angebot zu mehren. - Beispiele: Rüstungsunternehmen in Kriegszeiten. Obst- und Gemüse-Großhändler in Zeiten von Verknappung. Handwerker für Solardächer.
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► 2025-11-13 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/vae-aaa-de.htm#SNV-STE-DEFIZ Auch hier alternativ per Suchbegriff:
"Politik für Zukunft!" - Die Gewähr, dass es mit Deutschland weiter bergab geht.
Politiker sind Leute, die Probleme beherzt lösen, die wir ohne sie nicht gehabt hätten. Experten des rasenden Stillstands.
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
„Die Menschen in Deutschland müssen langsam verzweifeln und glauben, dass wir es mit Wahnsinnigen zu tun haben“. (2025-07 FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki - angesichts einer halben Millionen Euro EU-Subvention für "macho-hafte Ringkampf-Arenen" in Afrika (Gambia) als Aktion im (Ring-) Kampf gegen den Klimawandel)
„Das Ziel im Leben ist nicht, aufseiten der Mehrheit zu stehen, sondern aus den Reihen der Wahnsinnigen auszubrechen.“ (Marcus Aurelius, 121-180)
„Ein Narr spricht, ein Weiser denkt.“ (Persisches Sprichwort)
"Der Mensch ist dazu verdammt solange den gleichen Fehler zu machen, bis er etwas daraus gelernt hat." (Jean Paul Sartre)
Absetzbarkeit als Teil von Überlebens-Strategie: Spenden für Gemeinnütziges entlastet nur begrenzt. Andere Grundlagen sind zu suchen.
Abzug für berufliche Fortbildung gelingt, sofern man noch einen Beruf hat, für vieles. Bei Vollrentnern wäre dieser Abzugsgrund kaum überzeugend. .
Berufsbezogene Medien können steuerlich abgesetzt werden. LIBRA-Analysen https://infos7.org/eee/ decken ziemlich alle Aktivitätsarten mit besonders hochwertigen Informationen ab. Wechselt man von ARD, ZDF usw. sein Abonnement dorthin, so könnte man für die gleichen monatlichen rund 20 Euro erwägen, die Abzugsfähigkeit zu beantragen.
Förderung von Wissenschaft und Forschung: Ist noch zu analysieren.
Für "lebenslanges Lernen": Ist noch zu analysieren, Beiträge bei Volkshochschulen sind beispielsweise nicht absetzbar, weil für "Allgemeinbildung".
Spenden für Parteien und Wählervereinigungen sind maximal absetzbar. Wie ist es integrierbar?
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Berlin: „Strukturen, die sich nicht mehr an das Recht gebunden fühlen“ – Ordnungsämter schreiben Brandbrief
Berliner Gewerbe : Spätis, Bordelle und Glücksspiel-Läden ohne Kontrolle
🖐 LESER: Alles überflüssig, eins wie das andere. Ich will mein altes Deutschland zurück!!
🖐 LESER: --- Ich hatte die Lage in Berlin so verstanden, dass die Clans die Gewerbeaufsicht wahrnehmen.
🖐 LESER: --- »Das LKA rücke aber nur noch zu Großeinsätzen in Gaststätten mit Clan-Bezug, Café-Casinos, Spielhallen oder Bordelle aus. - Andere Gewerbebereiche würden gar nicht mehr überwacht oder überprüft.« — dafür emeritierte, unbescholtene Professoren, die ihre Meinung sagen und intelligent vertreten.
🖐 LESER: --- Funktioniert eigentlich noch irgendetwas in diesem Land? Außer natürlich den Menschen das Geld aus der Tasche zu ziehen und Menschen aus aller Herren Länder einzuladen.
🖐 LESER: Ein kommunistisches System erkennt man daran, dass es die Kriminellen verschont und den politischen Gegner kriminalisiert. Alexander Issajewitsch Solschenizyn russischer Schriftsteller, Dramatiker, Historiker und Literaturnobelpreisträger
🖐 LESER: „Auf den Brandbrief folgten bereits erste Reaktionen. Ein Sprecher der Senatskanzlei erklärte dem „Tagesspiegel“ zufolge, unter Leitung der Wirtschaftsverwaltung laufe seit Längerem ein Projekt zur Neuaufstellung der Gewerbeüberwachung. Dabei würden auch Aufgabenverlagerungen geprüft. Die Senatskanzlei unterstütze die Vorschläge zur zentraleren Steuerung der Ordnungsämter. Nach dem Brandbrief solle das Thema Mitte November im Lenkungskreis der Ordnungsämter beraten werden – mit Staatssekretärin Martina Klement.
Ja, dann ist doch alles gut! Was regt ihr euch auf ……ihr müsst nur feste dran glauben
🖐 LESER: Seltsam, bei Hausdurchsuchungen von unbescholtenen Bürgern ist offensichtlich genügend Personal vorhanden!
🖐 LESER: --- Solange noch Kapazitäten für Bademantel Besuche da sind, kann es ja nicht so schlimm sein. Aber mal ernsthaft, genau DA sieht man wo die Prioritäten dieses Staates liegen, Meldestellen Finanzierung kein Problem, Hausdurchsuchung wegen NICHTS auch kein Problem. Wenn es aber um die innere Sicherheit, die Sicherheit des Bürgers geht gibt es offenbar Probleme.
🖐 LESER: Natürlich ist die Polizei in Berlin unterbesetzt, sie muss ja vier Mann hoch bei missliebigen Journalisten zwecks Einschüchterung Hausdurchsuchungen unternehmen, um Screenshots von öffentlichen zugänglichen und von der Meinungsfreiheit gedeckten Posts zu machen. Da kann sie sich nicht auch noch um Wirtschaftskriminalität kümmern.
🖐 LESER_ Tja, was sind denn wohl die Ursachen für diesen Kontrollverlust in diesen genannten Bereichen und in den letzten Jahren? Diese Probleme fallen ja nicht einfach so vom Himmel.
Im Vergleich dazu bin ich als selbstständig Tätige, mit festem Wohnsitz, Autofahrerin und ohne Erhalt von irgendwelchen Sozialleistungen dem Staat gegenüber überall (Finanzamt, Krankenkasse, Mitgliedsbeitrag Berufsverband, Autoversicherung etc.) auskunfts-und vor allem zahlungspflichtig.
Einmal Steuervorauszahlung vergessen, dann Mahnbescheid mit Mahngebühren und Androhung von Vollstreckungsmaßnahmen bei Nichtbeachtung der Fristsetzung.
Bussgeldbescheide, wenn man zwar nicht im Halteverbot, sondern in nicht ausgewiesen Parkzonen steht, was aber bisher über 20 Jahre nicht beanstandet wurde. Usw. usw. Die Liste könnte endlos fortgesetzt werden und ist müßig.
Aber die Frage bleibt: Warum ist diese Kontrolle so gründlich möglich bei einem großen Teil der Bevölkerung, aber nicht wie im Artikel genannten bei Besitzern von z.B. Spielhallen, Wettbüros?
🖐 LESER: Scheinbar gibt es eine indirekte Gewerbeaufsicht der Gewerbeaufsicht. Die Bürokraten bevorzugen leichtere Beute, die keine Probleme macht, festen Wohnsitz, Steuernummer und hiesigen Pass hat - und ganz besonders keine Geschäftsmänner aufweist, die "wissen wo d/ein Haus wohnt" oder mehr über pers. Daten und Angehörige wissen, als es lieb sei kann. _ _ Je länger der Staat es schleifen lässt, desto mehr sägt sich der Staat an seiner Legimität - siehe Görlitzer Park und andere KBO's (kriminalitätsbelastete Orte).
🖐 LESER: Wie hat ein befreundeter Polizist gesagt: Berlin = failed state! Dort funktioniert nichts mehr. Würde die Polizei dort z.B. gegen die Demonstranten vorgehen, welche antisemitisch auftreten und auch Reden halten, käme es zur Straßenschlacht, die nicht zu gewinnen wäre.
🖐 LESER: 262 Kontrollen/Jahr bei 23 Mitarbeitern sind gerade mal (gerundet) 11 Kontrollen/Jahr pro Mitarbeiter. Soll das ein Witz sein? Was machen die denn Rest des Jahres!?
Vernunftdenker Don Pedro: Aber doch, mit der Bonpflicht kontrolliert der Staat ja ALLES: Nirgends mehr Schwarzgeld. Die Gewerbesteuer ist gerade explodiert. Auf Bons ausstellende ist Verlass, Spätis, Restaurants, Barber-Shops, Shisha-Bars, kleiner Einzelhandel, Handwerker - alle sind begeistert von der Bonpflicht. Alle sind fest entschlossen, die unendlich vielen fort bestehenden Techniken für Schwarzgeld nicht mehr zu nutzen. Wieso die Einnahmen aus der Gewerbesteuer nicht geradezu explodiert sind, ist für Juristen und Bürokraten bis heute ein unerklärliches Phänomen.
Zur Volltext-Fassung?
(statt Auszug):- Nachstehenden Link anklicken. Dann suchen ganz oben bei einer der 3 Spalten. Dort anklicken: "v mehr v"
https://infos7.org/pde/vae-aaa-de.htm#SNV-STE-DEFIZ
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Make-up und Frisuren: Bis zu 19.264,76 Euro – So teuer sind die Visagisten der Regierung
_ _ Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) unterwegs _ _ dann ist eine Frau mit einer großen schwarzen Tasche immer in der Nähe: ihre Visagistin. _ _ Reiche _verschwand vor Auftritten vor der Kamera stets noch einmal diskret aus dem Blickfeld.
Was dieser Aufwand den Steuerzahler kostet, hat die Bundesregierung nun in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage aus dem Parlament beziffert: Es waren von 6. Mai bis 4. August genau 19.264,76 Euro, davon 8324,11 Euro Reisekosten. Reiche hatte ihre Visagistin unter anderem zum mehrtägigen Antrittsbesuch per Linienflug nach Washington mitgenommen. Kein anderes Mitglied der neuen Bundesregierung hat bisher so hohe Kosten für gutes Aussehen verursacht.
_ _ _ _ früheren Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) für Styling. Für _ 2022 _ 136.552,50 Euro _ Ihre Visagistin _ Pauschale_ 8925 Euro pro Monat.
_ _ Ministerien _ ((2022-03... 2022-07)) _ für Fotografen zusammen insgesamt 172.608,83 Euro _ _ Styling _ 58.738,41 Euro an. _ _ größte Foto-Ausgaben _ Bundesfinanzministerium von Lars Klingbeil (SPD)_ 33.721,80 Euro.
Innenministerium, Auswärtiges Amt _ Gesundheitsministerium_ jeweils mehr als 18.000 Euro.
_ _ Reiches Visagistin, Selbstbeschreibung: „Make Up & Hair Artist“, hat schon für viele Politiker gearbeitet. Die Frau lebt im Berliner Umland und will selbst lieber im Hintergrund bleiben. Auf Ihrer Internetseite _ _ unter anderem für Baerbock und Reiches Vorgänger Robert Habeck (Grüne) gearbeitet hat, aber auch für Nicola Beer (FDP) und Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU).
Vernunftdenker Don Pedro: Straftat der Veruntreuung? Diebstahl? Auf welcher Rechtsgrundlage müssen die Steuerzahler sich das gefallen lassen? Jeder Arbeitnehmer muss das üblicherweise selber bezahlen. Die Buchhaltung würde staunen, wenn die Buchhaltungschefin sich in der Dienstzeit und aus der Firmenkasse ihr Gesicht aufpolieren lässt.
Wie soll ein Land zur Moral zurückfinden und Steuermoral einfordern? Darf jetzt jedermann solche Ausgaben von der Steuer absetzen? Oder eine Abdeckung aus staatlicher Subvention verlangen? Vielleicht einmal entsprechende Anträge versuchen?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Verwaltungsregelungen ohne Rechtsgrundlage : Ohne Gesetz keine Steuer: Bundesrechnungshof warnt vor gefährlicher Praxis im Finanzministerium
Immer häufiger ersetzen Bundesministerien – allen voran das Finanzministerium – klare gesetzliche Grundlagen durch interne Verwaltungsregelungen. Die Folge: Rechtsunsicherheit, mögliche Milliardenverluste und eine gefährliche Aushöhlung demokratischer Prinzipien.
_ _ Diese seien im Bereich der Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes verbreitet. Häufig seien sie von einer durchaus konstruktiven Haltung gegenüber Rechtsunterworfenen getragen. Da sie jedoch mangels gesetzlicher Grundlage für die Rechtsgemeinschaft nicht bindend seien, könnten sie für Unsicherheit und sogar unerwünschte Resultate sorgen.
__ Grundsatz der Gesetzmäßigkeit der Besteuerung __ dulde er „keine Gesetzeserweiterungen, Gesetzeskorrekturen sowie Entscheidungen außerhalb und gegen das Gesetz“. Die Finanzbehörden seien zu einem solchen Handeln auch dann nicht befugt, wenn diese de facto Steuerentlastungen bewirkten. Auch Vereinfachungen bedürften einer gesetzlichen Regelung.
_ _ stützten sich _ auf interne Verwaltungsvorschriften und ministerielle Erlasse. _ binden diese nur Finanzbehörden und Bedienstete. Sie entfalteten eine mittelbare Außenwirkung für die Steuerpflichtigen selbst, sobald sie im Bundessteuerblatt amtlich veröffentlicht würden.
_ ein Vertrauensschutz zugunsten der betroffenen Rechtsunterworfenen. Die Gerichte seien dadurch jedoch nicht gebunden. Für diese hätten die Verlautbarungen „kein größeres Gewicht als Äußerungen in der Literatur“. _ _ erhöhe die Gefahr willkürlicher Entscheidungen vonseiten staatlicher Behörden.
Die Steuerpflichtigen könnten zwar die Überprüfung einer ungünstigen Auslegung des Gesetzes durch ein BMF-Schreiben erzwingen ((gerichtliche Klage...)), allerdings _ nicht die Anwendung eines für sie günstigen, aber rechtswidrigen Erlasses _ _ Zudem _ Bestandsschutz _ gering __ die Verwaltung könne diese umgehend wieder aufheben. _ gefährde _ Rechtssicherheit und _ Transparenz staatlichen Handelns.
((Rechtslage:)) Nichtanwendungserlass
_ _ höchstrichterliche Entscheidungen haben in späteren, ähnlich gelagerten Verfahren keine verbindliche Wirkung. Zwar orientieren sich Untergerichte und Behörden in aller Regel an höchstrichterlichen oder obergerichtlichen Entscheidungen, rechtlich verpflichtet sind sie hierzu aber nicht.
Rechtliche Bindungswirkung über den entschiedenen Fall hinaus haben nur die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts (vgl. § 31 BVerfGG).
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Vernunftdenker Don Pedro: Allerdings listete der Bundesrechnungshof dann nur Regelungen für Steuersenkung. Das ist das wahre Motiv? - Beispielsweise Sofortabschreibung von Computer-Hard- und Software sowie Abzugsrechte bei Unfallkosten. Das Bundesfinanzministerium verteidigte sich in dem Sinn, es habe für diese Vergünstigungen bisher keine Widerspruchslawine gegeben. Erstaunliches geschieht in deutschen Landen: Entgegen dem Gesetz darf man Steuern sparen und nicht einmal "Omas gegen rächts" koordinieren Protest-Demonstrationen der 100.000 Herbei-Gekarrten in der Hauptstadt.
Das eigentliche Problem aber ist ein ernsthaftes: Wenn der Bundesfinanzhof einen für die Steuerzahler günstigen Entscheid getroffen hat, aber das Bundesfinanzministerium die Befolgungspflicht aufhebt durch einen Nichtanwendungs-Erlass. Das ist das Gegenteil von "Niederschalung" von steuerlichen Pflichten. Nur das Mehren von Steuern -ist ein ganz ernsthaftes rechtsstaaliches Problem.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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So könnte die Steuererklärung einfacher werden. Neuer Vorschlag.
Die Wissenschaftler, die Bundesfinanzminister Klingbeil beraten, halten das deutsche Steuersystem für hochkomplex. Nun werben sie für eine Reform, damit Steuerzahler nicht mehr jede einzelne Briefmarke angeben müssen.
_ _ Steuerpflichtige _ durchschnittlich _ zehn Stunden _ ihre Einkommensteuererklärung auszufüllen und den damit verbundenen Nachweispflichten nachzukommen. _ Aufwand _ rund 320 Euro _ Arbeitnehmern_ durchschnittlich 224 Euro _ Selbständigen _ durchschnittlich 870 Euro. _ rund 2 bis 2,9 Prozent des Einkommensteueraufkommens _ höher als in mehreren anderen europäischen Ländern.
Vernunftdenker Don Pedro: Solche Zahlen sind Verharmlosung. Nur eine radikale Reform
kann Rückkehr zur Dynamik erbringen. Anderenfalls wandern die Dynamischen aus und überlassen das Land den Statischen, die immerhin es schaffen, Gebäude und Straßen der Aufbauzeiten wenigstens halbwegs zu reparieren und wenigstens teilweise zu modernisieren. Rückkehr zu wirklicher Dynamik erfordert eine grundlegende Wende.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Gerichte geben Unternehmern Recht : Corona-Hilfen: So wehren Sie sich gegen Rückforderungen
Einige Jahre nachdem die Politik Corona-Soforthilfen als „nicht rückzahlbare Zuschüsse“ verkauft hatte, flattern vielen Betrieben unerwartet Rückforderungsbescheide ins Haus.
_ _ Verwaltungsgerichte in Münster, Stuttgart und Freiburg kippen diese Praxis jedoch reihenweise, rügen unklare Förderbedingungen und stellen den Vertrauensschutz der Antragsteller über nachträgliche Behördeninterpretationen. Warum sich der Gang vor Gericht lohnen kann.
_ _ Wer Geld haben wollte, musste abschätzen, wie stark sein Umsatz damals pandemiebedingt zurückging. Auf Grundlage dieser Schätzungen wurden in den meisten Fällen dann die Wirtschaftshilfen überwiesen. _ _ ((damals Bundeskanzler)) Scholz, auf den viele Unternehmen damals gebaut hatten: „Ganz wichtig ist mir: Wir geben einen Zuschuss, es geht nicht um einen Kredit. Es muss also nichts zurückgezahlt werden.“
Das sorgt nun für Ärger. Nicht-Rückzahlungsversprechen nach vier Jahren gebrochen
_ _ ((2024)) _ der damalige Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium _ _ , dass die anfangs so unbürokratisch daherkommende Corona-Hilfe manchem Unternehmer jetzt im Nachgang Kopfzerbrechen bringen kann „Der Erfolg der Corona-Hilfsprogramme basiert vor allem auf der schnellen und unbürokratischen Bewilligung an die Unternehmen. Der Schutz aller Steuerzahler verlangt nun, dass der korrekte Bedarf der ausgezahlten Steuergelder nun auch nachgewiesen wird.“
((2024))_ _ deutschlandweit von mehr als 5.500 Klagen. _ _ ((2025:)) _ _ Anzahl _ angestiegen _ _ soll jeder Fünfte, der im Jahr 2020 Corona-Soforthilfen bekommen hat, das Geld ganz oder teilweise zurückzahlen. _ _ Die Urteile enthalten _ deutliche Kritik _ _ : Wer die Soforthilfe im guten Glauben auf die damals gültigen Bedingungen beantragt und verwendet hat, hat Chancen, Rückforderungen zu entgehen.
● Unklare Förderbedingungen: Häufig _ Bescheide missverständlich _ _ Regeln wurden mehrfach geändert – oft ohne transparente Kommunikation.
● Verletzter Vertrauensschutz: Unternehmen dürfen nicht für die nachträgliche Umdeutung durch Behörden haftbar gemacht werden
● Fehlerhafte Berechnungsmethoden: Pauschale Drei-Monats-Betrachtungen und Saldierungen aller Einnahmen und Ausgaben seien unzulässig. Entscheidend sei der Zeitpunkt der Mittelverwendung.
● Verfahrensmängel: Automatisierte Schlussbescheide ohne gesetzliche Grundlage seien rechtswidrig
● Eingeschränkter Förderzweck: Die Behörden verengten den Förderzweck nachträglich auf die Überbrückung von Liquiditätsengpässen, obwohl ursprünglich auch „existenzbedrohende Wirtschaftslagen“ oder „erhebliche Umsatzeinbrüche“ anerkannt waren
🖐 LESER: „Sie haben den Versprechen der Politik geglaubt. Und diese Versprechen wurden gebrochen.“ Irgend jemand überrascht? Und Merz hat seine Versprechen am ersten Tag nach der Wahl gebrochen. Er war noch nicht einmal im Amt. Ich glaub euch nicht einmal mehr die Uhrzeit...
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: Für Politiker ist es also "Erfolg", Wirtschaft unsinnig abzuwürgen und dann Geld der Steuerzahler zu verschenken, damit die Unternehmen nicht völlig erwürgt werden... - Alles durch staatliche Juristen koordiniert... - Betrachtet man die Hauptpunkte der gerichtlichen Kritik, so fragt man sich, haben manche Verantwortliche des Staates im Jurastudium die Teile über die Grundrechte verpasst? Was ist krank an der Juristenausbildung in Deutschland? Die _Staatsjuristen bauten Mist? Daran verdient der Rechtsanwalt, auch ein Jurist? Die Juristifizierung der unternehmerischen Arbeit - aller Grund, den Kleinbetrieb zuzumachen? Wer es kann, hört dann einfach auf?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Ohne Vorwarnung gesperrt: Einsturzgefahr: Brückenriss sorgt für jahrelanges Verkehrschaos in Berlin
Ein schnell wachsender Riss hat zur vollständigen Stilllegung einer 1,9 Kilometer langen Autobahnbrücke auf der A 100 in Berlin geführt. Auf Jahre ist jetzt mit massiven Verkehrsbeeinträchtigungen zu rechnen.
_ _ war ursprünglich für einen Autoverkehr von 20.000 bis 30.000 Fahrzeugen täglich geplant worden. _ _ Über die _ Brücke fahren täglich rund 95.000 Fahrzeuge, die nun einspurig auf die Gegenfahrbahn geleitet werden sollen.
_ _ Die _ Brücke _ gehört zu den rund 4.000 Bauten im Brückensanierungsprogramm des Bundes. Schon länger war ein Abriss und Neubau geplant. Das Planfeststellungsverfahren dafür ist in vollem Gange.
Vernunftdenker Don Pedro: Brüchige Hauptstadt-Brücke: Symbol für den Niedergang: Alle Substanz in Deutschland entstand in der Zeit der "Sozialen Marktwirtschaft" etwa 1950 bis etwa 1975. 1969 bis 1974 unter Willy Brandt erfolgte ihre schrittweise Abtötung. Seither nach einigen Jahren Agonie nie wieder auferstanden. Auch nach Stand 2025 zeigen die Schuldenmacher-Pläne der Regierenden, dass...
... dass CDU/CSU auf absehbare Zeit nicht zu der Grundlage ihres damaligen Politikerfolge und ihres bis heute fortgeltenden Ansehens zurückfinden. Alles ist nur noch administrierende Friedhofstimmung für eine sich zurückbauende große Kultur- und Wirtschaftsnation. Die ursprüngliche Partei der Ökonomen der Sozialen Marktwirtschaft, die AfD, ist die einzige, die sie noch voll im Programm stehen hat? Was sagt uns das?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Betriebliche Feiern: Der Abschied kann teuer werden
Wer in den Ruhestand geht oder Geburtstag hat, wird mitunter von seinem Arbeitgeber mit einer kleinen Feier geehrt.
Arbeitslohn sieht die Finanzverwaltung erst, wenn _ Kosten pro Teilnehmer _ 110 Euro _ überschreiten. _ Geschenke bis 60 Euro _ mitgezählt.
_ zählen als Arbeitslohn nur _ anteilige Aufwendungen, die auf den feiernden Arbeitnehmer und seine privaten Gäste entfallen. Dabei besteht die Möglichkeit der Pauschalbesteuerung.
_ _ Anders _ bei _ Feier anlässlich des Ruhestandes. Übersteigen _ die Koste _ 110 Euro, rechnet die Finanzverwaltung _ die auf alle Teilnehmer entfallenden Kosten dem Arbeitnehmer zu
Vernunftdenker Don Pedro: Ein Entscheid mit maßgeblichen fallspezifischen Komponenten. FG Niedersachsen 8 K 66/22. Revisionsverfahren anhängig beim Bundesfinanzhof. Jedenfalls gut zu wissen.
Ich frage für einen Freund: "Wenn man 1000 Leute einlädt, die leider nicht kommen, und bleibt unterhalb von 10 Euro pro Person, ist das in Ordnung?"
Lindner schlägt Steuerfreiheit für Aktiengewinne nach bestimmter Haltefrist vor
Derzeit werden auf Gewinne aus privaten Aktiengeschäften in der Regel 25 Prozent...
... Kapitalertragsteuer fällig, außerdem Solidaritätszuschlag und bei entsprechender Mitgliedschaft auch Kirchensteuer. Es gibt allerdings Freibeträge. Wie lange die Aktien vor dem Verkauf besessen wurden, spielt hingegen keine Rolle. Darauf zielt Lindners Vorschlag ab. Der Bundesfinanzminister kündigte an, die Spekulationsfrist werde "Teil des nächsten Wahlprogramms der FDP".
Vernunftdenker Don Pedro: Steuerfreiheit für Aktiengewinne gibt es nur, wenn der Staat es organisiert? Also wenn er das Rentensystem auf Aktien-Investment umbauen würde. - und mittelbar bereits bei der "Riester-Rente"? Grundrechte-Aspekte:
Wieso Immobiliengewinne und Erbschaften nach beispielsweise 10 Jahren Haltedauer frei von wesentlichen Steuerarten werden, nicht aber langfristig gehaltene Aktien der privaten Altersvorsorge und Familien-Fürsorge, ist das überhaupt grundrechte-konform? Wohl eher nicht? Wohl bereits jetzt unzulässig? Nur wurde das nie ausgestritten?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Bericht an Lindner übergeben : Steuererklärung in 5 Minuten? Expertenkommission orientiert sich am Modell Estland
Die Expertenkommission „Bürgernahe Einkommensteuer“ hat Vorschläge für die Vereinfachungen der Steuererklärung vorgelegt.
Eine Arbeitstagepauschale, eine simplere Besteuerung der Rsenten und der Wegfall einer beliebten Ermäßigung sind konkrete Ansätze. Statt Pendlerpauschale gibt es eine Arbeitstagepauschale, auch für jene, die von zu Hause aus arbeiten. Renteneinkünfte werden direkt bei der Auszahlung besteuert. Und die Steuerermäßigungen für haushaltsnahe Dienst- und Handwerkerleistungen fallen weg. Das sind drei Vorschläge aus dem knapp 200 Seiten umfassenden Abschlussbericht der Expertenkommission „Bürgernahe Einkommensteuer
🖐 LESER: mich wundert, ist, dass die Genossen (also Spezialdenokraten und Grüne) nicht den naheliegenden Weg gewählt haben: Einkommensteuer auf 100% und dann Zuteilung eines angemessenen Taschengeldes an das Stimmvieh.
🖐 LESER: "Steuererklärung in 5 Minuten? Expertenkommission orientiert sich am Modell Estland" Bitte nicht schon wieder. Ich habe diese Wiederholungsankündigungen satt. Jedes Jahr legt man noch ein Schippe drauf auf die Steuererklärung. Und ändern wird sich in diesem Land erst was, wenn die etablierten Parteien aus dem Amt gejagt hat.
🖐 LESER: Hier bei uns in Baden-Württemberg gibt es bereits eine vereinfachte Steuererklärung für Rentner. Alle notwendigen Daten werden automatisch gezogen, es werden nur noch die Angaben zu Handwerkerleistungen und Spenden eingegeben. Für 2023 konnte ich das leider nicht machen, da ich die ersten vier Monate noch in einem Arbeitsverhältnis (ATZ) stand.
🖐 LESER: Die Besteuerung der Rentner ist nicht das Problem, sondern die zu niedrigen Freibeträge.
🖐 LESER: Und Estland hat eine EKSt Flattax von 20 %, nicht die leistungsbehindernde Progression bei Normaleinkommen. Bei Wegfall aller Steuerausnahmen wäre das auch in D. - zumindest bis 100 k€ / anno - finanzierbar und würde viele tausend Stellen beim Finanzamt sparen.
🖐 LESER: Echt jetzt? Bürgernah? Haben wir den 1. April? Beim Aufwand für den Arbeitsweg ist der Arbeitnehmer schon seit Jahrzehnten der..., wogegen der Unternehmer seines Luxusschlitten von der Steuer absetzt.
Haushaltsnahe Tätigkeiten? Wird das Büro des Unternehmers geputzt, ganz klar in voller Höhe Betriebskosten.
Schafft man privat Arbeitsplätze, anstelle der Schwarzarbeit gibts lächerliche 20% und demnächst dann gar nichts mehr... I. Ü. für die paar Zahlen benötigt man max. 10 Minuten, die allerdings ist wohl jeder bereit zu investieren... Fazit an die Expertenkommission: Das ist eine versteckte Steuererhöhung:Ssetzen - ungenügend!
🖐 LESER: Unser Steuerrecht muss grundlegend neu strukturiert werden. Die Chance dazu hatten wir bereits vor mehr als 20 Jahren, als Schröder abgelöst wurde. Die völlig übertriebene Einzelfallgerechtigkeit muss durch pauschale, niedrige Steuersätze mit dem Ziel abgelöst werden, dass deutlich weniger Steuerbescheide zu bearbeiten sind. Dinge, die der persönlichen Lebensführung zuzuordnen sind (Fahrt zum Arbeitsplatz, Beiträge zu Berufsverbänden, Dienstleistungen im Haushalt, Spenden) sind nicht durch die Gesellschaft zu sponsern. Das würde das Personal der Finanzverwaltungen entlasten und verstärkt Firmenprüfungen ermöglichen. Auch sollte man den bürokratischen Unsinn der Steuerklassenumstellung IV/IV unterlassen.
Vernunftdenker Don Pedro: Und das soll ein erster Schritt für Steuererklärung in 5 Minuten sein? Soll man lachen oder weinen? Unsere abgehobenen Regierungen haben längst jedwedes Einfühlungsvermögen in intelligente Einfachheit verloren.
Man könnte das Anderthalbfache des Existenzminimums steuerfrei stellen, alles Übersteigende pauschal mit 15 Prozent besteuern und im Gegenzug alle Abzugsrechte abschaffen, ausgenommen schwer tragbare Sonderlasten.
Die Befreiung der Hälfte oberhalb Mindestlohn wäre im rechtlichen Sinn eine Pauschalierung ("Typisierung"), um den verfassungsrechtlichen Ansprüchen auf einige Abzugsrechte Rechnung zu tragen. Zwar darf man nicht das "ob" von grundrechtswidrigen Abgaben typisieren, sehr wohl aber die Höhe.
Die Kirchen müssten sich dann ein neues Modell einfallen lassen. Damit wäre der Mitgliederschwund vielleicht auszubremsen. Die Beiträge für die Krankenversicherung könnten durch einige Neuerungen für gesund Lebende in etwa halbiert werden.
Für die Pflegeversicherung hilft zur Kostensenkung beispielsweise die Option eines Ansparkontos, vererbbar an privat pflegende nahestehende Personen, die es für einen Bruchteil der Kosten machen.
Ob diese Ideen wirklich so gut sind wie sein Autor es einstweilen selbst-zweifelnd meint, ist völlig unerheblich. Denn bei Abschaffung des aktuellen Bürokratie-Monsters würden dann einige 100.000 Arbeitnehmer in eine andere Aktivität hinein wachsen müssen.
Die Proteste der Betreffenden, die schrecklicherweise dann irgend etwas Neues im aktuellen Leben lernen müssten, werden jede grundlegende Reform erfolgreich unterdrücken. Das geht also nur, indem Bürger etwas demokratischen Druck für Vernunft praktizieren. Da de meisten Bürger das weder können noch erlernen wollen, bleibt nur, dass sie andere subventionieren, die das sowohl können wie auch wollen.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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SCHÖNE MINISTER :Ihren Haarschnitt sollten Politiker schon selbst bezahlen
Das strenge Beautyregime durchgestylter Minister von heute ist jedoch für den Steuerzahler leider ziemlich teuer. Solche Ausgaben sind instinktlos.
_ _ 11.000 Euro für ein bisschen Minister-Mani-Pedi _ _ gemessen an den durchschnittlichen Preisen für Haarschnitte zwischen 28 Euro (Männer) und 67 Euro (Frauen) sind 11.000 Euro pro Monat _ eher viel.
Regierungssprecher Steffen Hebestreit teilte letzte Woche auf Anfrage der CDU mit,
_ _ Im November und Dezember gab das Auswärtige Amt laut „Bild“ jeweils mehr als 11.000 Euro für Friseure und Visagisten für Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) aus. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) kam im Dezember immerhin auf mehr als 3000 Euro, Familienministerin Lisa Paus (Grüne) auf rund 2700 Euro monatlich.
_ _ kam die _ Aufregung selbstverständlich von der Opposition. Der Hamburger CDU-Politiker f Christoph Ploß polterte bei „Bild“ und forderte eine Obergrenze für Friseur- und Kosmetikausgaben der Bundesminister. _ _ kein exklusives Ampel-Problem. Das Beautyregime von Angela Merkel kostete den Steuerzahler im Jahr 2022, also nach Merkels Auszug aus dem Kanzleramt, immerhin 39.780,97 Euro.
_ _ wäre es anständig, wenn sie vom nicht gerade kleinen Ministergehalt bedient würden. _ _ Was die Finanziers der Minister, also die Steuerzahler, mit ihren von Abgaben und Steuern geschredderten Netto-Gehältern hinbekommen, sollte auch für Minister zu bewerkstelligen sein.
Vernunftdenker Don Pedro: Also hier haben Bürger die Gebrauchsanleitung: Quittungen sammeln für Schönheitskram, Botox und Klamotten, bei der Steuer absetzen unter Berufung auf das Grundrecht der Gleichbehandlung.
Beim Finanzamt es unübersehbar deklarieren. Für den Fall von fehlendem Einverständnis eine Vorlage beim Verfassungsgericht beantragen. Oder bei Ablehnung dann gleich selber Verfassungsbeschwerde In diesem Fall wegen Vorgreiflichkeit beim Finanzamt beantragen, die entsprechende Steuerforderung aufzuschieben.
Ausgang ungewiss. Aber mit stillem Einverständnis der Finanzbeamten ist zu rechnen. Sie sind ja ebenso zornig, wenn mühsam erarbeitete Steuern in derartiger Weise "verbrannt werden".
Hier wurde das Wort "veruntreut" vermieden, da den betreffenden Politikern anscheinend jedwedes Moral- und Schuldbewusstsein abhanden gekommen sein muss. Was ohne Schuldbewusstsein erfolgt, das ist im Prinzip nicht strafrechtlich verfolgbar. Zudem ist nicht völlig ausgeschlossen, dass Ministeriumsjuristen diese Ausgaben als legal einstufen.
_hr/_ Deshalb hier, wie ~20 Bürger es einstufen:
🖐 LESER: Genau für solche Aufwendungen sieht das Bundesministergesetz übrigens eine Dienstaufwandsentschädigung iHV 7.200 Euro/Jahr vor. Mit welcher Rechtfertigung x-fache Beträge ausgegeben werden, erschließt sich nicht.
🖐 LESER: Es gibt doch nur 2 Möglichkeiten. --- 1. Die Minister zahlen für ihr Aussehen, ihre Klamotten, ihre Fotos selbst. --- Oder 2. Jeder Arbeitnehmer darf ab sofort seine Kleidung, seine Frisur, sein make-up und seine Fotos zu 100% als Werbungskosten von der Steuer absetzen. Alles andere passt nicht. Ich bin für 1.
🖐 LESER: Das ist schon so feudal wie im Mittelalter: König und Adel pressen die Bürger aus, damit sie in Saus und Braus leben könne, während andere hungern.
🖐 LESER: Für mich stellt sich Baerbock damit auf eine Stufe mit einem Buchhalter, der in die Firmenkasse greift.
🖐 LESER: 11.000€ monatlich für unsere sprachtherapie-bedürftige, unwissende, moralisch unantastbare Fehlbesetzung im Außenministerium? Krass! Bezahlt Madame wenigstens ihre Kleidung selbst?
🖐 LESER: Wenn man sich beispielsweise vor Augen führt, wie eng der Staat hinsieht bei z.B. steuerlich absetzbaren Aufwendungen (und hier geht es wohlgemerkt nur um eine Absenkung der Steuern, die man zu zahlen hat - man bekommt da nichts zusätzlich) dann frage ich mich schon, in welcher Selbstbedienungsblase unsere Politiker eigentlich leben und ob da auch der letzte Rest von Anstand abhanden gekommen ist.
Vor allem geht es hier ja nicht mal um einen Haarschnitt sondern um Aufwendungen von mehreren Tausend Euro pro Monat. Davon müssen in Deutschland ganze Familien leben. Diesen Politikern ist jeder moralische Kompass komplett abhanden gekommen. Ich frage mich, was genau da gestylt wird. Merkel hat immer dasselbe angehabt, nur andere Farben, und hat furchtbar ausgesehen. Bärbock hat brutal gefärbte Haare, die schütter von ihrem Kopf hängen. Das Gesicht bis zur Unkenntlichkeit zugetüncht. Bei Nancy Feser geht gar nichts mehr. Also was ist da so teuer?
🖐 LESER: --- --- Das ist das Beste was geht. Wer weiß, was uns ohne so viel Geld erwarten würde
🖐 LESER: Wir bezahlen _ eine ganze Armee aus Beratern _ und _ eine ganze Armee aus Kosmetikern, Friseuren etc. - Die richtige Armee jedoch wurde _ kaputt gespart und der Lächerlichkeit preisgegeben.
🖐 LESER: Auch die Bundestagspräsidentin Bärbel Bas nimmt sich das Recht heraus, den Steuerzahler für ihre Friseurkosten mit monatlich 1.000 Euro zu schröpfen. Obwohl sie genau dafür mehrere tausend Euro steuerfreie Aufwandsentschädigung pro Monat bekommt. Das ist einfach nur unanständig.
🖐 LESER: Gehört sie nicht zu denen, die uns gerne was von Werten und Haltung erzählen?
🖐 LESER: Nie wieder wird sie für so wenig Leistung so üppig entlohnt werden. Das muss genutzt werden, solange es noch möglich ist.
🖐 LESER: Es gibt nur eine Berufsgruppe für die der Arbeitgeber Klamotten, Make-up und Haar-Styling bezahlt: das Schauspiel. Dieses Verständnis ihrer Tätigkeit bringen Baerbock & Co. offensichtlich mit, wenn sie sich so selbstverständlich dazu aus der Staatskasse bedienen.
🖐 LESER: Nicht ganz. BW, Polizei, Ordnungsamt, ... zahlen auch zumindest die Klamotten.
🖐 LESER: Mein Arbeitgeber weigert sich weiterhin, meine Ausgaben für den Friseur zu übernehmen. Und das zurecht. Unsere Politiker sind vollkommen haltlos, wenn es darum geht, unsere Steuergelder rauszuballern. 39.000 € für die Merkel im Jahr 2022. Wofür, was wird da gemacht ? Hat diese Person überhaupt kein Schamgefühl ? Sie hat Deutschland doch schon genug geschadet..
x für mich ist das schon ein Skandal. - Ich verdiene dankbarerweise über 11.000€ im Monat (selbständig) und habe auch schon mehrere Tausend € pro Monat für Designerkram ausgegeben. Zum Friseur gehe ich auch einmal im Monat. -
Wie man aber 11.000€ pro Monat für Haare und Beauty oder gar Kleidung auf Steuerzahlerkosten ausgeben kann, erschließt sich mir nicht. Das kenne ich sonst nur von gelangweilten Millionärsgattinnen, die das auf ihren Shoppingtrips ausgeben.
Es sagt dann schon auch etwas über die Einstellung der Ministerin aus. Es scheint als wäre sie gerne Teil eines solchen Jetsets (der Don würde Schickeria dazu sagen), aber das ist halt nicht ihre eigentliche Aufgabe. Für die meisten Normalverdiener im Land ist das eine Frechheit
🖐 LESER: Während der Arbeitszeit und auf Kosten des Steuerzahlers bei Friseur, Kosmetik und beim Essen, Danke für nichts, ist sicher ein langer Arbeitstag.
🖐 LESER: Wenn sie während der Arbeitszeit zum Frisör gehen, richten sie weniger Schäden im Land an.
🖐 LESER: Die Grünen als auch die Linken haben völlig den Boden unter den Füßen verloren und schweben in ihrer eigenen Welt. Absolut keinen Bezug zur Realität. Vielleicht liegt es an der ungenügenden Bildung und einem Zustand einer dauerhaften Psychose, so zumindest wird manchmal der Eindruck vermittelt.
🖐 LESER: Mir ist völlig wurscht um welchen Betrag es sich im Einzelfall handelt. Alleine die Tatsache das sich Politiker den Friseur oder sonstige Wellness-Dienstleister aus Steuergeldern finanzieren ist dreist und unlauter. Diese ganze Bande sollte sich was schämen. Hemmungslos und verdorben.
🖐 LESER: Ich kann als Selbstständiger auch keinen Anzug und keinen Friseurbesuch absetzten. Ich habe so das Gefühl, die Politiker greifen ab, was irgendwie geht.
🖐 LESER: Das ist nicht nur instinktlos, es zeigt auch eine gewisse Einstellung uns gegenüber. Ich denke schon, man kann ruhig von einem neuen Feudalismus sprechen. Ich frage mich nur, wer wählt heute so etwas? Denn früher konnte das Volk sich seine Feudalherren nicht wählen.
🖐 LESER: Es sind nicht nur die Friseure. Es ist spätrömische Dekadenz, Verschwendung in großem Stil wie ich sie bisher nur von totalitären Systemen gekannt habe. Und dazu völlig schamlos.
🖐 LESER: Übrigens: Für mich sind diese Zahlen und die schamlose Selbstbedienung (insbesondere der Frau Baerbock) schon ein Skandal. Und: 3000 Euro im Monat für Friseur und Visagist von Olaf Scholz? Hier sollte eine fristlose Kündigung geprüft werden. Wegen Arbeitsverweigerung.
Einnahmen via Ebay oder *Airbnb : Ab Februar ((2024)) greift die neue Steuerfalle
Wer privat gute Geschäfte auf Ebay, Airbnb & Co. macht, bekommt es jetzt mit dem Finanzamt zu tun.
bis 31. Januar müssen die Plattformen Privatleute melden, die 2023 flott Handel betrieben _ – und _ womöglich Steuern hinterzogen haben. Dafür sorgt das Plattformen-Steuertransparenzgesetz (PStTG),
_ _ müssen _ _ plattformen wie etwa Ebay, Vinted, Etsy, Hood, Shpock, booklooker, Amazon, AirBnB, Wimdu oder 9flats den Finanzbehörden offenlegen, wer auf ihren Seiten im vergangenen Jahr besonders aktiv war. _ _ Das Bundeszentralamt für Steuern in Bonn wertet die Daten aus. _ _ kümmern sich die Finanzämter dann darum, dass die Steuerfalle zuschnappt. Nachzahlungen können _ drohen – in der Umsatz-, Einkommen- und Gewerbesteuer.
Gemeldet werden muss, wenn mehr als 30 Verkäufe im Jahr zustande gekommen sind. Oder wenn jemand mehr als 2000 Euro Umsatz erlöst hat. _ _ Für Vermietungen _ ebenfalls _ 30 Vorgängen und mindestens 2000 Euro Einnahmen in einem Jahr _ _ „Wenn _ gebrauchte Artikel des täglichen Lebens _ , darf so viel veräußert werden, wie man will“ _ Entscheidend _ ist, dass mit Second-Hand-Alltagsware kein Gewinn gemacht wird.
Schmuck, Münzen, Antiquitäten und Kunst zum Beispiel fallen nicht unter die normalen Alltagsgegenstände. Hier gilt eine gesetzliche Spekulationsfrist von einem Jahr. Erst danach dürfen solche Luxuswaren steuerfrei verkauft werden. _ Gewinn unter 600 Euro pro Jahr, dann _ ebenfalls Steuerfreiheit _ Wer wertvolle Dinge geerbt hat, und diese dann in einem Jahr über Plattformen für über 2.000 Euro verkauft, habe _ in der Regel nichts zu befürchten _
_ _ Alternative: Wer über das Portal Kleinanzeigen verkauft und Zahlungen nicht über die Plattform abwickelt, 'läuft immer unter dem Radar des Fiskus‘. Was gar nicht erfasst wird, kann auch nicht gemeldet werden.
Vernunftdenker Don Pedro: Der Staats will bei ALLEM mitverdienen! Ist Verkauf von Gebrauchtem überhaupt Gewerbe oder gemeinwohldienliche Nachverwendung statt Fortwerfen?
Der Staat subventioniert das Nicht-Fortwerfen, aber wehe, die Bürger machen es ohne den Staat: Dann gibt es keine Subvention, sondern obendrein Steuetabschöpfiung. Das ist für eine Ware, für die längst schon volle Besteuerung gezahlt wurde. Ist das unzlässige Doppelbesteruerung?
Die Logik ist richtig, wenn gewerbliches Handeln wirklich vorliegt. Übersetzte Kontrolle und Bürokratie und Kleinsten-Verfolgung ist das Problem. Dass Plattformen einer Denunzierpflicth unterworfen werden, kann nicht befriedigen. Dass Finanzämter sich an solchen Kleinvorgängen abarbeiten müssen, kann nicht befriedigen. Die Meldepflicht, wenn überhaupt, sollte erst ab 20.000 Euro greifen,
Besser wäre, dass die Plattformen verpflichtet werden, die betreffenden Anbieter und Abrechnungshilfen zu begleiten. Steuererklärung sollte eine Eigenpflicht bleiben. Die Denunzierpflicht ist vor Internet-Zeiten eine seltene Ausnahme gewesen. Die Welt mit immer mehr Kontrollen zu durchsetzen, das ist ein Mosaikstein und Vorstufe zur Totalkontrolle der Bürger.
7 oder 19 Prozent – Mehrwertsteuerdiskussion nimmt Fahrt auf
_ _ Soja- und Hafermilch haben immer noch eine Sonderstellung, nämlich bei der Mehrwertsteuer.
_ _ 19 Prozent werden bei Milchersatzprodukten fällig. Stammt die Milch von der Kuh, sind es sieben Prozent. Denn Kuhmilch gilt steuerlich als Grundnahrungsmittel.
_ _ beim Kaffee kurios: Ist lediglich ein Schuss Milch drin, wird dieser wie fast alle Getränke mit 19 Prozent Mehrwertsteuer verkauft. Dominiert dagegen die Milch, wie bei einem Latte macchiato, gilt der ermäßigte Satz von sieben Prozent – aber nur dann, wenn es Kuhmilch ist.
Für einen Latte macchiato, der mit Soja- oder Hafermilch serviert wird, müssen 19 Prozent abgeführt werden.
Steuer-Diskussion _ wegen kürzlich geänderter EU-Vorgaben. Seit 2022 haben die Mitgliedstaaten mehr Freiheit bei der Mehrwertsteuer – und dürfen sie erstmals für Grundnahrungsmittel sogar ganz streichen.
die Gasabschlag-Steuer wird zum dicken Verlustgeschäft.
Besserverdienende Gaskunden müssen die Dezemberhilfe versteuern. Doch fallen die erwarteten Einnahmen aus der Steuer nun noch einmal kleiner aus. _ _ öffnet sich die Schere zwischen den Einnahmen und dem damit verbundenen Aufwand immer weiter – auf Kosten des Staates.
Aufkommen 90 Mio. ... 261 Mio, _ , um abzuwickeln. _ _ sinkt das erwartete Aufkommen auf 90 Millionen Euro. Es wird _ damit gerechnet, dass die Länder 261 Millionen Euro aufwenden müssen, um die Besteuerung abzuwickeln. _ _ ein Verlustgeschäft für den Staat.
Info hierüber:
- Gemäß Suche 2023-06: Verlust Gasabschlag-Steuer
Vernunftdenker Don Pedro:
Mehrwertsteuer bei Kaffee-Getränken: Immer mehr Gesetze sind in einer Weise konzipiert, dass sie ohne Computer nicht mehr meisterbar sind.
Der Staat ruiniert die Normalität der zwischenmenschlichen Beziehungen: Ohne Computer geht nichts mehr.
Und wir erfahren Wichtiges: EU-Regulierung. Seit 2022 haben die Mitgliedstaaten mehr Freiheit bei der Mehrwertsteuer: Also hatte sie diese zuvor nicht. Es könnte Gesichtspunkte für Harmonisierung geben. Oder auch nicht. Man analysiere das Abrechnungssytem bei grenzüberschreitenden Lieferungen. Vielleicht folgen hier zukünftig Links zu entsprechenden Artikeln.
(Gas-Steuer:) Ist es Veruntreuung von Steuerzahlergeld, wenn eine defizitäre Steuer dennoch kassiert wir? Ist es Veruntreuung, wenn die knappen Ressourcen des Staates für einen Gesetzgebungsfehler verschwendet werden?
Nur dieser Einzelaspekt interessiert hier: Wenn Abgabengesetze so schlecht gemacht sind, dass ihre Anwendung defizitär ist: Ändert das die Rechtmäßigkeit?
(Gas-Steuer:)Gesetzt den Fall, die Zahlen sind in der Tat so wie hier berichtet, so hätte das eigentlich schon beim Abfassen des Gesetzes auffallen müssen. Jede Gesetzesvorlage ist mit einer Folgenabwägung zu verbinden. Ist für eine Abgabe ein wesentlicher Ermittlungsaufwand denkbar, so muss dies auf diese Weise erfasst werden und sollte dem Parlament vor der Beschlussfassung mitgeteilt werden.
(Gas-Steuer:) Unabhängig vom noch nötigen Klärungsbedarf im angegebenen Fall ist dies wiederum ein Anlass, über Gesetzesqualität nachzudenken Beim oft auftretenden Anordnungs- und Verbote-Hybris von ideologischen Politikvertretern wird die Einfachheit und Klarheit oft vernachlässigt.
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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♥ Österr. Ökonom.-Schule: *Hayek,v.Mises u.a. s (9,99)
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♥ *Passendes Buch: (Buchkauf bitte immer von hier starten) 9,99 EUR - von Rahim Taghizadegan
2012-12 (~30 Ratings bis 2024-04) 192S. ♥ Alles, was Sie über die Österreichische Schule der Nationalökonomie wissen müssen: Eine Einführung in die Austrian Economics Die Österreichische Schule der Nationalökonomie – endlich verständlich.
Je absurder die Geldpolitik und je panischer die Wirtschaftspolitik, desto drängender wird die Suche nach ökonomischen Alternativen. Die Österreichische Schule der Nationalökonomie oder Austrian Economics – eine konträre Denkrichtung zur Mainstream-Ökonomie – ist eine solche Alternative. Im Wien des späten 19. Jahrhunderts entstanden, brachten es Ökonomen dieser Denkrichtung mit Friedrich August von Hayek sogar bis zum Wirtschaftsnobelpreis.
Rahim Taghizadegan fasst die wesentlichen Einsichten der Österreichischen Schule der Nationalökonomie erstmals bündig zusammen. Er stellt die wichtigsten Vertreter und Grundsätze vor, ordnet ihr Schaffen ein und zeigt, warum eine Neubesinnung auf eine realistische Ökonomie notwendiger denn je ist. Denn die Politik der Wirtschafts-»Experten« hat erst unlängst zu einer der größten Finanzkrisen der letzten hundert Jahre geführt.
Nach der Lektüre dieses Buches kennen Sie - die Grundlagen und Theorien der Austrian Economics - die wichtigsten Vertreter wie Carl Menger, Eugen Böhm von Bawerk, Friedrich von Wieser, Ludwig von Mises, Friedrich August von Hayek und Murray Rothbard - die notwendigen Begrifflichkeiten und Definitionen - alles, was Sie über die Österreichische Schule der Nationalökonomie wissen müssen
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**** 👩👩 (neu) _!!!!!_ *BWL / Trend-Aspekte (noch wenig Inhalt): Startup-Staatsgeld. - Arbeitnehmer-Effizienz. - Kranksein oder Krankfeiern? - Arbeitszeiterfassung. - Wachsende Bildungslücke? - Meetings, E-Mails: 30% Arbeitszeit weg dank "Fortschritt"?
▼ mehr! ▼
► 2025-10-24 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/vae-aaa-de.htm#VAE-ARB-MEET Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Was dürfen Betriebe produzieren?
Porzellan-Werkstätten oder Möbel-Werkstätten, das finde ich in Ordnung.
Aber Frauen-Werkstätten, ist das erlaubt?
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
„Die Wettbewerbsfähigkeit eines Landes beginnt nicht in der Fabrikhalle oder im Forschungslabor. Sie beginnt im Klassenzimmer.“ Henry Ford (1863 – 1947)
„Amerika erfindet, China kopiert, Europa reguliert.“ (Scott Fitzgerald, USA / republikanischer Vorsitzender des Kartellausschusses des Repräsentantenhauses, 2025-09-04)
„Damit schaffen wir die Basis für die Grundlage des Fundaments." (Politikermund tut Unsinn kund)
„Achte auf deine Gedanken! Sie sind der Anfang deiner Taten.“ (Chinesische Weisheit)
„Das Geheimnis des Erfolgs ist, anzufangen.“ (Mark Twain, 1835–1910, US-amerikanischer Autor)
"Der Mensch ist dazu verdammt solange den gleichen Fehler zu machen, bis er etwas daraus gelernt hat." (Jean Paul Sartre)
„Fehler sind die Grundlage des Erfolgs.“ (Japanisches Sprichwort)
„Teile das Fell des Bären nicht, bevor du ihn erlegt hast.“ (Polnisches Sprichwort)
Cyberkriminalität: Hackerangriff auf Jaguar Land Rover kostet rund zwei Milliarden Pfund
Der „schwerste Cybervorfall in der britischen Geschichte“ hat den Autokonzern mehr als sechs Wochen komplett lahmgelegt. Prominente Hackerangriffe häufen sich.
_ _ August ((2025)_ 5000 Organisationen und Zuliefererunternehmen_ betroffen. Die britische Regierung hat über ihre Exportfinanzierungsagentur einen Kredit von 1,5 Milliarden Pfund garantiert, mit dem JLR seinen Zulieferern unter die Arme greifen kann.
Vernunftdenker Don Pedro: Die immer hoch dotierten Manager: Redundanz und Resilienz kann man im Rahmen eines BWL-Studiums als Grundprinzipien lernen, wird kolportiert. Das kostet allerdings etwas von den Gewinnen in der Bilanz und beim Bonus der Leitenden. Auch IT-Strategien und Chip-Bevorratung kann man zu Lasten der aktuellen Gewinne optimieren. Oder irgendwann das Ende des Untrnehmsn erleben?
Zur Volltext-Fassung?
(statt Auszug):- Nachstehenden Link anklicken. Dann suchen ganz oben bei einer der 3 Spalten. Dort anklicken: "v mehr v"
https://infos7.org/pde/vae-aaa-de.htm#VAE-ARB-MEET
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Chip-Krise: VW stoppt Golf-Produktion in Wolfsburg am kommenden Mittwoch
Der Konflikt rund um den niederländisch-chinesischen Chiphersteller Nexperia droht die ganze Autoindustrie in Mitleidenschaft zu ziehen. Das Wirtschaftsministerium ruft zum Krisengipfel.
_ Volkswagen unterbricht _ die Produktion des Golf
an seinem Stammsitz in Wolfsburg. _ soll auch die Produktion im Werk Zwickau gestoppt werden _ _verschiedene Elektroautos
_ _ Nexperia produziert jährlich 100 Milliarden Chips „Das ist ein globaler Einschlag _ Chips _ die fast in allen Komponenten drin sind“ __ „Man kann diese Chips natürlich re-designen, aber das dauert Monate
_ _ Hintergrund _ , dass der Chip-Lieferant Nexperia im Mittelpunkt einer geopolitischen Auseinandersetzung steht. Weil Nexperia _ etwa die Hälfte des Weltmarkts im Bereich der Standardchips beherrscht, wird damit _ die ganze Industrie _ hineingezogen. _ _ Bezogen auf die Autoindustrie _ Weltmarktanteil 40 Prozent.
Vernunftdenker Don Pedro: Die immer hoch dotierten Manager: Redundanz und Resilienz kann man im Rahmen eines BWL-Studiums als Grundprinzipien lernen, wird kolportiert. Das kostet allerdings etwas von den Gewinnen in der Bilanz und beim Bonus der Leitenden. Auch IT-Strategien und Chip-Bevorratung kann man zu Lasten der aktuellen Gewinne optimieren. Oder irgendwann das Ende des Unternehmen erleben?
Kommt den Leitenden dies sehr ungelesen? Fehlt es zugleich in ähnlichem Volumen an Nachfrage? Kann man eventuellen Schaden nun zum Teil outsourcen auf Versicherer und Sozialkassen? Wozu dienen die hohen Versicherungskosten, wenn sie immer nur Verluste und nie Erträge verursachen?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Von Chatbot zu Chatbot weitergeleitet : Niederländische Behörden warnen: KI-Chatbots nerven Kunden
In den Niederlanden haben die Behörden Unternehmen und Organisationen aufgefordert, in der Kommunikation mit Kunden nicht ausschließlich auf Chatbots zu setzen.
_ _ Der niederländischen Verbraucherbehörde zufolge ist ein „rasanter Anstieg“ an Beschwerden über Chatbots zu beobachten. _ _ „Organisationen, die Chatbots in ihren Diensten einsetzen, müssen den Menschen immer die Möglichkeit bieten, mit einem Mitarbeiter zu sprechen“, erklärte die niederländische Datenschutzbehörde AP. Die Verbraucherbehörde ACM erklärte ihrerseits, ihre aktuellen Untersuchungen zeigten, „dass der Mangel an menschlicher Interaktion im Kundenservice eines der größten Ärgernisse ist“
Vernunftdenker Don Pedro: Technologie-überforderten Managern kann man den absurdesten Mist für absurd hohe Summen verkaufen, wenn man mit Marketing-Hype eine Torschlusspanik in den Chefetagen auslöste. Hier ist kein Fall in Erinnerung, das bei Problemen die automatischen Anworten oder auch Chatbots halfen - allenfalls halfen, viel Zeit des Lebens totzuschlagen. Es ist gute Regel, beim Auftreten eines Chatbots sofort abzubrechen und die irgendwo verborgene Telefonnummer ausfindig zu machen. Chatbots helfen Chefs, ihre Kunden zur Konkurrenz zu verjagen, um einen vorzeitigen Chef-Ruhestand inklusive Abfindung zu erobern. Gar kein schlechter Deal!
Dear Advertiser, Google will be updating the Google Ads Misrepresentation policy
concerning Dishonest Pricing Practices to ensure greater transparency and prevent user deception. The following will be updated:
• Advertisers must clearly and conspicuously disclose the payment model or full expense that a user will bear before and after purchase.
• Pricing practices that create a false or misleading impression of the cost of a product or service, leading to inflated or unexpected charges are prohibited. This includes, but is not limited to:
--- ◦ Bait-and-switch tactics: Deceptively advertising a product or service at an enticing, often unrealistic, low price to lure customers, with no genuine intent to sell it, only to pressure them into buying a different, typically more expensive or inferior, alternative once they’re engaged.
--- Price Exploitation: Exploiting individuals in vulnerable situations or under duress, leveraging their immediate need or lack of reasonable alternatives to demand a payment significantly higher than the prevailing market rate. For example, a locksmith threatening to leave the customer unless a cost above what was quoted is paid on the spot.
--- Promoting apps as free when a user must pay to install the app.
--- Promoting a free trial without clearly stating the trial period or that the user will be automatically charged at the end of the trial.
_ _ Violations of this policy _ _ A warning will be issued, at least 7 days, prior to any suspension of your account. Please review this policy update to determine whether or not any of your ads fall in scope of the policy, and if so, remove those ads before 28 October 2025.
Vernunftdenker Don Pedro: Das ist ein kleiner BWL-Kurs, wie man durch solche Techniken die Leute locken kann, mehr zu bezahlen als sie dachten. Wie Google solche Verstöße feststellen will? Vermutlich nach Beschwerden. Denn dass künstliche Intelligenz es schafft, ist das ein rein KI-generiertes zu künstliches Versprechen?
Ex-RBB-Intendantin Patricia Schlesinger wird Beraterin. Ausgerechnet für Krisenkommunikation. W
Jobwechsel: Aus dem Unternehmen in die Beratung - wie kann das gelingen? Management-Moment der Woche: Was es bei einem solchen Wechsel zu beachten gibt.
Vernunftdenker Don Pedro: WiWo meint , sie wäre damals zurückgetreten. Wiki aber weiß: "Am 23. Juni 2022 berichtete das Wirtschaftsmagazin Business Insider erstmals über verschiedene Vorwürfe, die am 15. August 2022 zur Abberufung Schlesingers als Intendantin des RBB durch den Rundfunkrat und am 22. August zur fristlosen Entlassung durch den Verwaltungsrat führten." - Der Wechsel von gescheiterten System-Mitspielern in Honorarjobs zeigt eine Art Zombie-Business:
Der öffentliche Wirbel des Scheitern machte eine Person zur Berühmtheit, die andere nun von einem hoch ideenreichen Berater-Business zum Anhören und leibhaftigen Ansehen angeboten werden. Jedoch keineswegs als "zu besichtigende Zirkustiere", sondern als Lehrstücke für Krisenrisiken und Krisenabläufe. Im besten Falls erlangen die Gescheiterten dank ihres Scheiterns mehr Geld und Ansehen als mit der ursprünglichen gescheiterten Tätigkeit.
Man genieße die Art und Weise, wie Wirtschaftswoche diese verfremdende Realität einkleidet in einen BWL-Lehrkurs. Voyeurismus darf sich eine Redaktion für Wirtschaft schließlich nicht vorwerfen lösen. Für jeden Nagel gibt es einen passenden Hammer.
Kellogg's steht bald wieder in den Regalen von Edeka und Netto - Nach langem Streit:
Nach langem Streit um Preiserhöhungen haben sich der Hersteller Kellanova und die Supermarktkette Edeka nun geeinigt.
_ _ Comeback nach etwa eineinhalb Jahren in den Regalen von Edeka und Netto _ _ Finanzielle Details sind nicht bekannt. _ _ Als größte Supermarktkette Deutschlands hat Edeka eine enorme Verhandlungsmacht. Selbst gegen Marken wie Coca-Cola, auf die eigentlich kein Supermarkt langfristig verzichten kann, zeigte der Konzern aus Hamburg in der Vergangenheit starke Nerven.
Mit dem wichtigsten Edeka-Konkurrenten Rewe konnte sich Kellanova allerdings noch nicht einigen.
Vernunftdenker Don Pedro: So erfahren Konsumenten, was hinter den Kulissen der Supermärkte für die Preise passiert: Wettbewerb und hierdurch Optimierung. Das ist der Unterschied der optimierenden Staatswirtschaft gegenüber dem Privilegien verteilenden real existierenden Sozialismus der VEB V_olks E_igenen B_e.triebe ARD, ZDF usw.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Sprind: Gute Noten für die Agentur für Sprunginnovationen
Der Staat als Risikokapitalgeber? Das funktioniert! Über die Agentur für Sprunginnovationen will der Staat bahnbrechende Erfindungen finanzieren. Das Experiment scheint sich zu bewähren.
Vernunftdenker Don Pedro: Mal wieder Marketig für das Gewerbe der Subventions- Erlangungs-Experten? Verlorene Staatszuschüsse lohnen das Geld für Medien-Marketing. Sobald das Geld vom Staat verbrannt ist, schließt man die Bude und kümmert sich um Staatsgeld für die nächste? Und wenn sie nicht gestorben sind, dann antichambrieren sie morgen noch für Staatsgeld?
Manchmal wird ja etwas daraus, vor allem, wenn Ingenieurswissenschaft involviert ist. :icht alles Subventionserlangen ist Bluff. Aber ohne die undurchdringliche Brandmauer der professionellen Erlangungs-Experten, kann man sich die Anfragen sparen? Natürlich ist da nirgends Korruption im Spiel. Das ist wie es ist.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Australien : Nach Feierabend abschalten ist jetzt ein Gesetz – für Arbeitnehmer
Im digitalen Zeitalter führt ständige Erreichbarkeit bei vielen Menschen zu Stress und belastet die psychische Gesundheit.
_ _ In Australien tritt nun ein Gesetz in Kraft: Arbeitnehmer müssen nach Feierabend nicht mehr erreichbar sein.
_ _ räumt Millionen _ Arbeitnehmern das Recht ein, in ihrer Freizeit für ihre Vorgesetzten nicht erreichbar zu sein – und sich zu weigern, auf Kontaktversuche zu reagieren. Das sogenannte „Fair Work Legislation Amendment"
_ _ In Frankreich _ sind größere Unternehmen seit 2017 verpflichtet, ihren Mitarbeitern ein „Recht auf Abschalten“ einzuräumen.
_ in Deutschland? Bei klar definierten Arbeitszeiten muss ein Arbeitnehmer _ außerhalb der Arbeitszeiten nicht erreichbar sein. _ _ Bei Führungskräften kann eine vertragliche Nebenpflicht zur Erreichbarkeit _ bestehen.
ARBEITSZEITERFASSUNG : Verwirrung um das „Stechuhr-Urteil“ – erleben wir den größten Rechtsbruch des Landes?
Höchste deutsche und europäische Gerichte verlangen, dass alle Beschäftigten ihre Arbeitszeit täglich erfassen müssen.
Das Bundesarbeitsministerium erklärt Firmen, in denen das nicht geschieht, zu Rechtsbrechern. In der Realität offenbart sich inzwischen die Absurdität dieses Vorhabens.
_ _ Die Vertrauensarbeitszeit soll weiterhin möglich sein, wenn beide Seiten sich darauf einigen. Laut Fuhlrott widerspricht das aber der strengen Pflichterfassung. „Es gibt da keinen Spielraum“, sagt der Jurist mit Verweis auf das Urteil.
_ _ Sollten aber die Arbeitsschutzbehörden _ nachfragen, könnten Unternehmen heute schon Bußgelder drohen, wenn sie die Arbeitsstunden ihrer Beschäftigten nicht festhalten, heißt es beim DGB.
Vernunftdenker Don Pedro: Ein genialer Vorschlag: Der Staat verzichtet darauf, dies zu regeln. Die Gesetzgebung über den Mindestlohn genügt, gegen Anfänge von Sklavenhaltung vorzugehen. Es würde genügen, gegen Scheinselbständigkeit ausreichend intensiv vorzugehen.
Die Regelungswut der totalitären Sparte der aktuellen Politik, was unterscheidet diese Politik-Hybris vom Zustand eines Dauer-Deliriums? Dass die Menschen noch irgend etwas machen wollen dürfen ohne Staatskontrolle, ist allerdings in der Tat eine Unverfrorenheit. Das muss zwingend unterbunden werden!
Seit wann bestimmen Richter, mit was für einer Technologie die Unternehmen die Arbeitszeit regulieren und kontrollieren? Wieso genügt da nicht die Jura des Vertragsrechts? Warum setzen Verfassungsrichter nicht das Prinzip der Handlungsfreiheit durch?
Erstaunlich ist: Wie konnte die Menschheit einige Millionen Jahre lang werden und überleben, ohne die Arbeitszeit bei der Mammutjagd durch Stechuhren zu überwachen? Wieso erkennen Politiker nicht den ökonomischen Schaden, Zeiterfassung zu bürokratisieren, wo sie überflüssig ist?
Sollte man vielleicht ein begleitendes Volkswirtschaftsstudium in Kleinausgabe für Juristen zwingend machen? So wie ja Jura in Kleinausgabe für Volkswirte zum Studium gehört.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Was können Arbeitgeber bei Zweifeln an einer Krankschreibung tun?
Ist der Mitarbeiter wirklich krank? Oder bloß krankgeschrieben?
Zuweilen lassen sich Beschäftigte nach einer Kündigung für die Restlaufzeit _ krankschreiben. Aber die Arbeitgeber sind dagegen nicht machtlos. _ _ Die krankheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit verpflichtet den Arbeitgeber zur Entgeltfortzahlung für bis zu sechs Wochen.
Schließt sich daran eine Ersterkrankung aufgrund einer anderen Krankheit an,
löst dies eine abermalige Entgeltfortzahlung für weitere sechs Wochen aus. Schließt sich daran eine Ersterkrankung aufgrund einer anderen Krankheit an, _ _ Infolgedessen kann ein Arbeitgeber durch die geschickte Aneinanderreihung von ärztlich attestierten Erst- und Folgeerkrankungen für die Dauer der gesamten Kündigungsfrist zur Lohnfortzahlung verpflichtet sein.
_ _ das Bundesarbeitsgericht _ hat deshalb in zwei jüngeren Entscheidungen
(Beschluss 2021-09-06 – 5 AZR 149/21 --- Urteil . -12-13 – 5 AZR 137/23)
die passgenaue Krankschreibung für den Rest der Kündigungsfrist nach Ausspruch oder Erhalt einer Kündigung ausreichen lassen, um den Beweiswert der AU-Bescheinigungen zu erschüttern.
Die AU-Bescheinigung reicht dann nicht mehr aus _ _ Er muss weitere Umstände darlegen, die _ Arbeitsunfähigkeit belegen. _ Tut er das nicht, darf der Arbeitgeber die Lohnfortzahlung _ verweigern.
Vernunftdenker Don Pedro: Die Menschen werden mit mehr Wohlstand immer kranker? Die Krankheitsquote könnte aktuell das 3- bis 5-fache sein, verglichen beispielsweise mit 1955 inmitten der Wiederaufbaujahre. Diese Aussage wurde allerdings nicht verifiziert.
Vielleicht müsste man einmal sichten, ob die tatsächlich gearbeiteten Stunden pro Kalenderjahr und Arbeitnehmer sich seit 1955 in etwa halbiert haben. Das würde beitragen zur Klärung, wieso der erwartete Produktivitätsschub dank Computertechnik bisher nicht eingetreten ist und auch die vermehrte Teilnahme der Frau am Arbeitsleben außer weniger Kindern dem Land keinen ökonomischen Effekt bewirkt hat.
Etwa 30 Prozent der Arbeitszeit werden nicht effektiv genutzt.
Zu viele Meetings, zu viele E-Mails: In einer Umfrage gaben Arbeitnehmer an, mehr als ein Drittel ihrer Arbeitszeit nicht für die eigentlichen Ziele zu nutzen.
Vor allem Besprechungen seien ein Störfaktor. In asiatischen Ländern liegt der Wert noch höher.
Büro-Arbeitskräfte in Deutschland haben einer Studie zufolge das Gefühl, dass sie 30 Prozent ihrer Arbeitszeit verplempern. Im neuen "State of Work Report" des Chatanbieters Slack gaben die 2032 Befragten aus Deutschland an, dass sie im Schnitt 30 Prozent ihrer Arbeitszeit für Aufgaben verwenden würden, die "nicht direkt zu den Unternehmens-/Teamzielen" beitragen.
Vernunftdenker Don Pedro: Demnach müssten Freiberufler im Ein-Mann-Frau-Unternehmen allein aus diesem Grund etwas effizienter sein? Immerhin unverwehrt ist die Option von Teamsitzungen durch Selbstgespräche.
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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♥ Wöhe: *Einführung Betriebswirtschaftslehre (34,99)
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♥ *Passendes Buch: (Buchkauf bitte immer von hier starten) 34,99 EUR - von von Günter Wöhe, Ulrich Döring, Gerrit Brösel
2023-09 (~15 Ratings bis 2024-04 - dies ist nicht aussagekräftig, dies ist anspruchsvolles umfangreiches Standardwerk der BWL) 982S. ♥ Einführung in die Allgemeine Betriebswirtschaftslehre (Vahlens Handbücher der Wirtschafts- und Sozialwissenschaften) „Der Klassiker“ (Frankfurter Allgemeine Zeitung)
((Die Autoren:))
Prof. Dr. Dr. h. c. mult. Günter Wöhe †, ehemals Professor der Betriebswirtschaftslehre an der Universität des Saarlandes
Prof. Dr. Ulrich Döring, Professor em. der Betriebswirtschaftslehre an der Universität Lüneburg
Prof. Dr. Gerrit Brösel, o. Professor der Betriebswirtschaftslehre an der FernUniversität in Hagen
(Handelsblatt:) „Wer in Deutschland Betriebswirtschaftslehre studiert, kommt nicht an ihm vorbei: Der Satz „Lesen Sie den Wöhe!“ ist an vielen Hochschulen der gut gemeinte Rat an junge Studierende, die einen umfassenden Überblick über das Fach haben wollen.“
„Der Wöhe“ ist seit mehr als 60 Jahren das Standardwerk zur Allgemeinen Betriebswirtschaftslehre.
Studienanfänger und Praktiker greifen vorzugsweise zum „Wöhe“, weil er
• keine fachlichen Vorkenntnisse voraussetzt
• das ganze Fachgebiet der Betriebswirtschaftslehre abdeckt
• schwierige betriebswirtschaftliche Entscheidungsprobleme in einfacher Sprache erklärt.
Mehr als 750 Abbildungen
geben einen schnellen Einblick in die wichtigsten fachlichen Zusammenhänge. Mit seinem umfangreichen Stichwortverzeichnis lässt sich das Lehrbuch von Studierenden und Praktikern auch als Nachschlagewerk nutzen.
´
LIBRA-Anmerkung: Etwas hoch gegriffen als Lektüreempfehlung für jedermann? - In Wirtschaftssachen sind "kleine Einführungsbücher" meistens unbefriedigend, weil zu reduzierend und summarisch. Besser ist, das beste Werk zu wählen und dort je nach Bedarf diejenigen Kapitel zu sichten, die Bezug zur eigenen Tätigkeit haben.
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♥ Ihr könnt mich mal! *Witzig abreagieren (14,95)
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Wirtschaft / das *Ende naht
***** 👩👩 (neu) _!!!!!_ Bitte kommen Sie zahlreich zur *Beerdigung der Sozialen Marktwirtschaft. Sie ist tot nun im Jahr 75 nach ihrem Start und im Jahr 55 nach dem Anfang von ihrem Ende. (LIBRA exklusiv)
▼ mehr! ▼
► 2025-10-24 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/vae-aaa-de.htm#VAE-MAR-SOZEND Auch hier alternativ per Suchbegriff:
wird Winston Churchill zugeschrieben:
Dem Kapitalismus wohnt ein Laster inne: Die ungleiche Verteilung der Güter
Dem Sozialismus hingegen wohnt eine Tugend inne: Gleichmäßige Verteilung des Elends.
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
„Die Menschenseele ist ein absoluter Wert, die Menschenwürde ein nicht zu kränkendes Gut. Gegen die Zwangsgewalten des historischen Staates [...] setzt der Liberalismus den Katalog der geistigen und organisatorischen Freiheiten: Glauben und Gewissen, Rede und Schrift, Versammlung und Vereinigung, Niederlassung, Berufswahl, Geschäftsführung sollen frei sein und der Staat erschöpft darin seinen Sinn, daß er diese Freiheiten gewähre und sichere.” (Einstiger Bundespräsident Theodor Heuss (FDP), 1884-1963. - Aus seinem Beitrag „Demokratie und Parlamentarismus“, in: Anton Erkelenz (Hg.): Zehn Jahre Deutsche Republik, Berlin 1928, S. 102)
Unkonventionelle Geldpolitik: Elf Prozent des BIP als Subvention für Europas Süden
Die Europäische Zentralbank und die nationalen Notenbanken haben zwischen 2015 und 2023 Anleihen für fast fünf Billionen Euro gekauft.
_ _ Hat der Kern des Euroraums mit Ländern wie Deutschland und den Niederlanden die Peripherie mit Ländern wie Spanien und Italien mit gewaltigen Summen subventioniert? Der Ökonom Hanno Lustig von der amerikanischen Stanford University hat jetzt gemeinsam mit Matteo Leombroni vom Boston College, Zhengyang Jiang von der Northwestern University und Yi-Li Chien von der Federal Reserve Bank of St. Louis
_ _ hat die Transfers berechnet, die durch Anleihekäufe und Targetsystem von Deutschland an Länder wie Italien und Spanien geleistet wurden. Die Zahlen klingen gewaltig.
Vernunftdenker Don Pedro: Die EZB hat genau das gemacht, was der Zweck der Abschaffung der DM-Prinzipien war: Von Deutschland Vermögen zu übertragen in andere Euro-Staaten. Kolportiert wird zuweilen, das werde als verdeckte Reparationen-Leistung für den Zweiten Weltkrieg interpretiert. Wie viel dieser Transfers kann repariert werden? Wie kann Zunahme gestoppt werden?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Zur Volltext-Fassung?
(statt Auszug):- Nachstehenden Link anklicken. Dann suchen ganz oben bei einer der 3 Spalten. Dort anklicken: "v mehr v"
https://infos7.org/pde/vae-aaa-de.htm#VAE-MAR-SOZEND
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
"Die Kultur der Freiheit: Der Westen gerät in Gefahr, weil eine falsche Idee der Freiheit die Alltagsvernunft zerstört"
Der westliche Lebensstil bestimmt den Rhythmus der Welt. Zugleich mehren sich Krisenzeichen. __ Erfolg haben Kulturen, die zur dynamischen Weltwirtschaft passen, Menschen motivieren, ihnen Mitte und Identifikation bieten. Wer seine kulturellen Kraftquellen nicht pflegt, steigt ab.
_ - Wir müssen den Aufbruch wagen in eine neue Epoche, mit einem Bürgerbegriff ohne soziale Schranken, mit weniger staatlicher Bevormundung, mehr Leistungsfreude, mehr Sinn auch für Gemeinschaften, ohne die individuelles Freisein gar nicht möglich wäre.
Gemeinschaften sind nur vital, wenn in ihnen eine stimmige Alltagsvernunft gepflegt wird. Ohne sprachliche und historisch gewachsene Kulturgemeinschaft vermag der freie Mensch sich nicht zu entfalten.
Ein Anstoß auch zu Änderungen unserer staatlichen Ordnung, im Recht und bei der Rechtsprechung, um die Spielräume der Freiheit zum Wohle aller zu erweitern und ihre Grenzen neu zu justieren. Wer mehr Weltoffenheit und Freiheit will, muss ihre kulturellen Grundlagen umso stärker pflegen.
Vernunftdenker Don Pedro: Ausnahmsweise ein Text aus einem Buchangebot, ein Buch von 2005. 20 Jahre später wissen wir, dass der Autor Recht hatte und dass der richtige Weg einstweilen verfehlt, der verkehrte gewählt wurde.
Habeck über Proteste :„Wir müssen mehr miteinander reden.“
" Und alle Politiker und Politikerinnen müssen die Räume für den Diskurs offen halten.“
Vernunftdenker Don Pedro: Wie abgehoben herablassend? Spricht da der Kinderbuchautor und Partnerkrise-Experte: "Schatz, Wir müssen REDEN!" Dummerweise ist der Autor im Jahr 2024 nicht zuständig für Kinderbücher und Romane, sondern für Wirtschaft. Da gilt viel Reden als Quasselstrippen-Marotte und ist verpönt. Nur Realitäten und fachkundiges Handeln zählen.
"Der Tag, an dem ich meinen toten Mann traf" - ein Habeck-Roman 2005. Daran erinnern sich die zornigen Bürger, wenn Robert Habeck sie adressiert wie die Ehefrau einen fremdgehenden Ehemann.
Zitat: "Seit Roberts ungeklärtem Tod..."
"Großartig: das somnambule Spiel von Franziska Petri"
Gastbeitrag "Wohlstand für Alle"
((Autor:)) Gunther Schnabl ist Ökonom und hat seit 2006 den Lehrstuhl für Wirtschaftspolitik und Internationale Wirtschaftsbeziehungen an der Universität Leipzig inne. Außerdem leitet er das Institut für Wirtschaftspolitik.
Vor 75 Jahren wurde in Westdeutschland die Währungsreform durchgeführt. Es folgte ein Wirtschaftswunder, das eine breite Mittelschicht entstehen ließ. Doch die Einführung des Euro brachte tief greifende Veränderungen.
Am 20. Juni 2023 jährt sich die westdeutsche Währungsreform zum 75. Mal. Das Leben vor der Reform war durch Preiskontrollen, Warenzuteilung und Schwarzmärkte geprägt gewesen.
Vernunftdenker Don Pedro: Das Ende der "Sozialen Marktwirtschaft" begann viel früher. Die Kanzlerschaft von Willy Brand ab 1969 brachte das Ende von ideologiefreier Wirtschaftspolitik. Die politische Strategie der schleichenden Einführung von Sozialismus unter Beibehaltung der privatwirtschaftlichen Fassade hatte damals Premiere. Schleichende Ausweitung auf immer mehr und bald fast alles ist nun seit über einem halben Jahrhundert.
Abgabenlast von der Arbeitnehmer-Wertschöpfung war bis dahin rund 30 Prozent - zutreffender etwas mehr? Aktuell ist sie bei richtiger Rechnung rund 70 Prozent - zutreffender etwas mehr? Der erste große Schub war damals in den wenigen Regierungsjahren von Brandt bis 1974. Glücklicherweise konnte der aus verschiedenen Gründen anfechtbar gewordene Politiker mit seinem Werk nicht fortschreiten.
Seither hat sich die Fehlentwicklung immer wieder in kleinen Schritten ausweitend fortgesetzt. Deutschlands "Soziale Marktwirtschaft" hat sich von diesem Ideologie-Schock der Willy-Brandt-Jahre nie erholt.
Die Toleranz für "Geld beziehen zu wollen, ohne arbeiten zu wollen", dies Problem begleitet Deutschland seither: Damals begann ein gesellschaftlicher Kulturwandel mit allen negativen Fernwirkungen, mit denen Deutschland aktuell zu kämpfen hat. Mehr über ihn: Man suche nicht nach Willi, sondern Willy:
- https://de.wikipedia.org/wiki/Willy_Brandt
Sein reiches Leben ist hier angedeutet: 2013-04-18 https://www.welt.de/geschichte/article115386989/Willy-Brandt-und-seine-erotischen-Zufuehrungen.html
" _ der seinen Trieben offenbar rettungslos ausgelieferte Kanzler _ " --- "Schäferstündchen dutzendweise aufgeführt. 'Zuführungen' hieß es _ "
Google-Suche " Willy Brandt Alkohol " erbringt rund 160 einschlägige Einträge, beispielsweise das ab 2022 wieder bitter reelle Thema "Alkohol, Politiker, Nuklearwaffen":
2023-03-16 https://www.welt.de/geschichte/article244263323/Politik-und-Alkohol-Im-Rausch-soll-Nixon-einen-Atomschlag-angeordnet-haben.html
_ _ "deutsche Kanzler wie 'Willy Weinbrandt'" __ "Zahlreich sind die Geschichten über seinen Alkoholkonsum. Es war ein offenes Geheimnis, dass der zur Melancholie neigende Sozialdemokrat bisweilen zu tief ins Glas schaute."
_ _ " Kissinger pflichtete bei: 'Brandt ist dumm und faul – und er trinkt.' Jahrzehnte später ruderte Kissinger zurück, er habe den deutschen Kanzler stets respektiert."
Ein Leben für die Soziale Marktwirtschaft - Müller-Armack D2011-07-11 Alfred Müller-Armack Ministerialdirigent, Professor Dres. *1901-1978 _ Seit 1943 arbeitete er an seinem Buch "Wirtschaftslenkung und Marktwirtschaft“, das 1947 erschien, die Idee und den Begriff der "Sozialen Marktwirtschaft" beinhaltet und so als Geburtsdokument gilt _ Nach dem Zweiten Weltkrieg ist Müller-Armack in die CDU eingetreten. _ _
Als Politiker ..._ begriff Erhard sehr gut, worin die Stärken von Müller-Armacks Konzept lagen. Denn genau wie dieser war Erhard sich der Notwendigkeit bewusst, die Bevölkerung auf dem Weg der Reformen "mitzunehmen". So schrieb Erhard bereits 1943/44, der Staat könne "immer nur die Wirtschaftsordnung verwirklichen, die der Vorstellung des Volkes in wirtschaftlicher und sozialer Hinsicht entspricht".
Indem die Integrationsformel "Soziale Marktwirtschaft" einen Euphemismus für "Kapitalismus" gerade mit jenem Adjektiv verband, das bisher immer gegen den Markt instrumentalisiert worden war, kam sie den Präferenzen der deutschen Bevölkerung entscheidend entgegen.
WIKI: https://de.wikipedia.org/wiki/Alfred_Müller-Armack
Vernunftdenker Don Pedro: Geschichte lernen heißt Gegenwart besser deuten zu können. Als dies Konzept der Sozialen Marktwirtschaft um 1960 galt, war die zwangsweise Abgabenlast rund 30 Prozent - ähnlich wie in den USA und der Schweiz damals und in etwa noch heute.
Dann kam Bundeskanzler Brandt und damit begann, was heute rund 70 % Staatsanteil an der menschlichen Arbeit darstellt, davon ein Drittel clever getarnt als "Arbeitgeberanteil", "Mehrwertsteuer" und vermutlich über 50 verdeckte und teils absurde Abgaben in Zwangsabschöpfung vom Arbeitnehmeranteil an der Wertschöpfung.
(Zitatende) (ABOx) https://www.kas.de/de/web/geschichte-der-cdu/personen/biogramm-detail/-/content/alfred-mueller-armack-v1
So absurd wie beispielsweise die Betriebsstättenabgabe für ARD, ZDF usw., eine verdecke Medien-Zwangssteuer der Bundesländer auf das Arbeitnehmer-Einkommen - in mehreren Hinsichten verfassungswidrig, unter anderem, weil das Grundgesetz es gar nicht zulässt. Staatsmacht macht ARD-Macht? Gilt schon: "Was kümmert uns das Grundgesetz - uns gehört der Staat"?
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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♥ Euck, *Müller-Arm.: Defin.Soz.Marktwirtsch. (17,95)
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♥ *Passendes Buch: (Buchkauf bitte immer von hier starten) 17,95 EUR - von Myra Posluschny
2007-07 (~5 Ratings bis 2024-04) 35S. ♥ Walter Eucken und Alfred Müller-Armack: Ein Vergleich ihrer Konzeptionen des Ordoliberalismus und der Sozialen Marktwirtschaft Studienarbeit - Themen "Theorien sozialer Gerechtigkeit"
_ _ vergleicht die ordoliberale Konzeption (Ordoliberalismus) Euckens mit dem Konzept der Sozialen Marktwirtschaft Müller-Armacks. Schwerpunkte sind hierbei die Bereiche der Ordnungspolitik, Wirtschaftspolitik, Gesellschaftspolitik sowie Sozialpolitik. Diese werden vorab aus der Perspektive der beiden Denker dargestellt und anschließend verglichen.
Dabei werden sowohl konvergierende als auch divergierende Aspekte innerhalb der genannten Themenbereiche aufgezeigt.Ein Vergleich zwischen Walter Eucken und Alfred Müller-Armack ist von Interesse, nicht nur weil letztgenannter in seiner Theorie der Sozialen Marktwirtschaft stellenweise in ein distanziertes Verhältnis zu Walter Eucken gerät, sondern, weil Müller-Armack Gedankengut von Walter Eucken aufgreift und in seine Theorie der Sozialen Marktwirtschaft einbindet.
Hierbei ist das Verständnis der individuellen Freiheit beider Theoretiker von besonderer Bedeutung.Darüber hinaus bietet sich ein Vergleich beider Theoretiker im Hinblick auf ihre ordnungs-, wettbewerbs-, gesellschafts- und sozialpolitischen Vorstellungen insofern an,
als die Soziale Marktwirtschaft die deutsche Wirtschafts- und Sozialpolitik in der Zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts wesentlich geprägt hat.
Die Arbeit verzichtet auf eine Darlegung der Biographien Walter Euckens und Alfred Müller-Armacks sowie auf eine Ausführung des historischen Hintergrunds _ _ Bevorzugt verwandte Primärliteratur sind
# von Walter Eucken: "Die Grundlagen der Nationalökonomie" und "Grundsätze der Wirtschaftspolitik"
. Von Alfred Müller-Armack: "Wirtschaftsordnung und Wirtschaftspolitik" und "Genealogie der Sozialen Marktwirtschaft".
LIBRA-Anmerkung: Trotz der Textkürze unterhalb eines üblichen Buchvolumens ist dieser Text eine nützliche Hilfe: Sofern ein Zurück zur "Sozialen Marktwirtschaft" erfolgen soll, muss die ursprüngliche Optionenzone der Politik (Wirtschaftsminister Ludwig Erhard) die Leitlinien bestimmen.
Dies ist also weniger ein Lesevorschlag, sondern eher bereits eine hilfreiche Grundlage für das Verständnis (oder Unverständnis) der aktuellen Wirtschaftspolitik. Wenn die in der DDR sozialisierte Bundeskanzlerin gern wählerwirksam von "unserer Sozialen Marktwirtschaft¸ sprach, so wäre die Frage zu stellen, ob die Bundeskanzlerin nicht im Gegenteil kooperativ mitwirkte, diese zu Grabe zu tragen.
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***** 👩👩 (neu) _!!!!!_ 1960: "Wohlstand für alle.". Neo-Wirtschaftswunder 2022++: " *Armut für alle!" Politik verarmt das Volk. Vorsatz? Wohlstand-Hasser an der Macht? Wirtschaftswachstum nur noch dank Statistikfehler? Unentgeltliches Tun, Familie, Kind, gehemmt, weil staatsfrei und nicht verbuchbar? Statistik-Nullwert?
▼ mehr! ▼
► 2025-10-22 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/vae-aaa-de.htm#VAE-POV-ERH Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Willst du die Welt begreifen, dann folge der Spur des Geldes. Ausgenommen Politiker. Denn:
Politiker sind unbestechlich.
Sie dürfen nicht einmal Vernunft annehmen.
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
Vernunftdenker Don Pedro: Deutschland ist EU-weites Schlusslicht des mittleren privaten Vermögens. Wer sind die Schuldigen? Die üblichen Verdächtigen: Politiker, nicht der Gärtner, im Mordfall "Wohlstand". Aber welche und wie?
"Ist Merz ein neuer Kennedy – oder eine Büroklammer?" (Sandra Maischberger 2025-05 ;´ *1966)
„Die beste Art, die Zukunft vorauszusagen, ist, sie zu gestalten.“ (Perikles, 490.–429 v. Chr)
„Nichtstun ist besser, als mit viel Mühe nichts schaffen.“ (Lao-tse, 6. Jh. v. Chr., chinesischer Philosoph)
„Arm ist nicht, wer wenig hat, sondern wer viel braucht.“ (Peter Rosegger, 1843 – 1918)
„Heute, 34 Jahre nach Ende des Kalten Krieges, ist die Tyrannei des Kommunismus noch immer in neuen Formen zu erleben. Neue Stimmen wiederholen alte Lügen. Diese neuen Stimmen tarnen ihre Lügen mit Begriffen wie ‚soziale Gerechtigkeit‘ und ‚demokratischer Sozialismus‘.
Der mehr als 100 Millionen Menschen ist zu gedenken, die Opfer jener Regime geworden sind, die den Glauben auslöschen, die Freiheit unterdrücken und den durch harte Arbeit erworbenen Wohlstand zerstören wollten, und dabei die gottgegebenen Rechte und die Würde der Unterdrückten mit Füßen traten." (US-PRäsident Trump - oder sein entsprechend beauftragter Textautor - Im November 2025.) - ((Anmerkung: Kambodscha, Russland, China und ... ...)
_ Energiewende _ Zweiklassengesellschaft entstanden. Während viele durch Fördergelder profitieren, gibt es noch mehr, die diesem energetischen Wandel zum Opfer fallen.
-Aus Sicht des pensionierten Facharztes Dr. med. Stephan Kaula - "Dieser Beitrag stellt ausschließlich die Meinung des Verfassers _ dar _ _ nicht zwangsläufig die Sichtweise der Epoch Times"
Die Energiewende _ in ihr Gegenteil verwandelt: in eine Politik der Entsolidarisierung. An der Oberfläche _ als moralisches Erfolgsprojekt: „Wir retten das Klima.“ Doch _ hat sie eine stille, tiefgreifende soziale Spaltung erzeugt – zwischen Gewinnern und Verlierern derselben Idee.
_ _ Rentnerin in ihrem kleinen Häuschen _ an kalten Tagen überlegt, ob sie den Elektroherd einschaltet oder den Heizlüfter. Und da ist der Elektriker mit Photovoltaikanlage und Batteriespeicher, der sich mit staatlicher Förderung und Einspeisegarantie seine elektrische Sauna leisten kann – mit dem guten Gefühl, „klimaneutral“ zu leben.
_ _ leben _ in unterschiedlichen Energierealitäten. Was der eine bezahlt, ist die Voraussetzung für die Rendite des anderen. _ _ Zu den unbeachteten Opfern zählen nicht nur Anwohner von Windparks, die physisch und psychisch unter den Emissionen leiden, sondern auch Millionen Haushalte, die still in Energiearmut geraten sind. _ _ die neuen Minderheiten einer Gesellschaft, die sich selbst für gerecht hält. Sie sind sozial unsichtbar, weil sie nicht laut protestieren, sondern still frieren.
Eine gerechte Energiepolitik würde _ansetzen _ bei der Würde jedes Einzelnen. Energie ist kein Privileg, sondern eine Lebensbedingung. Wer sie verteuert, verknappt oder moralisch auflädt, greift in die Substanz der Gesellschaft ein. Die Zivilisation steht nicht auf Beton, Stahl oder Rotorblättern – sie steht auf der stillen, unsichtbaren Verfügbarkeit von Wärme, Licht und Vertrauen.
Vernunftdenker Don Pedro: Die Ideologen-Flügel von Links-Grün haben ihre eigene Wähler-Klientel mit kapitalistischen Konzepten in die Verarmung verführt: Nicht die Wohlhabenden, sondern die Niedrigverdiener leiden und den steigernden Energiekosten - ebenso wie unter den wegen Grenzenöffnung "explodierenden" Mieten. Massenverarmung dank der sozialistischen Reichmachen-Verführer: "Armut für alle" ist das Ziel, ausgenommen für die bereits relativ Wohlhabenden. Diese kurze Artikel macht plötzlich klar, wie dieser Ideologien-Mechanismus jeden Tag und ganz real die Masse der Weniger-Verdiener und damit das Fundament unserer Gesellschaft schädigt.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
US-Präsident Trump gab am 18. September die Einstufung der Antifa als „terroristische Organisation“ bekannt. Ursprünglich war der „antifaschistische Kampf“ Teil eines sowjetischen Plans, Deutschland in eine kommunistische Diktatur zu verwandeln.
Die kommunistischen Ursprünge der linksextremen Antifa - Autor: Joshua Philipp ist investigativer Journalist und Moderator der Sendung „Crossroads“ bei der englischsprachigen Ausgabe der Epoch Times.
_ _ Antifa war ursprünglich Teil der Tarnoperationen der Sowjetunion zur Errichtung einer kommunistischen Diktatur in Deutschland während der Weimarer Republik und bemühte sich, alle rivalisierenden Parteien als „faschistisch“ zu brandmarken.
Die Geschichte der Antifa als kommunistische „Einheitsfront“ kann zurückverfolgt werden bis ins Jahr 1921: Damals tagte der „Dritte Weltkongress“ der Kommunistischen Internationale der Sowjetunion in Moskau.
_ _ Die Kommunistische Partei Deutschlands (KPD) war damals die zweitgrößte kommunistische Partei der Welt. __ versuchte man, die verschiedenen kommunistischen und sozialistischen Arbeiterparteien Deutschlands unter einem einzigen ideologischen Banner zu vereinen _ unter der Kontrolle Moskaus. „Mit der ‚Einheitsfront‘ war _ nicht eine gleichberechtigte Zusammenarbeit _ gemeint, sondern die Dominanz der Arbeiterbewegung durch die Kommunisten“
_ _ Sowohl die kommunistischen als auch die faschistischen Systeme stützten sich auf den Kollektivismus und staatlich geplante Volkswirtschaften. In beiden Systemen wurde das Individuum von einem mächtigen Staat kontrolliert. Und schließlich begingen beide Systeme im großen Stil Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit.
_ _ 2016 _ Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) : Jahresbericht: Aus Sicht der Linksextremisten beziehe sich die von der Antifa gebrauchte Bezeichnung „Faschismus“ nicht auf Faschisten, _ dieser sei _ ein Etikett für „Kapitalismus“. _ begründen sie mit dem Begriff „Faschismus“ den „Kampf gegen das kapitalistische System“ im Allgemeinen.
_ _ Unter Kapitalismus verstehen Antifa-Anhänger _ „die untrennbare Einheit von demokratischem Rechtsstaat und marktwirtschaftlicher Eigentumsordnung“ Im Juli 1932 rief die KPD unter dem Banner der Einheitsfront die „Antifaschistische Aktion“ aus, womit sie sich von der republikstreuen SPD abgrenzte, die sie als „faschistischen“ Hauptfeind ablehnte. _ _ So nennt sich die Antifa in Deutschland bis heute
_ _ auch Antifa-Organisationen anderer Länder gingen daraus hervor. „Die gewalttätige revolutionäre Rhetorik der Kommunisten, welche die Zerstörung des Kapitalismus und die Schaffung eines sowjetischen Deutschlands ankündigte, erschreckte die Mittelschicht, die nur zu gut wusste, was mit ihren Pendants in Russland nach 1918 passiert war“ _ _ „Entsetzt über das fehlgeschlagene Krisenmanagement der Regierung und in verzweifelter Angst wegen des Aufstiegs der Kommunisten, fing sie [die Mittelschicht] an, die zerstrittenen Splitter-Fraktionen der konventionellen Rechten zu verlassen und sich den Nazis zuzuwenden.“
_ _ Nach dem 2. Weltkrieg wurden viele KPD-Führer leitende Funktionäre der DDR, einschließlich ihres berüchtigten Ministeriums für Staatssicherheit. _ _ Ein Kampfbegriff – bis heute „Antifaschismus stellt eher eine Strategie als eine Ideologie dar“. _ _ Der „Antifaschismus“ wurde im Deutschland der 1920er-Jahre von der KPD ins Spiel gebracht, schreibt er – nicht als legitime Bewegung gegen den später in Deutschland entstehenden Faschismus, sondern „als antikapitalistischer Kampfbegriff“.
Vernunftdenker Don Pedro: Ideologieflügel von links-grün wollen unter dem Tarnmantel von Klimaschutz, Umweltschutz usw. abschaffen: Eigentum, Wohlstand, Eigenheime. Individualautos, Industrie-Mittelstand, Reiche und Erbende. die Kambodscha-isierung der Politik. Die nicht Ideologischen dieser Parteien gehen mit, weil der unerfüllbare Gutmenschen-Traum immerhin rund 20 Prozent der Wählerstimmen als Stammkunden hat. Das ist eher Religion als noch Demokratie. Das ist eine Problem und es wartet auf eine Lösung.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Reichsfluchtsteuer : So unselig ist die Tradition der Auswanderungsabgabe
Wer aus Deutschland auswandert, muss dafür zahlen – ab einem gewissen Vermögen. Das zuletzt zweimal verschärfte Wegzugssteuergesetz ist natürlich nicht gleichzusetzen mit der antisemitischen Ausplünderungspolitik des NS-Regimes. Dennoch gibt es Berühungspunkte.
_ _ Obwohl _ _ ((das)) Grundgesetz indirekt allen Bürgern das Recht garantiert, in jedes andere Land umziehen zu dürfen, das sie aufzunehmen bereit ist, gilt zugleich eine pauschale Regelung zur finanziellen Bestrafung: die „Wegzugsbesteuerung“. 1972 im Außensteuergesetz eingeführt, wurde sie 2022 erheblich verschärft und hat erst seither nennenswerte Bedeutung; erneut zuungunsten der Bürger ausgeweitet wurde die Regelung Ende 2024. Auch WELT kritisiert unmissverständlich: „Offenbar hat es Deutschland wieder nötig, seine Bürger an der ,Republikflucht‘ – so hieß das zu DDR-Zeiten – zu hindern.“
Vernunftdenker Don Pedro: Wer regierte 1972? Willy Brandt (SPD), 1969-1973. Unter ihm erfolge die Weichenstellung von innovativer dynamischer Marktwirtschaft zum defizitären Wohlfahrtsstaat der Umverteilung zu Lasten der Leistenden, Richtung Sozialismus. Aber es war das Privileg der Bundeskanzlerin Merkel (CDU), ab 2015 den Wohlfahrtsstaat zum weltweiten Geschenkartikel zu Lasten der inländischen Leistenden maximieren, Richtung Absurdistan.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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CO₂-Preise machen das Leben teuer : Die 10 EU-Vorschriften, die das Portemonnaie der Bürger am stärksten belasten
Hinter Kürzeln_ verbergen sich Richtlinien und Verordnungen _ , die das Leben _ verändern sollen. Vor allem verteuern sie es.
EU-Rechtsvorschriften _ zwei Hauptarten: _ _ Verordnungen gelten nach ihrer Verabschiedung automatisch in allen Mitgliedsstaaten, haben Vorrang vor entgegenstehendem nationalem Recht _ _ keine Anpassung durch die Länder
Richtlinien verpflichten die Staaten, innerhalb einer Frist eigene Gesetze zu erlassen, die die Ziele der Richtlinien umsetzen. _ _ gewisser Spielraum.
_ _ 1. Richtlinie 2003/87/EG: Das EU-Emissionshandelssystem (EU-ETS 1) _ _ 2005 führte die EU ein Handelssystem für Emissionszertifikate ein. Fossile Kraftwerke und energieintensive Industrie wie Chemie-, Stahl- und Zementwerke sowie Raffinerien zahlen für jede Tonne ausgestoßener Treibhausgase. Zertifikate werden an bestimmte Industriezweige kostenlos zugeteilt. Wer welche übrig hat, kann sie verkaufen. Wer mehr benötigt, muss sie über Auktionen ersteigern. Die Zahl der Zertifikate sinkt schrittweise, was sie teurer macht.
Seit 2012 nimmt der innereuropäische Luftverkehr teil, seit 2024 _ der Seeverkehr. Ab 2027 _ auch _ Gebäude und Straßenverkehr
_ _ Teuer wird _ Strom, Baustoffe und Flugreisen _ _ EU-ETS 1-Preis r 2024 bei 56 Euro/Tonne, 2025 bei 69 _ werden CO₂-Preise von 100 bis 150 oder sogar bis 400 Euro/Tonne bis 2030 erwartet.
_ _ 2. Richtlinie 2023/959: Emissionen aus Verkehr und der Beheizung von Gebäuden (EU-ETS 2) _ _ Benzin, Diesel, Heizöl, Kohle, Gas und alle Produkte, die diese Brennstoffe nutzen, werden teurer. _ _
In 5 Jahren könnte Benzin 3 Euro kosten
Gas- und Ölheizungen: Eine vierköpfige Familie mit Ölheizung zahlt bis zu 1.000 Euro pro Jahr mehr bei 200 Euro/Tonne CO₂. Ungedämmte Immobilien verlieren an Wert, Mieter werden durch höhere Heizkosten sowie Sanierungen belastet.
_ _ 3. Verordnung (EU) 2023/1115: Über entwaldungsfreie Lieferketten (EUDR) . Unternehmen, die in der EU verkaufen wollen, müssen nachweisen, dass ihre Produkte nicht von Flächen stammen, die nach Dezember 2020 abgeholzt wurden. _ _ ab _ 2026 für mittlere und kleine Unternehmen gelten. Verstöße können Bußgelder von bis 4 Prozent des EU-Jahresumsatzes, die Beschlagnahmung der Waren und möglicherweise strafrechtliche Folgen mit sich bringen.
_ _ 4. Richtlinie (EU) 2024/1275: Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden (EPBD) _ _ Ab 2030 dürfen nur noch Null-Emissions-Gebäude gebaut werden. Sie müssen für Solarenergie geeignet sein. Bis 2040 sollten Heizkessel, die fossile Brennstoffe nutzen, verboten werden. Bestehende energieintensive Gebäude müssen bis 2050 renoviert werden _ _ Bau und Renovierung werden teurer _ _ In einigen EU-Ländern ist die Vermietung _ der niedrigsten Energieeffizienzklasse bereits gesetzlich verboten _ Frankreich Vorreiter
_ _ 5. Verordnung (EU) 2023/857: Verschärfung der CO₂-Normen für Pkw und leichte Nutzfahrzeuge .
Ab 2035 dürfen neue Pkw und Lieferwagen keine Emissionen mehr verursachen, was faktisch das völlige Verbot des regulären Verbrennungsmotors und Hybridantriebs in Neuwagen bedeutet. Regenerativ erzeugte synthetische Kraftstoffe (sogenannte E-Fuels) sind ausgenommen.
_ _ 6. Verordnung (EU) 2023/956: Schaffung eines CO₂-Grenzausgleichssystems (CBAM) _ _ CO₂-Abgabe auf Importe _ _ insbesondere Zement, Düngemittel, Eisen, Stahl, Aluminium, Wasserstoff, Elektrizität _ _ ab 2026.
_ _ 7. Richtlinie (EU) 2023/2413: Förderung der erneuerbaren Energien (RED III) Bis 2030 sollen erneuerbare Energien mindestens 42,5 Prozent des Gesamtenergieverbrauchs decken. Kraftstofflieferanten müssen Quoten für Wasserstoff einhalten.
_ _ 8. Verordnung (EU) 2024/1781: Umweltgerechte Gestaltung nachhaltiger Produkte (ESPR) _ _ dass physische Konsum- und Industriegüter umweltfreundlich gestaltet und langlebig sind
_ _ 9. Verordnungen (EU) 2017/745 und 2017/746: Medizinprodukte (MDR) und In-vitro-Diagnostika (IVDR) _ _ dass in der EU nur sichere, qualitativ hochwertige und wirksame Medizinprodukte verkauft werden.
_ _ 10. Verordnung (EU) 2025/40: Verpackungen und Verpackungsabfälle (PPWR) _ _ um Abfälle zu reduzieren _ _ Alle Verpackungen müssen bis 2030 wiederverwertbar sein. Einwegverpackungen aus Plastik werden verboten, legt die EU fest.
Einwegplastikverpackungen für Obst und Gemüse, Soßen (wie Ketchup, Senf, Mayonnaise) und Hygiene- und Toilettenartikel in Hotels werden ab 2030 verboten. Verpackungen dürfen maximal 50 Prozent leeren Raum enthalten.
🖐 LESER: Kilometerweit an der Realität vorbei geplant, ohne weiter gedacht zu haben. So kenne wir die Leute aus Brüssel. Oder wie mein Dozent früher zu sagen pflegte "Du denkst so weit wie ein dickes fettes Schwein springt". Wo sollen uns die hier aufgezeigten, ideologisch verblendeten EU-Verordnungen hinführen? 1000 Prozent Inflation? Wer sorgt für den täglichen Strombedarf wenn nur noch E-Fahrzeuge durch die Gegend surren und Wärmepumpen nerven. PV-Anlagen erzeugen nur einen Bruchteil der Energie. Vor kurzem wurde im TV prognostiziert, dass spätestens 2038 alle E-Fahrzeuge verboten werden, weil die Fahrzeugakkus nicht mehr entsorgt werden können.
🖐 LESER: Immer mehr EU,immer mehr Gängelei und Kosten und Kontrolle? Z.B. Die EU richtet mit AMLA eine neue Behörde in Frankfurt ein, die offiziell der Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismus dienen soll. Tatsächlich könnte sie jedoch Türöffner für eine weitreichende Kontrolle der EU-Bürger werden.( apollo-news.net) Wer von den Bürgern entscheidet da noch mit was da national und von Seiten der EU passiert?Die Politik macht m.E.was sie will und das ohne Bürgerbeteiligung!
Vernunftdenker Don Pedro: Alles löbliche Ziele - aber das Wie ist das Problem und CO2 als alles dominierende Rechnungsgröße ist ein belastender Fehler und die gesetzten Fristen sind zu kurz und zu diktatorisch. In einer alternden Gesellschaft wird von den restlichen noch Arbeitenden ohnehin überwiegend nur noch die Bestandserhaltung geleistet - wenn überhaupt.
Der Konsum der Mehrheit der Wenig- oder Garnicht-Arbeitenden verteuert Arbeit dermaßen, dass ohnehin alles teurer wird. Die EU-Zwangsregelungen bringen durch ihre totalitären unsinnigen Komponenten endgültig die schleichende Verarmung. Reich und expansiv ist nur das Aufseher- und Bürokratie- und Gutachter- und NGO-Gewerbe. Wir werden sehen, wie lange die Wähler sich dies alles gefallen lassen werden.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Warum Friedrich Merz sich nicht vor einer Verurteilung wegen „Wählertäuschung“ fürchten muss
Droht CDU-Kanzlerkandidat ein Strafverfahren, weil er nach der Bundestagswahl offensichtlich andere Ziele verfolgt als zuvor versprochen? Höchstwahrscheinlich nicht. _ _ Juristen verstehen unter „Wählertäuschung“ etwas anderes als Laien.
_ _ Sogar im Wahlprogramm der Union hatte es geheißen: Wir halten an der Schuldenbremse des Grundgesetzes fest. Die Schulden von heute sind die Steuererhöhungen von morgen.“
_ _ Kiesewetter und Hofreiter räumten Wissen um andere Pläne ein Anton Hofreiter hatte in einer Gesprächsrunde bei „Spiegel TV“ zugegeben, dass Politiker der Union bereits Wochen vor der Bundestagswahl in vertraulichen Gesprächen geäußert hatten, man wolle die Schuldenbremse bei Regierungsübernahme lockern. _ _ Nur nach außen sollte nichts von den Plänen dringen, da dies den Wahlerfolg der Union hätte gefährden können.
_ _ In ähnlicher Weise hatte sich Roderich Kiesewetter (CDU) vor knapp zwei Wochen in der ZDF-Talkshow „Markus Lanz“ geäußert. Aus „Sorge“ vor „den Wahlen im Osten“, wegen des Images der Union als „Hüter der Schuldenbremse“ und wegen der Angst vor der Ausweitung des Krieges in der Ukraine habe man seitens der Union „nicht den Eindruck vermitteln wollen, mehr Geld in die Hand zu nehmen“
_ _ Rechtsanwalt Mathias Markert _ hatte bereits Mitte November 2024, wenige Tage nach dem Bruch der Ampelkoalition, Friedrich Merz schon einmal angezeigt – wegen des Verdachts auf „verfassungsfeindliche Verunglimpfung von Verfassungsorganen“ gemäß Paragraf 90b StGB. Markerts Auffassung zufolge könnte Merz die Arbeits- und Funktionsfähigkeit des Bundestags eingeschränkt haben. Parallel zu seiner Anzeige forderte Markert das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) auf, Merz zu überwachen.
_ _ Hintergrund war die Erklärung von Merz, im Bundestag nur noch _ Dinge auf die Tagesordnung
setzen zu wollen, die „vorher im Konsens zwischen Opposition und restlicher Regierung vereinbart“ würden. Er wolle keine „Zufallsmehrheiten“ mit der AfD oder den Linken
_ _ Fast drei Viertel der Bürger sehen sich getäuscht Nach aktuellen Zahlen des ZDF-„Politbarometers“ _ äußerten 73 Prozent _ ihre Überzeugung, Merz und die Union hätten die Bürger mit ihren Wahlkampfversprechen getäuscht. Selbst 44 Prozent der CDU/CSU-Anhänger schlossen sich dieser Auffassung an.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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🖐 LESER: _ sie wissen doch wer die Richter des Bundesverfassungsgerichts ernennt, der Bundesrat. Denken sie etwa unsere "Volksvertreter" würden irgendeinen Richter benennen der denen nicht willfährig ist. Warum wohl, hat der Bundestag noch schnell vor den Bundestagswahlen, die Amtszeit der Verfassungsrichter auf 12 Jahre verlängert.... aus Angst vor der AFD. Denn die könnten ja dasselbe mit den Richtern nach dem Regierungsauftrag machen, was unsere "demokratischen Parteien" schon seit Jahrzehnten machen
🖐 _ _ Diese Art der Wahlbeeinflussung hat Herr Merz vor der Wahl öffentlich vor einem Millionenpublikum gemacht. LESER: Und im Grunde muss es im "besten Grundgesetz, das wir jemals hatten" auch irgendwie genau um solche grundsätzlichen Täuschungen gehen, die die Wähler an der Wahlurne zur Entscheidung in Richtung einer bestimmten Partei (in diesem Fall die CDU) bewegen sollen. Nur so ist die Aufnahme dieses Artikels ins Grundgesetz wohl zu verstehen.
🖐 LESER: Im Grundgesetz steht auch Artikel 20 Absatz 2 Alle Macht geht vom Volke aus . _ _ Nur scheren sich die Altparteien einen feuchten.. um das was der Wähler will. Sie führen sich auf als wären Sie die Könige und vergessen das sie die vom Volk gewählten Vertreter sind. Und nichts anderes.
🖐 LESER: "Die Massen urteilen gar nicht oder falsch. Die Urteile, die die Massen annehmen, sind nur aufgedrängte, niemals geprüfte Urteile. Die Menge wird sich immer denen zuwenden, die ihr von absoluten Wahrheiten erzählen, und wird die anderen verachten." (Gustave Le Bon 1841 - 1931, franz. Arzt und Soziologe, Begründer der Massenpsychologie)
Vernunftdenker Don Pedro:
Wahlbetrug ist nicht, sofern es sich um schwammige Absichten von Präambel-Charakter handeln. Was aber, wenn hier eine ganz konkrete Zusage erheblich wahlbestimmend war? Und wenn diese nicht etwa am Regierungsbündnis scheitert, sondern ganz gezielt gegen den Mehrheitswillen des Volkes strategisch durchgeboxt wurde?
Für Parteien ist die größte Lügen-Bestrafung nicht im Strafgesetzbuch, sondern ist in den Wahlumfragen ablesbar. In den Wochen dieses Konfliktes Februar...März 2022 gelangte die AfD von 20 auf 22,5 Prozent, die CDU von 29 % auf 27 Prozent. Wenn die AfD in auch nur einem Bundesland mehr als 50 % der Sitze hat - vielleicht mit einem kleinen Koalitionsparter - , so wird hziemlich viel passieren.
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Anti-Marktwirtschaft : Habeck und Co. hinterlassen einen Scherbenhaufen:
Im größeren Sinne muss die kulturelle Dominanz rot-grüner Wirtschaftsverachtung komplett dekonstruiert werden.
Der Markt ist gerecht. Auch der politische. Diese Regierung hat in den Umfragen jeden Goodwill aufgebraucht.
Mit Verboten und Regulierung, Subventionen und Staatseingriffen ist nichts mehr zu holen. „Je freier die Wirtschaft, umso sozialer ist sie“, wusste Erhard. Und je unfreier, umso weniger sozial. Das erleben wir gerade.
_ _ Einer der Staatssekretäre im Wirtschaftsministerium ist Sven Giegold, eines der Gründungsmitglieder von _ „Attac“, in dem er sich bis 2008 in diversen Gremien stark engagiert hat. Sein Lieblingsthema war lange die „Solidarische Ökonomie“.
_ _ Wie soll so einer die Marktwirtschaft verstehen? Er will sie, wie sein Chef Habeck, wie seine Partei (bis auf wenige Ausnahmen), wie sein Milieu, wie „seine“ Medien, an die Kandare nehmen, bis sie spurt. _ _ weg vom Profitstreben, hin zu Moral. „Wir“ und Bullerbü.
Es ist eine enge, karge, spießige und provinzielle Welt.
Vernunftdenker Don Pedro:
Umfrage: "Ist diese Regierung die schlechteste, die Sie in Ihrem Leben erlebt haben?" - Dürfte die große Mehrheit "Ja" antworten?
Zusatzfrage: Ist ein Märchenbuch-Autor, aber immerhin Dr. phil - Literaturwissenschaft - , die richtige Wahl als Wirtschaftsminister? Meinen Sie vielleicht sehr ungehörig, für JA-Antworten weniger als 10 Prozent zu erwarten?
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Argentinien : „Wenn Milei mit seinem Ansatz Erfolg hat, wird das die Welt verändern“
Mit radikalen Reformen will Argentiniens libertärer Präsident für wirtschaftlichen Aufschwung sorgen. Ein schmerzhafter Weg, der aktuell bei vielen Argentiniern zu deutlichen Einschnitten führt. Ökonom Philipp Bagus erklärt, welche Erfolgsaussichten Mileis Pläne haben.
Philipp Bagus (43), Professor für Volkswirtschaftslehre an der Universidad Rey Juan Carlos in Madrid, kennt den radikal-marktliberalen Präsidenten aus gemeinsamen akademischen Diskussionen und hat nun ein Buch über ihn geschrieben. Im Gespräch mit WELT erklärt er Mileis Politik.
Vernunftdenker Don Pedro:
Ein Zwischenbericht über den möglicherweise wichtigsten Ansatz für die Überwindung der Ideologien in weniger wohlhabenden Staaten mit mehrheitlich wenig kundigen Wählern.
Nachdem sie durch Linksideologen in Armut für alle statt des versprochenen Wohlstands für alle verwandelt wurden, sind die Verarmten bereit, den großen Wandel zur normalen Ökonomie zu vollziehen.
Erstaunlich und nur durch eine charismatisch wirkende Politik- Ikone den Wählern zu vermitteln. Jetzt dürfte etwas einsetzen, was nicht oder doch im Lehrbuch steht: Ausländische Unternehmen werden erwägen, sehr rasch in Argentinien zu investieren. Geschieht dies rasch genug, so wäre die Auseinandersetzung vermutlich gewonnen.
Zuerst importierter Wohlstand, dann erst in der zweiten Phase Wohlstand durch Reaktivieren der eigenen Wirtschaft, könnte der Ablauf so sein.? Oder ganz anders? Warten wir ab - mit Spannung.
((laut ZDF:)) Öffentlicher Rundfunk:Argentinien: Wie die Pressefreiheit schrumpft
Die Regierung in Argentinien dampft den öffentlichen Rundfunk ein. Viele fürchten um die Pressefreiheit Autor: Atash Aghamoradi berichtet für das ZDF-Südamerika-Studio in Rio de Janeiro über Argentinien.
Mit seinen exzentrischen Auftritten, vor allem in den sozialen Medien, wurde Argentiniens Präsident Javier Milei im ganzen Land bekannt. Ob durch seine wild abstehenden Haare, die er laut eigener Aussage nicht kämme, weil er dies dem freien Markt überlasse oder Auftritte im Superheldenkostüm - Milei weiß, wie er Aufmerksamkeit erregt.
Sein selbst erschaffenes Image ist sein Kapital - und hat schon vor seiner Wahl zu Konflikten mit der Presse geführt. Jetzt, mit Milei im Amt, spitzt sich die Lage für Medien im Land zu.
_ _ Argentinische Regierung kürzt öffentlichen Rundfunk ein Als Präsident schafft er nun Fakten: Mitte Mai schloss die Regierung alle Websites und Social-Media-Kanäle des öffentlichen Rundfunks. Zahlreiche Livesendungen und alle TV-Nachrichten am Wochenende wurden ausgesetzt.
_ _ Einige Regierungsvertreter sprechen von einer Schließung, gleichzeitig liegt dem Senat ein Gesetz vor, das eine Privatisierung vorsieht. _ _ Offiziell sollen die Maßnahmen Teil der sogenannten "Schocktherapie" sein, die Milei angekündigt hat, um die andauernde Wirtschaftskrise _ zu bekämpfen.
Stattdessen scheinen die Maßnahmen zum Kulturkampf zu passen, den Milei seit seinem Amtsantritt führt - gegen das bisherige Establishment und den "Postmarxismus", zu dem für ihn Konzepte wie die der sozialen Gerechtigkeit gehören.
_ _ Auch Universitäten sind besonders stark von den Kürzungen betroffen. Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler bezeichnet Milei als faul. Journalistinnen und Journalisten hätten, so Milei, das Land in eine Kloake verwandelt.
Vernunftdenker Don Pedro:
ZDF: "Viele fürchten um die Pressefreiheit." Und viele begrüßen: "Endlich Pressefreiheit!" Endlich eine real existierende Blaupause für das Ende der Dinosauier ARD, ZDF usw.? Kürzung, Zerschlagung, Privatisierung?
Die weltweit vermutlich einzige reale Anwendung der libertären Ökonomen-Theorie ist seit 2024 in Argentinien durch den neu gewählten Präsidenten Milei. Es ist das zur Zeit ziemlich wichtigste System-Experiment. Das wird spannend werden.
Besonders liebevolle Berichte bei ARD, ZDF usw. hat Argentiniens Präsident für seine Regierung nicht zu erwarten.
Wenn nur Ökonomen und nicht Nur-Juristen das Sagen haben, ist Reform mehr als de leere Worthülse und Pflichtübung. Das beliebteste Motto in Sachen "ARD, ZDF usw.:": "Ja, alles ändern! Vorausgesetzt, dass sich nichts ändert".
Javier Milei in Hamburg „Kämpft mit Leidenschaft für die Freiheit!“
Von einigen verehrt, von anderen verachtet: Der argentinische Präsident Javier Milei hat die Hayek-Medaille der Friedrich August v. Hayek-Gesellschaft verliehen bekommen.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro:
Wozu braucht man eigentlich Volkswirte? "Wer nichts wird, wird Volkswirt." - Ein Medienfachwirt macht Medien. Aber ein Volkswirt macht kein Volk. Was macht der eigentlich? Wofür braucht man das oder kann das weg?
Sie braucht man, wenn die Karre der Wirtschaft so richtig in den Dreck gefahren ist. Beispiel. Ludwig Erhard nach dem II. Weltkrieg von der Kriegs-Mangelwirtschaft zur Wohlstandswirtschaft. Nun ist Argentinien an der Reihe.
Und wann ist die Zeit reif für Deutschland? Vielleicht braucht man noch einige Jahre Niedergang durch grün-linke pubertoide Weltrettungs-Fabeln, bis die Zähler und Wähler zurückstellbar sind auf Vernunft.
„Die Deutschen sind arm und wütend“: Vermögen der Mitte jetzt kaum größer als bei den Griechen
Von Spanien und Italien abgehängt: In Deutschland herrscht extreme Ungleichheit, kaum besser als Griechenland, zeigt ein EZB-Vergleich.
_ _ dass der deutsche Medianhaushalt nur über ein wenig mehr Nettovermögen verfügt als der griechische Haushalt aus der Mitte: 106.206 Euro in Deutschland im zweiten Quartal 2023 gegen 97.749 Euro in Griechenland. Nur noch die mittleren Haushalte in Estland, Ungarn, Litauen und Lettland sind nach Angaben der Europäischen Zentralbank (EZB) schlechter aufgestellt – alle anderen ost- und südeuropäischen Länder dagegen viel besser als Deutschland.
Zum Beispiel: In der Slowakei verfügt ein mittlerer Haushalt über ein Nettovermögen von 116.244, in Portugal über 126.605, in Slowenien über 154.025, in Italien über 161.062 und in Spanien über 197.236 Euro. Am reichsten sind die mittleren Haushalte in Luxemburg mit 734.745 Euro Nettovermögen. Deutschland liegt damit deutlich unter dem Median der Eurozone (etwa 150.000 Euro).
Vernunftdenker Don Pedro:
Das ausschlaggebende Wichtigste fehlt in dieser wichtigen Analyse: Deutschland hat zu viele Mieter, während ansonsten das Eigenheim oder die Eigentumswohnung überwiegend der Normalfall ist.
In manchen Ländern gehört zur Eheschließung das Eigenheim oder die Eigentumswohnung. Diese Unterschied steht für 100.000 Euro oder mehr des mittleren Haushaltsvermögens.
Wer ist der Schuldige dafür? In sogenannten "linken" Parteien - einschließlich SPD und "Grüne" - zirkuliert vielleicht die irrige Besorgnis, Eigentümer würden nicht mehr "linke" Parteien wählen. Das klingt logisch. Es wird aber durch Fakten widerlegt: EU-Staaten mit ausgeprägter "Linksreligions"-Gläubigkeit sind zugleich Staaten mit hoher Quote von Wohneigentums.
Dass Wohneigentum und Sozialismus zwei verschiedene Fässer sind, wusste schon Altmeister Engels: Vor rund 150 Jahren legte er klar: Wohnungen sind kein Produktionskapital. Vergesellschaftung ist nicht erforderlich:
Friedrich Engels: "Zur Wohnungsfrage". Entstanden Mai 1872 bis Januar 1873. Erstdruck in: Der Volksstaat (Leipzig), Juni 1872 bis Februar 1873.
"Mitten in Berlin gibt es eine „Unterwelt“, durch die sich Menschen bewegen, die Dreck beseitigen."
"Eine Forscherin hat einige von ihnen über Monate dort begleitet.
_ _ Reinigungskräfte am Potsdamer Platz: 'Sie sollen sich nicht durch die obere Stadt bewegen'_ _Die Arbeiter dort bewegen sich durch ein unterirdisches Tunnelsystem, fernab von Touristen, Büroangestellten und Anwohnern. Eine Unterwelt. _ _
ist ihnen allen gemein, dass sie sich ihrer Arbeit zuwenden, um Würde zu erlangen _ _ allen geht es sehr stark darum, sich als arbeitende Menschen zu definieren, die Geld verdienen, eine Struktur haben. So grenzen sie sich von denen ab, die nicht arbeiten.
__ ist mir noch mal bewusst geworden, wie schon kleine Gesten der Wertschätzung, etwa eine freundliche Begrüßung, sehr viel ausmachen können. Es ist wichtig für diese Menschen, für ihre Würde. _ _
Schmutz wird in vielen Kulturen abwertend gesehen, das gilt auch für die Arbeit damit. Es gibt die These, dass Reinigungskräfte uns an unsere Unreinheit erinnern. Reinigungskräfte haben außerdem einen Einblick in unsere intimste Privatsphäre und werden deswegen unsichtbar gemacht. Damit sie aus dem Wissen keine Macht über uns entwickeln. _ _
Berliner Organisationswissenschaftlerin Jana Costas: Ihr Buch „Im Minus-Bereich: Reinigungskräfte und ihr Kampf um Würde“, Suhrkamp-Verlag erschienen (280 Seiten, 20 Euro)."
Vernunftdenker Don Pedro:
All das wurde 100 Jahre vorher vorausgesehen. Die Architekten und Manager haben die Prognose "Metropolis" recht professionell umgesetzt, Ehre, wem Ehre gebührt:
4 Stockwerke Unterwelt am Potsdamer Platz _ _ Die neue Dienstboten-Gesellschaft _ _ Die Kaste derer "da unten": Die "Untermenschen-Kaste" wird wieder still und leise zur gesellschaftlichen Realität und niemand will es merken? Die Ähnlichkeit der "Keller für die Armen, die die Reichen nicht stören dürfen", mit dem dort im regionalen Umfeld entstandenen Film Metropolis, das ist verstörend.
Zumal wenige Autominuten von dort entfernt das Gebäude des RBB (ARD) dem von Metropolis ein wenig ähnelt. Beide etwas zeitgleich entstanden.
"So ist das Leben in der Unterwelt. _ _ vier Stockwerke unter dem Potsdamer Platz _ grau und fensterlos, _ _ In diesem 'Minus-Bereich' befinden sich Servicekräfte"
"_ _ Die Unterwelt umfasst vier Stockwerke unter dem Potsdamer Platz.
Sie ist dunkel, grau und fensterlos, es ist teils kalt oder stickig, teils stinkt es. In diesem 'Minus-Bereich' befinden sich Servicekräfte, darunter Reinigungskräfte, die für die Oberwelt Dienstleistungen verrichten.
Die Wirtschaftswissenschaftlerin Jana Costas hat sechs Monate lang Reinigungskräfte am Potsdamer Platz in Berlin begleitet. Sie erlebte den Kampf um Anerkennung und Würde, Anfeindungen und das Amüsieren über Bewohner von Luxus-Apartments."
"Ein Land wird abgewürgt. Olaf Scholz verspricht neues deutsches Wirtschaftswunder – Armut für Alle.
"
(von Roland Tichy) "Wohlstand für Alle" war der Wahlkampfhit von Ludwig Erhard 1957
_ _ die Investitionen in den Klimaschutz aber sind _ lediglich Ersatz: Wärmepumpen sollen bestehende Gas- und Ölheizungen ersetzen, Windräder fossile Kraftwerke. Kernkraftwerke werden stillgelegt, Solarparks entstehen. _ _ kein Wachstum – die Produktion erfolgt nur anders.
"Wohlstand für Alle" war der Wahlkampfhit von Ludwig Erhard 1957 – das gleichnamige Buch ist eines der erfolgreichsten Wirtschaftsbücher der Nachkriegszeit. Erhards Rezept war: Wettbewerb und Leistung _ _
((2022++)) _ in allen Wirtschaftsbereichen – bei Aluminium wie bei Zement, bei Mehl, Brot und Fleisch, Verkehr, Wohnen und Freizeit. Wohlstand wird vernichtet, weil Abgaben, Steuern und technische unsinnige Investitionen ohne Mehrertrag erzwungen werden. Ein Land wird abgewürgt.
_ die Produktion erfolgt nur anders. Das durchzieht die gesamte Wirtschaft: Stahl soll „grün“ werden, ebenso Zement, Verkehr, Automobile und Wohnen. _
Wachstum würde entstehen, wenn die wirtschaftliche Leistung nach der Investition höher wäre. Ein einfaches Beispiel: Ein einfach ausgestatteter Fiat 500 kostet zwischen 15.000 und 16.000 Euro. Ein vollelektrischer Fiat 500 mit halbierter Reichweite kostet ziemlich genau das Doppelte. Das ist nicht mehr Auto – sondern weniger. Das ist keine Inflation – es ist gewollte und staatlich administrierte Preissteigerung um rund 100 Prozent.
Vernunftdenker Don Pedro: Vertreter einer gewissen Partei proklamiertem um 2021: "Lebensmittel zu billig!" Anbieter haben bereitwilligst abgeholfen: Plus 30 % auf Grundnahrungsmittel. So gelingt Politik "Armut für alle". Danke!
Ein paar politische Laiendarsteller haben genial gelernt: Wenn viel Aktivität mit Staatsschulden angekurbelt wird, so steigt der Wohlstand. - Stimmt nicht, wenn nur Geld verschleudert wird, um etwas mit viel Geld zu zerstören, was funktioniert, und zu ersetzen durch etwas, was beispielsweise doppelt so viel kostet.
Ideologien-Dummheit hat wieder einmal zugeschlagen. Die staatlichen Statistiken zeigen dann Wirtschaftswachstum, was in Wahrheit Wohlstands-Schrumpfung ist. Man bedenke, wenn ein Haus abgebrochen wird, laut Statistik ist das "Produktion", also Beitrag zum Wirtschaftswachstum. Das ist total absurd: Zerstörung - beispielsweise auch Verschrottung wegen Abwrack-Prämien - , das ist rein statistisch gesehen "Wirtschafts-Wachstum".
Deutschland mit rund 1 Prozent der Weltbevölkerung ist für die Weltrettung der nationalen Klimapolitik eine Nullnummer, ist für die verdeckte zunehmende Volksverarmung aber der Weltmeister. Ideologien-Dummheit hat wieder einmal zugeschlagen. Eine Lachnummer obendrein, wenn die Folgen nicht so schlimm wären.
ccc "Ein weiser Herrscher gibt sich alle Mühe, die rechten Leute zu finden, dann hat er es nachher leicht, die Geschäfte in Ordnung zu erhalten." (Lü Bu We (Lü Buwei) um 300-235 v.Chr.)
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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♥ Ludw. *Erhard: Wohlstand für alle: (Klassik.) (20,00)
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♥ *Passendes Buch: (Buchkauf bitte immer von hier starten) 20,00 EUR - von Ludwig Erhard (Autor), Lars Feld (Vorwort)
2020-09 (~130 Ratings bis 2024-04) 424S. ♥ Lud. Erhard: Wohlstand für alle: Der Klassiker der deutschen Wirtschaftsliteratur
Der Titel des Buches „Wohlstand für Alle“ ist zu einem verbreiteten Slogan geworden. Von Sahra Wagenknecht bis Friedrich Merz berufen sich noch heute Politiker jeglicher Couleur auf
Ludwig Erhards Konzept der Sozialen Marktwirtschaft.
Und in der Tat sind seine beiden Kernideen bis heute aktuell und gültig: Die freie Wirtschaft muss vor staatlichen Eingriffen sowie vor Kartellen und Monopolen geschützt werden und die überkommene Situation einer dünnen Oberschicht, die einer breiten Unterschicht gegenübersteht, muss durch Wettbewerb überwunden werden.
Allen, die an der Gestaltung von Wirtschaft und Gesellschaft interessiert sind und die über „Wohlstand für Alle“, „Soziale Marktwirtschaft“ und „soziale Gerechtigkeit“ fundiert diskutieren möchten, sei die Lektüre dieses grundlegenden Buches dringend empfohlen.
LIBRA-Anmerkung zur Einordnung:
Erhard war der Umsetzer. Die "Nep-Liberalen" der späten 30-er Jahre, nicht nur in Deutschland, waren die Konzeptierer der "Sozialen Marktwirtschaft". "Neo", also einfach "neu", damals im Sinn "statt rücksichtsarm liberal". Also entgegengesetzt zur heutzutage generalisierten Definition von "neu-liberal".
Beispiel der eigentlichen Konzept-Gestalter: Röple und andere.
Der Begriff "Soziale Marktwirtschaft" wurde durch Prof. Müller-Armack geschaffen, arbeitend in einem Kloster (keine Bomben-Gefahr) am "Manifest" der Sozialen Marktwirtschaft. Der studierte Volkswirt Ludwig Erhard machte dies insgesamt zu seinem Konzept.
Das Kloster war letztlich passend, weil ursprünglich etwas verbunden mit der katholischen Soziallehre.
Müller-Armack lehrte als Professor Jahrzehnte nach dem II. Weltkrieg an der Universität Köln als Leiter des Institus für Wirtschaftspolitik . Zeitweise war er Staatssekretär bei Ludwig Erhard in Bonn, ein Katzensprung dank der ersten deutschen Autobahn, entstanden durch den Anti-Nazi Konrad-Adenauer, in jener Zeit lange vor dem II. Weltkrieg Kölner Oberbürgermeister.
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**** 👩👩 (neu) _!!!!!_ *Sekten-Kartell am Ziel? Immer mehr Staatsschulden, immer mehr Staat und Steuern. Die Deutschen werden *ärmer. Nur Menschen ohne Wohlstand sind gute Menschen? Nur die Priesterkaste darf schwelgen? - Wirtschaft funktioniert nur noch gut, soweit Flucht in " *Schwarzarbeit" möglich ist?
▼ mehr! ▼
► 2025-10-24 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/vae-aaa-de.htm#VAE-EINKMIND Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Von den Maya lernen: Demokratie lernen:
Wenn es den Maya schlecht ging, opferten sie ihre Anführer den Göttern. Funktioniert das? Probieren geht über studieren.
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
„Probleme kann man niemals mit derselben Denkweise lösen, durch die sie entstanden sind.“ (Albert Einstein,1879 – 1955)
"Einen Politikwechsel wird man nur mit einer transparenten Einsparpolitik und einer Reorganisation des Staats hinkriegen. Die gelingt nur mit einem radikalen Vorgehen ähnlich wir in den USA und entsprechenden vorgezogenen Pensionierungen bei überflüssigen Beamten, insbesondere diejenigen, die von den jeweiligen Regierungsparteien auf Versorgungsstellen und Beobachterposten gesetzt wurden. Die Maßnahmen zur Korruptionsbekämpfung, wie vom Bundesrechnungshof mehrfach erfolglos angemahnt bei vollständiger Transparenz. _ _ Politiker wie Frau von der Leyen _ _ muss die Notwendigkeit von Transparenz für ein geordnetes Staatswesen klar vermittelt werden oder die Unterstützung entzogen werden." (Leser "Zeitzeuge", 2025-04-07 in EPOCH TIMES)
Unkonventionelle Geldpolitik: Elf Prozent des BIP als Subvention für Europas Süden
Die Europäische Zentralbank und die nationalen Notenbanken haben zwischen 2015 und 2023 Anleihen für fast fünf Billionen Euro gekauft.
_ _ Hat der Kern des Euroraums mit Ländern wie Deutschland und den Niederlanden die Peripherie mit Ländern wie Spanien und Italien mit gewaltigen Summen subventioniert? Der Ökonom Hanno Lustig von der amerikanischen Stanford University hat jetzt gemeinsam mit Matteo Leombroni vom Boston College, Zhengyang Jiang von der Northwestern University und Yi-Li Chien von der Federal Reserve Bank of St. Louis
_ _ hat die Transfers berechnet, die durch Anleihekäufe und Targetsystem von Deutschland an Länder wie Italien und Spanien geleistet wurden. Die Zahlen klingen gewaltig.
Vernunftdenker Don Pedro: Die EZB hat genau das gemacht, was der Zweck der Abschaffung der DM-Prinzipien war: Von Deutschland Vermögen zu übertragen in andere Euro-Staaten. Kolportiert wird zuweilen, das werde als verdeckte Reparationen-Leistung für den Zweiten Weltkrieg interpretiert. Wie viel dieser Transfers kann repariert werden? Wie kann Zunahme gestoppt werden?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Zur Volltext-Fassung?
(statt Auszug):- Nachstehenden Link anklicken. Dann suchen ganz oben bei einer der 3 Spalten. Dort anklicken: "v mehr v"
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Die ökonomische Bilanz der Migration
Wie wirkt sich die Zuwanderung auf den deutschen Staatshaushalt aus? Die Studien führender Ökonomen gehen weit auseinander
_ _ kommt Raffelhüschen _ zu dem Resultat, dass eine kalkulierte künftige Nettozuwanderung _ mit 300.000 Personen pro Jahr _ _ was auf lange Sicht tatsächlich zu mehr als fünf Billionen Euro Kosten führen würde, 5000 Milliarden Euro.
Vernunftdenker Don Pedro: Alle statistik-basierte Rechnung liegt beträchtlich unter den wahren Kosten, weil zu viel Nebenwirkungen fehlen. Grobschätzung: Mindestens 150 Milliarden Euro Schaden pro Jahr: Rund 5 Millionen Personen zu je rund 30.000 Euro. Beispielsweise sind folgende Fehler denkbar: Inwieweit gilt statistisch als beschäftigt, wer Kurse und Ausbildungen besucht? Gelten Minijobber als beschäftigt? Wie viel Geld wird durch die Gesetzliche Krankenversicherung "statistisch unsichtbar" übertragen? Wie viel durch kostenlose oder nahezu kostenlose Nahverkehrs-Tickets?
Wie viel kosten den Steuerzahler die Justizkosten? Nicht nur die Gerichtskosten, sondern auch die sehr hohen Anwaltskosten.
Wo sind in der Schadensstatistik die Behördenkosten? Die Polizeikosten für die höhere Kriminalitätsquote? Die Opferschäden der Kriminalität? Die Haftkosten von rund 4.000 Euro pro Monat bei Freiheitsstrafen? Auch das zahlt der Steuerzahler und es dürfte sich um gewaltige Beträge handeln. Beispielsweise 10.000 Inhaftierte würden überschlägig 0,5 Milliarden Euro im Jahr kosten.
Wo ist in der Kostenstatistik für die Belastung der Bürger, dass die Mieten in den Städten sich verdoppelt oder verdreifacht haben bei Neuvermietung? 1 Millionen Indigenen-Haushalte mit plus 5.000 Euro im Jahr, allein das ergibt fiktive 50 Milliarden Euro Kosten für die indigenen Bürger in Deutschland. Vermutlich ist es deutlich mehr, was aber eine präzisere Berechnungsweise erfordern würde.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Über fünf Jahre Schwarzlöhne gezahlt: Prozess um Schwarzarbeit: Fast drei Jahre Haft für Unternehmer in Krefeld
Ein Bauunternehmer aus Krefeld ist am Montag wegen Vorenthaltens von Arbeitsentgelt in 50 Fällen verurteilt worden. Zudem ordnete das Gericht die Einziehung von rund einer Million Euro als Wertersatz an.
_ _ Der 49-jährige Angeklagte _ _ Weitere Anklagevorwürfe waren im Prozess fallen gelassen worden.
_ _ über fünf Jahre Schwarzlöhne gezahlt und dadurch unter anderem Lohnsteuer nicht bezahlt zu haben.
_ : meldete er laut Anklage nicht oder nicht richtig zur Sozialversicherung an. _ _ Schwarzarbeiter vielmehr bei Scheinfirmen gemeldet _ , um _ Zugehörigkeit : zu seinem Betrieb zu verschleiern.
§ 266a Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt. (1) Wer als Arbeitgeber der Einzugsstelle Beiträge des Arbeitnehmers zur Sozialversicherung einschließlich der Arbeitsförderung, unabhängig davon, ob Arbeitsentgelt gezahlt wird, vorenthält, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
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Vernunftdenker Don Pedro: Ein Staat hat Humor, wenn er Schwarzarbeit durch Kontrollen beheben möchte. Fast immer siegt der listige Igel gegenüber dem staatlichen Hasen. Nur durch Neuregelung von Abgabenlast und Mindestlohn kann Schwarzarbeit spürbar eingedämmt werden. Hier eines der seltenen Beispiele, wenn Schwarzarbeit auffliegt - nach 5 Jahren... - , echtes Volumen hat und vertragsrechtlich schein-legalisiert war. Ob der Staat Zugriff auf 1 Million Euro konkret erreichte, ist aus dem Artikel nicht ersichtlich.
Schumpeter. Der Siegeszug der Arbitrageure
Der überragende österreichische Nationalökonom und Politiker Dr. Joseph A. Schumpeter (1883-1950) prägte zwei wesentliche Begriffe in der Makroökonomie: den Begriff der Innovation und den Begriff der schöpferischen Zerstörung. - Autor: Walter Schönthaler
_ _ "kreativen Zerstörung" _ _ Eine Kernaussage Schumpeters lautete: Jede ökonomische Entwicklung baut auf dem Prozess der kreativen Zerstörung auf. Durch eine Neukombination von Produktionsfaktoren, die sich erfolgreich durchsetzt, werden alte Strukturen verdrängt und schließlich zerstört. Die Zerstörung ist also notwendig, damit Innovation und Neuordnung stattfinden kann.
_ _ Die Entrepreneure und die Arbitrageure. _ _ die Entrepreneure, die durch innovative Konzepte wirtschaftlichen Mehrwert und eine Steigung des Wohlstands bewirken _ _ ständig durch Innovationen und bessere Produkte und Dienstleistungen verbessern _ _ Unternehmergeist, welcher _ Wirtschaftswachstum und sozialen Wandel vorantreibt. _ _ „schöpferische Zerstörung“.
_ _ Die zweite Gruppe _ _ die Arbitrage-Unternehmer. Der „Arbitrageur“ (Schumpeter vermied den abwertenden Begriff „Spekulant“) nutzt Informationen zu seinem Vorteil. In der realen Welt herrschen stets Informationsunterschiede zwischen „Insidern“ und „Outsidern“ _ _ nutzt der Arbitrage-Unternehmer _ idem er ihm schon bekannte Informationen zu seinem Vorteil nutzt.
Joseph Schumpeter. *1883 , † 1950
Joseph Alois Julius Schumpeter (* 8. Februar 1883 in Triesch, Mähren, österreichische Reichshälfte von Österreich-Ungarn; † 8. Januar 1950 in Taconic, Connecticut, USA) war ein österreichischer Nationalökonom und Politiker. Er nahm 1925 die deutsche und 1939 die US-Staatsbürgerschaft an.
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Vernunftdenker Don Pedro: Alle wesentliche Bürokratie erstickt den Entrepreneur. Jede Abgaben-Überlastung verhindert die Eigenfinanzierung für organisches Wachstum. Die Entrepreneure werden nur noch selten in Deutschland aufsteigen, Sie werden oft oder meistens ihre Unternehmen in einem anderen Land begründen. Eher außerhalb der EU, weil diese insgesamt sich bürokratisiert und totalitäre Komponenten intensiviert.
Exodus, sas sieht man nicht und weiß man nicht, weil es keine Statistik geben kann über etwas, was Abwanderung motiviert, und keine Statistik über das, was infolgedessen nicht im eigenen Land, sondern anderswo entsteht. So verlagert die wirtschaftliche Dynamik sich zu anderen Nationen, zu anderen Kontinenten. Die Zivilisationsgeschichte ist nicht weltweit statisch und war es nie. Nur die Nationalstaaten und deren Grenzen sind heutzutage relativ statisch.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Bedingungsloses Grundeinkommen Gleiche Arbeitszeit, mehr Zufriedenheit
1.200 Euro monatlich - ohne Bedingungen. Das erhielten Teilnehmer einer deutschlandweiten Studie. Sie zeigt: Das bedingungslose Grundeinkommen führt nicht zu weniger Arbeit, sondern zu mehr Weiterbildung und Wohlbefinden.
_ _ Menschen mit einem bedingungslosen Grundeinkommen reduzieren nicht grundsätzlich ihre Arbeitszeiten. Das legt eine Langzeituntersuchung unter Beteiligung des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin) nahe.
_ _ Die Studie konzentrierte sich eigenen Angaben zufolge auf erwerbstätige Einzelpersonen zwischen 21 und 40 Jahren mit einem monatlichen Nettoeinkommen von 1.100 bis 2.600 Euro. Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin), der Wirtschaftsuniversität Wien (WU Wien), dem Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB), der University of Oxford, der Frankfurt School of Finance & Management und der Universität zu Köln untersuchten die Wirkung des bedingungslosen Grundeinkommens.
Etwa 1.700 Personen nahmen teil, 122 erhielten von Juni 2021 bis Mai 2024 monatlich 1.200 Euro.
Das randomisiert-kontrollierte Studiendesign ermögliche belastbare Aussagen über die kausalen Effekte des Grundeinkommens, so die Studie. Finanziert wurde die Auszahlung des bedingungslosen Grundeinkommens durch Spenden von mehr als 200.000 Menschen.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: Schämen diese Wissens-Erschaffer sich vielleicht nicht? Kein Grund dazu. Es sind Wissenschaftler auf der Suche nach Wissen. - Wenn man eine Untersuchung auf die weiterhin Arbeitenden beschränkt, so stellt man Erstaunliches fest: Diese alle arbeiten weiterhin. - Wer verbreitet denn so etwas? Da können ARD, ZDF usw. natürlich nicht fehlen. Danke! Ihr bestätigt einmal mehr, wieso der Rundfunkabgabe-Zwang enden muss. Jetzt verbreiten alle eure restlichen noch immer treuen Zuschauer: "Ich habe gehört, ein bedingungsloses Grundeinkommen für alle wäre etwas Gutes für alle."
Wer gab eigentlich das Recht, für eine Studie diversen Leuten 1.200 Euro monatlich aus dem Steuergeld-Opfer der anderen zu verschenken? Ist so etwas überhaupt rechtlich zulässig? Aber stimmt gar nicht: 122 Personen mit 1.200 Euro monatlich, rund 2 Millionen Euro im Jahr, dies mehrere Jahre lang: Demnach soll es stimmen, dass 200.000 Menschen das gemeinsam finanzierten? Oder war nicht in Wahrheit über mehrere Umwege der Steuerzahler der fast ausschließliche Finanzierer? Und auch, ist die Mehrzahl der 200.000 vielleicht in der Gruppe der bereits vom Steuerzahler Finanzierten? Und auch, wer hat eigentlich die teilnehmenden Wissenschaftler bezahlt?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Lockerung der Schuldenbremse könnte von den Bundesländern blockiert werden – Mehrheiten fehlen
_ _ „Es ist keineswegs ausgemacht, dass in den Ländern Mehrheiten für eine Lockerung der Schuldenbremse zustande kommen.“
_ _ Über eine gemeinsame Zweidrittelmehrheit verfügen nur die Regierungsparteien in Schleswig-Holstein. In allen anderen Ländern muss mindestens eine Oppositionspartei mit ins Boot geholt werden, in Brandenburg sogar mindestens ein AfD-Abgeordneter.
_ _ Lediglich in Berlin, Nordrhein-Westfalen, Thüringen und dem Saarland reichen einfache Mehrheiten aus, um die Regelungen zur Schuldenbremse für den Landeshaushalt zu ändern Vielerorts wird man wohl bestenfalls nach den nächsten Landtagswahlen verfassungsändernde Mehrheiten zustande bekommen.“
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: Dauerhaft bedeutsam: Bundesland-Unterschiede der nötigen Mehrheiten bei verfassungsrechtlich relevanten Entscheiden über die Kernkompetenz der Volksvertreter: "Wohin mit dem Geld?" (des Volkes).
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Ende der Schuldenbremse: Volksentscheide in Bayern und Hessen ausgehebelt?
Ende der Schuldenbremse: Die Rechnung ohne den Wirt
_ _ 2011 hatte das Land Hessen noch etwa 39 Milliarden Schulden, Derzeit sind es rund 44 Milliarden Euro, so das Statistische Bundesamt. _ _ 70 Prozent der Hessen und fast 90 Prozent der Bayern haben ihre Politiker bei Volksabstimmungen zu strenger Haushaltsdisziplin verpflichtet. Genutzt hat das nichts.
_ _Und weil Bundesrecht laut Grundgesetzartikel 31 Landesrecht bricht, könnte der Bund das in der hessischen Verfassung festgelegte grundsätzliche Verbot der Neuverschuldung aushebeln. Für Hessen wäre damit – Landesverfassung hin, Landesverfassung her – rechnerisch eine Neuverschuldung in Höhe von einer Milliarde Euro möglich. Ob die Bürger in Hessen das gut finden, spielte dann keine Rolle mehr, sie würden auch nicht noch einmal zu Rate gezogen.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: Ist es wirklich so einfach, dass die Bürger machtlos sind? Der Bund mag sich neu verschulden. Aber inwieweit darf er unmittelbare Verschuldung der Landeshaushalte erzwingen? Wie ist die Beziehung zur "Ewigkeitsgarantie" des Föderalismus? (Art. 79 GG) - Nur eine Vertiefung der Aspekte hat Aussicht auf belastbare Antworten. Danach richtet sich, in welcher Weise Bürger zur Beschwerde berechtigt sein könnten - 12 Monate lang.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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" *Degrowth" - *wachstumskritische Bewegung
_ ist eine soziale Bewegung von Wissenschaftlern und Aktivisten,...
... die sich mit Wachstumskritik befassen und das vorherrschende Entwicklungsmodell des Wirtschaftswachstums kritisieren. Im deutschsprachigen Raum wird sie auch als Postwachstumsbewegung bezeichnet, weitere Schlagworte sind Wachstumsrücknahme, Entwachstum oder Wachstumswende. In anderen Sprachen sind englisch degrowth movement, französisch décroissance, italienisch decrescita, spanisch decrecimiento oder katalanisch decreixement gebräuchlich
Vernunftdenker Don Pedro: Brauchen wir wirklich des Heer von Besserwissern? Wer finanziert deren Manipulation und wieso? Erst einmal alle ihre unsinnigen Gesetze aufheben und dann schauen, was wird, wenn nicht mehr reguliert wird.
Die Frage der Rohstofferschöpfung stellt sich nicht, wenn knapper werdende Rohstoffe immer rechtzeitig substituiert werden können. Woher wissen grüne Besserwisser, dass dies nicht gelingen wird?
Die Menschen haben Grundbedürfnisse, die in den wesentlichen Industrieländern für etwa 50 % der Menschen gedeckt sind, darunter vermutlich ziemlich alle Besserwisser, dass man darauf verzichten sollte.
In ärmeren Ländern haben nur zwischen vielleicht 5 und 20 Prozent diese Privilegien. Die finden es sicher hoch sympathisch, dass wohlgenährte Besserwisser ihnen Teilnahme am Wirtschaftswachstum verbieten wollen.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Sparvorschläge Oberster Sozialrichter verlangt Ende der Minijobs – und Debatte über Ehegattensplitting
Der Präsident des Bundessozialgerichts Schlegel mahnt die Ampel, Minijobs und die beitragsfreie Krankenversicherung von Ehepartnern abzuschaffen. Gegen Bürgergeldempfänger verlangt er einen noch härteren Kurs.
Präsident des Bundessozialgerichts der Ampelregierung nun noch einige Reformvorschläge mitgegeben. _
wenige Wochen vor seinem Ruhestand. _ kritisiert, dass die Allgemeinheit für das Alterseinkommen von Minijobbern aufkommen muss. _ _ bekam _ in seiner Laufbahn so manches menschliches Schicksal zu Gesicht – und so manche Blüte des Sozialstaats.
_ _ Etwa, wenn dieser trotz Fachkräftemangel noch Teilzeitarbeit subventioniert. Geringfügige Beschäftigung sei sehr beliebt. »Aber sie ist sozial nicht gerecht, weil sie der Allgemeinheit Kosten aufbürdet, spätestens in der Alterssicherung.«
_ _ die beitragsfreie Mitversicherung eines nicht regulär arbeitenden Partners bei der Krankenkasse . Das kostet die Solidargemeinschaft Schätzungen zufolge jedes Jahr 8 bis 13 Milliarden Euro. Auch dieser Anreiz _ _ müsse fallen, so Schlegel.
_ _ Angesichts des zu Jahresbeginn stark erhöhten Bürgergelds um zwölf Prozent sagte Schlegel in dem »FAZ«-Interview, Bundesarbeitsminister Hubertus Heil sollte noch strikter gegen jene vorgehen, die das Bürgergeld ausnutzen und nicht mit den Jobcentern kooperieren. »Der Umgang mit dieser Gruppe ist ganz entscheidend
_ _ Für ein CDU-Mitglied eher unüblich dürfte dabei etwa Schlegels Vorstoß sein, das Ehegattensplitting infrage zu stellen.
Vernunftdenker Don Pedro: Die Deutschen werden immer ärmer, wenn immer weniger von ihnen arbeiten und immer weniger zwangsweise Förderbeiträge liefern für das Nicht-Arbeiten. Da die Mehrheit entsprechende Parteien gewählt hat, darf die Mehrheit sich nicht beschweren: Wie bestellt, so geliefert.
Die Leistenden, die nicht mitmachen möchten beim Ärmerwerden, haben die Option, auszuwandern. Immer mehr tun es. Sobald es zu viele tun, bricht das System wegen Unterdeckung der Sozialbudgets zusammen. Will man das verhindern, so muss man sich beeilen mit besserer Politik.
Extreme Armut war normal, dann geschah das Unglaubliche.
Vor 200 Jahren lebten die allermeisten Menschen in extremer Armut.
das Leben war von Krankheit und Notstand geprägt. Erst eine Energierevolution brachte der Menschheit ihre beste Zeit
Eines Abends im Jahr 1800 irgendwo in Westeuropa oder im Osten Nordamerikas versammelt sich eine Familie um den Kamin ihres einfachen Fachwerkhauses. Der Vater liest laut aus der Bibel vor, während die Mutter einen Eintopf aus Rindfleisch und Zwiebeln zubereitet.
Jedes zweite Kind starb Das Baby wird an den Pocken sterben, die es jetzt zum Weinen bringen; eine Schwester wird bald das Hab und Gut eines betrunkenen Ehemanns sein. Das Wasser, das der Sohn einschenkt, schmeckt nach den Kühen, die aus dem Bach trinken. Zahnschmerzen quälen die Mutter.
Der Eintopf ist grau, das Fleisch eine seltene Abwechslung zum Brei. Es wird mit einem Holzlöffel aus einer Holzschüssel gegessen. In dieser Jahreszeit gibt es weder Obst noch Salat. Da Kerzen zu teuer sind, muss der Schein des Feuers ausreichen. Niemand in der Familie hat jemals ein Theaterstück gesehen, ein Bild gemalt oder ein Klavier gehört.
Die Kinder schlafen zu zweit in einem Bett auf Strohmatratzen auf dem Boden.
Den Aufbruch brachte die Industrialisierung, getrieben von Energie aus Kohle und Erdöl.
Der Anteil extrem armer Menschen sank global bis zum Beginn des 20. Jahrhunderts auf zwei Drittel und 1950 auf gut die Hälfte. Extreme Armut wird von den Vereinten Nationen heutzutage definiert als ein Leben mit weniger als 2,15 US-Dollar pro Tag bei aktueller Kaufkraft.
Nachdem fortschrittliche Medizin und Technologie aus den westlichen Staaten in die verbleibenden Entwicklungsländer gekommen waren, reduzierte sich in den vergangenen 50 Jahren auch dort der Anteil extrem armer Menschen.
Vernunftdenker Don Pedro: Das ist schäbige Fake-Historie. Die Menschen lebten glücklich in wunderschönen Fachwerkäusern. Obst und Gemüse im Überfluss war im Kühlschrank unter der Erde ohne Stromkosten das ganze Jahr. Hausschweine wurden im Turnus geschlachtet. Für Romantik gab es jede Menge Heuhaufen
Keine Autos, keine Fahrräder, keine Telefone verbrauchten das nicht nötige Taschengeld. Fast keine Steuern. Der Arzt für natürliche Medizin kannte noch sämtliche Heilpflanzen statt von der Pharmaindustrie die Gesundheit der Patienten ruinieren zu lassen. Die Kinder kletterten lustig auf Bäume statt eltern-beobachtet auf sorgfältig gesicherten Klettergerüsten.
Der Leser weiß es: Beide Gesamtbilder stimmen nicht. Überbevölkerung und Katastrophen waren die Faktoren, die in traditioneller Gesellschaft das Leid auslösten. Die Kirche und einiges anderes machten das nicht leichter. Aber das ist ein anderes Thema.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Interview : Ökonom Fritz Söllner: „Deutschlands Sprung in den Abgrund“
"Sie haben sich auf die Suche nach unseren nationalen Interessen gemacht. Wo haben Sie sie gefunden?"
Der grüne Moralismus ist zu einem „Kreuzzug“ gegen unsere nationalen Interessen geworden, warnt Fritz Söllner im JF-Interview. Dieser „gefährliche Wahn“ geht „vielleicht noch drei, vier Jahre gut, vielleicht auch nur noch zwei“, prophezeit der Finanzwissenschaftler in seinem neuen Buch „Die Moralapostel. Zerstörung eines Exportweltmeisters“.
_ _ "zum Glück ist da noch das Grundgesetz. Es verpflichtet die Regierung, ihre 'Kraft dem Wohle des deutschen Volkes zu widmen, seinen Nutzen zu mehren, Schaden von ihm zu wenden'. Eigentlich sind nationale Interessen also eine Selbstverständlichkeit.
_ _ Söllner: „Der Preis dieses Moralismus ist das Wohl des eigenen Landes“ " _ _ Beispiel _ Außenwirtschaftspolitik: In den neunziger Jahren war in den Berichten der Bundesregierung zur Exportförderung noch die Rede davon, dass sich diese – also Hermesbürgschaften etc. – an den Bedürfnissen der Exportindustrie zu orientieren habe.
Dagegen finden Sie heute dort, dass der Klimaschutz und die Beachtung von Umwelt- und Sozialstandards in den Empfängerländern im Vordergrund stehen.
_ _ "Das sollte alle Alarmglocken schrillen lassen." _ _ „Die Deutschen müssen erkennen, was für ein gefährlicher Wahn das ist“ _ _ "Bewusstsein für das Vernichtungswerk zu schaffen, welches da im Gange ist, habe ich mein Buch geschrieben."
_ _ "Vor allem aber ist es ja nicht beim Euro geblieben, sondern _ hat sich die Wertepolitik, die unsere Interessen mit Füßen tritt, immer mehr durchgesetzt:
die Grenzöffnung 2015 und die seitdem anhaltende Massenmigration;
die Lockdown-Politik ab 2020 – die wie die RKI-Akten zeigen, nicht faktenbasiert war;
die Rußlandsanktionen ab 2022, mit denen wir uns selbst unsere Energieversorgung gekappt haben;
die Zerstörung der Autoindustrie;
der Atomausstieg;
die Energiewende
Klima-Politik _ keinerlei Auswirkungen auf das Weltklima
_ _ erinnert _ Nationalsozialismus? Söllner: " dessen Kriegswirtschaft war der heutigen Klimawirtschaft sehr ähnlich: de jure eine Markt-, de facto aber eine Zentralverwaltungswirtschaft. Und so wird das auch künftig aussehen, also ohne Revolution und Enteignungen wie im Kommunismus, sondern maskiert und schleichend, Stück für Stück – und wer davor warnt, der verbreitet 'Desinformation."
_ _ "Dafür braucht es aber Bürger, die auch den Mut haben, diese Abkehr einzufordern."
Vernunftdenker Don Pedro:
LIBRA beweist: Diese Bürger gibt es und es werden immer mehr.
Wann erstellen die Sektenführer in Berlin den Scheiterhaufen vor dem Berliner "Klima"-Lobby-Treffpunkt - Verzeihung, Bundestag - zur Verbrennung aller Bücher dieses Ketzers der einzig wahren Religion?
Sippenhaft ist abgeschafft! Hoch lebe die "Kontakthaft"!
"Söllner gab der vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestuft AfD Sachsen ein Interview und verglich in der der laut BPB radikal-nationalistischen Jungen Freiheit die Politik der Ampel-Koalition mit der des Dritten Reiches."
"Junge Freiheit", hier erfahrt ihr Neues über euch selbst? Wusstet ihr das schon? Ihr seid "radikal-nationalistisch". Ihr seid wahrhaft schlimm. Da gibt es nichts zu beschönigen.
Wiki weiß es, Wiki ist die Wahrheit!
... was ist nur aus Wikipedia geworden... soweit es um Politik und Ideologie geht. Einst Hort der Freiheit des Denkens...
Für Natur- und Ingenieurswissenschaften ist es bisher weitgehend frei von Belehrungs-Missionaren.
Und kann eine Partei mit 30 Prozent Wählergunst - also eine Volkspartie - eigentlich als "insgesamt rechtsextrem eingestuft" werden? Ist eine aktuelle Partei mit den primitiven Schwarzstiefel-Debilen von anno 1930 zu vergleichen?
Eine Partei, die aktuell den höchsten Anteil an ausgebildeten berufstätigen Akademikern und produktiv arbeitenden Berufstätigen mit geordnetem Berufsabschluss aller Parteien im Parlament hat?
Hier steht nichts für oder gegen die AfD oder JUNGE FREIHEIT, weder allgemein noch in Sachsen. Hier stehen nur Fragezeichen zum Überdenken.
Cleantech Business Park in Marzahn: „Bedenkliche Nähe der Behörden zu den Umweltverbänden“
Ex-Verwaltungsrichter: _ _ über die Wechselkröte in Marzahn, den Artenschutz als eines der größten Bauhindernisse in Berlin und das Versagen der Gerichte.
Klaus-Martin Groth ist Jurist. Er war über viele Jahre Richter am Berliner Verwaltungsgericht sowie am Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin. _ _ . Die Berliner Verwaltungsgerichte haben im Frühjahr auf Antrag der Berliner Arbeitsgemeinschaft Naturschutz geplante Baumaßnahmen auf dem Cleantech Business Park in Marzahn per Beschluss untersagt, weil auf dem Gelände Exemplare der streng geschützten Wechselkröte vermutet werden.
Zwei Unternehmen, von denen eines von Groths Kanzlei vertreten wird, haben daraufhin ihre Investitionspläne aufgegeben. Eigentlich wollten sie zusammen 60 Millionen Euro investieren und mehr als 400 gut bezahlte Arbeitsplätze schaffen.
REDAKTION: Herr Groth, bei der Berliner Landesarbeitsgemeinschaft Naturschutz versichert man, die Bebauung des Marzahner Gewerbegebietes auf keinen Fall verhindern zu wollen. Glauben Sie das?
Was ich glaube, spielt keine Rolle. Sie verhindern. Das ist Fakt.Um Kröten zu retten, von denen niemand genau weiß, ob es sie dort überhaupt gibt.
Das Gesetz sagt, dass Baumaßnahmen untersagt werden können, wenn ein Artenvorkommen von signifikanter Größe geschädigt werden würde. _ _ Auf dem Grundstück selbst sind nie Kröten gesichtet worden. Es ist auch ziemlich ungeeignet für Wechselkröten.
_ _ wurde der Bau wegen der nicht sicher auszuschließenden Anwesenheit einer einzigen oder jedenfalls ganz weniger Kröten untersagt.
_ _ Tatsächlich kann kein vernünftig denkender Mensch gegen Artenschutz sein. Allerdings kann ich diese Weltprobleme nicht auf der Ebene einer vielleicht vorhandenen Wechselkröte in Marzahn oder etwa der Spatzen in Pankow lösen.
Vernunftdenker Don Pedro: Wie traurig wäre das Leben, hätten wir nicht Schilda, auch bekannt als sogenanntes Berlin. Arme Wechselkröte, die herhalten muss für die Rache wegen der DDR-Abschaffung. Weniger bauen bedeutet, weniger Wohnungen, weniger Schulen, weniger Wertschöpfung und Arbeitsplätze. Das ist die blutige Rache für 1989.
Die funktionsfähige Wirtschaft dank gar nicht nachgewiesener Wechselkröten zu ruinieren, dazu benötigt man allerdings viel Staatsgeld in den Umweltschutz-Organisationen, verängstigte oder aber karriere-bemühte Richter und ein paar Leute mit lustigen anarchistischen Weltordnung-Innovationen.
Berlin, du bist eine Reise wert: "Du bist verrückt mein Kind, fahr nach Berlin, da, wo die Verrückten sind, da gehörst Du hin." _ _ der Schlager, der den großartigen Puls dieser Stadt in die weite Welt trug. Wohl seit 1876. In Köln halten die Jecken nur einen Monat im Jahr durch, in Berlin ganzjährig, jedenfalls, seit GRÜNE dort grünen.
Schattenwirtschaft Die Schwarzarbeit boomt
_ _ „Die Höhe der staatlichen Unterstützungen hat selbstverständlich einen Einfluss auf die illegale Beschäftigung“,
sagt Kamann. „Wenn man bestraft wird, wenn man mehr arbeiten geht und die Stundenzahl erhöht, steigt natürlich die Motivation, schwarzzuarbeiten“, sagt die Unternehmerin. Die hohe Inflation der vergangenen Jahre und die gestiegenen Preise insbesondere für Alltagsgüter hätten ebenfalls ihren Beitrag geleistet.
_ _ Dass der Rückgang der registrierten Fälle nicht der Realität auf dem Arbeitsmarkt entspricht, glaubt auch Marie-Christin Kamann, Deutschland-Chefin des Züricher Start-ups Quitt. Das Schweizer Unternehmen mit Ableger in München ist auf die Digitalisierung von Behördenprozessen spezialisiert. Für Privatpersonen, die Hilfskräfte im Haushalt anstellen, wird die Anmeldung, Verwaltung und Abrechnungen übernommen – so macht sich keine der beiden Seiten strafbar.
Vernunftdenker Don Pedro: Damit nähert sich Deutschland der Herausbildung eines neuen Berufsbildes: "Gestoria", den es an sich vorwiegend in Ländern mit einst eingebürgerter Korruption gibt.
"Im Gegensatz zum deutschen Steuerberater, erfüllt eine Gestoria _ aber noch sehr viele andere Dienstleistungen. Grundsätzlich kann man sagen, dass jeder mögliche Behördengang mit einer Gestoria abgewickelt werden kann. _ _ spart man eine ganze Menge Zeit und Stress."
Da fehlt eine Schlüsselinformation: In einer "Gestoria" weiß man, bei wem in der staatlichen Verwaltung zur Zeit der Schuh drückt im häuslichen Budget. Derartiges haben wir in Deutschland bisher kaum. Aber mit jedem Mehr an Bürokratie gegenüber dem Bürger steigt die Quote von korruptiven Nebenwegen.
Ganz im Gegenteil will das Züricher Start-up Quitt die Redlichkeitsquote fördern. Die Frage ist aber auch, ob die Bürger wollen, dass die Vereinbarung der Haushaltshilfe dem Arbeitsrecht und der staatlichen Erfassung und Kündigungsschutz-Formen unterworfen wird.
Baudesaster - Wenn aus 175 Millionen Euro 1,5 Milliarden werden
Geschönte Zahlen – „dann setzen sich diese Projekte durch“
Bei Bauprojekten wie Stuttgart 21 und dem Frankfurter Riederwaldtunnel zeigt sich ein Grundfehler vieler Großbauprojekte: Die Wirtschaftlichkeit werde nicht richtig untersucht, die Kosten unterschätzt, der Nutzen übertrieben. Mancher sieht eine systematische Täuschung der Bevölkerung. Vernunftdenker Don Pedro: Wieso werden die Schuldigen, oft gut identifizierbar,
nicht wegen Veruntreuung strafverfolgt? Oder wegen Betrug, sofern Eigen-Finanzinteresse involviert? Wieso behalten sie ihre volle Rente, während die steuerzahlennde Bürger durch derartige Schuldenlast weniger Rente erhalten?
Vernunftdenker Don Pedro: "Unerwartete" Baukosten-Explosion? Ohne Strafverfolgung und Entscheider-Haftung?
Schattenwirtschaft: Die Schwarzarbeit boomt
– und das ist eine gute Nachricht für Deutschland
Wirtschaftswissenschaftler Friedrich Schneider, der sich in den vergangenen Jahrzehnten mit seiner umfassenden Forschungsarbeit _ den Ruf einer Schwarzarbeitskoryphäe erworben hat: _ _ : „Schwarzarbeit ist wohlfahrtssteigernd.“ Auch wer an Steuern und Sozialabgaben vorbeiarbeite, trage zur Wirtschaftskraft eines Landes bei.
Schwarzarbeit wächst schneller als erwartet
(( - und aus WELT AM SONNTAG))
Schattenwirtschaft wird im Jahr 2023 auf 463 Milliarden Euro anwachsen. Das ist eine Zunahme um rund 80 Milliarden Euro gegenüber 2022. Diese Zahlen sind das Ergebnis einer Berechnung des Finanzwissenschaftlers Friedrich Schneider, Das Verhältnis der prognostizierten Schattenwirtschaft zum Bruttoinlandsprodukt (BIP) wächst damit auf umgerechnet 10,7 Prozent des BIP.
„Da viele staatliche Transfers, so auch das Bürgergeld, für viele nicht ausreichen, ist der Anreiz, schwarz dazuzuverdienen, hoch“, meint er. „Für Beschäftigte in der Bau-, Gastronomie- und Hotelbranche sowie in haushaltsnahen Dienstleistungen gibt es jetzt mehr Anreize, schwarz zu arbeiten.“
((Da)) _ _ selbst mit offizieller Registrierung mehr gearbeitet wird als auf dem Papier, gehen Experten davon aus, dass der größte Teil der Schattenwirtschaft unentdeckt bleibt. _ _ Sektoren, in denen überdurchschnittlich viel schwarz gearbeitet wird, sind etwa Logistik, Bauwesen, körpernahe Dienstleistungen wie das Friseurwesen, Reinigung oder das Handwerk.
„_ mehr Personen arbeiten als je zuvor, ist _ hauptsächlich auf _ Mini- und Midijobber zurückzuführen", sagt Kamann. Mehr als 4,3 Millionen sind es derzeit. „ _ _Die meisten Mini- und Midijobber zahlen kaum Steuern.“ Gerade für sie gebe es zu hohe Anreize zur Schwarzarbeit. _ _ Einer Berechnung des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) zufolge werden neun von zehn Haushaltshilfen schwarz beschäftigt – fast 3,6 Millionen Haushalte sollen es sein. Den Hauptgrund dafür sieht die Quitt-Deutschland-Chefin Kamann in der überbordenden Bürokratie
Vernunftdenker Don Pedro:
Je mehr der Staat ein Leben ohne Vollzeitjob erleichtert, desto mehr Schwarzarbeit entsteht. Die Menschen sind nicht so dumm, wie viele Politiker vermuten mögen. Sorte 1 arbeitet "schwarz", indem nur ein Teil der Arbeit offiziell gemeldet wird. Sorte 2 arbeitet schwarz ganz ohne Meldung - beispielsweise ungemeldete Immigranten.
Bei Haushaltshilfen kommen besondere Motive hinzu: Nicht nur die absolut abschreckende Bürokratie und die Abgabenlast. - Sondern auch: Man möchte nicht, dass der Staat irgend etwas vom Privatleben erfährt - so für beide Seiten des Vertrages. Man möchte des weiteren nicht mit Gerichtsverfahren, Kündigungsschutz, Urlaubsrecht, Unfallversicherung und Krankheits-Fortzahlung belastet werden. Dann würde man stattdessen die Haushaltsarbeit einfacher selber machen.
Ferner, bezahlt wird aus bereits mit 70 oder mehr Prozent mit Abgaben belastetem Einkommen. Das wäre anders, sofern man Zahlungen an Haushaltshilfen steuerlich absetzen können. Das geht nur unter besonderen Umständen. Daraus resultieren vielleicht die 10 % der Nicht-Schwarzarbeit.
Inflation : Reallöhne kürzen, ohne dass es auffällt.
Mitarbeiter in der öffentlichen Verwaltung bekommen dank Streiks mehr Geld, IT-Spezialisten aufgrund der großen Nachfrage am Arbeitsmarkt.
die hohe Inflation vermindert die Kaufkraft der meisten Deutschen. Die Reallöhne sinken. Je nach Beruf trifft einen das recht unterschiedlich.
Leere Taschen: Die Inflation sorgt dafür, dass auch von üppigen Lohnerhöhungen nichts übrig bleibt.
Obwohl es Tarifabschlüsse mit kräftigen Lohnerhöhungen gab, können sich viele weniger leisten,
weil der Reallohn weiter sinkt. In Hessen betrug der Rückgang 1,3 Prozent. Der starke Anstieg der Verbraucherpreise um 8,0 Prozent habe den Lohnanstieg jedoch zunichtegemacht: Nach Berechnung der Statistiker sind die Reallöhne um 1,3 Prozent gesunken.
Schon im Vorjahr hatte die hohe Inflationsrate zu einer negativen Entwicklung der Reallöhne geführt. Im Jahr 2022 waren sie im Vergleich zum Jahr 2021 um 3,5 Prozent gesunken.
Vernunftdenker Don Pedro:
Macht insgesamt "rund 5 Prozent ärmer werden" in 2 Jahren Vor allem die bereits verhältnismäßig schlecht Bezahlten sind die Verlierer.
Ihnen wird der Inflationsausgleich unterbunden. Offizielle Sprachregelung: Um eine Lohn-Preis-Spirale zu verhindern. Das Argument ist in Ordnung so, nicht aber die unterschiedliche Anwendung:
Ausgerechnet die öffentlich-rechtlichen Kreise, die diese schleichende Wohlstandsverminderung verursachen, erobern für sich selber den Inflationsausgleich. Sie sind es, die über die Machtmittel verfügen. Die Privilegierung des öffentlichen Dienstes und aller, die aus Zwangsabgaben subventioniert sind, führt zunehmend zu eine kastenartigen Situation: Privilegierte an der Macht dominieren die Machtmittel. Sie erzeugen immer mehr Ausklammerung der Massen aus ihrem bisherigen kleinen Wohlstand.
"Die Fähigkeit, auf welche die Menschen den meisten Wert legen, ist die Zahlungsfähigkeit." (Oskar Blumenthal 1852-1917)
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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♥ *Moralapostel: Zerstörung Exportweltmeister (26,00)
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♥ *Passendes Buch: (Buchkauf bitte immer von hier starten) 26,00 EUR - von Fritz Söllner
2024-06 (~0 Ratings bis 2024-06 - Neuerscheinung 2024-06-24) 248S. ♥ Die Moralapostel: Zerstörung eines Exportweltmeisters
Deutschland hat heute keine nationalen Interessen mehr. Das zumindest ist die offizielle Regierungsposition.
Stattdessen stehen Werte im Mittelpunkt der Politik. Das ist nicht erst seit dem Amtsantritt der Ampelregierung so, sondern kennzeichnet die deutsche Politik schon seit vielen Jahren. Neu ist aber, dass sich unsere Regierung nicht mehr nur darauf beschränkt, „unsere Werte“ selbst zu leben,...
...sondern auch versucht, andere Länder zur Akzeptanz dieser Werte zu bewegen. Am deutschen Wesen soll die Welt genesen. Dieses Sendungsbewusstsein zeigt sich auf vielen Gebieten der Außenpolitik – etwa, wenn es um die Außenwirtschaftspolitik, die internationale Klimapolitik oder die Sanktionspolitik geht.
Die deutschen Moralapostel gehen dabei mit großem missionarischem Eifer zu Werke und nehmen keine Rücksicht auf den Schaden, den sie mit ihrer Politik anrichten. Nur Gesinnung und gute Absichten zählen; Verantwortung und Konsequenzen spielen keine Rolle.
So werden die nationalen Interessen Deutschlands massiv beeinträchtigt. Nicht nur Wohlstand und Wettbewerbsfähigkeit, sondern auch der Einfluss Deutschlands auf der Bühne der Weltpolitik sind in Gefahr. Es ist deshalb höchste Zeit für einen grundlegenden politischen Wandel, für die Abkehr vom politischen Moralismus und die Hinwendung zu einer interessengeleiteten Realpolitik.
LIBRA-Anmerkung: Muss man dies Buch eigentlich noch lesen, wenn man mit diesen wenigen Worten das Konzentrat geliefert erhält?
Deutschlands Politik-Bestimmer - zu einem Haufen von "Sekten-Missionaren" "entartet"?
Söllner ist unter den brillantesten wortstarken Analysten des aktuellen kollektiven Irrsinns einer kleinen Clique, die es fertig brachte, sich die Machtmittel über alle zu eigen zu machen.
Vollständige Lektüre aller dieser Worte, also dieses Buches, ist unbedingt empfehlenswert.
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***** 👩👩 (neu) _!!!!!_ Staats- *Bankrott? *Schuldenbremse-Ende contra Grundgesetz 2025++? Widerstand? Staatsverschuldung, *Staatsschulden: Droht "Lastenausgleich" durch Teilenteignung? Längst begonnen: Abgaben-Flut, Grundsteuer-Maximierung, Börsenverluste-Besteuerung und...und... Gerechte Strafe für Bürger-Egoismus statt Spenden für Politikvernunft? (Sozialismus? Aber nein! "Eigentumswende!")
▼ mehr! ▼
► 2025-10-24 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/vae-aaa-de.htm#VAE-ZZSNE-EXPROPR Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Die Theater-Wende! Endlich kostenlos!
Einst musste man für komödiantische Narren-Lustspiele ein Eintrittsticket bezahlen.
Die Regierung beweist: Es geht auch ohne.
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
"Völlig grün heißt vöilig bankrott." (Donald Trump, 23. September 2025: FAZ liveticker )
„Doch lächelnd die Wahrheit sagen, was hindert daran.“ (Horaz (65–8 v.Chr)
"Denke daran, in Schwierigkeiten Gleichmut zu bewahren.“ Horaz 65 v. Chr. – 8 v. Chr., römischer Dichter)
„Unsere Stärke wächst aus unseren Schwächen.“ (Ralph Waldo Emerson, 1803–1882)
"Und übrigens, GEZ-Schulden hast du nicht. Das ist dein "Sondervermögen". Auch deine Kreditkarten-Überziehung und dein Teilzahlungskredit für dein Auto, alles ist dein "Sondervermögen". (Volksweisheiten)
„Wer viel hat, ist arm dran.“ (Volksmund)
Unkonventionelle Geldpolitik: Elf Prozent des BIP als Subvention für Europas Süden
Die Europäische Zentralbank und die nationalen Notenbanken haben zwischen 2015 und 2023 Anleihen für fast fünf Billionen Euro gekauft.
_ _ Hat der Kern des Euroraums mit Ländern wie Deutschland und den Niederlanden die Peripherie mit Ländern wie Spanien und Italien mit gewaltigen Summen subventioniert? Der Ökonom Hanno Lustig von der amerikanischen Stanford University hat jetzt gemeinsam mit Matteo Leombroni vom Boston College, Zhengyang Jiang von der Northwestern University und Yi-Li Chien von der Federal Reserve Bank of St. Louis
_ _ hat die Transfers berechnet, die durch Anleihekäufe und Targetsystem von Deutschland an Länder wie Italien und Spanien geleistet wurden. Die Zahlen klingen gewaltig.
Vernunftdenker Don Pedro: Die EZB hat genau das gemacht, was der Zweck der Abschaffung der DM-Prinzipien war: Von Deutschland Vermögen zu übertragen in andere Euro-Staaten. Kolportiert wird zuweilen, das werde als verdeckte Reparationen-Leistung für den Zweiten Weltkrieg interpretiert. Wie viel dieser Transfers kann repariert werden? Wie kann Zunahme gestoppt werden?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Rekord-Staatsverschuldung: Die große Rückzahlungs-Illusion – Warum Deutschland seine Schulden wohl nie tilgen wird
In Paragraf 11 Absatz 3 des sogenannten Errichtungsgesetzes ist geregelt: Spätestens ab dem 1. Januar 2044 sind die vom Sondervermögen aufgenommenen Kredite innerhalb eines angemessenen Zeitraums zurückzuführen.
Der Tilgungs-Satz kam kurzfristig noch in den Gesetzentwurf. Politiker von CDU und CSU hatten darauf bestanden, um ihren von der 180-Grad-Wende in der Schuldenfrage verärgerten Wählern sagen zu können, dass die gewaltigen Beträge irgendwann zurückgezahlt werden.
Genau das bezweifeln viele. _ _ Es besteht keine realistische Aussicht Friedrich Heinemann, Leiter des Forschungsbereichs Öffentliche Finanzen am Leibniz-Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW), gibt sich keinen Illusionen hin. Er hält jeden Tilgungsplan für politische Augenwischerei. „Es besteht keine realistische Aussicht für die kommenden Jahre und Jahrzehnte, dass der Bund wieder in eine Situation gelangt, in der er netto Schulden tilgen könnte“, sagt er.
Vernunftdenker Don Pedro: Sich nicht zu verschulden, wäre das dumm? Das Euro-System wird zugunsten der Schuldenmacher-Staaten ausgenutzt. Bisher war Deutschland der Dumme, der große Verlierer. Durch diese hohe Neuverschuldung ist Deutschland jetzt auf gleichem Niveau wie das Mittel der Euro-Staaten, wird also nicht mehr "verdeckt enteignet".
Europas Bürger könnten für Abschaffung der hohen Staatsverschuldung streiten. Dazu müssten die Bürgern aber erst einmal die komplexen berührten Probleme begreifen. Derartiges zeichnet sich nicht ab.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Geld und Finanzen : Staatliche Pro-Kopf-Verschuldung steigt über 30.000 Euro
Die staatliche Pro-Kopf-Verschuldung in Deutschland ist im vergangenen Jahr auf knapp 30.000 Euro gestiegen. Wie die Statistiker berichten, sind das 669 Euro mehr als Ende 2023. Bremen hat die höchsten Schulden: 33.984 Euro pro Kopf, am niedrigsten verschuldet sind Bayern und Sachsen.
_ _ erhöhte sich der Schuldenstand des Staates bis Ende 2024 um 2,6 Prozent oder 63,4 Milliarden Euro auf rund 2,51 Billionen Euro.
Vernunftdenker Don Pedro: Tatsächlich rund 100.000 Euro Staatsschulden pro Bürger? Die üblichen Berechnungen sind nur ein Bruchteil der Wahrheit. Erfasst werden nur die buchhalterisch erfassten Schulden. Die Verpflichtungen der Altersvorsorge gegenüber Deutschlands etwa 2 Millionen Beamten (und andere zu Versorgende) sind als Faustformel ganz grob gerechnet 1 Million Euro pro Kopf. Das sind insgesamt rund 2 Billionen Euro. Allein hierdurch ist der Schuldenstand naherzu verdoppelt. Merkliche Verschuldung des Staates, darf wie eigentlich gar nicht sein?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Historische Grundgesetzänderung : Union, SPD und Grüne beschließen gigantische Neuverschuldung – so verlief die Debatte
Der Bundestag hat mit den Stimmen von..
... Union, SPD und Grünen heute mehrere Änderungen im Grundgesetz beschlossen. Für die Vorlage stimmten 513 Abgeordnete, wie Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) mitteilte. 207 stimmten mit Nein, Enthaltungen gab es keine. Erforderlich waren mindestens 489 Stimmen.
🖐 LESER: F. Merz hat alle Wähler der CDU betrogen, so einfach ist das.
🖐 LESER: --- War aber schon vorher klar - nur über das Ausmaß kann man verwundert sein.
🖐 LESER: Soviel Dreistigkeit und Dummheit macht mich sprachlos.[].
🖐 LESER: Es soll Wähler geben, die immer noch glauben, sie seien zum ersten Mal belogen worden. Und neben dem ganzen Ärger über diese Politikbande sollten wir nicht die Rolle des willfährigen und alles andere als unabhängigen Bundesverfassungsgericht vergessen. []
🖐 LESER: Die [] haben gewonnen. Die Verlierer sind die Menschen in Europa, die die Zeche zahlen werden. Der deutsche Wähler ist erneut mit Schuld beladen, er hätte es mit mehr Grips am 23. Februar verhindern können!
🖐 LESER: Niemals!! Die Wähler dieses Landes merken es nicht mehr. "Wenn Wahlen etwas ändern würden wären sie verboten."
Vernunftdenker Don Pedro: Das ist hier festgehalten als zeitgeschichtliches Zeugnis. Die meisten Bürger begreifen nicht, was geschah. Schätzungsweise 40 Prozent dürften es ungefähr und irgendwie begriffen haben Rund 5 bis 10 Prozent dürften es als hoch problematisch begriffen haben. Es bleibt anfechtbar, allerdings kaum bei von Parteiengunst gewählten Richtern. Also stattdessen?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Verhöhnt, enteignet, kontrolliert – die Merz-Regierung verachtet die Bürger
Roland Tichy hat in einem Video die dramatischen Entwicklungen der deutschen Politik nach der Wahl beleuchtet. _ _ – . Wir bringen das Transkript des Videos und weiterführende Gedanken. (hl)
_ _ „Versprechen werden gebrochen“, heißt es im Vorspann, „Bürger verhöhnt und Freiheitsrechte zunehmend eingeschränkt. Die Schuldenbremse wird aufgeweicht, Migration läuft ungebremst weiter und die neuen Pläne zur Überwachung und Enteignung bedrohen das Vermögen vieler Bürger. Statt Politik im Dienst des Wählers erleben wir eine Regierung, die sich ihr Volk neu zusammenstellt und auf Wohlstands-Verluste abzielt. … Tichy ruft dazu auf, mutig zu bleiben und sich dieser Entwicklung bewusst entgegenzustellen.“
Sind wir alle Trottel, strunz dumm, Idioten? _ Politik _ macht uns zum Deppen. Vor der Wahl: Schuldenbremse – heilig, Schulden – böse, Heizungsgesetz – muss weg, Migration – wird gestoppt. Und jetzt, nach der Wahl? Na ja gut, plötzlich sind Schulden Vermögen, die Schuldenbremse kommt auf den Müll, das Heizungsgesetz bleibt und die Migration geht ungebremst weiter. Jede Woche kommen Flieger, ursprünglich aus Afghanistan, jetzt auch aus dem Sudan, um Ansiedlungspersonal nach Deutschland zu schaffen.
Ja, sie nennen es Ansiedlung, wir sind ein Siedlungsgebiet geworden. Es ist so, als ob diese Regierung jetzt beschlossen hätte: Sie lässt sich ihr eigenes Volk einfliegen, ein Volk das besser ist als das, was wir eben so darstellen, wir Trottel, wir sind nicht gut genug. Und die CDU, Friedrich Merz, sagt nichts dazu. _ Friedrich Merz _ _ Ist er den ganzen Tag nur noch damit beschäftigt, Pöstchen zu vergeben? Wie lange dauert es eigentlich, bis man die Farbe der Polster im Dienstwagen ausgesucht hat?
_ _ Friedrich Merz sagt, die Regierung müsse uns – Sie und mich – müsse uns erziehen. – Erziehen?
Mit dem Heizungsgesetz müsse man uns beibringen, dass wir nicht so viel heizen, und das würde uns eben Strafe kosten. Wer nicht folgt, wird bestraft. Erziehen!
_ _ – Will ich mich von Friedrich Merz erziehen lassen? Wollen Sie sich von dem Kerl erziehen lassen, der mit dem Finger auf andere deutet und sagt: die da! – obwohl das auch gewählte demokratische Abgeordnete sind. _ _ Friedrich Merz pöbelt wie ein Troll und will mich jetzt belehren und erziehen. _ _
Das ist kein Einzelfall, es ist kein Versprecher. Das ist sein Weltbild.
_ _ Steuern _ _ es werden immer wieder neue erfunden. In Wiesbaden wird jetzt eine Wassersteuer eingeführt, eine Extra-Steuer auf Wasser. Das Gericht sagt: Das ist okay, das geht so. Das heißt, aus Wiesbaden kommt eine Idee, die bald in ganz Deutschland das Wasser verteuern wird. Da werden Sie sagen: Wieso wird das Wasser teurer? Da kann ich Ihnen nur sagen: Die Luft wird mit der CO2-Abgabe ja auch schon besteuert. Also Deutschland ist wahrscheinlich das einzige Land, das Luft und Wasser besteuert.
_ _ eine neue Behörde _ in Frankfurt _ Mitarbeiter _ 5000 _ soll jede Überweisung ab _ 10.000 € prüfen, ob _ Terrorismus oder Geldwäsche _ _ Wir sind alle überwachungsbedürftige Terroristen und fast professionelle Geldwäscher. _ _ im Kleingedruckten steht: „Wer auffällige Vermögenswerte besitzt, wird zur Offenlegung verpflichtet.“ Was bitte ist ein auffälliger Vermögenswert? Das, was ein Beamter findet, das ihm auffällig erscheint.
_ _ Im Koalitionsvertrag von SPD und CDU steht die Forderung nach einem Vermögensermittlungs-Verfahren. _ _ und die Sicherstellung verdächtiger Vermögenswerte. Was ist das, ein Vermögensermittlungsverfahren?
_ _ Wird jetzt auch der Goldring, der Diamantring von Oma als _ verdächtiger Vermögenswert kontrolliert und konfisziert, weil Oma natürlich keine Rechnung mehr hat _ _ Ziel ist ein komplettes Vermögensregister. Dort soll alles aufgelistet sein: Bargeld, Gold, Bilder, Schmuck, wertvolle Möbel, was immer an Vermögen vorhanden ist. _ _ Vermögensregister hat, dann reicht ein Knopfdruck _ Sicherstellung verdächtiger Vermögenswerte.
_ _ Buch _ von Ludwig Erhard _ „Wohlstand für Alle“ _ 1957 „Das Jahr 1957“ _ soll Rechenschaft ablegen über unsere Arbeit in den letzten Jahren und Wege weisen für eine glückliche Zukunft.“ Das waren noch Männer, die etwas für andere wollten, nicht nur für sich: Und das ist der entscheidende Punkt. Erhard wollte Rechenschaft ablegen, Friedrich Merz will uns erziehen. Denn er ist ja so klug, er weiß ja alles besser.
_ _ Der Bundeskanzler, der frühere, Helmut Schmidt, nannte sich selbst den leitenden Angestellten Deutschlands. Heute haben wir ein neues Fürstentum. Und wir sollen uns verhalten wie die Schafe, geduldig in der Reihe stehen und warten, bis man uns das Fell schert.
_ _ diese Politik _ muss natürlich jeden Widerstand wegbügeln. _ _ es gibt jetzt flächendeckende Meldestellen, wo i_ junge Bürger mit Geld vom Staat kontrollieren, ob Sie etwas Unerlaubtes sagen, im Bus oder im Twitter oder auf Facebook schreiben. Dann werden sie gemeldet. Das Bundeskriminalamt fasst das alles zusammen, die Landeskriminalämter verfolgen das, die Länderbehörden für den privaten Rundfunk kontrollieren mit künstlicher Intelligenz, ob sie vielleicht freche Wörter sagen im Netz
((nun BLOG-Koordinator Ludwig:)) _ _ die Oligarchie geht zunehmend nahtlos in eine totalitäre Diktatur über, ohne dass der Souverän selbst dies innerhalb des „demokratischen Systems“ verhindern könnte. Die Herrschenden werden aus ursprünglich idealistisch gedachten angestellten Dienern des Volkes zu dessen Feinden.
Sie bestimmen, welche Erkenntnisse über das Klima die richtigen seien, wie die Menschen heizen müssen, wie sie vor Infektionen zu schützen sind, wie sie in den Schulen zu unterrichten sind, wann sie gegen wen in den Krieg ziehen, also ihr Leben für die Herrschenden opfern müssen und auch, welche und wie viel Menschen aus fremden Kulturen sich in Deutschland unter Verdrängung des eigenen Volkes ansiedeln dürfen. _ _ Und da inzwischen zu viele aufmucken, wird auch die Meinungsfreiheit, das existenzielle Grundrecht der Demokratie, immer mehr eingeschränkt.
Vernunftdenker Don Pedro: Dies wird als zeitgeschichtliches Dokument festgehalten. Das heißt, es erfolgt keine Identifizierung mit allen der Aussagen. Es wird sich im Lauf der nächsten 4 Jahre zeige, inwieweit CDU/CSU eine neue Richtungsbestimmung der Politik schaffen. Des werden sie wollen und müssen, wenn sie ein Aufsteigen der AfD zu mehr als 50 Prozent der Wähler verhindern wollen.
Das geht nur, indem ein vernünftiger Teil der AfD-Forderungen zur realen Politik wird. Die AfD ist damit bereits "virtuelle Regierungspartei": Keine Partei hat nach Stand Frühjahr 2025 mehr Macht über die Entscheide der Regierung als ausgerechnet die vom Mitregieren Ausgeschlossenen.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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FDP klagt in fünf Ländern gegen Zustimmung zum Schuldenpaket : Klage vor Staatsgerichtshof:
FDP will Schuldenpaket im Bundesrat stoppen - „Klarer Verstoß gegen die föderale Ordnung“: Mit Klagen in fünf Bundesländern, in denen sie noch in den Parlamenten sitzen, wollen die Liberalen verhindern, dass die Landesregierungen der geplanten Änderung des Grundgesetzes am Freitag im Bundesrat zustimmen.
Es sei unstrittig, dass Bundesrecht Landesrecht breche. Aber der Bund mache kein Landesrecht. Hier solle mit einer Grundgesetzänderung direkt in die Verfassungsräume der Länder eingegriffen werden. Damit werde bewusst die Gewaltenteilung unterlaufen. Die fünf FDP-Fraktionen in den Ländern lassen sich von dem Bielefelder Verfassungsrechtler Simon Kempny unterstützen.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: Diese Konflikte werden sich jahrelang fortsetzen. Hier ist einfach Chronologie von Etappen und das Sammeln on Rechtsgrundlagen gegen Fehlentwicklung für Aktionen aus dem Volk.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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„Grüne Schuldscheine“ als neuer Weg zur Finanzierung einer Stadt: Offenbach: Für institutionelle Anleger
Offenbach muss trotz explodierender Sozialkosten weiter in neue Schulen und Klimaschutz investieren. „Grüne“ Schuldscheine sollen das möglich machen.
_ _ die Kosten für die Pflichtaufgaben vor allem aus Sozialgesetzen sind weit stärker gestiegen als erwartet. Tiefe Einschnitte sind nun nötig, um die Haushaltslage auch in den nächsten Jahren stabil zu halten.
_ _ Als „grün“ können Investitionen dann zertifiziert werden, wenn etwa Neubauten besonders energieeffizient sind. _ _ Die Städte Köln und Münster hätten diesen Weg aber schon erfolgreich beschritten, die grünen Schuldscheine seien teils deutlich überzeichnet gewesen. Die Nachfrage nach Investitionsmöglichkeiten in „grüne Projekte“ von Kommunen sei hoch.
_ _ Weil Versicherer Endfälligkeitsdarlehen vergeben, die erst am Ende der Laufzeit in einer Summe getilgt werden, fallen während der Laufzeit nur Zinsen an. Um die Kosten dennoch jeweils im aktuellen Etat auszuweisen, wird die Stadt dem Eigenbetrieb regelmäßig Tilgungszahlungen überweisen, die dieser dann am Laufzeitende in einer Summe dem jeweiligen Kreditgeber auszahlt.
Vernunftdenker Don Pedro: Die verbalen Spielereien mit "grün" verzücken humorbegabte Menschen. Da jede bauliche Investition den Energiegesetz-Anforderungen entsprechen muss, ist jede ab sofofrt "grün"? Dürfen Kommunen sich nun hemmungslos verschulden? Vorausgesetzt, sie nennen "grün" die Abdeckung der Defizite durch teure Versorgung von Grenzen-Übertretern?
Was das laufende Ansparen von Tilgung anbetrifft, die ist ja aus noch mehr zukünftiger Neuverschuldung abdeckbar - garantiert "grün", dafür hat man nun ja Routine.
"Auf Schulden reitet das Genie zum Erfolg" (Zitat - längst von uns gegangener genialer Ökonom Schumpeter). Zurückzahlen müssen das die Kinder und Kindeskinder. Die können sich nicht wehren. Zum Befragen sind Kinder und Ungeborene nicht besonders gut geeignet, wird kolportiert. Das ist hilfreich; denn das "nein" wäre gewiss.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Enteignung droht: Der tiefe Griff in die Taschen der Bevölkerung
Vielerlei Gesetze _ an das Vermögen der Bürger zu kommen. - Autor: Rolf B. Pieper ist gelernter Bankkaufmann, Ex-Investmentbanker, Journalist, Autor, Vortragsredner, internationaler Finanzmarktexperte sowie Entwickler der Portfoliotheorie „TRIVERSIFIKATION“ sowie der „Wahre-Werte-Strategie“.
_ Digitalisierung spielt der zentralen Kontrolle dabei in die Hände. Der Staat ist eine Hydra, _ vielköpfiges Ungeheuer _ _ Schlägt man einen Kopf ab, wachsen zwei neue nach. _ das aktuelle Enteignungsszenario durch neue Gesetze .
Gesetz über den Lastenausgleich _ am 14. August 1952 in seiner ursprünglichen Fassung verabschiedet. _ diente _ der Entschädigung und Eingliederung von Kriegsgeschädigten und Flüchtlingen
_ begann mit der Erfassung aller Vermögenswerte, sowohl Immobilien als auch persönliches Eigentum. _ zum Beispiel Grundstücke, Gebäude, Wertpapiere, Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände erfasst.
_ _ Seit 2013 gibt es CAC : „Collective Action Clause“ _ „Kollektive Handlungsklausel“. Alle neuen Staatsanleihen der Eurozone enthalten ab diesem Jahr eine solche Klausel. _ _ in jeder Lebensversicherung, in jedem privaten Rentensparvertrag und in staatlichen Versorgungswerken stecken solche Papiere. _ mit CAC können die Staaten künftig die Rückzahlung von Schulden verweigern, selbst wenn der einzelne Sparer dem nicht zustimmt.
_ _ Alles _ gerichtsfest _ bei künftigen Umschuldungen vor einer Klagewelle durch renitente Kleinanleger geschützt __ _ für Lebensversicherungen, Riesterrenten _ Sparpläne
_ _ Wegzugsbesteuerung nach § 6 AStG _ 28 Prozent zeigt, wie die Regierung ihren Enteignungswerkzeugkasten stetig ausbaut. Selbst bei einem bloßen Wegzug werden Gesellschaftsanteile an Kapitalgesellschaften wie ein realer Anteilsverkauf behandelt. _ _ Differenz zwischen Buchwert und Verkehrswert als steuerpflichtiges Einkommen heran.
_ _ Zensus 2022 oder die Grundsteuererklärungen dienen als Informationsgrundlage _ _ ebnen _ den Weg für _ angedachte „Progressive Grundsteuer für Wohnfläche pro Person“.
_ „Fit-für-55“-Plan _ dass _ Ausstoß von Treibhausgasen innerhalb der Europäischen Union bis _ 2030 um 55 Prozent reduziert werden muss. _ sollen _ Häuser mindestens die Energieklasse E erreichen. _ _ Altbauten _ Sanierungskosten im sechsstelligen Bereich. _ _ Strafen für Nichteinhaltung _ noch nicht festgelegt _ _ könn((t))en bis zu 50.000 Euro betragen. _ _ Für viele Hausbesitzer _ eine Enteignung
_ _ Digitaler Euro: Jetzt will die EU die komplette Kontrolle _ _ EZB-Chefin Lagarde sagte auf einer Konferenz _ , dass der digitale Euro nicht die _ Anonymität wie Bargeld bieten könne _ _ „_ würde es unmöglich machen, die Nutzung des digitalen Euro als Investition zu begrenzen, zum Beispiel über Guthabenobergrenzen.“ _ und die Zuteilung von Digitalgeld für bestimmte Ausgaben sind keine Utopie. _ _. Das digitale Zentralbankgeld ist _ finale Enteignung der Menschen.
Vernunftdenker Don Pedro: Der Gastautor schreibt nicht frei von Eigeninteresse (Geldanlage)? Ist in Ordnung so. Dem verdanken wir diese wertvolle Analyse der Eckpunkte.
Wer immer noch bezweifelt, wir seien auf dem Weg zu einem neuartigen Neo-Totalitarismus, sollte anfangen. sich mit den Zeichen der Zeit und der Projekte gelassen abzufinden. Es entsteht in Konformität zu einer seltsamen wichtigen französischen Ökonomenlehre die EU-weite "Planificacion": Die Menschen als total integrierte Ameisen in einem neo-totalitären Koordinator-Rahmen.
Wer weiß, vielleicht passt Ameisenstatus viel besser zur menschlichen Genetik? Wenn man die weitgehende Passivität der Bürger gegenüber den Ameisenstaat-Chefregeln betrachtet, viele werden damit anscheinend ausgesprochen glücklich.
Die Ameisenstaat-Ideologie hat nicht ohne Grund Ähnlichkeit mit der NS-Zeit-Ideologie und war damals generell weltweit ziemlich en vogue. Darum die vielen literarischen Werke mit Ameisenstaat-Dystopien in jenen Jahrzehnten.
Letztlich geht es um den nächsten Krieg, aber nicht-militärisch, zwischen Frankreich und Deutschland:
Deutschland: Wird die EU "Soziale Marktwirtschaft"?
Frankreich: Wird die EU "Ameisenstaat"?
Ein winziges Detail sagt alles: In Frankreich war (ist noch?) der Kontenplan der Unternehmen reguliert und vereinheitlicht und endet hierarchisch in der staatswirtschaftlichen volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung: Drehschrauben-Werkzeug der "planificacion totale".
Geklappt hat das übrigens nie. Oder doch? Es erzeugt mächtige Gehälter und Macht-Hybris für alle beteiligten Staatsdienste. Die EU-Kommission ist darüber in ständig ausweitender Jubellaune?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Enteignung droht: Der tiefe Griff in die Taschen der Bevölkerung
_ Deutschland _ eines der höchst verschuldeten Länder _ arbeitet _ daran, mehr Einkommen zu generieren.
_ immer noch über der EU-weiten Verschuldungsobergrenze von 60 Prozent des BIP.
_ _ Zeitbombe im Hintergrund – die impliziten Schulden. _ _ alle „verdeckten“ Schulden der öffentlichen Gebietskörperschaften. _ _ unter anderen die Schulden, die eine in der Zukunft liegende Verpflichtung darstellen (zum Beispiel Pensionsverpflichtungen).
_ _ in der amtlichen Schuldenstatistik nicht abgebildet. _ _ Nach _ Stiftung Marktwirtschaft und Forschungszentrums Generationenverträge _ Freiburg _ implizite Staatsverschuldung 2022 bei 330 Prozent des BIP.
_ _ verdeckten Schulden _ fünfmal so hoch wie die offiziellen, die _ 2022 bei 2,37 Billionen Euro oder 61,2 Prozent des BIP lagen. Tatsächlich _ Gesamtschuldenstand _ 14,4 Billionen Euro. _ Bundesrepublik mit _ 400 Prozent der Wirtschaftsleistung verschuldet.
Bezieht man auch die Sondervermögen mit ein, _ _ wäre Deutschland eines der höchst verschuldeten Länder auf der Erdkugel.
_ _liegt es nahe, an der Einnahmenseite zu arbeiten. _ _ Die große Attacke auf Wohlstand _ hat begonnen. Neue Verordnungen, Gesetze _ schon unterwegs. _ _ (HinSchG) : Juli 2023 _ _ werden Hinweisgeber geschützt _ _ Externe Meldestellen bearbeiten auch anonym eingehende Meldungen. _ _ Die Financial Intelligence Unit (FIU) analysiert als Zentralstelle _ Verdachtsmeldungen nach dem Geldwäschegesetz.
_ _ Geldwäsche ´_ Bekämpfung _ EU-Kommission _ 2021 ein Paket mit Vorschlägen zu Änderungen der _ Vorschriften _ _ Die AML-Richtlinien (anti-money laundering) _ 17.01.24 _ eine dramatische Verschärfung. _ _ wird _ in Frankfurt am Main aufgebaut
__ von der Leyen _ : „ _ Instrumente _ der EU-_ gegen Abwanderung von Vermögen über die EU-Grenzen …“ E
Es geht also nicht um Geldwäsche _ _ – es geht um _ totale Kontrolle! _ _ Deckelung der Bargeldobergrenze auf 10.000 Euro. _ die Einführung des Vermögensregisters sowie _ digitale Währung.
In einer zentralen Datenbank _ zusammengeführt: Konten, Depots, Schließfachregister, Immobilien, Hypotheken, Sicherheiten, Beteiligungen, wirtschaftliche Berechtigungen, Melderegister, Steuer-ID, KFZ-Register und sogar internationale Reisen.
_ _ totale Überwachung _ _ neue Superbehörde _ _ Banken, Immobilienmakler, Kasinos _ Krypto-Dienstleister müssen _ als Wächter agieren und Kundentransaktionen ab 1.000 Euro scharf überwachen.
_ _ Händler von Luxusautos, Jachten und sogar Kunstwerken stehen jetzt unter Generalverdacht _ müssen _ Transaktionen lückenlos melden. _ _ internationale Reisen machen generalverdächtig!
_ _ Auszug aus _ Maßnahmen: Konten _ sperren, Überweisungen sperren, _ gerichtlich angeordnete Durchsuchungen und Einzug von Vermögenswerten. _ _ Jeder, der _ mehr als 100.000 Euro besitzt, _ automatisch _ im Visier beim neuen Mega-Finanzamt. _ _ Das Bundesfinanzministerium will ein Gesetz einführen, mit dem „verdächtige“ Vermögensgegenstände leichter eingezogen werden können – auch ohne Strafverfahren.
_ _ Zeitvorsprung _ 12-24 Monate. Wachsame Bürger _ Plan B Länderdiversifizierung außerhalb der EU ist sicher ein Bestandteil.
Vernunftdenker Don Pedro: Was jetzt geschieht, geschieht den Betroffenen überwiegend ja wohl ganz recht? Es ist nur möglich. weil die Bürger die medialen und juristischen und politischen Gegenkräfte nicht ausreichend finanziell unterstützten. Wer jahrzehntelang nur um sein eigenes Vermögen zitterte und für das allgemeine Wohl allenfalls Tischreden geschwungen hatte beim Aushandeln der Erbschaft, hat er es nicht besser verdient.
Also kein Mitleid für fast alle Betroffenen. Bei LIBRA zeigt das Spendenkonto sehr klar, dass die meisten Bürger sich nicht darüber klar sind, den Stellvertreterkrieg für bessere Politik mit einem winzigen Bruchteil vom vielen Geld zu fördern. Zwar, für die organisierte Lobby wird im Herdentrieb der Wirtschaftsmanager gern tüchtig Geld geblutet.
Aber so gut wie nichts geht an diejenigen, die die harte Knochenarbeit der allgemeinen Vernunftverteidigung leisten. Für diese große Mehrheit im Land sei verlautbart, wer es noch nicht begriffen hat: Der Staat kann die jetzige Verschuldung nicht meistern ohne faktische Enteignung, gleichgültig, wie er diese verdeckt. Bitte sehr, wie bestellt durch nur Eigennutz, so geliefert.
Ein Staat, der so überfordert war, diesen Schuldenberg zu akkumulieren. dürfte allein dadurch belegen, untauglich zu ¸sein, die Verschuldung durch Innovation, Arbeit und Wirtschaftsvolumen zeitverteilt zu beheben.
Die Vermögenden und leistenden Bürger werden einmal mehr in der Geschichte lernen müssen, dass es übel endet, wenn die Bürger den Staat nicht an übler Politik hindern.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Diesen Ländern erließ Deutschland etliche Milliarden an Schulden
Insgesamt 52 Staaten hat Deutschland seit der Jahrtausendwende mehr als 15 Milliarden Euro an Schulden gestrichen. Manche _ noch aus den 1980er-Jahren. Nun ist auch bekannt, wie hoch die Außenstände derzeit sind.
Die meisten Schulden in Höhe von 4,7 Milliarden Euro wurden demnach dem Irak erlassen, dahinter folgen Nigeria mit 2,4 und Kamerun mit 1,4 Milliarden Euro. Mit den 52 Ländern wurde den Angaben zufolge jeweils ein Regierungsabkommen zur Regelung des Schuldenerlasses geschlossen.
Auch den aktuellen Schuldenstand gegenüber der Bundesrepublik hatte Brandner abgefragt. _ _ insgesamt 70 Staaten _ zusammen _ 12,2 Milliarden Euro. Die größten _ Ägypten (1,5 Mrd.) vor Indien (1,1) und Simbabwe (889 Millionen)
„Die Schuldenerlasse dienen der _ der makroökonomischen Stabilität sowie der Wiedererlangung der Schuldentragfähigkeit der Schuldnerländer“, heißt es in der Antwort des Ministeriums.
_ ((es)) Staaten gibt, die schon mehrfach erfolglos entschuldet wurden und die permanente Hoffnung auf Entschuldung den Hang, weitere und mehr Schulden aufzunehmen, drastisch erhöht.
🖐 LESER: Dabei wird ein viel größerer Posten wieder verschwiegen: Die Target-2-Salden. Hier steht alleine Italien bei Deutschland mit über 500 Milliarden in der Kreide. Die gesamten Außenstände aller Euro-Länder gegenüber Deutschland sind wohl über eine Billion. Dieses Geld sehen wir wahrscheinlich nie wieder. Falls der Euro zerfliegt, ist es sicher weg.
🖐 LESER: China hätte sich bei diesen Beträgen schon sämtliche Rechte an Bodenschätzen gesichert oder - wie in Sri Lanka - einen Küstenabschnitt als eigenen Hafen reserviert.
🖐 LESER: Wer stellt solche Fragen außer der AfD? Danke dafür.
Vernunftdenker Don Pedro: Die Bürger misstrauen solchen Zahlen inzwischen immer? Wären Bürgschaften einzubeziehen? Bürgschaften für die Staatsschulden dieser Länder oder für Lieferanten und Dienstleister an diese Länder, wäre das einzubeziehen? Jedenfalls, falls wie vermutlich meistens zu Gunsten von staatsnahen Unternehmen? Wurden derartige Ausfälle mit erfragt und erfasst?
Das viel größere Probleme der Targetsalden ist von einem Leser richtig angemerkt. Wären nicht auch die Leistungen der Entwicklungshilfe einzubeziehen? Es handelt sich in der Hilfe-Logik überwiegend um "Schulden, aber prakticherweise mit Soforterlass".
Schließlich müssten die Kosten für Grenzen-Übertreter in Deutschland hinzugerechnet werden. Auch die für die überdurchschnittliche Deliktquote:
Einen Straftäter für 10 Jahre inhaftieren, das begeistert zwar den Stammtisch, kosten aber die Steuerzahler 0,3 Millionen Euro. Sollte man diese Beträge, soweit deutlich überdurchschnittlich im Vergleich mit den indigenen Eingeborenen, nicht den Ursprungsländern in Rechnung stellen?
Da wären noch einige andere viel größere Summen zu überdenken. Aber die politisch Kritik-Kompetenten unter den Deutschen haben es längst aufgegeben, von ihren Politikchefs noch Chef-Kompetenz zu erwarten. Wir sind schon im Ambiente der DDR- oder NS-Zeit für Kritiker:
Warten auf das Ende und unterdessen in seiner eigenen kleinen Welt geordnet bis dahin zwischen all den Unsinn halbwegs schadlos überwintern.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Steuern auf CFDs : Hoffnung für Anleger in der Falle
Das Finanzgericht Rheinland-Pfalz bezweifelt die Verfassungsmäßigkeit des Steuergesetzes über die Verrechnung von Verlusten.
Im verhandelten Fall sollte ein CFD-Anleger 256 Prozent Steuern zahlen.
_ _ hat das Finanzgericht Rheinland-Pfalz am 5. Dezember 2023 _l (Aktenzeichen 1-V-1674/23) die Aussetzung des Vollzugs eines entsprechenden Einkommensteuerbescheides für das Steuerjahr 2021 _ verfügt _ : „Die betragsmäßige Beschränkung der Verlustverrechnung bei Termingeschäften . . . führt zur Ungleichbehandlung, für die nach vorläufiger Prüfung ein sachlicher Rechtfertigungsgrund nicht vorliegt.“
_ _ zudem Zweifel, dass die Regelung mit dem _ Gleichbehandlungsgrundsatz des Artikels 3 Absatz 1 des Grundgesetzes vereinbar sei.
Seit dem Veranlagungszeitraum 2021 dürfen Verluste aus Termingeschäften nur bis zu einer Höhe von 20.000 Euro mit entsprechenden Gewinnen verrechnet werden. Das bedeutet etwa, dass Anleger, die mit den beliebten Differenzkontrakten handeln _ CFDs, mitunter hohe Gewinne zu versteuern haben, selbst wenn sie _ damit hohe Verluste gemacht haben.
Vernunftdenker Don Pedro: Die Besteuerung mit enteignender Wirkung beginnt von der Ausnahme zur staatlich gewollten Regel zu werden? Spekulanten werden als reich und als feindlich gegen links unterstellt. Also darf man bei diesen Feind-Personen ja wohl durch listige Gesetzesklauseln ein wenig enteignen?
Dem Vorwurf "Verstoß gegen Gleichbehandlung" kann leicht abgeholfen werden. Es genügt, dass man die gleichen Enteignungsformen auch gegenüber allen anderen Vermögenden anwendet, also vorwiegend Immobilieneigentümer.
Die im Grundgesetz vorgesehene Entschädigung dafür erledigt sich weitgehend von selbst, sobald man die Gebäudewerte durch drohenden Energiehaus-Pflichtumbau und Grundsteuer-Hebesätze von 1.000 auf Bruchteile reduziert hat. Dann bleibt vielen Eigentümern als Lösung nur die Objekt-Aufgabe - mit Heimfall der Immobilie an den Staat.
"Schuldenberg" des Bundes alarmiert Rechnungshof – Warnung vor "Kontrollverlust"
der Bundesrechnungshof schlägt wegen der wachsenden Verschuldung des Bundes Alarm.
Seit 2020 seien fast 850 Milliarden Euro an neuen Schulden aufgenommen oder eingeplant worden, heißt es in einer Stellungnahme von Rechnungshofpräsident Kay Scheller für das Bundesfinanzministerium. _ "Noch nie wurden in so kurzer Zeit so viele neue Kredite beschlossen _ Diese Dynamik und ihre Folgen drohen die Tragfähigkeit der Bundesfinanzen und damit auch die staatliche Handlungsfähigkeit ernsthaft zu gefährden."
Im "Vorkrisenjahr" 2019 habe die Gesamtverschuldung des Bundes bei rund 1,3 Billionen Euro gelegen _ Bis einschließlich 2023 wachse dieser "Schuldenberg" auf rund 2,1 Billionen Euro. Diese Erhöhung sei " _ beispiellos".
Der Bericht beklagt auch eine "Flucht in Sondervermögen". Durch die Weiternutzung alter und die Einrichtung neuer Sondervermögen – etwa für die Bundeswehr und für Maßnahmen gegen die Energiekrise – werde die Schuldenbremse des Grundgesetzes "ihrer Funktionsfähigkeit beraubt oder zumindest deutlich geschwächt". Offenkundig sollten hier "verfassungsrechtliche Restriktionen umgangen werden".
Vernunftdenker Don Pedro: In der Corona-Zeit sind in vielen Politikerköpfen die Sicherungen durchgebrannt - nicht nur bezüglich der Finanzen. Bei der EZB mit den Anleihenkäufen schon sehr viel früher? Das wird nicht gut ausgehen. Denn die Krisenzyklen lauten:
Wir sind in den kritischen 2 x 7 =14 Jahren seit der letzten größeren Krise. Im größeren Zyklus der rund 50 +-5 Jahre für die ganz schweren Krisen haben die Anleihenkäufe der EZB den Ausbruch vertagt und die Risiken wachsen lassen. Umso so tiefer könnte der Fall ausfallen.
Man schaffe sich Vorsorgepolster. Soweit Erbschaften demnächst anstehen, greife man durch Schenkung vor. Denn wenn der Staat finanziell kollabiert, könnte er die Erbschaftssteuer als Rettungsanker maximieren.
Beispiel Grundsteuer:
Neue Grundsteuer-Hebesätze "Hiobsbotschaft für Eigentümer"
_ Kommunen _ Dauerkrise_ _ viele Städte und Gemeinden _Grundsteuer anheben.
Bürokratiemonster Grundsteuer
Millionen Hausbesitzer haben sich abgerackert _ _ schwer verständliche Formulare _ entscheidet das Amt ohnehin nach Gutdünken.
Berlin & Brandenburg
Von steigenden Grundsteuern _ auch _ Mieter betroffen _, _ die Steuern können Immobilienbesitzer auf sie umlegen.
Viele NRW-Kommunen erhöhten 2022 Grundsteuer
_ _ höchste Hebesätze _ NRW _ Plätze 5 bis 10: Hürtgenwald (950), Bönen (940), Altena (910), Nörvenich (910) _ Witten (910).
Vernunftdenker Don Pedro: Aus Bequemlichkeit Artikel einer einzigen Zeitung. Andere durch Internetsuche: EY Grundsteuer Eigentümer
die Ursachen für schleichende Enteignung der Eigentümer und der Besitzer, der Mieter: Der Bankrott beginnt wegen langer Dauer-Misswirtschaft des Staates:
(1) Folgekosten der Grenzenöffnung 2015 bis 2023++.
(2) Kernkraftwerke: Abschaltung und Zerstörung - obendrein vom Steuerzahler finanziert. Makaber: In der Wirtschaftsstatistik zählt Abbruch als Beitrag zum Wirtschaftswachstum.
(3) Kinder, Familie, Frau und Mutter: Zwei Generationen lang zu wenig Schätzung für das Kinderhaben
(4) Links-grüne Haßhetze insbesondere aus dem dortigen Anteil der Lebenslang-Pubertären: Gegen Unternehmer, Wirtschaftskapital, Privatwirtschaft, Unternehmertum.
Stattdessen Privilegierung der öffentlich Bediensteten, Multiplizieren der Diskurs-Studiengängen für das Multiplizieren von lebenslang pubertären Überforderten an den Schaltstellen der Macht. Zudem die Juristenschwemme.
(5) Corona: Spätfolgen der Politiker- und Medien-Hysterie. Ein totalitär gleichgeschalteter Gruppenwahn von zerstörerisch übersetzten Geboten und Verboten der kollektiv Überforderten Machtbesitzer.
(6) Das Nichtarbeiten: Glorifizieren der Duldung von Geldgeschenken für das Nicht-Arbeiten.
(7) Das Ausbluten der östlichen Bundesländer. Das Dauermärchen über ihre Subventionierung. Sondern: Steuern kassiert der Staat bundesweit. Arbeitsplätze finanziert er hieraus vorwiegend im Westen.
"Es braucht also einen Staatsinsolvenz-Pakt. Deutschland ist ein starkes Land. Reiche Erfahrung besonders beim Untergehen von Reichen. Wir schaffen das." (Pedro)
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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Franz Konz ist 2013 verstorben. " 16. Mai 1926 in Köln; † 23. April 2013 in Kürten)" nach einem spannenden und wechselvollen Leben, viele Jahre als ungekrönter Guru der Steuertip-Autoren:
Informationen über die seitherige Aktualisierung waren aus der vorstehend wiedergegebenen Beschreibung nicht verfügbar.
Die unnachahmliche Besonderheit der Tipps dieses einstigen Steuerinspektors ist:
Die Lieferung der legalen kleinen und großen Tipps, dargestellt unterhaltsam mit Witz und Sarkasmus. Das meiste davon dürfte unverändert anwendbar sein. Aber man sichte sorgfältig eigenverantwortlich, was man tut. Grenzwertiges ist keine hilfreiche Vorgehensweise in Steuersachen.
Es hat sich der Stil im Lauf der Jahrzehnte etwas geändert, nicht zuletzt durch die Standardisierung dank Software, so dass Anomalien der Steuererklärung mehr Aufmerksamkeit erfahren.
Zitat Wikipedia: "Einen Durchbruch als Autor erlebte er, als er in einer Postwurfsendung provokativ fragte 'Soll man eine Bombe ins Finanzamt werfen?', was aber gleichzeitig zu Streitigkeiten mit der Steuerfahndung bzw. den Strafverfolgungsbehörden führte." (laut SPIEGEL-Artikel 1962)
Ein damals vielleicht mit-bester Strafverteidiger Deutschlands half ihm, damit klar zu kommen. Das sind Geschichten aus einer fernen anderen Zeit ohne Internet und ohne durchgreifende Bürokratisierung.
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***** 👩👩 (neu) _!!!!!_ Selbstmord-Politik: Politiker- *Überforderung. Maßnahmen bewirken oft das Gegenteil. KI überflüssig bei so viel Reichtum an "KD Künstlicher Dummheit". Beispiele: "Wachstums"-Gesetze. - Dämmung / Feuersturm-Gefahr. Heizung - Verschrottungspflicht. "Wärmepumpen" und "Elektro-Autos" ohne Strom. etc... etc...
▼ mehr! ▼
► 2025-10-24 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/vae-aaa-de.htm#VAE-INVERS-RESU Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Um in Deutschland eine Dachlatte verkaufen zu dürfen,
müssen folgende Personen und Unternehmer zertifiziert und qualifiziert sein:
Der Waldbesitzer. Der Waldarbeiter, der den Baum fällt. Das Unternehmen. das den Baum zum Sägewerkt transportiert. Das Sägewerk. Politiker im Deutschen Bundestag benötigen keine berufsspezifische Qualifikation, keine Ausbildung, keinen Abschluss: Hut ab vor der deutschen Dachlatte!
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Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
Hier entsteht insbesondere eine dauerhafte Sammlung für Politikversagen mit entgegengesetzter Wirkung des Beabsichtigten.
„Damit schaffen wir die Basis für die Grundlage des Fundaments." (Politikermund tut Unsinn kund)
"Der Mensch ist dazu verdammt solange den gleichen Fehler zu machen, bis er etwas daraus gelernt hat." (Jean Paul Sartre)
„Ein Narr spricht, ein Weiser denkt.“ (Persisches Sprichwort)
((Das Tröstliche am Mächenbuch-Autor als Wirtschaftsminister für die Bürger: Erst, wenn eure Grauzellen degenerieren, werdet ihr ihn begreifen können:))
"Eines Tages wirst du alt genug sein, um wieder Märchen zu lesen.“ (Clive Staples Lewis 1898 - 1963)
Singapur _ hat, eine der weltweit höchsten Eigentümerquoten i/ Immobilien
Warum hat Singapur eine hohe Eigentümerquote?
Warum hat Singapur eine hohe Eigentümerquote?
● Subventionierte Wohnprogramme
● Zugang zu Finanzmitteln
● Günstige Kredite und Subventionen
● Langfristige Stadtplanung und Angebot an Wohnraum
● Kulturelle Präferenzen und Stabilität
Warum ist eine hohe Eigentümerquote wichtig?
● Förderung der sozialen Stabilität
● Wirtschaftliche Sicherheit für Bürger
● Wachstum des Wohlstands
● Förderung des Wirtschaftswachstums
● Erhöhung der Lebensqualität
Vernunftdenker Don Pedro: Wo konservativ-liberal regiert wurde in Deutschland, ist die Eigentumsquote relativ groß. Wo "links" vorherrschte, sorgten die Genossen für hohe Mieterquote, auch mit kommunalen Wohnungsunternehmen. War es die Besorgnis, dass Eigentümer seltener "links" wählen? Wohlstand muss im Namen der Ideologie verhindert werden?
Länder mit hohem Eigentümeranteil, beispielsweise Spanien, widerlegen die Wählerstimmen-Theorie. Einer der wichtigsten "anti-kapitalistischen" Effekte für soziale Wirtschaft, das Eigentum der eigenen Wohnung, wird ausgerechnet durch Parteien gehemmt, die sich als besonders sozial und anti-kapitalistisch selber präsentieren. Das Recht zum Wohneigentum als allgemeines Staatsziel ist in einer Zusammenschau verschiedener Grundrechte als verfassungsrechtlich verankert interpretierbar.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Zur Volltext-Fassung?
(statt Auszug):- Nachstehenden Link anklicken. Dann suchen ganz oben bei einer der 3 Spalten. Dort anklicken: "v mehr v"
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Deutschland hat seine Zusage für die internationale Zusammenarbeit für Klimaschutz und Klimaanpassung im Jahr 2024 erfüllt.
Deutschlands internationale Klimafinanzierung _ 11,8 Milliarden Euro, davon _ 6,1 Milliarden Euro _ Haushaltsmittel _ mehr als 1 Milliarde Euro aus privaten Mitteln für Investitionen in Klimaschutz
_ Haushaltsmittel – rund 400 Millionen Euro mehr als 2023. Die international zugesagte Zielmarke von mindestens 6 Milliarden Euro aus Haushaltsmitteln pro Jahr hat Deutschland somit erreicht.
🖐 LESER: Das Geld ist ja nicht weg. Es hat halt ein anderer. Thyssen Krupp zum Beispiel. Und die Chinesen bauen lustig Kohle ab, als ob es kein Morgen gibt. Und wir retten die Welt... "thyssenkrupp hat im Mining-Geschäft der Business Area Industrial Solutions den ersten Auftrag zur Lieferung des neuen Kompakt-Schaufelradbaggers vom Typ BARRACUDA® erhalten. Die China Huaneng Group orderte das Schaufelradbagger-Abraumsystem für mehr als 40 Millionen Euro. Im Tagebau Yiminhe in der Inneren Mongolei soll der BARRACUDA bereits 2018 erstmals zum Einsatz kommen." Pressemitteilung ThyssenKrupp
🖐 LESER: Da braucht man sich nicht mehr zu wundern, dass für uns Deutsche nix mehr übrig bleibt und wir nur noch mehr arbeiten müssen _ _
🖐 LESER: _ _ Die nächste Verschwendung ungeheurer Summen unserer Steuergelder steht in Kürze bei der Durchführung und Teilnahme - tausender Personen aus aller Welt - bei der Klimakonferenz in Brasilien (!) an. Dort werden wiederum Milliarden aus Deutschland als Unterstützung für alle möglichen fragwürdigen Projekte der ganzen Welt zugesagt und bezahlt.
Vernunftdenker Don Pedro: Wer glaubt im Ernst die tausend mal 1 Million "private" Mittel. Wenn ein Unternehmen einen Staatsauftrag von 500 Millionen Euro real nur erhält, wenn es nach Aushandeln 5 Prozent, also 25 Millionen, "für das große Ganze" beiträgt, ist das natürlich statistisch gesehen "privat". Wenn Unternehmen durch CO2-, Lieferkettenregeln und was auch immer gezwungen werden, dies oder jenes im Ausland zu finanzieren, so ist das statistisch gesehen "privat".
Die Aufgabe von Politik ist, die Rahmenbedingungen derart intelligent zu konzipieren, dass sich gute Ergebnisse ohne staatliche Zuschüsse und ohne Sonderlasten der Wirtschaft ergeben. Schon allein die Fixierung von Pflicht-Summen für dies oder jenes international sind ein Verstoß gegen politische Vernunft. Nicht Geld zählt, sondern Nutzenmenge ist zu zählen. Nutzenwertung ist schwer und erfordert Intelligenz, also unterbleibt es: Bürokraten und Juristen und die ihnen voran stehenden Politiker flüchten in Geldsummen des Steuerzahlers.
„Nichtstun ist besser, als mit viel Mühe nichts schaffen.“ (Lao-tse, 6. Jh. v. Chr., chinesischer Philosoph)
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Keine Souveränität: Deutschlands gefährliche Abhängigkeit von Palantir
Palantir-Gründer Peter Thiel sorgt als Trump-Anhänger und Demokratieverächter für Schlagzeilen.
_ _ Deutschlands Polizei setzt auf US-Software, weil es keine europäischen Alternativen gibt. Ein Versäumnis der Politik – und ein Weckruf, endlich digitale Eigenständigkeit aufzubauen
Vernunftdenker Don Pedro: Da sind die Lobbys der deutschen IT-Konzerne ja super wichtig: Alle Warnglocken sollten schrillen, sobald auf den Bedarf einer "Europäischen Antwort" oder einer "Deutschen Antwort" hingewiesen wird. Sind Europas Bürokraten plus IT-Konzerne super-geeignet, irrsinnige Summen in den Sand zu setzen, um ein paar Jahre später zu erkkären, dass leider gegen die bösen Intrigen der US-Monopolisten nicht zu siegen war.?
Wer von der IT-Großwirtschaft Innovation erwartet, der erwarten auch, dass Transfrauen nie an Hodenkrebs erkranken können. Juristen und IT-immune Politiker sind für den Großunternehmens-Glaubenskrebs immer besonders anfällig Immerhin kostet es wenig, In der Presse viel über die nötige Europäische Antwort verbreiten zu lassen. Das geht dann so lange, bis die läppischen einigen 100 Millionen Euro bescheidener Startzuschuss gedeckelt sind? Eine Weile später darf die Presse dann den Startup-Rummel gehorsam verbreiten? Und eine gute Weile später die kleinlaute Beerdigung? Das hat alles seine Logik... Folge der Spur des Geldes...
Wer durch Über-Besteuerung und Über-Bürokratie das Entstehen von neuen Kleinen der Wirtschaft unterbindet, der verbietet echte Gründer-Dynamik. Dann sollte man nicht auf neue Wettbewerber der IT-Weltkonzerne rechnen.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Generationenbilanz: Deutschlands verheimlichte Schuldenlast
In den deutschen Staatsfinanzen klafft eine Nachhaltigkeitslücke von fast 20 Billionen Euro _ _ Generationenbilanz _ _ wir rasen auf eine Katastrophe zu.
_ _ offiziell _ Verschuldung rund 63 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) _ nur leicht über der Quote, die der Europäische Stabilitätspakt erlaubt. Doch am Ende der Legislaturperiode wird Deutschland dank der rekordhohen Kreditaufnahm _ rund 80 Prozent erreichen.
_: _ ein Vielfaches größer noch als diese „expliziten Schulden“ sind _ die staatlichen Verbindlichkeiten _ in den Sozialversicherungen oder in der Beamtenversorgung versteckt _ Diese „implizite Staatsverschuldung“ wächst _ dramatisch _ 392 Prozent des BIP – gut 80 Prozentpunkte mehr als noch vor einem Jahr. _ _ . Das Rentenpaket erhöht deshalb mit einem Schlag die implizite Staatsschuld um fast 18 Prozent oder 760 Milliarden Euro.
_ Gesamtverschuldung _ nicht 2,7 Billionen Euro, sondern 19,5 Billionen Euro. _ _ unfassbar große Summe _ entspricht der Wirtschaftsleistung _ Deutschland in viereinhalb Jahren _ _ wie sehr wir über unsere Verhältnisse leben. Und dass _ _ ((in der )) Vergangenheit keineswegs solide gehaushaltet
_ _ Weniger als ein Siebtel der _ aufgetürmten Verbindlichkeiten werden in den amtlichen Statistiken ausgewiesen. Ein _ Horrorszenario lässt sich nur mit ausgabendämpfenden Sozialreformen verhindern, wie _ zuletzt die rot-grüne Regierung unter Gerhard Schröder nach der Jahrtausendwende _ _ Damals _ sinkende Lohnnebenkosten kombiniert mit Arbeitsmarktreformen und Steuerentlastungen _
Vernunftdenker Don Pedro: Wer die Wirtschaft zerstören will: "Wir schaffen das!" Die Normalität einer freiheitlichen dynamischen Wirtschaft endete mit Willy Brandt. Sie ist seither nie zurückgekehrt. Wer der Meinung ist, Politiker mit ihrer Konsenstendenz zu Kompromissen könnten das nötigen Wandel zurück leisten, den belehrt die Realität: Es ist mit solchen ausgehandelten Mini-Reformen der staatlichen und staatsnahen Apparate-Vertreter allenfalls möglichen, den Niedergang zu verlangsamen:
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Rechte Revolution: „Patriotisch. Identitär. Christlich“ – So möchte dieser Tech-Milliardär Frankreich umbauen
Der französische Milliardär Pierre-Edouard Stérin will nicht weniger als eine patriotische Revolution lostreten. Dazu sucht er Mitstreiter – mithilfe eines speziellen Punktesystems. Marine Le Pen ist bereits als zu weich durchgefallen.
Vernunftdenker Don Pedro: Das Pendel beginnt zur entgegengesetzten Seite zu wechseln. Eine Ära der lebenslang pubertären politisierenden Möchtegerne hjat derart viel Schaden angerichtet, dass das Parteiengefüge und politische Manipulationsgefüge im akuten Wandlungsprozess eingetreten ist, Das politologisch und soziologisch Interessante ist die Parallelität in immer mehr Staaten, wobei in jedem Staat die nationalen und verfassungsrechtlichen und kulturellen Besonderheiten die Ausprägung wesentlich bestimmen.
Wie das Recht unterlaufen wird: Stoppt endlich die Asyl-Mafia
Zehn Jahre nach der Grenzöffnung durch Angela Merkel _ _ Was sich seither entwickelt hat, lässt sich nur noch als „Herrschaft des Unrechts“ bezeichnen - die mit Steuergeldern finanziert wird und unendlichen Schaden anrichtet. - Autor: Roland Tichy
_ _ Wie es geschehen kann, dass klare gesetzliche Regelungen in ihr Gegenteil verkehrt werden, kann man nur verstehen, wenn man auf Angela Merkel zurückgeht und die von ihr maßgeblich geförderte Asylindustrie. Den Begriff „Asyl-Industrie“ prägte Udo Ulfkotte in seinem Sachbuch »Die Asyl-Industrie« vom 9. Oktober 2015, in dem er darlegte,...
... „wie Politiker, Journalisten und Sozialverbände von der Flüchtlingswelle profitieren“. Im Juni 2018 griff ihn dann Alexander Dobrindt (CSU) als Kampfbegriff auf: Nach einem Gerichtsentscheid in Ellwangen forderte er ein Ende der „Asyl-Industrie“ und der „Anti-Abschiebe-Industrie“, um – so sein Vorwurf – Profitgier im „Milliardengeschäft Flüchtlingshilfe“ zu stoppen.
Klar, dass _ Vorwurf _ Geschäftemacherei - Asylindustrie und Begleitpresse zu Wutausbrüchen veranlasst hat. Am Anfang der Geschäftsidee steht Angela Merkel. Das Dublin-Abkommen wurde 2015 auf rein informelle Anweisung der Bundeskanzlerin einfach ausgesetzt. Zack! Einfach so! Weder Bundestag noch Bundesrat waren beteiligt, ein schriftlicher Erlass fehlt bis heute.
_ _ So begann die heimliche Aufhebung geltenden Rechts. Den Anfang machten Syrer, später _ auf andere Nationalitäten ausgeweitet: Pässe wurden vernichtet, Herkunft und Fluchtrouten verschleiert. Wer den begehrten „Syrer-Bonus“ erhalten wollte, musste nicht mehr als ein paar Stichworte nennen. Asylratgeber stehen mit hilfreichen Tipps bereit. Der Millionen-Zuzug begann, und was bis dahin eher das Geschäft einiger ohne Zweifel menschenrechtsbewegter Aktivisten war, wurde zur Industrie.
_ _ Industrie _ mit steigenden Umsätzen, _ Profitmöglichkeiten, _ Anzahl der Profiteure Schon damals nannte der seinerzeitige Innenminister Horst Seehofer den Vorgang „Herrschaft des Unrechts“, _ das auf ein Gutachten des früheren Verfassungsrichters Di Fabio zurückgeht:
_ _ haben es _ diensteifrige Verwaltungsbeamte perfektioniert und interessengeleitete Richter abgesichert. Sozialdemokraten und Grüne haben zwar viele Ämter im Bundestag und in Landesregierungen verloren. Doch in den entscheidenden Positionen in Justiz und Verwaltung sitzen sie weiterhin.
_ _ Parallel dazu hat sich eine regelrechte Asylindustrie formiert, die Abschiebungen nahezu unmöglich macht. Eine politisch-militante Allianz aus SPD- und Grüne-Politikern, linksliberalen Richtern und Verwaltungschefs hat ein System geschaffen, das nicht ernsthaft auf Zuzugsbeschärnkungen oder gar auf Zurückführungen abzielt
_ _Bürger _ vor dem Verwaltungsgericht _ müssen oft jahrelang warten. Flüchtlinge hingegen erhalten Rechtsbeistand auf Kosten des Steuerzahlers – und jeder Verfahrensschritt kostet die Gesellschaft rund 30.000 Euro. Die Asylmafia hat sich skurrile Regeln ausgedacht. In Berlin ist Abschieben offiziell auf die Sommermonate beschränkt.
_ _ Kirchen gewähren „Kirchenasyl“ nach Gutdünken einzelnet Pfarrer – ein Parallelrecht, das das staatliche Asylverfahren untergräbt. Rückführungen nach Griechenland oder Italien werden abgelehnt, weil man dort angeblich überforderte Behörden oder unzumutbare Lebensbedingungen wittert. Tatsache ist: _ _ weder Verfolgung noch Folter.
_ _ Hinter den Kulissen agieren zahllose NGOs und Wohlfahrtsverbände, die sich über staatliche Millionenförderungen finanzieren _ _ unerklärtes Ziel es ist, so viele Asylbewerber wie möglich nach Deutschland zu holen. Diakonie, Caritas, Arbeiterwohlfahrt und unzählige „Freundeskreise Asyl“ kassieren Jahr für Jahr erhebliche Beträge, um noch mehr Asylmigranten einzuschleusen, allesamt Opfer einer grausamen Welt, die nur in Deutschland geheilt werden kann.
_ _ Eine Bundestagsdrucksache _ , wer von 2020 bis 2024 wie viel _ Steuergeld erhalten hat. Förderungen zwischen € 38.000 und € 557.000 _ z.B.
--- Freundeskreis Asyl Karlsruhe e.V. --- Migrationsarbeit e.V. --- Bildungswerk in der Migrationsgesellschaft --- Kinder- und Jugendhilfe-Migrationsarbeit --- Rat für Migration
Und aktiv in der Asylbewerberhilfe sind auch folgende Verbände: Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband und seine Untergliederungen: zwischen 175.000 und 231.000 Euro pro Jahr (insgesamt 67 Nennungen).
Flüchtlingsrat Köln: 64.000 Euro im Jahr 2023
BAfF e. V. (Bundesweite AG der psychosozialen Zentren für Flüchtlinge): 150 Millionen Euro im Jahr 2023.
AG Migrantinnen/Migranten und Flüchtlinge in Niedersachsen e. V.: 191.000 Euro im Jahr 2022.
Arbeiterwohlfahrt (Bund, Länder, Ortsverbände): 163 Nennungen mit Fördergeldern zwischen 2.000 und 3 Mio. Euro jährlich.
Einzelnennungen kleinerer Asylhelferkreise: je nach Standort zwischen 1.000 und 62.000 Euro pro Jahr.
_ _ längst ein Riesensubventionstatbestand „Asyl“ _ , in dem selbsternannte „Asyl-Experten“ und medienwirksame Hilfsorganisationen glänzende Geschäfte machen. ´ Längst haben sich die kirchlichen Wohlfahrtsverbände als größte Spieler in der Asylbetreuungsindustrie etabliert.
● Diakonie-Werke/Stiftungen mit insgesamt 53 Nennungen, Förderungen zwischen € 1.000 € und 13,025 Mio. pro Jahr.
● allein der Spitzenverband Diakonie Deutschland 2023 13,025 Mio. aus dem Einzelplan 06 des Bundesinnenministeriums
● Caritas (Orts- und Regionalverbände) mit insgesamt 106 Nennungen und Förderungen zwischen € 1.000 und € 20,5 Mio. p.a.;
● davon der Caritas Bundesverband e.V.: 2023 20,532 Mio. aus dem Bundesinnenministerium und ; weitere Mio. aus dem Entwicklungshilfeministerium
_ _ TE wurden bestimmte Aussagen zur Finanzierung von Pro Asyl untersagt. _ _ ohne Begründung _ _ musste Pro Asyl noch nicht einmal eine Erklärung zu seiner Finanzierung abgeben; vielmehr reichte den Richtern eine Art Marketingtext der Pro Asyl-Webseite als „Beweis“; ein Vorgang, der völlig neue Perspektiven der Beweisführung eröffnen könnte.
_ _ Pro Asyl genießt als „gemeinnützige Organisation“ Steuerprivilegien. Damit können offenbar teure Anwälte finanziert werden. _ _ ob es noch als gemeinnützig angesehen werden kann, wenn eine professionelle Organisation nicht nur Wege aufzeigt, wie noch mehr Asylbewerber hier bleiben können, sondern die Wege ins Sozialamt möglicherweise sogar aktiv bahnt, wie es nach derzeitiger Lage durch die Begleitung / Steuerung des aktuellen Klageverfahrens in Berlin möglicherweise geschieht.
_ _ Das perfide Geschäftsmodell: Unrecht lohnt sich Ziel _ : Möglichst viele Migranten nach Deutschland zu bringen und Abschiebung zu verhindern. Ist das gemeinnützig? Wirklich? Ein Treppenwitz der Gesetzgebung: Ein steuerbegünstigter oder subventionierter Wirtschaftszweig ist entstanden, der Deutschland schadet, statt zu helfen.
_ _ Egal, wer gerade regiert oder was der Bundestag beschließt – die „Zivilgesellschaft“ aus roten und grünen Aktivisten hält in Richterämtern, Verwaltungsgebäuden und Redaktionsstuben die Zügel in der Hand. Die Justiz wird instrumentalisiert, die Politik vorgeführt, die Medien einseitig gebrieft. Die Mehrheit der Bevölkerung, die längst überfordert ist und diese Politik ablehnt, wird ausgegrenzt.
_ _ Am Ende ist es die Umkehrung von Recht und Unrecht, die uns zu schaffen macht. Ein absichtlicher Paragraphendschungel soll undurchdringlich bleiben, damit Asylbewerber aus aller Welt stets neue Instanzen anrufen können. De facto kann heute jeder Mensch dieser Erde in Deutschland Asyl beantragen und so auf unbestimmte Zeit ein Bleiberecht herbeiklagen – auch wenn er nie verfolgt wurde und längst in anderen EU-Staaten registriert ist.
_ _ Wir brauchen eine klare Wende: Deutschland ist kein Wunsch-Asylland Es ist an der Zeit, die Grenzen zu sichern und das Asylsystem nicht länger als Geldmaschine zu missbrauchen. Nur so kann Deutschland Integrationsfähigkeit bewahren und die Legitimität des Rechts zurückgewinnen. Denn Recht statt Unrecht ist das Fundament jeder funktionierenden Demokratie.
_ _ Derzeit wird mit gezielten gerichtlichen Attacken versucht, TE ins Aus zu klagen. Wir wehren uns.
Danke, dass Sie uns dies mit Ihrer Unterstützung ermöglichen
Vernunftdenker Don Pedro: Da die CDU verpflichtet ist, das AfD-Programm als Regierungspolitik durchzusetzen, um eine AfD-Regierung zu verhindern, bleibt ihr keine andere Wahl bleiben als "dran zu bleiben". Da ist der Kernkonflikt der nächsten Jahre. Da die Verfassung nicht Alleinherrscher-Rechte ähnlich denen von Trump oder auch Macron oder Milei einräumt, geht es nur mit einer schrittweisen Durchsetzung. Es bleibt abzuwarten, ob das Ziel so erreichbar ist.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Das Geschwätz des Andreas Voßkuhle, ehemaliger Präsident des Bundesverfassungsgerichts, und die »Initiative für einen handlungsfähigen Staat«
Den Leuten ist nicht klar und auch nicht klar zu machen, dass die Zustände, vor denen sie jetzt das große Zähneklappern bekommen, auch Produkt ihrer eigenen Ignoranz und Korruption sind. - Autor: Hadmut Danisch.
_ _ Dass das alles kein Zufall, kein Unglück, sondern „geliefert wie bestellt“ ist. Das Leute wie sie, und teils auch sie, diese Zustände hergestellt haben, obwohl sie davor gewarnt worden waren. Und ausgerechnet diese Leute kommen jetzt mit der »Initiative für einen handlungsfähigen Staat«
Vernunftdenker Don Pedro: Die große Abrechnung aus dem Lager der kompetenten Dauer-.Kritiker gegen die Ursachen der Fehlentwicklung. Das muss man bitte selber lesen. Der Test ist ja abofrei frei für alle. Eine Schlussabrechnung des Jahrzehntelangen "Predigers in der Wüste": Voller fundierter Argumente gegen die Schuldigen für Deutschlands Niedergang der letzten fast 30 Jahre.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Wachstumsprogramm: „Länder und Kommunen sollen mal wieder für die große Ampel-Show geradestehen“
Das Kabinett hat vor der Sommerpause noch schnell ein milliardenschweres Wachstumsprogramm auf den Weg gebracht.
Es soll Deutschlands Wirtschaft wiederbeleben. Doch schon regt sich Widerstand bei Ländern und Kommunen. Denn sie müssen mit erheblichen Ausfällen rechnen.
Kanzler Olaf Scholz (SPD) und seine Minister haben in der letzten Kabinettssitzung vor den Ferien schnell auch noch erste Steuermaßnahmen zur Belebung der Wirtschaft beschlossen. Das jährliche Entlastungsvolumen des sogenannten „Steuerfortentwicklungsgesetzes“ erhöhte sich dadurch noch einmal deutlich: nämlich von 12,8 Milliarden Euro auf 20,9 Milliarden Euro.
_ _ vor einem Jahr schon einmal ein milliardenschwerer Gesetzentwurf zum Wohle der lahmenden Konjunktur vom Kabinett beschlossen _ _ Mit _ sieben Milliarden Euro war das Gesetz mit dem wohlklingenden Namen „Wachstumschancengesetz“ gestartet, nach wochenlangen Verhandlungen zwischen Bund und Ländern schrumpfte die Jahreswirkung auf gerade noch 3,2 Milliarden Euro zusammen.
_ _ Steuerausfälle bei den Kommunen vertragen sich nicht mit den Wachstumszielen der Bundesregierung. Denn Steuerausfälle bei den Städten führen zu geringeren Investitionen in die Infrastruktur vor Ort.
Vernunftdenker Don Pedro: Wie sich klein Tobias Sozimann die Wirtschaft und Marktwirtschaft denkt: Man stiehlt ihr durch Abgaben-Sintflut und Bürokratie-Sintflut unsinnig hundert(e) Milliarden Euro. Und dann werden gnadenvoll ein paar Brosammen erlassen. Man nennt es genial "Wachstumsgesetz" und schon machen alle dämlichen Unternehmer gehorsam begeistert "Wachstum".
Und das, obgleich im längst eingeführten "verdeckten Sozialismus" der Bund, die Länder und die Kommunen wegen Haushaltsrecht um die etwa gleiche Summe die Aufträge an die Wirtschaft vertagen. Dies ist wieder einmal ein Paradestück der Theorie der Wirtschaftspolitik:
Wenn unter den Politikern kein einziger Volkswirt mehr ist, dann wird Wirtschaft nur noch im Sinn von "staatliche Planifikation und Manipulation" begriffen. Es gibt durchaus Möglichkeiten und durchaus könnten Verbände, aber auch einzelne Bürger durch geschickte Verfahren und Maßnahmen etwas bewirken.
Vorausgesetzt, dass sie die Aufbereitung finanziell fördern.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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EUROPAS GRÖSSTE ANLAGE : Neuer Rekord-Park am Netz – Übertreibt es Deutschland mit der Solar-Energie?
Energiepark Witznitz: Mehr als eine Million Module können bis zu 200.000 Vier-Personen-Haushalte mit Strom versorgen
_ _ drückten bei der Einweihung am Mittwoch rekordverdächtige 19 Amts- und Würdenträger gleichzeitig fünf Startknöpfe, um symbolisch die Netzverbindung herzustellen.
„Es ist der größte Solarpark Deutschlands _ “, erklärte Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer
_ _ Das Erneuerbare Energien Gesetz (EEG) legt fest, _ bis 2030 _ Solarkapazität _ 215 Gigawatt _ _ müssten in den nächsten sieben Jahren noch rund 200 solcher Riesen-Solarfelder wie in Witznitz gebaut werden _ _ Bis 2040 soll Sonnenenergie sogar 400 Gigawatt liefern. Dabei beträgt die Spitzenlast in Deutschland lediglich rund 80 Gigawatt.
Die Bundesregierung plant also mit einer gewaltigen solaren Überproduktion, die für den Verbraucher erst noch nutzbar zu machen wäre.
Die 1,1 Millionen verbauten Solarmodule _ vom chinesischen Hersteller JinkoSolar _ _ Seit dem Zusammenbruch der deutschen Solarindustrie vor rund zehn Jahren gibt es in Deutschland und Europa praktisch keine wettbewerbsfähigen Hersteller in nennenswerter Größenordnung
Vernunftdenker Don Pedro: Man legt also per Gesetz fest, dass die Wirtschaft 200 derartige Flächen in 7 Jahren zu produzieren habe. Weder die Netze noch die Speicherkapazitäten noch die Verwendung sind ausgewogen gesichert.
Das ist wie wenn man per Gesetz regelt, dass alle Menschen 200 Jahre alt zu werden haben, aber ab Alter 63 in Rente zu gehen haben.
Wäre es ein Fehler, Durch ein weiteres Gesetz die vom Steuerzahler dafür teuer bezahlte Beamtenhierarchie im Bundeswirtschaftsministerium zu ermächtigten, derart ökonomie-ignorante Gesetze den Politikern zu unterbinden?
Gesetze, deren Einhaltbarkeit und Sinnhaftigkeit fehlen, mag ein Autor für Kinderbücher erfinden. Aber wer im Land benötigt Märchenbuch-Gesetze?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Elektro-Autos:
Ideologie-Politik prognostiziert 15 Millionen Elektroautos bis 2030. - Für 2030 real zu erwarten: 3 Millionen?
1 Million sind es derzeit. Also müssen fortan jährlich 2 Millionen Elektroautos neu zugelassen werden, Wird klappen.
Vernunftdenker Don Pedro: Also elektrisch zwei Drittel der neuen Autos im Jahr. - Diese einfältigen sündigen Bürger folgen nicht den Glaubens-Heilslehren ihrer Sektenprediger. Sogenante "Heilslehren-Leugner": "Allein es fehlt der Glaube."
Nämlich jährliche Neuzulassungen: 3 Millionen im Jahr
Energetische Sanierung :
((Je mehr Politiker sie diskutieren, desto weniger davon machen die Bürger? Weil Sie Angst mehren, ob die in Extremen vagabundierende Politik morgen neue Auflagen erfindet, durch die die gewaltige Investition von heute für die zukünftigen Richtwerte nicht mehr reicht?))
Klimaziele : Weniger Investitionen in energetische Gebäudesanierung.
Gedämmte Fassaden, neue Dächer, dichte Fenster:
Energetisch sanierte Häuser sind wichtig für das Erreichen der Klimaziele. Trotzdem wird weniger investiert. _ _ In jedem der vergangenen elf Jahre waren die Investitionen in energetische Sanierungen den Autoren zufolge geringer als 2011, zuletzt um 13 Prozent. _ _ Um die angestrebten Treibhausgas-Einsparungen im Gebäudebereich zu schaffen, müsse sich die Sanierungsrate innerhalb kurzer Zeit vervielfachen,
Wärmepumpen:
Ideologie-Politik prognostiziert 500.000 Wärmepumpen pro Jahr. - 2023 real zu erwarten: 100.000.
Bis juli 2023 rund 100.000 monarlich.
Vernunftdenker Don Pedro: Diese einfältigen sündigen Bürger folgen nicht den Glaubens-Heilslehren ihrer Sektenprediger. Sogenante "Heilslehren-Leugner": "Allein es fehlt der Glaube."
"Enorme Verunsicherung" : Wärmepumpen und Dämmungen sind weniger gefragt
... doch Hauseigentümer stellten nur noch halb so viele Förderanträge. Und sie dämmten auch weniger.
die Diskussion ums Heizungsgesetz hat im vergangenen Halbjahr das Interesse an Wärmepumpen befeuert, doch ..
Teil der Deutung: Bei Wärmedämmung weiß niemand mehr zuverlässig, ob es für das noch nicht ausdefinierte zukünftige Gesetz reichen wird. Bei Wärmepumpen spekulieren vielleicht viele auf zukünftig höhere staatliche Subvention.
die Nachfrage nach Wärmepumpen bricht um 60 Prozent ein,
Das Ziel von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck von 500.000 neuen Wärmepumpen im Jahr rückt in weite Ferne.
((150.000 Anträge im August 2022. Unter 10.000 im Juli 2023.))
Das Debakel mit den Wärmepumpen
_ _ Folge planwirtschaftlicher Politik, mit der _ die Grünen die Wärmewende erzwingen wollten. Wer etwas zu sehr will, bekommt mitunter genau das Gegenteil.
Vernunftdenker Don Pedro: I)n anderen Beitragen enthalten - hier nicht Zitat, sondern Zusammenfassung:
Wenn der Staat 400.000 Wohnungen pro Jahr absurderweise verspricht, so befeuert diese Politiker-Hybris und Volkstäuschung die Diskussion. Die Käufer beschließen zum großen Teil, den demnach drohenden Zusammenbruch des Neubaumarkts abzuwarten
in Erwartung von sinkenden Preisen. Mangels Verkauf werden erst recht weniger Wohnungen in Angriff genommen. Die Preise sinken - woraufhin die Käufer sich bestätigt fühlen und erst recht abwarten.
Die Preise sinken also weiter. Notverkäufe beginnen. Folglich noch weniger Neubau. Eine Spirale nach unten, wesentlich verursacht durch uneinhaltbares Politiker-Schönsprechen.
Vernunftdenker Don Pedro: In anderen Beitragen enthalten - hier nicht Zitat, sondern Zusammenfassung:
Klassisches Beispiel: Wenn immer der Staat eine Miethöhen-"Explosion" "verbietet"... (aktuell als Folge der verfassungswidrigen Grenzenöffnung:) Der Staat deckelt Miethöhen für Wohnungsbesitzende: Dann steigen die Mieten für Neuvermietung noch mehr
- verdeckt oder offen - , weil Leute mit übergroßen Wohnungen nicht mehr ausziehen.
Schlimmer noch: Weitgehend nur noch Immigranten können dank Staatsgarantie mieten. Das dies bezahlende Wählervolk lebt mit den irren Folgewirkungen von immer höheren Mieten und mit einem "dank Staatshilfe mit Steuerzahler-Geld leer gekauften Wohnungsmarkt".
Alsbald entwickeln sich je nach Rechtslage die gängigen Ventil-Instrumente wie Möbliertvermietung, Abstandszahlungen, Arbeitgeber-Mietbürgschaften. Deutschland hatte all diese schmerzlichen Wohnungsmarkt-Erfahrungen nach der unvermeidlichen Eingliederung von etwa 10 Millionen Flüchtlingen aus den verlorenen Ostgebieten.
Nun wiederholt es sich schreckenerregend für die verfassungswidrige Grenzenöffnung für etwa 5 Millionen Menschen, Tendenz steigend - ein kollektives Politikversagen, Deutschland wie auch auf EU-Ebene.
Einfach die Trends extrapolierende Prognosen der von der Regierung bezahlten Experten rechnen zu den Ursachen der "umgekehrten Wirkungen":
"Ein Experte ist ein Mann, der hinterher genau sagen kann, warum seine Prognose nicht gestimmt hat." (Winston Churchill) ccc
Vernunftdenker Don Pedro: Diese Gesetzmäßigkeit der umgekehrten Wirkung hat rationale Ursachen. Globalursache: Wenn der Staat in einen Markt anordnend eingreift, erzwingt er noch schädlichere Folgewirkung der gegenteiligen Marktreaktion.
Jeder staatliche Eingriff in einen Markt erzeugt das Risiko der gegenteiligen Wirkung.
Immerhin haben die Regierenden mit den beschriebenen Fehlern dennoch ein unbestreitbares Verdienst: Der Vertrauensverlust in die Politik ist redlich verdient.
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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♥ Konr. *Adenauer: Jahrhundertleben (+Anm.) (36,00)
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♥ *Passendes Buch: (Buchkauf bitte immer von hier starten) 36,00 EUR - von NAM
2017-02 (~200 Ratings bis 2024-04) 656S. ♥ Konrad Adenauer hat die Bundesrepublik Deutschland geprägt wie kaum ein Zweiter. Er setzte die soziale Marktwirtschaft durch, söhnte Deutschland mit Frankreich aus und verankerte den Bonner Staat im Westen.
Werner Biermann erzählt dieses Jahrhundertleben, das von Bismarck bis zu den Beatles reichte.
Auf der Grundlage bisher nicht beachteter Quellen, jahrelanger Recherchen sowie ausführlicher Gespräche mit der Familie schildert er den ebenso faszinierenden wie dramatischen Lebensweg Adenauers, seine Ideen und Ziele, seine Schwächen und Ängste.
Besonderes Gewicht legt Biermann dabei auf das Leben vor der Kanzlerschaft: den politischen Aufstieg im Kaiserreich, die steile Karriere als Kölner Oberbürgermeister und prominenter Reichspolitiker in der Weimarer Republik und nicht zuletzt den jähen Absturz während des «Dritten Reiches» – der ihn beinahe das Leben gekostet hätte, als er 1944 verhaftet wurde.
Dabei wird eines klar: Ohne sein in der Literatur bisher vernachlässigtes Vorleben ist der legendäre Kanzler nicht zu begreifen.
Ein grandios geschriebenes Porträt – und ein fesselndes Panorama deutscher Geschichte von der Kaiserzeit bis zum Kalten Krieg.
LIBRA-Anmerkung: (Ökonom Pedro) Adenauer - ein Pragmatiker. Nach den Erfahrungen des Nazi-Regimes tendierte er eigentlich zum Sozialismus. Man sichte die Landesverfassung Nordrhein-Westfalen bezüglich der Zielerklärung, während die Bundesländer der untergegangenen DDR teils Privatwirtschaft und Privatisierung als Rahmenziel fixieren.
Für die Soziale Marktwirtschaft entschied Adenauer sich erklärtermaßen vor allem, "weil das mit dem Erhard anscheinend gut klappte". Erhard hat dies also zunächst eher gegen Adenauer als mit Adenauer eingeleitet. Erhard auch, ohne die Alliierten-Aufseher allzu viel um Erlaubnis zu bitten. Auf eine Frage, wer ihm eine Reform-Entscheidung denn erlaubt habe, antwortete er einfach: "Ich.".
Es war also Adenauers Pragmatismus wesentlich beteiligt, was Westdeutschland vor einem Abgleiten in Sozialismus bewahrte. Damit wurde unter ihm und bis etwa 1973 ("Ölkrise" als Einschnitt) alles aufgebaut, wovon Deutschland seither profitiert. Endgültig ausgehebelt wurde es durch die in der DDR sozialisierte Kanzlerin Merkel.
Die unter Merkel durchgesetzte verkehrte Energie-Politik und ihr Tolerieren der Grenzenöffnung haben das Deutschland seiner Ausgewogenheit beraubt. Mit der Totalitarismus-Hybris der Corona-Zeit haben die regierenden Parteien endgültig rund ein Drittel des Volkes nicht mehr hinter sich.
Die Bedeutung dieses Buches ist, den neuen und zukünftigen Generationen zu vermitteln, wie tief die frühe so erfolgreiche Bundesrepublik mit der vorherigen Geschichte der Leistungsgesellschaft verzahnt ist. Heute ist Deutschland ein "Wohlfahrtsstaat", in dem Geld ohne adäquate Leistungsforderung vom Staat mit der Gießkanne verteilt wird.
Es ist ein kollektiver Wählerstimmenkauf mit dem Geld anderer Leute für die jeweils regierenden Parteien. - Herbert von Arnim: "Die Parteien haben sich den Staat zur Beute gemacht."
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* 👩 _!!!_ Alle *Prognosen und *Mathematik - *Modelle irren für echtes Wissen - wieso? - Nie prognostiziert: Internet; Computer; Funk; Solarzellen; Wärmepumpen; Kernenergie; Atombombe; Erntemaschinen; Insektizide; Passagierflugzeuge; Kühlschiffe; Erdöl-/Erdgas weltweit; Autoverkehr für alle. - neu 2025-07, noch fast ohne Inhalt - *sb! ■
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► 2025-09-01 =zuletzt aktualisiert
Dieses neue LIBRA-Thema zentralisiert zukünftig die generelle Prognose- und Modelle-Problematik.
Prognosen stimmen nur, wenn es keine echten sind.
Sie liefern im besten Fall Extrapolation von bereits Absehbarem. Sie scheitern am Chaos-System der realen Welt und einer Chaos-Komponente, der Innovation. Reale bahnbrechende Entdeckungen entziehen sich der Vorhersage.
Wirtschaftsprognosen für 1 bis 5 Jahre sind religiös geglaubte Politik-Lieblinge, sind aber bestenfalls als buchhalterische Extrapolation von Statistiken einordenbar. Mathematik-Modelle für Wirtschaft und Klima scheitern an der Chaos-Logik ihres Gegenstandes und liefern immer nur das, was man als Daten und Parametern zuvor hinein definierte. Mathematik ist für diese Aufgaben ohne Erkenntnisgewinn.
„Sicher ist, dass nichts sicher ist. Selbst das nicht.“ (Joachim Ringelnatz, 1883 –1934, Deutscher Schriftsteller)
„Der heutige Mensch lacht über den Unverstand der Vorfahren und beginnt mit stolzem Selbstvertrauen eine Reihe von neuen Verwirrungen, über die dann wieder die Nachkommen lachen werden.“ (Nikolai Wassiljewitsch Gogol, 1809 – 1852)
„Die beste Art, die Zukunft vorauszusagen, ist, sie zu gestalten.“ (Perikles, 490.–429 v. Chr)
„Alles, selbst die Lüge, dient der Wahrheit – Schatten löschen die Sonne nicht aus.“ (Franz Kafka, 1883–1924)
„Alle Menschen sind klug – die einen vorher, die anderen nachher.“ (Voltaire, 1694 – 1778)
... startet 2025-07 ... noch fast ohne Inhalt ...
LIBRA-Analyse: Neue Gesundheitsstudie entdeckt Ausstrahlungen von Kirchtürmen als Krebsursache, Gottes Rache duldet keine Sünder nahe seinem Tempel: Häufig sind die Krebsraten im Umkreis von rund drei Kilometern um die Ortskirche herum deutlich erhöht. Gefährliche Ausstrahlungen der Kirchtürme!
Warum eigentlich hat sich die EU-Kommission dieser Sache noch nicht angenommen? Die "Kirchturm-Wende"! Alle Kirchtürme sind EU-weit innerhalb von 10 Jahren abzureißen. - Aber dann die Entwarnung: Das durchschnittliche Bevölkerungsalter im alten Ortskernen ist deutlich höher als in Neubaugebieten außerhalb. Dort wohnten mehr junge Familien mit Kindern.
Fortsetzung: Berlin Wo weniger Autos sind, sinkt die Lebenserwartung? ... denn in den betreffenden Stadtteilen leben vermutlich mehr, die ungesund leben?
Wo weniger Eigenheime sind, sinkt die Kinderzahl: Was beeinflusst da die Fertilität? - Was ist los mit den Männern, die nicht im Eigenheim leben?
„Neue Studie: Leser von Artikeln über neue aufsehenerregende Studien von X-fachen Gesundheitsrisiken im Fall von ... haben ein X-faches Risiko, an Gehirnkrebs zu erkranen.“ (Pedro)
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Wirtschaft / *Exodus wächst
***** 👩 _!!!!_ Exodus: *Leistende, Ingenieure und Vermögende verlassen Deutschland: Auch die Leistungsfähigsten der Bürger, nicht nur Unternehmen, beginnen Deutschland zu verlassen. Bis hin zur Namensänderung im Ausland. - "Deutsche flüchten vor den Flüchtlingen"?
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► 2025-09-23 =zuletzt aktualisiert:
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Alle 'Gewalt geht vom Volk aus. Falls aber Vollmachts-Missbrauch? Muss das Volk dann auswandern? Oder die Vertreter austauschen?
Auto-Verkäufer verkaufen Autos, Handelsvertreter Waren, Versicherungs-Vertreter Versicherungen.
Und Volks-Vertreter? (Stanislaw Jerzy Lec 1909-1966s)
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Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
"Wer immer sinnt und nicht beginnt, dem ungenützt die Zeit verrinnt.“ (Heinrich Kämpchen 1847-1912, Deutscher Bergmann und Dichter)
„Das Gestern ist fort – das Morgen nicht da. Leb' also heute!“ (Pythagoras von Samos, 570–510 v. Chr.)
"Treulos ist, wer Lebewohl sagt, wenn die Straße dunkel wird." (J.R.R. Tolkien (1892–1973)
„Und plötzlich weißt du: Es ist Zeit, etwas Neues zu beginnen und dem Zauber des Anfangs zu vertrauen.“ Meister Eckhart. 1260–1328)
„Das Geheimnis des Erfolgs ist, anzufangen.“ (Mark Twain, 1835–1910, US-amerikanischer Autor)
"Viele Probleme erledigen sich von selbst, wenn man sie nicht dabei stört." (Ernst Waldbrunn)
„Mit dem Aufschieben lassen wir das Leben nur enteilen.“ (Lucius Annaeus Seneca, ca. 4 v. Chr. - 65 n. Chr.)
„Das Leben ist wie Fahrrad fahren. Um die Balance zu halten, musst du in Bewegung bleiben.“
Albert Einstein (1879 – 1955)
Vernunftdenker Don Pedro: Einst scherzte man gerne vor allem in Ideologenkreisen: Der Angestellte ist in Wahrheit der Arbeit-"Geber", die Firma ist der Arbeit-"Nehmer". Inzwischen ist es der Staat, der die Früchte der Arbeitsleistung weitgehend Nehmende, also der generalisierte "Arbeit-Nehmer".
Die unternehmerische Gewinnquote aus der Arbeit der Mitarbeiter ist nur noch eine kleine Restquote.
Der Staat nimmt in grober Schätzung rund viermal so viel Abschöpfung aus der Gewinnquote.
Die Gewinnquote ist nicht zu verwechseln mit den Sozialabgaben, für die ja eine Gegenleistung erfolgt. Vielleicht die Hälfte davon geht versicherungsgemäß an den Arbeitnehmer zurück. Die andere Hälfte "verdampft" in Verschwendung, Ausnutzung, Missbrauch, Fahrlässigkeit, Dummheit, und insgesamt gesehen in politischem Gefälligkeits-Verschenken zwecks Wählerstimmen-"Kauf".
Jung, gebildet, vermögend? So ticken Deutschlands Auswanderer
Wer verlässt die Bundesrepublik? – Die Wahrheit über Deutschlands Auswanderer
_ _ 270.000 _ mit deutschem Pass : verließen 2024 die Bundesrepublik – so viele wie seit Jahren nicht. _ _ unter Berücksichtigung _ die zurückkamen, ergab sich eine deutlich negative Netto-Bilanz von minus 80.000. Seit Beginn der Erhebung 1954 sah es nur in zwei anderen Jahren noch schlechter aus: 2016 und 2020. _ _ Akademiker und Unternehmer gehen
_ _ 45 Prozent unter 115 Industrieunternehmen erwogen _ 2024, mindestens Teile der Produktion ins Ausland zu verlegen. _ 13 Prozent wollen noch neue Standorte in Deutschland aufbauen.
_ _ verließen _ gerade in der _ n Phase des Berufseinstiegs“ das Land. _ _ wichtigste Faktoren _ sahen 20 Prozent geringere Steuern und Abgaben _ , 18 Prozent die Lebenshaltungskosten, 17 Prozent finanzielle Aufstiegschancen.
_ _ Fast die Hälfte von ihnen blieb innerhalb Europas (knapp 98.000), nur etwa acht von einhundert Auswandern gingen nach Amerika. Ähnlich viele _ mittlerweile nach Asien _
Innerhalb Europas _ vor allem _ Schweiz, Österreich._ _ ((auch viele:)) Spanien, Frankreich, Niederlande.
Vernunftdenker Don Pedro: Es wird mehr im Ausland studiert - nicht nur in Deutschland. Am Studienort ergeben sich viele 2-seitige Allianzen. Eine Schwergewicht bei Akademikern ist möglicherweise hierdurch erklärbar. Das dürfte dann einen natürlichen Wachstumstrend der Statistik zwischen den entwickelten Staaten bewirken, weil allein hierdurch immer mindestens 1 von 2 auswandert.
Bedenklich ist der Negativsaldo bei Passinhabern nicht, weil andere wesentliche Länder den gleichen haben könnten. Die meisten Länder der EU haben ähnlich hohe irrsinnige Abgabenlast wie Deutschland. Wenigstens für diesen Teil der Emigration der Passdeutschen in andere EU-Länder kann es nicht vorwiegend an der Abgabenlast liegen.
Die Auswandern-Entscheidung hat vorwiegend persönliche Motivation. Exodus für rein Berufliches wird allein durch die Sprach- und Kulturbarrieren gebremst. Das Exodus-Problem gilt eher für diejenigen, die bereits etwas erreicht haben. Diejenigen, die zu dynamisch sind für Superbürokratie, werden im Ausland zunächst etwas Erstes gestalten und dann bei irgendeinem inländischen Anlass von Behörden- und Abgabenproblemen danach auch sich selbst verlagern
- und dann ihre Ideen und ihre Dynamik woanders freier manifestieren. Das ist, wie der für das Land gefährlichste Teil des Exodus oft funktionieren mag.
Zur Volltext-Fassung?
(statt Auszug):- Nachstehenden Link anklicken. Dann suchen ganz oben bei einer der 3 Spalten. Dort anklicken: "v mehr v"
https://infos7.org/pde/vae-aaa-de.htm#WUV-ZZSUB-EXODUS
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Reichsfluchtsteuer : So unselig ist die Tradition der Auswanderungsabgabe
Wer aus Deutschland auswandert, muss dafür zahlen – ab einem gewissen Vermögen. Das zuletzt zweimal verschärfte Wegzugssteuergesetz ist natürlich nicht gleichzusetzen mit der antisemitischen Ausplünderungspolitik des NS-Regimes. Dennoch gibt es Berühungspunkte.
_ _ Obwohl _ _ ((das)) Grundgesetz indirekt allen Bürgern das Recht garantiert, in jedes andere Land umziehen zu dürfen, das sie aufzunehmen bereit ist, gilt zugleich eine pauschale Regelung zur finanziellen Bestrafung: die „Wegzugsbesteuerung“. 1972 im Außensteuergesetz eingeführt, wurde sie 2022 erheblich verschärft und hat erst seither nennenswerte Bedeutung; erneut zuungunsten der Bürger ausgeweitet wurde die Regelung Ende 2024. Auch WELT kritisiert unmissverständlich: „Offenbar hat es Deutschland wieder nötig, seine Bürger an der ,Republikflucht‘ – so hieß das zu DDR-Zeiten – zu hindern.“
Vernunftdenker Don Pedro: Wer regierte 1972? Willy Brandt (SPD), 1969-1973. Unter ihm erfolge die Weichenstellung von innovativer dynamischer Marktwirtschaft zum defizitären Wohlfahrtsstaat der Umverteilung zu Lasten der Leistenden, Richtung Sozialismus. Aber es war das Privileg der Bundeskanzlerin Merkel (CDU), ab 2015 den Wohlfahrtsstaat zum weltweiten Geschenkartikel zu Lasten der inländischen Leistenden maximieren, Richtung Absurdistan.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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„Bürokratischen Wahnsinn durchbrechen“: Millionenförderung, aber nur fünf Fachkräfte-Vermittlungen: Streit um Welcome Center Schleswig-Holstein
Das Welcome Center in Kiel sollte als zentrale Anlaufstelle ausländische Fachkräfte nach Schleswig-Holstein holen. _ _ im ersten Jahr _ Bilanz mager _: nur fünf vermittelte Jobs. Die SPD _ _ Von einem Meilenstein sei „nur noch ein Luftschloss“ geblieben.
_ _ Von 2,6 Millionen Förderung bislang nur fünf erfolgreiche Jobvermittlungen Zahl der Mitarbeiter stieg von sieben auf 14 – Vermittlung bleibt schwach Landesregierung verweist auf überarbeitete Kennzahlen und Beratungsangebote _ _ Die Einrichtung sollte ausländische Fachkräfte anwerben und dabei
_ _ sollte sie „bürokratischen Wahnsinn durchbrechen“. ((Kommentar: Großartig gelunden - der Durchbruch vom eingachen bürokratischem Wahnsinn zum Bürokratie-Nobelpreis.)) Drei der fünf vermittelten Jobs waren der Gesundheitswirtschaft zuzuordnen – je einer betraf eine Bäckerei beziehungsweise den Bereich Maschinenbau/Produktion.
„Es handelt sich vor allem um ein schickes Klingelschild und ermöglicht der Landesregierung, Tatkraft zu simulieren.“
Vernunftdenker Don Pedro: Und da wundern Politiker sich, sie würden als Geisteskranke diffamiert von wesentlichen Teilen der Wähler. Welche qualifizierte Fachkraft aus dem Ausland wählt für die Lebenszukunft ein Land mit über 70 % Abgabenlast, Diskusssion über noch mehr, Autofahrer empfinden sich teils als "geächtete Volksschädlinge", Vermögen haben - also Bilden - gilt als Wegnehmen-Einladung...
Immerhin hat der Steuerzahler für 14 Leute einen Fachkräfte-Job finanziert, rund 170.000 Euro Bruttokosten pro Jahr, Ein großartiges Zeichen im K(r)ampf gegen Arbeitslosigkeit. Die Fachkräfte kommen ganz von alleine in Länder, in denen die Abgabenlast unter 40 % liegt, man Vermögen und Auto haben darf ohne Erbsünde-Diffamierung - und ein Eigenheim - und dies sollte nicht vom Infraschall naher Windräder durchdröhnt sein.
Wer zwei Jahtzehnte lang die Wirtschaftsstatistik simulierend aufblähte, nämlich durch das durch Privilegieren von immer mehr Frauen-Berufsarbeit und Abwertung des Mutterseins, der darf sich in der dritten Politiker-Generation nicht wundern, dass das Wirtschaftswachstum sich um Wirtschaftssiechtum wandelte. Da helfen auch keine Welcome-Centers. Das Problem ist zu groß für so einen Millionen-Euro-Aktivismus.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Darf die Bundespolizei eine Auslandsreise wegen der „Gefahr der Ansehensschädigung der Bundesrepublik“ verbieten?
Die Bundespolizei München hat am 15. Mai Sympathisanten der Identitären Bewegung an der Reise zu einer Remigrationskonferenz in Mailand gehindert: Sie könnten dem Ansehen der Bundesrepublik Deutschland im Ausland schaden.
Grundsätzlich steht es allen deutschen Bürgern frei, die BRD zu verlassen:
Schon Artikel 13 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen gesteht jedem Menschen das Recht zu, „jedes Land, einschließlich seines eigenen, zu verlassen und in sein Land zurückzukehren“.
_ _ Auch Artikel 2 des Grundgesetzes garantiert jedermann „die freie Entfaltung der Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt“. Dazu gehört nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 16. Januar 1957 („Elfes-Urteil“, Az: 1 BvR 253/56) auch die Ausreisefreiheit.
_ _ Die „Untersagung der Ausreise“ kann gemäß Paragraf 10 des Passgesetzes (PassG) dennoch _ _ verfügt werden. _ _ die Bundespolizei _ kann „einem Deutschen die Ausreise in das Ausland untersagen“, wenn dieser entweder keinen gültigen Identitätsnachweis bei sich trägt oder „wenn Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass bei ihm die Voraussetzungen nach § 7 Absatz 1 vorliegen“.
_ _ Paragraf 7 (1) PassG _ „Passversagung“. _ unter anderem _ „wenn bestimmte Tatsachen die Annahme begründen, dass der Passbewerber die innere oder äußere Sicherheit oder sonstige erhebliche Belange der Bundesrepublik Deutschland gefährdet“.
_ _ Womöglich _ aber auch um den Verdacht, dass sich manche Gruppenmitglieder einer Strafverfolgung oder Strafvollstreckung entziehen wollten.
Als weitere denkbare Gründe für eine legale Passversagung seien an dieser Stelle noch die begründete Annahme einer Fluchtgefahr wegen Steuer-, Unterhalts- oder Wehrpflichten und die begründete Annahme eines Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz genannt.
_ _ Wenn Tatsachen _ nach § 7 Absatz 1 die Passversagung rechtfertigen kann es gemäß Paragraf 8 PassG auch zu einer „Passentziehung“ kommen. _ wird die Kannvorschrift laut Paragraf 10 (1) PassG :_ zur Mussvorschrift:
🖐 LESER: Unfassbar! Merkels DDR light ist fast vollendet! Wenn es um das Ansehen der BRD geht, hätte die letzten Jahre kein deutscher Einheitsblock - Politiker das Land verlassen dürfen....
🖐 LESER: Werden demnächst auch Ballermann-Touristen in D eingesperrt, weil sie durch unangemessenes Verhalten und unangemessene Kleidung dem Ansehen Deutschlands schaden könnten? Oder Annalena, weil sie durch ihr schlechtes Englisch Deutschland in der Welt lächerlich machen könnte? Diese neue totalitär geprägte Rechtsprechung hat Potential…
🖐 LESER: Sie ist wieder da! Die DDR 2.0! Heute trifft das Ausreiseverbot ein paar junge Demonstranten, morgen jeden unliebsam gewordenen Bürger. Die Methode Fäser: schauen wie weit man gehen kann. Kommt wenig Widerstand, dann noch eine Schippe drauf legen.
Vernunftdenker Don Pedro: Der Unterschied zur "Republikflucht der DDR": Rein rechtlich gesehen ist der Unterschied erheblich - noch. Im Fall von missbräuchlicher Anwendung vermindert sich der Unterschied. Würde man alle vielleicht 25 Prozent Wähler einer "unerwünschten" politischen Partei als nicht ausreise-geeignet erklären, so wäre es missbräuchlich. Zur Zeit zeichnet sich dies nicht ab. Aber die Missbrauchsgefahr ist durch den aktuellen Vorgang offenkundig geworden.
Für Europa ist maßgeblich ist statt der universellen Menschenrechtskonvention: Mit Art 2 Abs 2 4. ZP EMRK wurde die Ausreisefreiheit als Teil des Rechts auf Freizügigkeit auch in der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) verankert.
Im Hinblick auf die Medien-Neutralität wird zum aktuellen Vorgang nicht wertend Stellung genommen. Die Leserbriefe liefern dies ausreichend.
Ausreiseverbot für rechtsextreme Aktivisten: AfD spricht von „DDR-Methoden“
München: Rechtsextremisten dürfen nicht nach Italien
_ _ Mitglieder der Identitären Bewegung wollen zu einem „Remigrationsgipfel“ reisen. Doch sie werden von der Polizei gehindert. Der Grund: Sie könnten das Ansehen Deutschlands beschädigen. Karger Raum am Flughafen statt Bella Vita und rassistisches Hetzen in Mailand: Acht Funktionäre und Anhänger der Identitären Bewegung durften am Donnerstagabend in München nicht nach Italien ausreisen. Sie wurden von der Bundespolizei befragt und durften nach Stunden gehen.
_ _ Nach Italien, Österreich oder in die Schweiz dürfen sie nicht reisen. Begründet wird das offenbar damit, dass sie Deutschlands Ansehen im Ausland schaden könnten. _ _ die Gruppe bei der letzten Ausweiskontrolle am Betreten des Flugzeugs gehindert wurde.
_ _ . Das Passgesetz, das Grundlage für das Ausreiseverbot war, kennt auch einen Straftatbestand, wenn jemand trotz bestehenden Verbots über eine Auslandsgrenze ausreist. Dies kann zu einer Freiheitsstrafe von bis zu einem Jahr führen.
🖐 LESER: Ich dachte immer Freizügigkeit ist ein universelles Menschenrecht. Wer also dem Ansehen Deutschlands im Ausland wirklich schadet, liegt auf der Hand.
Vernunftdenker Don Pedro: Republikflucht anno 2025. DDR 3.0 ist noch nicht komplett, aber man macht Fortschritte? Jedenfalls deutlich anders legitimiert als die universelle "Republikflucht". Aber kann die Demokratie nicht ein paar Randbereiche des Meinungspektrums einfach dulden? Sind Straftaten gemäß Strafgesetzbuch vorwerfbar? Hier ist keine Stellungnahme zur Sache mangels Einblick in die Sache.
Aber wenn man sieht, welches Volumen an Straftatvarianten vom Staat hingenommen wird - manche sagen, ermöglicht oder erleichtert oder gefördert wird - , so stellen sich sehr viele Fragen.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Auswandern aus Deutschland?: Einfach bloß weg von hier
Neuerdings reden zu viele Menschen in Deutschland davon, auswandern zu wollen – aus den unterschiedlichsten Gründen. Dabei gibt es hier einiges zu verteidigen, bevor Deutschland am Ende noch zum Vasallenstaat Russlands wird. .
Vernunftdenker Don Pedro: Weil Deutschland nicht mehr Deutschland ist, ist das vielleicht die Hauptmotivation für das Fortwollen? Wenn die Kultur sowieso zerstört wird, dann gibt es keine vollwertige Heimat mehr. Viele Länder ohne Heimat haben schöneres Wetter und preiswerte Immobilien und dank Internet ist Heimat sowieso halbwegs überall? Oder kann man gegen die Entkulturung etwas unternehmen?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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"Brain Drain" : Die Wegzugsteuer als Hindernis: Macht die Exit Tax den Weg ins Ausland unattraktiver?
Für Wohlhabende hat der Bundestag im Oktober eine neue Wegzugsteuer auf Anteile von Investmentfonds beschlossen. Diese Maßnahme ergänzt die Wegzugsteuer, mit der Unternehmen und hochqualifizierten Leistungsträgern die Abwanderung aus Deutschland erschwert wird. Auch immer mehr Studenten planen, das Land zu verlassen.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: Wegzugsteuer: Von der DDR lernen heißt, dem Totalitarismus das Siegen lehren. Und wann kommt die Erstattung der Studierkosten, wenn der Ex-Student nach dem Examen auswandern will? Hier sind verschiedene Lektionen noch nachzupauken durch Deutschlands Ideologen-Kartell. Wieder einmal, es war nicht alles schlecht in der DDR.
Aber die Leute sind schlau. Längst schon haben Unternehmen das "zeitverteilte Auswandern" gelernt: Man gründet neue Unternehmen im Ausland, und verlagert schrittweise dorthin. Kommt dann die Verlagerung des Hauptunternehmens, so ist das möglicherweise nur noch eine leere Hülle - möglicherweise weniger Verkehrswert als der Buchwert. Erstattet dann der Staat beim Wegzug die bisher zu viel gezahlte Steuer? Eine interessante Frage für die Finanzbeamten-Klausur?
Und wann kommt, dass im Ausland die Neuansiedler ein Steuerguthaben erhalten in Höhe der deutschen Wegzugsteuer? Dann wäre die Verfälschung des Standort-Wettbewerbs neutralisiert.
Interessant ist ja auch der Zeitpunkt 1972 der Einführung der Wegzeugsteuer. Damals kam die erste "linke" Bundesregierung unter Willy Brandt, 1969 bis 1974, als die Zerstörung der Sozialen Marktwirtschaft zum ideologie-politischen Programm wurde. Damals begann der Jahrzehnte-Wandel vom Leistungsstaat zur heutigen Halbsozialismus-Ruine.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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12,5 Millionen Menschen seit 2015 - „Abwanderung wurde vernachlässigt“ – Deutschlands bedenkliche Zuzug-Bilanz
Eine Studie analysiert die Zu- und Abwanderung von Menschen ohne deutschen Pass seit 2015. 12,5 Millionen sind gekommen
_ _ gigantisch. Zwischen 2015 und 2022 – _ nur acht Jahren – sind 12,5 Millionen _ nach Deutschland eingewandert. _ _ Einwohnerzahl entspricht _ fast 15 Prozent. _ _ aber kaum aussagekräftig, denn _ 7,15 Millionen zuvor Eingewanderte verließen das Land im selben Zeitraum. _ _ wanderten fast 60 Prozent aller Nicht-Deutschen wieder ab.
_ _ aber auch gut sieben _ gegangen. Der deutschen Wirtschaft gehen so Millionen Arbeitskräfte verloren. __ gelingt es in der Mehrzahl der Fälle nicht, Zugewanderte im Land zu halten. „Die meisten wandern innerhalb von vier Jahren wieder aus“ _ _ „Sie sind überwiegend jung und im erwerbsfähigen Alter.“
_ _ Zugewanderte aus den alten EU-Mitgliedsländern, also etwa Italien oder Spanien, zeigen eher eine Abwanderungsabsicht oder wandern tatsächlich wieder ab als Personen aus den neueren EU-Mitgliedsländern und Entwicklungsländern
Vernunftdenker Don Pedro: Zuwanderung mit Ernährtwerden ohne Arbeit überraschen die Politiker: Sie bleiben häufiger in Deutschland als diejenigen, die arbeiten mussten und auch selber wollten. Sobald jemand einen Staat erfährt, der ihm das meiste seiner Arbeitsleistung vom Salär abbucht, erinnert er sich an eine bessere Heimat.
Anmerkung: Ein klassischer Statistikfehler: Zuwanderer aus den neuen EU-Beitritts-Staaten sind meist jung und müssen am Ort der Arbeit wohnen. Solche beispielsweise aus Italien und Spanien sind oft im Rentenalter. Sie leben komfortabler von deutschem Renten-Niveau in ihrer preiswerteren Heimat und angenehmer in der Nähe ihrer Familien.
Glücklicherweise erfahren und verstehen die meisten Arbeitnehmer nicht, dass der Staat von ihrer Wertschöpfung obendrein Arbeitgeber-Beiträge und Mehrwertsteuer abschöpft.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Steuererstattung von Auslandssteuern
Wenn Deutsche im Ausland arbeiten (z.B. im Rahmen von Work and Travel) oder Unternehmen im Ausland tätig sind beziehungsweise investieren, zahlen sie dort auch unterschiedliche Steuern in ganz unterschiedlichen Höhen.
Vielen steuerpflichtigen Privatpersonen oder Unternehmen ist gar nicht bewusst, dass sie auch entsprechende Ansprüche auf Steuererstattungen in unterschiedlicher Höhe haben.
Steuerrückerstattung mit Taxback Du bist schon wieder zurück in Deutschland, hast deine Steuerrückzahlung aber noch nicht beantragt? Dann nutze den Service von Taxback:
Vernunftdenker Don Pedro: Dieser Text lässt vieles offen. Vielleicht beabsichtigt? Hier aus Gründen der Bequemlichkeit der dort genannte Anbieter: taxback.com
Ein Unterthema: Erstattung von ins Ausland gezahlter Umsatzsteuer:
Hilfreich und fachkundig. Aber die Realität ist auch hierfür relativ komplex, sofern ein Unternehmen damit nicht ständig befasst ist.
KRANKENKASSEN: „Ein Dammbruch, jetzt marschieren wir auf die 50 Prozent Sozialversicherungsbeiträge zu“
Ralf Hermes ist Vorstand einer mittelgroßen Krankenkasse und hat alarmierende Befunde:
Er rechnet wegen rasant steigender Ausgaben mit einem drastischen Anstieg der Lohnnebenkosten. Das liege auch am Vorgehen der Regierung beim Bürgergeld. Hermes fordert spürbare Leistungskürzungen.
_ _ Wer sich zweimal am Tag die Zähne putze, brauche keine Krone, so Ihr Argument Ralf Hermes: Für die Ansage wäre ich fast geprügelt und gesteinigt worden. Aber ich habe bewusst zugespitzt, um eine Debatte über die aus dem Ruder laufenden Kosten anzustoßen.
_ _ Die Proteomanalyse zum Beispiel offenbart durch Eiweiße im Urin sehr früh entstehende Herz-, Nieren- oder diverse Krebskrankheiten. Der Politik ist der Test mit 850 Euro aber zu teuer. Unsere Kasse hat sich daher entschlossen, unseren Kunden einen erheblichen Teil zu bezahlen. Auf lange Sicht lohnt sich das vielfach.
_ _ Beim Bürgergeld werden über die Kassen die Gesundheitskosten von Millionen sozialisiert. Das Versprechen des Bundes, diese Kosten zu tragen, hat die Regierung einfach gebrochen. Bürgergeldbezieher kosten sehr viel mehr, als wir Kassen für sie zugewiesen bekommen.
Vernunftdenker Don Pedro: Wer bisher noch nicht an Exodus dachte oder Unternehmer, der wird nach diesen Informationen nachdenken, ob er zu wenig nachdenkt.
Um 1960 arbeiteten die Leute vorwiegend für sich selbst. Arbeiten war auch damals nicht besonders spaßig. Aber es war für eigenen Wohlstand dank Sozialer Marktwirtschaft. Die rund 30 Prozent Abzüge waren überwiegend Zwangssparen für Eigeninteresse.
Heutzutage bleiben rund 30 Prozent vom Arbeitswert - wenn man sich nicht belügen lässt. Das lügenfrei Wahre ist auf LIBRA belegt und berechnet. Das meiste davon ist segensreiche Umverteilung an andere im Status des Nicht-Arbeitens und für allerlei staatliche Verschwendung - nicht ohne Grund, sehr viel für verdeckten Wählerstimmenkauf, für irrige Sorten von ulkigen Klimaschutz-Phantasmen und für die Diskurs-Selbstbefriedigung von diversen politischen Neo-Sekten.
Alles sehr lieb gemeint und Nichtstun rechnet zur Freiheit, aber wieso von den Zwangsabgaben der Bürger? Auch verhungern vollen rechnet zur Freiheitsrechten.
Besser ist es in den USA und in der Schweiz. Besser sein könnte es in Australien und in Kanada - aber auch nicht unbedingt Paradiese der ökonomischen Leistungsregeln. Besser sein könnte es hier und dort in Staaten in Nischen-Konstellation. Und wenn Argentinien die Rückkehr zu seiner Dynamik vor mehr als einem Jahrhundert schafft, wäre es der Renner für Exodus.
Exodus der Leistenden ist längst ein Faktum. Unrühmliche Folgen von verheerend schlimmen Politik-Fehlern zählen klassischerweise nicht zu den Kernthemen der Regierungs-Verlautbarungen an die Presse.
Bürger könnten das effizient stören, wenn sie weniger demokratie-faul wären. Oder mindestens können sie Stellvertreterkrieg subventionieren. Zwischen könnten und wirklich tun klafft öfter zu viel Lücke?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Im Ausland Namen ändern?
Kleiner Abstecher, wenn man alle Bindungen an die bürokratische Heimat durchschneiden möchte:
Der Darsteller des Atze Schröder lehnt eine Offenlegung seiner bürgerlichen Identität ab
und ging erfolgreich mit Gerichtsverfahren gegen entsprechende Veröffentlichungen vor.
So gewann er 2005 die Klage gegen die Boulevardzeitung Bild, die ein Foto ohne Perücke veröffentlicht hatte. Ebenfalls konnte er sich 2006 gegen die Nennung seines bürgerlichen Namens im Weser-Kurier wehren. _
Und von so einem _ , der nicht sagen will, wer er ist, und sich hinter einer bescheuerten Brille und einer _ Perücke versteckt, soll man sich belehren lassen, was man zu wählen hat?
Wenn aus Josef Käser plötzlich Joe Kaeser wird
Von einem USA-Job kam Josef Käser als Joe Kaeser zurück – und ist jetzt Siemens-Chef. In Deutschland hätte er die Änderung nicht durchgesetzt.
Josef Käser aus Niederbayern – das klang wohl einfach zu kleinbürgerlich für einen Mann, der es in der internationalen Wirtschaftswelt ganz nach vorn bringen wollte.
Deshalb kappte der Manager, der jetzt an der Spitze von Siemens steht, _ seine provinziellen Wurzeln und legte sich eine neue Identität zu. Von einer beruflichen USA-Station kehrte er zurück als Kaeser, Joe Kaeser. Ein Name wie eine Marke. _ _ „Joe Kaeser – das klingt doch gleich ein wenig besonders und irgendwie erfolgreicher“.
(IUSA:)) Nach dem Common Law kann jede erwachsene Person ihren Namen ändern, wie es ihr beliebt.
Dies geschieht ohne Rechtsprozedur formfrei durch Benutzung eines anderen Namens im täglichen Leben; die einzige Grenze der Zulässigkeit bilden betrügerische und kriminelle Absichten (Am.Jur. 2.d, Bd. 57, Name, з 3, m.w.N. in Fn. 19; D.C. Court of Appeals im Fall Brown vs. Brown, 384 A.2d 632 (1977)).
((Anmerkung: "Common Law": Großbritannien, USA, vermutlich insoweit auch für Canada und Ausralien.))
Vernunftdenker Don Pedro: Im Ausland werden deutsche Namen teils nicht gut verstanden beziehungsweise ausgesprochen. Beispiel: Ännchen Voeßicht Das würde in den wichtigen Sprachen vermutlich überall anders ausgesprochen werden. In solchen Fällen liegt Namensänderung nah.
"Josfer Käser" - der bayerische Josef, der Immer nur Käse macht... Nein, das ging wirklich nicht als Vorstandschef... Nun mit "Kaeser", das spricht sich allgemein und insbesondere im Englischen fast aus wie "Caeser". Im Lateinischen sprach man es ursprünglich sogar als Kaesar. Da liegt Joe also ganz richtig als oberster Chef.
Allerdings gibt es Anerkennungsgrenzen. Wer sich im Ausland zum Adligen namens-ändern ließ,
das muss in Deutschland nicht anerkannt werden. EuGH 56/16 (2016-06-02)
Auch bei Namensänderung im Ausland zum Abschütteln einer vorherigen Straftäter-Karriere in Deutschland kann es Bewilligungs- und Anerkennungsprobleme geben.
Deutsches Recht sieht freie Namensänderung nicht vor: - Um vollständig zu sein, Künstler und Autoren arbeiten oft unter Pseudonym, siehe Atze Schröder. Im Gegensatz zu ihm hatte Loriot akzeptiert, dass irgendwann alle wussten, es ist Vicco von Bülow. Auch das stimmt nicht so ganz. Es ist Bernhard-Victor Christoph-Carl von Bülow.
Für Künstlernamen gibt es nach deutschem Recht zwei Varianten: Die im Melderegister und im Ausweis den zweiten Namen zusätzlich haben oder nicht haben wollen. Das Einwohnermeldeamt entscheidet auf Antrag ermessensbasiert, ob der Nachweis des Pseudonymrechts für Kulturberufe eintragungsfähig ist, nämlich ausreichend als verwendet nachgewiesen wurde.
Muss man nach der Namensänderung im Ausland diese sofort dem deutschen Einwohnermeldeamt mitteilen? Muss man sofort beim ausländischen Konsulat einen neuen Pass oder Personalausweise beantragen? - Diese Frage wartet noch auf Klärung.
In Deutschland gibt es eine gewohnheitsrechtliche Komponente immerhin für Politiker:
"Malu Dreyer, Marie-Luise „Malu“ Dreyer(* 6. Februar 1961) ist eine deutsche Politikerin (SPD). Sie ist seit dem 16. Januar 2013 Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz."
In allen rechtlich relevanten Dokumenten dürfte sie "Marie Luise" sein. Ansonsten eher "Malu".
So lange Politik als "menschliche Komödie" den voll verdienten Theater-Kunststatus noch nicht zuerkannt erhielt, kommen melderechtliche Künstlernamen für Politiker vermutlich noch nicht in Betracht. Manche der Politiker würden dafür Schlange stehen?
Das Deutschlandticket – steuerfinanzierter Migrantenexpress
Damit ist auch geklärt, für wen das Deutschlandticket eigentlich seit jeher gedacht war: Für die Migranten, damit sie _ samt zahlreicher „klimaschädlicher“ _ Kinder sowie mehreren Tüten, Koffern und der Oma, die fit und fidel überall dabei ist und keineswegs in einem Altersheim vor sich hin schimmelt, durch Deutschland reisen und ihre weitläufige Verwandtschaft besuchen können. _ Ich buche mein teures ICE-Ticket und bin wieder fast unter Deutschen.
_ _ Die Stasi, das bist Du, _ _ Was geschah und nach wie vor geschieht, wurde nicht nur von der Regierung, dem Verfassungsschutz, Merkel, der CDU, den Meldestellen oder Faeser verursacht. Nein, jeder, der damals sein Maul gehalten hat. Jeder, der die Migranten euphorisch an Bahnhöfen beklatscht _ hat. Jeder, der _ die Ämter unter Druck gesetzt und Nachbarn denunziert hat, die gegen die Einwanderung waren. Jeder, der Astrid Lindgrens Lügengeschichten für bare Münze genommen und geglaubt hat, dass die Araber und Afrikaner es kaum erwarten können, sich von ausgemergelten Veganerinnen in Michels, Lasses, Idas und Pippis ummodeln zu lassen, trägt eine Mitschuld.
_ _ Heute war ich wieder mal in Frankfurt und man glaubt es kaum – jedesmal, wenn ich aus dem Zug aussteige, durch die Halle gehe und auf den Bahnhofsvorplatz trete, ist die Situation schlimmer, _ die Verwahrlosung deutlicher, die Kopftücher und Jungmannrotten zahlreicher, die Kakofonie an ausländischem Geschrei lauter, die Tristesse grauer und der Anteil an eingeborenen Deutschen geringer.
_ _ Normale weiße Deutsche müssen darüber hinaus die Folgen der Migration schmerzlich in Form von Wohnungsnot, Messermorden und Vergewaltigungen erdulden, während der Unternehmenschef in seiner gepanzerten Limousine durch die deutschen Lande chauffiert wird und seine Kinder auf eine abgesicherte Privatschule in England gehen, in denen sie den Umgang mit Gewehren und Pistolen zur Selbstverteidigung lernen. Was jetzt geschieht, habe ich 2015 vorhergesehen und wurde deswegen geächtet, angeschrien, nach allen Regeln der Kunst fertig gemacht und von Arbeitsaufträgen ausgebootet
Vernunftdenker Don Pedro: Dieser lange Verzweiflungs-Bericht ist über das Land, das von der Autorin als nachteilig verändert beschrieben wird. LIBRA ist neutraler Berichterstatter für diese Meinungen, die viele Bürger innerlich bewegen dürften: Die Frage des Kultur-Verlusts.
Über die Autorin Maria Schneider. Die Grenzen der Meinungsfreiheit für Werte-Verteidiger sind ablesbar:
beischneider.net/impressum-2/ ---- DEURU-Impressum-Service, Tacuarembo 1 _ ... , 11100 Montevideo Uruguay
- con _ _ ... @deuru.com - Telefon _ ... 00598 95 _ ...
Es gab einmal ein Deutschland 1950 bis 1965, in dem derartiges überflüssig war für Meinungsträger von konservativ-liberal, christlich, sozial, rational nachhaltig. Sodann setzte ein, was seither fortschreitend heutzutage die politische Diskussion bestimmt: Nicht mehr argumentativ Sachvortrag anzugreifen, sondern Personen: Ein Vernunft-Verlust.
Gefunden wurde der Artikel hier: politikversagen.net/ Tägliche Presseschau, insbesondere Migrations-Folge-Fakten. Kritischen Bürgern geschenkt durch: Lisa Kr _ _ , Haltingerstr _ _ , 4057 Basel - E-Mail: mail@poli... .net
Andere Sammlung: videos: pressecop24.com/ Dorthin gefunden über beischneider.net/
Dort beispielsweise: pressecop24.com/wirtschaft/
Andere kritische Website: opposition24.com/ Ebenfalls gefunden über beischneider.net/
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Exodus:
Immer mehr Deutsche wandern aus.
Mehr als 500.000 meist gut gebildete und junge Bundesbürger gingen dem Land in den letzten 18 Jahren verloren, Weltweit bilden sich so immer größere Gemeinschaften von Exil-Deutschen. Es zieht sie in Länder mit hohem Lebensstandard oder auch etwas Sonne. Profitieren konnte neben den USA, Kanada und der Schweiz auch Ungarn – wohl auch wegen einer besseren Sicherheit vor Kriminalität.
_ _ 2022 - In Europa sind vor allem die Schweiz – deutlich führend mit einer deutschen Bevölkerung von über 309.000 :
Österreich mit mehr als 216.000 Deutschen beliebt.
Es folgen Großbritannien und Spanien (jeweils um die 140.000 Deutsche).
Außerhalb Europas _ _ hier gibt es nur Schätzungen der UNO von 2020. Demnach führen die USA das Feld mit geschätzt über 534.000 Deutschen an,
gefolgt von Kanada (157.000),
Russland (rund 142.000) _
Australien (125.000).
Kleinere Kolonien finden sich in Neuseeland (rund 25.000),
Brasilien (20.600),
Namibia (rund 9.500) und
Argentinien (9.332 Deutsche).
Fast ein Drittel der Industrie plant, die Produktion im Inland einzuschränken, bei vielen deutschen Großunternehmen hat die Abwanderung längst begonnen.
DIHK-Mitglieder-Umfrage Die Stimmung ist im Keller – und die De-Industrialisierung Realität, wie eine DIHK-Umfrage zeigt. Die Zufriedenheit mit der Energiewende in der Wirtschaft erreicht einen nie dagewesenen Tiefstand.
Vernunftdenker Don Pedro: Wenn man dem deutschen Kulturraum seine Prägung durch Massenimmigration zerstört, so zerstört man die innere Bindung der hier Sozialisierten an diesen Kulturraum. Wenn am Ende weniger als 30 Millionen noch Leistende die Versorgung von über 50 Millionen nicht Leistenden finanzieren sollen, so steigt die Abgabenlast in die Nähe von 100 Prozent.
Wer obendrein rund die Hälfte seines Gehalts als Berufsanfänger für die neu anzumietende Wohnung ausgeben muss, weil der Staat durch die Unterbringung der nicht Arbeitenden den Neuvermietungsmarkt "explodieren" lässt? - Dann zieht es studierte Berufsanfänger in andere Länder. Vorausgesetzt, sie haben nutzen-orientierte Fächer studiert: Ingenieure, Naturwissenschaftler, Wirtschaftsfach-Absolventen und andere Produktive.
Die Absolventen von Diskurs-Studiengängen ermöglichen den Hochschulen zwar, mit wenig Studienplatzkosten die Erfolgsstatistik aufzuplustern. Die Diskurs-Absolventen sind aber überwiegend sprach-orientiert und müssen mit ihren unproduktiven Kompetenzen im Inland bleiben.
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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treiben immer mehr Deutsche aus ihrem Land. Waren es im Jahr 2000 noch 150.000, steigerte sich ihre Zahl unter Merkel auf nie da gewesene 260.000, Tendenz steigend. Immer mehr intelligente Menschen flüchten aus Deutschland.
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***** 👩👩 (neu) _!!!!!_ Biz-Exodus: *Verlagerung ins Ausland. Internationaler Wirtschaftsstreit: Exodus der deutschen Unternehmen... Ebenso USA - dort Medizin "Zollschock" ("Zoll-Stock"-Knüppel) Anfang 2025... Ent-Industrialisierung wegen Zwangs-Vertreibung durch infantile Politik? Oder durch komparative Kostenvorteile der weltweiten Arbeitsteilung? Gefahren: Abhängigkeit und Sicherheit?
▼ mehr! ▼
► 2025-11-04 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/vae-aaa-de.htm#VAE-ZZSAE-EXODUS Auch hier alternativ per Suchbegriff:
über manche Wirtschaftsminister und sonstige Märchenautoren
Es gibt mehrere Wege, eine Volkswirtschaft zu ruinieren.
Unsere Regierung kennt sie alle
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
„Ein politisches System, das dem Untergang geweiht ist, tut instinktiv vieles, was diesen Untergang beschleunigt.“ (j.P. Sartre)
„Wende dein Gesicht der Sonne zu, und du lässt die Schatten hinter dir.“ (Finnisches Sprichwort)
„Beginne mit dem Notwendigen. Dann erledige das, was möglich ist. Und plötzlich tust Du das Unmögliche“ (Franz von Assisi, (1182–1226)
"Radio Eriwan: 'Ist es möglich, auch in einem hochindustrialisierten Land den Sozialismus einzuführen?' – 'Im Prinzip ja, aber es wäre schade um die Industrie.'" (Volksmund)
"Radio Eriwan: 'Stimmt es, dass der Kapitalismus am Abgrund steht?' – 'Im Prinzip ja, aber wir sind bereits einen Schritt weiter.'" (Volksmund)
Prozess der "schöpferischen Zerstörung", bei dem alte Güter und Produktionsverfahren ständig durch neue ersetzt werden. Wo Neues entsteht, erlischt Bisheriges... (... Creative destruction... Joseph Alois Schumpeter, österreichischer Ökonom, 1883...1950)
Vernunftdenker Don Pedro:
Man erkenne die Spielregel: Meistens werden nicht "Unternehmen verlagert", sondern "1 Betriebsstätte in Deutschland oder USA oder ... wird geschlossen, 1 neue wird aufgebaut, beispielsweise in Indien." So transferiert man zeitverteilt Unternehmen, ohne die meiste "Fluchtsteuer" für stille Reserven zahlen zu müssen? Die Stillen Reserven, wie der Name es sagt, wie gekommen, so verschwinden sie auch - "in aller Stille"?
Berliner Erklärung : EU-Minister warnen vor industriellem Niedergang - und drängen auf weniger Regulierung
In Berlin haben 17 europäische Industrieminister einen Weckruf an Brüssel gerichtet: zu viel Bürokratie, zu hohe Energiepreise, zu wenig Vertrauen in Unternehmen – die Wettbewerbsfähigkeit Europas stehe auf dem Spiel. Ihre „Berliner Erklärung“ fordert einen pragmatischen Neustart der Industriepolitik.
_ _ Stéphane Séjourné eröffnete als Vertreter der EU-Kommission _ die Tagung der Friends of Industry in Berlin _ und Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche _ die 8. „Friends of Industry“-Konferenz eröffnet. _ _ Europa soll bei Künstlicher Intelligenz, Rohstoffen und Verteidigung „souverän“ werden. _ _ Bürokratieabbau und „Regulierungsstopp“ _ _ fordern einen „neuen legislativen Geist der Zurückhaltung“.
_ _ Im Wege von „Reality Checks“ will man alle EU-Gesetze auf Überflüssiges und Unverhältnismäßiges überprüfen. Unter dem Motto „Think small first“ will man weniger Vorschriften erreichen. Auch die Rüstungsindustrie _ als potenziellen Innovationsmotor _ vor allem mit Blick auf sogenannte Dual-Use-Güter. _ soll die Forschung zu Militärprojekten in stärkerem Maße zivilen Industriezweigen zugutekommen.
_ _ Rückstand von Chips _ KI _ Raumfahrt _ Biotechnologie aufholen _ soll zu Resilienz und technologischer Eigenständigkeit beitragen.
🖐 LESER: Das Massensterben der Industrie ist doch erst auf dem Mist der EU-Überregulierungen entstanden! Es ist ja schon erstaunlich, dass die Penner jetzt endlich aufzuwachen scheinen. Besser spät, als gar nicht.
🖐 LESER: Schöne Vorschläge, doch leider werden auch die im Brüsseler Sumpf der Kommission untergehen. Welcher der dortigen Granden wird schon freiwillig Kompetenzen abgeben zum Wohle Europas? Dazu kommt noch die althergebrachte Uneinigkeit und der Brauch, sich jedes Zugeständnis teuer abkaufen zu lassen. Bis in der EU etwas begonnen wird werden noch Jahre ungenutzt verstreichen, dafür werden wir noch viele Klimaziele und Lieferketten Gesetze erhalten. Es ist höchste Zeit die EU gründlich zu reformieren.
Vernunftdenker Don Pedro:
Wieso will man Vernunft bei und mit der EU bewirken? Weil man die politischen ideologischen Gegner im eigenen Land nicht zu besiegen schafft, so lange diese erfolgreich "Brandmauern" für den Machterhalt der Ideologen propagieren? Spekuliert man nun darauf, durch den EU-Umweg die nationalen "Kambodscha-isten" der Systemzerstörung auszubremsen? Deutschland ist groß und stark genug, seinen eigenen Weg zu erzwingen, und dann werden die anderen wesentlichen Wirtschaftsnationen der EU folgen. - Die Kernfage: Niemand wagt, am EU-Bundesstaat-Dogma zu zweifeln. So ängstlich wird das nichts. ´
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Evonik-Chef Kullmann: „Die CO2-Gebühr gefährdet 200.000 Industrie-Arbeitsplätze“
Christian Kullmann, _ Vorstandschef des Spezialchemiekonzerns Evonik, _ über die Krise der Industrie, _ Folgen von Regulierung für Hunderttausende Arbeitsplätze _ _ kommt es noch schlimmer als erwartet?
Ineos-Gründer in Rage: „Industrieller Selbstmord, sinnlos und dumm“
Jim Ratcliffe hat den Chemiekonzern Ineos gegründet _ und gefällt sich in der Rolle des Klarsprechers. Aktuell entzündet sich sein Zorn an der CO2-Steuer der EU. _ _ Der 72 Jahre alte Selfmade-Milliardär _..._
Chip-Krise: VW stoppt Golf-Produktion in Wolfsburg am kommenden Mittwoch
Der Konflikt rund um den niederländisch-chinesischen Chiphersteller Nexperia droht die ganze Autoindustrie in Mitleidenschaft zu ziehen. Das Wirtschaftsministerium ruft zum Krisengipfel.
_ Volkswagen unterbricht _ die Produktion des Golf
an seinem Stammsitz in Wolfsburg. _ soll auch die Produktion im Werk Zwickau gestoppt werden _ _verschiedene Elektroautos
_ _ Nexperia produziert jährlich 100 Milliarden Chips „Das ist ein globaler Einschlag _ Chips _ die fast in allen Komponenten drin sind“ __ „Man kann diese Chips natürlich re-designen, aber das dauert Monate
_ _ Hintergrund _ , dass der Chip-Lieferant Nexperia im Mittelpunkt einer geopolitischen Auseinandersetzung steht. Weil Nexperia _ etwa die Hälfte des Weltmarkts im Bereich der Standardchips beherrscht, wird damit _ die ganze Industrie _ hineingezogen. _ _ Bezogen auf die Autoindustrie _ Weltmarktanteil 40 Prozent.
Vernunftdenker Don Pedro:
Die immer hoch dotierten Manager: Redundanz und Resilienz kann man im Rahmen eines BWL-Studiums als Grundprinzipien lernen, wird kolportiert. Das kostet allerdings etwas von den Gewinnen in der Bilanz und beim Bonus der Leitenden. Auch IT-Strategien und Chip-Bevorratung kann man zu Lasten der aktuellen Gewinne optimieren. Oder irgendwann das Ende des Unternehmen erleben?
Kommt den Leitenden dies sehr ungelesen? Fehlt es zugleich in ähnlichem Volumen an Nachfrage? Kann man eventuellen Schaden nun zum Teil outsourcen auf Versicherer und Sozialkassen? Wozu dienen die hohen Versicherungskosten, wenn sie immer nur Verluste und nie Erträge verursachen?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Wohnungsverband befürchtet Mietenexplosion : „Zukunftsentscheid“ angenommen: Hamburg will fünf Jahre früher klimaneutral sein - hohe Kosten befürchtet
Hamburger stimmten in einem Volksentscheid für ein ambitioniertes Klimaziel: Schon bis 2040 soll der Stadtstaat klimaneutral sein – fünf Jahre früher als der Bund. Doch Kritiker warnen vor milliardenschweren Belastungen und sozialen Härten.
In sieben Bundesländern ist Klimaneutralität bis 2040 bereits als Gesetz beschlossen, von der Landesregierung geplant oder im Koalitionsvertrag vereinbart. Dazu gehören Bayern, Baden-Württemberg, Bremen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Schleswig-Holstein und Rheinland-Pfalz.
_ _ Der Mieterverein zu Hamburg hatte sich im Vorfeld _ für die vorzeitige Klimaneutralität ausgesprochen. Auch soziale Vermieter könnten aufgrund der zusätzlichen Belastung gezwungen sein, bislang nicht genutzte zulässige Mieterhöhungsmöglichkeiten umzusetzen. Einem Gutachten des Hamburg Instituts und des Öko-Instituts im Auftrag der Stadt zufolge
müssen bis 2040 alle Gas- und Ölkessel in Wohn- und Nichtwohngebäuden
ausgetauscht werden – bei gleichzeitiger Stilllegung des gesamten Gasnetzes.
_ _ Die Initiatoren – von Fridays for Future über die Gewerkschaft Verdi bis zum FC St. Pauli – verdanken ihren Erfolg vorwiegend der Mobilisierung. Die politischen Parteien hatten die Initiative mehrheitlich abgelehnt. Nur im Fall der Linken waren sowohl Partei als auch Bürgerschaftsfraktion für eine Annahme. Bei den Grünen sprach sich die Landespartei dafür aus, nicht aber die Fraktion.
Zu den weiteren Maßnahmen, die das Konzept vorsieht, gehört unter anderem auch eine flächendeckende Einführung von Tempo 30. Zudem ist eine deutliche Reduktion des Pkw-Verkehrs ins Auge gefasst. Zwar verfügt die Hansestadt als Großstadt über ein ausgebautes ÖPNV-Netz, welche konkreten Folgen das Votum hingegen für den Berufsverkehr haben wird, ist weiterhin offen.
((aus Artikel EPOCHTIMES 16. Oktober:)) Als Betroffener äußerte sich am Montag, 13. Oktober, der 𝕏-Nutzer Alex_ „Meine moderne Gasbrenntherme läuft effizient, zuverlässig und günstig. Trotzdem soll ich sie irgendwann ersetzen müssen – durch teure Fernwärme oder eine Wärmepumpe, die für mein Haus gar nicht geeignet ist.“
🖐 LESER: Die Wohlstandsverwahrlosung hat wider zugeschlagen. Wer von den Abgebildeten trägt wirklich zum BSP bei? Unternehmern und Arbeitnehmern kann man nur raten, asap aus der Stadt zu verschwinden. Wer zu spät verschwindet, den bestraft das Leben. [] man fabuliert von einem Drohnenwall, Milliarden und Millionen gehen ins Ausland für zweifelhafte Projekte oder zur Kriegsführung, Sozialleistungen und Renten sollen gekürzt werden und das [] Hamburg schafft den Klimawandel ab. Tatsächlich schafft sich Deutschland ab. Gute Nacht.
🖐 LESER: Freut Euch - _ _ "Armut für Alle" ist nicht mehr weit.
Vernunftdenker Don Pedro:
Und niemand denkt über die Verfassungswidrigkeit nach? So lange Menschen ihr Leben vor sich hin verkonsumieren, ist Klimaneutralität eine reine Fiktion ihrer ideologisierten jeweiligen Definition. Der Mensch ist nicht klimaneutral. Die Frage kann nur sein, wie viel Mensch mit Wohlstand die Erde verkraften kann, ohne wesentlich zu leiden. "Armut für alle!" zur Herstellung von Sozialismus mit "Armut für alle" statt Erfolgsmodell "Pritvatwirtschaft und Freiheit" steht hinter all diesem. Ein Exodus von vielen Unternehmen und Leistenden aus Hamburg könnte eintreten.
Gut, dass die Bundesländer, die sich derart seltsame "Gesetze" von Präambelcharakter machen, zeigen werden, wie solche Experimente ausgehen. Wenn man wirklich schafft, dass im Bundesland X die Heizanlagen flächendeckend durch Wärmepumpen ersetzt werden, kommt der zusätzlich Strombedarf aus dem Ausland unter Mehrung des Verbrennens von fossilen Energieträgern.
Wie die nötige Baukapazität im Handwerk deraret rasch zu schaffen ist? Wie gesund es für Menschen ist, in Kunststoffhüllen eingepackt zu werden? Wie lange diese halten werden? Was bei einem Feuersturm der Kunststoffhüllen in einer Großstadt ablaufen wird?
Hamurg hat kein Landesverfassungsgericht. Beschwerden gehen nur zum Bundesverfassungsgericht. In den Ländern Bayern, Rheinland-Plalz und Baden-Württemberg besteht das Recht zur Beschwerde beim Landesverfassungsgericht.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Mehr Erfinder mit Migrationshintergrund : IW-Studie: Jede siebte Patentanmeldung in Deutschland stammt von Migranten
Der Anteil von Patentanmeldungen durch Menschen mit Migrationshintergrund ist in Deutschland deutlich gestiegen: Laut einer IW-Studie stammt inzwischen jede siebte Anmeldung von Erfindern mit ausländischen Wurzeln – im Jahr 2000 war es nur jede zwanzigste.
_ _ „Den größten Beitrag leistet der ost- und südosteuropäische Sprachraum, gefolgt vom südeuropäischen und lateinamerikanischen sowie dem arabischen und türkischen“, heißt es in der Studie. Besonders stark entwickelten sich laut der IW-Studie in Deutschland die indischen Erfinder. Zwischen 2000 und 2022 haben sich die Patentanmeldungen indischstämmiger Menschen demnach von 40 auf 495 verzwölffacht.
Vernunftdenker Don Pedro:
So machen die Unternehmern mit dem Politik-Thema Immigration die unternehmerische Politik für die Aufenthaltsrechte von Indern? Sie gelten besonders im IT-Sektor als nützlich, weil Indien eine entsprechende Ausbildungspolitik betreibt. Wer ein Patent registriert, ist allerdings nicht zwingend der Erfinder und auch nicht zwingend der Unternehmens-Eigentümer. Detaillierter Statistiken der Migration von Fachkräften im allgemeinen und von Wissenschaftlern und Gründern wären von Interesse.
Strompreiserhöhung um 50 Prozent: Zusammenbruch der Versorgungssicherheit absehbar
Für den Ausbau der Stromnetze soll die Industrie sieben, Haushalte 20 Cent pro Kilowattstunde mehr zahlen. Das entspricht einer Preissteigerung um 50 Prozent – vor Steuern. - Gastautor: Dr. Fritz Vahrenholt, ehemaliger Hamburger Umweltsenator
● Die Abweichung der globalen Mitteltemperatur ist im September leicht gestiegen, doch die Zeichen stehen auf Abkühlung.
● Schreitet die Energiewende wie geplant voran, ist ein Zusammenbruch der Versorgungssicherheit in Deutschland bis 2030 absehbar.
● Energieintensive Betriebe sollen für sich beheben, was die Politik nicht imstande ist, zu leisten.
● Die Pariser Klimaziele sind nicht mehr zu halten. Ein Großteil der Unterzeichner scheint dies nicht zu stören.
● Die weltweite Nutzung fossiler Rohstoffe steigt weiter, ebenso die Emissionen. Deutschland kann dies nicht ändern.
_ _ „Am Kapitalmarkt werden wir hin und wieder gefragt, ob wir des Wahnsinns sind, weil wir in Deutschland produzieren.“ sagte der Chef von Kali und Salz _ _ Wahnsinn _ deutsche Energiepolitik. _ Bundesnetzagentur ist _ nachgeordnete Behörde des Bundeswirtschaftsministeriums. _ _ will sich Wirtschaftsministerin Katharina Reiche anschauen, wie Herr Müller weitere Sargnägel zur Zerstörung der deutschen Industrie platzieren kann?
_ für _ Klimaalarmisten erschreckende Wahrheit _ die meisten Staaten weiter steigenden Einsatz von Kohle, Öl und Gas Bis 2030 _ Anstieg der weltweiten Kohlenutzung _ 30 Prozent, _ Öl _ 25 _ _ Gas 40 _ gegenüber 2015.
_ _ Kupfer- oder Glasproduktion, aber auch Rechenzentren können nicht
im Stop-and-go-Betrieb gefahren werden. _ _ für _ Umweltschutzanlagen, also _ Abgasreinigungs- und Abwasseranlagen, werden rund ein Drittel des Stroms in der metallverarbeitenden Industrie verbraucht. Sollen _ filter abgestellt werden, wenn die Sonne nicht scheint?
_ _ Bundesnetzagentur erkennt mittlerweile die Schwachstelle ihrer absurden Planung _ _ nun _ Idee, dass die Industriebetriebe doch Batterien installieren könnten __ Weil die Politik es zugelassen hat, dass zuverlässige Kraftwerke kaputtgemacht worden sind und Solar- und Windkraftwerke, die von jeglichen Netzfinanzierungskosten befreit sind, nur unzuverlässigen Strom liefern, muss ein Industriebetrieb hunderte Millionen Euro in Batterien investieren
🖐 LESER: Das geradzu komische Moment an dem Szenario ist die Tatsache, dass die Verursacher und Vertreter dieser vollkommen desolaten Energiepolitik, die Folgen wohl sehr direkt erleben werden. Und das ist gut so...
Vernunftdenker Don Pedro:
Einzigartig, was Gastautor Vahrenholt und Epochtimes zu diesen Themen an schreckenerregenden Wahrheiten liefern. Deutschlands Energiepolitik war insbesondere in den letzten zwei Jahrzehnten auf dem Niveau eines Volltrunkenen, der einen hoch leistenden Rennwagen gegen die Wand fuhr und in Schrott verwandelte. Und so richtig zu Ende ist die Irrsinns-Komponente der Politik noch nicht.
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Unter 800 Dollar: USA beenden Zollfreiheit für Pakete aus aller Welt
Von den zollfreien Lieferungen im Wert unter 800 Dollar profitierten bisher stark Online-Händler wie Temu und Shein. __ Der US-Regierung zufolge suchen chinesische Versender aber Umwege über andere Länder. Das habe die Ausweitung der Maßnahme auf Pakete aus aller Welt notwendig gemacht.
Nachdem im Mai die Zollfreiheit für Pakete _ aus China abgeschafft wurde, sank die Zahl solcher Sendungen in die USA _ von vier Millionen täglich auf eine Million.
Vernunftdenker Don Pedro:
Diese gewaltige Wettbewerbsverzerrung Zollfreiheit, früher auch Portofreiheit - war Teil von Chinas Gechäftsmodell für die Aufbau-Finanzierung seiner weltweit exportierenden Industrie und das Ende vieler Industriezwaige in anderen Ländern. Dass die selbstverständliche Herstellung von fairem Wettbewerb viele Jahre dauerte, kommt zu spät für die erloschenen Industrien und Arbeitsplätze.
Soweit Verlagerung auf komparativen Kostenvorteilen beruhen, können sie wünschenswert sein. Dies natürliche Gleichgewicht war hier aber ab etwa 1990 gestört und ist es auch in Teilen jedenfalls noch bis 2025 und dürfte noch weitere 5 bis 10 Jahre wesentlich gestört sein.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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EU-weite Unternehmensteuer „Hände weg von Substanz der Unternehmen“ – Deutsche Politiker lehnen von der Leyens Vorstoß ab
_ _ „Hände weg von Substanz der Unternehmen“ – Deutsche Politiker lehnen von der Leyens Vorstoß ab
_ _ schlägt die von Ursula von der Leyen (CDU) geleitete EU-Kommission in einem Gesetzentwurf einen Beitrag vor, den alle in der EU tätigen Unternehmen ab einem Nettoumsatz von 50 Millionen Euro leisten sollen. Dieser Beitrag soll die wachsenden Ausgaben der EU mitfinanzieren. _ Details _ zur Höhe, sind bislang nicht bekannt.
Vernunftdenker Don Pedro:
Keine Idee ist ausreichend absurd für die EU, um nicht gewagt zu werden. Welche unerträgliche Ungehörigkeit. Will die EU-Kommission ihre Macht erhöhen, indem sie den sowieso steuern-erpresste Unternehmen noch eine weitere Steuer verpasst? Was können die Bürger angesichts dieses Irrsinns überhaupt noch machen, um durchzusetzen: Alle Macht geht von Volker aus.
Offiziell sind wir in einer Demokratie. Hat man das bei der EU so richtig begriffen, wie die Spielregeln einer Demokratie sein? Der Staat muss Diener des Volkes sein und also auch der Wirtschaft. Nicht etwa sind die Wirtschaft und das Volk die Sklaven des Staates.
Im Kern geht es darum, die EU zum Imperialstaat umzubauen: In kleinen Schritten - nun auch das Recht, die Steuerhoheit der Nationalstaaten dem Imperium teilweise unterzuordnen. Dass die EU immer weniger Rückhalt im Volk und bei mehreren der Nationen hat: Ist das vielleicht so? Und ver hindert selbstverliebte Hybris der Brüsseler Exekutiv-Fast-Diktatur, das beizeiten zu merken?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Verdacht auf Zweckentfremdung : EU-Gelder für NGOs: Steuerzahlerbund stellt Strafanzeige gegen Ex-EU-Kommissare
Der Europäische Steuerzahlerbund hat Strafanzeige gegen zwei ehemalige EU-Kommissare gestellt _ _ mutmaßlich zweckentfremdete Fördermittel und _ Verdacht gezielter politischer Einflussnahme.
_ _ die Kommission betont _ zur Förderung von Beteiligung, Aufklärung und guter Regierungsführung _ _ zeigten interne Dokumente und Verträge, dass Teile der Mittel offenbar für politische Kampagnen eingesetzt wurden. So sollen Organisationen wie ClientEarth oder Friends of the Earth konkrete Summen – teilweise in sechsstelliger Höhe – erhalten haben, um gezielte politische Aktivitäten umzusetzen.
_ _ Die Strafanzeige des TAE wird von Rechtsanwalt Dr. Richard Beyer begleitet, der zugleich wissenschaftlicher Direktor des Europäischen Instituts für Öffentliche Finanzen ist. _ _ geht es _ um mehr als einen Einzelfall: Es soll geklärt werden, ob es auf europäischer Ebene rechtsstaatlich gesicherte Verantwortlichkeit im Umgang mit Haushaltsmitteln gibt. _ _ „Es darf kein rechtsfreier Raum entstehen.“
🖐 LESER: "Nun soll die Justiz klären..." Danach habe ich aufgehört zu lesen, weil Lebenszeitverschwendung. "Die Justiz" wird gar nichts aufklären, so wie auch die Pfizer-Deals von UvdL nicht aufgeklärt werden. Die Komission blockt einfach und alle sagen "OK, kann man nichts machen..."
🖐 LESER: Die sogenannten NGO sind von den staatlichen Geheimdiensten gegründet worden, um nicht den Gesetzen des Landes entsprechende Maßnahmen von Regierungsseite durch zu setzen. In einer Demokratie sind staatl. finanzierte Organisationen destruktiv.
🖐 LESER: Geht dieses Spiel denn nicht schon sehr lange genau so vonstatten? Da missbrauchen Politiker unsere mühsam erarbeiteten Steuergelder dazu um ihre Ideologien und Mächte zu sichern. Alle NGO's, welche in den letzten Jahren auch nur einen Cent an Steuergelder erhalten haben, gehörten sofort verboten!
Analyse„Made in America“: US-Zollpolitik: Ende der Abhängigkeit vom Ausland
Seit den 1970er-Jahren werden mehr Güter in die USA eins ausgeführt. Darunter leidet die amerikanische Wirtschaft. Nun will Trump das Handelsdefizit schlagartig beenden: mithilfe von Zöllen auf Einfuhren von Waren aus aller Welt.
_ _ hat das Weiße Haus am 2. April ein sogenanntes Fact Sheet veröffentlicht, in dem erklärt wird, warum und auf welche Weise der amerikanische Präsident die Souveränität der USA schützen und die nationale und wirtschaftliche Sicherheit wiederherstellen will. Die gesamte bisherige amerikanische Außenhandels- und Wirtschaftspolitik habe einen „nationalen Notstand geschaffen“, heißt es in dem Präsidentenpapier. Deshalb würden „entsprechende Zölle eingeführt, um die internationale Wirtschaftsposition der Vereinigten Staaten zu stärken und die amerikanischen Arbeitnehmer zu schützen“.
: Trump hat zahlreiche Punkte, die auch bei jedem anderen Staat Besorgnis erregen würden. Die jährlichen Handelsdefizite hätten „zur Aushöhlung“ der Erzeuger- und Herstellungsgrundlagen geführt. _ _ „Mangel an Anreizen, die fortschrittliche inländische Produktionskapazität zu erhöhen“. _ _ seien „kritische Lieferketten untergraben“ __ habe dazu geführt, dass „unsere verteidigungsindustriellen Grundlagen von ausländischen Gegnern abhängig“
_ _ Die amerikanische Wirtschaft, ob Klein- und Mittelbetriebe mit Traditionshandwerk oder große Industrieanlagen, ist in den vergangenen 20 Jahren dramatisch geschrumpft. _ _ Im Jahr 2023 betrug demzufolge der amerikanische Anteil an der weltweiten Fertigungsproduktion 17,4 Prozent, verglichen mit 28,4 Prozent noch im Jahr 2001. Trump sieht in dem Rückgang der heimischen Produktionskapazität jedoch nicht nur einen Verlust an Wettbewerbsfähigkeit der USA, sondern stets auch eine Gefährdung der Sicherheit für das gesamte Land
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro:
Der wichtigste Punkt fehlt: Der US-Dollar als faktische Weltwährung Der regelnde Zoll-Stock mit dem Zollschock führt zu einer ständigen Übernachfrage nach US-Dollar. Die Unter-Nachfrage nach Gütern aus den USA ist ganz einfach mit der Gleichtgewichts-Analyse zu erklären. Die USA als funktionierende Demokratie und führende Wirtschaftsnation mit vielen Investionschancen ist Ursache der dauerhaften Übernachfrage nach dem US-Dollar.
Der regelnde Zoll-Stock mit dem Zollschock Anfang 2025 hätte eigentlich zur Aufwertung des US-Dollar führen müssen. Das Gegenteil war der Fall. Dies ist vermutlich durch Kapitalverlagerung zu erklären: Manche Investoren könnten fürchten, dass dann bald auch der internationale Kapitalverkehr intensiven Kontrollen unterworfen wird. Mancher Investor mag die Gefahr einer plötzlichen Durchleuchtung von Investoren nicht mögen. Auch könnte der US-Dollar als Reservewährung fraglich werden.
Die Auswirkungen könnten jahre- und jahrzehntelang sein. Der US-Konsum könnte sich hierdurch real verteuern, was vielen Wählern nicht gefallen dürfte. Prognosen sind im Ausgangszeitpunkt Anfang 2025 schwierig, weil es sich um eine "Chaos"-Konstellation handel ohne rechnerische Erfassbarkeit der vielen Variablen, von denen viele sich zudem laufend ändern können, well ja Politiker der rund 200 Nationen tun werden, wie ihr Name besagt, "Politik machen": Ein Totschlag-Effekt für Prognosen.
Abwegig ist allerdings das Argument: "Im Jahr 2023 betrug demzufolge der amerikanische Anteil an der weltweiten Fertigungsproduktion 17,4 Prozent, verglichen mit 28,4 Prozent noch im Jahr 2001." - Die USA mit rund 5 Prozent der Weltbevölkerung... Weltweiter Wohlstand bedeutet, dass selbst 17 Prozent, dass dies noch allerlei Fragen aufwirft. Von der weltweiten Arbeitsteilung profitiert der US-Konsument durch niedrigere Preise. Auch sind die nicht-materiellen Güter der Dienste im Internet zu einem maßgeblichen Export-Produkt der USA geworden. Die Situation ist also nicht derart einfach richtig zu deuten.
Ultra-Fast-Fashion:Warum ist es so schwer, ein besserer Konsument zu werden?
Shein und Temu fluten die Welt mit Billigware auf Bestellung. Etwa 400.000 Pakete senden die beiden Hersteller täglich allein nach Deutschland. Wieso findet das niemand mehr schlimm?
_ __ ihres verfügbaren Einkommens für Kleidung ausgegeben“, sagt Tillessen, der auch Geschäftsführer des Deutschen Mode-Instituts ist. Sicher, an so einen Anteil wäre für viele heute nicht zu denken, weil die Kosten für elementare Dinge wie Wohnen, Heizen und Essen gestiegen sind. Aber Tillessen sagt auch: „Jetzt sind es nicht einmal mehr fünf Prozent. Dafür kaufen wir fünfmal so viel.“
_ _ „Während alles andere immer teurer geworden ist, sind die Durchschnittspreise für Bekleidung seit den Neunzigerjahren konstant geblieben _ _ Die Qualität ging runter, es kamen also immer billigere Materialien zum Einsatz, und die Herstellung von Kleidern wurde in Billiglohnländer verlagert.“ Die Globalisierung hatte begonnen.
_ _ In Verbindung mit der Digitalisierung _ _ Herstellern möglich, direkten Kontakt zu ihren Kunden in den Hochlohnländern zu halten _ _ daraus die Ultra-Fast-Fashion von heute. Shein stellt gemäß einer McKinsey-Studie von 2023 bis zu 10.000 neue Modelle am Tag auf seine Website. Ein Kleidungsstück von Zara kostet im Durchschnitt 34 Dollar, bei H&M sind es 26 Dollar – bei Shein 14 Dollar. Gegen Händler in Fernost, die über Social Media erreichbar sind und ihre Kunden per Luftfracht beliefern, hat die Politik wenig Handhabe.
Zölle, die demnächst auch auf Sendungen unter 150 Euro fällig werden könnten.
Vernunftdenker Don Pedro:
Wieso wird von Waren unterhalb von 150 Euro keine Mehrwertsteuer erhoben? Firmen, die Versandkosten buchhalterisch meistern, schaffen das sicherlich auch für Zollabführung als Mehrwertsteuer-Äquivalent. Warum steigen die Steuern für Arbeitsplätze im Inland immer mehr, während Unternehmen mit Arbeitsplätzen im Ausland abgabenfrei nach Deutschland exportieren dürfen? Die weltweite Direktbelieferung mit fast null Prozent Abgaben auf Arbeit ist eine neue Dimension des Untergangs der Wirtschaft mit 70++ Prozent Abgaben auf Arbeit.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Diversitätsprogramme: US-Botschaft verschickt Mahnbriefe an französische Konzerne
Die US-Botschaft in Paris fordert französische Unternehmen schriftlich dazu auf, Antidiskriminierungsprogramme zu stoppen – und binnen fünf Tagen ein Formular auszufüllen. Das Vorgehen schlägt hohe Wellen.
Vernunftdenker Don Pedro:
USA_ Das Lieferkettengessetz gegen Diskriminierung der Männer - Europa hat die intensive Anwendung und Durchsetzung der Lieferkettenkontrolle erfunden. Die USA als gelehriger Schüler... Durch die USA nun ein Streit gegen die Diskriminierung auf Grund von EU-Anti-Diskriminierung. Das sind neue Formen der internationalen Kriegsführung - nicht militärisch, sondern über Zivilisationsformen. Endlich trifft Macht auf Gegenmacht. Müssen Unternehmen sich nun aufspalten? Eine USA-kompatlble Häfte gegen Diskriminierung des "Weißen Mannes" und der Mütter und der Kernenergie, eine EU-kompatible Hälfte gegen Diskriminierung von "Diversen", Frauen, Indigenen, Behinderten, Kinderlosen und Windmühlen?
200.000 Euro pro Jahr: Reichensteuer für Ausländer verdoppelt – Das Kalkül hinter Melonis Schritt
Eine niedrige Pauschalsteuer von 100.000 Euro sollte reiche Ausländer nach Italien locken.
2016 _ Premier Matteo Renzi _ Pauschalsteuer _ , um reiche Ausländer nach Italien zu locken. _ _ Nun reagiert die Regierung der rechten Ministerpräsidentin Giorgia Meloni und verdoppelt den Steuersatz von 100.000 auf 200.000 Euro pro Jahr. _ _ Ihr Wirtschaftsminister Giancarlo Giorgetti sagte, man wolle keine Steueroase sein
_ _ . Eine Maßnahme, die _ vor einem von Ausländern verursachten Anstieg der Lebenshaltungskosten schützt _ dürfte viele Wähler Melonis begeistern _ _ Mailand _ _ ((stiegen)) Immobilienpreise in den vergangenen fünf Jahren um mehr als 40 Prozent zu _ _ Mieten in den vergangenen zwei Jahren um _ 20 Prozent.
_ _ nutzten bisher zwischen 800 und 2700 Multimillionäre die Pauschalsteuer. Mit der Verdoppelung zwei Ziele. _ wachsen_ Staatseinnahmen, wenn auch eher _ symbolische Beträge. ((plus 50 Mio. EUR jährlich)) _ _ Haushaltsminus _ 2024 erwarten _ 100 Milliarden Euro.
(50 Mio. sind 0,05 % - "vergiss es!"))
_ _ ähnlich _ Griechenland._ _ pauchale Steuer in Höhe von 100.000 Euro _ Aus Brüssel kommt immer wieder Kritik an dieser Praxis. Extrem reichen Personen große Steuererleichterungen zu gewähren, sei ungerecht und nachteilig für die Staatsfinanzen
Vernunftdenker Don Pedro:
Natürlich sind Italien und Griechenland demnach "legale Steueroasen". Journalisten sind nicht Ökonomen und drucken wie von der Regierung übermittelt - auch in Italien? Jetzt sind die steuer-privilegierten Superreichen in offizieller Lesart die Schuldigen für "Mietflation" und steigende Immobilienpreise?
Mit den klassischen Sündenböcken der "Superrechen" verdrängt man die wahren Ursachen für beides aus der öffentlichen Diskussion: Dass der Staat für Grenzen-Übertreter den Immobilienmarkt leer fegt, also der einzige Schuldige ist.
Vielleicht gibt es nun ein "Reichen-Hopping": 10 Jahre Italien, 10 Griechenland, dann wieder Italien? Die Zauberformel der Kunst, persönliche Großeinkommen so gut wie steuerfrei zu vereinnahmen?
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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CIAO, DEUTSCHLAND : Wer mit dem Gedanken spielt, auszuwandern, sollte es jetzt tun
Fast 300.000 Bürger verlassen Deutschland jedes Jahr.
Verständlicherweise: Das Land ist vergreist, Aufstieg kaum möglich, die Beiträge unverhältnismäßig. Welche Länder den besten Lebensstil versprechen und warum jetzt der beste Zeitpunkt ist, zu gehen.
Jeder weiß, dass ein kleiner Teil für einen großen Teil schuftet. Wer sich aus dem Nichts hochgearbeitet hat, schafft es kaum noch, Geld für die erste Immobilie zur Seite zu legen. Geschweige denn, bekommt man als Selbstständiger einen Kredit.
Anders als Festangestellte, die 30.000 Euro brutto im Jahr verdienen. Das deutsche System krankt an seiner Vergreisung, ähnlich wie die deutsche Gesellschaft selbst. Die Türen sind offen für Altbewährtes und verschlossen für Leute, die mehr vom Leben wollen._ _
Sollte sich der Wunsch nach Glück, Geld und dem guten Leben im Ausland aber realisieren lassen,
dann hat man jene verloren, die das Land in die Zukunft hätten führen können, Dümmer geht es eigentlich gar nicht. Aber irgendwie spürt man auch ein bisschen Schadenfreude gegenüber einem Land, das seit 20 Jahren nicht in der Gegenwart ankommen will und Entscheidungen trifft, die ohne Zukunft gedacht wurden.
_ _ , die unendlich vielen Regularien, Gesetzte, Verbote, Richtlinien, die jeden Menschen mit einer flexiblen Lebensstruktur an den Rand des Wahnsinns treiben.
_ _ hätte sich die Zahl der Auswanderer in den letzten Jahren nicht dermaßen erhöht. Seit 2015 hat sie sich sogar verdoppelt und liegt stetig zwischen 250.000 und 280.000.
Vernunftdenker Don Pedro:
Vorschlag zur Güte: Alle übersteigerten Ideologien unter den Grünen wandern aus, alle Linksideologien, alle, die arbeiten könnten, aber Bürgergeld vorziehen, Und alle Grenzen-Übertreter ohne gleichwertige Schulkompetenz und ohne deutsche Sprachkenntnis kehren in die Heimat zirück.
Keine Ahnung, welches Land die alle will? Aber das kann man ja vielleicht als Auflage von Entwicklungshilfe kombinieren?
Und dann Arbeit ohne Sozialabgaben und Steuern für alle oberhalb Rentenberechtigung. Da gibt es viele, die das gerne in Teilzeit machen, um nicht zu verrosten.
Dann sinken rasch die städtischen Mieten auf die Hälfte und die Abgabenlast auf Einkommen könnte mit ein paar sonstigen Reformen sinken auf rund 30 Prozent statt nun richtig gerechnet rund 70 Prozent.
Aber nein, das wäre zu schön, eine heile Welt erlaubt nicht, die Menschen zu totalisieren. Derart viel Vernunft muss weiterhin strikt untersagt bleiben: Das ist die Staatsräson.
176.000 UNTERNEHMEN GABEN AUF : Deutschland erlebt ein leises Industriesterben
Im Jahr 2023 ist es zu einem regelrechten Unternehmenssterben gekommen.
Nur bei einem kleinen Teil ist dies die Folge einer Insolvenz. Die meisten Firmen geben still und leise auf. _ _ Der Schwund nagt längst am Kern der Volkswirtschaft. Der aktuelle Schließungsreport der Wirtschaftsauskunftei Creditreform und des Leibniz-Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) zeigt, dass die Deindustrialisierung voranschreiten. Und das oft weitgehend unbemerkt.
_ _ lediglich elf Prozent dieser Schließungen sind Folge einer Insolvenz. Der Großteil hat demnach still und leise aufgegeben. Und zu dieser Gruppe gehören zunehmend viele
Vernunftdenker Don Pedro:
Danke für diese Statistik-Qulität einfach nach Zahlen. Der Einmann-Unternehmer wiegt dann ebenso viel wie das Unternehmen mit 10.000 Mann. Das ist in Ordnung, diese Zahlen hat man, damit muss der Journalist sich abfinden. Und bitte Image-Werbung machen für die Quellen.
Natürlich stirbt die Wirtschaft, wenn sie jahre- und jahrzehntelang versäumt, die Verteidiger der Wirtschaft und der Sozialen Marktwirtschaft mit ausreichenden kleinen Spenden zu versorgen.
Tut man aber ausreichend? Gewaltige Summen für die Wirrtschaftslobby? Aber null Summen für die, die die Interaktion mit den Wählern im Blick haben. Unten auch auf die Wähler kommt es an, nicht nur auf die Abgehobenen ganz oben.
Nur weiter so mit der Hoffnung, dass das Abendessen des hoch bezahlten Lobby-Mannes mit dem hoch bezahlten Grün-Mann aus dem Grünen-Klima-Apokalypse-Ministerium - früheres Wirtschaftsministerium . für ökonomische Vernunftpolitik sorgt.
Wer das glaubt, der glaubt auch, dass Zitronenfalter Zitronen falten. Jetzt legt man los, die eigenen Unternehmen zu zerschlagen statt die der Konkurrenten. Grund und Boden und Gebäude finden immer irgendeinen Käufer. Die Arbeitsplätze - für die noch arbeiten Wollenden - sind dann weg für immer?
Auch von den Arbeitnehmern gab es so gut wie keine Spenden für die Streiter für Vernunftpolitik? Allerdings, die Zuverlässigen noch Vollzeit arbeiten Wollenden unter den Arbeitnehmern werden heutzutage kaum noch arbeitslos: Es werden ja immer weniger. Wer es akzeptiert, seine realen Netto-Gehälter über Jahre verteilt zu halbieren, nicht zuletzt durch immer höhere Mieten, der hat dauerhaft eine Chance, mehr als das Bürgergeld zu verdienen. Nur Mut, liebe Nichtspender.
Breitenarbeit für Rückkehr zur Sozialen Marktwirtschaft und mehr mündige Wähler? - Wie nicht bestellt, so nicht geliefert.
Deindustrialisierung bezeichnet Prozesse sozialen oder wirtschaftlichen Wandels,
Aufruf:
die verursacht werden durch eine Schrumpfung der industriellen Sektoren, beispielsweise der Schwer- und verarbeitenden Industrie,
Zum Ende des Zweiten Weltkrieges entwarf der US-amerikanische Finanzminister Henry Morgenthau einen Plan zur Deindustrialisierung Deutschlands: den Morgenthau-Plan. Das Land sollte wieder in einen Agrarstaat verwandelt werden.
Vernunftdenker Don Pedro:
Ist der Morgenthau-Plan aktuell die Blaupause beim wesentlichen Anteil von wohlstands-verwahrlosten infantilen Neo-Politikern im Land?
((Inhaltsverzeichnis:)) Droht der deutschen Wirtschaft eine Deindustrialisierung?
Die Autor:innen des Zeitgesprächs diskutieren, ob die deutsche Industrie von einer Deindustrialisierung bedroht ist und welche Möglichkeiten es gibt, diese Krise möglichst gut zu überwinden.
Produktionskapazität Unternehmen erwarten Verlust in Europa.
In einer Befragung von über 230 global agierender Unternehmen haben 30 Prozent der befragten Firmen angegeben in den nächsten fünf Jahren Produktionskapazitäten in West- und Südeuropa abbauen zu wollen.
Nur in Osteuropa sieht der Trend anders aus. International tätige Industrieunternehmen werden in den kommenden Jahren einer Studie der Unternehmensberatung Horváth zufolge in größerem Umfang Produktionskapazitäten in West- und Südeuropa abbauen. 30 Prozent der in der Region ansässigen Firmen planten in den nächsten fünf Jahren einen Abbau von Personal oder Fertigungsanlagen _ _
Zugleich wollten diese Produktionskapazitäten in Nordamerika und Asien ausbauen, dort unter anderem insbesondere in Indien. _ _ Wenn Firmen erst abwandern, kommen sie nicht zurück.
Vernunftdenker Don Pedro:
Europa schafft sich ab. Sobald in einer Kulturregion das "Kinder haben" nicht mehr ausreichend kollektiv gestützt ist, kommt es zu einer Scheinblüte durch gesparte Kosten für die nächste Generation. Danach kommt der Niedergang durch zu geringe nächste Generation.
Der zunehmende Anteil der Älteren (und des nicht produktiven Teils der Immigranten), die sich von den immer weniger noch Arbeitenden ernähren lassen wollen, führt zu einer Abgabenlast, die eine ausreichende Finanzierung von Dynamik ausbremst. Wo das Recht auf Eigenfinanzierung aus Gewinnen aufgehoben ist, dies tötet weitgehend den Nachschub von unternehmerischer Neubildung.
Wird die Abgabenlast erhöht durch Grenzenöffnung für ein Millionenheer von Personen ohne geeignetes Ausbildungsprofil, ferner durch ein Bürgergeld ohne ausreichendes Fordern von Arbeit, so bleibt nur noch der staatlich sorgsam betreute schleichende Niedergang.
"Geld ist besser als Armut - wenn auch nur aus finanziellen Gründen." (Woody Allen *1935)
Die Deindustrialisierung Deutschlands: berechtigte Sorge oder German Angst?
Gemeint ist damit nichts anderes als eine neue Abwanderungswelle der deutschen Industrieproduktion ins Ausland,
motiviert durch die stark gestiegenen Energiepreise _ _ . Doch wird hier medial ein Gespenst heraufbeschworen, das es so gar nicht gibt? Oder ist die Sorge vor dem wirtschaftlichen Abstieg Deutschlands durch eine neue Deindustrialisierungswelle berechtigt?
Auch aus der Industrie sind alarmierende Stimmen zu vernehmen. Der Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), Siegfried Russwurm, sieht Deutschlands Geschäftsmodell unter "enormen Stress" und hält die "Gefahr einer industriellen Abwanderung" für "real". Es gehe darum, "das Überleben der Industrie in Deutschland und Europa zu sichern".
Denn als beliebtes Abwanderungsziel der deutschen Industriebetriebe gelten vor allem die USA _ _
Vernunftdenker Don Pedro: Dies ist eine umfassende volkswirtschaftliche Analyse mit detaillierter Statistik der maßgeblichen Aspekte. Dieser Text liegt im Informationswert weit oberhalb der zwangsläufig kurz gefassten allgemeinen Medien-Berichterstattung.
: Angst vor Deindustrialisierung - zu Recht?
Den Standort Deutschland sehen momentan viele in Gefahr. Aber "2der kranke Mann Europas steht wieder auf", meint _ _ im Interview mit ZDFheute.
Vernunftdenker Don Pedro: Staatsnahes Fernsehen: Der übliche Verdächtige für Irreführung? Hier nicht so ganz. Wesentliche mitwirkende Auslöser für Abwanderung werden durchaus dargestellt. Doch die Pflichterfüllung wird gewahrt: Die Gesamtbotschaft ist "wird so heiß nicht gegessen wird zur Zeit gekocht".
Da sollte man sich nicht so sicher sein.
"Deindustrialisierung" Deutschlands, wie schlimm ist es?
Der Präsident des Ifo-Instituts in München, Clemens Fuest, hält die Warnung _ vor einem wirtschaftlichen Abstieg daher für begründet. Deutschland drohe "eine Art Deindustrialisierung", der die Politik entgegenwirken müsse und auch könne.
Trotz aller Defizite ein erstes Halbjahr mit vielen Rekordzahlen _ _ Autobauer, Maschinenbau und Elektroindustrie haben alle keinen Grund zur Klage ,
_ _ Wo liegen dann die Gründe für weniger Wirtschaftswachstum?
_ _ Das aktuell geringe Wachstum unserer Wirtschaftsleistung liegt weniger an der Industrie als vielmehr an einer sinkenden Inlandsnachfrage.
_ _ Wenn deutlich weniger gebaut wird und die privaten Ausgaben unter der Inflation leiden, ist kein nennenswertes Wirtschaftswachstum zu erwarten.
Vernunftdenker Don Pedro: Umso besser erfüllt der staatsnahe ARD-Sender BR, München, die Pflichtaufgabe der Schuldentlastung: Nicht infantile Politiker, sondern "übergeordnete Mächte" wirken.
Dem ist entgegenzusetzen: Es geht hier überhaupt nicht um die ziemlich beliebig benutzbare Ziel-Prostituierte "Wirtschaftswachstum", sondern um Abwanderung. Da die Bauindustrie logischerweise nicht abwandern kann, ist das "eine ganz andere Baustelle" der ökonomischen Analyse.
Nach politischen FehlentscheidungenUnpopuläre Maßnahmen, um die Deindustrialisierung in Deutschland zu stoppen
Deutschland droht in die 2. Liga abzusteigen.
die Rezession ist schon da und im internationalen Ranking der Wettbewerbsfähigkeit stürzt Deutschland um sieben Plätze auf Rang 22 zurück. Zudem ist Deutschland das einzige Land welches schrumpft im Vergleich der G-20 Länder. Ursachen, Irrwege und Lösungsvorschläge.
Wie real ist die Gefahr einer Deindustrialisierung in Deutschland? Sie ist schon da. Immer mehr Unternehmen kehren dem Land den Rücken. Entweder werden Produktionsstandorte verlegt oder Unternehmen wandern gleich ganz aus. Deutschland wird als Wirtschaftsstandort immer unattraktiver. Hohe Strompreise, Bürokratie, Planungsunsicherheit und fehlende Fachkräfte _ _
Vernunftdenker Don Pedro: Hier also kein "Schönsprech". Das unsichtbare Wahrheitsministerium der Selbst-Gleichschaltung der Medien auf Staatswunsch-Linie funktioniert nicht flächendeckend. Noch nicht. Es gibt noch freie Medien. Noch.
Deutschland: Deindustrialisierung hat begonnen.
Die „Geldabflüsse“ aus Deutschland waren 2022 so hoch wie nie. Der Saldo aus Investitionen von ausländischen Firmen in Deutschland und deutscher Firmen im Ausland erreicht also ein Rekordminus.
Vernunftdenker Don Pedro: Zahlen haben den Vorteil, dass staatlich finanzierte professorale Gefälligkeits-Gutachter aus den universitären Geisteswissenschaften dem nichts Vernünftiges entgegensetzen können. Das gilt erst recht für die vorgeprägte Mehrheit der Journalisten der staatsnahen Fernsehsender (so lange es diese Dinosaurier noch gibt - wohl nicht mehr lange).
Der Fall Deutschland: Abstieg einer Wirtschaftsmacht
Die Industrie war einmal die Keimzelle des deutschen Wirtschaftswunders. Doch staatsgläubige Politik
und das Fehlen von Reformwillen lähmen die Betriebe. Deutschland stecke inmitten einer Deindustrialisierung, heisst es aus der Wirtschaft.
Vernunftdenker Don Pedro: Die klare Wahrheit des Blicks von außen (aus Zürich): a) Das Ende nähert sich. - b) Infantile Politik als Ursache wird in geeigneter Formulierungsweise benannt.
"Auch Zorn kann man nicht mit Zügeln bändigen." (Lucius Annaeus Seneca , etwa 4 v. Chr. - 65 n. Chr.)
Deutschland ist der große Verlierer im Standortwettbewerb
https://www.familienunternehmen.de/de/studien-und-buchpublikationen/studien
_ Der Länderindex bewertet die Attraktivität des deutschen Standorts aus der speziellen Perspektive großer Familienunternehmen und stellt die für diese Unternehmen besonders bedeutsamen Standortvoraussetzungen in Deutschland denjenigen wichtiger Wettbewerberländer gegenüber. _
Spitzenreiter USA _ In der aktuellen Rangliste befindet sich Deutschland auf Platz 18, vier Plätze schlechter als beim vorhergehenden Länderindex aus dem Jahr 2020. _ Länderindex: USA Kanada Schweden Schweiz Dänemark Irland Vereinigtes_Königreich Finnland Niederlande Polen Tschechien Belgien Österreich Portugal Slowakei Japan --- Frankreich Deutschland --- Ungarn Spanien Italien ´
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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♥ Moralapostel: Zerstör.Exportweltm ( *Söllner ) (26,00)
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♥ *Passendes Buch: (Buchkauf bitte immer von hier starten) 26,00 EUR - von Fritz Söllner
2024-06 (5,0 ~4 Ratings bis 2024-07) 248S. ♥ Die Moralapostel: Zerstörung eines Exportweltmeisters
Deutschland hat heute keine nationalen Interessen mehr. Das zumindest ist die offizielle Regierungsposition.
Stattdessen stehen Werte im Mittelpunkt der Politik. Das ist nicht erst seit dem Amtsantritt der Ampelregierung so, sondern kennzeichnet die deutsche Politik schon seit vielen Jahren.
Neu ist aber, dass sich unsere Regierung nicht mehr nur darauf beschränkt, „unsere Werte“ selbst zu leben,
sondern auch versucht, andere Länder zur Akzeptanz dieser Werte zu bewegen.
Am deutschen Wesen soll die Welt genesen. Dieses Sendungsbewusstsein zeigt sich auf vielen Gebieten der Außenpolitik – etwa, wenn es um die Außenwirtschaftspolitik, die internationale Klimapolitik oder die Sanktionspolitik geht.
Die deutschen Moralapostel gehen dabei mit großem missionarischem Eifer zu Werke und nehmen keine Rücksicht auf den Schaden, den sie mit ihrer Politik anrichten. Nur Gesinnung und gute Absichten zählen; Verantwortung und Konsequenzen spielen keine Rolle.
So werden die nationalen Interessen Deutschlands massiv beeinträchtigt. Nicht nur Wohlstand und Wettbewerbsfähigkeit, sondern auch der Einfluss Deutschlands auf der Bühne der Weltpolitik sind in Gefahr.
_ höchste Zeit für einen grundlegenden politischen Wandel, für die Abkehr vom politischen Moralismus und die Hinwendung zu einer interessengeleiteten Realpolitik.
LIBRA-Anmerkung: Der Autor: Univ.-Prof. Dr. rer. pol. habil. Fritz Söllner, Ilmenau
Wozu braucht man eigentlich Volkswirte? Ihr weitgehendes Verschwinden aus der Politik, stattdessen nun auch für volkswirtschaftliche Themen die Dominanz von Juristen und Bürokraten und Ideologen, das ist die tiefere Wurzel vieler Fehlentwicklungen.
Dies Buch ist Grundlagen-Analyse. Dieser Text ist also nicht gebunden an das jeweilige Tagesgeschehen. Diese Analyse ist auch in den kommenden Jahren weiterhin hilfreich bei der Suche nach Auswegen aus der gegenwärtig nicht mehr tolerierbaren Situation
Weil Vernunft zu lange fehlte, wird es nun viele Jahre dauern, die Schäden erst einmal zu begrenzen und sodann zu heilen.
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**** 👩 _!!!!_ Internationale *Steuervorteile: Die Wiederkehr der Postfach-Gesellschaften als erste Stufe der steuersparsamen Unternehmens-Verlagerung. Zweistufiger Exodus - bereits Realität. Wegzugsteuer vermeidbar? Der "Goldene Pass" als Zugage für Wohlhabende.
▼ mehr! ▼
► 2025-09-19 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/vae-aaa-de.htm#VAE-ZZSNV-TAXADVAN Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Friedrich II. wusste es. Erhard wusste es. Abgabenlast damals 30 %. gestiegen auf nun 70 %. - Abgehobene Politiker: "Wem es nicht nicht passt, der kann ja auswandern!" - Und wer finanziert sodann den Wahnsinn?
Friedrich II (1712--1786): Eine Regierung muss sparsam sein, weil das Geld, das sie erhält, aus dem Blut und Schweiß ihres Volkes stammt. Es ist gerecht, dass jeder einzelne dazu beiträgt, die Ausgaben des Staates tragen zu helfen.
Aber es ist nicht gerecht, dass er die Hälfte seines jährlichen Einkommens mit dem Staate teilen muss.
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
"Besser, wer fliehend entrinnt einer Gefahr, als wen sie ereilt." (Homer - etwa 8. Jh.v.Chr.)
Vernunftdenker Don Pedro: Die intensive Bevölkerung von Steueroasen-Postfächern durch die Manager von staatlichen Banken wurde aufgedeckt, als während der Finanzkrise um 2010 die Landesbanken ihre Sündenregister abarbeiteten.
Jahrzehntelang war es still um das Thema von Auslandsgesellschaften für echte Unternehmen, weil das EU-Recht genügend viele "konforme" Lösungen innerhalb der EU ermöglichte, Seit die Wirtschaftsgesetzgebung der EU alle EU-Staaten auf einheitliche Linie von Überbürokratisierung und Abgabenflut nivelliert, geht der Tarnkappen-Business wieder so richtig los.
Die hier im April 2024 begonnene Quellensammlung bringt mitleidvollen Einblick in diesen ewigen Sündenpool, allerdings nur rein punktuell als allgemeines Politologie-Wissen. Wegen der großen finanziellen Interessen ist das Internet reich an viel weitergehender Information.
Das rasche Wachsen verdeutlicht die Exodus-Gefahr. Solche International-Erfahrungen sind oft die Vorstufe, ein Unternehmen aus Deutschland und nun also auch insgesamt aus der EU heraus zu verlagern - und durch die Vorstufe die "Fluchtsteuer" möglicherweise legal oder zuweilen pseudo-legal zu vermeiden.
„Das Geheimnis des Erfolgs ist, anzufangen.“ (Mark Twain, 1835–1910, US-amerikanischer Autor)
„Teile das Fell des Bären nicht, bevor du ihn erlegt hast.“ (Polnisches Sprichwort)
Reichsfluchtsteuer : So unselig ist die Tradition der Auswanderungsabgabe
Wer aus Deutschland auswandert, muss dafür zahlen – ab einem gewissen Vermögen. Das zuletzt zweimal verschärfte Wegzugssteuergesetz ist natürlich nicht gleichzusetzen mit der antisemitischen Ausplünderungspolitik des NS-Regimes. Dennoch gibt es Berühungspunkte.
_ _ Obwohl _ _ ((das)) Grundgesetz indirekt allen Bürgern das Recht garantiert, in jedes andere Land umziehen zu dürfen, das sie aufzunehmen bereit ist, gilt zugleich eine pauschale Regelung zur finanziellen Bestrafung: die „Wegzugsbesteuerung“. 1972 im Außensteuergesetz eingeführt, wurde sie 2022 erheblich verschärft und hat erst seither nennenswerte Bedeutung; erneut zuungunsten der Bürger ausgeweitet wurde die Regelung Ende 2024. Auch WELT kritisiert unmissverständlich: „Offenbar hat es Deutschland wieder nötig, seine Bürger an der ,Republikflucht‘ – so hieß das zu DDR-Zeiten – zu hindern.“
Vernunftdenker Don Pedro: Wer regierte 1972? Willy Brandt (SPD), 1969-1973. Unter ihm erfolge die Weichenstellung von innovativer dynamischer Marktwirtschaft zum defizitären Wohlfahrtsstaat der Umverteilung zu Lasten der Leistenden, Richtung Sozialismus. Aber es war das Privileg der Bundeskanzlerin Merkel (CDU), ab 2015 den Wohlfahrtsstaat zum weltweiten Geschenkartikel zu Lasten der inländischen Leistenden maximieren, Richtung Absurdistan.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Zur Volltext-Fassung?
(statt Auszug):- Nachstehenden Link anklicken. Dann suchen ganz oben bei einer der 3 Spalten. Dort anklicken: "v mehr v"
https://infos7.org/pde/vae-aaa-de.htm#VAE-ZZSNV-TAXADVAN
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Wegzugsteuer : Wie Deutschland seine Buerger an Republikflucht hindert
Immer mehr Deutsche wollen ihrer Heimat mit den wachsenden Schuldenbergen und dem überforderten Staatswesen den Rücken kehren. Wer allerdings glaubt, jeder Bürger habe die Freiheit, mit seinem Hab und Gut unbehelligt fortgehen zu können, täuscht sich.
Der Wegzugsteuer unterliegt jede natürliche Person, die Beteiligungen von mindestens ein Prozent an einer GmbH oder anderen Kapitalgesellschaften hält. Investmentfonds und ETFs fallen seit Jahresbeginn ebenfalls darunter. Auch wenn der Auswanderer seine Anteile gar nicht verkauft, wird die Steuer fällig. Das Finanzamt setzt dafür einen fiktiven Veräußerungsgewinn an, der dann mit dem persönlichen Einkommensteuersatz belegt wird.
Veräußerungsverluste bleiben dagegen unberücksichtigt. Auch wenn ein Erbe im Ausland lebt, fällt beim Tod des Erblassers die Wegzugsteuer an.
_ _ Offenbar hat es Deutschland wieder nötig, seine Bürger an der „Republikflucht“ – so hieß das zu DDR-Zeiten – zu hindern. Erstmals wurde am Ende des Ersten Weltkriegs, den das Kaiserreich über Staatsschulden finanzierte, eine happige Steuer für Auswanderer eingeführt. Gegangen sind in den folgenden Jahrzehnten dennoch viele.
Vernunftdenker Don Pedro: Zu beachten ist vor allem: Veräußerungsverluste und Erbschaften.
In beiden Fällen kann man gegensteuern. In beiden Fällen ist langfristige Planung der Schlüssel zur Nullbesteuerung des Wegzugs. Ist eine Nullbesteuerung unethisch? Handelt sich um Teilenteignung= Enteignung ohne Entschädigung ist durch das Grundgesetz verboten, was ein Nullsummenspiel wäre.
Ein Problem ist, dass das neue Aufenthaltsland diese gezahlten Wegzugsteuern nicht gut schreibt. Könnte Erbschaften dann möglicherweise doppelt belastet werden? Beim Todesfall im Ausland giltt das ausländische Erbrecht. Gilt obendrein die deutsche Wegzugsteuer? Das ist eine Fallfrage.
Es gilt: Wer erst handelt, wenn die Steuer zu zahlen ist, handelt zu spät. Nur weitsichtiges Handeln - möglicherweise mehr als 10 Jahre vorher - kann das Problem dieser seltsamen Steuerart reduzieren oder völlig eliminieren.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Texas: Gesetz gegen ausländische Landkäufe – wegen nationaler Sicherheit
„Unser Land und unsere Bodenschätze schützen“
_ _ In Texas dürfen ausländische Investoren aus China, Nordkorea, Russland _ Iran keine Grundstücke mehr erwerben – aus Gründen der nationalen Sicherheit. Eine wachsende Zahl von US-Bundesstaaten schlägt aus Sorge vor Spionage und Sabotage einen ähnlichen Weg ein.
_ _ 50.000 Hektar oder 500 Quadratkilometer Land gehören in Texas nach Angaben des US-Landwirtschaftsministeriums chinesischen Investoren. In den gesamten USA befinden _ über 112.000 Hektar amerikanisches Wald- und Ackerland in ihrem Besitz.
__ _ fallen unter das Verbot auch Wohnimmobilien, landwirtschaftliche Flächen, Bodenschätze, Wasserrechte
und Ähnliches. Staatsbürger dieser Länder, die legal in den USA leben, dürfen jedoch Wohneigentum erwerben, solange es sich um ihren Hauptwohnsitz handelt.
_ schließt sich Texas einer Reihe von bislang 22 US-Bundesstaaten an, die zwischen Januar 2023 und Juli 2024 ähnliche Gesetze erlassen hatten
🖐 LESER: Mich würde die Übertragung auf Deutschland interessieren, insbesondere auf Großstädte. In Frankfurt kaufen reiche Chinesen und Araber jede Menge (sichere) Immobilien in Bestlagen. Damit steigen die Preise in Regionen, die kein normaler Deutscher mehr in 30 Jahren abbezahlen kann. Folge: Nur (teure) Miete möglich. Ich verstehe nicht, welche deutschen Interessen dazu führen sollten, diesem Ausverkauf deutscher Immobilien tatenlos zu zuzusehen. Für viele frisst die Miete bereits die Hälfte ihres Nettoeinkommens oder mehr und trägt dadurch zur faktischen Verarmung bei. Solange Wohnraum knapp ist, sollte kein ausländischer Erwerb möglich sein.
Vernunftdenker Don Pedro: Dass jeder überall Immobilien erwerben kann, ist keineswegs ein Normal der Geschichte, sondern ein real bedeutsames Recht erst in Verbindung mit Grundrechteschutz und Demokratie und internationalen Abkommen. Allerdings ist die mittelbare Eigentümerschaft über Immobilienfonds mit anonym bleibenden Anteilseignern und möglicherweise über Treuhänder schwer kontrollierbar. In Deutschland kennt man eine Variante des Problems beim Versuch des Zugriffes auf "Clan-Immobilien aus illegalen Geschäften.
112.000 Hektar: 1100 Quadratkilometer - grob gerechnet 30 mal 33 Kilometer. Das ist rein von der Flächte her unbedeutend für die Fläche der USA.
Firmengeflecht in Dubai : Die geheimen Verträge der Geissens, die selbst RTL2 nicht erklären kann
Die TV-Promis Robert und Carmen Geiss lassen nach Recherchen von WELT und „Business Insider“ Millioneneinnahmen an eine Firma in Dubai fließen. So wird eine deutsche Versteuerung der Einkommen durch die Produktion der RTL-2-Show „Die Geissens“ vermieden. Ist das legal
Vernunftdenker Don Pedro: Und ewig lockt die "steuerfreie Gesellschaft im Ausland". Solange das Finanzamt sich dafür nicht interessiert, ist es vielleicht in der Mehrzahl der Fälle effizient? Sobald die Presse es berichtet, wird da Finanzamt es analysieren.
In der Schweiz boomt das Geschäft mit den „goldenen Visa“
Die Zahl von gekauften Aufenthaltsbewilligungen ist seit 2023 um über 20 Prozent gestiegen. Das Bleiberecht gibt es mancherorts bereits ab 250’000 Steuerfranken pro Jahr.
_ _ Möglich macht es Artikel 30 im Ausländer- und Integrationsgesetz. Der im Jahr 2008 in Kraft getretene Passus erlaubt es Kantonen, Personen aus Drittstaaten (also alle ausserhalb der EU und der Efta) eine Niederlassungsbewilligung zu erteilen, wenn «wichtige öffentliche Interessen» vorliegen.
_ _ Jahrelang waren es vor allem reiche _ Russen, _ _ Das hat sich geändert. Zwar belegen Vermögende aus Russland nach wie vor die Spitzenposition in der Rangliste – und ihre Zahl hat trotz des Ukrainekriegs leicht zugenommen. Die neuen Wachstumsmärkte holen aber kräftig auf. Dazu gehören China, die USA und insbesondere Grossbritannien, deren Zahl sich in den letzten Jahren mehr als verdreifacht hat.
_ _ Mit am teuersten ist _ Kanton Zürich _ ab _ eine Million Franken pro Jahr (((ganz grob gerechnet: eine Millin Euro)) Gemäß Henley & Partners, dem weltweit führenden Beratungsunternehmen für «Golden Visas», bieten Schweizer Kantone ihr Aufenthaltsrecht für zwischen 250’000 und 1’000’000 Franken Steuern pro Jahr an.
_ _ Verglichen mit Ländern wie Portugal – ebenfalls ein Hotspot für «Golden Visas»
– habe die Schweiz aber relativ strenge Richtlinien. «Hier kannst du dich nicht nur sieben Tage im Jahr aufhalten und fünf Jahre später die Einbürgerung beantragen», sagt Caputo. Das müsse er den Interessenten jeweils im Vorfeld klarmachen.
Vernunftdenker Don Pedro: Psssst! Es gibt Länder, da gibt es das Aufenthaltsrecht kostenlos und Steuerprivilegien als Zulage. Und in manchen ist es viel weniger kalt als im Alpenvorland. Man beachte im übrigen auch immer den Unterschied zwischen Aufenthaltsrecht oder Visum oder: Pass inklusive Staatsbürgerschaft. US-Bürger haben hohes Interesse am Pass, um die Weltweit-Besteuerung ihres Einkommens aufzuheben. Für Deutsche besteht diese Problematik nicht, aber es gibt einige anders gelagerte Probleme, teils verfassungsrechtlich bedenkliche.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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„Goldenes Visum“: Warum es Superreiche jetzt nach Neuseeland zieht
Sicherer Rückzugsort am Ende der Welt: Neuseeland: Neuseeland setzt mit einem neuen Visa-Programm gezielt auf wohlhabende Einwanderer. Die Nachfrage ist groß, auch einige Deutsche sind unter den Bewerbern. Verantwortlich für den Erfolg ist die unsichere Weltlage – und eine Reform, die Experten für einen „Gamechanger“ halten
Vernunftdenker Don Pedro: Und ewig grünen die Steueroasen und Passoasen in der Welt der Überbesteuerung. Zum Begreifen muss man wissen, dass die USA den USA-Pass mit einer Weltweit-Besteuerung vergolden oder auch entgolden. Es gibt sicherlich auch Kreise in Europas Staaten, die das begrüßen würden. Noch aber stehen die EU-Abkommen und deren Nationalstaatlichkeit dem im Weg. Nichts ist für ewig garantiert, was Freiheit anbetrifft in der besten EU aller Zeiten.
Urteil gegen Malta: EuGH verbietet „Goldene Pässe“
Wer viel Geld zahlt und Eigentum erwirbt, kann maltesischer Staatsbürger werden – und genießt damit die Rechte eines Unionsbürgers. Jetzt schiebt der EuGH dieser Praxis den Riegel vor: Sie verstößt gegen die EU-Verträge.
_ _ EU-Mitgliedstaaten dürfen ihre Staatsangehörigkeit nicht verkaufen. Das hat der Europäische Gerichtshof _ in einem Rechtsstreit zwischen der EU-Kommission und Malta entschieden, der sich auf ein 2020 geschaffenes Programm zum Erwerb der Staatsangehörigkeit durch Investoren bezieht _ Stichwort „Goldene Pässe“ _ _ Malta ist das einzige Land in der EU, das diese Möglichkeit noch bietet, nachdem Zypern und Bulgarien ihre Gesetze schon früher geändert hatten.
_ _ Angehörigen von Drittstaaten die Staatsangehörigkeit zu verleihen, wenn sie abhängig von ihrer Aufenthaltsdauer dafür 600.000 oder 750.000 Euro zahlen, auf der Insel Eigentum im Wert von mindestens 700.000 Euro erwerben und mindestens 10.000 Euro für gemeinnützige Zwecke spenden.
_ _ wurden 2022 und 2023 insgesamt 308 Personen eingebürgert _ - Höchstzahl _ auf 1500 Personen begrenzt (ohne Angehörige). _ _ Für Russen und Belarussen wurde das Programm ausgesetzt. Beworben wurde es von Vermittlungsagenturen ausdrücklich als Mittel, um ein Recht zum Aufenthalt, zum Studium und zur Beschäftigung in allen 27 Mitgliedstaaten der Union zu erwerben.
_ _ Eine solche „Vermarktung“ des Unionsbürgerstatus sei mit den EU-Verträgen nicht vereinbar. „Sie verstößt gegen den Grundsatz der loyalen Zusammenarbeit und gefährdet das gegenseitige Vertrauen zwischen den Mitgliedstaaten“, heißt es in der Zusammenfassung des Urteils.
Vernunftdenker Don Pedro: Es is immer neu interessant, wie Juristen es hinbekommen, ein vorher politisch festgelegtes Ergebnis als die einzig m mögliche Gerechtigkeit zu beweisen. Also hat Richterrecht nun einen "Unionsbürgerstatus " entdeckt. Wusste der Leser bisher, dass es so etwas gibt? Und für wann ist der zusätzliche und irgendwann dann einzige "Unionnsbürger-Pass"? - Und unklug sind die Superreichen obendrein Asylbewerber sind zehnmal klüger:
Wer ohne Pass deutschen Boden betritt und alles "richtig macht", hat Aussicht auf einen deutschen Pass wenige Jahre später und hat ohnehin Aussicht, eine längere Zeit vom deutschen Steuerzahler ernährt zu werden statt einige 100.000 Euro einzubringen.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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"Dissidenten-Bank": Unternehmensanmeldung hat geklappt
Und wenn Ihr wüsstet, welche Parteien, welche Politiker, welche Rundfunkanstalten da Geld einlagern wollen.
Am Samstag kam der Brief von der Kanzlei mit der Zulassung von der Behörde, _ _ Wir haben eine Bank gegründet. Eine Dissidenten-Bank. Ursprünglich _ Arbeitsname, aber _ ist es dabei geblieben: Dissident Bank. _ _ Ich hatte vor _ einem Jahr Kontakt mit einer Firmengründungskanzlei auf Zypern aufgenommen _ _ Sie hätten eine ganze Reihe von Mandanten mit ähnlichen Problemen _ _ Und die kannten andere und so weiter, und so kamen wir bei einem Abendessen in der Taverne gleich neben der Kanzlei,
Vernunftdenker Don Pedro: ((Kann das stimmen? - So ist es Realität bei "Internationalen Treuhändern", sie haben viele Kunden, die in ihren Postfächern und in den Registrierakten hausen. Das ist Standard der Branche.))
_ als Schnapsidee, auf die Idee, eine eigene Bank zu gründen, _ _ dass man ja eigentlich nur einen Rechner, eine Bankleitzahl und eine Lizenz braucht, damit man IBANs vergeben und Zahlungen entgegennehmen kann _ _ Wir wollten _ prüfen, ob man eine Geisterbank gründen kann, die allein dazu dient, dass man im Zahlungsverkehr Überweisungen empfangen kann, ohne dass einem andere das Konto kündigen können.
_ _ sagte _ ein Russe, der sich, wie so viele, in Limassol niedergelassen hat, dass er da welche kennt, die _ und das schon mal gemacht haben. _ _ ehemalige Mitarbeiter _ von Wirecard, die das gesamte Banksystem kannten und auch noch Teile der Software und Nutzungsrechte hatten. _ _ Etwas mehr als Cloud-Computing brauche man nicht _ _ am Schluss stand ein funktionierendes Softwaresystem für eine laufende Bank.
Vernunftdenker Don Pedro: ((Kann das stimmen? - Eine Bankbuchhaltung muss ja nicht alles können. Die elementaren Funktionen kann man mit Modulen von CMS-Software konzipieren.)
_ _ fehlte nur noch die Lizenz. Der Anwalt sagte, _ kein Problem, _ _ haben das Unternehmen mit Gesellschaftern gegründet und über den Anwalt den Antrag auf Zulassung als Bank gestellt. Die kam jetzt am Samstag bei mir an.
Vernunftdenker Don Pedro: ((Kann das stimmen? Ja. Eine Banklizenz kostet je nach Standort ab rund 10.000 USD aufwärts. Das ist also real machbar. Nur braucht eine Bank nicht nur eine Lizenz, sondern auch Geschäfte.))
_ _ Die Russen haben _ ein paar Leute mitgebracht, die alle Konten suchten, auf die sie Gelder überweisen können. Und die sogar bereit wären, dafür zu zahlen, statt Zinsen zu verlangen. _ _ dann auch noch zwei Ukrainer _ _ auch noch Gelder _ , die man parken müsse._ _ mit jedem Abendessen wurde das _ größer und gewaltiger.
Hat man eine Bank, wird einem das Geld nur so zugeworfen. _ _ unglaublich, _wie die Beträge immer mehr Nullen bekommen. Aus dem deutschsprachigen Raum kamen auch noch welche dazu, aus England und Portugal noch je einer, und einer sagte, er kenne noch welche aus dem arabischen Raum. _ _ Man lässt ein paar Rechner in der Cloud laufen, und kann gar nicht so schnell gucken, wie einem das Geld zugeworfen wird.
Vernunftdenker Don Pedro: ((Kann das stimmen? - Das ist eine Frage der Beziehungen. Für derartiges werden keine Google-Anzeigen geschaltet oder konsultiert. Es funktioniert in der Tat nach dem Schema, jemand kennt wen, der jemanden kennt, der...))
_ _ Jede Wette, dass da auch Öl- und Rüstungsmilliarden aus Westeuropa _ _ so genau sagen sie einem das natürlich nicht, woher sie das Geld haben. _ _ alle suchen _ eine Bank, wo sie es unterbringen können. Und wenn Ihr wüsstet, welche Parteien, welche Politiker, welche Rundfunkanstalten da Geld einlagern wollen. Und statt Zinsen zu verlangen Provision zahlen.
_ _ Die Dissident Bank existiert und ist zugelassen, _ _ : ab morgen geht es dann richtig los, können die Gelder überwiesen werden. Und damit bin ich auf einen Schlag Teilhaber, Vorstandsmitglied, CTO und stellvertretender Vorsitzender der dann voraussichtlich viertgrößten Bank in Europa (wenn alle angefragten Gelder reinkommen, aber ich vermute, dass da eher noch mehr kommen).
Vernunftdenker Don Pedro: ((Kann das stimmen? - Wenn man kein Schaltergeschäft macht, wozu braucht eine Bank Gebäude? Wir leben in einer aufregenden Zeit.))
_ _ Und der Brüller: Alles rein virtuell, wir haben nicht mal ein eigenes Büro oder Gebäude, nur eine gemietete Briefkastenadresse
und machen alles aus dem Homeoffice. Räumlich ist überhaupt nichts da, wir haben sonst gar nichts kaufen oder mieten müssen, außer dass wir unsere Homeoffice-Räume an die Bank vermieten. _ _ Das einzige Asset, das wir dann haben, sind zwei topmoderne Firmenjets mit Luxussofalandschaft und vollvergoldetem Klo (braucht man für manche Kunden), die wir bestellt haben, und selbst die nur geleast.
Vernunftdenker Don Pedro: ((Kann das stimmen? - Hier beginnt erkennbar das Parodie-Niveau. Spaß muss sein zum Abschluss.))
_ _ Früher habe ich die Dinger als „fliegende Bumsmuschel“ verspottet, ab übernächster Woche habe ich selbst welche. Aber man muss den Leuten eben auch was für ihr Geld bieten, um im Wettbewerb mit etablierten Banken zu bestehen, und bei vielen ist das Standard. _ _ Leute, wenn Ihr wüsstet, wer da alles große Geldhaufen parken will und woher das ganze Geld kommt …
"Was ist ein Einbruch in eine Bank gegen die Gründung einer Bank" (Bertolt Brecht)
Vernunftdenker Don Pedro: Nur schade, dass dies am 1. April berichtet wurde, Denn wie gezeigt, dass ist nicht nur als Aprilscherz gut geschultert, sondern wäre durchaus real machbar.
Briefkastenfirmen : Wenn Manager 900 Jahre alt sind.
Briefkastenfirmen _ _ viel Kurioses _ _ Babys als Chefs oder 8.000 Unternehmen in einem Wohnhaus. So scheint Manager ein durchaus gesunder Beruf zu sein. Immerhin gibt es in 2.200 Unternehmen Geschäftsführer, die älter sind als 123 Jahre, älter also, als jemals ein Mensch geworden ist.
Der älteste unter ihnen hat sogar fast das Alter des biblischen Methusalems erreicht, der bekanntlich 969 Jahre alt wurde. Der Manager einer 2018 gegründeten belgischen, börsennotierten Firma _ _
die Arbeit eines Managers ist ja im wahrsten Sinne des Wortes wohl auch kinderleicht: Fast 10.000 Manager sind keine zehn Jahre alt, mehr als die Hälfte noch nicht einmal schulpflichtig. Und dass man da schon mal 5.751 Positionen in 2.883 Unternehmen bekleiden kann, ist dann kein Wunder mehr.
Obwohl man sich schon wundert, wie in einer Ladenzeile in Pretoria 61.000 Unternehmen Platz finden und warum man die Pyramiden von Gizeh überhaupt noch sehen kann, sind dort doch 22.686 Unternehmen ansässig. Immerhin 8.000 chinesische Unternehmen finden in einem Haus in Madrid Platz. Eng wird es auch in so manchem Konferenzraum, etwa dann, wenn sich dort alle 292 Geschäftsführer eines Unternehmens einfinden.
2 Milliarden Dollar Umsatz, ein Mitarbeiter. Effizient können die Manager trotzdem sein. In einem chinesischen Textilunternehmen bringt es der einzige Beschäftigte immerhin auf 2 Milliarden Dollar Umsatz.
_ _ Londoner Bauunternehmen mit 1,5 Millionen Dollar Umsatz für jeden seiner zwei Beschäftigten _ _ . Obwohl das Management offenbar sehr erfahren ist: Die drei Geschäftsführer hatten ähnliche Positionen insgesamt schon 340-mal inne.
_ _ Risiken verweisen _ die sogenannten „Panama Papers“. Im Zuge des Skandals seien fast 400 börsennotierte Unternehmen mit einem Marktwert von insgesamt 135 Milliarden Dollar verschwunden.
_ _ sieben Warnzeichen _ , darunter wechselseitige Eigentümerschaft oder das Auseinanderklaffen vom Sitz des Unternehmens und des Managements. _ _ Bei insgesamt 19 Millionen Unternehmen _ ein solches Warnzeichen _ _ . Spitzenreiter _ mit fünf Millionen Warnzeichen Großbritannien, gefolgt von China mit 3,4 Millionen und _ USA mit 1,8 Millionen. _ _ bei 900.000 Unternehmen mehr als ein Alarmsignal
_ nur bei 168 Unternehmen mehr als drei solcher Signale _ Asien und Europa. _ _ Die Branchen mit den meisten Warnzeichen _ vor allem „Unternehmensdienstleistungen“ und Groß- und Einzelhandel. _ Import-Export gilt schon von jeher als windiges Geschäft.
_ _ in Großbritannien ist _ Einfachheit der Gründung _ Jeder, der älter ist als 16 Jahre, keine Postfachadresse angibt und eine Registrierungsgebühr von _ 12 Pfund bezahlt, kann ein Unternehmen ins Leben rufen.
((Anmerkung: Es genügen also rund 15 Euro: alljährliche Kosten der Fortbestandserklärung rund 25 Euro.))
_ _ hoch ist der Anteil auch in Myanmar, _ auf der Liste der Staaten _ , die sich nicht an internationale Geldwäscheregeln halten.
Vernunftdenker Don Pedro: Dies waren die Zitate, die durch die FAZ zitiert wurden
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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♥ Vertreibung *Paradies: 100 Jahre Steueroasen (24,99)
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♥ *Passendes Buch: (Buchkauf bitte immer von hier starten) 24,99 EUR - von Hans-Lothar Merten
2017-03 (~8 Ratings bis 2024-04) 272S. ♥ Vertreibung aus dem Paradies: 100 Jahre Steueroasen zwischen Nummernkonten, Briefkastenfirmen und Karibikinseln Apple, Starbucks, Hoeneß – so unterschiedlich die Akteure auch sind, ein Ziel eint sie: Keine oder nur wenig Steuern auf Vermögen. Und auch der kleine Mann sucht allzu oft sein Heil in der Steuerflucht.
_ _ ist das Phänomen »Steuerflucht« alles andere als neu. Bereits Ende des Ersten Weltkriegs begann die Schweiz, ein Modell zu etablieren, das fast 100 Jahre erfolgreich funktionieren sollte. Inzwischen gibt es unzählige Nachahmer, die »Kundschaft« mit Niedrigststeuern anlocken – darunter nicht nur die Cayman Islands, sondern auch Bundesstaaten der USA. Und so wechselhaft die Geschichte der Steueroasen auch ist – ihre Macher hinter den glitzernden Bank- und Kanzleifassaden sind ihren Jägern immer eine Spur voraus.
So wird es Steueroasen auch künftig geben. Ihnen selbst geht es heute teils besser denn je. Die Geschichte der Steueroasen, des schwarzen Lochs der Weltwirtschaft, wird also wohl fortgeschrieben werden müssen. Und keiner kennt das Katz-und-Maus-Spiel zwischen Fahndungsbehörden und Finanzberatern besser als Hans-Lothar Merten.
Autorenprofil: Hans-Lothar Merten Hans-Lothar Merten ist gelernter Bankkaufmann und studierter Betriebswirt. Er arbeitet als freier Publizist mit den Schwerpunkten Finanzen, Offshore sowie Steuern und ist seit mehr als zwanzig Jahren erfolgreicher Fachautor. Im FinanzBuch Verlag sind von ihm »Vermögen richtig schützen« und »Vertreibung aus dem Paradies: 100 Jahre Steueroasen zwischen Nummernkonten, Briefkastenfirmen und Karibikinseln« erschienen.
LIBRA-Anmerkung: Zwar von 2017, aber die Offshore-Welt verändert sich nur noch wenig schon seit Jahrzehnten. Briefkastenfirmen benötigen jahrzehntelange Stabilität des Rechtsrahmens. Die Treuhänder vor Ort haben Gewicht für Wahrung der Kontinuität, weil sie der Region und dem Staat viel Geld zuführen.
Dies ist eine neutrale Informations-Vermittlung für Befürworter wie auch für Gegner des Phänomens.
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Wirtschaft / Bürokratie Irrsinn?
***** 👩👩 👩 (neu+) _!!!!!_ " *Bürokratie ... *Bürokratur"... *Ultra-dringend: Bürgerrechtler gegen Regulierungs-Orgien. Staatsjuristen-Diktatur erwürgt Demokratie und Wirtschaft. Umweltschutz und Klimaschutz als Vorwand für Bürokratiemonster: Amigo-Futterkrippen.
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► 2025-11-13 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/vae-aaa-de.htm#VAE-ZZSNY-BUROC Auch hier alternativ per Suchbegriff:
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Grundlegende Analysen von besonderem Wert sind selten selbst bei Bestenauslese. In nachstehender Linkliste zu finden unter (Datum):
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Regulierungs- und Kontroll-Totalitarismus: Siehe am Ende dieses Thema-Textes.
Vernunftdenker Don Pedro: Kurt Tucholsky: "Die Beamtenpest": Derartiges würde heutzutage kein Vernünftiger mehr sagen. 1928 sagte es der journalistische Scharfzungen-Experte Kurt Tucholsky. Schwerpunkt eher ein zeithistorisch aufschlussreicher Einblick für besseres Verständnis, wie es zum II. Weltkrieg kaum und wie dieser zu Beginn verlief. Hier der vollständige Text:
„Ein Narr spricht, ein Weiser denkt.“ (Persisches Sprichwort)
„Damit schaffen wir die Basis für die Grundlage des Fundaments." (Politikermund tut Unsinn kund)
"Um uns zu vervollkommnen, brauchen wir entweder aufrichtige Freunde oder hartnäckige Feinde. Sie öffnen uns die Augen für unsere guten und schlechten Handlungen - die einen durch ihre Ermahnungen, die anderen durch ihren Tadel.“ (Diogenes von Sinope, 410–323 v. Chr., antiker griechischer Philosoph)
"So lange Politiker sich als Volkserzieher verstehen und nicht als Volksvertreter, ist die psychische Krankheit der Kontrollsucht unendlich, ist also die Bürokratiesucht unheilbar. Es gibt nur radikalen Abbau oder Märchen vom Abbau." (Pedro)
„Amerika erfindet, China kopiert, Europa reguliert.“ (Scott Fitzgerald, USA / republikanischer Vorsitzender des Kartellausschusses des Repräsentantenhauses, 2025-09-04)
Berlin: „Strukturen, die sich nicht mehr an das Recht gebunden fühlen“ – Ordnungsämter schreiben Brandbrief
Berliner Gewerbe : Spätis, Bordelle und Glücksspiel-Läden ohne Kontrolle
🖐 LESER: Alles überflüssig, eins wie das andere. Ich will mein altes Deutschland zurück!!
🖐 LESER: --- Ich hatte die Lage in Berlin so verstanden, dass die Clans die Gewerbeaufsicht wahrnehmen.
🖐 LESER: --- »Das LKA rücke aber nur noch zu Großeinsätzen in Gaststätten mit Clan-Bezug, Café-Casinos, Spielhallen oder Bordelle aus. - Andere Gewerbebereiche würden gar nicht mehr überwacht oder überprüft.« — dafür emeritierte, unbescholtene Professoren, die ihre Meinung sagen und intelligent vertreten.
🖐 LESER: --- Funktioniert eigentlich noch irgendetwas in diesem Land? Außer natürlich den Menschen das Geld aus der Tasche zu ziehen und Menschen aus aller Herren Länder einzuladen.
🖐 LESER: Ein kommunistisches System erkennt man daran, dass es die Kriminellen verschont und den politischen Gegner kriminalisiert. Alexander Issajewitsch Solschenizyn russischer Schriftsteller, Dramatiker, Historiker und Literaturnobelpreisträger
🖐 LESER: „Auf den Brandbrief folgten bereits erste Reaktionen. Ein Sprecher der Senatskanzlei erklärte dem „Tagesspiegel“ zufolge, unter Leitung der Wirtschaftsverwaltung laufe seit Längerem ein Projekt zur Neuaufstellung der Gewerbeüberwachung. Dabei würden auch Aufgabenverlagerungen geprüft. Die Senatskanzlei unterstütze die Vorschläge zur zentraleren Steuerung der Ordnungsämter. Nach dem Brandbrief solle das Thema Mitte November im Lenkungskreis der Ordnungsämter beraten werden – mit Staatssekretärin Martina Klement.
Ja, dann ist doch alles gut! Was regt ihr euch auf ……ihr müsst nur feste dran glauben
🖐 LESER: Seltsam, bei Hausdurchsuchungen von unbescholtenen Bürgern ist offensichtlich genügend Personal vorhanden!
🖐 LESER: --- Solange noch Kapazitäten für Bademantel Besuche da sind, kann es ja nicht so schlimm sein. Aber mal ernsthaft, genau DA sieht man wo die Prioritäten dieses Staates liegen, Meldestellen Finanzierung kein Problem, Hausdurchsuchung wegen NICHTS auch kein Problem. Wenn es aber um die innere Sicherheit, die Sicherheit des Bürgers geht gibt es offenbar Probleme.
🖐 LESER: Natürlich ist die Polizei in Berlin unterbesetzt, sie muss ja vier Mann hoch bei missliebigen Journalisten zwecks Einschüchterung Hausdurchsuchungen unternehmen, um Screenshots von öffentlichen zugänglichen und von der Meinungsfreiheit gedeckten Posts zu machen. Da kann sie sich nicht auch noch um Wirtschaftskriminalität kümmern.
🖐 LESER_ Tja, was sind denn wohl die Ursachen für diesen Kontrollverlust in diesen genannten Bereichen und in den letzten Jahren? Diese Probleme fallen ja nicht einfach so vom Himmel.
Im Vergleich dazu bin ich als selbstständig Tätige, mit festem Wohnsitz, Autofahrerin und ohne Erhalt von irgendwelchen Sozialleistungen dem Staat gegenüber überall (Finanzamt, Krankenkasse, Mitgliedsbeitrag Berufsverband, Autoversicherung etc.) auskunfts-und vor allem zahlungspflichtig.
Einmal Steuervorauszahlung vergessen, dann Mahnbescheid mit Mahngebühren und Androhung von Vollstreckungsmaßnahmen bei Nichtbeachtung der Fristsetzung.
Bussgeldbescheide, wenn man zwar nicht im Halteverbot, sondern in nicht ausgewiesen Parkzonen steht, was aber bisher über 20 Jahre nicht beanstandet wurde. Usw. usw. Die Liste könnte endlos fortgesetzt werden und ist müßig.
Aber die Frage bleibt: Warum ist diese Kontrolle so gründlich möglich bei einem großen Teil der Bevölkerung, aber nicht wie im Artikel genannten bei Besitzern von z.B. Spielhallen, Wettbüros?
🖐 LESER: Scheinbar gibt es eine indirekte Gewerbeaufsicht der Gewerbeaufsicht. Die Bürokraten bevorzugen leichtere Beute, die keine Probleme macht, festen Wohnsitz, Steuernummer und hiesigen Pass hat - und ganz besonders keine Geschäftsmänner aufweist, die "wissen wo d/ein Haus wohnt" oder mehr über pers. Daten und Angehörige wissen, als es lieb sei kann. _ _ Je länger der Staat es schleifen lässt, desto mehr sägt sich der Staat an seiner Legimität - siehe Görlitzer Park und andere KBO's (kriminalitätsbelastete Orte).
🖐 LESER: Wie hat ein befreundeter Polizist gesagt: Berlin = failed state! Dort funktioniert nichts mehr. Würde die Polizei dort z.B. gegen die Demonstranten vorgehen, welche antisemitisch auftreten und auch Reden halten, käme es zur Straßenschlacht, die nicht zu gewinnen wäre.
🖐 LESER: 262 Kontrollen/Jahr bei 23 Mitarbeitern sind gerade mal (gerundet) 11 Kontrollen/Jahr pro Mitarbeiter. Soll das ein Witz sein? Was machen die denn Rest des Jahres!?
Vernunftdenker Don Pedro: Aber doch, mit der Bonpflicht kontrolliert der Staat ja ALLES: Nirgends mehr Schwarzgeld. Die Gewerbesteuer ist gerade explodiert. Auf Bons ausstellende ist Verlass, Spätis, Restaurants, Barber-Shops, Shisha-Bars, kleiner Einzelhandel, Handwerker - alle sind begeistert von der Bonpflicht. Alle sind fest entschlossen, die unendlich vielen fort bestehenden Techniken für Schwarzgeld nicht mehr zu nutzen. Wieso die Einnahmen aus der Gewerbesteuer nicht geradezu explodiert sind, ist für Juristen und Bürokraten bis heute ein unerklärliches Phänomen.
Zur Volltext-Fassung?
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Berliner Erklärung : EU-Minister warnen vor industriellem Niedergang - und drängen auf weniger Regulierung
In Berlin haben 17 europäische Industrieminister einen Weckruf an Brüssel gerichtet: zu viel Bürokratie, zu hohe Energiepreise, zu wenig Vertrauen in Unternehmen – die Wettbewerbsfähigkeit Europas stehe auf dem Spiel. Ihre „Berliner Erklärung“ fordert einen pragmatischen Neustart der Industriepolitik.
_ _ Stéphane Séjourné eröffnete als Vertreter der EU-Kommission _ die Tagung der Friends of Industry in Berlin _ und Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche _ die 8. „Friends of Industry“-Konferenz eröffnet. _ _ Europa soll bei Künstlicher Intelligenz, Rohstoffen und Verteidigung „souverän“ werden. _ _ Bürokratieabbau und „Regulierungsstopp“ _ _ fordern einen „neuen legislativen Geist der Zurückhaltung“.
_ _ Im Wege von „Reality Checks“ will man alle EU-Gesetze auf Überflüssiges und Unverhältnismäßiges überprüfen. Unter dem Motto „Think small first“ will man weniger Vorschriften erreichen. Auch die Rüstungsindustrie _ als potenziellen Innovationsmotor _ vor allem mit Blick auf sogenannte Dual-Use-Güter. _ soll die Forschung zu Militärprojekten in stärkerem Maße zivilen Industriezweigen zugutekommen.
_ _ Rückstand von Chips _ KI _ Raumfahrt _ Biotechnologie aufholen _ soll zu Resilienz und technologischer Eigenständigkeit beitragen.
🖐 LESER: Das Massensterben der Industrie ist doch erst auf dem Mist der EU-Überregulierungen entstanden! Es ist ja schon erstaunlich, dass die Penner jetzt endlich aufzuwachen scheinen. Besser spät, als gar nicht.
🖐 LESER: Schöne Vorschläge, doch leider werden auch die im Brüsseler Sumpf der Kommission untergehen. Welcher der dortigen Granden wird schon freiwillig Kompetenzen abgeben zum Wohle Europas? Dazu kommt noch die althergebrachte Uneinigkeit und der Brauch, sich jedes Zugeständnis teuer abkaufen zu lassen. Bis in der EU etwas begonnen wird werden noch Jahre ungenutzt verstreichen, dafür werden wir noch viele Klimaziele und Lieferketten Gesetze erhalten. Es ist höchste Zeit die EU gründlich zu reformieren.
Vernunftdenker Don Pedro: Wieso will man Vernunft bei und mit der EU bewirken? Weil man die politischen ideologischen Gegner im eigenen Land nicht zu besiegen schafft, so lange diese erfolgreich "Brandmauern" für den Machterhalt der Ideologen propagieren? Spekuliert man nun darauf, durch den EU-Umweg die nationalen "Kambodscha-isten" der Systemzerstörung auszubremsen? Deutschland ist groß und stark genug, seinen eigenen Weg zu erzwingen, und dann werden die anderen wesentlichen Wirtschaftsnationen der EU folgen. - Die Kernfage: Niemand wagt, am EU-Bundesstaat-Dogma zu zweifeln. So ängstlich wird das nichts. ´
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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US-Kongress untersucht EU-Digitalregeln: Abgeordnete sehen Gefahr für Innovation und freie Rede
Der Justizausschuss des US-Repräsentantenhauses befasst sich am Mittwoch mit den europäischen Digitalvorschriften. Während Washington diese als Bedrohung für Innovation und Redefreiheit bezeichnet, verteidigt die EU ihre Regeln als Ausdruck souveräner Gesetzgebung.
„Amerika erfindet, China kopiert, Europa reguliert.“ ((so)) der republikanische Vorsitzende des Kartellausschusses des Repräsentantenhauses, der Abgeordnete Scott Fitzgerald _ _ Der Unmut unter den in Europa ansässigen US-Digitalanbietern sei groß.
Neben möglichen Strafzöllen behielten die USA sich auch Exportbeschränkungen für US-Produkte der Hochtechnologie vor. _ __ Die EU ist in diesem Bereich in hohem Maße von US-amerikanischen Herstellern wie Intel oder Nvidia abhängig.
_ _ Die EU weist die Vorwürfe aus den USA bezüglich ihrer Digitalnormen zurück. Vorschriften wie der DSA seien Akte einer „souveränen Gesetzgebung der EU“, schrieb Virkkunen _ _ Man setze sich „weiterhin für einen offenen Dialog ein“. _ _ Diese gelten für alle Unternehmen, egal, woher diese kämen.
Allerdings gibt es in der EU nur wenige global bedeutsame Digitalunternehmen in den Bereichen, die DSA, DMA, AI Act oder DSVGO abdecken. Auch chinesische Unternehmen sind – mit Ausnahme von TikTok – kaum betroffen.
Seit dem Inkrafttreten von DMA und DSA laufen bereits mehrere Untersuchungen gegen US-Unternehmen wie Google, Meta und Apple. Keine der DSA-Untersuchungen ist bisher abgeschlossen.
Vernunftdenker Don Pedro: "Souveräne EU-Gesetzgebung?" - Souveräune EU-Totalitarismus-Gebung? Bisher führte der hier geführte Streit gegen Beschränkung der Meinungsfreiheit zu exakt null Euro Förderung der nun Jammernden. Das Mitleid hält sich in Grenzen. Denn deren zig Millionen Euro kostenden Lobbys haben bisher keinen einzigen solcher Streite vom Zaum gebrochen. Die hoch dotieren Juristen und Koordinatoren sprechen nur mit Ihresgleichen und das merkt man: Jammern über den Scherbenhaufen, den zu verhindern man nicht unterstützte.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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„Tarifzwangsgesetz“: Schwarz-Rot schafft für Millionen eine neue Bürokratie-Behörde – und die Wirtschaft tobt
_ _ Die Regierung verspricht Entbürokratisierung, schafft aber neue Bürokratie.
_ _ Besonders _ bei der Vergabe öffentlicher Aufträge: _ _ will Schwarz-rot „Tariftreue“-Regeln beschließen – und schafft eine „Prüfstelle“ inklusive neuer Planstellen. Die Empörung ist groß.
Vernunftdenker Don Pedro: "Die Wirtschaft tobt"? Bisher nicht in der Spendenkasse hier. Wenn die Wirtschaft nichts ihre Grundrechte-orientierten möglichen Helfer unterstützt, sondern nur die hochdotierten juristenbewehrten Lobby-Orgnisationen? Wer hofft, dass Lobby-Juristen ihre staatlichen Berufskollegen beim Bürokratisiern und Regulieren bremst?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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„Die größte Bundesregierung aller Zeiten“: Die Bundesregierung beschäftigt in ihren Ministerien mehr als 29.000 Menschen
„Wir haben so viele Ministerinnen und Minister wie noch nie, aber auch Staatssekretäre. Hier hat man sich überhaupt nicht an seine Versprechungen gehalten, gerade die Union nicht. Und jetzt geht es einfach weiter.“
_ _ arbeiteten l_ zum 30. Juni 2023 in den obersten Bundesbehörden 18.395 Beamte
_ sowie Richter _ _ weitere 10.810 Arbeitnehmer.
_ _ Ein Beschluss _ von 2019 sieht eine Standardausstattung für Altkanzler und Altbundespräsidenten vor.
_ _ je ein Büroleiter, eine Schreibkraft, ein Fahrer sowie zwei Referenten vorgesehen. _ _ Eingehalten wird diese Limitierung _ nicht _ _ Altbundeskanzlerin Angela Merkel mit neun Mitarbeitern _ _ folgt Scholz mit acht Angestellten. _ _ Gerhard Schröder hatte zunächst ebenfalls sieben. Doch der Haushaltsausschuss stellte im Mai 2022 das Büro des SPD-Politikers „ruhen" _ aufgrund seiner Nähe zu Russland
🖐 LESER: "CDU sprach kürzlich noch von Verschlankung der Behörden"? Ein weiteres "Versprechen", welches NICHT eingehalten wurde! Koennte man statt "Versprechen" auch LUEGE sagen??? []
🖐 LESER: Interessant wäre ein stundengenauer Tätigkeitsbericht dieser Alt-Kanzler-Mitarbeiter. Über, sagen wir mal drei Monate, täglich auflisten, wer was zu welcher Zeit wie lange getan hat. Danach hätte man zumindest einmal den Ansatz einer Ahnung, für was der Steuerzahler hier zahlen muss. Werden diese Stellen eigentlich öffentlich ausgeschrieben? Oder von vornherein mit „best buddies“ besetzt? Oder sind „best buddies“ grundsätzlich besser „qualifiziert“ und bekommen den Zuschlag?
Der Stellenaufwuchs von 208 Positionen ist ein weiterer Bruch von Wahlversprechen der CDU. Mit Sicherheit hätten die 208 Stellen durch Umsetzung besetzt werden können und müssen. Gerade vor dem Hintergrund, dass eine Verschlankung des Staatsapparats versprochen wurde, was logischerweise mit Freisetzung von Mitarbeitern verbunden ist.
🖐 LESER: Nun ist es ja allgegenwärtig, dass sich die Parteien den Staat zur Beute gemacht haben. Und so gibt es eben viele altgediente Parteigenossen, die für ihre Treue belohnt werden wollen.
Vernunftdenker Don Pedro: Wer ein Ende der AfD erhofft oder befürchtet hatte wegen zu guter Regierung. CDU/CSU und andere, der muss Mitte 2025 erkennen: Mit der AfD geht es immer weiter aufwärts. Die Gesetzmäßigkeit des ausweitenden Staates, bis der Krug bricht, hat wieder einmal zugeschlagen, neben allem anderen.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Gerade in dünn besiedelten Regionen lassen sich kaum noch Mediziner nieder. Ein Grund: die Bürokratie.
Auch unseren Kolumnisten, selbst Landarzt, bringt ein Antrag beinahe zur Verzweiflung. - Autor: Von Dr. Thomas Assmann, 62 Jahre, Internist. Praxis im Bergischen Land und schreibt hier regelmäßig über seine Arbeit, seine Patienten und das, was ihn als Arzt bewegt.
_ _ seit mehr als 20 Jahren _ Landarzt niedergelassen. _ _ mit sehr viel Treue begleitet _ ein wachsender Berg an Bürokratie Jedes neue Gesetz und jede neue Reform brachte eine Menge an neuen Formularen und Regeln _ _ Kostenpunkt rund 50.000 Euro
Vernunftdenker Don Pedro: Bürokratie fördert Verschwendung: Wenn ziemlich alles vorgeregelt ist und ziemlich jeder ziemlich jederzeit sich krank melden kann, dann bleibt für Mediziner und Ärzte nur noch die Verwaltung der Überdimensionierung. Der erfolgreiche Kranksein-Nachweis wird zum Thema und bewirkt Prestigeerfolg am Stammtisch. Die gesund Lebenden und nur krank, wenn echt krank, müssen es zwangs-finanzieren.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Bürokratie - wenn der Arbeitsschutz Arbeitsplätze gefährdet
Einfach nur Arbeitsschutzschuhe reichen nicht: Es gibt etwa 10.000 Regeln, die für Sicherheit in der Arbeitswelt sorgen sollen. Hunderttausende Beauftragte _ sollen Unfällen vorbeugen. Doch Betriebe lähmt all diese Bürokratie – manche Beispiele sind absurd.
_ _ Verteidiger wenden oft ein, dass weder Technische Regeln noch solche Empfehlungen rechtlich zwingend seien. Allerdings hängen daran Haftungsfragen. Nur wer alles akribisch einhält und dokumentiert, ist nach einem Unglück bestmöglich vor Regressforderungen sicher.
Vernunftdenker Don Pedro: Bürokraten, Juristen und Organisationen verdienen mit, wenn es darum geht, die Arbeit der Leistenden zu bürokratisieren. Ohne aktiven Widerstand der Betroffenen ist das nicht zu bremsen. Noch mehr an Auseinandersetzung ist nötig, um die Fehler zurückzudrehen. Bürokratie ist die Pandemie des modernen Juristen- und Regulierungsstaates. Es ist seuchenartig ansteckend und selbst Biontech hat dagegen noch keine mRNA-Impfung erfunden.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Globaler Reformdruck : Von Milei bis DOGE: Radikaler Bürokratieabbau mit Milliardenwirkung – Rezept auch für Deutschland?
In Zeiten wirtschaftlicher Unsicherheit und wachsender Staatsverschuldung gewinnt der Ruf nach einem schlankeren Staat international an Bedeutung, wobei Argentinien und die USA radikale Reformen vorantreiben. In Deutschland verfolgt die Regierung bislang vorsichtigere Schritte im Bürokratieabbau. Forderungen nach verbindlichen Zielen zur Effizienzsteigerung nehmen aber auch hierzulande zu.
_ _ Bei der Vorstellung des Jahresberichts des Normenkontrollrates im Oktober _ ((2024)) stellte der Vorsitzende des Rates, Lutz Goebel, fest, dass der jährliche Erfüllungsaufwand – also Zeit und Kosten durch neue Gesetze – im vergangenen Jahr nur noch um rund 400 Millionen Euro gestiegen ist, deutlich weniger als in den Vorjahren. Während die Wirtschaft erstmals seit 2019 entlastet wurde, musste die Verwaltung 821 Millionen mehr schultern.
„Die Bemühungen der Bundesregierung zum Bürokratieabbau beginnen sich auszuzahlen.
Das hat ein verhaltenes Lob verdient“, so Goebel damals. Gleichzeitig mahnte er aber, dass Deutschland inzwischen auf einem „hohen Aufwandsplateau angekommen“ ist. Davon müsse man dringend runter.
🖐 LESER: In Deutschland mit Privilegien noch aus der Kaiserzeit undenkbar! Manifestiertes Beamtentum mit umfassenden Sicherheiten, Zuschüssen, Inflationsausgleich, 2-3 fach höheren 13x/Jahr Pensionen der Durchschnittsrenten und Beauftragtenboom der letzten Regierung! Arbeitsweisen, Auffassungen und Behörden-Vernetzung untereinander haben sich von den erforderlichen in der freien Wirtschaft extrem entfernt! _ _
🖐 LESER: Bei uns wird erst einmal eine neue Bürokratieabbaubehörde geschaffen. Seit ewigen Zeiten wird nur geredet und nichts getan.
🖐 LESER: Was machen Heizungsinstallateure? Na, sie installieren Heizungen. Was machen Bürokraten? Na, sie vermehren die Bürokratie und die Bürokraten.
Vernunftdenker Don Pedro: Verrückt? Das nur noch weniger starke Steigen von Bürokratie wird als Erfolg klassifiziert? Alles Märchen, es gibt für jede Senkung X einen viel höheren Zuwachs an Bürokratien Y Y Y an anderen Stellen. Wollen die Staatsstellen für weniger Bürokratie beweisen, dass ihr Erfolg erfordert, ihnen die Planstellen zu vermehren? Ohne radikalen Abbau gibt es keinen Abbau.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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((Totalitär?)) - Wahnsinn der Bürokratie: Ameisenköder nur nach Beratungsgespräch kaufbar
Ameisenköder, Rattengift, Holzschutzmittel – Selbstbedienung ist für Biozidprodukte nicht mehr erlaubt. Was Bürokraten aus diesem Anlass erdacht haben, kann als „Wahnsinn“ bezeichnet werden. Wie Bürokratie entsteht: 7,5 Minuten Beratungsgespräch für einen Ameisenköder
_ _ Bisher im Supermarkt, jetzt in abschließbaren Schränken _ _ 33 Seiten umfassender Entwurf der Biozid-Verordnung _ _ Punkt „Erfüllungsaufwand“ _ , was das für die betroffenen Unternehmen bedeutet, vor allem für Einzelhändler, die abschließbare Schränke anschaffen und ihr Personal schulen müssen
_ _ Aufreger _ ist die Biozid-Verordnung, die seit Januar 2025 den Kauf von Ameisenködern, Rattengift oder Wespenabwehrmitteln zu einem Hürdenlauf macht. Auch Holzschutzmittel oder Schutz gegen Algen sind Gegenstand dieser Verordnung, die im Juristendeutsch mit ChemBiozidDV abgekürzt wird. Wenn mit dem Temperaturanstieg im Frühjahr der Bedarf nach Schädlingsbekämpfung steigt, werden die Verbraucher verblüfft feststellen:
_ _ Neudorff-Geschäftsführer _ bezweifelt ohnehin, dass alle Betroffenen schnell einen Kammerjäger engagieren. Das sei „unrealistisch und nicht zumutbar“, sagt er – und warnt _: _ Sachschäden bis zur Übertragung von Krankheiten _ _ Schon jetzt haben die Kommunen die Rattensituation nicht mehr im Griff _ _ schon jetzt in Städten drei bis vier Ratten pro Einwohner _ _ Ein einzelnes Rattenpaar könne hunderte von Nachkommen jährlich haben.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: Wir wussten es schon immer... Den Ratten gehört die Zukunft! - Und die Erde demnächst. ... ... Der verantwortungsbewusste lernbereite Bürger kommt nicht mehr vor bei unseren abgehobenen Totalitarismus-Fanatikern in ihrer Belehrungshybris? Fanatiker - kein Fall für den Psychiater, sondern für die Entlassungspapiere? Bürokratie-Entlastung, ein derartiges Wahlversprechen, darf man da den Staatsanwalt rufen wegen versuchten Wählerbetruges?
Wenn Belehrung nötig ist, so schreibe man Beilage-Information vor, Schriftgröße mindestens 13 statt die üblichen 8 oder 6. Sobald man die Bürger auf die Risiken für sich selbst hinweist und es kundig erläutert, ist es besser als 100 "Beratungsgespräche" durch in 16 Stunden angelernten "Experten", sogenannte Verkäufer. Derartiges "Beratung" zu nennen, wer denkt sich so etwas aus? Wer hat da was geraucht?
_ _ Wieso "Entwurf" der Verordnung, sofern sie schon ab Januar 2025 in Anwendung ist? Sind noch Verfassungsbeschwerden möglich? - Vermutlich bis 31. Dezember 2025?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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GESCHEITERTES GESETZ : Die Ampel lässt die Bürokratie einfach weiter brennen
Das Bürokratieentlastungsgesetz der Bundesregierung wäre ein winziges Schrittchen gewesen. Aber es ist offenbar ein zu großer Schritt für die Ampel. Denn selbst das hat sie verstolpert. Nach eineinhalb Jahren Vorarbeit, drei Kabinettsbeschlüssen und drei Monaten Debatten im Bundestag ist das Gesetz von Justizminister Marco Buschmann (FDP) in dieser Woche vorerst gescheitert.
Dabei ist der laufende Erfüllungsaufwand von 2021 auf 2023 von 4,2 auf 14,4 Milliarden Euro explodiert. Die Folge: 58 Prozent der Unternehmen wollen wegen der Bürokratie nicht mehr in Deutschland investieren.
Vernunftdenker Don Pedro: Den Bürokratie-Totalitarismus in seinem Lauf hält kein Ochs oder Esel auf. Die Ampel-Regierung bestätigt die Regel. Eine funktionierende Marktwirtschaft zu Grunde zu richten, ein wirklich einstweilen gelungene Rache für das DDR-Ende?
Diese rauschartige Zerstörungs-Orgie wird vielleicht nur enden, wenn die Vernünftigen im Land nicht nur arbeiten und Kinder großziehen, was ja eigentlich genug sein sollte, sondern obendrein noch Widerstand gegen politischen Irrsinn zu leisten schaffen.
Wer es mangels Zeit und mangels Spezialisierung nicht kann, kann aber sicherlich ein paar Minuten abzweigen, durch Spenden beizutragen für diejenigen, die so unbotmäßig gegenüber den herrschenden Herrschaften sind, für mehr Vernunft zu streiten.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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EU-Naturschutzgesetz : Bürokratie wird prosperieren, Artenvielfalt kaum
Kritiker des Gesetzes hatten gewarnt:
_ _ Die EU-Umweltminister haben das seit Monaten umkämpfte Renaturierungsgesetz für weniger Pestizide, mehr natürliche Ökosysteme wie Feuchtgebiete und Grasland verabschiedet. Während die Verabschiedung in Österreich eine Regierungskrise auslöst, begrüßt Grünen-Chef Nouripour die Änderung.
Konflikte zwischen Wohnen, Industrie, Landwirtschaft und Natur seien nur lokal lösbar, nicht von Brüssel aus. Gerade in Deutschland, wo die meisten Großprojekte wegen Umweltbedenken lahmgelegt werden, drohen weitere Probleme.
Für Politiker, Bürokratie und angeschlossene Umweltverbände _ bieten Naturschutzgesetze eine bewährte Rechtfertigung für weitere _ Handlung _ . Sie werden prosperieren, der Artenreichtum wohl kaum.
Deutschland im Bürokratie-Burnout Eine Flut von Gesetzen und Verordnungen lähmt die Wirtschaft. Und es droht noch mehr Chaos.
► 2024-03-04 (ABOx) 10S. welt.de - *LINK nachzutragen
Als gebe es nicht schon genug Behörden, Kommissionen, Gremien und Räte baut die Bundesregierung jetzt noch ein „Zentrum für Legistik“ auf, in dem Ministerialbeamte erst einmal lernen sollen, Gesetze so zu schreiben, dass man sie versteht.
Ziel des beim Justizministerium angesiedelten Zentrums für „Gesetzgebungslehre“ soll es sein „Standards zu erarbeiten, damit Gesetze wirken, verstanden werden und einfach anzuwenden sind.“ Laut Webseite des Ministeriums stehen auf dem Lehrplan Fächer wie „Legistik II: Gesetze schreiben und prüfen“, in denen den Ministerialen nahegelegt wird, „rechtzeitig zu analysieren, wer von Regelungen eigentlich betroffen ist“.
((Beispiel:)) Doppeltes Zertifikat Unternehmen und Privatpersonen, die KfW-Fördergeld für eine neu gebaute oder gekaufte Wohnimmobilie erhalten möchten, müssen neuerdings ein „Qualitätssiegel Nachhaltige Gebäude“ vorweisen. Das gilt zusätzlich zu dem obligatorisch geforderten Effizienzhausstand 40, der ohnehin schon nur mit viel Technik und Material zu erreichen ist.
Das neue Zertifikat bekommt nur, wer eine ganze Reihe von Vorschriften einhält – etwa, dass maximal 24 Kilogramm CO2-Äquivalente pro Quadratmeter und Jahr emittiert werden. Eingänge, Türen und Flure müssen barrierearm sein beziehungsweise zu 80 Prozent das neue Kriterium „ready besuchsgeeignet“ erfüllen.
Weiter sollen laut umfangreichem Handbuch des Bauministeriums mit Anhang nachhaltige Materialien verwendet werden, etwa „Beton unter Verwendung rezyklierter Gesteinskörnungen nach DIN EN 12620" Das Zertifikat gibt es in den Stufen „Plus“ und „Premium“ und wird von Anbietern wie der Deutschen Gesellschaft für nachhaltiges Bauen vergeben,
gegen entsprechendes Honorar. Das kostet nicht nur Geld, sondern auch Zeit. Der Projektentwickler Instone Real Estate etwa wollte eine Förderstufe für ein Neubauprojekt im brandenburgischen Nauen erreichen. Eine Instone-Managerin sagte kürzlich: „Da hat ein ganzes Team fast ein Jahr lang dran gearbeitet, damit wir die Kriterien einhalten.“
Vernunftdenker Don Pedro: Deutschland hat aktuelle die erste "Wohnungsbau-Verhinderungs"-Regierung seiner Geschichte - je nach Zählweise 200- oder tausendjährig oder auch rund 3.000 Jahre. Wer unter diesen Umständen noch bauen möchte, den möchte man bedauern.
Einfältige Bürger dachten bisher, Kompetenz sei Bedingung für Beamten-Verantwortung in Ministerien.
Gibt es ab jetzt ein bürokratisches Verfahren für das Zertifikat eines Anti-Bürokratie-Beauftragten in Ministerien? Dann gibt es vermutlich alsbald Kurse und Seminare und Fortbildung für diese und natürlich müssen alle Anbieter für Beamten-Fortbildung entsprechende Zertifizier-Verfahren selber durchlaufen.
Die Zeiten, als verantwortliche Ingenieure beim Bauamt die Anträge als genehmigt nach Prüfung abstempelten, diese Flegeljahre des Nicht-Totalitarismus isnd vorbei für immer. Außer - natürlich - der Statischen Berechnung und ein paar Regeln wurde nichts verlangt.
"Zertifikat" ist das Neo-Wort des Neo-Totalitarismus. Nein, der Staat kontrolliert nicht. Er schafft Einkommen für eine Vielzahl der nicht-staatlichen Kontrolleure, die mit raschen Fortbildungen in der jeweils nötigen Masse produziert werden - inklusive Zertifizierung als Zertifizierungs-Berechtigter. Die Ruinierung der wertschöpfenden Bereiche der Gesellschaft ist nicht nur "irgendwie", sondern sie erfolgt mit Methode. Mit Zertifizierung.
Familienbetrieb ((beendet))– aus Protest gegen die deutsche Bürokratie.
Fast 100 Jahre existierte das Tief- und Straßenbauunternehmen Richard Hoff & Söhne aus Husum. Nun macht der aktuelle Chef den Familienbetrieb dicht – aus Protest gegen die deutsche Bürokratie.
„Die Hälfte meiner Arbeitszeit geht in die Bürokratie.
So kann man kein Unternehmen führen.“ Seit 20 Jahren arbeitet er jetzt im Familienbetrieb, den er zusammen mit seinem Onkel geleitet hat. Er schätzt, dass sich in dieser Zeit der bürokratische Aufwand in seinem Betrieb mindestens verdreifacht hat.
Vernunftdenker Don Pedro: In aller Regel hat eine Schließung mehrere Ursachen.
Aber die Büroktrakie macht den Entchluss zum Schlussmachen leicht. Als Marionette von Ministeriumsjuristen und inkompetenten GRÜN-Schnäbeln, das ist unterhalb der unternehmerischen Würdegrenze. "Deutschland darf sich nicht länger selbst fesseln“.
das Land müsse _ _ den "¸Dschungel an Bürokratie lichten.“ und Konkrete Vorhaben nannte er aber nicht. Die Regierung werde den Abbau von Bürokratie und Hemmnissen "weiter ehrgeizig" vorantreiben.
Leserkommentare:
Codo der Dritte "Und dieser Wirtschaftswaise ist jetzt Wirtschaftsminister?"
Volker H. "Habeck sollte lieber wieder Kinderbücher schreiben."
Thomas S.: "Kann dem Mann mal einer den Unterschied zwischen Kinderbuch /Floskeln im grünen Parteiprogramm und realer Wirtschaftspolitik erklären?"
René D. " 'Investitionshemmnisse beseitigen' - Super Idee!!! der sofortige Rücktritt der Grünen aus der Regierung und damit das Ende der Ampel wären das Hindernis Nr. 1 und das könnte binnen 24h beseitigt werden."
Tante Käthe "_ _ vermisse ich den Halbsatz von Habeck: '... und deshalb trete ich mit sofortiger Wirkung zurück.'"
Allfred F.: "_ Hat er damit endlich seinen Rücktritt angekündigt?"
Mani S. " Besser die würden auswandern, nur wer nimmt die?"
Jochen M.: "In Klartext übersetzt hat er gesagt, dass Deutschland die ganzen bürokratischen Hindernisse und Verbote, die die Grünen in den letzten 10 Jahren in die Welt gesetzt haben, abbauen muss, bevor es mit Deutschland wieder bergauf gehen kann."
Frank H. "Der Herr Habeck, haut ein Bürokratiemonster nach dem anderen raus, bringt die Bauwirtschaft durch Verunsicherung zum Erliegen und nun kommt er daher und spielt sich als angeblicher Retter auf."
Johannes B."Bürokratiemonster a la Habeck u EU ohne Ende(GEG, nur noch Förderung grüner Exporte über Hermes, Lieferkettengesetz bzgl Arbeitsbestimmungen in d Lieferkette, CO2 Abgabe b Importen)"
klaus D. "Wir warten noch die 2 Jahre ab, bis diese Regierung abgewirtschaftet hat und die Grünen in der politischen Versenkung verschwunden sind."
((Hervorragende Analyse! Orginalartikel lesen!))
Essay Die Diktatur des Bürokratiats
Ein Essay des Transformationsexperten Wolf Lotter
Die Realität ist ein Witz, den man ernst nehmen muss. Auf einem Foto _ sieht man elf Männer auf einer Baustelle. _ _ der Erste sitzt entspannt. Das ist der Human-Resources-Manager. Rechts neben ihm steht, die Hände locker in die Hüften gestemmt, der Marketing-Manager, daneben der Logistik- und der Communication-Manager, die sich dem Internal Supervisor zuwenden, der sich erschöpft auf einer Schaufel abstützt.
Dahinter checkt der Security-Manager seine Mails, das macht auch der IT-Manager gleich nebenan, und der Project-Manager rechts von den beiden unterhält sich mit dem Product-Development-Manager, der seinen Fuß cool auf einem Erdhaufen abstützt. Den hat einer ausgehoben, der von all den anderen umringt wird, er steht in einem Loch und schaufelt und schwitzt. Auf der Bildlegende steht: Herbert.
_ _ Die Herbert-Umzingler haben ein feines Gespür für _ Privilegien _ während sie die eigenen als Dienst an der Menschheit ausgeben. _ _ Alle sind so wichtig. _ _ Diese Selbstüberschätzung ist ein Wohlstandsproblem. _ _ Die meisten Mitarbeiter der Verwaltung waren früher nicht leitende Juristen oder andere Spitzenbeamte, sondern einfache Sachbearbeiter, also Leute, die mit einer Schaufel ein Loch gruben _
_ _ In Österreich hat sich laut statistik.at die Zahl der Akademiker in den letzten zehn Jahren um 70 Prozent erhöht
_ _ durch den industrialisierten Bologna-Prozess an den Universitäten erzeugt _ _ Wenn man sich schon die Mühe gemacht hat, all die Jahre brav seine Prüfungen und Seminare zu erledigen, dann will man jetzt aber auch gehört werden.
_ _ Warum lassen sich die Herberts das gefallen? _ _ Es wimmelt nur so von Beauftragten und Zuständigen (m/w/d), die anderen die Welt erklären und die Regeln machen, während die immer verzagter versuchen, nur ihre Arbeit zu machen.
"Überbordende Bürokratie : Deutschland steht vor dem Regulierungsbankrott."
"Mehr Vorschriften, mehr Dokumentationspflichten und immer weniger Fachleute."
"Die Bürokratie verlangt zu viel von den Bürgern. Resignieren und Ignorieren sind die Folge. Ein Mensch, der mehr schuldet, als er bezahlen kann, muss Insolvenz anmelden. Für einen Staat, der mehr reguliert, als er verwalten kann, fehlt eine solche Sanktion."
"Nicht aber fehlt es in der Wirklichkeit unseres Rechts- und Wirtschaftslebens an dem Sachverhalt der legislativen Überschuldung:" "Die Schere zwischen dem Ausmaß der durch staatliche Rechtsvorschriften angeordneten Pflichten und dem zur Bewältigung dieser Pflichten verfügbaren – angemessen ausgebildeten – Personal öffnet sich mehr und mehr."
((Autor:)) "Wolfgang Schön (61) ist Direktor am Max-Planck-Institut für Steuerrecht und Öffentliche Finanzen " "in München, zudem Honorarprofessor an der Ludwig-Maximilians-Universität. Der Jurist, der zunächst auch Wirtschaft studiert hat, ist ein international gefragter Fachmann für die komplexe Unternehmensbesteuerung. Sorgen bereitet ihm aber längst auch die um sich greifende staatliche Regulierung. Hier sieht er eine Überforderung der Bürger, die der liberalen Wirtschaftsordnung gefährlich werden kann."
Schienenverkehr Elektromobilität kommt nur schleppend voran.
Warum es mit der Elektromobilität ausgerechnet bei der Bahn kaum vorangeht.
Weitere Komplikationen sind vorstellbar. Denn das Maßnahmegesetzvorbereitungsgesetz scheint wegen seiner Schwachstellen kaum eine Zukunft zu haben. Und es erhält bald Konkurrenz durch das im Bundestag liegende Genehmigungsbeschleunigungsgesetz sowie ein Moderne-Schiene-Gesetz, das Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) plant. Beide Gesetze sollen für mehr Tempo sorgen, aber unklar ist, ob sie bei laufenden Projekten nicht erst einmal für weitere Schwierigkeiten sorgen.
Regulierungs- und Kontroll-Totalitarismus.
Vernunftdenker Don Pedro: Hier sollen laufend bedeutsame Artikel gegen Bürokratie ergänzt werden. Es handelt sich im Fall von abo-pflichtigen Artikeln um Hinweisgeber. An frei verfügbarer Information im Internet besteht unendliche Überfülle.
Bekämpfung der Bürokratie: Wohl alle Partien versprechen es vor der Wahl. Nach jeder Legislaturperiode ist die gleiche Bilanz: Nicht weniger, sondern mehr "Bürokratur" ist entstanden. Haben die Politiker gelogen? Oder haben sie in kollektiver Macht-Hybris dem Volk immer mehr Leid angetan? Von einem "Volk ohne Regierung" 1945 wurde eine "Regierung ohne Volk" aktuell?
Die entstandene "Bürokratur" ist ein Herrschaftssystem, das nicht mehr zu interpretieren ist nach dem Richtungsstreit des 20. Jahrhunderts "Sozialismus oder Privatwirtschaft". Der Richtungsstreit des 21. Jahrhunderts lautet: "Kontrollstaat oder Privatheit."
Diesbezüglich sind links und grün und ganz rechts und Mitte des Parteienspektrums kollegial im Geist vereint: Mehr verbieten und immer mehr regulieren ist ihr Wonnebad, wenn immer morgens die Lobbyisten beim Parlamentarier anklopfen für neue Wünsche des Eingreifens an die Politik.
So mancher schafft es bis zur Einladung zum abendlichen Restaurant-Essen, wo es unter vier Augen ziemlich oft auch um "Parteienfinanzierung" gehen dürfte?
Es ist das aktuelle große Thema als Konsequenz aus dem Computer- und Internet-Zivilisation. Unsere Urgroßväter kämpften bei der Weichenstellung "Links-Totalitarismus oder Rechts-Totalitarismus oder gar kein Totalitarismus".
Wir sind in der Pflicht, zu kämpfen gegen die Weichenstellung zu einer neuartigen Form von Totalitarismus. Der Regulierungs- und Kontroll-Totalitarismus. Machthybris der Herrschenden ist bei jedem Totalitarismus der Kern des Problems. Bei der jetzigen Gefahr ist es die Verbote- und Regulierungshybris. Die "Bürokratur" ist Teil davon.
Es fehlt in der staatlichen Bürokratie-Bemessung die Erschwernis für die Leistenden durch reale Schikanen aus Kreisen der inflationär produzierten reinen Diskurs-Akademiker. Gemeint sind solche ohne ausreichende Eignung und Ambition für die wirtschaftliche Wertschöpfungskette. Immer mehr arbeits-ungeeignete Möchte-Wichtige erzeugt die Serienproduktion von Diskurs-Akademikern, weil diese Studiengänge die Universitäten wenig Geld abfordern und den Absolventen wenig Grauzellen.
Ein Teil von ihnen erstreitet sich die an sich nullwertige Bedeutung in Selbstbedienung durch die "Störer-Aufmerksamkeit": Indem sie die Arbeitenden und Leistenden stören. Beispiel: Die Koordinatoren für "Klima-Aktivisten".
Bezähmt der Staat dies nicht, so ist die Wirtschaft gezwungen, durch Maßnahmenbündel sich mit dieser Realität zu arrangieren, also der Hierarchie allerlei Verhaltenskonzepte für Konfliktvermeidung zu verordnen. Das führt zur zwangsweisen Eigenproduktion von interner Bürokratie nicht wegen Staatszwang, sondern wegen Staatsversagen:
Die Schuld des Staates: Massenproduktion von Diskurs-Akademikern für das Aufblähen der Bildungserfolgs-Statistik, weil man dafür keine Investitionen für Übungsplätze und Labors benötigt. Man umgeht das Kosten- und Infrastruktur-Problem bei beispielsweise Medizin und Natur- und Ingenieurswissenschaften.
Wo nur einfach Vorlesungen gehalten werden und ab und zu automatisierte Prüfungen mit primitiven multiple-choice-Fragebogen, das kostet nur einen Bruchteil.
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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♥ v. *Mises: Die Bürokratie (Klassiker) (12,80)
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♥ *Passendes Buch: (Buchkauf bitte immer von hier starten) 12,80 EUR - von Ludwig von Mises
1944 (Erstausgabe deutsch. 2013-03) (~30 Ratings bis 2024-05) 128S. ♥ Die Bürokratie (Klassiker der Freiheit) Ludwig von Mises (1881-1973) gehört zu den großen Denkern des Liberalismus Schon 1922 hat der aus Österreich stammende Ökonom den Zusammenbruch des planwirtschaftlichen Sozialismus prophezeit. Die Ereignisse von 1989 haben haben seinen ungeheuren Weitblick in dieser Frage bestätigt.
In seinem hier erstmals in deutscher Sprache vorliegenden Werk,
das er 1944 im amerikanischen Exil verfaßt, warnt er uns abermals. Diesmal geht es um den schleichenden Verlust der Freiheit im modernen interventionistischen Sozialstaat.
Er meint dabei, dass die Menschen wohl mit überwältigender Mehrheit für den Erhalt und Ausbau sozialer Leistungen des Staates wären. Dieselben Menschen würden sich aber ebenfalls über die ständige und dramatische Zunahme von Bürokratisierung und Regulierung beschweren, die zu einer immer größeren wirtschaftlichen und sozialen Belastung würden.
Mises argumentiert, dass das eine die Ursache des anderen ist. Wer den Umverteilungsstaat will, dürfe sich über die damit notwendige auf den Plan tretende Bürokratie nicht beklagen. Die zunehmende Bevormundung des Bürgers im Sozialstaat sei unvermeidbar.
LIBRA-Anmerkung: Die Büokratie im IT- und Internet-Zeitalter hat eine viel gefährlicher Dimension. Die staatliche Reguliersucht beschränkt sich nicht mehr auf die Durchdringung des Lebens wegen des Kontrollbedarfs der sozialstaatlichen Umverteilung.
Die Hybris eines totalitarismus-gefährdeten Teiles von Politikern, Bürokraten und Juristen, eine "Verbotomanie" und "Gebotomanie", hat eine kollektiv-krankhafte Dimension erreicht. Es ist ein kollektives Delirium der Herrschenden über das Volk eingetreten.
Aber Mises stimmt dennoch auch hierfür? Wenn der Sozialstaat die Arbeitszeiterfassung anordnet und Lieferketten-Nachweise und gedruckte Belege für jeden Einkauf: Letztlich ist es auch hier das "Mises-Prinzip".
Mit seinem Ableben 1973 blieb es Mises erspart, diese ganz neue Art des drohenden totalitärsten aller Totalitarismen analysieren zu müssen.
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***** 👩 _!!!!_ Bürokratie- *Abbau: Das Jahrhundert- *Märchen. Berliner Beamten-Türme für Produktion von neuen Regulierungs-Ergüssen sind wenigstens etwas der Politik, auf das man fest vertrauen kann.
▼ mehr! ▼
► 2025-09-19 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/vae-aaa-de.htm#VAE-BUR-NARRAT Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Zwei Beamte unterhalten sich:
"Sieh mal, der Neue ist gerade am Schreibtisch eingeschlafen."
"Der hat sich aber schnell eingearbeitet!"
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
„Probleme kann man niemals mit derselben Denkweise lösen, durch die sie entstanden sind.“ (Albert Einstein,1879 – 1955)
"Jeder Staat, der nur mit Super-Bürokratie funktioniert, ist verfassungswidrig. Super-Bürokratie als solche ist bereits Verstoß gegen mehrere Grundrechte und grundrechtgleiche Rechte." (Pedro)
„Der heutige Mensch lacht über den Unverstand der Vorfahren und beginnt mit stolzem Selbstvertrauen eine Reihe von neuen Verwirrungen, über die dann wieder die Nachkommen lachen werden.“ (Nikolai Wassiljewitsch Gogol, 1809 – 1852)
„Doch lächelnd die Wahrheit sagen, was hindert daran.“ (Horaz (65–8 v.Chr)
"Einen Politikwechsel wird man nur mit einer transparenten Einsparpolitik und einer Reorganisation des Staats hinkriegen. Die gelingt nur mit einem radikalen Vorgehen ähnlich wir in den USA und entsprechenden vorgezogenen Pensionierungen bei überflüssigen Beamten, insbesondere diejenigen, die von den jeweiligen Regierungsparteien auf Versorgungsstellen und Beobachterposten gesetzt wurden. Die Maßnahmen zur Korruptionsbekämpfung, wie vom Bundesrechnungshof mehrfach erfolglos angemahnt bei vollständiger Transparenz. _ _ Politiker wie Frau von der Leyen _ _ muss die Notwendigkeit von Transparenz für ein geordnetes Staatswesen klar vermittelt werden oder die Unterstützung entzogen werden." (Leser "Zeitzeuge", 2025-04-07 in EPOCH TIMES)
Wenn das Finanzamt Ihre Steuererklärung macht – so soll das funktionieren
Vorbild für ganz Deutschland?
_ _ Im hessischen Kassel startet ein erstaunliches Pilotprojekt. Das dortige Finanzamt schlägt seinen Bürgern vor, wie viel Einkommensteuer sie für 2024 zahlen müssen. Gibt es keine Einwände, erhalten sie vier Wochen später den Bescheid. Ist das eine Revolution oder eher Unsinn?
_ _ Das lästige Ausfüllen der Blätter und Felder im Steuerportal ELSTER entfällt. Am Ende steht wie bislang ein Steuerbescheid, nur eben auf Grundlage eines sogenannten Festsetzungsvorschlags des Finanzamts, nicht einer eingereichten Steuererklärung.
_ _ _ _ Dank diverser Meldepflichten verfügen die Finanzbehörden in Deutschland bereits heute über eine Reihe von Informationen – etwa über die Lohnsteuerbescheinigungen des Arbeitgebers, über Rentenleistungen, Vorsorgeaufwendungen, Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung. Diese Daten müssen von den Steuerpflichtigen nicht mehr selbst in der Steuererklärung eingetragen, sondern lediglich geprüft und gegebenenfalls korrigiert werden.
Vernunftdenker Don Pedro: Der gläserne Bürger ist eingetroffen: Nun wissen wir es authentisch: Das Finanzamt weiß sowieso schon so gut wie alles vom Arbeitnehmer. Und da erzählt man gläubigen Journalisten und Bürgern, der gläserne Bürger sei nie beabsichtigt. Und hier sieht der Bürger, er ist bereits gläsern. Ausgenommen die kleine Restquote der noch Halbfreien, aber das werden die Computer auch noch quer verlinkt bekommen.
Meldepflichten für alle Transaktion demnächst vielleicht ab 1.000 Euro, dann kann der Computer jedenfalls schätzungsweise die Steuer ausreichend taxieren. Ganz einst zu Urgroßvaters Zeiten gab es so niedrige Steuergrenzen, wird berichtet, dass die Frage sich für die meisten gar nicht stellte. Wegen der niedrigen Grenzen waren die Abzugsmöglichkeiten für die meisten von vornherein uninteressant und die Abzüge waren kaum reguliert.
Einen Steuerberater zu haben galt im unteren Segment als Nachweis eine unterentwickelten organisatorischen Intelligenzquotienten. Heutzutage lohnt die komplexe Vorteile-Bürokratie, dass selbst der ganz normale Arbeiternehmer einen Helfer löhnt, weil es lohnt. Wenn politische Ügerforderung schreien könnte, das Gebrüll wäre nicht auszuhalten.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Halbgötter ohne Zeit : Ärzte und Bürokratie: Statt zu vereinfachen sattelt der Verwaltungsapparat auch bei den Arztpraxen immer noch mehr Auflagen drauf
In den Bögen, die von der Kassenärztlichen Vereinigung zurückgekommen sind, verstecken sich hinter unzähligen Ziffern und Unterziffern Gründe, warum bestimmte Krankheitsfälle nicht vergolten wurden. Für eine kleine Praxis wie die von Frau Bauer, in der es auf jeden Euro ankommt, ein Ärgernis.
_ _ „Ich muss _ _ lange Begründungen dafür schreiben, warum bestimmte Fälle eben doch abrechnungsberechtigt sind. Das ist extrem zeitaufwendig.“ Mittlerweile gebe es sogar Seminare, um Honorarabrechnungen zu verstehen, sagt sie. Es klingt wie ein Scherz, doch es ist keiner.
Jede Erkrankung eines Patienten wird einer Ziffer zugeordnet, jede Ziffer mit Unterziffern versehen. Sind diese in der Abrechnung korrekt angegeben, erhält der Arzt dafür 20 Euro. „Diese Ziffern darf ich aber nur abrechnen, wenn ich den entsprechenden Verschlüsselungscode dazu angebe“, beschreibt Bauer den bürokratischen Haken an der Sache.
Vernunftdenker Don Pedro: Hier wurde noch nie ein Arzt gesehen, der für Politikarbeit gegen Missstände eine Sende gesendet hätte. Wer sich gegen Wahnsinnige nicht geeignet wehrt, muss Wahnsinn erdulden bis zum wahnsinnig werden. Das Leid der Ärzte ist groß und wir Patienten sind alle davon mit betroffen.
_ _ Aber so lange sÄrzte glauben, ihre hochdotierten gepflegten System-konformen Lobby-Verantwortlichen wären geeignet, überzeugenden Widerstand zu erzeugen, werden die Ärzte Zeugen einer zu wenig analysierten Krankheit: Die Bürokratomanie in gepflegten Beamtenstuben durch hoch bezahlten Herren Dottores,, die mit weniger Verantwortung ebenso viel Geld verdienen und immer neue Regelungen abnicken, die beispielsweise den eingebildeten Kranken und den notorischen Krankfeierern Freude bereiten.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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So könnte die Steuererklärung einfacher werden. Neuer Vorschlag.
Die Wissenschaftler, die Bundesfinanzminister Klingbeil beraten, halten das deutsche Steuersystem für hochkomplex. Nun werben sie für eine Reform, damit Steuerzahler nicht mehr jede einzelne Briefmarke angeben müssen.
_ _ Steuerpflichtige _ durchschnittlich _ zehn Stunden _ ihre Einkommensteuererklärung auszufüllen und den damit verbundenen Nachweispflichten nachzukommen. _ Aufwand _ rund 320 Euro _ Arbeitnehmern_ durchschnittlich 224 Euro _ Selbständigen _ durchschnittlich 870 Euro. _ rund 2 bis 2,9 Prozent des Einkommensteueraufkommens _ höher als in mehreren anderen europäischen Ländern.
Vernunftdenker Don Pedro: Solche Zahlen sind Verharmlosung. Nur eine radikale Reform
kann Rückkehr zur Dynamik erbringen. Anderenfalls wandern die Dynamischen aus und überlassen das Land den Statischen, die immerhin es schaffen, Gebäude und Straßen der Aufbauzeiten wenigstens halbwegs zu reparieren und wenigstens teilweise zu modernisieren. Rückkehr zu wirklicher Dynamik erfordert eine grundlegende Wende.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Unkündbar, unflexibel, überprivilegiert – weg mit dem Berufsbeamtentum!
Beamte bekommen im Durchschnitt 3.240 Euro Pension, Rentner im Durchschnitt nur 1.125 Euro. Arbeitsministerin Bärbel Bas möchte sie deshalb in die Rentenversicherung einbeziehen. Sinnvoller und realistischer wäre eine radikale Lösung, sagt unser Gastautor Thorsten Alsleben
Vernunftdenker Don Pedro: Die Titelzeile sagt alles, verbunden mit dem Rentenvergleich. Nicht alle Beamte haben gehobene Ausbildung, die große Mehrheit eher nicht. Die Privilegierung hat sich durch das Selbstbedienungs-Privileg ergeben, also nach und nach. Nach dem Zweiten Weltkrieg waren Beamten unterbezahlt, waren verhältnismäßig fleißig und kaum korrumpierbar. - Beim Zahlenvergleich ist zu berücksichtigen: Wer bezahlt die Kranken- und Pflegeversicherung? Möglicherweise ergibt sich ein Faktor von etwa 3 zu 1 der mittleren Einkommen der Altersversorgung.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Statistikamt will Bürger rechtswidrig zur Auskunft per Online-Fragebogen nötigen
Die Statistischen Landesämter fragen derzeit Bürger, bei denen sie sich nicht sicher sind, welches deren Hauptwohnsitz ist. Antworten ist gesetzliche Pflicht. Angeboten wird dafür jedoch nur ein QR-Code oder eine komplizierte Code-Kombination für das Internet, ohne Rücksicht darauf, dass Millionen Deutsche das Internet gar nicht nutzen und viele mehr keinen eigenen Internetzugang haben. - Autor: Norbert Häring
Vernunftdenker Don Pedro: Die Staatsbürokratie kennt keine Unvernunft-Grenzen: Inzwischen erfolgt sogar zunehmend rechtswidrige Diskriminierung von Personen, die weder Smartphone noch Computer haben, unter Androhung von Rechtsfolgen, vermutlich Bußgelder, siehe das zitierte Beispiel im Originaltext. Dass die Software ELSTER nur über MS-Windows benutzt werden kann, nicht wie früher auch über LINUX, ist ein anderes Beispiel einer in der IT-Intelligenz überforderten Staatsbürokratie.
Es läuft beim Staat derart viel verkehrt, dass die Koordinatoren von Bürgerrechten gar nicht mehr Schritt halten können allein wegen der schieren Masse der Fehler. Im Hintergrund ist auch, dass die Fernwirkungen der Grenzenöffnung das gesamte Exekutive-System finanziell und von den Aufgaben und dem Umfang und der Komplexität her an die Funktionsgrenzen bringen.
Bei einem extrem überforderten System wird irgendwann nur noch auf Sicht gefahren. Die Kompetenzgrenzen der Vorgesetzten im öffentlichen Dienst sind einer Aufgaben-Überforderung nicht angemessen, weil die Einstellungskriterien ja ganz andere Prioritäten haben müssen. Im betreffenden Beispiel ist es ja nicht nur, online-Zugang mit bestimmen Geräten zu unterstellen,
sondern obendrein ist einzutippen: Eine kaum fehlerfrei eintippbare Zeichenkette - 25 Zeichen - ohne Leertasten als visuelle Erleichterung - inklusive Sonderzeichen und "0", was ja ebenso gut null wie auch der "O"-Buchstabe sein kann: Also gleich mehrere typischer Anfänger-Fehler für automatische Code-Generierung. Das ist also zusätzlich zur in Willkür und Arroganz behaupteten on-line-Pflicht, für die es an einer Rechtsgrundlage fehlt. Wo sind die Leitenden, die eine derartige Unfug-Akkumulation überhaupt begreifen - und sodann bitte unterbinden?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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((Kostet die Bürger seit 2021 jährlich 60 Milliarden €?)) - Koalition plant Aus für Bonpflicht
Seit ihrer Einführung vor knapp fünf Jahren blieb die Bonpflicht umstritten. Dass die neue Koalition sie wieder abschaffen will, begrüßten die Händler. Die Steuergewerkschaft ist dagegen.
_ _ sieht die Deutsche Steuer-Gewerkschaft kritisch: „Gerade jetzt in Zeiten knapper Kassen eine bewährte Kontrollmaßnahme aufzugeben, wäre ein fatales Signal“, sagte der Vorsitzende der Gewerkschaft, Florian Köbler
´
Vernunftdenker Don Pedro: In einer freiheitlichen Gesellschaft gibt es keine Registrierkassen-Pflicht. Sie ist Komponente eines immer mehr sich entwickelnden Neo-Totalitarismus. Würde man die vergeudeten Arbeitsminuten summieren für das "brauchen Sie einen Bon?"? Etwa 200 Millionen mal am Tag zu je 30 Sekunden, macht rund 100 Millionen Minuten, rund 2 Millionen Stunden, rund 200 Millionen Euro unternehmerischer volkswirtschaftlicher Kosten am Tag. Pro Jahr rund das 300-fache, also rund 60 Milliarden Euro volkswirtschaftliche Kosten der Bonpflicht, obendrein die Händlerkosten für die nötige Infrastruktur. Was für Ware produziert dieser gewaltige volkswirtschaftliche Aufwand? Nullkommanichts.
Selbstverständlich werden Unternehmen mit mehreren Mitarbeitern - also fast der gesamte Handel und ein Großteil der Gastronomie - ihre Kassenkontrolle im Eigeninteresse automatisieren. Der Staat sollte sich absolut gar nicht einmischen in das Wie der Registrierkassen. Deren Optimierung ist ständig im Technologie-Fluss und ist eine reine BWL-Sache, keine Jurasache. Die Juristen sollten ihre Finger am besten heraushalten aus der Freien Wirtschaft.
Es geht also letztlich fast nur um die Kleinen der Wirtschaft. Für diese ist zudem der Zeitverlust und die Kostenlast der Bons am größten, bezogen auf den Umsatz. Die Lieferanten der Technologie tragen keine Samariter-Abzeichen. Die Kleinsten zahlen pro Umsatz bei Serviceverträgen am meisten. Zwischen einer einfachen Registrierkasse - bei Ebay schon für 1x rund 100 Euro - und einem sicherheits-optimierten Bonpflicht-Servicevertrag ist ein gewaltiger Kosten-Unterschied.
Für viele von diesen "Kleinen" der Wirtschaft ist die "Nebenkasse" eine generalisierte Überlebens-Rettung inmitten der Überforderung durch auch für sie immer mehr steigende Miethöhen, durch immer mehr sonstige Bürokratiepflichten, immer höhere Mindestlöhne oberhalb des Ertrages von Unausgebildeten. Nun betrachte man die Befürworter und die Gegner der Pflicht zu Bons und Registrierkassen. Unter den Befürwortern ist wohl so gut wie keiner, der irgendwann im Leben selber einen Betrieb führte.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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DER STEUERTIPP: Rechnungen stellen wird jetzt schwieriger
Ab Anfang Januar 2025 wird die elektronische Rechnung für viele Fälle verpflichtend. Das müssen Selbstständige und Unternehmer jetzt schon beachten.
Ab dem 1. Januar 2025 wird die elektronische Rechnung, die „E-Rechnung“, grundsätzlich verpflichtend, wenngleich nicht für jeden Fall.
Verpflichtend wird die elektronische Rechnung für Umsätze zwischen inländischen Unternehmern, gleich welcher Rechtsform und Größe. Unerheblich ist _ , welche Branche _ Freiberufler oder Gewerbetreibender
_ _ Übergangsfristen _ mindestens bis Ende 2025, manche längstens bis Ende 2027. _ _ Der inländische Unternehmer, der eine _ E-Rechnung empfängt, darf diese _ nicht mehr ablehnen.
Vernunftdenker Don Pedro: Der Neo-Totalitarismus kommt in immer schnelleren Schritten. Bisher entschied das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) und HGB über Rechnungserfordernisse und Zweifelsfragen und Grenzfälle.
Jetzt steuert der Staat letztlich in Richtung auf eine staats-systemische Gesamtbuchhaltung mit den Einzelbuchhaltungen als Konzernabteilung. Diese Idee stammt auf Frankreich und ist dort verankert im Einheits-Kontenrahmen.
Ursprung ist, als einst rund um die Zeit des Zweiten Weltkriegs in Frankreich und nicht nur dort die Visionen der totalen Planifikation regierten: Der Ameisenstaat als Modell, wo der Staat über seine Sammelbuchhaltung bestimmten kann, welche Wirtschaftssektoren sich so oder so zu entwickeln haben.
Also neo-totalitärer National-Sozialismus als System-Konzept, nicht zu verwechseln mit den kriminellen Auswüchsen das Nazi-Regimes. Die Besonderheit der französischen Ökonomenzunft ist nie völlig untergegangen. Die neo-totalitäre Gesamtentwicklung der EU passt hierzu. Niemand weiß, wie es enden wird.
Die Bürger könnten durch eine wuchernde Eingaben-Menge das Enden fördern. Dazu müssten sie lernen, weniger demokratiefaul zu sein? Oder alternativ, die ja vorhandenen Streiter für Demokratie und Grundrechte mit einer mindestens minimalen Finanzierung ausstatten? Bei dem wenigen Geld, das der Staat den Leistenden lässt, besteht zu wenig Neigung zum Abgeben?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Die Ampel plant das nächste „Bürokratiemonster“ - Kosten _ für die Wirtschaft _ sind gewaltig.
eine teure Vorgabe aus Brüssel: Alle Firmen müssen künftig einen Nachhaltigkeitsbericht vorlegen. Die Ampel geht von jährlichen Kosten von 1,4 Milliarden Euro für die Wirtschaft aus. Andere Bürokratie-Regeln will sie nicht streichen.
Schon der Titel könnte kaum verworrener sein: „Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2464 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 537/2014 und der Richtlinien 2004/109/EG, 2006/43/EG und 2013/34/EU hinsichtlich der Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen“,
lautet die Überschrift. Es folgt auf zwei Seiten eine Auflistung von fast 30 Gesetzen und Verordnungen, die durch das Gesetz geändert werden sollen.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Vernunftdenker Don Pedro: Was macht man, wenn man meint, dass Politiker zu kollektiver Geisteskrankheit mutieren? Man denkt daran, sein Unternehmen allmählich in Nicht-EU-Länder zu verlagern, sofern das für die Tätigkeit machbar ist. Sofern nicht machbar, überlegt man, das Unternehmen zu schließen, um sich vom Verwertungs-Erlös ein paar lustige Jahre bis zum Tod zu gönnen.
Als man sich zum Unternehmer entschied, hatte man nicht vor, als Sklave zu enden, misshandelt von Grünschnabel-Möchtegern-Politikern. Und wieder die Schuld auf die böse EU verlagern. Heimtückisch? Heuchelei? Denn: Wann hat Deutschland diesem Schwachsinn zugestimmt und ihn dadurch ermöglicht?
Regelungsdichte in Deutschland nimmt immer mehr zu
Die Regelungsdichte hat in Deutschland in den vergangenen zehn Jahren enorm zugenommen
_ _ stieg _ die Zahl stark _ _ _ Galten am 1. Januar 2014 noch 1671 Gesetze mit 44.216 Einzelnormen, so waren es zu Beginn dieses Jahres ((2024) schon 1792 Gesetze, die aus insgesamt 52.155 Einzelnormen b.estanden.
_ _ Dichter ist das Dickicht _ auch bei den Rechtsverordnungen, mit denen die Exekutive die Details regelt. Am Stichtag 1. Januar 2014 gab es _ 2720 bundesrechtliche Verordnungen mit 38.192 Einzelnormen. Zehn Jahre später _ 2854 Rechtsverordnungen des Bundes aus 44.272 Einzelnormen.
_ _ Ein Sprecher des Bundesjustizministeriums wies darauf hin, _ _ Schließlich brauche man ja auch ein Gesetz, um Bürokratie abzubauen.
_ _ Vor allem den Grünen wird _ ein Hang zu überkomplexen Regelungen _ t nachgesagt. _ _ entstehen so manchmal Regelwerke, die für juristische Laien kaum noch zu durchdringen sind.
_ _ ob es für Handwerker, private Vermieter, ehrenamtlich Tätige und andere Menschen ohne juristische Vorbildung _ _ noch problemlos möglich sei, sich _ gesetzeskonform zu verhalten, räumt die rechtspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Sonja Eichwede, ein: _ _ Es sei _ nicht gut, wenn man für zu viele Vorgänge eine Fachkraft oder einen Rechtsanwalt beauftragen müsse.
_ _ Die Lage sei aber nicht hoffnungslos, _ "Wir haben in Teilen ein Dickicht, aber wir haben auch die Möglichkeit, das zu ändern."
Vernunftdenker Don Pedro: Genau unser Humor: "Die Lage sei aber nicht hoffnungslos." "... wir haben auch die Möglichkeit, das zu ändern."
Wie geändert wird, sehen wir jeden Monat... Danke für Klarstellung: Die Regierenden werden zunehmend zum "hoffnungslosen Fall".
Ich habs: Das "Pedro-Gesetz" des Neo-Totalitarismus 3.0: Alle 10 Jahre 20 Prozent mehr Bürokratie. 10-Jahres-Faktor vielleicht sogar seit rund 1920 bis heute. Am Ende wächst keine Balkonpflanze mehr im Land ohne staatliche Meldepflicht der Blattlaus-Anzahl?
Haben diese zu oft zu sehr abgehobenen Politiker, Ministerien, Parlamente den Verstand nur zur Hälfte oder total verloren? Den Kontakt zur arbeitenden, wertschöpfenden und Familien bildenden Bevölkerung durch eine Brandmauer ersetzt? - Müsste man nicht am besten alle Nur-Juristen zu produktiver Sozialarbeit fortschicken und Ökonomen und Naturwissenschaftler und qualifizierte Ingenieure in die Ministerien und Parlamente hinein schicken?
Wenn die Regelungsdichte sich zu sehr verdichtet, sind die Grundrechte abgeschafft. Es geht nicht um ein paar Gesetze mehr oder weniger. Es geht um den Rechtsstaat "mehr oder weniger".
Kassen-Nachschau Verbreiteter Kassenbetrug in Restaurants und Cafés
Mit Vorbereitung und Auswertung einer einzigen Kontrolle sind die Sachbearbeiter im Schnitt 1,4 Tage beschäftigt.
_ _ Wie Gastwirte bei der Steuer tricksen und warum der Staat zu wenig kontrolliert Keine Kartenzahlung möglich? Oft ist das ein Indiz für Kassenbetrug. Die 2020 neu eingeführte Bonpflicht sollte die Praxis eigentlich stoppen. Doch die Finanzämter prüfen weniger als geplant, dem Staat entgehen vermutlich Milliarden.
Ein Problem ist, dass die Prüfungen länger dauern als gedacht. Statt der angepeilten 30 Minuten sind es zwischen 90 und 190 Minuten, wie der Bundesrechnungshof bei einer Umfrage unter den Finanzbehörden ermittelt hat.
Der sogenannte Kassenbetrug kostet gewaltige Summen, Schätzungen reichen bis zu 70 Milliarden Euro an Steuern und Sozialausgaben pro Jahr. Die DSTG, die die Beschäftigten in den Finanzbehörden vertritt, fordert Konsequenzen. Die Politik zeigt aus Sicht Köblers bislang zu wenig Interesse, an der aktuellen Praxis etwas zu ändern.
Der Gesetzgeber strebte eine Kontrollquote von 2,4 Prozent aller Betriebe an, was überschlagsweise eine Quote von zehn Prozent der Bargeldbetriebe bedeutet hätte, also ungefähr eine unangekündigte Kontrolle während des durchschnittlichen Bestehens eines Betriebs,
Vernunftdenker Don Pedro: Suggeriert wird der Irrtum, dass der Bürgergemeinschaft hier etwas entgeht, Die nicht gezahlte Steuer ist allerdings nicht ein Geld, das für Bahamass-Gesellschaften verdampft und weg ist.
Das nicht abgeführte Geld bewirkt niedrigere Preise, bessere Gehälter im unteren Einkommensbereich für Arbeitende statt Bürgergeld-Bezieher. Die Betriebe bewirken mit ihrer sozialen Umverteilung an Arbeitende viel mehr mit dem Geld als die staatliche Umverteilungs-Maschinerie.
Wer betrügt verwerflicher, der Preissenker und soziale Gehaltsmehrer für Arbeitende in der Gastronomie oder der vielleicht durchaus arbeitsgeeignete Bürgergeld-Empfänger? Gibt es bei Kleinstunternehmen von Handel und Gastronomie real viele, die seit der Bon-Pflicht nur per Kassenregistrierung funktionieren? Wenn alle mehr Abgaben zahlen würden, würden alle die Preise erhöhen.
Es ist also ein Nullummenspiel? Nein. Wer das Abgabeninkasso total kontrolliert, erhöht die Verbraucherpreise. Die Verbraucher erhalten vom Staat aber nur rund zwei Drittel zurück. Rund ein Drittel ist für Bürokratie und staatliche Verschwendung. Doch da die Kleinstunternehmer ideenreich sind, ist der Staat sowieso chancenlos.
Es entsteht also ohne Nutzen eine gewaltige Kontroll-Bürokratie, eine beträchtliche aufgezwungene Kassen-Investition, eine beträchtliche unsinnige Abfallpapier-Produktion. Würde man alle Minuten zählen, die dies die Händler und Bürger kostet, wie ist die Bilanz?
Rund 70 Milliarden Euro Kosten: Pro Einkauf rund 2 Minuten. Im Jahr rund 800 Minuten, also rund 10 Stunden pro Bürger. - Arbetszeit-Wert je rund 500 Euro für etwa 70 Millionen Bürger. Macht rund 35 Milliarden Euro Kosten.
Geht man von bundesweit etwa 4 Millionen Betrieben im Bargeldbereich aus und von geplanten 10 Prozent Kontrollen pro Jahr, und von staatliche Kosten rund 1.000 Euro pro Kontrolle: Dann kostet es 400.000 mal 1.000, also 400 Millionen Euro. Die entsprechenden Bediensteten fehlen den Finanzbehörden dann aber für Bereiche, so die Arbeit rentiert.
Ergebnis: Um rund 70 Milliarden Euro für Umverteilung an Bürger abzuschöpfen, werden den Bürgern rund 35 Milliarden Euro Lebensarbeitszeit entwendet und volkswirtschaftlich gesehen entsteht null Nutzen. Die Kleinstbetriebe würden ohne die Kontroll-Bürokratie ein klein wenig niedrigere Preise haben und ein klein wenig bessere Gehälter zahlen. Da der Kontrollnutzen chancenlos ist, 35 oder 70 Milliarden Euro zu erwirtschaften, ist das gesamte Bon-System ein Irrtum.
Bürokratiekostenindex des Statistischen Bundesamts
Um die entstehenden Belastungen für Unternehmen abzubilden, beschloss die Bundesregierung 2012 als Teil des Programms "Bürokratieabbau und bessere Rechtsetzung" die Einführung des BKI.
_ _ Er umfasst den gesamten messbaren Zeitaufwand und die Kosten, welche durch die Befolgung bundesrechtlicher Vorschriften entstehen.
Vernunftdenker Don Pedro: Wieso der Bürokratiekostenindex des Statistischen Bundesamts fast nichts löst? Ein derartiger Index ist immer eine Fiktion der Schein-Exaktheit für etwas, was nicht exakt erfassbar ist. Dafür gilt die Regel: "Lieber ungefähr erfassen als gar nicht."
Hier aber sind ganz konkrete Lücken: Es wird nur Bundesrecht berücksichtigt. Es fehlt also, was durch EU-Recht und durch Bundesländer und Kommunen hinzugefügt wird. Es fehlt weitgehend, was durch Genehmigungsprozesse und übersetzte Einspruchsrechte erschwert oder einfach unmöglich gemacht wird.
Justizminister Buschmann will Bürokratie spürbar abbauen.
Weniger umständliche Vorschriften, weniger Kosten für Unternehmen verspricht der Bundesjustizminister _
_ _ Seit Amtsantritt der Ampel-Regierung ist die Bürokratie-Belastung der Unternehmen bislang weiter gestiegen, wie der Bürokratiekostenindex des Statistischen Bundesamts zeigt: Im Dezember 2021 lag er noch bei knapp 97 – jetzt bei 98,4. Der Anstieg sei "auch eine Reaktion auf den Ukrainekrieg und die Energie-Krise",
Buschmann _mahnte zugleich: "Das darf aber keine Ausrede sein. Wir brauchen jetzt die Trendwende." Durch das neue Entlastungsgesetz will der Justizminister den Bürokratiekostenindex senken: "Nicht nur auf einen niedrigeren Wert als zum Ampel-Antritt, sondern auf den niedrigsten Wert seit Beginn der Index-Aufzeichnung 2012. Das wäre ein erster Meilenstein." Mindestens eine Milliarde Euro Bürokratiekosten könnten so laut Buschmann eingespart werden.
Vernunftdenker Don Pedro: Seit 1950 bis anno jetzt gehören Versprechen der Bürokratieverminderung zum jährlichen Regierungsritual beim Bund und den Ländern und den Parteien. Zum Jahresritual rechnet auch, dass die Bürokratie am Jahresende einmal mehr gewachsen ist.
Die jährlichen Abbau-Versprechen zu automatisieren wäre ein guter Anfang?
2023-08-20 Buschmann kündigt Verminderung der Bürokratie an. Seit 60 Jahren wird Verminderung versprochen, aber Vermehrung der Bürokratie ist eingetreten: "Bürokratur-Paradoxon". 'Das Bürokratiat wird wieder zuschlagen. Um 10 Minuten Bürokratie abzuschaffen, wird man 100 Minuten Bürokratie für das Abschaffen der 10 Minuten erzwingen? Aber solche, die versehentlich im Index nicht vorkommen?
Digitalisierung als Lösungsansatz?
Bürokratieabbau: Verbände machen der Bundesregierung 470 Vorschläge
Nutzerfreundlichkeit und Ein-Klick-Dienstleistungen sind in der deutschen Verwaltung eher die Ausnahme. Bei der Bundesregierung sind 470 Vorschläge von Verbänden eingegangen, wie man bürokratische Hemmnisse abbauen könnte.
Die Bundesregierung hat nachgefragt, wo der Schuh besonders drückt – und bekommt Antworten. Wie ein Sprecher des Bundesjustizministeriums auf Anfrage mitteilte, waren ursprünglich 70 Verbände zur Teilnahme an einer entsprechenden Befragung eingeladen worden, darunter die Umweltschutzorganisation Greenpeace, der Zentralverband des Deutschen Handwerks und der Bundesverband der Deutschen Industrie.
Vernunftdenker Don Pedro: Seit 1950 bis anno jetzt gehört Anhörung über Bürokratieverminderung zum Standard-Repertoire der Potemkin'schen Dörfer über bald kommende Bürokratieverminderung. Die Verbände freuen sich: Sie erhalten einen Grund, Mitglieder zu werben und Einkommen zu generieren: Man wird "angehört": Dei anscheinend immer verantwortungsscheuer werdende Ministerialbürokratie schafft ein profitables Business-Modell: Den Neo-Korporatismus.
Nationaler Normenkontrollrat (wikipedia)
► Aufruf: 2023-09-27 (ABO-frei) https://de.wikipedia.org/wiki/Nationaler_Normenkontrollrat
Der Nationale Normenkontrollrat (NKR) ist ein unabhängiges Beratungsgremium der Bundesregierung.
Er prüft seit 2006 die transparente und nachvollziehbare Darstellung der Bürokratiekosten aus Informationspflichten und seit 2011 die gesamten Folgekosten (Erfüllungsaufwand) in allen Gesetzes- und Verordnungsentwürfen der Bundesregierung. Entscheidungsträger in Regierung und Parlament bekommen so belastbare Informationen darüber, welche Kostenfolgen mit ihren Entscheidungen ausgelöst werden.
Darüber hinaus berät er die Bundesregierung in Sachen „Bessere Rechtsetzung“. International setzt sich der NKR gleichermaßen für Transparenz über die Folgekosten der EU-Gesetzgebung ein. Grundlage seiner Arbeit ist das im September 2006 verabschiedete NKR-Gesetz.
((hier ist er:)) Nationaler Normenkontrollrat
Vernunftdenker Don Pedro: Immerhin hat der Rat eine Auswirkung in Sachen Bürokratie - nämlich noch mehr davon: Nun kommt für Unternehmen die zusätzliche Bürokratie, die Bürokratieerfassung mit Daten zu alimentieren. Das hat alles seine Logik, liebe Bürger. Geht gehorsam in die Kirche und bleibt gläubig!
Auch bei den Bundesländern funktioniert "Sowjetunion" ("Räte"-Union):
► BW: Aufruf 2023-09 https://www.normenkontrollrat-bw.de/
► BY Bayerischer Normenkontrollrat.
► SN Sächsischer Normenkontrollrat.
► BW: Aufruf 2023-09 https://www.normenkontrollrat-bw.de/
Vernunftdenker Don Pedro:
Recht viele zusätzliche Bürokratien, gemessen daran, dass man ein spürbares Ergebnis nicht empfindet. Vielleicht spürbar - man müsste es allerdings untersuchen.
"Jedes Produkt, das nur mit einer Bedienungsanleitung funktioniert, ist defekt." (Elon Musk *1971)
... und jeder Staat, der nur mit Super-Bürokratie funktioniert, ist verfassungswidrig.
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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♥ Menschen- *Käfighaltung: Philos.d.Bürokratie (14,80)
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♥ *Passendes Buch: (Buchkauf bitte immer von hier starten) 14,80 EUR - von Dieter Schumacher
2017-05 (1 Rating bis 2024-05) 252S. ♥ Die Käfighaltung des Menschen: Philosophie der Bürokratie.
Tour d'Horizon des Phänomens Bürokratie quer durch alle Gesellschafts- und Wissensbereiche Max Webers Metapher vom "eisernen Käfig". Materielle und immaterielle Käfige.
Bürokratie, Ordnung und Chaos. Bürokratie als natürliches Phänomen. Assoziationen aus der Tier- und Pflanzenwelt sowie aus Naturwissenschaften und Medizin.
Bausteine einer Theorie der Bürokratie. Das Büron als Elementarteilchen. Bürokratie-Axiome.
Entwurf einer Bürokratie-Abbau-Durchführungs-Verordnung.
LIBRA-Anmerkung: Diese Verordnung ist nicht virtuelle Schilda-Absurdität. Es ist Real-Satire. Es gibt sie in mehreren Varianten im Lauf der Jahrzehnte immer neu.
Die Schaffung einer Bürokratie für die Abschaffung von Bürokratie. Da dies an der Herrschafts-Hybris der die Bürokratie-Macht Verwaltenden aussichtslos abprallt, ist einziges Resultat der Abschaffungs-Verordnung, Bürokratie zu mehren?
Dieses Buch wurde nicht näher gesichtet. Aus der Beschreibung möchte man allerdings schließen, dass es eine werthaltige abstrakle Analyse des unsichtbaren virtuellen Menschen-Käfigs darstellt, genannt "Bürokratie". Die Beziehung zum Totalitarismus ist hierbei die eigentliche Gefahr. Menschen nur noch als Käfig-Objekte der Staatsmacht.
Das Demokratie-Verfassungsprinzip "alle Macht geht vom Volk aus" wird umgekehrt in "alle Macht geht vom Staat aus"? "Bürokratismus" ist keineswegs harmlose Sache an sich:
Die Errungenschaft 1780...1790 der Demokratie (USA, Frankreich) ist Auslaufmodell 250 Jahre später? Die nur temporär dressierte Staatsgewalt kehrt in kleinen Schritten zurück zum Absolutismus?
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***** _!_ Demokratische Staats-Hierarchie ausgeblutet? Immer mehr "Ämter-Amigo-ismus"? Immer mehr *Beamte / weniger Verantwortung? Flucht: Externe Berater! - Staatsgeld für für Westen + Berlin? Finanzielles Aushungern / Ausbeuten der östlichen Bundesländer?
▼ mehr! ▼
► 2025-03-19 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/vae-aaa-de.htm#VAE-BEA-MEHR Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Martin Wolgast: Ewiges Theorem des Macher-Ruhms statt Schwätzer-Horde:
Teamarbeit ist, wenn vier Leute für eine Arbeit bezahlt werden, die drei besser machen könnten, wenn sie nur zu zweit gewesen wären und einer davon krank zu Bett läge.
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
"Der Mensch ist dazu verdammt solange den gleichen Fehler zu machen, bis er etwas daraus gelernt hat." (Jean Paul Sartre)
Vorsitz der UN-Generalversammlung : Baerbock vor neuem Top-Posten bei den UN: Eine umstrittene Kandidatur
Die scheidende Bundesaußenministerin Annalena Baerbock soll den Vorsitz der UN-Generalversammlung übernehmen. Ein entsprechender Kabinettsbeschluss sei bereits auf dem Weg, berichten Regierungskreise. Doch die Entscheidung sorgt für heftige Diskussionen.
_ _ Ursprünglich war für den Posten die 64-jährige Helga Schmid vorgesehen gewesen. Diese war seit 1988 im diplomatischen Dienst tätig und unter anderem Generalsekretärin des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD). Als Generalsekretärin der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) hatte sie unter anderem das Atomabkommen mit dem Iran verhandelt.
_ _ Heusgen _ Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) _ empört über Vorzug für Baerbock gegenüber Schmid _ _ Die Wahl Baerbocks gilt als Formsache. Die Politikerin, die auf den Fraktionsvorsitz im Bundestag verzichtet hatte, um eigenen Angaben zufolge zugunsten der Familie kürzerzutreten, wird ihr Mandat niederlegen. Ihren angestrebten neuen Posten würde sie für die Dauer eines Jahres ausüben.
🖐 LESER: "Heusgen empört über Vorzug für Baerbock gegenüber Schmid" Meine Meinung nach Art. 5 GG: Ich schließe mich dieser EMPOERUNG an! Wie kann eine betrügerisch mit ihrem Lebenslauf Arbeitende, international Belächelte, plötzlich Deutschland in dem internationalen Gremium UN vertreten? Soll Deutschland demnächst nicht nur belächelt, sondern wegen seiner unfähigen Vertreterin AUSGELACHT werden!
🖐 LESER: Baerbock wird Deutschland nun auf größerer Bühne vor aller Welt weiter blamieren. Und sich auf Kosten einer wirklich fähigen erfahrenen Diplomatin ins von ihr vorbereitete Nest setzen. []. Ich hoffe, sie wird von aussen noch ausgebremst.
🖐 LESER: Baerbock rein, USA raus - genau so bringt man die real existierende UN Organisation zu Fall. Guter Plan.
Vernunftdenker Don Pedro: Qualifikation oder Personenkult? Für Manches fehlen dem Kommentator die Worte.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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https://infos7.org/pde/vae-aaa-de.htm#VAE-BEA-MEHR
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Kostenfalle Consulting Teure Berater-Kosten, wofür?
„Es ist der Regierung wohl selbst nicht immer klar“
Die Ampel hatte zuletzt mindestens 2600 Berater in ihren Diensten, schätzt der Wirtschaftswissenschaftler Thomas Deelmann. Er warnt, die Bundesregierung sei dabei, in eine Abhängigkeit zu geraten. Vor allem ein Ministerium sticht hervor.
_ _ Deelmann: Der öffentliche Sektor hat 2012 insgesamt zwei Milliarden Euro für Consulting ausgegeben.
2022 waren es mit 4,37 Milliarden Euro mehr als doppelt so viel.
Als besonders beratungsbedürftig fiel die Bundesregierung dabei auf. Von schätzungsweise 75 Millionen Euro in 2012 ging es 2021 auf 200 Millionen Euro hinauf und 2022 sind wohl deutlich über 300 Millionen Euro zu erwarten, vermutlich sogar über 400 Millionen.
Das ist etwa die Größenordnung, mit der man auch 2023 zu rechnen hat. Es drängt sich die Frage auf, wofür genau diese enormen Geldmengen ausgegeben wurden und ob die Ausgaben gerechtfertigt sind.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: Also rund 100.000 Euro pro Berater. Der Bürger bezahlt begeister die teuren Fachleute der Ministerien, damit diese noch teurere Fachleute außerhalb der Ministerien einkaufen.
Haben die Beamten Furcht, dass mancher Mist, den sie anrichten sollten, unter einer nächsten Bundesregierung die Karriere schädigen könnte?
Wo steht im Grundgesetz, dass nicht die Regierung, sondern irgendein Institute, NGO oder Lobby-Partner die Gesetze im Staat schreiben soll? Kein Wunder, dass die Gesetze unsinnig lang und bürokratisch werden: Ein Berater wird bezahlt auf Grundlage vieler Seiten. Wer es hoch intelligent kurz macht, gilt als Hochstapler statt Berater?
Ein Berater, der sagten würde, dies Gesetz sei völlig überflüssig, hat null Aussicht, je wieder beauftragt zu werden.
Der Bürger begreift, wie der Irrsinns-Anteil der neueren Gesetzgebung begründet sein könnte. Sehr beruhigend.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Innenministerium : Folien-Lawinen und Filzverdacht bei Millionenaufträgen für Berater
_ _ In manchen Fällen, so fanden die Prüfer heraus, hatten die Berater...
... Präsentationen „mit mehr als fünfhundert Folien“ hinterlassen. Der Bericht sprach von „Folien-Lawinen“, deren unmittelbarer Nutzen fraglich erscheine. Im Ministerium fehlten teils schlicht die Mitarbeiter und „teilweise Kompetenzen“, um die Beratungsergebnisse angemessen auszuwerten.
_ _ Zur Aufhübschung der Präsentationen setzte insbesondere McKinsey ganze Teams von Grafikern ein, teils bei einer Firmentochter in Polen. Bei einem Projekt habe McKinsey fast 1000 Powerpoint-Folien abgeliefert. Bei einer anderen Beauftragung seien „11 Prozent aller Aufwände“ für „Grafik-bezogene Dienstleistungen verbucht worden“ – „zum Beispiel Überarbeitungen von Power Points“.
_ _ Für Init kletterte demnach die erlöste Gesamtsumme für OZG-Arbeiten und ähnliche Dienstleistungen von 98,6 Millionen Euro im Dezember 2022 auf 136,7 Millionen im Juni 2023. Für die McKinsey-Tochter Orphoz hingegen meldete das Finanzministerium zuletzt lediglich Gesamtzahlungen von 52,7 Millionen – sogar eine Million weniger als Ende 2022.
SPIEGEL: "Milliardenschweres Netzwerk McKinsey ist überall "
"McKinsey unterhält ein globales Netz aus ehemaligen Mitarbeitern - und wird langsam unheimlich. Die Berater-Alumni sitzen in den Schaltzentralen von Unternehmen und Politik, bewegen Milliarden, steuern ganze Volkswirtschaften. Der Überblick."
_ _ Mehr als 25.000 ehemalige McKinsey-Berater besetzen in 120 Ländern meist hochrangige Positionen; bei McKinsey selbst sind aktuell nur 9000 Berater registriert. Weltweit haben es rund 7000 Ex-Meckies in höchste Führungspositionen geschafft; 200 leiten Firmen, die mehr als eine Milliarde Dollar im Jahr umsetzen; die Top-Five-CEOs kommen zusammen auf mehr als 400 Milliarden Dollar; sie führen Boeing (USA), BHP Billiton (Australien), Vodafone (Großbritannien), Eni (Italien) und die Deutsche Post.
Vernunftdenker Don Pedro: McKinsey, immer wieder McInsey. Was haben Journalisten gegen McKinsey? Wenn Ministerien unter ihren hoch bezahlten Beamten keinen für die Kernaufgaben des Ministeriums finden können, weil diese alle nicht mit dynamischen Ideen ihre Karriere riskieren möchten?
Dann müssen die Ministerien eben auf noch viel höher bezahlte externe Berater zurückgreifen.
Das ist alles im besten Sinn des Volkes. Die gewaltigen Summern bewirkten 1.000 und mehr Powerpoint-Schaubilder. Was derart viel Output hat, kann nicht schlecht sein. Powerpoint, der Inbegriff des modernen Homo sapiens.
Der Homo powerpointiens ist die Steigerung der Evolution. Wer nicht Powerpoint macht, sondern Dinge einfach, muss ja wohl Niete sein?
Da schreiben Journalisten etwas von "Filz". Von Korruption schreibt niemand, also alles ja wohl in bester Ordnung? Filz ist etwas gutes, Filzschreiber und mehr. Mal googeln?
"_ _ auch für die Technik wird Filz viel und häufig verwendet für Dichtungen, wie Filzringe oder Filzstreifen oder für Klaviere und Musikinstrumente. Filz wird vielseitig hergestellt für Bekleidung, wie Jacken, Mäntel, Röcke, Pantoffeln etc. und Accessoires, wie Hüte, Taschen etc. "
Taschen, ja, Taschen. Die sind immer nützlich beim Restaurant-Treffen. Darf man aber nicht auf dem Stuhl vergessen. Kein Problem, die Tasche rettet der Stuhlnachbar: Keine Chance für Diebe!
Der WELT-Bericht ist "ein Hammer", was in Ministerien so abläuft. Er entspricht rund 10++ Seiten A4 und ist voller Details. Faszinierend zu erfahren, was es alles so gibt, was wir bisher alle nicht wussten und uns auch nie hätten ausdenken können.
Sollte man nicht eigentlich Lobby-Eintrittsrechte in den Bundestag untersagen, "meinte ein Freund". Er hat nichts davon begriffen, wie die Welt von heute funktioniert. Es geht hier nicht um Lobby. Aber worum es geht? Mal gründlich überdenken?
1,7 Millionen Stellen - Deutschlands heikles Beamten-Wachstum.
Die Zahl der Beamten wächst seit 2016 ununterbrochen
– und erreicht mittlerweile das höchste Niveau seit 1994. Vor allem in Ministerien und bei der Polizei wird aufgestockt. Die Ausnahme bilden ausgerechnet die Stellen, wo der Staat besonders bürgernah ist.
Fast 1,75 Millionen Beamte gab es zum Stichtag 30. Juni 2022. Einschließlich Richter – und ohne Berücksichtigung von Berufs- und Zeitsoldaten – erreichte sie im vergangenen Jahr ein 28-Jahres-Hoch:
Höher war die Zahl in der Bundesrepublik zuletzt 1994.
die Beamtenschar in Deutschland wächst seit 2016 stetig – eine Entwicklung, die der deutsche Beamtenbund (dbb) begrüßt. "Angesichts der Krisen der vergangenen Jahre, der Aufgabenvermehrung und Arbeitsverdichtung im öffentlichen Dienst – ich nenne nur die Stichworte Transformation, Migration, Demografie – ist es richtig und höchste Zeit, dass wieder mehr Stellen geschaffen werden, sowohl im Beamten- als auch im Tarifbereich", sagte der dbb-Vorsitzende Ulrich Silberbach. _ -
der Cottbuser Ökonomieprofessor Jan Schnellenbach dagegen sieht "auf den ersten Blick keinen triftigen Grund für die extreme Trendwende am aktuellen Rand“. Der größte Teil werde durch Stellenzuwachs in Bundes- und Landesministerien zu erklären sein, wo es in den letzten Jahren sehr viele neue Stellen gab“, so Schnellenbach. „Das bedeutet dann aber auch, dass hier nur wenige Stellen in der bürgernahen Verwaltung geschaffen wurden.“
Vernunftdenker Don Pedro:
Immer mehr Beamte, immer weniger Verantwortung? Wenn Ministerien Verantwortung zeigen müssen, was geschieht dann? Man beauftragt Gutachter zur Sache, lässt sich durch Lobbys die Regelungen entwerfen und wartet auf den Aufstieg? Denn wer nichts macht, kann auch keine Fehler machen?
So wächst die Zahl, aber die Leistung sinkt? Dienstbeflissen - was eine Tugend ist - dienen sie bis zur Rente und mit dem ständigen Bewusstsein, nicht durch überlegene praktizierte Kompetenz den Neid von Kollegen auszulösen?
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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2023-09 (4,2 ~30 Ratings bis 2024-09) 272S. ♥ Staatsversagen: Wie unsere Politik Deutschland vor die Wand fährt
Aus der Gütemarke »Made in Germany« ist »Blöd in Germany« geworden. Denn, was ist eigentlich los, dass wir nicht vor einer Flutkatastrophe früh genug warnen können? Eine Bundeswehr wie eine Dorfarmee haben und ein Konzern wie Wirecard jahrelang alle Aufsichtsbehörden verschaukeln kann?
In seiner Streitschrift nimmt der Autor kein Blatt vor den Mund, redet Klartext, auch, wenn es manchmal weh tut:
• Verlässliche Mobilfunk- und Internetabdeckung bleibt in der Republik ein verzweifelter Wunsch frustrierter User,
• _ eine ungehemmt wuchernde Bürokratie verhindert ein halbwegs transparentes Steuersystem,
• beratungsresistente Politiker leiden an Gedächtnislücken, wenn es darauf ankommt usw.
Doch, wie kommen wir da wieder raus? Der Autor bietet Antworten.
LIBRA-Anmerkung: Gute Gesamt-Einführung. LIBRA liefert sodann das gewaltige Pensum der ungelösten Probleme, fast alle lösber mit Vernunftdenker-Mitgestaltung der Politik in der Funktion von Bürgerrechtlern.
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► 2025-11-11 =zuletzt aktualisiert:
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Vernunftdenker Don Pedro: Der Goldpreis steigt viel stärker als die Geldentwertung. Er wächst in etwas Korrelation zur Weltwirtschaftsleistung (deren Jahreszuwachs nominal rund 4 Prozent nach Stand 2025: "Globales Bruttoinlangsprodukt"). Dies gilt seit 1980. Zuvor war der Goldkurs verzerrt durch die Goldpreisbindung des USD. Die Aufbewahrungskosten für Gold liegen weit niedriger als diese "versteckte Gold-Rendite". Ersparnis-Anlage in Gold statt Aktien ist also nicht irrational. Allerdings wird dies erheblich verzerrt durch Wechselkurs-Aspekte und Warenkorb-Definition in Langfristbetrachtung.
„Das Geheimnis des Erfolgs ist, anzufangen.“ (Mark Twain, 1835–1910, US-amerikanischer Autor)
„Teile das Fell des Bären nicht, bevor du ihn erlegt hast.“ (Polnisches Sprichwort)
„Bei guter Wirtschaftspolitik sinken angeblich die Preise. Da kann man sehen, wie die ökonomische Theorie versagt. Beispielsweise Aktien werden immer teurer." (Pedro)
Goldfälschungen im Trend: So gehen Sie auf Nummer sicher
Goldmogelpackungen werden schnell von seriösen Händlern entlarvt.
__ 2020 _ China _ Wuhan _ _ 3-Milliarden-Dollar-Skandal um gefälschtes Gold _ _ einer der größten Finanzskandale _ _ ein einst angesehenes Unternehmen_ der Schmuckindustrie _ Kingold Jewelry _ _ gefälschte Goldbarren als Sicherheiten _ , um Kredite _ 2,83 Milliarden US-Dollar _ zu erhalten. Über _ fünf Jahren sicherte _ von_ einem Dutzend Finanzinstituten __ Keiner der Kreditgeber überprüfte die Echtheit _ _ Als das Unternehmen mit einem seiner Kredite in Verzug geriet, machte man sich daran, die Goldbarren zu liquidieren, um dann festzustellen, dass sie mit Kupfer gefüllt waren.
Möglichkeiten, die Echtheit von Gold nachzuweisen und zu überprüfen
1. Röntgenfluoreszenzanalyse (RFA): _ kann man die genaue Zusammensetzung des Materials überprüfen. _ _ Röntgenstrahlen dringen nur wenige Mikrometer in das Testobjekt ein. In einem dickeren Barren können _ keine in der Tiefe _ eingearbeiteten Fremdmetalle erkannt werden.
2. Magnetwaage: _ werden die magnetischen Eigenschaften _ gemessen. Jedes Metall – auch jede Legierung – hat spezifische magnetische Eigenschaften _ _ eignet sich besonders gut in Kombination mit der RFA-Methode, um größere Goldbarren zu überprüfen.
3. Ultraschallmessung: _ _ Durchdringung _ zu messen _ auch hier hat jedes Metall spezifische Eigenschaften
_ _ ein Privatkunde Betrügern fast hilflos ausgesetzt _ im Internet, beispielsweise bei eBay. Die meisten Fälschungen _ der Goldanlage _ dort als Privatverkauf _ _ wenn der Verkäufer angibt, dass er aufgrund _ Privatverkauf keine Garantie geben kann.
_ _ empfehle ausschließlich den Goldkauf von LBMA-zertifizierten Herstellern. _ _ Zertifizierung durch die London Bullion Market Association (LBMA) _ London. _ _ Regeln und Kontrollen beim Recycling und _ Erzeugung von Goldbarren. _ _ optimaler Vermögensschutz _ Lagerung in einem Zollfreilager außerhalb der EU.
🖐 LESER: Sabinevor 16 Stunden Allerdings sind Zollfreilager relativ teuer, und sie verlangen hohe Spreads.
Vernunftdenker Don Pedro:
Noch nie haben Warnungen die jeweils nächste Generation davon abgehalten, die Euphorie-Dummheiten ihrer Vorfahren zu wiederholen.
Zur Volltext-Fassung?
(statt Auszug):- Nachstehenden Link anklicken. Dann suchen ganz oben bei einer der 3 Spalten. Dort anklicken: "v mehr v"
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Digitaler Anlagebetrug: Behörden legen tausende falsche Handelsplattformen lahm – Millionen fallen darauf rein
_ _ können Betrüger illegale Websites wie am Fließband erstellen. Sie leiten Anleger für Wertpapier-Investments auf Fake-Seiten, um an hohe Summen zu gelangen. Nun haben die Finanzaufsicht und Ermittlungsbehörden mehr als 1400 Websiten von Betrügern gesperrt.
_ _ wurden die Nutzer auf betrügerische Online-Plattformen geleitet und zu angeblichen Wertpapier-Investments verleitet _ _ sehen die Nutzer nun stattdessen _ , dass es sich um kriminelle Inhalte handle. "wurden die kriminellen Akteure erheblich geschwächt _ ihre technische Infrastruktur gezielt außer Kraft gesetzt“
_ _ Betrugsmasche _ „Cyber-Trading-Betrug“ _ _ werden über _ sogenannte Broker aus Call-Centern im Ausland verleitet, teilweise hohe Summen auf den Handelsplattformen in unterschiedlichste Wertpapiere zu investieren. _ _ Die Handelsplattform existiere ebensowenig wie das angebliche Kundenkonto. Viele _ bemerkten über Monate nicht, dass sie betrogen wurden. _ waren auch Europol und bulgarische Strafverfolgungsbehörden beteiligt.
Vernunftdenker Don Pedro:
Warum hatte es so lange gedauert? Warum sind die etablierten Handelsplattformen nicht gewillt, zu agieren? Wieso greift die Geldwäsche-Kontrolle nicht zur umgehenden Unterbindung?
Wieso regeln die Banken keine Schutzvorkehrungen für ihre Kunden, um damit Aufträge für ihre Anlageberater zu finden? Seit Beginn des Internets vor einem Vierteljahrhundert gibt es diese Betrugsformen und anscheinend ist gegen Anlegerdummheit kein Kraut gewachsen.
Singapur _ hat, eine der weltweit höchsten Eigentümerquoten i/ Immobilien
Warum hat Singapur eine hohe Eigentümerquote?
Warum hat Singapur eine hohe Eigentümerquote?
● Subventionierte Wohnprogramme
● Zugang zu Finanzmitteln
● Günstige Kredite und Subventionen
● Langfristige Stadtplanung und Angebot an Wohnraum
● Kulturelle Präferenzen und Stabilität
Warum ist eine hohe Eigentümerquote wichtig?
● Förderung der sozialen Stabilität
● Wirtschaftliche Sicherheit für Bürger
● Wachstum des Wohlstands
● Förderung des Wirtschaftswachstums
● Erhöhung der Lebensqualität
Vernunftdenker Don Pedro:
Wo konservativ-liberal regiert wurde in Deutschland, ist die Eigentumsquote relativ groß. Wo "links" vorherrschte, sorgten die Genossen für hohe Mieterquote, auch mit kommunalen Wohnungsunternehmen. War es die Besorgnis, dass Eigentümer seltener "links" wählen? Wohlstand muss im Namen der Ideologie verhindert werden?
Länder mit hohem Eigentümeranteil, beispielsweise Spanien, widerlegen die Wählerstimmen-Theorie. Einer der wichtigsten "anti-kapitalistischen" Effekte für soziale Wirtschaft, das Eigentum der eigenen Wohnung, wird ausgerechnet durch Parteien gehemmt, die sich als besonders sozial und anti-kapitalistisch selber präsentieren. Das Recht zum Wohneigentum als allgemeines Staatsziel ist in einer Zusammenschau verschiedener Grundrechte als verfassungsrechtlich verankert interpretierbar.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Die größte Bitcoin-Razzia der Geschichte: Amerikas Schlag gegen Chinas Schattengeld
Großbritannien- und US-Behörden haben ein gigantisches Krypto-Betrugsnetzwerk zerschlagen. Ein System, das Menschen auf der ganzen Welt mit Cyberbetrug im industriellen Maßstab ins Visier nahm
_ _ Bitcoins im Wert von 15 Milliarden US-Dollar _ beschlagnahmt _ historisch größte Krypto-Razzia.
_ Die US-Regierung hat _ Kriminelle gefasst – _ zugleich einen versteckten roten Geldbeutel der chinesischen Machtelite aufgerissen. _ der Hauptangeklagte ist Chen Zhi, ein kambodschanischer Staatsbürger mit chinesischer Herkunft. _ Boss der Prince Group und hat enge Verbindungen zum chinesischen Ministerium für öffentliche Sicherheit.
_ _ Vor zehn Jahren war er in China ein unbekannter junger Geschäftsmann. In nur wenigen Jahren baute er sich in Kambodscha ein riesiges Imperium auf: Immobilien, Finanzen, Casinos, Wohltätigkeit – überall war sein Name zu lesen. _ _ vom damaligen Premierminister Hun Sen zum „Berater“ ernannt. Auch der aktuelle Premierminister von Kambodscha, Hun Manet, Sohn von Hun Sen, berief Chen Zhi in diese Rolle.
_ _ Ein solcher Aufstieg ist _ Ohne mächtige Kontakte in Peking und ohne _ stillen Rückhalt der Machtelite der Kommunistischen Partei Chinas wäre ein so rasanter Aufstieg schlicht unmöglich gewesen. _ _ In ihren Zentren seien hinter Mauern und Monitoren Tausende Menschen – Opfer von Menschenhandel – zum Betrug gezwungen worden. Jeden Tag verschickten sie Investmenteinladungen, Liebesbotschaften und falsche Versprechen
_ nur _ Teil ihres kriminellen Imperiums: Die Ermittler deckten ein Netzwerk auf, das auch sexuelle Erpressung, Geldwäsche, Menschenhandel und sogar Folter und Mord umfasst haben soll. Das US-Finanzministerium beschreibt es so: „Unter Chen Zhis Führung wurden die kriminellen Einnahmen über mehr als 100 Briefkastenfirmen rund um die Welt gewaschen.“
_ _ In einer Phase, in der die Handelsgespräche zwischen China und den USA stocken,
scheint Washington damit eine klare Botschaft nach Peking zu senden: Eure roten Geldbörsen sind nicht mehr sicher.
_ _ Dieser Beitrag stellt ausschließlich die Meinung des Verfassers dar. Er muss nicht zwangsläufig die Sichtweise der Epoch Times Deutschland wiedergeben.
🖐 LESER: Wieder waren deutsche Behörden ahnungslos und nicht beteiligt. Das Vertrauen amerikanischer und britischer Verantwortlicher zu deutschen Ermittlungsbehörden ist wohl nicht sehr groß. Die hier vorhandenen Ressourcen werden offensichtlich zur Überwachung und Bekämpfung der AfD und Kritikern der rot-grünen-linken Politik genutzt.
Vernunftdenker Don Pedro:
Leicht verdientes Geld sucht in der Regel die Brücke zur politischen Macht, weil diese in der Regel noch mehr leicht verdientes Geld ermöglicht. Das war nie anders und wird vielleicht nie anders sein. Gilt es - in allerdings sehr unterschiedlichem Grad - je nach Sichtweise für alle Systeme und alle Regierungen? Auch für die des eigenen Lands? Fragen Sie nach und Sie werden erfahren, für die eigene Regierung gilt es selbstverständlich nicht. So lernt man immer noch dazu im Leben.
Goldverbote in der Historie keine Seltenheit
"Papiergeld kehrt früher oder später zu seinem inneren Wert zurück: Null." (Voltaire)
_ _ In nahezu allen geschichtlichen Gesellschaftssystemen kam es _ zu Beschränkungen oder Komplettverboten privater Gold- oder Silberbestände. _ _ vollkommen unabhängig von der Staatsform _ _ sowohl in Monarchien und Diktaturen als auch in Demokratien.
_ _ Gold war vor weniger als 100 Jahren auch in Deutschland verboten _ : Eigentum an Gold _ privat _ _ bereits mehrere Male verboten. Immer waren _ große Probleme mit den Staatsfinanzen ein wichtiger Grund _ _ wurde beispielsweise _ 1923 _ der Besitz _ Gold vollständig verboten. Mehrere Einschränkungen _ anschließend vor _ Beginn des 2. Weltkrieges, beispielsweise _ 1936 Kraft _ Ablieferungspflicht für Gold _ 1939 Ausweitung des Goldbesitzverbotes auf Unternehmen
_ _ USA _ 1933 vom _ Präsidenten _ Franklin D. Roosevelt, unterzeichnet _ _ dass den Menschen in den USA das Horten von Goldbarren untersagt wurde _ _ erst viele Jahre später wieder aufgehoben´_ _ 1934, folgte _ Beschlagnahmung von Silberbeständen _ _ Begründung für beide _ dass es _ schwere wirtschaftliche Zeiten _ waren und diese _ durch das Horten von Gold oder Silber verstärkt wurden
_ _ Goldbesitzverbote in der Historie ((wenige Beispiele))
● USA 1933-1974 - Abgabepflicht an den Staat
● Italien 1935 - Gold für das Vaterland, Bürger sollten Schmuck etc abgeben
● Deutschland 1923-1931 - Weimarer Republik, Verbot Goldbesitz
● --- 1939 kein Goldbesitz für Unternehmen
● Australien 1959 Beschlagnahmung Gold von Privatpersonen
● Großbritannien 1966 Beschlagnahmung Gold von Privatpersonen
Vernunftdenker Don Pedro:
Die für die EU denkbare Registrierpflicht für Gold ist zu werten im Kontext einer denkbaren Abgabepflicht - mit Entschädigung zum Börsenkurs oder weit weniger oder zum Ankaufpreis von einst oder ganz ohne Entschädigung, weil "Solidarpflicht der Vermögenden mit den Durchschnitts-Armen im Land". Wird es dann Verfassungsrichter geben, die die Entschädigungspflicht des Grundgesetzes anweisen wollen und trotzdem im Amt bleiben?
Misst man den Wert von Währungen nach dem jeweiligen Goldkurs und bei Start der Papierwährung diese zu 100 %, so sind alle führenden Währungen der Erde nun in etwa bei 0 %, wie im vorstehenden Artikel durch Grafik belegt:
Die Goldmenge, die man 1950 mit 2000 DM kaufen konnte, kostet 2025 rund 1 Millionen Euro. Der plötzliche Hauptverfall war 1971, als durch Nixon die USD-Bindung an Gold aufgekündigt wurde. Für "Mark" war der Nullwert 1923 und für Reichsmarkt 1948 erreicht, jeweils durch Politik-Chaos bedingt.
Platin und Palladium sind vielleicht weniger mit Staastsrisiko belastet, Kupfer ist kaum risiko-belastet. 1 Kubikmeter Kupfer wiegt knapp 1 Tonne und ist grob gerechnet nahezu 100.000 Euro wert (Stand 2025). Nächtliche Einbrecher, die Gold suchten und Kupfer fanden, werden bei 1 Tonne Gewicht leichte Logistikprobleme für den Abtransport haben. Bei 10 Kubikmetern - 1 Million Euro - müsste man allerdings selbst bei Lagerung im Keller die Statikprobleme prüfen lassen und das Ergebnis geeignet berücksichtigen.
Die Gold-Vorteile - Versteckbarkeit und der Verkauf "jederzeit irgendwo im Ausland" - sind denn auch, was der Staat aktuell zunehmend unter Kontrolle bringen möchte. Natürlich haben Geldwäscher-Kompetente damit kaum Probleme, darf man (leider) unterstellen. Das ermöglicht aber, bei Bedarf die Stufe 2 der Rakete zu zünden, die Abgabepflicht - mit oder ohne wertkonforme Entschädigung. Es hat alles seine Logik.
Keine Rendite, das ist der Nachteil von Edelmetallen. Stimmt das überhaupt? Die Kursentwicklung beispielsweise für Gold übersteigt für die letzten 100 Jahre erheblich die Kaufkraftenwicklung wie auch die Entwicklung der Löhne und Gehälter. Aus volkswirtschaftlicher Analyse-Sicht könnte man vermuten, dass ein weltweiter Überschuss-Zuwachs für Kapitalanlage vorliegt, dies durch wachsende Einkommen und Rentensysteme und Rohstofferlöse - Insbesondere Erdöl - bedingt. Derartige Analysen sind allerdings immer anfechtbar und nicht gut prognose-geeignet.
Immerhin zeigt das Beispiel "Erdöl": Solange der Erdöl-Preis durch die Förderkosten (plus Gewinne) bestimmt war, erzeugte Erdöl wenig Bildung von Geldkapital. Mit dem Übergang der Erlöse an die exportierenden Nationen in Verbindung mit einem multi-nationalen Kartell führte Erdöl zur vielfach größten Geldkapital-Akkumulation der bisherigen Wirtschaftsgeschichte.
OPEC-Gründung war bereits 1960. Aber erst 1973 begann die Preissteigerung durch künstliche Verknappung von Erdöl - mit Folgewirkung der Geldkapital-Akkumulation aus "Kartell-Renten" (Erträge ohne Wirtschaftsleistung). Sowet eingehend in die Staatskassen, war dies sogar unmittelbar oder mittelbar steuerfrei.
Vergleichbare Konstellationen gab es allerdings auch früher bereits, beispielsweise - je nach Interpretationsweise - im Zeitalter der Kolonial-Imperien. Dies sind nur Hinweise. Es ist nicht einmal ansatzweise eine Analyse der involvierten Phänomene. Man könnte es auch interepretieren, dass der Goldpreis mit der Gesamt-Wirtschaftsleistung der Erde korreliert. Dies würde bedeuten,
dass der Goldpreis auch zukünftig zu "Gewinnen" - in der Regel je nach Steuerrecht steuerfrei - durch reines Horten führt. Diese Gewinne aus Wertsteigerung von Hortung wären dann auch weiterhin mit Geldanlage in Aktien im Wettbewerb.
Gold-Meldepflicht 2025 beim Kauf und Verkauf beachten
Autor: Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Gold Meldepflicht: Unterschied zwischen Ausweispflicht und Steuererklärung!
● Bin ich beim Goldkauf meldepflichtig?
● Wie sieht es beim Verkauf von Edelmetallen wie Gold aus?
● Ab 10.000,00 Euro „verstärkte Überprüfung“ durch Edelmetallhändler:
● Was ich Ihnen beim Goldkauf empfehlen möchte:
● Meine Tipps beim Goldverkauf – bereiten Sie sich vor:
_ _ Anscheinend wird in der EU an einem Vermögensregister gearbeitet. Somit könnte es sein, dass wir in Zukunft über Meldegrenzen und eine offizielle Meldepflicht für Edelmetalle sprechen werden. Dann müssten Sie beispielsweise ins Vermögensregister eintragen lassen, wie viel Goldbarren oder Goldmünzen Sie besitzen – und vermutlich wird gleichzeitig abgefragt, woher diese Edelmetalle stammen.
GOOGLE: "gab es im zweiten Weltkrieg eine Registrierpflicht für Gold?"
Ja, im Zweiten Weltkrieg gab es in Deutschland eine Registrierungs- und Ablieferungspflicht für Gold. Diese wurde schrittweise eingeführt, beginnend mit einer Verordnung von 1936, die eine Ablieferungspflicht für Gold anordnete. Später, 1939, wurde das Verbot auf Unternehmen ausgeweitet. Die Nazis nutzten dieses Gold, um ihre Kriegsmaschinerie zu finanzieren, indem sie es zum Kauf von Rohstoffen und Waffen im Ausland verwendeten
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Vernunftdenker Don Pedro:
Wenn der zukünftige Geld-Detektor-Service im Gartenboden des Eigenheims Goldbarren im Wert von 100.000 Euro entdeckt: Die wurden dann vermutlich vom verstorbenen Großvater oder dem Voreigentümer dort vergraben und vergessen. Vermutlich? Sicherlich. Wem gehören diese Fundsachen sodann? Wenn das GEsetz für Goldfunde ein "staatliches Heimfallrecht" vorsieht? Oder auch generell für alles nicht-registrierte Gold? Das erleichtert dann dem Staat die Beweisführung und würde der Verwaltungsvereinfachung dienen.
US-Zoll auf Goldbarren geplant – Goldpreis steigt auf neues Rekordhoch
Die USA planen laut einem Bericht der „Financial Times“ Importzölle auch auf Goldbarren. Der Goldpreis stieg in der Folge am Freitag auf einen neuen Rekord.
_ _ Betroffen wäre besonders die Schweiz, wo große Mengen Gold in bestimmte Barrengrößen eingeschmolzen und exportiert werden. „Goldbarren _ die aus der Schweiz in die USA importiert werden, würden mit einem Zoll von 39 Prozent belegt“ _ _ Zölle auf Gold „hätten ernste Folgen für den Goldmarkt“
Vernunftdenker Don Pedro:
Einiges gerät nun aus den Fugen. Als zeitgeschichtliche Randnotiz ist es hier festgehalten.
Labordiamanten: Waren die synthetischen Steine nur schöner Schein?
Keine 4C mehr _ _ Waren Labordiamanten nur schöner Schein? Labordiamanten haben in den vergangenen Jahren den Schmuckmarkt aufgemischt. Jetzt scheint es eine Rückbesinnung zu geben: Künftig wollen führende Diamantenprüflabore nur noch eingeschränkte beziehungsweise gar keine Zertifikate mehr für Labordiamanten ausstellen.
Vernunftdenker Don Pedro:
Als die Fotografie realitätsnäher wurde als der Porträtmaler, und nach einer Weile dann auch viel billiger, mussten de Kunsthandel-Professionellen neue Kunstformen schaffen, die nicht mehr den Ehrgeiz hatten, die Realität optisch zutreffend wiederzugeben. Das klappte jedenfalls bis etwa zum Jahr 2.000, als dann Computer auch die "abstrakte Kunst" simulieren konnten.
_ _ Von da an half dann das Echtheitszertifikatund der physische Farbenträger, das Handsignieren von Ausdrucken und sonstiges, um gläubigen braven Arbeitenden der Gesellschaft viel Geld für berühmt gemachte Künstler vom Bankkonto zu entfernen..
Ähnlich erwischt es viele, nun auch die Diamanten-Anbieter, und die Strategie ist immer sehr ähnlich: Die Marktgextalter des Einzigartigen eliminieren durch Abgrenzung das nicht Einzigartige aus ihrem Marktumfeld. Am Ende zählt nur noch die Simulation von Wert.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Was WELT-Leser hierzu kommentieren:
(Eine Selektion von interessanten Meinungen:)
🖐 LESER: Grown Diamanten sind wie veganer Käse: sieht aus wie Käse, ist aber keiner.
🖐 LESER: Falsch! Labordiamanten sind chemisch und physikalisch exakt so wie natürliche, sind nur anders _..._
🖐 LESER: Edelsteine und ihre Synthesen - eine lange Geschichte. Als junger Mann um die 20 hab ich mich sehr für dieses Thema interessiert, da kamen dann die ersten
Synthesen der Korundgruppe, also Rubin, Saphir und Smaragd, auf den Markt. Chemisch identisch, aber von der Farbe etwas tintig und lupenrein, also noch relativ leicht als Laborstein zu identifizieren.
Auch Opale kamen schon aus dem Labor, aber ihre Vielfarbigkeit wirkte irgendwie grobflockig, pixelig. 5 Jahre später waren die Synthesen schon deutlich feiner und kaum noch von geschürften Steinen zu unterscheiden.
Aber Diamanten- das war eine ganz andere Liga. Aber nun ist man wohl oben angekommen und ab jetzt kümmert sich die Nachfrage um den Preis, da ändert auch ein per Microlaser eingebranntes "de Beers" an der Rondiste nichts mehr dran.
🖐 LESER: Labordiamanten aus China kosten nicht 30-50% des Preises geschürfter Diamanten, sondern 3-5%.
🖐 LESER: --- Ja, ist eine lupenreine Falschinformation im Artikel! Habe ich im Netz auch schon so gefunden: Ein künstlicher lupenreiner und hochweißer Diamant, (1 Karat) in Brillant-Schliff: 700 -1000Euro. Ein natürlicher lupenreiner und hochweißer Diamant, (1 Karat) in Brillant-Schliff: 19000- 24000Euro.
🖐 LESER: --- Die Aussage, Labordiamanten seien "rund 30 bis 50 Prozent günstiger als ihr natürliches Pendant", ist entweder extrem veraltet oder bezieht sich auf spezielle Diamanten, vielleicht die im Text erwähnten zertifizierten Labordiamanten. In Schmuckläden werden Labordiamanten inzwischen zu gut 90% geringeren Preisen verkauft. Und im Großhandel sind es bereits 98%!
🖐 LESER: Die Preise für Diamanten sind tatsächlich in den letzten Jahren gesunken, weil immer mehr künstliche Diamanten auf den Markt kommen, vor allem aus Indien, wo sie in hoher Qualität produziert werden. In den USA hat das bereits zu einem Preisrutsch geführt, da diese künstlichen Diamanten chemisch identisch mit echten sind und sich selbst mit der Lupe nicht unterscheiden lassen. Nur spezielle Geräte können sie noch erkennen. Der Markt verändert sich dadurch massiv, klassische Diamanten verlieren an Wert und Hersteller versuchen jetzt gegenzusteuern, um ihr Geschäftsmodell nicht zu gefährden.
🖐 LESER: --- Hier geht es doch einzig darum den Markt abzuschotten und den Preis zu diktieren. Schade, dass der Artikel das Diamantenkartell nicht kritischer durchleuchtet. Es wäre an der Zeit, dass auch die Politik regulierend eingreift und die Monopole aufbricht.
🖐 LESER: Meine _ Patentante hat früher mal Diamantensparen betrieben und viel Geld damit verloren. Was ich damit sagen will, es geht nur ums Geschäft. Wenn die Labordiamanten inzwischen so gut sind, dass sie gleich oder besser wie natürliche Diamanten sind, dann wackelt natürlich das Geschäft in Antwerpen etc. Die Begründung für natürliche Diamanten aus Minenaktivitäten ist nur ein Vorwand, um den Preis hoch zu halten, damit deBeers u.a. weiter gut daran verdienen können.
🖐 LESER: Der Materialwert von Diamanten, Metallen oder was auch immer wird von Angebot und Nachfrage bestimmt. Für die Diamantenbranche ist es es natürlich bitter, wenn die seit Jahrhunderten glänzenden Geschäfte mit Seltenheit und Emotion nun nicht mehr so laufen. Den Marktpreis werden die Diamantenprüfer nur vorübergehend beeinflussen können, letztendlich bestimmt der Endkunde. Mir persönlich wäre es egal ob Labor- oder Schürfdiamant.
🖐 LESER: Ich würde mich auf jeden Fall für die günstigere Variante entscheiden. "Normale" Diamanten sind teuer, aber auch nichts wert, wie jeder weiß, der mal einen verkaufen wollte. Im Atlantic gab es 1982 schon einen schönen Artikel (Have you ever tried to sell a diamond?) dazu, wie eine New Yorker Dame versucht, Diamantschmuck zu verkaufen. Es hat sich kaum was geändert, die Juweliere wollen die Teile gar nicht. Neue verkaufen ja, beim Ankauf interessiert praktisch nur der Materialwert des Rings; für Steine, die Otto Normalverbraucher bis ins oberste Prozent der Gesellschaft bezahlen kann, gibt es nichts.
🖐 LESER: --- Diamanten? Manchmal vergesse ich, dass es immer noch Leute gibt, die sich damit abgeben. Diamanten haben kaum einen echten Wert. Sie kommen verteilt über die ganze Welt reichlich vor und haben wenig praktischen Nutzen. Sein sie mal ehrlich: Wenn sie einen Ring mit Klunker drauf sehen, können sie sagen, ob das ein Naturdiamant ist, ein Kunstdiamant, ein Zirkon, oder einfach ganz olles Glas? Merken se was?
Der Verkaufspreis, den Händler dafür aufrufen, beruht ausschließlich auf der Arbeit eines globalen Kartells, dass seit Jahrhunderten dafür sorgt das die Preise künstlich hoch bleiben. (Ich spreche natürlich von De Beers, ja die mit "Gemfair" (lol).) Wenn sie am Tag nach dem Kauf zu dem gleichen Händler zurückgehen und versuchen den Diamanten zu VERkaufen, wird er ihr Ansinnen pickiert zurückweisen. Was soll er mit den wertlosen Klunker?
Das Hauptproblem. mit dem die mittlerweile zu kämpfen haben, sind aber noch nicht mal künstliche Diamanten (die mittlerweile eine bessere Qualität haben als natürliche), es ist die Tatsache das Diamanten nicht schlecht werden. Die rosten nicht, sie schimmeln nicht, sie welken nicht, sie werden auch nicht rissig oder vergilben. Seit zweihundert Jahren werden die Dinger tonnenweise aus der Erde geschaufelt,und es es gibt keine nennenswerte 'Senke', nichts um sie zu verbrauchen. So um die 24t werden im Jahr gefördert, Irgendwo müssen die ja bleiben. De Beers lagert buchstäblich hunderte Tonnen davon ein, nur um den Preis´ künstlich hoch zu halten.
Private Equity als „Schneeballystem“? - Die riskanten Deals der Finanzinvestoren mit sich selbst
Milliardär Nassef Sawiris gilt als einer der größten Kritiker der neuen Praxis der Private-Equity-Branche
Seit mittlerweile drei Jahren fällt es ihnen schwer, aus von ihnen übernommen Unternehmen gewinnbringend auszusteigen. Um Preisabschläge zu vermeiden, sitzt die Branche das Problem so weit wie möglich aus.
_ _ besaßen Finanzinvestoren Ende 2024 weltweit 29.000 Firmen im Wert von knapp 3,2 Billionen Euro. Mit umgerechnet rund 415 Milliarden Euro markiert der Gesamtwert dieser Transaktionen aber ein Fünf-Jahres-Tief und einen Rückgang von 35 Prozent gegenüber dem Höchstwert von 2021.
_ _ haben viele nun sogenannte „Continuation Funds“ _ aufgelegt. Diese neuen Fonds kaufen Unternehmen von jenen Fonds des gleichen Finanzinvestors, die ihre vorgesehene Lebensdauer – üblicherweise zehn Jahre - erreicht haben.
Vernunftdenker Don Pedro:
das Mitleid hält sich in Grenzen - mit den Fonds-Managend und mit den Anlegern. So bauen sich verschiedene Komponenten auf, die in der Summe die größte Weltfinanzkrise seit etwa 1930 auslösen könnten. Mit rund 100 Jahren entspräche das kommende Jahr grob gerechnet bestimmten Zyklen. Zyklen entdeckt man aber immer, wenn man die Zufallsziffern der Vergangenheit zu deuten versucht. Chaos-System-Zufälle lassen sich immer in einer Formel abbilden. Die Prognose-Aussagekraft von derartigen Formeln ist allerdings fragwürdig.
XXL-Finanzbetrug: Phantom-Rinder: Kuh-Anleihen
In Uruguay gibt es einen schockierenden Skandal um Phantom-Rinder. Kuh-Anleihen stellten sich als Milliardenblase heraus. Tausende Anleger wurden im ihr Geld gebracht.
_ _ Die Opfer haben bei einem betrügerischen „Kuh-Anleihen“ -Investitionsprogramm schätzungsweise 350 Millionen Dollar verloren. Aufgedeckt wurde der Skandal Anfang 2024. Nun fragen sich die Investoren: _ _ wie die Behörden diesen Betrug trotz des staatlichen Rinderregisters nicht erkennen konnten.
Vernunftdenker Don Pedro:
Die Zählfehler bei Tieren gehen vermutlich zurück bis in die Anfänge der Tierhaltung. Tiere sehen für Menschen ziemlich gleich aus und können gehen. Im agrarischen Freiland ist es einfach, das gleiche Vieh heute beim Bauern A und morgen beim Bauern B vorzufinden und zu zählen. Registriertechnologie kann man überlisten.
Der Subventionsbetrug gegenüber der EU in Europas Süden hat so manchen Millionär erschaffen. Das funktioniert mindestens so gut wie der Kettenverkauf von leer stehenden Gewerbe-Immobilien zu steigenden Mondpreisen von einem Fond an den nächsten, um Bilanzgewinne zu simulieren, bis die Blase alle rund 10 Jahre wegen Überblähung platzt.
Großbritannien und weitere Länder gehen gegen Finfluencer vor
In Großbritannien werden in sozialen Netzwerken Finanztipps gegen, wobei für bestimmte Anlageprodukte geworben werden. _ _ teilweise „illegal und ohne Autorisierung“,
_ _ britische Finanzaufsichtsbehörde FCA erklärte _ _ drei Menschen festgenommen _ _ Außerdem _ 50 schriftliche Verwarnungen _ _ mehr als 650 Aufforderungen, Inhalte von Online-Plattformen und mehr als 50 von „nicht autorisierten Finfluencern“ betriebenen Websites zu entfernen.
_ _ arbeitete die britische Behörde mit Kollegen aus Australien, Italien, Kanada, den Vereinigten Arabischen Emiraten und Hongkong zusammen.
_ _ Sogenannte Finfluencer – als Influencer in Finanzfragen – geben in sozialen Netzwerken Finanztipps, werben für bestimmte Anlageprodukte und bewerten Investitionsmöglichkeiten. Das ist in vielen Fällen rechtmäßig. _ _ aber, in manchen Fällen würden Produkte oder Dienstleistungen „illegal und ohne Autorisierung“ beworben.
Finfluencer würden in Online-Videos und Posts einen luxuriösen Lebensstil vorgaukeln um damit zu signalisieren, wie erfolgreich ihre Finanztipps seien.
Vernunftdenker Don Pedro:
Es ist ein Klassiker der organisierten Kapitalmärkte, in früheren Zeiten durch Newsletter und beispielsweise Spam-Telefonwerbung, bestimmte Titel oder physische Anlage-Objekte hochzujubeln, die ein Investment-Partner zuvor gehortet hatte und zum gestiegenen Kurs veräußerten. Nach Enthortung verblieben die gläubigen Anleger ihre Verluste, den Ratgebern und ihren Helfern blieben die abgeschöpften Gewinne. Der Übergang zu Schneebalsystemen ist hierbei fließend.
Die kurze Meldung erweckt den Eindruck, dass die britischen Behörden die Vorwürfe nicht näher detaillierten. Dafür könnte es vernünftige Gründe geben, beispielsweise, um nicht Nachahmer zu inspirieren. Vielleicht ist es aber auch nur wegen der gewollten Kürze der Agenturmeldung. Geschädigte solche Finfluencer haben gewöhnlich Schadensersatzansprüche. Diese sind allein im Hinblick auf die Beweisführung kaum aussichtsreich. Hinzu kann kommen dass der greifbare und ermittelbare Mittäter meistens ziemlich mittellos ist. und der eigentliche Schuldige für Schadensersatz kaum erreichbar ist.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Unverheiratete Paare: Finanzfallen und Absicherungstipps
er ohne Trauschein zusammen lebt, ist kaum abgesichert. Vor allem Frauen, die viel Sorge-Arbeit leisten, sind betroffen. Aber selbst für unverheiratete Paare, die finanzielle Vorsorge treffen, lauern steuerliche Fallstricke.
_ _ Ihr blieben am Ende fünf Prozent von der Immobilie, von der sie immer dachte, es sei die gemeinsame. Anna F. hatte ihrem Partner immer den Rücken freigehalten. Er war Beamter und verdiente viel besser. Also hatte sie sich in den mehr als 20 Jahren, in denen sie zusammengelebt hatten, um den gemeinsamen Sohn, den Haushalt und den Garten gekümmert. Gearbeitet hatte sie nur in Teilzeit und gerade so viel, dass sie krankenversichert war.
Dieses Modell leben viele Paare in Deutschland, jedoch waren Anna F. und ihr Partner nicht verheiratet – das wurde für Anna F. zum finanziellen Desaster. „Die Frau hatte die Tragweite nicht verstanden, dass sie sich nur mit Apfel und Ei hat abspeisen lassen“, sagt Rechtsanwältin Eva Maria Bausch _ _ „Nicht eheliche Paare haben keinen Anspruch auf Versorgungsausgleich. Das ist das Fatale, wenn einer der Partner wegen des Haushalts oder der Kinder zurücksteckt“
_ __ „Die Unterschiede im Vergleich zu einer Ehe sind groß: Altersvorsorgeansprüche und Rentenanwartschaften werden nicht erworben. Auch sozialversicherungsrechtlich gibt es Unterschiede. Zum Beispiel können Nichtverheiratete nicht in der Familienversicherung mitversichert werden“
_ _ Finanzberaterin Sick rät zu einem Partnerschaftsvertrag, in dem Paare ohne Trauschein Regeln für das Zusammenleben festlegen können. _ _ Auch in ihren Vorlesungen spricht Göttsche das Thema oft an: „Wenn ich mit meinen Studierenden auf die Zahlen schaue, fallen ihnen sprichwörtlich die Augen aus: Das größte Armutsrisiko haben alleinerziehende Mütter.“
Vernunftdenker Don Pedro:
Der Gesetzgeber vernachlässigt den Mutterschutz. Das ist feige und faul: Die Abgabenlast steigt auf diese Wese und schwiieirige politische Kompromisse bezüglich Familie und Frau und Kind werden vermieden. Das damit verbundene Unreht gegenüber Frauen und ganz besondere gegenüber alleinerziehenden Mütter schiebt der Staat beiseite, obgleich es 5 Millionen oder mehr Frauen betreffen könnten.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Orkan am Flugtaxi: Verwehen Start und Landung die ganze Idee? Gefährlicher Landeplatz:
Die amerikanische Flugsicherheitsbehörde FAA hat untersucht, wie stark die Abwinde bei Start und Landung von Flugtaxis sind. Die Ergebnisse sind ernüchternd.
Die Studie unterscheidet zwei Formen des Abwinds: Der Downwash ist der Luftstrom genau unter dem Luftfahrzeug, man nennt ihn auch Rotorabwind. Dieser fließt üblicherweise senkrecht von oben nach unten. Der Outwash hingegen ist der Luftstrom, der sich nach dem Auftreffen des Abwinds am Boden anschließend zur Seite bewegt und ausbreitet. Das Maximum der Windgeschwindigkeit eines der gemessenen eVTOL lag bei 160 km/h in etwa 12 Metern Entfernung. In 30 Metern Abstand wurden noch 96 km/h gemessen. Überschreitet die Windgeschwindigkeit 118 km/h, spricht man von Orkanstärke.
_ _ Da der Outwash von eVTOL mit ihren kleineren, dafür zahlreichen Rotoren anders verläuft als bei einem Hubschrauber mit nur einem Rotor, müssten laut FAA für künftige Ausgestaltungen von Vertiports, also zugelassenen Betriebsflächen, üppige Schutzzonen eingerichtet werden.
Vernunftdenker Don Pedro:
Konnte man das ganz vielleicht wissen, bevor man vertrauenden Geldanlegern und Investment-Unternehmen gewaltige Kapitaleinlagen nahelegte? Fehlte die Einhaltung der Hinweispflicht in den Investment-Prospekten? Wettrn, dass keiner es war und dass es immer ein anderer war? Und dass niemand es wusste, weil niemand es wissen konnte? Oder niemand es wissen wollte? Ist Schadensersatz für Anleger erreichbar?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Was passiert bei einer Scheidung mit meiner Rente?Versorgungsausgleich:
So verändern sich Rentenansprüche nach der Scheidung - Nach der Scheidung wird nicht nur das Vermögen aufgeteilt. Auch die Rentenansprüche werden verglichen und neu aufgeteilt. Dank frühzeitiger Vorsorge haben beide im Alter mehr.
In den Versorgungsausgleich gehen sämtliche Rentenanwartschaften aus gesetzlicher und betrieblicher Altersvorsorge ein. Haben beide Partner während der Ehe bei der Deutschen Rentenversicherung Anrechte erworben, werden diese innerhalb der DRV hin- und her verschoben. In der betrieblichen Altersvorsorge ist dies jedoch nur selten möglich.
Vernunftdenker Don Pedro:
Diese Kurzzitate sind nur Anregung, sich dami zu befassen. Alle vertraglichen Regelungen für den Ernstfall sind emotiomal belastend, aber auch wegen der Ungewissheit Der Entwicklung von Volkswirtschaft, Einkommen und Beruf, Veränderung der Vermögenswerte. Gerechtigkeit kann es bei derart vielen unbekannnten Variable nicht geben, sondern Klarheit ist das Ziel, um eine Trnnung ohne Finanzkonflikte einvernehmloich zu meitern.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Reicher als Elon Musk und Jeff Bezos zusammen: Diese Kaiserin war die reichste Frau in der Geschichte der Menschheit
Nach Informationen von „Time“ führt die chinesische Kaiserin Wu Zetian das Ranking der reichsten Frauen der Geschichte an an.
_ _ Wu war die einzige Frau, die den Titel „chinesischer Kaiser“ trug. Sie herrschte von 624 bis 705 und förderte den Handel. Doch sie schreckte nicht vor skrupellosen Geschäften zurück, heißt es.
_ _ eine Frau, die im Laufe ihres Lebens mehr Vermögen als Elon Musk, Bill Gates, Mark Zuckerberg und Jeff Bezos zusammen besitzt haben soll: Die chinesische Kaiserin Wu Zetian, die in den Jahren zwischen 624 und 705 lebte. Während dieser Zeit entwickelte sich das Land zur größten Nation der Welt – und dank des Handels über die Seidenstraße auch zu einer der reichsten.
Vernunftdenker Don Pedro:
Das viele Geld hat ihr weder Unsterblichkeit noch geruhsames Glück beschert. Mit 80 Jahren Lebensdauer war sie für gesund und umpflegt Lebende an sich nur unterer Durchschnitt. Man erkennt: Wer nur nach Vermögen rennt, vielleicht das Beste vom Leben verpennt.
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Vergesst Elon Musk: Dieser Mann war der reichste Mensch der Geschichte – und das ist über sein Vermögen bekannt
Mansa Musa lebte im 14. Jahrhundert und war bis zu seinem Tod König von Mali, dem größten Reich der westafrikanischen Geschichte.
_ _ Nach seinem Tod zerfiel das einst wohlhabende Mali, das heute zu den ärmsten Ländern zählt.ETXT _ _Laut „Forbes“ gilt Elon Musk _ 2025 $ als reichster Mensch mit 421,2 Milliarden US-Dollar.
_ _ Mansa Musa _ war _ König von Mali, dem größten Reich der westafrikanischen Geschichte. Sein Einflussgebiet reichte von der Sahara im Norden bis zu den Wäldern im Süden, von der Küste des Atlantiks bis weit in den Osten Afrikas hinein.
_ _ Musas Vermögen wäre heute „ein Vielfaches“ des Vermögens von Elon Musk wert. Laut dem Historiker seien ein Großteil der Milliarden des Tesla-Chefs ohnehin fiktiv, da sie aus volatilen Aktien und Firmenbeteiligungen bestünden. „Mansa Musas Reichtum hingegen basiert auf echten Sachwerten, die von Natur aus limitiert sind“
_ _ Musa vor allem aufgrund der Bodenschätze in seinem Reich so unheimlich reich _ _ uneingeschränkter Zugriff auf Kupfer und vor allem Gold _ . Mit Gold habe der König nur so um sich geworfen _ während seiner legendären Wallfahrt nach Mekka _ 1324/25.
_ _ Hier soll er, der Überlieferung nach, 6500 Kilometer zurückgelegt haben. Begleitet _ von 60.000 Menschen, darunter 12.000 Sklaven, komplett in Seide gekleidet. _ _ etwa 17 Tonnen _Gold in den Taschen seiner Kamele _ _ Auf den heutigen Goldpreis umgerechnet, _ etwa 1,5 Milliarden Euro.
Vernunftdenker Don Pedro:
Die bekannte Frage: Hat der Kolonialismus die funktionierenden afrikanischen Reiche zerstört? Die bekannte Gegenfrage: Wie gut waren diese mit der europäischen Geschichte der Nationalstaaten vergleichbar? Mit der Technologie-Entwicklung und Kultur-Entwicklung in Breitengraden mit Bedarf von Winter-Vorsorge? - Und der Islam in den dortigen Regionen, wie war die Religionsgeschichte damals dort und seither bis heute? Unsere Geschichtsbücher der Schule waren noch nicht solche für die gesamte Welt?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Nach der Lilium-Insolvenz : Winde in Hurrikan-Stärke – Diese Mess-Ergebnisse entzaubern den Traum vom Flugtaxi
Die Insolvenzen der deutschen Flugtaxi-Hersteller nähren die Zweifel an den elektrischen Senkrechtstartern. Befeuert werden diese nun durch eine Untersuchung der US-Luftfahrtbehörde. Mit deren erschreckenden Ergebnissen steht plötzlich auch eine grundsätzliche Frage im Raum.
_ _ Downwash und Outwash – also die nach unten und zur Seite strömenden Luftverwirbelungen – verursachten demnach schon 30 Meter von der Landestelle entfernt Windgeschwindigkeiten von annähernd 100 Kilometern pro Stunde. In zwölf Metern Distanz wurden sogar gut 160 Kilometer pro Stunde gemessen. Ab 118 Kilometern spricht man von einem Orkan oder Hurrikan.
_ _ Abwinde solcher Stärke könnten laut der Studie bei Menschen
unkontrollierbare Muskelreflexe, Herzrasen und Blutdruckschwankungen auslösen. Alle Gegenstände, die nicht fest am Boden gesichert seien, könnten durch die Luft geschleudert werden. Umherfliegender Staub und Dreck könnte ebenfalls Schäden anrichten und Menschen vorübergehend die Sicht nehmen.
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Vernunftdenker Don Pedro:
Erst denken und informieren, dann erst investieren... Haben die Marketingabteilungen der Investmentbranche keinerlei Zugang zu Ingenieurswissenschaften? Oder haben sie es, aber erzählen ihr Vorzugswissen den Kunden nicht?
Über 10 Millionen Euro Verlust : 300-facher Schließfachraub in Deutscher Bank wirft Sicherheitsfragen auf
Auch nach zwei Monaten gibt es noch keine „heiße“ Spur zu den Tätern eines Raubes in Millionenhöhe in einer Filiale der Deutschen Bank in Lübeck. Während jetzt eine Öffentlichkeitsfahndung läuft, tauchen derweil immer mehr Hinweise auf, dass es massive Sicherheitsprobleme in der Bank gab.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro:
Ein Schließfach wird von Banken als Sicherheit angeboten, ist sicher nur, das kann man vorher klarstellen: Wenn Bewegungsmelder und Kameras sind, deren Abschaltung oder Verdeckung Alarm auslöst. Wenn ein Versciherungsvertrag vorliegt, der in diesem Fall relativ preiswert sein könnte. Wenn man über alle Einlagen und Abgänge Buch führt, vielleicht auch durch ein Foto dokumentiert. So jedenfalls hier eine Erstmeinung, die aber noch ohne zuverlässige Klärung ist, also nur Hinweiswert hat.
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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** 👩👩 (neu) _!!!!!_ Der schleichende Tod der Geldmengen-Bedeutung und der *Zentralbank-Politik. - Einst bestimmte diese über die Geldmenge und ihre Zinssätze die Geldentwertung, die Markt-Zinssätze, Konjunktur und Krise. Das hat zunehmend eine abnehmende Bedeutung. Gründe?
▼ mehr! ▼
► 2025-10-24 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/eea-aaa-de.htm#EEA-ZZEBV-QUANT Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Jakob Fugger der Reiche meinte zur Bedeutung der Geldmenge:
Niemand ist so arm, dass er nicht etwas abgeben könnte. Und niemand ist so reich, dass er noch ein bisschen mehr Geld gebrauchen könnte.
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
Vernunftdenker Don Pedro: Viele ältere Volkswirte-Jahrgänge haben den Wandel noch nicht verinnerlicht und jüngere lernen es immer noch von den Älteren. Hier entsteht eine Chronologie über Entwicklungen, wieso die alten Geldmenge-Lehren zunehmend veralten: nicht außer Kraft gesetzt, aber nur noch System-Grundlagen "unter anderem".
Unkonventionelle Geldpolitik: Elf Prozent des BIP als Subvention für Europas Süden
Die Europäische Zentralbank und die nationalen Notenbanken haben zwischen 2015 und 2023 Anleihen für fast fünf Billionen Euro gekauft.
_ _ Hat der Kern des Euroraums mit Ländern wie Deutschland und den Niederlanden die Peripherie mit Ländern wie Spanien und Italien mit gewaltigen Summen subventioniert? Der Ökonom Hanno Lustig von der amerikanischen Stanford University hat jetzt gemeinsam mit Matteo Leombroni vom Boston College, Zhengyang Jiang von der Northwestern University und Yi-Li Chien von der Federal Reserve Bank of St. Louis
_ _ hat die Transfers berechnet, die durch Anleihekäufe und Targetsystem von Deutschland an Länder wie Italien und Spanien geleistet wurden. Die Zahlen klingen gewaltig.
Vernunftdenker Don Pedro: Die EZB hat genau das gemacht, was der Zweck der Abschaffung der DM-Prinzipien war: Von Deutschland Vermögen zu übertragen in andere Euro-Staaten. Kolportiert wird zuweilen, das werde als verdeckte Reparationen-Leistung für den Zweiten Weltkrieg interpretiert. Wie viel dieser Transfers kann repariert werden? Wie kann Zunahme gestoppt werden?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Diverses bereits verfügbar:
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Zur Volltext-Fassung?
(statt Auszug):- Nachstehenden Link anklicken. Dann suchen ganz oben bei einer der 3 Spalten. Dort anklicken: "v mehr v"
https://infos7.org/pde/eea-aaa-de.htm#EEA-ZZEBV-QUANT
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
DER WEG ZUM EIGENHEIM: Warum die Bauzinsen wieder steigen
Wie teuer wird bauen? Alle Welt redet von Zinssenkungen. Und was machen die Bauzinsen in Deutschland? Sie legen leicht zu. Die Gründe sind interessant.
Die Europäischen Zentralbank (EZB) hat zwar recht klar angekündigt, im Juni die Leitzinsen senken zu wollen, wenn nichts Unvorhergesehenes dazwischen kommt.
Aber die Bauzinsen hängen über die Rendite der Pfandbriefe, mit denen Banken zum Teil Hypothekenkredite refinanzieren, an der Rendite der Bundesanleihe mit zehn Jahren Laufzeit. Und die steigt. Mit der Anleiherendite steigt der Hypothekenzins
Vernunftdenker Don Pedro: Man kann es auch anders sehen? Je mehr Schuldenritt die Regierung erwarten lässt, desto mehr Anleihen benötigt sie und desto zins-anspruchsvoller werden die Anleger. Damit kann übersetzte Staatsverschuldung, um die Wirtschaft anzuheizen, dazu führen, dass das Bauvolumen sich viel stärker reduziert, weil es zinstreibend wirkt?
Es entsteht die Gefahr einer Spirale nach unten? Indem der Staat Geld in einzelne Zweige der Wirtschaft pumpt, beispielsweise in die Waffenproduktion, und dafür den Kapitalmarkt zusätzlich abschöpft, desto knapper und teurer wird Finanzierung den Kern der Wirtschaft, die Bauwerk-Produktion? Kern der Wirtschaft, weil auch stimulierende Effekte für andere Wirtschaftszweige?
Könnte das so stimmen oder ist es Fehldeutung? Die wesentliche Summe der miteinander verzahnten Einflussgrößen erfordert Diskussion. Die Einzelmeinung ist nicht zuverlässig.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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ÖKONOMISCHES PARADOX _ Der große Zinswenden-Irrtum Trotz hoher Zinsen boomt die US-Wirtschaft. Das widerspricht allen Regeln der Ökonomie
und Experten rätseln über die Gründe. Sie kommen teilweise zu erstaunlichen Schlüssen. Müssen die Lehrbücher womöglich neu geschrieben werden? Das wäre dann auch für Sparer und Anleger höchst relevant. F
Vernunftdenker Don Pedro: Hohe Zinsen der Notenbank sind vielleicht auch dann ziemlich wirkungslos, wenn der Staat trotzdem gewaltige Neuverschuldung betreibt -und damit die Wirtschaft mit Geld für Aktivität versorgt. Wäre das nicht voll in Einklang mit den Lehrbüchern? Ist das vielleicht auch auf die EU anwendbar?
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Die EZB will das Problem falscher Inflationsprognosen lösen
Ganz schön kräftig hat die EZB bei ihren Inflationsprognosen seit Corona daneben gelegen. Das hatte Folgen. Was kann die Notenbank in Zukunft besser machen?
Vernunftdenker Don Pedro: Die EZB setzt immer noch vorwiegend auf die veraltete Geldmengen-Theorie mit ihren verschiedenen zugehörigen Komponenten. Die Geldentwertung hat heutzutage andere ausschlaggebende Einflussgrößen und auch, viele Effekte werden ausgehebelt durch andere politisch verzahnte Komponenten.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Die Lage für Hauskäufer wird besser. Die Preise sinken gerade noch. Gleichzeitig werden die Kredite günstiger.
Ob die Notenbanken ihre Leitzinsen am Ende tatsächlich senken, ist gar nicht so entscheidend. Für die Bauzinsen ist wichtig, welche Zinsen die Investoren an den Kapitalmärkten voneinander verlangen – und dieser Wert geht zurück. Von Patrick Bernau
LESER: Die Zinsen sinken, weil die Nachfrage nach Baugeld so gering ist. Wenn den Banken durch Tilgungen mehr Kapital zur Verfügung steht als durch Neugeschäft nachgefragt wird, dann brauchen sich die Banken nicht so teuer bei der EZB zu refinanzieren. Oder sehe ich das falsch? Alles ein deutliches Zeichen von Wirtschaftsschwäche.
Vernunftdenker Don Pedro: Das international vagabundierende Kapital ist seit Jahrzehnten in Anlagenotstand: Die überalternde Gesellschaft der entwickelten Länder - sichere Geldhäfen - bildet immer mehr Renten-Vorsorge. Ferner, die Sondergewinne von Rohstoffen im weiten Sinn - insbesondere im Energie-Sektor - suchen sichere Häfen.
Das resultierende Überangebot an Geldkapital gegenüber dem realen Investitionsvolumen sabotiert teilweise die Hebelwirkung von Notenbank-Zinssätzen.
Stand Januar 2024, Deutschland: EZB-Zinssatz 4,5 Prozent, Immobilienfinanzierungen ab 2,99 Prozent. Es gibt also Kapital, das bei Geldentwertung von - richtig gerechnet - wohl rund 5 Prozent sich mit steuerpflichtigen Schein-Renditen von
unter 3 Prozent abfindet. Der eine Geldmenge Besitzende wird real gesehen immer ärmer.
Der Immobilieneigentümer kann Arbitrage betreiben, indem er Kredite aufnimmt, bei denen er Zinsen unterhalb der Geldentwertung zahlt - und diese je nach individuellen Rahmenbedingungen möglicherweise obendrein durch Steuervorteile verbilligen kann. In diesem Fall entsteht ein Vermögenstransfer von Geldvermögen Besitzenden "Sicherheit Suchenden" zu den Kreditaufnehmern.
Alle derartige Deutung steht unter dem Vorbehalt: "So einfach ist es nicht." - Das ist immer nur ein Aspekt von vielen. Diese Beispielsammlung soll allmählich ausweiten, um alle wichtigen Einflussgrößen für eine Gesamtschau abzubilden
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▼ mehr! ▼
► 2025-06-12 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/eea-aaa-de.htm#EEA-WAC-PSEUD Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Über Geldanlage: "Finanzwirtschaft ist die Kunst, das Geld von Hand zu Hand weiterzugeben, bis es schließlich verschwindet." (Robert W. Sarnoff)
Es ist moralisch falsch, zuzulassen, dass ein Trottel sein Geld behält. (W.C. Fields)
Wenn eine Person mit Geld eine Person mit Erfahrung trifft, dann nimmt die erfahrene Person Geld mit und die reiche Person Erfahrung. (Harvey MacKay)
Oktober: Das ist einer der besonders gefährlichen Monate, um in Aktien zu investieren. Andere gefährliche Monate sind Juli, Januar, September, April, November, Mai, März, Juni, Dezember, August und Februar. (Mark Twain)
Der größte Luxus von Reichtum ist, dass man so viele gutgemeinte Ratschläge nicht befolgen muss. (Arthur Hilft)
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
Vernunftdenker Don Pedro: Heutzutage leistet das Land nur rund ein Viertel vom wertschöpfenden Großväter-Arbeitsvolumen pro Kopf.
Trump / neuer weltweiter Protektionismus: Wirtschaftstheorie: Freihandel macht alle Völker reicher wegen der komparativen Kostenvorteile. Aber alles nicht so einfach wie die Mathematik-Modellierer es gerne hätten. Der Teufel sitzt im Detail... Die Ökonomentheorie für anschließend steigenden Dollarkurs ist schon einmal durch die Realität widerlegt. Ein Lernstück für zukünftige volkswirtschaftliche Lehrbücher. Die Konsumentenpreise könnten theoriewidrig wegen der Wechselkurse in den USA sinken - oder doch nicht? Mehr darüber hier vermutlich ab 2025.
In der Welt von heute sind Zollbarrieren leichter zu umgehen: Der Unternehmer aus China liefert zollfrei Vorprodukte in das zollgünstige Land X, wo das Endprodukt hergestellt wird für zollgünstigen Export in die USA. Dann beginnt das Wetttennen zwischen der langsamen staatliche Kontroll-Bürokratie der Jäger und dem listigen Hasen der Unternehmer-Intelligenz: Durch Hakenschlagen von Land zu Land entkommt der Hase den Jägern immer neu. Strafzölle sind auch nicht mehr das, was sie einmal waren.
"Der Mensch ist dazu verdammt solange den gleichen Fehler zu machen, bis er etwas daraus gelernt hat." (Jean Paul Sartre)
Prozess der "schöpferischen Zerstörung", bei dem alte Güter und Produktionsverfahren ständig durch neue ersetzt werden. Wo Neues entsteht, erlischt Bisheriges... (... Creative destruction... Joseph Alois Schumpeter, österreichischer Ökonom, 1883...1950)
Viel Bürokratie – wenig Nutzen : Munich Re kehrt ESG-Initiativen den Rücken – Rückzug aus vier Klimabündnissen
Der weltgrößte Rückversicherer Munich Re hat sich aus vier internationalen Klimainitiativen zurückgezogen. Begründet wird der Schritt mit wachsender Rechtsunsicherheit, wachsender Bürokratie – und geopolitischem Gegenwind aus den USA.
_ _ hat der weltgrößte Rückversicherer sich aus mehreren Initiativen zurückgezogen. _ _ die Net-Zero Asset Owners Alliance (NZAOA), die Climate Action 100+ (CA100+), die Net Zero Asset Managers initiative (NZAM) und die Institutional Investors Group on Climate Change (IIGCC).
_ _ Die Net-Zero Insurance Alliance (NZIA) hatte die Munich Re bereits im Mai 2023 verlassen. Auch die Swiss Re hatte sich aus dieser Vereinigung in jener Zeit zurückgezogen. _ _ Munich Re: ESG bringt mehr Berichtspflichten als Ergebnisse
_ _ weltweit organisierte Initiativen _ _ Durchsetzung ((der)) ESG-Ziele steht für Ökologie, soziales Engagement und sogenannte Führungsverantwortung. Wo sich Finanzdienstleister diesen verpflichten, relativieren sie damit ihr Bekenntnis zu maximaler Rendite für Anleger.
Vernunftdenker Don Pedro:
Die "Wenden-Wende": Wir erleben aufregende Zeiten. Das "Ent-Woken" findet statt - unter unseren Augen. Eine Ära der realpolitischen Dominanz der Lebenszeit-Pubertären geht zu Ende.Es enden irrende Komponenten der Klima-Wende, Energie-Wende, Anti-Atomenergie-Wende, Gendering-Wende, Grünen-Wende, Immigrations-Wende, Bürgergeld-Wende, Lastenfahrrad-Wende, Transfrauen-Wende. Die Wenden-Wende: Die Grundrechte schlagen zurück gegen ihre viele Jahre dauernde Entwendungs-Wende. Aber noch ist viel zu tun. Die Grundrechte-Missachtung durch lebenszeit-pubertäre "Gutmenschen" ist noch tief verzahnt In Medien, Politik und staatlicher Verwaltung.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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"Die Revolution frisst ihre eigenen Kinder." (Pierre Vergniaud kurz vor seiner Hinrichtung am 31. Oktober 1793)
Zur Volltext-Fassung?
(statt Auszug):- Nachstehenden Link anklicken. Dann suchen ganz oben bei einer der 3 Spalten. Dort anklicken: "v mehr v"
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Covered Bonds sicher anlegen mit Pfandbriefen
Pfandbriefe gelten als Großvater-Papiere. Doch gerade in einem volatilen Marktumfeld werden sie als sichere Anlage interessant.
Information: Wikipedia: "Pfandbrief"
Vernunftdenker Don Pedro:
(FAZ-Bericht nicht frei zugänglich.) Opas, Omas gute alte Pfandbriefe gerieten weitgehend in Vergessenheit, als alle Banken die erstrangige wie auch nachrangige Immobilienfinanzierung durften und wollten und immer mehr Leute genug netto vom brutto behielten, um der Bank "Beratungs-Kosten" und Provisionen zu generieren. Das ist grob gerechnet ab etwa 1965. Was blieb vom Pfandbrief?
Der Wikipedia-Artikel zeigt, dass das System ab 1901 fest geregelt war, bedingt durch vorherige Bank-Insolvenzen und Finanz- und Wirtschaftskrisen. Neben traditionellen "Hypotheken"-Banken werden neue als Pfandbrief-Institute bezeichnet.
Laut Wikipedia: Nie ist in Deutschland ein Pfandbrief ausgefallen. Das soll hier nicht näher hinterfragt werden. Man erinnere nur kurz an die Inflationszeit 2023...2024, ferner an den Wertverfall etwa 1945...1950. Es genügt ja nicht Nominal-Werterhalt, um den Fortbestand einer Forderung zu gewährleisten.
Im Fall der geplanten Langfrist-Geldanlage muss auf Indexierung geachtet werden, um das Inflationsrisiko zu neutralisieren.
Das Vorstehende ist zu kurz gefasst. Für eine weitergehende Analyse wird gegenwärtig kein ausreichendes Leserinteresse vermutet.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Dividenden für Wohnungsbau : Marburg investiert Biontech-Millionen in Aktien
Die Uni-Stadt Marburg hat 350 Millionen Euro aus Gewerbesteuern in einen Spezialfonds gegeben. Das oberste Ziel ist Kapitalerhalt. Wie das Geld investiert werden soll, steht schon fest.
Vernunftdenker Don Pedro:
Es interessiert der volkswirtschaftliche Aspekt: Weltweit bestehen und wachsen beträchtliche Kapitalien, insbesondere durch fossile Energieträger, die nach zukunftssicheren Anlagen suchen. Das Anlagevolumen ist nach oben begrenzt durch die weltweite Summe der bank-erfahrenen Beleihungsgrenzen für Unternehmen und Sachwerte.
Wenn die weltweite Summe des Sicherheit suchenden Kapitals die weltweite Summe der sicheren Werte übersteigt, so sinken die Renditen und wachsen die Zugeständnisse an die Beleihungsgrenzen. In zukünftig weltweit alternden Gesellschaften muss die daraus resultierende Krisenanfälligkeit mitgedacht werden. Auch könnte der reale Kapitalstock-Wert sich durch Geldentwertung oberhalb der Nettorendite (Ertrag nach Besteuerung und Kosten) laufend vermindern.
Dies war nur ein Hinweis auf Grundlage eines Beispiels: Die Fiktion, durch sichere Anlageformen die Geldnutzung in die Zukunft zu verlagern, ist nicht so logisch nützlich, wie es zunächst wirkt. Das Problem ist allerdings komplexer verzahnt und wurde vorstehend nur kurz angedeutet.
"Deutschland lebt seit Jahren von seiner Substanz"
Wohlstand : die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands ist ein viel diskutiertes Thema. Der für den Wohlstand wichtige Kapitalstock büßt im internationalen Vergleich an Qualität ein. In einem Bereich ist das unübersehbar.
Deutschlands Kapitalstock... _ Sorge _ sollte "die Tatsache bereiten, dass Deutschland bereits seit Jahren von seiner Substanz lebt", heißt es in einer Untersuchung, die Volkswirte des Verbands Forschender Arzneimittelhersteller (vfa) durchgeführt haben. _ " _ hat Deutschlands Kapitalstock in den vergangenen knapp 20 Jahren erheblich an Qualität eingebüßt."
„Vor allen Dingen der öffentliche Kapitalstock wurde über Jahre vernachlässigt“, schreiben die Autoren. Offensichtlich werde das am Zustand von Schulen, Brücken oder der Bahninfrastruktur.
Um einen Modernisierungsschub auszulösen, sprechen sich die Ökonomen des Pharmaverbandes dafür aus, besonders attraktive Abschreibungsmöglichkeiten für Investitionen und die steuerliche Forschungsförderung zu stärken.
Vernunftdenker Don Pedro: Da sind Böswillige sofort präsent: "Pharma", "verband", "Förderung", "Abschreibung". Die Pharmaindustrie ist bereits denkbar privilegiert - Beispiel Corona, Biontech, GKV, PKV.
"Förderung" übersetzen Böswillige mit: "Geschenke vom Geld anderer Leute"?
"Abschreibung" übersetzen Böswillige mit: "Gewinne nicht voll versteuern müssen"?
"verband" übersetzen Böswillige mit: "Lobbyarbeit", um all dies Geld vom Geld der Steuerzahler zu erreichen?
"Um einen Modernisierungsschub auszulösen, sprechen sich die Ökonomen des Pharmaverbandes dafür aus..."
Man streitet für des Gute im Land. Das Geld anderer Leute soll ihm dienen. Und dahinter steht "die Wissenschaft":
Das durfte nicht fehlen. Wo "die Wissenschaft" "dahinter steht", das muss gewiss gut und vernünftig sein. Zweifler sind üble Nörgler.
Ein guter Aufhänger für Aufmerksamkeit für die Botschaft: Schulen, Brücken oder die Bahninfrastruktur - aber wieso dies von den Vorschlägen der faktischen Finanztransfers profitieren würden, ist nicht voll einsehbar. Denn bei den öffentlichen Eigentümern ist das Geld anderer Leute sowieso der Zahlmeister. Die Frage ist nur, ob Deutschlands Gebietskörperschaften nach den wuchernden Alimentierungen im Sozialbereich - Beispiel Immigration - dennoch Geld übrig behalten, beispielsweise Brücken zu erneuern. Zur Zeit eher nicht?
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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Das Problem: Ihr Geld verliert aufgrund der Inflation dramatisch an Kaufkraft. Somit ist nur eine Sache sicher: Sie verbrennen jeden Tag bares Geld, solange Sie Ihr Vermögen auf dem Sparbuch parken.
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***** 👩👩 👩 (neu+) _!!!!!_ *DDR und *Ossis und Ossilien : Wirtschaftsförderung des *Ostens? Finanzausgleich? Oder"verdeckte Enteignung" der östlichen Bundesländer? - DDR - Menschen und Kultur. Wie (un)gut war die DDR wirklich?
▼ mehr! ▼
► 2025-11-07 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/eea-aaa-de.htm#EEA-ZZVAK-DDR-E Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Gonzague de Reynold weiß die Prognose für alten wie auch für aktuellen Irrsinn:
Jedes Regime geht an der Übertreibung seiner eigenen Grundsätze zugrunde
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
„Der Held der Arbeit kennt weder Nacht noch Ruh, allzeit bereit, das bist du!“ (Motivations-Parolen m Team der Rundfunkabgabe-Streiter im EX-DDR-Reich. DDR, ein raffiniert gewählter Name, um nach Eroberung von ganz Deutschland und Österreich alles umzutaufen in Deutsches Demokratisches Reich. Wie jeder gut informierte Aluhut weiß, Deep State steckt seit dem Ersten Weltkrieg dahinter und die Kanzleramts-Besetzung ist nie Zufall und Deutschland ist auf gutem Weg zum Ziel.)
„Ein Narr spricht, ein Weiser denkt.“ (Persisches Sprichwort)
„Doch lächelnd die Wahrheit sagen, was hindert daran.“ (Horaz (65–8 v.Chr)
„Wer Recht erkennen will, muss zuvor in richtiger Weise gezweifelt haben.“ (Aristoteles, 384–322 v. Chr.)
„Glück ist das Einzige, was sich verdoppelt, wenn man es teilt.“ (Albert Schweitzer (1875 – 1965)
„Ein bisschen verrückt muss man schon sein“
Werner Tübke malte in der DDR wie ein Renaissancemeister – detailversessen, widerspenstig, grandios. Sein Bauernkrieg-Panorama widersetzte sich den Parolen des Sozialismus und wurde zum zeitlosen Spiegel menschlicher Tragödien. _ _ Das Panoramamuseum in Bad Frankenhausen.
_ _ Elf Jahre lang arbeitete Werner Tübke, einer der bekanntesten Künstler der DDR, im thüringischen Bad Frankenhausen an einem gigantischen Panoramagemälde. Dargestellt werden Szenen aus dem Bauernkrieg, der sich in diesem Jahr zum 500. Mal jährt.
_ _ Der Kunstprofessor aus Leipzig wurde von der DDR-Regierung von 1976 bis 1987 eigens
von seinen Lehraufgaben an der Universität freigestellt. Werner Tübke sagte über seine Arbeit an dem monumentalen Werk: „Ein bisschen verrückt muss man schon sein, sonst geht man solche Sachen nicht an.“
DDR-Politiker: „Der entscheidende Gedanke dabei ist zu zeigen, wie die Volksmassen im Kampf gegen die Ausbeuterklasse […] große revolutionäre Energien freisetzen und unter unseren heutigen Bedingungen, das Vermächtnis der Revolutionäre von 1524/25 […] erfüllt wird. Durch seinen Standort soll es besonders bei der Jugend den sozialistischen Patriotismus fördern.“
_ _ Opus Magnum, _ gigantisches Rundgemälde _ _ Höhe _ 14 Metern _ _ Umfang _ 120 Meter. Nach mehreren Jahren i_ Vorarbeit und Recherche zu dem Thema _ setzt er am 16. August 1983 den ersten Pinselstrich an das Gemälde. _ _ Fünf sorgfältig ausgewählte „Altgesellen“ sollen ihn unterstützen. _ _ elf Jahre sollten Tübke und seine Assistenten für das monumentale Werk benötigen. _ _ bis zu 10 Stunden täglich auf den Gerüsten.
Tübkes Tagebücher _ mystifiziert _ die Entstehung _ als „höhere Eingebung“. „Das war ich nicht! Das Bild habe ich nicht gemalt! […] Da muss statt meiner etwas Geistiges gewesen sein, ein Fokus der Kulturgeschichte, doch mit Seele und Liebe.“
Dennoch sei alles mit Gottes Hilfe und dem Segen der Partei entstanden.
Vernunftdenker Don Pedro: Auch DDR-Kunst gehört zur deutschen Kultur und Kulturgeschichte, zumal, wenn der Herrgott da mit im Spiel war und das trotz seiner Befassung mit ein paar Milliarden Sternen im Universum.
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Analyse: Familienförderung in Ungarn: Wie Viktor Orbán die Geburtenkrise in Ungarn stoppen will
Während Europa mit sinkenden Geburtenraten kämpft _ _ Ungarn mehr als 30 Maßnahmen wie Steuerfreiheit für Mütter, zinsgünstige Hauskredite sowie Schuldenerlass bei Kindergeburt _ _ neu : einzigartig: lebenslange Einkommensteuerbefreiung für Mütter mit zwei oder mehr Kindern.
_ _ In den vergangenen 15 Jahren unterstützte die Regierung Familien mit mehr als 30 Maßnahmen. _ _ sollen die Bevölkerung verjüngen. _ _ nicht Einwanderung – _ _ Maßnahmen, die in Europa und weltweit zunehmend Aufmerksamkeit erregen.
_ _ Einkommensteuerfreiheit für Mütter auf Lebenszeit Bereits seit 2020 sind ungarische Mütter mit vier oder mehr Kindern von der Einkommensteuer befreit. Seit dem 1. Oktober sind nun auch Mütter mit drei Kindern von dieser Steuer befreit – auf Lebenszeit. Die Regierung plant, bis 2029 die Steuerfreiheit schrittweise auf alle Mütter mit zwei Kindern auszuweiten.
_ _ Der Anspruch gilt lebenslang, auch wenn die Kinder längst erwachsen sind. Um die Befreiung zu erhalten, genügt eine einfache Erklärung, kein aufwendiger Antrag. Auch bei adoptierten Kindern gilt die Begünstigung
_ _ spezielles Darlehen bei einem festen Zinssatz von 3 Prozent für verheiratete Paare an, die die festgelegten Mindestanforderungen erfüllen. Dies kann für den Kauf, Neubau oder Ausbau von gebrauchten oder neuen Wohnungen verwendet werden – bei einem Eigenanteil von 10 Prozent. Für viele junge Familien in Ungarn ist das Programm CSOK (Familienwohnförderung) zum Synonym für den Traum vom eigenen Zuhause geworden.
_ _ für den Kauf der ersten gemeinsamen Wohnung _ Kaufpreis _ Obergrenze von _ etwa 203.000 Euro
Beim Umzug in eine neue : Immobilie _ bis zu _ etwa 378.000 Euro _ _ Nach der Geburt jedes Kindes kann die Rückzahlung für ein Jahr ausgesetzt werden. Wenn das zweite Kind zur Welt kommt, erlässt der Staat _ etwa 25.000 Euro der Restschuld, beim dritten Kind sogar noch einmal dieselbe Summe.
_ _ Klauseln bei Vertragsverletzungen _ _ kann bereits eine Scheidung, ein geänderter Kinderwunsch oder _ wenn das Paar die geförderte Immobilie nicht mehr als Hauptwohnsitz nutzt
_ _ „Baby-Willkommensdarlehen“ _ bis zu _ etwa 28.000 Euro, das von jungen Ehepaaren beantragt werden kann. Wenn das erste Kind innerhalb von fünf Jahren nach der Kreditaufnahme geboren wird, bleibt dieses Darlehen bis zum Ende der Laufzeit zinsfrei. Die Rückzahlung wird nach der Geburt jedes Kindes für drei Jahre ausgesetzt. Kommt ein zweites Kind _ , übernimmt der Staat 30 Prozent der verbleibenden Schuld. Bei _ drittem Kind wird die gesamte Restschuld erlassen _ _innerhalb von fünf Jahren kein Kind _ , wandelt sich das Darlehen in _ Privatkredit mit marktüblichen Zinsen
_ _ Seit _ der ersten Programme _ 2010 _ Geburtenrate i_ deutlich verbessert.
Damals hatte Ungarn die niedrigste Geburtenrate in der EU. 2023 _ mit _ Fertilitätsrate von 1,55 Kindern pro Frau den dritten Platz, hinter Frankreich und Bulgarien. _ _ sank die Geburtenrate jedoch _ 2024 bei nur noch 1,39 _ _ deswegen _Programm reformiert.
Birth rate, also known as natality
The total fertility rate (TFR) _ : children that are born to a woman over her lifetime,
As of 2023, the total fertility rate varied widely across the world, from 0.7 in South Korea, to 6.1 in Niger. Among _ countries _ (not city states or microstates) _ 2024 _ had a
TFR of 1.0 or lower: South Korea, Taiwan, Thailand and Ukraine;
TFR of 1.2 or lower: Chile, Colombia, Belarus, Poland, Lithuania, Costa Rica, Spain, China, Japan, Argentina, Estonia, Italy and Uruguay.
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🖐 LESER: die Zustände in Deutschland bzw. westlichen Europa geben Orbans Anti-Einwanderung aus Kulturfremden Ländern recht!
🖐 LESER: Der einzige Staatschef der zu verstehen scheint, wie man vernünftig der ((sinkenden)) Demographie entgegenwirken kann!
🖐 LESER: Das gab es ALLES schon mal, in der "bitter,bösen DDR"!
🖐 LESER: --- Das kommt mir als ehemaliger DDR-Bürger auch bekannt vor. Und ich weiß, es hat funktioniert, mein zweites Kind ist durch solche Maßnahmen ermöglicht worden.
Vernunftdenker Don Pedro: Bei Berechnung der Geburtenrate ist die Bezugsgröße ausschlaggebend: Bezogen auf Frauen allen Alters? Bezogen auf Frauen im Alter von ... bis ...? - Auf die Wikipedia-Artikel sei für Details hierüber verwiesen. Es gibt sie analog auch deutschsprachig. - Der Bericht erwähnt „Birth Gauge“, einer Open-Source-Datenplattform zur Nachverfolgung globaler Geburtentrends. Leider war eine Website nicht umgehend ermittelbar. Informationen auf "Sozialen Netzwerken" werden prinzipiell nie verlinkt.
Ausreichende Geburtenförderung ist weltweit nirgends gelungen. Allerdings ist immer ein statistischer Fehler, sofern in einem Land das mittlere Alter vor der ersten Geburt temporär ansteigt, sofern der Anteil der Frauen am Berufsleben steigt. Jedenfalls kann die Politik viel ausrichten. Eigenheim- und Steuerpolitik sind Reformen in Richtung auf das, wie es früher in traditionellen Gesellschaften weitgehend galt, wenn auch indirekt. Verfassungsrechtlich wäre vermutlich viel Kindhaben-Förderung erreichbar, wenn die Bürger weniger beschwerden-faul wären.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Wenn die DDR Leute "aus fernen Ländern" oder den sozialistischen Bruderstaaten angeworben hat, . dann a) zur Ausbildung, --- b) zum Studium --- c) zum Arbeiten ("Vertragsarbeiter") --- --- aber niemals zum Herumlungern in Parks, Freibädern, an Bahnhöfen usw.
Arbeitsscheue Tagediebe und "Kulturbereicherer" wurden nicht geduldet, sondern verfolgt. Auch Störungen von Volksfesten, Tanzveranstaltungen und ähnliches sind mir nicht bekannt. Wenn es solche gab, wurden diese Leute sofort in ihr Land zurückgeführt.
Frauen waren kein Freiwild! Religion war Privatsache, wurde nicht monströs vor sich hergetragen. Kopftücher trugen Frauen witterungsbedingt und/oder als modisches Accessoir, nicht als politisch-religiöse Kampfansage.
Nach Ausbildung ging es in der Regel zurück ins Heimatland, mit dem Auftrag/Ziel, die erworbenen Kenntnisse und Fähigkeiten dort einzusetzen und weiterzugeben. Wurden die Arbeitskräfte nicht mehr benötigt, mussten sie in der Regel auch zurück in ihr Heimatland.
Selbstverständlich gab es auch asoziale DDR-Bürger. Diese bekamen jedoch kein Geld vom Staat, sondern "mussten" entweder kriminell werden (klauen) oder sich mittels Schwarzarbeit, Prostitution irgendwie durchhangeln. Die DDR war aber nicht so doof, sich zusätzlich noch solches "Fachpersonal" ins Land zu holen.
NÄheres: Asozialen-Paragraph, arbeitslos, Opposition, Arbeitslager, Zwangsadoption
Vernunftdenker Don Pedro: Vorstehend ist eine Ossi*nin-Antwort (Te.) auf Folgendes von Don P..: Wieso leiden die Ossis noch mehr unter der wilden Immigration? Bisher waren sie Untermensch als Menschen Kategorie 2 Hinter den Wessis. Nun sind sie Kategorie 3 - noch hinter den Immigranten, die, ohne je dafür gearbeitet zu haben, den Steuerzahler mehr kosten als ein DDR-Rentner für lebenslanges Arbeiten erhält.
Wenn Links-Grüne das gut finden, wie können sie erwarten, dass Ossi-Wähler sie gut finden? Dieser offenkundige Mangel an Gerechtigkeit für meist über 40 Lebens-Arbeitsjahre, das bewirkt enorme Mobilisier-Bereitschaft: Warten wir die Zukunft ab.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Der Ostdeutsche ist keine besondere Spezies,
Haseloff und Siegmund liefern sich Schlagabtausch im Landtag
x _ _ Ulrich Siegmund an Dr. Haseloff (im Landtag S-A, vermutlich 2025-06-12):
Der Ostdeutsche ist keine besondere Spezies, wie Sie es ausgedrückt haben. Der Ostdeutsche hat nur einen ganz klaren politischen Blick, weil er ein ganz gewisses politisches Unrechtsradar hat. (...)
Der Ostdeutsche erkennt besonders, wenn man ihn belügt, wenn man ihn hintergeht, wenn man ihn veräppeln möchte, er erkennt es mit seinen eigenen Augen,
weil die Realität im Straßenbild, in der Wirtschaft, die Realität in der medizinischen Versorgung eine ganz andere Sprache spricht, als DAS Bild, was Sie hier an diesem Pult zeichnen. (...)
Die Menschen haben 2026 die Wahl zwischen Aufbruch, zwischen einer Perspektive FÜR Deutschland und zwischen einem Ministerpräsidenten, der Deutschland verlassen würde, wenn ihm nicht das Wahlergebnis gefällt. Das ist 'ne ganz klare Botschaft.
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Vernunftdenker Don Pedro: Ossis haben gelebte Erfahrung von Totalitarismus. Sie sind insoweit klar Vorteil. Sie können überwiegend Russisch nicht mehr so richtig und lernen Englisch nie mehr so richtig. Ist das ein Nachteil? Viel Weiters ergibt sich hier aus den anderen Ossi-Wessi-Artikeln. 4 Jahrzehnte totalitäre Abschottung - es hinterlässt Nachwehen und verdeutlicht, wie schlimm Totalitrismus ist und schon in den aktuellen Anngen zu bekämpfen ist.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Peter-Michael Diestel über Baerbock und Co.: „Ich habe Angst vor der uns umgebenden politischen Dummheit“
In der deutschen Politik haben sich Figuren breitgemacht, die in keiner Weise den Anforderungen der heutigen Zeit entsprechen, sagt der letzte DDR-Innenminister. Ein Gastbeitrag.
_ _ verfasse ich in der Gewissheit, dass ich das schreiben darf _ _ Ich bin im 74. Lebensjahr, arbeite als Anwalt mit erfolgreich abgeschlossener Berufsaus- und Vermögensbildung _ _
_ _ Dummheit frisst Deutschland auf – wir müssen uns wehren _ _ ich habe Angst: Angst vor der uns umgebenden politischen Arroganz. Ich hatte einen klugen Vater _ _ : „Peter, wenn die Dummen anfangen zu denken, dann wird es gefährlich.“
„Eine Außenministerin ohne fachliche und rhetorische Eignung hat Deutschland über fast vier Jahre in der ganzen Welt lächerlich gemacht.“ _ _ ich bin gegenwärtig sehr froh, dass unsere Nochaußenministerin den Vereinigten Staaten nicht den Krieg erklärt. Zum Glück hat diese Dame das Gemälde eines der bedeutendsten deutschen Diplomaten und Staatsmänner – Otto von Bismarck – abgehängt. Man weiß ja nicht, ob er ein Nazi war und ob seine Verstrickung mit dem Dritten Reich nicht vorwerfbar sein könnte.
_ _ Talkshow _ _ wurde ich von einer grünen Politikerin gefragt, wo es im Grundgesetz geregelt sei, dass man für ein Wahlmandat klug und gebildet sein müsse. Ich war sprachlos. Natürlich ist auch im Grundgesetz nur das geregelt, was regelungsbedürftig ist. _ _ Eine Rückkehr der Eliten in die Führung der Parteien ist geboten
_ _ _ _ So ist zum Beispiel im Grundgesetz festgelegt, dass die vollständige Ausgrenzung ostdeutscher Menschen aus der Politik, aus den gesellschaftlichen Strukturen, aus der Möglichkeit Abgeordneter zu sein, verfassungswidrig ist.
_ _ deutsches Verfassungsrecht _ _ Begriff Brandmauer dort nicht f _ _ es ist verfassungswidrig, bestimmte Gruppen von Abgeordneten festzulegen, die der vollständigen Ausgrenzung anheimfallen. Jeder Abgeordnete, aber auch jeder, ist seinem Gewissen verpflichte und hat dem deutschen Volk zu dienen
_ _ Wenn Merz im Wahlkampf das angekündigt hätte, was er unmittelbar nach der Wahl propagierte, dann hätte die CDU ein veritables Problem mit der Fünfprozentklausel gehabt.
_ _ Die Wähler sind nicht dumm. Sie merken, wenn sie belogen und betrogen werden.
Eine derartige Täuschung, wie sie die CDU gegenüber ihrer Klientel in den letzten Monaten praktiziert hat, hat es in der deutschen politischen Geschichte des 20. und 21. Jahrhunderts noch nie gegeben. Um Missdeutungen den Raum zu nehmen, schließe ich die Zeit von 1933 bis 1945 ausdrücklich aus.
Vernunftdenker Don Pedro: Warum ist dieser Artikel einer der am meisten bewunderten der Leser im damaligen Monat geworden? Die Bürger wissen: Es muss sich etwas ändern. Aber wie kann man es beeinflussen?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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die Brandmauer ist verfassungswidrig - das Volk gehört eingesperrt oder wenigstens-ausgetauscht
Peter-Michael Diestel über Baerbock und Co.: „Ich habe Angst vor der uns umgebenden politischen Dummheit“ - In der deutschen Politik haben sich Figuren breitgemacht, die in keiner Weise den Anforderungen der heutigen Zeit entsprechen, sagt der letzte DDR-Innenminister. Ein Gastbeitrag.
_ _ verfasse ich in der Gewissheit, dass ich das schreiben darf _ _ Ich bin im 74. Lebensjahr, arbeite als Anwalt mit erfolgreich abgeschlossener Berufsaus- und Vermögensbildung _ _
_ _ Dummheit frisst Deutschland auf – wir müssen uns wehren _ _ ich habe Angst: Angst vor der uns umgebenden politischen Arroganz. Ich hatte einen klugen Vater _ _ : „Peter, wenn die Dummen anfangen zu denken, dann wird es gefährlich.“
„Eine Außenministerin ohne fachliche und rhetorische Eignung hat Deutschland über fast vier Jahre in der ganzen Welt lächerlich gemacht.“ _ _ ich bin gegenwärtig sehr froh, dass unsere Nochaußenministerin den Vereinigten Staaten nicht den Krieg erklärt. Zum Glück hat diese Dame das Gemälde eines der bedeutendsten deutschen Diplomaten und Staatsmänner – Otto von Bismarck – abgehängt. Man weiß ja nicht, ob er ein Nazi war und ob seine Verstrickung mit dem Dritten Reich nicht vorwerfbar sein könnte.
_ _ Talkshow _ _ wurde ich von einer grünen Politikerin gefragt, wo es im Grundgesetz geregelt sei, dass man für ein Wahlmandat klug und gebildet sein müsse. Ich war sprachlos. Natürlich ist auch im Grundgesetz nur das geregelt, was regelungsbedürftig ist. _ _ Eine Rückkehr der Eliten in die Führung der Parteien ist geboten
_ _ _ _ So ist zum Beispiel im Grundgesetz festgelegt, dass die vollständige Ausgrenzung ostdeutscher Menschen aus der Politik, aus den gesellschaftlichen Strukturen, aus der Möglichkeit Abgeordneter zu sein, verfassungswidrig ist.
_ _ deutsches Verfassungsrecht _ _ Begriff Brandmauer dort nicht f _ _ es ist verfassungswidrig, bestimmte Gruppen von Abgeordneten festzulegen, die der vollständigen Ausgrenzung anheimfallen. Jeder Abgeordnete, aber auch jeder, ist seinem Gewissen verpflichte und hat dem deutschen Volk zu dienen
_ _ Wenn Merz im Wahlkampf das angekündigt hätte, was er unmittelbar nach der Wahl propagierte, dann hätte die CDU ein veritables Problem mit der Fünfprozentklausel gehabt.
_ _ Die Wähler sind nicht dumm. Sie merken, wenn sie belogen und betrogen werden.
Eine derartige Täuschung, wie sie die CDU gegenüber ihrer Klientel in den letzten Monaten praktiziert hat, hat es in der deutschen politischen Geschichte des 20. und 21. Jahrhunderts noch nie gegeben. Um Missdeutungen den Raum zu nehmen, schließe ich die Zeit von 1933 bis 1945 ausdrücklich aus.
Vernunftdenker Don Pedro: Warum ist dieser Artikel einer der am meisten bewunderten der Leser im damaligen Monat geworden? Die Bürger wissen: Es muss sich etwas ändern. Aber wie kann man es beeinflussen?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Der Osten: Fast immer geht es um Nazis, Undankbarkeit und ein nicht angekommenes Demokratieverständnis.
Der Osten – meist eine Erzählung aus Dunkeldeutschland. Judka Strittmatter
_ _ Als ich vor ein paar Monaten die MDR-Dokumentation „Es ist kompliziert – Der Osten in den Medien“ sah, die nun modifiziert und unter dem Titel „Abgeschrieben? – Der Osten in den Medien“ in der ARD-Mediathek abrufbar ist, war ich fassungslos. In komprimierter Form zog da an meinem Auge noch einmal all der Hochmut und die fortwährende Herablassung vorbei, mit denen die Westmedien bis heute auf den Osten schauen – von der „Zonen-Gaby“, die eine geschälte Gurke für eine Banane hält, auf dem Titanic-Titelbild (1989) bis _ _
_ _ Fast immer geht es um Nazis, Undankbarkeit und ein nicht angekommenes Demokratieverständnis. _ _ Da wurden meine Landsleute aus dem Osten so beschrieben, als wären sie der ewig dumme kleine Bruder, der in der Familie immer mit durchgeschleift werden muss. Oder, wie meine Kollegin Anja Reich am Anfang der MDR-Doku richtig sagt: „Eigentlich steht immer schon vorher fest, mit den Ostdeutschen stimmt was nicht.“
Vernunftdenker Don Pedro: "Der Ossi, das unbekannte und zudem undankbare Wesen!" Die Wahrheit? - Bei den aktuellen Rechtsstaatsverteidigern im LIBRA-Umfeld sind solche mit Totalitarismus-Erfahrung von der Zahl her etwa 4-fach überpräsentiert. Sie haben Einblick, empfinden Grundrechte und haben das Herz am besonders richtigen Fleck. Wer als Ossi auf die Zeichen der Zeit blickt, der weiß, wie Totalitarismus tickt.
Die Lebenserfahrung differiert und das ist kein Manko, sondern ist beim gemeinsamen Arbeiten als Gewinn zu empfinden. Im übrigen sollten die Wessis froh sein, dass die Ossis ihren Wohlstand ständig subventionieren: Sie zahlen ebenso viele Steuern, aber der Staat verteilt das meiste vom vielen vielen Geld im Westen. Das ist auf der LIBRA-Plattform näher dokumentiert. Beruht darauf und nur darauf das fehlende wirtschaftliche Aufholen? Ist es ein ständig durch Verfassungsbeschwerden der Ossis anfechtbarer Skandal? Wer entscheidet dann darüber? So gut wie nur Wessis? Vlilá - sic - qed.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Urteil des Bundesverfassungsgerichts : Verfassungsbeschwerde gescheitert: Solidaritätszuschlag darf bleiben
Der Solidaritätszuschlag ist auch in seiner aktuellen Form verfassungsgemäß und darf damit weiter erhoben werden.
_ _ Bundesverfassungsgerichts _ unter dem Vorsitz von Verfassungsrichterin Prof. Doris König am 26. März 2025 _ entschieden (_ 2 BvR 1505/20). Die Verfassungsbeschwerde von sechs früheren Bundestagsabgeordneten der FDP wurde zurückgewiesen.
_ _ Das BVerfG stützte sein Urteil auf den „wiedervereinigungsbedingten finanziellen Mehrbedarf des Bundes“. „Ein offensichtlicher Wegfall des auf den Beitritt der damals neuen Länder zurückzuführenden Mehrbedarfs des Bundes kann auch heute (noch) nicht festgestellt werden“, hieß es in einer Pressemitteilung des BVerfG. „Eine Verpflichtung des Gesetzgebers zur Aufhebung des Solidaritätszuschlags ab dem Veranlagungszeitraum 2020 bestand und besteht folglich nicht.“
_ _ Kosten für den Aufbau Ost zu bewältigen. Anfangs wurde er als 7,5-prozentiger Aufschlag auf die Lohn-, Einkommen-, Kapitalertrag- und Körperschaftsteuer erhoben. Seit 1998 liegt der Satz bei 5,5 Prozent. Gezahlt werden muss der Zuschlag gleichermaßen in Ost und West.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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🖐 LESER: Man sollte eher einen Flüchtlings-Soli diskutieren. So dass alle zahlen müssen. Beispielsweise werden nur die Krankenkassen der gesetzlich Versicherten belastet, am meisten die AOKs, da der Staat nur eine kleine Pauschale an die AOKs überweist.
Die Privatversicherten werden nicht belastet, z.B.nicht die Beamten, die privat versichert sind. Schön konstruiert, alles auf den Kleinen Mann abgewälzt. Ziemlich raffiniert gestaltet, was auch den Miet-Wohnungsmarkt betrifft.
🖐 LESER: Der Solidaritätszuschlag wird auch auf Kapitalerträge erhoben, die über den Freibetrag hinausgehen. Dieser Freibetrag liegt aktuell bei 1.000 Euro für Alleinstehende und 2.000 Euro für Ehepaare. Dann wird die Kapitalertragssteuer von 25 % erhoben und dazu kommt noch 5,5 % Soli. Es geht hier um Kapitalerträge. Das Sparen für das Alter wird bestraft und die Angabe, dass nur hohe Einkommen den Soli zahlen ist einfach falsch. In diesem Staat beginnen hohe Einkommen beim 1,5 fachen des Bürgergelds.
🖐 LESER: Das BVG ist letztendlich zur Legitimationsinstanz der jeweils aktuellen Regierung geworden. Es wundert nicht, bei der aktuellen Besetzung und deren Parteizugehörigkeit. Es stellt sich mir die Frage: Wozu dann noch das BVG?
Vernunftdenker Don Pedro: Ein Kapitaler Unfug? Die staatlich gelenkte Zerstörungsaktion der Betriebsstätten der östlichen Bundesländer durch die westdeutschen Konkurrenten als "Aufkäufer ohne Fortführungs-Auflage", dafür will die jeweilige Wessis-dominierte Bundesregierung sich auch noch feiern lassen? Hier geht es ganz einfach um halb verdeckte Erhöhung der Steuerbelastung. In der Tat darf das Bundesverfassungsgericht sich in diese Haushaltshoheit des Parlaments im Prinzip nicht einmischen.
Zu verlangen wäre aber, dass diese Steuersatz-Erhöhung nicht derart verlogen benannt werden darf. Die ständige Sabotage der östlichen Bundesländer über die Platzierung der meisten Staatsgeld-Verwendung im Westen - und obendrein die Heuchelei mit der angeblichen Solidarität. Das müssen die Bürger im Osten sich nicht gefallen lassen.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Nicht bloß wegen der DDR: Die Unterschiede zwischen Ost und West liegen viel tiefer
Osten und Westen sind seit weit mehr als tausend Jahren geteilt.
_ _ Die Ursprünge des Magdeburger Doms, gelegen westlich der Elbe, gehen auf das Jahr 937 zurück. An der Elbe endete das Reich Karls des Großen. Östlich lag slawisches Heidenland.
_ _ An welcher Stelle der Geschichte man auch nach den Wurzeln für das Anderssein des Ostens gräbt, ergeben die Funde: Es war schon immer so. Und warum sollte Berlin wie Aachen, Sachsen wie Niedersachsen sein?
_ _ kann für die Jahre des Nationalsozialismus keine Ost-West-Spaltung beobachtet werden: Überall hängten die Leute die Hakenkreuzfahnen raus, drängten in die NSDAP, wählten sie – in südwestdeutschen Universitätsstädten wie in vorpommerschen Dörfern. Überall, in Rostock wie Freiburg, ließen sie die Massendeportationen der Juden zu. Die Integrationskraft der nationalsozialistischen Idee überwand regionale Schranken.
_ _ Slawische Stämme pflegten im letzten, nicht christianisierten Winkel Europas, der Germania Slavica, eigene Bräuche und vor allem Eigentumsverhältnisse – Allmende statt Adelsbesitz, Klostergut, Pfalzen.
_ _ Östlich der Elbe fingen Karolinger, zum Beispiel vom westelbischen Magdeburg ihre Sklaven (Slawen), mehr interessierte lange Zeit nicht. Die Elbe-Saale-Linie markierte die Sprachgrenze. Und wo lag das in Rede stehende Gebiet? In den heutigen Bundesländern Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg und Sachsen – so ungefähr.
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Vernunftdenker Don Pedro: Es war Im Osten Großgrundbesitz, im Westen kleinteilige Eigentümer-Landwirtschaft. Die Ursache war unter anderem ein unterschiedliches Erbrecht im Osten (slawisch - keine Teilung), im Westen (romanisch - Teilung). Dies war zu grob gesprochen. Es ist nicht ganz so einfach mit der Regionalität des Erbrechts.
Die Gutsherren des Ostens sahen viele als Teil der tieferen Ursachen der unsinnigen zwei Weltkriege im deutschen Kontext an. Daraus resultierte unter anderem, dass die DDR-Enteignungen der frühen Bodenreform von der Restitution ausgeklammert wurden:
Die geschichtsbewussten "romanischen Rheinländer" setzten diesen Verstoß gegen das Eigentums-Grundrecht durch. Juristen finden bei Bedarf immer höhere deduktive Weisheit, ein gewolltes Ergebnis als gerecht zu beweisen. Die Durchsetzung einer rheinländischen, also "romanisch-kulturellen", Hauptstadt statt Berlin, aus ähnlichen Gründen, dies gelang dann allerdings nicht.
(All dies wurde aus Erinnerung berichtet; es wäre verifzierungsbedürftig.)
Zum Schwerpunktthema: „Plötzlich rechts“, JF 21/24 : Vom Klassen- zum Demokratiefeind
Mehr als die Hälfte meines Lebens habe ich in der DDR verbracht. Autor Leserbrief von Ka.Ha. in Sa.
Manchmal denke ich, das habe ich doch schon einmal so oder so ähnlich gehört oder erlebt:
● Einst „Klassenstandpunkt“, jetzt klare Haltung;
● nicht mehr wird der „Sozialismus verteidigt“, sondern vorgeblich die Demokratie;
● der „Klassenfeind“ wurde abgelöst von angeblichen Demokratie- und Verfassungsfeinden,
● statt „Boykotthetze“ ist es jetzt Hass und Hetze,
● und der „antifaschistische Schutzwall“ lebt wieder auf in der Brandmauer gegen die AfD.
● Die „Nationale Front“ ersetzt derweil die Zivilgesellschaft,
● und die „Bonner Ultras/Kriegstreiber/Revanchisten/Ausbeuter“ erscheinen jetzt als Nazis, Rechtsextremisten, Rassisten.
● Musste einst „der Friede bewaffnet“ sein, ist heute die wehrhafte Demokratie gefordert.
Wer in der DDR die Wahlkabine benutzte, musste mit Konsequenzen rechnen. Der Chef der Diakonie erklärt dagegen, wer die AfD wählt, wird entlassen. Woher weiß er eigentlich, welche Partei seine Mitarbeiter wählen?
Nach Gregor Gysi war der Grund für den Untergang der DDR, dass die Probleme nie ausdiskutiert wurden. Sobald jemand sich auf Marx berief, war die Diskussion beendet.
Auch heute ist ein Ausdiskutieren der Probleme nicht möglich. Wer sich kritisch äußert, muss mit Nachteilen rechnen oder wird als Rassist oder Rechtsradikaler abgestempelt. Das kann für eine Demokratie nicht gut sein.
„Habe Mut, dich deines eigenen Verstandes zu bedienen“. Dieser Satz von Immanuel Kant hat auch nach 300 Jahren noch seine Gültigkeit.
Aufbruch der Tat: Die DDR-Verfassung brachte 1949 Freiheitsgewinn für Ostfrauen
„Mann und Frau sind gleichberechtigt. Alle Gesetze und Bestimmungen, die der Gleichberechtigung der Frau entgegenstehen, sind aufgehoben.“ So steht es im Artikel 7 der DDR-Verfassung vom 7. Oktober 1949.
„Männer und Frauen sind gleichberechtigt. Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin.“ So lautet Artikel 3 im Grundgesetz der Bundesrepublik vom 23. Mai 1949.
_ _ erinnerte dieser Tage Bärbel Bas, die sozialdemokratische Bundestagspräsidentin, in einem Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung über die Stimmung 1949 im Westen: Man habe „unkalkulierbare Rechtsfolgen“ befürchtet, wenn Männer nicht mehr über Beruf, Wohnort, Finanzen und Körper ihrer Frauen bestimmen könnten.
Vernunftdenker Don Pedro: Ja, wissen wir, in Westdeutschland, ging das nur portionsweise mit der Gleichberechtigung. Lehrerrinnen wurden mit "Fräulein" angeredet, weil sie nach Verheiratung meist ausgeschieden sind aus dem Beruf, wird berichtet. Analog sei es bei Sekretärinnen gewesen.
Diejenigen, die unter diesen Rahmenbedingungen lebten. sind ja noch großenteils lebend. Das ist für die westdeutsche Kulut nicht so lange her. Dass dies über Toleranz gegenüber Grenzen-Übertretern wiederkehren darf, ist widersinnig: Toleranz führt zur Akzeptanz von Untoleranz?
Wie glücklicher die Gleichberechtigung die Frauen der DDR machte, ist auch nicht generalisierbar. Endlich durfte die Frau Vollzeit arbeiten - und nebenbei trotzdem ziemlich allein die Kinder umsorgen und den Haushalt obendrein und häufig Schlangestehen?
Gesichert ist nur, die DDR hatte hierdurch mehr Arbeitsleistung. Auch hierdurch war weniger Zwang, Arbeit durch Automatisierung weitgehend zu ersetzen. Die Idealisierung des Arbeitens statt des Faulenzens war die tiefere Ursache für den Untergang der DDR.
„TRIPPERBURGEN“ IN DER DDR : „Die haben einem die Röhrchen unten rein gerammt“
Weil sie nicht dem Bild von der „sozialistischen Persönlichkeit“ entsprachen, wurden Zehntausende Frauen in der DDR in venerologische Stationen eingewiesen.
Strafen und Zwang sollten sie disziplinieren. Sie waren auffällig oft auf Partys oder der Straße unterwegs, hatten Probleme mit ihrer Familie oder einen Freund, der anderen nicht passte:
Zu DDR-Zeiten wurden Tausende Frauen unrechtmäßig in sogenannte Tripperburgen eingewiesen. Dort sollten sie umerzogen werden. Dort geschah ihnen Unrecht. So mussten sie etwa schmerzhafte gynäkologische Untersuchungen oder Experimente über sich ergehen lassen.
_ _ zwischen 1961 und 1989 rund 50.000 Einweisungen in sogenannte venerologische Stationen von Krankenhäusern _ – allein 5000 in Halle. Die jüngsten Eingewiesenen waren zwölf Jahre alt. _ _ die Frauen in diesen geschlossenen Einrichtungen zu „sozialistischen Persönlichkeiten“ zu erziehen.
„Die haben uns geprügelt, die haben uns misshandelt, Essen-Entzug, drei Tage ins dunkle Zimmer musste ich rein, drei Tage ohne Essen, ohne Trinken. Dann habe ich Wasser aus der Toilette getrunken“, erzählt An. Bö., die 1965 als 15-Jährige in Halle zwangseingewiesen worden war,
„Die Frauen müssen aber erstmal so weit sein, darüber zu sprechen." _ haben damals zuständige Ärzte die Verantwortung _ von sich gewiesen. In den vergangenen Jahren wurden die Zwangseinweisungen offiziell für rechtswidrig erklärt – die Gewalttaten sind jedoch bereits verjährt. _ Viele Frauen schämten sich bis heute dafür, was ihnen widerfahren ist.
Vernunftdenker Don Pedro: Stimmt ja, es war nicht alles schlecht in der DDR. Die sozialistische Freiheit musste natürlich enden beim Wunsch von Frauen, die gleichen Freiheiten zu haben wie die Männer, die in der DDR das neo-aristokratische Zepter führten.
Die Gleichberechtigung war fein, um die Zahl der Arbeitskräfte zu verdoppeln m Paradies der Arbeit, statt Arbeit durch Automaten zu ersetzen. Zusätzlich Hausarbeit und Kinder, alles von staatlichen Regeln begleitet. Aber wie wir alle wissen, Frauen sehnen sich danach, den ganzen Laden zu Hause zu schmeißen und nebenbei noch einen Vollzeitjob auszufüllen.
Männer verbringen unterdessen schlimme Stunden am Stammtisch in der nahen Kneipe, wo sie zoff-reich weise Sprüche verkünden im heftigen Krieg der Besser- und Alleswisser, allwissende Weisheit der Erde, um angetrunken spät heimzukehren. Das war eine schöne Zeit damals auch in der DDR.
Eine "Ossi*in" kommentierte den Kommentar: (nun zurück zum Ernst) Zitat vorab: "Eine der Betroffenen wurde beispielsweise von ihren eigenen Eltern dorthin gebracht. Eine andere wurde im Studentenwohnheim bei ihrem afrikanischen Freund erwischt und daraufhin in eine Anstalt gebracht."
Ossi-in kommentiert: Dies ist leider Realität gewesen. Auch alle anderen geschilderten Grausamkeiten.
Pedro-Kommentierung ist korrekt. In jeder Hinsicht. - Die Aufarbeitung wird Jahrzehnte dauern:
So wie jene über die NKWD-Lager und Vergewaltigungen (in dieser Reihenfolge) durch unsere DSF-Befreier nach 1945...
Ärzte und Anwälte wie immer fein raus, werden NIE zur Verantwortung gezogen.
((DSF ="Deutsch-Sowjeteiche Freundschaft"))
((NKWD ="Volkskommissariat für innere Angelegenheiten"))
Wie Claudia Roth entdeckt hat, dass es in der DDR auch Literatur gab
Kolonialisierung des Ostens, Feinde von rechts außen und eine ahnungslose Staatsministerin: Im Bundeskanzleramt wurde über Ost und West debattiert.
Vernunftdenker Don Pedro: Das ist das Problem: Dies unterschwellige Leugnen, dass in der DDR reale Menschen lebten. Die DDR interpretiert als eine düstere offene Haftanstalt für Arbeitssklaven, erst durch die Wiedervereinigung ins Menschsein des Lichts der Aufklärung überführt. Diese unterschwellige Diskriminierung ist das späte Erbe und der Fluch aus der Zeit des Kalten Kriegs mit seinem zugehörigen damaligen Kulturkrieg.
Made in GDR - Möbel _ von Volkseigenen Betrieben
Daraus wurde eine Geschäftsidee: Nabyteque.
Schränke, Sideboards, Tische und Sessel vor allem aus den Deutschen Werkstätten Hellera
_ Die 1898 in Dresden gegründeten Werkstätten blieben in der DDR ihrer Tradition treu, Möbel nach Entwürfen namhafter Designer _ zu produzieren. In den Fünfziger- und Sechzigerjahren waren es vor allem die Anbau-Möbelserien 602 und 427 von Bauhaus-Architekt Franz Ehrlich, die in zahlreiche DDR-Haushalte Einzug hielten.
gründeten 2017 ihre Werkstatt in Leipzig _ und restaurieren seither Design-Ikonen aus der DDR _
Vernunftdenker Don Pedro: Die Menschen waren in der DDR-Zeit nicht Marionetten, möchte man immer wieder klarstellen, sondern Menschen mit allem, was zum Leben dazugehört. Die brutale Zerstörung von Wirtschaftsbetrieben und Tradition war der große Fehler nach der Wiedervereinigung.
Es ist nicht reparabel. Aber auf LIBRA sollen zukünftig Einzelaspekte ergänzt werden, um Wahrung der Würde der Menschen zu ein wenig zu fördern: Unter den ungünstigen Rahmenbedingungen der DDR haben sie selbstbewusst ihren Weg - Familie, Konsum, Beruf, Information - gestaltet Das gelingt auch im Totalitarismus in etwa, sofern man nicht zum bekennenden Mitläufer wird.
Im Gegenteil sind in der DDR Aufgewachsene im Mittel dem einfachen Wessi überlegen, weil sie sensibel dafür sind, was die aktuelle Zunahme von Totalitarismus-Komponenten anbetrifft. Aktuell sind Ossis klar im Vorteil: Man kennt den Mist, weil man ein Ossi ist.
Das Möbel-Beispiel: Man hatte (auch) in der DDR Designer-Möbel, während im Westen für eine Studenten-Generation die IKEA-Einfachstregale eine beliebte progressive Modernität waren. Inwieweit vieles im damaligen IKEA-Angebot in der DDR produziert würde, das wäre vielleicht gelegentlich zu klären und nachzutrragen.
Fünf Länder zahlen, elf kassieren beim Finanzausgleich
Fünf Zahlerländer tragen den Finanzkraftausgleich, von dem elf Empfängerländer profitieren.
Bayern stemmt wie in den vergangenen Jahren allein rund die Hälfte des Betrags, der im vergangenen Jahr von Reich zu Arm geflossen ist – zuletzt waren es mehr als 9,1 Milliarden Euro von 18,3 Milliarden Euro. Auf dem zweiten Geberrang steht Baden-Württemberg mit rund 4,5 Milliarden Euro. Es folgt Hessen mit mehr als 3,4 Milliarden Euro.
Hamburg und Rheinland-Pfalz komplettieren das Quintett mit 930 beziehungsweise 320 Millionen Euro.
Vernunftdenker Don Pedro: Diese Größenordnungen sind gering, verglichen mit der Ausgabenverteilung der staatlichen Geld im Kontext von sozialversicherungspflichtigen Arbeitnehmer-Aktivitäten.
Die Hauptverteilung ist also genau umgekehrt. Die durch Finanzausgleich geförderten Bundesländer subventionieren per Saldo die Förderer-Bundesländer. Anders formuliert: Der Finanzausgleich genügt nicht, bei den geförderten Bundesländern ihre Benachteiligung zu kompensieren.
"Hartnäckige Vergeltungssucht ist von Übel. Warum Schlechtes mit Schlechtem heilen?“
(Herodot - um_485 - um_425 v. Chr.)
Wirtschaftsförderung: Ost-Regierungschefs warnen vor Kürzung
Pläne des Finanzministeriums, bei der regionalen Wirtschaftsförderung den Rotstift anzusetzen, haben die Ost-Regierungschefs aufgeschreckt. Bei einem Treffen in Chemnitz beschwichtigt Bundeskanzler Scholz: Es sei noch keine Entscheidung gefallen.
die Ost-Regierungschefs haben den Bund nachdrücklich vor Kürzungen bei der regionalen Wirtschaftsförderung gewarnt.
«Da darf es keine Abstriche geben», sagte Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD). Ähnlich äußerte sich Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) am Donnerstag nach einem Treffen mit seinen Amtskollegen in Chemnitz: "Berlin und die anderen ostdeutschen Länder stehen seit vielen Jahren gemeinsam für den Ausbau und die Weiterentwicklung einer Region voller Chancen und Wachstum."
Vernunftdenker Don Pedro: Der Osten subventioniert den Westen. Steuern werden bundesweit vereinnahmt.Aber die Ausgabenseite ist überwiegend im Westen: Die Kosten der meisten staatlichen Stellen außerhalb von Berlin erzeugen Einnahmen in Bundesländern im Westen, aber alimentiert aus dem Gesamtbudget des Staates. Sie sind also teil-finanziert im Sinn von verdeckten Transfers von Ost nach Werst.
Hier ist nichts davon bekannt, dass dies je rechnerisch erfasst wurde zwecks Erstellung einer Gesamtbilanz der Transfers. Es geht nicht um Bagatellen. Durch die Rundfunkabgabe zahlen die östlichen Länder alljährlich möglicherweise rund 300 Millionen Euro als verdeckten Transfer an die westlichen Bundesländer. Nur eine detaillierte Analyse könnte zu einer präzisen Bezifferung führen.
Das ZDF hat ein Budget von etwa 2 Milliarden Euro. Unter Berücksichtigung aller Aspekte käme allein für das ZDF ein verdeckter Transfer von 200 Millionen Euro von Ost nach West in Betracht.
Ferner ist verdeckter Transfer, wenn ein Teil der in östlichen Ländern ausgebildeten nächsten Generation sodann in den Westen übersiedelt für den lebenslangen Arbeitsplatz. Tansfer-Volumen pro Person könnte mit 200.000 Euro angesetzt werden? (schwer wertbar)
Generell gilt: Fast alle Bundesstellen bestanden schon vor der Wiedervereinigung und blieben, wo sie waren, nämlich im Westen. Das hat einen einfachen Grund: Die Stamm-Mitarbeiter verweigern aus verständlichen Motiven eine Verlagerung in den Osten. Ferner besteht eine passende optimierte örtliche Infrastruktur für Gebäude und Dienstleister.
Für diese Probleme gibt es keine einfachen Lösungen. Also unterbleiben Lösungen, obgleich viele Standortverlagerungen unbedingt nötig wären, wenn man die östlichen Bundesländern als gleichwertig respektieren wollte. Das will man nicht. Der Rest ist Heuchelei.
Gesamtaussage: Bei richtiger Rechnung subventionieren die östlichen Bundesländern laufend die westlichen. Dies wäre eine schleichende Enteignung. Enteignung geht nur so lange, so lange noch etwas zu enteignen ist. Die Endstation ist in etwa erreicht?
Folgewirkung ist das Erstarken der AfD als endgültige Abkopplung vom System der maßgeblichen anderen Parteien, da diese den östlichen Bundesländern nie einen Respekt "auf Augenhöhe" entgegengebracht hatten. Das Ignorieren der anderen Parteien ist eine wichtige Form der Vergeltung, die den Bürgern bleibt, und davon machen viele von ihnen Gebrauch.
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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♥ (wichtig) Osten: *Westdeutsche Erfindung (19,99)
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♥ *Passendes Buch: (Buchkauf bitte immer von hier starten) 19,99 EUR - von Prof. Dr. Dirk Oschmann
2023-02 (~1.000 Ratings bis 2024-04) 224S. ♥ Der Osten: eine westdeutsche Erfindung: Wie die Konstruktion des Ostens unsere Gesellschaft spaltet
Was bedeutet es, eine Ost-Identität auferlegt zu bekommen? _ Attribute wie Populismus, mangelndes Demokratieverständnis, Rassismus, Verschwörungsmythen und Armut
Dirk Oschmann zeigt _ , dass der Westen sich über dreißig Jahre nach dem Mauerfall noch immer als Norm definiert und den Osten als Abweichung. Unsere Medien, Politik, Wirtschaft und Wissenschaft werden von westdeutschen Perspektiven dominiert.
Pointiert durchleuchtet Oschmann, wie dieses Othering unserer Gesellschaft schadet.
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♥ ((beiläufig:)) DDR: was man wissen *muss. (2,00)
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♥ *Passendes Buch: (Buchkauf bitte immer von hier starten) 2,00 EUR - von Hans Bentzien u.a.
2003 192S. ♥ Fragen an die DDR: ... was man über den ... Arbeiter-und-Bauern-Staat wissen muss.
((LIBRA: Hervorragend, wenn auch leicht verklärend (aus DDR-Sicht!), aber klarstellend für vorurteilige Wessis: Auch damals lebten dort "echte Menschen" - wer hätte das gedacht!? :-)
Ein Totalitarismus wie in der Corona-Politiker-Machttrieb-Hybris ist in der DDR nie gewagt worden. Ebenso wenig wie die ideologischen Grünen-Flügel, die den Menschen ihr privates Leben und Essen und alles totalisieren wollen.
Doch, ja, man kann die DDR durchaus totalitär übertreffen. Manchmal übertriff der Lehrling am Ende den Meister.))
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***** Eigene Petitionen, Verfassungsbeschwerden? Vorstehende Begriffe *... dort suchen im Browserfenster:
https://infos7.org/fff/
Erde gefährdet?
***** _!_ Landwirtschaft und Boden. *Bauern - wie ein einst schöner Beruf durch Politik-Fehler ein Protestbürger-Ambiente wurde. - EU-Historie - Subventionen - gute und Irrsinn. - Weltweites Sinken der Bodenqualität. Erosion. - Dünger. - Pestizide.
▼ mehr! ▼
► 2024-12-27 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/tey-aaa-de.htm#TEY-AGR-PROTES Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Das noch nie widerlegte Vermistungs-Axiom von Prof. Dr. rer.nat Achim Freiherr von Ampel:
In der Landwirtschaft bringt viel Mist viel Grün.
In der Politik bringt viel Grün viel Mist.
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
Bodensanierung mit Silizium: Die Einmalspritze für den Ackerboden
Der Boden, auf dem unsere Nahrungspflanzen angebaut werden, ist oft verarmt. Viele Bauern wissen gar nicht, dass Silizium fehlt.Die über viele Generationen ausgelaugten Felder für die nächsten 100 Jahre sanieren: Mit Silikat geht das, sagt der Bodenexperte Jörg Schaller. Warum passiert es dann nicht?
Unsere Landwirtschaft heute basiert wesentlich auf großen Mengen an Dünger und Pestiziden, um die Pflanzen überhaupt zur Kornreife zu bekommen. Gleichzeitig ist Phosphordünger eine begrenzte Ressource, und unsere landwirtschaftlichen Systeme sind leider auch nicht gut an den Klimawandel angepasst. Aus unseren Arbeiten über den Silizium-Kreislauf wissen wir, dass die Böden in Europa und in den USA in den letzten hundert Jahren massiv an reaktivem Silizium, vor allem amorphem Silikat, verloren haben.
Was macht dieses amorphe Silikat?
Das Silikat wird nur einmal gegeben. Wir wollen den Zustand wieder herstellen, wie er vor der landwirtschaftlichen Nutzung geherrscht hat. Natürliche Böden haben einen sehr viel höheren Gehalt an amorphem Silikat. Er liegt zwischen einem und sechs Prozent. Auf den Agrarflächen liegt er heute oft weit unterhalb von einem Prozent und nicht selten bei null. Ist kein amorphes Silikat vorhanden, geht viel Wasserspeicherfähigkeit verloren. Das Silizium hilft den Pflanzen auch, sich sehr viel besser gegen Schädlinge zu wehren.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: Es ist nicht Aufgabe der Dünger-Industrie, die langfristige natürliche Ertragsfähigkeit der Böden zu gewährleisten. Ob Politiker ausreichend wissen, dass das ihre Aufgabe ist? Und die der Bürger?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Zur Volltext-Fassung?
(statt Auszug):- Nachstehenden Link anklicken. Dann suchen ganz oben bei einer der 3 Spalten. Dort anklicken: "v mehr v"
https://infos7.org/pde/tey-aaa-de.htm#TEY-AGR-PROTES
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Seine Kollegen nannten ihn scherzhaft den "Luther der Hygiene".
So wortgewaltig kämpfte er für die Kanalisation der Städte - und das Wasserklosett.
Sein Name, Georg Varrentrapp, ist heute vergessen. 1868 aber, als seine Streitschrift mit dem Titel "über die Entwässerung der Städte" erscheint, entbrennt ein regelrechter Kulturkampf. Seine Gegner schleudern ihm entgegen:
Wo kommen wir hin, wenn wir den lebensnotwendigen Dünger für die Landwirtschaft einfach in die Kanalisation spülen? Außerdem wird das unsere Flüsse unerträglich verschmutzen!
Sie loben das altbewährte Recycling: Der natürliche Dünger der Städter wird an die Bauern verkauft, die dadurch wieder die Ernährung der Stadt sicherstellen. Doch gegen den Fortschritt stemmen sie sich vergebens.
Die Häuser bekommen Kanalanschluss die Toiletten erhalten Wasserspülung. Natürlich wird den Fischen speiübel, und die Bauern fluchen. Den Fischen helfen später, mehr schlecht als recht, die Kläranlagen.
Und für den preiswerten Naturdünger findet die chemische Industrie teuren Ersatz: den Kunstdünger. Wenn wir heute zurückschauen: war das nun Fortschritt oder Irrweg?
Vernunftdenker Don Pedro: Haben wir in den Jahren seit 1870 fast nur Unsinn gemacht? Muss der Kreislauf wieder neu erstellt werden? Und das nun mit all den Medikamenten und Drogen und sonstigem naturfeindlichen Sachen aus den Toiletten?
Ist das Verbot von natürlichem Düngen ein gutes? - Mal googeln für "Anschlusszwang"!
Zudem, der Dünger ersetzt nicht alles, was dem Boden entzogen wird. Das weiß man, will es aber nicht wissen? Die weltweite Nahrungsproduktion beginnt zu stagnieren, das weiß man. Die Intensität an Spurensubstanzen im Geernteten sinkt. Das weiß man.
Die Statistik weiß das nicht. Hauptsache, die Statistik der Massen stimmt für Produktion, Düngerabsatz und Wirtschaftsleistung, also für den nächsten Wahlkampf.
Renaturierungsgesetz : Ein Machtwort für die Umwelt
Doch nur wenige Schritte vom Brandenburger Tor entfernt wurde vergangene Woche demonstriert,...
... dass die einfache Formel „Naturschutz = schlecht für die Wirtschaft“ nicht stimmen kann. Bei der „Nationalen Jahreskonferenz für Biodiversität in der Wirtschaft“ berieten 300 Vertreterinnen und Vertreter von Unternehmen, Verbänden und Politik darüber, wie sich der Schwund der Biodiversität bremsen lässt – um damit Schaden von der Wirtschaft abzuwenden.
Die Europäische Zentralbank, erfuhren die Teilnehmer der Konferenz, hat ermittelt, dass 70 Prozent der Unternehmen in der EU von mindestens einem Ökosystem existenziell abhängig sind. Ob Bestäubung, Wasser oder Holzressourcen – wenn die Lieferketten der Natur ausfallen, könnten ganze Unternehmen ins Wanken kommen, so die Warnung.
Vernunftdenker Don Pedro: Wenn das Grün-Geschwätz nur halb so missionarisch daher käme, wäre es doppelt so überzeugend. Die EU-gesteuerte Umsteueuerung der Landwirtschaft seit etwa 1960 erwies sich als ein katastrophales Sünden- Sodom- und Gomorrha gegen die Notwendigkeit von Artenschutz und Vielfalt der Natur.
Eben diese fundamental schuldige EU-Bürokratie will nun eine erneute überbordende Bürokratie, um die gegen alle Warnungen vollzogene Naturzerstörung zu heilen. Das eine wie das andere zahlt der Steuerzahler.
Beispielsweise büßt der Steuerzahler die Finanzierung des super-lustigen Events der 300 in Berlin. Bei volkswirtschaftlichen Kosten von rund 3.000 Euro pro Kopf wurden mindestens 1 Million Euro Steuern verbrannt für Themen, für die "noch so eine Konferenz" nichts erbringt.
Eher 10.000 Euro pro Kopf und also jedes Jahr 3 Millionen Euro für den Eventspaß des Palaverns über die Arbeit anderer Leute, die die wirkliche Arbeit der Projektkonzeption und Durchführung machen.
... und die Experten für Biodiversität von der EZB, demnach, nur 70 % der Writschaft hängen von funktionierende Umwelt ab? Nein, wenn Europas Natur weitgehend ausstirbt, beeinträchtigt es exakt 100,00 % der Unternehmen. Um zu begreifen, wieso es nur 70 Prozent anbetrifft, dafür benötigt man allerdings Experten der Notenbank, also der EZB.
Der FAZ-Journalist tut sein Bestes, die Gewichte richtig zu setzen.
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EU-Naturschutzgesetz : Bürokratie wird prosperieren, Artenvielfalt kaum
Kritiker des Gesetzes hatten gewarnt:
_ _ Die EU-Umweltminister haben das seit Monaten umkämpfte Renaturierungsgesetz für weniger Pestizide, mehr natürliche Ökosysteme wie Feuchtgebiete und Grasland verabschiedet. Während die Verabschiedung in Österreich eine Regierungskrise auslöst, begrüßt Grünen-Chef Nouripour die Änderung.
Konflikte zwischen Wohnen, Industrie, Landwirtschaft und Natur seien nur lokal lösbar, nicht von Brüssel aus. Gerade in Deutschland, wo die meisten Großprojekte wegen Umweltbedenken lahmgelegt werden, drohen weitere Probleme.
Für Politiker, Bürokratie und angeschlossene Umweltverbände _ bieten Naturschutzgesetze eine bewährte Rechtfertigung für weitere _ Handlung _ . Sie werden prosperieren, der Artenreichtum wohl kaum.
🖐 LESER: Die permanente Simulation bzw. die "Wiederherstellung" von längst entschwundenen Lebensraumtypen erweist sich auf Dauer als so kostspielig, dass beides auf längere Sicht nicht durchzuhalten ist. (Schon gar nicht, wenn gleichzeitig durch "Klimaschutz" die Volkswirtschaft zugrunde gerichtet wird).
Wer von derartigen Versuchen profitiert, sind allein Naturschutzverbände wie Nabu und BUND sowie erwerbslose Biologen, die als deren Mitglieder mit dem Erstellen von Gutachten und Monitoringaufträgen überhäuft werden. Unsere heutige vom Menschen geprägte Kulturlandschaft lässt sich nicht "rückabwickeln". Ziel muss es vielmehr sein, auf großer Fläche möglichst "naturschonend" zu wirtschaften.
🖐 LESER: .. Berliner Sümpfe... muss ich zugeben, dass die Vorstellung, dass die _ Berliner Sümpfe wieder renaturiert werden, mich ein kleines Bisschen amüsiert.
🖐 LESER: _ Vorgaben, die keiner einhalten kann. Das kommt, wenn man von nix eine Ahnung hat, aber Visionen..
🖐 LESER: Herr Re... von der Umwelthilfe ist schon ganz gierig ´ - so viele Abmahnverfahren warten jetzt nur noch darauf, angestoßen zu werden. Los geht's!
🖐 LESER: Alles grüne Streben dient am Ende nur dazu mehr grüne Taugenichtse mit gutbezahlten Pseudojobs zu versorgen.
🖐 LESER: _ können sich bestimmt wieder ein paar Zertifizierer die Taschen voll machen! Typischer EU-Wahnsinn!
🖐 LESER: Bereicherung der Bürokratenvielfalt im Soziotop Brüssel. Wir alle brauchen noch mehr Sesselfurzer. So nötig wie ein Fisch ein Lastenfahrrad braucht.
🖐 LESER: Ökoplanwirtschaft. In Brüssel nichts Neues.
🖐 LESER: _ ein Naturschutzgesetz beschlossen, wonach die Mitgliedstaaten bis 2030 mindestens 30 Prozent der Lebensräume „wiederherstellen“ sollen, bis 2050 sogar 90 Prozent. Das bedeutet dann 90% der Gesamtfläche für seltene Vogelarten sowie vom Aussterben bedrohte Frösche und Insektenarten und nur 10% für die Wirtschaft, den Verkehr und das Wohnen. Dann wäre Europa ein Naturparadies, jedoch nur noch nobody im wirtschaftlichen Vergleich mit der übrigen Welt. Die angekündigte "Transformation" wäre geschafft. Bravo!
🖐 LESER: _ immer verrückter. Jeden Tag wird ein neuer Blödsinn beschlossen. Statt sich auf das Wesentliche zu konzentrieren wie Wirtschaft, Fortschritt und vor allem auf das eigene Land wird heute nur gerettet. Die Umwelt, das Klima,die Regenwälder, die Minderheiten, die Menschen vor sich selbst und nebenbei noch die ganze Welt. Hauptsache es wird gerettet.!
🖐 LESER: Moralischer Größenwahn gebiert bürokratische Selbststrangulierung ohne Zielerreichung in der Sache. Ein Sinnbild einer leerlaufenden, notorisch auf Nebenkriegsschauplätzen mit sich selbst beschäftigten EU.
Vernunftdenker Don Pedro: Diese ständige EU-Wahlwerbung für die AfD verstößt erklatant gegen ihre Neutralitätspflicht. Dieser Überbietungs-Wettbewerb des Irrsinns zwischen Berlin und Brüssel, ja, leicht zu durchschauen, das ist Verschwörung und Verrat gegen freiheitlich-grüne Ideale.
Man steigert den Irrsinn, bis selbst die bravste Rentnerin-Omi mit läuft auf Demos: "Die Grünen müssen weg!"
Und für wann kommt die erste Verfassungsbeschwerde für Wiederherstellung der Berliner Sümpfe? Das gesamte Regierungsviertel mit der Inflation von Lobby-Büros und Restaurants voller Kofferaustausch: Allen neuen Sumpf renaturieren zum ursprünglichen Sumpf!
Zurück nach Bonn! Endlich den Karneval im ganzen Jahr wieder dort, wo das historischer schöner Brauch ist.
PROTEST GEGEN EU-POLITIK : „Die Rückabwicklung des Green Deals ist in vollem Gang“
Eine geplante EU-Regel sah vor, dass Bauern vier Prozent ihres Landes für die Artenvielfalt brachliegen lassen.
Doch das Vorhaben wird es wohl nicht geben. Denn mit ihren Protesten zwingen die Bauern Brüssel zum Bürokratie-Abbau. Es ist die erste große Branche, der das gelingt.
Vorläufig gebremst wird offenbar die umstrittene EU-Entwaldungsrichtlinie. _ _ Bauern müssten auch dann nachweisen, dass kein Wald für ihre Felder geopfert wurde, wenn sie in jahrhundertealten Kulturlandschaften arbeiten – obwohl die Vorschrift eigentlich vor allem Raubbau an globalen Urwäldern verhindern soll.
_ -Bürokratieabbau _ ist zwar Inhalt vieler Sonntagsreden, die Praxis sah aber bislang anders aus. Die EU verabschiedete zuletzt eine Vorschrift nach der nächsten.
Etwa die Lieferkettenrichtlinie, nach der Firmen kontrollieren müssen, ob ihre Geschäftspartner in fernen Teilen der Erde Menschenrechte einhalten und die Umwelt schützen. Oder ein Gesetz zur noch umfangreicheren Nachhaltigkeits-Berichterstattung. Viele der neuen Vorschriften gehören zum „Green Deal“, mit dem die EU bis 2050 klimaneutral werden soll.
Einfach wird der Bürokratieabbau nicht. Die EU gibt ungern Kompetenzen ab. Mittelfristig hoffte EU-Landwirtschaftskommissar Janusz Wojciechowski in Luxemburg allerdings auf neue Kompetenzen für Brüssel: „Wir müssen unsere Kriseninstrumente in der Agrarpolitik auf EU-Ebene stärken“, sagte er.
Vernunftdenker Don Pedro: EU und "Bürokratieabbau"? - Ganz unser Humor. Jede Regelung erzeugt Macht, Karriere, Geld, Lebenszeit-Jobs für die regulierende Stelle. Über 95 Prozent der Arbeit erzeugenden Bürokratie dürfte unsinnig, überflüssig oder sogar schädlich sein.
Bürokratie unterscheidet sich von Folter in erster Linie dadurch, dass Bürokratie nur langsam und massenhaft quält und psychisch traumatisiert und die Zukunft in Masse tötet, während Folter nur einzelne wenige quält und physisch traumatisiert und die Zukunft einzelner tötet.
Wir lieben unsere Politiker, wenn sie über Bürokratieabbau nachplappern wie ein Kind seine ersten Sätze. Das Wort ist ein real existierender Lügen-Detektor. Wer es in Reden gebraucht, ist enttarnt. Nicht immer. Hier der Detektor:
Beispielsweise. sind manche FDP-Politiker eine Ausnahme? Oder auch AfD-Politiker? Einfach bei einzelnen Rednern nachfragen, etwa was und etwa wie bitteschön konkret abgeschafft werden soll. Auch im Heuhaufen gibt es angeblich zuweilen Stecknadeln.
PROTEST GEGEN EU-POLITIK : „Die Rückabwicklung des Green Deals ist in vollem Gang“
Eine geplante EU-Regel sah vor, dass Bauern vier Prozent ihres Landes für die Artenvielfalt brachliegen lassen.
Doch das Vorhaben wird es wohl nicht geben. Denn mit ihren Protesten zwingen die Bauern Brüssel zum Bürokratie-Abbau. Es ist die erste große Branche, der das gelingt.
Vorläufig gebremst wird offenbar die umstrittene EU-Entwaldungsrichtlinie. _ _ Bauern müssten auch dann nachweisen, dass kein Wald für ihre Felder geopfert wurde, wenn sie in jahrhundertealten Kulturlandschaften arbeiten – obwohl die Vorschrift eigentlich vor allem Raubbau an globalen Urwäldern verhindern soll.
_ -Bürokratieabbau _ ist zwar Inhalt vieler Sonntagsreden, die Praxis sah aber bislang anders aus. Die EU verabschiedete zuletzt eine Vorschrift nach der nächsten.
Etwa die Lieferkettenrichtlinie, nach der Firmen kontrollieren müssen, ob ihre Geschäftspartner in fernen Teilen der Erde Menschenrechte einhalten und die Umwelt schützen. Oder ein Gesetz zur noch umfangreicheren Nachhaltigkeitsberichterstattung. Viele der neuen Vorschriften gehören zum „Green Deal“, mit dem die EU bis 2050 klimaneutral werden soll.
Einfach wird der Bürokratieabbau nicht. Die EU gibt ungern Kompetenzen ab. Mittelfristig hoffte EU-Landwirtschaftskommissar Janusz Wojciechowski in Luxemburg allerdings auf neue Kompetenzen für Brüssel: „Wir müssen unsere Kriseninstrumente in der Agrarpolitik auf EU-Ebene stärken“, sagte er.
Vernunftdenker Don Pedro: EU und "Bürokratieabbau"? - Ganz unser Humor. Jede Regelung erzeugt Macht, Karriere, Geld, Lebenszeit-Jobs für die reguliernde Stelle. Über 95 Prozent der Arbeit erzeugenden Bürokratie dürfte unsinnig, überflüssig oder sogar schädlich sein.
Bürokratie unterscheidet sich von Folter in erster Linie dadurch, dass Bürokratie nur langsam und massenhaft quält und psychisch traumatisiert und die Zukunft in Masse tötet, während Folter nur einzelne wenige quält und physisch traumatisiert und die Zukunft einzerlner tötet.
Wir lieben unsere Politiker, wenn sie von Bürokratiieabbau faseln. Das Wort ist ein real existierender Lügen-Detektor. Wer es in Reden gebraucht, ist enttarnt.
Sind FDP-Politiker eine Ausnahme? Oder auch AfD-Politiker? Einfach nachfragen, was bitteschön konkret abgeschafft werden soll. Auch im Heuhaufen gibt es angeblich zuweilen Stecknadeln.
Wie Hecken Klima, Böden und Artenvielfalt schützen: AGRARWENDE:
Warum Hecken viel besser sind als ihr Ruf
Seit den Fünfzigerjahren wird das unliebsame Gestrüpp in Deutschland gerodet. Dabei gilt es als Wundermittel im Kampf gegen den Klimawandel. Nun sollen neue Hecken stärker gefördert werden.
Vernunftdenker Don Pedro: "Agrawende"? Neuer Sektenkult: "Wendomanie." Erst gibt es viel Staatsgeld für die Zerstörung von Natur, danach viel Staatsgeld für die Wiederherstellung. Wer wiederhergestellt hat, darf aber nicht wieder entfernen.
Gab es da nicht einmal ein Grundgesetz mit dem Verbot von Eingriffen in das Eigentum und in die Handlungsfreiheit? Unsere Neo-Totalitären müssen beim Grundgesetz-Text unter pandemischer Sehschwäche leiden.
Merke: Dein weiser Staat hat immer recht! Die Sucht zum Anordnen, Verbieten, Subventionieren ist grenzenlos.
Und das antiquierte System der Parzellengrenzen aus Römerzeiten mit dem Verleihen von Eigentum und / oder Besitz ist ohnehin unvereinbar mit dem Prinzip "kein Mensch kann Stücke der Erde für sich alleine haben." - Das wartet sowieso nur auf "Sozialismus". Der hat allerdings schlechtes Image mit den 80 Millionen Toten letztes Jahrhundert. Dumm gelaufen.
Kein Problem. Wir taufen Sozialismus um auf "Eigentumswende".
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Landwirtschaft in der BRD – ein Landwirt erinnert sich
Man muss sich bewusst sein, dass das Ziel der Agrarpolitik immer war, dezentrale Strukturen zu zerstören und Landwirte zu Leibeigenen zu machen. - Autor: Egon W. Kreutzer.
Den sichtbaren Startschuss gab Mansholt, der in den Sechzigern das Mansholt-Dekret in der EU herausgab. Dies besagte kurzgesagt, dass nur Betriebe größer als 100 Hektar gefördert werden dürfen und überleben sollten.
Um dies zu beschleunigen, wurde Ende der Siebziger ein genialer Schachzug eingeführt. Die ((Anm.: genormten)) Erzeugerpreise wurden drastisch gesenkt, sodass die Herstellung nicht mehr kostendeckend war. Im Gegenzug führte man Flächenprämien ein. Das war der Anfang vom Ende der bäuerlichen Landwirtschaft.
Nun zu den Folgen:
► Um die steigenden Kosten zu kompensieren, hatte der Landwirt nur die Möglichkeit auf mehr Fläche mehr zu produzieren. Da Fläche aber endlich ist und keine brach lag, mußte einer aufgeben. Das Hauen und Stechen begann. Ehemals solidarisches Handeln wurde in gnadenlose Konkurrenz umgepolt.
► Um das Mehr an Fläche zu bewirtschaften, war ein endloses Investieren nötig, das nur über Kredite zu bewerkstelligen war. Hier begann die Verschuldung, die jetzt in der Überschuldung ihren Endpunkt erreicht hat. Dies war faktisch eine schleichende Enteignung.
► Durch die Verschleuderung der Lebensmittel hatten sie für den Konsument keinen Wert mehr. Das bedeutet: Er konnte sein Geld in andere Konsumgüter verballern. ( Auto, Urlaub etc.). Somit wurde auch die Leistung der Landwirte als gering eingeschätzt.
► Durch die Zahlung von öffentlichen Geldern (Subventionen), die der Landwirt nun zum Überleben brauchte, konnte man diese an Bedingungen knüpfen, die oft widersinnig sind, aber eines gemeinsam haben: Sie zu erfüllen kostet richtig Kapital. Hier waren der Fantasie der Beamten keine Grenzen gesetzt. Man hetzte die Menschen über die Medien und Naturschutzverbände gegen die Landwirte auf. Sie seien Tierquäler, Klimasünder und chronische Umweltverschmutzer. Bashing pur. Als das Image damit völlig ramponiert war, konnte man der Verordnungswut freien Lauf lassen.
► Durch Flächenprämien sind Rinderhalter benachteiligt. Denn diese müssen bei größeren Flächen mit den Ställen nachziehen, was wiederum sehr viel Kapital benötigt. Aber warum? Die Antwort findet man in dem Buch „Die Kuh“. Wiederkäuer waren und sind ein wichtiges Glied für den natürlichen Kreislauf in der Landwirtschaft weltweit. Die Kuh kann aus Pflanzen die für uns unverdaulich sind, Milch, hochwertigen Dünger und Fleisch produzieren und ist zudem auch als Arbeitstier einsetzbar. Mit Rindern kann man im entlegensten Flecken überleben. Das war der wahre Grund. Nimmt man das Rind aus dem Kreislauf funktioniert er nicht mehr. Der Landwirt ist nun auf synthetischen Dünger angewiesen, der aber nicht die Qualität des Kuhdunges hat. Deshalb versauern und verarmen unsere Böden immer mehr.
einiges Wissenswertes:
► nur 1,8 % arbeiten in der Lebensmittelerzeugung! Kann nicht funktionieren!
► Der Dieselverbrauch pro Hektar ist in den letzten 20 Jahren von ca. 80 auf ca. 240 Liter gestiegen, bei sinkenden Erträgen!
► Die Saatgutlizenzen werden von der Saatguttreuhandgesellschaft eingezogen. Eine Tochtergesellschaft des DBV. Das muss man sich auf der Zunge zergehen lassen: Der DBV ist aktiv an der Wegnahmen des Saatguts von den Landwirten beteiligt.
► Täglich geben ca. 10 Betriebe auf. Hier geht Wissen und Erfahrung unwiederbringlich verloren!
► Landwirte haben die höchste Selbstmordrate!
► Über 80% der Erwerbsunfähigkeit in der Landwirtschaft sind auf psychische Gründe zurückzuführen.
► Landwirte sind überproportional bei Einweisungen in die Psychiatrie vertreten.
► Hunger entsteht, wenn Bauern von ihrem Land vertrieben werden, nicht durch mangelnde Bürokratie.
► Immer wenn Menschen aus der Lebensmittelerzeugung genommen wurden (z.B. wegen Einberufung im Krieg) gab es Hungersnöte. Genau an diesem Punkt sind wir wieder!
Vernunftdenker Don Pedro: Der natürliche biologische Kreislauf "Pflanzen - Tier - Dünger - Pflanzen" wurde zerstört. Das Ergebnis: Es konnten "Chemie-Produkte", Saatgut-Konzerne, Landkäufer, Banken mit ihren Lobbys ihre Ertragsmaximierung fördern und Bürokratien konnten den menschlichen Machttrieb ausleben.
Dies Ergebnis beruhte also nicht auf einem ökonomischen Wettbewerb für das Herantasten an ein Optimum.
Vieles von dem, was nun aufwändig zu heilen ist, existierte vorher und wurde zerstört. Deklariert wurde es politisch als heilsame Beschleunigung für effiziente Landwirtschaft. Im Namen des Wettbewerbs wurden die Regeln des Wettbewerbs ersetzt durch staatliche Bürokratie. Wir wissen nicht, welche Landwirtschaft wir heute haben würden, wenn es dem natürlichen Spiel der Kräfte überlassen worden wäre.
Die ausgleichende Unterstützung der Landwirtschaft in ihrer Abhängigkeit von Jahreszeiten, Witterung und Modernisierung kann je nach Intelligenz der Maßnahmen dem Gemeinwohl dienlich sein. Ihre Unterwerfung unter bürokratische fast totale Steuerung ist das Problem.
Landwirtschaft: Die Krux mit den Fördermitteln
Ein Großteil der milliardenschweren Bauern-Subventionen bleibt liegen – zu genervt sind die Landwirte von bürokratischen Gängelungen und Regelwahn.
Die Grundförderung der EU gilt mit ihrer Bürokratie als fremdes, unberechenbares Feld. Unter deutschen Bauern gilt sie als der mit Abstand steinigste Boden mit der mühsamsten Ernte. Das Paragrafen-Unkraut, das Formularstroh, die Fristen, die Anträge, die Zuständigkeiten, die Dokumente, die Fotos von Erde und Pflanzen, die beizubringen sind – die Zuschüsse der EU sind alles andere als geschenkt.
Vernunftdenker Don Pedro: Das würde man selbst seinen schlimmsten Feinden nicht antun? Politiker sagen, die Bauern bekommen längst gewaltige Mengen von Subventionen. Mindestens für Diesel-Besteuerung stimmt das so nicht: Die Landwirte wollen nicht "mehr Subvention", sondern Steuern ausreichend maßvoll, um mit den Landwirten anderer Länder wettbewerbsfähig zu bleiben.
Nun zur Arikel-Zusammenfassung: Die aufgezählten Bürokratie-Anforderungen lesen sich wie eine mentale Folter, ausgesonnen von Herrn Kafka in Person. Der Artikel ist abonnement-pflichtig. Aber man findet die entsprechenden Informationen auch reichhaltigst durch Suche im Web.
Blick zurück in die Geschichte schafft mehr Klarheit: Die Einigung zur EU hatte ihre Anfänge in den Bemühungen von beiden Rhein-Anrainer-Staaten: Nie wieder Krieg - man beginne mit dem nicht-sensiblen Bereich "Wirtschafts-Zusammenarbeit". Damals war Deutschland bereits Industriestaat und nicht nahrungs-autark, aber mit hohen Gewinnspannen, Frankreich eher Agrarstaat, also Exporteur - mit niedrige Gewinnspannen. Und die Notzeiten mit zu wenig Essen für zu viele, noch kollektive Erinnerung, warteten auf mehr Landwirtschafts-Effizienz.
Der Ehepartner-Deal lautete: Beide Ehegatten transferieren Geld zur Wirtschaftsgemeinschaft, das Geld an Landwirte umverteilt, also übergewichtig an Frankreich, ohne dass man das dem Volk so richtig klarstellen musste. Um präzise Förderung ging es also noch gar nicht. Heutzutage ist Deutschland für viele landwirtschaftliche Erzeugnisse zum Exporteur geworden und die EU hat insgesamt Überschussmengen dank der Förderung.
Eine Subventions-Bürokratie schafft sich nicht selber ab, sobald überflüssig. Das Mengen-Ziel hatte sich weitgehend erfolgreich erledigt. Damit die Zuteil-Bürokraten und dafür zuständigen Politiker ihre Jobs retten:
Es mussten subtile komplexe Ziele neu geschaffen werden, die allerdings nur mit bürokratischer Kontrolle auf Einhaltung überprüfbar sind. Denn Bauernschläue hilft stets aufs Neue, Bürokraten zu überlisten. Da wurden Kühe schon mal gegenseitig ausgeliehen für die Mengennachweise und Abrechnungsbelege sind auch nicht immer das "Wahre", je mehr man nach Südeuropa ausweitete.
Das zwingt Landwirte zum Optimierungs-Kalkül: Wie viel Gewinn erziele ich und Rechts-Risiko habe ich durch Produzieren von Bürokratie-Meisterung, wie viel alternativ an Gewinn und Markt-Risiko durch Produzieren von Ware? Sofern Zeiteinsatz für Produzieren mehr lohnt, so erklären Politiker, die Bauern bekommen derart viele Subventionen, dass sie diese nicht einmal voll abrufen, diese Undankbaren.
Das Skurrile daran: Teils sind Ziele von heute, den Schaden der Ziele von einst zu reparieren, beispielsweise die zunehmend abgeschafften Grünstreifen wieder zunehmend anzuschaffen. Wer in der Politik nach Logik sucht, der hat eine verkehrte Vision von Politik.
"Logik bringt dich von A nach B. Deine Phantasie bringt dich überall hin." (Albert Einstein 1879–1955)
Bauernpräsident warnt vor weiteren Restriktionen beim Pestizideinsatz.
_ _ Der Bauernverband schlägt Alarm. Der EU-Vorstoß zur Halbierung des Einsatzes von Pestiziden bringe Monokulturen, höhere Preise und weniger heimischen Anbau.
Vernunftdenker Don Pedro: Dies muss vor einem größeren Hintergrund eingeordnet werden:
Die weltweite Summe der Agrarerzeugnis stagniert seit Jahren. Was droht? Die Technologie-Effekte der Landwirtschaft sind weitgehend ausgereizt; die mittlere Bodenqualität sinkt.
Die Menschheit wächst. Die Erdenzivilisation stößt in diesen Jahren an die Grenzen der Ressourcen der Erde.
Die Malthus-Gesetze der Ressourcengrenzen kommen neu zur Bedeutung, nachdem sie einige Jahrhunderte lang durch Sondereffekte weitgehend ausgehebelt waren.
Die Pestizidproblematik hat infolgedessen generelle Bedeutung. Der optimale Ausgleich zwischen Vorteilen und Nachteilen ist komplex. Zahlreiche Aspekte erfordern eine Gesamtschau.
Diese Problematik ist nicht auf dem politischen Anordnungsweg lösbar. Aber wie sonst?
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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*** _!!_ *KAE : *Universum, Geophysik, Leben, *Evolution. Die Erde im ständigen Wandel. Geo-Katastrophen: Vulkane, Erdbeben, Tsunamis. - ist *Erdbeben Vorwarnung möglich? Wissenschaftler-Befragung: Prognosen zu Erdbeben bis jetzt nicht möglich. - Sinkender Boden - Klima?
▼ mehr! ▼
► 2025-08-06 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/tey-aaa-de.htm#TEY-EQUA-WWARN Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Nach dem großen Erdbeben ist weltweite Hilfe. Sogar beim Bankenverband. Rückfrage:
"Was werden Sie tun, um den Erdbeben-Opfern zu helfen?" "Alle unser Mitglieds-Banken machen eine Schweigeminute morgen um 11:00 Uhr."
Erfunden? - Jemand saß September 2001 im Finanziergespräch in der Hauptstelle einer Förderbank, als plötzlich alle sich zur Schweigeminute versammelten wegen Einsturz des World Trade Centers. Betroffene Mitarbeiter der Bank: Keiner.
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
Katastrophen gab es immer. Beweise: Googeln: Weltgeschichte der Tsunamis
- oder: Weltgeschichte der Erdbeben
Tsunami-Geschichte: https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_von_Tsunamis
- Erdbeben: https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_von_Erdbeben
- Vulkane: https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_von_Vulkanen
Die historische Zusammenschau wegen eventueller Korrelation mit Klimaänderung: Vielleicht findet sich darüber einmal eine Quelle. im Fall von belegbarer Korrealtion könnte die Frage auftreten: Was kann zuerst? - Einbeziehbar wären die Umlaufbahn-Aspekte der Erde um die Sonne und weitere ähnliche Aspekte.
„In den kleinsten Dingen zeigt die Natur die allergrößten Wunder.“ (Carl von Linné, 1707–1778)
Max-Planck-Institut für Astronomie: Wie die Bausteine des Lebens aus dem Weltall auf die Erde kamen
► 2025-08-06 =Einfügung - Quelle=2017-12-31 (fiktives Datum) (ABO-frei) 10++S. H
Astronomen der McMaster University und des Max-Planck-Instituts für Astronomie haben ein stimmiges Szenario für die Entstehung von Leben auf der Erde berechnet, - Forschungsbericht 2017 - Autoren: Dmitry Semenov; Thomas K. Henning
_ _ auf astronomischen, geologischen, chemischen und biologischen Modellen basiert. In diesem Szenario formt sich das Leben nur wenige hundert Millionen Jahre, nachdem die Erdoberfläche soweit abgekühlt war, dass flüssiges Wasser existieren konnte. Die wesentlichen Bausteine für das Leben wurden während der Entstehung des Sonnensystems im Weltraum gebildet und durch Meteoriten in warmen kleinen Teichen auf der Erde deponiert.
_ _ Die neue Arbeit unterstützt die Hypothese, Leben sei in kleinen warmen Gewässern entstanden. Die Zyklen, in denen flache Teiche erst austrocknen und dann wieder mit Wasser gefüllt werden, begünstigen dabei die Entstehung längerer RNA-Ketten. Die Forscher konnten zeigen, dass Meteoriten eine ausreichende Menge an Nukleobasen zu Tausenden solcher Teiche auf der Erde transportiert haben könnten und damit die Entstehung selbstreplizierender RNA-Moleküle in mindestens einem dieser Teiche anstießen.
_ _ Basierend auf dem _ Wissen über die Planetenbildung und die Chemie des Sonnensystems _ ein konsistentes Szenario für die Entstehung des Lebens auf der Erde _ _ plausible physikalische und chemische Informationen über die Bedingungen, unter denen das Leben hätte entstehen können. Jetzt _ die Experimentatoren _ _ herauszufinden, wie das Leben unter diesen ganz spezifischen frühen Bedingungen tatsächlich entstanden sein könnte
Mehrere Zentimeter pro Jahr : Boden runter oder Wasser hoch? Warum unsere Städte sinken
Kommen die Städte dem Meer immer näher oder das Meer den Städten? Oder vielleicht auch beides? Untersuchungen zufolge tritt besonders ein Szenario in vier von fünf Fällen auf – mit zweifachen, sinkenden Tendenzen.
_ _ Hauptfaktor ist in 4 von 5 Fällen die übermäßige Entnahme von Grundwasser und dem daraus resultierenden Einsturz von entstandenen Hohlräumen
_ _ Große Teile der indonesischen Stadt sind jährlich um bis zu zehn Zentimeter (cm) gesunken, was sich seit den 1980er-Jahren auf 3–4 Meter summiert. Heute liegen etwa 40 Prozent der Stadt unter dem Meeresspiegel, weshalb die indonesische Regierung ihre Hauptstadt verlegt.
_ _ In China sind _ _ 37 Großstädte durch Bodensenkungen bedroht. 13 der 37 _ sinken jährlich um mindestens 1 cm – besonders betroffen _ Peking und Tianjin. _ _ Im Mekongdelta in Vietnam _ Bodensenkung jährlich _ etwa 7 cm _ _ Küstengebiete um Manila, Philippinen, um 10–12 cm pro Jahr
_ _ Küstengebiete Afrikas _ mehr als 1 cm pro Jahr _ _ Metropolen Lagos in Nigeria, Alexandria in Ägypten und Douala in Kamerun
_ _ In Europa _ die niederländische Hafenstadt Rotterdam mit durchschnittlich 1,5 cm pro Jahr die größte Senkungsrate _ gefolgt von Hamburg mit _ 1 cm _ _ London _ 0,9 cm. _ _ Venedig _ derzeit nur 0,1 cm pro Jahr.
_ _ USA _ _ in 25 der 28 bevölkerungsreichsten Städten etwa zwei Drittel oder mehr der Fläche sinkt. _ _ texanische Stadt Houston am stärksten betroffen. _ _ sinkt über 40 Prozent der Fläche um mehr als 0,5 cm pro Jahr – an anderen Stellen sogar um bis zu 5 cm jährlich. _ _ gegensätzlicher _ für _ Jacksonville, Memphis und San José, wo sich der Boden hob.
_ _ Ursache für das Absinken _ von Fall zu Fall unterschiedlich _ mehr als ein Faktor zur Bodensenkung Für New York City _ oder Chicago _ das Gewicht des gewaltigen Eisschildes, das bis vor etwa 20.000 Jahren einen Großteil Nordamerikas bedeckte _ dass sich das Land entlang seiner Ränder nach oben wölbte. Noch heute _ sinken einige dieser Ausbuchtungen jährlich um 0,1-0,3 cm.
_ _ Hinzu kommen je nach Region plattentektonische Prozesse im Erdinneren, _ _ weiterer Faktor ist der Anstieg des Meeresspiegels _ 0,3–1,0 cm pro Jahr liegt. _ _ durch Wasserzufluss von Schmelzwasser und die Ausdehnung des Meerwassers bei wärmeren Temperatur
_ _ So ist die Vibration durch städtischen Verkehr und den Tunnelbau mitunter _ lokaler Faktor _ _ Nachgewiesen _ für Peking _ _ in der Nähe von U-Bahnen und Autobahnen _ Senkungen von bis zu 0,5 cm pro Jahr kommt.
_ _ das _ Gewicht von Städten _ mehr als eine Million Gebäude in New York City _ _ gleiche Effekt für Miami. Auch schwere Bauten vor der Küste, einschließlich zum Küsten- oder Hochwasserschutz sowie Industrieanlagen zur Energie- und Rohstoffgewinnung,
_ _ Niederlande _ absichtliche Entwässerung und das Abpumpen von Torfstichregionen _ _ entstehen Hohlräume, welche mit der Zeit einbrechen und zur Bodensenkung führen.
_ _ Gewinnung von Rohstoffen. _ _ das Abpumpen von Öl und Gas _ _ Einstürze älterer Bergbaustollen oder Bodensenkungen im Rahmen des Kohletagebaus auf. Auch hierbei wird der Grundwasserspiegel künstlich gesenkt, um die Gruben trocken zu halten.
_ _ Sand _ nicht jeder Sand eignet sich als Bausand. Wüstensand ist beispielsweise zu rund, um daraus Beton herzustellen. _ _ um Strände aufzufüllen oder Inseln aufzuschütten, baut die Menschheit _ auf Meersand. _ _ geht s_stabilisierende Wirkung verloren _ _ angrenzende Gebiete können dadurch absacken _ _ Wo der Sand aufgeschüttet wird, drückt er _ die Oberfläche nach unten
_ _ Weniger Grundwasser _ _ in 80 Prozent der Fälle jedoch eine _ Ursache die vermehrte Entnahme von Grundwasser durch den Menschen. _ _ weil _ Flächenversiegelung in Großstädten das Versickern von Regenwasser unterbindet _ _ Verdichtung im Untergrund _ _ Absinken der Oberfläche.
_ _ Houston, der ein bislang wenig _ beachtetes Problem _ _ die unterschiedlichen Bewegungen des Untergrundes innerhalb eines bewohnten Gebietes. _ _ können sie in gefährliche Schieflage geraten _ _ Schäden _ bereits bei geringfügigen Veränderungen der Landbewegung.
_ _ können weitere Senkungen _ teilweise verhindert werden. Tokio, die im letzten Jahrhundert um insgesamt vier Meter sank _ _ wurde gestoppt _ _ Errichtung mehrerer Wasserreservoirs rund um die Stadt _ _ Entnahme von Grundwasser fast vollständig eingestellt wurde. Ähnlich _ Bangkok, Thailand _ _ Venedig _ stoppte _ das Absinken ihrer Stadt fast komplett _ stoppte _ Grundwasserentnahme und bezieht _ Trinkwasser seither stattdessen vom italienischen Festland.
Vernunftdenker Don Pedro:
Die Wissenschaft weiß die komplexe Wahrheit. Ein links-gründer Ideologe weiß, der menschengemachte Klimawandel ist schuldig für alles Übel der Erde.Die Grundwasserentnahme - noch mehr im Bereich der Landwirtschaft - ist ein zu wenig erfasster Faktor der Zukunftsgefahren. Die Lügen zum einen, der Handlungsbedarf zum anderen, für beides hat das Volk einen rechtlich basierbaren Anspruch, rationalere Politik einzufordern.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Zur Volltext-Fassung?
(statt Auszug):- Nachstehenden Link anklicken. Dann suchen ganz oben bei einer der 3 Spalten. Dort anklicken: "v mehr v"
https://infos7.org/pde/tey-aaa-de.htm#TEY-EQUA-WWARN
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Unter der Erde und darüber hinaus _ _ Plattentektonik und Erdkern in Bewegung
Weltweit rütteln neue Forschungsergebnisse nicht nur _ ((am Weissen über die)) Kontinentalplatten, sondern auch am gängigen Wissen um den Erdkern und -mantel. Sogar jenseits der Erde werden die Auswirkungen der Plattentektonik sichtbar. - Autorin: Katharina Morgenstern
Vernunftdenker Don Pedro:
Dies ist großartigster Wissenschafts-Journalismus. Der Artikel ist abo-frei lesbar, deshalb hier keine Zitate. - Er zeigt auf umgerechnet etwa 10 bebilderten Seiten in konzentriertere Weise wichtige Komponenten, die die Entwicklung des Planeten bestimmen. Die Grundzüge rechnen zur Allgemeinbildung. Dieser Artikel hat Lehrmittel-Wert für Schulen und lebenslanges Lernen.
Inwieweit diese Vorgänge in ihrer weitgehenden Unberechenbarkeit und in ihrer Unbeeinflussbarkeit auch das Klima bestimmen, diese Frage drängt sich auf. Die enge Beziehung zwischen Vulkanismus und Klima legt Auswirkungen nahe.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Dieser Vulkan war auch für die kleine Eiszeit verantwortlich
Neue Erkenntnisse:: _ _ Lange wurde gerätselt, warum 1831 die Temperatur auf der Erde sank. Nun haben Forscher die Antwort gefunden – auf einer nebelverhangenen Inselgruppe zwischen Japan und Russland.
_ _ ist Simushir eine der größeren Insel der Kurilen. Zavaritskii ist einer von fünf aktiven Vulkanen auf der unbewohnten Insel. Er brach zum letzten Mal 1957 in einer milden Eruption aus. _ _ . Die jüngste, nun _ _ veröffentlichte Studie zeigt, dass es im Zusammenhang mit den Auswirkungen von Vulkanausbrüchen auf das Erdklima noch immer viel zu erforschen gibt.
Vernunftdenker Don Pedro:
Die Korrelation zwischen Vulkanismus und Klima, kanns ie überhaupt zuverlässig erfasst werden? Könnte es sein, dass die behauptete aktuelle Erderwärmung - es gibt sie vermutlich tatsächlich - wesentlich auf einem verminderten Niveau von bestimmten Arten von Vulkanismus beruht? Das darf nicht sein, denn dann müssten viele gelangweilte Konsum-Menschen auf ihren kompensierenden Demo-Eventspaß "gegen Klimaleugner" verzichten.
Jedenfalls bis Ende des 19. Jahrhundert war Abkühlung. Seither vielleicht einfach zurück zur Normalität? Bis vielleicht zur nächsten Periode von Vulkanismus weltweit. Dieser vielleicht sogar korreliert mit der Erderwärmung? Wenn wärmer werdend, dann ändert sich etwas, was Vulkanismus und Abkühlung bewirkt? Das sind Hypothesen - nur um angebliche Gewissheiten in Frage zu stellen.
Wissenschaftler-Befragung: Prognosen zu Erdbeben sind nach unserem Wissen bis dato nicht möglich.
Und ein Fehlalarm, der zu Evakuierung weiter Gebiete führt, könnte zu immensen wirtschaftlichen Schäden führen.
Aktuell sind lediglich Frühwarnungen möglich, jedoch sind solche Maßnahmen auch eine Frage der Zeit: Die Erschütterungen von Erdbeben breiteten sich mit einer Geschwindigkeit von acht Kilometern pro Sekunde aus, die nächsten Welle mit fünf Kilometern pro Sekunde – es ist daher in vielen Fällen, wie es bedauerlicherweise hier der Fall ist, für Vorkehrungen schlicht zu schnell _
Wir befinden uns in Deutschland und Mitteleuropa in einem Bereich der leichten bis moderaten Seismizität. _ In unseren Lebenszeitraum können wir uns hierzulande relativ sicher fühlen.
Verschiedene Quellen: Erdbeben Wie lange dauert es, bis Häuser einstürzen? Ist Vorwarnung möglich?
Die Erschütterungsdauer kann bei starken Beben, in Abhängigkeit von der Art und Größe des Bruchvorganges sowie des Untergrundes, einige Sekunden (bei etwa Magnitude 6) bis zu mehr als fünf Minuten (bei Magnitude 9 und stärker) betragen-
Bleiben Sie im Haus, solange die Erdbebenerschütterungen anhalten! Am gefährlichsten ist der Versuch, das Gebäude während des Bebens zu verlassen.
Die zehn schwersten Erdbeben der letzten hundert Jahre
((Stärke 8,6 bis 9,5, Totenzahl mit Bevölkerungsdichte korreliert, mit über 200.000 Indonesien 2004, alle 9 anderen unter 5000, Alasko 1957 und 1965 insgesamt 2 Tote.))
Wie lange dauert ein Erdbeben?
Das ist eine Frage die nicht beantwortet werden kann.
_ Die häufigsten Erdbeben liegen im Sekunden oder Minutenbereich.
Die Länge des Erdbebens spielt dabei für die Zerstörung nur eine untergeordnete Rolle. Entscheidender für die Zerstörungskraft ist die Größe der Welle, wie stark hebt und senkt sich der Boden und wie schnell geschieht dies. Durch diese Wellenbewegungen des Bodens müssen auch alle Gegenstände (Häuser, Straßen, Eisenbahnen) diesen Wellenbewegungen folgen.
Was ((ist zu)) tun, wenn im Urlaub die Erde bebt?
In der Regel dauern Erdbeben einige Sekunden bis hin zu drei Minuten.
Vernunftdenker Don Pedro: Zusammenfassung
aus der Summe der gesichteten Stellungnahmen, aber Irrtum vorbehalten: Für gefährdete Regionen wird als Vorsorge empfohlen:
Bautechnik erdbeben-geschützt, vorzugsweise nicht hochgeschossig, Besiedlungsregeln, Freiräume und geschützte Sammlungsstellen nach Erdbeben, vorsorgende Gewährleistung von Straßenverkehr-Zugang nach Erdbeben.
Ein Warnsystem per Smartphone hätte nur 5 bis 30 Sekunden Vorsprung und würde jahrzehntelang ständige Angststimmung der Bürger bedingen. Das brächte wenig Nutzen.
Irrtum vorbehalten. Internet-Suche bringt sehr viel mehr Information zu den vorstehenden Gesichtspunkten.
Neuer Stand August 2023: Erdbeben-Vorwarnung wohl möglich, weil in den Tagen vorher kleine Verschiebungen zwischen den Platten erfolgen, die durch neuere Verfahren messbar geworden sind. - Aber es ist noch Forschunggegenstand und nciht voll abgesichert.
"Es ist sinnlos, dem Schicksal zu grollen; denn es nimmt keine Klagen an.“ (Marc Aurel 121-180)
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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***** _!_ *KAN : Natur-Katastrophen? Immer *schlimmer? Nein, ist Lüge! Jährliche Tradition: Laut Versicherungslobby schreckliche Bilanz der Naturkatastrophen... Also höhere Tarife? Verdoppelung? - Hier Wahrheit statt Manipuliersport:
▼ mehr! ▼
► 2025-03-09 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/tey-aaa-de.htm#TEY-KAT-UNW Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Klimawandel verbieten? Die wirklichen Sorgen des Volkes sind den Regierenden völlig egal. Beispiel:
Alle reden vom Wetter, aber keiner unternimmt etwas dagegen.
Bisher hat keine einzige Partei im Programm, schlechtes Wetter am Wochenende zu verbieten.
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
Vernunftdenker Don Pedro: Vorab: "Ja": Wirkliche Katastrophen drohen:
Überbevölkerung - und die wissenschaftlich belegbaren Grenzen des Planeten. Durch Ingenieurskönnen und Wissenschaft sind hierdurch begründete Probleme verminderbar, nicht lösbar.
Katastrophen gab es immer. Beweise: Googeln: Weltgeschichte der Tsunamis
- oder: Weltgeschichte der Erdbeben
Tsunami-Geschichte: https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_von_Tsunamis
- Erdbeben: https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_von_Erdbeben
- Vulkane: https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_von_Vulkanen
Die historische Zusammenschau wegen eventueller Korrelation mit Klimaänderung: Vielleicht findet sich darüber einmal eine Quelle. im Fall von belegbarer Korrealtion könnte die Frage auftreten: Was kann zuerst? - Einbeziehbar wären die Umlaufbahn-Aspekte der Erde um die Sonne und weitere ähnliche Aspekte.
Zusätzliche Naturkatastrophen gab es immer. Das wird so bleiben - mal mehr, mal weniger. Gegenteiliges verkünden gerne Rückversicherer alljährlich, wenn die nächsten Tariferhöhungen im Raum stehen. Die Schadenshöhen mögen steigen in einer reicher werdenden Welt, nicht aber die Katastrophenmenge. Zudem, ie Totenquoten sind seit über 100 Jahren im glücklichen Sinkflug.
Ganz anders die notorischen Heulsusenthemen einer illusionären lebenslangen Pubertät: Eine rimitive CO2- und Klima-Religion, durch die eine gewaltige Priesterkaste tut, was Priesterkasten immer tun: Von der Angs der eigenen Leute sich selber ein hoch dotiertes Leben ohne echte Arbeit erschaffen. Mit diesem Vorwand kann man Technik, Verkehr, Wirtschaft bekämpfen. Zurück in den Urwald mit 40 Jahren Lebenserwartung? Die dann nicht mehr ernährbaren 70 Prozent der Erdbevölkerung in notzeit-üblichen Massenmord-Kriegen untergehen lassen?
„Und es gibt keine Größe, wo nicht Einfachheit, Güte und Wahrheit herrschen.“ (Leo Tolstoi, 1828 – 1910)
„Doch lächelnd die Wahrheit sagen, was hindert daran.“ (Horaz (65–8 v.Chr)
„Ein Narr spricht, ein Weiser denkt.“ (Persisches Sprichwort)
Erdbeben, Tornados, Tsunamis: Die Mär von der Zunahme der Naturkatastrophen
Medien melden einen dramatischen Anstieg von Naturkatastrophen – dabei zeigen die Daten etwas ganz anderes. Das vermeintliche Problem: „Niemand möchte gute Nachrichten“, klagt eine Forscherin.
_ _ Erst seit der Jahrtausendwende seien die EM-Daten verlässlich, denn mittlerweile kommen selbst aus abgelegenen Regionen Belege per Handyfotos. Seither zeigen die Grafiken jedoch keinen Anstieg der Häufigkeit von Wetterkatastrophen mehr – was die Wissenschaftler in Belgien der Öffentlichkeit aber nur schwer vermitteln können.
_ _ Auch in Europa gibt es laut EM-Dat keine Zunahme von Wetterkatastrophen (eher im Gegenteil) seit die berichtete Anzahl der Ereignisse vertrauenswürdig ist.
_ _ . Wahrscheinlichkeit, wegen einer Wetterkatastrophe zu sterben, dramatisch gesunken - bessere Vorhersagen, Bauweisen und Infrastruktur haben die Anfälligkeit massiv reduziert.
Besonders gefährlich war das Wetter in der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts. Allein Mitte der 1870er-Jahre starben mehr als 50 Millionen Menschen im Zusammenhang mit Wetterextremen, also rund vier Prozent der damaligen Weltbevölkerung.
_ _ größte Erfolgsgeschichten der Menschheit: Trotz der Beginn des 20. Jahrhunderts vervierfachten Weltbevölkerung und zunehmender globaler Erwärmung ist die Wahrscheinlichkeit wegen einer Wetterkatastrophe zu sterben um mehr als 95 Prozent gesunken. Mit besseren Vorhersagen, Bauweisen und Infrastruktur konnten auch arme Staaten ihre Anfälligkeit massiv reduzieren.
_ _ Die um Inflation und Wertezuwachs bereinigte Statistik der Versicherungsschäden von Wetterextremen offenbart sogar einen abnehmenden Trend - ein Klimatrend lässt sich aus den Versicherungsschäden mithin nicht ablesen.
Vernunftdenker Don Pedro:
Dennoch sei man vorbereitet, dass jedes Jahr die Versicherer-Lobby Klagt, wegen der zunehmenden Katastrophenschäden seien die Tarife zu erhöhen. Die Wünsche, dürfen sie sich auf die Umrechnung nur der Geldentwertung beschränken?
Zur Volltext-Fassung?
(statt Auszug):- Nachstehenden Link anklicken. Dann suchen ganz oben bei einer der 3 Spalten. Dort anklicken: "v mehr v"
https://infos7.org/pde/tey-aaa-de.htm#TEY-KAT-UNW
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Münchener Rück: Das gute Geschäft mit dem Risiko
Das Geschäft _ _ war in den vergangenen Jahren ein gutes. Der weltgrößte Rückversicherer aus München stellt dabei keine Ausnahme dar. Das zeigt sich auch am aktuellen Höhenflug der Aktie.
_ _ Aktienkurs von Munich Re konnte seit Jahresbeginn 2024 knapp 30 Prozent an Wert zulegen _ gehört _ zu den Top-Performern im _ Dax. Das Börsenbarometer _ konnte in der gleichen Zeit _ lediglich 15 Prozent an Wert zulegen.
_ _ Ein Grund für die Kursentwicklung des Rückversicherers könnte _ sein, dass Unternehmen wie Munich Re von teuren Naturkatastrophen profitieren, da _ der Wert eines Versicherungsschutzes deutlich wird.
Vernunftdenker Don Pedro:
Die alljährliche Verlautbarung, dass mehr Katastrophen zu höheren Prämien führen, verfehlt nicht ihre Wirkung. Bedenkt man, dass die humanen Katastrophenfolgen eher sinken und die Katastrphenzahlen nicht zunehmen, so muss man bewundern: Ein Erster-Klasse-Marketing.
Wirkt ein frühere Berater der Bundeskanzlerin mit? War er ein Mitschuldiger von Teilen der Finanzkrise um 2010? Was interessiert der Schnee von gestern. .
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Olivenöl, Orangen, Kaffee – Jetzt droht die große Klima-Inflation
„Häufigere Preisschocks“ Die Olivenöl-Krise ist erst der Anfang – Jetzt droht die große Klima-Inflation
Nach Missernten durch Dürre und Pilzbefall ist die Produktion von Olivenöl dramatisch eingebrochen. Dementsprechend rasant hat sich das „grüne Gold“ verteuert.
Aufgrund der Wetterextreme dürfte dieser Fall bei weiteren Lebensmitteln eintreten. Die EZB gibt eine alarmierende Prognose ab.
Vernunftdenker Don Pedro:
Nach diesen Zeilen muss man gar nicht erst weiterlesen? Und sogar gemäß inflations-kundiger EZB eine Klima"Inflation"? - Willst du in den Medien erscheinen, musst du über die Klimakrise weinen. Die EZB-Marketing-Abteilung hat es wieder einmal geschafft, dass alle etwas von der EZB lesen - also froh sind, dass es die EZB gibt. Das hat alles seine Logik.
Die Zahl der Wetterextreme der Erde ist statistisch seit den Jahrhunderten der Aufzeichnungen in etwa konstant, wie auf LIBRA näher belegt. Ebenso: Nie hatte die Welt weniger Nahrungskrisen gehabt als heutzutage. Die Gründe:
Deren Krisen-Häufigkeit ist korreliert mit der fehlenden oder vorhandenen weltweiten Streuung der Anbauorte. Denn agrarische Ernten habe seit Urzeiten hohe Abhängigkeit vom Wetter.und vom Schädlingsbefall, ferner von Genetik-Einheitlichkeit. Das weiß jeder gut Informierte.
Alles hat Trend zur weltweiten Diversifizierung. Diese sollte gefördert werden. Wenig Förderung genügt. Im Hinblick auf die Transportkosten ist Pluralität der Produktionsregionen marktwirtschaftlich gesehen rentabel.
Anzumerken ist, dass es in der Realität nicht ganz so einfach ist, Erörterung darüber wird hier fortgelassen.
Die Bürger müssen sich den "Klima-Katastrophismus" als offizielles Politik-Marketing nicht gefallen lassen. Es kostet ihr Geld (allerdings sehr wenig) und beschädigt die Demokratie (allerdings sehr viel):
Weil es sektenartig funktionierende Parteien und Regierungen mit Heilsversprechen gegen alles ganz übliche Schicksals-Übel der Erde fördert. Weil es sinnlose Verschwendung der Steuergelder für Abwehrprojekte stimuliert - beispielsweise im Kontext der EZB-Politik.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Nie war die Welt sicherer vor Wetterextremen
Todesfälle im Zusammenhang mit Wetterextremen im Zeitverlauf
Stürme, Fluten, Kälte, Dürre: Die Zahl der Toten durch Wetterextreme ist seit dem 19. Jahrhundert drastisch zurückgegangen
_ _ Schätzungen zufolge starben allein Mitte der 1870er-Jahre mehr als 50 Millionen Menschen _ _ vier Prozent der damaligen Weltbevölkerung. _ _ erlebte die Welt eine Klimakatastrophe. Dürren verwüsteten weite Landstriche, etwa in den USA.
_ _ Ursache _ _ ein extremes El-Niño-Ereignis, _ alle paar Jahre _ starke Wetterschwankungen _ _ El Niños ähnlicher Stärke _ 1997/98 und 2015/16 _ - Folgen _ nicht annähernd so gravierend. Fortschritt verhinderte das Schlimmste.
_ _ Wahrscheinlichkeit, wegen einer Wetterkatastrophe zu sterben, um mehr als 95 Prozent gesunken. _ _ bessere Vorhersagen, Bauweisen _ neue Infrastruktur
Ob Stürme, Fluten aller Art, Kälte oder Dürre _ _ weniger Wirkung als früher. – die Zahl der Toten im Verhältnis zur Bevölkerung _ ging zurück.
Erst seit der Jahrtausendwende seien die EM-Daten verlässlich, denn mittlerweile gibt es selbst aus abgelegenen Regionen Handyfotos. Seither zeigen die Grafiken einen Rückgang der Häufigkeit von Wetterkatastrophen
_ _ . „Wir bekommen Hass-Mails, weil unsere Daten nicht zeigen, dass Katastrophen zunehmen“, berichtete EM-DAT-Forscherin Debby Guha-Sapir vor vier Jahren. „Niemand will gute Nachrichten.“
Vernunftdenker Don Pedro:
Sagt Bürger X: Dieser Autor muss verboten werden. ARD- und ZDF-Faktenchecker, macht, wofür ihr bezahlt werdet!
Sagt Bürger Y: Was mache ich jetzt mit all den Klima-Aktien im Portefeuille? Schon wieder auf das verkehrte Pferd gesetzt. Erst die Kernkraft-Aktien, dann die Auto-Aktien, dann die Wohnungsaktien und jetzt das!
Schon die Hälfte von Vaters Erbe haben die Hypes mir verbrannt. Also aus allem raus, jetzt etwas Solides mit Zukunft statt Hype! Rein in die Aktien Künstliche Intelligenz!
Seinen Porsche parkte der Landrat laut Zeugen frühzeitig um
Die Tochter von Ralph und Inka Orth ertrank im Hochwasser im Ahrtal –sie glauben: Sie hätte überlebt, wäre der Staat seiner Schutzpflicht nachgekommen. Der damalige Landrat muss sich nicht wegen fahrlässiger Tötung vor Gericht verantworten.
_ _ Hinnehmen wollen die Eltern von Johanna das abrupte Ende des Verfahrens nicht. Anwalt _ prüft derzeit die Ermittlungsakten, um eine Begründung für ein Klageerzwingungsverfahren auszuarbeiten. Für solche Verfahren gibt es zwar hohe Hürde. Aber die Orths sind fest entschlossen: _ __
_ _ sieht die Entscheidung der Staatsanwaltschaft als Vorteil für die Landesregierung. _ die Hoffnung _ , dass die Flut noch weiter aus dem Blickfeld der Öffentlichkeit gerate. „Ein Prozess hätte immer wieder daran erinnert. _ _ werfen _ kein positives Licht auf die Landesregierung.“
Vernunftdenker Don Pedro:
So funktioniert Politik in Rheinland-Pfalz, unter der SPD-Regierung nun 20 Jahre Koordinator des Rundfunkabgabe-Systems. Man fragt sich: Die Bürger nur noch als Objekte von Politik-Marketing und Ämtergewinnung?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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AHRTAL-FLUT : Ermittlungen gegen Landrat eingestellt
Als früherem Landrat des von der Flutkatastrophe heimgesuchten Kreises Ahrweiler wurde Jürgen Pföhler (CDU) vorgeworfen, eine Mitschuld am Tod von 135 Menschen zu tragen. Das Verfahren gegen Pföhler wurde jedoch eingestellt.
Swiss Re-Chef im Interview : „Die Schäden haben sich verzehnfacht“
Naturkatastrophen richten immer größeres Unheil an. Wie kann die Welt sich schützen? Christian Mumenthaler, Chef des Rückversicherers Swiss Re, hat Antworten.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro:
Sehr ausführlich - viel Einblicke. Aber auch: So etwas ist zugleich "Tarifpflege-Marketing". Das muss sein, sofern mehrere Jahre Unterdeckung herrschte. Oder sofern die Kapitaleigner höhere Renditen wünschen. Nur vertiefte neutrale Analyse kann uns der objektiven Sichtweise näher bringen. Jedenfalls, Katastrophen-Szenario rechnet zum Handwerk der Versicherungsbranche.
Das ist kein Fehler. Die Prolitik und die Gesellschaft, man ist kollektiv zu leichtfertig. Siehe Ahrtal, beim Wiederaufbau wird ziemlich alles wie gehabt - bis zur nächsten Ahrtal-Katastrophe. Die kommt nur einmal alle 100 Jahre? Oder schon im nächsten Jahr. Wahrscheinlichkeiten-Breite ist von 1 bis "nie wieder".
((Staatliche "Hochwaserdemenz":)) Hochwasser in Deutschland: 300.000 Häuser in Gefahr
Extremwetter stellt Eigentümer wie Versicherer vor Herausforderungen. Versicherer haben nun Adressen ermittelt, an denen Überflutungen drohen. WELT zeigt, wo die Gefahr am größten ist. Versicherer beklagen eine „Hochwasserdemenz“ beim Wiederaufbau – und fordern ein Bauverbot.
Gut zweieinhalb Jahre nach der Flutkatastrophe im Ahrtal kommt der Wiederaufbau schnell voran.
Die meisten Straßen und Brücken sind repariert, und fast alle Wohnhäuser in den Überschwemmungsgebieten stehen wieder. Was für die Bewohner eine gute Nachricht ist, bewertet der Gesamtverband der Versicherer (GDV) als groben Fehler.
„Es wird wiederaufgebaut, als wenn es keinen Klimawandel gäbe“, sagt die Vize-Hauptgeschäftsführerin des Verbands, Anja Käfer-Rohrbach, „gerade das Ahrtal ist da ein trauriges Beispiel, bis auf 30 oder 40 Gebäude wird alles wiedererrichtet.“
Und das genau an den Stellen, die in absehbarer Zeit erneut überspült werden könnten. Der GDV-Sachverständige Oliver Hauner hat sogar einen eigenen Begriff dafür gefunden: „Das ist eine Art Hochwasserdemenz“, sagt er. Fast neun Prozent aller Wohnadressen im betroffenen Landkreis Ahrweiler seien „unmittelbar hochwassergefährdet“, stellt der GDV fest. Das geht aus einer neuen bundesweiten Statistik hervor. Der Verband prüfte Hunderttausende von Wohnadressen auf Überschwemmungsgefahren.
_ _ Allein in Rheinland-Pfalz sind demnach 36.000 Wohnhäuser und gewerbliche oder kommunale Bauten von Hochwasser bedroht,
im gesamten Bundesgebiet sind es mehr als 300.000. _ _ in Gefahrengebieten sind die Versicherungsprämien oft so hoch, _ _ kaum bezahlbar _ , manchmal aber auch die Anbieter eine Police einfach verweigern. „Wir brauchen eine andere Lösung“, sagt Käfer-Rohrbach, „und zunächst benötigen wir Prävention.“
Ein striktes Bauverbot in Gefahrengebieten sei notwendig. _ _ , soll jetzt der Deutsche Wetterdienst (DWD) ein Naturgefahrenportal entwickeln. _ _ Bis das Portal fertig ist, können Hausbesitzer und Mieter auf der Website dieversicherer.de einen „Naturgefahren-Check“ machen. Wer dort seine Adresse eingibt, bekommt Informationen über bekannte Schäden in der Nachbarschaft.
Unwetterschäden : Länder fordern Versicherungspflicht für Hausbesitzer
((Zitat buchstaben-exakt:)) Die Ländern pochen abermals darauf, dass sich Hauseigentümer gegen Unterwetterschäden versichern müssen.
Die Versicherungswirtschaft warnt vor einer möglichen Prämien-Verdopplung in den nächsten zehn Jahren.
Asmussen _ _ (GDV) _ " klimaangepasstes Planen, Bauen und Sanieren, ein Baustopp in Überschwemmungsgebieten und eine Verringerung der Flächenversiegelung."
Zur Tradition im Januar gehört es, dass die Rückversicherung Munich Re ihre Bilanz zu Naturkatastrophen publiziert und dass Medien irreführend darüber berichten.
"Die Lage hat sich dramatisch zugespitzt", zitierte der "Spiegel" 1995 _ den Klimaexperten der Versicherung wegen Sturmschäden „in bis dahin ungekannten Größenordnungen“. Schuld wären „Auswirkungen des Treibhauseffekts“.
Die Überschrift des Artikels lautete: Palmen auf Helgoland. So ist es noch heute:
Die Munich Re berichtet von gestiegenen Schäden, Medien erklären sie mit der globalen Erwärmung.
Und wie damals widersprechen die Berichte wissenschaftlichen Fakten. _ "Es gibt weltweit keine Hinweise darauf, dass die wirtschaftlichen Schäden durch Wetter- und Klimakatastrophen zunehmen“, resümiert Roger Pielke Junior von der University of Colorado in Boulder, USA, der seit 30 Jahren die Entwicklung von Extremwetter erforscht.
Ein Einfluss des Klimawandels auf Wetterschäden lässt sich nicht erkennen.
((Auch die UN darf da nicht fehlen:))
"Extremwetter-Schäden haben stark zugenommen"
"Katastrophenbilanz der UN - Immer höhere Schadenssummen durch wetterbedingte Naturkatastrophen und düstere Prognosen durch den Klimawandel. Dennoch schöpft die Weltmeteorologiebehörde aus einer Statistik ihrer jüngsten Bilanz Hoffnung."
Vernunftdenker Don Pedro: ... man genieße im Artikel die statistische Wahrheit: "Tatsächlich sind die Wetter- und Klimaschäden als Prozentsatz der Wirtschaftsleistung seit 1990 von rund 0,25 % auf 0,20 % zurückgegangen“.
Aber wer auf der Klimakrise-Welle mit surft, findet feine Argumente, wieso die Versicherungstarife wegen planetarer schrecklicher höherer Gewalt ganz leider unumgänglich angehoben werden müssen? So hat alles sein Gutes: Hoch lebe die Klimakatastrophe!
Zu vermuten ist eine Art Katastrophen-Gleichgewicht: Sobald Katastrophen waren, erfolgt als Lerneffekt mehr Prävention. So mag es kommen, dass sich ein Wert um 0,20 % eingependelt hat.
Was ansonsten so auf der Klimakrise beruht: Weniger Unfalltote, die Menschen leben länger, Pandemie-Risiken wie Corona,mehr Haustiere, Bären, Wölfe und die AfD und nicht zu vergessen, der Ukraine-Krieg.
Fragen Sie die Experten der Versicherungswirtschaft: Das ist alles subtil verknüpft und erzwingt leider höhere Versicherungstarife. "Also bitte schon einplanen und Widerstand ist zwecklos gegen die höhere Rechnung im nächsten Jahr." - Nichts geht rein zufällig an die Medien und wenn es wie zufällig erscheint, so ist es nur besonders gut getarnt.
Zitat 2023-08-19: "Unwetterschäden : Länder fordern Versicherungspflicht für Hausbesitzer" Muss man darauf hinweisen, dass das Beispiel des umgestürzten Baumes nicht geeignet ist? Haftet da nicht für beschädige Autos - und was auch immer ansonsten - die Gebäudehaftpflichtversicherung?
Die Verdoppelung der Kosten für Versicherung ist allerdings eher realistisch, aber wegen einer ganz anderen Art von Unwetter. Das entspricht in etwa der Geldentwertung und der Baukostensteigerung in diesen aktuellen 10 Jahren. Das hätte Volkswirt Asmussen ja eigentlich erwähnen können?
Darf man an die Mitschuld der internen Merkel-Berater in den Jahren vor der Finanzkrise erinnern, darunter auch er, für die Politik der Bankenfreiheit, die Finanzmärkte in die damalige Katastrophe zu katapultieren? Wer fordert die Versicherungspflicht gegen Unwetter, "die Länder" (nach Lobbyabeit?) oder das verständliche finanzielle Ausweitungsinteresse der Versicherungswirtschaft?
Abwegig ist die Forderung nach allgemeiner Versicherung gegen Elementarschäden zwar nicht. Aber Katastrophenschutz und Folgenminderung gehört ja vielleicht besser in die Landeshaushalte? - Elementarereignisse rechnen zum Existenz-Risiko. Häufige regionale Risikenmehrung ist wesentlich eine Folge von Generationen übergreifenden Raumordnungs-Politikfehlern.
- Im Bericht 2023-08-19 von Asmussen zutreffend dargelegt.
Ein aus den Grundsteuern alimentierter staatlicher Katastrophenfolgen-Hilfe-Fonds in allen Bundesländern wäre vielleicht das besser angepasstere Konzept? - Und auch, mit dem Klimawandel hat das nun einmal so gut wie gar nichts tzu tun? Wenn immer das Wort "Klimawandel" auftaucht, sollte bei Vernunftdenkern immer sogleich das innere Warnlicht leuchten. "Achtung! Lüge?"
"Wenn du sie nicht überzeugen kannst, dann verwirre sie." (Harry S. Truman 1884-1972, USA-Präsident 1945-1953)
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** _!_ *KAT : Technik-Katastrophen? Immer schlimmer? Ist *Wahrheit. Sabotage-Risiken? Weltweit-IT-Versagen? Verzahnung macht Erdenzivilisation immer verwundbarer? "Sicherheitswandel" vielfach gefährlicher als "Klimawandel"?
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► 2025-06-21 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/tey-aaa-de.htm#TEY-KAT-TEC Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Narzisst. Also Menschen wie du und ich:
Man überschätzt vor sich selbst immer seinen Einfluss. (Honoré de Balzac 1799-1850)
Chefs sind auch nur Menschen - sie wissen es nur nicht. (Karl Schwarzer)
Und denke immer daran, dass du einzigartig bist. So wie jeder andere auch.
Theoretisch sind wir alle entschlossen, das Leben zu genießen, aber die Praxis ist schwierig. (Charles Lamb])
Eine Berühmtheit ist ein Mensch, der sein ganzes Leben hindurch schwer gearbeitet hat, um bekannt zu erden, und der dann eine dunkle Brille trägt, damit ihn niemand erkennt. (Fred Allen)
infos7.org/eee
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Neues Thema seit 2024-07. Noch wenig Inhalt
„Sicher ist, dass nichts sicher ist. Selbst das nicht.“ (Joachim Ringelnatz, 1883 –1934, Deutscher Schriftsteller)
Bestimmte Betriebe haben es schwer, eine Versicherung zu bekommen. Die Makler warnen – aber die Versicherungsbranche sieht keinen Handlungsbedarf.
Fazit: 80 Prozent der befragten Makler nennen Feuer, Explosion, Blitzschlag und Leitungswasser als besonders von Kapazitätsengpässen betroffen. Allerweltsrisiken, die im privaten Bereich zumeist von einer Hausrat- oder Wohngebäudeversicherung abgedeckt werden. 63 Prozent sehen Schwierigkeiten bei der Betriebsunterbrechungsversicherung.
Über den Müll entsorgte Batterien seien für 30 Brände am Tag in deutschen Recyclingbetrieben verantwortlich _ _ Problem von fehlendem Versicherungsschutz _ _ Recyclinghöfe _ _ Holzverarbeitung, Metallverarbeitung oder Galvanik und die von Sägewerken haben Probleme, eine Versicherung zu bekommen. Selbst in der Lager- und Logistikbranche klagt mehr als ein Drittel der Betriebe über Kapazitätsengpässe in der Versicherungsbranche.
_ _ Schwierig _ bei Deckungssummen von 10 Millionen Euro _ _ weitere signifikante Engpässe ab einer Versicherungssumme zwischen 15 und 20 Millionen Euro _ _ bei Versicherungssummen von 25 und 50 Millionen Euro. _ _
In schadenanfälligen Branchen, etwa _ Recyclingbereich oder i_ holzverarbeitenden Industrie, können aber schon vergleichsweise geringe Deckungssummen von 100.000 Euro schwer versicherbar sein
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(statt Auszug):- Nachstehenden Link anklicken. Dann suchen ganz oben bei einer der 3 Spalten. Dort anklicken: "v mehr v"
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Weltweite IT-Störungen: Crowdstrike-Panne ist zum Großteil behoben
Vernunftdenker Don Pedro: Soweit erkennbar, wurde die Sicherheits-Software getestet, ohne zuvor einen Test der Sicherheit dieses Tests zu machen. - Der Test war, dass eine Schadsoftware hineingeschickt wurde. Das wirft sowohl zivil- wie ach strafrechtliche Fragen auf. Darf ein Sicherheitsunternehmen Schadsoftware verbreiten?
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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NACH DER IT-PANNE: *Crowdstrike-Opfer gehen wohl leer aus
Ein fehlerhaftes Update von Crowdstrike hat am Freitag 8,5 Millionen Endgeräte lahmgelegt. Der Schaden ist immens und nur sehr schwer einzuklagen.
Vernunftdenker Don Pedro: CROWDSTRIKE ist nicht der letzte Software-Roboder-Streik mit Großschaden weltweit. Die weltweite Verzahnung der Systeme erfordert Gesichtspunkte wie Redundanz, Resilienz. Schadensbegrenzung, Abschottung. Bei Software sind es vor allem die Updates, die die Schäden erzeugen. Je mehr Software nur noch Modulabruf ist, desto mehr werden diese Probleme zukünftig Schäden erzeugen. Wir sind noch am Anfang der Erfahrungsbildung.
Updates sogleich für alles ist verbreiteter Usus und allein das ist bereits ein Fehler. Nur ganz wenige Naturkatastrophen erreichen die Schadenssumme solcher Technik-Katastrophen. Da der Schaden nicht punktuell ist und "nur das Übliche" ist, wird der Sache zu wenig dauerhafte Bedeutung zugemessen.
Dies Thema ist hier nicht annähernd in seiner Dimension erfasst.
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Crowdstrike : Eine IT-Panne historischen Ausmaßes
fehlerhaftes Update des IT-Sicherheitsunternehmens Crowdstrike für Windows-Geräte hat auf der Welt zu großflächigen Computerproblemen geführt.
_ _ Besonders der Flugverkehr war in mehreren Regionen der Welt betroffen, aber auch Kliniken mussten Operationen verschieben, in Großbritannien waren auch Medienunternehmen betroffen. Mehrere Unternehmen berichteten, dass Windows auf Geräten, die mit einer bestimmten Crowdstrike-Software geschützt werden, nicht mehr starten konnten.
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Ex-BND-Chef spricht von „Verabredungen“. Was steckt hinter dem Nord-Stream-Anschlag?
Ein Bericht des „Wall Street Journals“ und die Aussagen des ehemaligen BND-Chefs sorgen für Verstimmung zwischen der Ukraine, Polen und Deutschland.
_ _ berichtet hatte, dass hinter der Sprengung der deutsch-russischen Ostseepipeline Nord Stream im September 2022 eine ukrainische Operation stecke und Präsident Wolodymyr Selenskyj davon gewusst haben soll, _ _ WSJ unter Berufung auf Teilnehmer _ , kostete _ rund 300.000 US-Dollar. Ein sechsköpfiges Team, _ zum Teil aus zivilen Tauchern _ , habe eine kleine gemietete Jacht für die Durchführung genutzt.
Der ukrainische Präsident soll zunächst dem Plan zugestimmt haben, so vier damit vertraute ukrainische Beamte. Als die CIA dann davon erfuhr und den ukrainischen Präsidenten aufforderte, die Aktion zu stoppen, soll Selenskyj dies auch versucht haben.
So soll der Präsident den damaligen militärischen Oberbefehlshaber, Valeriy Zaluzhniy, angewiesen haben,
die Operation zu stoppen. Doch der General habe den Befehl ignoriert, berichtete das WSJ.
_ _ soll _ ein _ Hafenbeamter Verdacht geschöpft und die Polizei alarmiert haben. Der polnische Grenzschutz habe dann die Identität der Besatzung überprüft und sie weiter nach Norden segeln lassen, wo sie die Minen für die Sprengung legten, hätten
_ _ Der frühere BND-Chef August Hanning _ _ Aus seiner Sicht sollte die Bundesregierung aufgrund dieses Falles von „Staatsterrorismus“ sowohl von Kiew als auch von Warschau Schadenersatz verlangen.
🖐 LESER: Was soll man sagen? Die Ukraine sprengt unsere günstige Energieversorgung und fordert anschließend Milliarden Milliarden Milliarden an Euros in Waffen und Geld von uns. Derweil cruisen ukrainische "Flüchtlinge" bei uns mit ihren SUV's durchs Land. All das wird von der Ampel-Regierung gefördert auf Teufel komm raus!
🖐 LESER: Ja, es ist so traurig! Auch, dass unsere Mainstream-Medien das nicht radikal aufgreifen. Die meisten Frernsehgucker kapieren nichts, weil sie mit Nebensächlichkeiten vollgestopft werden, dass nachher keine Zeit mehr bleibt für tiefgreifende und wichtige Informationen.
Vernunftdenker Don Pedro: "Staatsterorrismus" oder "berechtigte defensive Kriegsführung gegen die gegnerische Kriegsfinanzierung" Wird das nun zum Dauerzustand, dass Verschwörungs-Theoretiker am Ende sich als besser Wissende herausstellen? War das früher anders?
Verheimlichen ist auch nicht mehr das, was es einmal war im Internet- und Smartphone-Zeitalter.
Für die Erörterung zur Sache und Politik "wenden Sie sich an die Medien Ihres Vertrauens"
Hier sei es nur als weiterer Beweis festgehalten, dass das gängige Vertrauen in die Grundlagen der aktuellen Zivilisation - das Funktionieren der Netzwerke, Unerwasser-Leitungen im Meer und des internationalen Austausches - sehr überheblich ist. S´ehr wenig Störung kann bewirken, dass alles zerbricht.
Da helfen nur Konzepte von Autarkie, Redundanz und System-Resilienz. Längst bekannt und erkannt und zuständig ist das Bundeswirtschaftsministerium. Vorausgesetzt, dass dort nicht Ideologen und Philosophie-Absolventen und Nur-Juristen die Richtlinien-Kompetenzen erhalten.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Olympia-Auftakt in Paris: Brandanschläge auf die Bahn trüben das Bild
Sabotage vor der Jahrhundertfeier in Paris
Die staatliche Bahngesellschaft SNCF teilte mit, drei Brandanschläge hätten in der Nacht die Hochgeschwindigkeitsstrecken nach Osten, Norden und in Richtung Atlantikküste beschädigt.
Ein vierter Brandstiftungsversuch auf der Strecke in den Süden sei vereitelt, die mutmaßlichen Täter in die Flucht geschlagen worden, hieß es. Die Hochgeschwindigkeitsverbindungen zwischen Paris und Frankfurt sowie Stuttgart sind von dem Chaos betroffen.
Vernunftdenker Don Pedro: Das Sabotage-Risiko wird von Bürokraten und Juristen gerne ignoriert, weil es dafür weder juristische noch bürokratische Regeln geben kann. Die gesetzgeberische Lücke ist offenkundig Es fehlt der modernen Demokratie dringend das "Gute-Sabotage-Gesetz", an das sich alle Störer zu halten haben, was diese sicherlich auch tun werden...
Die Straße ist sicherer als die Bahn? Das stimmt nur, so lange alle Brückenpfeiler im Land bewacht werden, was letztlich nicht gelingen kann. Immerhin ist die Straße kaum effizient sabotierbar, weil es meistens Alternativen gibt.
Bei der Bahn genügt sehr wenig Stör-Einwirkung für Totalausfall. Im Fall von Tunneln ist Reparatur von Schäden möglicherweise ziemlich zeitaufwendig. Das kann man nicht verheimlichen, weil es zum Grundwissen aller professionellen Störungs-Planer rechnet.
Wohl dem Land, das wenigstens dank Tourismus noch über ausreichend viele Fähren zusätzlich zu Brücken über Flüsse verfügt, um sofort verfügbare Versorgungssicherheit wenigstens für eine Notversorgung zu ermöglichen.
5-fach höher als sonst : Fast 3 Euro pro kWh:
Technikpanne erhöhte Strompreis – Hunderte Millionen Euro Schaden
Vernunftdenker Don Pedro: Näher behandelt im Thema: " xEKA xKomponenten für Energie-Gesamtkonzept: Solar, Wind, Wasser, Erde, Speicher, Netze: Wahre Gesamtsystem-Kosten? Erfolgsstatistik irreführend?"
So die Bezeichnung nach Stand 2024-07. "x" steht für: *
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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♥ Flutkatastr. *Ahrtal: Chronik: Staatsversagen (24,00)
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♥ *Passendes Buch: (Buchkauf bitte immer von hier starten) 24,00 EUR - von Gisela Kirschstein
2023-08 (~40 Ratings bis 2024-05) 191S. ♥ Flutkatastrophe Ahrtal: Chronik eines Staatsversagens : Wie Politik und Behörden bei der Flutkatastrophe im Ahrtal versagten,
Am 14. Juli 2021 riss eine Sturzflut im Ahrtal alles mit, was im Weg stand – darunter 136 Menschen.
Zurück blieben Trümmer und ruinierte Existenzen. Hochwasserschutz, Katastrophenalarm und Warn-Apps versagten ebenso wie die Politik, denn die Menschen im Ahrtal sagten am Tag nach der Flut alle eins: Gewarnt wurden wir nicht.
„Wir nehmen die Lage ernst, auch wenn kein Extremhochwasser droht“ Ministerpräsidentin Malu Dreyer betonte wieder und wieder: „Hochwasser kennen wir in Rheinland-Pfalz“ – ein Beleg dafür, wie sehr die Landesregierung die Krise unterschätzte. Pegelstände wurden ohne Warnungen weitergegeben, Feuerwehr und Besatzungen von Rettungshubschraubern mussten ohne konkrete Einsatzaufforderungen eigenverantwortlich handeln.
Während an der oberen Ahr bereits Lebensgefahr bestand, gab das Ministerium der rheinland-pfälzischen Klimaschutzministerin Anne Spiegel eine Pressemeldung heraus, in der stand: „Wir nehmen die Lage ernst, auch wenn kein Extremhochwasser droht“.
Flutkatastrophe Ahrtal – Chronik eines Staatsversagens beleuchtet erstmals das politische Versagen rund um die verheerende Jahrhundertflut. Gisela Kirschstein zeichnet minutiös nach, was in der Flutnacht geschah – und was nicht. Dabei bezieht sie die Ergebnisse der Aufarbeitung durch den Untersuchungsausschuss des Mainzer Landtags mit ein. Sie liefert ein Buch über einen Staat, der versagt hat, und zeigt, was getan werden muss, um zukünftig besser vorbereitet zu sein.
LIBRA-Anmerkung: Immer mehr Katastrophen? Unwahr. Immer mehr verantwortungslose auf Weisung folgende Jura-Bürokraten statt kundiger Ingenieure: Das ist wohl wahr? Vielleicht jedenfalls zu oft in Germanistan?
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** 👩 _!!!!_ Real- *humor. Männer-Badehosen-Gesetz. - Astronomie und Menschsein. Weltretter-Satire. Neue Studie *Rotation verändert sich. Bürger: Rotiations-Satire: - Gibt es Leben im All? Fleischfressende Männer sabotieren das Klima?
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► 2025-09-13 =zuletzt aktualisiert:
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Neueste wissenschaftliche Erkenntnisse:
Warum rotiert der Erdkern?
► Bitte schreiben Sie korrekt: "Siedkern"!
► Daran sind weiße alte Männer schuld, die mit ihren Penis verlängernden Porsches zu schnell über die Autobahnen fahren.
► Am Ziel meinen Sie, eine lange Strecke gefahren zu haben. Sie irren: Die lange Strecke hat die sich unter Ihnen wegdrehende Erde zurückgelegt.
► Bestimmt sind das die Reichsbürger, die den Erdkern stürzen wollten.
► Karl Lauterbach hat dazu 300 Studien ausgewertet und kann sicher behaupten: §s liegt an Corona.
► Ich hab’s! Die Rotarier sind schuld!
► "Die Rotation des Erdkerns verändert sich." - Echt jetzt, Putin? Das geht zu weit!!
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"Die Seele ernährt sich von dem, worüber sie sich freut.“ (Augustinus von Hippo (354 - 430)
"Lebensklugheit bedeutet: Alle Dinge möglichst wichtig, aber keines völlig ernst zu nehmen.“ (Arthur Schnitzler 1862–1931)
„Um ernst zu sein, genügt Dummheit, während zur Heiterkeit ein großer Verstand unerlässlich ist.“ (William Shakespeare, 1564–1616)
"Heute Abend besuche ich mich. Mal schauen, ob ich zu Hause bin.“ (Karl Valentin, 1882–1948)
„Kein Mensch war jemals weise, der nicht auch ein Stück Humor besaß.“ (Lucius Annaeus Seneca, ca. 1 – 65 n. Chr.)
"Polen hat die größte Madonna der Welt." - "Ach ja? Wo war sie denn vorher?" (hierher berichtet als "Volksmund" in Polen) (Warum lachen Polen sofort hierüber - Deutsche brauchen meistens eine Denkpause? Wer diskriminiert wen? Ist Selbstdiskriminierung zulässig?)
„Waffenruhe im Gaza: Krieg in Kraft getreten.“ (wie ein Doppelpunkt Kriege verursacht)
„Wir essen jetzt, Opa.“ (wie ein Komma Leben rettet)
EU-Sanktionen _ Ermittlungsverfahren gegen Landwirt wegen 27-Euro-Paket aus Russland
eine Seife, eine CD und ein Dekorationsstück aus Holz
_ _ Agrarunternehmer aus Wöbbelin _ der den Bekannten aus Sibirien auf einer Messe kennenlernte, berichtete der NDR. _ die drei enthaltenen Gegenstände, eine Seife, eine CD und ein Dekorationsstück aus Holz, würden alle auf der EU-Sanktionsliste stehen, wie die Staatsanwaltschaft Schwerin Epoch Times mitteilte.
_ _ wegen _ Verdacht einer Straftat, _ Verstoß § 18 _ Außenwirtschaftsgesetz _ _ Dieser umfasst ein Strafmaß von mindestens drei Monaten Freiheitsentzug bis zu fünf Jahren. Laut Staatsanwaltschaft _ nicht das erste Verfahren dieser Art. Immer wieder hätte man mit solchen Fällen zu tun
🖐 LESER: Es wird hier in Deutschland so lächerlich, das ist nicht mehr auszuhalten.
🖐 LESER: --- Mit der Russlandphobie wird es immer grotesker. Einfach nur krank.
🖐 LESER: Ein Treppenwitz, Staatsanwälte die wegen eines Geschenkpakets entgegen der EU Richtlinie (kein Gesetz!) tätig werden, gehören mindestens mit Beförderungssperre bestraft bzw. an den Pranger gestellt. _..._
Vernunftdenker Don Pedro: Viele Bürger meinen, ein Debilen-Kartell habe die einst überwiegend fachkompetenten Regierenden und in Behörden Leitenden abgelöst. Glücklicherweise ist derartiges Absurdistan statistisch gesehen eine Ausnahme. "Schilda" kommt allerdings viel zu oft vor und dies mit statistische Prävalenz in links-grünem Umfeld.
Man vergleiche 27 Euro mit den milliardenschweren mittelbaren und unmittelbaren Energieträger-Importen aus Russland ins EU-Gebiet. Aber natürlich tragen 27 Euro bei zur russischen Kriegsmachinerie - weiß ja jedes Kind. Jedenfalls bei Gehirnniveau von Kleinkind. Das Dumme ist, die 27 Euro sind gar nicht nach Russland geflossen. Wie gar nicht geflossene 27 Euro eine Kriegsmaschinerie gefährlich alimentieren können, bleibt das Geheimwissen der Strafverfolger.
Mecklenburg-Vorpommern wird im Ebenfalls-"Deep State" der Rechtsstaatsverteidiger als besonders verworren hierher oft berichtet, Bayern und Baden-Württemberg beispielsweise sehr wenig, gemessen an der Bevölkerungszahl. Der subjektive Eindruck mag trügen. Aber so der bisherige Stand.
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Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
The Day After Tomorrow (2029): Eine Dystopie
Wir schreiben den 26. Februar 2029. Gestern fanden in der Bunten Republik Deutschland (BRD) die Wahlen zum neuen „Buntentag" statt. Erstmals durften nur die fünf Parteien der Nationalen Einheitsfront (CDU/CSU, SPD, GRÜNE, Linke, FDP) zu den Wahlen antreten,
... die jeweils vereinbarungsgemäß einen Anteil von 20 Prozent der gültigen abgegebenen Stimmen erhielten. _ _ Die gemeinsame Koalitionsregierung der Nationalen Einheitsfront stellte schon drei Tage vor der Wahl die neue Regierung vor. Die Alternative für Deutschland (AfD) ist seit 2027 verboten.
_ _ Bodo Pistolius hielt deshalb Wort, nicht als Bundeskanzler zur Verfügung zu stehen, sondern führt die neue Regierung jetzt als Staatsratsvorsitzender an. Er verkündete noch am Wahlabend, dass er die Bunte Republik Deutschland nun rückwirkend der Deutschen Demokratischen Republik angeschlossen hat.
_ _ gibt ab sofort _ den täglichen Klimaerwärmungsbericht" _ der von allen Medien verpflichtend zu übernehmen ist. _ gilt folgende Kurzfassung:
● Sonne, warmes Wetter = Erderwärmung
● Kälte, Wolken, Regen = Erderwärmung
● Hagel, Schnee, Eis = Erderwärmung
● Sturm, Wind = Erderwärmung
_ _ Miss-Bildung: Katrin Grien ging einst aus den Miss-Wahlen als "Miss-Bildung” hervor und übernahm das Amt der Bildungsministerin. _ neue Bunte Bildungsinitiative: "Greta 2.0 – Alle Macht den Doofen” vor.
_ _ Abschlusserklärung des Autors an mitlesende Meldestellenbüttel, Verfassungsschutz-Datensammler und Anzeigenhauptmeister: Der obige Beitrag könnte Spuren von Satire enthalten.
Vernunftdenker Don Pedro: Es wird ein paar Jahre länger dauern bis zu den beschriebenen Zuständen. Es wird raffinierter mit dem Gefüge des geltenden Rechts funktionieren. Und es wird gar nicht geschehen, sofern die Bürger sich das nicht gefallen lassen.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Kleiderregeln im Schwimmbad: In Wahrheit sind wir heute alle zu feist für Badehosen
In französischen Schwimmbädern gilt immer noch ein altes Gesetz, das nur enge kurze Badehosen erlaubt. Lange weite Shorts sind offiziell verboten.
_ _ gilt noch ein Gesetz aus dem Jahre 1903, das eng anliegende Badehosen für Männer zwingend vorschreibt _ _ Weite Shorts sind in den mehr als 4.000 öffentlichen französischen Badeanstalten offiziell nicht erlaubt. Begründet wird das mit Hygiene: Die Shorts gelten als Straßenkleidung. Potenziell können dadurch Staub, Dreck und Keime ins Wasser geschleppt werden.
_ _ deutsches Schwimmbad _ _ Auch dort findet man immer häufiger Hinweise, wonach das Schwimmen in Unterwäsche verboten ist. Denn Boxershorts verführen faule Männer dazu, einfach mit dem, was sie schon den ganzen Tag _ getragen haben, ins Becken zu springen – den Unterschied sieht man ja nicht so schnell.
_ _ in Deutschland sind sogar schlanke Männer nicht mehr so schlank wie in den Siebzigerjahren, der letzten Blütezeit der engen Badehosen. Damals waren dicke Kinder so selten, dass man sich ihre Anwesenheit nur damit erklären konnte, dass sie „drüsenkrank“ seien.
Vernunftdenker Don Pedro: Das ist für de Beispielsammlung von ulkigen Gesetzen, damit die Leser epochal wichtigen Gesprächsstoff zum Diskutieren erhalten.
Polizistin Ohr abgebissen: Mann muss vier Jahre ins Gefängnis - binnen einer Stunde drei Menschen attackiert
Ein 41-Jähriger wurde wegen gefährlicher Körperverletzung und tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte _ verurteilt. _ Landgericht Köln
_ _ November 2024 _ attackierte damals _ drei Menschen _ Polizei gerufen : eine Polizistin _ stieß er _ auf die Straße und schleifte sie an den Haaren über den Boden. _ attackierte _ eine weitere Polizistin, einer dritten biss er in den Unterschenkel. _ _ biss er der als erstes attackierten 26-jährigen Polizistin so lange ins Ohr, bis ein Teil der Ohrmuschel abgetrennt war.
Vernunftdenker Don Pedro: "Mann, vergreife sich an Polizistinnen nicht!" "Ist die Lehre aus der Geschicht."
Studie: Wenn Männer nicht so viel rotes Fleisch essen würden, hätten wir schöneres Wetter.
Zwei weibliche „Forscherinnen“ sind in einer „wissenschaftlichen“ Studie an der London School of Economics, pointiert zusammengefasst, zu solchem Ergebnis gekommen. Das CO2 als Ursache der Klimaerwärmung gläubig voraussetzend, setzen sie zu absurden Tiraden an. Auf der Webseite des EIKE-Klima-Instituts fand ich diesen Artikel *Autor/in:
Die Männer sind die Klimavandalen, die die Erde achtlos zerstören. Würden sie einfach Tofu essen und weniger Auto fahren, wäre die Welt ein besserer Ort, äh, vor allem für die bürgerlichen akademischen Feministinnen in London. Das ist die Art von Schrottforschung, die durch staatliche Förderung gefördert wird. Jemand hat viel Geld ausgegeben, und niemand hat etwas gelernt.
_ _ Wo sind Wörter wie Körperfett, Muskelanteil, Grundumsatz und Knochenmasse? Diese Worte stehen nicht in diesem Artikel. Der durchschnittliche Mann hat 50 % mehr Muskelmasse als die durchschnittliche Frau (etwa 36 kg im Vergleich zu 23 kg). Er hat 13 bis 14 Kilogramm Knochen, sie nur neun. Insgesamt hat er 15 bis 20 Kilogramm zusätzliche Strukturmasse, die ständig repariert und wieder aufgebaut werden muss. Soll er sich etwa in ein Mädchen verwandeln, um den Planeten zu retten?
_ _ Auf der ganzen Welt essen Männer mehr Fleisch als Frauen – das ist keine kulturelle, sondern eine menschliche Sache. _ _ Die französischen Forscher vermuten, dass die geschlechtsspezifischen Unterschiede bei den Emissionen eine Erklärung dafür sein könnten, warum Frauen tendenziell mehr über die Klimakrise besorgt sind. _ _ Alarmisten sagen den Männern, sie sollten eine Handvoll Käfer als Belohnung essen, Und damit der Planet überlebt, sollten sie alle aufhören, Auto zu fahren, und kein rohes Fleisch mehr essen.
Vernunftdenker Don Pedro:
Sofern Sie dachten, das alles wäre erfundene Satire? - Hier ist diese Echte Wissenschaft: Von Ondine Berland und Marion LeRoutier:
London School of Economics, Arbeitspapier 424, 14. Mai 2025
Das ist die Lösung gegen den Klimawandel? Alle Männer verwandeln sich wenigstens hormonal in Mädchen.
Im Inneren der Erde sind gewaltige Massen in Bewegung.
– das aber nicht immer gleich schnell.
Wissenschaftler haben jetzt Indizien dafür gefunden, dass die Rotationsgeschwindigkeit des inneren Kerns mit einer Periode von 70 Jahren schwankt. Die schwankende Rotationsgeschwindigkeit des inneren Erdkerns könnte mit Unterschieden bei der Tageslänge der Weltzeit und beim Magnetfeld der Erde in Verbindung stehen.
Fakten checkende Bürger kommentieren:
► Als ich Freitagabend aus meinem Lieblingsgasthof kam, habe ich die Ungleichgewichte der Drehmomente deutlich merken können
► Daran sind weiße alte Männer schuld, die mit ihren Penis verlängernden Porsches zu schnell über die Autobahnen fahren.
► Sie denken natürlich, dass Sie sich mit dem Auto vorwärts bewegen, dabei dreht sich nur die Erde unter Ihnen schneller. Am Ziel angekommen, meinen Sie, eine lange Strecke zurückgelegt zu haben. Sie irren, die lange Strecke hat die sich unter Ihnen wegdrehende Erde zurückgelegt.
► hat auch die AfD hier ihre Finger im Spiel, schließlich dreht sich die Erde rächts und nicht links, wie es sein sollte.
► Karl Lauterbach hat dazu 300 Studien ausgewertet und kann sicher behaupten es liegt an Corona.
► Ich hab’s!!! Die Rotarier sind schuld!!!
► "Die Rotation des Erdkerns verändert sich" Echt jetzt, Putin? Das geht zu weit!!
► Einspruch: D"er" "Er"dk"er"n. Da wird schon wieder bei d"er" Quote geschummelt...wo kann ich das melden?
► --- Schreiben Sie einfach "Siedkern:in"
► Sicher wird Tempo 100 auf deutschen Autobahnen die Erdrotation wieder korrigieren können.
► Also wenn sich der Erdkern nach rechts dreht, kann es sich nur noch um wenige Tage handeln bis Nancy Faeser aktiv wird. Rechts-chreibung.
► Bestimmt sind die rechten Schwurbler schuld, weil sie an der Erdrotationsbremse manipuliert haben, oder die Reichsbürger, die den Erdkern stürzen wollten.
► --- dass es Helmut Schmidt ist, der sich grad im Grabe dreht, wenn er mitbekommt, wie sich seine SPD gerade entwickelt?
► Droht die Rotationskatastrophe?
► Hoffentlich kommt bald das „Gute Rotationsgesetz“
► Aktivisten auf die Barrikaden gegen den Erdkern - e r macht was er will und verändert das Weltklima!
► Wo bleiben jetzt die Rotations-Aktivisten... Unser Planet muss dringend festgeklebt werden... Schade, dass sich kein Aktivist an den Erdkern kleben kann. (Antwort:) Dafür gibts doch Heißkleber.
► Deswegen kleben die Klimajünger sich fest. Die wissen mehr.
► Das liegt am geförderten Öl - die Schmierung fehlt!
WELT: Die Suche nach außerirdischem Leben ist mithin ein werbewirksames Etikett, das auf Forschungspakete geklebt wird?
Harald Lesch (*1960) im Interview -
_ _ Lesch: Ja, wenn wir Signale von Außerirdischen empfangen würden, dann wäre das in der Tat ein Beweis für ihre Existenz. Doch bislang hat man in dieser Hinsicht rein gar nichts registriert _ _
WELT: _ Milchstraße _ eine Billion Planeten. Kann abgeschätzt werden, auf wie vielen _ es höher entwickeltes Leben geben könnte? Lesch: Das lässt sich seriös nicht sagen. _ _ Da werden dann Zahlen von 100 bis 1000 Exozivilisationen in der Milchstraße genannt. Das ist aber spekulativ. Ich _ sage nur: Es sind nicht viele. Es könnte sogar sein, dass unser Sonnensystem zu den Ersten gehört, auf denen sich Leben entwickeln konnte, _ _
Lesch: Schauen wir doch mal auf die Geschichte der menschlichen Zivilisation. Da hat es immer wieder Entdecker und Entdeckte gegeben. _ _ Bekanntlich haben die Entdeckten immer wieder den Kürzeren gezogen und riesige Probleme bekommen – bis hin zu ihrer Ausrottung.
Stellen wir uns doch mal die Frage, ob wir von Außerirdischen, die uns in dieser Hinsicht ähnlich sind, wirklich entdeckt werden wollen. Wohl lieber nicht. Daher muss man sich ernsthaft fragen, ob man sich überhaupt bemerkbar machen sollte. _ _ Bei der zu erwartenden technischen Überlegenheit der Außerirdische wären wir chancenlos. _ _ Ein kosmisches Schweigegelübde würde erklären, warum wir noch nichts von den Außerirdischen gehört haben.
Vernunftdenker Don Pedro: Bis zur Selbstzerstörung der Erdenzivilisation ist vermutlich nur "eine Sekunde" in der Geschichte des Alls. Unglücklicherweise ist die Wahrscheinlichkeit praktisch null, dass sich dies für 2 geeignete Planeten zeitlich geeignet überschneidet. Dumm gelaufen.
Für einen massiven übergriffigen Eingriff in die Erdenzivilisation ist die Entfernung zu groß. Wir sind noch einmal davon gekommen von der Gefahr, mit mehr Intelligenz die Welt regieren zu müssen.
Nach jetzigem Wissensstand ist das widerspenstige Zeitelement nicht effizient meisterbar. Alle Hoffnung richtet sich auf die Quantenverchränkung, aber eine universumsweite Funktionsweise konnte noch nicht nachgewiesen werden. Denn der andere nötige universumsweite Versuchsstandort wäre für Menschen allenfalls im Leichenstatus erreichbar.
Es gilt die bisher bewährte empirische Faustregel: Nur ein lebender Forscher ist ein guter Forscher.
Jedoch wenn alle potentiellen Kontrahenten umd die Universumsherrschaft - also auch die Menschen - die Aufgabe des ewigen Lebens gemeistert hätten? Jedenfalls wäre es für die Aliens ökonomischer, ihre eigene planetare Umwelt zu besiedeln. Man erspart sich eine Menge von Umstände.
die Frage stellt sich demnach, wenn überhaupt, nur, wenn Menschen nicht mehr solche im heutigen biologischen Sinn sind. Die Wahrscheinlichkeit, dass irgendjemand von uns dies noch erleben wird, wird von gewöhnlich gut unterrichteten Kreisen als nullgleich kolportiert.
Aber wie Aluhüte es besser wissen, das sind alles CIA-Erfindungen, um die längst bestehenden Agreements mit den Gelandeten durch irreführenden Hinweis auf gar nicht absolut geltende Naturgesetze zu verheimlichen.
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***** _!_ Klima-Fakten: *Messwerte nur *Fata Morgana (auch der "Erdüberlastungstag") wegen Änderung von Messregeln, Messstellen, anti-wissenschaftliche Mittelwert-Methodik? Hitzepanik beruht auf heißer Luft? Hausgemacht "für das ('grüne') Volk"?
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► 2025-03-29 =zuletzt aktualisiert:
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Diplomat Henry Morton Robinson weiß die Regeln, dass das Volk die Regeln nicht wessen darf:
Wir sind Diplomaten. Das heißt: Wenn wir sagen, was wir denken, haben wir uns versprochen.
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„Wer darauf besteht, alle Faktoren zu überblicken, bevor er sich entscheidet, wird sich nie entscheiden.“ (Henri-Frédéric Amiel.1821–1881, Schweizer Schriftsteller und Philosoph)
"Oft genug gibt es zwei Wahrheiten - eine, die uns gefällt, und eine, die uns verfolgt." (Arthur Miller 1915 - 2005) ´
„Beginne mit dem Notwendigen. Dann erledige das, was möglich ist. Und plötzlich tust Du das Unmögliche“ (Franz von Assisi, (1182–1226)
Vernunftdenker Don Pedro: Klimawissen / Faustregel: Einfache mathematische Modelle gehen kaum wegen der Vielzahl der Einflussgrößen. Beispiele: Messpunkte - Selektion + Umfeld-Wandel. Ozean-Temperaturen. Vulkanismus. Kosmische Faktoren. Resultierende Warm-/Kaltzeiten-Trends. Für vertiefte Faktensuche - aber sehr kritisch zu lesen:
Ein außerirdisches Geschenk für die Wissenschaft : Die Entdeckung von C14: Die Neuordnung der Vergangenheit
Kohlenstoff ist allgegenwärtig: Ob in der Luft, in Gesteinen oder in unseren Knochen. Doch besonders sein radioaktives Isotop C14 bescherte der Menschheit vor fast 100 Jahren die Fähigkeit, die vergangene Zeit wie an einer Uhr abzulesen.
_ _ Das Alter von Bäumen, Schiffen oder ausgegrabenen archäologischen Funden wie Mumien und verkohlten Körnern können mit der Radiokarbonmethode bestimmt werden. _ _ Egal, ob alte Korallen, längst gefällte Bäume, untergegangene Schiffe oder ausgegrabene archäologische Funde wie Mumien und verkohlte Körner: Wissenschaftler können für viele Entdeckungen ein exaktes Alter angeben. _ berühmtes Beispiel ist Ötzi, der Mann aus dem Eis. Sein Alter konnten Archäologen dank einer Radiokohlenstoffdatierung – auch C14-Datierung genannt – auf 3.258 ± 89 vor Christus bestimmen.
_ _ mit der Zeit entdeckten Historiker Unstimmigkeiten zwischen den gemessenen C14-Daten
und ihren Funden _ _ Suche nach den Ursachen _ _ Eine wesentliche Erkenntnis war, dass die Kohlenstoffkonzentration in der Atmosphäre nicht – wie Libby angenommen hatte – konstant war. Vielmehr gab es Einflüsse durch Mensch, Natur und Universum, die zu einem Schwanken der Konzentration führten. Folglich mussten alle Altersbestimmungen korrigiert werden.
_ _ Die gemessenen C14-Daten nannte man künftig „konventionelles C14-Alter“ und gab sie in der Einheit BP (engl. „before present“), also „vor heute“ an, wobei „heute“ auf das Jahr 1950 festgelegt wurde. _ _ Eine Korrektur der Altersangabe – auch Kalibrierung – erfolgt inzwischen durch chronologisch geprüfte Daten aus Seesedimenten und Baumringen. Entsprechende Altersangaben werden mit „calBP“ angegeben.
_ _ Allerdings _ weitere _ Einflussfaktoren, _ _ unter anderem der Kernwaffeneffekt, wonach der Einsatz von Atomwaffen kurzfristig die C14-Konzentration erhöht, oder der Reservoireffekt, bei dem Meerwasser nachweislich eine niedrigere C14-Konzentration hat als die Atmosphäre. Letzterer bewirkt, dass aquatische Lebewesen älter datiert werden, als sie sind. Dies gilt auch für Lebewesen, die hauptsächlich von Nahrung aus dem Meer leben.
_ _ Obwohl mit der C14-Datierung nur das Alter von relativ jungen Artefakten bestimmt werden – Holzproben bis 55.000 Jahre und Knochen bis 30.000 Jahre – ist die Methode dennoch eine große Bereicherung
Vernunftdenker Don Pedro: Ein großartiger frei einsehbarer Bericht, um Datierung zu begreifen, auch ohne Wissenschaftler zu sein.
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
CO₂-Rechner Merkwürdige Vernetzungen zwischen Umweltbundesamt und Klimalobbyisten
_ Das Umweltbundesamt in Dessau-Roßlau _ _ bietet online einen CO₂-Rechner an. Doch den betreibt gar nicht die Behörde, sondern eine private Firma. _ _ merkwürdige Vernetzungen zwischen dem Amt und Klimalobbyisten. _ _ Interessenkonflikt?
_ _ Kurz nach der Unions-Anfrage verschwand der Hinweis _ irgendwann nach dem 17. September ((2024)) _ _ Kleine Anfrage an die Bundesregierung abgeschickt, _ _ möglichen Interessenkonflikten und Verflechtungen zwischen UBA-Mitarbeiter Bi..., dem Verein „3 fü..“ und dem Unternehmen Kl... fragt.
_ _ auch an den Ergebnissen des scheinbar behördlichen Klima-Rechners gibt es durchaus Zweifel. So wurde unlängst die Berechnungsmethode so verändert, dass das Heizen mit Holz nicht mehr als klimaneutral, sondern als klimaschädlich bewertet wird. Ein Vorgang, der vor allem von Fachleuten aus der Forstwirtschaft kritisiert wird.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: Dies ist eine umfangreiche Analyse der Details: Investigativer Journalismus. Diese wieder einmal einzigartige Aufklärungs-Quelle der Presse ist hiermit festgehalten für alle, die diese Fragen überhaupt noch erregen können. Wen überrascht noch die Verzahnung zwischen Staat und privat bei Themen wie Umwelt, Klima, Energie?
Am deutschen Wesen muss die Welt genesen. Bei Deutschlands Rettung der Erde darf unkonventionell gedacht werden: Es geht um das große Ganze. Dafür muss etwas Geld in die Hand genommen werden. Anders geht das nicht. Wirklich nicht.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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»Earth Overshoot Day«: Fragwürdiger Fußabdruck
_ _ schwappten in den vergangenen Tagen düstere Warnungen um den Globus:
Autor: Christian Schwägerl -ist Journalist, Buchautor und Mitgründer von »RiffReporter«. Nach _ Ausbildung _ Deutsche Journalistenschule und Biologiestudium - _ Korrespondent »Frankfurter Allgemeine Zeitung« und »Spiegel«. Außer für »Spektrum.de« schreibt er für Medien wie »Internationale Politik« und »FAZ«. Von ihm _ Bücher »Menschenzeit« über das Anthropozän, »11 drohende Kriege« über globale Konfliktrisiken und »Analoge Revolution« über die Zukunft digitaler Technologien.
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»Erde laut Wissenschaftlern bereits weit außerhalb des sicheren Handlungsspielraums für die Menschheit«, titelte der »Guardian«. Ähnlich _ Schlagzeilen in vielen anderen Medien.
_ _ Anlass _ eine _ Studie _ im Journal »Science Advances« _ , an der auch Wissenschaftler aus Deutschland beteiligt waren. Die Menschheit hat demnach die für sie förderlichen Umweltbedingungen bereits in sechs von neun untersuchten Bereichen hinter sich gelassen.
_ _ Aber ist so viel Vereinfachung überhaupt aussagekräftig? Zumindest beim »Erdüberlastungstag« sind Zweifel angebracht. Entwickelt hat die Methode des »ökologischen Fußabdrucks«, die den Datumsrechnungen zu Grunde liegt, der Nachhaltigkeitsadvokat Mathis Wackernagl _ in den 1990er Jahren im Rahmen seiner Doktorarbeit an der University of British Columbia. Inzwischen prangt das eingekreiste »R« für eingetragene Markenzeichen neben dem Namen »Global Footprint Network«.
_ _ Wer sich fragt, wie es sein kann, dass die Menschheit in einem Jahr angeblich 1,7 Erden verbraucht, aber die Erde noch immer da ((ist)) und nicht komplett abgegrast ist, _ _ Ausführungen zu den Methoden : : Es geht gar nicht um die Summe aller Umweltprobleme, sondern viel enger darum, welche Nutzfläche jährlich nötig ist, um den Bedarf an nachwachsenden Ressourcen zu decken.
_ _ Hinter dem Fußabdruck steht _ ein komplexes und mitunter verwunderliches Rechen- und Schätzverfahren, mit dem Flächenverbrauch für Siedlungen, Ackerbau, Viehweiden, Fischerei, Waldprodukte und die Entsorgung der CO2-Emissionen ermittelt werden.
_ _ Lässt man das Klima außen vor und zieht nur Faktoren wie Ackerland, Wald und Fischerei heran,
wird die Gesamtbilanz erstaunlicherweise sogar positiv: Die Menschheit nutzt demnach nur 68 Prozent der »Biokapazität«, die ihr eigentlich zur Verfügung steht. Ohne die Annahme, alles CO2 in Wäldern einlagern zu wollen, gäbe es also gar keinen »Erderschöpfungstag«.
Wikipedia: Erdüberlastungstag
Earth Overshoot Day: Seit gestern macht die Menschheit Schulden bei der Erde:
Wochenzeitung Evangelisch-Lutherische Kirche, Sachsen: Aktionen zum Erdüberlastungstag am 2. August
Ressourcenverbrauch; Der Unsinn vom „Erdüberlastungstag“ Der „Erdüberlastungstag“ beruht auf umstrittenen Annahmen
Vernunftdenker Don Pedro: Hurra. LIBRA erfindet einen "Politik-Unvernunft-Überlastungstag": An wie vielen von den 365 Tagen der politische Unsinn die Vernunftbürger verstört. Aber langweilig, das fällt jedes Jahr auf den 31. Dezember.
"In jedem Dorf ist mehr Verstand als im Berliner Regierungsviertel" (Ministerpräsident Söder (CSU) - er muss es ja wissen)
"Wie komme ich weltweit in die Presse?" Indem ich eine "mathematische" Formel für einen "Überlastungstag" erfinde und allen einzelnen Ländern einen Ranking-Code der Schuldhaftigkeit zuweise.
Der Logik-Fehler ist das "Kombinations-Konzept für Verschiedenartiges". Ein leicht abwegiges Beispiel zur Veranschaulichung:
"Wissenschaftler warnen: Der jährliche 'Au'-Faktor: Die Summe der 'Au'-tos und der Hühner-'Au'-gen hat im letzten Jahr bedenklich zugenommen auf das 1,2 fache der Deutschen!"
Es ist der Gutmenschen- Intelligenz- Überlastungstag: Es überschlagen sich alle erdenklichen Texter in den Medien, die pseudo-wissenschaftlichen pseudo-exakten Pseudo-Fakten als Prediger in der Wüste zu verbreiten. - Das hilft dem narzisstischen Ego, das wir ziemlich alle in uns tragen. Der Wahrheit und der Wissenschaft hilft das nicht.
Mit einem ähnlichen "Mathematik-Modell" schafft es die Steuerzahler-Bürger-Lobby alljährlich in Deutschlands Presse: "Bis zum Tag X im Jahr haben Sie nur für den Staat gearbeitet." - Insoweit stimmt die Methode aber immerhin im Prinzip. Also in allen Ehren, lassen wir die Steuerbürger weiterhin Jahr für Jahr gewähren.
Der "Erdüberlastungstag", ist das dahingegen unentschuldbarer Unfug von Pseudo-Wissenschaft? Lebt es von der Ausnutzung der vorherrschenden naturwissenschaftlichen Inkompetenz der Medienzunft und der GRÜN-Vordenker der Politik? Der Logikfehler ist, dass man nicht ganz Verschiedenartiges in einem Sammelausdruck erfassen kann.
Geisterdaten - Meteorologen: Nicht existierende Wetterstationen beeinflussen Klimapolitik
Hunderte Wetterstationen in den USA sind nicht mehr in Betrieb. Indem diesen „Geister“-Stationen Temperaturen von umliegenden Stationen zugewiesen werden, können sie weiterhin Messwerte „liefern“. Teilweise stammen diese jedoch aus Hunderten Kilometern Entfernung. Das ist, als würde man das Wetter der Dresdner Elbwiesen vor dem Kanzleramt messen.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: Allein für diesen Text lohnt ein Test-Abonnement von epochtimes. Leider begrenzt das eigene Budget, hier eine Summe der vielen Argumente zu liefern.
Endlich können Pubertierende aller Länder sich wieder auf Partys vergnügen statt wegen Klimaangst beim nächstbesten Psychiater zum Stammkunden zu werden. Grün-Ideologen können ihre Kinder wieder mit SUV sicher zur Kita fahren statt den Kleinen mit dem Lastenrad das Leben zu gefährden.
Denn Klimaprognosen sind mehr oder weniger Hirngespinste, sofern und soweit sie auf willkürlich definierbaren Daten beruhen.
Je nach Anklicken der Fehlerkorrektur-Schätzbuttons erhält man - in Grenzen - jeden beliebigen vorgegebenen Ist-Wert und Prognose-Wert für die weltweite Erwärmung - sofern es diese überhaupt gibt. Die "streng wissenschaftliche Willkür" der Gewichtung der weltweiten Messstationen ist festlegend für die weltweite Summe.
Wer Geld haben möchte für sein nächstes Forschungsprojekt, muss die Gewichtung der Regionen mit fallenden Temperaturen mit dem Modell-Button am Bildschirm herunterfahren. Und umgekehrt.
Hurra, wir werden Klimaforscher, unser Modell beweist für 2062 einen weltweiten Temperaturanstieg von 3,6824 Grad Celsius gegenüber 2023. Für mehr Genauigkeit sind weitere Studien nötig. Mit Dank im voraus - für die 100.000 Euro nächste Forschungsmittel-Zuweisung lautet die Instituts-IBAN:....
Um Gefühle nicht zu verletzen: Es gibt viele Regionen der besiedelten Kontinente, in denen es wärmer wird. Umgekehrt weniger.
Ferner, es gibt sie, die wirklich seriösen Klimaforscher - geschätzt über 2.000 weltweit. Auch unter den Warnern gibt es Seriöse. Um sie zu ermitteln, müssten kritische statistik-kundige und software-kundige Volkswirte sich immer mit den jeweiligen Klima-Forschern zusammensetzen und die Datenquellen und Algorithmen und die Gewichtung gemeinsame kritisch analysieren.
Das kostet Zeit, also Geld. Wie groß sind die Aussichten, dass Umwelt-Ministerien dies subventionieren? - Noch Fragen?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Die Hitzepanik beruht auf heißer Luft: Langzeitmessung zeigt allenfalls geringfügige Temperatur-Anstiege.
Ein Gastbeitrag von Felix Perrefort.
Am 26. Juni ist hitzeservice.de online _ , mit der _ das Gesundheitsministerium _ informieren will. "Für _ gesundheitliche Belastung _ sind Heiße Tage, Tropennächte und Sommertage relevant.“
"Heißer Tag" _ "ein Tag, dessen höchste Temperatur oberhalb _ 30 °C _ "
_ _ 1961 ...1990 4,2 Tage pro Jahr _ _ 1991 ... 2020 8,9 Tage _ _
Für die Tropennächte "treten in Deutschland noch selten auf".
"Sommertage" _ "Tageshöchsttemperatur 25°C oder mehr“ _ _ durchschnittlich 27,3 Tagen _ 1961 ...1990 _ _ _ 39,8 Tagen _ 1991 ... 2020 _ _
_ gefährlicher Trend _ "gesundheitlicher Belastung durch Hitze“ _ _ ((laut)) Gesundheitsministerium _ ((aber eher)) _ erfreuliche Tendenz _
_ _ Inzwischen soll in Deutschland sogar das Wasser knapp werden. "Deutschland droht Wasserknappheit im Sommer – Experte befürchtet bundesweite Einschränkungen", titelt die HNA am 18. Juni 2023. _
_ Umweltbundesamt _: "Deutschland ist ein wasserreiches Land. Nur _13 Prozent des Wasserdargebots werden genutzt. _ Wasserentnahme geht _ zurück.“
_ langfristige Klimaentwicklungen _ auf laenderdaten.info, _ Daten des Deutschen Wetterdienstes _ klimatische Langzeitentwicklungen _ .
_methodisch reflektiert _ stets auf nur auf jene wenigen Wetterstationen zurück, die im entsprechenden Zeitraum _ Daten _ haben
Langzeitentwicklung von 1950 bis heute jeweils für die sieben Kontinente, _ von _ weltweit über 4.000 Wetterstationen lediglich 220 übrig[blieben _ _
_ _ Ein-Grad-Anstieg in Europa seit 1950 _ _ Indien _ in den vergangenen 33 Jahren _ 0,5°C erhöht.
_ Pakistan _ Erhöhung _ 1 Grad _
_ Kanada, dessen Waldbrände _ als Symptom _ „Klimakatastrophe“ gedeutet wurden _ _ 0,7°C“ 1954 ... 2022
_ _ Deutschland _ „in _ 72 Jahren _ 2,1°C erhöht _ _ Irland, wo man erwägt, aus Klimaschutzgründen 200.000 Kühe zu töten, Anstieg : 0,3 Grad.
_ _ keine dramatischen Entwicklungen _ _ Klimapanik _ Evidenz, mathematische Modellierungen und _ höhere Experten-Autoritäten _ _ als orakelnde Wichtigtuer gefragt _ _
Vernunftdenker Don Pedro: die Behauptung "Klimawandel" mit empirischen Nachweis hat ein Messstellen-Problem. 95 % der aktuellen Messtationen gab es 1950 noch nicht.
Die dauerhaft vorhandenen Stationen sind oft im Umfeld von Großstädten und Industrie. Dort ist Temperaturanstieg wahrscheinlich, der durch das Umfeld verursacht wird, nicht durch Klimawandel.
Viel größer ist das Gewichtungs-Problem: Je nach Wahl der Messstellen und ihrer Gewichtung und der Zeiträume bei der Summenermittlung kann man ziemlich jedes vorher gewünschte Ergebnis innerhalb eines maßvollen vertretbaren Rahmens herbeiführen.
Wissenschaftler der Modellbildung werden erklären, dass sie alle diese Problematik zuverlässig herausrechnen? Diese Problematik ist aber fundamental in der Mittelwert-Logik verankert: Mittelwerte für sehr Verschiedenes sind eine unzulässige oder problematische statistische Methode - je nach der Aufgabe.
Ein deutscher Mittelwert der summierten Anzahl der Wölfe, Bären und Biertrinker ist ohne Aussagekraft.
Zumal es geld- und / oder machtgierige Politik-Wölfe in der Hauptstadt angeblich mehr geben soll als im gesamten übrigen Land, aber das ist unstatistische Polemik, wie wir wissen.
der Nachweis von Klimawandel wird in der Tat durch andere Faktoren begründet. Üblicherweise wird er dem Volk allerdings als Temperaturanstieg im eigenen Land dargestellt, so durch das Bundesgesundheitsministerium. Deutschland ist eine winzige Teilfläche der Erde und bei dieser ist etwas Temperaturanstieg eher als angenehm zu werten.
Die Kritik an Klimamodellen ist berechtigt, darf aber nicht das Vorliegen von entsprechenden Problemen leugnen. Die vorstehende Darstellung war eine Einzelaufnahme von diversen Aspekten. Der Gesamtheit der Klimaforschung berücksichtigt sicherlich die aufgeworfenen Aspekte. Leider ist politik-nahe Wissenschaft aber immer in Gefahr, den politischen Anliegen der Subventionengeber gefällig zu sein.
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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♥ Wetter macht Geschichte - *Antike... heute (12,00)
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♥ *Passendes Buch: (Buchkauf bitte immer von hier starten) 12,00 EUR - von Ronald D. Gerste
2018-04 (~200 Ratings bis 2024-04) 288S. ♥ Wie das Wetter Geschichte macht: Katastrophen und Klimawandel von der Antike bis heute
Hitzejahre, klirrende Kälte, Sturmfluten: Eindrucksvoll zeigt Ronald D. Gerste, wie langfristige Klimaveränderungen und einzelne Wetterereignisse sich auf die Gesellschaften und die Kulturen der Menschheit auswirkten und sogar den Verlauf der Geschichte beeinflussten.
_ _ auch jene Ereignisse, bei denen das Wetter über einen kurzen Zeitraum – manchmal an nur wenigen Tagen – zum historischen Entscheidungsfaktor wurde.
Ein hochaktuelles Buch, das zeigt, dass unsere Geschichte und die Entwicklung unserer Kultur stärker vom Klima und vom Wetter geprägt wurden, als uns bewusst ist.s
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***** 👩👩 (neu) _!!!!!_ *Klimapolitik. Staatliche *Strafgeld -Superprofite. Super Staatsgeld-Verschwendung? *Geo-Wissenschaftler: Geniale weltweite Super-Manipulation? Weltweit droht "Klima-Totalitarismus"? "Alle total bekloppt"? Korrumpiert statt edle Kassandras? *CO2 nicht Klimawandel-Ursache?
▼ mehr! ▼
► 2025-10-14 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/tey-aaa-de.htm#TER-XXCM-MED-KIR1 Auch hier alternativ per Suchbegriff:
CO2 sparen heißt Bildung sparen!
Ideologische Abgeordnete im Parlament sind umweltbewusst. Da teilen sich 10 Abgeordnete einen Berufsabschluss. "Insgesamt haben 5,6 % aller Mitglieder des Deutschen Bundestages ihr Studium abgebrochen." 2024-09: de.wikipedia.org/wiki/Studienabbruch
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
Grundlegende Analysen von besonderem Wert sind selten selbst bei Bestenauslese. In nachstehender Linkliste zu finden unter (Datum):
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2025-09-28 CO2-Emission verschied. Brennstoffe (unterschiedl.!)
"Ich glaube an den menschengemachten Klimaschwindel." (Volksmund tut Klarheit kund)
„Und es gibt keine Größe, wo nicht Einfachheit, Güte und Wahrheit herrschen.“ (Leo Tolstoi, 1828 – 1910)
„Verbringe nicht die Zeit mit dem Suchen des Hindernisses, vielleicht ist keines da.“ (Franz Kafka, 1883 – 1924)
„Tu das, was du fürchtest, und der Tod der Angst ist sicher.“ (Ralph Waldo Emerson,1803–1882)
„Nichtstun ist besser, als mit viel Mühe nichts schaffen.“ (Lao-tse, 6. Jh. v. Chr., chinesischer Philosoph)
"'Laut einer Studie des Grünen-nahen Öko-Institutes wird das Gebäudeenergiegesetz (GEG) von 2024 bis 2030 bis zu 39,2 Millionen Tonnen CO2 einsparen.'
Ins kalte Deutschland sind in den letzten zehn Jahren mehr als fünf Millionen Menschen zugewandert, die grob für Emissionen von ca. 55 Mio. Tonnen stehen - wie kann da jemals gespart werden? Auch 2023 mehr als 670.000 Menschen Netto-Migration und 2024 auch nochmal 600.000? Wäre es nicht sinnvoller die Migration von 'warm zu kalt' zu stoppen als die hiesige, aussterbende und deshalb langfristig umweltschonende Gesellschaft mit CO2-Abgaben und völlig überteuerten Modernisierungszwängen abzukassieren?" (Leser Michael B., 2025-01-05, in welt.de )
„Das war Berlins letzter Marathon. Die Grünen haben die Abschaffung endlich durchgesetzt! Über 50.000 Menschen als CO2-Schleuder - und niemand greift ein." (Pedro)
_ _ 30. UN-Klimakonferenz in Belem _ als „Konferenz der Wahrheit“ angekündigt _ Kipppunkt der Geschichte der Klimakonferenzen
Kein Staatschef der vier größten CO₂-emittierenden Nationen China – verantwortlich für 33 Prozent der weltweiten Emissionen –, USA (12 Prozent), Indien (8 Prozent) und Russland (5 Prozent) lassen sich in Belem sehen.
Das wahrscheinlich einzige Ergebnis der Belem-Konferenz wird die Einrichtung eines vom brasilianischen Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva vorgeschlagenen Investmentfonds zur Finanzierung des Schutzes tropischer Wälder sein (Tropical Forest Forever Facility, TFFF).
Ob der Fonds am Ende kommen wird, ist noch fraglich. Er soll erst bei einer Zeichnungssumme von 10 Milliarden Dollar durch die Geberstaaten in Kraft treten. Bislang kamen (ohne Deutschland) 5,6 Milliarden zusammen. Die USA und Großbritannien haben ihrerseits abgewunken.
Wenn der Fonds kommt, profitieren als Erstes die Investmentgesellschaften mit hohen und durch Staaten gesicherten Renditen und dann die Schwellenländer, die ihre hoch risikoreichen Staatsanleihen verkaufen können. Ob der Tropenwald in diesem unüberschaubaren Finanzdschungel profitieren wird, ist noch nicht ausgemacht. Das größte Risiko bleibt bei den Geberländern, die das Geld ihrer Steuerzahler mit der eingängigen Geschichte der Rettung des Regenwaldes auf Spiel setzen.
Vernunftdenker Don Pedro: Der Klimafonds beruht auf einem Spekulationsfehler: Die höheren Zinsen der Staatsschulden von Schwellenländern - gemessen alles in US-Dollar - beruhen auf der versicherungsmathematischen Umsetzung der Wahrscheinlichkeiten des Ausfall-Risikos. Mit vile Geld für die Schwellenländer werden diese sich noch höher verschulden. Bei der nächsten großen weltweiten Finanzmarktkrise bricht das Konzept zusammen.
Die ausgeschütteten Erfolge bewirken sodann einen Teil- oder Gesamtausfall der staatlichen Einlagen.
Es handelt sich damit um ein klassisches Produkt der Finanzmarkt-Experten, um viel abzuschöpfen und den Einfältigen der Geldanlage dann den Kapitalverlust zu verehren. Auf der Seite der finanziellen Profiteure ist dann aber auch vor allem Brasilien: Kein Wunder, von dort kam der Vorschlag.
Ausnahmen, dass die einfältigen Anleger - hier: Regierungen von reichen Staaten - nicht geschröpft werden, können eintreten. Das ist also nicht völlig auszuschließen. Dass die Anleger ihren Kapitalverlust vermeiden, ist unwahrscheinlich. Dass die Koordinatoren der Finanzmärkte gewaltig Geld abschöpfen, ist nicht wahrscheinlich, sondern es ist gesichert.
Das ist im Großen, was die Riesterrente im Kleinen erfuhr, wobei die Konstruktion der Riesterrente dem Anleger mindestens den nominalen Kapitalerhalt gewährleistete - und selbst das nicht unbedingt, ohne das an dieser Stelle detaillieren zu wollen.
Gesamtbild: Die bösen "Klima-Gegner" der Finanzmärkte haben sich geadelt, indem sie auf die Heilslehre des Klimaschutzes aufsattelten. Der Reiter erhält die Siegestrophäe, sein Pferd wird voraussichtlich kläglich verenden.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Weltklimagipfel eröffnet : Im Vorfeld von COP30 fielen Zehntausende Hektar Regenwald für eine Autobahn
Zwei Wochen lang wollen sich rund 50.000 Teilnehmer über den Klimaschutz austauschen und neue Maßnahmen auf den Weg bringen. _ _
In Belém im brasilianischen Amazonasgebiet _ _ heute 50.000 Teilnehmer über den Klimaschutz.
_ _ Gastgeber Brasilien macht den Waldschutz zu einer seiner Prioritäten und hat dazu beim Klimagipfel im Vorfeld der COP30 am Donnerstag den globalen Tropenwaldschutz-Fonds TFFF gestartet. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sagte am Freitag in seiner Rede bei dem Gipfel einen „namhaften“ deutschen Beitrag zum TFFF zu _ _ hat Norwegen Milliardeninvestitionen in einen neuen globalen Waldschutzfonds, Tropical Forest Forever Facility (TFFF), in Aussicht gestellt. _ 2,56 Milliarden Euro _ _ Mindestens 8,52 Milliarden Euro sollen weitere Geberländer einbezahlen
_ _ EU rechnet mit 1,4 Milliarden Einnahmen durch CBAM Es wird erwartet, dass die EU durch CBAM 1,4 Milliarden Euro jährlich ab 2028 einnimmt. Um den Konflikt zu entschärfen, haben Experten vorgeschlagen, dass die EU einen Teil der Einnahmen durch die CO₂-Grenzabgabe für Klimaschutzmaßnahmen in Entwicklungsländern ausgeben sollte.
_ _ wurden Zehntausende Hektar der „grünen Lunge“ Brasiliens gerodet, um für die Klimakonferenz eine vierspurige Autobahn zu errichten. _ _ 13 Kilometer lange Autobahn durch den Regenwald für COP30 gebaut _ _ während sich Baumaschinen durch den geschützten Wald fraßen, um das Feuchtgebiet zu ebnen. Dem Bericht zufolge wollte die Regierung die „Avenida Liberdade“ (Allee der Freiheit) bereits 2012 realisieren. Weil es Bedenken wegen Umweltschäden gab, schob sie das Projekt immer wieder auf, um es im Zuge der Vorbereitungen auf den Klimagipfel umzusetzen
🖐 LESER: Dorothea Hoedenvor 43 Minuten War gestern nicht Karnevalsbeginn? Eine Autobahn mitten durch den Regenwald, damit sich zehntausende Delegierte aus aller Welt in Belem ((zur Rettung des Regenwalds)) treffen können? Das kannste nicht erfinden.
🖐 LESER: malvoisinevor einem Tag Sie sind offensichtlich eine Versammlung von Heuchlern. Würden sie wirklich glauben CO2 wäre die Ursache für Klimaveränderungen, dann würden sie eine solche Konferenz online abhalten. Solches Gebaren zeigt, sie glauben selbst nicht daran, es geht um reine Geldmache.[]
🖐 LESER: Grellmannvor einem Tag Allein die Wahl des Landes für den Weltklimagipfel ist an Perversität nicht zu überbieten. Genau das Land, welches das Klima auf dem gesamten Planeten zerstört, ist als Austragungsort gewählt wurden. In Brasilien wurden im Jahr 2023 täglich!!! ca. 5.013 Hektar, oder 50,13 Quadratkilometer Waldfläche entwaldet. Es geht bei dieser Veranstaltung nur um Geld nicht um Klimaschutz.
Vernunftdenker Don Pedro: ... 50.000 PER Flugzeug für den Klimaschutz... vor allem geht es um ganz ganz viel Geld... Der Waldbestand würde großflächige Reservate für bisherige Bewohner bedingen. Das ist vielleicht zu komplex für die Grün-Religion, muss aber immer mitgedacht werden. Soweit durch ein Straßennetz durchsetzt, werden die Anreize von Wohlstand und Gesundheitspflege zur Alternative. Das mittlere Alter von Waldbewohnern liegt allgemein wohl bei rund 40 Jahren, in westlichen Wohlstandsländern etwa beim Doppelten. Aber:
Die Alterserwartung für Brasilien wurde nicht gesichtet und war nicht ohne weiteres ermittelbar. In Ländern mit Ureinwohnern in Reservaten mit Anbindung an Wohlstand und Gesundheitswesen steigt die Alterserwartung - und ist für die USA wohl nur noch rund 10 Jahre unterhalb der Alterserwartung der Gesamtbevölkerung. Zwar, alle derartigen Vergleiche sind erläuterungsbedürftig und unzulänglich. Wichtig ist nur, den Problemrahmen zu erkennen und mitzudenken.
Für Brasilien geht es um viel Geld. Ob es auch den Wald retten wird, das ist unter diesen Rahmenbedingungen nicht gut prognostizierbar. Das Geld könnte ja auch zur - "zivilisatorisch geordneten" - Erneuerung der Wälder eingesetzt werden und damit die weltweiten Holzexporte für Brasilien subventionieren. - Wie immer, es ist alles nicht so einfach, wie Klimaschutz zunächst klingt.
_ _ "EU rechnet mit 1,4 Milliarden Einnahmen durch CBAM" Wieso geht dies Geld an die EU und nicht an die einzelnen Nationen der EU? Welches Recht hat die EU, sich einfach "endlich eigene Bundessteuern über die Hintertür de Klimaschutzs" bewilligen zu lassen=
Volksinitiative hinfällig _ Berlin setzt Zeichen: Erstes Klimaanpassungsgesetz Deutschlands beschlossen
as Abgeordnetenhaus hat einstimmig ein umfassendes Gesetz beschlossen, das den Schutz vor Hitze und die Begrünung der Stadt massiv vorantreiben soll. Eine geplante Volksinitiative wird damit hinfällig.
_ _ Die stadtweiten Baumpflanzungen _ bis 2040 _ 7,2 Milliarden Euro ((800.000 statt bisher 440.000)) _ _ Kostenentwicklung der Klimaanpassung _ _ Unsicherheitsfaktor bei der Kostenentwicklung sind die flankierenden Maßnahmen, die zur Baumpflanzung erforderlich sind – wie die Entsiegelung von Flächen. _ _ Außerdem solle es ein „Recht auf Baum“ geben. _ _ im Umkreis von 50 Metern um jeden Hauseingang mindestens ein Baum stehen solle. Derzeit steht Strößenreuther zufolge in Berlin im Schnitt alle 13 Meter ein Straßenbaum.
_ _ Klimaanpassungsgesetz _ _ Begrünung von Fassaden und Dächern, um das Recycling von Regenwasser, proaktiven Hitzeschutz oder eine Anpassung im Bereich der Katastropheneinsatzkräfte. _ _ unterstützten 81 Prozent der Befragten die Forderungen „auf jeden Fall“ oder „eher“. Sogar unter den AfD-Anhängern hätten die Anliegen etwa 70 Prozent an Rückhalt gefunden.
🖐 LESER: Wie vereinbart sich dieser Entwurf mit den _ _ (genehmigten) Abholzungen von 200 alten Bäumen im Leonorenpark für ein Flüchtlingsheim bzw. im Grunewald und Spandauer Forst für „notwendige“ Windräder? Die Bürger haben das alles noch auf dem Schirm, []. Oder ist es wieder nur besänftigende ‚Augenwischerei‘ aus Angst vor dem nächsten Wahlergebnis?
🖐 LESER: Wenn wir keine Bäume mehr für Windräder abholzen würden, kostet das NICHTS und bringt mehr. Steckt die 3,2 Mrd Euro in neue Wohnungen für Geringverdiener ohne Bürgergeldleistungen, denn die finden keine bezahlbare Wohnungen mehr
Vernunftdenker Don Pedro: EINSTIMMIG im Parlament beschlossen! Wozu der vielleicht gar nicht existierende Klimawandel gut ist. Schielten da alle auf ihre Wähler? Und nicht auf die Probleme, die kommen ja erst später. Und auch: Wenn das Klima sich abkühlt nach dem nächsten großen Vulkanausbruch, dann floriert der Ofenhandel, um all diese dann ja logischerweise überflüssigen Bäume zu verheizen. Endlich wieder glückbringende Schornsteinfeger auf allen Dächern.
Warum nicht gleich hinein in Berlins Verfassung? Das ganz neue "Grundrecht auf Baum". Jeder Bürger muss seinem Haushund etwas bieten können. Die ideologisierten unter den Autofeinden sind froh, weil hierdurch massenweise Autohaben-Wohlstand einmal mehr reduziert wird. So hat alles seine Logik.
Unterdessen entstehen neue Wohnungen überwiegend ohne begrünte Platzbildung, der Kunst der Planer der Altstädte. Und es werden Bäume für den Asylbewerber-Immobilien-Business gefällt und es stöhnt die Stadt unter den Kosten der Grünflächen, von denen Berlin so viele hat, aber nur wenige in einigen dicht bebauten Stadtteilen. Stadt war noch nie anders und Stadt wird nicht zum Wald mit ein paar sorgfältig abgezählten Bäumen. Das Gewerbe der vermutlich extrem teuren Fassadenbegrünung hat dann Hochkonjunktur?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Evonik-Chef Kullmann: „Die CO2-Gebühr gefährdet 200.000 Industrie-Arbeitsplätze“
Christian Kullmann, _ Vorstandschef des Spezialchemiekonzerns Evonik, _ über die Krise der Industrie, _ Folgen von Regulierung für Hunderttausende Arbeitsplätze _ _ kommt es noch schlimmer als erwartet?
Ineos-Gründer in Rage: „Industrieller Selbstmord, sinnlos und dumm“
Jim Ratcliffe hat den Chemiekonzern Ineos gegründet _ und gefällt sich in der Rolle des Klarsprechers. Aktuell entzündet sich sein Zorn an der CO2-Steuer der EU. _ _ Der 72 Jahre alte Selfmade-Milliardär _..._
Hamburg zieht das Klimaziel vor: Nach dem Volksentscheid soll die Stadt schon 2040 klimaneutral sein.
„Wir wollen den Befürwortern Hoffnung geben und den Gegnern die Hand reichen“ -
Die Stadt soll nicht erst 2045, sondern bereits 2040 klimaneutral sein. So haben es mehr als 53 Prozent der Abstimmenden beim „Zukunftsentscheid“ dem Senat aufgetragen. _ __ „Hamburg hat jetzt das mit Abstand fortschrittlichste und ehrgeizigste Klimaschutzgesetz in Deutschland“
Erst ab 2027 seien dann auch Maßnahmen zu treffen, wenn die festgesetzten Ziele nicht erreicht würden. Konkret würde das Ende November 2027 das erste Mal der Fall sein. _ _ „Alleine schaffen wir das nicht. Bund und EU müssen ihre Hausaufgaben machen.“
:_ Die Opposition reagierte scharf. CDU-Fraktionschef Dennis Thering warf dem Senat Planlosigkeit vor: „Peter Tschentscher und die SPD wurden vom Ergebnis kalt erwischt. Der Senat ist unvorbereitet und planlos, wie das völlig unrealistische Ziel der Klimaneutralität bis 2040 erreicht werden soll.“
Wie teuer die Vorziehung des Klimaziels wird, ist unklar. „Wir haben keine Zahlen, weil der Plan erst entstehen muss“, sagte Tschentscher. Klar ist: Die Industrie soll erhalten bleiben. _ _ Der Senat setzt auf Kooperation mit anderen norddeutschen Ländern und auf technologische Innovation.
Autor: on Axel Bojanowski efreporter Wissenschaft
"Klima-Entscheid in Hamburg – der Triumph der Unproduktiven"
Mieten rauf, Steuergelder weg, Jobs in Gefahr: Hamburg hat mit geringer Wahlbeteiligung für schärfere Klimaschutzmaßnahmen gestimmt. Gravierende Einschnitte sind nun verpflichtend, doch dem Klimaschutz dürfte der Entscheid einen Bärendienst erweisen
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🖐 LESER: Dann sollen die Hamburger auch den Mist bezahlen dem sie zugestimmt haben. 0€ vom Bund.
🖐 LESER: Wie kann ein Volksentscheid an dem weniger als 30 Prozent der Stimmberechtigten teilnahmen überhaupt bindend sein? Unter 50 Prozent Wahlbeteiligung sollte so etwas nicht gültig sein. Als traurig empfinde ich ebenfalls das der regierende Bürgermeister keine klare Position bezogen hat. Hamburg wird Industrie Hafen Kapazitäten durch Abwanderung verlieren und wirtschaftlichen Schiffbruch erleiden.
🖐 LESER: Deindustrialisierung, eine wachsende Bedeutungslosigkeit des Hafens und steigende Mieten und Sozialausgaben, das einst stolze Hamburg versinkt im rot-grünen Morast. Und die, die der Initiative zugestimmt haben, sie werden mit ihren SUVs und Lastenrädern im Umland verschwunden sein.
🖐 LESER: „Mit enormen Kosten und Aufwendungen hat Europa seinen CO₂-Fußabdruck um 37 Prozent reduziert. Denken Sie einmal darüber nach. Herzlichen Glückwunsch, Europa, das war großartige Arbeit. Sie haben sich viele Arbeitsplätze gekostet, viele Fabriken wurden geschlossen, aber Sie haben den CO₂-Fußabdruck um 37 Prozent reduziert. All diese Opfer und noch viel mehr wurden jedoch durch einen weltweiten Anstieg von 54 Prozent völlig zunichtegemacht, wobei ein Großteil davon aus China und anderen Ländern stammt, die um China herum florieren und mittlerweile mehr CO₂ produzieren als alle anderen Industrienationen der Welt. All diese Länder arbeiten also so hart an der CO₂-Bilanz, was übrigens Unsinn ist. Es ist Unsinn.“
Der Riesenschwindel der menschgemachten Erderwärmung:
Athener Klimastudie entlarvt CO2 als völlig unbedeutenden Faktor
🖐 LESER: Die Sozialisten gaben noch jede Gesellschaft, die sie unter ihre Fittiche bekommen haben, in Grund und Boden fertiggemacht und heruntergewirtschaftet. Wenn nicht Klimaangst, dann erfinden sie irgendeinen anderen Endgegner.
🖐 LESER: Diesem Volksentscheid konnten doch nur aus Steuergeldfinanzierte Beamte, Lehrer, Professoren und sonstige Kulturschaffende zustimmen, denn deren Einkommen ist gesichert. Die Kosten für diesen Wahnsinn kennt niemand, also wurde entschieden, weil die Ideologie dies fordert und man selbst nicht unmittelbar betroffen ist.
Für alle nicht Hanseaten und auch für alle nicht vom Staat gepamperten Hanseaten muss gelten: Hamburg trägt die Kosten zu 100% alleine. Null Länderfinanzausgleich, Null Bundeszuschüsse, Null Sponsoring von der EU. Sollen doch die Damen Neubauer und Reemtsma aushelfen.
🖐 LESER: Auch die Finanzierung ist offen. „Wir haben keine konkreten Schätzungen. Sozialverträglichkeit und Bezahlbarkeit müssen gewährleistet bleiben“, betonte der Bürgermeister. Dann seht mal zu, dass ihr das Ziel ohne zusätzliche finanzielle Zuschüsse von Bund oder EU erreicht. Mit einem warmen Geldregen kann man viel erreichen, das ist keine Kunst. Aber wenn ihr in Hamburg auf einhunderzehnprozentig machen wollt, dann macht es selber mit dem normalen Budget
Vernunftdenker Don Pedro: Wie ist die Definition von klimaneutral? Kein Fleisch essen, kein Plastik produzieren für die kunststoffreiche Wärmedämm-Verdosifizierung von Häusern, Heizung nur noch im Volumen der Hamburger Fluss-Wärmepumpe? Autofahren verboten? Allerdings, da bleibt ein Restproblem: Mit dem Atmen von ein paar Millionen Menschen steht es auch nicht zum Besten.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Europäischer Emissionshandel II ab 2027 : Neue CO₂-Regeln der EU: Privathaushalten drohen Mehrkosten von mehreren Tausend Euro
Ab 2027 sollen Autofahrer und Hausbesitzer in ganz Europa für ihren CO₂-Ausstoß zahlen – über ein neues, europaweit verpflichtendes Handelssystem. Hinter der Idee steht kein freier Markt, sondern ein streng regulierter Mechanismus mit Preisgrenzen, Eingriffen und Ausgleichsfonds. Die Entscheidungen, die jetzt in Brüssel fallen, treffen jeden Haushalt.
Neuer Emissionshandel ETS 2 ab 2027 für Verkehr und Gebäude geplant Zertifikatepflicht verteuert Benzin, Diesel, Gas und Heizöl. Kein freier Markt: Preisgrenzen, Auktionen und Eingriffsmechanismen. Polen und Tschechien fordern Verschiebung, Deutschland hält am Starttermin fest. Sozialklimafonds soll Belastungen für ärmere Haushalte abfedern.
🖐 LESER: Es ist wirklich erstaunlich, dass unsere Regierung scheinbar immer noch nicht verstanden hat, wie sehr die stetige Mehrbelastung durch steigende Energie-, Strom- und Mobilitätskosten unserer Wirtschaft und damit auch dem Standort Deutschland schadet. Anstatt endlich gegenzusteuern, wird mit immer neuen Regularien wie den steigenden CO₂-Abgaben alles nur noch teurer – für Unternehmen genauso wie für Bürgerinnen und Bürger.
Wer soll sich denn, bei den aktuell völlig überzogenen und weiter steigenden Energie- und Transportkosten, noch motiviert fühlen, als Unternehmen in Deutschland zu investieren oder zu expandieren? Die Abwanderung ins Ausland wird damit geradezu befeuert, Innovationen erstickt und das Wirtschaftswachstum massiv eingebremst.
Besonders bitter ist es für die Menschen, die ohnehin wenig besitzen und oft in älteren, renovierungsbedürftigen Häusern leben. Viele können sich nicht einmal die dringend notwendige Sanierung leisten und kämpfen schon heute damit, die laufenden Heiz- und Stromkosten zu bezahlen. Jetzt werden sie durch noch höhere CO₂-Abgaben zusätzlich belastet – irgendwann reicht dann die Rente oder das Gehalt gerade noch fürs Wohnen und die Nebenkosten.
Was mich völlig ratlos macht: Dass selbst Parteien wie die SPD, die sich eigentlich als Vertreter der kleinen Leute sehen, diese Politik mittragen. Wer nicht aus der Vergangenheit lernt, muss die Folgen eben teuer bezahlen – leider trifft es am Ende wieder die Falschen.
Vernunftdenker Don Pedro:
Wohlstandszerstörung ist der Plan, CO2 ist der Vorwand. Die CO2-Politik will an einen rechenbaren Nebeneffekt ankoppeln, die fossilen Energieträger überflüssig zu machen. Die Absicht ist gut. Aber das Problem ist: Die technologischen Alternativen existieren noch nicht auch nur annähernd ausreichend oder werden sogar mit gewaltigen Zuschüssen aus Streuerzahlergeld zerstört. Für letztere Absurdität ist Deutschland der Weltmeister geworden.
Die EU will auf diese Weise ihre Macht über Völker und Nationen und auch im internationalen Austausch weiten. Hinter allem steht also das Kernziel, über immer mehr totalitäre Steuerungsrechte über Jahrzehnte verteilt die EU in seine Bundesstaat statt Austauschverbund zu verwandeln. Obendrein die gnädige Edelsein-Heuchelei: "Sozialklimafonds soll Belastungen für ärmere Haushalte abfedern." Wer soll Anträge stellen, Armut wie nachweisen, wie viele weitere Bürokratien werden vom Zwangsabgabenzahler zu subventionieren sein?
Nein: Diese bis 2032 angelegte Vermögensmasse soll als „Sozialklimafonds“ Gebäudesanierung, klimafreundliche Heizungen und ÖPNV-Nutzung finanzieren. "Fonds" ist das Politiker-Zauberwort, wenn Irrsinn zu verschleiern ist. Hier kommt die Absicht ans Tageslicht: Autos durch sozialistischen Menschenmasse-Transport ersetzen. Auf der LIBRA-Plattform ist belegt, dass dies weder Geld noch CO2 erspart, was aber in Studien listig verdeckt wird. Es geht auch dafür um Ideologie: Um Zerstörung des Individualismus, des Unkontrollierbaren, um Kollektivierung des bisher Privaten, um Zerstörung des Erfolgs der nicht-sozialistischen Systeme mit - unter anderem - Autos für alle.
Man verknappt künstlich durch staatliche Supersteuern ein Gut von Schlüsselfunktion für Wohlstand, obgleich die Alternativen noch nicht funktionieren. Der ausgabenwütige Staat erhält damit immer mehr Ausgabenmasse. Den Bürgern bleibt immer weniger Geld für Konsum und Wohlstand. Es ist nicht "Marktwirtschaft", sondern politisch aktiv gesteuerte Wirtschaftszerstörung. Hier vereinigen sich mehrere bürgerfeindliche sehr unterschiedliche Interessen und Ideologien.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Wohnungsverband befürchtet Mietenexplosion : „Zukunftsentscheid“ angenommen: Hamburg will fünf Jahre früher klimaneutral sein - hohe Kosten befürchtet
Hamburger stimmten in einem Volksentscheid für ein ambitioniertes Klimaziel: Schon bis 2040 soll der Stadtstaat klimaneutral sein – fünf Jahre früher als der Bund. Doch Kritiker warnen vor milliardenschweren Belastungen und sozialen Härten.
In sieben Bundesländern ist Klimaneutralität bis 2040 bereits als Gesetz beschlossen, von der Landesregierung geplant oder im Koalitionsvertrag vereinbart. Dazu gehören Bayern, Baden-Württemberg, Bremen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Schleswig-Holstein und Rheinland-Pfalz.
_ _ Der Mieterverein zu Hamburg hatte sich im Vorfeld _ für die vorzeitige Klimaneutralität ausgesprochen. Auch soziale Vermieter könnten aufgrund der zusätzlichen Belastung gezwungen sein, bislang nicht genutzte zulässige Mieterhöhungsmöglichkeiten umzusetzen. Einem Gutachten des Hamburg Instituts und des Öko-Instituts im Auftrag der Stadt zufolge
müssen bis 2040 alle Gas- und Ölkessel in Wohn- und Nichtwohngebäuden
ausgetauscht werden – bei gleichzeitiger Stilllegung des gesamten Gasnetzes.
_ _ Die Initiatoren – von Fridays for Future über die Gewerkschaft Verdi bis zum FC St. Pauli – verdanken ihren Erfolg vorwiegend der Mobilisierung. Die politischen Parteien hatten die Initiative mehrheitlich abgelehnt. Nur im Fall der Linken waren sowohl Partei als auch Bürgerschaftsfraktion für eine Annahme. Bei den Grünen sprach sich die Landespartei dafür aus, nicht aber die Fraktion.
Zu den weiteren Maßnahmen, die das Konzept vorsieht, gehört unter anderem auch eine flächendeckende Einführung von Tempo 30. Zudem ist eine deutliche Reduktion des Pkw-Verkehrs ins Auge gefasst. Zwar verfügt die Hansestadt als Großstadt über ein ausgebautes ÖPNV-Netz, welche konkreten Folgen das Votum hingegen für den Berufsverkehr haben wird, ist weiterhin offen.
((aus Artikel EPOCHTIMES 16. Oktober:)) Als Betroffener äußerte sich am Montag, 13. Oktober, der 𝕏-Nutzer Alex_ „Meine moderne Gasbrenntherme läuft effizient, zuverlässig und günstig. Trotzdem soll ich sie irgendwann ersetzen müssen – durch teure Fernwärme oder eine Wärmepumpe, die für mein Haus gar nicht geeignet ist.“
🖐 LESER: Die Wohlstandsverwahrlosung hat wider zugeschlagen. Wer von den Abgebildeten trägt wirklich zum BSP bei? Unternehmern und Arbeitnehmern kann man nur raten, asap aus der Stadt zu verschwinden. Wer zu spät verschwindet, den bestraft das Leben. [] man fabuliert von einem Drohnenwall, Milliarden und Millionen gehen ins Ausland für zweifelhafte Projekte oder zur Kriegsführung, Sozialleistungen und Renten sollen gekürzt werden und das [] Hamburg schafft den Klimawandel ab. Tatsächlich schafft sich Deutschland ab. Gute Nacht.
🖐 LESER: Freut Euch - _ _ "Armut für Alle" ist nicht mehr weit.
Vernunftdenker Don Pedro:
Und niemand denkt über die Verfassungswidrigkeit nach? So lange Menschen ihr Leben vor sich hin verkonsumieren, ist Klimaneutralität eine reine Fiktion ihrer ideologisierten jeweiligen Definition. Der Mensch ist nicht klimaneutral. Die Frage kann nur sein, wie viel Mensch mit Wohlstand die Erde verkraften kann, ohne wesentlich zu leiden. "Armut für alle!" zur Herstellung von Sozialismus mit "Armut für alle" statt Erfolgsmodell "Pritvatwirtschaft und Freiheit" steht hinter all diesem. Ein Exodus von vielen Unternehmen und Leistenden aus Hamburg könnte eintreten.
Gut, dass die Bundesländer, die sich derart seltsame "Gesetze" von Präambelcharakter machen, zeigen werden, wie solche Experimente ausgehen. Wenn man wirklich schafft, dass im Bundesland X die Heizanlagen flächendeckend durch Wärmepumpen ersetzt werden, kommt der zusätzlich Strombedarf aus dem Ausland unter Mehrung des Verbrennens von fossilen Energieträgern.
Wie die nötige Baukapazität im Handwerk deraret rasch zu schaffen ist? Wie gesund es für Menschen ist, in Kunststoffhüllen eingepackt zu werden? Wie lange diese halten werden? Was bei einem Feuersturm der Kunststoffhüllen in einer Großstadt ablaufen wird?
Hamurg hat kein Landesverfassungsgericht. Beschwerden gehen nur zum Bundesverfassungsgericht. In den Ländern Bayern, Rheinland-Plalz und Baden-Württemberg besteht das Recht zur Beschwerde beim Landesverfassungsgericht.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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„Linke Klimaagenda“ US-Regierung streicht Fördergelder für Energieprojekte im Wert von fast 8 Milliarden Dollar
Der amerikanische Energieminister Chris Wright gibt bekannt, dass seine Behörde Projekte in der Höhe von 7,56 Milliarden US-Dollar zur „Förderung der linken Klimaagenda“ gestrichen hat. Zahlreiche der Vorhaben hat die Biden-Regierung noch nach der verlorenen Wahl im November 2024 genehmigt.
_ _ Betroffene können innerhalb von 30 Tagen widersprechen Betroffene können innerhalb von 30 Tagen widersprechen Etwa 84 Zuschüsse habe die vorherige Regierung noch nach den Wahlen im November 2024 im Eiltempo durchgepeitscht _ _ durch „unzureichende Dokumentation nach jedem vernünftigen Geschäftsstandard“ gekennzeichnet _ _ befinden sich die Projekte in 16 Bundesstaaten, darunter Kalifornien und New York. In allen regieren die Demokraten.
_ _ kündigte das Ministerium eine Investition von 625 Millionen US-Dollar an, um die inländische Kohleindustrie zu „erweitern und neu zu beleben“. Damit wolle die Behörde eine konstante Grundlastversorgung sicherstellen, damit die Amerikaner „das Licht ohne Unterbrechung anlassen können“.
_ _ tauchten 24 Projekte auf, in die bereits 3,7 Milliarden Dollar Steuergelder flossen. Die meisten Projekte betrafen die Kohlenstoffabscheidung und -speicherung oder Initiativen zur Dekarbonisierung. Alle diese Projekte wurden gestoppt.
🖐 LESER: Da kommt Verstand auf! Übrigens beträgt die deutsche CO2 Emission 0,1 % des weltweiten Gesamtausstoßes. Wir machen also für Nichts unsere Wirtschaft, unsere Industrie unseren Wohlstand kaputt.
Vernunftdenker Don Pedro:
Kohleindustrie: Staatliche "Investition" oder "Geschenk"? Darlehen (/ Anteile - oder aber Subvention? Wenn Politiker von "Investieren" sprechen, muss man immer nachfragen. - Mit der in den USA nun ausgebremsten CO2-.Abscheidung verdienen lobbystarke Industriezweige gewaltige Summen. Ideologie-nahe Leute ohne Neigung zum Arbeiten in der Wirtschaft finden möglicherweise gut dotierte Ämter in Gremien, als Gutachter, Berater, Kontrolleure. Das hat alles sein Logik.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Deutschland hat seine Zusage für die internationale Zusammenarbeit für Klimaschutz und Klimaanpassung im Jahr 2024 erfüllt.
Deutschlands internationale Klimafinanzierung _ 11,8 Milliarden Euro, davon _ 6,1 Milliarden Euro _ Haushaltsmittel _ mehr als 1 Milliarde Euro aus privaten Mitteln für Investitionen in Klimaschutz
_ Haushaltsmittel – rund 400 Millionen Euro mehr als 2023. Die international zugesagte Zielmarke von mindestens 6 Milliarden Euro aus Haushaltsmitteln pro Jahr hat Deutschland somit erreicht.
🖐 LESER: Das Geld ist ja nicht weg. Es hat halt ein anderer. Thyssen Krupp zum Beispiel. Und die Chinesen bauen lustig Kohle ab, als ob es kein Morgen gibt. Und wir retten die Welt... "thyssenkrupp hat im Mining-Geschäft der Business Area Industrial Solutions den ersten Auftrag zur Lieferung des neuen Kompakt-Schaufelradbaggers vom Typ BARRACUDA® erhalten. Die China Huaneng Group orderte das Schaufelradbagger-Abraumsystem für mehr als 40 Millionen Euro. Im Tagebau Yiminhe in der Inneren Mongolei soll der BARRACUDA bereits 2018 erstmals zum Einsatz kommen." Pressemitteilung ThyssenKrupp
🖐 LESER: Da braucht man sich nicht mehr zu wundern, dass für uns Deutsche nix mehr übrig bleibt und wir nur noch mehr arbeiten müssen _ _
🖐 LESER: _ _ Die nächste Verschwendung ungeheurer Summen unserer Steuergelder steht in Kürze bei der Durchführung und Teilnahme - tausender Personen aus aller Welt - bei der Klimakonferenz in Brasilien (!) an. Dort werden wiederum Milliarden aus Deutschland als Unterstützung für alle möglichen fragwürdigen Projekte der ganzen Welt zugesagt und bezahlt.
Vernunftdenker Don Pedro:
Wer glaubt im Ernst die tausend mal 1 Million "private" Mittel. Wenn ein Unternehmen einen Staatsauftrag von 500 Millionen Euro real nur erhält, wenn es nach Aushandeln 5 Prozent, also 25 Millionen, "für das große Ganze" beiträgt, ist das natürlich statistisch gesehen "privat". Wenn Unternehmen durch CO2-, Lieferkettenregeln und was auch immer gezwungen werden, dies oder jenes im Ausland zu finanzieren, so ist das statistisch gesehen "privat".
Die Aufgabe von Politik ist, die Rahmenbedingungen derart intelligent zu konzipieren, dass sich gute Ergebnisse ohne staatliche Zuschüsse und ohne Sonderlasten der Wirtschaft ergeben. Schon allein die Fixierung von Pflicht-Summen für dies oder jenes international sind ein Verstoß gegen politische Vernunft. Nicht Geld zählt, sondern Nutzenmenge ist zu zählen. Nutzenwertung ist schwer und erfordert Intelligenz, also unterbleibt es: Bürokraten und Juristen und die ihnen voran stehenden Politiker flüchten in Geldsummen des Steuerzahlers.
„Nichtstun ist besser, als mit viel Mühe nichts schaffen.“ (Lao-tse, 6. Jh. v. Chr., chinesischer Philosoph)
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Klimastrafe für Crédit Agricole: EZB setzt ein klares Zeichen - EZB verhängt erstmals Klimastrafe
Die EZB straft die französische Crédit Agricole für Klimarisiken ab. Weitere Banken könnten betroffen sein.
_ _ Die Geldbußen selbst dürften gering ausfallen, Crédit Agricole würde wahrscheinlich nicht mehr als sieben Millionen Euro zahlen müssen, _ _ Zu den wichtigsten Risiken, die die EZB beobachtet, gehören finanzielle Auswirkungen extremer Wetterereignisse auf Sachwerte und Lieferketten sowie die Wahrscheinlichkeit, dass kohlenstoffintensive Unternehmen an Wert verlieren.
_ _ Die EZB hebt sich unter den großen Zentralbanken durch ihren Willen hervor, ihre Instrumente zur Bewältigung von Klimarisiken einzusetzen. In den USA hat die Federal Reserve deutlich gemacht, dass sie das Klima nicht als aufsichtsrechtliche Priorität betrachtet.
_ _ Crédit Agricole hat mehrere Maßnahmen ergriffen, um die eigene Reputation in Sachen Klima zu verbessern, darunter den Ausbau des Geschäfts mit grünen Anleihen. Laut von Bloomberg zusammengestellten Daten hat das Geldhaus kürzlich BNP Paribas als größte Emissionsbank für grüne Anleihen überholt.
Vernunftdenker Don Pedro:
Die Bußgeldomanie ist eine Pandemie der aktuellen Politiker-Hybris. Es ist Aufgabe der Unternehmensführer, Risikein einzuschätzen. Dass Juristen und Klima-Religiöse sich anmaßen, das besser zu können, ist ein Zeichen von fortschretender Dekadenz des Systems mit zugehörigen totalitären Komponenten.
Die Richtigkeit der Kriterien, soweit aus den wenigen Zeilen erkennbar, ist nicht beweiskräftig. Die wichtigste Risikovorsorge st, dass Banken nicht zu groß werden dürfen und keine Klumpenrisiken haben dürfen und fristenrichtig refinanziert sein müssen. Eine Bank mit "grüner" Ausrichtung ist in Gefahr von Klumpenrisiken, also mit Insolvenzgefahr.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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„Versteckte Besteuerung“: Treibhausgase unschädlich? US-Umweltbehörde will Grundlage für Klimaregulierungen abschaffen
_ _ Was ist die „Gefährdungsfeststellung“? 1970 ermächtigte der US-Kongress die Umweltschutzbehörde EPA mit _ dem Clean Air Act, um „Luftverschmutzung, die die öffentliche Gesundheit begründeterweise gefährden kann“, zu regulieren. Jahrzehntelang galt das Gesetz für Schadstoffe wie Blei, Ozon und Ruß.
_ _ 2007 entschied der Oberste Gerichtshof, dass Treibhausgase als Luftschadstoffe gelten, und wies die Umweltschutzbehörde an, auch diese zu berücksichtigen. Daraufhin erklärte die EPA 2009 Treibhausgase für gesundheitsschädlich. Diese Entscheidung _ „Endangerment Finding“ („Gefährdungsfeststellung“) bildet seither
die rechtliche Grundlage für viele Vorschriften zur Bekämpfung des Klimawandels. Vorgaben für Autos bis zu Regelungen für Gas- und Kohlekraftwerke „gehen auf diese Feststellung von 2009 zurück“, sagt Meredith Hankins von der Nichtregierungsorganisation Natural Resources Defense Council.
„Es gibt Leute, die im Namen des Klimawandels bereit sind, das Land in den Bankrott zu treiben“, _ _ „Sie haben diese Gefährdungsfeststellung erstellt und können dann all diese Vorschriften für Fahrzeuge, Flugzeuge und stationäre Quellen erlassen, um in vielen Fällen viele Bereiche unserer Wirtschaft praktisch aus der Existenz zu regulieren.“
Vernunftdenker Don Pedro:
Hier wie bei der Grenzenöffnung haben Richter oberhalb ihrer Kompetenz sich zum Haupt-Gesetzgeber oberhalb der Parlamente selber ernannt: "ultra vires". Es geht nich um Klimapolitik, sondern war zu ihr berechtigt ist. Grundsatzentscheide der Politik sind in der üblichen Gewaltenteilung des maßgeblichen Demokratie-Konzeptes dem Volk vorbehalten, vertreten durch das Parlament. Wie viel Ahnung haben Juristen im Mittel von Grundsatzfragen der Naturwissenschaften oder der Wirtschaftsordnung oder der sozial-kulturellen Einheit "Nation"?
Und noch schlimmer, hier war sogar eine Untervollmacht an eine Exekutiv-Behörde, zukünftig ohne Gesetzgeber faktisch einschneidende Gesetze machen zu dürfen. Die EU und Deutschland haben diese anti-demokratische Funktionsweise sodann weitgehend selbst-gleichgeschaltet übernommen. Es geht um gewaltige Summen für...
... Kreise, die weder Ingenieurs- noch Natur- noch Wirtschaftswissenschaften noch Facharbeiter oder Meister studiert haben. Kreise, die von den Hochschulen in einer Unmenge geschaffen werden, weil es mit wenig Hochschulkosten die Würde von "Akademiker" verleiht, weil es Eltern und Studenten stolz macht... aber von denen fast alle arbeitslos wären im erlernten Fach, wenn es nicht gelänge, gewaltige Summen für ihre Jobs vom Steuerzahler zu erzwingen.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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NGO-Affäre: Keine geheimen Verträge?
Das steckt hinter dem Ablenkungsmanöver der EU-Kommission
_ _ Die Kommission will von Geheimverträgen nichts wissen, doch das ist eine Nebelkerze, die von _ der Affärre ablenken soll. _ _ Wie viel Geld an die NGOs fließt, steht im Finanztransparenzsystem der EU _ online _ _ Aber der Inhalt der Verträge bleibt der Öffentlichkeit verborgen.
Um Einblick in die Vereinbarungen zwischen EU-Kommission und NGOs
zu erhalten, musste WELT den Informanten versprechen, dass sie anonym bleiben. Mitarbeiter einer EU-Institution zeigten _ die Dokumente auf einem Computer, obwohl sie das nicht durften. Würde ihre Identität bekannt, müssten sie rechtliche Konsequenzen fürchten.
Die Schriftstücke sind überschrieben mit einem Wasserzeichen, das anhand der IP-Adresse des zum Lesen benutzten Computers verrät, wer das Dokument geöffnet hat. _ dürfen _ keine Fotos gemacht werden. Man kann die Seiten weder drucken noch nach Begriffen durchsuchen. Und alle 30 Minuten verschwinden sie, müssen neu geladen werden.
_ _ Beispiel: 2020 beschloss der Bundestag den Ausstieg aus der Kohle bis 2038. Doch die Brüsseler Funktionäre _ _ „Das Enddatum 2038 für die Kohle ist nicht mit dem 1,5-Grad-Ziel des Pariser Abkommens vereinbar und daher zu spät“, heißt es in einer Vereinbarung mit der NGO „Client Earth“. „Im kommenden Jahr planen wir, unsere Arbeit zur Bekämpfung der Kohle in Deutschland fortzusetzen, um den Kohleausstieg des Landes vorzuziehen.“
Warum sind die Verträge problematisch? Die EU-Kommission hat im Verborgenen mit Umweltverbänden vereinbart, _ zu klagen – auch gegen Firmen aus Deutschland – und Parlamentarier zu beeinflussen, um eigene politische Programme voranzubringen.
_ _ Schattenlobbyismus _ dort, wo die Macht der Kommission normalerweise endet: Sie erarbeitet zwar _ Vorschläge für europäische Gesetze, muss sie dann aber dem EU-Parlament und den Mitgliedstaaten zur weiteren Gestaltung und Abstimmung überlassen. NGOs wollten Abgeordnete daher den Vereinbarungen mit der Kommission zufolge beeinflussen.
_ _ Das hebelt die Gewaltenteilung aus: Die europäische Exekutive – die ausführende Gewalt – nimmt im Verborgenen Einfluss auf die Legislative, also auf die Gesetzgebung, finanziert mit öffentlichen Geldern.
__ _ „Brüssel hat für die Schattenlobby Geld aus einem Milliardentopf für Klima- und Umweltsubventionen verwendet“, _ Januar ((2025)) die niederländische Zeitung „De Telegraf“. So sei das Europäische Umweltbüro, der europäische Dachverband grüner Umwelt-NGOs, explizit beauftragt worden, mindestens 16 Beispiele zu nennen, bei denen das Europäische Parlament dank seiner Lobbyarbeit grüne Gesetzestexte ambitionierter gemacht habe
_ _ offenbare darüber hinaus, wie Subventionen eingesetzt werden_ _ die Landwirtschaftsdebatte zu lenken. Die EU-Kommission setzte auf die NGO European Federation for Transport and Environment (T&E), um Elektroautos in der EU als Dienstwagen vorschreiben zu können.
2023 erhielt die NGO im Rahmen des LIFE-Programms 700.000 Euro,_ auch konkrete Absprachen. Nach dem Stichwort „Erwartete Ergebnisse“ stehe im Vertrag: „T&E hat mindestens fünf Treffen mit Abgeordneten, um unsere Empfehlungen für das nächste Mandat zu besprechen.“
_ _ Welche Kritik zum Umgang mit NGOs kommt von der EU? Ein Spezialbericht des Europäischen Rechnungshofes monierte 2024, dass gut ein Drittel der im EU-Transparenzregister eingetragenen NGOs ihre finanziellen Unterstützer verschwiegen. Bereits 2023 hatte ein Report des EU-Parlaments mangelnde Kontrolle bei der Verteilung von Zuschüssen an NGOs moniert.
Im April gab die EU-Kommission in einer Stellungnahme bereits Fehler zu. Das „LIFE“-Programm, ein milliardenschweres Finanzierungsinstrument der EU für Umwelt- und Klimaschutzmaßnahmen, sollte demnach korrigiert werden.
_ _ dass die von den NGOs eingereichten Arbeitsprogramme in einigen Fällen unangemessene Lobbying-Aktivitäten enthielten“. Sie habe „Maßnahmen ergriffen, um solche Fälle künftig zu verhindern“ und wolle „Maßnahmen zur Stärkung der Transparenz und zur Einführung geeigneter Schutzmaßnahmen ergreifen“.
Vernunftdenker Don Pedro:
Als ob es nur um die Gewaltenteilung ginge. Versuchen EU-Beamte, den Nationalstaat Deutschland - und nicht nur diesen - wie einen Vasallenstaat eines multinationalen Imperiums zu behandeln?
Als eine gehobene Kolonie, weil immerhin noch gnädigerweise "mit einigen Autonomie-Rechten"? Nicht nur Bundesstaat, sondern imperial analog zum fortentwickelten Kolonialismus?
Es gibt keinen "deep state"? Das sind "Verschwörungs-Mythen"? Ist da hier etwa kein "deep state"?
Verschwörungsmythen machen keinen Spaß mehr, seit sie sich laufend als Wahrheit herausstellen. Mit keiner noch so schönen Erfindung. Fantasie und Dystopie kann man bei der Party glänzen, wenn die Realität es andauernd übertrifft?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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WELT-Recherchen : Einblick in die Geheimverträge – So funktioniert die Schatten-Klimalobby der EU
"Stop funding climate killers“ steht auf einem Plakat von Greenpeace vor einer Europa-Flagge
_ _ Die EU-Kommission schmiedete heimlich eine Allianz mit NGOs, um ihre Ziele durchzusetzen. In Geheim-Verträgen legte die Behörde fest, wie die Aktivisten Kohlekraft und Handelsabkommen torpedieren sollten – und zahlte viel Geld dafür. WELT hat exklusiv die Verträge eingesehen.
_ _ Am Abend des 7. Dezember 2022 unterschreiben Beamte der EU-Kommission Am Abend des 7. Dezember 2022 unterschreiben Beamte der EU-Kommission in Brüssel einen Vertrag, den niemand kennen darf. Sie versprechen einer Umweltorganisation namens ClientEarth 350.000 Euro Fördergeld. Dafür erwarten sie aber auch eine Gegenleistung: Die Aktivisten sollen in Deutschland den Ausstieg aus der Kohlekraft vorantreiben und dabei mit „Bürgerbewegungen“ und „Klima-Camps“ zusammenarbeiten – also Protestgruppen. So steht es auf Seite 77 des Dokuments.
_ _ Das Schriftstück ist auf einem Computer in einem Brüsseler Büro zu sehen. Mitarbeiter einer EU-Institution zeigen es WELT, obwohl sie das eigentlich nicht dürfen. Man kann die Seiten weder drucken noch nach Begriffen durchsuchen. Und alle 30 Minuten verschwinden sie, müssen neu geladen werden. Das erschwert _ _ die Lektüre.
_ _ Die EU-Kommission stellte NGOs zuletzt jährlich 15 Millionen Euro an
Betriebskostenzuschüssen _ _ einzelne _ bis zu 700.000 Euro. Im Gegenzug sollten sie bekämpfen, was viele Brüsseler Beamte für böse halten: fossile Energie, Glyphosat und das Handelsabkommen Mercosur mit Südamerika. Gemeinsame Kampagnen wurden bis ins Detail geplant.
_ _ ClientEarth etwa verpflichtete sich _ , gegen „bestimmte Kohlekraftwerke“
vorzugehen. _ _ behördliche Genehmigungen _ anfechten. Ziel _ , das „finanzielle und rechtliche Risiko für Eigentum und Betrieb der Kraftwerke“ zu erhöhen.
fragwürdig, wenn eine EU-Behörde und eine NGO hinter dem Rücken der deutschen Regierung Aktionen gegen fossile Energie planen.
_ _ Verträge mit NGOs _ _ gezielte Einflussnahme auf Abgeordnete
und Ministerien _ _ gegen die Gewaltenteilung verstoßen _ _ Denn die europäische Exekutive habe Einfluss auf die Legislative genommen, also auf die Gesetzgebung.
_ _ Viele NGOs erhielten genau dafür Geld. Der Verband Bankwatch bekam 422.000 Euro, das European Environmental Bureau (EEB) und die Health and Environment Alliance (HEAL) je 700.000 Euro. Was dafür zu leisten war, gab die Kommission stets genau vor. HEAL etwa sollte gegen Glyphosat und PFAS kämpfen _ _ Als Arbeitsnachweis wurden 50 bis 80 Tweets und Treffen mit vier bis sechs EU-Abgeordneten vor Abstimmungen über Chemie-Vorschriften erwartet.
_ _ Die Behörde von Ursula von der Leyen möchte sich _ nicht äußern,
lässt Fragen dazu unbeantwortet. Wird sie NGOs künftig strenger kontrollieren? Womöglich. Sicher ist: Es soll weiterhin viel Geld an sie fließen.
Vernunftdenker Don Pedro:
Das war nicht für "Ziele der EU", sondern für solche der EU-Zerstörer. Muss die EU nun "wegen nachgewiesener Verfassungswidrigkeit" für alle Wirkung in Deutschland verboten werden? Muss sie gewaltige Milliardensummen an Schadensersatz leisten für das,
was sie in Deutschland angerichtet hat? Wer ist für den Schaden verantwortlich? Wer muss zahlen? Die anderen EE-Länder werden kaum begeistert sein? Haben die kausalen Beamten das nötige Kleingeld von 100 mal 1000 mal Millionen Euro? - Kurzbezeichnung 100 Milliarden Euro. Oder noch viel mehr. ?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Viel Bürokratie – wenig Nutzen : Munich Re kehrt ESG-Initiativen den Rücken – Rückzug aus vier Klimabündnissen
Der weltgrößte Rückversicherer Munich Re hat sich aus vier internationalen Klimainitiativen zurückgezogen. Begründet wird der Schritt mit wachsender Rechtsunsicherheit, wachsender Bürokratie – und geopolitischem Gegenwind aus den USA.
_ _ hat der weltgrößte Rückversicherer sich aus mehreren Initiativen zurückgezogen. _ _ die Net-Zero Asset Owners Alliance (NZAOA), die Climate Action 100+ (CA100+), die Net Zero Asset Managers initiative (NZAM) und die Institutional Investors Group on Climate Change (IIGCC).
_ _ Die Net-Zero Insurance Alliance (NZIA) hatte die Munich Re bereits im Mai 2023 verlassen. Auch die Swiss Re hatte sich aus dieser Vereinigung in jener Zeit zurückgezogen. _ _ Munich Re: ESG bringt mehr Berichtspflichten als Ergebnisse
_ _ weltweit organisierte Initiativen _ _ Durchsetzung ((der)) ESG-Ziele steht für Ökologie, soziales Engagement und sogenannte Führungsverantwortung. Wo sich Finanzdienstleister diesen verpflichten, relativieren sie damit ihr Bekenntnis zu maximaler Rendite für Anleger.
Vernunftdenker Don Pedro:
Die "Wenden-Wende": Wir erleben aufregende Zeiten. Das "Ent-Woken" findet statt - unter unseren Augen. Eine Ära der realpolitischen Dominanz der Lebenszeit-Pubertären geht zu Ende.Es enden irrende Komponenten der Klima-Wende, Energie-Wende, Anti-Atomenergie-Wende, Gendering-Wende, Grünen-Wende, Immigrations-Wende, Bürgergeld-Wende, Lastenfahrrad-Wende, Transfrauen-Wende. Die Wenden-Wende: Die Grundrechte schlagen zurück gegen ihre viele Jahre dauernde Entwendungs-Wende. Aber noch ist viel zu tun. Die Grundrechte-Missachtung durch lebenszeit-pubertäre "Gutmenschen" ist noch tief verzahnt In Medien, Politik und staatlicher Verwaltung.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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"Die Revolution frisst ihre eigenen Kinder." (Pierre Vergniaud kurz vor seiner Hinrichtung am 31. Oktober 1793)
„System ohne Kontrolle“: Milliardengrab für Europas Steuerzahler – die verheerende Bilanz von Italiens Klimabonus
Mit dem „Superbonus 110“ sollte die energetische Sanierung von Häusern gefördert werden _ _ Italien wollte in der Coronakrise die Wirtschaft mit Klimaschutzförderungen ankurbeln. Doch der „Superbonus 110“ verschlang riesige Summen an italienischen und europäischen Steuergeldern – und lud geradezu zum Betrug ein. Erst jetzt wird der Schaden vollständig sichtbar
Sonne macht Klima_ Gestiegene Sonneneinstrahlung übertrifft Erwärmung durch CO₂
Autor: Prof. Dr. Fritz Vahrenholt ist promovierter Chemiker, SPD-Politiker, Manager, Wissenschaftler und Buchautor. Seit 1976 arbeitete er unter anderem im Umweltbundesamt, als Staatsrat bei der Umweltbehörde und als Umweltsenator in Hamburg.
Er war Vorstand für erneuerbare Energien der Deutschen Shell AG sowie Gründer und Vorstand des Windenergie-Anlagenbauers REpower Systems. Seit 1999 ist er Honorarprofessor im Fachbereich Chemie der Universität Hamburg.
Sein Bestseller „Seveso ist überall“ (1978) war eines der wirkmächtigsten Bücher in den Anfangsjahren der Umweltbewegung. 2020 erschien sein Bestseller „Unerwünschte Wahrheiten“ und 2021 folgte „Unanfechtbar – Der Beschluss des Bundesverfassungsgerichtes zum Klimaschutz im Faktencheck“.
www.vahrenholt.net : Vahrenholt ist Aufsichtsratsvorsitzender der Aurubis AG, des größten europäischen Kupferherstellers, sowie Aufsichtsrat der Encavis AG, eines der größten Investoren in Erneuerbare Energien
_ _ Gastkommentar _ Sonne macht Klima _ Gestiegene Sonneneinstrahlung übertrifft Erwärmung durch CO₂ Zuletzt fast viermal stärker als der Treibhauseffekt durch CO₂ (0,66 W/m²) ist der Strahlungsantrieb durch die Sonneneinstrahlung (2,5 W/m²).
_ _ Die Politik bekämpft CO₂ – koste, was es wolle _ _ lässt die Entwicklung der CO₂-Gesamtemissionen der letzten zehn Jahre einen Ursachenzusammenhang der außergewöhnlichen Erwärmung mit dem CO₂ kaum zu:
_ _ ein Erzfrachter von Brasilien nach Deutschland _ zahlt _ pro Tonne Erz oder Kohle rund zwei Euro CO₂-Steuer. ThyssenKrupp importiert etwa 20 Millionen Tonnen _ pro Jahr. Macht 16 Millionen Euro _ 2024 und 40 Millionen Euro _ 2026 für die Staatskasse. Fährt der Erzfrachter : von Brasilien nach China, bezahlt er nichts.
_ _ nur für den Überseeverkehr von und nach Europa. Innereuropäischer Verkehr wird etwa doppelt so stark belastet, sodass der Kühltransport von Skandinavien nach Griechenland etwa 500 Euro zusätzlich kostet. Transporte ohne Halt in einem europäischen Hafen zahlen hingegen nichts.
Warum lässt die Bundesregierung zu, dass die eigenen Unternehmen im Wettbewerb mit China schlechter gestellt werden? Etwa 6,4 Milliarden Euro fließen so in die Kassen der nationalen Regierungen.
_ _ Schiffe auf der Route von Ostasien wegen der Huthi-Attacken kaum noch den Suezkanal passieren _ _ daher um Afrika herum fahren. _ _ verdreifacht die CO₂-Kosten, _ _ Brüssel oder Berlin _ _ Was interessiert die Wettbewerbsfähigkeit einer Exportnation wie Deutschland, wenn es um die angebliche Rettung des Klimas geht?
_ _ Ausbruch des Unterwasservulkans Hunga Tonga 2022 _ _ Wassersäule in die Stratosphäre _ _ dort die Konzentration an Wasser – dem wichtigsten Treibhausgas – um zehn bis 15 Prozentpunkte erhöhte und dadurch einen Erwärmungseffekt von wenigem Zehntel Grad mit sich brachte:
Ein weiterer gewichtiger Grund der Erwärmung ist der Rückgang der Sulfatstaubteilchen durch die internationale Begrenzung des Schwefelgehalts der Schifffahrt. __ _ durch die Luftreinhaltemaßnahme die Staubteilchen in der Luft, die zur Wolkenbildung beitragen, zurückgingen _ _ daher die direkte Sonneneinstrahlung auf die Erde zunahm. _ _ Erwärmung seit 2020 zu 80 Prozent auf diese Maßnahme zurückzuführen ist
´
🖐 LESER: Dass es nicht um Umwelt und Naturschutz geht wird umso deutlicher je mehr die Grünen politisch und in den Medien mitmischen dürfen.
Das ist die Partei die am wenigsten Interesse an einer verbesserten Umwelt haben, den Umweltprobleme sind ihr einziges Kapital.
🖐 LESER: _ sollte _ klar sein das die Abgaben auf CO2 eine völlig willkürliche und durch nichts zu rechtfertigende Steuer sind. Es geht nur um eines, dem Apparat mehr Geld zu verschaffen um dieses in idiologischen linksgrünen Projekten verprassen zu können und dabei hunderte, wenn nicht
tausende höchstbezahlte und systemtreue Bürokraten zu versorgen.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro:
Ist die Frage nach Vernunft des Ideologenflügels von GRÜN-LINKS etwas Unanständiges? Werden das deren Anhänger argumentieren? Deutschland muss die Wellt retten. Das ist keine Frage der Vernunft, sondern der Religion. Fegfeuer-Vermeidung: Es darf nicht heißer werden.
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Wenn all die Maßnahmen überflüssig sein sollten, dann sorgen sie wenigstens dafür, dass die Leute deprimieren, weniger kaufen, also weniger CO2, und schon ist die Welt halb gerettet. Immerhin hat Deutschland rund 1 Prozent der Weltbevölkerung. Das hat Gewicht: Am deutschen Wesen wird die Welt genesen.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Spezifische Kohlendioxidemissionen verschiedener Brennstoffe
Bei den verschiedenen fossilen Energieträgern entsteht bei der Verbrennung unterschiedlich viel Kohlendioxid. Die Werte dafür sind entscheidend für die Berechnung von Kohlendioxideinsparungen.
Autor: Volker Quaschning : Professor für das Fachgebiet Regenerative Energiesysteme an der Hochschule für Technik und Wirtschaft HTW Berlin,
_ _ Brennstoff ist nicht gleich Brennstoff - zumindest, was die Kohlendioxidemissionen angeht. So entsteht bei der Verbrennung von Braunkohle rund doppelt so viel Kohlendioxid bezogen auf den Energiegehalt wie bei der Verbrennung von Erdgas. Auch Naturbrennstoffe wie Torf oder Holz haben sehr hohe spezifische Emissionen, wenn sie nicht nachhaltig genutzt werden.
_ _ Methan, als Hauptbestandteil von Erdgas hat eine besonders hohe Treibhauswirkung. _ _ Demnach sind schon kleine Leckagen in der Gasinfrastruktur hoch klimaschädigend und müssen in der Bilanz einbezogen werden. Unabhängige Erhebungen zu derzeitigen Methanemissionen durch Gasförderung, -transport und -nutzung sind für Deutschland bisher nicht vorhanden.
Vernunftdenker Don Pedro:
Dieser frei verfügbare Bericht behebt umgehend verbreitete Fehleinschätzungen. Er sollte unbedingt gesichtet werden.
Die Kritiker von CO2-Analysen bemängeln teils tatsächliche Mängel in Sachen Klimaschutz-Diskussion. Teilweise meinen Kritiker aber auch erkennbar, eine Energiemenge X erzeuge immer eine CO2-Menge Y. Nach Aufhebung dieses häufigen Irrtums können Diskussionen und Gesetze etwas besser nachvollzogen werden.
LIBRA ist nicht wissenschaftliche Bewertungs-Instanz. Alle gut vorgetragenen Meinungen werden dargestellt. Aber wenn die wissenschaftlichen Daten zweifelsfrei dargestellt sind - so wie im vorstehenden Artikel - , dann ist dies eine erhebliche Bereicherung des Gesamtbildes.
Urteil rechtskräftig: Ampel muss Maßnahmen zu Klimaschutz nachschärfen
_ _ Urteil des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Berlin-Brandenburg ist seit diesem Freitag rechtskräftig. _ _ nach einer Klage der Deutschen Umwelthilfe (DUH) _ _ Klimaschutz im Sektor Landnutzung. _ _ Moore und Wälder als CO2-Senken zum Erreichen der Klimaziele der Bundesregierung beisteuern sollen.
_ _ Im Landnutzungssektor will die Bundesregierung bis 2045 insgesamt 40 Millionen Tonnen Kohlenstoffdioxid-Äquivalente einsparen. Nach Auffassung des Gerichts tut die Regierung bislang zu wenig, um die gesetzlich verankerten Ziele zu erreichen.
Vernunftdenker Don Pedro:
Es ist weder Aufgabe noch Recht von Verwaltungsrichtern, der Politik Auflagen zu erteilen. Gesetze von Präambelcharakter - wie hier, - sind nicht einklagbar. Wenn eine Regierung ein Gesetz macht, dass das Sterben verboten ist, kann ein Verwaltungsgericht nicht die Politik verpflichten, alle Sterbenden künstlich dauer-zu-beleben. Verpflichtungsgesetze für nur ganz vielleicht Erreichbares sind illegal, weil sie den parlamentarischen Spielraum einschränken, also das freie Votum der Abgeordneten aufheben.
Hier ist eine dreiteilige Komplizenschaft: (1) So ein Gesetz durchboxen.
(2) NGO.Finanzierung für die Klage.
(3) Richter, de sich eitel führen, der Regierung Anweisungen zu geben - vorbei am einzig zuständigen Parlament.
Bürger sind natürlich überzeugt: Selbstverständlich ist das kein Stellvertreterkrieg im stillen Auftrag des zuständigen Ministeriums, um "Druck zu machen".
Müssen die Bürger sich dieses Rollenspiel einfallen lassen? Man schafft es, das irgendein im freien Ermessen ersonnenes Plansoll zur Gesetzespflicht erklärt wird? Bislang galt, dass die Zielerreichung von Wünschenswertem laufend von der Politik bestimmt wird, nicht durch Verwaltungsrichter.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Der CO2-Ablasshandel
Der Handel mit sogenannten CO2-„Verschmutzungsrechten“ wird als „marktwirtschaftlich“ gefeiert, ist im Ergebnis aber nichts anderes als Umverteilung und Ressourcen-Verschwendung im Namen eines neuen Glaubens. - Gastautor Benjamin Mudlack
Benjamin Mudlack ist gelernter Bankkaufmann _ _ Fachhochschule Dortmund das Diplom zum Wirtschaftsinformatiker _ _ Vorstandsmitglied der Atlas Initiative, Autor beim Ludwig von Mises Institut Deutschland, Mitglied der Friedrich August von Hayek Gesellschaft. _ betreibt _ YouTube-Kanal „Der ökonomische IQ“_ österreichische Schule der Nationalökonomie _ _ Autor des Buches „Geld-Zeitenwende – vom Enteignungsgeld zurück zum gedeckten Geld“.
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_ _ Der Historiker Dr. Georg Habenicht hat _ unser Wissen zum spätmittelalterlichen Ablass erheblich erweitert.
Bemerkenswert _ monetäre Sichtweise _ funktionierte das päpstliche Ablasssystem wie ein Kreditinstitut:
„Das Fegefeuer war zwar nicht die Hölle, aber ebenfalls ein Ort, der nach Pech und Schwefel roch“ _ Je mehr Gnade der Gläubige vom Papst zugesprochen bekam, desto mehr Schuld wurde ihm erlassen.
_ Als fiktiver „Deckungsstock“ diente der sogenannte „Gnadenschatz“ der Kirche, den der Papst dank seiner Schlüsselgewalt jederzeit aufschließen konnte, um die _ Christenheit freigebig mit Gnade zu bedenken.
_ _ Gnade war für den römisch-katholischen Christgläubigen _ existenziell, weil durch sie die Leidensfrist im Fegefeuer verkürzt werden konnte. Erst wenn die Schuld dort abgebüßt war, konnte der Gläubige in den Himmel gelangen _ _ Diesen Nachlass an Leidenszeit im Fegefeuer nannten die Menschen Ablass.
_ _ In der Frühzeit ((war)) _ das „Fiat-Gnadensystem“ („Es werde Gnade!“) noch _ _ nach Art einer standortgebundenen Zentralbank. Wer Gnade aus dem Gnadenschatz der Kirche erhalten wollte, musste dazu in die Ewige Stadt kommen. _ _ ging die Kurie _ dazu über, das Recht, Gnade _ zu schöpfen, Institutionen auch außerhalb Roms zu übertragen.
_ _ Europaweit _ erhielten _ einzelne Städte, hohe Repräsentanten und Konvente die Lizenz,
_ GNADE unters Volk zu bringen. _ _ sozusagen _ „Geschäftsbanken“ des Vatikans _ _ Gnadenemittent letzter Instanz blieb die Zentrale in Rom.
_ _ Folgenschwer _ _ Papstgnade in _ Beicht- oder Ablassderivaten zu verbriefen, _ _ konnte nun erstmals – _ auf unbegrenzte Zeitdauer – flüchtige _ Gnade speichern. Mit dem verbrieften Ablass erwarb sein Besitzer gewissermaßen „Buchgnade“, die er – wann immer er wollte – in Realgnade einlösen konnte.
_ _ Der Eintauschvorgang ist, rein abstrakt betrachtet, dem Einlösen einer Staatsanleihe in Geld vergleichbar.
_ brachte die _ kirche „Gnadenschatzanleihen“ im großen Stil in Umlauf. Seit Erfindung des Papiers und vor allem des Buchdrucks _ problemlos _ . Die ersten Massenauflagen betreffen Ablässe!
_ _ Folge der ungeheuren Ausweitung der Gnadenmenge _ eine Blase, die Luther mit seinen Thesen schließlich zum Platzen brachte. Der Kollaps der Papstkirche erfolgte daraufhin unvermittelt _ mit ungeheurer Wucht. _ _ Der Schein (= Ablasszettel) erwies sich am Ende als Schein (= Illusion, Täuschung), diagnostizierte Ulrich von Hutten
_ _ Renaissance der Moralschuldverbriefung durch ein CO2-Umverteilungssystem erleben wir nun eine Renaissance dieser Vorgänge, _ wurde das _ recht starke CO2-Narrativ aufgebaut. Der durch die Menschen verursachte CO2-Ausstoß soll maßgeblich für die Veränderung der Temperaturen verantwortlich sein,
_ _ in permanenter Wiederholungsschleife veröffentlicht _ , die Wissenschaft sei sich einig. Wissenschaft ist sich nie einig, sofern es um komplexe _ Phänomene _ geht, wie es das Erdklima ist _ _ existiert eine immense Anzahl wissenschaftlicher Ausarbeitungen, welche gegen die CO2-These argumentieren. : 800 wissenschaftliche Arbeiten
_ _ Warum diffamiert man die CO2-Kritiker als „Leugner“ _ schwarze Rhetorik, um nicht gewünschte Wissenschaftler „schachmatt“ zu setzen? _ _ erfahrene Strategen am Werk, die sich fragwürdiger Methoden bedienen, um Wissenschaftler mit möglicherweise besseren Argumenten aus dem Rennen zu nehmen?
_ _ Es geht _ definitiv um das Thema Massenpsychologie, _ die Masse _ zu beeinflussen, _ gewisse Zwangsmaßnahmen („Heizhammer“, CO2-Zerfikate, Steuern, Umlagen usw.) verargumentieren zu können.
_ _ um den CO2-Ausstoß staatlich zu begrenzen, hat man die CO2-Zertifikate ins Leben gerufen.
((moderner Ablasshandel:)) _ _ Wenn man sich schuldig macht, CO2 auszustoßen, dann _ dem Zwang ausgesetzt, diese Zertifikate erwerben zu müssen _ _ sich dieser „Moralschuld“ zu entledigen.
_ _ Installation der CO2-Zertifikate _ eine klare Wettbewerbsverzerrung, _ _ Tesla hätte 2020 einen massiven Verlust eingefahren, wird aber quasi von der deutschen Automobilindustrie über die Zertifikate per gesetzlichem Zwang bezuschusst.
_ _ spielen hier wirtschaftliche Interessen und Lobbyarbeit eine enorme Rolle. Ohnehin _ höchst bedenklich _ , dass sich Großkonzerne und Staatslenker über das Weltwirtschaftsforum zusammenschließen und die grüne Revolution ausrufen, die im Ergebnis insbesondere den deutschen Mittelstand schädigt.
_ _ dass man die CO2-Papiere an der Börse handeln kann, macht sie keineswegs _ marktwirtschaftlich _ . In einer Marktwirtschaft würde es diese „Finanzderivate“ aus Gründen der Leistungslosigkeit gar nicht geben.
_ _ Januar 2021 _ Steuererhöhung für die Verbraucher. An der Zapfsäule, beim Öl- und Gaspreis und bei den Stromkosten belastet die CO2-Steuererhöhung (CO2-Bepreisung) seither das Portemonnaie der privaten Haushalte. Transportkosten erhöhen sich _ _ sämtliche Unternehmen schlagen die CO2-Kosten auf ihre Endpreise _ belastet wiederum Endverbraucher.
_ _ Die CO2-Zertfikate stellen eine Mischung aus Subvention zugunsten der staatlich begünstigten „grünen Unternehmen“ und zusätzlicher Steuerbelastung dar. _ _ durch die Steuern fließt mehr Liquidität von der Effizienz (gut wirtschaftende Unternehmen und Privathaushalte) in die Ineffizienz (zum Staat).
_ _ CO2-Zertifikate und auch die „Klimaverbotspolitik“ sind rein planwirtschaftliche Elemente.
Dabei hat sich die Marktwirtschaft im Rahmen der Weiterentwicklung der Menschheit ganz klar und nachweislich als die effizienteste und ressourcenschonendste Form der Güterverteilung erwiesen. _ _ dem Wohlstand des Landes ist nicht gedient.
Vernunftdenker Don Pedro:
Ein Essay von Unikat-Wert: Ablasshandel als Analogie zum Wertpapier-Kapitalismus. Reformation als Crash des Vatikan-Geldsystems der Gnade-Banknoten-Währung "Sünden-Nachlass-Scheine". CO2.Abgaben in Analogie zum Ablasshandel.
Ökonomen-Zunft - eine Gemeinschaft der Ungläubigen? Die GRÜN-Religion wurde noch nicht zum Schwerpunkt des Studiums der Volkswirtschaft gewählt? Vielleicht würde abhelfen, die volkswirtschaftlichen Fakultäten einfach als Horte des Rechtsextremismus zu verdächtigen? Etwas Aufsicht durch den Verfassungsschutz in Ehren kann niemand verwehren?
Und die Anmerkung: Soweit hier erinnerlich (einstweilige Meinung. noch verifizierungsbedürftig): Der Schub von Geldentwertung 2021...2023 war laut EZB-Schlussanalyse nicht etwa durch geheime Mächte bedingt, sondern überwiegend durch die Energiesteuer-Erhöhung, beiläufig durch Effekte des Ukraine-Kriegs und der Corona-Krise. ... Wurde politisch verschleiert, nämlich darüber keine ministerielle Pressemietteilung. Man darf der Regierung nicht noch mehr Wählervertrauen annullieren?
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Der CO2-Ablasshandel (2)
Beim Ablasshandel war es eine „Moralschuld“, die eine „Werteumverteilung“ begünstigt hat. Ähnlich ist die Angelegenheit bei den CO2-Zertifikaten einzustufen. Das macht die Menschen ärmer und schadet so der Umwelt. - Autor: Benjamin Mudlack.
Meinen „Kurz-Vorschlag“ für eine neue Aufklärung und eine bessere ressourcenschonende Welt würde ich wie folgt auf den Punkt bringen:
Absolut konstantes Geld _ _ werthaltige Deckung durch Edelmetalle, elektrische/thermische Energie oder dergleichen
´_ _ Das dezidierte Hinterfragen des Staates als solchen und die Reduzierung des Staates auf die Kernaufgaben:
_ _ Innere, äußere Sicherheit und ein solider Rechtsrahmen, der die rechtlichen Eckpfeiler der freiwilligen Kooperation setzt. Der Staat als oberplanwirtschaftliche Instanz sollte, so wie es der Fürst von und zu Liechtenstein in seinem Buch ausführte, sich eher als Dienstleister verstehen.
_ _ Verschiedene Staatsmodelle in konkurrierender Art und Weise gegeneinander antreten lassen. Es braucht Wettbewerb in diesem wichtigen Markt der Menschheit, damit sich das ressourcenschonendste Modell durchsetzt.
_ _ Staatliche Kartelle (EU, UNO und Co.) in der derzeitigen Form abschaffen. _ _ Technologischer Fortschritt vollzieht sich immer von unten nach oben und nie per Diktat durch eine Obrigkeit.
_ _ Begünstigt wird die Armutszunahme durch die Tatsache, dass die Menschen durch zusätzliche und permanent steigende CO2-Abgaben und CO2-Steuern belastet werden. _ _ verteuern alle Produkte, die i_ transportiert werden. Die Lebenshaltungskosten steigen. _ _ Geringverdiener überproportional betroffen, da der prozentuale Anteil der Lebenshaltungskosten am Nettolohn höher ausfällt
Vernunftdenker Don Pedro:
... ein paar Punkte wurden ein wenig zusammenhanglos zitiert. Auf den Originaltext wird verwiesen.
Umweltschutz : Die CO2-Theorie ist nur geniale Propaganda
Werden bei der zunehmenden weltweiten Erwärmung bestimmte Grenzwerte erreicht, lassen sich Entwicklungen nicht mehr umkehren.
_ _ Doch was als unerschütterliche Wahrheit streng wissenschaftlich daher kommt, kann als geschickte, ja geniale Propaganda enttarnen, wer sich nicht nur einseitig informiert. Es gibt aus den letzten Jahren circa 800 wissenschaftliche Veröffentlichungen, die die CO2-Treibhausthesen widerlegen.
_ _ Die Ergebnisse der Forscher, die wissenschaftliche Arbeiten über die Auswirkungen der Sonne und der Strahlungen aus dem Weltall auf unser Klima beinhalten, _ werden weitgehend totgeschwiegen. _ _ 800 wissenschaftliche Veröffentlichungen gegen die Co2-These
_ _ Damit können die Politiker nichts anfangen. Das würde bedeuten, dass die Flut von Gesetzen, mit denen die Bürger zu immer neuen Abgaben und Steuern gezwungen werden, um die Welt zu retten, nicht mehr zu rechtfertigen wäre. _ _ Statt mit Steuern den Klimawandel zu beeinflussen, müssten sie sich mit den Folgen des natürlichen Klimawandels beschäftigen.
Als Beleg für die _ Treibhausgastheorie wird immer wieder vorgebracht: 97 Prozent der Wissenschaftler seien sich einig. Nachzulesen im Spiegel, wiederholt im ZDF in „Frontal 21“ und von Guido Knopps History. „97 Prozent!“ – da müssten doch alle journalistischen Warnsignale aufleuchten.
_ _ Zum Beispiel: 97 Prozent von wie vielen Wissenschaftlern? Und welche Wissenschaftler zählen dazu? Wer hat sie ausgewählt?
_ _ Zweimal in den letzten beiden Jahren haben sich in Berlin die kritischen Wissenschaftler aus aller Welt getroffen, um ihre neuen Forschungen vorzustellen, die zu anderen Ergebnissen kommen als die IPCC- Macher und ihre Gläubigen. Doch dann glänzt das Potsdamer Institut durch Abwesenheit, kaum ein Bundestagsabgeordneter und kaum ein Journalist machen sich die Mühe, sich zu informieren.
_ _ baut die Bundesregierung samt Opposition auf dem Modell eines menschengemachten Klimawandels eine preistreibende Energiepolitik auf, die die deutsche Volkswirtschaft dreistellige Milliardenbeträge kostet. Dass sie damit zunehmend allein in der Welt steht, macht ihr nichts aus. Von der deutschen Öffentlichkeit fast unbemerkt haben sich beim letzten G8-Gipfel in Deauville Kanada, Japan, Russland und Frankreich versichert, dass sie an keinen Konferenzen mehr für ein Kyoto-Nachfolgeprotokoll teilnehmen werden.
Die USA wollen nur noch Beobachter schicken. Während die Berater der Kanzlerin in Klimafragen vom Potsdamer Institut noch an Szenarien basteln, wie in Zukunft das CO2 durch eine weltumspannende Behörde gerecht verteilt werden kann, _ _ _ , verabschiedet sich der Rest der Welt so langsam aus diesem neuen babylonischen Turmbau
_ _ In den USA ist die CO2-Börse geplatzt, in Asien wurde sie gar nicht erst eingeführt, in Australien stürzen darüber Regierungen – nur in Europa und unter der Führung Deutschlands soll CO2 einen Preis haben. Es ist eine echte Luftnummer.
_ _ rSelbst wenn keiner mehr mitmacht, so sind die deutschen Parteien trotzdem entschlossen, die Bepreisung von CO2 durchzuziehen. Als Vorbild für die ganze Welt.
_ _ Nigel Calder hatte dafür 1998 auch schon eine Begründung. „Am Anfang war die CO2- und Erderwärmungstheorie eine angelsächsische Erfindung, die nicht zuletzt von der Nuklearindustrie gefördert wurde, die für sich eine Wiederbelebung erhoffte. Aber dann wurde daraus mehr und mehr ein Szenarium für den Weltuntergang und das widerstrebt den nüchternen Angelsachsen. _ _ Wenn es um den Weltuntergang geht, sind die Deutschen am Besten. So wurde die Klima-Treibhaus-Untergangstheorie den Deutschen übergeben.
Vernunftdenker Don Pedro:
Von 2011. Gilt bis 2024++. "97 Prozent der Wissenschaftler", eine ziemlich alte unsinnige Aussage, die typisch ist für die manipulativen Vordenker ist. Fest steht, dass Europa sich erwärmt, ablesbar am Rückgang der Gletscher der Alpen. - LIBRA liefert genügend Informationen, um zu erkennen: Die Wahrheit ist komplexer als die einfache CO2-Theorie.
Rätsel um den CO2-Effekt : Klimawandel experimentell bestätigt – oder doch nicht?
Ein „kinderleichtes“ Experiment von Prof. Harald Lesch und der LMU-München beweisen offenbar, dass CO₂ die Erdatmosphäre aufheizt.
Eine Gruppe von unabhängigen Wissenschaftlern ist davon nicht überzeugt und hat den Versuchsaufbau auf die Probe gestellt. Dabei wollen sie mehrere Fehler entdeckt haben.
_ _ Nach Angaben des ICR-Datenanalysten wird dieses LMU-Experiment „an vielen Schulen verbreitet“.
Er wünscht sich von den zuständigen Lehrern, dass sie auch die Kontrollexperimente verwenden, um zu zeigen, dass es eine komplexe Geschichte ist. „Sonst wird das leider nur ein Showeffekt. Den Schülern sollte wissenschaftliches Arbeiten nahegebracht werden, dazu gehören auch Kontrollexperimente“, resümiert Jaquin.
Die ICR-Gruppe bezeichnet das Experiment letztlich als „irreführend“ und als „Indoktrination“. Sie sehen darin einen Verstoß gegen das Überwältigungsverbot des sogenannten Beutelsbacher Konsens. Darin heißt es:
Sein Fazit: „Die CO₂-bedingte Klima-Katastrophe findet daher nur in den Medien und in der EU-Politik statt, nicht jedoch in der realen Welt.“
🖐 LESER: Der so genannte Professor Lesch sollte sich bei seinen Demonstrationen eine rote Nase aufsetzen.
🖐 LESER: Der LMU-Klimakoffer soll "auch für Geographie-Lehrkräfte, und sogar für Religions- und Ethiklehrkräfte sowie Schulpsychologen zugänglich sein".
Dass Prof. Lesch und Kollegen das möchten kann ich mir nur dadurch erklären, dass sich wohl kaum Physiklehrer finden werden, die einen solchen Unsinn freiwillig mitmachen werden. Exakt das Einzige, was man aus dem "LMU-Koffer" Experiment - vom Aufbau her eine mäßig schöne (pardon) Kopie eines 20-€-CO2-Sensors, der in jeder Klimaanlage verbaut ist - ableiten kann ist, dass CO2 Strahlung absorbiert, was kein Mensch je bestritten hat.
Diesen "Versuch" dann aber als "wissenschaftlichen" Beleg für eine menschengemachte angeblich drohende CO2-Klimakatastrophe verwenden zu wollen ist abenteuerlich. Wie zu erwarten bleiben Prof. Lesch und Kollegen exakt diesen Nachweis dann auch schuldig. Insofern hat der Versuch seinen Zweck eigentlich schon erfüllt!
Das schöne an der Physik - sie ist Interessen-unabhängig - und wird das auch bleiben - wunderbar!
🖐 LESER: Das Verfahren ging von 2011 bis 2019 Michael Mann konnte oder wollte keine Beweise für seine Behauptungen vorlegen.
🖐 LESER: Lesch! Vor Jahren auf der linken Überholspur falsch abgebogen. Finanziell hat es sich vermutlich gelohnt. Die Reputation allerdings... "Die ICR-Gruppe bezeichnet das Experiment letztlich als „irreführend“ und als „Indoktrination“.
Nicht-Indoktrinierung von Kindern: "Beutelsbacher Konsens":
3 Hauptregeln gegen die Indokrinierung von Kindern:
(1) Überwältigungsverbot: Gemäß dem Überwältigungsverbot (auch: Indoktrinationsverbot)
dürfen Lehrkräfte Schülern nicht ihre Meinung aufzwingen, sondern sollen Schüler in die Lage versetzen, sich mit Hilfe des Unterrichts eine eigene Meinung bilden zu können. Dies ist der Zielsetzung der politischen Bildung geschuldet, die Schüler zu mündigen Bürgern heranzubilden.
(2) Kontroversität: Der Lehrende muss ein Thema kontrovers darstellen
und diskutieren, wenn es in der Wissenschaft oder Politik kontrovers erscheint.Seine eigenen Standpunkte sind für den Unterricht unerheblich und dürfen nicht zur Überwältigung der Schüler eingesetzt werden. (... nicht ein Neutralitätsgebot für die Lehrkraft)
(3) Schülerorientierung soll den Schüler in die Lage versetzen, die politische Situatio
der Gesellschaft und seine eigene Position zu analysieren und sich aktiv am politischen Prozess zu beteiligen sowie „nach Mitteln und Wegen zu suchen, die vorgefundene politische Lage im Sinne seiner Interessen zu beeinflussen.“
Vernunftdenker Don Pedro:
Jeder Totalitarismus attackiert die Kleinsten: Die noch ungeformten Kindergehirne müssen zwangs-programmiert werden auf die religiöse Wahrheit. Wie die Kirchen, die "Marxismus"-Religion, die Nazi-Hybris, die Sektenlehren. Wobei die vernunftnahen Religionen immerhin zum Gutsein belehren wollen, nicht zur Doofsein.
Viel zu primitive Klimawandel-Lehren werden den Kindern eingeimpft wie die 10 Gebote. Mit dem Unterschied, die 10 Gebote sind letztlich Grundrechte und Naturrechte. Eine zu primitive Klima-Ideologie ist Doofenrecht.
Die Behauptung, es gäbe einen einzigen Schuldfaktor für Klimawandel, nämlich das geringfügige Anwachsen eines sowieso überreichlich vorhandenen CO2, wirkt als solche bereits hoch verdächtig. Denn Klimawandel ist letztlich ein "Chaos von Kausalitäten und Verknüpfungen". Ein "Chaos" ist nun einmal davon geprägt, dass Allein-Kausalitäten nicht gegeben sind.
Die zu primitiven Klima-Heilslehren sind ein Business-Modell für die Produktion von Klima-Klebern und sonstigen Ideologie-Vesklavsten. Diese Irregeführten verdienen unser Mitleid. Mehr Naturwissenschaft in den Schulen ist vermutlich die beste Impfung gegen diese Weltretter-Pandemie.
Erfolgt die Impfung nicht Im Kindesalter, so ist die Krankheit allerdings nur noch schwer auszuheilen. Die Lernbereitschaft von Menschen entwickelt sich umgekehrt proportional zum wachsendem Alter.
Der "LMU Klima-Koffer" kostet rund 300 Euro, wenn einer raschen Suche vertraut werden kann. Sofern man damit CO2 belegen will als Ursache von kommender Klima-Katastrophe, belegen will mit "QED" ("was zu beweisen war"), würde manch einer die Frage von Veruntreuung und Betrug für klärungswürdig halten.
Verbindet man es in der Schule mit der ICR-Widerlegung, so wäre die Anschaffung gerechtfertigt, um die Einfalt der "CO2-Religion" zu lehren. Der Versuchsaufbau lehrt ja dann, was man alles falsch machen kann bei mathematischen Klimawandel-Modellen. Klima ist ebenso wie die Volkswirtschaft ein "Chaos". Für ein "Chaos" mit der zu unterstellenden Unendlichkeit von Einflussgrößen gilt für diese beiden Wissenschaften übereinstimmend:
Ein mathematisches Modell läuft Gefahr, nur das zu liefern, was man vorher hinein gesteckt hat an ausgewählten Variablen und Konstanz-Annahmen.
Ab 2023 verlagert sich die Hybris von 2 Generationen, alles mit "Mathematik" besser zu wissen, nach dem partiellen Scheitern zur neuen Hybris, alles mit KI (AI), alles mit Künstlicher Intelligenz besser wissen zu können. Schon etwas besser, da kümmert man sich immerhin um die realen Daten. Letztlich aber ist es nicht viel besser wie die Überschätzung der Mathematik-Modelle.
Die immer nur relative Wahrheitsfindung über komplexe "Chaos"-Realitäten geht nur über Instrumentalismus: Korrelationen und Trends sammeln und in Beziehung setzen. Empirie und Theorie sind durch einstufendes Denken zu verknüpfen zu einem Abhängigkeiten-Geflecht
((Dies ist von 2011!)) Klimasünder zahlen zu lassen, ist der falsche Weg Die große Luftnummer
- Autor: Günter Ederer Der Autor ((70 im Jahr 2011)) ist deutscher Wirtschaftsjournalist, Filmemacher und Publizist. In seinem 2011 erschienenen Buch "Träum weiter, Deutschland!" kritisiert er die deutsche Staatsgläubigkeit in Bereichen wie Bildung, Klimawandel und Staatsverschuldung.
Alle Parteien der Industriestaaten, ob rechts oder links, werden die CO2-Erderwärmungstheorie übernehmen. Dies ist eine einmalige Chance, die Luft zum Atmen zu besteuern. Weil sie damit angeblich die Welt vor dem Hitzetod bewahren, erhalten die Politiker dafür auch noch Beifall. Keine Partei wird dieser Versuchung widerstehen."
Eine Debatte über die Ursachen für den Klimawandel gibt es im politischen Deutschland nicht. Da wird einfach erklärt: "Der Ausstoß von Treibhausgasen führt zur Erderwärmung, das ist weitgehend unstrittig", so Ottmar Edenhofer, Chefökonom und Vizedirektor des Potsdamer Instituts für Klimafolgeforschung.
Sein Kollege Stefan Rahmstorf hat die Debatte über die Ursachen des Klimawandels einfach für beendet erklärt Die Partei der Grünen, die die von Menschen gemachte Klimahybris zum Parteiprogramm erhoben hat, empörte sich in einer Anfrage an die Bundesregierung, ob sie wisse, dass Klimaleugner in den Räumen des Bundestags sprechen durften.
Vernunftdenker Don Pedro:
Wer der Meinung äußert, Apokalypse-Hysteriker seien ein recht junges Phänomen, muss sich mit diesem Text von 2011 vertraut machen. Man erkennt, schon in dieser Grünmenschen-Antike war alles klar und die Wissenschaft hatte gesiegt.
Es ist eine ketzerhafte Ungehörigkeit, dass 2.000 Klimaforscher weltweit gegen diese einzigen wahren staats-finanzierten Erkenntnis-Studien protestieren. Vermutlich sind das vorwiegend "alte weiße Männer", die ihre letzten Felle in einer Erdölsuppe davonschwimmen sehen.
CO₂-SPEICHERUNG : Der mutige Pragmatismus des Robert Habeck
Die Erlaubnis der Regierung zur CO₂-Einlagerung war überfällig.
Doch damit dieses Klimaschutz-Instrument auch Wirkung entfaltet, muss Habeck nachlegen. Hoffnung macht, dass er sich von international isolierten und gestrigen deutschen Klimaschützern nicht mehr abbringen lässt.
Die unterirdische Einlagerung von Kohlenstoffdioxid wird jetzt auch in Deutschland gesetzlich erlaubt. Der Beschluss des Bundeskabinetts war überfällig:
Denn Klimaschutz ohne die „Carbon Capture and Storage“ (CCS) genannte CO₂-Abscheidung funktioniert nicht. Das haben Weltklimarat, internationale Energie-Agentur und zahllose Wissenschaftler und ausländische Umweltexperten immer wieder vorgerechnet.
Nur in Deutschland wollen die mitgliederstarken und politisch mächtigen Umweltgruppen nicht an diese Notwendigkeit glauben: Greenpeace, Umwelthilfe, BUND oder Nabu führen den Kampf gegen die CO₂-Abscheidung seit mehr als einer Dekade fast so emotional wie den gegen die Atomkraft.
Vernunftdenker Don Pedro:
CO₂-SPEICHERUNG : Der mutige Pragmatismus des Robert Habeck Wie gut, dass Zeitungsredaktionen auf kundige Naturwissenschaftler im Team verfügen. Leute, die wissen, was Sache ist.
Männer ohne Furcht und Zweifel. Natürlich ist alles rund um CO2 erwiesen, wird nur von rund 2.000 Wissenschaftlern in der einen oder andren Weise bezweifelt. Alle etwas verkalkt oder gottverdammte Querdenker? Oder abwegige Aluhüte oder was auch immer?
Und natürlich ist es ein Super-Business, ab jetzt CO2 zu beerdigen. Wo Geld vom Himmel fällt, ist die Wahrheit nie fern - kennen wir ja. Wie einst das viele Geld für die Apokalypse-Wahrheiten vom Club of Rome vor rund einem halben Jahrhundert. Alle Apokalypsen zusammen genommen, ist erwiesen: Wir existieren nur noch virtuell. Längst alle ertrunken, verdurstet, verhungert, gebraten.
Ehrenwahrung: Der hier schreibende Wirtschaftsredakteur Daniel We. rechnet zu den in "LIBRA Bestenauslese" häufigst berücksichtigten Autoren. Hoch geschätzte Kompetenz. Aber am CO2 scheiden sich wieder einmal die Geister.
UMFRAGE BEI IPCC-AUTOREN: Der Frust der Klimawissenschaftler
Viele Autoren des Weltklima-Berichts sind wütend, hoffnungslos und haben Angst vor der Zukunft. _ Sollen Wissenschaftler solche Gefühle teilen?
_ _ befragte alle 843 Autoren der seit 2018 erschienenen IPCC-Berichte nach ihrer Prognose für das Ausmaß der Erderwärmung und nach ihren Gefühlen die Zukunft betreffend. Fast die Hälfte, 380, antwortete. 77 Prozent sagen eine globale Erwärmung um mindestens 2,5 Grad voraus, was kein Alarmismus ist, sondern eine Berücksichtigung der aktuellen weltweiten Klimapolitik in den Modellierungen.
„Zahlreiche“ Wissenschaftler beschreiben laut „Guardian“, dass sie wütend und frustriert, hoffnungslos und angsterfüllt seien. Man kann sagen, dass es nicht ihr Job ist, ihre Gefühle mit der Welt zu teilen. Es ist aber auch nicht ihr Job, durch das unermüdliche Referieren von Handlungsoptionen einen Optimismus zu transportieren, der ihnen abhanden gekommen ist. Verzweiflung verträgt sich außerdem gut mit schwarzem Humor.
In England _ Filmclips sehr erfolgreich, in denen Comedians Wissenschaftler-Aussagen „übersetzen“. „Die Klimakrise schreitet viel schneller voran als angenommen“, sagt ein Erdsystemwissenschaftler, darauf die Komikerin Jo Brand: „Wir fahren immer noch zur Hölle, nur schneller.“
Vernunftdenker Don Pedro:
Klimaforscher - der ungesündeste Beruf der Menschheit Rund 800 regierungs-bezahlte benötigen den Psychiater wegen Depression, weil ihre schrecklichen Wahrheiten nichts bewirken und ziemlich alles auf Erden zerstört werden wird?
Und rund 2.000 nicht regierungs-bezahlte Klimaforscher benötigen den Psychiater wegen Zornausbrüchen über deren behauptete Lügen, weil das so zerstörerisch wirkt?
Die Bürger sind unerträglich: Sie wollen einfach nicht begreifen, dass von 2,5 Grad Erderwärmung die Welt nicht untergeht und kein Kontinent ins Wasser fällt. Spätestens, wenn alle Menschen des Planeten ertrunken sind, werden sie den 800 staatsbezahlten Forschern glauben.
Nicht alle. Den Forscher-Kassandras gelang es im Jahr 2100 sich auf dem Gipfel des Mount Everest zu retten, das einzige Rest-Atoll in wogenden Ozean-Wellen. Und 800 gebärfähige junge Frauen natürlich mit gerettet - auf zur nächsten Runde der Erdenzivilisation bei bald wiieder sinkenden Wasserständen, wenn alel Fabriken und Autos verschwunden sein werden. So hat alles sein Gutes.
"Jeder weiß, wenn du zu vorsichtig bist, bist du so damit beschäftigt, vorsichtig zu sein, dass du sicher über etwas stolperst.“ (Gertrude Stein 1874-1946)
1(2) Kirstein: ((Interview / Text:))
((Interview / Video Youtube:))
Prof. Dr. Werner Kirstein, geb. 1946, studierte Physik und Klimageographie/ Klimatologie an der Universität Würzburg. Seine Schwerpunkte in der Physik waren „Theoretische Thermodynamik“ und in der Geographie...
... „Globale und regionale Klimavariabilität“. Nach seiner Doktorarbeit (1981) mit dem Thema: „Häufigkeiten von Korrelationen zwischen Sonnenaktivität und Klimaelementen“, einer wissenschaftlichen Tätigkeit im Forschungszentrum Jülich,...
... seiner Habilitation mit dem Thema (1991): „Geographische Verteilungsmuster der rezenten Klimavariabilität – Aspekte zur Klimageographie der Nordhemisphäre“ und einem Lehrauftrag an der Universität Würzburg...
.... übernahm er vom Frühjahr 1997 bis zu seiner Emeritierung 2011 eine Professur an der Universität Leipzig. Insgesamt arbeitete er über 40 Jahre als Klimageograph auf dem Gebiet der Klimavariabilität mit zahlreichen Veröffentlichungen zu diesem Thema.
"Wahrheitsliebe zeigt sich darin, dass man überall das Gute zu finden und zu schätzen weiß" (Johann Wolfgang von Goethe 1749 -1832)
Prof. Werner Kirstein: Menschengemachter Klimawandel ist von Politik beauftragter Schwindel Der erfahrene Klimageograph, Prof. Dr. Werner Kirstein, redet Klartext. In einem Interview mit „Punkt.PRERADOVIC“ am 1.12.2022
A1. Schon immer Klimawandel Milena Preradovic: Sie sind Autor des Buchs „Klimawandel – Realität, Irrtum oder Lüge“. Fangen wir mit dem ersten Begriff an. Klimawandel ist Realität, oder? _ _ Was sind denn die Ursachen für Eis- und Warmzeiten?
Prof. Kirstein: _ _ In meiner Studienzeit ist man davon ausgegangen, dass die sogenannten Milanković-Zyklen dafür verantwortlich sind, also für diese starken Veränderungen. Das heißt also, das sind Erdbahn-Elemente, die sich verschieben, sich verändern – die Position der Sonne mit ihren Planeten verändert sich auch in der Galaxis – und die Erdbahnelemente zur Neigung der Erdbahn, Exzentrizität und lauter solche Dinge. Das ist eine ziemlich komplexe Geschichte.
Und dann gab es wieder Leute, die gesagt haben: Ah, stimmt alles gar nicht, die Sache ist woanders. Also die Sache ist zwar geklärt aus meiner Sicht. Aber es ist doch ein ziemlich komplexer Vorgang.
A2.a) Es kann eher kälter werden Frage: Von Verfechtern des menschengemachten Klimawandels heißt es ja immer: Ja, es gab zwar Klimawandel, aber niemals in der Erdgeschichte hätte sich das Klima so schnell erwärmt. Das hört man immer. Stimmt das?
Prof. Kirstein: Das stimmt gar nicht. Das ist so eine Art Propaganda _ _ Man will ja die Menschen verängstigen _ _ dreht man richtig so an der Angst-Kurbel und sagt: Jetzt ist es ganz schnell angestiegen. Wenn Sie sich das anschauen in der Graphik, sehen Sie auch, dass das relativ schnell ging und dann wieder langsamer und wieder schneller. _ _
A2.b) Was richtig ist, dass CO2 immer noch ansteigt. Und das wird ja irrtümlicherweise als Ursache gesehen. Das steigt an, immer noch, aber die Temperatur macht was ganz anderes. _ _ Die sogenannten Klimawissenschaftler – für mich sind das Pseudo-Wissenschaftler – die arbeiten ja mit Modellen, und die lassen sich von Modellen leiten und sagen: Nach den Modellen wird es noch wärmer.
Nun gibt es zwar auch Wissenschaftler in Russland, in Japan, die sagen: In Zukunft wird es nicht wärmer, sondern im Gegenteil, es wird kälter. Und jetzt kommt der Grund mit der Sonnenaktivität, weil die nämlich zurzeit abnimmt. Und dadurch kann es jetzt kälter werden. _ _ aber ich halte mich mit den Prognosen immer zurück _ _
A3. Unsinn und Trug der Klima-Modelle _ _ für mich machen die gar keinen Sinn. Da sind doch ran gegangen damals vom Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung Leute, die gar keine Klimatologen sind, auch keine Meteorologen, die haben einen Spaß am Computer gehabt. Und die geben dann Daten ein, die man hat, und je mehr Daten man hat, umso schöner ist das, _ _ einer hat mal gesagt _ : Ich kann hier eingeben, was ich will, was ich haben will im Endeffekt, kriege ich immer, das, was ich brauche.
_ _ Also es gibt einige Dinge, die sehr schwer einzugeben sind im Computer. Und deswegen ist das mit den Modellen für mich eine Spielerei. _ _ Prof. von Storch, der war ja auch beim IPCC (Weltklimarat), der hat gesagt: Im Moment sehen wir keine Erwärmung, und wenn das so bleibt, dann müssen wir unsere Modelle verändern.
A4. Kein Zusammenhang zwischen CO2 und Erwärmung. _ _ Das ist eine Zufalls-Korrelation. _ _ Kausalzusammenhang stimmt nicht, das ist ein zufälliger Zusammenhang.
_ _ Rückgang der Zahl der Störche und Geburten-Rückgänge.
A5. Machenschaften der Politik, _ _ Diese Graphik ist ja nicht geheim _ _ Weltklimarat _ kennt man auch. _ _ dass : die Bevölkerung das nicht wissen soll und für dumm gehalten werden soll. _ _ letztlich steht dahinter: Angst machen den Menschen vor einer Klimakatastrophe. Ängste hat man ja schon viele _ _ wenn man den Menschen Angst macht, werden sie hörig, dann tun sie genau das, was die Politik sagt, zum Beispiel CO2-Steuern. _ _ man muss mehr Geld haben, um diese Katastrophe abzuwenden.
_ _ CO2 _ _ Ja, es ist gefährlich – wenn _ _ für die Leute, die Selbstmord begehen wollen, die ziehen sich eine Plastiktüte über den Kopf. Und die ersticken dann nicht, sondern die atmen CO2 aus, und CO2 macht schläfrig, und schlafen ganz friedlich ein, sie brauchen gar keine Tabletten zu nehmen. Also es ist gefährlich, kann lebensgefährlich sein, aber in hoher Konzentration. _ _ Und davon sind wir _ sehr weit entfernt (lacht).
A6. Methangas _ wie CO2 hat es auch keine Wirkung direkt auf die Temperatur.
A7. Diffamierung der Kritiker _ _ in den letzten Jahren, als ich noch an der Uni war. Als ich in den Ruhestand ging, habe ich auch ein Abschieds-Seminar veranstaltet. _ _ wurde _ vom Dekan abgesagt, denn das _ passt ja überhaupt nicht in die politische Richtung.
_ _ der Dekan ist ja nicht der Chef der Uni, sondern nur der Fakultät. Und der Rektor _ hat gesagt: Wieso? Freiheit in der Forschung, ein Wissenschaftler muss doch seine Meinung sagen dürfen. Und dann hat das Seminar tatsächlich stattgefunden – zum Verdruss der Fakultät und des Dekans.
B1. Scheinkorrelation lieferte "Beweis" Der Ausgangspunkt sind _ die 25 Jahre, _ wo CO2 linear anstieg und auch die Temperatur. Und das haben dann viele genommen: _ _ das ist die Klimakatastrophe. Die wurde 1985 geboren und zwar _ von der Deutschen Physikalischen Gesellschaft. _ _ Prof. He. damals, der war auch beim IPCC, _ der hat das _ unterstützt.
_ _ dann kam in einer Pressekonferenz in Bonn die Deutsche Physikalische Gesellschaft, _ Arbeitskreis Energie, damit heraus und sagte: Wir haben eine Klimakatastrophe, wir sind auf dem besten Wege dazu. Und da fing das Ganze an, der Stein fing an zu rollen. Also … immer die Deutschen. –
Das ist aber in den USA eingeschlagen wie eine Bombe. _ da wurde der "Weltklimarat" gegründet, also das IPCC, und da wurde richtig die Trommel gedreht.* Und dann fiel das wieder zurück auf Deutschland _ Ja, super, alles klar, wir haben eine Klimakatastrophe, die auf uns zukommt. So ist das eigentlich entstanden.
B2. Unterschied Wetter und Klima _ _ es gibt diesen Klimawandel, angeblich, _ _ so manifestiert in den Köpfen. Und das haben alle anderen Länder auch aufgegriffen, weil man damit _ unter Druck setzen kann, Angst machen kann und Geld verdienen kann damit.
V3. Gletscherschmelze und Meeresspiegel. _ _ der Weltklimarat hatte vor 15 Jahren ungefähr veröffentlicht, dass die Himalaya-Gletscher bis zum Jahre 2035 alle abgeschmolzen sind. Da _ kam sehr viel Kritik, vor allem von _ indischen Wissenschaftlern _ so schnell kann das Eis gar nicht abschmelzen.
Und jetzt stellen Sie sich vor, was die gemacht haben. Sie haben _ gesagt: Ja das war ein Zahlendreher, es musste heißen 2350. Da frage ich mich: Wer kann denn für das Jahr 2350 heute eine Klima-Vorhersage machen? – Da sehen Sie mal, wie die in der Enge waren, wie die sich da rauswinden wollten.
Arktis und Antarktis? Ja, da hat man sich auch "geirrt" (lacht). _ in der Arktis schwimmt das Eis ja, und wenn das taut, passiert gar nichts. _ _wenn es schmilzt, wird es dem Wasser zugeführt, und es ändert sich überhaupt nichts. Also die Arktis kann überhaupt keinen Einfluss haben.
(auf eine Erhöhung des Meeresspiegels, hl).
_ wenn das antarktische Eis – _ da ist Boden drunter – _ wegschmelzen würde, dann könnte der Meeresspiegel – _ theoretisch – ansteigen, aber in einem Maß, wo niemals die Inseln verschwinden könnten _
B4. Schwindel "Globale Mitteltemperatur“ Die kann man nicht messen. _ _ Eine globale Mitteltemperatur kann es gar nicht geben! Denn ich müsste dann über die ganze Erde ein Netz von Stationen haben. Stellen Sie es sich mal auf den Ozeanen vor, _ nur 30 % sind Landmasse. _ _ globale Mitteltemperatur _ 15° und sowas, aber das ist Blödsinn, das ist reine Schätzung.
Frage: Dann machen natürlich die Ziele wie 2° oder jetzt 1,5° Begrenzung auch keinen Sinn, wenn man die globale Mitteltemperatur gar nicht weiß?
Prof. Kirstein: _ machen sowieso keinen Sinn. Ob ich 2° nehme oder 1,5° – das wurde reduziert erstmal – "2 ist gefährlich!“. Da würden wir auf die Klimakatastrophe rasend zugehen. Da hat man gesagt: "machen wir 1,5 Grad."
Also das wird Pi mal Daumen gemacht, also 1,5° ist ganz gefährlich. – Das hat es in der Vergangenheit immer gegeben, mehr als 1,5°. Und wenn man die globale Mitteltemperatur gar nicht kennt, dann macht das erst recht keinen Sinn.
V5. Erfindung des Temperatur-„Kipppunkts“ _ _ Das ist eine Phantasie des Potsdamer Instituts für Klimafolgenforschung. Die haben das einfach erfunden _ _
B6. Korruption der Wissenschaft Frage: Warum machen das diese Wissenschaftler?
Prof. Kirstein: Um der Politik zu dienen. Die werden doch von der Politik bezahlt. Es geht immer im Endeffekt, wenn Sie einen Strich unter die Rechnung machen, immer nur ums Geld. Die sagen immer alles Mögliche, wenn Geld fließt.
_ Kollegen - Ich sagte: Warum macht ihr das – das ist doch nicht wahr! Da sagt doch der Kollege _ . „Es gibt keine Wahrheit.“ _ sagte ich da. Ich glaube, die Diskussion sollten wir beenden.
Die Drittmittel werden ja – da gibt es einen Förderkatalog – von Regierungsbeamten oder von der Regierung selber festgelegt: "Und wenn Ihr das hier jetzt als Forschungsgegenstand nehmt, dann bekommt Ihr Geld dafür."
_ man bekommt keine Professur mehr, ohne nachzuweisen, dass man Drittmittel schon mal eingeworben hat, und dass man es kann, dass man weiß, wie das geht.
((Frage: _ Wissenschaftler, die jetzt auf der anderen Seite forschen, also weg vom Narrativ, _ die hätten heute gar keine Chance mehr an der Uni?
Prof. Kirstein: Nein, die haben keine Chance.
Preradovic: Die gleiche Geschichte wie bei Corona, was wir ja die letzten Jahre kennen, wie mit Wissenschaftlern und Ärzten umgesprungen wird, die eine andere Meinung haben, die teilweise heute alle bestätigt sind.
B7. "Einigkeit" der Wissenschaft ... ...
B8. Prof. Kirstein: Umweltschutz halte ich für sehr wichtig. Denn es werden immer irgendwelche Chemikalien oder andere Substanzen legal oder illegal in die Atmosphäre oder ins Wasser abgegeben. _ _
Aber _ Klima kann man nicht schützen _ _ Indem man CO2 einspart? Bestimmt nicht.
Vernunftdenker Don Pedro: der Kern der Erörterung betrifft CO2. Die Lektüre des ziemlich langen Originaltextes ist unerlässlich. Zitate sollen immer nur Appetitanreger zum Lesen sein. Sie sollen nicht die Lektüre des Originaltextes ersetzen.
Zum Vorwurf der fundamentalen Fehler der Klimawandel-Politik wird an verschiedenen Stellen bei LIBRA VERNUNFTDENKER auf die breite Auswahl von kritischen Meinungen hingewiesen. Für die eigene Wahrheitsfindung gilt: "Wer noch lesen kann, ist klar im Vorteil."
Durch LIBRA wird keine Eigenmeinung dargelegt. Alle kritischen Meinungen verdienen es, gelesen zu werden.
Interessant ist die Übereinstimmung der Modellfehler in Sachen Klimawandel mit den analogen Fehlern der "mathematischen Ökonomen-Modelle".
(1) Diese mathematischen Ökonomen-Modelle sind trivial, weil die Mathematik über ein "Chaos"-System der Gesellschaft keine Zusatzerkenntnis hervorbringen kann;
(2) Wenn aber die Ergebnisse "nicht-trivial" lauten, dann hat man sich bei den Eingaben geirrt,
... möglicherweise absichtlich, um Ruhm zu ernten - oder neue Forschungs-Subventionen.
Für das Klima wie für die Volkswirtschaft gilt: Empirie und verstehende Kausalitäten-Analyse der "unendlich vielen" Einflussgrößen und Aspekte ist der wichtige richtige Weg, nützliche Erkenntnis zu gewinnen.
Dem steht nicht entgegen, dass Mathematik in den Wirtschaftswissenschaften wichtig ist, dies allein wegen der Statistik-Mathematik als Deutungs-Instrument für Daten. Nur eben ausgerechnet die vorherrschende Nutzung für umfassende Modelle ist eher recht selten sinnvoll.
Unstreitig ist die Bedeutung von Mathematik für Natur- und Ingenieurswissenschaften, dies durchaus inklusive Klimawissenschaft. Es ist teils Bedarf vom obersten Mathematik-Niveau. Mit Prognose-Modellen hat das aber wenig zu tun. Da ist die Mathematik eher die verschleiernde Verpackung für das, was hineingelegt wurde und wieder heraus kommt.
"Glück ist kein Geschenk der Götter; es ist die Frucht einer inneren Einstellung." (Erich Fromm 1900-1980)
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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♥ Kirstein:_Klimawand.: Realität? *Irrtum? Lüge? (22,95)
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♥ *Passendes Buch: (Buchkauf bitte immer von hier starten) 22,95 EUR - von Werner Kirstein
2020-07 (~180 Ratings bis 2024-04) 212S. ♥ Klimawandel - Realität, Irrtum oder Lüge?: Menschen zwischen Wissen und Glauben Kaum ein anderes Thema beschäftigt die Menschen in den letzten Jahren so sehr wie die Schlagworte „Klimawandel und Erderwärmung“.
Aber die Sache ist nicht so einfach wie sie uns immer wieder präsentiert wird. Die Gesellschaft scheint hier in zwei Lager gespalten zu sein. Wir bewegen uns offenbar zwischen Glauben und Wissen. Viel zu komplex erscheint die Thematik vielen Menschen, um sich damit ausführlich auseinanderzusetzen.
Der Autor, Prof. Dr. Werner Kirstein, ein erfahrener Klimatologe und Physiker,
hat sich seit über 40 Jahren mit den naturwissenschaftlichen Prozessen der regionalen und globalen Klimavariabilität eingehend befasst. Hier erklärt er weitgehend ohne Mathematik und Physik die Fakten zu den „Brennpunkten“ beim Klimawandel.
In diesem Buch wird insbesondere gezeigt: Klimawandel ist Realität, Klimawandel ist Irrtum und Klimawandel ist Lüge. Das sind ganz offensichtlich zunächst einmal krasse Gegensätze. Dennoch sind alle drei Aussagen vollkommen richtig. Wie kann das sein? Wirksamen Klimaschutz fordern viele Aktivisten von der Politik. Hat der Mensch überhaupt Einfluss auf das Klima der Erde und kann man es wirklich schützen?
Politik und Medien schüren jedenfalls Ängste mit apokalyptischen Horrorszenarien. Warum soll der Mensch mit Panik-Visionen eingeschüchtert werden und warum unterstützen und verbreiten viele Medien massiv diese Kampagne?
aus dem Inhalt: ((nur einzelne Beispiele)) - Wetter ist nicht gleich Klima - Die Atmosphäre ist kein Treibhaus - Kohlendioxid-Emissionen überall - Die Kohlendioxid-Propaganda -
- Die Medien als Sprachrohr der Klima-Hysterie
- Die Rolle des Weltklimarates (IPCC) -
- Pseudowissenschaft und Klimalügen - Klimawandel: Glaube versus Wissen
- Verwirrung mit EU-Grenzwerten
- Die überstürzte und gescheiterte Energiewende
- Die Lügen und Irrtümer der Politik
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***** 👩👩 (neu) _!!!!!_ Klima-Prognosen: Widerlegt? Also Übergriffiges Völker-. und Verfassungsrecht? " *Weltklimarat" für Wissenschaft statt *Hysterie: 2.000 Wissenschaftler streiten gegen verkehrte Modelle und Politiker-Gehirne... gegen Apokalypse-Hysterie: "Kein Klima-Notstand!." - Lieber den 2.000 glauben statt den paar vom Staat?
▼ mehr! ▼
► 2025-10-24 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/tey-aaa-de.htm#TER-XXCM-NOHYS Auch hier alternativ per Suchbegriff:
auf Experten-Mehrheit kann man vertrauen:
fünf von sechs Experten sagen,
empirisch ist erwiesen, russisches Roulette ist nicht gefährlich
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
Wichtigste Lektüre: de.wikipedia.org/wiki/Kleine_Eiszeit Demnach maßgeblich: Vulkanismus, Sonnenaktivität, Umlaufbahn, "Chaos"-Singularitäten. Und Sonstiges inklusive "Mensch".
„Verbringe nicht die Zeit mit dem Suchen des Hindernisses, vielleicht ist keines da.“ (Franz Kafka, 1883 – 1924)
„Tu das, was du fürchtest, und der Tod der Angst ist sicher.“ (Ralph Waldo Emerson,1803–1882)
"Eine Lüge ist wie ein Schneeball: Je länger man ihn wälzt, desto größer wird er." (Martin Luther 1483 – 1546,)
"Wird der Forscher unbequem gehört er nicht mehr zum System." - "Wird von einem Wahrheit erbracht, wird er sofort niedergemacht." (Volksweisheiten)
"Nicht jeder, der uns schont, ist ein Freund, nicht jeder, der uns tadelt, ein Feind.“ (Augustinus von Hippo, 354–430)
"Ein Problem ist schon zur Hälfte gelöst, wenn es klar formuliert ist.“ (John Dewey 1859–1952)
Vernunftdenker Don Pedro: Klimawissen / Faustregel: Einfache mathematische Modelle gehen kaum wegen der Vielzahl der Einflussgrößen. Beispiele: Messpunkte - Selektion + Umfeld-Wandel. Ozean-Temperaturen. Vulkanismus. Kosmische Faktoren. Resultierende Warm-/Kaltzeiten-Trends. Für vertiefte Faktensuche - aber sehr kritisch zu lesen:
Evonik-Chef Kullmann: „Die CO2-Gebühr gefährdet 200.000 Industrie-Arbeitsplätze“
Christian Kullmann, _ Vorstandschef des Spezialchemiekonzerns Evonik, _ über die Krise der Industrie, _ Folgen von Regulierung für Hunderttausende Arbeitsplätze _ _ kommt es noch schlimmer als erwartet?
Ineos-Gründer in Rage: „Industrieller Selbstmord, sinnlos und dumm“
Jim Ratcliffe hat den Chemiekonzern Ineos gegründet _ und gefällt sich in der Rolle des Klarsprechers. Aktuell entzündet sich sein Zorn an der CO2-Steuer der EU. _ _ Der 72 Jahre alte Selfmade-Milliardär _..._
Weltweit l mehr als 2000 Klagen - Übergriffigkeit der Klima-Justiz
Weltweit liegen mehr als 2000 Klagen bei Gerichten, um Entscheidungen für mehr Klimaschutz zu erzwingen. Aber darüber müssten Parlamente und Regierungen entscheiden. Die wirtschaftlichen Folgen können gravierend sein.
_ _ weltweit übertragen den Gerichten die Aufgabe, politische Entscheidungen zum Klimaschutz herbeizuführen – was eigentlich gewählte Parlamente und Regierungen tun müssten. Politische Kompromisse und Abwägungen werden durch juristische Entscheidungen ersetzt. _ _ Gutachten des IGH entfalten zwar keine unmittelbare rechtliche Bindung, sie konkretisieren gleichwohl völkerrechtliche Pflichten und entfalten damit indirekte Wirkung.
_ Das IGH-Gutachten stützt das umstrittene Urteil des deutschen Bundesverfassungsgerichts von 2021, das – nach Klage von Umweltverbänden – Deutschland zu strikter CO₂-Politik verpflichtet hatte, auf der Grundlage zweifelhafter Rechnungen.
_ _ Die Richter legten eine Restlaufzeit für Deutschlands fossile Energieversorgung _ _ verlangten ein nationales CO₂-Budget. Freiheitsrechte einer Generation sollen „zugunsten“ der nächsten eingeschränkt werden, ohne dass darüber politisch entschieden wurde.
_ _ ehemalige Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts, Ferdinand Kirchhof, sieht in dem Klimaurteil ein Beispiel dafür, wie Gerichte in normsetzende Rollen hineinrutschen, ohne dafür demokratisch legitimiert zu sein. Klimapolitik sei kein juristisch lösbares _ P
roblem
_ _ Das Verfassungsgericht schuf rechtliche Pflichten, die der Bundestag nie beschlossen hatte, indem es den Umweltschutzartikel 20a im Grundgesetz kurzerhand aufs Klima übertrug – ein Vorhaben, das zuvor im Parlament gescheitert war:
Vernunftdenker Don Pedro: Gerichte dürfen nur "de legal lata" entscheiden, über "erlassene Gesetze", also bestehendes Recht, nicht über vielleicht zu machendes Gesetze: "de lege ferenda". Die große Achtung, die obersten Gerichten zugewandt werden sollte und auch wird, fördert die Gefahr von Hybris: Dass Richter in verklausulierter Weise faktisch Gesetzgebung schaffen, getarnt als Lücken füllendes, also notwendiges, Richterrecht.
Hierüber ist eine Grundsatzdiskussion nötig. Die intensiven Auseinandersetzungen, wer Verfassungsrichter wird, zeigt, wie sehr darauf spekuliert wird, dass Richter zukünftig bitte noch intensiver "ultra vires" entscheiden mögen - bitte noch mehr als verdeckter Gesetzgeber auftreten mögen.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Gutachten des IGH: Wer das Klima nicht schützt, verletzt das Völkerrecht
Sein Land ist durch den Klimawandel gefährdet: Ralph Regenvanu (M), Vanuatus Minister für Klimawandel, spricht nach dem Gutachten des Internationalen Gerichtshofs in Den Haag. _ _ In seinem Gutachten stellt er klar, dass eine gesunde Umwelt ein Menschenrecht ist
Vernunftdenker Don Pedro: Und wer schützt die Nationen vor Völkerrechts-Richtern? Und jetzt? Auch Luft und Lust ist ein Menschenrecht, auch Wasser, Regen, Sonne, Wind, Bäume, Wiesen, Bäche, Flüsse. Woher wissen die hochkarätigen Juristen, was hochkarätige Klimawissenschaftler nicht wissen? Damit jemand das Klima "juristisch gesehen nicht schützt", muss man ja erst einmal zweifelsfrei wissen, wie...
... man es schützt, ob es überhaupt geschützt werden kann und wer es machen und wer es bezahlen kann. Der verwegene Mut von Juristen, dafür zuständig zu sein, weckt Zweifel an den völkerrechtlichen Abkommen über das Gericht. Speziell für Pazifik-Inselstaaten ist die Situation ohnehin sehr divergierend. Teils steigen die Inseln - denn das ist ja ihr Entstehungsgrund. Geht es um Klima oder um Geld?
„Klimaneutralität“ als Staatsziel ist verfassungswidrig
In § 3 des Bundes-Klimaschutzgesetzes wird vorgeschrieben, dass die Treibhausgasemissionen, also in der Hauptsache der CO2-Ausstoß, im Vergleich zum Jahr 1990 schrittweise bis 2030 um mindestens 65 Prozent, bis 2040 um mindestens 88 Prozent gemindert werden müssen. Bis zum Jahr 2045 soll Deutschland „Netto-Treibhausgasneutralität“ erreicht haben.
_ _ Und im neu geschaffenen Artikel 143h Grundgesetz heißt es:
(1) Der Bund kann ein Sondervermögen mit eigener Kreditermächtigung für zusätzliche Investitionen in die Infrastruktur und für zusätzliche Investitionen zur Erreichung der Klimaneutralität bis zum Jahr 2045 mit einem Volumen von bis zu 500 Milliarden Euro errichten.
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_ _ Mit der rechtlichen Fixierung spielt sich der Staat zur über den Wissenschaftlern stehenden Entscheidungs-Instanz darüber auf, welches wissenschaftliche Ergebnis das richtige sei. Damit greift er in das elementare Grundrecht der Wissenschaftsfreiheit ein. Die rechtlichen Bestimmungen sind daher verfassungswidrig.
Was ist Wahrheit? Den Vorschriften des Bundes-Klimaschutzgesetzes und dem neuen Grundgesetz-Artikel liegen die Theorie zugrunde, dass die CO2-Emissionen des Menschen die Hauptursache ine bedrohlich wachsende Klimaerwärmung seien und diese daher radikal reduziert werden müssten. Diese Theorie wird global vom „Weltklimarat“ und von ihm angeheuerten Wissenschaftlern verkündet und mit der Lüge verbunden, dies sei Konsens von 97 % der Wissenschaftler.
_ _ Inzwischen haben über 44.000 Wissenschaftler eine Petition unterzeichnet, die besagt, dass es keinen physikalischen Beweis für die Hypothese der CO2-Klimaerwärmung gebe. John F. Clauser, (Nobelpreis für Physik 2022), bezeichnete den „CO2-Klimawandel“ sogar eine „schock-journalistische Pseudowissenschaft“. Er steht damit nicht alleine, denn über 1688 Geowissenschaftler kritisieren diesen Wandel durch CO2 ebenfalls als falsch.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: Es wird immer irrsinniger. Der Irrsinn hat Methode - die Reichmachen-Methode für über 10.000 NGO-Mitverdienende dank Steuerzahler-Geld. Das gleicht einem eher anekdotisch gemeintem Gesetz in einem US-Bundesstaat, das es einem Fluss untersagt, seine Ufer zu übertreten. (Des Gesetz wird berichtet; es wurde nicht verifiziert.)
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Energiewende: Ökologe verlangt radikale Schritte, um die Welt zu retten
WELTWEITE ENERGIEWENDE:
„Wir brauchen zusätzliche 5.000 bis 7.000 Milliarden Dollar“ _ _ Wir haben in der Nachhaltigkeitsdebatte, wenn man als Benchmark den Bericht an den Club of Rome 1972 („Die Grenzen des Wachstums“) heranzieht, so ziemlich alles diskutiert:
Technologie, Fahrradfahren, Governance, Bevölkerungspolitik. Und dabei so ziemlich alles umgedreht. Aber wir haben uns an eine Frage nicht herangetraut: Könnte es sein, dass der wichtigste Faktor dafür, dass Nachhaltigkeit gelingt oder scheitert, die Architektur des Geld- und Finanzsystems ist?
_ _ Wir haben im Wissenschaftsbetrieb erst vor wenigen Jahren angefangen, die Bedeutung internationaler Finanzmärkte zu berücksichtigen. Geld wurde nur betrachtet als ein neutrales Zahlungsmittel, welches wie ein Thermostat die Temperatur (Preise) misst. Seit dem Ende des Währungssystems von Bretton Woods Anfang der Siebzigerjahre hat sich die Finanzarchitektur grundlegend geändert.
Lange haben wir gesagt: Die Finanzen treiben die Nachhaltigkeit voran. Heute müssten wir fordern: Nachhaltigkeit treibt die Finanzen voran. Mit dieser Sichtweise können unzählige Finanzprodukte entstehen.
Vernunftdenker Don Pedro: Weder 5 noch 7 Billionen Dollar reichen. Pedro weiß es ja exakt: 16 bis 18 Billionen! Keinerlei Zweifel! Das ist der Betrag! Wieso, wird gegen 100.000 Euro für die nötige Studie gerne "mit wissenschaftlicher Präzision nachgewiesen".
Dieser USA-Ökologe hat es geschafft, weltweit in die Zeitungen zu kommen. Verheimlicht man, dass derartiges aus prinzipiellen Gründen vielleicht gar nicht rechenbar ist?
Die für diese Erkenntnis nötige Intelligenz muss man beim Esoteria-Flügel der Weltenretter nicht unterstellen. Wer derart viel Illusion und Dampf produziert, der ist zu allem fähig, sofern von beglückendem Gefühlen für klein geschnittene Intelligenzen begleitet, wie beispielsweise Machthybris und Totalitarismus. Und vor allem, wo sehr viel Geld sich abschöpfen lässt: Planstellen und Subventionsregen für alle erdenklichen Esoterik-Prediger.
Der Verzicht auf fossile Energieträger geht auch für Null Euro. Sofern man gar nichts bekämpft, gehen diese Schätze allmählich zur Neige. Sie werden dann immer teurer und erzwingen nach den Gesetzen der Ökonomie die aktuell betriebenen Alternativen.
Diese alternativen Formen der Energieerzeugung werden dann ohne staatliche Förderung zeitverteilt immer preiswerter werden - eines Tages preiswerter als die fossilen Energieträger. Das ist gesichert für einen Rohstoff mit Mengen-Grenzen.
Warum ist das keine gute Lösung? Weil die Menschheit nicht das Recht hat, in 200 Jahren in den Schornstein zu jagen, was in 200 Millionen Jahren geschaffen wurde. Niemand weiß, was man an viel Besserem aus diesen Schätzen machen könnte oder welcher Reichtum sich darin vielleicht versteckt.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Klimawandel : Warum Harvard ein wichtiges Klimaexperiment streicht
Kann ein Sonnenschirm in der Stratosphäre im Notfall den Planeten abkühlen? Ein wichtiger, aber umstrittener Versuch wurde nun eingestellt.
Scopex, das weltweit erste Freiluftexperiment, das die Harvard University in der Stratosphäre plante, ist gescheitert, wie die amerikanische Eliteuniversität auf ihrer Homepage mitteilt. Ganz überraschend kommt das nicht: Der Start des Experimentes war immer wieder verschoben worden. Spätestens seit David Keith, der Mastermind des Vorhabens, vor einem Jahr Harvard den Rücken kehrte und in Chicago anheuerte, war das Ende des Projekts nur eine Frage der Zeit.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Physiker: "Nur Computermodelle bringen Erwärmung mit CO₂ in Verbindung“
„Wir wissen es nicht“, ist laut dem pensionierten Physiker Ralph Alexander die einzige ehrliche Antwort
auf die Frage, was die Erwärmung der Erde verursacht. Doch statt dies zu akzeptieren, schätzen Klimawissenschaftler und machen Annahmen – so viele Annahmen, dass selbst „Elefanten mit dem Rüssel wackeln“.
Wird die Erde zu einer Wüste? Laut Klimamodellen führt mehr CO₂ zur Erwärmung der Erde, ein praktischer Nachweis dafür existiert nicht. _ _ Alexander: Computergestützte Klimamodelle sind das Einzige, das die globale Erwärmung mit CO₂ in Verbindung bringt."
Im Jahr 2023: Die ganze Welt ist vom Klimanotstand überzeugt. Die ganze Welt? Nein, eine wachsende Gruppe tritt dem Klimanarrativ entgegen und hat die „World Climate Declaration“ unterzeichnet, darunter Nobelpreisträger, Professoren sowie Forscher verschiedenster Fachgebiete, Ingenieure, Unternehmer und andere. Sie erklären darin öffentlich: „Es gibt keinen Klimanotstand.“
„Am Anfang war der Schlüsselbegriff einfach ‚globale Erwärmung‘“, blickt Alexander zurück. „Als das auf wenig Interesse stieß, kam jemand auf die schlaue Idee, den Begriff ‚Klimawandel‘ zu verwenden. Das war einige Zeit lang sehr effektiv, da sich das Erdklima unabhängig von der Temperatur ständig ‚wandelt‘.
Dann, als die ‚Ungläubigen‘ wieder begannen, die Botschaft zu ignorieren, wurde das Mantra zur ‚Klimakrise‘. Das eskalierte zum aktuellen ‚Klimanotstand‘ verbunden mit der Hoffnung, dass der Begriff ‚Notstand‘ die Menschen endlich zum Handeln bewegen und sie davon überzeugen würde, ‚Netto-Null‘ und andere Maßnahmen zu unterstützen.“
Ein weiteres Element sei der Wunsch der extremen Linken, „das gesamte kapitalistische System zu stürzen, das sie als böse und die Quelle aller gesellschaftlichen Probleme ansehen. Für sie ist eine Klimakrise oder -notlage ein geeignetes Mittel, um ihre Ziele zu erreichen.“ Es geht um Macht und Geld, sagte Alexander und stimmte damit anderen Unterzeichnern der Weltklimaerklärung zu.
Die World Climate Declaration oder Weltklimaerklärung wurde von der Global Climate Intelligence Group (CLINTEL) ins Leben gerufen. CLINTEL wiederum wurde 2019 von Guus Berkhout, emeritierter Professor für Geophysik, und dem Wissenschaftsjournalisten Marcel Crok gegründet. Ihr Hauptziel besteht darin, „Wissen und Verständnis für die Ursachen und Auswirkungen des Klimawandels sowie für die Auswirkungen der Klimapolitik zu schaffen“. Grundlage dessen sei die „objektive und transparente Kommunikation, welche Fakten es über Klimawandel und -politik gibt“ sowie darüber, wann diese Annahmen und Vermutungen weichen.
Die Weltklimaerklärung fasst auf einer A4-Seite die wesentlichen Punkte von „Klimarealisten“ zusammen.
Die Kernaussage lautet dabei: „Die Klimawissenschaft sollte weniger politisch und die Klimapolitik mehr wissenschaftlich sein." Konkret sollten (Klima-)Wissenschaftler „Unsicherheiten und Übertreibungen in ihren Vorhersagen der globalen Erwärmung offen ansprechen, während Politiker die realen Kosten sowie die vermeintlichen Vorteile ihrer politischen Maßnahmen leidenschaftslos abwägen sollten".
Mit Stand vom 15. November 2023 haben sich 1.841 Unterzeichner der Gruppe der „unbeugsamen" Wissenschaftler angeschlossen. Die Erklärung im Wortlaut sowie die vollständige Liste der Unterstützer finden Sie auf clintel.org/world-climate-declaration.
Kritiker gegen "Klimakrise.Irrsinn"
„Die angebliche Klimanotlage ist ein bewusst eingesetzter Hebel zur Zerstörung unserer Wirtschaft." – Hans-Georg Maaßen, Rechtsanwalt, ehemaliger Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz a. D.
„Das Klima […] [wird] nicht mehr wissenschaftlich untersucht. Vielmehr ist es zu einer Glaubensfrage geworden." – Haym Benaroya, Professor für Maschinenbau und Luft- und Raumfahrttechnik
CO₂ ist der „teuerste Betrug der Geschichte". – Edwin Berry, Atmosphärenphysiker und zertifizierter beratender Meteorologe
„Die Wahrscheinlichkeit, wegen einer Wetterkatastrophe zu sterben, ist um mehr als 95 Prozent gesunken." – Axel Bojanowski, Chefreporter für Wissenschaftsthemen der „Welt"
„Die Sorge um globale Erwärmung ist eine totale Erfindung." – John Clauser, Physiker, Nobelpreisträger (2022), unter anderem an der University of California, Berkeley
„Es gibt eine Menge Klimaübertreibungen." – Bill Gates, Mitgründer von Microsoft
„97 Prozent der Klimawissenschaftler" […] sind sich alles andere als einig. – Marcel Crok, Wissenschaftsjournalist, Gründer von CLINTEL
„Klimaschutz ist ein Geschenk für die Welt, aber nicht wirklich für die Umwelt." – Florian Josef Hoffmann, Rechtsanwalt, Buchautor und Publizist
" Mein Schnürsenkel ist heute gerissen. Die meisten Leute würden Trump oder Putin die Schuld geben. Aber ich vertraue der Wissenschaft: Es muss endlich mehr gegen den Klimawandel gemacht werden." (Volksmund)
Vernunftdenker Don Pedro: Hoffentlich wird es in Deutschland etwas wärmer. Die Winter zu lang, die Sommer zu kurz. Hoffentlich schaffen die CO2-Quoten aus China und Indien dieses Ziel.
Dies wunderschöne wärmere Klima: Nach vorstehenden Zeilen werden alle Deutschen von heute es leider nicht mehr erleben, weil die Klimamodelle verkehrt konzipiert sind. Wie schade, dass die Klimanotstand-Hysteriker ja wohl irren, wie l vorstehend belegt.
1.600 Wissenschaftler und zwei Nobelpreisträger: "Es gibt keinen Klimanotstand"
Weltklimaerklärung von CLINTEL. Die Liste der Wissenschaftler, die dem allgemeinen Klima-Narrativ widersprechen, wird immer länger. Die Weltklimaerklärung von CLINTEL haben inzwischen mehr als 1.600 Fachleute unterzeichnet – einschließlich zwei Nobelpreisträger.
Vor rund einem Jahr waren es noch 1.100 Wissenschaftler aus der ganzen Welt, die mit der Unterzeichnung einer Erklärung der Global Climate Intelligence Group (CLINTEL) sagten: "Es gibt keinen Klimanotstand." _ _ Damit widersprechen _ immer mehr renommierte Fachleute _ der vorherrschenden Ansicht über eine katastrophale, anthropogene
Klimaveränderung.
Vernunftdenker Don Pedro: 1.600 Wissenschaftler können nicht irren. Man beachte die Feinheiten: Bestritten wird, dass es ein katastrophaler Klimawandel ist, und ferner, dass der Mensch der maßgebliche Einflussfaktor ist. Die Übertreibungen werden verneint. Dies lässt ausreichenden Spielraum für individuelle Einschätzung der einzelnen Wissenschaftler über weitere Gesichtspunkte.
Die Lüge vom „wissenschaftlichen Klima-Konsens“ und die betrügerischen Computer-Simulationen des IPCC
?_"Konsens von 97% der Wissenschaftler" ? die globale wissenschaftliche Autorität, die der „Weltklimarat“ IPCC für sich beansprucht, ist im vorigen Artikel zum Thema demontiert worden.
Er ist keine unabhängige wissenschaftliche, sondern eine primär politische Institution der UNO, in der Politiker das letzte Wort darüber haben, was als wissenschaftliche Ergebnisse veröffentlicht werden soll.
Zahllose Fälschungen und Unterschlagungen von Daten sind durch Aussagen beteiligter Wissenschaftler nachgewiesen worden. Die Tricks, Täuschungen und Lügen, mit denen der IPCC und ein kleiner Teil ihm zuarbeitender "Wissenschaftler" vorgehen, sind jedoch so vielfältig, dass nachfolgend noch weitere aufgedeckt werden sollen.
Wetter- und Klimamaßnahmen im 16.Jahrhundert, während der kleinen Eiszeit ((Bild: Mit Pfeil und Bogen wird auf Wolken geschossen.))
Quelle: Olaus Magnus, Historia De Gentibus, S. 107
1.100 Wissenschaftler veröffentlichen eine Weltklima-Erklärung: "Es gibt keinen Klimanotstand!“
Rund 1.100 Wissenschaftler aus der ganzen Welt widersprechen entschieden den Voraussagen des "Weltklimarates" (IPCC), aufgrund deren insbesondere die deutsche Regierung einen angeblich Menschen-gemachten Klimanotstand zur Grundlage einer fatalen Politik macht und die Bevölkerung in einen Klimawahn treibt.
Die Erklärung der sich „Global Climate Intelligence Group” (Clintel Group) nennenden Wissenschaftler, angeführt vom norwegisch-amerikanischen Nobelpreisträger und Physiker Prof. Ivar Giaever, dokumentiert zugleich, dass es sich bei der Annahme des angeblich anthropogen verursachten "Klimanotstands“ um keinen globalen wissenschaftlichen Konsens handelt, wie immer wieder behauptet wird.
die Klimawissenschaft sollte weniger politisch, die Klimapolitik dagegen mehr wissenschaftlich sein. Insbesondere sollten die Wissenschaftler betonen, dass ihre Modellierungsergebnisse nicht das Ergebnis von Zauberei sind: Computermodelle werden von Menschen gemacht. Was am Ende herauskommt, hängt vollständig davon ab, was Theoretiker und Programmierer hineingegeben haben: Hypothesen, Annahmen, Beziehungen, Parametrisierungen, Stabilitätsbeschränkungen usw.
Leider werden in der Mainstream-Klimawissenschaft die meisten dieser Eingaben nicht deklariert. Aus dem ausführlichen Artikel ein paar Überschriften als Leseanreiz:
► Weltklima-Erklärung
► Es gibt keinen Klimanotstand
► Natürliche wie auch vom Menschen verursachte Faktoren verursachen die Erwärmung
► Die Erwärmung ist viel langsamer als vorhergesagt
► Die Klimapolitik stützt sich auf unzureichende Modelle
► CO2 ist Pflanzennahrung, die Grundlage für alles Leben auf der Erde
► Die globale Erwärmung hat nicht zu mehr Naturkatastrophen geführt
► Die Klimapolitik muss die wissenschaftlichen und wirtschaftlichen Realitäten berücksichtigen
Ursprüngliche Information:
Vernunftdenker Don Pedro: Diese Texte zählen zum Wichtigsten, was man als Quelle wissen sollte. Dies kann man allen entgegen halten, die gedankenlos stammtisch-artig die "offiziellen Wahrheiten" nachplappern.
Klimamodelle? Ist das ist ebenso irrational wie die Mathematikmodelle vieler Ökonomen? Man definiert ein tolles Ergebnis und sucht dann halbwegs tolle Annahmen, die sicherstellen, dass das gewünschte tolle Ergebnis ermittelt wird? Das wird jeder Modellentwickler als üble Unterstellung zurückweisen.
Entwickler von Klimaprognose-Modellen und von ökonomischen Prognose-Modellen haben eine Menge gemeinsam? Die Realität holt sie irgendwann ein. Das Wirtschaftswachstum, das wir in Wahrheit gar nicht mehr haben, ist dem Volk irgendwann nicht mehr als wahr zu verkaufen.
Das Versinken von Hamburg und Bremen im Meer ist dahingegen natürlich gesicherte Realität, sobald die Ostsee in Berlin zum Strandbad wird und Walfische das Rheintal hoch schwimmen. Übertreiben macht anschaulich.
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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♥ erfundene CO2 Katastr.: In: *Öko-Diktatur (19,80)
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♥ *Passendes Buch: (Buchkauf bitte immer von hier starten) 19,80 EUR - von Günther Vogl
2019-02 (~90 Ratings bis 2024-04) 284S. ♥ Die erfundene Katastrophe: Ohne CO2 in die Öko-Diktatur
Der weltweite Kohlendioxidausstoß bringt die Polkappen zum Schmelzen und bedroht die Menschheit. So wird es uns gesagt. Aber stimmt das auch?
Der Autor kommt nach seinen Recherchen zu ganz anderen Ergebnissen: In der Klimadebatte wird übertrieben, manipuliert und die Gesetze der Statistik werden missachtet.
Mit hunderten von Quellenangaben belegt der Autos seine Argumente. Doch warum das alles? Auch dazu liefert das Buch Antworten und regt zum Nachdenken an.
Ein wichtiges und verständlich geschriebenes Buch für all jene, die nicht bedenkenlos alles glauben was man ihnen weismachen will.
LIBRA-Anmerkung: Dies Buch entstand 2018. Man sage uns nicht in 10...20 Jahren, dass man das leider "nicht wissen konnte".
Das kennen wir ja nun vom Corona-Totalitarismus - dass der nur gemacht wurde, weil man es leider nicht besser wissen konnte. Auch das "konnte man wissen", wie LIBRA-Publizierung schon aus der Anfangsphase der kollektiven Hysterie (und gewaltigen Finanz-Maschine...) es belegt.
Willst du Absurdes begreifen, so folge der Spur des Geldes. Das gilt für die Corona-Hysterie und gilt für die Klima-Hysterie. Ein gleiches Strickmuster.
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**** 👩 _!!!!_ Klima-Prognosen: Irrtümer, Staatsnähe, Ideologie.. Aktivismus und Events statt Vernunft? *Genauigkeit ist, was sie lächerlich macht? Klimawandels-Indikatoren: Zuverlässig? - Wieso gleichgeschalteter Apokalypse-Journalismus? - Trick: Beliebig fixierbaren planetare Grenzwerte. Lügen systemisch?
▼ mehr! ▼
► 2025-09-21 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/tey-aaa-de.htm#TEY-CMA-FEH-PREC Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Klima-Prognosen irren nie: Mathematik-Modelle haben immer Recht! Weiß Vince Ebert:
Der Vatikan hat eine Grundfläche von einem halben Quadrat-Kilometer und 1 Papst. Rein rechnerisch gesehen bedeutet dies:
2 Päpste pro Quadrat-Kilometer.
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
Vernunftdenker Don Pedro: Klimawissen / Faustregel: Einfache mathematische Modelle gehen kaum wegen der Vielzahl der Einflussgrößen. Beispiele: Messpunkte - Selektion + Umfeld-Wandel. Ozean-Temperaturen. Vulkanismus. Kosmische Faktoren. Resultierende Warm-/Kaltzeiten-Trends. Für vertiefte Faktensuche - aber sehr kritisch zu lesen:
„Probleme kann man niemals mit derselben Denkweise lösen, durch die sie entstanden sind.“ (Albert Einstein,1879 – 1955)
„Damit schaffen wir die Basis für die Grundlage des Fundaments." (Politikermund tut Unsinn kund)
„Wer Recht erkennen will, muss zuvor in richtiger Weise gezweifelt haben.“ (Aristoteles, 384–322 v. Chr.)
"Man muss nicht alles glauben, was man hört." (Marcus Tullius Cicero 106-43 v. Chr.)
"Vermeiden Sie die Lüge, jede Lüge, die Lüge vor sich selbst ganz besonders." (Fjodor Mich. Dostojewski 1821 - 1881)
Skandalöse Klimastudie: Entlarvte Katastrophenprognose offenbart mächtiges Netzwerk zum Schaden der Wirtschaft
„Wissenschaftlich völlig ungültig“ – eine dramatische Klimavorhersage des Potsdam-Instituts für Klimafolgenforschung erntet massive Kritik. Interessenkonflikte wurden verschwiegen – sie offenbaren zweifelhafte Verwicklungen bis in politische Zirkel.
_ _ ist die Weltwirtschaft aufgrund des Klimawandels bereits zu einem Einkommensverlust von 19 Prozent bis 2050 verurteilt, so eine neue Studie, die in ,Nature‘ veröffentlicht wurde“, hieß es darin. Jene Studie erweist sich aber nun als einer der größten Wissenschaftsskandale der vergangenen Jahre.
_ _ Der Fall sät grundlegende Zweifel an „Nature“, dem PIK, unkritischen Medien, Polit-Organisationen und Finanzinstituten; Kritiker sprechen von Filz.
_ _ Die Studie war nicht nur ein Medienerfolg, sondern beeinflusste höchste politische Gremien. Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD), Weltbank und die Regierung der USA etwa nahmen sie als Leitlinie. Das Network for Greening the Financial System (NGFS), ein Zusammenschluss von Zentralbanken und Regierungsbehörden für den Klimaschutz, übernahm die Ergebnisse der Studie für ihre Berechnungen künftiger Kosten des Klimawandels, die Regierungen und Unternehmen als Vorbild dienen.
_ _ „schwerwiegende Interessenkonflikte“, denn das PIK ist wirtschaftlich mit dem NGFS verflochten – über die einflussreiche
Klimaschutz-Stiftung „Climate Works“, ein wichtiger Sponsor des NGFS, die auch das PIK für die Berechnung von NGFS-Szenarien bezahlt.
„Leider muss ich Sie darauf aufmerksam machen, dass die statistische Methodik, auf die sich die Forschungsarbeit mit dem Titel stützt, keinerlei wissenschaftliche Grundlage hat“, monierte ein _ Gutachter
Als „wissenschaftlich völlig ungültig“ bewertete der Ökomom
Richard Rosen vom Tellus Institute im September 2024 die PIK-Studie. _ _ Am 8. November 2024 kündigte das NGFS seine neue „Schadensfunktion“ zur Berechnung von Klimawandelschäden an, die auch an der PIK-Studie orientiert werden sollte.
_ _ „Das überarbeitete Klimaschadensmodell ist sogar noch fehlerhafter als das Original, weil die statistischen Probleme bestehen bleiben und es nun den Anschein hat, dass die Modellaktualisierung herausgepickt wurde, um zu einer vorher festgelegten Schlussfolgerung zu gelangen"
Vernunftdenker Don Pedro: Was Ökonomen bescheiden verneinen - mögliche Prognosen für 25 Jahre Wirtschaftszukunft, weil unmöglich - , die Potsdamer Tausendsassas schafften wieder einmal das Unmögliche. Immerhin wissen Volkswirte, dass die Weltwirtschaft mindestens trendmäßig in etwa konform zum Bevölkerungswachstum der Erde wachsen dürfte.
Ferner, dass alle Prognosen des sinkenden Wachstums der letzten 300 Jahre irrten. Das erlaubt schon einmal eine schlechte Prognose bezüglich der Zukunft der schlechten Potsdamer Prognose. Das einzige Beruhigende, der Steuerzahler trägt bei zur Finanzierung, was für viele Bürger inzwischen synonym ist mit: Trau keiner vom Staat finanzierten Prognose, aber es schafft Arbeitsplätze für Wissenschaftler, die damit der Arbeitslosigkeit entgehen.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Antarktiseis und Arktismeereis wachsen wieder
In einem Gastkommentar spricht der ehemalige Hamburger Umweltsenator Prof. Fritz Vahrenholt unter anderem über das seit Jahren wieder leicht zunehmende Eis an Nord- und Südpol, das Verschweigen guter Nachrichten und die aufkeimende Einsicht, dass mit den Klimamodellen etwas nicht stimmen kann. - Autor: Prof. Dr. Fritz Vahrenholt
_ _ Temperaturen _ _ Der langfristige Trend liegt weiter bei +0,15 Grad Celsius pro Jahrzehnt. _ _ Das entspräche 1,5 Grad in 100 Jahren. _ _ Erwärmungsschub _ 2022 bis 2025 _ mit dem herkömmlichen Narrativ der CO₂-bedingten Erwärmung nicht zu erklären _ _ Gestiegene Sonneneinstrahlung übertrifft Erwärmung durch CO₂
Studie: 80 Prozent der Erwärmung auf Umweltschutz zurückzuführen
_ _ Webseite der Helmholtz-Gesellschaft _ _ anspruchsvoll _ „Klimafakten“ _ _ : „Das wichtige Festlandeis der Antarktis schwindet, und zwar in zunehmendem Tempo.“ _ _ ist der durch das schmelzende Antarktiseis steigende Meeresspiegel eines der zentralen Argumente der Klimapolitik, die die Menschen beunruhigt haben. _ _ kürzliche _ Studie, wonach _ seit 2021 – die Eismassen der Antarktis in sehr starkem Maße zugenommen haben.
_ _ nahm das Eis jedoch Jahr für Jahr um etwa 108 Milliarden Tonnen zu. _ _ 2002 bis 2010 _ jährlicher Verlust von 74 Milliarden Tonnen pro Jahr _ _ 2011 bis 2020 verdoppelte sich die verlorene Menge sogar.
_ _ 2009 hatte John Kerry, US-Klimabeauftragter, Alarm geschlagen _ _ im Jahr 2013 die Arktis eisfrei
Spätestens 2015, so Al Gore. Die Realität entwickelte sich anders. Seit über einem Jahrzehnt ist das arktische Meereis _ _ stabil oder sogar leicht gewachsen.
_ _ Diese eindeutigen Messdaten hindern die Tagesschau am 28. März 2025 nicht _ , zu berichten, dass die „Fläche des Arktis-Meereises so gering wie nie“ sei – mit schwerwiegenden Folgen für das Klimasystem.
_ _ Eine zweite gute Nachricht wird ebenso wenig vom Fernsehen und dem politischen Berlin verbreitet: Seit über zehn Jahren nimmt das arktische Meereis nicht mehr ab. _ _ Studie _ zu erwartende jahrzehntelangen Pause des Rückgangs des arktischen Meereises, zumindest aber für die nächsten fünf bis zehn Jahre. _ _ „Seit 1979 hat sich der tropische östliche Pazifik abgekühlt, _ entgegen den Erwartungen aller Modelle, die dort eine Erwärmung simulieren.“
_ _ Das Volk vergisst nicht _ _ Einige _ Wissenschaftler merken jetzt, dass sie die Politik mit dem Hinweis auf die unerschütterlichen Aussagen der Klimamodelle dazu gebracht haben, viel Unglück über ihre Völker zu bringen. Warum? Weil man zu schnell mit völlig unangemessenen Maßnahmen die vor der Tür stehende Katastrophe vermeiden wollte.
_ _ Man wird sich an die Aussagen der UNO erinnern wie: „Nur erneuerbare Energien seien die Ausfahrt vom Highway zur Klimahölle.“ (Guterres, 2022)
🖐 LESER: Aber die links-grünen Politiker plus gekaufter "Wetterexperten" warnen schon heute vor dem heißesten Sommer aller Zeiten. Nun aber rauschen wir in Richtung Juni und von Hitze ist nichts zu spüren. Worum also handelt es sich dann? Ganz einfach um den Klima-Schwindel, um damit Menschen ärmer und Reiche reicher zu machen. Läuft wie geschmiert dank links-grüner Politik.
🖐 LESER: Der wirtschaftliche Schaden, der insbesondere in Deutschland Land, Unternehmen und Bürgern seit Jahren aufgrund der Klimahysterie zugefügt wurde, kann nicht mehr gut gemacht werden. Gerade bei uns wird es kein öffentliches Umdenken geben, weder in der Politik noch in den MSM ((Main Street Medien)). Der Gesichtsverlust wäre zu groß, noch größer wäre die Angst vor den Wählern.
In anderen Ländern mit weniger Ideologie gibt es bereits ein Umdenken. Man darf auch nicht vergessen, dass sehr viele Länder das Spiel rund um den Klimawahn von vornherein gar nicht mitgemacht haben. Mit u.a. China, Indien und einem Großteil des Afrikanischen Kontinents handelt es sich dabei um die Länder mit rund der Hälfte der Weltbevölkerung.
🖐 LESER: Man hat uns schon so viele Katastrophen angedroht: Es gibt im Jahr 2010 kein Wald mehr, durch die Vogelgrippe sterben alle Vögel, das Ozonloch wird größer - wir sterben alle am Hautkrebs, das Jahr 2000 naht, wir werden den Atomtod sterben, weil die AKWs bersten, das Öl wird knapp, wir brauchen alternative Energien, BSE wird die Menschheit verblöden lassen, Corona wird Milliarden Menschen töten,... da ist es für den erfahrenen durchschnittlich intelligenten Menschen doch leicht, zu erkennen, wer hier wen manipuliert und wer sich manipulieren lässt.
Vernunftdenker Don Pedro: Klima-Prognosen sind abwegig. Klima ist ein bisher nicht modell-geeignetes Phänomen. Es ist ein "Chaos" im Sinn von "Unendlichkeit der Menge und Verzahnung der Einflussgrößen". Bisher ist der zukünftige Vulkanismus nicht einmal für einen Einzelvulkan prognostizierbar. Allein der Vulkanismus als historisch oft oder sogar vorwiegend bestimmende Einflussgröße ist deshalb nicht bestimmbar.
Das Ziel einer weltweit nachhaltig funktionierenden Zivilisation ist mit Vernunftgesetzen vereinbar und mit technologischer Innovation förderbar. Eher kontraproduktiv sind aber totalitäre Spinnereien wie das Verbot von Strohhalmen und Eislöffeln aus Kunststoff oder eine zu primitive CO2-Arithmetik und -Besteuerung.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Eine Wundermaschine verändert die Welt
1964 zogen erstmals mehr Menschen aus dem wohlhabenderen Norden der USA in den Süden. Eine Wundermaschine hatte heiße Regionen attraktiv gemacht: Die Klimaanlage fing an, die Welt zu verändern. Ihre Geschichte begann mit dem Transport eines gefrorenen Sees. WELT-Chefreporter Axel Bojanowski berichtet seit 1997 als Wissenschaftsjournalist vor allem über Klimaforschung, Geowissenschaften und Klimapolitik. In seinem neuen Buch „Was Sie schon immer übers Klima wissen wollten, aber bisher nicht zu fragen wagten“ erzählt der Geologe vom Klimawandel zwischen Lobbyinteressen und Wissenschaft
_ viele wohlhabende Familien _ lagerten _ Blöcke gefrorenen Seewassers in Eishäusern, 90 Kilogramm schwere Eiswürfel _ _ In heißen Sommermonaten ernteten sie die Blöcke stückweise, um Getränke zu kühlen, Eiscreme zuzubereiten oder für erfrischende Bäder. _ _ geschützt kann ein großer Eisblock bis in den Hochsommer hinein überdauern.
_ _ tüftelten Wissenschaftler _ an Maschinen, die Kälte erzeugen, indem Flüssigkeiten verdichtet werden. _ _ Durchbruch dieser regelrechten Wundermaschinen stand bevor: _ Die Elektrifizierung der Städte erlaubte es im 20. Jahrhundert, erst Kaufhäuser, Büros und Fabriken, Mitte des Jahrhunderts dann Wohnungen und Häuser mit Klimaanlagen auszustatten, zunächst in den USA.
_ _ künstliche Klimawandel in Gebäuden veränderte _ : 1964 zogen erstmals
mehr Menschen aus dem wohlhabenderen Norden der USA in den Süden, wo es sich nun erträglich leben ließ. Großstädte in Texas und Arizona wuchsen rasant.
_ _ Studien _ _ , dass Klimaanlagen die Sterblichkeit bei Hitze _ senken _ um 75 Prozent _ _ Die Internationale Energieagentur prognostiziert, dass sich weltweit die Zahl der Klimaanlagen bis 2050 verdreifachen wird von zwei Milliarden auf 5,6 Milliarden – zwei Drittel der Haushalte der Welt würden mit Klimaanlagen ausgestattet sein.
Vernunftdenker Don Pedro: Bedingung dafür: Preiswerte Energie. Dann ist Klimawandel für die gemäßigten Breitengrade fein. Alles verlagert sich in den Süden zu mehr Sonne. Ausreichend unerschöpflich dafür sind nach jetzigem Stand nur Kernenergie und Tiefen-Geothermie. Ohne unerschöpfliche Energie-Technologie würde der jetzige Wohlstand der reichen Nationen nur ein Intermezzo vor einem lange währenden Niedergang des überbevölkerten Planeten sein.
Das Beunruhigende iist, Verhinderung zechnet sich aktuell nicht ab. Das Beruhigende ist, wir alle werden den eventuellen globalen Niedergang nicht mehr erleben. Bis dahin haben die nachfolgenden kurzeitigen Besucher der Erdenzivilisation noch etwas Gelegenheit zum Gegensteuern.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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COP29 in Baku : Net-Zero-Müdigkeit beim Weltklimagipfel: Fünf von sieben G7-Regierungschefs fehlen
In Baku hat am Montag der mittlerweile 30. UNO-Weltklimagipfel begonnen. Auffällig ist, dass kaum mehr führende Vertreter westlicher Industrienationen bei der Veranstaltung vertreten sind. Beobachter betrachten dies als Konsequenz des zunehmenden Unmuts von Wählern über die Net-Zero-Politik.
_ _ Nachdem sich im Vorjahr in Dubai 84.000 Personen für die Konferenz registrieren ließen, ist die Teilnehmerzahl dieses Mal von vornherein auf 40.000 begrenzt.
_ _ Papua-Neuguinea wird die UN-Klimakonferenz sogar komplett boykottieren. „Es hat keinen Sinn _ _ Alle großen Umweltverschmutzer der Welt versprechen und verpflichten sich zu Millionenbeträgen, um das Klima zu entlasten und zu unterstützen. Und ich kann Ihnen jetzt schon sagen, dass das alles an Berater geht.“
_ _ Mindestens 1.000 Milliarden US-Dollar pro Jahr sollen die Industriestaaten nach dem Willen der 45 ärmsten Entwicklungsländer zu einem entsprechenden Ausgleichsfonds beisteuern. Die deutsche Klima-Staatssekretärin Jennifer Morgan erklärte dazu in Baku, _ müssten „alle Staaten zahlen, die es sich leisten können“. Die EU will auf diese Weise auch das KP-Regime in Peking und die Golfstaaten dazu motivieren, ihren Beitrag zu leisten. Nach UNO-Kriterien gelten sie jedoch selbst noch als Entwicklungsländer.
41 Milliarden Dollar Klimageld in der Buchhaltung der Weltbank vermisst
Fachleute von Oxfam untersuchten im Vorfeld der COP29 die bisherige Klimafinanzierung durch die Weltbank. _ NGO vermisst _ bis zu 41 Milliarden US-Dollar für Klimafinanzierungen. Dies sind fast 40 Prozent der von 2017 bis 2023 ausgezahlten Klimamittel. _ _ fehlen geschätzt 24 bis 41 Milliarden US-Dollar.
Es gibt keine eindeutigen, öffentlich zugänglichen Aufzeichnungen darüber, wohin dieses Geld geflossen ist. _ _ Es wird erwartet, dass die USA unter Trump erneut aus dem Pariser Klimaabkommen aussteigen. Sie hatten dies schon während seiner ersten Amtszeit getan.
_ _ An der Weltklimakonferenz nehmen dieses Jahr etwa 51.000 Menschen teil
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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🖐 LESER: Ich glaube an den menschgemachten Klimaschwindel. Alles nur ein riesiger Schwindel, basierend auf Modellberechnungen und klar gefälschter "Wissenschaft" Der CO2 Einfluss auf das Klima ist um Potenzen geringer als es uns immer erzählt wird.
🖐 LESER: Oxfan vermisst 41 Mrd Dollar die sollten doch einfach mal in die Garagen und Yachthäfen der Empfängerländer schauen, dort werden sich sicherlich viele schicke SUV und Edelyachten finden. Ich erinnere mich gerne an die neue Umweltministerin von Madagaskar, die aufgedeckt hat dass über 30 % der von Madagaskar erhaltenen Mittel zur Bekämpfung von Klimaschäden dazu verwendet wurden neue SUV für die beauftragten Minister und NGOs zu kaufen und damit durchs Land zu fahren um die Umweltschäden zu besichtigen. Hätte doch jemand die Minister aufgeklärt, dass SUV besonders umweltschädlich sind, dann hätten sie wenigsten Elekto-SUV gekauft, die wären wahrscheinlich im Gelände verendet und retten auch keine Umwelt, aber es zählt doch der gute Wille...
🖐 LESER: Wie immer: Je weiter „oben“, desto weniger demokratisch und öffentlich kontrolliert geht es zu. Und desto unverschämter ist die Hinterzimmerpolitik und wird obendrein sich oder „jemand“ mit anderer Leute sauer verdientem (Steuer)Geld bedient. Ob EU, UN, NGOs oder wie hier die Weltbank: Nicht nur „Geld regiert die Welt“, sondern Korruption, Vorteilsnahme, Machtmissbrauch, Verschwendung und […]!!
Vernunftdenker Don Pedro: 40.000 - nein, 51.000 - bis 80.000 Weltverbesserer verschmutzen durch Weltreisen die Erde: Für die Jagd nach dem Geld der Leistenden? Die so gut wie nie sehr erfolgreiche "Entwicklungshilfe" wird umbenannt in Klimafonds, damit die ökonomisch nicht meisterbare Bevölkerungsvermehrung der ärmsten Länder diesen quersubventioniert wird. Die kosmischen und sonstigen Komponenten, die das Klima maßgeblich bestimmen, waren die großen Abwesenden des Events. Gesamtkosten schätzungsweise 200 Millionen Euro für diese kollektive Umweltverschmutzung.
Aber wir wissen ja, wieso das gemacht wird: Um eine geeinte Erde für die vorbereiteten Vereinbarungen zu simulieren, womit die Finanzforderungen glaubwürdiger und kräftiger unterfüttert werden können.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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((von 2011!)) - Klimawandel : Warum die Erderwärmung bislang ausgeblieben ist
Klimaforscher warnen immer _ vor _ Erderwärmung.– nur: Bislang bleibt sie aus. Dafür gibt es einige _ Gründe.
_ _ hat sich die Erde in den vergangenen zehn Jahren kaum erwärmt. Das ist jedoch kein Grund zur Entwarnung, glauben amerikanische Klimaforscher: Nach ihren Modellrechnungen könnte der künstliche Treibhauseffekt vorübergehend durch verschiedene kühlende Effekte ausgeglichen worden sein.
Einer dieser Einflüsse ist der natürliche elfjährige Sonnenzyklus, _ _ Dazu kommt ein Wechsel der südpazifischen Wetter- und Strömungsverhältnisse, die indirekt die ganze Erde beeinflussen. Das sogenannte „El Nino“-Phänomen ist übergegangen in „La Nina“, ein Wettermuster, das mit kalten Oberflächenströmungen im Südpazifik verbunden ist und allgemein zur einer Abkühlung des Klimas führt.
_ _ Aber auch der Mensch hat stark zur Abkühlung der Erde beigetragen, _ _ So hat China allein von 2003 bis 2007 seinen Kohleverbrauch verdoppelt. Für die vorherige Verdoppelung hatte das Land 22 Jahre gebraucht. Mit diesem Anstieg der Kohleverbrennung gelangten riesige Mengen Schwefeloxide in die Luft. Diese führen zu Aerosolpartikeln, die das Sonnenlicht in den Weltraum zurückwerfen.
Vernunftdenker Don Pedro: Das Beruhigende an den Warnungen: Aha! Wenn sie sich als Unsinn erweisen, so hat das wissenschaftliche belegbare Gründe. - Wozu aber dient der politisierte Modell-Warnungen-Zirkus, wenn so elementare Faktoren wie die hier beschriebenen unbeachtet blieben? Immerhin diente es dazu, viele Geld für verkehrte Prognosen zu beziehen.
Wie viele sonstige Gesichtspunkte wurden vergessen? Müssen wir weitere Jahrzehnte warten, bis alles Modellfehler-Schuldigen in aller Unschuld von luxuriösen Pensionen leben?
Und bisher hieß es, Kohle verbreuenen erzeug CO2-Zuwachs, also Erderwärmung. Nun aber lesen wir, Kohle zu verbrennen kühlt die Erde ab. Es gibt irgendwo irgendwelche Gesetze der Logik. Beachtung in den Modellen wäre kein Fehler?
((Klima)) Wissenschaftsmagazine: Kritik an der Einseitigkeit.
Ein renommierter Klimaforscher wirft Wissenschaftsmagazinen vor,
Studien, die negative Auswirkungen des Klimawandels betonten, zu bevorzugen. Die Öffentlichkeit würde falsch informiert, praktische Lösungen würden erschwert.
Immer mehr Massenmedien konzentrieren sich beim Thema Klima aufs Warnen.
"Guardian", "Focus" und "Spiegel" bespielen eigene "Klimakrise"-Ressorts, der "Stern" ließ "Fridays For Future" eine Ausgabe gestalten.
_ _ unter "Covering Climate Now" haben sich internationale Medien zusammengeschlossen, um "die Berichterstattung über die Folgen der Klimakrise zu maximieren". Im Mittelpunkt steht die Beschwörung von Katastrophenszenarien, nicht die ausgewogene Darstellung von Wissenschaft.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro:
Skandal und Angst machen, dies schafft Leser.
Nachdem der Hype mit der Corona-"Katastrophe" nicht mehr "läuft": Nun "läuft Klima".
Immer mehr Bürger durchschauen das billige Strickmuster der Aufreger-Schaffung als Quotenbringen. Inzwischen ist es nicht mehr Quotenbringer, sondern ein Wegschicken von Lesern zu alternativen kritischen Medien.
Ein Kernproblem für Journalismus im Sinn der Journalisten-Ausbildung ist das Fachwissen-Defizit. Gelehrt wird zu viel gestrige Geisteswissenschaft? Fast gar nicht das Werkzeug für die Welt von heute?
Natur- und Ingenieurswissenschaften, industrielle Produktion, Volkswirtschaft, private Vermögensbildung,Gesamtthema "Immobilien - Familie - Erbrecht".
Es fehlt nicht nur am Fachwissen, selber darüber fundiert zu publizieren. Bescheidenheit ist selbstverständlich und wird von Allrounder-Journalisten durchaus eingesehen. Aber es fehlt sogar am minimalen Fachwissen, die Spreu vom Weizen zu trennen bei der Auswahl von Drittinformation:
Vertraut wird auf Buchautoren, "renommierte Experten", "Regierungsberater", "Koryphäen", "Star-Investoren" und was auch immer. Da es an der Kompetenz zur Fachkunde-Einschätzung fehlt, wird nach äußeren Signalen für Fachkunde ausgewählt.
Dann ist der Weg frei, die Medien für dasjenige zu begeistern, was ein paar Sektenpriester aus Geltungsbedürfnis und/oder Geldbedürfnis in religiösen Leitsätzen diktieren.
"Was du für den Gipfel hältst, ist nur eine Stufe." (Lucius Annaeus Seneca (etwa_4_v.Chr. - 65 n.Chr.)
Für eine ganz große deutsche Tageszeitung gilt deshalb, oder galt jedenfalls bis um 2020, wird kolportiert, dass "Nur-Journalisten", also die von der Journalistenschule ohne spezifisches Fachstudium, sich die Bewerbung dort sparen konnten. Welche Zeitung das ist, kann man leicht ermitteln, wenn man die Bildungsgänge der Journalisten der Redaktionen sichtet.
Allerdings hat sich in der Corona-Krisen-Hysterie diese Redaktion nicht ausreichend kritisch bewährt. Dies macht nachdenklich. Die Fehler der hysterischen Maßnahmen-Hybris in Deutschland waren von Beginn an offenkundig. Sicherlich lag es nicht an eventellen Geldeinlagen von Biontech in die Finanzgrundlage dieses Verlags?
LIBRA VERNUNFTDENKER bedankt sich bei den Apokalypse-Priestern: Sie erzeugen den Bedarf, eine Bestenauslese der nicht-gleichgeschalteten kritischen Medien und Autoren zu liefern, also diese Website.
Eine Erwärmung in einem noch nie dagewesenen Tempo
Hitzewellen, wie hier in London, werden mit steigender Durchschnittstemperatur zunehmen. Keine Fortschritte weit und breit: Forscher entwickeln ein statistisches Werkzeug mit zentralen Klimadaten, um der Klimapolitik alljährlich auf die Sprünge zu helfen.
Tempo und Umfang der derzeitigen Klimaschutzmaßnahmen sind unzureichend _ _ die Erde erwärme sich "in einem noch nie dagewesenen Tempo". So heißt es in einem Bericht von 50 Klimaforschern, der während der heute zu Ende gehenden UN-Klimakonferenz in Bonn vorgestellt wurde. _ _
Das Budget zeigt an, wie viel Kohlenstoff noch freigesetzt werden kann, um eine fünfzigprozentige Chance zu haben, den globalen Temperaturanstieg auf 1,5 Grad Celsius zu begrenzen. Das Budget sinkt, weil sich immer mehr der kohlenstoffhaltigen Treibhausgase in der Atmosphäre anhäufen und dort Jahrzehnte lang verbleiben.
"Auch wenn die Erwärmung von 1,5 Grad Celsius noch nicht dauerhaft erreicht ist, wird das Kohlenstoffbudget wahrscheinlich schon in wenigen Jahren erschöpft sein“, _ _ Steigt die Temperatur in bisherigem Tempo weiter an, wird das Budget bereits 2029 aufgebraucht sein. Möchte man die Wahrscheinlichkeit, das 1,5 Grad-Ziel einzuhalten, auf 83 Prozent erhöhen, bleiben nur noch 100 Gigatonnen Kohlenstoff als Rest-Kohlenstoffbudget. Beim derzeitigen Verbrauch würde das bereits 2025 aufgebraucht sein.
Vernunftdenker Don Pedro:
Wie schön, dass Wissenschaftler die Zukunft auf 83 Prozent genau voraus wissen und dass Journalisten ihnen vertrauen.
Da können auch wir Bürger fest vertrauen. Die Zukunft liegt bei ihnen und den ihnen folgenden Politikern in guten Händen und sonstigen 83,0000-Prozent-Sekten. So ein unwissenschaftlicher Unfug?
Halten wird fest, nicht 105 oder 98 oder 102, sondern 100 Gigatonnen. 83 Prozent, nicht 82 oder 84. Aufgebraucht 2025, nicht 2026 oder 2030 oder 2024. Da lernt man, was exakte Wissenschaft wert ist. Wir halten das hier so fest.
Eine alte Empfehlung von erfahrenen Prognose-Glaskugel-Deutern lautet:
"Mach präzise Langfrist-Prognosen nie für Zeitpunkte, zu denen du noch nicht in Rente bist."
Also 2025 ist Rendezvous für die Nachschau der 83 Prozent.
Grenzwerte: Der Taschenspielertrick der politischen Klimaforscher.
Seit Jahren promoten manche Forscher die Theorie der „Planetaren Grenzen“: Demnach steht der Klimakollaps kurz bevor. Das beeinflusst sogar die UN und die globale Wirtschaft.
Dabei finden selbst Wohlmeinende das Konzept wackelig. Weil es sich so leicht an politische Vorlieben anpassen lässt. Wissenschaftler, die vor Menschheitskatastrophen warnen, stehen im Rampenlicht. Die Mahner der Siebzigerjahre etwa, die einen drohenden Hungertod für Milliarden, eine "Überbevölkerungskatastrophe" oder das Versiegen wichtiger Rohstoffe voraussagten, verfügten zwar über dürre Theorien, doch die waren von politischer Nützlichkeit und machten ihre Urheber prominent.
die neueste Version der politisch nützlichen Untergangsbeschwörer sind Klimaforscher, die bevorstehende Kipppunkte und „Planetare Grenzen“ beschreiben. Ihre Mahnungen gehen oft noch weit über das hinaus, was der UN-Klimarat zu steigenden Umweltrisiken im Zuge der fortschreitenden Erwärmung zu sagen hat.
Vernunftdenker Don Pedro: Katastrophenalarm: Es geht um diesen Supertrick: Wenn die Mitteltemperatur 24,0 Grad wäre, so fixiert man gesetzlich als Grenzwerte für "Katastrophe":
Sobald in einem Jahr 23,9 unterschritten oder 24,1 Grad überschritten wird. So kann man für ziemlich jedes Jahr feststellen: Katastrophe der Abweichung jenseits der Grenzwerte.
Also "bitte Forschungsgelder für staatsnahe Vordenker," durch welche weiteren Verbotsgesetze man dem entgegen wirken könnte. Hoffentlich sehr wohl wissend, dass es Unfug ist, mit Verbotsgesetzen in Deutschland allein das Klima zu beeinflussen. Die Gefahr ist aber nie völlig auszuschließen, dass diese Leute durch ihr ständiges Trommeln dafür dann sogar selber daran glauben.
Wer die Grenzwerte so setzt, dass es für die nächsten Forschungsjkgelder klappen wird, muss sich die Frage stellen lassen, ob die Grenze zur Scharlatanerie bereits überschritten ist. Nur leider werden gewaltige Summen dafür in Bewegung gesetzt.
"Willst du Erstaunliches verstehen, dann folge der Spur des Geldes."
"Dunkle Wolken können die Sonne nicht für immer verbergen. Eines Tages werden sie sich auflösen und das wahre Licht wird durchscheinen." (Amish Tripathi *1948)
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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♥ Klima – eine *Menschheitsgeschichte (44,00)
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♥ *Passendes Buch: (Buchkauf bitte immer von hier starten) 44,00 EUR - von von Peter Frankopan (Autor), Henning Thies (Übersetzer), Jürgen Neubauer (Übersetzer)
2023-05 (~50 Ratings bis 2024-05) 99S. ♥ Zwischen Erde und Himmel: Klima – eine Menschheitsgeschichte.
«Ein unendlich faszinierendes Buch.» The Times.
Nominiert für den Deutschen Wirtschaftsbuchpreis 2023.
Was wir erst heute wahrhaft begreifen:
Weit mehr als Kriege und Technologien, Religionen und Ideologien beeinflussten und lenkten seit Anbeginn der Zeit die Natur und das Klima die Geschicke der Menschen.
Der Globalhistoriker Peter Frankopan spannt einen weiten Bogen, von den frühesten Quellen bis in unsere Gegenwart, und erzählt die Menschheitsgeschichte neu – wobei uns das, was wir heute als Verhängnis erfahren, in vielfältigster Gestalt wiederbegegnet:
Klimatische Veränderungen haben den Aufstieg erster Hochkulturen etwa im Industal ermöglicht,
aber auch zum Fall großer Reiche wie der Ming-Dynastie in China oder der Maya in Mittelamerika geführt; ein Naturereignis wie der Ausbruch des Vulkans Samalas auf Indonesien hatte im 13. Jahrhundert politische Auswirkungen noch im fernen England; und schon in der Antike beschrieben die Philosophen, wie der Mensch die Natur für immer verändert.
_ _ legt Peter Frankopan ein neues, großes Geschichtswerk vor, das Jahrtausende durchmisst
und dabei eine ungeheure Aktualität atmet: für ein neues Verständnis nicht nur unserer historischen Entwicklung, sondern auch der Kräfte, die unsere Zukunft bestimmen.
LIBRA-Anmerkung: Der Preis für 1000 Seiten isst angemessen, verringert allerdings die Käuferanzahl. Immerhin vertretbar als ein gütiges Buch-Geschenk an Menschen, die aus Klimawandel-Angst nicht mehr ruhig schlafen können.
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***** 👩 _!!!!_ *Irrende Klima- und Politik-Prognosen der aktuellen Jahrzehnte Klima-Politik. - Einst total *irrende Klima-Apokalypse...... Menschheit erfroren, verhungert, gebraten. - "Menschengemachter Klimaschwindel"? - Staats-Altersrente belohnt Irrtums-Verbreitet? - Wo bleibt er denn, der "Weltuntergang"? Für 2020 offiziell prognostiziert? UN-Klimabericht 2007.
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► 2025-10-09 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/tey-aaa-de.htm#TEY-CMA-HIST-ROM Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Damals: Siehe unten. Heutzutage ist das natürlich anders.
Die Experten haben sich nicht geirrt. Sie haben gelogen. Das ist nicht das gleiche.
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
Vernunftdenker Don Pedro: Klimawissen / Faustregel: Einfache mathematische Modelle gehen kaum wegen der Vielzahl der Einflussgrößen. Beispiele: Messpunkte - Selektion + Umfeld-Wandel. Ozean-Temperaturen. Vulkanismus. Kosmische Faktoren. Resultierende Warm-/Kaltzeiten-Trends. Für vertiefte Faktensuche - aber sehr kritisch zu lesen:
Vorab: "menschengemachter Klimaschwindel" Siehe die nicht voll ernsthaft gemeinte Vorbemerkung am Ende dieses Textes.
Vormerkung: Noch einzuarbeiten - werthaltig:
Der Klimawandel ist schon lange bekannt : Die Geschichte der Klimaforschung
Wichtigste Lektüre: de.wikipedia.org/wiki/Kleine_Eiszeit Demnach maßgeblich: Vulkanismus, Sonnenaktivität, Umlaufbahn, "Chaos"-Singularitäten. Und Sonstiges inklusive "Mensch".
„Der heutige Mensch lacht über den Unverstand der Vorfahren und beginnt mit stolzem Selbstvertrauen eine Reihe von neuen Verwirrungen, über die dann wieder die Nachkommen lachen werden.“ (Nikolai Wassiljewitsch Gogol, 1809 – 1852)
"Was wir wissen, ist ein Tropfen – was wir nicht wissen, ein Ozean.“ (Isaac Newton (1643–1727)
"Die gefährlichste aller Weltanschauungen ist die Weltanschauung der Leute, welche sich die Welt nie angeschaut haben.“ (Alexander von Humboldt, 1769–1859, deutscher Forschungsreisender)
„Ich mache mir mehr Sorgen um natürliche Dummheit als um künstliche Intelligenz“ (Regisseur Guillermo del Toro, 2025-10-18 in welt.de, über seinen „Frankenstein“)
„Weil Denken die schwerste Arbeit ist, die es gibt, beschäftigen sich auch nur wenige damit.“ (Henry Ford 1863–1947, US-amerikanischer Erfinder und Automobilpionier)
„Ein Narr spricht, ein Weiser denkt.“ (Persisches Sprichwort)
"Der Mensch ist dazu verdammt solange den gleichen Fehler zu machen, bis er etwas daraus gelernt hat." (Jean Paul Sartre)
"Die Zukunft hat viele Namen: Für Schwache ist sie das Unerreichbare, für die Furchtsamen das Unbekannte, für die Mutigen die Chance.“ (Victor Hugo 1802–1885)
„Die beste Art, die Zukunft vorauszusagen, ist, sie zu gestalten.“ (Perikles, 490.–429 v. Chr)
„Sicher ist, dass nichts sicher ist. Selbst das nicht.“ (Joachim Ringelnatz, 1883 –1934, Deutscher Schriftsteller)
„Alles, selbst die Lüge, dient der Wahrheit – Schatten löschen die Sonne nicht aus.“ (Franz Kafka, 1883–1924)
„Doch lächelnd die Wahrheit sagen, was hindert daran.“ (Horaz (65–8 v.Chr)
„Alle Menschen sind klug – die einen vorher, die anderen nachher.“ (Voltaire, 1694 – 1778)
Strompreiserhöhung um 50 Prozent: Zusammenbruch der Versorgungssicherheit absehbar
Für den Ausbau der Stromnetze soll die Industrie sieben, Haushalte 20 Cent pro Kilowattstunde mehr zahlen. Das entspricht einer Preissteigerung um 50 Prozent – vor Steuern. - Gastautor: Dr. Fritz Vahrenholt, ehemaliger Hamburger Umweltsenator
● Die Abweichung der globalen Mitteltemperatur ist im September leicht gestiegen, doch die Zeichen stehen auf Abkühlung.
● Schreitet die Energiewende wie geplant voran, ist ein Zusammenbruch der Versorgungssicherheit in Deutschland bis 2030 absehbar.
● Energieintensive Betriebe sollen für sich beheben, was die Politik nicht imstande ist, zu leisten.
● Die Pariser Klimaziele sind nicht mehr zu halten. Ein Großteil der Unterzeichner scheint dies nicht zu stören.
● Die weltweite Nutzung fossiler Rohstoffe steigt weiter, ebenso die Emissionen. Deutschland kann dies nicht ändern.
_ für _ Klimaalarmisten erschreckende Wahrheit _ die meisten Staaten weiter steigenden Einsatz von Kohle, Öl und Gas Bis 2030 _ Anstieg der weltweiten Kohlenutzung _ 30 Prozent, _ Öl _ 25 _ _ Gas 40 _ gegenüber 2015.
_ _ Kupfer- oder Glasproduktion, aber auch Rechenzentren können nicht
im Stop-and-go-Betrieb gefahren werden. _ _ für _ Umweltschutzanlagen, also _ Abgasreinigungs- und Abwasseranlagen, werden rund ein Drittel des Stroms in der metallverarbeitenden Industrie verbraucht. Sollen _ filter abgestellt werden, wenn die Sonne nicht scheint?
_ _ Bundesnetzagentur erkennt mittlerweile die Schwachstelle ihrer absurden Planung _ _ nun _ Idee, dass die Industriebetriebe doch Batterien installieren könnten __ Weil die Politik es zugelassen hat, dass zuverlässige Kraftwerke kaputtgemacht worden sind und Solar- und Windkraftwerke, die von jeglichen Netzfinanzierungskosten befreit sind, nur unzuverlässigen Strom liefern, muss ein Industriebetrieb hunderte Millionen Euro in Batterien investieren
_ _ „Am Kapitalmarkt werden wir hin und wieder gefragt, ob wir des Wahnsinns sind, weil wir in Deutschland produzieren.“ sagte der Chef von Kali und Salz _ _ Wahnsinn _ deutsche Energiepolitik. _ Bundesnetzagentur ist _ nachgeordnete Behörde des Bundeswirtschaftsministeriums. _ _ will sich Wirtschaftsministerin Katharina Reiche anschauen, wie Herr Müller weitere Sargnägel zur Zerstörung der deutschen Industrie platzieren kann?
🖐 LESER: Das geradzu komische Moment an dem Szenario ist die Tatsache, dass die Verursacher und Vertreter dieser vollkommen desolaten Energiepolitik, die Folgen wohl sehr direkt erleben werden. Und das ist gut so...
Vernunftdenker Don Pedro: Einzigartig, was Gastautor Vahrenholt und Epochtimes zu diesen Themen an schreckenerregenden Wahrheiten liefern. Deutschlands Energiepolitik war insbesondere in den letzten zwei Jahrzehnten auf dem Niveau eines Volltrunkenen, der einen hoch leistenden Rennwagen gegen die Wand fuhr und in Schrott verwandelte. Und so richtig zu Ende ist die Irrsinns-Komponente der Politik noch nicht.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Forscher veröffentlichten Zukunftsstudie zu Planetaren Belastungsgrenzen: „Ein Navigationssystem für die Politik“ Planetare Belastungsstudie
Wie lange geht es noch gut mit der Ausbeutung des Planeten? Eine neue Studien zu den Belastungsgrenzen der Erde zeigt: Ein Weiter-so führt in den Abgrund, doch es gibt Mittel und Wege, die eine ökoparadiesische Zukunft möglich erscheinen lassen.
_ _ Die Spielräume in den Prognosen waren - und sind - durch Unsicherheiten (in den Variablen) und Unbestimmtheiten (was die Zukunft angeht) erheblich. Schellnhubers Nachfolger am Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung wurde Rockström, und dieser hat nun zusammen mit einem Team um den niederländischen Klimamodellierer Detlef van Vuuren die planetaren Belastungsgrenzen einem Zukunftstest unterworfen.
Unberücksichtigt geblieben ist in den Modellen bisher auch der – für jeden leicht erkennbaren – Einfluss des Wirtschaftswachstums, der sich in den technologischen Fortschritten, aber auch in der jeweiligen Umweltpolitik eines Landes niederschlägt. Evident ist das in diesen Tagen allenthalben: Ressourcenschonung und Umweltschutz zählen zu den menschlichen Leistungen, an die sich in Krisenzeiten nicht jeder erinnert.
Vernunftdenker Don Pedro: Die Klimawandel-Story zieht nicht mehr bei der Regierung? Neue Regierung, neuer Geschäftszweig? Die nächste Generation der Forscher in Potsdam setzt auf ein neues potentielles Erfolgsmodell, die Überforderung des Planeten durch ... durch ...? - Es gibt nur eine einzige alles dominierende Überforderung: Zuviel Mensch. Das weiß natürlich jeder Zukunftswissenschaftler.
Aber mit Vorschlägen, die weniger reichen Länder mit Rentensytemen demographisch zu stabilisieren, das verkauft sich nicht gut. Überhaupt, Institutionen-Analyse, das ist reichlich komplex, da gibt es keine mathematischen Modelle, deren Kurven sich je nach Variablen-Eingabe nach Belieben modellieren lassen wie die Kurven von lebenden Modellen beim Chirurgen.
Dafür kann der deutsche Staat keine Sondersteuern kassieren. Damit kann man keine Forschungs-Budgets für Sonderwissenschaftler erobern. Das ist alles nicht so einfach. "Mathematik" gilt als unbestreitbar, Kuven verkaufen sich gut, darauf sollten Forscher setzen. Dass die setzbaren Variablen die Ergebnisse bestimmten, welcher Politiker und Journalist begreift das?
Und wenn man bei Modellen dann noch das Wichtigste - Wirtschaftsfortschritt und Innovation - ausklammert, dann haben Modelle einen unbegrenzten Freibrief, für die Realität nicht zu taugen. Ob das den für Forschungsmittel zuständigen Juristen und Politikern wohl auffällt?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
„Earth Day“ . Als Forscher glaubten, die Erde werde sich abkühlen
1970 sagten renommierte Forscher eine neue Eiszeit voraus _ _ Vor 55 Jahren wurde erstmals der „Earth Day“ begangen. In der Folge machten Experten alarmierende Vorhersagen: Die Nahrung werde bald knapp, 100 Millionen Menschen werden jedes Jahr sterben, und die Erde werde sich bis zum Jahr 2000 um elf Grad abkühlen. Von Axel Bojanowski Chefreporter Wissenschaft
Vernunftdenker Don Pedro: Die Wissenschaftler, die damals für die total verkehrte Prognose viel Geld kassierten, sind inzwischen überwiegend tot, nachdem sie Ihre reiche Rente aufbrauchten. Alle hochkarätig wissenschaftlich Einflussreichen von damals dürften im Prognosejahr 2000 bereits Rentner gewesen sein. Die Lehre daraus: Setze auch du wissenschaftlicher Neo-Prophet für deine Prognosen immer ein Eintreten-Jahr konform zu deinem Eintritt in die Rente.
Nur Dilettanten des Apokalypse-Business ignorieren so elementare Regeln ihrer Profession. Das Problem ist nur der Kollateralschaden der gewaltigen volkswirtschaftlichen Verluste, wenn Politiker von der Hysterie profitieren wollen, indem sie sich als Retter- und "Macher-Gestalten" profiilieren wollen.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Die Farce des Pariser Klima-Abkommens
Selbst unter der Annahme, dass die anthropogenen CO2-Emissionen die Hauptursache für die Klimaerwärmung seien, was vielfach widerlegt ist, war das internationale Klima-Abkommen von fast 200 Staaten 2015 in Paris eine Farce, eine Show zur Beeindruckung der Massen. - Autor: Sterling Burnett, Ph.D., ist Direktor des Arthur B. Robinson Center on Climate and Environmental Policy am Heartland Institute, einer überparteilichen, gemeinnützigen Forschungsorganisation mit Sitz in Arlington Heights, Illinois.
H. Sterling Burnett, Direktor einer überparteilichen Forschungsorganisation in Illinois, USA, legt in seinem nachfolgenden Artikel dar, dass das Abkommen von Anfang an zum Scheitern verurteilt gewesen sei. Wir danken dem Europäischen Institut für Klima und Energie (EIKE e.V.) herzlich für die freundliche Erlaubnis, den Artikel zu übernehmen. (hl)
_ _ Das Pariser Abkommen ist auch deshalb zum Scheitern verurteilt, weil _ eine Reihe von Ländern _ diskutieren, ihre Verpflichtungen nicht einzuhalten. _ _ die gleichen Länder haben ihre Verpflichtungen bisher nicht eingehalten _ _ Argentinien, Indonesien (einer der 10 größten CO₂-Emittenten der Welt), Südafrika (Afrikas größter Emittent) und Südkorea – neben anderen Ländern, die sich angeblich verpflichtet haben, die Nutzung fossiler Brennstoffe einzuschränken und ihre Emissionen zu senken – sagen nun offen, dass sie _ Kohle, Erdgas und Erdöl steigern werden.
_ _ hat kein einziges Land _ nennenswerte Fortschritte bei der Erfüllung seiner Ziele gemacht. _ _ Von den fast 200 Ländern, die das Pariser Abkommen unterzeichnet hatten, haben nur 10 ihre aktualisierten Verpflichtungen zur Kohlenstoffreduzierung fristgerecht eingereicht. Das macht 190 Rechtsbrecher. Und selbst diese 10 Länder haben es versäumt, ihre früheren Verpflichtungen zur Verringerung der Kohlenstoffemissionen zu erfüllen.
_ _ zwei der drei größten Kohlendioxid-Emittenten der Welt, China und Indien, keine festen Verpflichtungen im Rahmen des Pariser Abkommens _ _ haben _ vage erklärt, dass sie irgendwann in der Zukunft einen Höhepunkt ihrer Emissionen erwarten. _ _ würde Chinas Emissionspfad _ in den Jahren 2030 und 2050 für mehr CO₂ in der Atmosphäre sorgen, unabhängig davon, was der Rest der Welt tut oder nicht tut.
_ _ Das Pariser Abkommen war nie ein bindender Vertrag. _ _ fast 200 unterzeichnenden Nationen _ _ Keines dieser Ziele _ war jedoch international durchsetzbar _ für das Rechtssystem eines einzelnen Landes nicht bindend. _ _ erfordert das Pariser Abkommen Opfer, anhaltende und große Opfer, ohne jeden erkennbaren Vorteil.
((Originaltext englischsprachig:))
((Die Übersetzung ins Deutsche ist hier:)) Europäisches Institut für Klima und Energie (EIKE e.V.)
Vernunftdenker Don Pedro: Wer Kernkraftwerke abschalten lässt, sorgt für mehr Emissionen durch mehr fossile Energieträger - wenn nicht mehr im eigenen Land, dann in anderen Ländern. Ob Leute diese klare Logik begreifen, die die Naturwissenschaften und Mathematik in ihrer Schulbildung abwählten und nur ideolgie- und träumereich reden und reden können, weil Kompetenz fehlt?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Wer wie und zu welchem Ziel die Lüge der CO2-Klima-Erwärmung aufbaute
- Autor: Dr. Helmut Böttiger, geb. 1940, hat Theologie, Pädagogik und später Soziologie studiert, wo er zum Dr. phil. promovierte. Er ist also kein Naturwissenschaftler, hat sich aber mit wissenschaftlicher Gründlichkeit in die Materie des Klimas eingearbeitet. Und die Soziologie half ihm, komplexe gesellschaftliche Zusammenhänge zu durchschauen.
_ _ Die Behauptung, dass _ der menschengemachte CO2-Ausstoß die zentrale Ursache des Klimawandels sei, wird den Menschen unentwegt medial eingehämmert, so dass er vielen als unhinterfragte Selbstverständlichkeit gilt und die großen politischen Umwandlungen wie Energiewende, Elektroautos, CO2-Steuern etc. als Notwendigkeiten hingenommen werden. Helmut Böttiger hat nachfolgend die naturwissenschaftlichen Tatsachen detailliert dargestellt und vor allem nachgewiesen, dass die Kreise der amerikanischen Hochfinanz diese These über Jahrzehnte für ihre Machtziele aufgebaut und verbreitet haben. Es ist von ungeheurer Wichtigkeit, diese verborgenen Zusammenhänge zu durchschauen.
„Ja“ sagen Medien und Politik, denn das würde die Mehrheit der Wissenschaftler bestätigten. Inzwischen haben über 44.000 Wissenschaftler eine Petition unterzeichnet, die besagt, dass es keinen physikalischen Beweis für die Hypothese der CO2-Klimaerwärmung gibt
- siehe: http://www.petitionproject.org
_ _ John F. Clauser, (Nobelpreis für Physik 2022), bezeichnete den „CO2-Klimawandel“ sogar eine „schock-journalistische Pseudowissenschaft“ . Er steht damit nicht alleine, denn über 1688 Geowissenschaftler kritisieren diesen Wandel durch CO2 ebenfalls als falsch
- https://clintel.org/word-climate-declaration/
_ _ Die falsche Behauptung, Erdöl- und Erdgas-Lagerstätten seien aus abgestorbenem biologischem Material entstanden, veranlasste schon 1963 den Nobelpreisträger für Chemie (1947), Robert Robinson, zu der Aussage: „Es kann nicht stark genug betont werden, dass Erdöl nicht die Zusammensetzung erkennen lässt, die von umgewandeltem biogenetischem Material zu erwarten wäre. Alle entsprechenden Hinweise auf solche Bestandteile in sehr altem öl passen genauso gut oder sogar noch besser zu dem Konzept eines ursprünglichen Kohlenwasserstoffgemischs, dem später biologisches Material beigefügt worden ist.“ (in: Nature, Vol. 199,1963, S. 113)
_ _ Unter Nixon wurden zahlreiche Forschungsprojekte zum Treibhauseffekt eingeleitet. Die Öffentlichkeit nahm damals davon aber kaum Notiz, weil noch immer die Angst vor der kommenden Eiszeit geschürt wurde – auch von der CIA. Deshalb fokussierte man ab 1972 zunächst auf „Grenzen des Wachstums“ vor allem bezüglich der fossilen Brennstoffe. Die weltweit verbreitete Studie brachte der
Club of Rome heraus,
den David Rockefeller auf seinem Anwesen in Bellagio am Comer See zusammen mit Aurelio Peccei und Alexander King 1968 gegründet hatte.
_ _ Den Gegenstand ausführlicher behandelt und belegt siehe: Helmut Böttiger: Wer hat ein Interesse an knapper Energie, Michael Imhof Verlag, Petersberg 2023.
_ _ Weitere Bücher von Helmut Böttiger: „Energie der Zukunft. Nuklear, fossil oder erneuerbar?“, Petersberg 2021. „Die größten Politik-Irrtümer der heutigen Zeit“, Petersberg 2011. „Kernenergie. Gefahr oder Nutzen“, Petersberg 2011. „Klimawandel. Gewissheit oder politische Machenschaft?“, Petersberg 2008
Vernunftdenker Don Pedro: Es bleibt uns aufgeklärten Leuten aber dennoch auch nichts erspart: So viele der schönen Gewissheiten in den Köpfen fast aller sind keine Gewissheiten für zuständige Wissenschaftler. - Der umfangreiche und detailreiche Bericht besagt ferner unter anderem: Die Umweltschutzbewegung gegen Klimawandel sei korreliert mit den Finanzinteressen der Erdölindustrie. Diese Analysen werden hier präsentiert ohne Stellungnahme dafür / dagegen.
Bei Rundumschlägen kann nicht zusammenfassend gewertet werden. Jedenfalls ist vieles der Energiepolitik mit Vernunft und Naturwissenschaft und Ingenieurswissenschaft und Volkswirtschaftslehre unvereinbar.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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ÜBERRASCHENDES PHÄNOMEN : Südseeinseln wachsen – trotz Meeresspiegelanstieg
Vorhersagen zufolge sollten die flachen Inseln im Südpazifik untergehen, weil die Pegel der Meere steigen. Aber Studien zeigen für viele Eilande das Gegenteil: Sie wachsen.
_ _ Mahnungen, die Südseeinseln würden untergehen, haben lange Tradition.
Die 1196 Inseln der Malediven hätten einer Prognose des UN-Umweltprogramms UNEP von 1989 zufolge bereits verloren sein sollen.
_ _ Die Inseln im Südpazifik und im Indischen Ozean scheinen besonders gefährdet _ _ Sie ragen kaum aus dem Wasser, und die Siedlungen liegen oft nur knapp über dem Meeresspiegel. Bislang jedoch helfen ihnen geologische Prozesse:
_ _ Die meisten Inseln der Region wachsen mit dem anschwellenden Meer mit, die Sedimentierung an den Küsten der Eilande und das Wachstum der Korallen hält Schritt mit höher auflaufendem Wasser, zeigen Studien.
_ _ „Es ist geradezu ein Tabu, das anzusprechen“ Das Inselreich Tuvalu beispielsweise hat sich auf natürliche Weise vergrößert – trotz globalem Meeresspiegelanstieg. „Wir zeigen, dass die vorherrschende Art der Veränderung die Inselexpansion war _ “, resümiert eine Forschergruppe um Paul Kench von der University of Auckland in Neuseeland.
_ _ sie zeigten, „dass Inseln dynamische Gebiete sind,
die im nächsten Jahrhundert als Besiedlungsstandorte bestehen bleiben und alternative Anpassungsmöglichkeiten bieten“
_ _ Luft- und Satellitenbilder von 1971 bis 2014 ausgewertet: Acht der neun Atolle Tuvalus und drei Viertel der 101 betrachteten Inseln gewannen an Fläche. Dennoch hielt auf der UN-Klimakonferenz 2021 der Außenminister von Tuvalu eine per Video übertragene Rede, bei der er im feinen Anzug knietief im Meerwasser stand, um zu zeigen, dass sein Staat an der „vordersten Front des Klimawandels“ stehe.
_ _ Ergebnis _ , dass der prognostizierte Anstieg des Meeresspiegels und die Zunahme von Hochwassern „die weitere Bildung vertikaler Riffinseln erleichtern könnte“.
Vernunftdenker Don Pedro: Wieso sind die Standard-Prognosen derart verspottungsreif verkehrt? Wie hier bei LIBRA an mehreren Stellen erläutert: Klima, Wetter und Erd-Geologie sind beim wissenschaftlich kundigen Teil der Wissenschaftler, es sind "Chaos"-Phänomene: Bei einem "Chaos"-Phänomen sind "unendlich viele" ("nicht voll erfassbar viele") Dependenzen miteinander verknüpft,
Dafür wäre es verwegen, mit einfachen Ursache / Folge-Beziehungen Modelle zu entwickeln. Wer es nicht zum wissenschaftlichen Erfolg bringen kann, der schafft es immer noch zum finanziellen.
In der Regel fußen zu primitive Modelle für "Chaos" auf Korrelation, nicht auf Kausalität. Es kann infolgedessen alles ganz anders kommen als prognostiziert. (Nicht zu verallgemeinern - nur Faustregeln, damit der Leser intelligenter argumentieren kann als die von der Regierung gerne finanzierten Experten.)
Allerdings ist es finanziell sehr einträglich, Katastrophen zu prognostizieren. Das gilt nicht nur für die "renommierten Berater-Experten der Politik", die man nicht mehr bezahlen würde, wenn sie das meiste der Politik als Unsinn bezeichnen würden.
Die Inselstaaten hätten so wie jeder andere gerne so viel Geld wie möglich vom internationalen Steuerbudget. Sehr rational gedacht. Wer nicht jammert, geht leer aus, weiß jedes Vogelbaby und piepst um Futter. Das haben die Menschen ebenfalls in den Genen.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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MEHR MIT WENIGER : Die Mär von den schwindenden Ressourcen
Das Ende wichtiger Rohstoffe wurde erwartet, passiert ist das Gegenteil _ _ Der berühmte Slogan „begrenzte Ressourcen auf einer begrenzten Erde“ missversteht grundlegende Prinzipien.
Der Club of Rome sagte im Jahr 1972 das Versiegen der wichtigsten Rohstoffe binnen weniger Jahrzehnte voraus. „ _ ein ziemlich plötzlicher und unkontrollierbarer Rückgang sowohl der Bevölkerung als auch der Industriekapazität“, schrieb der Ökonom Dennis Meadows vom Massachusetts Institute of Technology und drei weitere Autoren in dem Buch „The Limits to Growth“ („Die Grenzen des Wachstums“)
_ _ verkaufte sich mehr als Zwölfmillionen-Mal, wurde in 30 Sprachen übersetzt und von der „New York Times“ als „eines der wichtigsten Dokumente unserer Zeit“ geadelt.
Der Ökonom Julian Simon von der University of Illinois misstraute den Rechnungen. Im Jahr 1980 wettete er gegen den Untergangspropheten Paul Ehrlich, Biologie-Professor an der Stanford University, der schon 1968 in seinem Buch „The Population Bomb“ vor Krisen durch Überbevölkerung warnte und nun die Prognosen des Club of Rome proklamierte:
Ehrlich durfte sich fünf Rohstoffe aussuchen, von denen er glaubte, ihr Preis würde bis 1990 steigen, was Mangel anzeigen würde. Simon setzte auf sinkende Preise, also auf weniger Knappheit. Hätte der Club of Rome recht gehabt, die Preise hätten rasant steigen müssen, weil sich die Rohstoffe verknappen sollten.
Doch das Gegenteil geschah _ _ Alle Metalle waren 1990 günstiger. Die Wette kostete Ehrlich knapp 600 US-Dollar, die er Simon kommentarlos zugeschickt haben soll.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: Nur Ökonomen können die Zukunft wissen? Stimmt nicht, Ökonomen irren ebenso oder nicht - teils, teils - wie auch andere intelligente Menschen.
"Niemand hätte jemals den Ozean überquert, wenn er die Möglichkeit gehabt hätte, bei Sturm das Schiff zu verlassen.“ (Charles F. Kettering 1876-1958)
Erfroren, verhungert, gebraten. Fehlprognosen
aus der Vergangenheit machen Klimaexperten zu schaffen.
Seit fast 100 Jahren warnen Klimaexperten und Medien vor einer drohenden globalen Katastrophe. Bis heute ist keine dergleichen eingetreten, gewarnt wird weiter.
die Menschheit hat nur noch wenige Jahre Zeit, bevor die Welt unaufhaltsam in eine umfassende Umweltkatastrophe stürzt. Das ist die Kernaussage des jüngsten Zwischenberichts des Intergouvernemental Panel on Climate Change – kurz IPCC. Bevorstehendes Unheil sagen Umwelt- und Klimaexperten seit vielen Jahrzehnten vorher. Und seit vielen Jahren sind jene Katastrophen nicht eingetreten.
Freie oder sonstige Info hierüber:
Gemäß Suche 2023-06: klimaprognosen geschichte
► wie Mainstream: https://de.wikipedia.org/wiki/Forschungsgeschichte_des_Klimawandels
► kritisch, aber insgesamt wie Mainstream: https://www.addendum.org/klimaskepsis/prognosen/
Gemäß Suche 2023-06: irrige klimaprognosen geschichte
► Buch von 2013. Auszug etwa 20 Seiten, sehr kritisch, ähnlich dem Artikel von epochtimes.de : https://www.grin.com/document/209758
Vernunftdenker Don Pedro: Fehlprognosen aus der Vergangenheit machen Klimaexperten zu schaffen.. Empirisch gesehen wird es seit einigen Jahrzehnten wärmer. Empirisch gesehen wurde es früher manchmal wärmer und dann kälter.
Empirisch gesehen waren Prognosen immer konform zum jeweiligen kurzzeitigen Trend? Und wurden umgedreht im Fall der Trendumkehr?
der Artikel in epochtimes ist umgerechnet vielleicht ~20 Seiten lang und ist bedeutsam. Schwerpunkt liegt bei den Irrtümern, beispielsweise bei Prognosen von Abkühlung und von allerlei Folgen, sofern die Zahl der Menschen eine bestimmte Grenze übersteigen würde. Hat sie längst und die Folgen von hierdurch bedingten vorausgesagten Katastrophen sind nicht eingetreten.
Der umfangreiche Artikel von epochtimes ist durch die verschiedenen Angebote der Kurzzeit-Abonnements relativ gut einsehbar.
Interessant ist der Vergleich mit dem Wikipedia-Artikel. Dort entsteht der Eindruck eines kontinuierlichen Fortschreitens der Wissenschaft zur Erkenntnis, dass es immer wärmer wird. Ferner steht CO2 im Mittelpunkt und der zugehörige Erkenntnisgewinn wird historisch dargestellt. Man erkennt, dass der Wikipedia-Artikel unter Autoreneinfluss ist, den aktuellen die Politik bestimmenden Klimamodellen darzulegen.
Vernunftdenker Don Pedro: So eine Prognose wie die obige der IPCC hatten wir schon mal - 2020 als Endzeit. Komisch, irgendwie haben wir gewisse Indizien, dass wir trotzdem noch leben - Sie auch?
zitiert:
"Die 'Erde hat nur noch 13 Jahre', so das Resümee des UN-Klimaberichts 2007. Soll der für 2020 prognostizierte Weltuntergang noch abgewendet und die Erderwärmung gebremst werden, dann seien, so der Rat der Klimaexperten, die Emissionen des Klimagiftes CO2 sofort zu reduzieren."
Ernsthaft? Also 2020 ist die Welt untergegangen? Und wir alle haben das gar nicht gemerkt? - Auch da waren vermutlich die besten wissenschaftlichen Experten die bezahlten Beweisträger?
Endlich die ganze Wahrheit, wieso 2020 durch Simulieren der ausgerufenen weltweiten Corona-Krise viel CO2 und damit der Weltuntergang verhindert wurde? Endlich klare Sicht, die Verschwörungs-Aluhüte hatten Recht, alles inszeniert durch eine unsichtbare Weltregierung - hat uns den Weltuntergang erspart?
Nun ernsthaft: Die Methoden sind schlecht? Das Ergebnis wird gut sein? Unabhängig von der Klimawandel-Diskussion ist festzuhalten
(1) Fossile Energieträger zu verbrennen, das war und bleibt eine Fehlentwicklung, Flegeljahre der Zivilisationsgeschichte, eine schamlose Ausbeuterei der Erdenschätze der Erdgeschichte.
(2) Die Erde kann ohne Menschendominanz nur existieren für maximal vielleicht 1 Milliarde Menschen oder weniger.
(3) Das Artensterben ist ein viel größeres Problem.
(4) Ebenso das Abholzen von Jahrhunderte alten Waldgebieten.
"Phantasie ist wichtiger als Wissen. Wissen ist begrenzt, Phantasie aber umfasst die ganze Welt."(Albert Einstein)
"Letzte Generation“_ Die großen Irrtümer des "Club of Rome“
"Wie konnten sich so angesehene Leute derart irren?"
Was damals "berechnet“ wurde:
1992 fließe der letzte Tropfen Erdöl. 1981 werde das letzte Gold gefördert
und 1985 das Quecksilber aufgebraucht.
1994 werde das Gas ausgehen. Kupfer gebe es nur noch bis 1993,
Aluminium immerhin bis 2003.
Und diese wissenschaftlich fundierte Prophezeiung kam nicht von jungen Leuten, die sich auf der Straße festklebten, sondern aus dem renommierten Massachusetts Institute of Technology (MIT). Die Stiftung Volkswagenwerk förderte die Studie.
Zu den Gründern des Club of Rome gehörten
- der italienische Industrielle Aurelio Peccei, einst Topmanager von Fiat und Olivetti,
und der Schotte Alexander King, Direktor bei der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD).
Wie sehr man mit Klima-Vorhersagen danebenliegen kann, hat ausgerechnet der renommierte Club of Rome bewiesen. Keine seiner Prognosen trat ein, einige erweisen sich als grotesk falsch. Das ist so interessant, weil sich die „Letzte Generation“ noch heute auf das Gremium beruft.
Vernunftdenker Don Pedro:
Heerscharen von Journalisten haben den Unfug nachgedruckt...
Fest steht und wahr ist bezüglich der Weltordnung: (1) Die Überbevölkerung der Erde ist das Kernproblem.
(2) Das Ausbeuten von Millionen Jahren der fossilen Erdenschätze war 150 Jahre Versündigung am Planeten. Dem Planeten gestohlener Wohlstand zwecks Senkung der Energiekosten für 5 Generationen der Erdgeschichte.
(3) Rasche Beendigung geht nur mit rund 20 Jahren Wohlstandseinbuße. Die erleben wir bereits.
(4) Das Bevölkerungswachstum unterbindet diesen Rückbau.
(5) Artensterben und hierdurch genetische Verarmung der Ressourcen ist noch schwerwiegender.
Gemessen hieran kann Deutschland ein wenig sinnvoll beitragen, aber so gut wie nichts verhindern. Die entscheidenden Weichenstellungen liegen außerhalb des Einwirkungswillens der Politikentscheider - Deutschland wie auch international. Ausreichende Änderung zeichnet sich nicht ab.
Und wer organisiert "Greta"? Der Club of Rome, Ableger Deutschland?
Und wer finanziert den Club of Rome heutzutage? Nachdem das gar nicht dumme Projekt der Sahara-Energie nicht gelang, verlagerte sich die Finanzierung auf wen? Die Quellen für den Club wie auch für "Greta" finden Sie in anderen Quellenverweisen dieser Website.
Der Club of Rom - nächste Generation. "Wir sind noch nicht am Ende der Geschichte dieser Geschichte." Man meistert die anspruchsvolle Kunst des Mobilisierens und der Fördermittel-Erlangung. Der Rest ist im Wandel mit dem, was Politik und Medien dankbar zu verwerten bereit sind. Eine Symbiose von gegenseitigem Interesse. Nicht völlig falsch, nicht völlig richtig.
Vernunftdenker Don Pedro: (mit ernsthaft vermischte Vorbemerkung) Der "menschengemachte Klimaschwindel" - beweiskräftig, aber die Täter sind überwiegend tot oder in steuerzahler-finanzierter Luxusrente. Scham für das Geschwätz von gestern ist für Weltretter sowieso ein Fremdwort.
Klimaprognosen stimmten bisher so gut wie nie, soweit einst mit Untergangs-Szenarien verbreitet. Ja, Angst vor "Untergang" maximieren, das braucht man. Alles unterhalb "Untergang" ist stümperhaft, ist Mist, da kann man weder Journalisten nach Massen hinterher laufen machen.
Wie viel Geld von wem war involviert? Das kann man nachlesen. Kein Weltretter hat das Niveau der Weltmeere gerettet. Die Drahtzieher-Weltretter retteten immerhin dennoch ein Niveau - das ihrer Bankkonten.
Wieso sollen heutige Retter mit ihren Untergangs-Prognosen besser sein? Wie viel Geld von wem ist involviert? Die Welt retten? Liebe Phantasmen von Kindern, die schon die Geschlechtsreife erreicht haben, aber noch nicht die Gehirnreife?
Die Lehre aus der Historie ist: Man verlagere den Untergang immer derart weit in die Zukunft, dass man dann schon in Rente ist für die Beamten-Gehälter der wilden eigenen Prophetenjahre. Massenangst schüren mit Untergang für eine relativ nahe Zukunft, das ist purer Dilettantismus von Leuten, die die Weltretter-Spielregeln nicht begriffen haben.
Weltrettung durch Konsum-Verzicht: Dies ist langzeit-pubertäre Illusion. Man predige mal den einigen Milliarden Wohlstand Suchenden der Erde, sie seien verpflichtet, arm zu bleiben, um die Welt zu retten. Der Prediger braucht ein schnelles Auto nach der Predigt...
Nicht Konsumverzicht, nur Kinderzahl-Verzicht kann die Ursache, die immer weiter zunehmende Überbevölkerung der Erde ausbalancieren. Der deshalb bereits unabwendbare Kollateralschaden - Konsum gut, aber durch viel zu viele - kann nur durch Innovation, Technologie, Industrie und Marktwirtschaft reduziert werden.
Rettungsvorschlag zur Güte: Mittlere Kinderzahl weltweit unter 2,0 in Ländern mit bisher viel Bevölkerungswachstum. Den Ärger mit Religionsvertreten ist garantiert - lässt sich aussitzen. Aber Kinderzahl als alternative Rentenversicherung, das ist der Kern des Problems.
Die Entwicklungshilfe-Budgets dürfte man nicht mehr mit Projekten vor Ort verbrennen. das schaffen diese Länder viel besser alleine, sobald Wissenschaft ihnen Pilotprojekte liefert.
Was diese Länder nicht alleine schaffen, ist generalisierte zuverlässige Rentenversicherung. Man könnte die Entwicklungshilfe-Budgets nutzen für Garantiefonds von nationalen Rentensystemen mit Internationaler Rückversicherung.
Und was ist mit den seit zwei Generationen sich ewig regenerierenden Aktivisten "mal eben die Welt retten"? Wie wäre es mit: "Mal eben Natur- / Ingenieurswissenschaft oder Volkswirtschaft studieren"? Gerüchte werden kolportiert, dass man dann nicht mehr lebenslang von Sozialhilfe, hartzen und Bürgergeld angewiesen sei in den Pausen zwischen den Demos.
"Wer mit 20 kein Sozialist ist, hat kein Herz. Wer mit 40 immer noch Sozialist ist, hat kein Hirn." (angeblich von Winston Churchill, tatsächlich von Georges Clemenceau im Jahr 1906)
Ende der Vorbemerkung.
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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***** 👩 _!!!!_ Klimageschichte: Ohne dies Wissen wird man zum leichten *Opfer von neo-religiösem Sekten-Fanatismus. Klima-Ablassopfer - die neuen Selbstquäler.
▼ mehr! ▼
► 2025-10-03 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/tey-aaa-de.htm#TER-CM-HIST Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Wieder großartig, die ARD-Faktenchecker. Widerlegten soeben die unendlich vielen Verschwörungstheorien über die Entstehung des unendlichen Universums. Fakt ist ganz simpel ein Rechner-Bug:
Das Universum entstand, als Gott durch Null dividierte.
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
Grundlegende Analysen von besonderem Wert sind selten selbst bei Bestenauslese. In nachstehender Linkliste zu finden unter (Datum):
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Keine Zukunft ohne Sonnenenergie 2025-07-20 _ können weltweite Energiekrise verhindern
Vernunftdenker Don Pedro: Klimawissen / Faustregel: Einfache mathematische Modelle gehen kaum wegen der Vielzahl der Einflussgrößen. Beispiele: Messpunkte - Selektion + Umfeld-Wandel. Ozean-Temperaturen. Vulkanismus. Kosmische Faktoren. Resultierende Warm-/Kaltzeiten-Trends. Für vertiefte Faktensuche - aber sehr kritisch zu lesen:
Wichtigste Lektüre: de.wikipedia.org/wiki/Kleine_Eiszeit Demnach maßgeblich: Vulkanismus, Sonnenaktivität, Umlaufbahn, "Chaos"-Singularitäten. Und Sonstiges inklusive "Mensch".
"Wir können den Wind nicht ändern, aber die Segel anders setzen." (Aristoteles (384 - 322 v. Chr.)
"Nichts ist so beständig wie der Wandel." (Heraklit, ~535 bis ~475 vChr., griechische Philosoph)
"Nichts ist so beständig wie der Klimawandel." (LIBRA)
„Linke Klimaagenda“ US-Regierung streicht Fördergelder für Energieprojekte im Wert von fast 8 Milliarden Dollar
Der amerikanische Energieminister Chris Wright gibt bekannt, dass seine Behörde Projekte in der Höhe von 7,56 Milliarden US-Dollar zur „Förderung der linken Klimaagenda“ gestrichen hat. Zahlreiche der Vorhaben hat die Biden-Regierung noch nach der verlorenen Wahl im November 2024 genehmigt.
_ _ Betroffene können innerhalb von 30 Tagen widersprechen Betroffene können innerhalb von 30 Tagen widersprechen Etwa 84 Zuschüsse habe die vorherige Regierung noch nach den Wahlen im November 2024 im Eiltempo durchgepeitscht _ _ durch „unzureichende Dokumentation nach jedem vernünftigen Geschäftsstandard“ gekennzeichnet _ _ befinden sich die Projekte in 16 Bundesstaaten, darunter Kalifornien und New York. In allen regieren die Demokraten.
_ _ kündigte das Ministerium eine Investition von 625 Millionen US-Dollar an, um die inländische Kohleindustrie zu „erweitern und neu zu beleben“. Damit wolle die Behörde eine konstante Grundlastversorgung sicherstellen, damit die Amerikaner „das Licht ohne Unterbrechung anlassen können“.
_ _ tauchten 24 Projekte auf, in die bereits 3,7 Milliarden Dollar Steuergelder flossen. Die meisten Projekte betrafen die Kohlenstoffabscheidung und -speicherung oder Initiativen zur Dekarbonisierung. Alle diese Projekte wurden gestoppt.
🖐 LESER: Da kommt Verstand auf! Übrigens beträgt die deutsche CO2 Emission 0,1 % des weltweiten Gesamtausstoßes. Wir machen also für Nichts unsere Wirtschaft, unsere Industrie unseren Wohlstand kaputt.
Vernunftdenker Don Pedro: Kohleindustrie: Staatliche "Investition" oder "Geschenk"? Darlehen (/ Anteile - oder aber Subvention? Wenn Politiker von "Investieren" sprechen, muss man immer nachfragen. - Mit der in den USA nun ausgebremsten CO2-.Abscheidung verdienen lobbystarke Industriezweige gewaltige Summen. Ideologie-nahe Leute ohne Neigung zum Arbeiten in der Wirtschaft finden möglicherweise gut dotierte Ämter in Gremien, als Gutachter, Berater, Kontrolleure. Das hat alles sein Logik.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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(statt Auszug):- Nachstehenden Link anklicken. Dann suchen ganz oben bei einer der 3 Spalten. Dort anklicken: "v mehr v"
https://infos7.org/pde/tey-aaa-de.htm#TER-CM-HIST
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Keine Zukunft ohne Sonnenenergie : Diese drei Stromerzeuger können eine weltweite Energiekrise verhindern
Höher, schneller, weiter. Das Streben einer wachsenden Menschheit nach Wohlstand und Entwicklung, geht mit einem unersättlichen Energiehunger einher, der auf Dauer von konventionellen Kraftwerken nicht gedeckt werden kann. Was bleibt, um eine weltweite Energiekrise zu verhindern? - Autoren: Dr. Günther Riedel, Tim Sumpf
Der weltweite Energiebedarf hat sich in den vergangenen Jahrzehnten vervielfacht. An ihre Grenzen – und mittelfristig darüber hinaus – gelangt die Stromversorgung durch aufstrebende Wirtschaften, neue Technologien und die zunehmende Elektrifizierung.
Sämtliche Energie auf der Erde, mit Ausnahme radioaktiver Elemente und Prozesse, stammt von der Sonne, entweder direkt: Solarenergie, indirekt: Wind, Wasser, Biomasse und Erdwärme oder historisch: fossile Brennstoffe.
Energie im Überfluss kann nur die Sonne selbst oder ihre technische Nachbildung in Fusionskraftwerken liefern. Mehrere deutsche Projekte arbeiten gleichzeitig an verschiedenen Varianten der Umsetzung der Kernfusion.
🖐 LESER: Ein paar Fakten zu dem ausgezeichneten Artikel:
1) Der Zerfall von radioaktiven Elementen auf der Erde entspricht der Leistung von 30 000 x 1 GW AKWs. Die natürliche Strahlung dadurch ist nicht schädlich. Werden wenige % der gleichen Strahlung durch Menschen in Kraftwerken erzeugt, ist sie nach Grüner Überzeugung tödlich.
2) Die Milankovic Vorhersagen wurden in den letzten Monaten durch Professorin V. Zharkova mit modernster Technik neu berechnet und liefern den Nachweis, dass über 90 % des Klimawandels vom Abstand der Sonne von der Erde abhängt. Das heutige UN CO2 Narrativ ist damit beendet. Stichwort: Barycentrum unseres Sonnensystems.
3) China will die USA mit über 90 AKWs mit 300 AKWs 2060 überholen. Die Westinghouse Technologie - und ihre Derivate in China und Korea - wird in Serie produziert. Danke, Europa, für den deutschen Ausstieg...
Vernunftdenker Don Pedro: Auf rund 20 Seiten eine großartige Analyse als Gesamtschau - Schaubilder - der Statistiken der neueren Erdgeschichte, des Klimas, der Sonnen-Korrelation. Die Politik in Deutschland für den nötigen Wandel ist nicht insgesamt irrig, aber in ihren wesentlichen Komponenten inkohärent mangels Kompetenz der Entscheider und fehlgeleitet durch Ideologen, die genug öffentliche Palaverzeit haben, um die beruflich vielbeschäftigten Naturwissenschaftler aus der öffentlichen Sichtbarkeit zu verdrängen.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Dieser Artikel ist derart hochwertig und reichhaltig, dass gar nicht erst versucht wird, hier wichtige Punkte wiederzugeben. Alles am Artikel ist wichtig, das ist das Problem. Allein für diesen Artikel könnte ein Probeabonnement der Epochtimes lohnen. Der Artikel hat den Wert eines eigenständigen Buches.
Aus einem anderen Artikel vom 27. November 2024 der Epochtimes: "Unser Gastautor, der Chemiker Dr. rer. nat. Günther Riedel, arbeitete 35 Jahre als Chemiker in Forschung, Entwicklung und Anwendungstechnik, zuletzt als Leiter einer anwendungstechnischen Abteilung der BASF. Im Ruhestand studierte er Astronomie und Biochemie an der Universität Heidelberg und beschäftigt sich mit Klima- und Energiefragen."
Archäologie: Was wirklich zum Kollaps auf der Osterinsel führte
Die Osterinsel liegt isoliert im Südostpazifik und gehört politisch zu Chile
_ _ Entwaldung und Statuen-Bau – die Osterinsel galt lange als Musterbeispiel für einen ökologischen Kollaps. Deutsche Archäologen können diese Theorie nun widerlegen. Vielmehr könnte eine Expedition die Katastrophe ausgelöst haben.
_ _ als Polynesier die Vulkaninsel noch vor dem Jahr 800 entdeckten. Deren 163 Quadratkilometer, liegen 3700 Kilometer vom südamerikanischen Festland und 2100 von der nächsten polynesischen Siedlung entfernt. Dass die Seefahrer mit Doppelrumpfkanus dorthin gelangten, war wohl ihrer Erfahrung im Deuten von Wind- und Meeresströmungen, Gestirnen und Vogelflug zu verdanken.
_ __ Konflikte um Nahrung oder Bevölkerungsdruck trieben die Polynesier auf derart gefährliche Expeditionen. Als potenzielle Siedler führten die Entdecker der Osterinsel alles Lebensnotwendige mit sich, darunter Hühner und Schweine nebst Nutzpflanzen, etwa die Knollenfrucht Taro, Bananen, Zuckerrohr, Kürbis und Süßkartoffeln. Vermutlich hatten polynesische Scouts sie aus Südamerika mitgebracht.
Verteilung des Wassers war entscheidend Bei ihrer Ankunft war Rapa Nui von einer Palmenart der Gattung Jubea dicht bedeckt. Da diese kaum verwertbare Früchte abwarf, wurde der Wald nach und nach gefällt, um Platz für den Anbau der mitgebrachten Pflanzen zu schaffen.
Aus den vielleicht 300 Erstsiedlern wurden in den folgenden Generationen rund 5000, so „ _ hatten eine gute Vorstellung _ , was ihre Insel hergab. Gut möglich, dass auch hier wie in anderen Teilen Polynesiens
Familien nur zwei Kinder bekommen durften und darüber hinaus Geburtenkontrolle oder sogar Infantizid betrieben wurde, also Kindstötung.
Um ihre Böden vor Erosion und Versalzung zu schützen, _ Optimierungstechniken. So wurden Felder mit Millionen von kindskopfgroßen Steinen abgedeckt. „Das poröse vulkanische Material speicherte Wasser und bot Schutz vor Wind, Austrocknung und Sonneneinstrahlung“, _ _ Mit Steinwänden wurden Bananen-Plantagen geschützt.
_ _ Dem Kult der Ahnen dienten die steinernen Moai-Statuen, von denen sich rund 900 erhalten haben und die maßgeblich das populäre Bild der Osterinsel prägen.
Im 19. Jahrhundert fielen Sklavenhändler wiederholt über die Insel her. 1872 zählte man nur noch 111 Bewohner. Nach der Annexion durch Chile 1888 wurde Rapa Nui an schottische Farmer verpachtet, deren Schaf- und Ziegenherden die Ökologie weiter veränderten.
Werner Huber : Insider bricht Jahrzehnte des Schweigens: Ich habe das CO₂-Narrativ mit erfunden
„Nichts ist so beständig wie der Wandel“, sagte der griechische Philosoph Heraklit vor rund 2.500 Jahren. Heute wissen wir, das gilt auch für das Klima. So gab es seit der Zeit Heraklits mehrfach wärmere und kältere Phasen auf der Erde. Dass diese zu einer Katastrophe führen sollen, ist eine jüngere Erfindung.
In Kürze:
● Das Klima der Erde unterliegt einem ständigen Wandel.
● Die Zusammenhänge sind bis heute nicht vollständig verstanden.
● Warm- und Kaltphasen wechseln sich seit Jahrtausenden ab.
● Die derzeitige Erwärmung fällt exakt in dieses Muster.
● CO₂ beeinflusst das Geschäftsklima weitaus stärker als das Erdklima. Ein Deutschamerikaner, der an der Erfindung des Klimanarrativs beteiligt war, bricht in hohem Alter das verordnete Schweigen.
((LIBRA-Anmerkung: "Narrativ" ist nicht einzudeutschen als "Erzählung", wie es oft geschieht, sondern etwa als "clever konzipiertes Bündel von hübsch erfundenen Geschichten".))
Vernunftdenker Don Pedro:
Ein großartiger Text - auch durch sofort nachweisende Schaubilder und Analysen und historischen Einblick wie der weltweite Kollektiv-Hysterie-Unfall geschehen konnte. Die Klima-Apokalypse ist das ziemlich beste Geschäftsmodell für Startup-Gründer: Man gewinnt Super-Gelder und hat exakt null Risiko.
Rund 3 Tage später war der Link nicht mehr aktiv, auch über Google nicht mehr auffindbar.
Man ist nicht gehalten, so schwierige Sachen in seine vielleicht dafür nicht optimalen Gehirnzellen zu bekommen wie Ingenieurs-Wissenschaften, Physik, Chemie. Medizin, Volkswirtschaft. Selbst eine "Bachelorette in Gender-Wissenschaft" hat im genialen Business der Klima-Apokalypse die Aufstiegschancen zur Selfmade-Millionärin, obendrein die Chance zu hohen Ämtern in gewissen politischen Parteien.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Manipulation der Klima-Historie für die Lügen-Propaganda
Das EIKE-Institut erinnert in einem aus dem Englischen übernommenen Artikel an die ungeheuren Täuschungen und Manipulationen, die dem offiziellen Klimawandel-Narrativ zugrunde liegen. Die Daten der mittelalterlichen Warmzeit sollten gelöscht werden, weil sie der CO2-Ursachen-Theorie widersprechen.
_ _ In einer eidesstattlichen Aussage vor dem US-Senat im Jahr 2006 enthüllte der Geophysiker Dr. David Deming eine E-Mail, die er von einem prominenten Klimawissenschaftler erhalten hatte: „Wir müssen die mittelalterliche Warmzeit loswerden“.
_ _ Ein führender Forscher in der Klimawissenschaft _ verlangte, dass ((die Daten)) gelöscht werden – weil sie im Widerspruch zur Darstellung der gefährlichen, vom Menschen verursachten globalen Erwärmung stehen. Die mittelalterliche Warmzeit (MWP), die etwa von 1000 bis 1300 n. Chr. dauerte, war eine Zeit bemerkenswerter globaler Wärme – Jahrhunderte vor der Industrialisierung mit ihren Emissionen. Ernten gediehen, Bevölkerungen wuchsen und Zivilisationen blühten auf. Doch für die Verfechter des Dogmas, wonach die heutige Erwärmung beispiellos und gefährlich ist und in erster Linie vom Menschen verursacht wird, gilt die MWP als unbequeme Tatsache.
_ _ Die vergessene Aussage von Dr. Deming aus dem Jahr 2006 war eine Warnung vor dem Zusammenbruch der wissenschaftlichen Integrität. Und seitdem ist alles nur noch schlimmer geworden. Wenn Forscher sich verschwören, um unbequeme Beweise „loszuwerden“, betreiben sie keine Wissenschaft mehr. Sie korrumpieren sie, um einer Agenda zu dienen. Und die Kosten für diese Täuschung könnten sich als katastrophaler erweisen als alles, was das Klima uns jemals bescheren könnte.
_ _ Im Jahre 1999 veröffentlichten Michael Mann und seine Kollegen die so genannte „Hockeyschläger“-Grafik – eine Temperatur-Rekonstruktion, die ein konstantes Klima für 900 Jahre zeigt, gefolgt von einem starken Anstieg im 20. Jahrhundert. Die MWP war aus den Aufzeichnungen gestrichen worden. Es spielt keine Rolle, dass dies im Widerspruch zu über hundert früheren Studien und Proxydatensätzen stand. Es ist auch egal, dass es sich um eine radikale Revision des historischen Wissens handelte. Das Schaubild (s. oben) stützte die offizielle Darstellung, und so wurde es von den Medien, den Regierungen und dem IPCC in großem Stil übernommen.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro:
Eine gute Rechtsgrundlage, alle erdenklichen gesetzlichen Regelungen in Sachen Klimaschutz anzufechten? Welche Unmengen an Steuerzahlergeld wurden und werden verbrannt, um die Angst vor Klimahitze anzuheizen? Was genau die Wahrheit ist, ist seit langem nur noch ein Nebel. Es ist fast nur noch das warnende Getöse der Neo-Religiösen zu hören, die alles zu wissen meinen - die lebenslang pubertären Tagträumer.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Nächste Eiszeit in 10.000 Jahren
Studie bestätigt: Eiszeiten folgen kosmischem Muster
Ist alles irdische Geschehen zufällig oder chaotisch oder folgen die Erde und das Universum einem Muster? Zumindest in Bezug auf Warm- und Eiszeiten hat ein internationales Forscherteam eine Antwort gefunden – und die hundert Jahre alte Theorie von Milanković weiter untermauert.
_ _ Vor rund 12.000 Jahren endete die letzte Eiszeit und die eisige Tundra Europas wich mehr und mehr der baumreichen Landschaft, wie wir sie heute kennen. _ _ durchschnittliche Jahrestemperaturen von rund 7,8 Grad Celsius sing die frostigen Bedingungen der Eiszeit
_ _ ist die Eiszeit mit einer Dauer von rund 100.000 Jahren fünfmal so lang wie eine Warmzeit mit rund 20.000 Jahren. _ _ Der serbische Mathematiker Milutin Milanković (1879–1958) forschte intensiv zur Entstehung von Gletschern.
_ _ In den frühen 1920er-Jahren schlug er _ vor, dass die Sonneneinstrahlung und damit das Klima der Erde durch drei _ Zyklen beeinflusst werden. _ _ Präzession, Obliquität und Exzentrizität gesteuert. _ _ Präzession _ Richtungsänderung der Rotationsachse unserer Erde _ dauert rund 21.000 Jahre.
_ _ Obliquität, beschreibt die Neigung der Erdachse, die zwischen 22,1 und 24,5 Grad schwankt. _ Dauer von etwa 41.000 Jahren
_ _ Änderung der Exzentrizität, also die Veränderung unserer ellipsenförmigen Umlaufbahn, die im Wesentlichen einen Zyklus von 100.000 Jahren hat.
_ _ dass wir uns derzeit mitten in einer stabilen Zwischeneiszeit befinden. _ müsste die nächste Eiszeit also in rund 10.000 Jahren einsetzen. „Das von uns gefundene Muster ist so reproduzierbar, dass wir eine genaue Vorhersage darüber treffen konnten, wann die einzelnen Zwischeneiszeiten der letzten Millionen Jahre auftreten und wie lange sie jeweils andauern würden“ _ _ „es bestätigt, dass die natürlichen Zyklen des Klimas, die wir auf der Erde seit Zehntausenden Jahren beobachten, weitgehend vorhersehbar und nicht zufällig oder chaotisch sind“
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro:
Die Empfänger der Klimaschutz-Milliarden-$- und € dürften argumentieren, der Mensch erzeuge eine Übersteuerung zu noch mehr Wärme. Mittel- und Nordbewohner der Kontinente werden sagen: "Endlich! Bitte der Erde weiter einheizen." Das ist das Leid der Klimaschützer: Ihre zwangsweisen Geldgeber hätten ein hohes Interesse an Nicht-Klimaschutz - zumal dieser vielleicht gar nicht ausreichend die eigentlichen Ursachen angreift, beispielsweise vielleicht die weltweit fortschreitende Urwald-Rodung.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Winter von Oktober bis Juni : 1740 war das kälteste Jahr in Mitteleuropa seit 600 Jahren
Der Winter von 1739 und 1740 ist als einer der Kältesten in Europa seit Beginn der instrumentellen Messungen bekannt. Doch was führte zu den ungewöhnlich niedrigen Temperaturen?
_ _ Weltweit war es für die mittleren nördlichen Breiten – im Speziellen vom Mittelmeer bis Norwegen und von der Karibik bis Kanada – möglicherweise die kälteste Phase der letzten 300 Jahre. _ _ starke Schneefälle, _ zugefrorene Flüsse _ Eisdicke von über 50 Zentimetern. Schmolzen diese ab, _ Überschwemmungen _ Vernichtung von Ernten – insbesondere Kartoffeln und Getreide – und _ Sterben von Vieh und Fischen.
_ _ extremer Winter _ , der im Oktober 1739 begann und bis Juni 1740 andauerte. _ _ Ausbruch des Vulkans Tarumae in Japan _ 19. ...31. August 1739 _ nur _ schwache _ Auswirkung
_ _ 1730er- und 1740er-Jahre _ von spürbaren Schwankungen geprägt _ ein mildes Jahrzehnt in den 1730er-Jahren _ _ folgten auf 1740 zwei weitere ungewöhnlich kalte Winter _ 1741 _ 1742. Obwohl der schwache ostatlantische Strom als Hauptursache für den kalten Winter 1739–40 gilt, ist der Mechanismus, der diesen verursachte, noch immer unbekannt.
● Kulturgeschichte der Kartoffel:
Die Einführung der Kartoffel in Europa blieb nicht ohne Schattenseiten: Als Hauptnahrungsquelle des Volkes verbesserte die Kartoffel zwar die Ernährungsmöglichkeiten in Europa für die Landbevölkerung nach der Katastrophe des Dreißigjährigen Krieges (1618–1648) und nach zahlreichen Seuchen zunächst stark.
Für breite Bevölkerungsschichten wurde die Kartoffel allerdings zur praktisch einzigen Ernährungsgrundlage, am deutlichsten in Irland. Wenn die Kartoffelernte gering war, stiegen die Getreide- und Brotpreise und die Menschen mussten hungern. Dies geschah lokal häufiger, meist als Folge von Schlechtwetterperioden, wegen Trockenheit oder zu viel Regen.
Als dann am Anfang des 19. Jahrhunderts aus Amerika auch Kartoffelkrankheiten eingeschleppt wurden, waren diese Monokulturen schutzlos. Eine Missernte folgte der anderen und verursachte Hunger bei einem Großteil des Volkes. Viele Millionen Menschen verhungerten in Europa, besonders in Irland während der Großen Hungersnot zwischen 1845 und 1852.
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Vernunftdenker Don Pedro:
Wir wissen wenig - Klima ist "Chaos" im Sinn von "komplex verzahnt, nicht mono- oder einfach 'nur ein wenig' multi-kausal". Chaos-Phänomene sind ebenso wenig voraussehbar wie Börsenkurse oder die Modetrends in 5 Jahren oder die nächsten Gesetzgebunjgs-Delirien von hybris-leidenden Klimaschutz-Propheten, die versehentlich in leitende Postionen gelangten.
Die für uns wichtige Lehre ist für Europa: Wenn die Strömungsverhältnisse von Wasser und Luft sich dauerhaft verändern,. müssen die meisten Bewohner als Asylflüchtlinge ihr Überleben suchen, sagen wir, beispielsweise in Nordafrika, in Syrien oder Afghanistan.
Dort müssen sie eine Weile lang von Bürgergeld und Sozialhilfe leben, bis sie die Ortssprache radebrechend gelernt haben und immerhin als Pizza-Zusteller mit Fahrrad die Unterkaste bilden dürfen zwischen all den Luxuskarossen der Indigenen dort.
Arabisch ist für Europäer eine ausgesprochen schwierige Sprache, dann obendrein die Regionaldialekte neben dem Kultur-Arabisch. Dann der in der Sprache abgebildete kulturelle Reichtum aus über einem Jahrtausend multi-kultureller Vielfalt. Schließlich die Schrift, von rechts nach links und in der man die Vokale nicht immer klar notiert.
Erst die nächste Generation der Asylbewerber aus Europa hätte Aussicht, die Integration voll integral zu schaffen, vorausgesetzt, dass die Ex-Europäer zu Hause mit ihren Kindern vorzugsweise arabisch sprechen statt der Muttersprache.
Fenster in die Vergangenheit : Heißeste Phase der letzten Million Jahre – Forscher entschlüsseln MIS-11c-Paradoxon
Vor etwa 426.000 Jahren erlebte die Erde ihre vermutlich heißeste Phase der letzten Million Jahre, trotz solaren Minimums und geringer Treibhausgaskonzentration. _ _ Paradoxon. Geologen auf Ursachensuche wurden jüngst fündig.
In dieser Zeit war die nördliche Hemisphäre weniger vereist als heute und der Meeresspiegel lag etwa 10 Meter höher. _ _ Überraschenderweise war die Sonneneinstrahlung, die eine der Hauptursachen für Warmzeiten ist, in dieser Zeit schwach. Auch die Treibhausgaskonzentration war niedriger als heute. Dieser rätselhafte Zeitraum..
Vor etwa 426.000 Jahren verursachte eine erhöhte sommerliche Sonneneinstrahlung in der nördlichen Hemisphäre zunächst eine starke Erwärmung des Atlantiks in mittleren und niedrigen Breiten. Gleichzeitig nahm die Neigung der Erdachse allmählich zu, was seinerseits zu heißen Sommern führte. Dies soll wiederum zu einer dauerhaften Erwärmung des Wassers über Tausende Jahre geführt haben.
_ _ Paläoklima der letzten 550 Mio. Jahre: Geologisch betrachtet, leben wir in einem Eiszeitalter. Das letzte geologische Warmklima endete vor rund 34 Mio. Jahren, zuvor war es in der Erdgeschichte sowohl deutlich wärmer als auch kälter als heute.
Vernunftdenker Don Pedro:
Das ist ziemlich sicher noch nicht die letzte Wahrheit. Aber immer neue Stückchen Wahrheit zeigen, dass alles viel komplexer ist. Die Bedeutung von über 30 Jahre alten Heizeinrichtungen in Deutschland auf das Klima ist jedenfalls nicht klima-bewegend, sondern
bewegt allenfalls das Politik-Klima in Deutschland. Da allerdings herrscht für die Klima-Propheten-Sekte nach Stand 2024 die größte Kaltphase der Erdgeschichte.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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RÄTSEL UM GIZEH : Warum die Pyramiden mitten in der Wüste gebaut wurden
Die berühmten Pyramiden von Gizeh liegen in der Wüste, fernab vom Nil. Forscher rätselten schon lange,
wie die tonnenschweren Steinblöcke in die Einöde transportiert wurden. Jetzt haben sie die Lösung gefunden: Die Bauwerke waren nicht immer allein von Sand umgeben, wie Satellitenaufnahmen zeigen.
_ _ 31 Pyramiden, von der 3. Dynastie vor etwa 4700 Jahren bis zur 13. Dynastie vor etwa 3600 Jahren, wurden vermutlich an den Ufern des Ahramat-Arms errichtet.
Klimatische Veränderungen, die zur Wüstenbildung und zu Sandverwehungen führten, sorgten später für ein Verlanden des Ahramat-Arms und für eine Verlagerung der Nil-Seitenarme nach Osten.
Vernunftdenker Don Pedro:
Die Geschichtswissenschaft beschränkt sich auf das, , was Archäologen schon auszugraben schafften. Einst, als die Sahara mit ihren Birken, Buchen und Eichen von Autobahnen durchquert war, von der Chip-Industrie im Osten nahe dem heutigen Ägypten bis zur Schwerindustrie und den Autofabriken im Westen, der heutigen algerisch- / marokkanischen Wüste, kamen in der Sahara-Region die SA-Grünen an die Herrschaft und die Roten SA-Khmer.
Gesetze und Verbote: Alsbald ersetzten Lastenräder die Autos. Alle Naturwissenschaftler, Ingenieure und Ökonomen wurden ermordet, weil als "alte braune Männer" schuldig an der Sahara-Verschmutzung. Alle Wälder wurden abgeholzt, weil sich dort die letzten wenigen Wissenschaftler mit ihren gedruckten Fachbüchern versteckten, um diese in eine erhoffte bessere Zukunft mit Rückkehr zur Demokratie zu retten.
Man brauchte das Holz zudem zum Heizen, nachdem in der Sahara die SA-Grünen das Verbrennen von Erdöl und sonstigen nicht regenerierbaren Energieträgern durch Abschaltung und Verschrottung der Fossilkern-Kraftwerke unumkehrbar gemacht hatten.
Die Fahrräder verrosteten und es gab keine neuen, weil die Ingenieure tot waren und die Fahrradfabriken verrotteten ohne sie. Und ohne Bäume kam der Sand und es versandeten die Flüsse. Am Ende kippte das Ökosystem und es kam Versteppung. Und obendrein in diesen Breitengraden die Hitze.
Die Sandstürme zerrieben mit scharfem Korn Holz, Beton, Ziegel und Stahl, wie sie das aktuell viele tausend Jahre später auch mit den Oberflächen der Solarpanels machten, weshalb Wasserstoff-Projekte in den Jahren um 2020 teils suspendiert wurden.
Nun rächte sich damals, dass man das Imperium rundum abgeschirmt hatte gegen Immigranten und alle Industrie außerhalb mit Feldzügen schon in den Anfängen zerstört hatte, um jede Gefahr von ausländischer Kriegsdrohnen-Industrie zu verhindern.
Die Überlebenden der ökologischen Sahara-Katastrophe flüchteten sich zum Nil und zu den wenigen Grundwasseroasen. Nur die Berber tragen noch viel Genetik der damaligen Menschen in sich.
Das viele einstige Grundwasser, man musste immer tiefer bohren. Immerhin. Die letzte Grundwasser-Stadtregion überlebte noch einige Jahrhunderte nach unserem Jahr Null, bis das Grundwasser auch dort nur noch für die Kamelkarawanen reichte, dies etwa zeitgleich mit dem Ende des Römischen Imperiums.
Erhalten blieb uns nur ein dank Genschere entstandenes seltsames Tier, heutzutage Kamel genannt. Geschaffen von den letzten Biologen, die sich auf diesen wüstenharten Tieren durch die entstandene Wüste in den Westen retten wollten. Sie wollten auf Flößen nach Amerika emigrieren, so wie einige Baumeister, die damals die Baupläne für die späteren Maya-Pyramiden über das Meer retteten.
Der Schweizer Erich von Däniken hat mit seinem Erstlingswerk "Erinnerungen an die Zukunft" (1968) die überzeugenden Beweise geliefert, wie dies Wissen in der Ferne die Jahrtausende überdauerte.
Die noch nicht von den SA Khmer-LINKEN ermordeten Biologen telephonierten über die später niedergegangenen Kommunikations-Satelliten über den Exodus zum rettenden Kontinent.
Die Flucht auf ihren Kamelen misslang den Biologen aber dank der Wachsamkeit von Grenzsoldaten. Den auch damals verfassungswidrigen Schießbefehl der SA-Grünen-Regierung der Sahara hat keiner überlebt. Sodann flüchteten die Grenzsoldaten selber mit den Kamelen.
Diese merkwürdige mit Gentechnik optimierten wüstengeeigneten Tiere, die Kamele, das ist das einzige, was uns blieb vom Ursprung der gesamten Erdenzivilisation. Denn eine Corona-Pandemie raffte die meisten dahin, weil ohne ausreichende genetische Vielfalt wegen Abschottung gegen Immigranten. Nun bedecken 50 und mehr Meter Sand die felsigen Fundamente der Städte von einst, die wenigen Reste, die der Sand nicht weggeschliffen hatte.
Man erkennt die alten Großstädte noch heute an Erhebungen in der Wüste. Aber archäologische Forschungsbudgets für so tiefe Grabung und so wenig Rest waren bisher nicht erreichbar. Die Fundamente im Fels und aus Felsgestein, solche Strukturen sind auch mit modernen Geräten nur schwer analysierbar von oberhalb der gewaltigen Sandschicht.
Zugesichert wird, das alles Vorstehende auf wissenschaftlichen Studien beruht. Diese wurden finanziert von Klimaschutz-Ministerien, um die gewaltigen Gefahren einer Ökologie-Apokalypse historisch beispielhaft zu belegen. 2.000 Historiker haben es das Vorstehende als absurd eingestuft. Aber die staatsfinanzierten Wissenschaftler haben die Journalisten weltweit überzeugt, dass alles so war, wie vorstehend beschrieben.
Die Klima-Religion stößt in die Lücke, die das Christentum hinterlässt
Die Sakralisierung politischer Bewegungen und Denkansätze kann zu Fanatismus und Intoleranz
führen, wie auch heutige Beispiele zeigen. In der Klimabewegung gilt das in besonderem Maße für die illegalen Proteste der „Letzten Generation“, die sich wie in der Apokalypse auf schlimmste Untergangsvisionen fixiert.
Zwar warnte auf evangelischer Seite der damalige Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Heinrich Bedford-Strohm, vor einer Sakralisierung Gretas, doch auch der evangelische Bischof Christian Stäblein sagte, Greta Thunberg habe „etwas Prophetisches“. Nicht wenige sprachen gar von einer „Erweckungsbewegung“.
Vernunftdenker Don Pedro: Das spirituelle Bedürfnis des Menschen, seinem Dasein einen Höheren Sinn oberhalb seiner animalischen Genetik zu verleihen, geht nie unter. Da die Christliche Kirche es nicht schafft, sich von Personalisierung des Göttlichen freizumachen, muss sie mangels wissenschaftlicher Glaubwürdigkeit ihrer Spiritualität weitgehend untergehen.
Ihre Hilflosigkeit im Niedergang, sich mit Klimaschutz-Religiösen zu verbünden, zerstört noch mehr die christliche Abendland-Grundlage, der die Welt die Relevanz der Menschenrechte verdankt.
ARD, ZDF usw. und die Kirchen haben etwas gemeinsam: Dinosaurier einer anderen Zeit, die gerade am Bahnhof den allerletzten Zug verpassen.
Klimageschichte Aufruf:
Zuverlässige und instrumentell ermittelte Temperatur- und Klimadaten
stehen auf breiterer Basis erst seit der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts zur Verfügung. _ _
((Die wichtigsten Klimafaktoren im Überblick:)) --- 1.1 Die Sonne --- 1.2 Vulkanismus --- 1.3 Treibhausgase --- 1.4 Plattentektonik und Kontinentaldrift --- 1.5 Albedo, Aerosole und Wolken
Kleine Eiszeit ((etwa 1600 bis etwa 1770))
((Deutschland: 30-jähriger Krieg 1618...1648.)) In der Nordhemisphäre waren die Zeiträume von etwa 1570 bis 1630 und 1675 bis 1715 besonders kalt.
((Bild auf Seite 107: Mit Pfeil und Bogen wird auf Wolken geschossen.))
Aufruf:
Quelle demnach: Olaus Magnus: "Historia De Gentibus"
Vernunftdenker Don Pedro: Beruhigend zu wissen: Fürsorgliche offizielle Wetter- und Klimamaßnahmen gab es auch bereits im 16.Jahrhundert während der kleinen Eiszeit.
Das musste auch damals finanziert werden. Die religiösen Führer damals wie heute verstanden sich auf das Manipulations-Marketing, den angstgetriebenen zu gläubigen einfachen Bürgern in die Köpfe zu pflanzen:
"Ja, wir wissen, wie das Bekämpfen geht, das ist 'gewisslich wahr'. Die Hauptsache, ihr folgt den Lehren unserer Priester und ihr bezahlt unsere Sachverständigen der Wissenschaft und die Umsetzungs-Industrie."
Wie der Mond die Kälte ankündigte.
Vulkanausbrüche im Mittelalter haben die Kleine Eiszeit mit ausgelöst. - und immer wieder den Mond verdunkelt. Mithilfe von Klosterchroniken lassen sich die Eruptionen nun genau datieren. _ _ "Jeder dieser Ausbrüche rangiert unter den obersten 16 solcher Ereignisse der vergangenen 2500 Jahre"
Ein Überleben ohne ohne Hitzeschutzplan: Hitzesommer 1911:
Meteorologen sahen keinen Anhaltspunkt für Klimawandel. Der Sommer von 1911 galt als erster Hitzesommer nach mehreren durchwachsenen. In einer damaligen Publikation des Reclam-Verlages versuchte ein Meteorologe das Geschehen einzuordnen – auch im Sinne einer längerfristigen Betrachtung.
Vernunftdenker Don Pedro: Meteorologen widersprachen schon 1911 den Gerüchten von "Klimawandel".
Allerdings ging es damals nur darum, aus mehrjährigen Ereignissen keine hundertjährigen Trends zu deduzieren und dann zu behaupten.
die Frage des menschlichen Einflusses auf das Klima stellte sich noch nicht.
Für eine 5-fache Weltbevölkerung und vielleicht dreifach mehr Umweltbelastung pro Kopf ist die Frage des menschlichen Einflusses grundsätzlich nicht abwegig. Es geht gegenwärtig nur um die Richtigkeit der Analyse und um das Ausmaß und um die Schlussfolgerungen.
Vernunftdenker Don Pedro: Klimageschichte: Es genügt weitgehend, einfach Quellen anzugeben. Das Lesen und Lernen daraus kann niemandem erspart werden.
Immerhin haben viele Zwangsopfer der neo.religiösen Sektenführer in den Regierungen und Organisationen etwas Gutesl: Pro 100 Kilometer dürfte die Todesfallquote der Fahrräder wohl sämtliche anderen Verkehrsmittel deutlich übersteigen. Fahrradfahrer sind echt im Vorteil: Schneller im Paradies.
ccc "Erst wenn der letzte Baum gerodet, der letzte Fluss vergiftet, der letzte Fisch gefangen ist, werdet ihr merken, dass man Geld nicht essen kann." Gläubige wissen. das ist Weisheit der indigenen Eingeborenen, das wunderschöne Verleihen von Seele an Tiere und Pflanzen und Flüsse.
Der Spruch ist das Mantra der Umweltbewegung. Greenpeace verwendet ihn gern auf Bannern; er klebt, vor allem in den USA, auf hunderten Autos, oft eingerahmt von Symbolen der Indigenen und illustriert mit einem Bild eines ernst schauenden Sitting Bull (Sioux-Häuptling)
Falsch, heißt es, ist von Chief Seattle, Häuptling der Suquamish.
Falsch. weil es, wie besser Wissende ganz sicher wissen, eine alte Weissagung der Creek-Indianer ist.
Stimmt nicht? Laut WELT am 15. Oktober 2023: Das ist von dem Texaner Ted Perry, verfasst in den 1970er Jahren. Stimmt das nun wirklich? Gläubige haben es da leichter. Wissende wissen gewichtiger:
"Es stammt aus dem Jahr 1972 von der kanadischen Autorin und Filmemacherin Alanis Obomsawin. Sie hat es in einem Beitrag in dem Buch 'Who is the Chairman of This Meeting?' verwendet. Aber es macht sich als alte Mahnung der Indigenen einfach besser."
Quelle: 2015-10-03 https://www.diepresse.com/4835141/gefaelschte-zitate-das-habe-ich-nie-gesagt
Vernunftdenker Don Pedro: Wie gehabt: Umweltlügen haben kurze Beine, aber lange Leitung und viele Gläubige.
" Religionen haben seit Jahrtausenden dasselbe Problem: Sie müssen etwas verkaufen, was noch nie jemand gesehen hat." (Jürgen Becker *1959)
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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♥ Klima-Kulturgeschichte. *Eiszeit bis ((heute)) (14,00)
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♥ *Passendes Buch: (Buchkauf bitte immer von hier starten) 14,00 EUR - von Wolfgang Behringer
2011-01 (~250 Ratings bis 2024-05 - wohl 6. Auflage - sehr umfangreiche Verbreitung vorher ab 2007) 352S. ♥ Kulturgeschichte des Klimas: Von der Eiszeit bis zur globalen Erwärmung
Nie war das Reden über das Wetter spannender
Die heutigen Klimabefunde und -prognosen sind zahlreich, Hiobsbotschaften eingeschlossen, aber was wissen wir über Klimaschwankungen vor 500 oder 50.000 Jahren?
Fundiert und anschaulich schildert Wolfgang Behringer, mit welchen Schwierigkeiten, aber auch mit welchen Umweltbedingungen unsere Vorfahren konfrontiert waren und wie sie damit umgingen.
Das führt nicht zuletzt zum tieferen Verständnis der heutigen Herausforderungen durch die globale Erwärmung
LIBRA-Anmerkung: Keine Panik. Klimawandel war immer und früher oft viel schlimmer. Damit fertig zu werden ist Teil des neuzeitlichen Europas. Dessen innovativen Technologien bestimmen einstweilen maßgeblich die weltweite Zivilisation.
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***** _!_ Eiszeiten: *Zyklus und Warmzeit-Perioden durch in erster Linie durch Erdumlaufbahn und Rotationsachse? - Und durch mittlere weltweite Vulkanausbruch-Wirkung? - Zuflucht Eifel? -
▼ mehr! ▼
► 2025-02-23 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/tey-aaa-de.htm#TEY-CYCGLAC Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Immunologe Gerhard Uhlenbruck (1929-2023)
Wir Menschen leben heute nicht in einer Zwischen-Eiszeit, sondern in einer zwischen-menschlichen Eiszeit.
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
Vernunftdenker Don Pedro: Klimawissen / Faustregel: Einfache mathematische Modelle gehen kaum wegen der Vielzahl der Einflussgrößen. Beispiele: Messpunkte - Selektion + Umfeld-Wandel. Ozean-Temperaturen. Vulkanismus. Kosmische Faktoren. Resultierende Warm-/Kaltzeiten-Trends. Für vertiefte Faktensuche - aber sehr kritisch zu lesen:
Wichtigste Lektüre: de.wikipedia.org/wiki/Kleine_Eiszeit Demnach maßgeblich: Vulkanismus, Sonnenaktivität, Umlaufbahn, "Chaos"-Singularitäten. Und Sonstiges inklusive "Mensch".
Katastrophen gab es immer. Beweise: Googeln: Weltgeschichte der Tsunamis
- oder: Weltgeschichte der Erdbeben
Tsunami-Geschichte: https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_von_Tsunamis
- Erdbeben: https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_von_Erdbeben
- Vulkane: https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_von_Vulkanen
Die historische Zusammenschau wegen eventueller Korrelation mit Klimaänderung: Vielleicht findet sich darüber einmal eine Quelle. im Fall von belegbarer Korrealtion könnte die Frage auftreten: Was kann zuerst? - Einbeziehbar wären die Umlaufbahn-Aspekte der Erde um die Sonne und weitere ähnliche Aspekte.
Unter der Erde und darüber hinaus _ _ Plattentektonik und Erdkern in Bewegung
Weltweit rütteln neue Forschungsergebnisse nicht nur _ ((am Weissen über die)) Kontinentalplatten, sondern auch am gängigen Wissen um den Erdkern und -mantel. Sogar jenseits der Erde werden die Auswirkungen der Plattentektonik sichtbar. - Autorin: Katharina Morgenstern
Vernunftdenker Don Pedro:
Dies ist großartigster Wissenschafts-Journalismus. Der Artikel ist abo-frei lesbar, deshalb hier keine Zitate. - Er zeigt auf umgerechnet etwa 10 bebilderten Seiten in konzentriertere Weise wichtige Komponenten, die die Entwicklung des Planeten bestimmen. Die Grundzüge rechnen zur Allgemeinbildung. Dieser Artikel hat Lehrmittel-Wert für Schulen und lebenslanges Lernen.
Inwieweit diese Vorgänge in ihrer weitgehenden Unberechenbarkeit und in ihrer Unbeeinflussbarkeit auch das Klima bestimmen, diese Frage drängt sich auf. Die enge Beziehung zwischen Vulkanismus und Klima legt Auswirkungen nahe.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
2009 bis 2019 Eis in der Antarktis um 5.000 Quadratkilometer gewachsen
Entgegen allen Warnungen wächst das Eis der Antarktis stetig. Während große Abbrüche vor allem für große regionale Eisverluste sorgen, lässt das stete Schieben der Gletscher nicht nur die Gesamtfläche wachsen.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Erdrotation: Verbrauchtes Grundwasser verschiebt den Nordpol
Die Menschheit pumpt so viel Grundwasser hoch, dass der Meeresspiegel steigt und sich die Erdachse verschiebt. Der Effekt ist der zweitwichtigste Faktor für die Wanderung des Nordpols.
Eiszeiten "von außerhalb der Erde gesteuert"
Klimawandel ist keine "Modeerscheinung". Eine Verlangsamung der zyklischen Veränderungen von Eiszeiten stellte Forscher jedoch bislang vor ein Rätsel. Nun gibt es gleich zwei, teilweise widersprüchliche Erklärungen. _ _
Demnach wird der Zyklus der Eiszeiten durch kleine Unterschiede der Ausrichtung der Rotationsachse und der Erdumlaufbahn bestimmt. der Zeitpunkt der Eisschmelze wiederum bestimme sich hauptsächlich durch die Position der Sommersonnenwende auf der Erdbahn.
die periodische Änderung der Neigung der Erdachse spiele dabei keine Rolle. Schließlich bestimmen der Zeitpunkt der Änderung der Ausrichtung der Erdachse und die Position der Sommersonnenwende auf der Erdumlaufbahn die Dauer der Warmzeiten.
Freie Info hierüber: (englischsprachig)
- Gemäß Suche 2023-06: watanabe Sánchez Goñi 2023
--- (mit oder ohne "2023")
► Watanabe et al. (2023); doi.org/10.1038/s43247-023-00765-x
► Sánchez Goñi et al. (2023); doi.org/10.1038/s41467-023-38337-4
Suche im Internet nach den Hauptbegriffen des Artikelzitats führt auch zu geeigneten deutschsprachigen Artikeln zu diesem bekannten wissenschaftlichen Thema.
"Nordpol Warum sich die Rotationsachse der Erde verschiebt Der Nordpol der Erdachse wandert."
"Ein Grund dafür ist das weltweite Abschmelzen von Gletschern." " Dadurch ändert sich die Massenverteilung im „Kreisel Erde“. Eine neue Studie zeigt: Die Entnahme von Grundwasser wurde bisher als Ursache unterschätzt."
"Es gibt zwei Nordpole – den magnetischen und jenen, durch den die Rotationsachse der Erde verläuft." "Der magnetische Nordpol bewegt sich seit Jahrzehnten mit rund 50 Kilometer pro Jahr auf einem Nordwestkurs aus Kanada kommend in Richtung Sibirien. Der Grund für diese Wanderung liegt tief im Inneren der Erde, wo ein 'geophysikalischer Dynamo' das Magnetfeld der Erde erzeugt."
Vernunftdenker Don Pedro: der Einfluss von externen Rahmenbedingungen und von Vorgängen im Erdinnern ist zwar intensiv erforscht. Aber vielleicht ist noch viel Forschungsbedarf.
Relativiert das den Menschen als Ursache des aktuellen Klimawandels? Die Behauptung dürfte sein, dass das eine wie das andere das Klima beeinflusst; ferner, dass Klimamodelle alle wesentlichen Einflussgrößen erfassen würden.
die wahre Wahrheit ist nicht einfach erkennbar. Seit Corona-Zeiten sind alle politik-themennahen Wissenschaftlerkreise bei einem wesentlichen Teil von kritischen Bürgern mit großem Misstrauensvorschuss belastet sind. Dies selbst dann, wenn es unangebracht oder sogar abwegig ist.
Die verschiedenen in den Artikeln gezeigten Aspekte werfen viele Fragen auf. Die Nutzung der Grundwasservorrräte kann nicht unendlich ausgeweitet werden. Es sei auch auf Vorkommnisse der Staatenbildung oder des Erlöschens im Sahara-Gebiet hingewiesen.
Die nötige Kompetenz für derartiges liegt nur bei damit befassten Wissenschaftlern. Geeignete Artikelhinweise sollen bei Gelegenheit ergänzt werden.
((auch wegen Klima:)) So krank waren die Menschen des frühen Mittelalters
durch schwere Vulkanausbrüche in der Arktis sank die Jahresdurchschnittstemperatur in Europa im 6. Jahrhundert um bis zu fünf Grad. So krank waren die Menschen des frühen Mittelalters
_ Auswirkungen die Klimaverschlechterung am Ende der Antike _ außerdem _ Erdbeben, Brand- und Flutkatastrophen, Heuschreckenplagen und Kriege _ Schwere Hungersnöte und Versorgungskrisen waren die Folge. _
bereits damals eine von Yersinia pestis ausgelöste Pandemie (("Plan-Demie?")) bis an das Mittelmeer vordrang und die geschwächte Bevölkerung dezimierte. _ reduzierte die Pandemie (("Plan-Demie?")) die Bevölkerung Südeuropas um ein Viertel, was sich bis zum 8. Jahrhundert auf die Hälfte erhöht haben dürfte. Dass zahlreiche schwere Krankheiten auch im quellenarmen Mitteleuropa grassierten, macht die Kieler Studie deutlich.
Vernunftdenker Don Pedro: Sofern der Vulkanismus der letzten Jahrzehnte unterhalb des langfristigen Durchschnitts war, müsste er eigentlich zunehmen? Das wird dann nichts mit dem zukünftigen Mallorca-Klima in Deutschland, sondern wieder Schnee im Winter?
((EIFEL:)) Kuriose Studie zeigt, wo Sie in Deutschland am ehesten eine Zombie-Apokalypse überleben
Wo genau der beste Ort zum Überleben ist, wird allerdings nicht oft besprochen. Eine Vermietungsplattform hat nun aber berechnet, wo man in Deutschland _ am sichersten aufbewahrt ist.
_ _ Das beste Argument für Bitburg-Prüm liefert _ Dieser Ort bietet die besten Überlebenschancen im Falle einer Zombie-Apokalypse. Zu diesem Ergebnis kam die Vermietungsplattform R., die 402 Städte und Landkreise in Deutschland auf ihre Verletzlichkeit, Verstecke, Vorräte, Mobilität und Sicherheit _ untersucht hat.
Vernunftdenker Don Pedro: So kolportiert für Zombie-Apokalypsen. Die haben eine Null-Wahrscheinlichkeit. Aber für allerlei andere Katastrophen dürfte es ebenfalls passen. Nuklearwaffen beispielsweise. Da werden die russischen Raketenlenker die Eifel meiden, weil zu nah an Frankreich. Ein Angriff, der Frankreich einbezieht, kann Frankreich zerstören, nicht aber das französische Nuklearwaffen-Arsenal, das dann auf Ziele weit im Osten regnen könnte, um die Quelle zu neutralisieren.
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Zukunft, Technik, Wissen
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► 2025-11-06 =zuletzt aktualisiert:
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Prozess der "schöpferischen Zerstörung", bei dem alte Güter und Produktionsverfahren ständig durch neue ersetzt werden. Wo Neues entsteht, erlischt Bisheriges... (... Creative destruction... Joseph Alois Schumpeter, österreichischer Ökonom, 1883...1950)
"Was ist der Unterschied zwischen einem Maschinenbauingenieur und einem Bauingenieur? Maschinenbauingenieure bauen Waffen. Bauingenieure bauen Ziele.“ (aus der Ingenieurs-Teeküche)
„Beginne mit dem Notwendigen. Dann erledige das, was möglich ist. Und plötzlich tust Du das Unmögliche“ (Franz von Assisi, (1182–1226)
„Und plötzlich weißt du: Es ist Zeit, etwas Neues zu beginnen und dem Zauber des Anfangs zu vertrauen.“ Meister Eckhart. 1260–1328)
„Das Geheimnis des Erfolgs ist, anzufangen.“ (Mark Twain, 1835–1910, US-amerikanischer Autor)
„Die Zukunft hängt davon ab, was Sie heute tun.“ (Mahatma Gandhi, 1869–1948))
„Teile das Fell des Bären nicht, bevor du ihn erlegt hast.“ (Polnisches Sprichwort)
„Wer darauf besteht, alle Faktoren zu überblicken, bevor er sich entscheidet, wird sich nie entscheiden.“ (Henri-Frédéric Amiel.1821–1881, Schweizer Schriftsteller und Philosoph)
„Was wir wissen, ist ein Tropfen, was wir nicht wissen, ein Ozean.“ (Isaac Newton, 1643 – 1727, englischer Physiker und Mathematiker)
„Wende dein Gesicht der Sonne zu, und du lässt die Schatten hinter dir.“ (Finnisches Sprichwort)
„Amerika erfindet, China kopiert, Europa reguliert.“ (Scott Fitzgerald, USA / republikanischer Vorsitzender des Kartellausschusses des Repräsentantenhauses, 2025-09-04)
Mehr Wege führten nach Rom als bislang gedacht : _ war das Straßennetz wesentlich größer als bisher vermutet.
Dänische Forscher haben historische Quellen aus 40 Ländern untersucht und das antike römische Straßennetz erweitert. Ihrer neuen Studie zufolge bauten die Römer knapp 300.000 Kilometer Straßen durch Tal und Berg.
„In vielen Regionen wie Norditalien oder Tunesien sind _ römische _ Straßen _ oft im modernen Straßennetz erhalten geblieben“, Vor allem kleinere Straßen sind hier wichtige Indizien für alte Römerstraßen. Moderne Autobahnen und Schnellstraßen würden dagegen eher selten mit historischen Straßen übereinstimmen. Dennoch war es schwer, den genauen Verlauf der Straßen zu rekonstruieren: Bei der überwiegenden Mehrheit, rund 90 Prozent der Strecken, ist der Verlauf nicht genau bekannt, bei rund sieben Prozent handelt es sich sogar nur um Vermutungen.
Vernunftdenker Don Pedro:
Schätzungen zufolge: rund 80.000 Kilometer an Autobahnen in Europa. Das deutsche Autobahnnetz hat über 13.000 Kilometer. - Ungefähr 38.000 Kilometer Bundesstraßen. Ohne Zuverlässigkeit des unmöglichen Vergleichens sei als grober Anhaltspunkt der Größenordnung vermutet: Heutzutage etwa fünf mal so viele Fernstraßen für das damalige gesamte römische Reichsgebiet, aber für vermutlich vielleicht fünf mal oder zehn mal mehr Einwohner.
Für das heutige Deutschland ist die Bevölkerung vermutlich etwa das Zwanzigfache, für die mediterranen römischen Reichsgebiete vermutlich etwa das Fünffache. Diese Angaben sind nur Anhaltspunkt für die Größenordnung. Sie sind nicht näher analysiert oder berechnet.
Neben dem Rechtssystem sind Verkehr und Fernhandel und Sprachkomponenten, was das Römische Reich zur dauerhaften Zivilisationsentwicklung beigetragen hat. Wegen der unnötig komplizierten Zahlenschreibweise konnte vieles nicht entstehen, was die heutige Erdenzivilisation prägt. Rechnen und Mathematik in einfacher Schreibweise der Zahlen ist die elementare Grundlage für vieles - von der Buchhaltung bis zur Statischen Berechnung, oder auch, ziemlich alles, was seit grob gerechnet 1700 in der westlichen Welt als moderne Technologie entstanden ist.
Ein Duodezimalsystem wäre vielleicht effizienter gewesen. Aber das Dezimalsystem hat sich bewährt: Die zehn Finger als archaische Abzählkomponente.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Aktuell kostet eine Kilowattstunde Wärme aus Kernfusion noch umgerechnet rund 8,6 Millionen Euro anstatt 5 Cent
In den USA befasst sich das Unternehmen SHINE Technologies mit der Kommerzialisierung der Kernfusion.Auf dem Weg zur Energieerzeugung konzentriert sich das Unternehmen zunächst auf lukrative Nebenprodukte wie Neutronen. In Deutschland gibt es noch kein Unternehmen, das sich derart mit _ Kernfusion beschäftigt.
"Das dritte Projekt von SHINE ist die Entwicklung der Kernfusion zur Wiederverwertung von Atommüll. Das Unternehmen plant, um 2030 ein Pilotprogramm zu starten und bis Mitte der 2030er-Jahre in die Großproduktion zu expandieren."
Vernunftdenker Don Pedro:
Ein umfangreicher Bericht mit viel Schlüsselinformation über Zukunftstechnologien. Der Bericht ist öffentlich zugänglich und zeigt, wofür unerwartete Innovationen kommen könnten. Internet, Telefonie und audio-visuelle Märkte, die Innovationen, die sich lange abgezeichnet hatten, aber in der realen Bedeutung nie in breiter Weise prognostiziert wurden. Um derartiges geht es vielelicht auch bei den hier berichteten Anwendungen.
Zu den schwierigsten Texten der Antike gehören die Schriften der römischen Landmesser. Mit ihrer Technik wurden Städte und Militärlager geplant und Grenzen festgelegt. Damit bewies Rom, dass es über Länder und Völker verfügen konnte
_ _ Heute würden wir Frontinus einen Vermessungsingenieur oder Geodäten nennen.
Nach ihrem wichtigsten Arbeitsinstrument, der Groma (eine Kombination aus Lot und Visierkreuz), wurden diese Spezialisten Gromatiker oder Agrimensoren genannt _ _ Ihre Kunst hatten sie nach eigener Aussage von den Etruskern gelernt, den frühen Nachbarn der Römer, doch wahrscheinlich standen dabei auch Griechen und Phönizier Pate.
_ _ breite Ausbildung _ _mathematische _ handwerkliche _ juristische Fertigkeiten _ _ konnten im Staatsdienst arbeiten oder Büros in der Privatwirtschaft unterhalten. Manche _ zuvor Sklaven gewesen, bevor sie als Freigelassene Karriere machten. _ _ Inschriften aus dem gesamten römischen Reich belegen, dass auch pensionierte Soldaten solche Aufgaben versahen.
🖐 LESER: Wäre Interessant auch die Fortschritte der Chinesen und Mesopotanier zur gleichen Zeit zur Landvermessung darzustellen. Meines Wissens waren die Römer nicht allein im Besitz dieser Technologie.
🖐 LESER: Prima Beitrag! Vielleicht kann man noch Claudius Ptolemäus von Alexandria erwähnen, der aus allen möglichen Daten römischer Landvermesser die erste für seine Zeit komplette Karte der Welt schuf, die "Geographike Hyphegesis". Obwohl sich in seine Arbeiten einige Fehler eingeschlichen hatten, konnten die Koordinaten vor einigen Jahren entzerrt werden (Geodätische Deformationsanalyse Lelgemanns), und dies ergab gerade für "Germania Magna" ein interessantes Bild, d.h. heutige Großstädte konnten mit hoher Wahrscheinlichkeit großen germanischen Siedlungen (polis, wie Ptolemäus sie nannte) zugeordnet werden. Hitzacker=Leuphana, Hannover-Touliphourdon, Dresden=Loupfourdon, Leipzig=Aregelia, .. etc.
🖐 LESER: In Lateinamerika heißen die Landmesser noch vielerorts "agrimensores", wie im antiken Rom, so wie Ärzte vielerorts noch unter "galeno" bekannt sind, nach dem griechischen Arzt Galen. Die Agrimensores taten ihre Pflicht seit der Kolonialzeit. Erst in letzter Zeit werden am Land größere Grundstücke hauptsächlich satellitengestützt vermessen
🖐 LESER: Meine mich zu erinnern, dass die Römer ein Gerät zur Messung von Winkeln zumindest in der waagerechten Ebene entwickelt und eingesetzt haben. Zur Planung und Absteckung von Trassen für die über Deka-Kilometer verlaufenden Wasserleitungen war das notwendig. Auch der Tunnelbau wurde von den damaligen Geodäten bewältigt. Chapeau!
🖐 LESER: Für die Horizontale gab es hier das Chorobat, eine Art Wasserwaage. Wie man die korrekte Steigung der Aquedukte allerdings bewerkstelligt hat, ist noch unbekannt - das Chorobat wäre viel zu ungenau wie die "experimentelle Archäologie" herausgefunden hat - irgendein Element fehlt/wurde nicht überliefert.
🖐 LESER: _ _ Zitat eines unserer Zeitgenossen, der das meiste nicht weiß, aber vieles richtig spürt: "If you don't have a border, you don't have a country." (Donald Trump)
🖐 LESER: Grenzen sind ein Grundpfeiler jeder Zivilisation, ohne Grenzen funktioniert einfach nichts. Grenzen sind das Grundgerüst der Ordnung, grenzenlos ist nur das Chaos. Deshalb wollen Grüne und Rote ja Grenzen unbedingt und um jeden Preis abschaffen.
🖐 LESER: Jeder der schon einmal eine antike römische Stadt besucht hat, wird sich über die Präzision. mit der diese Städte angelegt wurden, gewundert haben. Insbesondere die Kolonnaden, die auch heute, 2000 Jahre später, schnurgerade und in exakter Linie stehen, haben es mir angetan - und das alles ohne moderne Vermessungsgeräte und Bautechnik.
🖐 LESER: Mit modernen Laser- und GPS-gestützten Thedoliten bzw. Tachymetern gehts dann heute auf die Bogensekunde genau. Mit unseren Verfahren können wir auch den Abstand Erde-Mond auf den Millimeter genau bestimmen, und mit dem LIGO sogar die Raumverzerrungen, die aus der Verschmelzung zweier Schwarzer Löcher hervorgehen.
🖐 LESER: _ _ Hat hier jemand in der Runde einen Tipp zur praktischen Ausführung von Berechnungen mit römischen Zahlen ?
Vernunftdenker Don Pedro:
Was unterscheidet das Heute vom Einst? Auto, Waschmaschine, Kühlschrank, Internet. Der Kernbereich ist konstant: Häuser, Straßen, Transport, Verkehr, Landwirtschaft, Essen, Schlafen, Arbeiten. Sprechen, Kinder großziehen, die Älteren bis zum Tod begleiten. Die geordnete westliche Welt ist geprägt durch die Vorläufer im Römischen Reich.
Der Technik wurde immer passend nach dem Wissensstand der Zeit erfinderisch gestaltet. Aber rein von den Funktionen her war es "in etwa ähnlich mit dem Konsumbedarf von heute".
Der Mensch ist das Maß aller Dinge. Diese Ähnlichkeit der Funktionalitäten ist also kein Zufall. Nur beim Auto und beim Internet und beim audio-visuellen Ist der Unterschied fundamental, basierend auf einer Innovationenkette, beginnend um etwa 1880, allerdings mit Vorläufern bis grob gerechnet etwa 1500.
Chip-Krise: VW stoppt Golf-Produktion in Wolfsburg am kommenden Mittwoch
Der Konflikt rund um den niederländisch-chinesischen Chiphersteller Nexperia droht die ganze Autoindustrie in Mitleidenschaft zu ziehen. Das Wirtschaftsministerium ruft zum Krisengipfel.
_ Volkswagen unterbricht _ die Produktion des Golf
an seinem Stammsitz in Wolfsburg. _ soll auch die Produktion im Werk Zwickau gestoppt werden _ _verschiedene Elektroautos
_ _ Nexperia produziert jährlich 100 Milliarden Chips „Das ist ein globaler Einschlag _ Chips _ die fast in allen Komponenten drin sind“ __ „Man kann diese Chips natürlich re-designen, aber das dauert Monate
_ _ Hintergrund _ , dass der Chip-Lieferant Nexperia im Mittelpunkt einer geopolitischen Auseinandersetzung steht. Weil Nexperia _ etwa die Hälfte des Weltmarkts im Bereich der Standardchips beherrscht, wird damit _ die ganze Industrie _ hineingezogen. _ _ Bezogen auf die Autoindustrie _ Weltmarktanteil 40 Prozent.
Vernunftdenker Don Pedro:
Die immer hoch dotierten Manager: Redundanz und Resilienz kann man im Rahmen eines BWL-Studiums als Grundprinzipien lernen, wird kolportiert. Das kostet allerdings etwas von den Gewinnen in der Bilanz und beim Bonus der Leitenden. Auch IT-Strategien und Chip-Bevorratung kann man zu Lasten der aktuellen Gewinne optimieren. Oder irgendwann das Ende des Unternehmen erleben?
Kommt den Leitenden dies sehr ungelesen? Fehlt es zugleich in ähnlichem Volumen an Nachfrage? Kann man eventuellen Schaden nun zum Teil outsourcen auf Versicherer und Sozialkassen? Wozu dienen die hohen Versicherungskosten, wenn sie immer nur Verluste und nie Erträge verursachen?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Energiewende : Gegenwind für deutsche Gaskraftwerksoffensive
: Ziel der Bundesregierung, bis 2030 Reservegaskraftwerke mit einer Kapazität von 20 Gigawatt zu bauen, scheint in immer weitere Ferne zu rücken. Während Wirtschaftsministerin Reiche noch immer auf die Genehmigung der EU-Kommission wartet, hat ein Unternehmen aus Hamburg in Brüssel _ Beschwerde eingelegt.
_ _ Das Hamburger Start-up 1KOMMA5° wehrt sich bei der EU-Kommission gegen die Gaskraftwerkspläne von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche. 1KOMMA5° hält Subventionen für wettbewerbsverzerrende Kostentreiber.
_ _ hatten sich die Energiespezialisten unter anderem von Lichtblick, Thermondo, Bosch und die Immobilienfirma Vonovia zusammen mit 1KOMMA5° in der Initiative „New Energy Alliance“ zusammengeschlossen _ _ beriefen sich _ auf eine _ Studie :_ , nach der deutschlandweit bis 2045 Einsparungen _ bis 255 Milliarden Euro durch „dezentrale Lösungen“ realisiert werden könnten.
_ _ Philipp Schröder, vormals Deutschlandboss von Tesla, heute CEO und Mitbegründer von 1KOMMA5°, empfahl als Alternative zur Gaskraftwerkstrategie Reiches „gebündelte dezentrale Systeme in Form virtueller Kraftwerke“. Diese sehe er in Form von etwa „privaten Batterien und E-Autos“. Ähnlich wie grundlastfähige Kraftwerke könnten auch diese Stromspeicher Leistung genau dann bereitstellen, „wenn Sonne und Wind nicht ausreichen“. Nötig _ entsprechend programmierbare Smart Meter.
Schröder erhofft sich mit seiner Beschwerde _ offenbar höhere Absatzchancen für _ eigene Energiemanagementangebote, die primär auf der intelligenten Vernetzung und Vermarktung von Photovoltaikanlagen, Stromspeichern, Wärmepumpen oder Wallboxen für E-Fahrzeuge beruhen.
Denkbar _ , dass die EU-Kommission davon abrücken werde, vor Abschluss des Genehmigungsverfahrens eine exakte Jahresangabe zu verlangen, zu der die Umstellung neu zu errichtender Erdgaskraftwerke auf Wasserstoff erfolgt sein wird.
Vernunftdenker Don Pedro:
Wieso sollen CO2 und fossile Energieträger durch neue Gaskraftwerke erspart werden? Die Lobby der Anbieter hat dies vermutlich durch XYZ hoch wissenschaftliche Studien "bewiesen". Aber wo ist die Logik, wo ist das Gesamtkonzept? Wer Kernkraftwerke und Tiefengeothermie und einiges anders ausklammert , dem bleibt für wachsenden Wohlstand und mehr Wirtschaft nur "fossil"? Oder "Amut für alle"?
Und nun wieder soll "zukünfitg Wasserstoff" das fossile Gas für die Kraftwerke ersetzen. Und man weiß noch nicht, wer die gewaltigen Mengen Wasserstoff wo produzieren wird, wie die noch beträchtlich zu hohen Kosten der Herstellung zu senken sind und wie die Transportprobleme lösbar sind. Insoweit ist, wie bei LIBRA belegt, ziemlich alles bisher gescheitert und das Avisierte weitgehend im Hypothesen- und Hoffnungswert-Status.
Wenn nichts ausreichend gelingt, bleibt vielleicht nur Rückgriff auf Kernenergie und Geothermie und Beitrag von Flusswärmepumpen. Hierbei muss ausreichend differenziert werden in 3 Komponenten. Ob für Stromerzeugung oder für das Heizen oder den technologie-abhängigen spezifischen Bedarf der Unternehmen.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Mehr Erfinder mit Migrationshintergrund : IW-Studie: Jede siebte Patentanmeldung in Deutschland stammt von Migranten
Der Anteil von Patentanmeldungen durch Menschen mit Migrationshintergrund ist in Deutschland deutlich gestiegen: Laut einer IW-Studie stammt inzwischen jede siebte Anmeldung von Erfindern mit ausländischen Wurzeln – im Jahr 2000 war es nur jede zwanzigste.
_ _ „Den größten Beitrag leistet der ost- und südosteuropäische Sprachraum, gefolgt vom südeuropäischen und lateinamerikanischen sowie dem arabischen und türkischen“, heißt es in der Studie. Besonders stark entwickelten sich laut der IW-Studie in Deutschland die indischen Erfinder. Zwischen 2000 und 2022 haben sich die Patentanmeldungen indischstämmiger Menschen demnach von 40 auf 495 verzwölffacht.
Vernunftdenker Don Pedro:
So machen die Unternehmern mit dem Politik-Thema Immigration die unternehmerische Politik für die Aufenthaltsrechte von Indern? Sie gelten besonders im IT-Sektor als nützlich, weil Indien eine entsprechende Ausbildungspolitik betreibt. Wer ein Patent registriert, ist allerdings nicht zwingend der Erfinder und auch nicht zwingend der Unternehmens-Eigentümer. Detaillierter Statistiken der Migration von Fachkräften im allgemeinen und von Wissenschaftlern und Gründern wären von Interesse.
Deutscher Supercomputer rechnet mit Licht – 100-mal schneller als bisher
Großer Meilenstein für Deutschland und die Welt: Im Leibniz-Rechenzentrum in Garching bei München nimmt erstmals ein photonischer Rechner den Betrieb auf – und setzt damit neue Standards für energieeffiziente Supercomputer.
_ _ 90 Prozent weniger Energieverbrauch durch den Wegfall aufwendiger Kühlung: Photonische Chips erzeugen keine Hitze. 100-fache Steigerung der Rechenkapazität, da mehr Rechenleistung auf engerem Raum möglich wird 16-Bit-Gleitkommagenauigkeit und nahezu 100-prozentige Präzision bei sämtlichen Rechenoperationen Nahtlose Integration in bestehende IT-Infrastruktur
_ _ Mit den ersten installierten Einheiten am LRZ startet eine intensive Testphase. In realen Anwendungsszenarien wird evaluiert, wo photonische Beschleuniger klassische Technologie überflügeln. _ _ Integration PCIe, x86, kompatibel mit KI-Frameworks
_ _ Dr. Michael Förtsch, CEO und Gründer von Q.ANT : „Erstmals in der Geschichte betreiben wir photonische Prozessoren in einem Höchstleistungsrechenzentrum mit realen Aufgaben. […] Dies ist ein entscheidender Schritt auf dem Weg, Photonic Computing bis 2030 in den Mainstream der Computerarchitektur zu integrieren.“
🖐 LESER: Deutschland und Schweiz sind in der Grundlagenforschung immer noch führend. Leider sind sie nicht in der Lage, daraus auch Kapital zu schaffen. Das erledigen dann die Amerikaner und Chinesen!
🖐 LESER: Was für ein Riesenschritt zum Überwachungsstaat und dazu noch extrem marketingwirksam für die schlechteste Bundesregierung der letzten Jahrzehnte!
🖐 LESER: Abwarten, Tee trinken, denn das ist eine der viele Erfolgsmeldungen, s die durch die Presse gejagt werden, sich dann aber immer als heiße Luft entpuppen.
Vernunftdenker Don Pedro:
Es fehlt Information über die Kosten im Fall von Testgeräten und im Fall von Massenproduktion. Außerdem ist unklar und mit ausschlaggebend für die Zukunft, welche Schutzrechte eine solche Entwicklung möglicherweise erlangen könnte. Jedenfalls ist die Technologiegeschichte geeignet für unerwartete Lösungen. Der weltweite Stromverbrauch für IT könnte auf einen Bruchteil sinken, wenn derartiges sich als massentaugliche erweist. - Die Leserkommentare liefern Themen zum Nachdenken und Diskutieren.
((Ausnahme-Technologien:)) Talbrücke Rinsdorf an der A45: Brücken-Koloss in NRW in 20 Stunden verschoben
40.000 Tonnen millimetergenau positioniert
_ ein logistisches Meisterstück, _ erstmals in Deutschland .. Während auf dem bereits fertiggestellten Teil der Talbrücke Rinsdorf der Autobahn 45 im Siegerland der Verkehr floss, wurde der zweite, ebenfalls beinahe 500 Meter lange und 72 Meter hohe Teil über eine Strecke von exakt 20 Metern und 59 Zentimetern an die vorgesehene Stelle bugsiert.
Zunächst musste das Bauwerk mit Hydraulikpressen gut zwei Zentimeter angehoben werden, dann wurde es rund 20 Stunden lang auf mit Spezialfett versehenen Teflonplatten im Schneckentempo bewegt. _ _ in dieser Dimension in Deutschland noch nicht angewandt _ _ könnte _ Schule machen, um beim Ersatzneubau von Brücken Zeit und Geld zu sparen.
Von wegen Niedergang: Chipproduktion mit schwäbischen Maschinen
Rechenstarke Chips für Smartphones und Maschinen mit Künstlicher Intelligenz kommen meist aus Asien. Produziert werden sie jedoch mithilfe deutscher Maschinen. Eine Erfolgsgeschichte aus Ditzingen und Oberkochen.
_ _ dass die modernsten Halbleiter der Welt, egal ob sie aus Taiwan oder den Vereinigten Staaten stammen, nur mit der Technik zweier deutscher Unternehmen gebaut werden können. 100 Prozent beträgt der Weltmarktanteil von Trumpf und Zeiss an den optischen und photonischen Komponenten für die extrem ultraviolette Lithographie, kurz EUV-Lithographie. Klingt kompliziert, ist es auch, und das wiederum schützt vor Wettbewerb.
_ _ Strukturen kleiner als die Wellenlänge sichtbaren Lichts Wenn man besonders kleine Strukturen herstellen will, im Bereich weniger Nanometer, stößt man irgendwann auf ein Problem,
_ _ Die Endmontage der Apparatur erfolgt in Reinräumen im Ditzinger Werk von Trumpf, etwa 450.000 Einzelteile _ _ Wochenlang wird die Maschine eingestellt und geprüft, nur um sie dann wieder auseinanderzubauen.
_ _ Dann geht es ab ins Werk des einzigen Kunden, das niederländische Unternehmen ASML verbaut das Laser- und Optiksystem in einer noch komplexeren Gesamtmaschine, testet wiederum alles, zerlegt wieder, transportiert wieder, oft über weite Strecken, nach Taiwan beispielsweise.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro:
Dieses überlagerte Monopol ist weltweit bestimmend: Geh nichts mehr an der Spitze der Chipfertigung der Oberklasse der Computer ohne die drei genannten Unternehmen? Die Abhängigkeit könnte wachsen.Monopole sind eine Macht. Und wie wäre es,wenn diese 3 beschließen würden "Wir liefern nur noch, wenn alle Kriege weltweit in einen Waffenstillstand überführt wurden - wenn nirgends mehr junge Männer nach Kriegs-´Ŕecht´sterben müssen." - Das kann allerdings nicht abhelfen, weil dann andere in die Marktnische hineinwachsen würden.
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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* 👩👩 (neu) _!!!!!_ Überbevölkerung, Ressourcen-Grenzen, Wirtschaftskrisen und Kriege in *Mangel -Zeiten und bei Klimaschwankung. Hunger und Seuchen. Malthus-Anaylse. - neu 2025-06. wenig Inhalt *sb! ■
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► 2025-10-21 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/ter-aaa-de.htm#TER-CRISE Auch hier alternativ per Suchbegriff:
„Sicher ist, dass nichts sicher ist. Selbst das nicht.“ (Joachim Ringelnatz, 1883 –1934, Deutscher Schriftsteller)
Wie manche Weltkarten die wahre Größe von Regionen verzerren _ _ Grönland _ etwa so groß wie: Afrika _ (etwa 14-mal größer.)
„Zur Vermittlung eines realistischen Bildes der Welt sollte immer eine flächentreue Abbildung verwendet werden oder zumindest eine vermittelnde Abbildung, die Flächen nur wenig verzerrt“, betont Weisensee.
_ _ Zwar gebe es in Schulen auch Atlanten, die flächentreue Abbildungen zeigen; „jedoch ist gerade der Einfluss digitaler Kartendienste für unsere Sicht auf die Welt so groß geworden, dass hier ein dringender Änderungsbedarf besteht“,
Vernunftdenker Don Pedro: Das Problem ist jedem bekannt. Irrtümer über Größenvergleiche sind aber bestimmend für Politik und herrschende Meinung. Also ist ein wiederholter Hinweis darauf sinnvoll.
Zur Volltext-Fassung?
(statt Auszug):- Nachstehenden Link anklicken. Dann suchen ganz oben bei einer der 3 Spalten. Dort anklicken: "v mehr v"
https://infos7.org/pde/ter-aaa-de.htm#TER-CRISE
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Tuberkulose: Der spektakuläre Sieg über die tödliche Krankheit, die schön machte
Bis zu ein Viertel der Europäer starben einst an Tuberkulose
_ _ Spektakuläre Entdeckungen brachten die Wende: _ _ In alten Filmen husten Leute Blut in Taschentücher – es war eine stille Art zu sagen, dass es mit ihnen zu Ende ging. kannte in Europa fast jeder jemanden, der an der „Schwindsucht“ gestorben war – bleich, abgemagert, hustend, mit blutigem Auswurf. Und doch: Jene Krankheit, Tuberkulose (TB), die Jahrhunderte lang wütete, verschwand aus Europa nahezu.
Menschen starben an der Zerstörung des Lungengewebes. Menschen starben an der Zerstörung des Lungengewebes. Husten und Atemproblemen führen. Durch Wassertröpfchen übertragen konnte sich TB ausbreiten, beim Sprechen, Husten oder Niesen.
_ _ „Die Krankheit war in Teilen des 18. und 19. Jahrhunderts für . bis zu einem Viertel aller Todesfälle in den USA und Europa verantwortlich“
Den _ Durchbruch brachten Antibiotika. In den 1940er-Jahren entdeckten Forscher Streptomycin _ _ – das erste wirksame Medikament gegen Tuberkulose. Es folgten weitere Wirkstoffe wie Isoniazid und _ _
Daten aus den frühen 1900er-Jahren aus Großbritannien, Schweden und Dänemark zeigen, dass ein Drittel der Patienten _ innerhalb eines Jahres und zwei Drittel innerhalb von fünf Jahren gestorben waren. Bis zum zehnten Jahr waren rund 80 Prozent der Kranken gestorben.
Heute ist die Tuberkulose in wohlhabenden Ländern selten _ betrifft vor allem vulnerable Gruppen: Obdachlose, Geflüchtete, Menschen mit HIV oder eingeschränktem Zugang zum Gesundheitssystem. Auch Resistenzen gegen Antibiotika
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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***** _!_ Bildungswesen, *Schulen, *Hochschulen. *Wissenschaftsfreiheit: Auslaufmodell? - Rating-Probleme? Verlags-Oligopol-Supergewinne? - Diskurs- / Forschungsverbote. Geisteswissenschaften zunehmend religiöse Heilsverkündigung "ex cathedra"?
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► 2025-04-30 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/ter-aaa-de.htm#VAY-ZZKCA-UNIV Auch hier alternativ per Suchbegriff:
"Ich frage für einen Freund":
Gibt es eigentlich schon eine neue Nationalhymne? Einigkeit und Recht und Freiheit wurden ja abgeschafft?
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
Gesellschaft zur Wissenschaftlichen Untersuchung von Parawissenschaften (GWUP)
- 1987 _ gegründet - Skeptikerbewegung - Roßdorf (bei Darmstadt). e.V. - als gemeinnützig anerkannt - mehr als 2100 Mitglieder (2021) - Wissenschaftler oder wissenschaftlich interessierte Laien. Hauptaufgabe - kritische Betrachtung von Theorien und Behauptungen aus Bereichen wie Verschwörungstheorien, Parawissenschaften, Esoterik, Aberglaube, Alternativmedizin.
Website der GWUP:
"Es gibt noch acht Lehrstühle für Kernforschung, aber 173 Lehrstühle für Genderforschung."
„Was wir wissen, ist ein Tropfen, was wir nicht wissen, ein Ozean.“ (Isaac Newton, 1643 – 1727, englischer Physiker und Mathematiker)
„Wer auf einen Baum klettern will, fängt unten an, nicht oben.“ (Gikuyu, Volksgruppe in Kenia)
Wir brauchen unsere Kinder nicht erziehen, sie machen uns sowieso alles nach.“ (Karl Valentin, 1882-1948)
„Es ist nicht wenig Zeit, die wir haben, sondern es ist viel Zeit, die wir nicht nutzen.“ (Lucius Annaeus Seneca, 1 – 65 n. Chr.)
„Unser Leben ist das, wozu unser Denken es macht.“ (Marcus Aurelius, 121–180)
Verfälschtes Online-Wissen : Wikipedia - die Welt im ideologischen Zerrspiegel
Wikipedia ist das meistgenutzte Lexikon der Welt. Insbesondere im politischen Bereich weist die Enzyklopädie jedoch systematische ideologische Verzerrungen auf. Trotzdem ist sie ein fester Bestandteil der digitalen Bildungslandschaft in Schulen und wird auch beim Training von KI eingesetzt.
_ _ Im Gegensatz zu Wikipedia arbeitet Brockhaus mit festangestellten Fachredakteuren, die jeden Artikel mehrfach prüfen und aktualisieren. Während Wikipedia mit einem Jahresbudget von fast 190 Millionen Dollar hauptsächlich in Infrastruktur und Verwaltung investiert, fließt bei Brockhaus der Großteil der Ressourcen in die fachredaktionelle Qualitätssicherung.
Dennoch greifen die meisten Bildungseinrichtungen _ auf die kostenlose Wikipedia zurück – oft, ohne von der Alternative und deren moderaten Kosten zu wissen. Das Ergebnis: Eine ganze Generation wächst mit den ideologischen Verzerrungen einer anonymen Online-Enzyklopädie auf, obwohl professionell betreute Alternativen verfügbar und bezahlbar wären.
Vernunftdenker Don Pedro: Die Vorgänger - Brockhaus und andere - sind chancenlos, weil ihre Chefs nicht geeignet waren, mit dem Wandel der Rahmenbedingungen ihre Unternehmensmodelle zu transformieren. Dieser Zug ist längst abgefahren und nicht mehr erreichbar. Die "schöpferische Zerstörung" von aller Innovation hat wieder einmal zugeschlagen. Auch Wikipedia leidet darunter, dass die Leistenden der Wertschöpfungskette fast keine Zeit haben und die Nicht-Leistenden sehr viel Freizeit haben. Bei Faktenartikeln ist kein Problem. Das hat aber für alles Auswirkung, bei dem Meinung eine Rolle spielt.
Bei Biographien in Wikipedia wird beispielsweise regelmäßig im Leidens-Tenor breit getreten, wenn jemand im Jahr X am Tag Y etwas sagte, was vom grün-linken Mainstream als ungehörig eingestuft wird. Das ist störend und peinlich als Biographie-Verzerrung für Aktivismus. Man merkt, wie eine sich einpendelnde Wachhunde-Mannschaft bei allen Meinungsaussagen für Gleichschaltung sorgt.
Sobald eine qualifizierte Person für eine Fehlerberichtigung erlebte, wie bei Wikipedia die ideologischen Meinungsmacher immer neu die Fehlerberichtigung ausradierten, der wird seine wertvolle Arbeitszeit natürlich nie wieder für einen Autorenbeitrag bei Wikipedia verwenden. Das zementiert selbstverstärkend die Ideologie-Lastigkeit.
Wer dies nicht durchschaut und auch bei Meinungssachen auf Wikipedia vertraut, der ist arm dran. Sein Gehirn wird auch bei Wikipedia dann schleichend ideologisiert. Biographien werden auf "gut oder böse" programmiert. Ein nirgends kodifiziertes Gericht macht Rechtsprechung nach nirgends kodifizierten Ideologie-Gesetzen.
Wer dies durchschaut, für den sind Meinungssachen auf Wikipedia kein Problem. Über Belehrung kann man einfach hinwegsehen und den Wert der Faktensammlung nutzen. Das Ideologisierte kann man in die geistige Mülltonne entsorgen. Bei Bildungseinrichtungen funktioniert dies leider weder für die meisten Schüler noch für die meisten Lehrer. In der Tat, das ist ein Problem, aber ein Behebbares: Durch "kritischer machen".
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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BGH-Entscheidung: Dieses Urteil trifft Online-Coaches ins Mark – so bekommen Kunden ihr Geld komplett zurück
Urteil vom 12. Juni 2025 BGH III ZR 109/24: Immer dann, wenn strukturiert Wissen vermittelt wird, die Teilnehmer räumlich vom Anbieter getrennt sind und eine Lernkontrolle stattfindet, gilt das Angebot als Fernunterricht.
_ _ _ _ braucht _ staatliche Zulassung durch die Zentralstelle für Fernunterricht (ZFU). Liegt diese nicht vor, können Kunden bereits gezahlte Beträge vollständig zurückverlangen.
Vernunftdenker Don Pedro: Erfahrungsgemäß sind fast alle zu träge, zu ängstlich, zu unerfahren, ihre Rechte zu erstreiten. Bei den meisten Verträgen dürfte Rückzahlung zu erreichen sein. Aber die "Lehrkräfte" haben das Geld nicht mehr auf dem Bankkonto, werden also prozessieren müssen... Da fehlt vielleicht etwas in der schulischen Ausbildung, die Bereitschaft, sich bei Unrecht zu wehren. Aber wenn der Staat im Rahmen der schulischen Lehrpläne widerstandsfähigere Menschen erziehen würde, dann würde schlechtes Regieren deutlich schwerer werden. Das hat alles seine Logik.
IU Internationale Hochschule - gilt als die größte Hochschule in Deutschland.
private Hochschule mit Sitz in Erfurt
_ _ ist eine staatlich anerkannte private Fachhochschule mit Sitz in Erfurt und 38 Standorten in Deutschland. Sie bietet englischsprachige Präsenzstudiengänge, deutschsprachige duale Studienprogramme sowie Fernstudienangebote und Kombimodelle auf Deutsch und Englisch an. Die IU Internationale Hochschule gilt als die größte Hochschule in Deutschland.
Vernunftdenker Don Pedro: Hat 2025 mehr als 130.000 Studenten: _ _ günstige Gebühren _ _ schnelle Titeln. Auch Forschung soll sein . Der Erfolg beruht auf Geldgebern, Optimierung, der Wunschstatistik für Akademiker, die geringere Konkurrenzneigung der Wettbewerber. So neu, dass die meisten noch gar nicht wissen, dass es sie gibt, ausgenommen vermutlih der lademisch orientierten Nachwuchs
Peter Turchin: „Eine Überproduktion von Eliten kann zu Chaos führen“ - Endzeit-Diagnose „Überproduktion von Eliten begleitet von einer Verarmung der Massen kann zu Chaos führen“
Im Westen gibt es immer mehr junge Menschen mit Hochschulabschluss. Das entwertet die Diplome. Ihr wirtschaftlicher Nutzwert ist in vielen Ländern gleich null. Warum das zu einer zerstörerischen Dynamik führen kann, erklärt der Populationsbiologe Peter Turchin.
_ _ Der wirtschaftliche Nutzwert eines Universitätsabschlusses ist im Verlauf der letzten Jahrzehnte gesunken und liegt heutzutage praktisch bei null. _ _ die Folgen _ _ Eine hochdiplomierte Generation junger Menschen, die oft verschuldet ist, nur noch über begrenzte wirtschaftliche Perspektiven verfügt und dementsprechend entmutigt ist.
_ _ Turchin: _ Eine große Anzahl von frustrierten Personen, die sich vom elitären Status ausgeschlossen fühlen, radikalisiert sich in politischer Hinsicht. Diese Kontra-Eliten kanalisieren die Unzufriedenheit der Menschen, indem sie zu Anführern oder Organisatoren von radikalen Bewegungen werden, und zwar sowohl der Linken als auch der Rechten.
Vernunftdenker Don Pedro: Sind nachsprechende Absolventen vo Geisteswissenschaften noch "Eliten"? was ist in Geisteswissenschaften noch "wissenschaftlich neu zu erfinden"? Sollte man den Begriff "Eliten" heutzutage nicht vielleicht beschränken auf Produktive der wirtschaftlichen Wertschöpfungskette? Zugehörig wären Naturwissenschaftler, Ingenieure, BWL und VWL, behandelnde Medizinerberufe, in Erziehungsberufen ausübende Pädagogen? Juristen als Richter und verantwortliche Entscheider wären Teil von Eliten. Juristen als Erfinder von Bürokratie und übersetzter Regulierung - wären es Anti-Eliten?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Zu langes Studium? Woran Deutschlands Uni-Generation heute scheitert
Nur 30 Prozent schaffen Bachelor in Regelstudienzeit
_ _ Die Ergebnisse der neuen Analyse zeigen: Nach acht Semestern hatten gerade einmal 30 Prozent der Studenten einen Uni-Abschluss in der Tasche. 25 Prozent der Männer, 36 Prozent der Frauen. Acht Semester seien „großzügig bemessen“, um einen Eindruck über die Bachelor-Ambitionen zu bekommen, so die Behörde. Gleichzeitig gilt daher auch: 70 Prozent schafften es innerhalb der untersuchten vier Jahre nicht, einen Abschluss zu bekommen.
_ _ _ _ „Eine besonders hohe Abschlussquote nach acht Semestern e rgab sich […] in der Fächergruppe Rechts-, Wirtschaft- und Sozialwissenschaften“ _ _ hatten in der Zeit 39 Prozent der Studenten einen Abschluss geschafft.
_ _ Die niedrigste Erfolgsquote entfiel auf Männer in „Geisteswissenschaften“ (12 Prozent) und insgesamt die Fächergruppe „Ingenieurwissenschaften“. 26 Prozent der Frauen und 22 Prozent Männer brachten es hier zum Abschluss.
Googeln: "wie viele Semester waren es früher zum Vordplom und zum Diplom an den Universitäten?"
Früher, vor der Einführung der Bachelor- und Masterabschlüsse, umfasste ein Diplomstudium in der Regel zwei Teile: das Grundstudium (Vordiplom) und das Hauptstudium (Diplom). Das Grundstudium dauerte typischerweise 3 bis 4 Semester und schloss mit dem Vordiplom ab. Das Hauptstudium dauerte dann weitere 4 bis 6 Semester, bevor das Diplom verliehen wurde. Insgesamt lag die Regelstudienzeit für ein Diplomstudium also bei 8 bis 10 Semestern. Manchmal wurde die Regelstudienzeit auch überschritten, und das Studium dauerte länger.
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Vernunftdenker Don Pedro:
Erinnern wir daran, 8 Semester waren einst die Mindestzahl bis zum Diplom (nun Master) und rund 4 bis zum Vordiplom. Wer nicht Ansprüche wie Sommerferien und Skiurlaub und freies Wochenende hatte, der schaffte es in den 8 Semestern im Fall von insgesamt günstigen Rahmenbedingungen.
Wir haben nun also in etwa Verdoppelung der Studienzeiten durch die abwegige Statistik-Illusion, die Produktion von möglichst vielen "Akademikern" schaffe einen Mehrwert für die Wirtschaft, die Gesellschaft, die beruflichen Aussichten. Was ist vergleichbar zwischen einer Bachelorette in Genderstudies oder "Sozialer Pädagogischer Psychologie" einerseits, andererseits einem Master in Physiik oder einem ausgebildeten Arzt?
Verlagsoligopole kontrollieren das wissenschaftliche Publizieren.
Verlagsoligopole kontrollieren das wissenschaftliche Publizieren. Die gesamte "Wertschöpfungskette" der Wissenschaft – Forschen – Artikel schreiben – Artikel reviewen – liegt innerhalb von Academia.
- Autor. Günter M. Ziegler ist Präsident der Freien Universität Berlin und Sprecher der Deal-Gruppe.
Trotzdem sind die Verlage immer noch die "Gatekeeper" des wissenschaftlichen Publizierens. Wissenschaftsverlage beschäftigen uns Forscher als Autoren, Gutachter und Herausgeber, bezahlen für unsere Tätigkeiten nicht, lassen uns aber mit Mitteln der Steuerzahler unsere Artikel zurückkaufen. Wenige Großverlage kontrollieren das wissenschaftliche Publizieren und erzielen dabei konstant Umsatzrenditen von bis zu 40 Prozent.
Vernunftdenker Don Pedro:
Die Wissenschaftsorgan wird zum Opfer ihrer eigenen Abzählsucht: Wenn Wissenschftler-.Karrieren und Wissenschaftler-Ranking von Publizierthaben-Algorithmen abhängen, so konzipiert man als perpettum mobile mit wachsendem Pendelausschlag ein Oligopol der Publizierer.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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BGH: Vermittlungshonorar nur bei Aufnahme des Medizinstudiums
Wenn der Abischnitt nicht für ein Medizinstudium in Deutschland reicht, versuchen es viele im Ausland. Nun hat sich der BGH mit dem Geschäftsmodell von Vermittlungsagenturen beschäftigt.
_ _ Als das Unternehmen dem _ Mann aus _ Nähe München erfolgreich einen Studienplatz an der staatlichen Universität Mostar in Bosnien vermittelte,
stellte es ihm dafür knapp 11.200 Euro in Rechnung.
Weil der Auftraggeber den Platz nicht annahm und sich weigerte, die vereinbarte Honorargebühr zu zahlen, klagte Studimed.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro:
Die übliche Statistik von beispielsweise 35.000 fehlenden Studienplätzen, weil derart viele Bewerber, ist falsch. Es sind ja die kumulierten Ziffern der Abiturienten von mehren Jahren. Für Deutschlands Universitäten sind Medizinstudienplätze zu teuer, das ist vermutlich die wahrere Wahrheit.
_ _ Die Zahl der laut EU und DE gewünschten Akademikerquoten lässt sich viel leichter simulieren, indem einfache Diskursfächer statistisch gleichgestellt werden. Gender Student*innen kosten nur einen Bruchteil. Nachdem um 2010 die juristischen Schlupflöcher für das Einklagen in Studienplätze durch
Gegenstrategien kaum noch funktionierten, entwickelte sich ein Vermittler-Business:
Deutsche studieren mit dem Geld der Eltern (oft oder meistens Mediziner mit zu vererbender Praxis) an kostengünstigen Universitäten im Ausland - meistens englisch- wie auch deutschsprachig. Diese Universitäten nutzen die komparativen Kostenvorteile gegenüber weniger industrialisierten Ländern. Diese Auslandsstudenten kehren dann für den letzten Studienteil und den Arztberuf meistens nach Deutschland zurück.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Es gibt nicht viele Wahlen, aus denen Linksradikale als Sieger hervorgehen. I
n Deutschland schon mal gar nicht. Eine Ausnahme bilden die zu den Studierendenparlamenten vieler Unis,
_ _ darunter der Freien und der Humboldt-Universität. ((Berlin)) Mehr als 70.000 eingeschriebene Studierende sind diesen Dienstag und Mittwoch dazu aufgerufen, die Mehrheitsverhältnisse links der Linken zu bestätigen. Und weil die meisten von ihnen dieses demokratische Recht ignorieren, hat es bisher auch immer gereicht für jene Listen, die sich der Verwertungslogik der Uni-Fabriken entgegenstellen, den Rassismus geißeln, die Interessen queerer Menschen besonders hochhalten und Szenearbeit in der ganzen Stadt unterstützen.
_ _ Wahlbeteiligung an der HU _ 7 Prozent, FU _ 8,8 Prozent. Womöglich aus Sorge, dass noch mehr wählende Studierende _ etwas ändern könnten, gibt es über die _ Listen an der FU _ online keine Informationen. _ _ „aus Datenschutzgründen" _ _ Eine Nachfrage im AStA, also der durch das Studierendenparlament gewählten Regierung _ _ „Wozu wollen Sie wissen, wer da kandidiert?“ _ Infos gibt es in Aushängen an der Uni.
_ 48 Liste _ um die 60 zu vergebenden Sitze _ die große Auswahl bedeutet nicht zwangsläufig eine große Auswahl. Denn egal, ob man nun „Campus Döner“ oder „Schawarma und Falafel auf dem Campus“ wählt, die „queerfeministische Liste“ oder die „Feministischen Unter-B*tches“: Linke kriegt man auf jeden Fall. Selbiges _ wenn man die AStA-tragenden Fachschaftsinitiativen wie „FSI*OSI“ oder „FSI WiWiss“ ankreuzt.
_ _ 48 Listen _ _ , die um die 60 zu vergebenden Sitze kandidieren. _ _ große Auswahl bedeutet nicht zwangsläufig eine große Auswahl. Denn egal, ob man nun „Campus Döner“ oder „Schawarma und Falafel auf dem Campus“ wählt, die „queerfeministische Liste“ oder die „Feministischen Unter-B*tches“: Linke kriegt man auf jeden Fall. Selbiges gilt, wenn man die AStA-tragenden Fachschaftsinitiativen wie „FSI*OSI“ oder „FSI WiWiss“ ankreuzt.
Vernunftdenker Don Pedro:
Das Problem ist seit immer und generationenübergreifend: Die einen Studenten arbeiten, die anderen palavern. Demokratie ist zwar Palaver, aber nach Mehrheitswahl. Demokratie ist so nicht möglich. Wenn die Politik die Meinung der Studenten erfragt, erhält sie Links-Ideologie? Während die Mehrheit der Studenten zielgerichtet für einen Job paukt, also eher konservativ-liberal sein mag? Das ist politisch sehr bedeutsam.
Die Gefahr ist, dass alles, was die Vertreter der Studenten mit medialer Sichtbarkeit ausrichten,
etwas ist, was linke Ideologien anrichten. Wäre es ausnahmsweise besser, nach dem Losverfahren Vertreter zu wählen und so werthaltig zu bezahlen, dass die Erlosten zu Erlösern werden für das mittlere Wollen der Studenten? jedenfalls, eindeutig können die Studentenvertreter aktuell die Studentenschaft nicht sinnvoll vertreten.
Vielleicht könnte man Ableger aller wesentlichen politischen Parteien durch Zuschüsse für die Teilnahme finanzieren und Abstimmkreuze für alle und auch für diese integrieren in den Anmelde- und Rückmelde-Formularen? Wer nichts ankreuzt und auch nicht "Ankreuzen verweigert" ankreuzt, wird nicht zugelassen?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Sind es vielleicht "linke" Studentenvertreter, die im Frühjahr 2025 Hass und Hetze in Berlin-Dahlem gegen Containerbauten dort für das Wohnrecht von Immigranten verbreiten? Den Parkplatz dafür abzutreten, das müssten sie vielleicht zudem verweigern, sofern es stimmt, dass Linke den für ihre Autos benötigen, finanziert aus ihrer NGO-Arbeit. (Stimmt wohl nicht.)
Ein TAZ-Artikel, der verdeckte anti-linke Hassrede macht? Man versuche nicht, diese Welt zu begreifen. Sie ist unrettbar irr.
((Wissenschaftliche Zeitschriften:)) Royal Society Open Science
After an article is accepted, authors must pay an article processing charge to see the article published. The fee, as of January 2024, is GBP 1400, or USD 1960, or EUR 1680. The journal offers a number of article processing charge waivers.
Vernunftdenker Don Pedro:
Dies ist Teil der LIBRA-Dokumentierung ab 2025: Das Problem der wissenschaftlichen Zeitschriften und des Forscher-Ratings.
„Klimaneutralität“ als Staatsziel ist verfassungswidrig
In § 3 des Bundes-Klimaschutzgesetzes wird vorgeschrieben, dass die Treibhausgasemissionen, also in der Hauptsache der CO2-Ausstoß, im Vergleich zum Jahr 1990 schrittweise bis 2030 um mindestens 65 Prozent, bis 2040 um mindestens 88 Prozent gemindert werden müssen. Bis zum Jahr 2045 soll Deutschland „Netto-Treibhausgasneutralität“ erreicht haben.
_ _ Und im neu geschaffenen Artikel 143h Grundgesetz heißt es:
(1) Der Bund kann ein Sondervermögen mit eigener Kreditermächtigung für zusätzliche Investitionen in die Infrastruktur und für zusätzliche Investitionen zur Erreichung der Klimaneutralität bis zum Jahr 2045 mit einem Volumen von bis zu 500 Milliarden Euro errichten.
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_ _ Mit der rechtlichen Fixierung spielt sich der Staat zur über den Wissenschaftlern stehenden Entscheidungs-Instanz darüber auf, welches wissenschaftliche Ergebnis das richtige sei. Damit greift er in das elementare Grundrecht der Wissenschaftsfreiheit ein. Die rechtlichen Bestimmungen sind daher verfassungswidrig.
Was ist Wahrheit? Den Vorschriften des Bundes-Klimaschutzgesetzes und dem neuen Grundgesetz-Artikel liegen die Theorie zugrunde, dass die CO2-Emissionen des Menschen die Hauptursache ine bedrohlich wachsende Klimaerwärmung seien und diese daher radikal reduziert werden müssten. Diese Theorie wird global vom „Weltklimarat“ und von ihm angeheuerten Wissenschaftlern verkündet und mit der Lüge verbunden, dies sei Konsens von 97 % der Wissenschaftler.
_ _ Inzwischen haben über 44.000 Wissenschaftler eine Petition unterzeichnet, die besagt, dass es keinen physikalischen Beweis für die Hypothese der CO2-Klimaerwärmung gebe. John F. Clauser, (Nobelpreis für Physik 2022), bezeichnete den „CO2-Klimawandel“ sogar eine „schock-journalistische Pseudowissenschaft“. Er steht damit nicht alleine, denn über 1688 Geowissenschaftler kritisieren diesen Wandel durch CO2 ebenfalls als falsch.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro:
Es wird immer irrsinniger. Der Irrsinn hat Methode - die Reichmachen-Methode für über 10.000 NGO-Mitverdienende dank Steuerzahler-Geld. Das gleicht einem eher anekdotisch gemeintem Gesetz in einem US-Bundesstaat, das es einem Fluss untersagt, seine Ufer zu übertreten. (Des Gesetz wird berichtet; es wurde nicht verifiziert.)
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Medien und Wissenschaft : Auf dem besten Weg zur Volksverdummung
Die einseitigen Nachrichten der öffentlich-rechtlichen Sender sind nicht zuletzt eine Folge des Versagens weiter Teile der Geisteswissenschaften an den Universitäten. - Autor: Prof. Dr. Michael Wolffsohn
_ _ Die ARD-Tagesschau kann ich kaum noch ertragen. Bei den meisten anderen TV- oder Hörfunk-Nachrichten geht es mir ähnlich.
_ _ Sich des eigenen Verstandes zu bedienen – das ist „Aufklärung“. _ _ ein sehr hohes Kulturgut. _ _ „Ausgang des Menschen aus seiner selbstverschuldeten Unmündigkeit“. Dieses Zitat des Philosophen Kant zitieren auch die Medien gerne.
_ _ Warum aber bevormunden mich vor allem TV- und Radio-Nachrichten dann trotzdem so oft? Ich möchte nicht bevormundet oder gar erzogen werden. Wenn ich mich dennoch erziehen lasse, suche ich mir die Erzieher selbst aus. Erst recht, wenn ich für die Erziehung zahlen muss.
Wenn auf der Packung „Nachrichten“ steht, möchte ich keine Vorhersagen, die viel zu oft auf Unwissen und bewusster Ignoranz basieren.
_ _ Ob aus Herne, New York, Beirut oder Teheran – Herr oder Frau Jedermann „informiert“ uns mit je individuellen Ansichten,
die wir als Zuschauer für „repräsentativ“ halten sollen. Das ist nicht repräsentativ, sondern manipulativ. Herr Jedermann sagt A, Frau Jedermann sagt B. Das gilt als „objektiv“. Absurd, denn falsch + falsch = richtig ist eben doppelt falsch und weder richtig noch objektiv
Doch warum sollten Journalisten mehr wissen als die (Geistes-) Wissenschaftler, bei denen sie studiert haben? Jene haben sich durch nahezu totale Parteilichkeit als Wissenschaftler selbst abgeschafft. Sie addieren Wissen, um ihr Vorurteil zu zementieren: _ _ politische Einseitigkeit, also _ mangelnde Objektivität „der“ Medien ist _ nicht nur der Parteilichkeit einzelner Redaktionen und Journalisten geschuldet.
_ _ Sie ist nicht zuletzt Ergebnis des Versagens weiter Teile der Geisteswissenschaften an den Universitäten _ _ Sie vernachlässigen ihr Handwerk, indem sie Wissen als politisches Instrument missbrauchen. _ _ schaffen Wissenschaftler die Wissenschaft selbst ab. Erst Selbstverdummung und dadurch Verdummung der Studenten und Absolventen. Nicht zuletzt der Journalisten.
Volksverdummung in Medien durch Wissenschaft. _ _ „Unwissenheit ist Stärke.“ Schöne Grüße von George Orwell („1984“)
Vernunftdenker Don Pedro:
Da alles über Ungeist in vielen Geisteswissenschaftler-Köpfen gesagt ist, bleibt insoweit nichts zu sagen. Nun aber zum Trick, dass mancher Journalist von ARD, ZDF usw. seine Belehrungs-Religion gern heuchlerisch tarnt durch Selektion aus
eingesammelten Bürger-Antworten:
Also die Meinung von Jedermann: "Die zufällig vorbeigehenden Passanten" in Nachrichten als "Meinung des Volkes, also irgendwie absolut wahr" zu präsentieren, ist nicht nur manipulativ, sondern oft oder fast immer dramaturgische Illusion Wie ausreichend recherchiert, handelt es sich oft oder fast immer um Aktive der politischen Parteien.
Die in der Realität wirklich "zufällig vorbeigehenden Passanten" winken gewöhnlich ab, wenn Kamera und Mikrofon Ihnen Besorgnis auslösen.
Ist das eigentlich verbotene verdeckte Parteienfinanzierung, wenn Aktive von nur ganz bestimmten Parteien hierbei privilegiert werden? Müssten die privilegierten Parteien nicht die gewaltig hohen Marketingkosten pro Minute Werbeschaltung bezahlen?
Was die meisten Bürger nicht wissen wollen, weil es Arbeit mach: Hiergegen kann man relativ effizient vorgehen. Für Missstände gilt: Schimpfen ist gut, Handeln ist besser. Allerdings brauchen die Bürger dafür Briefbeispiele und eine Stelle für strategische Koordination. Die das können, kosten nicht viel, aber ganz kostenlos geht gar nichts. Das ist insoweit abweichend von der Luft zum Atmen.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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WISSENSCHAFTSKOMMUNIKATION: Bitte keine weitere Nebentätigkeit!
Der Wissenschaftsjournalismus ist angesichts des Sparkurses in vielen Redaktionen in die Defensive geraten und wurde durch diverse Urheberrechtsreformen erheblich geschrumpft.
_ _ Die Universitäten legen teils hervorragende Forschungsmagazine auf, die aber kaum jemand liest. _ _ Statt Wissenschaftler permanent unter Kommunikationsdruck zu setzen, wäre der Wildwuchs an Formaten zu bündeln
Die Regierungsparteien wollen Wissenschaftler zur Kommunikation mit der Öffentlichkeit verpflichten. Doch woher sollen diese die Zeit dafür nehmen?
Die Ampelparteien wollen die Kommunikation auf allen Karrierestufen verankern und wohl auch in die Leistungsbewertung und Geldvergabe einbeziehen. Man kann nur hoffen, dass das nicht geschieht. Es würde die _ Boulevardisierung der Wissenschaft vorantreiben. Außerdem würde es sie weiter politisieren, was niemand wünschen kann.
Schon jetzt begreifen sich manche Wissenschaftler in erster Linie als Aktivisten. Was aus den Plänen wird, bleibt abzuwarten. Die Förderung der Kommunikation gehört seit Jahren zu den beliebtesten Sonntagsreden der Wissenschaftspolitik. Viel ist seither nicht geschehen.
Vernunftdenker Don Pedro:
Die Schwierigkeit der Wissenschaftler-Gleichschaltung ist ein unvertretbares Probleme für Regierende im Pandemie-Status der totalitären Hybris-Ansteckung. Selbst bei den Journalisten gibt es noch ungehörige linienscheue Autoren und Segmente. Aber keine Sorge, die werden auch noch "geschafft".
Es besteht dringender Handlungsbedarf. Betreutes Denken muss dort beginnen, wo Denken beginnt: Bei den Wissenschaftlern. Wer es am besten leistest, konform zu kommunizieren, ist bestens konform für eine beste Karriere.
Das hat alles seine Logik. Zwar nicht immer die richtige. Aber die Kleingeister, die ihre fehlende Intelligenz durch despotischem Gehabe kompensieren, sind in der Wahl der Mittel nie zimperlich.
Das Herausekeln kritischer Wissenschaftler hat System
_ nun scheint Grimms anhaltende Kritik an der sogenannten Energiewende zum Problem zu werden.
Geschätzt wird die Ökonomin Veronika Grimm von der Universität Erlangen-Nürnberg auch, weil sich Kritik der Wissenschaftlerin an alle politischen Richtungen richtet. Ihre geistige Unabhängigkeit
schien sie für den Rat der Wirtschaftsweisen zu empfehlen, einem Beratergremium der Bundesregierung. Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hatte Grimm 2022 in den Rat berufen.
Öffentlich kritisierte sie Atomausstieg, Heizungsgesetz und andere Pläne der Bundesregierung – zum gelegentlichen Unmut des Wirtschaftsministeriums und ihrer Ratskollegen. Von denen pflegt sie sich in Gutachten notfalls auch mit Minderheitenvoten abzusetzen _
Experten mit eigener Meinung in wissenschaftlichen Beiräten der Regierung haben es schwer. Die zwei anderen für die Energiewende relevanten Regierungsräte
wurden bereits homogenisiert: Der Wissenschaftliche Beirat der Bundesregierung Globale Umweltveränderungen (WBGU) und der Sachverständigenrat für Umweltfragen (SRU).
Die Bauingenieurin Lamia Messari-Becker von der Universität Siegen wurde 2020 nach nur einer Ratsperiode nicht wieder für den SRU berufen, nachdem ihre Ratskollegen Druck ausgeübt hatten. Wie Grimm hatte auch Messari-Becker ihre Kollegen mit Minderheitenvoten genervt. „Mich hat überrascht, dass es bei inhaltlich so breiten Gutachten bei allen Themen nur eine Einschätzung gab“, erzählte die Wissens. _ _ Dabei ist die Dokumentation abweichender Auffassungen für die Gutachten ausdrücklich vorgesehe
Das Prinzip der Homogenisierung fand auch Anwendung in jenen „Denkfabriken“, die mit Studien die Energiewende legitimieren sollen, wie zum Beispiel in der Agora-Energiewende, die der Bundesregierung zuarbeitet. Äußerlich wahren die Institutionen die Gestalt der Wissenschaft, geben sich den Anschein der Objektivität und machen sich die soziale Autorität der Wissenschaft zunutze _ _ Energieforscher hingegen, welche das Energiewende-Konzept für falsch hielten, blieben außen vor.
Vernunftdenker Don Pedro:
Wie funktioniert Gleichschaltung ganz konkret real und ablesbar? Alle längeren Dokumente über Komplexes von Gremien sind an Peinlichkeit schwer zu übertreffen. Wenn intelligente autonom denkende Köpfe zur Herden-Konformität gezwungen werden, so umfasst das sehr oft eine beträchtliche Selbstverleugnungs-Komponente, also subjektiv gesehen Lügen.
Nur aus Sondervoten funktioniert ein oberstes USA-Gericht. Der Entscheid ist individuell zu begründen. Zum Streitgegenstand entscheidet dann das Mehrheitsergebnis der Sondervoten. Man vergleiche mit dem Bundesverfassungsgericht, wo alle Richter in aller Regel gemeinsam das Einheits-Urteil unterzeichnen, selbst wenn es auf 50 Seiten mengenweise gut Bestreitbares einseitig befindet. Peinlich. Gesetzlich auferlegte Verleugnungspflicht der abweichenden Meinungen. Sondervoten sind zulässig, kommen aber nur selten vor.
Dahinter steht etwas: Die Behauptung der gefundenen absoluten Wahrheit. Jedes Sondervotum ist verstörend, weil Beweiskraft, dass absolute Wahrheit nicht erreicht wurde. Das mögen Politiker nicht. Sie benötigen die Vortäuschung von absoluter Wahrheit seitens der Experten, um sich von Verantwortung der Wahrheitssuche entlastet zu sehen.
Forschungsbetrug : Ein Schwarzmarkt für den Zitatkauf
Eine neue Studie zeigt, wie Wissenschaftler durch gekaufte Zitate ihre Reputation vermehren.
Auch die größte akademische Suchmaschine Google Scholar ist betrugsanfällig.
Zitierkartelle gibt es seit Jahrhunderten. Inzwischen aber geschieht Betrug in großer Zahl. Das zeigt die neue Studie „Google Scholar is manipulatable“ von Hazem Ibrahim, Fengyuan Liu, Yasir Zaki und Talal Rahwan von der New York University Abu Dhabi. Darin heißt es, dass man Zitate kaufen kann.
Vernunftdenker Don Pedro:
Dies umfangreiche Thema wird hier nur mit Quellenangabe dokumentiert, um Hinweise für gezielte Suche darzustellen.
https://www.tagesspiegel.de/politik/publizist-gewinnt-rechtsstreit-faeser-darf-broder-nicht-als-islamfeindlich-hinstellen-lassen-11160424.html
In einem Expertenbericht des Innenministeriums wird ein Artikel von Henryk Broder als muslimfeindlich kritisiert.
Der Journalist wehrt sich und bekommt Recht. Dies könnte Folgen haben für Studien der Regierung. Von Jost Müller-Neuhof
Bericht des Unabhängigen Expertenkreises Muslimfeindlichkeit „Muslimfeindlichkeit – Eine deutsche Bilanz 2023“. _ _ Er sollte Muslim- und Islamfeindlichkeit analysieren und :_ _ antisemitische Haltungen untersuchen. Im vergangenen Juni überreichte der Expertenkreis Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) seinen Abschlussbericht, den diese, versehen mit dem Logo des Ministeriums, auf der amtlichen Webseite veröffentlichen ließ.
Der Expertenkreis wertete _ als muslimfeindlich. Broder mache sich für „eine uneingeschränkte Anwendung der Meinungsfreiheit stark, während er Aufrufe zur Deeskalation und Rücksichtnahme offen verhöhnte und Muslim*innen pauschal als unwissende, ehrversessene, blutrünstige Horden dämonisierte“.
Diese Passage muss das Ministerium jetzt aus dem Netz nehmen. . Broder habe zu Recht geltend gemacht, dass Faesers Ministerium mit der konkreten Art der Veröffentlichung der Studie in sein allgemeines Persönlichkeitsrecht eingegriffen habe. Dem Staat sei es verboten sich „ohne rechtfertigenden Grund herabsetzend über einen Bürger zu äußern, etwa eine von diesem vertretene Meinung abschätzig zu kommentieren.“ Das Ministerium hat den Bericht als Reaktion auf den Beschluss zunächst komplett offline gestellt.
Wir benennen auf dieser Seite ohne Anspruch auf Vollständigkeit fortlaufend Beispiele für Angriffe auf die Wissenschaftsfreiheit.
In einer akademischen Atmosphäre, die zunehmend durch politisch-ideologischen oder moralisch-weltanschaulichen Druck und die dadurch bedingte Selbstzensur geprägt ist, bilden diese Fälle nur die sichtbare Spitze des Eisbergs.
Gegenstück USA und Canada:
Gegenstück Großbritannien:
Kritik und Widerspruch sind elementare Bestandteile des wissenschaftlichen Diskurses in
offenen Gesellschaften.
Wogegen sich die Mitglieder im Netzwerk wehren, sind Diffamierungen, wenn statt eines inhaltlichen Widerspruchs eine moralisch diskreditierende politische Einordnung einer Person selbst oder ihres Arguments vorgenommen wird
(etwa als „Nazi“ oder „Rechtsextremist“, „Rassist“, „Islamfeind“ oder „Menschenfeind“, „Antisemit“ ebenso wie „Linksfaschist“, „Islamist“, „Terrorist“ oder „linksversifft“). Diffamierungen können auch über subtilere Zuschreibungen wirksam werden („anschlussfähig an rechte Diskurse“, „umstritten“, „verharmlosend“ oder „auf dem linken Auge blind“).
Gemeinsam ist solchen Diffamierungen, dass sie die betroffene Person als zu meidend markieren und damit aus dem Diskurs ausschließen. Sie fungieren zugleich als Orientierung und Warnung: Wer mit der diffamierten Person zusammenarbeitet, ihr „eine Bühne bietet“, Zuspruch signalisiert oder auch nur Solidarität, ist gleichfalls „schuldig“.
Was darf erforscht und ausgesprochen werden? Was soll nicht gesagt werden? Themen und Thesen, deren Diskussion verhindert wird, indem die Betreffenden von Fachkollegen oder Außenstehenden unter einen schwerwiegenden moralischen Verdacht (Rassismus, Frauenfeindlichkeit, Islamophobie, etc.) gestellt werden
Wer darf sprechen? Wer soll an der wissenschaftlichen Kommunikation nicht teilnehmen können? Cancel Culture, oder: Versuche, bestimmten Personen das Recht zu reden abzusprechen oder institutionell zu entziehen
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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Erde: Bewahren
* 👩👩 (neu) _!!!!!_ Landwirtschaft, *Bauern, Agrarwirtschaft, *Tierschutz. *Raumordnung der Landschaft, *Wald .. *neu 2025-07, noch fast ohne Inhalt *sb! ■
▼ mehr! ▼
► 2025-11-06 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/ter-aaa-de.htm#TER-AGRAN Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Deutschlands größter Waldeigentümer? Private: Thurn und Taxis -20.000 Hektar, umgerechnet 10x20 km, also nicht system-relevant. Großeigentümer (52%): Länder 29%, Bund 4%, 19% Körperschaftswald (z.B. Gemeinden oder Kirchen).
„Tierwohl kostet. Doch die Moral endet am Regal.“ (Landwirte-Weisheit)
„Verbringe nicht die Zeit mit dem Suchen des Hindernisses, vielleicht ist keines da.“ (Franz Kafka, 1883 – 1924)
„Tu das, was du fürchtest, und der Tod der Angst ist sicher.“ (Ralph Waldo Emerson,1803–1882)
Mehr Wege führten nach Rom als bislang gedacht : _ war das Straßennetz wesentlich größer als bisher vermutet.
Dänische Forscher haben historische Quellen aus 40 Ländern untersucht und das antike römische Straßennetz erweitert. Ihrer neuen Studie zufolge bauten die Römer knapp 300.000 Kilometer Straßen durch Tal und Berg.
„In vielen Regionen wie Norditalien oder Tunesien sind _ römische _ Straßen _ oft im modernen Straßennetz erhalten geblieben“, Vor allem kleinere Straßen sind hier wichtige Indizien für alte Römerstraßen. Moderne Autobahnen und Schnellstraßen würden dagegen eher selten mit historischen Straßen übereinstimmen. Dennoch war es schwer, den genauen Verlauf der Straßen zu rekonstruieren: Bei der überwiegenden Mehrheit, rund 90 Prozent der Strecken, ist der Verlauf nicht genau bekannt, bei rund sieben Prozent handelt es sich sogar nur um Vermutungen.
Vernunftdenker Don Pedro: Schätzungen zufolge: rund 80.000 Kilometer an Autobahnen in Europa. Das deutsche Autobahnnetz hat über 13.000 Kilometer. - Ungefähr 38.000 Kilometer Bundesstraßen. Ohne Zuverlässigkeit des unmöglichen Vergleichens sei als grober Anhaltspunkt der Größenordnung vermutet: Heutzutage etwa fünf mal so viele Fernstraßen für das damalige gesamte römische Reichsgebiet, aber für vermutlich vielleicht fünf mal oder zehn mal mehr Einwohner.
Für das heutige Deutschland ist die Bevölkerung vermutlich etwa das Zwanzigfache, für die mediterranen römischen Reichsgebiete vermutlich etwa das Fünffache. Diese Angaben sind nur Anhaltspunkt für die Größenordnung. Sie sind nicht näher analysiert oder berechnet.
Neben dem Rechtssystem sind Verkehr und Fernhandel und Sprachkomponenten, was das Römische Reich zur dauerhaften Zivilisationsentwicklung beigetragen hat. Wegen der unnötig komplizierten Zahlenschreibweise konnte vieles nicht entstehen, was die heutige Erdenzivilisation prägt. Rechnen und Mathematik in einfacher Schreibweise der Zahlen ist die elementare Grundlage für vieles - von der Buchhaltung bis zur Statischen Berechnung, oder auch, ziemlich alles, was seit grob gerechnet 1700 in der westlichen Welt als moderne Technologie entstanden ist.
Ein Duodezimalsystem wäre vielleicht effizienter gewesen. Aber das Dezimalsystem hat sich bewährt: Die zehn Finger als archaische Abzählkomponente.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Seit drei Jahren scannen Messflugzeuge ganz Deutschland. _ nachts mit Lasern
Nun ist Berlin dran. Wozu die Daten genutzt werden und wieso es kurzzeitig laut werden könnte.
_ _ beauftragten Firma BSF Swissphoto kann es bei geöffnetem Schlafzimmerfenster lauter werden, denn das Kleinflugzeug fliegt relativ niedrig in einer Höhe von 1500 bis 800 Metern.
_ _ erfassen präzise Informationen über Gebäude, Straßen, Wälder und Gewässer. Für optimale Daten muss der Himmel frei von Wolken, Dunst und Nebel sein. _ _ Geplant ist, die Flüge überall in Deutschland regelmäßig zu wiederholen, um Veränderungen zu erfassen. Berlin dürfte 2027 erneut an der Reihe sein.
Vernunftdenker Don Pedro: Selbstverständlich ist das nicht als Kontrollkataster für alles Erdenkliche gedacht. Der Klimawandel als Grund darf nie fehlen und auch ansonsten haben die Empfänger des Geldes gute Gründe, dies offenkundig nun alle 2 Jahre durchführen zu müssen. So schnell ändern sich in Deutschland nun einmal Berge, Flüsse, Städte, Häuser.
Wer hätte das gedacht: Dass die Menschheit bis jetzt überlebte, ohne ihre Erde alle 2 Jahre zu scannen, es grenzt an ein Wunder. Die Verlinkung mit den Daten der Betriebsstätten-Erfassung für die Rundfunkabgabe, das leistet eine intelligente Software sicherlich bei Bedarf der Alles-Kontrollier-Süchtigen.
Alle bisher nicht erfassten Betriebsstätten - schlimm, aber endlich kann der Staat diese entsetzliche Wissenslücke schließen. Neben Klimawandel geht es natürlich gegen Geldwäsche, geheime Treffpunkte von hoch gefährlichen "Rächtsexträmisten" und illegale Goldverstecke der Superreichen. Sodann die Brutstätten von Fledermäusen mit corona-ähnlichen Viren: Die schlafende Pandemie-Gefahr ist endlich im Griff. Der Segen dieser Erfassung kann gar nicht genug gepriesen werden.
Sterben der Winzer: Warum Deutschlands Weinberge bald nur noch auf Postkarten existieren
Mehr als die Hälfte der deutschen Winzer steht vor dem Bankrott. Umweltauflagen, höhere Löhne, Arbeitskräftemangel und der Trend zur Abstinenz drängen selbst Idealisten in die Resignation. Das Sterben des Weins könne Deutschland verändern.
_ _ Nach der verheerenden Plage der Reblaus, die ab den 1860er-Jahren Europas Weinbestände fast gänzlich vernichtete, entstand auf resistenten amerikanischen Wurzeln die Weinkultur des Kontinents neu. Im Mittelalter gar wurde noch bis nach Skandinavien Wein angebaut, bis der Bischof von Uppsala schwedischen Wein mit einem theologischen Argument untersagte: Es sei eine Blasphemie, diesen sauren Krätzer in das Blut Jesu Christi zu verwandeln.
Vernunftdenker Don Pedro: Der aktuelle Gesundheiitswahn der Leute, der Wein muss mit staatlichen Subventionen gerettet werden? Mit einem Mindestlohn auf bisherigem Facharbeiter-Niveau, weil will man auf die Dauer wettbewerbsfähg bleiben mitvielleicht kommenden Massenimporten aus Nordafrika, wo die Herstllkosten ein Fünftel sind?
Wandel ist immer durch internationalen Austausch: Vielleicht sinnvoll auf die Dauer, aber kurzfristig schafft es Verluste: Für die einzelnen und umgelegt für die Allgemeinheit.
Bei Schweinen aus der Massentierhaltung treten häufig schmerzhafte Verletzungen und Krankheiten auf. Bis zu 75 Prozent der Schweine leiden laut Angaben des Deutschen Tierschutzbundes
an Gelenkerkrankungen und 68 Prozent könnten wegen Sohlenverletzungen nur eingeschränkt laufen. Hinzu kämen Bissverletzungen und Hautinfektionen. Grund _ das Einpferchen der Schweine in zu kleine Betonställe auf Spaltenböden ohne Stroh. _ _ Sterblichkeit _ bis zu sechsmal höher als in Ställen mit viel Stroh und Freiraum. Von 26 Millionen Schweinen in Deutschland leben derzeit über 25 Millionen in industriellen Anlagen. Sauen werden bis auf wenige Wochen im Jahr einzeln in Kastenständen gehalten, die so eng sind, dass sich die Tiere nicht einmal umdrehen können.
Bis _ 2036 müssen : Abferkelbuchten in _ Bewegungsbuchten umgebaut werden. _ _ befürchtet, dass _ _ höheren Produktionskosten _ _ Aufgabewelle folgen könnte.
_ _ investieren Unternehmer außerhalb Deutschlands in den Aufbau von Sauen- und Mastbetrieben, vor allem in Osteuropa. Zwar gelten auch für diese Anlagen die EU-Regeln :_ _ erfüllen die Betreiber in Rumänien, Polen oder Bulgarien nur das Mindestmaß der EU-Vorgaben.
_ _In den USA werden höhere Tierwohlstandards mit Importregulierungen gelöst. Bundesstaaten, die höhere Standards durchsetzen, können den Import von Waren, die unter schlechteren Bedingungen produziert wurden, verbieten. _ _ „So hat beispielsweise Kalifornien 2018 unter anderem die Kastenstandhaltung von Sauen verboten – auch für importiertes Fleisch. Staaten wie Iowa, der größte Schweineproduzent der USA, müssen sich nun an die kalifornischen Vorgaben halten, um weiterhin Zugang zu dem attraktiven 40 Millionen Einwohner-Markt zu behalten.“
🖐 LESER: Das haben Menschen in der BRD auch. Die sind in zu kleine Wohnungen eingepfercht - insbesondere
Vernunftdenker Don Pedro: Schweine werden nicht besonders menschlich behandelt. Erst durch die Diskussion erfahren die meisten, was bisher Standard wurde. Man wüsste gern die Mehrkosten pro Kilogramm für bessere Haltungsformen. Ist das wirklich derart viel teurer? Hat bei mehr Beachtung von Schweine-Grundrechten das Fleisch vielleicht derart weniger Wasseranteil, dass es sich für den Verbraucher rechnet? Artikel 1 Schweine-Grundgesetz´: "Die Würde des Schweins ist unantastbar."
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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***** 👩👩 (neu) _!!!!!_ *Artensterben-Katastrophe: Größter irreparabler ökologischer -Schaden der Erdgeschichte. Täglich Schwund. - Und umgekehrt: Invasive Arten.
▼ mehr! ▼
► 2025-11-05 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/ter-aaa-de.htm#TER-ART-STERW Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Es gibt noch gute Nachrichten: Sumpfschutz!
Ab Juni 2024 gilt neues EU-Recht: Renaturieren zur natürlichen Ursprungs-Landschaft. Deutschland ist wieder einmal Musterknabe: Längst geschafft für die Berliner Sümpfe.
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
Vernunftdenker Don Pedro: Viel schlimmer als "Klimawandel", Fossil-Ausbeutung und anderes? Zu wissenschaftlich komplex für Politiker und Idealisten?
"Die Natur ist beständig, Reichtum nicht.“ (Aristoteles 384-322 v. Chr.)
Irrtum: Arten sind nicht mehr beständig.
"Die Natur eilt nicht und dennoch wird alles erreicht.“ (Sokrates 469–399 v. Chr.)
Irrtum: Menschen-verursachtes Artensterben ist rascher.
"Viele Probleme erledigen sich von selbst, wenn man sie nicht dabei stört." (Ernst Waldbrunn)
„Mit dem Aufschieben lassen wir das Leben nur enteilen.“ (Lucius Annaeus Seneca, ca. 4 v. Chr. - 65 n. Chr.)
"Du kannst nicht zurückgehen und den Anfang ändern, aber du kannst dort anfangen, wo du bist, und das Ende verändern.“ (C. S. Lewis 1898–1963, Irischer Schriftsteller, Theologe und Literaturwissenschaftler)
Bärenkrise : Nach zwölf Toten durch Bärenangriffe: Japan schickt Soldaten in betroffene Region
In Japan haben Bären seit April zwölf Menschen getötet und mehr als hundert verletzt – so viele wie nie zuvor. Nun wurden Soldaten in die am stärksten betroffene Region geschickt, allerdings ohne Schusswaffen.
_ _ In Japan leben zwei Bärenarten: der Asiatische Schwarzbär oder Kragenbär sowie der größere Braunbär. Braunbären können eine halbe Tonne wiegen und schneller laufen als Menschen. Jedes Jahr werden tausende Tiere abgeschossen, durch die immer älter werdende Bevölkerung in Japan gibt es jedoch immer weniger Jäger.
Vernunftdenker Don Pedro: Das gestörte Verhältnis der Menschen zu ihren Raubtieren. Man möchte sie haben, vorausgesetzt, dass die Raubtiere nicht mehr rauben und nicht mehr andere Tiere grausam töten und fressen, von Menschen ganz zu schweigen. Vielleicht einmal über genveränderte Wölfe, Bären und Elefanten nachdenken?
Von Fleischessern zu Vegetariern transformieren? Laut Bericht sollen die Angriffe auch mit dem Klimawandel zusammenhängen. Eine Auflagenerfüllung für Journalisten, kein Text ohne Hinweis auf den Klimawandel? Erhöht das die Wahrscheinlichkeit, dass der Text einer Nachrichtenagentur in den Blättern der einschlägigen Pressesegmente publiziert wird? Gibt es einen Journalistenbonus für jeden Artikel, in dem der Klimawandels mindestens 1-mal erwähnt wird?
Zur Volltext-Fassung?
(statt Auszug):- Nachstehenden Link anklicken. Dann suchen ganz oben bei einer der 3 Spalten. Dort anklicken: "v mehr v"
https://infos7.org/pde/ter-aaa-de.htm#TER-ART-STERW
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Risiko für Krankheiten: Wie stark Mutationen in Spermien mit dem Alter zunehmen
Männer werden in vielen Teilen der Welt später Väter. Mit höherem Alter steigt aber das Risiko für krankheitsfördernde Mutationen in den Spermien. Wie stark, haben Forscher nun berechnet.
_ _ Ein britisches Forscherteam hat _ 81 Samenproben von 57 _ Männern _ zwischen 24 und 75 Jahren gezielt _ analysiert. Bei Männern Anfang 30 betrug der Anteil von Genen, die krankheitsfördernde Mutationen trugen, etwa zwei Prozent. _ _ ab 50 Jahren – _ drei bis fünf Prozent _ _ Im Alter _ 70 Jahre _ 4,5 Prozent.
__ Mutationen gingen oft mit dem Verlust bestimmter Funktionen einher, die etwa für das Zellwachstum _ _ erhöhtes Risiko etwa für Krebserkrankungen oder Entwicklungsstörungen
_ _ Anteil der Spermien mit schädlichen Mutationen steigt mit zunehmendem Alter
_ _ die Mutationsraten in Keimzellen – _ Spermien _ Eizellen _ – deutlich niedriger als in Zellen der meisten anderen Gewebetypen. _ Mutationsrate in Blut achtmal höher ist als in Spermien.
_ _ führen nicht all diese Veränderungen zu einer erfolgreichen Befruchtung __ Manche können auch die Entwicklung des Embryos beeinträchtigen und zum Abbruch einer Schwangerschaft führen.
🖐 LESER: Mutationen sind praktisch immer degenerativ, d.h. dass, wenn etwas passiert, dann genetische Information verloren geht. Manche Mutanten sind dennoch in bestimmten Lebensräumen selektionspositiv, wie beim Eisbären, der eigentlich eine Verlustmutante darstellt, abstammend vom Braunbär.
🖐 LESER: Ohne Mutationen gäbe es keine Evolution, da wären wir immer noch Aminosäuren in der Ursuppe
Invasive Arten: Kosten bisher unterschätzt
Wissenschaftler um Ismael Soto von der Südböhmischen Universität Budweis in Tschechien die wirtschaftlichen Kosten auf mehr als 80 Länder hoch, für die bislang keine entsprechenden Daten vorlagen.
_ _ Das Ergebnis: Die globalen Gesamtkosten durch invasive Pflanzen- und Tierarten lagen in den vergangenen sechzig Jahren bei geschätzten 35 Milliarden Euro jährlich. Das macht insgesamt rund zwei Billionen Euro Kosten – was etwa 1600-fach höher liegt als bisher angenommen.
Vernunftdenker Don Pedro: Gab es Zeiten ohne invasive Arten? Oder sind sie das Normal der Natur? Deutlich mehr als früher? - Vermutlich ja. Vermutlich herrscht aktuell eine Übergangsphase der Globalisierung von Arten. Mehr Kommentar ist nutzlos. Das geht seinen Gang.
Tierischer Störenfried: Wie wird man einen Waschbären los?
Kassel gilt als „Waschbärenhauptstadt Europas“. Immobilienbesitzer rüsten in diesen Tagen auf, um sich gegen den bevorstehenden Ansturm der kleinen Raubtiere zu wappnen. Kletterkünstler: Waschbären nisten sich gerne auf Dachböden ein. Zum Leidwesen der Hausbesitzer.
Alles auf Anfang – Die fünf großen Massenaussterben der Erdgeschichte
Das Aussterben der Dinosaurier war eines von insgesamt fünf Massenaussterben, bei denen bis zu 95 Prozent der Arten verschwanden. Warum wir unsere Existenz diesen Massenaussterben zu verdanken haben _ _
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Wir befinden uns heute im größten Artensterben seit dem Ende der Dinosaurierzeit vor 65 Millionen Jahren.
Ein Viertel der Säugetierarten, jede achte Vogelart, mehr als 30 Prozent der Haie und Rochen sowie 40 Prozent der Amphibienarten sind bedroht.
Dass Arten aussterben ist ein natürlicher Prozess, der jedoch heute unter dem Einfluss des Menschen beträchtlich beschleunigt ist. Wir sägen an dem Ast, auf dem wir sitzen. Nahrung, Medizin, Rohstoffe, sauberes Wasser und Luft sind nur einige der wichtigen Dinge, die die Natur uns zur Verfügung stellt. Es ist längst Zeit, zu handeln.
Biodiversitätskrise : Wie viel Wumms hat die Strategie gegen das Artensterben?
Das Umweltministerium hat einen Plan, wie Biodiversität und Ökosysteme in Deutschland gerettet werden sollen. Einiges lässt er allerdings offen.
Mit der Vision einer Menschheit, die im Jahr 2050 "im Einklang mit der Natur" lebt, beginnt das Abkommen zum Schutz der Biodiversität, das im Dezember in Kanada verabschiedet wurde.
der Entwurf des Bundesumweltministeriums für eine neue nationale Biodiversitätsstrategie, der am Donnerstagnachmittag vorgelegt wurde, konstatiert dagegen prosaisch, dass alle Lebensräume inklusive der in ihnen beheimateten Arten bis 2030 "in einen guten ökologischen Zustand" versetzt werden sollen.
Naturschutz: Schleichender Artenschwund. In Italien gibt es Braunbären, gleichzeitig sind eine Million Arten vom Aussterben bedroht.
Eine Biologin und Professorin für Ökologie erklärt, wieso viele Arten unauffällig verschwinden und wieso dem Artenschutz eine Art Greta Thurnberg guttun würde.
"Wir leben auf einem Planeten der Hühner", so Ökologin Katrin Böhning-Gaese in ihrem aktuellen Buch über das Artensterben. Sie erklärt, woran man merkt, wenn einer fehlt, welche Rolle Bären dabei spielen – und was sie von radikalen Protesten hält.
Die Biologin Katrin Böhning-Gaese ist Professorin für Ökologie an der Goethe-Universität Frankfurt und Direktorin des Senckenberg Biodiversität und Klima Forschungszentrums sowie Trägerin des Deutschen Umweltpreises. Ihr aktuelles Buch "Vom Verschwinden der Arten" ist im Klett-Cotta Verlag erschienen.
Artensterben ist ein natürlicher Prozess, der auch ohne das Zutun des Menschen abläuft.
Landnutzungsveränderungen, allen voran die Umwandlung von natürlichen Ökosystemen in industrielle Agrarräume und urbane Regionen, gelten als der wichtigste Grund für das Aussterben von Arten.
Klimawandel und Artensterben: Die Globale Erwärmung ist eine wachsende Bedrohung für die Artenvielfalt, da die Geschwindigkeit der Klimaveränderungen nicht der Geschwindigkeit von evolutionären Anpassungen entspricht.
Vernunftdenker Don Pedro: Richtig so! Das ist finanziert vom Staat, da darf der Klimawandel nicht fehlen. - Und vertrauliche Info: Es gibt keine Klimaveränderung ohne ein anteiliges Artensterben mangels evolutionärer Anpassungsgeschwindigkeit. - Pssst, naturwissenschaftliches 1x1 nicht weitersagen! Man könnte dich als "Aluhut" und "Klimaleugner" diffamieren.
Biodiversität - Fünf Gründe für das Artensterben - und was ihr dagegen tun könnt
Vernunftdenker Don Pedro: Der Artenschutz ist das Stiefkind der Schutzbewegungen. Küken schützt man, Hunde dürfen nicht geschlagen werden, Schweine nicht einfach "koscher" getötet werden, Wölfe sollen wieder Tiere grausamst töten dürfen und Bären gefährden wieder Menschen.
Das sind diskussionswürdige Einzelaspekte eines mit einfachem Gemüt begreifbaren Idealismus. Das ausschlaggebende Problem des Natur-Idealismus ist dafür zu abstrakt, ist aber "unendlich-fach" größer.
Schon immer ein wenig, etwa seit 1970 aber massiv und mit System, werden Urwälder und gewachsene Wälder der Erde großflächig beseitigt.
die gewaltige genetische Vielfalt ist damit für alle Zukunft erloschen. Nur die von der Auswirkung her unbedeutende Arterhaltung mit emotionalen Komponenten funktioniert in breiter Bewegung - beispielsweise Bären und Wölfe. Das Artensterben ist zu abstrakt für Ideologie. Das Artensterben ist die übelste Komponente der Fernwirkungen von Überbevölkerung und lobby-mäßiger Beeinflussbarkeit von Politik.
die meisten aktuellen Übeltaten der Menschen gegenüber dem Planeten sind heilbar. Das Artensterben und die Abminderung der genetischen Vielfalt, dies ist irreparabel. Einige 100 Millionen Jahre Evolutionsgeschichte kann man nie mehr heilen. Dies zu sagen ist wichtig - und leider sinnlos.
Diejenigen der nächsten Generationen, die darüber weltweite Proteste fordern müssten, sind momentan unabkömmlich. Sie kleben gerade auf der Straße in Berlin vor der Siegessäule, um zu siegen mit Schikane gegen ein paar brave Autofahrer. Autofahrer, die durch ihre Arbeit, ihre Familien und und ihre Steuern den Lebensunterhalt von allerlei Nicht-Arbeitenden zwangs-finanzieren.
Freie Info hierüber: - daran fehlt es jedenfalls nicht. Das Problem ist, es fehlt an der Massentauglichkeit für Protestbewegungen für dies abstrakte Thema -Mehr Info durch Internetsuche: Artensterben
"Sofern wir in die Natur eingreifen, haben wir strengstens auf die Wiederherstellung ihres Gleichgewichts zu achten." (Heraklit von Ephesos, etwa 540-480 v. Chr.)
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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♥ Zukunftsfr,Artensterben: *Ökokrise überw. (12,00)
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♥ *Passendes Buch: (Buchkauf bitte immer von hier starten) 12,00 EUR - von Dirk Steffens, Fritz Habekuß
2021-10 (~700 Ratings bis 2024-05) 240S. ♥ Über Leben: Zukunftsfrage Artensterben: Wie wir die Ökokrise überwinden.
Zeit zu handeln: Der bekannte Terra-X-Moderator Dirk Steffens und ZEIT-Reporter Fritz Habekuß über die Bewahrung der Artenvielfalt.
»Wir befinden uns mitten im sechsten Massenartensterben und erleben den größten Artenschwund seit dem Aussterben der Dinosaurier. Der Mensch hat ihn ausgelöst, und nur er kann ihn stoppen.«
Der bekannte Naturfilmer und Terra-X-Moderator Dirk Steffens engagiert sich seit Jahren für den Artenschutz. Gemeinsam mit dem ZEIT-Journalisten Fritz Habekuß zeigt er, wie in der Natur alles mit allem zusammenhängt und warum der Erhalt der Artenvielfalt überlebensnotwendig für die Menschheit ist.
Die beiden schlagen Maßnahmen vor, um das Artensterben zu stoppen: drastisch, aber nicht unmöglich – und mit der Chance, unser Verhältnis zur Natur zu revolutionieren.
(Mit Abbildungen.)
LIBRA-Anmerkung: Der schlimmste Schaden, den Menschen dem Planeten antun, ist zur Zeit das Artensterben im weitesten Sinn. Mit jedem Quadratkilometer Urwaldrodung erlischt alles, was dort als lokale Besonderheit existiert haben mag. Nirgends konserviert, unwiederbringlich fort für immer.
Die zwei Jahrhunderte Räubertum an den fossilen Schätzen der Erde steht erst an zweiter Stelle der größten Schandtaten der Menschheit am Planeten.
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► 2025-11-11 =zuletzt aktualisiert:
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Nachwachsende Rohstoffe: Ja, gibt es. Angeblich.
Liebe ist das einzige, was wächst, indem wir es verschwenden. (meint Frau Ricarda Huch, 1864-1947)
Oder? "Der Mann hat hauptsächlich deshalb einen Kopf, damit eine Frau ihn verdrehen kann." (meint Mann Jacques Prevert, 1900-1977)
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Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
„Die Welt ist eine wunderliche Einrichtung, und die göttlichsten Wirkungen gehen aus den niedrigsten und unscheinbarsten Ursachen hervor.“ (Heinrich von Kleist, 1777 – 1811)
"Man kann die Natur nur dadurch beherrschen, indem man sich ihren Gesetzen unterwirft.“ (Francis Bacon 1561–1626)
„Der heutige Mensch lacht über den Unverstand der Vorfahren und beginnt mit stolzem Selbstvertrauen eine Reihe von neuen Verwirrungen, über die dann wieder die Nachkommen lachen werden.“ (Nikolai Wassiljewitsch Gogol, 1809 – 1852)
"Der Mensch ist dazu verdammt solange den gleichen Fehler zu machen, bis er etwas daraus gelernt hat." (Jean Paul Sartre)
„Und plötzlich weißt du: Es ist Zeit, etwas Neues zu beginnen und dem Zauber des Anfangs zu vertrauen.“ Meister Eckhart. 1260–1328)
„Das Geheimnis des Erfolgs ist, anzufangen.“ (Mark Twain, 1835–1910, US-amerikanischer Autor)
"Die Zukunft hat viele Namen: Für Schwache ist sie das Unerreichbare, für die Furchtsamen das Unbekannte, für die Mutigen die Chance.“ (Victor Hugo 1802–1885)
„Die beste Art, die Zukunft vorauszusagen, ist, sie zu gestalten.“ (Perikles, 490.–429 v. Chr)
„Die Zukunft hängt davon ab, was Sie heute tun.“ (Mahatma Gandhi, 1869–1948))
"Wenn dir eine Blume gefällt, pflückst du sie einfach. Aber wenn du eine Blume liebst, gießt du sie täglich.“ (Buddha Shakyamuni 563–483 v. Chr., indischer Weisheitslehrer und Religionsstifter)
Weltklimagipfel eröffnet : Im Vorfeld von COP30 fielen Zehntausende Hektar Regenwald für eine Autobahn
Zwei Wochen lang wollen sich rund 50.000 Teilnehmer über den Klimaschutz austauschen und neue Maßnahmen auf den Weg bringen. _ _
In Belém im brasilianischen Amazonasgebiet _ _ heute 50.000 Teilnehmer über den Klimaschutz.
_ _ Gastgeber Brasilien macht den Waldschutz zu einer seiner Prioritäten und hat dazu beim Klimagipfel im Vorfeld der COP30 am Donnerstag den globalen Tropenwaldschutz-Fonds TFFF gestartet. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sagte am Freitag in seiner Rede bei dem Gipfel einen „namhaften“ deutschen Beitrag zum TFFF zu _ _ hat Norwegen Milliardeninvestitionen in einen neuen globalen Waldschutzfonds, Tropical Forest Forever Facility (TFFF), in Aussicht gestellt. _ 2,56 Milliarden Euro _ _ Mindestens 8,52 Milliarden Euro sollen weitere Geberländer einbezahlen
_ _ EU rechnet mit 1,4 Milliarden Einnahmen durch CBAM Es wird erwartet, dass die EU durch CBAM 1,4 Milliarden Euro jährlich ab 2028 einnimmt. Um den Konflikt zu entschärfen, haben Experten vorgeschlagen, dass die EU einen Teil der Einnahmen durch die CO₂-Grenzabgabe für Klimaschutzmaßnahmen in Entwicklungsländern ausgeben sollte.
_ _ wurden Zehntausende Hektar der „grünen Lunge“ Brasiliens gerodet, um für die Klimakonferenz eine vierspurige Autobahn zu errichten. _ _ 13 Kilometer lange Autobahn durch den Regenwald für COP30 gebaut _ _ während sich Baumaschinen durch den geschützten Wald fraßen, um das Feuchtgebiet zu ebnen. Dem Bericht zufolge wollte die Regierung die „Avenida Liberdade“ (Allee der Freiheit) bereits 2012 realisieren. Weil es Bedenken wegen Umweltschäden gab, schob sie das Projekt immer wieder auf, um es im Zuge der Vorbereitungen auf den Klimagipfel umzusetzen
🖐 LESER: Dorothea Hoedenvor 43 Minuten War gestern nicht Karnevalsbeginn? Eine Autobahn mitten durch den Regenwald, damit sich zehntausende Delegierte aus aller Welt in Belem ((zur Rettung des Regenwalds)) treffen können? Das kannste nicht erfinden.
🖐 LESER: malvoisinevor einem Tag Sie sind offensichtlich eine Versammlung von Heuchlern. Würden sie wirklich glauben CO2 wäre die Ursache für Klimaveränderungen, dann würden sie eine solche Konferenz online abhalten. Solches Gebaren zeigt, sie glauben selbst nicht daran, es geht um reine Geldmache.[]
🖐 LESER: Grellmannvor einem Tag Allein die Wahl des Landes für den Weltklimagipfel ist an Perversität nicht zu überbieten. Genau das Land, welches das Klima auf dem gesamten Planeten zerstört, ist als Austragungsort gewählt wurden. In Brasilien wurden im Jahr 2023 täglich!!! ca. 5.013 Hektar, oder 50,13 Quadratkilometer Waldfläche entwaldet. Es geht bei dieser Veranstaltung nur um Geld nicht um Klimaschutz.
Vernunftdenker Don Pedro: ... 50.000 PER Flugzeug für den Klimaschutz... vor allem geht es um ganz ganz viel Geld... Der Waldbestand würde großflächige Reservate für bisherige Bewohner bedingen. Das ist vielleicht zu komplex für die Grün-Religion, muss aber immer mitgedacht werden. Soweit durch ein Straßennetz durchsetzt, werden die Anreize von Wohlstand und Gesundheitspflege zur Alternative. Das mittlere Alter von Waldbewohnern liegt allgemein wohl bei rund 40 Jahren, in westlichen Wohlstandsländern etwa beim Doppelten. Aber:
Die Alterserwartung für Brasilien wurde nicht gesichtet und war nicht ohne weiteres ermittelbar. In Ländern mit Ureinwohnern in Reservaten mit Anbindung an Wohlstand und Gesundheitswesen steigt die Alterserwartung - und ist für die USA wohl nur noch rund 10 Jahre unterhalb der Alterserwartung der Gesamtbevölkerung. Zwar, alle derartigen Vergleiche sind erläuterungsbedürftig und unzulänglich. Wichtig ist nur, den Problemrahmen zu erkennen und mitzudenken.
Für Brasilien geht es um viel Geld. Ob es auch den Wald retten wird, das ist unter diesen Rahmenbedingungen nicht gut prognostizierbar. Das Geld könnte ja auch zur - "zivilisatorisch geordneten" - Erneuerung der Wälder eingesetzt werden und damit die weltweiten Holzexporte für Brasilien subventionieren. - Wie immer, es ist alles nicht so einfach, wie Klimaschutz zunächst klingt.
_ _ "EU rechnet mit 1,4 Milliarden Einnahmen durch CBAM" Wieso geht dies Geld an die EU und nicht an die einzelnen Nationen der EU? Welches Recht hat die EU, sich einfach "endlich eigene Bundessteuern über die Hintertür de Klimaschutzs" bewilligen zu lassen=
Zur Volltext-Fassung?
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
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Wie manche Weltkarten die wahre Größe von Regionen verzerren _ _ Grönland _ etwa so groß wie: Afrika _ (etwa 14-mal größer.)
„Zur Vermittlung eines realistischen Bildes der Welt sollte immer eine flächentreue Abbildung verwendet werden oder zumindest eine vermittelnde Abbildung, die Flächen nur wenig verzerrt“, betont Weisensee.
_ _ Zwar gebe es in Schulen auch Atlanten, die flächentreue Abbildungen zeigen; „jedoch ist gerade der Einfluss digitaler Kartendienste für unsere Sicht auf die Welt so groß geworden, dass hier ein dringender Änderungsbedarf besteht“,
Vernunftdenker Don Pedro: Das Problem ist jedem bekannt. Irrtümer über Größenvergleiche sind aber bestimmend für Politik und herrschende Meinung. Also ist ein wiederholter Hinweis darauf sinnvoll.
Ab 30.12.2025 : Mehr Bürokratie und Pflichten: Was die neue EU-Entwaldungsrichtlinie für uns bedeutet
Bürokratie und Pflichten für Produzenten: Geokoordinaten, Nachweis ohne Abholzung seit 31.12.2020, Legalitätsprüfung, elektronische Erklärung. - Auswirkungen: Hohe Hürden für Lieferketten, Ausschluss kleiner Produzenten, Kritik wegen „Grünem Kolonialismus“ und Verteuerung
_ _ „Regulation on Deforestation-free Products“ (EUDR, Entwaldungsverordnung) als Teil vom Green Deal einen weitreichenden Schritt unternommen: Ab dem 30. Dezember 2025 dürfen in der Europäischen Union nur noch Waren gehandelt werden, deren Produktion nicht zur Abholzung oder Waldschädigung geführt hat.
_ _ Die EUDR wurde am 29. Juni 2023 in Kraft gesetzt, mit ursprünglich geplanter Anwendung für große Unternehmen ab dem 30. Dezember 2024, für kleine Firmen ab Juni 2025. Durch Druck von Industrie und Handel – besonders aus Exportländern wie Brasilien und Indonesien, die vor technischen und administrativen Überforderungen warnten – wurde um ein Jahr verschoben.
_ _ Die zwischenzeitlich überarbeitete Entwaldungsverordnung, jetzt mit weniger bürokratischem Aufwand als ursprünglich von der EU geplant, wird zum Jahresende 2025 wirksam, für kleine Firmen ab Juni 2026.
🖐 LESER: _ _ Aber Wälder für Windräder abholzen. Unfassbar, diese ganze desolate Politik
🖐 LESER: Hurra, so schafft man doch wieder viele neue Arbeitsplätze. Vor allem vermutlich bei der EU, denn natürlich muss diese Vorschrift auch lückenlos kontrolliert und die Ergebnisse müssen ebenso lückenlos protokolliert werden. Aber auch die betreffenden Firmen benötigen zusätzliches Personal um wirklich nur entwaldungsfreie Erzeugnisse ihren völlig ahnungslosen Konsumenten anbieten zu können. Ob es die kriminelle Brandrodemafia im Amazonasgebiet und anderswo beunruhigen wird? ich kann es mir nicht vorstellen.
🖐 LESER: Green Deal erweitert, nein danke! Zum Glück übernehmen die anderen großen Wirtschaftsblöcke USA, China, Indien usw. nicht die Green Deal Ideologie von Brüssel. Selbst in der EU hat sie keine Mehrheit mehr, wie die deutschen Wahl-Vorhersagen zeigen. Europa verarmt relativ zum Rest der Welt vor allem wegen des
Brüsseler Ökosozialismus. Brüssel will einen Zentralstaat nach französischem Vorbild, die Bevölkerung möchte aber einen weiter gehenden Föderalen Staat als die BRD, wie die Schweiz oder die erfolgreichen englischsprechenden Staaten.
Wir brauchen hier eine echte Wende, die EU funktioniert nicht bei Innerer und äußerer Sicherheit, sie hat wenig Weltfirmen. Von den 20 teuersten Firmen sind 14 in den USA, 2 in der Schweiz, 1 in der EU / Deutschland = SAP. Die 20 teuersten deutschen Firmen kosten zusammen die Hälfte von Apple. Noch mehr Brüssel, noch mehr relative Armut. Zur Zeit beschädigt man die wichtige Autoindustrie mit dem ziemlich einmaligen Verbrennerverbot.
Vernunftdenker Don Pedro: "Das Ziel ist löblich, der Weg dorthin unmöglich"? Die Ware, die nicht mehr in die EU kann, kann in fast alle anderen Märkte geliefert werden. - Der umfangreiche frei verfügbare Artikel analysiert alle Schwachstellen der Regelungen. Die Richtung mag stimmen. Aber alle Lösungen sind keine, sofern sie eine Superbürokratie erzwingen, Waren verteuern und im Ergebnis nicht wirken und durch Zertifikat-Korruption unterlaufen werden können, müssten durch bessere Ideen ersetzt werden.
Ferner, wie sollen Länder mit hohem demographischen Wachstum auf das Roden von Wäldern verzichten können? Die Überlastung des Planeten durch die "Pandemie Mensch" ist ohne angepasst zunehmende Zerstörung der Oberfläche des Planeten nicht lösbar. - Wer ist eigenlich "die" EU, verantwortlich hierfür?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Das geopolitische Schlachtfeld um Seltene Erden - Marokko könnte China künftig in den Schatten stellen
Seltene Erden stehen im Mittelpunkt von Trumps Zollstreit mit China. Können westliche Unternehmen ihre eigenen Lieferketten aufbauen und von China unabhängig werden? Auch in Sachsen gibt es Seltene Erden.
_ _ Das kommunistische China verfügt nach derzeitigem Wissensstand weltweit über die größten Reserven Seltener Erden _ _ dominiert in deren Verwendung und Produktion bislang mit 69 Prozent den Weltmarkt. Das Bayan-Obo-Feld im Norden, direkt an der Grenze zur Mongolei, stellt das größte zusammenhängende Vorkommen Seltener Erden dar.
_ _ Brasilien verfügt zwar etwa über die Hälfte der Ressourcen von China und liegt damit auf dem zweiten Platz, kann diese jedoch weder im großen Stil abbauen noch verarbeiten. Weite Teile des Amazonas-Urwaldes, der sogenannten „Lunge der Welt“, gingen bei einem Abbau unwiederbringlich verloren.
Die drittgrößten Vorkommen sind in Indien festgestellt worden. Die meisten Abbaugebiete befinden sich entlang der Küsten, konkret im Touristengebiet Kerala, in Tamilnadu (ehem. Madras), Odisha (Nordostindien) und Maharashtra an der Westküste.
_ _ Auch Deutschland verfügt über einige Lagerstätten für Seltene Erden, zum Beispiel im sächsischen Storkowitz Bereits zu DDR-Zeiten _ _ aber noch nicht _ benötigt _ _ das größte Vorkommen von Seltenen Erden in Mitteleuropa _ Bislang galt der Abbau _ als wirtschaftlich und ökologisch nicht sinnvoll _ _ Einschätzung dürfte sich künftig ändern.
_ _ In Australien sind ebenfalls große Vorkommen _ entdeckt worden, _ _ Die USA verfügen über Vorkommen von Seltenen Erden _ deren Umfang bisher nicht abschließend eingeschätzt _ _ Kanada strebt _ danach, eine bedeutende Position in der Erschließung seiner Bodenschätze zu erreichen. _ _ Auch im Süden Grönlands lagern riesige Vorkommen _ Seine unerschlossenen Seltenen Erden, wie Dysprosium, Neodym, Europium und Yttrium – sind alles entscheidende Materialien _ _ Allein das Tanbreez-Projekt enthält _ schätzungsweise 28 Millionen Tonnen Seltener Erden.
_ _ 200 Kilometer vor der Küste der _ Stadt Laâyoune ( wurde ein Unterwasservulkan namens Tropic Seamount entdeckt, der das _ Land _ „in eine globale Wirtschaftsmacht verwandeln“ könnte. _ _ der Unterwasservulkan, _ zwischen 970 und 4.000 Metern unter Wasser _ _ riesiger Schatz an Seltenen Erden und weiteren Metallen _ _ _ _ Mineraliendichte des Tropic Seamount übertreffe die bekanntesten Vorkommen um das 50.000-fache. Damit könnte Marokko zum wichtigsten Gamechanger in den globalen Lieferketten avancieren.
_ _ Hält der bisherige Trend an, hat China den Bogen überspannt,
Seltene Erden als Druckmittel für die Anerkennung seiner Politik einzusetzen.
🖐 LESER: Vor langer Zeit wurden in den USA auch seltene Erden gefördert, dann haben Sie die Förderung eingestellt und genau wie viele andere Produkte aus China importiert, weil es ja viel billiger ist. Und nun sind die Chinesen schuld an ihrer Abhängigkeit.
Vernunftdenker Don Pedro: Die Bedeutung der Rohstoffe für Wirtschaft, Wohlstand und Austausch zwischen den Nationen wurde lange Zeit vernachlässigt. Interessant am Bericht ist das Fehlen von Russland und von Afrika südlich der Sahara. _ "Seltene" Erden sind nicht selten, sondern nur aufwendig und mit viel Energieeinsatz zu gewinnen, weil immer nur geringer Anteil der Gesteinsmasse.
Die Umstellung auf Autos mit Batterie könnte möglicherweise die Nutzung von fossilen Energieträgern erheblich erhöhen in der real existierenden Welt. China musste mit Elektro-Antrieb die Umweltprobleme der sehr großen Großstädte abmindern. - So lange fossile Energrieträger wesentlich genutzt werden, ist vermehrter Energiebedarf immer ein mehr an fossiler Energieträger-Nutzung. - Durch neue Batterietechnologien könnten sich die Nachteile von Elektroautos verringern. Das ist also ein verzahntes Gesamtthema und es ist laufend und intensiver zu verfolgen.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Archäologie: Was wirklich zum Kollaps auf der Osterinsel führte
Die Osterinsel liegt isoliert im Südostpazifik und gehört politisch zu Chile
_ _ Entwaldung und Statuen-Bau – die Osterinsel galt lange als Musterbeispiel für einen ökologischen Kollaps. Deutsche Archäologen können diese Theorie nun widerlegen. Vielmehr könnte eine Expedition die Katastrophe ausgelöst haben.
_ _ als Polynesier die Vulkaninsel noch vor dem Jahr 800 entdeckten. Deren 163 Quadratkilometer, liegen 3700 Kilometer vom südamerikanischen Festland und 2100 von der nächsten polynesischen Siedlung entfernt. Dass die Seefahrer mit Doppelrumpfkanus dorthin gelangten, war wohl ihrer Erfahrung im Deuten von Wind- und Meeresströmungen, Gestirnen und Vogelflug zu verdanken.
_ __ Konflikte um Nahrung oder Bevölkerungsdruck trieben die Polynesier auf derart gefährliche Expeditionen. Als potenzielle Siedler führten die Entdecker der Osterinsel alles Lebensnotwendige mit sich, darunter Hühner und Schweine nebst Nutzpflanzen, etwa die Knollenfrucht Taro, Bananen, Zuckerrohr, Kürbis und Süßkartoffeln. Vermutlich hatten polynesische Scouts sie aus Südamerika mitgebracht.
Verteilung des Wassers war entscheidend Bei ihrer Ankunft war Rapa Nui von einer Palmenart der Gattung Jubea dicht bedeckt. Da diese kaum verwertbare Früchte abwarf, wurde der Wald nach und nach gefällt, um Platz für den Anbau der mitgebrachten Pflanzen zu schaffen.
Aus den vielleicht 300 Erstsiedlern wurden in den folgenden Generationen rund 5000, so „ _ hatten eine gute Vorstellung _ , was ihre Insel hergab. Gut möglich, dass auch hier wie in anderen Teilen Polynesiens
Familien nur zwei Kinder bekommen durften und darüber hinaus Geburtenkontrolle oder sogar Infantizid betrieben wurde, also Kindstötung.
Um ihre Böden vor Erosion und Versalzung zu schützen, _ Optimierungstechniken. So wurden Felder mit Millionen von kindskopfgroßen Steinen abgedeckt. „Das poröse vulkanische Material speicherte Wasser und bot Schutz vor Wind, Austrocknung und Sonneneinstrahlung“, _ _ Mit Steinwänden wurden Bananen-Plantagen geschützt.
_ _ Dem Kult der Ahnen dienten die steinernen Moai-Statuen, von denen sich rund 900 erhalten haben und die maßgeblich das populäre Bild der Osterinsel prägen.
Im 19. Jahrhundert fielen Sklavenhändler wiederholt über die Insel her. 1872 zählte man nur noch 111 Bewohner. Nach der Annexion durch Chile 1888 wurde Rapa Nui an schottische Farmer verpachtet, deren Schaf- und Ziegenherden die Ökologie weiter veränderten.
Prof. Dr. Fritz Vahrenholt : Fritz Vahrenholt: Die Energiewende scheitert auch an den Rohstoffen
In einem Gastkommentar spricht der ehemalige Hamburger Umweltsenator _ über den nicht zu befriedigenden Metallbedarf der Energiewende, Chinas Kontrolle kritischer Rohstoffe und den beschleunigten Ausbau der Kernenergie in den USA und China.
_ _ Veröffentlichung von Simon Michaux vom Finnischen Geologischen Dienst sind wir nun aufmerksam gemacht worden auf einen _ Grund, der diesen Pfad der Energiewende ad absurdum führt: Der Ausbau der erneuerbaren Energien wird auch an der Knappheit kritischer Metalle scheitern
_ _ Die für die Installation von Solar- und Windkraftanlagen, Kabeltrassen, Speichern (Batterien und Wasserstoff), E-Fahrzeugen und Wärmepumpen notwendigen spezifischen Metalle wie Kupfer, Nickel, Lithium, Kobalt, Vanadium und Graphit werden nach Michaux in den nächsten 20 Jahren nicht ausreichend zur Verfügung stehen.
_ _ Ersatz von Kohle, Erdöl und Gas erst mit _ erheblichem Aufwand an Metallen möglich Eine 6-MW Windkraftanlage besteht aus 30 bis 50 Tonnen Kupfer und bis zu 300 Kilogramm Seltenen Erden. Ein E-Auto benötigt 10 Kilogramm Kobalt, 10 Kilogramm Nickel und 60 bis 80 Kilogramm Kupfer – 4- bis 5-mal so viel wie ein Diesel oder Benziner.
_ _ heute _ 4 Prozent der weltweiten Energieversorgung durch Wind und Solarenergie 11,2 Prozent durch Wasserkraft und Kernenergie und 84,7 Prozent durch fossile Energien. Würde die Welt dem deutschen Beispiel folgen und jene 85 Prozent durch Wind und Solarenergie ersetzen, würde man 6.000 Millionen Tonnen Kupfer zusätzlich benötigen. Die Jahresproduktion an Kupfer beträgt 28 Millionen Tonnen. _ _ müssten alle Kupferminen der Welt mehr als 200 Jahre lang arbeiten.
_ _ Die Energiewende braucht mehr Rohstoffe, als die Welt zu bieten hat. Viel mehr. Alle bekannten und unbekannten Vorkommen der Welt sind nicht ausreichend, um die Energiewende wie begonnen umzusetzen.
_ _ China dominiert die Welt in 19 von 20 kritischen Rohstoffen für die Energiewende _ _ hat sich China mittlerweile nicht nur fast 50 Prozent der Weltproduktion an Kupfer gesichert, sondern dominiert auch bei Kobalt (80 Prozent), Lithium (70 Prozent), Graphit (95 Prozent) und Seltene Erden (90 Prozent). _ _ China _ hat insgesamt einen durchschnittlichen Marktanteil von rund 70 Prozent.
_ _ Mit 2,8 Milliarden US-Dollar für ein Kernkraftwerk baut China Kraftwerke, die in Europa oder den USA das Siebenfache kosten. Chinas Plan ist es, schon 2030 mehr Kernenergie zu produzieren als die USA. Es ist ausgeschlossen, dass der Westen den Vorsprung Chinas im Reaktorbau, der etwa fünf bis zehn Jahre beträgt, aufholen kann.
Vernunftdenker Don Pedro: Es besteht nun ein "Corner" für Rohstoffe: Wer sie braucht, muss bei China kaufen und China definiert, ob es Ware überhaupt gibt und wenn ja, mit wie hohem Monopolisten-Gewinn für China. Zudem wird beim publizierten Prozent-Erfolg der erneuerbaren Energiequellen immer nur Strom brachtet, nur ein kleiner Teil des Energie-Bedarfs.
Bei Rohstoffen siegt Planwirtschaft, weil die Perspektiven zu langfristig sind für funktionierende unternehmerische Marktwirtschaft mit Bedarf von Gewinnausweis in jedem Geschäftsjahr für die Kapitalgeber. Rohstoffsicherung ist demnach der Natur nach Staatsaufgabe. Nur für die Umsetzung gilt die allgemeine Regel, dass Wirtschaft im privatwirtschaftlichen Wettbewerb in besseren Händen ist.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Forscher veröffentlichten Zukunftsstudie zu Planetaren Belastungsgrenzen: „Ein Navigationssystem für die Politik“ Planetare Belastungsstudie
Wie lange geht es noch gut mit der Ausbeutung des Planeten? Eine neue Studien zu den Belastungsgrenzen der Erde zeigt: Ein Weiter-so führt in den Abgrund, doch es gibt Mittel und Wege, die eine ökoparadiesische Zukunft möglich erscheinen lassen.
_ _ Die Spielräume in den Prognosen waren - und sind - durch Unsicherheiten (in den Variablen) und Unbestimmtheiten (was die Zukunft angeht) erheblich. Schellnhubers Nachfolger am Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung wurde Rockström, und dieser hat nun zusammen mit einem Team um den niederländischen Klimamodellierer Detlef van Vuuren die planetaren Belastungsgrenzen einem Zukunftstest unterworfen.
Unberücksichtigt geblieben ist in den Modellen bisher auch der – für jeden leicht erkennbaren – Einfluss des Wirtschaftswachstums, der sich in den technologischen Fortschritten, aber auch in der jeweiligen Umweltpolitik eines Landes niederschlägt. Evident ist das in diesen Tagen allenthalben: Ressourcenschonung und Umweltschutz zählen zu den menschlichen Leistungen, an die sich in Krisenzeiten nicht jeder erinnert.
Vernunftdenker Don Pedro: Die Klimawandel-Story zieht nicht mehr bei der Regierung? Neue Regierung, neuer Geschäftszweig? Die nächste Generation der Forscher in Potsdam setzt auf ein neues potentielles Erfolgsmodell, die Überforderung des Planeten durch ... durch ...? - Es gibt nur eine einzige alles dominierende Überforderung: Zuviel Mensch. Das weiß natürlich jeder Zukunftswissenschaftler.
Aber mit Vorschlägen, die weniger reichen Länder mit Rentensytemen demographisch zu stabilisieren, das verkauft sich nicht gut. Überhaupt, Institutionen-Analyse, das ist reichlich komplex, da gibt es keine mathematischen Modelle, deren Kurven sich je nach Variablen-Eingabe nach Belieben modellieren lassen wie die Kurven von lebenden Modellen beim Chirurgen.
Dafür kann der deutsche Staat keine Sondersteuern kassieren. Damit kann man keine Forschungs-Budgets für Sonderwissenschaftler erobern. Das ist alles nicht so einfach. "Mathematik" gilt als unbestreitbar, Kuven verkaufen sich gut, darauf sollten Forscher setzen. Dass die setzbaren Variablen die Ergebnisse bestimmten, welcher Politiker und Journalist begreift das?
Und wenn man bei Modellen dann noch das Wichtigste - Wirtschaftsfortschritt und Innovation - ausklammert, dann haben Modelle einen unbegrenzten Freibrief, für die Realität nicht zu taugen. Ob das den für Forschungsmittel zuständigen Juristen und Politikern wohl auffällt?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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„Schuldenfallendiplomatie“ : Chinas Entwicklung vom globalen Kapitalgeber zum Welt-Schuldeneintreiber
Die Belt-and-Road-China-Strategie zur Welt(handels)macht steht auch für strategische Kreditvergaben an Entwicklungsländer. Das stärkt die Verbreitung chinesischer Einflussgebiete und bringt zahlreiche geneigte Stimmgeber in der UNO – denn: Jedes Land hat eine Stimme. Das australische Lowy Institute gibt Einblicke.
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Das Lowy Institute in Sydney ist ein unabhängiger Thinktank, der sich mit internationalen politischen und wirtschaftlichen Fragen beschäftigt sowie Sicherheitspolitik. In einem aktuellen Bericht des Instituts wird vor einer großen Schuldenwelle gewarnt, mit der die ärmsten Länder der Erde in diesem Jahr konfrontiert sind. _ _Ö „Chinas Wandel vom führenden bilateralen Bankier zum obersten Schuldeneintreiber der Entwicklungsländer“ untersucht.
_ _ werden die ärmsten Länder der Erde in diesem Jahr Rekordschulden von insgesamt 22 Milliarden US-Dollar an China zurückzahlen. Aus dem einstigen Kapitalgeber wird dadurch eine „Belastungsquelle für die Haushalte der Entwicklungsländer“. _ _ Nach der Pandemie hätten sich die neuen chinesischen Kreditvergaben bei rund 7 Milliarden US-Dollar pro Jahr eingependelt.
_ _ Ecuador in Chinas Schuldenfalle – Zwangslieferungen von Öl und gefährlicher Schrott-Staudamm Myanmar-Beben: Chinas Vorzeige-Bauprojekt in Bangkok eingestürzt _ _ Montenegro _ Chinesische Strategie: Der Hafen, das Puzzle und der Gürtel der Macht _ Chinas Schuldenfallen-Diplomatie
„China ist in 53 Ländern der größte bilaterale Gläubiger und gehört in drei Vierteln aller Entwicklungsländer zu den fünf größten.“ China habe „einen überproportionalen Einfluss auf die Schuldentragfähigkeit der ärmsten und anfälligsten Länder der Welt“.
Chinesisches Geld für globale Stimmen _ _ Während China sich damit in wichtigen internationalen Gremien, wie der UN-Generalversammlung oder dem UN-Menschenrechtsrat Macht verschafft – hier gilt_ „one country, one vote“ – bedeute diese Abhängigkeit für die Entwicklungsländer nicht nur eine hohe Schuldenlast, _ _ behindere _ Armutsbekämpfung und _: Entwicklungsfortschritt,
indischen Professor für Strategische Studien, Brahma Chellaney, _ _ dass Chinas Kreditboom in den 2010er-Jahren ein gezielter Versuch einer „Schuldenfallendiplomatie“ gewesen sei. Das Ziel: „Länder in Schuldenprobleme zu treiben, um später geopolitische Zugeständnisse zu erzwingen.“
Vernunftdenker Don Pedro: Willst du die Welt begreifen, dann folge der Spur des Geldes. Die internationalen Finanzströme und internationalen Organisationen und die Rohstoffe der Erde, dies ist ein Geflecht, das in der politischen Diskussion zu wenig mitgedacht wird. Wirtschaft regiert die Welt, nicht allein, aber am meisten.
Blackbox Tiefsee: Wir kennen nicht einmal 0,001 Prozent
Der Mensch richtet seinen Blick gern Richtung Mond und Mars – dabei kennt er den eigenen Planeten Erde teils noch überraschend schlecht. Forscher warnen: Dieses Unwissen könnte zum Problem werden.
_ _ Die Tiefsee steckt voller erstaunlicher Kreaturen. _ _ Seit Jahrzehnten erforscht die Menschheit die Tiefsee – und kennt trotzdem nur einen minimalen Bruchteil davon. Für die aktuelle Schätzung hat das Team Daten der Tiefseetauchgänge untersucht, insgesamt werteten die Forscher rund 44.000 Tauchgänge aus. Fast 30 Prozent davon wurden vor 1980 durchgeführt, sodass nur Schwarz-Weiß-Bilder mit niedriger Auflösung davon vorliegen.
_ _ Die USA, Japan, Neuseeland, Frankreich und Deutschland sind für 97 Prozent der Beobachtungen verantwortlich. Dadurch sind die Gebiete in der Nähe dieser Länder am besten erkundet: Ein Großteil befindet sich in den 200-Meilen-Zonen von Japan, Neuseeland und den USA.
_ _ Eine Schwäche der Studie ist der teilweise eingeschränkte Zugang zu Daten über Tauchgänge, wenn diese Unternehmen – etwa aus dem Öl- oder Gassektor – gehören oder als geheim eingestuft sind, wie das Forschungsteam berichtet.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: Mit das Wichtigste entgeht den Verteidigern der Erde, wenn die zu Oberflächlichen nur die Oberfläche im Blick haben. Einige 100 Millionen Euro der Steuerzahler im Jahr für .links-grünen Aktivismus - vielleicht umschichten für das letzte große Abenteuer für Entdecker, die Tiefe der Ozeane?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Rohstoffe und Ressourcen: Wenige Kreisläufe geschlossen
Die globale Rohstoffausbeutung hat sich im letzten halben Jahrhundert verdreifacht. Eine ressourcenschonendere Kreislaufwirtschaft könnte das ändern, meinen Experten.
_ _ Würde sämtlicher Abfall, der bislang nicht recycelt wird, wieder nutzbar gemacht, könne das verwendete Kreislaufmaß von 6,9 auf 25 Prozent steigen, rechneten die Experten vor.
Vernunftdenker Don Pedro: Die Welt ist derart weit entfernt von Kreislaufwirtschaft statt neuer Rohstoff-Abschöpfung, dass in Frage steht, ob auch nur ein näherungsweises Volumen von ausreichendem Recycling erreichbar ist. Es muss gefragt werden, ob Rohstoffmangel je die Wirtschaft begrenzen wird. Die Innovation, fast unbegrenzt verfügbare Rohstoffe in Kompensate für allen Bedarf zu wandeln, wäre die Alternative. Pflanzen und Tiere könnten hierfür ausschlaggebend sein. Dann könnten Gesetze für kostspielige Ressourcenschonung gegenstandslos werden.
Die Kurzfristprobleme der Rohstoffe von vielleicht 3 Jahren sind nicht Dauerprobleme der Jahrzehnte. Vermutlich können alle Rohstoffe bei beginnender Erschöpfung der planetaren Verfügbarkeit durch Rohstoffe auf pflanzlicher oder tierischer Basis ersetzt werden. Dies ist gegenwärtig allerdings nur als Vermutung formulierbar.
Jedenfalls ist es rein hypothetisch und ist unrealistisch, allen Abfall recycelbar zu machen nach jetzigem Stand der Technik. Und ungelöst bleibt dann das Problem, dass rund 10 Milliarden Menschen zukünftig den gleichen Wohlstand haben möchten, wie es aktuell nur etwa 10 Prozent der Menschen genießen. Dies nötige gewaltige Volumen - Gebäude und dauerhafte Konsumgüter - könnte während insgesamt 100 Jahren entstehen. Es geht um sehr viel andere Dimensionen als die, die man mit Deutschlands Mülltrennung bewirken möchte.
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Seltene Erden und wo sie zu finden sind
· Einer Gruppe obskurer Metalle haben Energiedebatte und Weltpolitik jüngst zu Prominenz verholfen. Das Problem ist aber nicht ihre Knappheit, sondern ihre absonderliche Geochemie.
((Siehe auch:)) Metalle_der_Seltenen_Erden
Tatsächlich ist der Namensbestandteil „Selten“ irreführend. Er ist hier kein gewöhnliches Adjektiv, sondern Teil eines Fachbegriffs, wie „Schwarzes Loch“ und daher wie dieses großzuschreiben. Als „Erden“ bezeichneten die Chemiker früher Metalloxide. Chemiker zählen 17 Seltenerdelemente: die 15 sogenannten Lanthanoide, die man auf dem aus dem Chemiesaal bekannten Periodensystem der chemischen Elemente meist unten in einer gesonderten Reihe findet, plus Scandium und Yttrium.
_ _ Selten ist kein einziges. Jedes der Lanthanoide aus Ytterby stellt in der Erdkruste mehr Atome als Silber und die häufigsten – Cer, Lanthan und Neodym – im Durchschnitt jeweils etwa so viele wie Kupfer. Aber eben im Durchschnitt: Seltene Erden sind zwar verbreitet, aber nie häufig. Die geologischen Prozesse, die Metalle wie Kupfer oder Blei in Erzen konzentrieren, funktionieren bei ihnen nicht effizient.
_ _ Aus der aktuellen Abhängigkeit von den Seltenen Erden aus China kommt der Westen daher nicht allein durch die Erschließung eigener Vorkommen heraus, es bedarf auch Investitionen in die Separationstechnik.
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Vernunftdenker Don Pedro: Niedrige Energiekosten sind vielleicht ausschlaggebend für das Extrahieren? Jedenfalls ist dies alles nicht so einfach wie Politiker es gerne entscheiden würden.
Was bringt die Mülltrennung wirklich?
Negative Schlagzeilen über die Müllverwertung lassen zweifeln: Lohnt sich das Sortieren überhaupt, oder wird alles verbrannt und ins Ausland exportiert? Die Zahlen geben Antworten.
_ _ im öffentlichen Bewusstsein gilt _ : „Alles halb so wild!“ – denn die Deutschen trennen und recyceln ja sorgfältig. Aber stimmt das überhaupt? _ _ Nur etwa vier Prozent trennen ihren Müll gar nicht und werfen alles in den Restmüll. Doch leider landet ein Großteil dabei versehentlich in der falschen Tonne – die sogenannten „Fehlwürfe“.
_ _Zwei Drittel der Kunststoffverpackungen werden recycelt
_ _ Und was passiert mit dem Rest? Der wird tatsächlich größtenteils zur Energiegewinnung verbrannt – oder wie es in der Fachsprache etwas beschönigend heißt: „energetisch verwertet“.
Nur ein winziger Teil wird außerhalb der EU recycelt _ _ möglicher und medial verbreiteter Irrglaube_ ist, dass der Müll aus der Gelben Tonne zu guten Teilen auf Mülldeponien in Fernost landet. Laut der Zentralen Stelle Verpackungsregister werden aktuell nur rund 0,1 Prozent im Nicht-EU-Ausland entsorgt.
_ auch für andere Anwendungen ist Recyclingmaterial für Hersteller weniger attraktiv als Neuplastik: Zum einen macht es mit seinem dunkelgrauen Farbton wenig her, zum anderen ist es viel teurer. Für wen es sich trotzdem lohnt? Für das Klima.
Bis das Rezyklat die Neuplastikproduktion _ ersetzen kann, ist es noch ein langer Weg. Dieser Weg erfordert bessere Recyclingverfahren und Anlagen, um das Altplastik attraktiver zu machen.
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Vernunftdenker Don Pedro: Zusammengefasst: Auf absehbare Zeit wird noch unzulässigerweise die Erde immer weitergehend zugemüllt oder auch, die Boden werden vermutlich zunehmend ausgelaugt, wenn zu viel der Bioabfälle verbrannt wird. Das ist so und und ändert sich gegenwärtig nicht zum Guten. Es ist noch nicht einmal gebremst im status quo bei Weltweit-Betrachtung.
MEERE : Darum will Deutschland den Tiefseebergbau verhindern
Bei einer internationalen Konferenz wird über den Bergbau in der Tiefsee gestritten. Manganknollen am Meeresgrund sind hoch begehrt. Etliche Länder wollen den Abbau vorerst verhindern – darunter Deutschland. Ein Konzern will bald damit beginnen.
Ein Konzern will bald damit beginnen. Geprägt von der Aussicht auf einen ersten Tiefseebergbau-Antrag hat eine Generalversammlung der Internationalen Meeresbodenbehörde (ISA) begonnen. _ _ fünftägige Tagung am ISA-Sitz in der jamaikanischen Hauptstadt Kingston
_ _ Gruppe, zu der auch Deutschland gehört, will _ eine Grundsatzregelung zum Schutz der Meeresumwelt zur Diskussion bringen. _ _ soll festlegen, dass die ISA keinen Tiefseebergbau genehmigt, bis die Umweltfolgen genauer erforscht sind.
_ _ Bei der vorherigen jährlichen Generalversammlung verhinderten China und andere Mitgliedstaaten, die den Tiefseebergbau befürworten, den Programmpunkt.
_ _ kündigte der kanadische Konzern The Metals Company an, _ _ Übernächstes Jahr will er im Pazifik mit dem kommerziellen Abbau von Rohstoffen am Boden der Tiefsee beginnen.
_ _ vor allem _ _ Abbau sogenannter Manganknollen auf dem Boden der Hohen See.
Diese entstehen über Millionen Jahre und enthalten Rohstoffe wie Mangan, Kobalt, Kupfer und Nickel, die zur Herstellung von Batterien etwa für Elektroautos verwendet werden könnten.
Vernunftdenker Don Pedro: Die Erde wird innerhalb von einigen hundert Jahren vermutlich des meisten Reichtums erfolgreich beraubt sein. Wir Räuberbande könnten uns folgende Fragen stellen:
● Immer mehr Menschen - muss das so sein?
● Umkehrbar? Auch ohne Massenmord-Kriege und Pandemien?
● Ingenieure gefragt: Wie viel Lösung ist durch Recycling zu erwarten?
● Statistiker gefragt: Wie viel Rohstoff-Schwund entsteht selbst im Fall von einem realistischen Volumen von Recycling?
● Wahrsager gefragt: Wird man bei allmählicher Erschöpfung eines einzelnen Rohstoffes auch zukünftig immer Alternativen finden?
● Naturwissenschaftler gefragt: Ist denkbar, dass durch fortschreitende Innovation irgendwann biologisch erzeugbare Substanzen alle erschöpfbaren Rohstoffe substituieren?
Lauter Fragezeichen? So besehen ist die menschliche Zivilisation auf die Dauer reichlich fragil einzuschätzen?
Ein Obstkorb mit immer mehr faulem Obst?
Irgendwann erledigt sich das durch eine Pandemie, gegen die selbst Biontech und Pfizer keine impfstoffe der EU andienen können, weil in der EU-Kommission schon alle vom Virus geschafft -. dahin-gerafft wurden?
Unser Vorteil ist, dass keiner der jetzt Lebenden ein gefährliches Ausbeutungsniveau der Rohstoffe mit erleben wird. Warum sich den Kopf zerbrechen über die Menschheit in 300++ Jahren?
ZEMENT-RECYCLING : Wie eines der wichtigsten Baumaterialien klimafreundlich werden kann
Elektrische Zementproduktion : Das Recycling von Stahl und Zement lässt sich koppeln – ein doppelter CO₂-Einspareffekt
Dunant hatte aus früheren Arbeiten bereits eine vage Vorstellung davon, dass das Erhitzen des alten Zements im Baumaterial das darin eingebundene Wasser entfernen könnte, wenn man zuvor alten Beton zerkleinert und den Sand und die Steine zu entfernt. Das Entfernen des Wassers müsste allerdings bei großer Hitze geschehen.
Allerdings könne Schlackenzement den Weltbedarf an Zement zu maximal zehn Prozent decken. Zudem seien bei der Stahlproduktion Lichtbogenöfen bei Weitem nicht so verbreitet wie Hochöfen. Das mache weitere Innovationen und Strategien zur Emissionsreduktion bei der Stahl- und Zementherstellung nötig,
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Klimawandel : Amazonas-Regenwald könnte Klima-Kipppunkt schon 2050 erreichen
Quelle: Bernardo Flores (Federal University of Santa Catarina) et al., Nature, doi: 10.1038/s41586-023-06970-0
Große Teile des Amazonasgebietes leiden bereits jetzt unter Wasserstress durch den Klimawandel und unter der Abholzung durch den Menschen, Tendenz steigend. Das Ökosystem könnte daher schon deutlich früher als gedacht einen Kipppunkt erreichen, ab dem sich der Regenwald unumkehrbar verändert, wie Forschende in „Nature“ berichten. Das würde die Auswirkungen der Erderwärmung nicht nur lokal verstärken, sondern hätte auch Folgen für das Klima weltweit. Die Wissenschaftler mahnen daher, den Regenwald besser zu schützen.
Klartext zum CO2.Thema:
((Definition:)) Fossile Energie wird aus Brennstoffen gewonnen, die in geologischer Vorzeit
aus Abbauprodukten von toten Pflanzen und Tieren entstanden sind.
Dazu gehören Braunkohle, Steinkohle, Torf, Erdgas und Erdöl. Man nennt diese Energiequellen fossile Energieträger oder fossile Brennstoffe (siehe auch Fossil). Dagegen wird Biomasse aus Holz und weiteren neuzeitlichen organischen Abfällen und Überresten gewonnen
_ _ ermöglichen damit gespeicherte (Sonnen)energie vergangener Zeiten heute zu verwerten. _ _ Bei der Verbrennung mit Sauerstoff wird Energie in Form von Wärme und Oxide freigesetzt, darunter immer Kohlenstoffdioxid. ((CO2))
Vernunftdenker Don Pedro: Es gibt demnach keine "guten" Energieträger. Dies alles in den aktuellen weltweiten Flegeljahren einfach zu verbrennen ist eine Frechheit der heutigen Menschen gegenüber dem Planeten und seiner Zukunft. Diese Substanzen sind viel zu kostbar für vieles.
"Biomasse" ist keineswegs edler. Die Böden werden ausgelaugt, um die drin enthaltenen wertvollen Bodensubstanzen einfach in die Luft zu blasen oder in Filtern zur Abraum zu entsorgen.
Ob wirklich ein CO2-Problem besteht, bleibe im Hinblick auf den kleinen menschlich verursachten Mengenanteil offen. Es wird in Sachen Klimatheorie derart viel geheuchelt, erfunden,verzerrt, dass man alle Mainstream-Meinung erst einmal in Frage stellen muss bis zu einer neutralen logik-basierten Überprüfung. Für die Mainstream-Meinungen werden Unsummen Geld der Steuerzahler verbrannt. In Anbetracht der Dominanz der hierdurch Privilegierten ist Wahrheitsfindung nicht absicherbar. Ein Budget für eine neutrale logikbasierte Überrüfung ist nicht bewilligungsfähig.
Jedenfalls isf "fossil" ein Fehler. Dann also Nuklearenergie? Das Versprechen von sicheren und abfallarmen Reaktoren, kleiner und kostengünstiger, ist bisher ebenso wenig abgesichert wie das Versprechen der "unendlichen" Energie aus risikoarmen Fusionsreaktoren. An diesen Zielen muss innovativ gearbeitet werden. Bis dahin gilt: Vorhandene bewährte gut abgesicherte Reaktoren vielleicht weiter betreiben, vielleicht ausweiten.
Es bleibt demnach vor allem Solarenergie und Geothermie, in begrenztem Umfang Windenergie. Gezeiten-Energie hat sich bisher nicht als ausreichend problemfrei erwiesen. Solarenergie müsste international "transportiert" werden aus klimatisch gut geeigneten Ländern. Dies ist bisher aus verschiedenen Gründen vom Volumen her nicht bedeutsam. Daran wäre zu arbeiten.
Weltweit sind im vergangenen Jahr einem Bericht zufolge rund 4,1 Millionen Hektar tropischer Urwald zerstört worden.
Damit ist Wald mit einer Fläche der Schweiz verloren gegangen, _ _ zum Beispiel Abholzung.
- Berechnung des World Resources Institute (WRI) in Washington _ _
Die Gesamtfläche _ war laut Bericht in den vergangenen 20 Jahren nur 2016, 2017 und 2020 größer. Besonders stark _ Brasilien und _ Demokratische Republik Kongo betroffen. Nach dem Amazonas-Regenwald ist das Kongobecken das größte verbliebene tropische Waldgebiet _ _
Die „Lunge Afrikas“ erstreckt sich von der Demokratischen Republik Kongo auch in die angrenzenden Länder Gabun, Kamerun, Zentralafrikanische Republik, Äquatorialguinea und die Republik Kongo. _ _ gibt es im Kongobecken rund 10.000 Arten tropischer Pflanzen, von denen knapp ein Drittel nur in dieser Region vorkommen.
In Ghana, Bolivien und Angola habe der Verlust des Waldes am stärksten zugenommen _ Unter anderem Indonesien und Malaysia dagegen hätten den Verlust ihrer Wälder auf niedrigem Niveau halten können.
Ähnlicher Text "Urwald von Fläche der Schweiz" in:
Regenwald: Abholzung am Amazonas geht deutlich zurück
Anfang Juni 2023 hat Lula zudem seinen Plan vorgestellt, mit dem er die illegale Entwaldung bis 2030 stoppen möchte.
_ _ _ _ Die erbittertsten Widersacher für den Waldschutz finden sich jedoch im brasilianischen Kongress, _ _ in dem viele Mitglieder enge Beziehungen zur Agrarindustrie aufweisen. Sie haben bereits Gesetze eingebracht, die zum Beispiel _ das Ausweisen neuer Schutzgebiete für Indigene erschweren oder ganz verhindern.
Zudem agieren im Amazonasbecken inzwischen teils schwer bewaffnete Banden, die etwa den illegalen Gold- und Holzhandel dominieren.
"So trickst Brasilien bei der Abholzung des Regenwaldes"
"Die Zerstörung des Amazonas in Brasilien hat in den ersten Monaten unter Präsident Lula da Silva deutlich nachgelassen.
_ _ Weltweit berichteten Medien über die augenscheinlich positive Entwicklung, _ _ Doch _ im Cerrado, den Feuchtsavannen im Südosten Brasiliens, sieht es umgekehrt aus. Hier sei die Entwaldung um 35 Prozent gegenüber dem Vorjahr gestiegen
Vernunftdenker Don Pedro: Häufige journalistische Umschreibung großer Flächen in xxx Fußballfeldern : Ein Rückschritt im Denken? Kann man sich in Journalistenschulen eigentlich noch Menschen vorstellen, deren Köpfe keine Ahnung von Fußballfeldern haben und es auch nie erlernen wollen?
Was ziemlich jeder optimal begreifen kann, ist "Kilometer mal Kilometer". Was sind 400.000 Hektar? Welcher Leser verbindet damit eine Vorstellung? Mit 600 mal 700 Kilometer kommt ziemlich jeder klar. Kilometer kennt fast jeder anschaulich vom Reisen und vom Auto..
Auch die Schweiz ist kein optimaler Vergleichsmaßstab, weil ein wesentlicher Teil kaum besiedelt ist.
((Wem gehört deutscher Wald?)) - Deutscher Flickenteppich: Hunderttausende.
Den deutschen Wald, der _ etwa ein Drittel des Landes bedeckt, klimastabiler zu machen,
heißt, sich mit Hunderttausenden Waldbesitzern über die Mittel zu verständigen. _ Flächen, die sich in privatem Besitz befinden _ etwas mehr als 40 Prozent der Waldfläche ausmache _ im Durchschnitt 2,5 Hektar Fläche _
können Waldbesitzer Förderanträge stellen, sofern sie bereit sind, _ zehn Jahre lang ein Dutzend Kriterien zu erfüllen, zu denen die Bereitschaft zur Baumartenmischung, zur Vorausverjüngung und zum Verzicht von Kahlschlägen gehört. _ er muss _ auf Dünger oder Pflanzenschutzmittel verzichten.
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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♥ Klima: Was Sie *schon immer wissen wollten (25,00)
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♥ *Passendes Buch: (Buchkauf bitte immer von hier starten) 25,00 EUR - von Axel Bojanowski
2024-06 (~40 Ratings bis 2024-07 - kurz nach Erschei8nen) 288S. ♥ Was Sie schon immer übers Klima wissen wollten, aber bisher nicht zu fragen wagten: Der Klimawandel zwischen Lobbygruppen und Wissenschaft
Es gibt massenhaft Lektüre über den Klimawandel, doch zwei Arten bestimmen das Genre: die eine, die auf dramatische Weise vor der Apokalypse warnt, und die andere, die den Alarmismus als trojanisches Pferd politischer Kräfte entlarven will.
Beide blenden Wesentliches aus: Einerseits hat die Wissenschaft überzeugend dargelegt, dass es ein Klimaproblem gibt, andererseits wird es tatsächlich politisch ausgebeutet. Anstatt also eine der beiden Kategorien zu bedienen, erzählt dieses Buch, wie aus dem Nischenfach der Meteorologie das bestimmende Thema unserer Zeit wurde.
Das liegt keineswegs nur daran, dass die globale Erwärmung manifeste Risiken mit sich bringt, sondern auch daran, dass Wissenschaft als Vehikel für Macht, Einfluss und Geld missbraucht wird. Während der Klimawandel voranschreitet, eskaliert zugleich ein Lobbykrieg, der Einzelinteressen dient, aber die Lösung des zugrundeliegenden Problems erschwert
Dubiose Studien und politisierte Wissenschaftler stärken global operierende Institutionen und unterwerfen Deutschland im Dienste des Umweltschutzes einer unbarmherzigen Agenda.
LIBRA-Anmerkung: LIBRA liefert in stänmdiger Fortschreibung laufend Einblick in die Kampfarena. Dies Buch - hier nicht gelesen - ist vielleicht eine gute begleitende fundierte Gesamtschau.
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***** 👩 _!!!!_ *Recycling / *Plastik. *Mikroplastik. Lösungen: Viel zu viel noch Ungelöstes. Verpackungen, Abfall, Konsum-Plastik. - Gute EU-Ziele, totalitäre Wege. Beispiel: Heroischer EU-Krieg gegen planetare Feinde: Plastikhalme, Plastik- *Eislöffel.
▼ mehr! ▼
► 2025-09-23 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/ter-aaa-de.htm#TEY-RECY-PLAST Auch hier alternativ per Suchbegriff:
(Volksmund:)
Treffen sich zwei Planeten: "Du siehst aber gar nicht gut aus!" "Ja, ich weiß. Ich habe homo sapiens." "Das kenne ich. Das geht vorbei."
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
„Was wir wissen, ist ein Tropfen, was wir nicht wissen, ein Ozean.“ (Isaac Newton, 1643 – 1727, englischer Physiker und Mathematiker)
„Beginne mit dem Notwendigen. Dann erledige das, was möglich ist. Und plötzlich tust Du das Unmögliche“ (Franz von Assisi, (1182–1226)
"Die Kleinstpackungen der Biomärkte mildern hohe Preise. Sie schaffen aber mehr überflüssiges Plastik als alle Strohhalme und Eislöffel zusammengenommen. Nach dem Gleichheitsgrundsatz der Grundrechte, müssen nun auch alle Biomärkte verboten werden?" (Pedro: "Ich frage für einen Freund.")
„Der Neid der Menschen zeigt an, wie unglücklich sie sich fühlen, und ihre beständige Aufmerksamkeit auf fremdes Tun und Lassen, wie sehr sie sich langweilen.“ (Arthur Schopenhauer, 1788–1860)
EU geht mit neuem Gesetz gegen Lebensmittelverschwendung und "Fast Fashion" vor
Das EU-Parlament hat grünes Licht für ein Gesetz zur Reduzierung von Lebensmittel- und Textilabfällen gegeben. Die Abgeordneten stimmten in Straßburg
für _ Gesetzgebung, die den EU-Ländern verbindliche Ziele _ der Reduzierung der Lebensmittelverschwendung auferlegt. Textilhersteller werden für das Sammeln, Sortieren und Recycling in die Pflicht genommen.
_ _ verbraucht die Herstellung eines einzelnen Baumwollhemds 2700 Liter Wasser.
_ _ dass die 27 Mitgliedstaaten jährlich 130 Kilogramm Lebensmittelabfälle und 15 Kilogramm Textilabfälle pro Person produzieren.
Es liegt nun in der Verantwortung der EU-Länder, den Lebensmittelabfall in Restaurants, von Händlern und Privathaushalten bis 2030 um 30 Prozent zu verringern. Der Abfall bei der Lebensmittelherstellung und -verarbeitung soll um zehn Prozent reduziert werden.
Die _ Textilregeln umfassen _ viele weitere Produkte, von Teppichen bis zu Matratzen. _ werden derzeit weniger als ein Prozent aller Textilien weltweit recycelt.
Vernunftdenker Don Pedro: Der Irrsinn der Regulierer ist grenzenlos, was Nahrung anbetrifft. Diese Wertung muss noch zukünftig gesondert begründet werden. - Für produzierte Waren genügt es, dass eine Reihe von Alternativen statt eines pauschalen Zwangs angewandt wird. Dass fast fashion auch etwas mit Wohlstand und "das Leben genießen" zu tun hat, kommt bei totalitär denkenden Bürokraten nicht. Die Sondersteuern auf Produkte, das ist die ziemlich teuerste und irrationalste und bürokratischste Form der Fröderung von Recycling bei der Abfall-Entsorgung.
Die Entsorgungskosten liegen in aller Regel weit unterhalb von 16 %, sind also bereits mit der Umsatzsteuer gedeckt. - Was das für ein Baumwollhemd "verbrauchte" Wasser anbetrifft, so wäre für Politik und Gesetze etwas mehr naturwissenschaftliche Kompetenz kein Fehler. Man muss nicht alles Verworrene eines lebenslang pubertären Grün-Marketing zitieren.
Wenn es stimmen würde, wären die Ozeane längst um vielleicht einen (?) Meter gesunken durch das viele "verbrauchte" Wasser für Baumwolle, Papier, Landwirtschaft. Wie man es fertig bringt, Wasser von der Erde in den Weltraum fort zu "verbrauchen"? Dafür wäre eine richtungweisende Theorie erforderlich. Vielleicht einmal bei den Autoren von staatsnahen Klimaprognosen etwas hoch wissenschaftlichen Beistand erfragen?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Letzte Chance: Verhandlungen über UN-Plastik-Abkommen
Die Welt versinkt im Plastik, Partikel finden sich auf den höchsten Bergen und in den tiefsten Meeren. Jetzt ringen Länder um ein Abkommen gegen den Plastikmüll.
_ _ Eine Reihe Länder wollen möglichst nur Absprachen zur Abfallbeseitigung
und keine Produktionsbeschränkungen. Umstritten ist auch, ob nur gewünschte Ziele oder klare, verbindliche Maßnahmen festgelegt werden. Gestritten wird, wer wie viel zur Finanzierung etwa für Recyclinganlagen in ärmeren Ländern beiträgt: Regierungen oder Herstellerfirmen oder eine Mischung aus beidem.
_ _ Die Ehrgeizigen : Mehr als 100 Länder von Antigua und Barbuda bis Vanuatu haben sich für einen starken Vertrag mit klaren Auflagen auch zur Begrenzung der Produktion ausgesprochen, darunter die EU sowie viele afrikanische, asiatische und lateinamerikanische Staaten. Sie machen aber nur 30 Prozent des Marktanteils und ein Viertel der Weltbevölkerung aus.
Die rund 300 Firmen und Finanzinstitutionen der „Unternehmerkoalition für einen ehrgeizigen Plastikvertrag“ sind auch für einen „robusten Vertrag mit globalen Regeln und einheitlichen Verpflichtungen“. China, das Land mit der größten Plastikproduktion, habe national schon Produktionsbeschränkungen geplant.
Die meisten Kunststoffe werden aus Öl hergestellt, deshalb verhindern vor allem die Ölstaaten einen ehrgeizigen Vertrag, darunter Iran, Saudi-Arabien, die Golfstaaten und Russland. Sie wollen nur über Müll und Recycling sprechen. Die US-Regierung unter Donald Trump schafft Regulierungen aller Art gerade ab.
Vernunftdenker Don Pedro: Plastik als Oberbegriff ist nötig, aber problematisch. Zu unterscheiden ist je nach Bindungsdauer: Im Bauwesen bis zu 100 oder mehr Jahre, Wohnungsausstattung und Geräte im Mittel rund 10 bis 20 Jahre, Kleidung im Mittel rund 5 Jahre, Lebensmittelverpackungen rund 10 Tage. Lebensmittelverpackung ist das mengenmäßige Kernproblem von Kunststoff-Abfall, wie ein Blick in Mülltonnen belegt. Strohhalme und Eislöffel zu regulieren ist demgegenüber nur Realsatire von heiß gelaufenen Bürokratien und lebenslanger Träumerei-Pubertät diverser "sehr wichtiger" Leute.
Lebensmittel-Verpackungen haben eine Funktion, die Ware hygienisch und für längere Aufbewahrungsdauer zu schützen und zugleich sichtbar zu machen und leicht transportierbar zu machen. Dies Problem ist vielschichtig und ist...
... und ist mit bisherigen Denkmodellen noch nicht zufriedenstellend lösbar. Für juristisch-bürokratische "Rettung der Welt" und weltweit der Gesundheit gegen Kleinst-Partikel fehlt einstweilen die technologische Grundlage jedenfalls für die gewachsene Weltbevölkerung. Es muss etwas geschehen. Eine Politik der kleinen Schritte kann nur der Anfang sein. Aber ob Bürokraten und Juristen und Lobby-Anhörung dies meistern könnten, ist zu bezweifeln. Technologie.-Innovation mit zahlreichen Varianten ist vielleicht die einzige Langfristlösung.
Beispiel: China als weltweit größter Plastik-Prozent ist für die internationale Wirkung nicht das Kernproblem, weil es beim Export vorwiegend um nicht kurzlebige Produkte geht. Ohne geeignete Differenzierung verirrt man sich durch die Irreführung durch ungeeignete rein statistische Sammelkategorien.
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EU plant neue Vorschriften für Altfahrzeuge: Was Autobesitzer wissen sollten
Die EU plant eine strengere Regulierung des Gebrauchtwagenmarkts. Für den Verkauf älterer Fahrzeuge auf Online-Portalen könnten künftig zusätzliche Hürden gelten.
_ _ Ein jährlicher TÜV für Autos ab 10 Jahren ist zusätzlich in Diskussion.
_ _ Herbst ((2025)) __ soll das EU-Parlament über die sogenannte End-of-Life Vehicles Directive (ELV-Direktive) abstimmen. _ _ beim derzeitigen Entwurf, könnte es für Autobesitzer kompliziert werden. _ _ ursprünglich „Richtlinie 2000/53/EG“
_ _ sollen keine Fahrzeuge mehr auf den Straßen bleiben, die gefährliche Stoffe enthalten. Die Mitgliedstaaten werden daher aufgefordert, Systeme zur Sammlung und umweltgerechten Entsorgung alter Fahrzeuge und ihrer Bauteile einzurichten.
_ _ Vorschriften zur fachgerechten Zerlegung und Schadstoffbefreiung von Altfahrzeugen in zugelassenen Anlagen. _ _ Quoten zum Recycling von mindestens 85 Prozent oder der Verwertung von mindestens 95 Prozent des Fahrzeuggewichts. _ _ erweiterte Herstellerverantwortung“ _ dass der Hersteller die überwiegenden Kosten für die Rückgabe und Entsorgung von Altfahrzeugen tragen muss.
_ _ auch, zu verhindern, dass Fahrzeuge „verschwinden“, unsachgemäß entsorgt oder illegal exportiert werden. Dafür will man nicht nur Zulassungs- und Rücknahmesysteme harmonisieren. Auch der Gebrauchtwagenmarkt soll, um diese Ziele zu erreichen, eine dichtere Regulierung erfahren.
_ _ dass jedermann, der einen Gebrauchtwagen verkauft, belegen muss, dass es sich um kein „Altfahrzeug“ handelt. _ _ wenn das Fahrzeug als „Abfall“ im Sinne von Artikel 1 Buchstabe a) der Richtlinie 75/442/EWG anzusehen ist. Die entsprechende Definition lautet: „Stoffe oder Gegenstände, deren sich der Besitzer entledigt oder gemäß den geltenden einzelstaatlichen Vorschriften zu entledigen hat“.
_ _ Möglich ist dies durch eine gültige Hauptuntersuchungsbescheinigung _ oder ein unabhängiges Gutachten. Liegt nichts davon vor, sind weder eine Ummeldung noch eine Ausfuhr des Fahrzeugs gestattet.
🖐 LESER: Die Eurokraten denken sich immer neue Gesetze aus, um ihre Existenz zu rechtfertigen. Alles, was einmal verabschiedet wurde, wird nie wieder rückgängig gemacht werden, egal wie unnütz, schädlich [] diese Entscheidungen sind. Das wird so lange weitergehen, bis der ganze Laden an Überdehnung implodiert, die EU-Bevölkerung Brüssel stürmt oder Europa in Schutt und Asche liegt. Vorher nicht.
🖐 LESER: Als Besitzer eines 58 Jahre alten Mercedes im Originalzustand meine ich, dass das Fahrzeug mit eFuel klimafreundlicher als moderne Elektroautos sein könnte. Ich kritisiere Deutschlands Energiepolitik, insbesondere den Bau von LNG-Kraftwerken und die Abschaltung von AKWs, von denen 5 zu den 10 global Besten gehört haben. Zugunsten einer CDU-AfD Koalition gegenüber der aktuellen CDU-SPD-Koalition gäbe es mehr Freiheit für die Nationalstaaten. Großes Vorbild ist für mich dafür die US-Verfassung, wo einzelne Bundes-Staaten oft ganz andere Gesetze haben. Die individuelle Freiheit ist ein größerer Zukunftsmotor als die ewige Gleichmacherei aus Brüssel.
Vernunftdenker Don Pedro: Liebe Bürger, sofern ihr meint, dass Irrsinnige euch regieren: Um das Leben ohne Totalitarismus genießen zu können? Euch bleibt das Recht, alle Habe zu verkaufen, in Gold zu tauschen, dies an eure Lieben zu verschenken und Bürgergeld zu beantragen? Miete frei, Arzt frei, sorgenfrei "vom Geld der verbliebenen dummen Leistenden" leben?
Immerhin umfasst dieser konzentrierte Wahnsinn auch großartige Gnadenerweise: "Immerhin ist keine feste Zeitgrenze für die Entsorgung von Fahrzeugen geplant. Auch Fahrzeuge über 15 Jahre dürfen weiterhin repariert werden, solange sie nicht als „technisch nicht reparierbar“ gelten." - Danke! Wir "dürfen" reparieren lassen statt zwangsweise zu verschrotten! Ihr Neo-Feudalherren, eure Gnade ist derart großartig, wir knien vor euch und flehen, mehr Gnade, ihr großen Herren von heute!
Wer in Brüssel denk sich so etwas aus? Sind das Ketten-"Raucher"? Auf solche Ideen muss man erst einmal kommen. Versuchen Sie einmal, derartigen Irrsinn in verworrenen Träumen zu ersinnen, Sie werden es nicht schaffen?
Der Gebrauchtwagenmarkt und Altfahrzeug-Export ist optimierte Ressourcen-Schonung. Es ist hochgradig nützlich, dass hierzulande unreparierbare Autos in Länder exportiert werden, in denen sie für vielleicht 10 Prozent der Arbeitskosten rentabel reparierbar sind und weiterhin Nutzen bringen. Für den fanatischen Religiösen-Flügel von links-grün haben Autos allerdings keinen Nutzen: Wo religiöse Autos-Phobie die Gehirne verblendet, da muss gegen allen Wohlstand ein zweites Massenmord-Kambodscha entstehen?
Besonders lustig ist das Verbot, dass "Fahrzeuge verschwinden". Wussten Sie das, jedes Jahr verschwinden 100.000 Autos anscheinend von Zaubererhand - lösen sich in der Luft auf oder was auch immer? Das Gewerbe der "Auto-Verschwinderer", es blühte anscheinend im Verborgenen, weil noch niemand davon wusste, dass es Autos gibt, die so einfach irgendwie "verschwinden". Die Gesetze, dass Materie sich nie in Nichts verwandelt, für Autos gelten sie nicht?
Die größte Ressourcenschonung ist, Ressourcen so lange zu nutzen, wie eine Nutzung ökonomisch sinnvoll ist. Ferner, eine jährliche Hauptuntersuchung, rund 200++ Euro mit allem, was dazu gehört, für einen hochdotierten Brüsseler "Bürokraten mit seinem geleasten Neuwagen" (Dienstfahrzeug?) ist das kein Problem, für Rentner Max Müller aber durchaus.
Fragt der Bürokrat, wozu brauchen die einfachen Leute überhaupt Autos? "Wir hier ja, die einfachen Bürger da nein"? Bis um 1960 war das private Auto auch in Deutschland ein Privileg der Wohlhabenderen. Zurück zum Anti-Wohlstand? Irgendwann dann im Massenmord-Kambodscha-Stil? - Und bis 1960 konnte der Autolose nach der Pünktlichkeit der Bahn die Uhr stellen und es kostete einen winzigen Kilometer-Tarif statt heutige Preise wie beim Flugzeug und nun großenteils teurer als das eigene Auto.
Sind Verantwortliche der EU von totalitärer Hybris besessen? Das beste Schicksal eines Altfahrzeugs ist Export in ein Land mit niedrigen Löhnen, wo es weiterhin Nutzen und Wohlstand stiften kann statt zwangsweise zerlegt zu werden. Das Export-Verbot erzwingt durch die vekürzte Fahrzeug-Lebensdauer in Kettenwirkung mehr Autoproduktion, also Umweltschaden.
_ _ Das 1-jährige TÜV-Intervall wäre nur vertretbar, sofern Autos ab Alter 10 überproportional Unfälle hätten im Fall von jeweils gleichaltrigen Fahrern. Da dürften die neueren Autos mit ihren überzogenen Technik-Komponenten eher vorne liegen. Die Tarifierung der Versicherer schafft die statistische Grundlage: Ältere Autos haben demnach vermutlich nur dann mehr Unfälle, soweit sie eher jüngere oder aber ältere Fahrzeughalter haben.
Wird die Statistik von diesen systemischen Fehlfaktor bereinigt, so dürften ältere Fahrzeuge aus verschiedenen Gründen weniger Unfallwahrscheinlichkeit haben. Das ist sehr einfach, weil "TÜV" usw. dafür Sorge tragen und ältere Autos nicht mehr schlechtere Autos sind.
Die plötzliche Herstellerhaftung für Fahrzeugentsorgung - Kosten zu Lasten der Hersteller - ist schon deshalb nicht ausgewogen, weil Hersteller mit langfristig gesunkenen Absatzzahlen dann endgültig die Wettbewerbsfähigkeit verlieren könnten. Geht man davon aus, dass die meisten Autor durch Export weiterhin Nutzen und Wohlstand bringen statt Verschrottung, so ist diese Planung hochgradig und mit gewaltigem Volumen umweltschädlich.
Widerstand seitens der Dienstleister für Autos ist nicht zu erwarten, weil diese durch alle Regulierung in der Regel mehr Einnahmen erzielen. Hier muss "das Volk" den Widerstand machen.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Der ungenutzte Kleiderberg
Ein Müllberg aus Kleidern in der chilenischen Wüste. Jedes Jahr werden weltweit um die 50 Millionen Tonnen Kleidung hergestellt, weniger als eine Million wird recycelt – und der Rest? Die meisten Klamotten enden früher oder später im Müll. Dabei könnte man die Fasern zu neuen Stoffen verarbeiten. Das passiert aber selten. Warum eigentlich?
__ werden Stoffe seit über 100 Jahren recycelt: Im 19. Jahrhundert siedelten sich beispielsweise in Norditalien Betriebe an, die Altkleider maschinell zerrupfen, bis nur noch fluffige Flocken übrig sind. Diese wurden und werden wieder zu Garn versponnen. Das Verfahren lohnt sich heute vor allem für kostbare Fasern, Wolle oder Kaschmir. Es funktioniert aber auch bei Baumwolle, theoretisch bis zu zehnmal.
__ Werden in Zukunft aus wesentlich mehr alten Kleidern wieder neue? _ - skeptisch. „Wir ersticken in Kleidung“, sagt er. Für einen kleineren ökologischen Fußabdruck seien weniger Überproduktion und Überkonsum erforderlich. Man muss erst von den Kleiderbergen herunterkommen.
Vernunftdenker Don Pedro: Sollte man Kleidung durch Abgaben verteuern? Oder mehr Qualiät erzwingen? Oder Modezyklen verlangsamen? Nichts davon ist eindeutig sinnvoll und realistisch. Innovation in kleinen Etappen löst nicht die Rohstoff- und nicht die Energiefrage und nicht das Nachholen von Wohlstand in vielen Ländern. Also bleibt nur der Weg der graduellen Verbesserungen an allem zugleich, wie es zur Zeit geschieht und zur Zeit mit dem Wachsen des Problems nicht schritthält.
Mikroplastik für den frischen Atem: Kaugummi als Plastikgranate: Jeder Biss setzt Tausende Partikel frei
Mikroplastik ist Teil des modernen Lebens: Ob Verpackung, Kleidung, Pflegeprodukte, Wasser oder Luft, es ist allgegenwärtig. Auch Kaugummikauen trägt zur Belastung durch Mikroplastik bei, wie eine aktuelle Studie zeigt. - Autor: Dieser Artikel erschienen im Original auf theepochtimes.com unter dem Titel „Chewing Gum Can Shed Microplastics Into Saliva: American Chemical Society“.
_ _ das Kauen eines einzigen Kaugummis setzt Tausende Mikroplastikpartikel in den Speichel frei. Dadurch besteht für den durchschnittlichen Kaugummikauer das Risiko, innerhalb eines Jahres 30.000 Mikroplastikpartikel zu verschlucken, heißt es in einer neuen Pilotstudie, die im März 2025 auf einer Tagung der US-amerikanischen Fachgesellschaft American Chemical Society vorgestellt wurde.
_ _ Fast 9 Millionen Deutsche kauen sie mehrmals in der Woche – und steigern so ihre Mikroplastikbelastung. Sie sind voller Kunststoffe – und sorgen für einen frischen Atem _ _ Person, die 160 bis 180 kleine Kaugummistreifen pro Jahr kaut – etwa 30.000 Mikroplastikpartikel zu sich nimmt.
Ultra-Fast-Fashion:Warum ist es so schwer, ein besserer Konsument zu werden?
Shein und Temu fluten die Welt mit Billigware auf Bestellung. Etwa 400.000 Pakete senden die beiden Hersteller täglich allein nach Deutschland. Wieso findet das niemand mehr schlimm?
_ __ ihres verfügbaren Einkommens für Kleidung ausgegeben“, sagt Tillessen, der auch Geschäftsführer des Deutschen Mode-Instituts ist. Sicher, an so einen Anteil wäre für viele heute nicht zu denken, weil die Kosten für elementare Dinge wie Wohnen, Heizen und Essen gestiegen sind. Aber Tillessen sagt auch: „Jetzt sind es nicht einmal mehr fünf Prozent. Dafür kaufen wir fünfmal so viel.“
_ _ „Während alles andere immer teurer geworden ist, sind die Durchschnittspreise für Bekleidung seit den Neunzigerjahren konstant geblieben _ _ Die Qualität ging runter, es kamen also immer billigere Materialien zum Einsatz, und die Herstellung von Kleidern wurde in Billiglohnländer verlagert.“ Die Globalisierung hatte begonnen.
_ _ In Verbindung mit der Digitalisierung _ _ Herstellern möglich, direkten Kontakt zu ihren Kunden in den Hochlohnländern zu halten _ _ daraus die Ultra-Fast-Fashion von heute. Shein stellt gemäß einer McKinsey-Studie von 2023 bis zu 10.000 neue Modelle am Tag auf seine Website. Ein Kleidungsstück von Zara kostet im Durchschnitt 34 Dollar, bei H&M sind es 26 Dollar – bei Shein 14 Dollar. Gegen Händler in Fernost, die über Social Media erreichbar sind und ihre Kunden per Luftfracht beliefern, hat die Politik wenig Handhabe.
Zölle, die demnächst auch auf Sendungen unter 150 Euro fällig werden könnten.
Vernunftdenker Don Pedro: Wieso wird von Waren unterhalb von 150 Euro keine Mehrwertsteuer erhoben? Firmen, die Versandkosten buchhalterisch meistern, schaffen das sicherlich auch für Zollabführung als Mehrwertsteuer-Äquivalent. Warum steigen die Steuern für Arbeitsplätze im Inland immer mehr, während Unternehmen mit Arbeitsplätzen im Ausland abgabenfrei nach Deutschland exportieren dürfen? Die weltweite Direktbelieferung mit fast null Prozent Abgaben auf Arbeit ist eine neue Dimension des Untergangs der Wirtschaft mit 70++ Prozent Abgaben auf Arbeit.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Novellierte Bioabfallverordnung : Mehr Kontrollen mit KI: Falsche Mülltrennung kann ab Mai teuer werden
_ _ novellierte Bioabfallverordnung mit deutlich strengeren Vorgaben für die Mülltrennung. Verbraucher müssen sich auf verschärfte Kontrollen und mögliche Bußgelder einstellen. Besonders betroffen sind Kunststoffe, die nur noch in minimalen Mengen im Biomüll erlaubt sind. Auch kompostierbare Tüten stehen auf dem Prüfstand.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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🖐 LESER: Wer soll bitte dann die Strafe bezahlen für die Massen an gemischten Müll unserer sogenannten Neubürger? Die haben von Trennung und Ordnung noch nie was gehört. Hauptsache, der [] Michel wird kontrolliert.
Müllkontrolle statt Grenzkontrolle.
Deutschland schafft sich endgültig ab.
🖐 LESER: Digitale Diktatur schreitet voran. Das wird zum Chaos!
Vernunftdenker Don Pedro: Die einzige zuverlässige Abfalltrennung ist die durch automatisierte Systeme. Sofern KI Künstliche Intelligenz angeblich Mülltonneninhalt analysieren kann, dann kann sie das erst recht auf perfekt organisierten Laufbändern mit Greifern für die Entfernung. Nur eben ist die Mülltonnenkontrolle im Prinzip totalitär, die Laufbandkontrolle ist es nicht. Sodann sind totalitär die extrem hohen Bußgelder bei Sperrgut am Straßenrand in Kommunen ohne praktikable Regelung für Sperrgutabfuhr. Da sind die Strafen für jemanden, der einen anderen zusammengeschlagen hat, möglicherweise oft niedriger? Nicht alles, was für einen guten Zweck ist, ist gute Regelung.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Fehlende Verträge : Es drohen leere Regale – Das große Verpackungs-Risiko im Handel
. Denn zahlreiche Hersteller und Händler haben für 2025 noch keinen sogenannten Systembeteiligungsvertrag abgeschlossen, wie die _ ZSVR _ , die für das Recycling zuständige Behörde in Deutschland, meldet.
_ _ Betroffen sind sämtliche Anbieter, die Waren produzieren, verpacken oder verpacken lassen _ _ , seien es Lebensmittel, Elektrogeräte, Werkzeug und Spielwaren oder Schuhe, Drogerieprodukte und Accessoires. Bis zum 31. Dezember ((2024)) müssen sie für das Folgejahr einen Lizenzierungsvertrag mit einem der zehn dualen Systeme nachweisen, die das Recycling mit gelber Tonne und Gelbem Sack organisieren. _ _ müssen die zu erwartenden Verpackungsmengen in das _ Lucid-Register der ZSVR eingetragen werden.
Für das Recycling von Verpackungen per Gelbem Sack und gelber Tonne müssen Händler entsprechende Verträge abschließen. 70 Prozent der 7000 größten Anbieter stehen für das kommende Jahr ((2025)) aber noch ohne da. Nun drohen heftige Strafen. Die zuständige Behörde vermutet Kalkül.
_ _ Vollzugsbehörden von Städten und Gemeinden sind alarmiert, zumal sie _ besser und schneller informiert sind als in der Vergangenheit. „ _ _ erledigt jetzt die Technik _ _ Wir haben ein System aufgebaut, das _ Verstöße automatisiert an _ 430 Vollzugsbehörden übermittelt. Die müssen dann nur noch Bußgeldbescheide verschicken und betroffene Ware festsetzen oder aus Lagern räumen lassen.“
_ _ Für den Bürger ist dieses System auf den ersten Blick kostenlos. Denn für gelbe Tonne und Gelben Sack müssen Verbraucher keine Gebühren bezahlen. Mindestens Teile der Lizenzkosten sind aber _ auf den Kaufpreis aufgeschlagen.
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Vernunftdenker Don Pedro: Der Autor liegt nicht ganz richitg? - Nichts von allem ist für den Bürger kostenlos Die Kernfrage ist: Kann dies die Verpackungsmenge senken? Die Antwort ist: Für anziehende oder auch nötige oder hilfreiche Verpackungen zahlen die Kunden derart viel höhere Preise, dass viele gängigen Maßnahmen kaum etwas ändern können. Am ehesten technischer Fortschritt und Naturwissenschaft könnt es vermutlich lösen. Wie viel davon darf man bei dem hohen Ideologen- und Bürokraten-Anteil des Umweltschutzes vermuten?
Dass Wirtschaftsunternehmen durch Aktionsstopp viel bewirken können, ist zu bezweifeln. Zu denkbaren alternativen Aktionsformen haben Unternehmensleiter kaum Zeit noch geeignete Kompetenz. Das Thema Verpackung bleibtd also vermutllich noch viele Jahre ein Katze-und-Maus-Spiel ohne Sieger und mit vielen Verlierern.
Im Prinzip ist das System eine richtige Logik: Wenn die Verbraucher die Ware in bunten hochwertigen Packungen vorziehen, dann sollen und müssen diese Waren teurer werden. Man bedenke die maximale Umweltschädigung, wenn wie in Biomärkten wegen der hohen Preise eine Tendenz zu Kleinstverpackungen entstehen mag. Derartiges sollte man aber nicht laut aussprechen, sofern man auch Biokost-Anhänger in seiner Freundeskreis behalten möchte.
Für die Kleinen der Wirtschaft gibt es listige Lösungen. Beispiel: Eine andere Ware als Verpackung zweckentfremden. Zur Veranschaulichung: 5 Kilo Äpfel werden in einem Kunststoffeimer als kombinierte Produkt verkauft. Olivenöl wird in einer Glaskaraffe verkauft, Nüsse in einem Kühlschrank-Plastikbehälter, Parfum in einer imitiert goldenen Ayurveda-Wasserflasche. Die Kostenbelastung, sofern überhaupt anfallend, ist dann mit dem Kauf der "Verpackung" bereits gedeckt, also kalkulierbar.
Die Logik hierbei: Kunststoff, soweit in dauerhafter Nutzung, ist der kleinere Teil des Problems. Das mengenmäßige Hauptproblem sind Wegwerf-Verpackungen der Massenware.
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Plastikmüll: Experte kritisiert fest angebundene Deckel
Fest mit der Flasche verbunden: Die EU-Verordnung für sogenannte „tethered caps“ soll Plastikmüll eindämmen.
Seit Juli sind lose Deckel bei bestimmten Getränken verboten. Laut Fachmann Markus Prem handele es sich bei der EU-Verordnung um reinen Aktionismus.
Ein Verpackungsexperte hat die verbindliche Vorgabe als nicht logisch kritisiert. „Bringt das wirklich etwas für den Planeten oder selbst für Europa? Und da ist meine klare Antwort: Nein“
Der Anteil von Europa und Amerika an den Kunststoffen, die ins Meer gespült werden, sei gering _ _ Die überwältigende Mehrheit stamme aus Asien.
„Wir müssten ganz woanders ansetzen, wenn wir wirklich was bewegen wollten." „Wir müssten ganz woanders ansetzen, wenn wir wirklich was bewegen wollten.“ So sei es viel wichtiger, Kunststoffe zu recyceln und einen Kreislauf zu bilden.
Vernunftdenker Don Pedro: Die totalitäre Hybris der Pubertokratie? Segmente der EU-Verwaltung ist immer neuzeit-historisches Dokument, wie Leute ohne echte Arbeit und Leistung ihre weltweite Bedeutung unter Beweis stellen müssen. Wer denkt sich so etwas aus?
Wäre es ungehörig, wenn Bürger je 50 Cent nach Brüssel senden mit Antrag, für therapeutische Hilfe beizutragen? Ja, wäre ungehörig. Sondern. Mit 100.000 Einsendern könnte man mit 50.000 Euro vielleicht einen Meditationsstaal einrichten.
Bei Bezahlung für das Nichtstun, stattdessen Meditieren, die hier Zuständigen könnten dann wenigstens keinen weiteren Schaden mehr anrichten? Allerdings müsste das von Bürgern erstritten werden.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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MILCH, JOGHURT UND CO. : Warum Deutschland ein neues Pfand-Problem hat
Seit dem Jahreswechsel müssen auch Einweg-Plastikverpackungen von Milch, Kefir und Joghurt über den Pfandautomaten zurückgegeben werden. Nach sechs Monaten Praxis werden Probleme bei der Recycling-Qualität immer offensichtlicher.
Damit werden sie nicht mehr über die Gelbe Tonne _ gesammelt, sondern über die entsprechenden Automaten im Einzelhandel. _ _ Das eigentlich gute und funktionierende System mit den Pfandautomaten werde dadurch verschlechtert.
Dem Recyclingunternehmen werde damit eine Mixtur aus LDPE, PS, PET und dazu aus Metall und Aluminium zur Verfügung gestellt. Und das noch in einer farblichen Mischung. _ _ Die Recycling-Branche wünscht sich dementsprechend Vorgaben an den Handel, die zurückgegebenen Einwegverpackungen besser zu trennen
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Vernunftdenker Don Pedro: Die Kunst der Umweltschutz-Ministerien, den Umweltschutz zu sabotieren, verdient Bewunderung. Selbstverständlich war diese Problematik für die Experten nicht voraussehbar mangels Denkzeit. Sie waren mit Studien befasst, mit wie viel noch mehr Maßnahmen der Umweltschutz noch besser sabotiert werden könnte.
Bis die nächste Wahl uns von dieser Regierung scheide. Sie tritt dann ein in die vergleichende Geschichtswissenschaft, ob es die schlechteste Regierung seit Bestehen der Bundesrepublik war.
Merkel ist ein harter Gegner im Wettstreit: Grenzenöffnung, Kernkraft-Ausstieg, Corona-Totalitarismus - , gegen diese hohe Fehlerkompetenz ist schwer zu punkten.
UMWELTPROBLEM PFAS : USA erlassen landesweite Grenzwerte für „ewige Chemikalien“ in Leitungswasser
Fluororganische Verbindungen belasten Trinkwasser. Nun führen die USA landesweite Grenzwerte für die sogenannten PFAS ein.
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Kunststoffrecycling : Was soll aus dem Plastikmüll werden?
Der Verbrauch an Plastikverpackungen hat sich in den vergangenen 20 Jahren verdoppelt. Und die Produktion von Kunststoff verbraucht Ressourcen, verursacht Treibhausgasemissionen und erzeugt Schadstoffe, die in die Umwelt gelangen können. _ Bericht des Büros für Technikfolgenabschätzung im Bundestag (TAB)
_ _ „Insgesamt befindet sich das werkstoffliche Kunststoffrecycling in Deutschland derzeit in einer sehr großen Krise“ _ _ Viele Produkte seien nicht recyclinggerecht designt. Die große Vielfalt der eingesetzten Kunststoffe und die Zusatzstoffe erschwerten zusätzlich das werkstoffliche Recycling, also dass _ _ zu neuen Produkten verarbeitet werden können.
_ _ Deutschland verfüge zwar über eine leistungsfähige Abfallwirtschaft, doch _ der Stand der Technik bei Recyclingunternehmen bleibe hinter dem zurück, was technisch machbar sei. Als erforderlich beschreibt der Bericht Investitionen in die Sortiertechnik, die den Plastikmüll nach Kunststoffart, Materialform und Farbe trennt. Zudem müsse die Verpackungsindustrie die Menge an unterschiedlichen Werkstoffen und deren Inhaltsstoffen reduzieren.
_ _ Investitionshürden seien allerdings die niedrigen Preise für Erdöl, _ _ und die geringen Kosten für die Müllverbrennung.
Vernunftdenker Don Pedro: Die Umwelt-Religiösen sind tagsüber voll beschäftigt mit dem Kriegsgeschehen gegen Plastik für Strohhalme und Eislöffel und abends mit der Wahl der kunststoffreichen teuren Kleinstverpackungen im Biomarkt? Zu wenig Macht für realitätskundige Naturwissenschaftler, Ingenieure und Ökonomen in den sich mit Lob und Subventionen selbst überschüttenden "grünen" Machthierarchien?
Der Wege für eine bessere Welt ist auch hier weit entfernt vom Ziel. Desonders schwerwiegend ist, dass die Fehlentwicklung ständig wächst, also exakt umgekehrt zu den Wahlversprechen, obgleich durchaus machbar. Das Umweltschutzproblem ist überlagert durch ein viel größeres, das Intelligenzlücken-Problem, wenn überforderte sektenhafte Kreise für Technologie-Innovationsbedarf zuständig sind.
Nächstes „German Vote“? Industrie kritisiert Ärger um Plastikverpackungen
Unterhändler von EU-Parlament und Mitgliedsländern haben sich auf eine Verpackungsverordnung geeinigt. Doch die Regelung könnte nun an der FDP scheitern – mit großen Folgen für Hersteller und Verbraucher.
Ungefähr ein Drittel der Plastikverpackungen landet laut Branchenkennern erst gar nicht im Gelben Sack. Und 30 Prozent der Inhalte des Gelben Sacks sind Fehlwürfe und können nicht für das Recyceln von Verpackungen genutzt werden.
Auf Dauer könnten Verbraucher auch von niedrigeren Preisen profitieren. Weil der Umstieg auf Rezyklat teuer ist, legen viele Hersteller die Kosten auf die Produkte um. Wenn eine Verwendung von Rezyklat aber Standard würde, so argumentieren Befürworter, dürften die Preise durch Skaleneffekte unter die der herkömmlichen Verpackungen sinken.
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Vernunftdenker Don Pedro: Nur ein System, das voll automatisiert die Abfalltrennung meistert, dürfte das Problem auf die Dauer meistern. Bis dahin ist ein weiter Weg, weil es für Kunststoffe eine Standardisierung erfordern dürfte, dies verbunden mit dem technisch und rechtlich zu gestaltenden Verzicht auf viele Zusatzstoffe. Des weiteren würden die nötigen Trennanlagen vermutlich sehr aufwendig sein, also vermutlich zu teuer für dezentrale Abfallsortierung.
Was aktuell geschieht, erscheint nur als Improvisation, aber hilfreich, dem mutmaßlichen Fernziel in kleinen Schriften näher zu kommen. Für klare Aussagen und Prognosen ist einstweilen noch zu viel zu unbestimmt. Die Frage, ob Beamtenhierarchien und Nur-Juristen dies meistern könnten, kann sie ziemlich zuverlässig mit Nein beantwortet werden?
Prekäre Lage Deutschlands überraschende Recycling-Krise
Die Nachfrage nach wiederverwerteten Kunststoffen in Deutschland ist zusammengebrochen. Erste Anlagen müssen bereits schließen. _ _ BDE-Vize Wilms sieht sogar Kriminelle am Werk und spricht von „betrügerisch als Rezyklate gekennzeichneten Primärkunststoffen aus Asien, auf denen gefälschte Label aufgebracht sind“. Immerhin gebe es mittlerweile erste Ermittlungsverfahren
Jedes dritte Unternehmen schätzt Lage als mangelhaft oder ungenügend ein Die heimischen Recycler und Verwerter haben dieser Gemengelage aus fehlender Nachfrage und Billig-Lieferungen aus Asien aktuell nichts entgegenzusetzen angesichts hoher Kosten für Energie, für Sammlung und Transport, für steigende Löhne und für teurer gewordene Nebenkosten wie Versicherungen oder Ersatzteile und Wartung. „Im Ergebnis geraten die Unternehmen gerade massiv unter Druck“, sagt BVSE-Vize-Präsident Herbert Snell.
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Müllmengen sollen sinken : EU-Umweltminister einigen sich auf Einwegplastikverbot
Für Obst und Gemüse sollen Einwegplastikverpackungen verboten werden. Auch Salztütchen oder Ketchupbeutel im Restaurant sollen bald der Vergangenheit angehören.
Vernunftdenker Don Pedro: Scheingefechte. Der größte Anfall im Konsumbereich: Leckereien und Kleinpackungen im Supermarkt zwecks Auslösung von Impulskauf. Ganz besonders sündig auch Bio-Märkte. Diese darf selbst die EU nicht antasten. Generell sollte man nicht Spezielles kleinkariert verbieten, sondern das Gesamtziel setzen: Nicht Abfall-Verhinderung, sondern Abfall-Wiederverwertung. EU-Verpackungsverordnung : Die Mehrwegkontroverse
Die Verhandlungen zur umstrittenen EU-Verpackungsverordnung gehen auf die Zielgerade. Mehrweg müsse einen ökologischen Mehrwert haben, fordert die Wirtschaft.
Vernunftdenker Don Pedro: Auf zum nächsten totalitären Projekt. Schreckenerregende Bürokratie garantiert und alles wird ein wenig teurer. Mehr Automatisierung der Abfallverwertung schafft es nicht? Kleiner Ideenbeitrag: Vielleicht alle Biomärkte EU-weit verbieten? Wegen der hohen Preise sind die Packungen besonders klein. Gegen eine Faustregel verstoßen die Technikfeinde der Gutmenschen-Sekte: Regulierung sollte nur automatisierbare Lösungen ansteuern.
((Vorab als Einschub: Hier teils abwegige Lösungen. Wie wir wissen, diese sind keineswegs totalitärer Anordnungswahn von an Machthybris erkrankten lebenslang Pubertierenden. Nun die Presseartikel:))
Verpackungen, Abfall, Recycling, Konsum-Plastik: Die EU hat gute Ziele, totalitäre Wege.
PFAS-Belastung : Ewigkeitschemikalien in Trinkhalmen aus Papier
Sind Trinkhalme aus Papier gar nicht so umweltfreundlich? Belgische Umweltforscher haben 16 PFAS-Chemikalien in Trinkhalmen nachgewiesen. Besonders belastet waren vermeintlich umweltfreundliche Produkte aus Papier und Bambus.
Röhrchen aus Papier und Bambus: In vielen Trinkhalmen stecken fragwürdige Chemikalien.
Umweltfreundlicher sind sie wohl nicht, Seit die Europäische Union Einwegplastik verboten hatte, ersetzen Trinkhalme aus _ anderen Materialien häufig ihre früheren Plastikpendants. Im Sinne der Umwelt _ _ Doch _ können solche alternativen Trinkhalme langlebige und potenziell giftige Chemikalien enthalten, sogenannte per- und polyfluorierte Alkylsubstanzen (PFAS). Das fanden belgische Forschende _ nun im Fachblatt »Food Additives & Contaminants« veröffentlicht _ _
Anti-Plastik-Zwang Der Holzlöffel ist der natürliche Feind des Speiseeises.
Plastikgeschirr ist jetzt von der EU verboten. Das betrifft nicht nur Lieferdienste und ähnliche Müll-Bomber, sondern auch Eisdielen. Dort herrscht nun Holzlöffel-Zwang. Das soll die Umwelt schützen, _ _
Womöglich dienen die Bemühungen _ _ vor allem der Bekämpfung von sinnlichem Genuss, Leichtlebigkeit und profaner Freude, wie sie im Plastikeislöffel und im Plastikstrohhalm aufbewahrt sind. Anders ist kaum zu erklären, weshalb diese Produkte komplett verschwinden sollen, während sinnlose Plastikverpackungen den Mülleimer immer schneller überquellen lassen. _ _
Der Fimmel mit dem Plastik, an dem vor allem Deutsche leiden, verdankt sich eher dem Hass auf solche Phantasien von glücklicher Verschwendung als einem entwickelten Realitätssinn.
Leserkommentare
► Das mit der calvinistischen Spaßvermeidung scheint der Pudels Kern zu sein. Alles was Spaß macht, muss verboten werden. Egal ob es ein Plastikhalm ein Staubsauger, der seinen Namen auch verdient, ein schickes Auto ein warmes Wohnzimmer oder ein gemütlicher Grillabend ist. Trösten können wir uns dann mit ner Tüte aus Hanf.
► "Bekämpfung von sinnlichem Genuss" _ Es soll uns alles ausgetrieben werden, was Spaß macht _ Irgendwann gibt’s auch kein Eis mehr, wegen des bösen Zuckers, der zu fetten Kuhsahne und der klimaschädlichen Kühlung wird das moralisch verpönt sein. Dann sind wir auch diese Holzlöffelchen endlich los.
(2) _ ...Partyverbot...Lachverbot...
(3) _ das nächste Verbot (Kaffeekapseln) ist bereits in Vorbereitung. _ _müssen wir _damit rechnen, dass Kondome bald nur noch aus Bio-Jute hergestellt werden dürfen
(4) Als nächstes kommen dann die Bambus-Kondome oder was?
► (1) Plastik braucht zig Jahre um zu verotten. Besuchen Sie mal Indonesien.
(2) War letztens da, war alles voller Plastikhalme aus Deutschland.
(3) Stand auf den Plastikhalmen in Indonesien eine Herkunftsbezeichnung drauf?
► _ dass man in Italien weiterhin Plastikstrohhalme kaufen kann. _ es gibt sie in jedem Supermarkt. Nur die Deutschen sind die Deppen, die sich an diese Vorschriften wirklich halten.
► Ich hab mir aus meinem USA-Urlaub gerade eine Packung klassischer Trinkhalme aus Plastik mitgebracht und durch den Zoll geschmuggelt. Bitte nicht verraten!!!
► Ich habe mich bei Ebay eingedeckt, Löffel und Strohhalme. --- _ Onlineshops aus China, da bekommt man z. B. auch Wattestäbchen _
► Plastiklöffel? Ha. Wenn die Grünen herausfinden, wie viel Energie zur Herstellung und Kühlung nötig ist, wird Eis auch verboten. --- Pssst, nicht zu laut sagen...
► ((Plastik rettet Leben:)) _ "... A woman was killed when she fell onto a metal drinking straw that pierced her eye socket and entered her brain, an inquest heard. Elena Struthers-Gardner, 60, was carrying a mason-jar style drinking glass with a screw-top lid when she collapsed at her home in Poole, Dorset,..."
Vernunftdenker Don Pedro: Im Konsumbereich ist die umfangreichste "Plastik"-Verwendung: Lebensmittel-Verpackungen. Wie war des denn früher "in der guten alten Zeit"? Wann hat das denn begonnen? Um 1955? Oder früher? War vorher Papier oder Glas?
Umweltministerium, auf zur nächsten Studie für 3 Millionen Euro durch "nahestehende Wissenschaftler", wie die Menschheit einige Millionen Jahre ohne Plastikverpackungen existieren konnte. Das große Mysterium.
Bio-Läden sündigen am meisten? Je kleiner die Packungen, desto mehr Plastik pro Inhalt. Bio-Essbares wird typischerweise oft in kleineren Packungen angeboten. So fallen die höheren Preise weniger hemmend auf und irrationale Impulskäufe nehmen bei kleinen Preisen generell zu.
Am effizientesten wäre demnach, aus ökologischen Gründen nicht nur alle Eislöffel, sondern auch alle Bioläden zu verbieten? Das erfolgt sicherlich nicht. Der Verbote-Totalitarismus bezweckt erkennbar überhaupt nicht die Reduzierung der Plastik-Übermenge. Als Ziel, wenn es im wirrem Argumentieren der Sekten-Propheten überhaupt eines gibt, ist:
Den Menschen ständig ein schlechtes Gewissen zu erzeugen. Das ist ein Belehrungs-Totalitarismus nach mittelalterlichem Priester-Vorbild: Alles, was Spaß macht, wird verboten. Denn sündiges Glück der irdischen Freiheit entfernt die Menschen dem einzig totalitär zulässigen Glück: Das Erlösungsversprechen eines reinen edlen ewigen himmlischen Zukunftsparadieses dank der Ökologie-Priesterkaste.
Damit Trinkhalme halten, warum nicht aus Stroh wie das Original, die einstigen "Strohhalme"? - Trinkhalme sind aktuell meist aus Papier, durch Harze gegen Zerfasern halbwegs geschützt. Diese Harze können Schadstoffe enthalten. Und auch: Wo kommen die Harze her? Wie lange bleiben sie in der Umwelt? Wie viel ²Fossiles" braucht man für Papier? Ist der Plastikhalm vielleicht sogar weniger schädlich?
Aber man muss doch irgend etwas machen? Nur durch Technologie-Innovation kann trotz der wachsenden Überbevölkerung halbwegs die Erde vor den Menschen gerettet werden.
Beispiel: Plastikgeschirr auf Pflanzenbasis? Vielleicht genügen Agrarabfälle? Jedenfalls für die verschwindende Menge von Strohhalmen und Eislöffeln?
Ein großer Teil der eigentlich nötigen Schlacht ist bereits versäumt und verloren. Kein Wunder, wenn manche lebenslang pubertierende Studienabbrecher und Ideologen unterdessen die Welt retten wollen durch Verbote von Plastik-Strohhalmen und Eislöffelchen.
Wer denkt sich das aus? Wer kommt auf solche Ideen? Genial! Und wieso lassen nationale Regierungen sich und ihren Völkern das gefallen?
"Die Menschen sind füreinander da. Also belehre oder dulde sie." (Marc Aurel 121 -180()
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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***** 👩👩 (neu) _!!!!!_ Gesamtschau *Biomasse, Bodenerosion, Wasser und Wald. Wasser aus der Luft in der Wüste? - Zuviel Grundwasserabschöpfung in Deutschland? - Droht *Regenwasser -Luxussteuer? - Deutscher Wald in Gefahr? Holzpellet-Heizung - problemfrei?
▼ mehr! ▼
► 2025-10-24 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/ter-aaa-de.htm#TEY-WASS-KNAP Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Wenn abgehobene Politiker In Sonntagsreden auf "green washing" machen:
Minister: "Wir sind ja auch ein wenig Bauern: Meine Frau hat ein Pferd."
Ein Zuhörer: "Und einen Esel?"
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
„In den kleinsten Dingen zeigt die Natur die allergrößten Wunder.“ (Carl von Linné, 1707–1778)
"Alles, was gegen die Natur ist, hat auf die Dauer keinen Bestand." (Charles Baudelaire 1821–1867)
"Ohne Ziel ist jeder Weg falsch.“ (Konfuzius 551 – 479 v.Chr.)
„Damit schaffen wir die Basis für die Grundlage des Fundaments." (Politikermund tut Unsinn kund)
„Ein Narr spricht, ein Weiser denkt.“ (Persisches Sprichwort)
Trägt Bioenergie überhaupt zum Klimaschutz bei?
► 2025-10-24 =Einfügung - Quelle=2019-03-xx (ABO-frei) 5S. G
Bioenergie kann Erdgas, Erdöl und Kohle ersetzen. _ _ Eine steigende Nachfrage erhöht aber den Nutzungsdruck auf globale Landflächen und kann zu weiterer Entwaldung führen.
_ _ Welche Rolle sollte Bioenergie daher im zukünftigen Energiesystem spielen? Der Humanökologe Helmut Haberl von der Universität für Bodenkultur Wien erklärt, warum Bioenergie aus Waldholz und Agrarbiomasse in vielen Fällen keine Treibhausgase einspart. Potenziale sieht er vor allem in der Verwendung von Rest- und Abfallstoffen. Iris Lewandowski,
Vernunftdenker Don Pedro: Das Thema ist wichtig und wird vielleicht taktiisch verdrängt: Die Biomasse aus dem Holzkreislauf ist nicht beliebig vermehrbar. Die Biomasse aus agrarischer Flächenbewirtschaftung ist in Wettbewerb mit der Nahrungsproduktion. Die Mehrung von Bioenegie kann im Hinblick auf wachsenden Energiebedarf des wachsenden weltweiten Wohlstands nicht schritthalten. Kernenergie und Tiefen-Geothermie - nur diese beiden Formen sind
nach jetzigem Stand faktisch unbegrenzt ausweitbar. Flusswasser-Wärmepumpen haben viel unausgeschöpftes Potential, aber kein unbegrenztes. - Auch der Aspekt der Auslaugung der agrarischen Bodenflächen ist zu überdenken: Wie ausreichend kehrt in die Böden zurück, was ihnen entzogen wird?
Zur Volltext-Fassung?
(statt Auszug):- Nachstehenden Link anklicken. Dann suchen ganz oben bei einer der 3 Spalten. Dort anklicken: "v mehr v"
https://infos7.org/pde/ter-aaa-de.htm#TEY-WASS-KNAP
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Wie manche Weltkarten die wahre Größe von Regionen verzerren _ _ Grönland _ etwa so groß wie: Afrika _ (etwa 14-mal größer.)
„Zur Vermittlung eines realistischen Bildes der Welt sollte immer eine flächentreue Abbildung verwendet werden oder zumindest eine vermittelnde Abbildung, die Flächen nur wenig verzerrt“, betont Weisensee.
_ _ Zwar gebe es in Schulen auch Atlanten, die flächentreue Abbildungen zeigen; „jedoch ist gerade der Einfluss digitaler Kartendienste für unsere Sicht auf die Welt so groß geworden, dass hier ein dringender Änderungsbedarf besteht“,
Vernunftdenker Don Pedro: Das Problem ist jedem bekannt. Irrtümer über Größenvergleiche sind aber bestimmend für Politik und herrschende Meinung. Also ist ein wiederholter Hinweis darauf sinnvoll.
((Windkraftanlagen beeinflusst Regenmenge?)) Wasserstress zuletzt 2007 Geht Deutschland wirklich das Wasser aus?
Niedrigwasser, Dürren, leere Talsperren. Deutschlands Wasserhaushalt ging es scheinbar noch nie so schlecht wie heute, aber stimmt das wirklich? Ein Wasserbauingenieur hat für Epoch Times nach dem Stand der Wasserversorgung geschaut.
_ _ falle einerseits im Sommer zusehends weniger Regen, andererseits würden zunehmende Niederschläge vor allem im Winter das Defizit mehr als ausgleichen. Zu den Ursachen für die ungleiche Verteilung gibt es momentan keine eindeutigen Erklärungen.
Eine Hauptursache dürfte im regionalen Energieentzug aus dem troposphärischen Windsystem durch Windindustrieanlagen zu finden sein, so der Wasserbauingenieur.
_ _ Nachrichten über Wassermangel in Deutschland machten auch diesen Sommer die Runde. Aus lokalen, teils hausgemachten, Problemen werden dabei landesweite Phänomene konstruiert. _ _ Der deutsche Wassergebrauch ist seit Jahrzehnten rückläufig. Knapp 90 Prozent des Wasserdargebots verbleiben unangetastet in der Natur. Die jährliche Niederschlagsmenge ist nahezu unverändert, aber die Niederschlagsmuster verändern sich. Die Ursachen sind nicht abschließend geklärt
_ _ Fernwasserleitungen sind keine Notmaßnahme sondern eine altbewährte Technik. versorgte die knapp 100 Kilometer lange „Eifelwasserleitung“ bereits vor knapp 2.000 Jahren das römische Colonia – heute Köln – mit täglich bis zu 20 Millionen Litern Wasser.
_ _ festgehalten _ , dass sich das Wasserdargebot kaum verändert hat, die Wasserentnahmen im Mittel aber drastisch gesunken sind. Indizien für eine Übernutzung des Wasserdargebotes, einen sinkenden Grundwasserspiegel oder auch Wassermangel können daraus nicht abgeleitet werden.
Vernunftdenker Don Pedro: 2 Schreckensnachrichten für das professionelle Umweltschützer-Gewerbe: a) Beim Wasserhaushalt ist alles in Ordnung - also kein Anlass, die "Omas gegen Rächts" auf die Demos hin zu manipulieren. - b) Windanlagen könnten regionales Klima durchaus beeinflussen und dies durchaus nachteilig für die Landwirtschaft. Ist das nun ein weiterer Rechtsgrund, solche Anlagen einstweilen nicht zu vermehren?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Mehrere Zentimeter pro Jahr : Boden runter oder Wasser hoch? Warum unsere Städte sinken
Kommen die Städte dem Meer immer näher oder das Meer den Städten? Oder vielleicht auch beides? Untersuchungen zufolge tritt besonders ein Szenario in vier von fünf Fällen auf – mit zweifachen, sinkenden Tendenzen.
_ _ Hauptfaktor ist in 4 von 5 Fällen die übermäßige Entnahme von Grundwasser und dem daraus resultierenden Einsturz von entstandenen Hohlräumen
_ _ Große Teile der indonesischen Stadt sind jährlich um bis zu zehn Zentimeter (cm) gesunken, was sich seit den 1980er-Jahren auf 3–4 Meter summiert. Heute liegen etwa 40 Prozent der Stadt unter dem Meeresspiegel, weshalb die indonesische Regierung ihre Hauptstadt verlegt.
_ _ In China sind _ _ 37 Großstädte durch Bodensenkungen bedroht. 13 der 37 _ sinken jährlich um mindestens 1 cm – besonders betroffen _ Peking und Tianjin. _ _ Im Mekongdelta in Vietnam _ Bodensenkung jährlich _ etwa 7 cm _ _ Küstengebiete um Manila, Philippinen, um 10–12 cm pro Jahr
_ _ Küstengebiete Afrikas _ mehr als 1 cm pro Jahr _ _ Metropolen Lagos in Nigeria, Alexandria in Ägypten und Douala in Kamerun
_ _ In Europa _ die niederländische Hafenstadt Rotterdam mit durchschnittlich 1,5 cm pro Jahr die größte Senkungsrate _ gefolgt von Hamburg mit _ 1 cm _ _ London _ 0,9 cm. _ _ Venedig _ derzeit nur 0,1 cm pro Jahr.
_ _ USA _ _ in 25 der 28 bevölkerungsreichsten Städten etwa zwei Drittel oder mehr der Fläche sinkt. _ _ texanische Stadt Houston am stärksten betroffen. _ _ sinkt über 40 Prozent der Fläche um mehr als 0,5 cm pro Jahr – an anderen Stellen sogar um bis zu 5 cm jährlich. _ _ gegensätzlicher _ für _ Jacksonville, Memphis und San José, wo sich der Boden hob.
_ _ Ursache für das Absinken _ von Fall zu Fall unterschiedlich _ mehr als ein Faktor zur Bodensenkung Für New York City _ oder Chicago _ das Gewicht des gewaltigen Eisschildes, das bis vor etwa 20.000 Jahren einen Großteil Nordamerikas bedeckte _ dass sich das Land entlang seiner Ränder nach oben wölbte. Noch heute _ sinken einige dieser Ausbuchtungen jährlich um 0,1-0,3 cm.
_ _ Hinzu kommen je nach Region plattentektonische Prozesse im Erdinneren, _ _ weiterer Faktor ist der Anstieg des Meeresspiegels _ 0,3–1,0 cm pro Jahr liegt. _ _ durch Wasserzufluss von Schmelzwasser und die Ausdehnung des Meerwassers bei wärmeren Temperatur
_ _ So ist die Vibration durch städtischen Verkehr und den Tunnelbau mitunter _ lokaler Faktor _ _ Nachgewiesen _ für Peking _ _ in der Nähe von U-Bahnen und Autobahnen _ Senkungen von bis zu 0,5 cm pro Jahr kommt.
_ _ das _ Gewicht von Städten _ mehr als eine Million Gebäude in New York City _ _ gleiche Effekt für Miami. Auch schwere Bauten vor der Küste, einschließlich zum Küsten- oder Hochwasserschutz sowie Industrieanlagen zur Energie- und Rohstoffgewinnung,
_ _ Niederlande _ absichtliche Entwässerung und das Abpumpen von Torfstichregionen _ _ entstehen Hohlräume, welche mit der Zeit einbrechen und zur Bodensenkung führen.
_ _ Gewinnung von Rohstoffen. _ _ das Abpumpen von Öl und Gas _ _ Einstürze älterer Bergbaustollen oder Bodensenkungen im Rahmen des Kohletagebaus auf. Auch hierbei wird der Grundwasserspiegel künstlich gesenkt, um die Gruben trocken zu halten.
_ _ Sand _ nicht jeder Sand eignet sich als Bausand. Wüstensand ist beispielsweise zu rund, um daraus Beton herzustellen. _ _ um Strände aufzufüllen oder Inseln aufzuschütten, baut die Menschheit _ auf Meersand. _ _ geht s_stabilisierende Wirkung verloren _ _ angrenzende Gebiete können dadurch absacken _ _ Wo der Sand aufgeschüttet wird, drückt er _ die Oberfläche nach unten
_ _ Weniger Grundwasser _ _ in 80 Prozent der Fälle jedoch eine _ Ursache die vermehrte Entnahme von Grundwasser durch den Menschen. _ _ weil _ Flächenversiegelung in Großstädten das Versickern von Regenwasser unterbindet _ _ Verdichtung im Untergrund _ _ Absinken der Oberfläche.
_ _ Houston, der ein bislang wenig _ beachtetes Problem _ _ die unterschiedlichen Bewegungen des Untergrundes innerhalb eines bewohnten Gebietes. _ _ können sie in gefährliche Schieflage geraten _ _ Schäden _ bereits bei geringfügigen Veränderungen der Landbewegung.
_ _ können weitere Senkungen _ teilweise verhindert werden. Tokio, die im letzten Jahrhundert um insgesamt vier Meter sank _ _ wurde gestoppt _ _ Errichtung mehrerer Wasserreservoirs rund um die Stadt _ _ Entnahme von Grundwasser fast vollständig eingestellt wurde. Ähnlich _ Bangkok, Thailand _ _ Venedig _ stoppte _ das Absinken ihrer Stadt fast komplett _ stoppte _ Grundwasserentnahme und bezieht _ Trinkwasser seither stattdessen vom italienischen Festland.
Vernunftdenker Don Pedro: Die Wissenschaft weiß die komplexe Wahrheit. Ein links-gründer Ideologe weiß, der menschengemachte Klimawandel ist schuldig für alles Übel der Erde.Die Grundwasserentnahme - noch mehr im Bereich der Landwirtschaft - ist ein zu wenig erfasster Faktor der Zukunftsgefahren. Die Lügen zum einen, der Handlungsbedarf zum anderen, für beides hat das Volk einen rechtlich basierbaren Anspruch, rationalere Politik einzufordern.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Frankfurt: Kläranlage soll Strom aus Klärschlamm liefern: Abwasser als Energiequelle:
330 Millionen Euro investiert die Stadt Frankfurt, um aus dem Schlamm zweier Kläranlagen dereinst Wärme und Strom zu gewinnen. Das dient dem Klimaschutz
_ _ Nachdem er eingedickt worden ist, wird der Schlamm in den Türmen unter anaeroben Bedingungen – also unter Sauerstoffentzug – stabilisiert. _ _ 20 bis 25 Tage _ _ Dabei entsteht ein Gas mit einem Methangehalt von knapp 60 Prozent. Das Methan wird dann in einem neu gebauten Blockheizkraftwerk sowohl in Strom als auch in Wärme verwandelt.
_ _ Jährlich wird die Anlage rund 35 Millionen Kilowattstunden produzieren – was dem Durchschnittsverbrauch von rund 10.000 Vier-Personen-Haushalten entspricht. Die Energie wird die Sindlinger Kläranlage jedoch dafür nutzen, um autark zu werden. Die Kläranlage, die einen hohen Bedarf an Strom und Wärme hat, kann künftig damit praktisch zu 100 Prozent ihren Energiebedarf selbst decken
Vernunftdenker Don Pedro: Ein Pilotprojekt dieser Art erbringt Erfahrungswerte zu neuen Technologien. Die Frage der Wirtschaftlichkeit darf vernachlässigt werden. Die interne finanzielle Überschlagsrechnung ergab die Vermutung, dass die Wirtschaftlichkeit angezweifelt werden könnte. Dies Berechnung wird nicht detailliert, weil hierfür ohne mehr Vertiefung nicht zuverlässig bewertet werden kann.
Die ganz andere Frage, ob Klärschlamm verbrannt werden sollte, ist eine komplexe. Die Frage ist, ob sich daraus eine ständige Verarmung der Böden ergibt. In der einstigen traditionellen Landwirtschaft wurden Fäkalien zum Dünger. Landwirtschaft darf nicht nur nach der Kilogramm-Menge pro Quadratmeter gewertet werden. Die Reichhaltigkeit an Spurensubstanzen ist wichtig.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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„Nationale Biomasse-Strategie“ bringt CO2-Abgabe auf Holz ins Spiel – Habeck-Ministerium dementiert
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz von Robert Habeck hat einen Bericht zurückgewiesen, wonach es schon bald eine CO₂-Abgabe auf Holz und holzartige Biomasse geben soll. Der Entwurf zu einer „Nationalen Biomasse-Strategie“ deutete eine solche an.
🖐 LESER: Immer soll dem Bürger in die Tasche gegriffen werden. Klimakrise ist ebenso ein Unsinn wie die gesamten Maßnahmen zu Corona. Wer immer noch nicht verstanden hat, dass es um weitere Schritte in Richtung Sozialismus geht, dem ist nicht zu helfen.
🖐 LESER: Der Irrsinn wird jeden Tag größer -
🖐 LESER: Geht es wirklich um die Umwelt? Haben unsere Politiker nicht wieder eine Geldquelle entdeckt? Es wird an Statistiken gedreht und geschraubt bis es passt. Ich warte darauf dass ein schlauer Mitarbeiter , genannt Experte, des Herrn Habeck ihn darauf bringt eine Atemluftsteuer für die Bürger Deutschlands einzuführen.
🖐 LESER: Atemluftsteuer wird schwierig. Man müsste einen Durchflussmesser in die Luftröhre einbauen und einen Rechner mit Sender implantieren.
Und wie würde man dann, so wie die "Ungeimpften", die Einbauverweigerer dann nennen? Luftmuffel? Natürlich auch wie immer "Rechte" und "Rechtsextreme"?
Ich sehe schon die Journalie Morgenluft wittern und mit den Hufen scharren. Ein neues Bombengeschäft.
Die Regierung kauft bei Pfizer 100.000.000 Geräte, mit Verfalldatum.
🖐 LESER: IPCC TAR14.2.2.2 Balancing the need for finer scales and the need for ensembles In sum, a strategy must recognise what is possible. In climate research and modelling, we should recognise that we are dealing with a coupled non-linear chaotic system, and therefore that the long-term prediction of future climate states is not possible.
Vernunftdenker Don Pedro: Ministerial-Bürokratien beim Würfeln? Roulette? Spannender als Lotto? Die hochpreisigen Experten sind sich wissenschaftlich einig, dass es eine Wahrheit nicht gibt?
Ergebnis klar? Dass die umwelt-päpstliche Kanzlei in Berlin eine Wahrheit erfinden wird und in ein Gesetz gießen wird?. Dass man man wieder irgendetwas verbieten muss, weil es schon seit zwei Monaten keine neuen Verbote gab? Und keine neuen Abgaben zur weitergehenden Ruinierung des Wohlstands und der Grundrechte-Achtung?
Totalitäre Hybris und Machtgier ist krankhaft und macht selbst-stimulierend immer kränker? Sehen die Psychotherapeuten dies so? Welcher Psychologe wagt das Bestseller-Buch, alle Berliner Spielteilnehmer namentlich psychologie-basiert an Hand von Tätigkeits-Fakten zu analysieren und einzuordnen?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Zur Frage"Biomasse" bleibt anzumerken: Alles Verbrennen von Biomasse ist in der Tat problematisch. Die Böden werden ausgelaugt. Fäkalien-Düngung wurde ersetzt durch Chemikalien-Düngung. Über Generationen hinweg kann das vielleicht nicht gut gehen? Nur hat das wenig oder gar nichts zu tun mit CO2-Aspekten.
Da will jemand vielleicht wirklich Wichtiges, macht es aber lächerlich durch Unsinn, auf das eingerittene Pferd "CO2" zu setzen beim Begründen?
Und Fäkalien sind auch nicht mehr das, was sie einmal waren. Kein getrennter Kreislauf für Haushalswasser. Die Beimischung von Haushalts-Chemie; und nicht zu vergessen, immer mehr Drogen zirkulieren in Fäkalien, medikamentöse und gewisse andere.
Bund plant CO2-Abgabe auf Holzenergie
Ein entsprechendes Papier werde derzeit zwischen den Bundesministerien für Wirtschaft und Klimaschutz, Umwelt sowie Landwirtschaft abgestimmt.
_ _ Das Umweltbundesamt (UBA) hat das Informationstool "CO2-Rechner" auf seiner Webseite bereits neu programmiert und Holzenergie dabei von klimaneutral auf klimaschädlich herabgestuft: Der Verbrennung von einer Tonne Holz wird dort nun eine Emission von 1,77 Tonnen CO2 zugeschrieben.
_ _ stellvertretender bayerischer Ministerpräsidenten und Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler):
"Eine CO2-Abgabe auf Holz ist die nächste Geisterfahrt der Ampel: _ _ Holz ist ein nachwachsender Rohstoff mit einer ausgeglichenen CO2-Bilanz. Diese ideologisch motivierte Verteuerung der Holzenergie muss verhindert werden."
Vernunftdenker Don Pedro: Ist es optimal, mit Holz zu heizen statt mit Wärmepumpen? Ist CO2 von allen denkbaren Argumenten das ziemlich dümmste? Sind Bürokratien überhaupt ermächtigt, derartiges zu entscheiden? Wieso müssen Gerichte darüber entscheiden?
Ist ein Rahmengesetz nötig, alle Schutz-Entscheide des Bundeswirtschaftsministeriums und der "Umweltschutz"--Bürokratie einer ausdrücklichen Parlaments-Zustimmung zu unterwerfen.
Auch Bürger können hiergegen streiten. Diejenigen, die es nicht wollen oder nicht können, können aber sicherlich immerhin ihrem Bankkonto einen Wink geben, die Streiterkasse mit einer kleinen Spende zu alimentieren?
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Özdemir präsentiert Waldzustandserhebung - Neues Waldgesetz geplant – Skeptiker wittern grüne Kommandowirtschaft
Minister Özdemir hat am Montag die Waldzustandserhebung für 2023 präsentiert. Dieser zufolge hat sich die Situation zwar gegenüber den Jahren zuvor kaum verändert – die Zahl kranker Bäume bleibe jedoch hoch. Nun soll das 50 Jahre alte Waldgesetz des Bundes überarbeitet werden.
_ _ _ nicht nur _ eine Aufblähung der Seitenzahl gegenüber der derzeitigen Regelung um mehr als das Vierfache hin. Zudem würden selbst für fahrlässige Ordnungswidrigkeiten Freiheitsstrafen, hohe Geldbußen oder die Einziehung von Betriebsmitteln angedroht. Die Regelungen seien „offensichtlich von einem Misstrauen gegenüber den Waldbesitzern“ geprägt – und nehme diesen die erforderliche Freiheit in der Waldbewirtschaftung. Dies schaffe ein enormes Wutpotenzial:
Vernunftdenker Don Pedro: Haben die Waldbesitzer-Lobbys bereits begriffen, wie Sozialismus 2.0 und DDR 2.0 funktionieren? Man enteignet nicht mehr juristisch durch Streichung im Grundbuch - das ist stümperhafte DDR 1.0. In DDR 2.0 bleiben die Eigentümer im Grundbuch.
Sie werden durch Auflagen, Bußgelder und absurde Regelungen zu kostenlosen Staatsbediensteten für ihre nicht juristische, sondern nur realwirtschaftliche Enteignung.
In der DDR 2.0 spart man sich die im "Wessis-Grundgesetz" vorgesehenen Entschädigungen für juristische Enteignung.
Wartet der listige GRÜN-Staat dann darauf, bis hoffnungslos finanziell und bürokratisch drangsalierte Eigentümer ihr Eigentum aufgeben? Also Heimfall an den Staat. Dann müssen die bisherigen Eigentümer nur noch die Schulden von eventuellen Bankbeleihungen ihres Waldes lebenslang abstottern. Das tun sie natürlich gern - staatsbürgerliche Verantwortung.
Denn Banken in Deutschland sind ja weitsichtig nach 150 Jahren Staats-Erfahrung: So gut wie immer ist nicht nur dingliche, sondern auch persönliche Schulden-Haftung im Darlehnsvertrag verklausuliert - im Gegensatz wohl zu manchen andern Ländern. Da durch Heimfall die Immobilie als wertlos bewiesen ist, wäre Auslösen von Versteigerung trotz der Grundpfandrechte für Banken sinnlos.
Der Staat unterzeichnete keine subjektive Haft. Dann bleibt nur der bisherige Eigentümer für das Banken-Inkasso. Er ist sicherlich begeistert, dem Volk und Staat zahlend zu dienen.
Das hat alles seine Ordnung. Man verzweifele nie am Staat. Er will immer nur euer Bestes, ganz besonders, wem der Ideologen-Flügel der an sich schönen Grünen-Idee wieder einmal für das Retten der Welt deine Opfer fordert.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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ABSACKENDE ERDKRUSTE : Hilfe, das Land versinkt!
Weltweit sacken die Böden ab – da immer mehr Grundwasser aus der Erde gepumpt wird. Eine Prognose zeigt, welche Länder besonders betroffen sind.
Vernunftdenker Don Pedro: Wichtig, weil: Wird gern dem Klimawandel angelastet, widerlegt aber diese Sorte von Klima-Allwissenden.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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CHINA : Drei Millimeter pro Jahr – unter Städten sackt der Boden ab.
Das Gewicht der Gebäude und die Entnahme von Grundwasser hat Folgen: Einer Studie zufolge sinkt der Boden unter vielen Metropolen ab. Forscher warnen vor Überschwemmungen.
_ _ von Shanghai ist bekannt, dass sich Gebiete der Stadt im vergangenen Jahrhundert bis zu drei Meter absenkten. _ _ Von Absenkungen um mehr als drei Millimeter ist _ rund ein Drittel _ der Bevölkerung dieser Städte betroffen. _ _ 2020 lebten den Forschern zufolge insgesamt 920 Millionen Menschen in den städtischen Gebieten Chinas – davon geschätzt etwa 270 Millionen auf sinkendem Boden.
Vernunftdenker Don Pedro: Die menschengemachte Störung des Grundwasserystems hat verschiedene Nebenwirkungen, nicht nur sinkende Großstädte. Die wirklichen Zukunftsprobleme haben etwas andere Schwerpunkte als die am meisten medial verbreiteten.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Landabsenkungen : Das Land versinkt
Die weitaus größte Ursache für vertikale Bewegungen der Erdkruste ist aber die weltweit immer weiter zunehmende Förderung von Grundwasser.
So sind große Landstriche im südlichen Zentraltal Kaliforniens in der Nähe der Städte Fresno und Bakersfield in den vergangenen Jahrzehnten um mehr als zwölf Meter abgesunken.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: Hierfür stimmt die verbreitete Behauptung der menschengemachten Schäden überwiegend wirklich. Die Auswirkungen auf lange Sicht sind noch nicht voll erfassbar.
Man berücksichtige die Erfahrung mit den Grundwasservorräten der Sahara: Sie ermöglichten kleinen Resten der einstigen vollflächig zu unterstellenden Sahara-Zivilisation, einige Jahrhunderte nach dem Jahr 0 unserer Zeitrechnung stadtartig zu existieren. Das Ende korrelierte vermutlich in etwas - aber nicht nur - mit der Erschöpfung der Vorräte (Oasen).
Muss das wegfallende Grundwassergewicht in Modellen der bedrohten oder nicht bedrohten Küstenränder der Ozeane berücksichtigt werden? Wenn ja, berücksichtigen das die aktuellen Modelle? - Es wäre sinnvoll, das bisherige Expertenwissen hierüber irgendwann hier einzubinden.
Anmerkung in diesem Kontext: Ist die einstige Sahara-Zivilisation der Ursprung der modernen Zivilisation? - Das ist eine Frage der Archäologie und der Sichtweise. Auch hierzu sollte das Expertenwissen hier vielleicht einmal durch Links zusammengetragen werden.
_ _ bessere Materialien für die Gewinnung von Wasser aus der Luft
Dies ist vor allem in trockenen Regionen der Welt wichtig. Indem sie MOFs der Luft aussetzen, können sie Wassermoleküle aus der Atmosphäre einfangen.
Durch Zufuhr von Wärme oder Verringerung des Drucks kann das Wasser dann wieder freigesetzt und genutzt werden. _,_ Eignet sich die Technologie für kommerzielle Anwendungen? 1,3 Liter Wasser pro Kilogramm MOF pro Tag aus Wüstenluft, wie von einer anderen Gruppe auf dem Gebiet berichtet, geben eine Vorstellung von der Größenordnung der derzeit praktisch erreichbaren Ausbeute.
Metall-organische Gerüste (engl. metal-organic frameworks, MOF) sind ein poröse Materialien mit wohlgeordneter kristalliner Struktur. Sie bestehen aus Komplexen mit Übergangsmetallen (meist Cu-, Zn-, Ni- oder Co) als "Knoten" und organischen Molekülen (Liganden) als Verbindung ("Linker") zwischen den Knoten.
Durch die Porösität dieser Materialien können MOFs zur Gasspeicherung, beispielsweise für Wasserstoff oder Methan verwendet werden. Für mögliche Anwendungen als Katalysatoren ist die hohe innere Oberfläche (bis über 4500 m2/g beim MOF-177) von Bedeutung, außerdem kann auf Grund der exakt festgelegten Porengröße eine hohe Selektivität erwartet werden (nur Reaktanden einer bestimmten Größe passen in die Poren). Die Porengröße kann über die Größe der organischen Liganden gesteuert werden
Hat Hamburg nicht genug Wasser? So wie in der Lüneburger Heide wird in vielen Regionen in Deutschland das Wasser knapp,
Wassermangel Bis zum letzten Tropfen Bachläufe, die trockenfallen, sinkende Grundwasserpegel. Schon jetzt gibt es zunehmend Streit zwischen Stadt und Land um die überlebenswichtige Ressource.
Von Binnenalster in Hamburg: Die Stadt bezieht etwa zwölf Prozent ihres Trinkwassers aus dem Grundwasser der Lüneburger Heide. der Regen hat sich an diesem Tag gerade gelegt, als Gerhard Schierhorn im Norden der Lüneburger Heide durch schmatzenden Matsch und saftige Moose stapft, in eine Senke steigt und sagt: "Uns wird hier das Wasser geraubt."
Freie oder sonstige Info hierüber:
- Gemäß Suche 2023-06: Schierhorn Wasser
=== Interessengemeinschaft Grundwasserschutz Nordheide e.V.
Vernunftdenker Don Pedro: Wer hat Recht auf Wasser? Sollen die Stadtbewohner weniger duschen oder die Landwirte weniger produzieren? Oder soll die Heide versteppen?
Die marktwirtschaftliche Lösung über den Preis ist hier möglicherweise nicht geeignet. Im Verteilungssystem haben die Städter genügend Geld, ihren Wunschbedarf zu finanzieren.
Die Landwirte können damit nicht ohne weiteres konkurrieren. Denn sie unterliegen dem überregionalen Wettbewerb.
Die Bauern machen das Gemüse, die Städter machen die Gesetze. Sodann, die Gutachter und Richter wohnen nicht in der Heide oder auf dem Feld, sondern in der Stadt. Wer hat die besseren Karten?
ist dies mit dem Klimawandel verknüpft? Eher nicht. Könnte sein, aber eher nicht.
Gibt es einfache Lösungen? Das Vorstehende ist nur Hinweis, dass ein derartiges Problem bestehen kann. Eine Meinung über eine derartige jeweils regionale Problematik ist nicht ohne weiteres möglich. Nur eines ist ziemlich sicher: Der Klimawandel dürfte auch für derartiges nicht der Übeltäter sein.
((Geniale Staats-Wegelagerei? Bauern droht "Regenempfangs-Luxus-Steuer" auf himmlischen Regen? Grenzenlos ist das Universum und der Irrsinn der Klimawandel-Hysteriker?))
Zunehmende Dürren: Landwirte müssen vermehrt für Wasser zahlen.
Angesichts häufigerer Dürren wollen immer mehr Bundesländer Landwirte für ihren Wasserverbrauch zur Kasse bitten.
So sollen die Bauern in Zeiten des Klimawandels zu einem sparsameren Wasserverbrauch bewegt werden. Zuletzt hatte etwa die Ampel-Regierung in Rheinland-Pfalz angekündigt, künftig Geld für die Entnahme von Grund- und Oberflächenwasser in der Land- und Forstwirtschaft zu kassieren.
In anderen Bundesländern gibt es teils bereits entsprechende Regelungen oder sie werden diskutiert _ _ Bisher waren Landwirte meist von den Entgelten für die Wasserentnahme ausgenommen oder erhielten sogar Teile des Geldes als Ausgleich für einen geringen Einsatz von Düngemitteln.
"Durch den Klimawandel sind Dürren in Europa deutlich wahrscheinlicher und auch intensiver geworden", sagte Klimaforscher Fred Hattermann vom Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung der Deutschen Presse-Agentur.
In mehreren dieser Länder - nämlich dem Saarland, Sachsen-Anhalt oder Niedersachsen - ist die Wasserentnahme für die Landwirtschaft bereits kostenpflichtig, teilweise seit Jahrzehnten. Unterschiede gibt es bei den Preisen, die etwa im Saarland teilweise bei 0,7 Cent und in Sachsen-Anhalt bei 2 Cent pro Kubikmeter liegen.
Mecklenburg-Vorpommern möchte unter anderem mit der Restaurierung von Mooren oder breiteren Randstreifen an Äckern mehr Wasser in der Fläche behalten. Das niedersächsische Umweltministerium unterstützte zuletzt Vorhaben, die die Wasserwirtschaft an den Klimawandel anpassen wollen, mit 8,2 Millionen Euro.
Dürren: Landwirte müssen vermehrt für Wasser zahlen.
(überall frei, weil von dpa:)
Freie oder sonstige Info hierüber:
- Gemäß Suche 2023-06: Dürren: Landwirte müssen vermehrt für Wasser zahlen.
Vernunftdenker Don Pedro: Grundwasser ist Folge von "Regen". Eine Besteuerung wäre nur zu erwägen, sofern übermäßige Nutzung zu unerwünschter Absenkung des Grundwasserspiegels führt. So lange dies Problem nicht vorliegt, wäre es eine verdeckte "Regensteuer".
"Oberflächenwasser"? Leitungswasser wird kostendeckend verkauft, kann also nicht gemeint sein. Bäche und Flüsse, soweit in Direktentnahme für Bewässerung benutzt, das ist eher selten. Es kann insoweit in erster Linie um Regenwasser gehen: Regen unmittelbar oder aufgefangenes Regenwasser.
Zunehmende Dürre wegen Klimawandel? Grundsätzlich ist n Deutschland kein Wassermangel. Das Wasser ist aber natürlich ganz natürlich unterschiedlich verteilt - im Raum und in der Zeit. Die Menschen belastende Dürreperioden gab es, so lange es hier Neandertaler und sonstige erste deutsche Volksangehörige gab, durch bestimmte Kreise bekannt gemacht worden als sogenannte "Bio-Deutsche".
die Geschichtsforschung liefert Beweiskraft. Klimawandel gab es ewig und wird es ewig geben. Jahrtausendelang war niemand so dümmlich, "Schutz gegen den Klimawandel" zu fordern, weil man so etwas wie einen "Klimawandel" weder schützen noch verhindern kann. Die logischen und linguistischen Lücken des Bildungswesens sind heftig wirksam bei der religiösen Sekte der Klimawandel-Hysteriker, nicht zu verwechseln mit rationaler Problem-Analyse.
Ob der empirisch zu beobachtende aktuelle kleine Klimawandel für Deutschland die Häufigkeit von Dürren vermehrt oder gleich lässt oder vermindert, wäre noch zu analysieren. Leider ist das gar nicht rasch ermittelbar. Die meisten Statistiken werden in einer Weise selektiert und massiv publiziert, die den Hysterikern in den Plan passt.
Der zitierte Potsdamer Wissenschaftler hat diese ausschlaggebende Frage nicht einfach unterschlagen, sondern als abgehakt behandelt. Seine Faktengrundlage wäre zu analysieren. Denn ein Klimawandel könnte für Deutschland durchaus mehr Regen und weniger Dürreperioden bringen.
Im ersten Schritt müsste also präzise Datenanalyse erfolgen. Indikatoren für frühere Dürreperioden dürften für die Zeit ab etwa 1300 ausreichend existieren.
Kleine Zugabe: Hier sehen Sie, wie ein Teil des Wissens der Menschen im Land zentral definiert wird. Bei dpa entsteht ein Text. Die Verlage, die - mit vernünftigem Grund - dpa teuer finanzieren, möchten dies "wiederkehrende Investment" natürlich rentabilisieren, indem sie manche dpa-Texte weitgehend oder vollständig abdrucken.
Gelänge es einer Regierung, die vielleicht 5 wichtigen Nachrichtenagenturen von bestimmten Sichtweisen der Regierung zu überzeugen, so wüssten alsbald ziemlich alle Bürger im Land diese Sichtweisen als maßgebliche "Wahrheit".
Die Nachrichtenagenturen und die Verlage sind nicht dumm. Sie sind sich dieser Problematik bewusst und passen auf. So lange nicht Totalitarismus regiert, ist das problemfrei. Als Corona-Totalitarismus zwei Jahre lang regierte, nämlich durch überwiegend sinnwidrige Einschränkungen der Grundrechte und Kinder-Rechte, war die Funktionsweise der Medien keineswegs problemfrei, sondern war Teil vom Kern des Problems.
Im konkreten Fall: Hat der dpa-Journalist vom Potsdamer Wissenschaftler den Beleg verlangt, dass empirisch nachweisbar in Deutschland für die Zeit ab Jahr X (beispielsweise ab 1300) aktuell überdurchschnittlich viele Dürreperioden vorkommen? Denn der Journalist legt es ja im eigenen Text als "selbstverständliche Wahrheit" zugrunde. Musste er es sich also belegen lassen?
"Es gibt drei Möglichkeiten, Geld zu verlieren: Rennen ist die schnellste, Frauen die angenehmste und Landwirtschaft die sicherste." (Lord Amherst 1773-1857)
Der deutsche Wald ist in Gefahr.
Vernunftdenker Don Pedro: 10 Seiten hochwertige Analyse: Probleme und Lösungswege. Nur noch für Abonnenten der Zeitung lesbar - oder für Personen mit Bibliothekszugang. Ansonsten liefert die übliche Internet-Suche natürlich umfangreiche Information über diesen Themenkreis.
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***** 👩 _!!!!_ *Unvernunft oder Vernunft beim Umweltschutz. Gesamtschau der Jahrhundert-Aufgabe. Jedoch zu viel Belehrungsstaat? Energie? Abfall? Was wird durch totalitäres Anordnen erreicht? Ginge Marktwirtschaft für Nachwachsendes statt Rohstoff-Abbau? *Tierwohl gegen Fleischesser?
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► 2025-09-28 =zuletzt aktualisiert:
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Noahs Artenschutz wäre heutzutage unmöglich: Rechtswidrig!
Noahs Arche - 3x Skandal! 1. Stillgelegt: Keine Baugenehmigung, kein TÜV. 2. Tierschützer retten die Tiere vor der Einschiffung. 3. Der Umweltschutz-Verband erreicht im Eilverfahren den zwangsweise sofortigen Arche-Rückbau: Schiffsrumpf-Isolierung mit Blei und Pech: "Ruin des Planeten!"
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
„Gestern war ich klug und wollte die Welt verändern. Heute bin ich weise und möchte mich verändern.“ (Rumi, 1207–1273, persischer Mystiker und Dichter)
„Ein Narr spricht, ein Weiser denkt.“ (Persisches Sprichwort)
„Doch lächelnd die Wahrheit sagen, was hindert daran.“ (Horaz (65–8 v.Chr)
Aktionswoche „Zu gut für die Tonne“ - SPD will Spenden von Lebensmitteln für Händler erleichtern
Elf Millionen Tonnen Essen landen jährlich im Müll. Die SPD will das ändern – und auch das „Containern“ erlauben. Bundeslandwirtschaftsminister Rainer sieht aktuell keinen Spielraum, um die Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel zu senken.
_ _ „Es darf für Supermärkte nicht länger günstiger sein, Lebensmittel wegzuwerfen, als sie zu spenden“, sagte der für Agrarthemen zuständige SPD-Fraktionsvize im Bundestag, Esra Limbacher, der „Rheinischen Post“. „Wir können nicht ständig über Versorgungssicherheit diskutieren und gleichzeitig dieser massiven Lebensmittelverschwendung tatenlos zusehen“, begründete er seine Initiative.
SPD: „Containern“ sollte erlaubt sein Nach Ansicht des SPD-Politikers Limbacher ist auch die Kriminalisierung des sogenannten Containerns – also des Rettens weggeworfener Lebensmittel aus Müllcontainern – „nicht mehr zeitgemäß. Jedes gerettete Lebensmittel ist ein wertvoller Beitrag zur Ressourcenschonung und zur sozialen Gerechtigkeit“, sagte Limbacher.
🖐 LESER: Ich verstehe nicht, wie die hohe Summe an Verschwendung von Lebensmitteln in Privathaushalten entstanden ist. Könnte es sein, dass darin auch die nicht verwertbaren Anteile der Lebensmittel wie Schalen, Kerne, Knochen und Gräten enthalten sind?
Vernunftdenker Don Pedro: Staatlich bevaterte "Aktionswochen" und "Tage des..." sind Totalitarismus-Komponenten. Der erklärte Zweck ist, das dümmliche Volk der "die Leute" zu erziehen. Würde es nciht genügen, einfach zu lebenslangem Lernen zu erziehen? "Tag des lebenslangen Lernens", "Woche des Denkens". "Jahrestag der Intelligenz"? Das ist allerdings hochgefährlich. Die intelligenter werdenden Menschen könnten dumme Fragen stellen nach der Intelligenz ihrer Regierden. Also schön, lassen wir das.
Dass es aus Besteuerungsgründen besser ist, gute Lebensmittel des Supermarkts zu entsorgen statt zu verschenken, zeigt von der lebenslangen Doofheit der mittleren Politiker-.Intelligenz. Wie kann es sein, dass so ein gesetzgebersicher Irrsinn nicht sofort nach Erkenntnis beendet wird? Und wer die Supermärkte kritisiiert, die Lebensmittel schon einige Tage vor dem Haltbarkeitsdatum entfernen: Wer macht denn diese seltsamen Gesetze, dass geringfügige Überschreitung hochgradige Bußgelder bewirken kann?
Und wer reguliert die zu engen Haltbarkeitsdaten für Zucker, abgepackte Bohnen, Linsen, Erbsen, Doseninhalte, ungefährdete Getränke in Flaschen? - Und dann das Jammern der Edlen, dass Verbraucher Lebensmittel fortwerfen. Lebensmittel sind Produkte, Ware, sind Masse, und wenn ein Teil ungenutzt untergeht, das ist der Gang der Dinge.
Und wer das "Containern", das Abfälle-Heraussuchen aus Mülltonnen, adeln will, vergisst, dass so etwas Entwicklungsländer-Komponente ist und dass viel Wegwerfen durch abgelaufene zu kurze Haltbarkeitsdaten bedingt ist.
Oder wird der inzwischen ja hier und dort existierende Biotonnen-Kontrolleur (ein interessantes neues Berufsbild...) zukünftig auch für Bußgelder zuständig sein, wenn ein Eigenheim mit viel Obstverzehr die "mittlere zulässige Fortwerfquote" ziemlich zwangsläufig ständig überschreitet? "Schöne neue Gutmenschen-Welt", wie einfach wäre des Leben ohne euch ständige gottnahe Belehrer im Land. Die Neo-Religiösen, Neo-Nonnen, Neo-Ordensbrüder, ¸ein Nebeneffekt der übervölkert gemachten Hochschulen.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Marode Wasserleitungen? Der vergessene Grund für die Wasserknappheit in England
_ _ Die von der britischen Umweltbehörde einberufene Nationale Dürregruppe gab bekannt, dass England den trockensten Frühling seit 132 Jahren erlebt habe.
_ _ Im vergangenen Jahr haben Wasserunternehmen in England und Wales mehr als 1 Billion Liter Wasser verschwendet. Der Grund _ ist das marode Leitungsnetz mit vielen Lecks. Laut Experten verliert es wegen seiner alten Leitungen bis zu 25 Prozent des Trinkwassers.
_ _ In Großbritannien sind die meisten Wasserunternehmen seit 1989 privatisiert. Die Firmen hätten seitdem nur geringfügig in die Instandhaltung der Leistungsinfrastruktur investiert, wobei die Gewinne überwiegend zu den Aktionären geflossen sind. Dieses Missmanagement hat zahlreiche Lecks verursacht und die aktuellen Versorgungsprobleme begünstigt.
So verzeichnete der Wasserversorger Thames Water 329 Leckagen auf 1.000 Kilometern Leitungsnetz. Der Durchschnitt aller Versorger der Branche lag vor sechs Jahren bei 172 Leckagen jährlich. Die Versorger müssen bestimmte Leckageziele einhalten. Schaffen sie dies nicht, drohen teils hohe Geldstrafen in dreistelliger Millionenhöhe.
Vernunftdenker Don Pedro: Alle 3 Kilometer ein Wasserleck, so für Thames Water. Der Durchschnittsbürger weiß noch nicht einmal, dass es das überhaupt gibt. Die Verluste bei Netzverteilung werden nicht ausreichend mitgedacht, ähnlich ja bei Fernwärme-Netzen, wo diese und andere Störfaktoren beträchtlich sind und das gesamte Konzept in Frage stellen können. Was durch die früheren Arbeitsfleiß-Generationen aufgebaut wurde, die jetzige schafft trotz (oder wegen?) Maschineneinsatz zunehmend nicht einmal mehr die Aufrechterhaltung.
Alle 3 km ein Leck und trotzdem kommt Wasser an? Weil die Austrittsmenge am Leck natürlich durch den umliegenden Boden begrenzt wird, möchte man ohne Verifizierung immerhin bereits vermuten. Wo dies nicht ausreichend der Fall ist, möchte man des weiteren vermuten, dass mindestens dort rasch repariert wird. Genauere Klärung der Fakten ist hier nicht die Aufgabe.
Bei Privatisierung von "natürlichen Monopolen" - beispielsweise regionale Versorgungsunternehmen - muss immer sorgfältig reguliert und überwacht werden. Dies gilt insbesondere bei "Netzen", beispielsweise das Schienennetz der Deutschen Bahn, sowie die Fehlerkultur, siehe oben und siehe die Unpünktlichkeit der Züge - nach denen Großvater dahingegen einst "die Uhr stellen konnte". Wenn ein Zug sehr verspätet war, das war für unsere Urgroßväter ein Aufreger. Für die duldsame heutige Generation ist es nur noch eine "na und?"-Sache.
Immer mehr elektromagnetische Felder: Wie können wir uns schützen?
In einer zunehmend elektrifizierten Umgebung müssen Menschen, die unter E-Smog leiden, eine Lösung finden, mit ihren Symptomen umzugehen.
Das Bundesamt für Strahlenschutz legt einen neuen Bericht zu elektromagnetischen Feldern vor – Rücksitze bei E-Autos und doppelstöckige Züge weisen besonders hohe Werte auf.
…"Harmful effects of wireless communication technologies / 5G / Electrosmog / Electromagnetic pollution"
((Eine hochwertige Linkliste von Initiativen gegen Elekrosmog, Schwerpunkt Deutschland und Europa.
"Dr. (phys.)Frank Lichtenberg, *1962, Scientist. Author or co-author of about 90 publications and 6 patents.
Zurich"
BfS Bundesamt für Strahlenschutz
Vernunftdenker Don Pedro: Gibt es E-Smog-Probleme für Psyche und Gesundheit überhaupt? Oder ist es Einbildung von Leuten mit übersetztem Angstempfinden? Der vorstehende Bericht belegt: Es gibt einen kleinen Anteil von Menschen, bei denen Elektro-Smog zu allergieartigen realen Symptomen führt. Ob nur durch das Denken ausgelöst oder real? - Fest steht: Das Vermeiden von Exposition ist evolutions-konformer, also empfehlenswert. Beispiele der Reduzierung:
Für das Telefonieren gibt es auch verschiedene andere Gründe, wieso Vieltelefonierer öfter das Ohr wechseln sollten, ebenso Seitenwechsel im Fall von ständigem Tragen in der Hosentasche, was aber sowieso laut allgemeiner Empfehlung vermieden werden könnte. Gut zu vermeiden sind Mikrowellen-Erhitzer (vulgo "Mikrowelle") und Induktions-Kochplatten. Netzverbindung des Computers mit Kabel ist auch aus anderen Gründen weit besser als über WLAN.
Diese Angaben aus ganzheitlicher Sicht erfolgen ohne die geringste Analyse der jeweiligen Strahlenbelastung und der Wichtigkeit des Vermeidens. Ohne mehr Analyse ist dies nicht ausreichend aussagekräftig. Die angegebenen Quellen erlauben weit bessere Vertiefung der eigenen Analyse. Wer eine neutrale Meta-Analyse für Einordnung wünscht, kann sie erhalten.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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To-go-Behälter aus Plastik : Warum Steuern und Abgaben gegen die Flut des Einweg-Mülls nicht ankommen
_ _ Obwohl das Bundesverfassungsgericht Tübingen eine Verpackungssteuer auf To-go-Einwegbehälter erlaubt hat, will kaum eine Stadt das Modell übernehmen. Auch eine Abgaben-Lösung auf Bundesebene kommt kaum voran. Und das Mehrweg-System wiederum hat große Schwächen.
_ _ In Tübingen sind es 50 Cent für Kaffeebecher oder Pommes-Schalen und 20 Cent für Einwegbestecke inklusive Eislöffel. _ _ Doch mit einer kommunalen Steuer will vorerst kaum eine Stadt dagegen angehen. Schon erhoben wird sie außerhalb von Tübingen nur in Konstanz. Einigermaßen sicher geplant ist sie lediglich in Heidelberg, Köln und Bremen.
_ _ hat der Wirtschaftswissenschaftler Stephan Moderau untersucht, ob sich das Gewicht des Abfalls in öffentlichen Mülleimern Tübingens nach der Einführung jener Steuer verringert habe. Das war demnach nicht der Fall. „Auch im Vergleich mit Kontrollstädten ergibt sich keine Reduktion“
Vernunftdenker Don Pedro: Längs haben Politiker verlernt, ohne Totalitarismus-Komponenten sinnvolle Ziele zu erreichen. Es gibt intelligente Lösungen, aber keine einfachen. Wegen Rücksichtnahme auf die überragende mittlere intellektuelle Kapazität von Ideologen ist es überflüssig, Komplexes hier aufzuzeigen, da sie sowieso alles viel besser wissen.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Die stille Plastikinvasion : Mikroplastik – das Asbest des 21. Jahrhunderts?
Plastik ist als praktischer Helfer aus dem Alltagsleben kaum wegzudenken. Doch während wir oft unbedacht die Vorteile der unkaputtbaren Kunststoffprodukte nutzen, bleibt eine unsichtbare Gefahr oft unbeachtet: Mikroplastik. Diese winzigen Partikel haben mittlerweile nicht nur die Umwelt, sondern auch unseren Körper infiltriert. _ _ Du bist, was Du isst: Menschen nehmen durchschnittlich eine Kreditkarte pro Monat über Nahrung auf.
_ _ das Problem ist insgesamt möglicherweise noch viel größer, obwohl es für das bloße Auge in unsichtbarer, kleinerer Erscheinungsform daherkommt: Denn all die Plastik zersetzt sich mit der Zeit in winzige Partikel, sie zerfällt durch Sonneneinstrahlung, mechanische Abnutzung oder chemische Zersetzung in unsichtbare Mikro- und Nanoplastikpartikel. Diese kommen im Naturkreislauf nicht nur über Wasser, sondern auch über Nahrung und über Luft in den Körper und vollführen dort ihr Zerstörungswerk.
Die Mini-Invasoren werden als Auslöser von Stoffwechselerkrankungen wie Diabetes, Fettleibigkeit oder chronischen Lebererkrankungen assoziiert, sie befördern lokale Entzündungs- und Immunreaktionen und Vorgänge auf körperlicher Ebene, die entscheidend an der Krebsentstehung beteiligt sind _ _ Ob von den aufgenommenen Mikro- und Nanokunststoffen ein Gesundheitsrisiko ausgehe, sei weitestgehend unbekannt, werde aber in zahlreichen Studien untersucht
_ _ Als Trojanische Pferde der Plastikeindringlinge gelten Lebensmittel, Kosmetik und zumeist der Verpackungsabfall.
_ _ größter Übeltäter gilt hier die Plastikflasche, seit Forscher eine weitverbreitete Kontamination von Mineralwasser mit Xenohormonen nachgewiesen haben. Diese werden aus PET-Flaschen (Polyethylenterephthalat) ausgewaschen und können durch ihre starke östrogene Aktivität Krebs im Körper befördern. Andere Studien sprechen gegen Wasserflaschen als Quelle, denn auch Leitungswasser ist betroffen.
_ _ Besorgniserregend _ ((wie)) Mikroplastikpartikel _ Flüsse wie den Rhein, die Elbe und die Seine verschmutzen.
_ _ Abrieb von Autoreifen auf der Straße _ soll _ den größten Anteil am Mikroplastikeintrag in die Umwelt haben. _ _ Mikroplastik ist in der Lage, Schutzbarrieren wie die Blut-Hirn-Schranke und Plazenta zu überwinden
_ _ _ Inzwischen gilt als bestätigt, dass die Spermienzahl und -qualität durch Mikroplastik gesenkt sowie die Eierstockfunktion beeinträchtigt werden. Zudem gibt es Hinweise darauf, dass Mikroplastik mit Erektionsstörungen und niedrigeren Empfängnisraten in Verbindung steht.
_ _ Wer auf Kleidung aus natürlichen Materialien wie Baumwolle, Wolle oder Leinen setzt, reduziert diesen Eintrag erheblich. Noch effektiver ist es, Kleidungsstücke insgesamt weniger oft zu waschen, bei niedriger Temperatur und mit Schonwaschgang. Spezielle Waschbeutel, die Mikrofasern auffangen, oder nachrüstbare Mikroplastikfilter für Waschmaschinen können zusätzlich helfen, Mikroplastikpartikel aus dem Waschwasser zurückzuhalten.
_ _ Teebeutel _ Viele _ enthalten Kunststofffasern, die sich beim Aufgießen im Wasser lösen und so mit jedem Schluck in den Körper gelangen. Lose Tees _ sind _ die bessere Wahl. _ _ Coffee-to-go _ dass _ Einwegpappbecher für Heißgetränke wie Kaffee Mikroplastik absondern. Demnach lösen 85 bis 90 Grad Celsius heiße Getränke bereits nach 15 Minuten die innere Beschichtung der Becher und etwa 25.000 Mikroplastikpartikel werden beim Trinken in den Körper aufgenommen.
_ _ Obst und Gemüse mit einem hohen Gehalt an Anthocyanen. _ natürliche Pigmente, die Früchten ihre blaue, violette oder rote Farbe verleihen _ _ können _ beitragen, Schäden zu mildern, die Mikroplastik im Körper, insbesondere im Fortpflanzungssystem, verursachen. Anthocyane haben starke antioxidative und entzündungshemmende Eigenschaften.
_ _ Der beste Schutz gegen Mikroplastik _ wenn _ aus dem eigenen Garten kommt.
🖐 LESER: in einem Monat gibts dann die mRNA Impfe gegen Mikroplastik, dann können wieder alle zum impfen rennen
🖐 LESER: Plastik um uns herum gibt es jetzt seit sicherlich 80 Jahren. In diesen 80 Jahren gibt es allerdings bis heute keinerlei wissenschaftlich verlässliche Studien, die irgendein Gesundheitsproblem mit sogenannter Mikroplastik festgestellt haben. Und in diesen 80 Jahren hat zudem die Lebenszeit der Menschen kontinuierlich zugenommen. Das alles schließt Probleme mit Mikroplastik nicht aus, lässt sie aber doch sehr unwahrscheinlich erscheinen.
🖐 LESER: --- Du vergisst, dass sich der Testosteronspiegel in den letzten 80 Jahren halbiert hat und Krebsraten kontinuierlich gestiegen sind, wenn auch die Behandlungsmethoden effektiver geworden sind.
🖐 LESER: Das meiste Mikroplastik in unseren Abwässern stammt aus den Textilien, unserer Kleidung! Und was macht die EU nun logischerweise?
_ _ Sie verbietet, dass zukünftig Baumwolle in der Textilindustrie verwendet werden darf. Und welche Alternative bleibt da noch?
_ _ Viskose? Wird aus Pflanzenfasern unter Einsatz sehr vieler Chemikalien hergestellt. Ist bestimmt viel umweltfreundlicher.
_ _ Bambus? Ist leider ein ähnliches Vorgehen wie bei Viskose, nur dass hier eben Bambus chemisch aufgelöst und weiter verarbeitet wird.
_ _ Also Polyamid und Polyester? Moment, sind das nicht die Hauptursachen für Mikroplastik? Egal, dafür kann man die ja angeblich besser wiederverwerten...
_ _ Und was war jetzt an der Baumwolle nochmal so schädlich? Dieser EU-Verbotszirkus hat doch mit logischem gesundem Verstand nichts mehr gemeinsam!
Aber dadurch, dass wir die Deckel an die Flaschen heften, wird es bestimmt viel besser!
Vernunftdenker Don Pedro: Sehr viel wäre durch geeignete Strategien verbesserbar. Dies Problem ist erstmals in der Zivilisationsgeschichte. Es wird verdrängt, weil komplex verzahnt und nur durch ein breites Maßnahmenbündel verminderbar und nicht voll verhinderbar. Es genügen nicht pubertäre Aktionismen wie die Anordnung von angehefteten Flaschendeckeln und Plastikhalmverbote. Das "Asbest des 21. Jahrhunderts", es ist vielleicht eine zutreffend Analogie.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Hähnchenfleisch boomt: „Mit einem Huhn hat der Bürger wenig Mitleid“ Boomende Hähnchenmast: Mit einem Huhn hat der Bürger wenig Mitleid“
_ _ Im vergangenen Jahr (2024) aß jeder Deutsche im Schnitt 13,6 Kilogramm Geflügelfleisch. Das war rund ein Kilo mehr als noch vor zwei Jahren und sogar ein Viertel mehr als noch zur Jahrtausendwende. Die Zahlen stehen im Gegensatz zum allgemeinen Fleischtrend. _ _ Hühnerfleisch gilt als gesund, proteinreich, fettarm. _ _ Für ein Kilogramm Fleisch braucht es nur 1,5 Kilogramm Futter, ein Schwein dagegen 2,8 Kilogramm.
_ _ Schwein _ schrumpft, von 32 Kilo je Kopf 2019 auf zuletzt 28. Kaum jemand will mehr stundenlang einen Schweinebraten zubereiten. Noch dazu gilt das Fleisch nicht als fettarm oder besonders gesund. _ _ Auffällig ist, dass die Debatten ums Tierwohl vor allem um das Schwein kreisen, nicht aber um das Hähnchen, obwohl es auch hier massenhafte Tierhaltung auf engem Platz gibt.
_ _ „Je kleiner das Tier, desto eher setzen wir uns über _ moralischen Bedenken hinweg.“ Auch die Intelligez _ spielt eine Rolle. Schweine gelten als intelligenter als Hühner und werden daher höher bewertet.
Ratgeber : Was ändert sich 2025 … … bei Energie und Wohnen? ((und Kleider-Müll))
((Zitat.)) Die ntv Nachrichtenfernsehen GmbH ist nicht für den Inhalt verantwortlich.
:_ _ Heizöl verteuert sich um 3,3 Cent/Liter, Insgesamt steigt der CO₂-Preis damit auf 17,4 Cent/Liter _ _ bei einem jährlichen Verbrauch von 2000 Litern rund 350 Euro
_ _ steigen die Kosten für Erdgas um 0,24 Cent pro Kilowattstunde (kWh) auf 1,31 Cent pro kWh. _ _ Familie mit _ 20.000 kWh pro Jahr _ 263 Euro an CO₂-Kosten _ 50 Euro mehr im Vergleich zu _ 2024.
_ _ Benzin verteuert sich um 2,8 Cent pro Liter (brutto), insgesamt dann circa 15,64 Cent _ _ Diesel _ 3,2 Cent _ mehr _ insgesamt _ 17,54 Cent
_ _ steigt _ die Stromumlage _ 1,3 Cent pro _ kWh) auf _ insgesamt 3,15 Ct/kWh brutto _ Familie mit _ 3000 Kilowattstunden im Jahr _ 40 Euro pro Jahr teurer, _ Einpersonenhaushalt _ 20 Euro _ _ Grund _ ein neu geschaffener "Aufschlag für die besondere Netznutzung". _ _ Durch _ Erhöhung _ werden _ Kosten nun bundesweit und damit gerechter verteilt.
_ _ Gasnetzentgelte _ Familie mit _ Jahresverbrauch _ 20.000 Kilowattstunden _ künftig _ durchschnittlich 80 Euro Mehrkosten _ Anstieg von 27 Prozent. _ _. Gründe _ kürzere Abschreibungsdauer für _ Gasnetze _ , die Netzbetreiber erstmals ansetzen dürfen. Zudem _ eine geringere durchgeleitete Gasmenge
_ _ Photovoltaikanlagen _ _ Einspeisung _ ins Netz keine Einkommensteuer
- sofern _ Grenzen . _ bisher _ 30 Kilowatt-Peak (kWp), bei Mehrfamilienhäusern und Gewerbeimmobilien mit mehreren Gewerbeeinheiten waren es 15 kWp pro Wohn- oder Gewerbeeinheit. _ _ Ab 2025 _ vereinheitlicht _ 30 kWp._ _ Erhöhung _ aber nur für Anlagen, die ab Januar 2025 gekauft _ werden. Für Bestandsgeräte bleibt es bei den bisherigen Werten.
_ _ Textilien nicht mehr in den Müll _ sollen ab 2025 gesammelt und recycelt werden. _ _ In _ Altkleiderboxen von _ Händlern, karitativen Organisationen _ Kommunen _ jährlich eine Million Tonnen Textilien. Wegen des hohen Anteils an Billigware lassen sie sich zunehmend schlechter verwerten.
_ _ Textilproduktion _ belastet die Umwelt. _ _ kaufen die Menschen in Deutschland _ 60 Kleidungsstücke im Jahr _ oft von minderer Qualität. _ Bei Mischgarnen aus Baumwolle und Polyester _ lassen sich die Fasern nicht trennen - aber nur dann kann man neues Garn spinnen. Mischgewebe enden daher meist als Dämmmaterial oder Putzlappen.
Strafen für Verstöße gegen die neue Regel sind bisher nicht vorgesehen. Restmüll, der Altkleider enthält, könnte die Müllabfuhr aber künftig stehen lassen und etwa per Aufkleber zum Nachsortieren auffordern.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: Warum muss CO2 teurer werden, da doch niemand CO2 bestellt hat? Das ist neu, man bezahlt nicht mehr den Verbrauch, sondern eine willkürliche Kennziffer für eine Steuern-Mehrung. Erzieherisch? Nichts ist für mehr CO2 verantwortlich als die Abschaltung der Kernkraftwerke.
Unterschiedliche Besteuerung, wie verfassungsgemäß ist das eigentlich? Das wäre näher zu analysieren. Und wieso darf für eine 40-qm-Wohnung ebenso viel Steuerersparnis sein wie bei einer 200-qm-Wohnung? Geht es um steuerliche Anreize für Nützliches oder um eine "umgekehrte verdeckte Wohlstandsbesteuerung"?
1 Millionen Tonnen gesammelt zur Zeit, also rund 100 Gramm pro Bundesbürger. Mittleres Kaufvolumen 60 x 200 Gram gleich rund 12 Kilogramm? Und wo gibt es eigentlich noch Textilien, die keine Mischung mit etwas Kunststoff sind? - Werden die Müllmänner*innen zukünftig den Inhalt inspizieren und nur noch ein Drittel Prämie pro Tonne kassieren?
"Die ntv Nachrichtenfernsehen GmbH ist nicht für den Inhalt verantwortlich." Wer also stattdessen? Es stimmt aber, verantwortlich für den widersinnigen Teil der Regeln sind Regierende.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Subventionen für Varta : 137 Millionen für nichts?
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) persönlich überbrachte dem Batteriehersteller aus der Ostalb den Zusage über 300 Millionen Euro an Fördermitteln.
_ _ „Nun machen wir den nächsten Schritt hin zur Großserie bei Batteriezellen für automobile und industrielle Anwendungen“, sagte Altmaier (CDU) damals. Die Krise von Varta wirft Fragen auf – nicht nur zu den Fehlern im Unternehmen, sondern auch zur Wirtschaftspolitik _ _ Ob das Geld der Steuerzahler verloren ist _ , lässt sich _ noch nicht sagen.
_ _ Schon CDU-Mann Altmaier war Verfechter einer aktiven staatlichen Industriepolitik, die Unternehmen mit einer Mischung aus finanziellen Anreizen und ordnungsrechtlichen Vorgaben in die politisch gewünschte Richtung lenkt.
Sein Nachfolger Robert Habeck (Grüne) hat diese Politik noch intensiviert. Ob Batterie-, Chip- oder Stahlhersteller: Ein mittlerer zweistelliger Milliardenbetrag fließt jedes Jahr an Fördermitteln in die Transformation der Wirtschaft. _ _ Varta Hauptprofiteur der schon ausgezahlten Fördermittel
6,1 Milliarden Euro haben die Mitgliedstaaten der EU seit 2019 für die gemeinsamen Fördertöpfe (IPCEI) zur Batterieherstellung bereitgestellt – 1,5 Milliarden Euro davon _ aus Deutschland. _ _ Unternehmen, die Förderzusagen erhalten haben, _ 14 aus Deutschland, _ _ Ausgezahlt _ nach Projektfortschritt. _ _ an _ deutsche Unternehmen in Summe bislang _ 390 Millionen
_ _ höchste Fördersumme je Unternehmen _ bislang Varta ausgezahlt _ 137 Millionen Euro _ _ Aktionäre gehen leer aus _ _ Grundlage dafür ist das Gesetz über den Stabilisierungs- und Restrukturierungsrahmen für Unternehmen _ Um _ Produktion zu sichern, braucht das Unternehmen – weitere 80 bis 100 Millionen Euro. _ _ vier Hedgefonds, die sich in die Bankkredite von Varta eingekauft haben.
Vernunftdenker Don Pedro: Sollte man Innovation den Kräften des Marktes überlassen? Bis irgend etwas und irgendwer am Ende siegt, bleiben viele auf der Strecke. Staatsdiener fühlen sich möglicherweise großartig, bei diesem Pokern mitzuspielen,
Aber wo selbst kompetente Kenner die Zukunft nicht wissen, sollte die prophetische Kompetenz von Bürokratien und den vielen Nur-Juristen der Ministerien einer gewissen Skepsis unterliegen? Aus Gründen der Höflichkeit wird die Frage der mittleren technologischen Politikerkompetenz hier nicht näher erörtert
Also gibt der Staat das Geld an diejenigen mit der besten Lobby-Kompetenz, die wiederum durch das viele Geld gezwungen sind, es umgehend auszugeben statt sich mit noch maßvollen Pilotprojekten innovativ vorzutasten.
Es gibt Politik-Alternativen, subtilere fachkundigere Förder-Instrumente. Vielleicht zu komplex für loby-umschwirrte Lichtgestalten der Politik?
"Ich bin von Kopf bis Fuß auf Lobbys eingestellt, Denn das ist meine Welt und sonst gar nichts. Das ist, was soll ich machen, meine Natur, Ich kann halt lobbying nur und sonst gar nichts. Lobbys umschwirr’n mich, wie Motten um das Licht."
Das Original: "Ich bin von Kopf bis Fuß auf Liebe eingestellt, Denn das ist meine Welt und sonst gar nichts. Das ist, was soll ich machen, meine Natur, Ich kann halt lieben nur Und sonst gar nichts. Männer umschwirr’n mich, wie Motten um das Licht." (1930, Marlene Dietrich 1901-1992; von Friedrich Hollaender)
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Varta-Aktionäre stehen vor Totalverlust.
– was das für Anleger bedeutet und was Fußball damit zu tun hat.
Der Kurs des Papiers, der in der Vorwoche noch bei etwa zehn Euro lag, sank auf rund zwei Euro. Vor drei Jahren war eine Varta-Aktie auch schon mehr als 100 Euro wert.
Jetzt sollen Gläubiger dem Unternehmen einen Teil der Schulden erlassen – aber nur unter der Voraussetzung, dass ein Kapitalschnitt auf null erfolgt. Das bedeutet: Sämtliche bestehenden Aktien verlieren ihren Wert
Dann soll frisches Kapital den Batteriehersteller aus der Krise heben. Woher dieses Geld kommt, ist noch offen. Eine Option ist eine gemeinsame Kapitalspritze des bisherigen Mehrheitsaktionärs Michael Tojner und des Sportwagenherstellers Porsche sowie weiterer Investoren.
_ _ Das Alternativszenario wäre über kurz oder lang eine Insolvenz des Unternehmens – und dabei würden die Aktionäre aller Voraussicht nach auch leer ausgehen.
_ _ Die Grundlage in diesen Fällen bildet das StaRUG, ein Gesetz zur Unternehmensstabilisierung und -restrukturierung, mit dem Deutschland 2021 die europäische Restrukturierungsrichtlinie umsetzte.
Wie jetzt bei Varta mussten auch die Aktionäre von Leoni und Gerry Weber einen Totalverlust und eine Aufhebung der Börsennotierung hinnehmen. Rückblickend ist positiv zu vermerken, dass beide Unternehmen eine Insolvenz vermeiden konnten. Genau darauf zielt das StaRUG ab:
Vernunftdenker Don Pedro: Was wäre die natürliche Alternatve? Dass zunächst einmal die ungesicherten Gläubiger ihr Geld verlieren und die Aktioäre weiterhin bestimmen? Dann könnten die Gläuubiger ihre Forderungen vollstrecken - und die Aktionäre würden ebenfalls alles verlieren.
Wenn Überschuldung vorliegt, ist das Eigenkapital erloschen. Ferner erlischt der ungesicherte sowie der relativ nachrangige Teil der Forderungen der Gläubiger. Gibt es Alternativen? Vermutlich nicht?
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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***** 👩👩 👩 (neu+) _!!!!!_ Kernkraft unverzichtbar? Reaktivierung - wie teuer? *Abschaltfolgen? Wie dauerschädlich? Nuklearwaffen-Tests Frankreich / Pazifik. - Wie nützlich? "Schwerkraft, nein, danke, es lebe der Leichtsinn."?
▼ mehr! ▼
► 2025-11-08 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/ter-aaa-de.htm#EY-NUC-TEST-FRA Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Samuel Butler weiß über Gewissheit über Kernenergie:
Es gibt nur eine Gewissheit, nämlich dass wir keine Gewissheit haben können;
und deshalb gibt es auch die Gewissheit nicht, dass wir keine Gewissheit haben können. War das zu anspruchsvoll für Ideologien-Grauzellen? Voilà, die Bedeutung des Hauptschul-Abschlusses für den Rest des Lebens.
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
Grundlegende Analysen von besonderem Wert sind selten selbst bei Bestenauslese. In nachstehender Linkliste zu finden unter (Datum):
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Keine Zukunft ohne Sonnenenergie 2025-07-20 ... können weltweite Energiekrise verhindern
"Der Mensch erfand die Atombombe, doch keine Maus der Welt würde eine Mausefalle konstruieren.“ (Albert Einstein (1879-1955) zugeschrieben, aber ohne Beleg)
„Ein Narr spricht, ein Weiser denkt.“ (Persisches Sprichwort)
16 Jahre Betrieb, 65 Jahre Rückbau - warum Kernkraftwerke Deutschland noch lange beschäftigen
Die Rückbauzeit der Kernkraftwerke erweist sich als überraschend hoch.
_ _ In Lubmin liegt sie voraussichtlich bei 65 Jahren oder noch länger – bei nur 16-jähriger Betriebszeit. Auch bei vielen anderen Kernreaktoren liegt die Rückbauzeit weit über der offiziell angegebenen Dauer von zehn bis 15 Jahren. Der Grund dafür liegt in der teils hohen Strahlenbelastung einiger Komponenten einer solchen Anlage und in der Bürokratie. Einzelne bereits vollständig demontierte Anlagen zeigen, dass dieses Unterfangen dennoch möglich ist.
🖐 LESER: Peter Ungerervor 6 Minuten Vielleicht hilft das gegen _ Gau-Angst: https://werteunion-ev.de/fukushima-die-grobfahrlaessige-katastrophe/
Der Rückbau moderner AKWs dauert nach Bundesumweltministerium 10 bis 15 Jahre. Die Betriebszeit ist üblicher weise 60 jahre, nach dem Schweizer Spezialverfahren 80 Jahre. Das US Yankee Vermont GE- AKW BWR-4, Mark1 mit 600 MW produzierte in 52 Jahren 163 TWh Strom.
Rückbaukosten 500 Mio. USD. Das gibt 0,3 Cent /kWh.
Vergessen wird von AKW-Gegnern oft die Verzinsung des Kapitalflusses über die 60 Jahre, der ist ein Mehrfaches der Abbau-Kosten. 100 € x 60 Jahre bei 5 % ergeben 261 000 € und nicht 60 000 €.
Vernunftdenker Don Pedro: Der Original-Artikel ist ein hochwertiger Gesamtüberblick. Summarisch gilt: Sehr teuer und sehr langwierig. Das müsste den Energiepreisen der Kernkraftwerke zugeschlagen werden und hätte durch Rückstellungen in den Bilanzen und in den Preisen berücksichtigt werden müssen.
Es darf nicht sein, dass den privatwirtschaftlichen Energiekonzernen nur die Laufzeiterträge zuwachsen, ohne mit Einstellungen in diese Rückstellungen zu saldieren. Der Staatskasse ist nur anzulasten, sofern durch vorzeitiges Zertrümmerungsgesetz die normalen bilanziellen Ansätze staatlich gestört wurden. Wie gut diese Gesichtspunkte beachtet wurden oder nicht, ist politisch brisant. Gutachten darüber von interessierter Seite können nur nach kritischer neutraler Sichtung als Abbild der waren Lage gelten.
Der Leserkommentar bringt es auf den Punkt: Wenn Rückbaukosten immer nur 0,3 c/kWh des erzeugten Stroms wären, wäre es kein Problem. Wie genau stimmt das für Deutschlands Kernkraftwerke?
Zur Volltext-Fassung?
(statt Auszug):- Nachstehenden Link anklicken. Dann suchen ganz oben bei einer der 3 Spalten. Dort anklicken: "v mehr v"
https://infos7.org/pde/ter-aaa-de.htm#EY-NUC-TEST-FRA
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Keine Zukunft ohne Sonnenenergie : Diese drei Stromerzeuger können eine weltweite Energiekrise verhindern
Höher, schneller, weiter. Das Streben einer wachsenden Menschheit nach Wohlstand und Entwicklung, geht mit einem unersättlichen Energiehunger einher, der auf Dauer von konventionellen Kraftwerken nicht gedeckt werden kann. Was bleibt, um eine weltweite Energiekrise zu verhindern? - Autoren: Dr. Günther Riedel, Tim Sumpf
Der weltweite Energiebedarf hat sich in den vergangenen Jahrzehnten vervielfacht. An ihre Grenzen – und mittelfristig darüber hinaus – gelangt die Stromversorgung durch aufstrebende Wirtschaften, neue Technologien und die zunehmende Elektrifizierung.
Sämtliche Energie auf der Erde, mit Ausnahme radioaktiver Elemente und Prozesse, stammt von der Sonne, entweder direkt: Solarenergie, indirekt: Wind, Wasser, Biomasse und Erdwärme oder historisch: fossile Brennstoffe.
Energie im Überfluss kann nur die Sonne selbst oder ihre technische Nachbildung in Fusionskraftwerken liefern. Mehrere deutsche Projekte arbeiten gleichzeitig an verschiedenen Varianten der Umsetzung der Kernfusion.
🖐 LESER: Ein paar Fakten zu dem ausgezeichneten Artikel:
1) Der Zerfall von radioaktiven Elementen auf der Erde entspricht der Leistung von 30 000 x 1 GW AKWs. Die natürliche Strahlung dadurch ist nicht schädlich. Werden wenige % der gleichen Strahlung durch Menschen in Kraftwerken erzeugt, ist sie nach Grüner Überzeugung tödlich.
2) Die Milankovic Vorhersagen wurden in den letzten Monaten durch Professorin V. Zharkova mit modernster Technik neu berechnet und liefern den Nachweis, dass über 90 % des Klimawandels vom Abstand der Sonne von der Erde abhängt. Das heutige UN CO2 Narrativ ist damit beendet. Stichwort: Barycentrum unseres Sonnensystems.
3) China will die USA mit über 90 AKWs mit 300 AKWs 2060 überholen. Die Westinghouse Technologie - und ihre Derivate in China und Korea - wird in Serie produziert. Danke, Europa, für den deutschen Ausstieg...
Vernunftdenker Don Pedro: Auf rund 20 Seiten eine großartige Analyse als Gesamtschau - Schaubilder - der Statistiken der neueren Erdgeschichte, des Klimas, der Sonnen-Korrelation. Die Politik in Deutschland für den nötigen Wandel ist nicht insgesamt irrig, aber in ihren wesentlichen Komponenten inkohärent mangels Kompetenz der Entscheider und fehlgeleitet durch Ideologen, die genug öffentliche Palaverzeit haben, um die beruflich vielbeschäftigten Naturwissenschaftler aus der öffentlichen Sichtbarkeit zu verdrängen.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Dieser Artikel ist derart hochwertig und reichhaltig, dass gar nicht erst versucht wird, hier wichtige Punkte wiederzugeben. Alles am Artikel ist wichtig, das ist das Problem. Allein für diesen Artikel könnte ein Probeabonnement der Epochtimes lohnen. Der Artikel hat den Wert eines eigenständigen Buches.
Aus einem anderen Artikel vom 27. November 2024 der Epochtimes: "Unser Gastautor, der Chemiker Dr. rer. nat. Günther Riedel, arbeitete 35 Jahre als Chemiker in Forschung, Entwicklung und Anwendungstechnik, zuletzt als Leiter einer anwendungstechnischen Abteilung der BASF. Im Ruhestand studierte er Astronomie und Biochemie an der Universität Heidelberg und beschäftigt sich mit Klima- und Energiefragen."
Europäischer Vergleich : Comeback ohne Deutschland: Welche Kernkraftwerke stehen und entstehen in Europa?
Kernenergie rückt weltweit wieder in den Fokus und viele Nationen wenden sich – teils erstmals, teils erneut – diesem Energieträger zu. In Europa stechen dabei zwei Länder hervor, deren Haltung unterschiedlicher nicht sein könnte. Ein Überblick.
_ _ ist die Kernenergie derzeit die zweitgrößte Quelle emissionsarmer Elektrizität in der Welt – gefolgt von der Photovoltaik. „Die Kernenergie liefert weltweit etwa 30 Prozent des sauberen Stroms, hier in Europa sind es 50 Prozent“, sagte Rafael Grossi, Generaldirektor der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), bei einem runden Tisch in Paris im vergangenen Dezember, an dem auch IEA-Chef Fatih Birol teilnahm.
Vernunftdenker Don Pedro:
(1) Flossen viele Millionensummen aus Ölstaaten an deutsche Protest-Sktivisten-Gruppen gegen Kernenergie? --- (2) Könnten die Bürger gegen künstlich erhöhte Strompreise sich auf Grundrechteschutz berufen?
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Comeback der Kernkraft schon bis 2030 möglich? Kernphysiker: „Ausgeschlossen“
Der KKW-Dienstleister NUKEM hält eine Rückkehr zur Kernkraft bis 2030 für möglich. Eine solche Option scheint die Kraftwerksbetreiber selbst jedoch nicht zu interessieren. Sie konzentrieren sich voll auf den Rückbau. Auch ein Kernphysiker aus der Branche schließt ein Atom-An aus verschiedenen Gründen aus.
_ _ Ebenso könnten sich _ große Teile der Bevölkerung gegen eine mögliche Regierungsentscheidung eines Atom-An aussprechen. Die Folge könnten neue „Protestaktionen wie zu Zeiten der Antiatombewegung“ sein.
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🖐 LESER: _ _ AKWs in Betrieb in der EU: 100, in Europa 165, stillgelegt in Deutschland 36, mit zusammen 26,235 GW, sie hätten die Hälfte unseres Strombedarfs grundlastfähig liefen können. AKWs im Bau 31.12.2023: Europa 6, USA 1, China 22, Indien 4. Von Regierungen gepante AKWs: EU 23, Europa 32, USA 2, China 30, Indien 8. Dazu kommen noch die von heute 80 Firmen angebotenen SMRs, die in Russland und China bereits in Betrieb sind. Mit AKWs heizen bereits heute die Schweiz und in China eine 10 Mio. Einwohner-Stadt. Es geht nicht ohne AKWs ! meinen die Anderen.
🖐 LESER: Politiker werfen Nebelkerzen und haben keine Ahnung wovon sie reden. Deutschland hat fertig.
Vernunftdenker Don Pedro:
Wenn Unternehmen sich am verantworungs-armen Rückbau "dumm und dusselig" gesunden können, wieso sollten sie sich für die mühselige verantwortungsvolle Aufgabe der Reaktivierung den Kopf zerbrechen? Wenn man zur Reaktivierung erst einmal NEIN sagt, muss die Politik ein paar Milliarden Euro mehr bieten als für den Rückbau, dann ist Reaktivierung plötzlich möglich? Erleben wir bereits eine "öffentliche verdeckte" Geschenk-Verhandlung des Staates seitens der Unternehmen? Das hat alles seine Logik?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Kernenergie : Forscher finden mögliche Lösung für das Atommüll-Problem
Die nicht wiederverwertbaren Abfälle des untersuchten AKW ließen sich voraussichtlich innerhalb der Mindestbetriebsdauer der Anlage von 50 Jahren umwandeln. Die Strahlungsdauer werde dadurch von einer Million Jahre auf rund 800 Jahre verringert
_ _ Die radioaktiven Abfälle aus Kernkraftwerken können nach einer Studie von Experten der TU München und des TÜVs in deutlich weniger schädliche Elemente umgewandelt werden. Die Umsetzungsstudie für den Bau einer sogenannten Transmutationsanlage wurde von der Bundesagentur für Sprunginnovationen SPRIND in Auftrag gegeben. Dabei wurde ein Szenario durchgespielt, bei dem die Umwandlungsanlage in einem der stillgelegten Atomkraftwerke entsteht, die in Deutschland mittlerweile als Zwischenlager für Atommüll dienen.
Die Entsorgung von Atommüll ist bislang eines der größten Probleme bei der Kernenergie. Forscher haben jetzt einen Weg gefunden, wie der sich umwandeln lässt – und wertvolle Materialien zurückgewonnen werden könnten. Das wäre hochrentabel.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro:
So können die Experten Geld für fortdauernde Nuklearforschung erhalten, ohne mit den Kernkraft-Gegnern mit Mord und Totschlag bedroht zu werden. Praktisch.
Der Energiekonzern EnBW hält die Vorstöße der Union für eine Wiederinbetriebnahme seiner stillgelegten Kernkraftwerke für technisch ausgeschlossen.
„Der Rückbau-Status unserer fünf Kernkraftwerke ist praktisch gesehen irreversibel“, sagte EnBW-Kernkraftchef Jörg Michels der „Augsburger Allgemeinen“ von Dienstag.
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🖐 LESER: EnBW scheint eines jener Unternehmen zu sein, deren Management aus verstiegenen rotgrün Verwirrten besteht, wie das kennzeichnend für die aktuelle Abrissgeneration deutscher Manager geworden ist. Gesetze kann man ändern, idiotische Gesetze muss man abschaffen. EnBW muss Grundlaststrom liefern und nicht dumm schwatzen.
🖐 LESER: Was macht EnBW jetzt eigentlich, wenn sie (fast) keinen Strom erzeugen? Die Rotorlager von WKA ölen? Oder die Glasabdeckungen von Solarkollektoren putzen?
Aber als Ersatz für KKW-Strom gibts jetzt die schicke WarnApp, Zitat:
"Heute schon an StromGedacht? Die Stromversorgung steht vor Herausforderungen. Hol dir die StromGedacht-App! Deine Energiewende-App für Baden-Württemberg. Die App informiert dich, wann es sinnvoll ist, deinen Stromverbrauch an die Netzsituation anzupassen."
Vernunftdenker Don Pedro:
Richtig, bei Inbetriebnahme müssten die Vorstände für Geld wieder Strom zu erzeugen lernen statt von den gewaltigen Abbruchkosten-Gewinnen aus der Staatskasse üppig leistungslos zu profitieren. Sind das nun "Bürgergeld-Empfänger / oberste Stufe"? Die Leute, die die Kompetenz hatten, Kernkraftwerke zu erstellen und zu aktivieren, sind mindestens in Rente, eher überwiegend "ruhen sie bereits im Frieden".
Und der Leserkommentar "Heute schon an StromGedacht ist weder Satire noch "Hass- und Hetzrede", sondern Zitat von stromgedacht.de
Es ist so traurig: Die Realität der diversen Wenden-Wenden produziert Fakten, da kann keine Satiriker mehr mithalten. Mit Wehmut erinnern man sich an die guten alten Kernkraftzeiten, als man Strom noch hemmungslos zu jeder beliebigen Uhrzeit anzapfen konnte. Was war das eine sündige Welt! Da war man so frech und verwegen, Wohlstand für gut zu halten.
Die kostspieligen universitären Forschungsinstitute für neue Kernkraftingenieure wurden fast alle abgeschafft. Die es noch lernen, finden dann Jobs im Ausland? - Die von überforderten Bürokraten verlangten hohen Statistik-Quoten von Hochschul-Absolventen kosten bei Diskurs.Disziplinen nur einen Bruchteil davon.
"Es gibt noch acht Lehrstühle für Kernforschung, aber 173 Lehrstühle für Genderforschung."
Man muss Prioritäten setzen können in der Politik. Gender-Forscher*innen braucht das Land, nicht Kernkraft-Ingenieur*innen.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Energiewende : Atomausstieg kostete Deutschland Hunderte Milliarden Euro – und verschlechterte die CO₂-Bilanz
Wäre Deutschland bei der Atomenergie geblieben, statt auf erneuerbare Energien zu setzen,
hätte es 600 Milliarden Euro gespart und würde mehr CO₂-freien Strom produzieren, zeigt eine Analyse. Sogar eine komplett CO₂-freie Stromversorgung wäre möglich
Vernunftdenker Don Pedro:
Der Entscheid zur Zerstörung der Kernkraftwerke war durch Ideologienkrieg motiviert, verankert im "Kalten Krieg" bis 1989, also glaubensmäßig sektenartig,
Das Risikoproblem im dicht besiedelten Land ist nicht abwegig, aber vertretbar gut steuerbar. Empirisch gesehen könnten fossile Energieträger deutlich mehr Tote pro Energie-Ausbeute bedingt haben. Jedenfalls hätte man mit der Abschaltung warten müssen, bis Alternativen verfügbar sind.
Verankerung im "Kalten Krieg": Westdeutschland sollte nicht kernwaffen-fähig werden. Es sollte auf fossile Energieträger angewiesen bleiben, also mittelbar, später unmittelbar, Russlands Staatsfinanzen fördern.
Das Abfallproblem erledigt sich vermutlich auf die Dauer von selbst durch zukünftig wohl mögliche Nachverwertung. - Das Reaktor-Risiko könnte bei Kleinreaktoren besser meisterbar sein. - Das Tschernobyl-Risiko war auf deutsche Reaktortypen nicht übertragbar.
Alle Aussagen unter Vorbehalt. Einfache Antworten gibt es dafür nicht, wie wir wissen. Vertiefung ist hier einstweilen nicht ein Ziel.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Der mühselige Abriss der deutschen Atomkraftwerke
Seit 2005 und noch bis Ende 2026 wird das Atomkraftwerk Stade bei Hamburg abgerissen.
Das Großprojekt liefert wertvolles Wissen für den künftigen Abbruch aller stillgelegten Kernreaktoren in Deutschland – Milliarden Euro und Jahre an Zeit könnten dabei eingespart werden.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: Ein sehr detaillierter Bericht: Er entspricht rund 20 A4-Ausdruck-Seiten.
"Wertvolles Wissen"! Das ist echter Fortschritt: Deutschlands Energiezukunft erst einmal zu ruinieren. Das ist originell: Gewaltiges Volksvermögen mit dem Geld der Steuerzahler zu zerstören. Die Energiekonzerne verdienten gut bei der Errichtung. Sie verdienen gut bei der Vernichtung.
Zwischendurch profitierten jahrelang Anbieter und Konzerne von preiswertem Strom. Nun verbleiben Trümmer für immer.
Danke, liebe Grün-Ideologen, gezeigt zu haben, wie man Irrsinn derart hysterisch hochjubeln kann, dass das Volk begeistert das Werk von Generationen in Schutt verwandelt.
Ihr, liebe Besserwisser, zeigt den Weg der Menschheit zurück in die Steinzeit. Erst die Kernkraftwerke, dann die Autos, dann die Heizungen, dann schlecht gedämmte Häuser, dann gut gedämmte Häuser.
Und irgendwann reichen Geld und Wohnungen nicht mehr für die Alten, die Kranken. Mit etwas Kulturrevolution regelt man auch die Bevölkerungsquote herunter. Mao und Kambodscha zeigten, wie einfach das geht.
Die Kernkraftwerke waren nur der Anfang. Aber das Ende eures Mitregierens naht. So lehrtet ihr die Bürger: Laufe nie Ideologen und sonstigen Rattenfängen hinterher.
Ihr Weltretter an Zentralstellen der Politik habt Großartiges geleistet mit eurer DDR 2.0: Endlich interessiert sich ein Drittel im Land für bessere anti-totalitäre Vernunft-Politik. Endlich Bürgerrechtler-Proliferation an allen digitalen Stammtischen im Land. Aufblühende Demokratie dank verwelkender GRÜNEN-Pflanzen.
Ampel plant Strompreis-Aufschlag.
Weil die erneuerbaren Energien nicht immer genügend Strom liefern, braucht es steuerbare Gaskraftwerke.
Ein neues Gesetz erfordert die Zustimmung der EU – und viel Geld.
_ _ Zur Förderung neuer Gaskraftwerke plant die Bundesregierung eine weitere Umlage für Stromverbraucher. Möglicherweise wird sie in die bestehende Umlage zur Kraftwärmekopplung (KWK) integriert.
_ _ wurde _ mit den Plänen für ein Kraftwerkssicherheitsgesetz bekannt, das die Kraftwerksstrategie der Ampel in Gesetzesform gießen soll.
Vernunftdenker Don Pedro:
Die Ampel und "hat Strategie" - ganz der Bürger-Humor? Aber nein, da ist durchaus experimentelle Strategie: Immer mehr Unfug verzapfen, immer mehr Geld der Bürger abzuzocken und immer totalitärer die Medien kontrollieren, um die Proteste der Vernunftbürger ersticken zu können. Das Ziel des Real-Experiments ist politische Soziologie: Ab wie viel Unsinns-Grad explodiert der Bürgerzorn trotzdemf?
Die durchaus nötige Neuordnung wurde in demjenigen Augenblick in den Schornstein entsorgt, als die Kernkraftwerke zur Verdampfung endgültig freigegeben wurden und indem Kohle, Erdöl und Gas gebremst werden, obgleich der Gesamtkreislauf des Energietransport für Alternativen noch gar nicht existiert und die Alternativen selber noch nicht genügen.
Seither kämpfen die Politik-Zauberlehrlinge in Berlin nur noch mit den Geistern, die sie riefen und nicht mehr los werden. Zwar, Der Schöpfer des Universums gab seinem Lieblings-Spielzeug, dem Menschen, eine gewisse Portion Intelligenz in die Gene.
Aber besonders fair hat der Schöpfer die Intelligenz nicht verteilt. Hat er etwas gegen Parteipolitiker? Jedenfalls anscheinend gegen einige, denen er eine Ideologie-Fehlschaltung im Gehirn verpasste? Lebensland fest-verdrahtet? Die kommen da nie mehr heraus?
RADON : In deutschen Kellern lauert ein radioaktives Gas.
Pittoresk kann auch giftig heißen: Vor allem alte Häuser in Süddeutschland haben ein Radonproblem.
Einer von 20 Lungenkrebsfällen in Deutschland geht auf Radon zurück. Der Boden hierzulande enthält so viel des radioaktiven Gases, dass es sich in Kellern und damit auch in Häusern anreichen kann. Wie sich die Konzentration messen lässt – und was dagegen getan werden kann.
_ _ Laut Physikalisch-Technischer Bundesanstalt (PTB) gilt Radon als zweitgrößter Risikofaktor für Lungenkrebs nach dem Rauchen.
Die höchsten Konzentrationen von Radon 222 in der Bodenluft sind in Deutschland am Alpenrand, im Schwarzwald, im Bayerischen Wald, im Fichtelgebirge, im Erzgebirge, im Thüringer Wald und im Harz zu finden. Wer in diesen Gegenden lebt, ist jedoch nicht automatisch betroffen.
__ bundesweit etwa 10,5 Millionen Menschen in ihren Wohnungen einer Radonbelastung von 100 Becquerel pro Kubikmeter Luft ausgesetzt. Dieser Wert sollte _ nicht überschritten werden. Knapp zwei Millionen Menschen kommen _ auf eine Radonbelastung von mehr als 300 Becquerel
_ _ Aber auch andere Organe können betroffen sein, sagt Mediziner Drexler: „Wenn die Zerfallsprodukte ins Blut aufgenommen werden, können sie potenziell auch in anderen Organen Krebs auslösen, aber der Nachweis ist sehr schwierig.“
Vernunftdenker Don Pedro:
Diese nie beschlossenen Endlagerstätten, ein Skandal! Vielfach schlimmer als Kernkraftabfälle, und niemand schaut hin? Umweltschutzminister, übernehmen Sie!
Für alle alten Häuser ab 80 Jahren ist durch das Radon-Guter-Schutz-Gesetz das Verschrotten innerhalb von 5 Jahren vorzuschreiben. Die Menschen sind in dörfliche Hochhäuser umzusiedeln mit maximal 4 Stunden Ausgehrecht pro Tag zu maximal 6 Personen zuzüglich bis zu 2 Kleinkindern und mit maximal 3 kastrrierten / sterilisierten Hunden.
Politisches Beben nach AKW-Papieren: Warum berichten Tagesschau und heute-Journal nicht?
Am Donnerstagmorgen enthüllte das Cicero-Magazin, wie grüne Spitzenbeamte im Frühjahr 2022 mit der Frage einer möglichen Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke umgegangen waren.
Der Bericht legt nahe: Expertenurteile zum Atomausstieg wurden verfälscht, Politiker und Öffentlichkeit vorsätzlich getäuscht,
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Mururoa: Der vertuschte Fallout - Frankreich hielt wahres Ausmaß der Verseuchung durch die Atomtests im Pazifik geheim
mehr als 110.000 Menschen einer potenziell schädlichen Strahlendosis ausgesetzt:
Fallout bis nach Tahiti: Die französischen Atombombentests im Pazifik haben mehr Radioaktivität freigesetzt als von Frankreich zugegeben.
Auswertungen von lange geheimen Dokumenten enthüllen, dass der Fallout bis nach Tahiti reichte und dass mehr als 110.000 Menschen einer potenziell schädlichen Strahlendosis ausgesetzt wurden – zehnmal mehr als bislang offiziell verlautbart.
Entschädigt oder als Opfer der Atombombentests anerkannt wurden aber nur wenige hundert Polynesier.
Zwischen 1945 und Mitte der 1960er Jahre führten vor allem die USA zahlreiche Atomwaffentests im Pazifik durch – unter anderem im bis heute verstrahlten Bikini-Atoll. Reste des Fallouts dieser radioaktiven Bombenexplosionen sind bis heute in der Erdatmosphäre und sogar im Marianengraben nachweisbar.
Aber auch Frankreich nutzte die Südsee als Testfeld für seine Atomwaffen: Von 1966 bis 1993 führte das Land dort 193 Kernwaffentests durch _ in den Atollen Mururoa und Fangataufa in Französisch-Polynesien.
"Moruroa Files" geben Blick hinter die Kulissen. Erst nach einem langen Rechtstreit mit polynesischen und französischen Initiativen mussten im Jahr 2013 rund 233 Dokumente des französischen Verteidigungsministeriums öffentlich gemacht werden.
Vernunftdenker Don Pedro: Die Diskussion in Frankreich war schon vor 2013 jahrzehntelang anhängig. Die Nicht-Entschädigung der betroffenen Menschen. ist wie immer bei den traurigen Vorgängen der Zivilisationsgeschichte ein nie zufriedenstellen gelöstes Problem.
Die Frage muss immer auch umfassen, wie man vergangenes Unrecht gegen eine wesentliche Anzahl von Menschen überhaupt entschädigen kann.
Wenn die Geschädigten alle tot sind und die Folgeschäden der nächsten Generation nur schwer kausal zurechenbar sind, wie will man es entschädigen? Zumal die Volker von kausalen Regierungen nicht gefragt wurden, als die Regierungen es verfügten.
Ferner, wäre Europa ohne Kernwaffen in Frankreich (und Großbritannien) ausreichend verteidigungsfähig gewesen gegen Ausweitungsbestrebungen der russischen Sowjetunion? Wurde viel größeres Unrecht gegen viele Menschen verhindert?
Wobei allerdings auch zu fragen ist, ob die Kernwaffen jahrzehntelang in erster Linie auf deutsches Territorium gerichtet werden konnten?
Die Patt-Situation für Kriegsvermeidung durch Kernwaffen: Überblick des Kernwaffen-Arsenals der verschiedenen Staaten:
Wesentliche Informationslücke: Deutschland fehlt, hat aber Stationierung von Kernwaffen seitens der USA. Dies ist in Verbindung mit den NATO-Abkommen zu interpretieren.
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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***** 👩👩 👩 (neu+) _!!!!!_ Kernkraftwerke modern: *Ausbeute 90 statt 5%. Risikofrei? Unterirdisch. Ausreichender Abfall-Zerfall in 300 Jahren. Endlich ungefährlich? Unsere Zukunft?
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► 2025-11-07 =zuletzt aktualisiert:
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Kommen Stromnetz-Abschaltungen, falls viel E-Autos, Wärmepumpen, Solar und Wind ohne Kernkraftwerke sind?
Die Regierung versucht derzeit Probleme zu lösen, die wir ohne sie gar nicht hätten.
infos7.org/eee
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"Es gibt noch acht Lehrstühle für Kernforschung, aber 173 Lehrstühle für Genderforschung."
"Die Zukunft hat viele Namen: Für Schwache ist sie das Unerreichbare, für die Furchtsamen das Unbekannte, für die Mutigen die Chance.“ (Victor Hugo 1802–1885)
„Die Zukunft hängt davon ab, was Sie heute tun.“ (Mahatma Gandhi, 1869–1948))
„Sicher ist, dass nichts sicher ist. Selbst das nicht.“ (Joachim Ringelnatz, 1883 –1934, Deutscher Schriftsteller)
Petition: Deutsche Kernenergie wieder vollständig legalisieren
3343 Unterzeichner zwei Monate nach Start - Change.org hilft zu verifizieren, dass die Unterschriften von echten Menschen stammen. ((Start vermutlich 2025-09; Stand 2025-11-07: 3343 Unterzeichner))
Weitere Informationen findet ihr auch auf:
Eine weitere Petition, die das Thema recht gut erfasst, findet ihr hier:
((Start vermutlich 2025-09; Stand 2025-11-07:))
1.794 Unterzeichnerr - Gegen Deindustrialisierung + Kostenexplosion - für einen Realitäts-Check der Energiewende!
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Vernunftdenker Don Pedro: Funktioniert derartiges ohne externe finanzielle Förderung? Die Frage wäre korrekterweise der Organisation zu stellen, die es aber möglicherweise selber nicht zuverlässig wissen kann. Aus Respekt vor der engagierten Arbeit anderer wird diese Frage nicht gestellt. Es ist jedenfalls durchaus wünschenswert, dass die Engagierten für Vernunft durch Kreise der Politik und der Wirtschaft eine ausreichende Finanzgrundlage erhalten - nie ausreichend für ideelles Engagement. Das Budget für Vernunftpolitik ist leider immer nur ein staubkorn-winziger Bruchteil der gewaltigen Summen des Wirtschaftslebens und der staatlichen Wirtschaftssubventionen.
Zur Volltext-Fassung?
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Transmutation: Forscher finden mögliche Lösung für das Atommüll-Problem
Atommüll gilt gerade in Deutschland als lästiges Überbleibsel der Kernkraft-Ära. _ _ Hochradioaktiver Müll strahlt Hunderttausende Jahre. Ein Endlager soll deshalb laut Standortauswahlgesetz auf eine Million Jahre angelegt sein. _ _ Jetzt will der Bund das Verfahren der Transmutation aufgreifen. Doch dies ist nicht neu. Warum kam diese Initiative nicht schon viel früher?
_ _ Somit sind langlebige, radioaktiv aber schwach strahlende Materialien von denen, die stark strahlen, aber kurzlebig sind, getrennt. Die Kurzlebigen müssten dann nur noch für rund 300 Jahre aufbewahrt werden. „Und in den ersten hundert Jahren klingt schon fast die gesamte Strahlung ab. Was dann noch übrig ist, ist also nicht sonderlich gefährlich. Ein geologisches Endlager brauchen wir somit nicht“, sagte Peters.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Wäre Deutschland nicht zum Entwicklungsland abgerutscht - man hätte den Bau solcher Lösungen längst begonnen. So aber, ideologisch getrieben, leben die Deutschen lieber mit den teuersten Strompreise der Welt und lassen sich in Dauerschleife als Klimasünder beschimpfen. Außerdem ist sowieso kein Geld mehr vorhanden für Technologie, wenn Deutschland nur noch Geld für Aufrüstung und Asyl ausgibt.
🖐 LESER: Die Zulassung des Dual-Fluid-Reaktors in Deutschland wurde vom Deutschen Bundestag abgelehnt, sehr zum Leidwesen der Entwickler der FU Berlin. Möglicherweise hatte man sich gar nicht richtig mit dem Nutzen dieser Technologie befasst, weil die Vorlage von der "falschen Partei" eingebracht worden ist. Jetzt wird er von Kanada aus vermarktet und ergänzt damit die Fälle der in Deutschland entwickelten Innovationen, deren Umsetzung nur in anderen Ländern erfolgreich gelungen ist.
🖐 LESER: SpaceX nutzen und den ganzen radioaktiven Müll in die Sonne schießen
Vernunftdenker Don Pedro: Bei der Energiepolitik ist Geld für Unreifes in gewaltigem Umfang ausgegeben worden. Wieso wurde es vom Staat verweigert für etwas, was die Kernkraftwerke vor der Schließung hätte retten können? Weil dann zwei Generationen Grünen-Anhänger sich ärgern müssten, völlig zu Unrecht mit Demos ihre Zeit vertrödelt zu haben statt in dieser Zeit etwas Vernünftiges zu studieren? Kernenergie-Physik beispielsweise statt Philosophie für spätere Märchenbuch-Autoren? Aber auch, ein Physikstudium schafft nicht jeder. Gut funktionierende Grauzellen sind die selektierende Vorbedingung.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Transmutationstechnologie: Hoffnungsschimmer im Umgang mit Atommüll?
__Das Versprechen der Verfechter der Transmutation lautet: Indem Atommüll derart „entschärft“ würde, bliebe nur rund ein Zehntel der Menge übrig, die in ein Endlager eingebracht werden müsste. Dieses Lager müsste nicht eine Million Jahre dichthalten, sondern nur rund tausend Jahre.
_ _ Das Schweizer Unternehmen Transmutex verspricht, radioaktiven Abfall in weniger gefährliche Substanzen umzuwandeln – und will damit sogar Gewinn machen. Doch die praktische Umsetzung ist fraglich.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: Da es dies nicht geben darf, gbt es das nicht und geht es nicht. Real ist jedenfalls, dass es nicht enfach ist, wie der Artikel es auch darlegt. Es gibt diesen Ansatz und auch weitere Lösngsansätze. Aber sie gefährden die Religion, dass die Abfälle eine Millionen-Jahre-Hypothek für die zuküfigen Generatioen sind. Überzeugte Religiöse sind Belehrungs-Verweigerer. Nur so kann man viele Leute zu Demos rufen. Bei Demo-Events kann man meistens einiges Geld abschöpfen und das Ego mit Macherruhm befördern.. Das hat alles seine Logik.
Handliche Kernkraft: Modell eines Mikroreaktors des Atomkonzerns Westinghouse
Die ganze Welt redet über besonders kleine Reaktoren für moderne Kernkraftwerke. Jetzt wollen Unternehmen die Mini-Aggregate noch weiter schrumpfen.
_ _ Micro Modular Reactors (MMR) werden diese neuartigen superkleinen Kraftwerke genannt, die von einigen Unternehmen entwickelt werden. MMR sind zwar nicht so winzig wie das Enron-Ei, aber mit einer Leistung von fünf bis zehn Megawatt sehr viel kleiner als SMR-Anlagen.
_ _ Von „Kerntechnik 2.0“ spricht der Nukleartechnik-Professor Jörg Starflinger,
Direktor des Instituts für Kernenergetik der Universität Stuttgart. Er forscht seit mehreren Jahren zu den Mikroreaktoren. Starflinger ist Koordinator eines vom Bundesforschungsministerium geförderten Projekts, das die Sicherheit der MMR-Technik untersucht.
_ _ große Unterschied zu konventionellen Großkraftwerken und auch zu : kleineren SMR-Anlagen _
Mobilität der Mikro-Atomkraftwerke. Die Vision sieht so aus: Die Miniaturreaktoren werden industriell in Serie gefertigt, sie sind nur so groß wie ein Container und können deshalb auf der Ladefläche eines Lastwagens transportiert werden.
_ _ Der Reaktor wird zum Einsatzort transportiert, angeschlossen und geht in Betrieb.
Im Idealfall : können die MMR ferngesteuert überwacht werden, ohne _ vor Ort Personal _ _ Wenn nach einigen Jahren die Kernbrennelemente verbraucht sind, wird der ganze Reaktor _ _ in der Fabrik mit neuem Kernbrennstoff bestückt _ für den nächsten Einsatz.
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Vernunftdenker Don Pedro: Wenn es gelingt und ausreichend kostengünstig ist, könnte man sich dann den gesamten sonstigen Zirkus sparen? Häuser wieder entdämmen? 1.000 ideologie-nahe NGOs für Klimaschutz, wofür sind die zur Zeit unproduktiven Chefs und Mitarbeiter dann zu gebrauchen? Als Bio-Landwirte mit nuklear beheizten Gewächshäusern und mit nuklear beheizter Insekten-Massenproduktion für Brotaufstrich statt Wurst und Käse, wäre das dann eine geeignete produktive Alternative für Deutschland?
CDU-Lösung der Energiekrise : Merz: Neuanlauf der bestehenden Atommeiler unwahrscheinlich
Öfter hat Friedrich Merz die Reaktivierung der abgeschalteten Atomkraftwerke gefordert. Nun, kurz vor den Neuwahlen, äußert er sich skeptisch gegenüber dem Vorhaben.
_ _ Und auch die Kernfusion wolle eine neue Regierung in Deutschland vorantreiben. „Wir sprechen uns für zwei große Fusionsreaktoren aus, die in Deutschland erprobt werden sollen. Wir wollen hier den Ersten in Deutschland am Netz haben – wir wollen es nicht China überlassen, sondern wir wollen das – weil wir zwei Forschungsreaktoren schon haben“, so Merz.
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Vernunftdenker Don Pedro: Vielleicht wäre es für Referenten von Politikern immer klug, bei Technologie- und Kernenergie-Aspekten ein paar kundige Forscher im Telefonverzeichnis zu haben. Forscher und Start-ups für Fusionsreaktoren werben um staatliches Geld. Wie sicher ist, dass daraus keine weitere Reaktor-Ruine wird? Wie gut kann ein Politiker-Referent und -Redenschreiber dies einschätzen? In Wahlkampfzeiten sollte man nicht zu viele Fragen stellen.
Energiewende in den USA: Renaissance der Kernenergie?
Aus der deutschen Energiewende haben die USA gelernt, wie es nicht funktioniert. Das verhilft der Kernenergie zu neuem Aufwind – in rarer politischer Einigkeit. Die Argumente sind in hierzulande verschüttgegangen.
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Vernunftdenker Don Pedro: Eine entscheidende Aussage: Kernkraftwerke seien unrentabel, verglichen mit "erneuerbaren" Energien und mit fossilen Energieträgern. Ferner, dass die Fehlentwicklung in Deutschland wesentlich war für ein Mehr von Kernenergie-Nutzung.
Die besondere Problematik des durchweg dicht besiedelten Deutschland muss allerdings bei allem mit bedacht werden. Die Risikowertung ist für Deutschland deshalb ungünstiger.
Im übrigen aber: Wie beruhigend, dass Deutschlands Fehler den Konkurrenten der deutschen Industrie nun vergleichsweise günstigere Strompreise verschaffen. Forschung für bessere und sicherere Nuklear-Technologien ist sinnlos in einem Land,das beschlossen hat, sie nicht zu nutzen. Gender-Leerstühle existieren in Hülle und Fülle, für Kernenergie sind sie nur noch auf Reliktniveau?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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AKW IN DEN USA : Die Wiederbelebung der Atomkraft
Im US-Bundesstaat Michigan wird jetzt erstmals ein stillgelegtes AKW zurück ans Netz geholt.
Der finanzielle Aufwand der US-Regierung hält sich in Grenzen. Die Maßnahme könnte auch zum Vorbild für Deutschland werden – stünde die Politik dem Plan nicht im Weg.
_ _ In Deutschland hatte Bundeskanzler Olaf Scholz: _ _ Ein Atomkraftwerk, das einmal abgeschaltet ist, lässt sich nicht zurückholen. Mit dem Ende der Nutzung habe auch der Abbau der noch bestehenden Atommeiler begonnen,
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Vernunftdenker Don Pedro: So etwas nennt sich Kriegspolitik der verbrannten Erde. Nur ein verschrottetes Kernkraftwerk ist ein gutes Kernkraftwerk, wenn dieser Regierungs-Kombination auf absehbare Zeit oder für immer endet. "Dein Staat kümmert sich", dass dein Strom teuer wird und dass Strom von französischen Kernkraftwerken importiert werden muss.
Die französischen Kernkraftwerke einer alten Generation dicht an der Grenze zum Erbfeind, neuerdings Erbfreund: Der vorherrschende Westwind wird beim kleinen Nuklearunfall hoffentlich nichts auf Frankreichs Boden zerstäuben. Kleine Geschenke erhalten die Freundschaft.
_ Weinberg: _ _ Er warnte seit 1972 vor Gefahren bei Leichtwasserreaktoren und schnellen Brutreaktoren
sowie ausufernden Kosten bei der Entwicklung des "Schnellen Brüters". Nach Angaben in seinen Memoiren (1994) wurde ihm daraufhin der Rücktritt als ORNL-Direktor nahegelegt. Das Flüssigsalzreaktorprojekt wurde nach einer Evaluierung 1973 nicht weiter gefördert.
Vernunftdenker Don Pedro: Hierüber wäre nähere neutrale Analyse wichtig. Einstweilen besteht kein Informationsstand hier für die Einschätzung. Die neutrale Meinungsbildung darüber muss aus der wissenschaftlichen Analyse abgeleitet werden. Alle Ideen müssen immer neu überdacht werden, so lange die optimalen Lösungen noch nicht erreicht sind.
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In Atomkraftwerk Chmelnyzkyj - Ukraine baut zwei neue Atommeiler
Russland bombardiert zuletzt wieder massiv die ukrainische Energieinfrastruktur. Als Folge fallen immer wieder Strom und Heizungen aus. Kiew will sich breiter aufstellen und daher in einem Atomkraftwerk zwei neue Reaktorblöcke errichten. Dabei helfen sollen die USA.
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Kernenergietechniker im Interview Haferburg: „Die Energiewende ist gescheitert, Kernenergie rettet sie auch nicht mehr“
Deutschland ist mit dem Atomausstieg vor einem Jahr deutlich zum Stromimporteur geworden. Sprich: die inländischen Kraftwerke können nicht zu jeder Zeit ausreichend Strom produzieren. Über Ostern mussten die Netzbetreiber mehrmals rund 18 Gigawatt aus den Nachbarländern einkaufen, um den Bedarf des Landes abdecken zu können. Das entspricht der Leistung von 13 großen Kernkraftwerken (KKW).
LESER: Was die Klimajünger auch gerne verschweigen ist, dass JEDES Windrad durch den Verschleiß der Windräder bis zu 180kg toxische Ewigkeitschemikalien und Mikroplastik in die Umgebung emittiert. Pro Jahr. Auch ein Fall von Verdummung der Bevölkerung. Aber es geht auch nicht um Umweltschutz, es geht um die Tettung von weiß ich was.... ach ja, es geht um die Weltrettung.
Wie sieht die Zukunft der Atomkraft aus?
Vor einem Jahr hat Deutschland seine letzten Reaktoren abgeschaltet. Aber international geht das Atomzeitalter weiter. Hier sind fünf wichtige Trends in der Nukleartechnik.
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Rumänien will sechs fortschrittliche, kleinformatige Atomreaktoren auf dem Gelände des ehemaligen Kraftwerks in der nahegelegenen Stadt Doicesti errichten. Die Idee hinter dieser Technologie ist theoretisch ziemlich clever: Es soll ein Weg gefunden werden, kleine Kernreaktoren zu produzieren, die am Fließband zusammengesetzt werden – für einen Bruchteil der Kosten und des Zeitaufwands herkömmlicher Bauprojekte für Kernkraftwerke.
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Endgültiger Atomausstieg : "Wir Deutsche sind klimapolitische Geisterfahrer"
Der Atomphysiker und Unternehmer Götz Ruprecht hält Stromausfälle für bedrohlicher als Reaktorrisiken. Er plant eine Anlage der "fünften Generation" in Afrika. _ _
Wir erreichen fast 100 Prozent Abbrand, nicht nur 5 Prozent wie beim Druckwasserreaktor. Daher ist die Radioaktivität nach 100 Jahren zu 90 Prozent abgeklungen und nach 300 vollständig. Wir müssen also nicht mehr in Jahrtausenden denken. _ _
die Effizienz drückt sich auch im Preis aus. Wir rechnen mit Gestehungskosten, den so genannten LCOE einschließlich der Investitionen, von 24 Euro je Megawattstunde. Das ist unschlagbar günstig. Hinzu kommt, dass wir auch preiswert Wasserstoff erzeugen könnten, _ _ können wir den Kernbrennstoff auf 1000 Grad erhitzen :
_ _ viele Vorteile, so ist der Reaktor zehnmal kleiner als herkömmliche Anlagen, man kann ihn komplett unterirdisch verbergen.
Außerdem reguliert sich das System von selbst: Wenn sich der Brennstoff in der Kettenreaktion erhitzt, dehnt sich die Flüssigkeit aus, wodurch die Spaltungs-Reaktivität automatisch abnimmt und die Temperatur wieder sinkt.
Zusätzliche gibt es eine Sicherung, die durchschmilzt, wenn die Flüssigkeit doch zu heiß werden sollte. Dann fließt der gesamte Brennstoff durch die Schwerkraft sicher in Ablasstanks, und die Kettenreaktion stoppt sofort.
Freie Info über Götz Ruprecht:
- Gemäß Suche 2023-06: götz ruprecht Kernenergie
- Über 1000 Fundstellen, beispielsweise:
► 2018: Buch von Götz Ruprecht:
► 2023-04-17 Drei Kernenergie-Startups:
► Vermutlich etwa 2020: Interview mit Götz Ruüprecht, sehr ausführlich insbesondere über Kernenergie-Risiken in Raktornähe.
Vernunftdenker Don Pedro: Diese Aussagen wirken überzeugend für Einsatz auch in Deutschland. Betrachtet man den Sicherheitsgesichtspunkt als ausschlaggebend im dicht besiedelten Deutschland, so wäre die Möglichkeit des unterirdischen Betriebs das Wichtigste für das Überzeugen der Skeptischen - neben der kürzeren Verfallsdauer.
Man bewerte nie etwas abschließend ohne das Anhören der Gegenseite. Jedenfalls müssten diese Optionen unbedingt überprüft werden. Denn bei allem Lob der alternativen Energiequellen - sie decken einen Teil des Strombedarfes, aber nur einen geringen Teil des Energiebedarfes in Deutschland.
Weltweit ist wegen der zunehmenden Überbevölkerung keine Verringerung der Nutzung von fossilen Energieauellen. Das Gesamtproblem ist mit den bisherigen Ansätzen auf absehbare Zeit nicht lösbar. Außer Kernenergie gibt es bisher keinen glaubwürdigen Weg, einen Fortschritt der Erdzivilisation auf Dauer zu sichern.
Denn irgendwann in vielleicht 20 bis 50 Jahren endet das "Weitermachen wie bisher" wegen Erschöpfung der sinnvoll nutzbaren fossilen Energiequellen.
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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***** 👩👩 (neu) _!!!!!_ *Fusionskraftwerke... Energie grenzenlos? " *SMR "? Welche Auswirkung hätte das auf alles? Und sofern auf Dauer fast kostenlos? Deutschlands Regierung arbeitet daran. Wie oft hat zuständiger Minister Habeck uns Volk über die kommenden Kernkraftwerke informiert?
▼ mehr! ▼
► 2025-10-28 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/ter-aaa-de.htm#TER-NUK-FUS-ROTH Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Kernkraft-Ausstieg - aus einer Klimaschutz-Technologie für 30 % Stromversorgung
Rot-grün erfunden 2002 Schröder +Fischer fixierten Gazprom +Kohle als Kern der Kernkraft ruinierenden Energiewende
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
Energiedichte: Schlüsselinfo zum Begreifen:
„Und plötzlich weißt du: Es ist Zeit, etwas Neues zu beginnen und dem Zauber des Anfangs zu vertrauen.“ Meister Eckhart. 1260–1328)
„Das Geheimnis des Erfolgs ist, anzufangen.“ (Mark Twain, 1835–1910, US-amerikanischer Autor)
„Teile das Fell des Bären nicht, bevor du ihn erlegt hast.“ (Polnisches Sprichwort)
Aktuell kostet eine Kilowattstunde Wärme aus Kernfusion noch umgerechnet rund 8,6 Millionen Euro anstatt 5 Cent
In den USA befasst sich das Unternehmen SHINE Technologies mit der Kommerzialisierung der Kernfusion.Auf dem Weg zur Energieerzeugung konzentriert sich das Unternehmen zunächst auf lukrative Nebenprodukte wie Neutronen. In Deutschland gibt es noch kein Unternehmen, das sich derart mit _ Kernfusion beschäftigt.
"Das dritte Projekt von SHINE ist die Entwicklung der Kernfusion zur Wiederverwertung von Atommüll. Das Unternehmen plant, um 2030 ein Pilotprogramm zu starten und bis Mitte der 2030er-Jahre in die Großproduktion zu expandieren."
Vernunftdenker Don Pedro: Ein umfangreicher Bericht mit viel Schlüsselinformation über Zukunftstechnologien. Der Bericht ist öffentlich zugänglich und zeigt, wofür unerwartete Innovationen kommen könnten. Internet, Telefonie und audio-visuelle Märkte, die Innovationen, die sich lange abgezeichnet hatten, aber in der realen Bedeutung nie in breiter Weise prognostiziert wurden. Um derartiges geht es vielelicht auch bei den hier berichteten Anwendungen.
Zur Volltext-Fassung?
(statt Auszug):- Nachstehenden Link anklicken. Dann suchen ganz oben bei einer der 3 Spalten. Dort anklicken: "v mehr v"
https://infos7.org/pde/ter-aaa-de.htm#TER-NUK-FUS-ROTH
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
SMR: Small Modular Reactors: Das sind die Gewinner des neuen Atom-Zeitalters
Strom, Fernwärme, Produktion von grünem Stahl? Kleine, modulare AKWs sollen den globalen Energiehunger stillen. Eine Studie zeigt, wer beim Rennen um diese Reaktoren vorn liegt und wer zurückfällt.
Definitionsgemäß haben die SMR nur eine Leistung von bis zu 300 Megawatt und sind damit gut zwei Drittel kleiner als herkömmliche Atomkraftwerke.
_ _ „Die geringere Größe der SMRs soll einen schnellen Einsatz an einer größeren Vielfalt von Standorten ermöglichen, während ihr modularer Aufbau durch die Massenproduktion von Komponenten auf industrieller Ebene Kostensenkungen verspricht“, _ _ schnelleres Einsatzpotenzial und modulare, fabrikbasierte Konstruktion – versprechen eine weltweite Ausweitung der Kernenergie _ _ kostengünstige _ _ Energiequelle für Verbraucher, Unternehmen _ Industrie.
_ _ Die Nase vorn hat die China National Nuclear Cooperation (CNNC) mit ihrem Mehrzweck-SMR „ACP100“. _ _ kann nicht nur Strom erzeugen, sondern auch Fernwärme-Netze speisen und Meerwasser entsalzen. Schon 2016 bestand das Design die Sicherheitsprüfungen der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA, was den ACP 100 „offiziell zum weltweit ersten, landgestützten SMR macht“, wie es in der Marktübersicht heißt.
_ _ „landgestützt“ bezieht sich auf die Tatsache, dass Russland mit der Akademik Lomonossow _ über ein schwimmendes Atomkraftwerk verfügt, das entlegene sibirische Hafenstädte mit Strom versorgt. _ wird der chinesische ACP 100 seit 2022 bei Hainan am Fluss Yangtze gebaut. Fertigstellung _ 2026
_ _ hart auf den Fersen ist ein Joint-Venture zwischen der US-amerikanischen General Electric (GE) und Hitachi aus Japan. Ihr BWRX-300 wurde für eine extreme schnelle Bauzeit von 24 bis 36 Monaten konzipiert. Das Design befindet sich in verschiedenen Genehmigungsphasen in mehreren Ländern, darunter Großbritannien, Kanada und USA. Im April dieses Jahres erhielt der BWRX-300 eine Baulizenz für vier Reaktoren in der kanadischen Provinz Ontario, von denen der erste 2029 Strom produzieren soll.
Vernunftdenker Don Pedro: Die Titelzeile muss lauten: "Kernenergie-Zeitalter". Ein "Atom-Zeitalter" kann es nicht geben. Denn Atom ist immer und alles. - Dieser etwas 5 bis 10 A4-Textseiten lange Artikel ist konzentrierte hochwertige Information. Vorstehenden ist nur eine Kerninfo über die reale beträchtliche Kernkraft-Bedeutung. Deutsche Technologie, hierfür einst mit führend, ist nun Fehlanzeige. Es gibt viele Methoden, die Zukunft zu sabotieren. Grün-linke Ideologen sind hoch kompetent: Sie kennen alle.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Die Technik hinter dem ersten Laser-Fusionskraftwerk : Kernfusion in der Zukunft: Und sie bewegt sich doch
Das erstes Laser-Fusionskraftwerk soll im kommenden Jahrzehnt billigen Strom liefern. Die zugrunde liegende Technik entwickelt ein aus der Technischen Universität Darmstadt ausgegründetes Unternehmen.
_ _ Die Fusion eines Gramms Wasserstoff zu Helium setzt etwa so viel Energie frei wie die vollständige Verbrennung von 13 Tonnen Erdöl. Die Sonne macht es schließlich genauso, und nahezu alle Energie, die der Mensch nutzt, ob fossil oder regenerativ, geht auf den Fusionsreaktor Sonne zurück.
_ _ In unserem Stern läuft dieser Vorgang bei etwa 15 Millionen Grad Celsius
und einem Druck von 200 Millionen Bar ab. Ein vergleichbarer Druck ist durch Maschinen nicht zu erzeugen, deswegen muss eine irdische Fusion auf weitaus höhere Temperaturen zurückgreifen, 100 Millionen Grad etwa.
_ _ Dem würde kein Werkstoff standhalten, deshalb liegt es nahe, das nach der Zündung entstehende Plasma, ein Gemisch aus Ionen und freien Elektronen, in einem Magnetfeld schweben zu lassen _ _ Der deutsche Forschungsreaktor in Greifswald funktioniert so, und auch das internationale ITER-Projekt in Südfrankreich basiert auf dem magnetischen Einschluss des Plasmas.
Vernunftdenker Don Pedro: Immer mehr Werbung über die Presse für staatliche Subventionen für Kernenerge: ISt man schon beim Versuch, die nächste Bundesregierung ab 2025 zu motivieren?
Neues Kraftwerk in Biblis: Hessen will Leitstandort der Kernfusion werden
Hessen will international führend in der Technologie der Kernfusion werden. Dazu schließen sich Politiker, Unternehmer und Forscher zusammen. Testanlagen sollen in Biblis und Darmstadt entstehen.
_ _ Mit Partnern aus Wirtschaft und Wissenschaft will die Landesregierung Hessen zu einem „Leitstandort der Laserfusionsforschung“ machen. Das schon in der schwarz-roten Koalitionsvereinbarung fixierte Ziel bekräftigte Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) am Donnerstag in Biblis _ _ Vom Forscher zum Gründer: Physiker Markus Roth im Labor des Kernforschungsunternehmens in der TU Darmstadt
_ _ Am Standort des früheren Kernkraftwerks soll die „gemeinsame Vision“ Wirklichkeit werden. In einem ersten Schritt trafen sich die Vertreter der Landesregierung dort an einem „Runden Tisch“ mit den Vertretern von elf Unternehmen sowie der Technischen Universität Darmstadt und des GSI Helmholtzzentrums für Schwerionenforschung
Vernunftdenker Don Pedro: Kleiner Ausflug für unschuldige Bürger in den real exisstierenden Subventionismus. Die neue Bundesregierung war Anfang 2025 noch gar nicht im Amt, als die Bewerber für Fusionsreaktor-Forschung schon den Wettebewerb um zukünftige Subventionen starteten.
Das ist durchaus normal und für einen wichtigen technologiischen Fortschrittt durchaus wünschenswert. Nur sollte man mit Genuss zuschauen, wie über die Medienverbreitung schon das Marketing aktiv ist für ein Geld, das noch gar nicht angekündigt ist.
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Kernfusion in Deutschland: „Deutschland ist der beste Platz" für erste Anlage
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Vernunftdenker Don Pedro: Wenn ein Thema über Innovatives häufig in die Medien kommt, das ist so gut nie, weil Journalisten Erstaunliches entdeckt haben, sondern so gut wie immer, weil die Grauen Eminenzen der Startfinanzierung heftig Kontakte-marketing betreiben und finanzieren, nur zu oft, um das große Geld des Steuerzahlers anzuzapfen.
Das geht aber nur recht gut, wenn die Zeichen der Politik auf günstig für diese Projektart stehen. Das hindert nicht daran, dass das jeweilige Promotions-Objekt wirklich sinnvoll sein könnte.
Kernfusion: Stellarator: Proxima Fusion will bis 2031 einen Kernfusions-Demonstrator bauen
Wie die beiden Forschungsanlagen in China und Frankreich, die Rekorde gemeldet haben, setzt auch Proxima Fusion auf Fusion mittels magnetischem Einschluss, allerdings auf eine andere Form der Reaktorkammer: Statt wie bei jenen eine Tokamak wollen die Münchener einen Stellarator bauen wie in der Forschungsanlage Wendelstein 7-X des Max-Planck-Instituts für Plasmaphysik in Greifswald.
Vernunftdenker Don Pedro: Normalerweise werden Durchbrüche immer taktisch weise angekündigt für die Jahre nach dem Eintritt der Verantwortlichen in das Rentenalter. Allerdings soll es 2031 einen Demonstrator geben. "Demonstrator" lässt das Erreichen der vollen Funktion offen. - Erkennbar ist, dass Wissenschaftler das Kernenergie-Verbot für revidierbar halten. Jedenfalls die wenigen Kernenergie-Forscher in Deutschland, denen noch nicht das Budget gestrichen wurde. So überdauert dies Hochkultur-Wissen die Jahre des düsteren grün-linken Mittelalters bis zum Neuaufbruch zurück in die Neuzeit.
Chef des Reaktors ITER: : „Kernfusion wird die Welt nicht vor dem Klimawandel retten“
Die größte Baustelle der Welt: Blick ins Innere des Torus vom ITER. Zusehen ist ein Teil der gewaltigen Vakuumkammer des 40 mal 40 Meter großen Fusionsreaktors.
_ _ Der internationale Fusionsreaktor ITER soll den Weg für ein Kraftwerk ebnen, doch vielschichtige Probleme verzögern die Inbetriebnahme. Generaldirektor Pietro Barabaschi über Stand und geplanten Start des Megaprojekts.
_ _ Dreißig Kilometer nordöstlich von Aix-en-Provence entsteht _ ein Experiment der Superlative: der internationale Fusionsreaktor ITER. Mit der zwanzig Stockwerke hohen Anlage, der als Gemeinschaftsprojekt von Europa, Japan, Russland, der Volksrepublik China, Südkorea, Indien und den Vereinigten Staaten entwickelt wird, will man jenen Prozess simulieren, der in der Sonne abläuft und unser Gestirn am Brennen hält – die kontrollierte Verschmelzung der schweren Wasserstoffisotope Deuterium und Tritium.
((Interviewer:)) Es war ein herber Schlag, als Sie im Juli einen neuen Zeitplan für ITER präsentierten und weitere Kostensteigerungen einräumen mussten. ITER wird nun nicht 2025 seinen Betrieb aufnehmen wie geplant, sondern erst 2034. Experimente mit Tritium und Deuterium sind frühestens für 2039 vorgesehen. Die Kosten werden sich um weitere fünf Milliarden Euro steigern.
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Vernunftdenker Don Pedro: Ein weiser Lenker eines Staatsunternehmens für Innovatives setzt die Meilenstein-Jahreszahlen immer ausreichend weit in die Zukunft, wenn er bereits im Ruhestand ist. Pietro Barabaschi, geboren 1965 in Mailand, erreicht das Alter 68 etwa 2033. - Erinnert sei an CERN, Start um 1955, ursprünglich für Kernenergie-Forschung gedacht. Das forscht und forscht und ab und zu berichtet eine Pressemitteilung, dass man etwas Neues entdeckt hat.
Allerdings ist die Bilanz der Fusionsreaktoren bisher immer wieder, dass die Probleme sich nur viel langsamer und teurer meistern lassen als erwartet. Verzögerung liegt in der Saches:
"Fusionsreaktor" heißt, die Steuerzahler investieren in eine hoffnungsvolle Zukunft, die vielleicht keiner von ihnen je erleben wird. Die große Hoffnung bleibt, dass plötzlich ein Startup alternative Lösungen findet.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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PROXIMA FUSIION : Deutsches Kernfusions-Start-up gewinnt weitere Investoren
Politik und Investoren träumen von unerschöpflichem grünen Strom. Nun hat ein deutsches Start-up für die Mission Kernfusion mehr Geld eingeworben. Dabei stehen hinter der Technik noch viele Fragezeichen.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Kernenergie : Rumänien baut erste SMR-Kernreaktoren Europas
Das US-amerikanische Unternehmen NuScale will in einer rumänischen Gemeinde die ersten modularen Kernreaktoren (Small Modular Reactor, SMR) Europas errichten. Sebastian Burduja, Energieminister von Rumänien, begrüßte das Vorhaben. Einige Einwohner der Gemeinde zeigten sich hingegen stark verunsichert. _ _ Rumänien will Vorreiterrolle
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Neues zur Kernfusion : Ein Funken Sonne
Der europäische Fusionsreaktor JET im britischen Culham hat kurz vor dem Betriebsende noch einen Energierekord aufgestellt. Damit endet nach 40 Jahren eine Ära in der Fusionsforschung.
Er war fast vier Jahrzehnte lang der größte und leistungsfähigste Fusionsreaktor der Welt. Die Experimente, die am Joint European Torus, kurz JET, am britischen Forschungszentrum Culham ausgeführt wurden, lieferten den experimentellen Beweis, dass die Energiegewinnung durch die kontrollierte Verschmelzung von Wasserstoffkernen – der Prozess hält unsere Sonne am Leuchten – technisch prinzipiell machbar ist.
Mitte Dezember hat JET offiziell seinen Betrieb eingestellt, trotz zahlreicher Proteste und Bitten, die Anlage, die von einem Konsortium europäischer Forschungseinrichtungen (EUROfusion) und der britischen Atomenergiebehörde (UKAEA) betrieben wurde, doch noch weiter am Laufen zu halten. Nun soll der etwa zwölf Meter hohe Reaktor mit einem Durchmesser von 15 Metern in den kommenden Jahren schrittweise zurückgebaut werden.
Atomkraft in Deutschland : Kernfusion als Königsweg.
die Regierung bereitet einen Plan zur Entwicklung neuer Atomkraftwerke vor.
Die Industrie verspricht Unterstützung. Es soll eine Veranstaltung mit Signalwirkung werden, das zeigt schon die Liste der prominenten Teilnehmer. Bundesforschungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) ist dabei und Siegfried Russwurm, Präsident des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI).
Dazu hochkarätige Unternehmensvertreter wie Peter Leibinger, Technologiechef des schwäbischen Laserherstellers Trumpf, und Vinod Philip, Vorstand des Dax-Konzerns Siemens Energy.
die Kernkraft als sichere und klimaschonende Energiequelle. _ _ Das Thema, über das die Ministerin und die Manager bei ihrem Treffen am Montag in Berlin beraten wollen, schien in Deutschland eigentlich schon abgehakt: Allerdings soll es bei dem Symposium in der BDI-Zentrale, das Forschungsministerium und Industrie gemeinsam ausrichten, auch nicht um konventionelle Kernkraftwerke gehen. Die letzten dieser Art wurde bekanntlich in Deutschland im April abgeschaltet. Gegenstand der Gespräche in Berlin sind vielmehr die Fusionskraftwerke,
"Die Kernfusion hat das Potential, unsere Energieversorgung zu revolutionieren"“, sagt Forschungsministerin Stark-Watzinger. _ _
Neue Fortschritte Der Traum von unbegrenzter sauberer Energie.
Dank wissenschaftlicher Durchbrüche _ _ hat die Kernfusions-Forschung zuletzt große Fortschritte gemacht. die Kraft der Sonne „nachbauen“ – daran arbeitet die Wissenschaft mit beachtlichen Erfolgen .
_ _ Das ist vor allem einem Technologiesprung zu verdanken. Sogar in der deutschen Politik wächst nun die Akzeptanz – aus zwei Gründen.
Es war der erste Kaufvertrag für Elektrizität aus Kernfusion.: Als der Kernphysiker David Kirtley am 10. Mai dieses Jahres ((2023))in Everett im US-Bundesstaat Washington seinen Namen auf ein Stück Papier krickelte, hat er damit Geschichte geschrieben:
die Kommerzialisierung der Kernfusion könnte den Traum von unbegrenzter, sauberer Energie schneller wahr werden lassen als gedacht. _ _ hatte _ dem Software-Giganten Microsoft 50 Megawatt Elektrizität aus Kernfusion verkauft. Lieferbar in fünf Jahren. _ _ äußerst gewagt _ _ Denn das Produkt _ gibt es noch gar nicht. An Fusionskraftwerken wird überall in der Welt geforscht, doch über das Experimentierstadium hinaus hat es noch niemand geschafft. _ _ Beginn der wirtschaftlichen Nutzung einer völlig neuen Energiequelle der Menschheit.
Fusionskraftwerke - Magnet gegen Laser. Noch nie lag die Vision stromliefernder Fusionskraftwerke so nah
der technologische Fortschritt hat neue, innovative Konzepte ermöglicht. der technologische Fortschritt hat neue, innovative Konzepte ermöglicht. Eine Umsetzung setzt allerdings auch politische Weichenstellungen voraus.
die große Vision von einer schier unerschöpflichen und zugleich klimaneutralen Energiequelle ist mittlerweile gut 70 Jahre alt. Seinerzeit setzten sich Physiker das Ziel, jene Vorgänge im Inneren der Sonne technisch nachzuahmen. Der energiespendende Prozess der Kernfusion, bei dem kleinere Atomkerne miteinander zu größeren verschmelzen, ist außerordentlich effizient. _ _
In Greifswald gibt es einen einzigartigen Forschungsreaktor, der mit einer besonderen Magnetfeldstruktur arbeitet. Dieser sogenannte Stellarator hat gegenüber Tokamaks den Vorteil, dass er kontinuierlich betrieben werden kann.
Ein Tokamak funktioniert hingegen nur gepulst. Der weltgrößte Fusionsforschungsreaktor Iter, der sich im südfranzösischen Cadarache im Bau befindet ist ein Tokamak.
" _ muss die Forschung, Entwicklung und auch das Schaffen der gesetzlichen Rahmenbedingungen vorangetrieben werden," _ ((so))der Präsident der Deutschen Akademie für Technikwissenschaften, Professor Johann-Dietrich Wörner _ _
Wie dieser Forscher mit Kernfusion die Welt retten will. Mit Vorträgen an Schulen und Universitäten betreibt Markus Roth neben seiner Forschung "Propaganda für Naturwissenschaften". Hier ist er in seinem Labor in Darmstadt _ _ arbeitet als Wissenschaftler an der Kernfusion. Als Gründer will er der Welt eine neue Energiequelle geben _ _
((Start Fusionsreaktor ITER etwa 2026, DEMO etwa 2050))
Kernfusionsreaktor : "ITER ist für uns extrem wichtig“.
Das Areal des Fusionsreaktors ITER im südfranzösischen Cadarache. Im Vordergrund die Reaktorhalle, in der ITER errichtet wird und dahinter die Montagehalle, in der die Komponenten zusammengebaut werden.
ITER Der Fusionsreaktor ITER soll den Weg für ein Kraftwerk ebnen. Doch technische Probleme verzögern die Inbetriebnahme des Megaprojekts ein weiteres Mal. Der Plasmaphysiker Hartmut Zohm vom MPI für Plasmaphysik (IPP) in Garching im Gespräch.
Vernunftdenker Don Pedro: Müssen unsere Nachfahren noch 1.000 Jahre im Ruhrgebiet die Nachsorge der früheren Kohlenflöße subventionieren? Und wer finanziert die Entfernung der Windmühlen-Fundamente weltweit? Vor allem die Entsorgung im Meer?
Wer finanziert die Entfernung der Schaumstoff--Verpackung unserer Häuser und der Fensterdichtungen, damit Raumluft wieder "atmet"? Wie wird man die Entsorgung der Verbundwerkstoffe leisten?
Alles das sind Hypotheken, die wir Heutigen den zukünftigen Generationen auf die Immobilie "Planet" eintragen. Egal, wie man es konstruiert, selbst, falls Rückstellung:
Im volkswirtschaftlichen Kreislauf wird die Rückzahlung dieser Hypothek immer die Nachfahren treffen, was die Menschheit aktuell in den zwei flegelhaften Jahrhunderten von 1900 bis 2100 der Erde angetan hat und noch antun wird.
Wenn Erben eine Hypothek abstottern, sie haben sie dafür das Haus zum Wohnen. Wenn unsere Nachfahren die Hypothek unserer zurückgelassenen Energie-Friedhöfe abstottern, so haben dafür Nullkommanichts. Sind wir unverschämt?
Ob dies durch Kernenergie hätte verhindert werden können? Ob Fusionsreaktoren früher hätten gestartet werden können? Der lange Vorlauf bis zur Lieferung von mehr Energie als eingegeben wird, ist nicht aussagekräftig. Wer die Umsetzung von Forschung staatsnah organisiert, wird immer auf Personen vertrauen, die auf ein lebenslanges gesichertes Einkommen vertrauen. Rasche Projekt-Erfolge gefährden das eigene Dauereinkommen bis zum Rentenalter.
Wer rasche Erfolge bei staatsfinanzierten Projekten verspricht, der gefährdet seine Karriere, wenn er sie nicht erreicht. Also werden Projekte immer schön auf lange Dauer angelegt bis zum Rentenalter der Konzeptoren?
Ob privatwirtschaftliche Dynamik es rascher schafft, bleibt abzuwarten.
Wie oft hat zuständiger Minister Habeck uns Volk über die kommenden Kernkraftwerke informiert? Hier ist kein einziges Mal erinnerlich. Aber man kann ja nicht alles lesen. Die Bewunderung der schönen Hoffotograf-Porträts reduziert die Lesezeit seiner Worte.
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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♥ Energiekrise:... wie sie *bewältigen (22,00)
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♥ *Passendes Buch: (Buchkauf bitte immer von hier starten) 22,00 EUR - von Fritz Vahrenholt
2023-02 (~230 Ratings bis 2024-06) 208S. ♥ Die große Energiekrise: ... und wie wir sie bewältigen können
Noch nie in der Geschichte des Industriezeitalters war Energie in Europa so knapp und teuer wie heute. Dabei wirkt der russische Einmarsch in der Ukraine nur als Katalysator, denn schon zuvor ließen Preisexplosionen an den Gas- und Strommärkten das Scheitern der Energiewende und des europäischen „Green Deals“ erkennen.
Eine falsche Energiepolitik gefährdet die tägliche, sichere
Versorgung mit Energie, führt zu Wohlstandseinbußen der privaten Haushalte und vernichtet industrielle Arbeitsplätze, die im internationalen Wettbewerb stehen.
Die Antwort auf die drängenden Energiefragen unserer Zeit muss eine technologische Energie-Offensive in Deutschland sein, die alle Alternativen einbezieht, von der Schiefergas-Förderung über die CO2-freie Nutzung heimischer Braunkohle bis zur Entwicklung einer neuen Generation sichererer Kernkraftwerke.
Im sehr umfangreichen Texgt unter andem dieses Zitat:
"Im Zuge der energiepolitischen Diskussionen plädierte Vahrenholt unter anderem für eine Laufzeitverlängerung der deutschen Kernkraftwerke und für die Weiterentwicklung und den Bau von Kugelhaufenreaktoren."
LIBRA-Anmerkung: Bei Wikipedia wird publiziert, er sei verschwörungsartiger Gegner des international fixierten Standes der Wissenschaft.
Bei LIBRA wird publiziert, dass rund 2.000 Klimawissenschaftler ebenso wie Vahrenholt gegen die Kollektiv-Lehren von staats-finanzierten Organisationen protestieren.
Wem darf man glauben?
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Energie / Alternativen
***** 👩👩 (neu) _!!!!!_ *Unbezahlbare wirklichkeitsfremde Energie-Illusionen? *Täuschen Regierende? Subtile Irreführung? "Erneuerbare" nicht 50 %, sondern <10 %? - Windkraftanlagen verdeckt unrentabel? *Emissionshandel - aber wie?
▼ mehr! ▼
► 2025-11-04 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/ter-aaa-de.htm#TER-ENER-ALTER Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Friedrich Nietzsche - Vorahnung der aktuellen Politik:
Der Irrsinn ist bei Einzelnen etwas Seltenes - aber bei Gruppen, Parteien, Völkern, Zeiten die Regel.
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
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Wichtige Quelle: Geschichte / Energie-Technik; Gelungenes, Gescheitertes.
Warum es streng genommen keine „Erneuerbare Energie“ gibt
Der Begriff „Erneuerbare Energie“ ist zwar gängig, widerspricht aber dem Energieerhaltungssatz der Physik. Energie kann sich nicht „erneuern“, sondern bleibt im Gesamtsystem immer gleich. Wissenschaftler würden von der „Verfügbarkeit nachhaltiger Energie“ sprechen. Energie kann allerdings umgewandelt werden: von Sonnenenergie in Strom, in Wärme, in Bewegungsenergie. Dabei fallen so genannte Wandlungsverluste an. Auch dies ist ein falscher Begriff. Denn in Wirklichkeit geht keine Energie verloren, sondern ein Teil der umgewandelten Energie wird ungenutzt in die Umgebung entlassen – etwa als Wärme.
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„Verbringe nicht die Zeit mit dem Suchen des Hindernisses, vielleicht ist keines da.“ (Franz Kafka, 1883 – 1924)
„Tu das, was du fürchtest, und der Tod der Angst ist sicher.“ (Ralph Waldo Emerson,1803–1882)
„Die beste Art, die Zukunft vorauszusagen, ist, sie zu gestalten.“ (Perikles, 490.–429 v. Chr)
„Beginne mit dem Notwendigen. Dann erledige das, was möglich ist. Und plötzlich tust Du das Unmögliche“ (Franz von Assisi, (1182–1226)
"Uns gaukeln die rot-grünen-linken-fdp-cdu-Erziehungsideologen den Schwachsinn von erneuerbaren Energien vor und jeder Zeitungsschreiber schwurbelt das tagtäglich heraus, bis es in den Köpfen drin ist. Genau, wie der Blödsinn mit der Genpampe von Pfizer und Co." (Leserkommentar - Epochtimes, 2024-11-01)
„Der heutige Mensch lacht über den Unverstand der Vorfahren und beginnt mit stolzem Selbstvertrauen eine Reihe von neuen Verwirrungen, über die dann wieder die Nachkommen lachen werden.“ (Nikolai Wassiljewitsch Gogol, 1809 – 1852)
"Der Mensch ist dazu verdammt solange den gleichen Fehler zu machen, bis er etwas daraus gelernt hat." (Jean Paul Sartre)
„Damit schaffen wir die Basis für die Grundlage des Fundaments." (Politikermund tut Unsinn kund)
"Was unterscheidet den Menschen vom Affen? Ein Affe würde niemals den Dümmsten der Sippe die Führung überlassen." (Volksmund)
„Ein Narr spricht, ein Weiser denkt.“ (Persisches Sprichwort)
Berliner Erklärung : EU-Minister warnen vor industriellem Niedergang - und drängen auf weniger Regulierung
In Berlin haben 17 europäische Industrieminister einen Weckruf an Brüssel gerichtet: zu viel Bürokratie, zu hohe Energiepreise, zu wenig Vertrauen in Unternehmen – die Wettbewerbsfähigkeit Europas stehe auf dem Spiel. Ihre „Berliner Erklärung“ fordert einen pragmatischen Neustart der Industriepolitik.
_ _ Stéphane Séjourné eröffnete als Vertreter der EU-Kommission _ die Tagung der Friends of Industry in Berlin _ und Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche _ die 8. „Friends of Industry“-Konferenz eröffnet. _ _ Europa soll bei Künstlicher Intelligenz, Rohstoffen und Verteidigung „souverän“ werden. _ _ Bürokratieabbau und „Regulierungsstopp“ _ _ fordern einen „neuen legislativen Geist der Zurückhaltung“.
_ _ Im Wege von „Reality Checks“ will man alle EU-Gesetze auf Überflüssiges und Unverhältnismäßiges überprüfen. Unter dem Motto „Think small first“ will man weniger Vorschriften erreichen. Auch die Rüstungsindustrie _ als potenziellen Innovationsmotor _ vor allem mit Blick auf sogenannte Dual-Use-Güter. _ soll die Forschung zu Militärprojekten in stärkerem Maße zivilen Industriezweigen zugutekommen.
_ _ Rückstand von Chips _ KI _ Raumfahrt _ Biotechnologie aufholen _ soll zu Resilienz und technologischer Eigenständigkeit beitragen.
🖐 LESER: Das Massensterben der Industrie ist doch erst auf dem Mist der EU-Überregulierungen entstanden! Es ist ja schon erstaunlich, dass die Penner jetzt endlich aufzuwachen scheinen. Besser spät, als gar nicht.
🖐 LESER: Schöne Vorschläge, doch leider werden auch die im Brüsseler Sumpf der Kommission untergehen. Welcher der dortigen Granden wird schon freiwillig Kompetenzen abgeben zum Wohle Europas? Dazu kommt noch die althergebrachte Uneinigkeit und der Brauch, sich jedes Zugeständnis teuer abkaufen zu lassen. Bis in der EU etwas begonnen wird werden noch Jahre ungenutzt verstreichen, dafür werden wir noch viele Klimaziele und Lieferketten Gesetze erhalten. Es ist höchste Zeit die EU gründlich zu reformieren.
Vernunftdenker Don Pedro: Wieso will man Vernunft bei und mit der EU bewirken? Weil man die politischen ideologischen Gegner im eigenen Land nicht zu besiegen schafft, so lange diese erfolgreich "Brandmauern" für den Machterhalt der Ideologen propagieren? Spekuliert man nun darauf, durch den EU-Umweg die nationalen "Kambodscha-isten" der Systemzerstörung auszubremsen? Deutschland ist groß und stark genug, seinen eigenen Weg zu erzwingen, und dann werden die anderen wesentlichen Wirtschaftsnationen der EU folgen. - Die Kernfage: Niemand wagt, am EU-Bundesstaat-Dogma zu zweifeln. So ängstlich wird das nichts. ´
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
_ Energiewende _ Zweiklassengesellschaft entstanden. Während viele durch Fördergelder profitieren, gibt es noch mehr, die diesem energetischen Wandel zum Opfer fallen.
-Aus Sicht des pensionierten Facharztes Dr. med. Stephan Kaula - "Dieser Beitrag stellt ausschließlich die Meinung des Verfassers _ dar _ _ nicht zwangsläufig die Sichtweise der Epoch Times"
Die Energiewende _ in ihr Gegenteil verwandelt: in eine Politik der Entsolidarisierung. An der Oberfläche _ als moralisches Erfolgsprojekt: „Wir retten das Klima.“ Doch _ hat sie eine stille, tiefgreifende soziale Spaltung erzeugt – zwischen Gewinnern und Verlierern derselben Idee.
_ _ Rentnerin in ihrem kleinen Häuschen _ an kalten Tagen überlegt, ob sie den Elektroherd einschaltet oder den Heizlüfter. Und da ist der Elektriker mit Photovoltaikanlage und Batteriespeicher, der sich mit staatlicher Förderung und Einspeisegarantie seine elektrische Sauna leisten kann – mit dem guten Gefühl, „klimaneutral“ zu leben.
_ _ leben _ in unterschiedlichen Energierealitäten. Was der eine bezahlt, ist die Voraussetzung für die Rendite des anderen. _ _ Zu den unbeachteten Opfern zählen nicht nur Anwohner von Windparks, die physisch und psychisch unter den Emissionen leiden, sondern auch Millionen Haushalte, die still in Energiearmut geraten sind. _ _ die neuen Minderheiten einer Gesellschaft, die sich selbst für gerecht hält. Sie sind sozial unsichtbar, weil sie nicht laut protestieren, sondern still frieren.
Eine gerechte Energiepolitik würde _ansetzen _ bei der Würde jedes Einzelnen. Energie ist kein Privileg, sondern eine Lebensbedingung. Wer sie verteuert, verknappt oder moralisch auflädt, greift in die Substanz der Gesellschaft ein. Die Zivilisation steht nicht auf Beton, Stahl oder Rotorblättern – sie steht auf der stillen, unsichtbaren Verfügbarkeit von Wärme, Licht und Vertrauen.
Vernunftdenker Don Pedro: Die Ideologen-Flügel von Links-Grün haben ihre eigene Wähler-Klientel mit kapitalistischen Konzepten in die Verarmung verführt: Nicht die Wohlhabenden, sondern die Niedrigverdiener leiden und den steigernden Energiekosten - ebenso wie unter den wegen Grenzenöffnung "explodierenden" Mieten. Massenverarmung dank der sozialistischen Reichmachen-Verführer: "Armut für alle" ist das Ziel, ausgenommen für die bereits relativ Wohlhabenden. Diese kurze Artikel macht plötzlich klar, wie dieser Ideologien-Mechanismus jeden Tag und ganz real die Masse der Weniger-Verdiener und damit das Fundament unserer Gesellschaft schädigt.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Wenn der Stromzähler den Alltag bestimmt: Was können Dynamische Stromtarife leisten?
_ _ nach _ Plänen der Regierung _ _ bei Sonnenschein _ oder Wind. Damit Verbraucher ihren Tagesablauf entsprechend anpassen, sollen dynamische Stromtarife finanzielle Anreize bieten. Der Nutzen in der realen Welt ist begrenzt – und birgt neue Probleme.
_ _ Eingeführt werden soll ein Kapazitätsmarkt zur Alimentierung künftig nur unwirtschaftlich, fallweise aber zwingend zu betreibender Backup-Kraftwerke. Diese kommt aus Verbrauchersicht einer Art dauerhafte Kraftwerksvorhaltegebühr und/oder -steuer gleich. Außerdem sollen Stromverbraucher künftig mittels dynamischer Stromtarife dazu motiviert werden, einem wettergeführten statt verbrauchsgeführten Stromversorgungssystem als kontrollierbare Regeleinheit zu dienen.
_ _ Welche Erfahrung haben Nutzer mit dynamischen Stromtarifen? „Wir hatten es in diesem Winter sogar mehrfach, dass die Preise mehrere Tage lang hintereinander so unverschämt waren, dass wir nicht gewaschen haben und sich die Dreckwäsche stapelte. Das musste dann alles nachgeholt werden. Als der Strom dann endlich günstiger war, wurden mehrere Maschinen gewaschen. Die ganze Freizeit ist dann für Waschen und Bügeln draufgegangen. Ich möchte mein Leben nicht nach irgendwelchen Strompreisen ausrichten müssen. Auch wenn jetzt ein dynamischer Tarif noch optional ist, wird man irgendwann dazu gezwungen werden.“ _ _ „Lohnt sich nicht. _ Das tägliche Leben am Strompreis zu orientieren, kann schon nerven.“
_ _ die jährliche Stromkosten-Gesamtersparnis läge bei etwa einem Prozent.
_ _ Der bonusbegünstigte Wechsel zu einem Normaltarifanbieter ist _ erheblich attraktiver. _ _ bleiben die Jahresstromkosten _ vorhersehbar. _ _ bleibt das _ Risiko des Abfederns eventuell massiver Schwankungen der Strombörsenpreise _ dem professionellen Stromhändler überlassen und wird nicht dem Stromverbraucher aufgebürdet.
_ _ einer möglichen Überlastung durch die ideale Dynamisierung des Stromverbrauchs nunmehr mit dynamischen Netzentgelten entgegengewirkt werden, deren Höhe sich aus der Netzauslastung ergibt. _ _ Für diese einzigartige Stromversorgung dürfen dann im Gegenzug höhere Tarife und Abgaben gezahlt werden, da deren Technik insgesamt zunehmend komplexer wird. _ _ Aus Erzeugersicht müsste das Netz sogar fünfmal so leistungsfähig werden wie heute.
Westfälischen Hochschule, Gelsenkirchen
_ _ Ohne zusätzliche Kurzzeitspeicher oder Batteriesysteme führen dynamische Tarife zu erheblichen Verwerfungen im Tagesablauf der Verbraucherinnen und Verbraucher – sowohl privat als auch institutionell. Dies umfasst unter anderem zeitliche Verschiebungen im Verbrauch, die den Alltag erheblich beeinträchtigen können – zum Beispiel durch unpraktische oder schwer umsetzbare Nutzungszeiten für Haushaltsgeräte oder industrielle Prozesse. Ein reines Preissignal reicht daher nicht aus, um den Verbrauch in nennenswertem Umfang flexibel zu gestalte
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Eine umgehende Professionalisierung und Entideologisierung der Energiewende wäre eher von Vorteil. Ihr Zeithorizont ist deutlich zu erweitern.
🖐 LESER: Das habe ich schon vor ein paar Jahren gelesen. Ein Beispiel war: man könnte den Wäschetrockner ja programmieren, dass er nachts um drei lauft, wenn die Netzlast niedrig ist. Wenn man sich dann die Statistik für Brandursachen in Privathaushalten ansieht und dort Wäschetrockner an Platz 1 der Haushaltsgroßgeräte steht, dann habe ich richtig Lust drauf, nachts zu verbrennen. Und wenn sogar bei Ladegeräten für Smartphones in der Anleitung steht, dass man sie nicht unbeaufsichtigt nutzen dürfe, frage ich mich was dieser Blödsinn soll. Auf der anderen Seite werden die Betreiber mit den kommenden smarten Stromzählern selbst steuern, wann der Bürger noch Strom verbrauchen darf.
🖐 LESER: Wenn ich also in der Arbeit bin und feststelle, dass die Sonne scheint und/oder der Wind weht, so muss ich also meine Arbeitsstätte ganz schnell verlassen um zuhause die Waschmaschine in Betrieb zu nehmen. Und sollte in der Nacht plötzlich Wind sehen, wirft mich mein digitaler Windmesser aus dem Schlaf, damit ich meinen Backofen benutzen kann. So also sieht der zukünftige Tages- und Nachtablauf aus.
Vernunftdenker Don Pedro: Fast alle Medien verbreiten "ist gut und hilfreich", obgleich es nicht stimmt. Die jeweils interessierte Lobby bestimmt wie immer den Tenor des meisten Journalismus - anders beispielsweise Epochtimes. Unter den jetzigen Rahmenbedingungen ist der Nutzen für die meisten Verbraucher unbedeutend. Wenn Zähler und Vertrag mehr kosten, könnte es ein finanzielles Minusgeschäft werden. Am günstigsten fährt, wer alljährlich wechsel und jedes mal durch den maximalen Bonus und besten Tarif nur vielleicht 70 Prozent des Normaltarifs zahlt.
Zwar darf man dann die Kündigungstermine nicht verpassen. An die aber erinnern inzwischen Wechsel-Plattformen rechtzeitig. Im Beispiel, Verivox bietet sogar einen eigenen Zusatzbonus bei rechtzeitiger Rückmeldung (greift nicht im Fall von erst späterem Starttermin beim Vorgänger). Allerdings geht eine Vergleichen-Logik zuverlässig nur im Fall von Festtarifen.
Das Stromsparen als ethische Pflicht wird absurd, wenn nach Abschalten von Kernkraftwerken von der abschaffenden Partien propagiert. Zumal dann, wenn die Einhaltung dieser ethischen Pflicht durch nur die Deutschen so gut wie null Änderung am steigenden Fossilenergieträger-Verfeuern der Erde hindert. Nur technologische Innovation kann die Energieproblem der weltweiten Zivilisation lösen. Die Träumereien von lebenslang Pubertären sind kontraproduktiv, weil sie die Technologie-Alternativen verzögern.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Evonik-Chef Kullmann: „Die CO2-Gebühr gefährdet 200.000 Industrie-Arbeitsplätze“
Christian Kullmann, _ Vorstandschef des Spezialchemiekonzerns Evonik, _ über die Krise der Industrie, _ Folgen von Regulierung für Hunderttausende Arbeitsplätze _ _ kommt es noch schlimmer als erwartet?
Ineos-Gründer in Rage: „Industrieller Selbstmord, sinnlos und dumm“
Jim Ratcliffe hat den Chemiekonzern Ineos gegründet _ und gefällt sich in der Rolle des Klarsprechers. Aktuell entzündet sich sein Zorn an der CO2-Steuer der EU. _ _ Der 72 Jahre alte Selfmade-Milliardär _..._
Europäischer Emissionshandel II ab 2027 : Neue CO₂-Regeln der EU: Privathaushalten drohen Mehrkosten von mehreren Tausend Euro
Ab 2027 sollen Autofahrer und Hausbesitzer in ganz Europa für ihren CO₂-Ausstoß zahlen – über ein neues, europaweit verpflichtendes Handelssystem. Hinter der Idee steht kein freier Markt, sondern ein streng regulierter Mechanismus mit Preisgrenzen, Eingriffen und Ausgleichsfonds. Die Entscheidungen, die jetzt in Brüssel fallen, treffen jeden Haushalt.
Neuer Emissionshandel ETS 2 ab 2027 für Verkehr und Gebäude geplant Zertifikatepflicht verteuert Benzin, Diesel, Gas und Heizöl. Kein freier Markt: Preisgrenzen, Auktionen und Eingriffsmechanismen. Polen und Tschechien fordern Verschiebung, Deutschland hält am Starttermin fest. Sozialklimafonds soll Belastungen für ärmere Haushalte abfedern.
🖐 LESER: Es ist wirklich erstaunlich, dass unsere Regierung scheinbar immer noch nicht verstanden hat, wie sehr die stetige Mehrbelastung durch steigende Energie-, Strom- und Mobilitätskosten unserer Wirtschaft und damit auch dem Standort Deutschland schadet. Anstatt endlich gegenzusteuern, wird mit immer neuen Regularien wie den steigenden CO₂-Abgaben alles nur noch teurer – für Unternehmen genauso wie für Bürgerinnen und Bürger.
Wer soll sich denn, bei den aktuell völlig überzogenen und weiter steigenden Energie- und Transportkosten, noch motiviert fühlen, als Unternehmen in Deutschland zu investieren oder zu expandieren? Die Abwanderung ins Ausland wird damit geradezu befeuert, Innovationen erstickt und das Wirtschaftswachstum massiv eingebremst.
Besonders bitter ist es für die Menschen, die ohnehin wenig besitzen und oft in älteren, renovierungsbedürftigen Häusern leben. Viele können sich nicht einmal die dringend notwendige Sanierung leisten und kämpfen schon heute damit, die laufenden Heiz- und Stromkosten zu bezahlen. Jetzt werden sie durch noch höhere CO₂-Abgaben zusätzlich belastet – irgendwann reicht dann die Rente oder das Gehalt gerade noch fürs Wohnen und die Nebenkosten.
Was mich völlig ratlos macht: Dass selbst Parteien wie die SPD, die sich eigentlich als Vertreter der kleinen Leute sehen, diese Politik mittragen. Wer nicht aus der Vergangenheit lernt, muss die Folgen eben teuer bezahlen – leider trifft es am Ende wieder die Falschen.
Vernunftdenker Don Pedro: Wohlstandszerstörung ist der Plan, CO2 ist der Vorwand. Die CO2-Politik will an einen rechenbaren Nebeneffekt ankoppeln, die fossilen Energieträger überflüssig zu machen. Die Absicht ist gut. Aber das Problem ist: Die technologischen Alternativen existieren noch nicht auch nur annähernd ausreichend oder werden sogar mit gewaltigen Zuschüssen aus Streuerzahlergeld zerstört. Für letztere Absurdität ist Deutschland der Weltmeister geworden.
Die EU will auf diese Weise ihre Macht über Völker und Nationen und auch im internationalen Austausch weiten. Hinter allem steht also das Kernziel, über immer mehr totalitäre Steuerungsrechte über Jahrzehnte verteilt die EU in seine Bundesstaat statt Austauschverbund zu verwandeln. Obendrein die gnädige Edelsein-Heuchelei: "Sozialklimafonds soll Belastungen für ärmere Haushalte abfedern." Wer soll Anträge stellen, Armut wie nachweisen, wie viele weitere Bürokratien werden vom Zwangsabgabenzahler zu subventionieren sein?
Nein: Diese bis 2032 angelegte Vermögensmasse soll als „Sozialklimafonds“ Gebäudesanierung, klimafreundliche Heizungen und ÖPNV-Nutzung finanzieren. "Fonds" ist das Politiker-Zauberwort, wenn Irrsinn zu verschleiern ist. Hier kommt die Absicht ans Tageslicht: Autos durch sozialistischen Menschenmasse-Transport ersetzen. Auf der LIBRA-Plattform ist belegt, dass dies weder Geld noch CO2 erspart, was aber in Studien listig verdeckt wird. Es geht auch dafür um Ideologie: Um Zerstörung des Individualismus, des Unkontrollierbaren, um Kollektivierung des bisher Privaten, um Zerstörung des Erfolgs der nicht-sozialistischen Systeme mit - unter anderem - Autos für alle.
Man verknappt künstlich durch staatliche Supersteuern ein Gut von Schlüsselfunktion für Wohlstand, obgleich die Alternativen noch nicht funktionieren. Der ausgabenwütige Staat erhält damit immer mehr Ausgabenmasse. Den Bürgern bleibt immer weniger Geld für Konsum und Wohlstand. Es ist nicht "Marktwirtschaft", sondern politisch aktiv gesteuerte Wirtschaftszerstörung. Hier vereinigen sich mehrere bürgerfeindliche sehr unterschiedliche Interessen und Ideologien.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Strompreiserhöhung um 50 Prozent: Zusammenbruch der Versorgungssicherheit absehbar
Für den Ausbau der Stromnetze soll die Industrie sieben, Haushalte 20 Cent pro Kilowattstunde mehr zahlen. Das entspricht einer Preissteigerung um 50 Prozent – vor Steuern. - Gastautor: Dr. Fritz Vahrenholt, ehemaliger Hamburger Umweltsenator
● Die Abweichung der globalen Mitteltemperatur ist im September leicht gestiegen, doch die Zeichen stehen auf Abkühlung.
● Schreitet die Energiewende wie geplant voran, ist ein Zusammenbruch der Versorgungssicherheit in Deutschland bis 2030 absehbar.
● Energieintensive Betriebe sollen für sich beheben, was die Politik nicht imstande ist, zu leisten.
● Die Pariser Klimaziele sind nicht mehr zu halten. Ein Großteil der Unterzeichner scheint dies nicht zu stören.
● Die weltweite Nutzung fossiler Rohstoffe steigt weiter, ebenso die Emissionen. Deutschland kann dies nicht ändern.
_ für _ Klimaalarmisten erschreckende Wahrheit _ die meisten Staaten weiter steigenden Einsatz von Kohle, Öl und Gas Bis 2030 _ Anstieg der weltweiten Kohlenutzung _ 30 Prozent, _ Öl _ 25 _ _ Gas 40 _ gegenüber 2015.
_ _ Kupfer- oder Glasproduktion, aber auch Rechenzentren können nicht
im Stop-and-go-Betrieb gefahren werden. _ _ für _ Umweltschutzanlagen, also _ Abgasreinigungs- und Abwasseranlagen, werden rund ein Drittel des Stroms in der metallverarbeitenden Industrie verbraucht. Sollen _ filter abgestellt werden, wenn die Sonne nicht scheint?
_ _ Bundesnetzagentur erkennt mittlerweile die Schwachstelle ihrer absurden Planung _ _ nun _ Idee, dass die Industriebetriebe doch Batterien installieren könnten __ Weil die Politik es zugelassen hat, dass zuverlässige Kraftwerke kaputtgemacht worden sind und Solar- und Windkraftwerke, die von jeglichen Netzfinanzierungskosten befreit sind, nur unzuverlässigen Strom liefern, muss ein Industriebetrieb hunderte Millionen Euro in Batterien investieren
_ _ „Am Kapitalmarkt werden wir hin und wieder gefragt, ob wir des Wahnsinns sind, weil wir in Deutschland produzieren.“ sagte der Chef von Kali und Salz _ _ Wahnsinn _ deutsche Energiepolitik. _ Bundesnetzagentur ist _ nachgeordnete Behörde des Bundeswirtschaftsministeriums. _ _ will sich Wirtschaftsministerin Katharina Reiche anschauen, wie Herr Müller weitere Sargnägel zur Zerstörung der deutschen Industrie platzieren kann?
🖐 LESER: Das geradzu komische Moment an dem Szenario ist die Tatsache, dass die Verursacher und Vertreter dieser vollkommen desolaten Energiepolitik, die Folgen wohl sehr direkt erleben werden. Und das ist gut so...
Vernunftdenker Don Pedro: Einzigartig, was Gastautor Vahrenholt und Epochtimes zu diesen Themen an schreckenerregenden Wahrheiten liefern. Deutschlands Energiepolitik war insbesondere in den letzten zwei Jahrzehnten auf dem Niveau eines Volltrunkenen, der einen hoch leistenden Rennwagen gegen die Wand fuhr und in Schrott verwandelte. Und so richtig zu Ende ist die Irrsinns-Komponente der Politik noch nicht.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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„Linke Klimaagenda“ US-Regierung streicht Fördergelder für Energieprojekte im Wert von fast 8 Milliarden Dollar
Der amerikanische Energieminister Chris Wright gibt bekannt, dass seine Behörde Projekte in der Höhe von 7,56 Milliarden US-Dollar zur „Förderung der linken Klimaagenda“ gestrichen hat. Zahlreiche der Vorhaben hat die Biden-Regierung noch nach der verlorenen Wahl im November 2024 genehmigt.
_ _ Betroffene können innerhalb von 30 Tagen widersprechen Betroffene können innerhalb von 30 Tagen widersprechen Etwa 84 Zuschüsse habe die vorherige Regierung noch nach den Wahlen im November 2024 im Eiltempo durchgepeitscht _ _ durch „unzureichende Dokumentation nach jedem vernünftigen Geschäftsstandard“ gekennzeichnet _ _ befinden sich die Projekte in 16 Bundesstaaten, darunter Kalifornien und New York. In allen regieren die Demokraten.
_ _ kündigte das Ministerium eine Investition von 625 Millionen US-Dollar an, um die inländische Kohleindustrie zu „erweitern und neu zu beleben“. Damit wolle die Behörde eine konstante Grundlastversorgung sicherstellen, damit die Amerikaner „das Licht ohne Unterbrechung anlassen können“.
_ _ tauchten 24 Projekte auf, in die bereits 3,7 Milliarden Dollar Steuergelder flossen. Die meisten Projekte betrafen die Kohlenstoffabscheidung und -speicherung oder Initiativen zur Dekarbonisierung. Alle diese Projekte wurden gestoppt.
🖐 LESER: Da kommt Verstand auf! Übrigens beträgt die deutsche CO2 Emission 0,1 % des weltweiten Gesamtausstoßes. Wir machen also für Nichts unsere Wirtschaft, unsere Industrie unseren Wohlstand kaputt.
Vernunftdenker Don Pedro: Kohleindustrie: Staatliche "Investition" oder "Geschenk"? Darlehen (/ Anteile - oder aber Subvention? Wenn Politiker von "Investieren" sprechen, muss man immer nachfragen. - Mit der in den USA nun ausgebremsten CO2-.Abscheidung verdienen lobbystarke Industriezweige gewaltige Summen. Ideologie-nahe Leute ohne Neigung zum Arbeiten in der Wirtschaft finden möglicherweise gut dotierte Ämter in Gremien, als Gutachter, Berater, Kontrolleure. Das hat alles sein Logik.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Stefan Spiegelsperger : Widersprüche zur Energiewende - Mr. Blackout: „Der totale Irrsinn wirtschaftlich“
„Vor allem weist dieses Monitoring auf eklatante Leerstellen in den vorhandenen Zukunftsszenarien für die Energiewende hin.“
_ _ Ministerium: _ „ _ installierte Leistung aus Solar und Wind reicht heute phasenweise weit über den realen Bedarf hinaus, während zu Zeiten mit wenig Wind und wenig Sonne die Versorgungslücke nur durch fossile Erzeuger oder Importe geschlossen werden kann.“
_ _ „Die Annahme, dass Strom aus erneuerbaren Energien praktisch zum Nulltarif zur Verfügung gestellt werden kann, ist bei Berücksichtigung des Gesamtsystems falsch – durch diese verkürzte Sichtweise entstehen enorme wirtschaftliche Risiken.“
_ _ Das erklärt sich mit den vielen zusätzlichen Kostenpunkten durch die Energiewende.
Hierzu zählen die Kosten für den massiven Netzausbau, die Einspeisevergütungszahlungen über das EEG-Konto („Erneuerbare“-Energien-Gesetz), höhere Redispatchkosten und Ausgleichszahlungen für nicht eingespeisten Strom.
_ _ Spiegelsperger merkte an, dass _ _ bisher als „Verschwörungstheorie“ gegolten habe. „Dieses Mal ganz offiziell vom Bundesministerium.“ _ _ „Das ist die Realität, die wir seit Jahren erklären, wo uns aber gesagt wird, es ist eine Verschwörungstheorie"
_ _ Bis 2035 liege der Zusatzbedarf __ bei bis zu 35,5 GW. Das entspricht 118 durchschnittliche Gaskraftwerke, was bedeutet, dass schon ab jetzt etwa jeden Monat eine neue Anlage in Betrieb gehen müsste. _ _ Spiegelsperger _ : „Es ist wirtschaftlich der totale Irrsinn, dass man Atom- und Kohlekraftwerke abschaltet und diese jetzt durch Gaskraftwerke ersetzt – für Milliarden von Euro.“
_ _ _ _ Ministerium: „Wir bauen nur so viel ((erneuerbare Energien)) zu, wie _ ökonomisch effizient" _ _ Spiegelsperger: sofortiger Stopp des Windkraftausbaus im Norden Deutschlands und ein Ausbaustopp der Photovoltaik im Süden.
_ _ Ministerium : _ _ „fehlen noch _ kalkulatorische Grundlagen“, _ „volkswirtschaftliche Gesamtkostenanalyse des Energiesystems“ zu erstellen. _ _ Spiegelsperger: „Ich kann es hochrechnen, zumindest grob, und die nicht?“ _ __ kürzlich eine Studie von Frontier Economics _ _ könne die Energiewende Deutschland 4,8 bis 5,4 Billionen Euro _ bis zum Jahr 2049 kosten.
🖐 LESER: _ _ fehlen mir einige Aspekte wie die jährlichen Kosten für Stromzukauf und Abgaben oder innovative Ansätze wie der Dual-Fluid-Reaktor und andere moderne Kernkrafttechnologien. Es ist gut, dass das Thema überhaupt mal angesprochen wird.
🖐 LESER: In dem Bericht des BMWE steht, was nicht länger unter dem Teppich gehalten werden kann. Es war eine vollkommene Geisterfahrt, unsere AKW, die modernsten und sichersten der Welt, abzuschalten, ohne Alternativen. Das modernste Kohlekraftwerk Moorburg wurde stillgelegt und im November 2024 sowie im März 2025 gesprengt (zumindest versucht). Alles in einer Zeit, in der das billige russische Gas zu Teufelszeug erklärt wurde.
Jetzt sollen massenhaft Gaskraftwerke als Backup für den Flatterstrom gebaut werden, für Milliarden Euro. Gefüttert werden sollen sie mit überteuertem Frackinggas aus den USA, weil die Fracking-Ausbeute in Deutschland verboten ist.
Das Einzige, was nicht thematisiert wird ist, wie konkret die Strompreise in Deutschland massiv gesenkt werden sollen. Zumindest so weit gesenkt werden, dass sie dem Durchschnittspreis in der EU entsprechen. Also massiv.
🖐 LESER: _ noch zu sagen, dass _ Steuerung über einen variablen Strompreis sinnvoll wäre. Strompreis billig, Waschmaschine setzt sich in Gang, Auto lädt, Tiefkühlschrank wird 5 Grad kälter. Strompreis teuer, Geräte bleiben aus oder gehen in den Sparbetrieb. Wir wissen um das Problem seit 20 Jahren. Passiert ist nichts. Keine variablen Strompreise, keine weiße Ware, die per Impuls steuerbar ist, fast keine Elektroautos, die Power to Grid können.
Es wurde alles verschlafen, wobei es technisch problemlos und billig zu implementieren gewesen wäre. Und selbst jetzt ist noch nichts konkretes geplant, außer der altbackene Plan, wieder dutzende Gaskraftwerke zu bauen.
Vernunftdenker Don Pedro: Auf der LIBRA-Plattform ist beweiskräftig: All dies Wissen lag längst vor. Die Inkompetenz der bis 2024 Regierenden ist das Problem. Was die Kernkraftwerke anbetrifft: Es ist das links-grüne Parteienkartell das Problem, weil es mit der genialen verfassungswidrigen Erfindung einer "Brandmauer" die faktische Garantie geschaffen hat, trotz Minderheit im Volk dennoch immer mit zu regieren und mit zu verhindern. Wann werden die aktiv mitschuldigen Beamten zur Verantwortung gezogen?
Dürfen aktiv mitschuldige Beamte im öffentlichen Dienst verbleiben? Die unwillig Mitwirkenden mögen bleiben - so wie 1946 - , die begeistert die Fehler Erzeugenden, müssten sie nach diesem angerichteten gewaltigen Schaden so wie ab 1945/1946 sich andere Arbeitsplätze suchen? Vielleicht ist der Verlag, der die Märchenbücher eines früher führenden GRÜNEN-Politikers vertreibt, an weiteren an Imagination reichen Märchen-Autoren interessiert?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Der CO₂-Preis belastet Konsumenten fossiler Brennstoffe. Eine Berechnung zeigt, wie hoch die CO₂-Kosten heute schon sind und wo sie in den kommenden Jahren sein können.
Der CO₂-Preis verteuert das Heizen mit Gas aktuell um rund 237 Euro für ein Einfamilienhaus, bei Ölheizungen um rund 350 Euro. Ab 2027 droht eine Vervielfachung dieser Bepreisung. Beim Tanken kann die CO₂-Steuer den Sprit im schlimmsten Fall um 1 Euro zusätzlich verteuern. Laut einer Umfrage befürworten nur 30 Prozent diese Preiserhöhungen.
🖐 LESER: "Einnahmen fließen in den Klima- und Transformationsfonds"? Für mich ein neuer, unkontrollierbarer Topf, aus dem der Finanzminister ALLES finanzieren kann, bis hin zu fragwürdigen NGO! Wer kontrolliert und überprüft die sachgerechte Verteilung dieser Steuer? - Das Finanzministerium? DANKE NEIN!
🖐 LESER: Laut einer Umfrage heizen 3/4 der Häuser in D mit diesen 2 Heizmöglichkeiten. Also fettes Absahnen. Manche Geringverdiener mit Auto können ohne eine Gehaltserhöhung nicht mehr zur Arbeit kommen. 1 € pro Liter ist nicht wenig. Alle anderen betrifft das auch und auch die werden um mehr Gehalt bitten. Jegliche Güter, die transportiert werden müssen, werden teurer, viel teurer. Da die Spritkosten umgelegt werden. Ab diesem Stichtag wird alles viel teurer. Zu einer Zeit wo eh alles schwächelt und Arbeitgeber nur wegen einem patriotischen Herzen wohl hier noch Arbeit anbieten.
Vernunftdenker Don Pedro: Funktioniert so diabolisch ein verdeckter Totalitarismus? Obwohl das Problem dadurch überhaupt nicht gelöst wird und die Problematik eigentlich gar nicht "CO2" ist, wird den Bürgern als "inflationäre Preissteigerung" angedient, was in Wahrheit gewaltige Kapitalströme erzeugt und immer vollere Staatskassen statt Geld für Leistung. Wer das Abschalten von Kernkraftwerken erzwingt und zugleich immer höhere Energiebesteuerung, manche empfinden diese Widersinnigkeit als eine Verschwörung von Ideologen gegen Massenwohlstand.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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E-Fuels und nachhaltiges Fliegen: Warum der Durchbruch noch ausbleibt
Der sei aber nur zu erreichen, wenn die Politik
die Risiken für Unternehmen reduziere, die als „first mover“ den Schritt zur Großproduktion wagen. Beimischungsquoten, wie sie die EU vorgebe, reichten dazu nicht aus. Derzeit stehen Kosten von rund 7.695 Euro je Tonne E-Fuel 734 Euro für eine Tonne fossilen Kerosins gegenüber.
_ _ stellt die CENA-Studie _ fest, dass diese E-Fuel-Vorgabe der EU für die Airlines und die Treibstoffanbieter von 1,2 Prozent mit den derzeitigen weltweiten Kapazitäten nicht realisierbar ist. Zu diesem Schluss sind zuvor auch Airlines wie die Lufthansa gekommen und mahnen die EU, keine solchen unerfüllbaren Quoten vorzugeben.
Vernunftdenker Don Pedro: 10x teurer, weil derart 10x mehr fossile Energieträger nötig sind, um fossilfrei zu produzieren? So lanne aller Mehrverbrauch an Energie nur über Ausweitung von fossilen Energieträgern geht, bewirkt alles Alternative mit niedrigem Wirkungsgrad das Gegenteil vom Plan.
Nur intensiver Analyse der verschiedenen Aspekte kann in dieser Sache Wahrheiten zu Tage bringen. der Faktor von 1 zu 10 lässt allerdings vermuten, dass durch die unbedachten Auflage das Gegenteil von den Absichten bewirkt wird. Sofern Bürokraten Arroganz einfach willkürlich irgendwelche Pflichten erdenkt, heißt es durchaus nicht, dass die reale Welt folgen kann.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Klimapolitik könnte noch teurer werden : Energiewende vor Gericht: Schweizer verklagt Deutschland auf Millionenentschädigung
Die deutsche Energiepolitik gerät international unter Druck. Ein Schweizer Energieversorger fordert wegen des vorgezogenen Kohleausstiegs rund 100 Millionen Euro Entschädigung von der Bundesrepublik. Die Klage vor einem Weltbank-Schiedsgericht könnte richtungsweisend sein – auch für weitere Investoren.
_ _ Klage infolge des vorgezogenen Kohleausstiegs _ _ Das Kohleverstromungsbeendigungsgesetz sah für Betreiber von Braunkohlekraftwerken eine Entschädigungssumme von insgesamt 4,35 Milliarden Euro für die Stilllegungen vor. Die Stilllegungsprämien für Steinkohlekraftwerksbetreiber sollen auf der Grundlage von Ausschreibungen auf dem Markt ermittelt werden.
Eine Entschädigung für die später beschlossene noch frühere Stilllegung sieht das Gesetz gar nicht vor – für die Betreiber ein Grund, sich an ein privates Schiedsgericht zu wenden. _ _ In Zeiten des Pariser Klimaabkommens und der Konfrontationspolitik gegenüber Russland erscheint das ECT vielen EU-Staaten als unerwünscht – _ _ häufig hohe Entschädigungssummen _ _ haben die EU und zahlreiche Mitgliedstaaten 2024 ihren Austritt aus dieser Form der regelbasierten Handelsordnung erklärt.
Eine sogenannte Sunset-Klausel räumt Investoren, die sich durch politische Volten geschädigt sehen, jedoch noch für bis zu 20 Jahre nach der Austrittserklärung Klagerechte ein.
_ _ Auf der Grundlage des ECT hatte ein internationales Schiedsgericht
dem schwedischen Energiekonzern Vattenfall und anderen Versorgern insgesamt 2,4 Milliarden Euro infolge des beschleunigten Atomausstiegs zugesprochen. ´
Pressekonferenz : Deutsche Umwelthilfe fordert mehr „Energiewende in Bürgerhand“ – ((Epoch-Times-))Journalist bei Nachfrage ausgeschlossen
Dazu sagte Barbara Metz, Bundesgeschäftsführerin der DUH: „Die Bundesregierung darf sich nicht von der Profitgier von E.ON, RWE und Co. täuschen lassen, denn das ginge auf Kosten von Bürgerinnen und Bürgern und würde fossilen Energieträgern wieder Auftrieb geben.“ Hintergrund ist die Einflussnahme großer Energiekonzerne wie RWE und E.ON. Diese seien auf Kurs gegen „Energiewende in Bürgerhand“.
_ _ Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) befürwortet, dass die Energiewende in Deutschland verstärkt in Bürgerhand soll. Zu diesem Thema lässt sie bei einer digitalen Pressekonferenz die Verbraucherzentrale und zwei weitere Verbände zu Wort kommen.
_ _ Die DUH, der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv), das Bündnis Bürgerenergie (BBEn) sowie der Bundesverband Steckersolar (BVSS)
__ Von der Verbraucherzentrale verkündete Tom Janneck, Leiter Team Energie und Bauen, dass sich noch mehr Bürger an der Energiewende aktiv beteiligen wollen. „Mit einer Photovoltaikanlage können sie einfach die eigene Wärmepumpe oder E-Ladesäule betreiben.“
🖐 LESER: „Mit einer Photovoltaik-Anlage können sie einfach die eigene Wärmepumpe oder E-Ladesäule betreiben.“ Toller Leiter "Energie und Bauen"... Null Ahnung von der Praxis! Es muss immer die richtige Menge Strom zur richtigen Zeit vorhanden sein. Alles andere ist nichts als Zufall.
Vernunftdenker Don Pedro: RWE und EON: Nun also das Links-Schlagwort "Profitgier" für tragende Säulen der täglichen Stromgarantie aus der Steckdose? Von Leuten, die im ganzen Leben vermutlich noch nie irgend etwas produziert haben, sondern immer nur mit - vermutlich überwiegend - Steuerzahlergeld ihr Diskurs-Vokabular abarbeiten? Dies Erbe von staatlicher Gießkanne 2021,..Anfang 2025 für überwiegend grün-linke Diskurs-Organisationen wird uns leider noch diverse Jahre begleiten.
Diskurs ist wichtig. Staatliches Geld darf aber nur neutral und ideologiefrei Diskurs finanzieren. Kurz vor Ende sind in Torschlusspanik noch bis Anfang 2025 wesentliche Dispositionen erfolgt, dem Diskurs-Experten-Umfeld viel Einfluss auf den weniger kritischen Teil der weitgehend sich selber gleichschaltenden Medienwelt zu garantieren.
Zur Sache: Unterschlagen wird die Bedeutung der Eigenheime, bekämpft vom gleichen Milieu. Der Grund ist vielleicht: Eigenheimer wählen überwiegend nicht links-grüne Ideologen-Parteiflügel. Die Vorteile der Bürgerenergie ergeben sich vorwiegend für Eigenheime. Nur diese haben - bei noch sehr hohen Kosten - die Möglichkeit, ganzjährig in etwa energieautark zu sein.
Im Mehrfamilienhaus schafft die Balkon-Solaranlage ein wenig Strom für das Drittel der Wohnungen mit richtiger Lage zur Sonne, aber für 100 Prozent der Wohnungen kaum dann, wenn die Wärmepumpe ihn benötigt, und vermutlich weit unterhalb der nötigen Strommenge.
Geht es nicht vielleicht auch darum, dass das Gesamtmilieu der Diskurs-Experten fürchtet, die Hauptgeldquelle - der Steuerzahler - könnte versiegen, sofern man nicht heftig die eigene Bedeutung dokumentiert? Sich bemerkbar macht? - Derartiges würd hier ausdrücklich nicht als "Profitgier" bezeichnet werden, sondern als rein menschlich voll verständlich.
Und wieso das Steuerzahlergeld für die Verbraucherschutzzentrale hier auflagen-konform verwendet wurde, auch diese Frage könnte gestellt werden. Denn die Verbraucherschutzzentrale darf nur begrenzt im öffentlich-rechtlichen Kontext auftreten. Dies ist eine fragende Anmerkung, nicht ein Vorwurf. Für einen Vorwurf fehlt es an Präzisierbarkeit der Ermessensspielräume.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Physiker: Leistungsdichte entzaubert Energiewende – hoher Flächenverbrauch von „Erneuerbaren“
Die Energieversorgung beruht auf physikalischen Gesetzmäßigkeiten. Aus dieser Perspektive beobachtet der Diplom-Physiker Dieter Böhme die deutsche Energiewende bereits seit Jahren. Im Interview verrät er, warum Windkraft- und Photovoltaikanlagen keine idealen Stromgeneratoren für eine Industrienation sind. _ _ I
- "Autor": Dieter Böhme im Interview _ _ ((Im Juni ((2024? 2ß25?) _ bei einem Ausschuss des Deutschen Bundestages eine Stellungnahme zur Umsetzung einer EU-Richtlinie über „erneuerbare“ Energien)) Von Maurice Forgeng
_ _ Zunächst _ zur Begrifflichkeit: Energie ist nicht „erneuerbar“, sondern kann gemäß Energieerhaltungssatz nur von einer Form in eine andere umgewandelt werden. „Erneuerbar“ sind die Primärenergieträger wie Wind, Sonne, Biomasse. Allerdings sind genau deren Limitierungen, wie beispielsweise die geringe Leistungsdichte, die Achillesferse der „Erneuerbaren“
_ _ Der Begriff „Leistungsdichte“ kommt in den Medien praktisch nicht vor, obwohl „Energiedichte“ und „Leistungsdichte“ grundlegende physikalische Begriffe sind. Nur damit lässt sich die Größe eines Autotanks berechnen oder der Flächenbedarf von Windkraft, Photovoltaik, Kohletagebauen oder Biogasanlagen
_ _ Veranschaulichung: Die Leistungsdichte von Mais beträgt 0,2 Megawatt pro Quadratkilometer (MW/km²) oder Watt pro Quadratmeter (W/m²). Damit könnte man auf der Fläche Deutschlands 357.592 km² x 0,2 MW/km² = 71,5 Gigawatt (GW) erhalten. Die Netzlast beträgt in Deutschland derzeit rund 70 GW in der Spitze, im Schnitt liegt sie bei rund 50 GW.
Flächenbedarf ausgewählter Energieträger zur Bereitstellung von 70 GW. Dies entspricht der maximalen Netzlast (Strom) Deutschlands, die, sollte sie durch Biomasse gedeckt werden, 98 Prozent der Landesfläche erfordert. Die Quadrate innerhalb PV umfassen: Wasserkraft, Braun- und Steinkohle sowie Kernkraft. Foto: ts/Epoch Times mit Material von PeterHermesFurian/iStock
_ _ Das heißt, mit Mais würde die gesamte Fläche von Deutschland gerade ((mal)) zur Stromerzeugung reichen. Vom Fünffachen für eine Energiewende in der Größenordnung von 360 GW ist gar nicht erst zu reden. Dies konterkariert auch das Narrativ vom „Energiemix“, der angeblich vieles ausgleichen soll, wenn Wind und Sonne schwächeln.
_ _ Vergleich der Leistungsdichten,
● Biomasse: 0,2 bis 0,5 W/m² Ackerfläche .
● Windkraft: 0,5 bis 2,0 W/m² Landschaftsfläche
● Photovoltaik: 10 bis 15 W/m² Solarmodul
● Wasserkraft: 10 bis 60 W/m² entsprechend Wassermasse und Fallhöhe.
● Braunkohle: 40 W/m² (Mitteldeutschland) bis 90 W/m² (Rheinisches Revier).
● Steinkohle: 400 W/m².
● Kernenergie: 700 W/m² _ _ zu erwähnen, dass die in Entwicklung befindliche vierte Generation von Kernkraftwerken _ auch mit „Atommüll“ _ betrieben werden kann.
_ _ haben die Erneuerbaren auch Vorteile, _ _ können die Nachteile nur punktuell ausgleichen, nicht aber im volkswirtschaftlichen Maßstab. Der dezentrale Einsatz kann ein Vorteil sein, wie bei Solarmodulen für Insellösungen (Gartenhäuser, Baustellenampeln …) oder für den mobilen Einsatz (Boote, Wohnmobile …). Aber dies erreicht nicht die Dimension, um ein Industrieland mit Strom und Primärenergie (Strom, Verkehr, Heizwärme, Industriewärme) zu versorgen.
_ _ Die These von den geringen Emissionen _ _ Produktion von beispielsweise Siliziumsolarzellen verursacht einen sehr hohen Energieaufwand. Manche Studien sagen, die Energiebilanz (Energieerntefaktor) sei sogar negativ. Doch _ Herstellung _ in China und Indien _ _ kann man sich die bei uns anfallenden Emissionen auf dem Papier _ wunderbar schön rechnen.
_ _ bewirkt jedes weitere CO₂-Molekül in der Atmosphäre immer weniger, weil die Infrarotabsorption einer Logarithmusfunktion folgt und bereits zu 88 Prozent gesättigt ist. Man nehme ein Glas Wasser und tropfe kontinuierlich Tinte hinein, das Wasser färbt sich schnell, bald aber ist kaum noch eine Veränderung der Schwärzung zu sehen. _ _ Das ist elementare Physik.
_ _ Das Schlagwort „H₂-Ready“ ist nach meinem Verständnis eine von Fördergeldern getriebene Illusion, verbunden mit gigantischem Aufwand und einem physikalisch absehbaren Scheitern. Es ist die Möhre, die dem Esel vor die Augen gebunden wird, um ihn weiter in Richtung Energiewende zu treiben, um diese Metapher zu benutzen.
_ _ Prozesskette _ Wirkungsgrade Bei Strom-zu-Gas-zu-Strom wären dies erstens die Elektrolyse (η = 0,7 bis 0,8) und zweitens Transport und Speicherung (η = 0,85 bis 0,95). Hinzu kommt noch die Gasturbine zur Rückverstromung (η = 0,35 bis 0,55). Der Systemwirkungsgrad liegt demnach bei η = 0,2 bis 0,4. _ Produkt aller Teilwirkungsgrade und damit stets kleiner als der kleinste Teilwirkungsgrad.
_ _ Demnach wird für fünf Euro Windstrom gespeichert, um am Ende für einen Euro oder weniger wieder Strom zu erhalten. _ _ Wasserstoff ist – in Verbindung mit Sauerstoff – hochexplosiv, diffundiert selbst durch Stahl und versprödet diesen. Der Bedarf an Süßwasser zur H₂-Elektrolyse wäre riesig und käme zusätzlich zum Bedarf für Trinkwasser und Landwirtschaft.
_ _ Beim Import aus Übersee wären Tanker für flüssigen Wasserstoff nötig, der auf unter minus 253 Grad Celsius (20 Kelvin) gekühlt werden müsste und deshalb ständig verdampft. Bei Flüssiggas (LNG) sind es „nur“ minus 160 Grad Celsius, und das ist bereits sehr aufwendig und teuer.
_ _ Atomausstieg _ war darunter kein einziger Kernphysiker oder Energietechniker. _ _ Der Atomausstieg wurde durch die „Ethikkommission für eine sichere Stromversorgung“ beschlossen und der „Kohleausstieg“ durch die „Kohlekommission“. Beiden Gremien, einberufen durch Kanzlerin Merkel, gehörten Soziologen, Politologen, Bischöfe, Grüne Nichtregierungsorganisationen und weiteren an.
_ _ müsste zunächst die von Merkel postulierte „Alternativlosigkeit“ hinterfragt werden. Nur technisch/physikalische Fachleute statt Geisteswissenschaftler und „Experten“ in Talkshows sollten technische Sachverhalte bewerten. Man könnte _ :
● Windkraftmoratorium zum Schutz von Menschen, Natur und Stromnetz.
● Stopp des Kohleausstiegs, Weiterbetrieb und Reaktivierung bestehender Anlagen.
● Photovoltaik nur für Haushalte mit adäquatem Stromspeicher, was der Stabilisierung der Stromnetze dient.
● Stopp des Baus großer Photovoltaikanlagen auf grünen Wiesen und Feldern.
● Reaktivierung abgeschalteter Kernkraftwerke, soweit technisch möglich.
● Import von billigem russischem Erdgas durch den intakten Strang von Nord Stream 2 und Reparatur der defekten Stränge.
● Gaskraftwerke als Übergangslösung, auch wenn dies teurer ist als Kohlekraft.
● Bau moderner Ultraclean-Kohlekraftwerke (wie sie China hat und neu baut).
● Bau neuer kleiner Kernkraftwerke (SMR – Small Modular Reactors).
● Bau von Kernkraftwerken der vierten und fünften Generation, betreibbar mit Atommüll und Thorium.
● Förderung der Grundlagenforschung, bei Technologieoffenheit des Marktes ohne Subventionen von Einzellösungen.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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🖐 LESER: _ _ Eine dankenswert klare Darstellung der "rauhen Wirklichkeit", die wenig mit den Fata Morganas grüner Ideologen zu tun hat. Frau Merkel als Physikerin hätte diese Rechnung 2011 machen sollen, bevor sie Deutschland auf den Weg in den Emergieabgrund schickte.
🖐 LESER: _ _ was bringt dieses Wissen, wenn die Mehrheit daran nicht interessiert ist und Aufklärer als Schwurbler diffamiert wurden. Die CDU will doch gar nicht an den Gesetzen zur Klimapolitik etwas ändern. Die Kohlekraftwerke sollen immer noch nach und nach abgeschalteten werden. _ _ Die Probleme mit den Windrädern und den Photovoltaikgroßanlagen (Infraschall, Todesmaschinen für Vögel, Veränderung der Luftfeuchtigkeit und Bodenaustrocknung) werden doch auch nur von kritischen Menschen geäußert. Wer sich interessiert, kann sich informieren, es mangelt ja nicht an Wissenschaftlern, die auf die Probleme hinweisen nur Politiker, Presse und Medien (bis auf wenige Ausnahmen) interessieren sich kaum. Ist es ein Lichtblick, dass Her Böhme im Juni in einem Ausschuss des Bundes seine Expertise darstellen darf?
🖐 LESER: Über Immanuel Kant gibt es eine Geschichte, wie folgt: einer seiner Schüler soll zu ihn gesagt haben: Herr Professor Kant, Ihre Theorien passen nicht zur Wirklichkeit, worauf der Herr Professor geantwortet haben soll: "umso schlimmer für die Wirklichkeit", was ihn als ersten deutschen Grünen qualifiziert hat, oder anders ausgedrückt: unsere grüne Regierung regiert nach dem motto: zwei Mal drei macht vier widdedwittewitt und drei macht Neune. Man sollte das alles also mit etwas mehr Humor nehmen.
🖐 LESER: _ _ die Energiewende war von Anfang an zum scheitern verurteilt. Nun müssen wir den Preis dafür bezahlen das Ideologie den Sachverstand (hoffentlich bloß vorübergehend) verdrängt hat.
Auch der Anti-Atomkraft-Lobby wurde der Wind aus den Segeln genommen, weil die Reaktoren der neusten Generation auch Atommüll verwerten. Ich bin der Meinung, dass, wenn die Reaktoren weiter entwickelt werden, sich das Thema Atommüll von selbst erledigen wird.
Auch wurde das Märchen von den erneuerbaren Energien widerlegt. Als Fazit ,wenn man eine sichere und damit auch stabile und bezahlbare Energieversorgung will. dann müssen Fachleute ans Ruder. Wobei ich mir noch eine Frage stelle.
was haben Bischöfe mit der Energiepolitik zu tun? Betätigen sich die Kirchen jetzt auch als Energieversorger und Verkäufer?
Vernunftdenker Don Pedro: Deutschlands gedamte Flächte für Mais würde nur zur Stromerzeugung reichen. Viel mehr Energie für das Heizen wollen diese egoistischen Menschen. Ferner, die nun einmal auf Energie angewiesene Industrie will seltsamerweise sich aus Deutschland nicht so ohne Weiteres vertreiben lassen. So ungehörig sind Kapitalisten. Aber das ist für Linke Propheten ja nichts Neues. - Tiefen-Geothermie fehlt in den Vorschlägen am Interview-Ende.
Bezüglich der Liste der Empfehlungen wären weitere Kommentare nützlich. Das ist aber nicht in Kurzform formulierbar.
Wer für Energiepolitik eine "Ethik-Kommission" entscheiden ließ unter Merkel., der wusste schon vorher, welches Ergebnis diese erzeugen würde? Man muss nur die geeigneten unfehlbaren Ethik-Päpst*e*innen vorselektieren? Wer wählte da aus? Nur eine Inszenierung, um den "Grünen" dies Wahlkampfthema zu verderben? Und das Interesse des Volkes interessiert die Abgehobenen nicht?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Energiewende: Die Megabatterien kommen
Im Jahr 2037 soll die Batterieleistung von Speichern, wie hier in Spremberg, laut Bundesnetzagentur auf 91 Gigawatt steigen. Auf dem Markt für Batteriespeicher herrscht Goldgräberstimmung. Zu viel? Der Hype birgt auch Probleme.
_ _ Weil mal viel und mal wenig Sonne scheint, wird es für die Betreiber wirtschaftlich immer interessanter, überschüssigen Strom bei niedrigen Preisen für ein paar Stunden einzuspeichern und bei hohen Preisen wieder zu verkaufen. Je höher die Preisdifferenzen, desto größer der Profit für die Betreiber. Zudem fallen die Investitionskosten schneller als erwartet.
_ _ n Vorschlag: Projektentwickler sollen bei den Netzbetreibern eine Reservierungsgebühr für jedes Netzanschlussbegehren zahlen – „einfach nur, um mehr Planungssicherheit zu erhalten“. Würde ein Projekt tatsächlich umgesetzt, könne man die Reservierungsgebühren später anrechnen, sodass den Betreibern keine Mehrkosten entstünden.
_ _ Auch vom Verteilnetzbetreiber Eon heißt es mit Blick auf die Netzanschlussbegehren: „Leider sind viele Begehren weder ernsthaft noch erfolgversprechend.“ Ein effektives Mittel zur Prüfung der Ernsthaftigkeit könnten „signifikante Reservierungsgebühren für Speicheranträge sein, um unseriöse oder unausgereifte Projekte herauszufiltern“.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: Halten wir fest: Großspeicher sind sinnvoll, um kurzfristige Schwankungen zu neutralisieren. Sie sind noch nicht rentabel für Langfristspeicherung, jedenfalls viele, je nach Technologie. Eine Detailanalyse ist also nötig, was die Frage der Langfristspeicherung anbetrifft. Diese Thematiik ist sehr vielschichtiig.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Hohe Energiekosten? So könnten Ihre Stromkosten um bis zu 50% gesenkt werden
Mit mehr als 40 Cent pro Kilowattstunde hat Deutschland die höchsten Strompreise in Europa. Es gibt jedoch gleich mehrere Stellschrauben, mit denen die Politik die Verbraucher entlasten könnte. Ebenso können die Stromkunden selbst handeln, um ihre Kosten zu senken.
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🖐 LESER: _..._ leider ist es ja genau das Ziel der Politik, Strom weiter zu verteuern. Der Klimaschutzplan der Bundesregierung sieht vor, den Endenergieverbrauch in Deutschland um mehr als 550 TWh bis 2030 (ggü. 2008) zu REDUZIEREN (Quelle: Webseite des BMWK, Energieeffizienzgesetz 2023). Dies ist nur durch 2 Effekte möglich: a) höhere Preise, damit die Endverbraucher sparen und b) Vertreibung energieintensiver Unternehmen aus Deutschland.
🖐 LESER: _..._ . In Deutschland herrschen unfähige und verantwortungslose Seilschaften von Zerstörern des breiten Wohlstandes, der inneren und äußeren Sicherheit. Deutschlands Steuern werden als Mitbringsel deutscher Altparteienpolitiker in det ganzen Welt verstreut, statt in unsere Infrastruktur, Bildungssystem, Renten, Gesundheitssystem, Energiesicherheit investiert zu werden.
🖐 LESER: Das hat die Öffentlichkeit auch bezahlt in den früheren Stromrechnungen, bis die EU kam, da mussten die Betreiber RWE, EON. ENBW und Vattenfall die Netze Verkaufen. Die haben einen netten Gewinn dadurch gemacht und alle überhöhten Kosten tragen wir jetzt über eine andere Firma, Netzagentur, immer mehr Vorstände die auch immer besser bezahlt werden wollen.
Vernunftdenker Don Pedro: Hier das Wichtigste vom Text, die Preise pro kWh in: Türkei 5c, Balkan und Ungarn 7c bis 11c, Polen 21c, Spanien und Portugal 24c, Österreich 27c. Deutschlands Wohlstand soll zerstört werden? Der Sieg 1989 der Privatwirtschaft über Sozialismus soll durch die Wohlstandszerstörung entkräftet werden? Das Unvorstellbare hat System? - Noch weitere Fragen?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Bund plant 11 weitere Terminals : LNG-Terminals als „Milliardengräber“: Auslastung teils nur bei 10 Prozent
Erweisen sich die deutschen LNG-Terminals als Milliardengräber? „Der Betrieb eines einzigen LNG-Terminalschiffs kostet den Steuerzahler schätzungsweise jeden Tag mehr als 200.000 Euro“, sagt Constantin Zerger von der Deutschen Umwelthilfe.
_ _ Vor gut zwei Jahren eröffnete Deutschlands erstes LNG-Terminal in Wilhelmshaven. _ Kurz danach _ Terminals in Lubmin und Brunsbüttel _ _ Mehrere weitere sind im Bau oder in Planung. _ _ Kosten _ Milliarden. _ _ iFlüssiggas teurer als _ Pipelinegas
_ _ dient dazu, die weggefallenen Erdgaslieferungen aus Russland zu ersetzen. _ _ Ukrainekrieg _ _ Lieferstopp beim russischem Gas. _ _ Auslastung von nur 64 _ 68 Prozent. _ _ auf Rügen: 2024 _ lediglich 10 Prozent.
_ _ bezieht die Bundesrepublik _ aktuell nur noch rund die Hälfte als _ des Imports von Russlandgas
_ _ Schon bis 2026 sind insgesamt elf : Importstandorte in Planung Zerger geht davon aus, dass diese Ausbaupläne eine Fehlentscheidung sind, schreibt der „Tagesspiegel“. Weitere Terminals würden „definitiv nicht gebraucht und müssen abgeblasen werden“. _ _ bezeichnete Zerger die Terminals als Milliardengräber. _ _ „Der Betrieb eines einzigen LNG-Terminalschiffs kostet den Steuerzahler schätzungsweise jeden Tag mehr als 200.000 Euro und belastet das Klima erheblich.“
_ _ Investition _ _ Brunsbüttel _ 1,5 Milliarden Euro Generell _ bis zu 500 Millionen Euro _ _ Schweröl, das die Schiffe verbrauchen _ klimaschädlich
_ _ Klimabilanz von LNG an sich _ sogar schlechter als _ Kohle. _ Studie der US-Universität Cornell.n _ Prof. Howard ist LNG „der schlimmste unter den fossilen Brennstoffen“. _ _ LNG im Gesamtprozess 33 bis 45,8 Prozent mehr CO₂-Äquivalente als Kohle.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: Immerhin liegt die unsinnige Verschwendung weit unter der in Corona.Zeiten. Da ist noch Luft nach oben für lernfreudige Politiker. Nun, da die Umweltschützer sich ja vielleicht gegenseitig bekriegen, hoffentlich gibt es keinen Bürgerkrieg: Messer-Straßenschlachten "GRÜNE gegen GRÜNE" bleiben den Innenstädten hoffentlich erspart. Der Hinweis auf zusätzliche CO2-Erzeugung beim Hinfahren mit den Diesel-Drecksschleudern (sogenannte Autobusse) sollte genügen, die Streithähne zu beruhigen.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Klara Geywitz : Attacke gegen Habeck –
Bauministerin will Heizungsgesetz „grundsätzlich reformieren“
Auf dem „Tag der Wohnungswirtschaft“ schaltet Klara Geywitz auf Angriff. Ihre Kritik gilt Wirtschaftsminister Robert Habeck. Das Heizungsgesetz sei „zu komplex“ und müsse von der nächsten Regierung grundlegend geändert werden. Für den Wahlkampf stellt die Bauministerin zwei Forderungen.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: Warum macht(e) die Ministerin nicht mit bei der Verfassungsbeschwerde gegen die absurde Regulierungs-Sündflut des GEG-Gesetzes? Immerhin ist gut für diese Verfassungsbeschwerde, dass ein Gutachten beim Ministerium angefordert werden könnte, wieso die Anforderungen des GEG nicht realisiert werden könnten. Die protestierenden Bürger haben seit Ende November also ministerielle kundige Rückendeckung.
Man kann ihre Beschwerden nicht mehr als Nörgelei oder "Hass und Hetze" diffamieren, auch nicht als "verschwörungstheorie", und die Ministerin dürfte sich verbitten, als "aus der rechten Ecke" diffamiert zu werden.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Energiewende : „Wir erleben jetzt hautnah, wie Klimapolitik die Basis unseres Wohlstands bedroht“
((Interview:)) Joachim Weimann, bis 2024 Professor für Wirtschaftspolitik an der Universität Magdeburg. Er hat mehrere Lehrbücher und zahlreichen wissenschaftliche Publikationen verfasst in den Bereichen Umweltökonomik, Verhaltensökonomik, Arbeits- und Rentenpolitik. Für WELT: Axel Bojanowski Chefreporter Wissenschaft
_ _ „Teuer, aber wirkungslos“ – Klimaökonom Joachim Weimann rechnet im WELT-Interview mit der Energiewende ab: Er beklagt Opportunismus in Industrie und Wissenschaft, Ignoranz von Politikern - und nennt Profiteure und die Kardinalfehler der Politik.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Joachim Weimann
(* 14. Februar 1956 in Düsseldorf) ist Professor für Volkswirtschaftslehre an der Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg.
Forschungsschwerpunkte sind Umweltökonomik, Wirtschaftspolitik, Glücksforschung, Verhaltensökonomik und experimentelle Wirtschaftsforschung.
Neben zahlreichen Veröffentlichungen in internationalen Journalen hat er Lehrbücher verfasst zur Umweltökonomik (3. Auflage 1995), zur Wirtschaftspolitik (5. Auflage 2009) und zur Experimentellen Wirtschaftsforschung (1. Auflage 2019).
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Vernunftdenker Don Pedro: Die Zeit fehlte für eine Zusammenfassung der Kernaussagen des sehr umfangreichen großartigen Artikels. Die Lektüre ist unbedingt wichtig. - Beispiel: 600 Milliarden Euro der Bürger wurden "ausgeprägt nachhaltig verbrannt", um die zuverlässigen Kernkraftwerke durch die sprunghaften Quellen von Solar- und Windenergie auszutauschen.
Die Lektüre machte dem Leser noch mehr bewusst: Ulkige Irrlehren von Fanatikern und Ignoranten Wichtigtuern und mitlaufenden Medien haben es erfolgreich ruiniert, das zuvor beste Stromnetz der Welt. Wirtschaft wird laufend weiter gestört ...zerstört für unsinnige Fantasmen.
Herr Professor ist sorgsamer Sammler der maßgeblichen anti-sorgsamen Kern-Irrlehren. Suche im Internet zeigt: Er ist Wiederholungstäter seit einem Vierteljahrhundert. Er verdeutlicht auch den Karriere-Druck auf Wissenschaftler, mitzuschwimmen oder als "Schmuddelkind" isoliert zu werden.
Seine Worte sind Konzentrat seiner Publikationen seit rund einem Vierteljahrhundert. Nun im beginnenden Ruhestand fängt das Arbeiten vermutlich erst so richtig an, dürfen kritische Bürger ihm boshafterweiise wünschen. Hoffentlich wird man noch viel von ihm hören.
Die Politik braucht ihn. Die Lenkung der Wirtschaft braucht wieder Ökonomen statt Märchenbuch-Autoren und Philosophie-Promovierte. Es wird viele Jahre dauern, die überall platzierten Ideologenflügel-Leute des Ideologenflügel von GRÜN-LINKS durch kundige Fachleute zu ersetzen - Naturwissenschaftler, Volkswirte, Ingenieure.
Vielleicht 1 Million Euro pro Rücktritt, mit Geld ihren Abgang erkaufen? Das kostet den Steuerzahler vielleicht weniger als "platzierte Ideologen" Im Amt zu belassen.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Eine Kugel Eis? Warum die Bundesregierung die Kosten der Energiewende nicht offenlegt
Vor 20 Jahren wurde versprochen, die Energiewende sei praktisch für ein Taschengeld pro Haushalt zu haben. Seitdem _ auf 500 bis 1000 Milliarden Euro summiert.
_ _ Lediglich eine Kugel Eis sollte die Energiewende jeden Haushalt n Deutschland pro Monat i kosten, gelobte der damalige Bundesumweltminister Jürgen Trittin (Grüne) vor 20 Jahren.
Trotzdem kennt die Regierung die genauen Kosten nicht. _ _ Der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bundestag, Leif-Erik Holm, fragte die Regierung nach den Energiewende-Kosten.
„Eine hinreichend genaue Aufteilung auf private und öffentliche Investitionen in die Energiewende ist methodisch kaum durchführbar“, schreibt das Ministerium von Robert Habeck (Grüne). „Vor diesem Hintergrund liegt der Bundesregierung keine Abschätzung des öffentlichen Anteils dieser Investitionen vor.“
_ ungefähr 600 bis 1200 Euro jährlich pro Haushalt, _ _ Wäre Deutschland 2002 bei der Kernenergie geblieben, anstatt auf erneuerbare Energien zu setzen, hätte es 600 Milliarden Euro gespart und könnte dennoch mehr CO₂-freien Strom produzieren. Aber dazu äußerte sich die Regierung nicht.
Vernunftdenker Don Pedro: Die Aufteilung zwischen öffentlich und privat ist ganz einfach: Kleine kostenlose Beratungshilfe für das Märchenbuch-Autor--Ministerium:Indem man durch Gesetze die Unternehmen und Haushalte zwingt, die Kosten zu tragen, kostet es den Staat null Euro. - Jeder kleine Handwerker soll alle Zahlen wissen und dem Staat melden. Der Staat selber aber schafft es nicht einmal für Billionen - also tausend mal tausend von 1 Million.
Eine Kugel Eis, die Kosten für den Staat. sind aber 20.000 bis 50.000 Euro pro Haushalt, wenn auch über 30 Jahre verteilt. Ziemlich teure Eiskugeln, aber mit Zahlen befassen sich Ideologen nur ungern. Zweifel am Sekten-Glauben und am Großen Vorsitzenden der Wirtschaft und Papst der Wenden-Wende, Zweifel sind rechts-extrem, sind empörend, sind Hass und Hetze. Das haben wir inzwischen ja gelernt.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Wirtschaft: „Schicksalsfrage“ für Standort Deutschland : IZW-Chefin: „Bankrotterklärung“ des Bundes – Erneuerbare sind ein „totes Pferd“
Die deutsche Wirtschaft braucht bezahlbaren, jederzeit verfügbaren Strom und keine vom Wetter abhängige Energie. Die Initiative Zukunft Wirtschaft weist auf die Missstände der Energiepolitik hin und...
... fordert die „schweigende Mehrheit“ auf, ihre Stimme zu erheben. Die Wetterabhängigkeit der Windkraft- und Solaranlagen gilt als großes Problem der deutschen Energiewende.
_ _ Andrea Thoma-Böck, Präsidentin der Initiative Zukunft Wirtschaft Deutschland e.V. (IZW) wirft der Bundesregierung vor, von der Wirtschaft Unmögliches zu verlangen. Ebenso habe sie die derzeitigen Probleme selbst verursacht.
_ _ Thoma-Böck, die seit 27 Jahren in der Metallveredelungsindustrie tätig ist, sagte dazu: Im Ergebnis ist das nunmehr ein Offenbarungseid und eine politische Bankrotterklärung. Es ist der Beleg für eklatantes Missmanagement und Realitätsferne der Bundesregierung
_ _ .Sie sollen Strom nicht mehr nur dann verbrauchen dürfen, wenn er für ihre Arbeitsprozesse benötigt wird. Stattdessen fordert der Bund von ihnen, dass sie ihre Produktion dem Stromangebot der erneuerbaren Energien – also dem Wetter – anpassen. Das soll künftig die Versorgungssicherheit im Kontext der Energiewende aufrechterhalten.
Vernunftdenker Don Pedro: LIBRA - ein Koordinator der oben zur Aktion aufgerufenen schweigenden Mehrheit, hat bisher exakt 0,0000 Euro Förderbeitrag von IZW erhalten. Unterdessen haben alle wesentlichen Unternehmen die IHKn und Lobbys mit zig-Millionensummen alimentiert: Die hierdurch hoch vergüteten Leute, die in Maßanzügen mit den hoch vergüteten Leuten der Politik in Maßanzügen in hoch teuren Restaurants sich zum hoch teuren Essen einladen?
Die Leute, die in Folgewirkung ordnungsgemäß ihre Millionen-Budgets für Maßnahmen verplanen, die der Politik nicht zu sehr weh zu tun? Denn man braucht sich ja gegenseitig? Kommunizierende Röhren, was so verkehrt nicht ist. Diplomatie ist unter Kundigen eine nützliche Regel.
Aber verkehrten Ideologien-Irrsinn kann man nicht umkehren durch Samtpfoten-Kultur. Eine streit-strategische "Schlacht" für neue Vernunftpolitik ist zu schlagen. Das schaffen nur engagierte preiswerte Bürgerrechtler, nicht die teuren Leute in den Maßanzügen.
Dies geht an IZW als Information: Die Unternehmen haben nur 2 Optionen. Die erste wäre: Gegen Ideologen die schweigende Mehrheit der Bürger und Arbeitnehmer zur Hilfe zu rufen, worauf die Bürgerrechtler-Koordinatoren sich verstehen, was aber die Chef-Etagen vermutlich nicht verstehen.
Da also die Unternehmen und ihre Organisation das nicht tun werden, weil es zu wenig kostet? Also der Vision der "Machtbeeinflussung durch Geldmenge" nicht entspricht?
Es bleibt den Mitgliedsunternehmen dennoch eine Option:
Die Unternehmen schrittweise - also ohne Fluchtsteuer-Risiko - ins Ausland zu verlagern. Wie schon so viele andere:
https://infos7.org/eee/
Suchfunktion (Browserfenster - inklusive Stern): *Exodus
Mit den Wünschen von viel Erfolg: Der Verzicht auf Einbindung der schweigenden Mehrheit, ist es ein Fehler oder Realismus? Also bleiben wir bescheiden. Aber jedenfalls: Wie nicht bestellt, so nicht geliefert.
Die gerufene schweigende Mehrheit hat nicht die Kompetenz, unternehmerische Warnungen zu begreifen. Sie muss anderes gerufen werden. Das können Chefetagen nicht. Aber die offenkundigen Politikfehler, was tun?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Kleine Anmerkung zur Kopfziele: Erneuerbar Energien sind nicht ein "totes Pferd", sondern von zentraler zwingender Bedeutung für die Langfrist-Zukunft. Nur muss man den Jahrzehnte-Wandel mit Innovation, Technologie und Marktwirtschaft umsetzen, mit Ingenieuren, Naturwissenschaftlern, Unternehmen, Volkswirten.
Marktwirtschaftlich mit Preisvorteilen, also nicht mit links-grünen Ideologen-Illusionen von Lebenszeit-Pubertären und erst recht nicht mit Nur-Juristen. Deutschlands Strompreise sind nun rund das Doppelte im Vergleich mit USA. Frankreich, Spanien. Vor Beginn der Ideologen-Dominanz war man etwa auf Gleichstand. Ist Exodus die einzige Lösung? Leicht gesagt, schwer getan im Fall von Unternehmen. Das geschieht am besten mit einem neuen Tochterunternehmen und mit zeitlich gestreckter Verlagerung - frei von "Fluchtsteuer".
Umfassende Untersuchung : Verbote allein bewirken in der Klimapolitik wenig
Ökonomen haben 1500 klimapolitische Maßnahmen der vergangenen 20 Jahre ausgewertet. Und klare Muster gefunden, was funktioniert und was nicht.
Ökonomen _ der Universitäten Oxford und Victoria sowie der OECD haben _ 1.500 Politikmaßnahmen aus 41 Ländern der Jahre 1998 bis 2022 ausgewertet. Diese reichen von energetischen Bauvorschriften über Kaufprämien für klimafreundliche Produkte bis hin zu CO2-Steuern.
_ _ Das Ergebnis: Viele klimapolitische Maßnahmen erzielen nicht den gewünschten Erfolg. So sorgen Regulierung und Förderprogramme allein kaum dafür, dass CO2-Emissionen spürbar gesenkt werden. Verbote von Kohlekraftwerken oder Verbrennerautos hätten in keinem untersuchten Land nennenswert etwas gebracht. Den entscheidenden Unterschied hingegen machen Steuer- und Preisanreize.
Vernunftdenker Don Pedro: Die Welt ist derart weit entfernt vom Ziel der Nachhaltigkeit, dass gewaltige staatliche Ausgaben etwas trostlose Pflaster gegen weiter wuchernden Krebs sind. So lange die Herrschenden durch Regulierung von Strohhalten, Eislöffeln und Flaschendeckeln um ewigen Ruhm wetteifern, wird das nichts mit der Wenden-Wende. Die Schließung von noch unersetzlichen Kernkraftwerken ohne Ersetzendes ist ebenfalls ein großartiger Meilenstein auf dem Weg zum Scheiten.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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ENERGIEWENDE : „Es ist geradezu ein Tabu, das anzusprechen“
Eine neue Denkfabrik will die geplante Energiewende und die Klimapolitik aufmischen.
_ _ Zwei Gründungsmitglieder versprechen _ realistische _ kostengünstige Lösungen _ _ allerdings _ Gegenwehr _ , weil sie _ Einfluss von Politikern verringern _
Ein „einfaches und effizientes System“, das die Treibhausgas-Emissionen _ senken kann, verspricht die neue Denkfabrik „Republik21“. _ lädt _ zur Klimakonferenz nach Berlin. _ Gründungsmitglieder Joachim Weimann und Martin Wiesmann erläutern _ , wie die Energiewende doch noch gelingen könnte.
_ _ Joachim Weimann ist Professor für Ökonomie _ Universität Magdeburg und Autor zahlreicher Lehrbücher. Als Politikberater hat er zuletzt an Konzepten zur Rentenreform mitgearbeitet („Deutschlandrente“).
_ _ Martin Wiesmann ist Politologe und war als Investmentbanker in Leitungsfunktionen bei Deutsche Bank und J.P.Morgan _ Derzeit _ Manager einer geopolitischen Strategieberatung mit Sitz in Berlin und London tätig.
_ _ Der Plan für die deutsche Energiewende ist unrealistisch, _ _ Es ist kein Geld mehr da für immer mehr Subventionen in letztlich nutzlose Klimaprojekte und der politische Druck steigt wegen hoher Energiekosten und abwandernder Industrie
_ _ Wiesmann: Zum Beispiel ist völlig unklar, wie grüner Wasserstoff in großen Mengen zu erschwinglichen Preisen bereitgestellt werden soll, der in 20 Jahren Deutschlands wesentliche Energiequelle für industrielle Anwendungen sein soll. Auch dass Wasserstoff-Kernnetz kommt nicht voran. Für Realismus einzutreten ist die dringende Aufforderung, über Alternativen nachzudenken.
_ _ Weismann: _ Emissionshandel würde _ staatliche Regulierungen minimieren, _ also den Einfluss von Politikern _ , die nicht mehr mit demonstrativer Tatkraft das Klima retten könnten. Das kommt dem Bürger teuer zu stehen. Es ist erstaunlich, dass die Gesellschaft so moralisch aufgeheizt über Klimaschutzmaßnahmen diskutiert
_ _ WELT: _ Emissionshandel senkt nur in Europa die Emissionen _ . _ _ wenn _ CO₂-Abgaben an der europäischen Grenze erhoben werden für Länder, die nicht am Emissionshandel beteiligt sind. Für sie könnte es _ reizvoll sein, die Abgaben durch Beteiligung am Emissionshandel zu vermeiden.
_ _ Wer finanziert die „Republik21“? Wiesmann: Im Gegensatz zu anderen Denkfabriken erhalten wir keinerlei staatliche Förderung. _ _ viele private Spender und mehr als 3000 Fördermitglieder. _ auch, weil _ die Denkfabrik ehrenamtlich aufgebaut _
Vernunftdenker Don Pedro: Deutschlands Klimakonzepte sind Sozialismus und wie aller Sozialismus dümmlich, weil Sozis mit Innovation auf Kriegsfuß stehen. Nur Markt-Wettbewerb tötet laufend alles Rückständige.
Beispiel: Solarmodule sind in rund 20 Jahren auf rund 5 % ihres einstigen Preises gefallen, wird oft berichtet (jedenfalls ganz erheblich preiswerter). Konnte die Staatsplanung des Energie-Sozialismus vor 20 Jahren sich das vorstellen? Nein? Plante deshalb ziemlich gründlich verkehrt?
Wenn Sozialismus das Wirtschaftsministerium dominiert, dann noch "Soziale Marktwirtschaft" zu behaupten, was unterscheidet das von Wählerbetrug? S
tatt Sozialismus soll Marktwirtschaft gelten. heißt es von denkfabrik21.de
Ziemlich alles Politikmarketing wird von interessierten Kreisen finanziert, ferner getragen von Personen, die als Berater mandatierbar sind: Ist denkfabrik-r21.de eine Ausnahme hiervon? Ein Besuch dort ermöglicht vielleicht die Antwort.
RUHRGEBIET : Das Gift, das aus der Tiefe kommt
In den stillgelegten Bergwerken des Ruhrgebiets steigt das Wasser an
– und reichert sich dort mit Salzen und hochgiftigen Stoffen an. Nun soll das Grubenwasser abgepumpt und in die Lippe geleitet werden. Doch was geschieht mit den Schadstoffen?
Vernunftdenker Don Pedro: Das sieht nicht gut aus mit den kapitalisierenden Kostenvergleichen der Energieträger: Die Entsorgung der Kohle-Bergwerke verspricht deutlich teurer "pro frühere Energie-Ertrag" zu werden, verglichen mit den Kernkraft-Abfällen.
Zudem gibt es keine erkennbare Aussicht, die Folgen des Kohle-Zeitalters irgendwann zukünftig.einer erneuten Nutzung zu unterwerfen.
Jede Menge Demonstrationen gab es - gegen den verkehrten Feind? Nicht die Kernkraft, sondern die Kohleförderung könnte die größte Dauerlast werden. Denn die teuersten Probleme kommen vielleicht erst: Die Bergschäden.
Hätte man doch damals für möglichst rasches Ende der Kohleförderung sich die Hacken wund demonstriert und sich bei den lustigen Demo-Events schätzen und lieben gelernt. Wie viele Ehen gehen auf die Kernkraft-Demos zurück und wie viele Kinder, eheliche und fremdgängerische.
Vorschlag zur Güte: Einfach das gesamte Ruhrgebiet entvölkern. Vielleicht bewerben sich die Leute von dort um Asyl in Thüringen und Sachsen. Vorher Identitätspapiere in die Mülltonne, Denn Wessis haben dort nicht die beste Reputation. An das gute Image von Afghanen und Syrern kommen sie nicht heran.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Trasse für Lastwagen: Der erste E-Highway steht schon vor dem Aus
Lange Leitung: Lastwagen auf der A1 in Reinfeld in Schleswig-Holstein
Die Förderung für das Test-Projekt in Schleswig-Holstein soll nicht verlängert werden. Der Bund investierte in die Strecke in Schleswig-Holstein bislang knapp 30 Millionen Euro.
Die gut fünf Kilometer lange Teststrecke zwischen Reinfeld im Kreis Stormarn und Lübeck besteht seit Ende des Jahres 2018. Sie wird von mittlerweile fünf Fahrzeugen der Spedition Bode in Reinfeld sowie einem vollelektrischen 29-Tonner genutzt.
Die Lastwagen der Spedition pendeln täglich zwischen dem Sitz des Unternehmens in Reinfeld und dem Lübecker Hafen hin und her. _ _ Die Erfahrungen mit der Strecke seien gut.
Das Projekt in Hessen habe bislang mehr als 59 Millionen Euro und das in Baden-Württemberg 26,5 Millionen Euro gekostet, heißt es. Für den Aufbau und Betrieb der Oberleitungs-Lkw in den drei Feldversuchen würden bis Ende 2024 mehr als 18,4 Millionen Euro aufgewendet,
Vernunftdenker Don Pedro: Für Oberleitungs-Fahrzeuge hatte sogar Großvater und Urgroßvater genug technische und ökonomische Daten. Klar ist demnach wohl: Es rechnet sich schlecht bis gar nicht für Städte, erst recht nicht für Autobahnen. Das hat verschiedene rechenbare Gründe.
"Die Fahrt zum Mond hat sich gelohnt. Nun weiß die Wissenschaft im Grunde ganz gewissenhaft, dass die Fahrt zum Mond nicht lohnt." (Paul Kuhn)
Wenn "nur" 18,4 Millionen für die Wegwerfware des Testprojektes nötig waren, wofür die verbleibenden rund 100 Millionen Euro der 3 Projekte? Die Planer müssten das Planen ja für maximal 1 Million Euro geschafft haben?
Journalisten haben Auskunftsrecht. Es liegt denkbar fern, Straftaten zu vermuten. Also wofür waren diese Peanuts von rund 100 Millionen Euro?
100 Millionen Euro: Das entspricht einem Jahreseinkommen von rund 3.000 Arbeitnehmern. Wofür wurden diese paar Krümel verausgabt? Auch Bürger haben Rechte, das zu erfragen. Bürger-Demokratie praktizieren ist zwar nicht jedermanns Sache. Aber man könnte ja ganz vielleicht gütig erwägen, den Streitkundigen für Demokratie eine Minimalfinanzierung zu fördern?
STROMNETZE : Die Energiewende wird die Stadtwerke Milliarden kosten
Die Stadtwerke in NRW haben lange viel Geld in die Kassen ihrer kommunalen Eigentümer gespült
und dabei geholfen, den Spardruck ein wenig abzumildern. Durch die eingeleitete Energiewende könnte sich das aber schon bald ändern, denn die Stromnetze sind keine Einbahnstraßen mehr.
Gebaut wurde das Netz als eine Art große Einbahnstraße: Kraftwerke lieferten den Strom, der dann über Kabel an die angeschlossenen Verbraucher verteilt wurde. Doch diese Zeiten sind vorbei: Auf immer mehr Dächern sind Solaranlagen installiert, _ _ zunehmend in beiden Richtungen _
Die Stadtwerke und Westenergie müssen vor diesem Hintergrund dringend investieren und ihre Netze umrüsten. „Verteilnetze sind das Rückgrat der Energiewende“, sagt die Westnetz-Sprecherin weiter. Die Energiewende sei vor allem für die Verteilnetze der ultimative Stresstest.
_ _ Dass auch der Ausbau des Fernwärmenetzes teuer wird, zeigt das Beispiel Dortmund: Damit die Westfalen-Metropole bis 2035 klimaneutral werden kann, rechnen die Stadtwerke mit Investitionen von 2,5 bis drei Milliarden Euro.
Vernunftdenker Don Pedro: Wieso sollen Stadtwerke eigentlich profitabel sein? Als quasi öffentlich-rechtliche "VEB Volks-Eigene Betriebe", als Sozialismus, sollten sie ja eigentlich ohne Gewinne der Allgemeinheit dienen?
Mit Überraschung erfährt der Bürger von "kapitalistischen Profiten", aus denen allerlei querfinanziert wird.
Natürlich wurden auf keinen Fall unkundige ausgeschiedene Politiker mit Einkommen für das Nichtstun alimentiert, damit sie unterdessen ihren Parteien operativ aktiv leistend die Wahlen vorbereiten.
... und wieder als Selbstverständlichkeit, dass Fernwärme angeblich günstiger wäre als die dezentrale Wärmeerzeugung. Auf LIBRA ist bereits ausführlich dargelegt, dass Fernwärme vermutlich kostspieliger ist und ökologisch nachteiliger ist.
Beispiel: Wieso soll Gas für Fernwärme - also hohe Kosten für Service, Investition und dann hohe Übertragungsverluste - günstiger werden soll als die dezentrale Gasverbrennung? Zumal, falls Bürger mit Solarenergie und Wärmepumpen und Erde als Wärmespeicher in etwa autark sein könnten.
Und wenn es in Wahrheit religiös verankert sein sollte, dass Sozialismus edler ist als alles andere auf der Welt? Wenn alle Parteifürsten schon auf die neuen Gremienposten schielen? Aber nein, alles das darf es nicht geben , also gibt es das nicht.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Zahlenspiel enttarnt: „Erneuerbare Energie deckten 56 Prozent des Stromverbrauchs“
Der Energiewirtschaftsverband BDEW sieht Deutschland auf einem „guten Weg“. Im ersten Quartal 2024 hätten Erneuerbare demnach erneut mehr als die Hälfte des benötigten Stroms geliefert. _ _ irreführende Zahlenspielerei
Der BDEW vergleicht in seinem Aufmacher allerdings zwei _ unabhängige Größen: Wie viel Strom die Erneuerbaren in einem bestimmten Zeitraum lieferten und wie viel Strom die Deutschen in diesem Zeitraum ((davon)) verbraucht haben. Da Strom jedoch ein Gleichzeitigkeitsgeschäft ist – Angebot und Nachfrage müssen sich in jeder Sekunde die Waage halten –, ist die Betrachtung von Summen nutzlos.
Ausländische Kraftwerke fallen indes nicht in die deutsche Stromstatistik. Werden deutsche Kraftwerke abgeschaltet und durch Lieferungen aus dem Ausland ersetzt, erhöht sich rechnerisch der Anteil der Erneuerbaren. Mit anderen Worten, ausländischer Kohlestrom ist weniger schädlich als deutscher Kohlestrom.
Dazu schreibt das BDEW in einer Anlage 3 seiner Pressemitteilung: „EE-Stromerzeugung bleibt bei der Verbrauchsbetrachtung gleich, da EE-Strom in Deutschland über das EEG gefördert wird und bilanziell in Deutschland verbleibt, beziehungsweise die ‚grüne Eigenschaft‘ verbleibt in Deutschland.“
_ _ ist es unmöglich, den überschüssigen erneuerbaren Strom „aufzubewahren“ _ es kann lediglich so viel erneuerbarer Strom verbraucht werden, wie in dem jeweiligen Moment im Strommix vorhanden ist. Weil konventionelle Kraftwerke benötigt werden, um das Stromnetz zu stabilisieren, können niemals 100 Prozent Erneuerbare im Netz sein. Damit ist es ebenso unmöglich, 100 Prozent Erneuerbare zu verbrauchen.
LESER:: Zur Dimension einer Dunkelflaute braucht Deutschland ca 8 Terra Watt Stunden. Da wären dann etwa 6000 Speicherkraftwerke nötig, so Dr. Hans Werner Sinn.
LESER:: Zur BDEW: "Kerstin Andreae (*1968) ist eine ehemalige deutsche Politikerin (Bündnis 90/Die Grünen) und derzeit Lobbyistin" (Zitat Wikipedia); ist die Vorsitzende der Hauptgeschäftsführung und Mitglied des Präsidiums. Noch Fragen?
LESER:: Von all den Zahlen abgesehen nervt mich seit Beginn der Begriff "erneuerbare Energie". Das ist physikalischer Unsinn! Das Einzige was hier "erneuert" wird, sind die Gewinnmargen der beteiligten Unternehmen und Lobbyisten. Energie ist lediglich "wandelbar",
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Energiewende : „Die deutsche Vision ist unbezahlbar“
Teuer, klimafeindlich, unsicher: Energieforscher André Thess zieht im WELT-Interview eine vernichtende Bilanz der Energiewende. Er kritisiert den Opportunismus von Wirtschaftsmanagern und Medien und erklärt, warum unabhängige Wissenschaftler von der Planung der Energiewende ausgeschlossen wurden.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Vernunftdenker Don Pedro: Wenn Lebenslang-Pubertierende Politik machen dürfen, darf der Wähler das Ergebnis nicht kritisieren. War die Poltik der "GRÜNEN" damit richtig bezeichnet oder war sie eher optimal für die schwierige Aufgabe? Darüber entscheiden auch Sie an der Wahlurne.
Bundesrechnungshof: Der vernichtende Sonderbericht zur Energiewende
Dem Bundeswirtschaftsministerium und der zugehörigen Marktaufsicht BNetzA werfen die Prüfer deshalb in nie gehörter Deutlichkeit Verantwortungslosigkeit vor: „Das BMWK hat es hingenommen, dass Gefahren für die Versorgungssicherheit nicht rechtzeitig sichtbar und Handlungsbedarfe zu spät erkannt werden“, so der Bundesrechnungshof:
„Die Stromversorgung muss sicher, bezahlbar und umweltverträglich sein (§ 1 EnWG)“, __ „Dieser Bericht zeigt auf, dass die Maßnahmen der Bundesregierung zur Umsetzung der Energiewende ungenügend sind und deshalb gravierende Risiken für jedes dieser energiepolitischen Ziele bergen: Verzug beim Ausbau der erneuerbaren Energien, der notwendigen gesicherten, steuerbaren Kraftwerksleistungen sowie der Stromnetze gehören hierzu ebenso wie hohe Strompreise und Wissenslücken hinsichtlich der Umweltwirkungen der Transformation.“
_ _ die Umweltverträglichkeit der aktuellen Energiewendepolitik ist aus Sicht der Prüfer unklar, die Bezahlbarkeit von Strom ebenfalls.
„Bereits heute steht die Bezahlbarkeit der Stromversorgung infrage“, stellt der Sonderbericht fest. So seien die Preise für Strom in Deutschland in den vergangenen Jahren „kontinuierlich gestiegen“ und zählten heute zu den höchsten in der Europäischen Union: Private Haushalte zahlten im ersten Halbjahr 2023 im Schnitt 41,25 Cent pro Kilowattstunde. Dieser Preis lag um 42,7 Prozent über dem EU-Durchschnitt.
Das Urteil des Bundesrechnungshofes weist _ auf eine dramatische Fehlentwicklung in der Energiepolitik hin, die größte Auswirkungen auf die Qualität des Wirtschaftsstandortes Deutschland
„Erneue´rbare liefern mehr als die Hälfte des Stromverbrauchs“ – aber nur auf dem Papier
52 Prozent des deutschen Stroms werde im Jahr 2023 aus erneuerbaren Energien sein. Mit dieser vermeintlichen Jubelmeldung bereiten Energieforscher vielen ein vorzeitiges Weihnachtsgeschenk. Einem Faktencheck hält die Aussage indes nicht stand.
((Täuschung?)) _ _ kann _ der Verbrauch von Strom nicht erneuerbar sein, allenfalls die Stromerzeugung. Beide Begriffe sind außerdem fachlich falsch _ _ Strom – also elektrische Energie – kann weder„ erzeugt“ noch „verbraucht“ werden, sondern nur aus oder in andere(n) Energieformen wie Licht, Wärme und Bewegung umgewandelt werden.
((Täuschung?)) _ _ „die Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien ist im 3. Quartal 2023 […] auf einen Anteil von 60,2 Prozent des insgesamt erzeugten Stroms“ gestiegen Hinter dem steigenden Anteil des „in Deutschland erzeugten Stroms“ steckt jedoch vor allem der gestiegene Stromimport seit dem Vollzug des Atomausstiegs. Importierter Strom fließt allerdings nicht in die deutsche Statistik ein, sodass die Bezugsgröße – die Stromerzeugung – gesunken ist.
((Täuschung?)) _ _ Elektrische Energie macht nur etwa ein Sechstel des sogenannten Primärenergieverbrauches aus. 2022 betrug dieser laut Umweltbundesamt insgesamt 3.264 Terawattstunden (TWh), wovon etwa 552 TWh auf Strom entfielen. Hinzu kommt Energie zum Heizen – meist in Form von Gas, Öl, Biomasse und Kohle – sowie Treib- und Kraftstoffe. Die Aussage „50 Prozent grüner Strom“ ist daher etwa gleichbedeutend mit „8,5 Prozent grüne Primärenergie“.
((Täuschung?)) _ _ Ein Beispiel: Deutschland benötigt 100 Einheiten Strom und kann davon 50 grün erzeugen. Während der Phase der grünen Stromerzeugung kann Deutschland aber nur 30 Einheiten Strom nutzen, sodass die übrigen 20 Einheiten grüner Strom ins Ausland gehen. Später, wenn Deutschland 20 Einheiten Strom benötigt, muss dieser importiert werden. Statt grünem Strom kommt allerdings „bunter“ zurück. Damit hat Deutschland zwar rechnerisch die Hälfte des eigenen Verbrauches grün erzeugt, trotzdem aber tatsächlich 70 Einheiten nicht grünen Strom genutzt.
Windenergie wird rechnerisch 2023 voraussichtlich 22 Prozent des deutschen Stromverbrauchs decken. Das entspricht jedoch nur 3,5 Prozent des Gesamtenergieverbrauchs.
((Täuschung?)) _ _ Dabei ist es physikalisch unmöglich, die Stromherkunft nachzuweisen. Der importierte Strom entspricht – mehrheitlich – dem im jeweiligen Land und zum jeweiligen Zeitpunkt im Netz verfügbaren Strommix.
LESER: Bei _ Windgeschwindigkeiten von 120 km/h da und dort im Land drehen sich keine Windräder mehr ansonsten würden die Rotorblätter im sehr hohen Bogen weit ins Land hinaus fliegen oder viele Bäume zerlegen. Windräder sind schon eine dolle Technologie, "allzeit bereit" jedoch nur "bedingt einsatzfähig".
Vernunftdenker Don Pedro: Politisch motivierte Irreführung der Wähler gilt nicht als Betrug im Sinn des Strafgesetzbuches. Dass Stromverbrauch und Energieverbrauch zwei verschiedene Sachen sind, wenn über 94 Prozent der Bürger das nicht präsent haben im Kopf, sind sie schließlich selber schuld.
Die Sondertarife für "grünen" Strom und die viele Werbung "klimaneutral erzeugt" sind durch vorstehende Analyse als "Unmöglichkeit" belegt.
Der unbedingt wünschenswerte Verzicht auf fossile Energieträger: Weltweit ist null Reduzierung und auch für Deutschland ist sogar Steigerung wegen Abschalten der Kernkraftwerke. Nichts da mit "Musterknabe" und "Vorbild für die Welt werden".
Die Erdenzivilisation ist weiterhin denkbar weit davon entfernt, das skrupellose Verbrennen der Erdschätze der Erde durch Innovation zu unterbinden. Alle heute Lebenden der Erde dürften dies Ende dieser 200 Jahre Ausbeuter- und Raubritterphase der Zivilisation nicht mehr erleben. So wird es über diese zwei Jahrhunderte vermutlich viel später dann dauerhaft in den Geschichtsbüchern stehen.
Mit lieben Nicht-Lügen wir vorstehend beschrieben macht man alles nur noch schlimmer, weil eine viel größere Technologie-Breite nötig ist. Ohne Technologie-Innovation an vielen Fronten wird es nicht zu schaffen sein.
Dafür benötigt man allerdings Ingenieure und Volkswirte, nicht Ministerial-Juristen und nicht die aktuelle "Pubertokratie", geprägt von einem sektenhaften Grün-Infantilismus mehrerer Parteienflügel, geschürt von links-außen in der ewigen aussichtslosen Hoffnung, den Erbfeind Kapitalismus im Ideologien-Marathon doch noch zur Strecke zu bringen.
Erneuerbare Energien Wie rentabel sind Windkraftanlagen? _
Lohnt es sich finanziell, große Windkraftanlagen zu betreiben? Eine Analyse der anfallenden Kosten, der Erträge und der staatlichen Förderungen gibt Antworten. In aller Kürze: Jein! _ _
Im vergangenen Jahr konnten die Betreiber rund 1,5 Windkraftanlagen (WKA) pro Tag installieren, bundesweit ragen bereits rund 30.000 Windräder in den Himmel. Die Ausbaupläne sind gewaltig:
Nach dem Wunsch der Bundesregierung sollen schnellstmöglich vier bis fünf WKA täglich entstehen. Bereits ein einzelnes Windrad stellt einen hohen Kostenaufwand dar. So kostet ein Kilowatt installierter Leistung rund 1.600 Euro. Größere Anlagen können etwas günstiger sein, bringen jedoch andere Probleme mit sich.
Freie oder sonstige Info hierüber:
- Gemäß Suche 2023-06: wie rentabel sind windkraftanlagen
"Wirtschaftlichkeit von Windkraftanlagen und Versorgungsanalyse Max Bögl Sengenthal"
Autor: Achim Schneider - Betreuer: Prof. Dr.-Ing. Matthias Popp Nürnberg, 08. März 2022
Vernunftdenker Don Pedro: Wer die Kernkraftwerke stilllegt, auch neuartige Kernkraftwerke nicht real in Erwägung zieht, und fossile Energieträger ablehnt, hat ein Problem mit Wind- und Sonnenenergie.
Das wird noch größer, sofern es an Energiespeichern fehlt. Die wachsende Zahl der Elektroautos als zukünftige Speicherkapazität zu betrachten, das geht so einfach nicht.
Im Hinblick auf die begrenzte Lebensdauer von Windenergie-Anlagen stellt sich die Frage, ob man irgendwann für bessere Alternativen optieren muss. Immer neu muss daran erinnert werden, dass die erneuerbaren Energiequellen zwar hohen Anteil an der Stromversorgung erbringen, aber nur einen sehr kleinen Teil des gesamten Energiebedarfes.
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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***** 👩👩 👩 (neu+) _!!!!!_ *EKA *Komponenten für Energie-Gesamtkonzept: Netze, Speicher, Wasser, Erde, Speicher: Wahre Gesamtsystem-Kosten? Erfolgsstatistik irreführend?
▼ mehr! ▼
► 2025-11-12 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/ter-aaa-de.htm#TEE-ZZSBA-CONCEP Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Selbst "totalitär" ist absolute Freiheit: Jeder hat im aktuellen Deutschland das Recht, zu sein, was er will, vorausgesetzt, er will "grün-links". ARD-ZDF-Journalismus:
"Jeder hat das Recht auf meine Meinung."
Artikel 5 Grundgesetz: "Jeder hat das Recht auf seine eigene Meinung, aber er hat keinen Anspruch darauf, dass andere sie teilen." (Manfred Rommel)
"Ein autoritärer Staat ist ein Staat, in dem jeder das tun darf, was er tun muss. " (Danny Kaye) Reale Umsetzung: Afrikas Idi Amin: „Es besteht Freiheit der Meinungsäußerung, jedoch kann ich Freiheit nach der Meinungsäußerung nicht garantieren.“ Ballweg 9 Monate Haft. Thiel 6. Baumert 2. "Wir leben im besten Deutschland, das es jemals gegeben hat." (Wie wahr, Herr Steinmeier!)
infos7.org/eee
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Grundlegende Analysen von besonderem Wert sind selten selbst bei Bestenauslese. In nachstehender Linkliste zu finden unter (Datum):
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Am Textende: Definitionen: Energie usw.
Keine Zukunft ohne Sonnenenergie 2025-07-20 _ können weltweite Energiekrise verhindern
Energiedichte: Schlüsselinformation zum Begreifen:
"Der Weg ist das Ziel." (Konfuzius (551 – 479 v. Chr.)
"Ohne Ziel ist jeder Weg falsch.“ (Konfuzius 551 – 479 v.Chr.)
Prozess der "schöpferischen Zerstörung", bei dem alte Güter und Produktionsverfahren ständig durch neue ersetzt werden. Wo Neues entsteht, erlischt Bisheriges... (... Creative destruction... Joseph Alois Schumpeter, österreichischer Ökonom, 1883...1950)
"Am besten machst du gleich dein Ding am Anfang recht; Nachbesserung macht oft Halbgutes völlig schlecht." (Friedrich Rückert 1788-1866))
Teststrecke auf der A6: Autobahn lädt E-Autos während der Fahrt auf
_ _ soll die Elektromobilität künftig auf die Überholspur bringen. Geplant ist, dass induktive Ladespulen unter der Fahrbahn die Fahrzeuge während der Fahrt aufladen. _ _ Forschungsvorhaben E|MPOWER _ _ funktioniert ähnlich wie das kabellose Laden beim Handy.
_ _ rund 50 Kilometer östlich von Nürnberg. Die Kosten im Millionenbereich trägt die Bundesregierung. _ _ Autobahnabschnitt zwischen den Anschlussstellen Amberg-West und Sulzbach-Rosenberg in Richtung Nürnberg
_ _ 12 Zentimeter unter dem Straßenbelag _ mehrere elektromagnetische Spulen _ _ erzeugen ein Magnetfeld, wenn ein entsprechend ausgerüstetes Fahrzeug über sie fährt. Solch ein Fahrzeug muss eine Gegenspule besitzen, die die Energie von den Spulen aufnimmt. Diese Energie kann direkt die Fahrzeugbatterie aufladen.
_ _ Technologie _ von Electreon, einem Spezialisten für induktives Laden. „_ _ wichtig _ , um unsere Technologie unter realen Bedingungen zu validieren und ihre Vorteile für den Alltag unter Beweis zu stellen.“
🖐 LESER: Bei 100 km/h legt ein Fahrzeug 100.000 Meter in 3.600 Sekunden zurück – das sind rund 28 Sekunden über einer Ladespule, die 12 cm unter der Fahrbahnoberfläche liegt. Die TÜV-Vorgabe für die Mindest-Bodenfreiheit von PKWs beträgt 11 cm. Damit ist der Abstand 23 cm. Da gehen nicht viele Ampere!
Vielleicht würde ein präzises Voltmeter im Auto anzeigen, ob tatsächlich ein nennenswerter Stromfluss stattfindet. Die Technik ist spannend, aber sie wirft viele praktische Fragen auf: Kosten, Alltagstauglichkeit und die physikalischen Grenzen der Energieübertragung. Erinnert mich an den berühmten EU-Pressluftmotor.
🖐 LESER: 1 km kostet 6,5 Millionen Euro vom Bürger, Steuerzahler auch dem der kein Auto hat - bitte mal kurz Hochrechnung anstellen, was das für die gesamten notwendigen km und Straßen kostet.... Ein digitales System soll den Energiefluss intelligent steuern. Das System könne die Ladezeiten und -mengen bedarfsgerecht anpassen, auch unter Berücksichtigung der Gegebenheiten des Stromnetzes. So unterstütze das System ein optimiertes Flottenmanagement und trage zur Stabilität des Stromnetzes bei....
ach so dann kostet laden morgens im Berufsverkehr viel Geld und nachts von 24 bis 3 Uhr wenig...das ist ohne die gesundheitlichen Auswirkungen auf die Insassen mal zu berücksichtigen... und festhalte, n welches E Auto das eigentlich heute schon kann... einfach eine Totgeburt...
es wäre einfacher alle Batterien in 2 bis 3 Größen normiert herzustellen... und diese dann bei Bedarf komplett zu wechseln...kann dann immer wieder geladen werden wenn es zu viel Strom gibt und auch ggf im Notfall als Stabilisierungspuffer verwendet werden...
aber das erfordert klare technische Vorgaben für alle E Autos und deren Hersteller... das mit der Spule ist nicht zukunftsfähig, genau so wie die Oberleitung für LKW....
🖐 LESER: das System durchsetzen, welches einfach, kostengünstig und effektiv ist! Prinzip Taschenlampe (oder ähnliches):
Aufschrauben, leere Akkus raus, volle Akkus rein, zuschrauben und weiter gehts. Mit einer entsprechenden Technik würde ein solcher Batteriewechsel bei einem E-Auto wahrscheinlich weniger als zwei Minuten dauern. Ein weiterer Vorteil ist, das der Akku immer dann geladen werden kann, wenn reichlich Strom vorhanden ist (Vorratshaltung). Also Deutschland, es gibt viel zu tun, warten wir es ab!
Vernunftdenker Don Pedro:
Und was macht das vielleicht mit der Gesundheit der Menschen im Auto? Faustregel, alles, was unsichtbar die Luft durchdringt und in der Evolution des Menschen so nicht vorkam, ist potentielle Gefahr und muss möglichst niedrig gehalten werden. Man kann nicht generationenlang abwarten, bis statistische Mittelwerte bestimmte Gefahren erkennbar machen - wie bei Asbest, Rauchen, Alkohol, vermutlich bald Infraschall wegen Windenergie, vielleicht die früheren Röhrenbildschirme.
Die Kosten sind das kleinere Problem, sofern Erfollgsaussicht bestände. Wohl nicht, siehe die Leserkommentare. Es würde ja ohnehin nur für kostspielig dafür vorgerüstete Autos nutzbar sein. Anders wäre es bei Ajutobushaltestellen. Dann aber stellt sich die Risikofrage für die Fahrgäste und die Fahrer und die Finanzierung der Einrichtung sowie die Kosten für Stromverbrauch und Wartung.
Pilotprojekte dürfen Geld kosten, aber nicht zu viel, sofern die generelle Anwendbarkeit eigentlich gar nicht in Betracht kommen könnte. Natürlich erbringt es für gewisse Parteien Wählerstimmen, das vielleicht Untaugliche zu demonstrieren. 6,5 Millionen Euro des Grünstreifens für Wählerstimmenwerbung für "Grüne" beim Autofahren. das ist allerdings nicht optimal.
Zur Volltext-Fassung?
(statt Auszug):- Nachstehenden Link anklicken. Dann suchen ganz oben bei einer der 3 Spalten. Dort anklicken: "v mehr v"
https://infos7.org/pde/ter-aaa-de.htm#TEE-ZZSBA-CONCEP
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
((Hauptwert des Artikels: Vergleichende Kostenanalyse der verschiedenen Technoloige-Varianten.) "Milliardengrab oder Gelddruckmaschinen? Das sind die wahren Kosten der Kernkraft"
es gibt zahlreiche Befürworter, die eine Reaktivierung der stillgelegten Meiler fordern. Der Energieanalyst Aeneas Weckenmann hat sich die Kosten der Kernkraft angeschaut und mit anderen Energiequellen verglichen.
Vernunftdenker Don Pedro:
Die vergleichende Kostenanalyse: Sofern Kernkraftwerkbau optimiert wird, rechnen Kernkraftwerke zum Günstigsten, sonst eher im leicht ungünstigen Bereich - etwa 20 c/kWh. Sehr günstig Solarenergie und Windenergie, etwa 10 c/kWh, aber mit steigenden Systemkosten, je höher der Anteil ist. In der Mitte dazwischen fossile Energieträger, die man aber aus mehreren Gründen als nicht-dauerhaft ausklammern sollte.
Tiefen-Geothermie und Fluss-Wärmepumpen sind im Vergleich nicht berücksichtigt. Pilotprojekte sind vielleicht teuer. Auf die Dauer ist es vielleicht der Problemlöser. Zu wenig unterschieden wird immer zwidehen Stromerzeugung und dem dominierenden sonstigen Energiebedarf.
Trägt Bioenergie überhaupt zum Klimaschutz bei?
► 2025-10-24 =Einfügung - Quelle=2019-03-xx (ABO-frei) 5S. G
Bioenergie kann Erdgas, Erdöl und Kohle ersetzen. _ _ Eine steigende Nachfrage erhöht aber den Nutzungsdruck auf globale Landflächen und kann zu weiterer Entwaldung führen.
_ _ Welche Rolle sollte Bioenergie daher im zukünftigen Energiesystem spielen? Der Humanökologe Helmut Haberl von der Universität für Bodenkultur Wien erklärt, warum Bioenergie aus Waldholz und Agrarbiomasse in vielen Fällen keine Treibhausgase einspart. Potenziale sieht er vor allem in der Verwendung von Rest- und Abfallstoffen. Iris Lewandowski,
Vernunftdenker Don Pedro:
Das Thema ist wichtig und wird vielleicht taktiisch verdrängt: Die Biomasse aus dem Holzkreislauf ist nicht beliebig vermehrbar. Die Biomasse aus agrarischer Flächenbewirtschaftung ist in Wettbewerb mit der Nahrungsproduktion. Die Mehrung von Bioenegie kann im Hinblick auf wachsenden Energiebedarf des wachsenden weltweiten Wohlstands nicht schritthalten. Kernenergie und Tiefen-Geothermie - nur diese beiden Formen sind
nach jetzigem Stand faktisch unbegrenzt ausweitbar. Flusswasser-Wärmepumpen haben viel unausgeschöpftes Potential, aber kein unbegrenztes. - Auch der Aspekt der Auslaugung der agrarischen Bodenflächen ist zu überdenken: Wie ausreichend kehrt in die Böden zurück, was ihnen entzogen wird?
Energiewende : Gegenwind für deutsche Gaskraftwerksoffensive
: Ziel der Bundesregierung, bis 2030 Reservegaskraftwerke mit einer Kapazität von 20 Gigawatt zu bauen, scheint in immer weitere Ferne zu rücken. Während Wirtschaftsministerin Reiche noch immer auf die Genehmigung der EU-Kommission wartet, hat ein Unternehmen aus Hamburg in Brüssel _ Beschwerde eingelegt.
_ _ Das Hamburger Start-up 1KOMMA5° wehrt sich bei der EU-Kommission gegen die Gaskraftwerkspläne von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche. 1KOMMA5° hält Subventionen für wettbewerbsverzerrende Kostentreiber.
_ _ hatten sich die Energiespezialisten unter anderem von Lichtblick, Thermondo, Bosch und die Immobilienfirma Vonovia zusammen mit 1KOMMA5° in der Initiative „New Energy Alliance“ zusammengeschlossen _ _ beriefen sich _ auf eine _ Studie :_ , nach der deutschlandweit bis 2045 Einsparungen _ bis 255 Milliarden Euro durch „dezentrale Lösungen“ realisiert werden könnten.
_ _ Philipp Schröder, vormals Deutschlandboss von Tesla, heute CEO und Mitbegründer von 1KOMMA5°, empfahl als Alternative zur Gaskraftwerkstrategie Reiches „gebündelte dezentrale Systeme in Form virtueller Kraftwerke“. Diese sehe er in Form von etwa „privaten Batterien und E-Autos“. Ähnlich wie grundlastfähige Kraftwerke könnten auch diese Stromspeicher Leistung genau dann bereitstellen, „wenn Sonne und Wind nicht ausreichen“. Nötig _ entsprechend programmierbare Smart Meter.
Schröder erhofft sich mit seiner Beschwerde _ offenbar höhere Absatzchancen für _ eigene Energiemanagementangebote, die primär auf der intelligenten Vernetzung und Vermarktung von Photovoltaikanlagen, Stromspeichern, Wärmepumpen oder Wallboxen für E-Fahrzeuge beruhen.
Denkbar _ , dass die EU-Kommission davon abrücken werde, vor Abschluss des Genehmigungsverfahrens eine exakte Jahresangabe zu verlangen, zu der die Umstellung neu zu errichtender Erdgaskraftwerke auf Wasserstoff erfolgt sein wird.
Vernunftdenker Don Pedro:
Wieso sollen CO2 und fossile Energieträger durch neue Gaskraftwerke erspart werden? Die Lobby der Anbieter hat dies vermutlich durch XYZ hoch wissenschaftliche Studien "bewiesen". Aber wo ist die Logik, wo ist das Gesamtkonzept? Wer Kernkraftwerke und Tiefengeothermie und einiges anders ausklammert , dem bleibt für wachsenden Wohlstand und mehr Wirtschaft nur "fossil"? Oder "Amut für alle"?
Und nun wieder soll "zukünfitg Wasserstoff" das fossile Gas für die Kraftwerke ersetzen. Und man weiß noch nicht, wer die gewaltigen Mengen Wasserstoff wo produzieren wird, wie die noch beträchtlich zu hohen Kosten der Herstellung zu senken sind und wie die Transportprobleme lösbar sind. Insoweit ist, wie bei LIBRA belegt, ziemlich alles bisher gescheitert und das Avisierte weitgehend im Hypothesen- und Hoffnungswert-Status.
Wenn nichts ausreichend gelingt, bleibt vielleicht nur Rückgriff auf Kernenergie und Geothermie und Beitrag von Flusswärmepumpen. Hierbei muss ausreichend differenziert werden in 3 Komponenten. Ob für Stromerzeugung oder für das Heizen oder den technologie-abhängigen spezifischen Bedarf der Unternehmen.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Keine Zukunft ohne Sonnenenergie : Diese drei Stromerzeuger können eine weltweite Energiekrise verhindern
Höher, schneller, weiter. Das Streben einer wachsenden Menschheit nach Wohlstand und Entwicklung, geht mit einem unersättlichen Energiehunger einher, der auf Dauer von konventionellen Kraftwerken nicht gedeckt werden kann. Was bleibt, um eine weltweite Energiekrise zu verhindern? - Autoren: Dr. Günther Riedel, Tim Sumpf
Der weltweite Energiebedarf hat sich in den vergangenen Jahrzehnten vervielfacht. An ihre Grenzen – und mittelfristig darüber hinaus – gelangt die Stromversorgung durch aufstrebende Wirtschaften, neue Technologien und die zunehmende Elektrifizierung.
Sämtliche Energie auf der Erde, mit Ausnahme radioaktiver Elemente und Prozesse, stammt von der Sonne, entweder direkt: Solarenergie, indirekt: Wind, Wasser, Biomasse und Erdwärme oder historisch: fossile Brennstoffe.
Energie im Überfluss kann nur die Sonne selbst oder ihre technische Nachbildung in Fusionskraftwerken liefern. Mehrere deutsche Projekte arbeiten gleichzeitig an verschiedenen Varianten der Umsetzung der Kernfusion.
🖐 LESER: Ein paar Fakten zu dem ausgezeichneten Artikel:
1) Der Zerfall von radioaktiven Elementen auf der Erde entspricht der Leistung von 30 000 x 1 GW AKWs. Die natürliche Strahlung dadurch ist nicht schädlich. Werden wenige % der gleichen Strahlung durch Menschen in Kraftwerken erzeugt, ist sie nach Grüner Überzeugung tödlich.
2) Die Milankovic Vorhersagen wurden in den letzten Monaten durch Professorin V. Zharkova mit modernster Technik neu berechnet und liefern den Nachweis, dass über 90 % des Klimawandels vom Abstand der Sonne von der Erde abhängt. Das heutige UN CO2 Narrativ ist damit beendet. Stichwort: Barycentrum unseres Sonnensystems.
3) China will die USA mit über 90 AKWs mit 300 AKWs 2060 überholen. Die Westinghouse Technologie - und ihre Derivate in China und Korea - wird in Serie produziert. Danke, Europa, für den deutschen Ausstieg...
Vernunftdenker Don Pedro:
Auf rund 20 Seiten eine großartige Analyse als Gesamtschau - Schaubilder - der Statistiken der neueren Erdgeschichte, des Klimas, der Sonnen-Korrelation. Die Politik in Deutschland für den nötigen Wandel ist nicht insgesamt irrig, aber in ihren wesentlichen Komponenten inkohärent mangels Kompetenz der Entscheider und fehlgeleitet durch Ideologen, die genug öffentliche Palaverzeit haben, um die beruflich vielbeschäftigten Naturwissenschaftler aus der öffentlichen Sichtbarkeit zu verdrängen.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Dieser Artikel ist derart hochwertig und reichhaltig, dass gar nicht erst versucht wird, hier wichtige Punkte wiederzugeben. Alles am Artikel ist wichtig, das ist das Problem. Allein für diesen Artikel könnte ein Probeabonnement der Epochtimes lohnen. Der Artikel hat den Wert eines eigenständigen Buches.
Aus einem anderen Artikel vom 27. November 2024 der Epochtimes: "Unser Gastautor, der Chemiker Dr. rer. nat. Günther Riedel, arbeitete 35 Jahre als Chemiker in Forschung, Entwicklung und Anwendungstechnik, zuletzt als Leiter einer anwendungstechnischen Abteilung der BASF. Im Ruhestand studierte er Astronomie und Biochemie an der Universität Heidelberg und beschäftigt sich mit Klima- und Energiefragen."
Alarmsignal anstatt Kostensenkung : Minuspreise beim Strom explodieren: Volkswirt nennt zwei Hauptgründe
Erneut erreichen die Minuspreise an der Strombörse ein neues Rekordniveau. Das Energieunternehmen Enpal und ein Volkswirt erklären, warum das eher von Nachteil ist. Sie sehen darin ein Warnsignal der Strommärkte.
Der Volkswirt Gösta Jamin beschreibt die aus seiner Sicht zwei Gründe für die steigende Anzahl an Minuspreisen. Mehr Erneuerbare könnten künftige Höchstpreise bei Strommangel kaum reduzieren. NTD Wettbewerb Die Kernkraft könne die Strompreise senken, aber auch keine Minuspreise vermeiden.
_ _ Der Anstieg ist massiv. Der neue Halbjahreswert liegt rund 80 Prozent über dem des Vorjahreszeitraums,
in dem es noch 215 Stunden waren. Besonders auffällig: Allein in den Monaten Mai und Juni ((2025))gab es gleich zwei neue Allzeitrekorde – mit 130 und 141 Stunden im Minusbereich.
_ _ Aus der Sicht des Volkswirts gibt es zwei Hauptgründe, _ _ Der erste__ sind die Millionen kleinen, nicht abschaltbaren Solaranlagen auf privaten Hausdächern oder an Balkonen. „Ihre Betreiber erhalten eine garantierte Einspeisevergütung. Dieser Strom gelangt immer ins Netz, egal wie tief der Strompreis ist“
Zweiter Grund sei, dass die fossilen Kraftwerke bei ausreichend Wind- und Solarstrom im Netz weiter in gewissem Umfang in Betrieb bleiben. Das sei wichtig, „um die Momentanreserve sicherzustellen, das heißt die Reaktionsmöglichkeit des Stromnetzes auf kurzfristige Frequenzschwankungen.
Vernunftdenker Don Pedro:
Die fehlende Anpassbarkeit der erneuerbaren Energieträger-Quellen kam in den Köpfen der Grünideologie-Schickeria nicht vor? Das hätte man vermeiden können? - Dazu müsste man allerdings einige ganz ganz schwierige Sachen minimal kennen, Physik, Ökonomie, Technologie, Stromzähler-Netztechnik.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Prof. Dr. Fritz Vahrenholt : Fritz Vahrenholt: Die Energiewende scheitert auch an den Rohstoffen
In einem Gastkommentar spricht der ehemalige Hamburger Umweltsenator _ über den nicht zu befriedigenden Metallbedarf der Energiewende, Chinas Kontrolle kritischer Rohstoffe und den beschleunigten Ausbau der Kernenergie in den USA und China.
_ _ Veröffentlichung von Simon Michaux vom Finnischen Geologischen Dienst sind wir nun aufmerksam gemacht worden auf einen _ Grund, der diesen Pfad der Energiewende ad absurdum führt: Der Ausbau der erneuerbaren Energien wird auch an der Knappheit kritischer Metalle scheitern
_ _ Die für die Installation von Solar- und Windkraftanlagen, Kabeltrassen, Speichern (Batterien und Wasserstoff), E-Fahrzeugen und Wärmepumpen notwendigen spezifischen Metalle wie Kupfer, Nickel, Lithium, Kobalt, Vanadium und Graphit werden nach Michaux in den nächsten 20 Jahren nicht ausreichend zur Verfügung stehen.
_ _ Ersatz von Kohle, Erdöl und Gas erst mit _ erheblichem Aufwand an Metallen möglich Eine 6-MW Windkraftanlage besteht aus 30 bis 50 Tonnen Kupfer und bis zu 300 Kilogramm Seltenen Erden. Ein E-Auto benötigt 10 Kilogramm Kobalt, 10 Kilogramm Nickel und 60 bis 80 Kilogramm Kupfer – 4- bis 5-mal so viel wie ein Diesel oder Benziner.
_ _ heute _ 4 Prozent der weltweiten Energieversorgung durch Wind und Solarenergie 11,2 Prozent durch Wasserkraft und Kernenergie und 84,7 Prozent durch fossile Energien. Würde die Welt dem deutschen Beispiel folgen und jene 85 Prozent durch Wind und Solarenergie ersetzen, würde man 6.000 Millionen Tonnen Kupfer zusätzlich benötigen. Die Jahresproduktion an Kupfer beträgt 28 Millionen Tonnen. _ _ müssten alle Kupferminen der Welt mehr als 200 Jahre lang arbeiten.
_ _ Die Energiewende braucht mehr Rohstoffe, als die Welt zu bieten hat. Viel mehr. Alle bekannten und unbekannten Vorkommen der Welt sind nicht ausreichend, um die Energiewende wie begonnen umzusetzen.
_ _ China dominiert die Welt in 19 von 20 kritischen Rohstoffen für die Energiewende _ _ hat sich China mittlerweile nicht nur fast 50 Prozent der Weltproduktion an Kupfer gesichert, sondern dominiert auch bei Kobalt (80 Prozent), Lithium (70 Prozent), Graphit (95 Prozent) und Seltene Erden (90 Prozent). _ _ China _ hat insgesamt einen durchschnittlichen Marktanteil von rund 70 Prozent.
_ _ Mit 2,8 Milliarden US-Dollar für ein Kernkraftwerk baut China Kraftwerke, die in Europa oder den USA das Siebenfache kosten. Chinas Plan ist es, schon 2030 mehr Kernenergie zu produzieren als die USA. Es ist ausgeschlossen, dass der Westen den Vorsprung Chinas im Reaktorbau, der etwa fünf bis zehn Jahre beträgt, aufholen kann.
Vernunftdenker Don Pedro:
Es besteht nun ein "Corner" für Rohstoffe: Wer sie braucht, muss bei China kaufen und China definiert, ob es Ware überhaupt gibt und wenn ja, mit wie hohem Monopolisten-Gewinn für China. Zudem wird beim publizierten Prozent-Erfolg der erneuerbaren Energiequellen immer nur Strom brachtet, nur ein kleiner Teil des Energie-Bedarfs.
Bei Rohstoffen siegt Planwirtschaft, weil die Perspektiven zu langfristig sind für funktionierende unternehmerische Marktwirtschaft mit Bedarf von Gewinnausweis in jedem Geschäftsjahr für die Kapitalgeber. Rohstoffsicherung ist demnach der Natur nach Staatsaufgabe. Nur für die Umsetzung gilt die allgemeine Regel, dass Wirtschaft im privatwirtschaftlichen Wettbewerb in besseren Händen ist.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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10.000 Demonstranten gehen gegen Netzagentur auf die Straße Großkundgebung in Bonn:
_ _ um vor der Zentrale der Regulierungsbehörde zu demonstrieren; die meisten von ihnen sind in einem von 155 Reisebussen aus verschiedensten Orten Deutschlands angereist. _ _ Die Bundesnetzagentur sei „auf der komplett falschen Spur, weil sie die Beschäftigten vor den Kopf schlägt“.
_ _ Für die Zukunft allerdings muss die Behörde den Regulierungsrahmen für die Strom- und Gasnetzbetreiber vor dem Hintergrund eines Urteils des Europäischen Gerichtshofs neu setzen. Mehrere Leistungen für Mitarbeiter sollen dann nicht mehr unter die „dauerhaft nicht beeinflussbaren Kosten“ fallen und Teil des Effizienzvergleichs werden.
_ _ Verdi _ zu den befürchteten Folgen: „Unsere Unternehmen sollen also in Zukunft noch mehr über die Lohnkosten miteinander konkurrieren. Das werde „zu vielen Verschlechterungen“ führen.
Vernunftdenker Don Pedro:
Ist der Klartext?... Die sozialistischen Unternehmen zahlen bisher höhere Gehälter als die vergleichbare Privatwirtschaft? Und das muss so bleiben? interessant, dass dafür die Massen auf die Straßen gehen. Zu Lasten der Stromrechnungen? Eine verdeckte (kleine) Zusatzsteuer? Müssen dann nicht eigentlich die Zahlmeister auf die Straßen gehen für die Abschaffung? - Aber das ist vielleicht komplexer. Es geht um die Frage von Monopolen. Wettbewerb, Staatswirtschaft, BWL-Optimierung, Personal-Reduzierung.
Die Pulverisierung der Energiewende :
Der Blackout auf der iberischen Halbinsel hat mehr Todesopfer als die Havarie des Atomkraftwerks Fukushima gefordert. Flatterstrom aus Wind und Sonne erweist sich bei der Frequenzhaltung als problematisch. Nötig ist jetzt ein Ausbau-Moratorium für Solarenergie
Vernunftdenker Don Pedro:
Dieser Autor hat Humor: Wohl keinen einzigen Toten gab es bei Fukushima im eigentlichen Kontext der Kernkraftwerk-Störung. Wenn also in Spanien 5 Leute wegen Störung der medizinischen Behandlung gestorben sind, so wäre das mehr als im Fall Fukushima. Immerhin überzeugt das Argument die meisten Politiker und journalistische Kollegen und die Mehrheit der Leser. Der Zweck heiligt die Mittel? Oder muss mehr gegen verkehrte Energiepolitik geschehen?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Aktueller Bedarf an Transformatoren für Netzausbau kann in den nächsten Jahren nicht gedeckt werden
Hitachi Energy, der weltweit führende Transformatorhersteller, sieht die Branche durch die „überwältigende Nachfrage“ an ihre Grenzen gebracht. CEO Andreas Schierenbeck betonte, dass die Produktion nur schwerlich schnell genug gesteigert werden kann, um die Anforderungen für den Netzausbau zu decken
_ _ Diese Geräte, die teilweise die Größe eines Hauses haben, erfordern jahrelange Investitionen und spezialisierte Maschinen. Trotz der wachsenden Nachfrage zögern Hersteller mit übermäßigen Investitionen, um Überkapazitäten zu vermeiden.
Vernunftdenker Don Pedro:
Einst gab es in Deutchland ausreichende Herstellkapazität für fast alles.. Wenn man Mächenbuch-Autoren zu Wirtschaftsministern macht, wie 2021 bis 2024, geschehen keine Wunder we im Märchen, sondern über das Ergebnis braucht man sich nicht zu wundern. Allerdings reicht dies Problem des allmählich absterbenden Technologie-Standorts Deutschland etwas weiter zurück und benötigt rund 10 oder mehr Jahre zur Lösung, wenn überhaupt.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Interview: Stefan Spiegelsperger - Mr. Blackout: „In Spanien geschah jetzt das, wovor wir für Ostern in Deutschland gewarnt haben“
Spanien, Portugal, Andorra und weite Teile Frankreichs: Zur Mittagszeit bricht in Westeuropa großflächig das Stromnetz zusammen. Epoch Times hat den Experten und bekannten YouTuber „Mr. Blackout“ zur Situation befragt. Er rät zur Vorbereitung.
_ _ außergewöhnlich _ im Westen Europas: Um etwa 12:30 Uhr _ fällt plötzlich auf der gesamten iberischen Halbinsel der Strom aus. Spanien, Portugal, Andorra und weite Teile Frankreichs sind betroffen. ((28. April 2025)) Wir haben fast in ganz Spanien einen Stromausfall. Die Last ist von 28 Gigawatt (GW) plötzlich auf 12 GW Gigawatt abgefahren. _ _ mindestens zwei Drittel des Landes ohne Strom _ _ hat sich auch auf Portugal ausgewirkt und auch auf Teile Südfrankreichs
_ _ das Netz wird jetzt wieder hochgefahren _ _ der sogenannte Schwarzstart. _ _ dass die Kraftwerke langsam wieder hochfahren. Das ist sehr kompliziert. Diese Kraftwerke bauen dann um sich herum eine sogenannte Strominsel auf. So ganz peu à peu, Stück für Stück.
_ _ Wenn viele Elektrogeräte alle gleichzeitig anlaufen wollen _ _ Du brauchst plötzlich viel mehr Strom und das Stromnetz könnte wieder zusammenbrechen. Momentan sind viele Kraftwerke in Spanien noch komplett ausgeschaltet und die müssen wieder starten. _ kann bis zu zwei oder drei Tage dauern, bis alle Menschen wieder Strom haben.
_ _ meine Theorie halb bestätigt : : Spanien hat viel zu viel Solarstrom, was nichts ungewöhnlich ist. Das ist ähnlich wie bei uns, und den haben Sie nach Frankreich exportiert. Aber die Leitung in Frankreich war aus einem noch unbekannten Grund gestört. Eventuell gab es dort ein Feuer. _ _ wenn die Leitung, wo ich den Strom drüber schicke, nicht _ funktioniert, dann habe ich plötzlich viel zu viel Strom im Netz.
_ _ exakt das, vor dem wir für Ostern gewarnt haben. Wir hatten _ Glück _ bedecktes Wetter _ _
An Ostern arbeiten weniger Menschen _ du verbrauchst relativ wenig Strom. Wenn dann sehr viel Solarstrom hereinkommt, und zu viele nicht abregelbare Anlagen haben, dann _ das Problem, dass man den Strom irgendwo wegbringen muss. Wir haben ihn nach Frankreich wegtransportiert. Wenn dort die Leitungen ausgefallen wären, wäre uns genau das Gleiche passiert.
_ _ bei Stromausfall geht _ keine Tankstelle mehr. _ _ Supermarkt nicht ohne Strom _ – die Kassen gehen nicht mehr, es geht nichts mehr. Aktuell fahren dort keine Busse mehr, die Bahnen fahren nicht mehr, die Züge fahren auch nicht mehr. Man sollte _immer eine gewisse Menge Sprit im Tank haben.
_ _ Die Menschen sollten auf alle Fälle vorbereitet sein. Sie sollten mit ihrem Vorrat sieben oder zehn Tage auskommen, ohne dass man : etwas von draußen benötigt.
🖐 LESER: Was passiert wohl in Großstädten, allen voran in Brennpunkt-Bezirken, wenn dort der Strom über Tage ausfällt. Das mag man sich gar nicht ausdenken. Sicher dürften Plünderungen und Gewaltexzesse sein. Mieter in Hochhäusern sollte wissen, dass kein Wasser mehr ankommt, auch nicht auf dem WC. Es dürfte ziemlich übel werden.
Vernunftdenker Don Pedro:
Vorab: Die Realität in Spanien war nicht so schlimm, wie es verbreitet wurde. Aber es ist dennoch ein gutes Lehrstück der Risiken. Demnach wäre die zentrale Abschaltbarkeit von Solarstrom-Einspeisung eine nötige Vorsorgefunktion. Bedenklich ist aber auch, dass nichts mehr ohne Strom geht, aber Generatoren nur eine Ausnahme-Vorsorge sind - und nicht helfen gegen alles, was auf das Internet angewiesen ist. soweit dies nicht durch Generatoren gestützt funktioniert.
Generatoren benötigen Treibstoff. Sobald dessen Transport nicht mehr funktioniert? Eigenheimer - und auch noch Bewohner von keinen Mehrfamilienhäusern - kommen mit allem einigermaßen klar: Optimale Resilienz. Hochhausbewohnern geht es am schlimmsten. Allein schon die vielen Treppen - ohne Aufzug - , da werden Herzkranke einiges zu erleben haben, sofern sie es überleben. Mehr Vorsorge für Ausfall von allem muss also sein und das Eigenheim muss wieder das Wohnheim-Ideal werden. Diejenigen, die es verteufeln, sind zu verteufeln und ihnen ist die aktuell ((2025)) noch üppige staatliche NGO-Finanzierung zu unterbinden.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Wenn der Strom aus dem Auto zurück ins Netz fließt
In China werden Elektroautos bald in zwei Richtungen geladen. Auf dem Konzept ruhen auch in Deutschland große Hoffnungen – theoretisch.
Neu ist _ , dass bei zu wenig Strom die in den Batterien gespeicherte Energie das Netz auch in umgekehrter Richtung stabilisieren soll. Die Eigentümer der Autos könnten mit dem Modell Geld verdienen, weil sie bei niedrigen Preisen ihre Autos laden und bei hohen Preisen wieder Strom ans Netz abgeben.
_ _ Erst im März hat Nio mit CATL, dem größten Batteriehersteller der Welt, eine _ _ Partnerschaft bekannt gegeben, _ das „größte und fortschrittlichste Batterietauschnetzwerk“ aufzubauen. _ _ Tauschstationen an, in denen innerhalb von drei Minuten die leer gefahrene Batterie unten ausgeschraubt, entnommen, zur Seite gefahren und durch eine neue, vollgeladene ersetzt wird. _ _ Fahrer _ nur kürzere Strecken, können _ kleinere und leichtere Batterien auswählen als für längere Distanzen.
Vernunftdenker Don Pedro:
Einst war Deutschland eine führende Technologie-Nation. Nicht mehr wettbewerbsfähig für einige wichtige Technologien der Zukunft?
Oliver Haase : Grüner Unternehmer aus Ostdeutschland will AfD wählen:
„Mir ist die ganze Politik zu unehrlich“ Oliver Haase hatte viel Erfolg mit grüner Energie. Nun will er aussteigen: Energie werde unbezahlbar, auch für die Parteiendemokratie sieht er wenig Hoffnung.
Transparenzhinweis: Haases Stiftung zur Stärkung von Demokratie und Bildung hat am 29. Juni 2024 eine ganzseitige Anzeige in der Berliner Zeitung geschaltet. Das Interview wurde davon unabhängig verabredet.
https://stiftung-dub.de/kontakt/ --- BANOF e.V., 15848 Beeskow
Diplomingenieur Oliver Haase (60) studierte von 1987 bis 1991 Elektrotechnik in Leipzig. Anschließend befasste er sich zunächst mit der Entwicklung von Windkraftanlagen in Vietnam.
1994 kehrte er nach Deutschland zurück und wurde als Mitgründer der Ingenieurgemeinschaft Kaun-Haase GbR zum Projektentwickler im Bereich der erneuerbaren Energien. Er hat einige Konflikte mit Bürgerbewegungen ausgetragen, die Wind- und Solaranlagen ablehnten, hat solche Anlagen lange erfolgreich betrieben.
Im Mai 2023 hat er mit seiner Frau als Reaktion auf zunehmende gesellschaftliche Spannungen die gemeinnützige Stiftung zur Stärkung von Demokratie und Bildung gegründet.
_ _ all diese Arbeiten verdienen nicht den Namen Energiekonzept. _ _ Wir haben es gesucht wie die Nadel im Heuhaufen, bei der Bundesnetzagentur, der Deutschen Energieagentur, beim Wirtschaftsministerium und bei allen Parteien. Ergebnis: Es gibt eine Systementwicklungsstrategie, es gibt Langfristszenarien.Aus ihnen geht nicht hervor, welcher Preis pro Kilowattstunde in der Endausbaustufe erreicht werden soll. Ein Monitoring hinsichtlich des Energiepreises ist vorgeschrieben, aber kein Zielwert. Und ohne Zielwert macht ein Monitoring wenig Sinn
_ _ Anfang der 1990er-Jahre, ich komme aus der DDR, habe ich vom menschengemachten Klimawandel gehört, und fand das vollkommen überzeugend. Kernkraft war für mich keine Alternative. Ich habe Elektrotechnik studiert und mich aus einer gesellschaftlichen Verpflichtung heraus den erneuerbaren Energien zugewandt. Ich wollte dort meinen Beitrag leisten. Das habe ich auch lange Zeit getan. Unterwegs hatten wir da mit einigen Bürgerbewegungen zu tun.
_ _ Wenn ich mir Argumente für den menschengemachten Klimawandel anhöre, sage ich: Das hört sich sehr plausibel an. Und wenn ich mir Leute anhöre, die Argumente gegen den menschengemachten Klimawandel bringen, sage ich genauso: oh, ja, sehr plausibel. Ich bin kein Klimawissenschaftler und halte mich zurück mit meiner Meinung.
_ _ Aber wenn ich mitbekomme, dass Leute, die den menschengemachten Klimawandel anzweifeln, als Verschwörungstheoretiker bezeichnet werden, gehen alle Alarmglocken an. Darunter sind Physiknobelpreisträger, die durchaus was zu verlieren haben.
Das ist wie bei Corona. Wenn Wissenschaftler da gesagt haben, wir haben es hier mit einer mittelschweren Grippe zu tun, waren das Esoteriker, Verschwörungstheoretiker, Rechte, schnell auch Rechtsradikale. So ein Umgang ist einer funktionierenden Demokratie absolut unwürdig.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro:
Kernenergie, ja - und die Tiefen-Geothermie aber vielleicht ebenfalls zu erwägen? 1 Interview genügt nicht, 1.000 Fragen zu stellen und 10.000 eventuelle Lösungen zu erörtern.
Manche meinen, dass nur wenige Menschen in ihrem Leben dazulernen wollen. Die meisten,man müsse es leider sagen, hätten den Bildungshöhepunkt beim Schulabschluss, dann nochmals spezieller beim Berufsabschluss, und sodann begänne meist eine lebenslange Abminderung der Lernbereitschaft und damit der Bildungsbreite, verbunden mit der wachsenden Einbildung, eigentlich immer besser von allem die Wahrheit zu wissen.
Verfassungsgericht: Finanzierung der Strompreisbremse war verfassungsgemäß
Klage gegen Finanzierung der Strompreisbremse gescheitert
Geklagt hatten 22 Ökostromerzeuger. Im Streit um die Abschöpfung von „Zufallsgewinnen“ sind 22 betroffene Ökostromerzeuger am Bundesverfassungsgericht gescheitert. Der Ampelregierung bleibt damit eine Rückzahlung von rund 750 Millionen Euro erspart.
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Vernunftdenker Don Pedro:
Wieso mussten dann die Zufallsgewinne aus den Markengeschäften den Betreffenden verbleiben? Natürlich nicht, weil die Corona-Gewinner zum Teil mit Politiker-Familien verbunden sind? Wo steht im Grundgesetz, dass der Staat beliebig Zufallsgewinne "enteignen" kann?
Eon-Chef Leonhard Birnbaum rechnet mit der Energiewende ab
„Der Geringverdiener zahlt für die Solaranlage des Besserverdieners“
_ _ über unsoziale Subventionen für Solarstrom, _ _ Investitionen in erneuerbare Energien zahlen sich für den Einzelnen aus. Wenn sich eine PV-Anlage mit Batterie für sie privat rechnet, dann investieren sie _ _ Man kann die Solaranlage so einrichten, dass _ nur dann Strom einspeist, wenn der Marktpreis nicht negativ ist.
_ _ neue Wärmepumpen und Ladestationen für E-Autos __ ((für)) Stromnetze _ _ kritisch _ ?
Bei _ privaten Haushalten _ kein Problem. :_ _ nur wenige _ Geräte mit hoher Leistung: _ _ Beispiel _ Wärmepumpe oder Wallbox für das E-Auto. _ _ Aber wenn Ihre Wärmepumpe _ ein paar Minuten vorübergehend automatisch abschaltet, _ merken Sie _gar nicht.
_ _ _ _ gewerbliche und industrielle Stromanschlüsse mit höherer Leistung _ _ Stromnetz ist in einigen Regionen angespannt. _ _ neues Rechenzentrum _ 50, 100 oder 200 Megawatt Leistung _ nur noch ganz wenige Orte _ , wo das schnell geht _ _ jahrelange Wartezeiten.
_ _ Netztechnisch gibt es _ kaum ein günstigerer Standort _ als Magdeburg. _ problemlos mehrere hundert Megawatt Anschlussleistung
_ _ Solche Knappheiten _ hatten wir _ nicht in den ((letzten)) 25 Jahren _ _ Wir hatten _ mal ein _ deutliche Reserven hatte. _ in den vergangenen 15 Jahren so gut wie aufgebraucht.
_ _ Kurzzeitige Stromausfälle und auch Schwankungen der Stromfrequenz, die zu Störungen bei Maschinen führen können, _ zunehmend _ Herausforderung. _ _ ob zum Beispiel eine energieintensive Elektrolyse in der Metallindustrie noch international wettbewerbsfähig ist, wenn sie nur um die Mittagszeit produziert.
_ _ Es gibt Gegenden, _ _wenn der Wind weht und die Sonne scheint. Ein weiterer Zubau dort ist gesamtwirtschaftlich wertlos. Das ist eine Verschwendung von Ressourcen, die _ die Systemkosten hochtreiben
_ _ dass wir einem Erzeuger zu fixen Preisen Strom abnehmen, egal ob er gebraucht wird oder nicht... ... Wir müssen weg davon, Investoren in Wind- und Solarparks mit einer Vollkaskoversicherung auszustatten. _ den Preis _ zahlt am Ende die Allgemeinheit _ über die Stromrechnung.
_ _ Die Italiener haben binnen weniger Jahre _ 20 Millionen intelligente Stromzähler eingebaut. _ haben einen einfachen Standard _ festgelegt und losgelegt. Wir in Deutschland _ Unser Smart Meter soll der beste der Welt sein _ ist alles so kompliziert geworden, dass fast nichts voranging.
_ _ Perfektionswahn _ ist ein grundsätzliches Problem der deutschen Energiewende.
Vernunftdenker Don Pedro:
Ein Rundumschlag gegen Grün-Ideologen? Bei Bedarf von Vertiefung sei auf den sehr langen Originalartikel verwiesen. Der fundamentale Fehler der abgeschalteten Kernkraftwerke bei fehlender Alternative rechnet zum Inhalt.
Einst "Kernkraft? Nein, danke!" Physiker-Variante: "Schwerkraft? Nein, danke. Es lebe der Leichtsinn."
Leichtsinn siegte. Von einem Stromliefer- Verzicht der seinerzeitigen Demonstranten wurde bisher nichts bekannt.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Könnte der überschüssige Strom im Sommer zur Erderwärmung benutzt werden, um dies im Winter ale Heizenergie abzurufen?
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5-fach höher als sonst : Fast 3 Euro pro kWh:
Technikpanne erhöhte Strompreis – Hunderte Millionen Euro Schaden
Einen Schockmoment gab es für Stromkunden mit einem dynamischen Tarif am 26. Juni 2024. Für einen kurzen Zeitraum war der Strompreis plötzlich rund 15-mal so hoch wie normalerweise. _ _ Großhandelspreise sonst _ zu dieser Tageszeit für eine kWh _ rund 15 Cent ._ _mit _ üblichen Gebühren _ am 26. Juni l_ nahezu drei Euro pro kWh, die den Endverbrauchern berechnet wurden.
_ _ Auslöser _ technisches Problem an der europäischen Strombörse European Power Exchange (EPEX SPOT SE). _ _ hat die Preise für Lieferungen am kommenden Tag so berechnet, als ob kein Im- und Export zwischen den Ländern stattfinden würde _ Entkopplung habe dann zu „extrem unterschiedlichen Preisen in Europa“ geführt. Besonders in Deutschland _ kurzzeitig sehr
_ _ auf den „digitalen Handelsplätzen Algorithmen Angebot und Nachfrage matchen und anschließend Preise dazu veröffentlichen“. _ Algorithmen berechneten die Im- und Exportmengen zwischen den Ländern. _ _ aus Ländern_ ((mit)) _ niedrigen Strompreis _ wird Strom in Länder geliefert, wo der Preis hoch ist _ So soll letztlich ein „harmonischer europäischer Strompreis“ entstehen.
Dieses Prozedere läuft täglich ab, immer einen Tag vor der Lieferung des Stroms _ _ In der Woche des Preissprungs wurde der zweite Teil, die Im- und Exportmengen, nicht mitberechnet _ _ „Decoupling“ gewesen.
_ _ Gesamtschaden _ _ kurzzeitige Preissprung kostete die privaten, aber auch gewerblichen Verbraucher ~350 Millionen Euro. Einige _ Unternehmen wollen in _ gegen den dadurch entstandenen Verlust klagen.
Schaden nahmen auch produzierende Betriebe, die rechtzeitig vom Preissprung erfuhren und _ Maschinen abschalteten, wie _ Elektrostahlwerk Feralpi nahe Dresden._ dauerte mehrere Stunden _ Fixkosten im sechsstelligen Bereich _ "Hätten wir weiterproduziert, _ Schäden _ hätten den siebenstelligen Bereich erreicht“
_ _ Ursache war _ fehlerhafte Berechnung der Algorithmen – ein Datenproblem. _ Das Besondere _ , dass der Fehler nicht rechtzeitig behoben werden konnte. _ _ EPEX SPOT und _ Vorgänger_ mit _ gleicheM Handelsalgorithmus _ seit _ 24 Jahren. _ _ drei Ereignisse ((mit)) Problemen _ _ entsprechend kleine Wiederholungsgefahr.
_ Hackerangriff ((?)) _ _ e weitere mögliche Ursache _ fehlerhaftes Datenpaket eines Marktteilnehmers _ _ _ hat _ vor Augen geführt, wie wir vom Im- und Export her von _ Nachbarländern abhängig sind.“
Vernunftdenker Don Pedro:
Sehr beruhigend: Man erkennt Algorithmusfehler für den nächsten Tag. Eine Möglichkeit, die Fehler als Administrator eingreifend zu verhindern, ist in den Algorithmen nicht vorgesehen. Denn dazu müsste man die Ursache wissen. Diese automatisierte Ursachen-Analyse ist in den Algorithmen nicht vorgesehen?
Aber noch gut davon gekommen: An 1 Tag nur Stromkosten wie sonst für 15 Tage. Hätte ja auch der Verbrauch an 1 Tag für die Kosten von 1 Jahr sein können?
Jetzt freuen sich die Anwälte. Super-hohe superbe Streitwerte. 1 Prozess finanziert die Kanzlei für 1 Jahr? "Das Standesrecht verbietet mir leider, Abstriche zu machen. Schrecklich, aber ich muss Ihnen leider dieser Unsummen in Rechnung stellen."
Stromtrassen : Wie eine ungewöhnliche Allianz jetzt für Freileitungen quer durch die Republik kämpft
Eigentlich ist alles schon lange geklärt: Die Stromversorgung soll vorrangig über Erdverkabelung laufen, das beschloss schon die große Koalition. Doch nun formiert sich ein neues Bündnis, das eine Umkehr fordert – ein Zurück zur Freileitung.
_ eine bemerkenswerte politische Mischung, die sich _ zwischen Bund und Ländern zusammenbraut. Winfried Kretschmann _, der baden-württembergische Ministerpräsident der Grünen. Ebenso Michael Kretschmer, CDU-Regierungschef in Sachsen, und Dietmar Woidke (SPD), Ministerpräsident in Brandenburg. _ Bundestagsfraktionen _ FDP und _ Union. _ _ e sprechen sich _ dafür aus, Deutschlands Stromnetze schneller, vor allem aber kostengünstiger auszubauen als bisher von der Berliner Ampel-Koalition geplant.
Vernunftdenker Don Pedro:
Nichts passt zusammen bei dieser genialen Wendekratie. Aber wie will man Besseres erwarten, wenn überwiegend Nur-Juristen das letzte haben in Parlamenten und Ministerien? Selbst Planwirtschaft benötigt Ingenieure und Volkswirte, damit sie wenigstens halbwegs funktioniert.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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KRAFTWERKSSTRATEGIE : Was Energieexperten von den Kraftwerksplänen der Bundesregierung halten
Die Bundesregierung hat einen Energie-Notfallplan vorgestellt. Redakteurin im Ressort Wissen
Neue und alte Gaskraftwerke sollen künftig einspringen, wenn Sonne und Wind zu wenig Strom liefern. Doch ihre Leistung sei viel zu gering, warnen Experten. Die Regierung verschweigt, dass sie auch weiter auf Kohle setzt.
Vernunftdenker Don Pedro:
Es wird nirgends so viel gelogen, wie nach der Jagd und vor der Wahl, das ist allgemeines Volkswissen. Zu ergänzen ist, stimmt nicht, noch viel mehr schaffen Klima- und Energie-Ideologen.
Die Energiepolitik wird in Sachen Chaos-Qualität auf deutschem Boden der letzten 100 Jahre zwar durch den Zweiten Weltkrieg übertroffen. Aber immerhin die Silbermedaille für zerstörerischen Wahn der Politik, das muss man den Schuldigen mal nachmachen.
Umso erstaunlicher ist, dass nach Stand Mitte 2024 die Partei der "GRÜNEN" immer noch über 10 Prozent der Wähler hinter sich hatten. Das muss man den Partei-Funktionären zugestehen: Diese Partei leistet wirklich Übermenschliches in Sachen Kommunikation für Anhängertreue.
ENERGIEWENDE MIT ERDKABEL: Wenn tausende Kilometer Deutschland aufgerissen werden
Bei Borgholzhausen heben Bagger einen vier Kilometer langen Graben aus, um eine Stromleitung zu verlegen. Ein Landwirt und ein Naturschützer wehren sich. Muss die Energiewende neu gedacht werden?
Vernunftdenker Don Pedro:
Wir müssen unsere Welt in eine andere Zukunft hinein führen, aber nur unter der Bedingung, dass sich nichts ändert.
Was nützt technologischer Fortschritt, wenn staatlich subventionierte Gruppen seine Umsetzung effizient verschleppen?
Europa wird zum touristen-kompatiblien Museum der Erde, wenn man so weitermacht. Und vielleicht ist das der Plan?
Auf preiswerte Freileitungen wurde verzichtet: Unterirdisch, dann gibt es weniger Proteste. Jetzt geht unterirdisch auch nicht mehr?
Roulette: "Nichts geht mehr." "Rien ne va plus." - "Weitere Einsätze in die Zukunft werden zurückgewiesen."
Expertin rechnet mit „Tagesschau“ ab „Bekommen nur die Position der Regierung zu hören“
Vor einem Jahr schaltete die Ampel-Regierung die AKW ab. Jetzt rechnet Atom-Expertin Vero Wendland ab und stellt der Grünen-Partei und den öffentlich-rechtlichen Medien ein vernichtendes Zeugnis aus.
_ _ für alle, die nicht unter grünen _ Narrativen eingesargt werden wollen“. ▶︎ „Der Atomausstieg war der Ausstieg aus einer Klimaschutztechnologie, die vor Ausstieg 30 Prozent unserer Stromversorgung bestritt.“
▶︎ „Nicht Merkel hat den Atomausstieg erfunden, sondern Rot-Grün unter Gazprom-Schröder und Fischer im Jahr 2002. Sie legten Kohle und Gazprom als Backup der Energiewende fest.“
▶︎ „Strompreise gehören zu den höchsten in Europa und bleiben hoch.“
▶︎ „Die CO2-Bilanz unserer Elektrizitätswirtschaft gehört zu den schlechtesten in Europa.“
_ _ Sie zitieren ausschließlich Atomausstiegs-Befürworter aus der staatsfinanzierten Erneuerbare-Energien-Forschung (Burger/ISE) und EE-Lobbyisten wie Agora Energiewende._ _ „Die ,Tagesschau’ hat dankenswerterweise meine These untermauert, dass wir vom ÖRR über den Atomausstieg nur die Position der Regierung, der staatsfinanzierten Energiewendeforschung und der EE-Lobby zu hören bekommen wurden.“
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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WIRTSCHAFTSWEISE GRIMM MAHNT : Künftige Stromkosten deutlich höher als Erneuerbare-Kosten
Eine Kilowattstunde Strom aus Onshorewind kostet heute _ 5,49 Cent, aus Solar-Freiflächenanlagen 4,07 Cent. _ _ Solarmodule noch einmal deutlich günstiger werden, sodass die Kosten bis _ 2040 auf 4,69 Cent (Wind) beziehungsweise 2,59 Cent (Solar) sinken könnten.
__ könnten in einem Szenario, in dem neben Wind und Solar auch Batterie- und Wasserstoffspeicher sowie Wasserstoffkraftwerke zum Einsatz kommen, im Jahr 2040 bei 7,85 Cent liegen. Verlasse sich das Stromsystem _ nur auf Batteriespeicher, betrügen die Kosten gar 21,7 Cent. Hinzu kämen Steuern, Abgaben und Umlagen, etwa für den immer teureren Netzausbau.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Definitionen: Energie usw.
► Definition. https://de.wikipedia.org/wiki/Energietr%C3%A4ger "Als Primär- oder Rohenergieträger bezeichnet man Energieträger, die in der Natur zu finden sind, insbesondere die fossilen Brennstoffe und ein Uran-Isotop. Sekundäre Energieträger werden durch Umwandlung von Primärenergie gewonnen (z. B. Wasserstoff, Sprengstoffe) oder aufgeladen (z. B. Akkumulatoren).[3]
So stellt Wasserstoff aus natürlichen Vorkommen theoretisch einen primären Energieträger dar, der so genannte grüne Wasserstoff ist hingegen ein sekundärer Energieträger und entsteht erst durch Umwandlung erneuerbarer Primärenergie"
► Definition: https://de.wikipedia.org/wiki/Energiequelle "Umgangssprachlich und in nicht-wissenschaftlicher Literatur werden die Begriffe Energie, Energieträger und Energiequelle oft als Synonyme verwendet, doch im wissenschaftlichen Bereich der Energietechnik haben sie unterschiedliche Bedeutungen.
Die Energiequelle ist in einem abgeschlossenen System das Element, das die Energie durch Umwandlung aus einer anderen Energieform zur Verfügung stellt.
Der Energieträger hingegen ist das mengenmäßig bilanzierfähige Mittel, das die Energie enthält und überträgt.
Veranschaulichen lässt sich das an der Sonne, die mit ihren Kernfusionen die wichtigste Energiequelle für die Erde darstellt und die Energie mittels des Energieträgers Strahlung zur Verfügung stellt."
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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***** 👩👩 (neu) _!!!!!_ *EKD *Windenergie - *Windkraft: Statistik, Varianten, Technologie. Probleme. Langfrist-Trend. *sb! ■
▼ mehr! ▼
Verweis (neu) auf Artikel:
► https://www.epochtimes.de/gesellschaft/10-kilometer-und-mehr-fachaerztin-sieht-wachsenden-infraschall-wirkbereich-durch-windraeder-a5202195.html
Im LIBRA-Menü: eingefügt beim Thema: *EKD *Windenergie - *Windkraft: Statistik, Varianten, Technologie. Probleme. Langfrist-Trend. ► 2025-11-03 =zuletzt aktualisiert:
Wie diesen Text dort finden? Auf
► https://infos7.org/eee/
Suche starten (PC): Zugleich drücken: Steuerung F
sodann Suchbegriff (mit Stern!): *Wind Alternativ zu finden: (immer ganz oben am Spaltenanfang:)
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/ter-aaa-de.htm#TEE-ZZSBA-SOLAR Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Miniwindkraft: Energiewende für daheim - oder große Probleme in klein?
Eine Genehmigung für eine Kleinwindkraftanlage ist bis 10 Meter Eigenhöhe in Deutschland nicht nötig.
_ _ Eigenheimbesitzer können ihren eigenen Strom auch aus Windkraft gewinnen. Neben dem gewohnten Design der horizontalen Windräder gibt es in diesem Segment auch vertikale Varianten. Im Vergleich zu einer Solaranlage sind die anfänglichen Kosten für ein Miniwindrad um ein Vielfaches höher. Zu ihrer hörbaren Lautstärke gibt es Daten, zum möglichen Infraschall jedoch nicht.
🖐 LESER: Mal abgesehen von den genannten Problemen wie Lärm und Baukosten für diese "Miniwindanlagen", geht diese Art der Stromerzeugung durchaus in die richtige Richtung. Eine dezentrale, also großflächig auf viele Standorte (Privathäuser) verteilte Energieerzeugung würde den Strommarkt letztendlich entlasten. Die Bürger würden eine Art Grundlast für ihren Bedarf quasi selbst erzeugen und damit auch ihre Energiekosten mittelfristig senken. Außerdem würde das Stromnetz ebenfalls entlastet, weil die vor Ort erzeugte Strommenge nicht weitertransportiert wird, was wiederum die Netzentgelte senken müsste. Aber diese Art der dezentralen Stromerzeugung ist schon mal an der Politik und der Wirtschaft gescheitert.
Vernunftdenker Don Pedro: Unter günstigen örtlichen Voraussetzungen ist es vielleicht eine sinnvolle Option. Auf Beispiele sei verzichtet. Auf den gut gemachten Artikel sei verwiesen.
Zur Volltext-Fassung?
(statt Auszug):- Nachstehenden Link anklicken. Dann suchen ganz oben bei einer der 3 Spalten. Dort anklicken: "v mehr v"
https://infos7.org/pde/ter-aaa-de.htm#TEE-ZZSBA-SOLAR
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Windkraftanlagen verteilen 228 teils giftige Chemikalien - Ministerium: Ausbauziele bleiben
Quecksilber, Blei, Nickel: Das sind nur drei von 228 Substanzen, die Offshore-Windkraftanlagen an das Meer abgeben können. Das BMWE reagiert darauf gelassen und verweist auf strenge Prüfkriterien in Deutschland.
Eine Literaturstudie des Bundesamts für Seeschifffahrt und Hydrographie hat die chemischen Emissionen von Offshore-Windkraftanlagen untersucht. Das Ergebnis: Sie können 228 chemische Substanzen, davon 62 besonders schädliche, an die Umwelt abgeben. Laut dem Wirtschaftsministerium wird die Studie nichts am Ausbau der Windkraft ändern. Auch dem Umweltbundesamt ist diese Chemikalienfreisetzung bekannt.
_ _ Unter den Substanzen befinden sich vor allem Stoffe aus Korrosionsschutzsystemen. Sie machen rund 70 Prozent aller austretenden Chemikalien aus. Hinzu kommen zu rund 10 Prozent Öle und Schmierstoffe, die für den Betrieb notwendig sind. Ebenso können Kühl- und Feuerlöschmittel in die Umwelt gelangen.
_ _ Der Großteil, also 64 Prozent der Substanzen, gehört zur Gruppe der organischen Stoffe, gefolgt von anorganischen Stoffen mit 19 Prozent. Von den 228 identifizierten Stoffen gelten 62 als besonders umweltrelevant, sprich umweltschädlich. Das liegt daran, dass sie auf Prioritätenlisten stehen, etwa bei der Europäischen Chemikalienagentur oder der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie, die Stoffe nach ihrer Wirkung auf die Umwelt bewerten.
_ _ Darunter sind laut BSH Stoffe, die potenziell toxisch, schwer abbaubar, hormonell wirksam oder krebserregend sein oder sich in der Nahrungskette anreichern können. Wie viel Material Offshore-Windparks tatsächlich freisetzen und welche Auswirkungen diese Emissionen auf die Meeresumwelt haben, müsse jedoch genauer erforscht werden. Das bildet die Grundlage dafür, die Meere zu schützen und nachhaltig zu nutzen.
_ _ Ein Verstoß gegen das EEG? Als wichtiger Teil der Energiewende sollten Windkraftanlagen „im Interesse des Klima- und Umweltschutzes“ Strom produzieren. Deren Ausbau soll unter anderem „umweltverträglich […] erfolgen“. Angesichts dieser Studienlage stellt sich die Frage, inwieweit ein weiterer Zubau – und Betrieb – von Offshore-Windkraftanlagen zu rechtfertigen ist. _ _ Bis zu 94 Prozent weniger Vögel - Ursachen für Vogelschwund klar?
_ _ Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) teilte _ mit _ „Die Studie hat keine Auswirkungen auf die Ausbauziele der Bundesregierung“ _ _ Das Ministerium begründet seine Aussage mit Deutschlands Position „im internationalen Vergleich“ als „Vorreiter“. _ _ „Planfeststellungsbeschlüsse und Plangenehmigungen für Offshore-Windparks werden entsprechend den Vorgaben des Windenergie-auf-See-Gesetzes (WindSeeG) vom Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie nur erteilt, wenn unter anderem die Meeresumwelt nicht gefährdet wird.“ Besonderer Wert gelte hierbei Artikel 1 Absatz 1 Nummer 4 des Seerechtsübereinkommens der Vereinten Nationen zur Vermeidung der „Verschmutzung der Meeresumwelt“.
Vernunftdenker Don Pedro: Auch Asbest war lange Zeit "ungefährlich", ebenso Quecksilber für die Zahnbehandlung, in Thermometern und in Impfstoffen. Wenn immer Bürokratien etwas als ungefährlich behaupten, weil derart gesetzeskonform geprüft, muss genau hingeschaut werden. Wie der Rückbau der Stahlbetonfurndamente finanziert werden soll und wie dies ohne weitere Umweltschäden erfolgen soll, ist eine interessante Frage. Wo sind diese Zukunftskosten bereits deponiert, wenn mit dem Bau begonnen wird?
Da diese Windkraftanlagen nicht existentiell nötig sind, sondern eher bereits der Grenzbereich des Nutzens von Windkraftanlagen erreicht ist, könnte man es beim Bau der bereits im Bau befindlichen Anlagen belassen und erst einmal die Energie-Infrastruktur geeignet ausweiten.
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Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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((Windkraftanlagen beeinflusst Regenmenge?)) Wasserstress zuletzt 2007 Geht Deutschland wirklich das Wasser aus?
Niedrigwasser, Dürren, leere Talsperren. Deutschlands Wasserhaushalt ging es scheinbar noch nie so schlecht wie heute, aber stimmt das wirklich? Ein Wasserbauingenieur hat für Epoch Times nach dem Stand der Wasserversorgung geschaut.
_ _ falle einerseits im Sommer zusehends weniger Regen, andererseits würden zunehmende Niederschläge vor allem im Winter das Defizit mehr als ausgleichen. Zu den Ursachen für die ungleiche Verteilung gibt es momentan keine eindeutigen Erklärungen.
Eine Hauptursache dürfte im regionalen Energieentzug aus dem troposphärischen Windsystem durch Windindustrieanlagen zu finden sein, so der Wasserbauingenieur.
_ _ Nachrichten über Wassermangel in Deutschland machten auch diesen Sommer die Runde. Aus lokalen, teils hausgemachten, Problemen werden dabei landesweite Phänomene konstruiert. _ _ Der deutsche Wassergebrauch ist seit Jahrzehnten rückläufig. Knapp 90 Prozent des Wasserdargebots verbleiben unangetastet in der Natur. Die jährliche Niederschlagsmenge ist nahezu unverändert, aber die Niederschlagsmuster verändern sich. Die Ursachen sind nicht abschließend geklärt
_ _ Fernwasserleitungen sind keine Notmaßnahme sondern eine altbewährte Technik. versorgte die knapp 100 Kilometer lange „Eifelwasserleitung“ bereits vor knapp 2.000 Jahren das römische Colonia – heute Köln – mit täglich bis zu 20 Millionen Litern Wasser.
_ _ festgehalten _ , dass sich das Wasserdargebot kaum verändert hat, die Wasserentnahmen im Mittel aber drastisch gesunken sind. Indizien für eine Übernutzung des Wasserdargebotes, einen sinkenden Grundwasserspiegel oder auch Wassermangel können daraus nicht abgeleitet werden.
Vernunftdenker Don Pedro: 2 Schreckensnachrichten für das professionelle Umweltschützer-Gewerbe: a) Beim Wasserhaushalt ist alles in Ordnung - also kein Anlass, die "Omas gegen Rächts" auf die Demos hin zu manipulieren. - b) Windanlagen könnten regionales Klima durchaus beeinflussen und dies durchaus nachteilig für die Landwirtschaft. Ist das nun ein weiterer Rechtsgrund, solche Anlagen einstweilen nicht zu vermehren?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Im Bündnis: Eine von 36 Initiativen _ _Widerstand in Bayern gegen Windkraft
Trinkwassergefährdung, PFAS-Kontaminierung und Waldbrandgefahr – das befürchtet der Diplominformatiker Berthold Schönhoff bei der geplanten Errichtung von 27 Windkraftanlagen. Zwei Bürgerbegehren hat die Gemeinde jedoch abgeblockt.
Im Bündnis: Eine von 36 Initiativen Da Schönhoff nicht der Einzige ist, der sich gegen die Pläne des Landes wehrt, hat er sich mit Gleichgesinnten in seiner Region zusammengeschlossen. _ _ BürgerInteressen-Gemeinschaft Haiming („BIG Haiming“). _ _ hat sich die BIG Haiming wiederum dem „Bündnis Haltet Inne – Windkraft braucht Grenzen“ angeschlossen. Dieses umfasst inzwischen insgesamt 36 lokale Bürgerinitiativen, die meisten davon in Bayern und zwei in Baden-Württemberg nahe Bayern.
Immer wieder schließen sich dem Bündnis neue lokale Bürgerinitiativen an. Gemeinsam fordern sie ein sofortiges Moratorium über den weiteren Ausbau der Windkraft.
_ _ Nahe der Bayerischen Gemeinde Haiming sollen 27 neue, 286 Meter hohe Windkraftanlagen im Wald errichtet werden. Der Diplominformatiker Berthold Schönhoff hat genauer hingeschaut und gleich mehrere Problematiken im Zuge des Bauvorhabens entdeckt. Seine Bürgerinitiative ist Teil eines größeren süddeutschen Bündnisses, das sich gegen den Ausbau der Windkraft wehrt. Die Gemeinde hat zwei Bürgerbegehren abgelehnt, der Bürgermeister nimmt Stellung zu gleich mehreren Vorwürfen.
Das Ziel ist gesetzlich festgelegt: Mindestens 1,8 Prozent der Landesfläche Bayerns sollen bis 2032 für Windkraftanlagen ausgewiesen sein. Klingt zunächst überschaubar, zudem sind es in anderen Bundesländern bis zu 2,2 Prozent. _ _ irgendwie sollen die vom Bund vorgegebenen Ausbauziele umgesetzt werden. Die Länder stehen unter Druck.
Vernunftdenker Don Pedro: Für Windräder Deutschland verspargeln, aber mehr Eigenheime faktisch verboten? Hier ist ein neues Widerstandsthema. Sind Windräder viel schädlicher als die mit Geld der Steuerzahler abgeschafften Kernenergie-Fabriken, die nun durch Windräder zu Lasten der Steuerzahler und der Lebensqualität ersetzt werden müssen? Hier sind Akteure des Widerstands am Werk. _ _ Verstoß gegen Artikel 79 Absatz 3 Gundgesetz, die "Ewigkeitsgarantie" der Länder-Autonomie über ihr Staatsgebiet?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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/ask/cfd-namch-cyber/cfd-namch-cyber-a23925-renew-automatic-hum7com.txt
Dr. med. Ursula Bellut-Staeck : „10 Kilometer und mehr“: Fachärztin sieht wachsenden Infraschallwirkbereich durch Windräder
Leise im Hintergrund spielt sich ein wissenschaftlicher Streit über Infraschall durch Windkraftanlagen ab. Dr. med. Ursula Bellut-Staeck schildert im Exklusivinterview den aktuellen Stand zwischen dem Umweltbundesamt und der Deutschen Schutzgemeinschaft Schall. Die Fachärztin spricht eine besondere Warnung für schwangere Frauen aus.
_ _ schwedische Studie. Demnach steigen Demenzfälle in der Nähe leistungsstarker Windkraftanlagen. _ _ Alle Symptome wiederholen sich weltweit im Zusammenhang mit chronischen Infraschallimmissionen.
_ _ Das Umweltbundesamt (UBA) spricht _ diesen Warnungen die Wissenschaftlichkeit ab. Die Deutsche Schutzgemeinschaft Schall weist auf eigene Studien vom UBA hin, die Auswirkungen durch Infraschall zeigen.
Stellungnahmeb der Ärztin:
Diese Bewertung ist vorgeschoben und den Beweis dafür liefert das Schreiben selbst. Im Text des UBA-Schreibens steht praktisch, dass der anerkannte Springer Nature Verlag ein Raubverlag sei sowie meine erste Publikation. Wie Sie der Fußnote entnehmen können, wurde eine sogenannte Bealls’ List potenziell unseriöser Verlage herangezogen. Diese musste 2017 zurückgezogen werden, da den Autoren fehlende Genauigkeit, Voreingenommenheit und potenzielle Schädigung seriöser Open-Access-Veröffentlichungen nachgewiesen werden konnten.
Einwirkung von Ganzkörpervibration und Infraschall während der Schwangerschaft, insbesondere zu Beginn, ist nach neuen Erkenntnissen mit schwerwiegenden Folgen verbunden. Da wir inzwischen viel mehr über die ursächlichen Zusammenhänge wissen, sollten keine technischen Quellen in der Nähe von Schwangeren aufgestellt werden.
_ _ bei der jetzigen Leistung der Anlagen _ negative Beeinflussung aller lebenden Organismen im Umkreis von 10 Kilometern und mehr aus. Wird der Schritt zu 5- bis 10-MW-Anlagen weitergegangen, werden wir ein um ein Vielfaches größeres Schadenspotenzial bekommen. Dies muss abgewendet werden. Ich fürchte um alle Lebewesen, insbesondere um alle sensiblen Gruppen.
Dabei stellt sich die Frage, wie die möglichen Gesundheitsgefährdungen von Menschen und Tieren, die Bedrohung der Biodiversität einschließlich der Bodenkontaminationen durch Rotorblattabrieb weiter zu rechtfertigen sind. Die USA haben offenbar die Gefahr von Windkraftanlagen auf See für die marinen Ökosysteme erkannt und alle weiteren Entwicklungen auf diesem Gebiet gestoppt.
Technische Anlagen, _ geeignet _ , Menschen in ihrem Wohnungsumfeld zu verletzen und Benachteiligungen auszusetzen, sind mit unserem Grundgesetz nicht zu vereinbaren.
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Vernunftdenker Don Pedro: Grundrechtswidrig? - Die Faustregel: Alles ist potentiell gefährlich, was die menschliche Evolution nicht begleitete. Nicht immer stimmt das, aber eher meistens. Infraschall so intensiv wie bei Windkraftanlagen dürfte in der Evolution der letzten 5 Millionen Jahre wohl nicht längerfristig gewesen sein. Infraschall kann nicht voll bewusst durch das auf überlebenswichtige Schallwellen ausgerichtete Hörorgan wahrgenommen werden, hat aber sicherlich Wirkung auf den menschlichen Körper, möglicherweise besonders auf das Gehirn.
Es spricht also viel dafür, die Exposition mehr zu begrenzen als die aktuellen Grenzwerte. Auch spricht viel für die biologienah begründbare Vermutung, dass das Gehirn intensiv belastet wird.
Der Ausnahmezustand der Schwangerschaft und der Körperbildung: Auch hierfür gilt die Grundregel der möglichen schädlichen Wirkung durch Evolutionsfremdes. Wie staatliche Stellen sich anmaßen, die Auswirkung zu bestreiten, weil mit dem Ohr unhörbar, das wirft erhebliche Zweifel auf. Eine Auswirkung ist zweifelsfrei logisch für alle ganzheitliche Sichtweise von Lebendigem. Es kann nur um die Frage gehen, ob schädlich und wenn ja, wie sehr.
Die gesundheitliche Schädlichkeit ist als experimentell belegbar anzusehen. Es ist also nur über das Ausmaß des Schadens und die Wahl der Grenzwerte zu befinden. Dies ist nicht eine politisch willkürlich machbare Thematik, sondern eine medizinische und eine verfassungsrechtliche, insbesondere bezüglich der Grundrechte und der Grundlagen bei Gesetzgebung.
Auch die Bundesländer-Autonomie mit der Ewigkeitsgarantie des Art.- 79 Abs. 3 ist betroffen. Es darf nicht sein, dass beispielsweise die dicht besiedelten Stadtstaaten Berlin und Hamburg sich bundesrechtiich beschlossenen Mengenvorgaben der Flächenausweisung zu unterwerfen haben. In beiden Stadtstaaten gibt es wohl keinen einzigen Quadratkilometer ohne erheblichen Kollateralschaden im Fall von Windanlagen.
Die gewaltigen Finanzierungsvolumina und die über 100.000 jährlichen Arbeitseinkommen und hohen Gewinne der Windenergie, . dies erzeugt eine Abwehrlobby gegen Bedenkenträger. So aber darf Entscheidungsfindung nicht beeinträchtigt werden, soweit es um unabdingbare Grundrechte geht. Der Versuch, die Bürger einer Region am finanziellen Nutzen zu beteiligen, ist sehr bedenklich, sofern und soweit damit Wählerverhalten erkauft werden soll.
Grundrechtswidrig? - Vermutlich ja. Rauchen und Alkohol sind schädlich. Im Hinblick auf den Drittschaden darf nicht mehr mit Wirkung auf andere geraucht werden. Windkraftanlagen erzeugen nach den vorgelegten Informationen sicherlich Drittschaden. Wer den gesundheitlichen Schaden anzweifelt, kann jedoch nicht bestreiten: Ökomischer Schaden für Immobilien, für Tourismus und für das Gemeinsamkeitsgefühl der Bürger.
Also sind Verfassungsbeschwerden vermutlich sinnvoll. Selbst im Ablehnungsfall haben sie temporäre Wirkung und die Zeit arbeitet zur Zeit gegen Windanlagen-Ausweitung. Auch Beschwerden bei Landesverfassungsgerichten sind sinnvoll, so dass eine Diversität der Richtergremien gegeben ist und eine einfache Annahmeverweigerung ja nach Landesrecht in der Regel unzulässig ist.
Die Verwaltungsgerichte können nicht zuständig sein, weil es nicht um Anwendung-Fachsrecht geht, sondern um die Rechtsnormen-Wertentscheide. Was Verwaltungsrichter darüber werten, mag wichtig sein, ist aber unerheblich, weil Verwaltungsgerichte nicht Rang von Verfassungsorganen haben.
Wenn Behörden als öffentlich-rechtliche Exekutiv-Stelle bei Ablehnung immer an Verwaltungsgerichte verweisen, ist damit bedingt, dass sie nicht ohne Weiteres Richtervorlagen für Verfassungsgerichte machen können. Verwaltungsgerichte müssten solche Vorlagen machen, was diese Richter aber in der Regel nicht tun, weil sie nicht die Zeit und die Kompetenz dafür haben, ferner, weil sie der Gefahr von Ansehensverlust unterliegen, falls sie relativ barsch abgewiesen werden.
Der Bürger muss dies also selber geeignet betreiben und das Effizienzgebot für Beschwerden ausreichend mit Gründen versorgen. Verwaltungsgerichtliche Verfahren sind allerdings immer dann relativ effizient, wenn Verfahrensrecht und das Recht der Beschlussfassung verletzt wurde.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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((und auch Gesamtgeschichte)) Die Historie der Windkraftanlagen: Der Reichskraftturm: Windige Vision der Vergangenheit
Der Ingenieur Hermann Honnef tüftelte bereits vor fast 100 Jahren eine gigantische Windkraftanlage aus – den Reichskraftturm. Auch Hitler zeigte Interesse. Warum das Megaprojekt scheiterte und wie es mit der Windkraft in Deutschland weiterging.
_ _ 1934 hatte _ Honnef _ Pläne von teilweise 430 Meter hohen Windkraftwerken erstellt – darunter auch den sogenannten Reichskraftturm. _ sollten _ ganz oben fünf horizontal ausgerichtete Turbinen _ den Höhenwind anzapfen. _ _ Nennleistung _ 20 Megawatt (MW) haben sollen. Das schaffen nicht einmal heutige moderne Windkraftanlagen.
_ _ 900 dieser riesigen Konstruktionen sollten das damalige Deutsche Reich vollständig mit Strom versorgen können. _ _ Auch mehrere andere Ingenieure und Politiker erhofften sich zu dieser Zeit einen Durchbruch bei der Stromgewinnung mit Windkraft. Honnef war Fachmann im Stahlfachwerkbau. _ _ bewegliche Brücken, Funktürme und Kräne. _ _ 1925 der _ Bau _ ((in)) Königs Wusterhausen _ mit rund 230 Metern Höhe der höchste Antennenturm Deutschlands.
_ _ 4. Mai 1934 wollte Honnef die Pläne zum Reichskraftturm Hitler _ vorlegen _ _ im Vorzimmer der Reichskanzlei. _ _ plötzlich stürmten Männer der Staatssicherheit (SS) den Raum und nahmen Honnef mit. _ _ erhielt Honnef _ 1940 eine zweite Chance, jedoch _ _ NSDAP-Reichsleiter Robert Ley teilte dem Ingenieur mit: „Der Führer hat sich gegen Ihre Großkraftwerke mit hohen Türmen ausgesprochen. Er will Kleinanlagen. Am liebsten möchte er auf jedem Dach ein Windrad sehen.“
Gleichzeitig investierte das NS-Regime in die Forschung der Kernkraft. Vermutlich wegen des Kriegsgeschehens kam es im Deutschen Reich auch zu keinem Ausbau vieler kleiner Windräder. _ 1961 verstarb Honnef.
,Strom aus Windkraft _ : Das Fundament _ schuf _ Werner von Siemens. _ _ 1867 benannte er das dynamoelektrische Prinzip.
_ _ ein Jahr später der US-Wissenschaftler Charles F. Brush_ die Idee von Windkraftwerken zur Stromerzeugung. _ 1887 errichtete er in Cleveland eine Windturbine _ 350 Glühbirnen und mehrere Elektromotoren
_ _ um 1900 _ Unternehmer Gustav Conz seine Fabrik in Hamburg mit Strom aus Windkraft zu beleuchten.
1887 _ der Schotte James Blyth _ rund zehn Meter großen Rotor, an dem mehrere vier Meter lange Baumwollsegel angebracht waren _ Strom floss in Bleibatterien. _ reichte _ „moderate Brise“, um zehn 25-Volt-Glühlampen aufleuchten zu lassen.
_ Dänemark _ gleichzeitig _ Poul la Cour an Grundlagen
_ _ der deutsche Physiker Albert Betz _ 1919 _ das Betz’sche Gesetz _ _ dass eine Windkraftanlage maximal 59,26 Prozent der Windenergie in Nutzleistung umwandeln kann. _ _ Windrad ein Strömungshindernis _ _ Luftteilchen verlangsamt und zum Ausweichen zwingt
„Growian“ (GRO_ße WI_ndenergie-AN_lage) in die Geschichtsbücher ein. _ _ Höhe _ 96 Meter _ _ 1983 an der Nordseeküste bei Brunsbüttel _ _ Materialien waren nicht stabil genug _ _ 1988 abgerissen.
_ _ der deutlich kleinere „Aeroman“, ebenfalls von Hauptkonstrukteur MAN _ 1987 in Betrieb genommen _ _ auch _ Probleme _ _ 1996 demontiert _
60 Jahre nach Honnefs Tod stehen rund 30.000 Windkraftanlagen in Deutschland
Vernunftdenker Don Pedro: Die Batterieprobleme für die Überbrückung der windarmen Zeiten waren vermutlich immer mitgedacht, aber bis vor etwa 2010...2020 nicht als prägend erkannt. - Dank an die EPOCHTIMES dafür, die Hintergründe des Tagesgeschehens angenehm lesbar darzustellen.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Sachsen: Terrorisiert Antifa jetzt Windkraftkritiker?
Sachsens Regierung will Mega-Windräder bauen, doch dort, wo sie gebaut werden sollen, lehnt sie die übergroße Mehrheit der Bürger ab. Jetzt mischt offenbar auch die Antifa in dem Konflikt mit – auf Seiten der Herrschenden.
_ _ In der Stadt Brandis im Leipziger Land wurden am Wochenende zahlreiche Anti-Windkraft-Plakate, die an privaten Gartenzäunen hängen, beschädigt. Unbekannte übersprühten die Banner bis zur Unkenntlichkeit, teilweise mit typischen Antifa-Symbolen. Es war bereits die zweite großflächige Sachbeschädigung innerhalb weniger Monate im Stadtgebiet.
_ _ Nur diesmal gibt es eine politische Dimension. Auf einigen Anti-Windkraftbannern standen die Zahlen 1312. Nun muss niemand extra im Da Vinci-Code nachlesen, um herauszufinden, dass es sich hier um einen Zahlencode handelt. Bedeutet hier: 1 = A, 3 = C, 1 = A und 3 = B. All Cops Are Bastards, zu deutsch: Alle Polizisten sind Bastarde. Außerdem steht auf einigen Plakaten noch die Zahlenreihe 161, bedeutet dekodiert: Antifaschistische Aktion. Außerdem steht FCK AfD auf einigen der beschädigten Banner.
🖐 LESER: Meine Heimat - Westküste Schleswig- Holstein und Mittelholstein ist unwiederbringlich durch diese Monster zerstört worden! Ich trauere!
Die Vogel- und Insektenschreddermaschinenbefürworter würden wohl ganz schnell ihr Engagement zurückfahren, wenn sie in der Nähe dieser fauchenden, Schatten werfenden, nachts blinkenden Monster wohnen müssten. So verdienen sich wieder einmal - wie zur Coronazeit - ein paar gewisssenlose korrupte Personen - hier vom Bauern über den Bürgermeister bis hin zu den Maschinenherstellern goldene Nasen. Wie schön, dass sie (hoffentlich) Enkel haben, die den ganzen Umweltdreck entsorgen dürfen. Mit Hacke und Spaten…
🖐 LESER: Bei uns, in einem Landkreis in Oberbayern war auch ein Windpark jede Woche ein Thema im Gemeindeblatt. Das Rathaus wollte die Bürger wahrscheinlich langsam darauf einstimmen. Ich habe dem CSU-Bürgermeister und dem Gemeinderat anlässlich der Dunkelflaute in Spanien - Portugal einen Brief geschrieben warum ein Windpark in unserer „Windarmen“ Gemeinde keine gute Lösung ist. Im Gemeindeblatt war ab sofort der Windpark kein Thema mehr. Da kommt vermutlich auch nix mehr. M.G.
🖐 LESER: ....ein Thema, was Dorfgemeinschaften in Landschaftsschutzgebieten das Herz zerreißt. Kulturlandschaften müssen geschützt werden vor diesem Irrsinn!
🖐 LESER: Da fließen viele Gelder. Sehr viele. Vielleicht bekommt auch der eine oder andere NGO Topf was ab, wer weiß.
🖐 LESER: Anmerkung: Interessant wie langjährige linke Propaganda wirkt. Als Vergleich für die Antifa wird immer, hier und anderswo, die SA herangezogen. Nie der Rot Frontkämpfer Bund oder die Geheimpolizei der KPD von deren Existenz nicht einmal alle KPD Vorstandsmitglieder wussten oder der militärische Apparat der KPD.
Die bis 1933 genau die gleichen Verbrechen begangen hatten wie die SA. Menschen hinterrücks ermorden, Flugblätterverteiler oder Unterstützer der NSDAP totschlagen, andere Menschen diskreditieren, Wahllokale abfackeln. Personell, militärisch, (Waffenarsenale für den Aufstand, nicht Armbrust sondern Pistolen, Gewehre, Maschinengewehre, Handgranaten, selbst gebaute Handgranaten usw.), organisatorisch und propagandistisch von der Bolschewiki inklusive Kommunistische Internationale unterstützt. Selbst nach den Maßstäben der Weimarer Republik Verbrecherorganisationen.
🖐 LESER: --- Die Antifa sind die Bodentruppen der Regierenden, hauptsächlich der linken Parteien, eine Art neue SA. Widerstand gegen die Herrschenden soll mit Einschüchterung und Gewalt bekämpft werden. Willkommen in der neuen “Unsere Demokratie”, bald oder schon ein Spiegelbild der Deutschen Demokratischen Republik?!
🖐 LESER: --- Antifa, die braunen SA-Horden des rotgrünen Politterrors.
🖐 LESER: Auch hier in Bayern (Landkreis Mühldorf) wurden unsere Anti-Windkraft-Plakate gestohlen oder mit Anti-AFD-Gelalle verschmiert. Der Elan der Ermittlungsbehörden hält sich natürlich in Grenzen. Man könne doch nicht…man fände doch nichts…und überhaupt…. Der CSU-Landrat steht voll hinter der Windindustrie im Schwachwindgebiet. Nichts läuft ja bekanntlich runder, als ein Auto mit viereckigen Reifen oder ein Windrad ohne Wind.
🖐 LESER: Die Spargelstangen mit dem Windrädchen oben drauf sind die Leninstatuen der EUdSSR. Ein Szenario soll berechnet werden? So ein Quatsch, je größer die Statue, desto besser! Wenn man schon vom mächtigsten Präsidenten der Welt gedemütigt wird, dann will man am Untertan seinen ganzen Frust auslassen. Der muss die größten Spargelstangen der Welt vor die Nase gesetzt bekommen! Ganz besonders gilt das für die ungehorsamen Sachsen, die falsch wählen.
Vernunftdenker Don Pedro: "Windkraft"-"Parks": Das neue Protestpotential "Post-Corona", seit die "Corona Plan-Demie" erstmals verschlafene Bürger entschlaffte und zu den Fahnen der Demos eilen ließ. Auch Landschaft ist Kulturteil. Auch Zerstörung von Landschaft kann "entkulturen". Die Landesregierungen haben ein Problem, weil sie bestimmte Flächenprozente für Windenergie ausweisen sollen, was als solches bereits komisch ist. Aber wo? Jedenfalls nicht in den Stadtgebieten mit gehäuften Politiker-Domizilen?
Und die unschuldigen Zahlen, die nun Botschaften tarnen... Was "88" bedeutet, weiß inzwischen fast jeder im Land. Aber musste man unbedingt von den Rechtsextremisten lernen und mit ihnen gleichziehen?
Ob die Stromnetze überhaupt mehr davon verkraften können, ob die Windstärke es überhaupt rentierlich macht, der Bürokrat macht seine Prozente und alles andere macht ihm nichts. Also wie bei Corona, die Bürokratie verordnete Meterabstände, obgleich Viren im Freien schneller vom selbst schwächsten Winde verweht sind als die Nase von Mitmenschen ausreichend aufschlucken kann. Einfachste Windphysik.
Die Leserbriefe als zeitgeschichtliche Dokumentierung, also ohne Identifizierung. Noch verbal stärkere wurden nicht einbezogen - als Grenzziehung. Zu dokumentieren ist: Es brodelt; denn die nächste Wahl kommt bestimmt. Der Bobachter kommentiert: So ist lebendige Demokratie.
Halten wir als zeithistorisches Signal dies kleine Ereignis stellvertretend fest: Windkraft-Anlagen, es taugt als spaltende Komponente für Totalitarismus und für Bürgerwiderstand gegen Entkulturung und für die Auseinandersetzung zwischen Links-Ideologie und konservativ-liberal - nicht nur dort, sondern bundesweit. Das ist neu. Dass nun ausgerechnet "links" für den ausgeprägten Windkraft-Reinkultur-Kapitalismus kämpft, ist die Ironie der Sache. Da braut sich etwas zusammen.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Zulässigkeitscheck : Rechtswidrige Energiewende? Das sind die gesetzlichen Bedingungen für den Windradbau
Die deutsche Energiewende soll kosteneffizient, umwelt- und netzverträglich sein. So steht es im Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG). Doch es stehen Zweifel im Raum, ob diese Bedingungen wirklich erfüllt werden. Derweil verweist das BMWE auf ein laufendes Monitoring.
_ _ Dr. med. Stephan Kaula führt Argumente auf, warum hier ein Verstoß gegen das EEG vorliegt.
Ein Kritiker ist der Fachmann Stephan Kaula, der sich in den vergangenen Jahren intensiv mit den „erneuerbaren“ Energien beschäftigt hat. Er sagte: „An Absatz 3 ist erkennbar, dass der Gesetzgeber wohl naiv davon ausging, allein durch stetigen Ausbau von Windkraft und Photovoltaik bis 2030 einen Anteil von 80 Prozent erneuerbarer Energien zu erreichen.“
Laut den Daten würde bereits bei rund 60 Prozent der Anteil an Überschussproduktion so stark zunehmen, dass die gleichzeitig im Gesetz geforderte Kosteneffizienz und Netzverträglichkeit nicht mehr gewährleistet seien. Kaula fügte hinzu: „Damit entsteht ein grober innerer Widerspruch im EEG.“
Vernunftdenker Don Pedro: Wenn immer der Staat beim Rechtsverletzen ertappt wird, "werden die Vorwürfe ernsthaft geprüft" und werden hochkarätige Wissenschaftler mit hochkarätigen Gutachter-Honoraren überzeugt, ihre wichtige Arbeits- und Lebenszeit zu opfern durch umfassende Analysen, die damit enden, das es so sein kann, aber auch so, nicht zuletzt auch so. Dann beginnt die Politik, über Konsequenzen zu diskutieren angesichts der so's.
Das alles dauert seine Zeit - Jahre zumeist - , und zwischenzeitlich sind die etwaigen Verstöße ganz gerne bereits irreparabel vollzogen. Das hat Methode. Das ist Routine. Das muss man können. Das erlernt sich im Laben der öffentlich-rechtlichen Führungspersonen.
Halten wir fest, Energie-Windräder sind unvereinbarer mit dem Gesetz. Aber die Gesetze für Windräder und die für Energiepolitik-Rahmenrichtlinien sind vom gleiche Parlament gemacht. Abdingbarkeit ist demzufolge gegeben, es sei denn, in Grundrechten ohne geeigneten Gesetzesvorbehalt wären Bürger verletzt.
Laut Gesetz: "Die deutsche Energiewende soll kosteneffizient, umwelt- und netzverträglich sein." Man könnte durchaus den Standpunkt vertreten, dass diese Rahmenregeln von Präambel-Charakter einerseits nicht unmittelbar konkret bindend sein können, weder füpr Gesetzgebung noch für die Exekutive, aber andererseits letztlich nur Ausformung von Grundrechten und sonstigem Verfassungsrecht sind.
Wie groß sind Klageaussichten bei Fachgerichten? Gering? Wie groß bei Verfassungsgerichten? Durchwachsen, aber immerhin hilfreich gegen sehr Übergriffiges. - Können Verfassungsgerichte unter dem Gesichtspunkt des Effizienz-Aspekts sofort angerufen werden?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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365 Meter hoch: Verzögerungen beim Höhenwindrad – was steckt dahinter?
Verzögerung: Das Höhenwindrad wird ((2026 oder später) in Betrieb gehen --- GICON schätzt, dass es hierzulande schon in wenigen Jahren 1.000 Höhenwindräder geben kann. --- Effiziente Flächennutzung --- Rentabilität: Betriebszeit ((25 Jahre)) --- ,,, ´verbraucht ein Vielfaches des Stahls einer gewöhnlichen Windkraftanlage.
_ _ dem Eiffelturm ähnlichen Konstruktion _ _ Standort Klettwitz im Landkreis Oberspreewald-Lausitz _ _ 365 Meter _ _ wäre Weltrekord für eine Windkraftanlage. _ _ verfehlt _ den Berliner Fernsehturm nur um 3 Meter und wäre das zweithöchste Bauwerk Deutschlands. Zudem hätte die Anlage mit ihrer Turbine in 300 Metern Höhe die höchste Nabenhöhe weltweit.
_ _ In 300 Meter Höhe weht der Wind deutlich stärker und gleichmäßiger als in 100 bis 150 Metern Höhe, wo andere Windkraftanlagen ihre Gondel positioniert ahben
🖐 LESER: "Die Visionen für den Standort Deutschland..." "Wer Visionen hat, sollte zum Arzt gehen" (Helmut Schmidt)
🖐 LESER: Die Rotorblätter sind wahrscheinlich auch größer. Das würde noch größeren Infraschall bedeuten. Wird man dieses hässliche Windrad der Schande von Hamburg oder Frankfurt aus sehen können? 30 Jahre dauert die finanzielle Amortisation – wie lange dauert die energetische Amortisation für diese gigantischen Mengen an Stahl und Beton, vielleicht 50 Jahre?
Hat Epoch-Times schon mal darüber geschrieben, wie lange die energetische Amortisation eines Windrads der Schande oder auch von Fotovoltaik dauert – Verhältnis Energiegewinn zu Herstellungenergie? Wenn nicht, wäre das vielleicht etwas. Man sollte das konsequent in die öffentliche Diskussion rücken, wie auch die graue Energie von Lithium-Batterien in Autos.
🖐 LESER: Wenn ich sehe, wie viel Wald für so eine größenwahnsinnige, zwangssubventionierte, überteuerte Schrott-Anlage gerodet wird, platzt mir die Hutschnur.
Vernunftdenker Don Pedro: Dies Bauwerk ist auch aus weiter Entfernung zu sehen. Eine Stahlkonstruktion ähnlich dem Eiffelturm, also nicht ein Stahlbeton-Stiehl. - Die Fragen: - Wollen wir das? 1-mal eher ja für die Erfahrung, aber 1.000-mal wohl eher nein? - Ist das finanziell rentabel? - Wie ist die Energiebilanz des Energieertrags gegenüber Energieverbrauch für Neubau, Betrieb, Abbruch? Können derart gewaltige Fundamente überhaupt sinnvoll wieder entfernt werden? Wer wird das finanzieren? Der Steuerzahler wie bei den Kernkraftwerden? Wieso nicht eine Kautionshinterlegung durch den Betreiber? Wäre es dann noch rentabel?
Kurswechsel der US-Energiepolitik: Trump beendet Subventionen für Solar- und Windkraft
Trump _ hatte sich _ kritisch über erneuerbare Energien geäußert. Dabei gehe es ihm nicht nur um deren Effizienz, sondern auch um geopolitische und ästhetische Erwägungen:
Ich will keine Windräder, die unsere Landschaft verschandeln, „ und keine Solarpaneele, die halbe Berge bedecken und potthässlich sind.“ Außerdem würden die wichtigsten Bauteile für beide Energieanlagen in China hergestellt. Diese Abhängigkeit von dortigen Lieferketten sei nicht tragbar. _ _ hatte Trump auch mehrfach erklärt, die meisten Wind- und Solaranlagen könnten ohne Subventionen nicht bestehen.
Vernunftdenker Don Pedro: Die Berechnungsmethoden der Vorteile von Solar- und Windenergie und Elektro-Autos sind hochgradiig fehlerhaft, wie die auf LIBRA gesammelten Artikel es für zahlreiche Gesichtspunkte belegen. Der Nutzen von dezentraler Stromerzeugung ist hoch. Aber die Marktverfälschung durch hohe Subventionen ist ein großer Fehler. Nur durch eine Zusammenschau aller Aspekte kann Energie-Innovation vollwertig gelingen, was die vielen weiteren Fehjler anbetrifft.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Auch Bürgermeister Wegner leistet Widerstand - Windkraft spaltet Berlin: Bezirke gegen neue Windräder in Landschaftsschutzgebieten
Nachdem der Senat die neuen Windkraftareale bekannt gegeben hat, entstand Unmut bei den Bezirken. Sie fühlen sich übergangen und wollen sich gegen neue Windkraftanlagen auf den Flächen zur Wehr setzen.
Naturschutz in Gefahr: Der Bezirksstadtrat von Spandau beklagt einen massiven Eingriff in Landschaftsschutzgebiete. Geringe Abstände zu benachbarten Grundstücken sorgen für Sprengstoff.
_ _ „Die Änderung des Flächennutzungsplans ‚Windenergie in Berlin‘ ziele darauf ab, die bundesgesetzlichen Anforderungen aus dem WindBG zu erfüllen“, erklärte der Senat. „Dieses Gesetz fordert für Berlin die Ausweisung von circa 446 Hektar (ha) Flächen mit einem Vorrang für die Windenergie.“
🖐 LESER: Wo ist das Problem? Tiere verursachen doch nur CO₂ und können weg. Und Bäume, welche CO₂ aufnehmen, braucht Berlin auch nicht. Wen interessieren denn Landschaftsschutzgebiete in Berlin? Also sollte man Berlin und die gesamte Gegend drum herum vollständig zuteeren und überall Windräder aufstellen, auch mitten in der Stadt.
🖐 LESER: Es ist von A-Z absolut völlig krank, was mit dieser dämlichen Energiewende abgeht! Ich bin der Epoch-Times sehr dankbar, dass sie das Thema nicht loslässt. Vielleicht erwähnen Sie auch jedes Mal den Infraschall, den diese Windräder der Schande über x Kilometer von sich geben, der Menschen zur völligen Verzweiflung bringen kann sowie auch Tiere schädigt? Über den Infraschall wird meines Erachtens viel zu wenig gesprochen.
Wie viele Jahre muss ein Windrad der Schande stehen, um die graue
Energie, welche nur zur Herstellung der unzähligen Kubikmeter Beton benötigt wird, zu kompensieren? Das wäre auch ein sehr interessanter Punkt!
🖐 Epoch Times ((Redaktion)): darüber wurde hier bereits mehrfach berichtet:
--- Was wir aus der Energiewende lernen können – Teil 1: Technik
--- Infraschall aus Sicht eines Physikers: Die unhörbare Gefahr?
--- Fachärztin: Behörden wollen Gefahren von Infraschall durch Windkraft „nicht wahrhaben“
Berliner Senat will Wälder für Windkraftanlagen lichten
Die Energiewende gestaltet Berlin um: Der Senat hat acht neue Areale in der Hauptstadt zu Windenergiegebieten erklärt. Bis 2032 soll im Stadtstaat eine Fläche von insgesamt 637 Fußballfeldern für diese Art der Stromerzeugung reserviert sein.
Die Ampelregierung ist abgelöst. Doch ihr im Jahr 2022 verabschiedetes Windenergieflächenbedarfsgesetz (WindBG) bleibt bestehen.
_ _ Der Grunewald ist das größte Waldgebiet im Westen Berlins. Der Forst besitzt mehrere Seen und ist ein beliebtes Ausflugsziel für Spaziergänger und Radfahrer – noch. Denn mit der Errichtung neuer Windräder in diesem Gebiet könnte dieses seinen Erholungswert verlieren. So warnte das Bundeswirtschaftsministerium bereits 2014 davor, dass Solar- und Windkraftanlagen die Landschaftscharakteristik zunehmend beeinflussen. Das habe „abwechslungsreiche Kulturlandschaften“, die für den Tourismus wichtig sind, „bereits stark verändert“.
_ _ von _ neuen Windenergiegebiet in rund 600 Metern Entfernung _ Einfamilienhaussiedlung
Ein Wohngebäude ist nur rund 400 Meter von dem neuen Windareal entfernt. Dabei ist _ Mindestabstand _ 500 Meter _ vorgeschrieben.
Vernunftdenker Don Pedro: Dürfen in den Stadtstaaten überhaupt Windenergieanlagen entstehen? Sind die Gesetz der Prozent-Flächenvorgaben zulässig? Ist es nicht eine Ansammlung von Verfassungswidrigem? Unter abgewählter Regierung sind solche Gesetze entstanden. - Wissen Sie zufällig, was die Fläche von 637 Fußballfeldern ist? - Wird die Ewigkeitsgarantie des Föderalismus-Konzepts verletzt? Ist überhaupt noch Bedarf für mehr Windenergie? Sind die Netzwerke einem "noch mehr" überhaupt gewachsen?
500 Meter Mindestabstand viel zu wenig? Problem Infraschall? 30 Prozent "Enteignung" (Wertverlust) zu Gunsten der neuen "Industrieflächen-Bewirtschafter"? Und alles wegen eines absurd unzumutbaren Gesetzes? Windenergieflächenbedarfsgesetz (WindBG)
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Nebenwirkungen der Energiewende : Medikamentenverbrauch, Immobilienpreise und Tourismus: Drei missachtete Folgen der Windkraft
_ _ die Windkraft gilt zunehmend als umstritten _ _ weil sie aus _ immer näher an bewohnte Grundstücke – und somit an die Menschen – heranrückt. Kritiker nennen hier meist die „Verspargelung der Landschaft“, Beeinträchtigung durch Schattenwurf oder die eingeschränkte Verfügbarkeit wegen ihrer Wetterabhängigkeit.
_ _ weitere Auswirkungen, die _ selten zur Sprache kommen. Wir werfen einen Blick auf die Auswirkung auf den Medikamentenkonsum sowie die Entwicklung von Immobilienpreisen und des Tourismus.
_ _ Windkraftanlagen führen zu einem erhöhten Bedarf von Schlafmitteln und Antidepressiva. _ _ Infraschallwellen beeinflussen _ alle lebenden Organismen. Beim Menschen interagieren sie mit den Sensoren der Endothelzellen in Haut und Kapillaren. Viele Menschen, die nahe Windkraftanlagen leben, berichten von Kopfschmerzen, Ohrendruck oder anderen Symptomen.
_ _ Immobilienpreise sinken _ _ Wenn die _ Anwohner ihr Haus und Grund nahe der Anlage _ verlassen wollen, kann es _ kommen ((zum)) Wertverlust der Immobilie. _ _ eine Studie des Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung (RWI) _ 2019 _ _ soll _ Gebäudewert von Häusern im Umkreis von 1 Kilometer um eine Anlage um bis zu 7,1 Prozent sinken. Bei _ 8 bis 9 Kilometern zum Windrad sinke der Effekt gegen null.
_ _ auf Basis der Jahre 2011 bis 2015 kommt das RWI für Häuser in landschaftlich reizvoller Umgebung, die vor 1950 gebaut wurden, auf einen Wertverlust von bis zu 23 Prozent, und das schon bei den damals viel kleineren Windkraftanlagen.
_ _ „Neben solchen Industrieanlagen wird wohl kaum jemand zukünftig leben oder Urlaub machen wollen“, schätzte die Rechtsanwältin Viviane Fischer von der Bürgerinitiative Gegenwind Mecklenburgische Schweiz. _ _ „Für die vom Rostocker Regionalplan betroffenen Anwohner dürfte der zu erwartende Wertverlust ihrer Immobilien aber bei deutlich über diesen 7 Prozent liegen“, so Fischer.
_ _ weitere Beeinträchtigung durch Windkraftanlagen _ _ im Bereich des Tourismus statt. _ _ wichtiger Wirtschaftsfaktor in Deutschland, besonders für ländliche Regionen. _ _ Bereits _ 2014 warnte das Bundeswirtschaftsministerium _ , dass Solar- und Windkraftanlagen die Landschaftscharakteristik zunehmend beeinflussen. __ „abwechslungsreiche Kulturlandschaften“ _ seien sie „in ihrem Fortbestand gefährdet“. _ _ Ausarbeitung „Tourismusperspektiven in ländlichen Räumen“ des BMWi _ 2014.
🖐 LESER: Zitat:“ Von allen Kraftwerksarten leistet die Windkraft inzwischen den größten Beitrag“. Das ist technisch falsch, weil die Windkraft keinen grundlastfähigen Strom erzeugt. Wir exportieren überschüssigen Windstrom mit negativem Strompreis und importieren grundlastfähigen Strom zu Höchstpreisen von bis zu 90 Cent/kWh. Deshalb steigt der Strompreis mit jeder neuen Windkraftanlage weiter. Um dies vor den Stromkunden unsichtbarer zu machen, werden die Stromsteuer gesenkt und die irren Netzentgelte für die „Erneuerbaren“ demnächst stark subventioniert.
🖐 LESER: Es ist das neue Normal in "unsererdemokratie", dass die Wissenschaft eng an den Futtertöpfen der Machtpolitik gehalten wird. Ohne das Vertrauen der denkenden Bevölkerung wird sie sich selbst zerstören.
Vernunftdenker Don Pedro: Die "Zerstörung des Wachstums" nähert sich seiner Zerstörung? Windkraft und Solarenergie sind nur bis zu einem bestimmen Volumen hilfreich für die Stromerzeugung. Verdrängt wird gern, dass der Strombedarf weit unterhalb des Heizungsbedarfes ist. Für eine ganzheitliche Sicht des Energieproblems ist Stromerzeugung nur ein maßvoller Teilaspekt. - Das am wenigsten offenkundige Problem des Infraschalls ist nur schwer argumentativ vermittelbar. Für eine Vision der ganzheitlichen Gesundheit ist es von oberstem Analysebedarf.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Windrad in Flammen: Großbrand bei Bremervörde entflammt Sicherheitsdebatte
Ein spektakulärer Brand in einer Windkraftanlage bei Bremervörde hat einen Großeinsatz der Feuerwehr ausgelöst und neue Fragen zur Sicherheit solcher Anlagen aufgeworfen. Die Ursache war offenbar ein technischer Defekt – die Anlage wurde vollständig zerstört. Die Behörden reagierten mit Auflagen und einem vorläufigen Betriebsstopp.
_ _ häufigste Ursachen _ _ Blitzeinschläge _ _ in Rotorblätter oder die Gondel _ _ technische Defekte wie Kurzschlüsse, Fehler in elektrischen Einrichtungen oder der Steuerungstechnik sowie Materialermüdung. _ _ überhitzte Getriebe oder Funkenflug infolge von Bremsenverschleiß _ _ Wartungsfehler oder Unwägbarkeiten bei Reparaturen
_ _ Insgesamt sind Vorfälle dieser Art an Windkraftanlagen _ nicht häufig. Eine amtliche Statistik gibt es dazu nicht. Der Bundesverband Windenergie schätzt die Zahl der jährlichen Brände an Windkraftanlagen in Deutschland auf fünf bis zehn – bei etwa 30.000 Anlagen. Demgegenüber spricht das Imperial College in London von etwa zehn Bränden pro Monat.
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🖐 LESER: Die lupenreine Diktatorin Ich hoffe nur, die Kosten werden dem Betreiber und den Eigentümern korrekt in Rechnung gestellt.
Vernunftdenker Don Pedro: Im Jahr brennen 0,4 Prozent der Anlagen, meint die Wissenschaft. 3 Promille, meint der Windkraft-Verband (darf man "Verband" heutzutage mit "Lobby" gleichsetzen?). Es gibt eine Meldepflicht für Grippe - der § 7 Infektionsschutzgesetz - , die natürlich auf keinen Fall zuverlässig die Grippefälle belegen kann. Und es gibt keine Meldepflicht für brennende Windkraftanlagen, obgleich
diese natürlich auf jeden Fall zuverlässig die Feuerfälle belegen könne. Man sieht, der Gesetzgeber muss Prioritäten setzen. Brennen bis zu nahezu 100 % der Anlagen? Denn...
Brennen bis zu nahezu 100 % der Anlagen? Denn sofern 0,4 Prozent stimmt und die mittlere Lebensdauer 25 Jahre ist, so wären das 10 %. Oder im Hinblick auf das Mengenwachstum der Anlagen: Sogar bis zu 100 %? Ist Verbrennen lassen dank altersbedingter Defekte preiswerter als der aufwendige Rückbau der Maschinenzentrale und des kaum recycelbaren Verbundmaterials der Rotorblätter? 100 Feuerwehrleute mit knapp 1 Tag Einsatz, besonders preiswert ist das Verbrennenlassen auch nicht unbedingt.
Allerdings bezahlt das dann der Steuerzahler, nicht die Firma. Der Steuerzahler ist geduldig im Gegensatz zu Investoren. - Man vermute nie Böses ohne Anhören der Gegenseite. Realität dürfte sein, dass die meisten Anlagen geordnet rückgebaut werden. Dennoch besteht öffentliches Interesse, die Brandfallmenge statistisch zu belegen. Wie bei der Autounfall-Statistik könnten die Versicherer die beste Datenquelle dafür sein, sofern möglicherweise Versicherungspflicht besteht. Dies sind nur Hinweise. Entsprechende Klärung ist hier nicht die Aufgabe.
Analyse: Insolvenz trotz Milliardensubvention? Vom Geldsegen zum Kapitalvernichter: Deutsche Windkraftfirmen im Abwind
Viele Windkraftfirmen stecken in der Krise. Schlecht bestellt ist es dabei nicht nur um die Finanzen der Betreiber, sondern mitunter auch der Hersteller. Ein Risiko für Kommunen, die in der Windkraft vielfach risikolose Pachteinnahmen sehen. - Autoren: Tim Sumpf (Epoch Times) mit dem Experten: Dipl.-Ing. Klaus Hellmuth Richardt, *1951, war 38 Jahre an der Entwicklung, dem Vertrieb, dem Bau, dem Betrieb und der Modernisierung von Wasserkraft- und thermischen Kraftwerken beteiligt. Seine Arbeit umfasste Nuklear-, Kohle-, Öl-, Müll-, Gas-, Kombi- und Solaranlagen weltweit. Er veröffentlichte bislang zwei Bücher, „Damit die Lichter weiter brennen“ und „Grüne Volkswirtschaft“, und arbeitet an einem weiteren.
_ _ Die Windkraft gleicht jedoch eher einem Glücksspiel, denn einer sicheren Geldanlage _ _ enorme Betriebsrisiken _ _ Brände durch Blitzschlag, Entzündung __ Auslaufen von Betriebsmitteln. Als Brandschutzmaßnahme genügt _ ein Feuerlöscher in der Gondel und einer am Eingang, obwohl die Feuerwehr _ nicht mehr in den hohen Turm vordringen kann. _ _ Häufig _ sind _ Flügel- und Gondelabstürze _ Umweltverschmutzung und Gesundheitsgefahren durch Flügelabrieb und Infraschall.
_ _ finanziellen Risiken der Windkraft _ _ Betreiberfirmen in der Regel mit wenig Kapital ausgestattet _ _ wie die großen Lieferfirmen – nahe an der Insolvenz agieren. _ _ weil die Kommunen vermeintlich risikolos Grundstücke für mehrere Zehn- bis über Hunderttausend Euro pro Jahr verpachten, das Bau-/Betriebsrisiko aber bei der Betreiberfirma verbleibt.
_ _ in Deutschland installierten Windturbinen stammen im Wesentlichen
von _ Enercon, General Electric, Nordex, Senvion, Siemens und Vestas. _ _ installierten in den vergangenen 35 Jahren _ 26.000 Windkraftanlagen _ _ Nennleistung _ 65 Gigawatt (GW)
Das siebte Unternehmen _ seit 1990 über 1.000 Anlagen _ die NEG Micon Deutschland GmbH, _ im vergangenen Jahrzehnt lediglich Rückbautätigkeiten
_ _ räumt _ mit dem Märchen auf, dass Windkraft _ billigst – _ 2 bis 4 Cent pro Kilowattstunde (ct/kWh) _ _ selbst an _ idealem Standort _ über 5 ct/kWh. An _ schlechtem Standort _ über 11 ct/kWh
_ Investitionsnebenkosten _ in den vergangenen zehn Jahren von _ 260 €/kW auf 506 €/kW
_ _ ist für Windkraft und Solar mit Zusatzkosten in Höhe von rund 20 Billionen Euro zu rechnen. _ Märchen vom billigen „erneuerbaren Strom“ _ ausgeträumt.
_ _ Deutschland Windkraftwerke _ volles Pleiterisiko. _ Erträge an Land unterschreiten die _ Kosten bei Weitem. _ _ Enercon, Vestas, Nordex _ Siemens Gamesa, kämpfen mit Verlusten und Garantieverpflichtungen. Senvion Deutschland _ seit 2019 pleite und abgewickelt,
_ _ Verpächter _ für Windkraft _ haftbar für _ Schäden oder Rückbau, sobald der Pächter pleitegeht. _ Nachhaftung _ sehr teuer _
● Mikroplastikabrieb der Windräder Wälder und Felder vergiftet __ aufwendig entsorgt werden muss,
● Infraschall und Schlagschatten die Anwohner und Tiere schädigen und krank machen, die dafür entschädigt werden müssen,
● Schadensfälle wie Brand, Gondel-, Flügelabsturz und/oder Umweltkontamination hohe Fremdkosten verursachen,
● der Rückbau aufgegebener Baustellen oder kompletter Kraftwerke mangels Masse in der Betreibergesellschaft von der Kommune übernommen werden müssen.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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🖐 LESER: Na, das wird noch ne teure Kugel Eis werden!! Allseits gut durchdacht und analysiert. Vielleicht hätte man das Projekt an Sonderschulen ausarbeiten lassen sollen, da ist der Blick aufs Wesentliche analytischer und die Grundrechenarten werden noch angewendet.
🖐 LESER: Die Grundrechenarten können nicht durch Ideologie ersetzt werden. Kann überhaupt jemand in der Regierung rechnen? Wissen die was eine Billion ist? Offensichtlich können die auch nicht sparen, weil sie nicht rechen können.
🖐 LESER: "Insolvenz trotz Milliardensubvention? Vom Geldsegen zum Kapitalvernichter: Deutsche Windkraftfirmen im Abwind" _ _ .Leider sind politische Fehler bzw.Politiker (noch)nicht juristisch zur Verantwortung zu ziehen ,was aber dringend der Fall sein müsste? So darf der Steuerzahler für seine Verlust-Milliarden stets ein neues Grab schaufeln?
🖐 LESER: Der größte Fehler bei der Umstellung der Energiewirtschaft auf "erneuerbare Energie" ist die Reihenfolge der Abläufe: Erst Windräder, dann Stromtrassen und zuletzt Stromspeicher. _ _ Vielleicht hätte man Natur-Wissenschaftler befragen sollen, bevor man planlos die Energiewirtschaft ändert
Vernunftdenker Don Pedro: Im Insolvenzfall müssen die Kommunen gewaltige Kosten tragen. Einmal mehr, dass die Bürger von heute von etwas profitieren (Pachtgebühren an die Kommunen), was die Erben - die Bürger von morgen - als Hypothek ohne Nutzwert aufgehalst bekommen. Kernenergie-Endlagerung ist demgegenüber eine Bagatelle, weil ohnehin durch neue Nachverwertung des Mülls bald kaum noch ein Problem. Und die Pachtgebühren der Kommunen sind großenteils nicht für die arbeitenden indigenen Bürger, sondern für Versorgung von Grenzenübertretern?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Zu optimistisch spekuliert : Europas Offshore-Windindustrie in finanziellen Turbulenzen
Die europäische Windindustrie kämpft mit finanziellen Schwierigkeiten. Die Bilanzen bleiben oftmals hinter früheren, teils zu hohen Erwartungen zurück. Dies und weitere Gründe führen zu Verlusten in Milliardenhöhe. Eine Analyse.
_ _ Der Energieanalyst David Turver, Autor des Eigan Values Substack, teilte der Epoch Times mit, dass die gestiegenen Preise für Windkraftanlagen die Betreiber beeinträchtigt hätten. Zudem meinte er, dass „der größere Einfluss die gestiegenen Zinssätze waren“. Er fügte hinzu: „Dies hat große Auswirkungen auf ihre Finanzierungskosten und bedeutet, dass sie höhere Strompreise verlangen müssen, um Geld zu verdienen.“
((Unternehmer-Klage:)) „Viele Banken eröffnen keine Konten für uns. Praktisch jede einzelne der herausfordernden Banken im Vereinigten Königreich hat sich geweigert, ein Konto für uns zu eröffnen, weil wir ein Öl- und Gasunternehmen sind“, sagte Brown. _ _
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Vernunftdenker Don Pedro: Tröstlich? - "Debanking" also auch für die ganz Großen. Wenn den betreffenden Banken plötzlich die Heizung und der Strom ausgeht, weil die ganz Großen ihnen ein "De-Energizing" auferlegen? Welche der Banken holt die Wärme nicht aus Erdöl und Erdgas? Es geht aber vielleicht weniger um Konteneröffnung als um Kreditlinien für Betriebsmittel-Bedarf?
_ _ Die Weigerung von Betriebsmittel-Spitzenausgleich für Rüstungsunternehmen könnte man nachvollziehen, aber auch diese sollten für reine Kontenführung keinerlei Blockierung unterliegen. Bankkonto-Führung ist wie ein "privatrechtliches Grundrecht" und sollte vielleicht gesetzgeberisch geeignet abgesichert werden für alle allgemein orientierten Banken.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Kraftwerke in den Seilen : Der Berg ruft: Erfinder will Windkraftanlagen ins Gebirge bringen
Hier kommt der Ingenieur Thomas Beiser ins Spiel. Mit einer vollkommen neuartigen Konstruktion will er Windkraftanlagen in die Berge bringen – auch wenn dies streng genommen nichts an der Tatsache ändert, dass in den Bergen keine Windräder „stehen“: Anstatt die Turbinen auf einen hohen Mast zu setzen, will er diese an zwei, besser vier Seile hängen, die zwischen benachbarten Bergen gespannt sind.
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🖐 LESER: Auf diesen Kabelsalat sind die meisten Bergdörfer bestimmt ganz wild drauf. Wenn statt ruhiger und friedlicher Natur diese Vogelschredder sich wie wild drehen, zwischen jedem Berg und Hügel, werden sich Erholungssuchende wohl anders orientieren müssen.
🖐 LESER: In den Bergen ist der einzige Ort wo Windkraftanlagen, auch die großen wirklich Sinn machen. Das brummen stört keinen, weil dort keiner wohnt. Die Windkraftflügel können auch keine Vögel zerhacken, weil dort oben so hoch keine Vögel rumfliegen. Die Abkühlung des Bodens um das Windkraftrad drum rum wäre dort in den Bergen auch von Vorteil. Also nur zu baut Windkrafträder zukünftig nur noch in die Berge, dann haben die Alpen wenigstens nen Nutzzweck
🖐 LESER: Wenn man im ganzen Land die Riesenpropeller wieder abbauen wird, nennt man es "Renaturierung", kostet einen Haufen Geld und niemand will dafür verantwortlich gewesen sein.
Vernunftdenker Don Pedro: Bald im Tourismus-Prospekt: "Der Ausblick auf ein Meer von Windmühlen an Seilen ist in unseren Bergen, was das Auge unserer Gäste beim Blick aus dem Fenster beglückt. Dass wir das noch erleben durften, schluchzen viele beständige Gutmensch*innen, mit ihren Kindern von weit angereist aus Deutschlands Großstädten für dies einzigartige Landschafts-Erlebnis."
Mikroplastikabrieb: „100 kg Abrieb pro Jahr“: So viele Partikel verteilt eine große Windkraftanlage an die Umgebung
Er hat sich seit mehreren Jahren intensiv damit beschäftigt, was Windkraftanlagen an die Umwelt abgeben. Thomas Mock schildert im Interview, was da alles abfällt und inwiefern die Partikel auch die Gesundheit der Menschen gefährden können.
_ _ Thomas Mock, Syndikus [Anm. d. Red.: Rechtsanwalt] und ehemaliger politischer Leiter
in einem Industrieunternehmen, hat sich seit mehreren Jahren intensiv mit dieser Thematik befasst. Der Epoch Times steht er Rede und Antwort.
_ _ pro Jahr sind das in der Hochrechnung _ _ bis zu 60.000 Tonnen Mikroplastik, die diese Energiequelle an die Umwelt abgibt.
_ _ Früher mussten sich Techniker mit Seilen und umfangreichen Schutzvorkehrungen entlang der Rotoren abseilen, um an die Schäden an den Rotoroberflächen heranzukommen. Heute werden die Rotoren mit Drohnen analysiert und die Schäden mit Reparaturrobotern ausgebessert. Die neueste Generation agiert weitgehend selbstständig auf dem Rotorblatt
_ _ In diesen Teilchen befinden sich die im Epoxidharz der Oberfläche verwendeten giftigen Chemikalien
PFAS (Per- und polyfluorierte Alkylsubstanzen) und BPA (Bisphenol-A). _ bei der Verarbeitung gelten in Deutschland hohe Schutzvorkehrungen wie Ganzkörperschutzanzüge. _ Herstellung so teuer gemacht, dass in Deutschland seit vielen Jahren keine Rotorblätter mehr hergestellt werden. Anderswo in der Welt werden unter anderem Ganzkörperschutzanzüge weder vorgeschrieben noch verwendet. _ _ der hohe _ schutz bei uns _ verstärkte Gesundheitsschäden
_ _ Im Feld gelangen diese Materialien mit den Mikropartikeln in _ Böden und Gewässer beziehungsweise in das Grundwasser.
_ _ müssen Grenzwerte definiert werden, die bei Überschreiten zu einem Betriebsstopp führen können. Es müssen _ _ angemessene Rückstellungen verlangt werden für den Fall kontaminierter Flächen _ _ Denn gegebenenfalls können diese Flächen nicht mehr für die Lebensmittelproduktion genutzt werden. Das sind dann faktisch enteignete _ enteignete Landwirte.
_ _ Vor allem aber müssen PFAS und BPA umgehend in den Rotoren verboten und durch alternative Stoffe ersetzt werden. _ _ müssen Importbeschränkungen : umgesetzt werden.
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🖐 LESER: Kein Wort über den »frevelhaften« Abbau von Balsaholz in Südamerika. Wo bleibt der Aufschrei der Umwelt-Aktivisten und der massenweise vorhandenen NGOs - die sich sonst über jeden »Furz« ereifern? Dass so ein Windrad-Monster in seiner Lebensarbeitszeit nicht mal die für die eigene Herstellung benötigte Energie zurück liefert, ist ein Skandal. Die Energie-Bilanz ist also negativ. An eine Öko-Bilanz wage ich gar nicht zu denken
🖐 LESER: Bei derzeit ca. 30.000 Windkrafträder in Deutschland macht es 3.000 Tonnen hochgiftiges Material in die Lungen der Menschen, auf die Felder, in die Tiere und in Gewässer und Meere. Weitere Anlagen werden gebaut und sind geplant. Was in Deutschland betrieben wird ist eine gigantische Vergiftung. Im Prinzip sind Nahrungsmittel kaum mehr essbar, kein Urlaub in den meisten deutschen Feriengebieten, Kinder die draußen nicht spielen sollten. Als Gemeinde oder Bürger der man solche Windkrafträder aufzwingt, würde ich die Gegend mit professionellen Warnschildern pflastern. Vor Spaziergängen wird gewarnt. So dass es Schule in ganz Deutschland macht und alle Welt auf die Vergiftung von Mensch und Tier in diesem Land aufmerksam wird.
Verbundene Deckel an Plastikflaschen sind angesichts dessen ein Hohn einer von Dummheit geprägten ideologischen Politik.
🖐 LESER: Das sind bezogen auf die Gesamtzahl der in D vorhandenen Windräder mehr als 2.500.000, also 2,5 Millionen Tonnen Mikroplastik/resp. Feinstaub. Das ist somit mehr als das 10-fache des Feinstaubeintrags durch alle PKW in unserem Land. Der Eintrag von Feinstaub/Reifenabrieb beträgt letzten Daten zufolge ca 150 000 Tonnen/Jahr. Daran sind übrigens auch alle E-Autos beteiligt, egal ob Hybrid oder Voll-Elektro. Echt interessant, was und wen die Politik hier so massiv bekämpft wegen des Umweltschutzes. Und an diesen Daten ändert die CO²-Steuer rein gar nichts, wie auch. Das ist alles nur Geld, dass in irgendwelchen undurchsichtigen Kanälen und "Taschen" landet, ohne auch nur 1 Gramm CO² zu verhindern.
((LIBRA-Anmerkung: Stimmen diese Mengen wirklich?))
Vernunftdenker Don Pedro: Wind und Sonne stellen keine Rechnung und haben kein Endlagerproblem? Oder eine ziemlich gesalzene? Endlager ist überall, nicht punktuell in einem Bergloch... Ein weiter Weg bis zu einer fast idealen Energie-Welt ohne fossile Energieträger...
Rotoren sind aus Balsaholz? - de.wikipedia.org/wiki/Balsabaum "für einige Typen von Rotorblättern von Windkraftanlagen. Unter anderem kommt Balsaholz bei den 75 m langen Rotorblättern der Siemens SWT-6.0-154 zum Einsatz. In Bex in der Schweiz wurde 2013 erstmals eine Brücke für LKW bis zu 40 Tonnen Belastung aus Balsaholz gebaut."
Die Besonderheit: Das spezifische Gewicht ist ähnlich niedrig wie Hartschaum.
Baut Siemens also doch noch "Rotorblätter in Deutschland"? Vielleicht nicht mehr?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Diverses bereits verfügbar:
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Windkraftanlagen unter Denkmalschutz gestellt – „Massive Rückbaukosten“ gespart?
Brandenburg stellt als erstes deutsches Bundesland zwei alte Windkraftanlagen unter Denkmalschutz. Kritiker werfen der Besitzerin vor, dass sie damit hohe Entsorgungskosten sparen wollte. Ist dieses Szenario auch in anderen Bundesländern denkbar?
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Vernunftdenker Don Pedro: Da warten noch ein paar Kernkraftwerke auf Denkmalstatus. Das spart dem Bund die Finanzierung von Rückbaukosten. Mit angegliedertem Erholungspark und mit Radiotherapie wie anno 1900 gegen Rheuma, Altwerden, Migräne, Herzflimmern, "Rücken" und überhaupt alles Übel.
Wenn die umliegenden Kommunen für diese Jahrtausende alten Naturheilverfahren die Werbetrommel rühren, kommen Millionen Sekten-Mitglieder dank Attest ihrer wissenschaftlichen Homöopathie-Experten.
Städtische Straßen und Parkplätze verdienen ebenfalls Denkmalschutz. Sie dürfen dann nicht mehr durch Radwege verschandelt werden.
Auch Politiker sollten unter Denkmalschutz. Sie dürfen dann nicht mehr mit Botox, Haarfärben und zwei Millimeter Kosmetik-Schicht verschandelt werden.
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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** 👩👩 (neu) _!!!!!_ *EKS *Solarenergie, *Sonne : Statistik, Varianten, Technologie. - Solaranlagen durch Immobilieneigentümer - Eigenheime, Geschosshäuser.
▼ mehr! ▼
► 2025-11-02 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/ter-aaa-de.htm#TEE-ZZSBA-SOLAR Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Ex-Bundeskanzler Helmut Schmidt : Die heutige politische Klasse ist gekennzeichnet durch
ein Übermaß an Karrierestreben und Wichtigtuerei und durch ein Übermaß an Geilheit, in Talkshows aufzutreten.
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
Grundlegende Analysen von besonderem Wert sind selten selbst bei Bestenauslese. In nachstehender Linkliste zu finden unter (Datum):
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Keine Zukunft ohne Sonnenenergie 2025-07-20 _ können weltweite Energiekrise verhindern
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Energiedichte: Schlüsselinfo zum Begreifen:
Allgemeine Anmerkung: Den Unterschied beachten: Photovoltaik für Strom, Solarthermie für Wärme.
„Wende dein Gesicht der Sonne zu, und du lässt die Schatten hinter dir.“ (Finnisches Sprichwort)
((Solarenergei:)) "Die Schwierigkeiten wachsen, je näher man dem Ziele kommt.“ (Johann Wolfgang von Goethe 1749–1832)
„„Von mir werden Sie den Satz nicht hören – der ist ja so bekloppt wie simpel –, dass die Sonne keine Rechnung schickt.“ (Bundeswirtschaftsministerin Katharina Reiche. Ist das nun anprangerbare Hate Speech? Werden gewisse Grünen-Politiker als "bekloppt" bezeichnet?) <-- D25705 https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/so-bekloppt-wie-simpel-reiche-laesst-deutsche-energiewende-ueberpruefen-a5182415.html -->
Kosten von 2,2 Milliarden US-Dollar : „Niemals die Versprechen erfüllt“: Größtes Solarturmkraftwerk in den USA wird 2026 abgeschaltet
In der Mojavewüste in den USA dominiert die Sonne. Ideale Voraussetzungen also für ein großes Solarkraftwerk. Seit mehr als elf Jahren liefert eine solche Anlage Strom. Wegen Unwirtschaftlichkeit soll die Anlage im kommenden Jahr teilweise stillgelegt werden.
_ _ Das Solarkraftwerk Ivanpah in Kalifornien soll 2026 nach knapp zwölf Jahren Betriebszeit vorzeitig vom Netz gehen. Das zuständige Energieunternehmen hat jetzt die Verträge wegen ausufernder Kosten gekündigt. Hinzu kommt anhaltende Kritik von Naturschutzverbänden, dass durch die Anlage bereits Tausende Tiere zu Tode gekommen sind. _ _ Nennleistung von 386 Megawatt (MW
_ _ nicht _ Photovoltaikmodule _ _ Stattdessen _ 347.000 computergesteuerte Spiegel,
sogenannte Heliostaten, auf _ rund 1.400 Hektar ((LIBRA: also etwa 14 Quadratkilometer - etwa 3 mal 4 Kilometer)) um drei rund 140 Meter hohe Türme. _ _ lenken das Sonnenlicht zum oberen Teil der Türme, wo jeweils ein bis zu 1.000 Grad Celsius heißer Brennpunkt entsteht. _ _ erwärmt die hohe Temperatur eine Flüssigkeit, die verdampft. Dieser Dampf treibt eine herkömmliche Dampfturbine an, die wiederum Strom produziert.
Für die Nachtstunden _ ein fossiler Dampferzeuger zum Betrieb der Turbine _ _ Über _ Wärmespeicher verfügt die Anlage nicht. _ _ Der damalige US-Präsident _ Obama förderte das Projekt _ 2011 mit 1,6 Milliarden Dollar _ _ „ein Beispiel dafür, wie Amerika weltweit führend in der Solarenergie wird“. Insgesamt kostete die Anlage rund 2,2 Milliarden Dollar _ _ Ursprünglich waren die Verträge bis 2039 ausgelegt.
produzierte weniger Strom als erwartet und war _ auf Erdgas angewiesen _ _ konzentrierte Solarenergie kann nicht mit den heutigen Photovoltaiksystemen mithalten.
🖐 LESER: ForYourEyesOnlyvor 12 Stunden Unwirtschaftlichkeit, ausufernde Kosten und tausende tote Tiere. Also die besten Voraussetzungen dafür, dass ein solches Ding in Deutschland gebaut wird. Passt doch prima zu den Windmühlen, welche bei Windflaute keinen Strom liefern.
Vernunftdenker Don Pedro: Analoge Projekte für die Sahara für Europas Strombedarf wurden storniert wegen unterschätzter PRoblem, beispielsweise Sandabrieb. Es war wichtig, dass dies Pilotprojekt erfolgte. Nur so entstehen dauerhaft verwertbare Anhaltspunkte über die Technologie-Komponenten, über die Wirtschaftlichkeit und über unerwartete Probleme. Der teilweise Verlust von 2 Milliarden Euro ist vertretbar, gemessen am Bedarf an belastbaren realen Erfahrungen über das eine und das andere, die dann eingehen in den Bestand an technologischem Wissen.
Zur Volltext-Fassung?
(statt Auszug):- Nachstehenden Link anklicken. Dann suchen ganz oben bei einer der 3 Spalten. Dort anklicken: "v mehr v"
https://infos7.org/pde/ter-aaa-de.htm#TEE-ZZSBA-SOLAR
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Keine Zukunft ohne Sonnenenergie : Diese drei Stromerzeuger können eine weltweite Energiekrise verhindern
Höher, schneller, weiter. Das Streben einer wachsenden Menschheit nach Wohlstand und Entwicklung, geht mit einem unersättlichen Energiehunger einher, der auf Dauer von konventionellen Kraftwerken nicht gedeckt werden kann. Was bleibt, um eine weltweite Energiekrise zu verhindern? - Autoren: Dr. Günther Riedel, Tim Sumpf
Der weltweite Energiebedarf hat sich in den vergangenen Jahrzehnten vervielfacht. An ihre Grenzen – und mittelfristig darüber hinaus – gelangt die Stromversorgung durch aufstrebende Wirtschaften, neue Technologien und die zunehmende Elektrifizierung.
Sämtliche Energie auf der Erde, mit Ausnahme radioaktiver Elemente und Prozesse, stammt von der Sonne, entweder direkt: Solarenergie, indirekt: Wind, Wasser, Biomasse und Erdwärme oder historisch: fossile Brennstoffe.
Energie im Überfluss kann nur die Sonne selbst oder ihre technische Nachbildung in Fusionskraftwerken liefern. Mehrere deutsche Projekte arbeiten gleichzeitig an verschiedenen Varianten der Umsetzung der Kernfusion.
🖐 LESER: Ein paar Fakten zu dem ausgezeichneten Artikel:
1) Der Zerfall von radioaktiven Elementen auf der Erde entspricht der Leistung von 30 000 x 1 GW AKWs. Die natürliche Strahlung dadurch ist nicht schädlich. Werden wenige % der gleichen Strahlung durch Menschen in Kraftwerken erzeugt, ist sie nach Grüner Überzeugung tödlich.
2) Die Milankovic Vorhersagen wurden in den letzten Monaten durch Professorin V. Zharkova mit modernster Technik neu berechnet und liefern den Nachweis, dass über 90 % des Klimawandels vom Abstand der Sonne von der Erde abhängt. Das heutige UN CO2 Narrativ ist damit beendet. Stichwort: Barycentrum unseres Sonnensystems.
3) China will die USA mit über 90 AKWs mit 300 AKWs 2060 überholen. Die Westinghouse Technologie - und ihre Derivate in China und Korea - wird in Serie produziert. Danke, Europa, für den deutschen Ausstieg...
Vernunftdenker Don Pedro: Auf rund 20 Seiten eine großartige Analyse als Gesamtschau - Schaubilder - der Statistiken der neueren Erdgeschichte, des Klimas, der Sonnen-Korrelation. Die Politik in Deutschland für den nötigen Wandel ist nicht insgesamt irrig, aber in ihren wesentlichen Komponenten inkohärent mangels Kompetenz der Entscheider und fehlgeleitet durch Ideologen, die genug öffentliche Palaverzeit haben, um die beruflich vielbeschäftigten Naturwissenschaftler aus der öffentlichen Sichtbarkeit zu verdrängen.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Dieser Artikel ist derart hochwertig und reichhaltig, dass gar nicht erst versucht wird, hier wichtige Punkte wiederzugeben. Alles am Artikel ist wichtig, das ist das Problem. Allein für diesen Artikel könnte ein Probeabonnement der Epochtimes lohnen. Der Artikel hat den Wert eines eigenständigen Buches.
Aus einem anderen Artikel vom 27. November 2024 der Epochtimes: "Unser Gastautor, der Chemiker Dr. rer. nat. Günther Riedel, arbeitete 35 Jahre als Chemiker in Forschung, Entwicklung und Anwendungstechnik, zuletzt als Leiter einer anwendungstechnischen Abteilung der BASF. Im Ruhestand studierte er Astronomie und Biochemie an der Universität Heidelberg und beschäftigt sich mit Klima- und Energiefragen."
Kurswechsel der US-Energiepolitik: Trump beendet Subventionen für Solar- und Windkraft
Trump _ hatte sich _ kritisch über erneuerbare Energien geäußert. Dabei gehe es ihm nicht nur um deren Effizienz, sondern auch um geopolitische und ästhetische Erwägungen:
Ich will keine Windräder, die unsere Landschaft verschandeln, „ und keine Solarpaneele, die halbe Berge bedecken und potthässlich sind.“ Außerdem würden die wichtigsten Bauteile für beide Energieanlagen in China hergestellt. Diese Abhängigkeit von dortigen Lieferketten sei nicht tragbar. _ _ hatte Trump auch mehrfach erklärt, die meisten Wind- und Solaranlagen könnten ohne Subventionen nicht bestehen.
Vernunftdenker Don Pedro:
Die Berechnungsmethoden der Vorteile von Solar- und Windenergie und Elektro-Autos sind hochgradiig fehlerhaft, wie die auf LIBRA gesammelten Artikel es für zahlreiche Gesichtspunkte belegen. Der Nutzen von dezentraler Stromerzeugung ist hoch. Aber die Marktverfälschung durch hohe Subventionen ist ein großer Fehler. Nur durch eine Zusammenschau aller Aspekte kann Energie-Innovation vollwertig gelingen, was die vielen weiteren Fehjler anbetrifft.
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Energiewende durch Balkonkraftwerke? Man sollte sich nicht blenden lassen
Die Deutschen lieben Balkonkraftwerke. Eine Million Geräte sind mittlerweile in Deutschland installiert, etwa doppelt so viele wie noch vor einem Jahr. Im Verhältnis zu den insgesamt 44 Millionen Wohnungen hierzulande eine beeindruckende Zahl.
Vernunftdenker Don Pedro:
Hat irgendjemand Angst, dass ihm zu viele Mieter weniger Strom abkaufen? Soweit hier ermittelt, sind die Balkon-Solaranlagen rentabel, sofern sie wenig kosten und selber eingebaut werden. Zum Heizen bringt es wenig und Speichern ist vielleicht unwirtschaftlich, vielleicht auch nicht.
Weiteres wäre noch zu klären. Jedenfalls, niemand hat behauptet, dass sie die Stromversorger überflüssig machen. Nur haben die Stromversorger eine kleine Sorge mehr, dass die Selbstversorger deutlich weniger Verbraucher einkaufen, wenn gerade sowieso Solarenergie im Überfluss zu verkaufen ist. Ist das vielleicht die Motivation für die vielleicht vorher erhaltene Pressemitteilung?
Neues Solarspitzengesetz in Kraft getreten – was Anlagenbetreiber wissen müssen
Solaranlagen erzeugen in Deutschland immer mehr Strom. Gerade im Sommerhalbjahr kann das die Netzstabilität bedrohen. Das neue Solarspitzengesetz soll nun die Mittagsspitzen in den Griff bekommen. Was gilt jetzt für Anlagenbetreiber?
60-Prozent-Regelung Wenn der Netzbetreiber feststellt, dass er eine Neuanlage nicht fernsteuern kann, gilt für sie die 60-Prozent-Regelung. Das bedeutet, sie darf nur noch maximal 60 Prozent ihrer Nennleistung ins Netz einspeisen. Die Netzbetreiber haben bis 1. Januar 2026 Zeit, die Prüfungen zur Fernsteuerung durchzuführen.
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Vernunftdenker Don Pedro:
Das Entscheidende ist zu ergänzen: "Der Staat kann dir jederzeit neue Konditionen diktieren." Was es in diesem Fall heißt, ist aus dem frei verfügbaren Artikel zu ersehen. Der Bedarf von Neuregelung ist sicherlich gegeben. Die Frage ist nur, darf man durch ein neues Gesetz einfach einseitig die Vertragsgrundlagen ändern?
Denn die Regeln für Einspeisung und Vergütung sind als Sammelvertrag zwischen dem Staat und den einige Millionen Energie-Kleinlieferanten (Energie-Kleinunternehmer...) interpretierbar. Kann im Fall von Schlechterstellung der Bürger einen Schadensersatz wegen der Enteignungs-Komponente verlangen?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Was das Statistische Bundesamt nicht sagt : Mehr Solarstrom, mehr Importe: Energiewende verlagert deutsche Stromerzeugung ins Ausland
Noch nie haben „die Erneuerbaren“ einen größeren Anteil an der deutschen Stromerzeugung gehabt als im dritten Quartal 2024. Gründe seien vorrangig günstige Wetterbedingungen und der Zubau an Photovoltaikanlagen. Noch nie musste aber auch so viel Strom importiert werden.
((2024) Ein Jahr später speisten (mindestens) 3,4 Millionen Photovoltaikanlagen sodann 23,0 TWh Strom ins öffentliche Netz ein. Bei analoger Berechnung und 91,05 GWinst im Juni 2024 sind das nur noch 252,6 GWh/GWinst – und damit rund 6,7 Prozent weniger als im Jahr 2023. Das gleiche Muster zeigt sich, wenn man die Ausbeute der Windkraftanlagen betrachtet. Während die installierte Leistung im vergangenen Jahr um knapp 4,5 Prozent stieg, sank die spezifische Stromausbeute um 2,2 Prozent.
_ _ 63,4 Prozent der innerdeutschen Stromerzeugung? Die Stromerzeugung aus konventionellen Energieträgern sank nach vorläufigen Zahlen im 3. Quartal 2024 gegenüber dem Vorjahresquartal um 4,7 Prozent „auf einen Anteil von nur noch 36,6 Prozent des gesamten inländisch erzeugten Stroms“.
_ _ etzteres nicht die gesamte Wahrheit _ _ beschreibt das Statistische Bundesamt in seinen _ „methodischen Hinweisen“: "In der Statistik erfasst werden alle Kraftwerke und Erzeugungsanlagen in Deutschland, die Strom in das Netz für die allgemeine Versorgung einspeisen."“
_ _ es ist _ nicht der gesamte inländisch erzeugte Strom. So sei „Strom, der in Industriekraftwerken erzeugt und direkt in den Industriebetrieben wieder verbraucht wird“, nicht in den Daten enthalten. Dazu zählen unter anderem die Kraftwerke der Deutschen Bahn.
Ebenfalls außen vor ist „Strom, der durch Photovoltaikanlagen privater Haushalte
erzeugt und im Haushalt verbraucht wird“. _ _ Das gleich gilt für den Anteil „der Erneuerbaren“ am Industriestrom. Da produzierende Betriebe – insbesondere jene, die eigene Kraftwerke haben – auf jederzeit ausreichende zuverlässige Stromversorgung angewiesen sind, dürften Erdgas, Kohle und Öl in diesen Bereichen überwiegen.
_ _ ist die Aussage „63,4 Prozent des insgesamt erzeugten Stroms“ höchstwahrscheinlich _ irreführend.
_ _ Dass _ neue Anlagen weniger leistungsfähig sind, kann mehrere Ursachen haben. Eine _ lautet, dass neuere Anlagen an immer schlechteren Standorten errichtet werden _ _ ((oder:)) zwar immer mehr Anlagen entstehen, diese aufgrund der beschränkten Kapazitäten im Stromnetz aber nicht einspeisen können.
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🖐 LESER: Was uns der [] verschweigt: wir importieren viel dreckigeren Strom, als wir selbst hätten produzieren können. Dafür sind die Atomkraftwerke abgeschaltet.
Vernunftdenker Don Pedro:
Das Wichtigste, was verdrängt wird: Dies ist die Bilanz für Strom, nicht für den viel größeren Energiebedarf für Wärme. Die Lösung der Wende liegt noch in weiter Ferne.
Finanzen : Warum sogar steuerfreie Solaranlagen Sorgen machen
Die Kehrseite der Steuerfreiheit ist allerdings: Auch Verluste wirken sich nicht steuermindernd aus.
_ _ Wurde die Photovoltaikanlage vor der Einführung der Steuerfreiheit erworben, _ stellt sich _ die Frage, wie nachlaufende Betriebsausgaben zu behandeln sind _ _ etwa Wartungs- oder Steuerberatungskosten für das Jahr 2021 sein, die erst später angefallen sind.
Laut Finanzverwaltung sind diese nicht abzugsfähig. Das Finanzgericht Nürnberg hat dem zugestimmt (Urteil vom 19. September 2024, 4 K 1440/23). _ _ Revision ist _ beim Bundesfinanzhof anhängig: BFH III R 35/24
_ _ Hierzu sind Klagen bei den Finanzgerichten Hessen und Rheinland-Pfalz anhängig. Aufgrund der Vielzahl an Einsprüchen werden laut Mitteilung des Finanzministeriums Schleswig-Holstein diese unter einem sogenannten Massenrechtsbehelfsgrund gesammelt.
_ _ bedeutet, dass erst nach Abschluss der ersten Verfahren dazu ( _ Musterverfahren) über die Einsprüche entschieden wird. Betroffene sollten daher Einspruch gegen ihren Steuerbescheid einlegen. Wird in den Verfahren zugunsten der Steuerpflichtigen entschieden, ließe sich somit die Steuerfestsetzung noch ändern.
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Vernunftdenker Don Pedro:
Natürlich wissen alle Betroffenen, dass sie das können, kennen sich ausreichend aus für Widersprüche und haben die nötige Zeit dafür. Oder ihr Steuerberater macht das, was durchaus teurer werden könnte als der fragliche Steuervorteil. Das Prinzip, Verluste von Einnahmen abziehen zu können, ist ziemlich klar, es sei denn, man will es als unklar behandeln. Der industrielle Rückbau in Deutschland setzt viele Arbeitnehmer frei. So aber entstehen neue Job-Chancen. Das ist alles in Ordnung so. Dein Staat ist weitsichtig und sorgt sich.
ENERGIEWENDE: Riesige Solaranlagen auf dem Acker
Hopfen, Spargel oder Beeren unter Solaranlagen anzubauen, klingt absurd. Doch Bauern und Forscher berichten von großen Erfolgen. Oft scheiterten sie jedoch an der Politik.
_ _ in der Hallertau _ auch 2023 lag der Ertrag unter den Erwartungen. Das größte zusammenhängende Hopfenanbaugebiet der Welt leidet unter dem Klimawandel.
_ _ Jo. Wi., Hopfenbauer aus Au in der Hallertau, hat _ ebenfalls weniger Hopfen geerntet – dafür umso mehr Strom. _ _ die erste Photovoltaikanlage in einem Hopfengarten, in sechs Meter Höhe schweben Solarmodule über seinen Pflanzen.
_ _ 1,3 Hektar große Pilotanlage für Agri-Photovoltaik liefert _ Strom. _ _ Wi. erntet jetzt doppelt. _ _ „Am Strom verdiene ich doppelt bis dreimal so viel wie am Hopfen“ _ _ Eine Million hat die Anlage gekostet. Schon nach neun Jahren könnte sie sich amortisieren.
_ _ Am Freiburger Fraunhofer-Institut für Solare Energiesysteme wurde die Idee 1981 von _ Adolf Goetzberger erdacht. Nach fast dreißig Jahren wurde daraus ein Forschungsprojekt. _ _ mehr als 60 Mitarbeiter forschen dazu. Sie haben Grundlagen erarbeitet, die weltweit angewandt werden.
_ _ Vor allem China baut die Agriphotovoltaik massiv aus, mehr als 12 der weltweit installierten 14 Gigawatt installierter Leistung sind in China am Netz. Dort steht auch die weltweit größte Anlage mit 700 Megawatt – in der Wüste Gobi werden Beeren angebaut.
Weitere vielversprechende Projekte gibt es im Süden Afrikas, in Indien und Chile. Die Agri-PV könnte einen Konjunkturschwung in den ländlichen Gebieten bewirken
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Vernunftdenker Don Pedro:
Diese Konzepte könnten hypothetisch mit 4 Prozent der Agrarfläche Deutschlands Strombedarf decken: Nur, sofern man die Speicherung für den Winter besser im Griff hätte. Das zeichnet sich nicht ab. Sollte man vielleicht einmal Forscher-Wettbewerbe für Meilensteine veranstalten? Aber gewaltiger Nachteil der Agri-Photovoltaik, das ist rentabel und erfordert keine Milliarden-Subventions-Budgets im Haushaltsplan. Weniger Finanzbedarf reduziert die Bedeutung eines Ministeriums und seiner Beamten. Entsetzlich.
Ferner einmal mehr: Kein längerer Artikel mehr, ohne den Klimawandel für irgend etwas als kausal zu erklären. Der Satan der Jahrtausende hat den Namen gewechselt. Schlechte Erntejahre: Früher war klar, Satan hatte seine üblen Klauen spielen lassen. Nun aber, Klimawandel ist für alles Übel der Erde verantwortlich?
Solarzellen auf dem Dach, Batterie im Keller: Diese Kombination ist bei Eigenheimbesitzern sehr beliebt. Sie hilft dem eigenen Geldbeutel, nicht aber dem System.
_ _ Eigenheimbesitzer profitieren _ _ Preise in den vergangenen Jahren massiv gefallen _ _ stabile Erlöse: Seit _ 2000 fördert der Staat Sonnenstrom mit einer garantierten Einspeisevergütung über 20 Jahre. _ _ sinken alle sechs Monate leicht. Ab _ 1. August _ zwischen 8,03 und 12,73 Cent je Kilowattstunde.
_ _ das Netz tut sich schwer damit, den _ Ökostrom aufzunehmen. Kleine PV-Anlagen _ speisen an manch sonnigem Tag mehr Strom ein, als verbraucht werden kann. In der Folge kommt es zu negativen Strompreisen.
_ _ weiteres Problem _ _ inzwischen gesellt sich fast immer ein Batteriespeicher hinzu,
Mehr als 200 Megawatt kommen jeden Monat hinzu. _ Kosten rasant gefallen, aktuelle _ 5000 bis 10.000 Euro. _ können Menschen mit Heimspeicher_ den Großteil ihres selbst erzeugten Stroms nutzen.
_ _ Auf den selbst erzeugten Strom – anders als für Strom aus dem Netz – keine Netzentgelte, Stromsteuer oder Umlagen _ deutlich günstiger ist als der Strom aus dem Netz. _ _ Ersparnis – 314 Euro pro Jahr – bezahlen andere Stromkunden.
Anselm Eicke, Lion Hirth und Jonathan Mühlenpfordt (2024): „Mehrwert dezentraler Flexibilität. Oder: Was kostet die verschleppte Flexibilisierung von Wärmepumpen, Elektroautos und Heimspeichern?“
Vernunftdenker Don Pedro:
Es gibt Leute, die sind so böswillig, den gesamten Strom selber zu verbrauchen statt die Netz- und sonst-was-Abgaben zu bezahlen.. Das muss man sofort verbieten! Die staatliche Energievorsorge überflüssig zu machen!
Allerdings zeigt die Studie, dass durchaus ein Problem vorliegt. Wieder einmal hat die Politik der Energiewende schlechte Wende-Arbeit gemacht. Das ist allerdings nicht ausreichend kurzfristig heilbar. Die Regeln, Netzanschlüsse und Netzwerke passen nicht zusammen.
Haben wir von der Politik Besseres zu erwarten? Die Bürger sind zu anspruchsvoll. Ihren Kindern verzeihen sie fast alles, den Politikern gar nichts.
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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*** _!_ *EKF *Flusswasser oder *Seewasser für große Wärmepumpen - als Konzept-Komponente. - Risiko (Wärme-Kannibalismus? Beispiel Mannheim und Köln. *sb! ■
▼ mehr! ▼
► 2025-06-15 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/ter-aaa-de.htm#TEE-ZZSBA-WASS Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Vernunftdenker Don Pedro: Energiedichte: Schlüsselinfo zum Begreifen:
Wärme aus der Weser soll 600 Wohnungen in Bremer Überseestadt beheizen
Dabei wird Wasser aus der Weser in einen Wärmetauscher gepumpt.
Dort wird dem Wasser mithilfe von Strom Wärme entzogen, es wird zurück in die Weser geleitet. Die gewonnene Wärme wird in Wärmespeichern in Form von heißem Wasser gelagert – bis sie gebraucht wird.
_ _ "Die Wärme, die wir verkaufen, wird günstiger sein", sagt Investor Klaus Meier – günstiger als in den Tarifen der SWB für Gas und Fernwärme. Meier sieht darin ein Geschäftsmodell, entsprechend hat er ein Unternehmen gegründet. Etwa ein Dutzend Projekte seien geplant – kleinere, aber auch größere als das in Bremen.
Vernunftdenker Don Pedro: Jetzt ist noch nötig, dass die Wärmepumpe den Strom erzeugt, den sie verbraucht. Aber wie immer, alles, was Spaß machen würde, funktioniert so einfach nicht. Flusswärme ist vielleicht eine sehr gute Lösung, auch wenn die Fische das vielleicht anders sehen könnten. Die Frage der Kosten...?
Die Kostenfrage wird zwar meistens nicht besonders klarstellend behandelt, zumal die Vergleiche oft die Abgabenlast ausklammern. Aber Energielieferung aus nicht-fossilen ständig neu verfügbaren dezentralen Energieträgern darf etwas teurer sein als das Verfeuern der nur ein einziges Mal vorhandenen Schätze der Erde.
Zur Volltext-Fassung?
(statt Auszug):- Nachstehenden Link anklicken. Dann suchen ganz oben bei einer der 3 Spalten. Dort anklicken: "v mehr v"
https://infos7.org/pde/ter-aaa-de.htm#TEE-ZZSBA-WASS
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Wärme aus dem Wasser: Flusswärmepumpen könnten viele Haushalte heizen
Für Städte, die bei der Fernwärme weg vom Gas wollen, kann dies eine neue Energiequelle sein. Anlagen entziehen Flusswasser ein paar Grad Wärme, ohne große Auswirkungen auf die Ökologie. Köln plant, in Mannheim läuft bereits eine.
Die Anschaffung der Anlagen ist teuer und läuft meist nur mit Fördergeldern. „Aktuell ist uns keine Anlage der Flusswärmenutzung bekannt, die ohne Förderung realisiert wird“, heißt es vom BDEW. Auch in Jena ist nach Ansicht von Dornack Förderung nötig. „Nur so kann die Transformation für die Menschen bezahlbar bleiben.“ In Köln sollen insgesamt rund 280 Millionen Euro investiert werden. Davon sind rund 100 Millionen Euro Fördergeld.
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Wärmewende: Mannheim dreht seinen Bürgern 2035 das Gas ab: Die Grünen freuen sich
Die erste deutsche Großstadt kündigt an, ihr Gasnetz ab 2035 stillzulegen. Andere Städte könnten folgen. Hauseigentümer sind verunsichert, die Grünen freuen sich.
_ _ Die wirtschaftspolitische Sprecherin der Partei, Sandra Detzer, verteidigte _ die Politik
von Wirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck und verwies dabei auf eine Ankündigung des Mannheimer Energieversorgers MVV, im Jahr 2035 das Gasnetz der Stadt stillzulegen.
Wer sich kürzlich noch eine neue Gasheizung eingebaut habe, bekomme das nun „mit aller Konsequenz“ zu spüren,
sagte Detzer. Das Beispiel Mannheim zeige: „Das GEG war bei aller Kritik richtig.“ _ _ Tatsächlich hat die MVV Energie AG Anfang November beschlossen, das städtische Verteilnetz für Gas bis 2035 komplett stillzulegen. In den nächsten Jahren will der Konzern das Fernwärmenetz so ausbauen, dass drei Viertel aller Haushalte daran angeschlossen werden können.
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Vernunftdenker Don Pedro: So schaufelt jeder, der es politisch übertreibt, sein eigenes Grab und GRÜNE sind keine Ausnahme. Allerdings ist in Mannheim eine Besonderheit: Flusswasser soll die Energie erzeugen. Wie gut das gelingen wird, bleibt abzuwarten. Modellrechnungen wird es sicherlich geben. Hier ist kein ausreichender Informationsstand, die Entwicklung in Mannheim zu werten.
Auch bei einem Flusskraftwetk erntet man die Energie nicht kostenlos. Nur mit Vertiefung in Details könnte man die Kostenfrage werten.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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GROSSWÄRMEPUMPE : Das Geld für das Heizungswunder ist da – jetzt zittert Köln vor der Bürokratie
Doch die Genehmigung durch die Umweltbehörden steht noch aus – sie könnten das Riesen-Projekt ins Wanken bringen.
Köln plant die größte Flusswasser-Wärmepumpe Europas. Damit soll der Rhein 50.000 Wohnungen im Stadtzentrum beheizen. Die Fördermittel sind nun freigegeben.
_ _ nahm das Projekt des Versorgers Rheinenergie immerhin eine wichtige Hürde: Michael Kellner, Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, überreichte einen Förderbescheid über 100 Millionen Euro. „Ich freue mich sehr, dass wir dieses Projekt durch Fördermittel anschieben und damit eine private Investition von fast 260 Millionen Euro ermöglichen können“, sagte Kellner: „Mit der öffentlichen Förderung leisten wir auch einen Beitrag zu einer sozial verträglichen Wärmewende.“
_ _ soll schon ab dem Jahr 2027 bis zu 50.000 Haushalte in der Kölner Innenstadt und angrenzenden Bezirken mit klimafreundlicher Fernwärme versorgen können.
Vernunftdenker Don Pedro: Der Staat zittert vor der staatlichen Bürokratie. Immer neu übertrifft Realsatire, was man sich ausdenken könnte.
Hier hat man sich vielleicht in der Reihenfolge vertan? Ein Bauherr klärt an sich erst einmal, dass er überhaupt bauen darf, bevor er das Bauen beschließt und die Finanzierung besorgt.
Das Projekt wirkt gut bis hervorragend, was man von öffentlichen Stellen gar nicht mehr für möglich halten möchte? Sofern es rentabel ist und technisch zutreffend geplant ist, also nicht bis zu zehn mal mehr kostet als veranschlagt. Wir sind ja bescheiden geworden... Bis zur Verdoppelung der Kosten ist ja meist von vornherein eingeplant?
Aber zeugt es von Weitsicht, die einleuchtende Umweltproblematik von Flusswärmepumpen erst im zweiten Schritt anzugehen? Das gilt erst recht für sehr große Anlagen. Dass dies ohne wesentlichen Einfluss auf die Umwelt bleiben wird,wird man niemandem erzählen wollen.
Darf daran erinnert werden, dass erheblich Umwelt geschädigt wurde durch jede Autobahn, jede Bahnstrecke, jedes Haus, jeder Fabrik? All unser Wohlstand wurde erkauft durch Umweltschädigung. Fortschritt geht nur selten ohne Umweltschädigung.
Umweltschutz durch Verzicht auf fossile Energieträger erzeugt eine wilde Menge von Umweltschädigung im ganzen Land. Das ist der Preis, der für ziemlich allen wesentlichen Fortschritt zu zahlen ist. Weltretter der Umwelt im Krieg gegen Weltretter der Umwelt? Gäbe es überhaupt Alternativen?
Nun die überschlägige Kontrollrechnung: 50.000 Haushalte der Innenstadt, also rund 4.000 Gebäudeheizungen werden wertlos? 400 Millionen Euro dürfte das Projekt kosten. Pro Gebäude rund 100.000 Euro, also mehr, als eine Heizanlage im Keller kosten würde? Der Vorteil ist die Dekarbonisierung und entsteht vermutlich beim laufenden Betrieb?
Anschlusszwang ist wohl durchzusetzen, wodurch alle angeschlossenen Gebäude schätzungsweise je 50.000 Euro Sachwert verlieren dürften?
Pro Wohnung rund 10.000 Euro für die zentrale Anlage: Ist das weniger als nach jetzigem Stand eine Luft-Wärmepumpe pro Wohnung im Masseneinbau kosten würde?
Nichts ist einfach beim Beenden der 200 Jahre Sünde am Planeten durch das Verheizen der Schätze aus 200 Millionen Jahren. Das Kölner Projekt macht es jedenfalls schwer, immer den Nörgler zu spielen.
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BAYERN : Wärmebedarf kann über Flusswasser gedeckt werden
Der komplette Wärmebedarf für alle Gebäude in Bayern kann durch die Nutzung der Wassertemperatur in Bayerns Flüssen gedeckt werden. Das geht aus einer an diesem Freitag veröffentlichten Studie hervor.
Vernunftdenker Don Pedro: Dies ist eine bedeutsame Möglichkeit. Der reale Nutzen für Bayern oder für Deutschland insgesamt kann nur bewertet werden nach sorgfältiger Analyse: Technik der Realisierung, Kosten, Bauwerk-Lebenserwartung und Kosten für Service, Netze und Wartung.
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Fernwärme ohne Kohle oder Gas : Kaltes Wasser, warmes Haus
Fernwärme beruht bislang meist auf der Verbrennung von Gas, Müll oder Kohle. Projekte in Esbjerg und Mannheim zeigen, dass auch Seewasser oder Flüsse als Wärmespender taugen.
_ _ See- oder Flusswasser durchläuft einen Verdampfer (1)
und gibt Wärme an ein Kältemittel ab. Ein Verdichter (2) steigert den Druck des gasförmigen Kältemittels und erhöht so dessen Temperatur. Im Kondensator (3) überträgt das Kältemittel die Wärme an das Wasser im Fernwärmekreislauf.
Derweil verlässt das Seewasser die Halle um maximal drei Grad kälter als angeliefert. Jene drei Grad Temperaturunterschied reichen aus, um aus einer Kilowattstunde Strom die dreifache Menge Wärmeenergie zu erzeugen.
Bis vor fünf Jahren bestand in Dänemark eine Anschlusspflicht, doch nun kann jeder Hausbesitzer frei wählen und sich beispielsweise eine Luft-Wasser-Wärmepumpe in den Garten stellen.
Entnommen wird das Meerwasser in einem der Hafenbecken, der Rückgabepunkt befindet sich einen Kilometer weiter südlich in einem Hafenabschnitt, der vor allem der Versorgung der zahlreicher werdenden Offshore-Windparks dient. Angesichts von Ebbe und Flut sowie der gewaltigen Wassermengen der Nordsee ist die Temperaturabsenkung ökologisch kein Problem.
Wo das Meer fehlt, kann das Wasser eines Flusses
entnommen und zurückgeführt werden. Genau das passiert seit November vergangenen Jahres in Mannheim _ _ Letzteres liefert bislang fast die komplette Wärmemenge für das Fernwärmenetz der Stadt, an das zwei von drei Haushalten angeschlossen sind. _ _ Bis _ 2030 will der Versorger MVV die Fernwärm komplett aus regenerativen Quellen erzeugen. Das Rheinwasser soll etwa 30 Prozent beitragen, den Rest ergänzen Biomasse, Tiefengeothermie und für Spitzenzeiten ein Gaskraftwerk, das mit Biogas oder Wasserstoff auskommt.
_ _ Auf die Flussökologie hat das laut MVV keine Auswirkung, zumal dFür den Rhein mit seinen Wassermassen dürfte die Umweltwirkung auch dauerhaft gering ausfallen, an kleineren Flussläufen kann das aber anders aussehen.
Vernunftdenker Don Pedro: Es besteht kein einsehbarer genereller Vorteil für Fernwärme. Der Vorteil wird in der politischen Diskussion unterstellt, weil Kollektiv-Maßnahmen als mindestens ökonomisch und ökologisch vorteilhaft angesehen werde:
Der Staat macht es besser als die überforderten Bürger. - Oder machen die Bürger es vielleicht immer besser als der überforderte Staat?
Man hätte gerne Zahlen: Welche Kosten? Ist dezentrale Wärmepumpe rentabler als ein zentralisiertes System? Wie ist die Gegenüberstellung der Kosten und Vor- und Nachteile von allen Optionen?
Jedenfalls ist die zentrale Erzeugung effizient, soweit Wärme sowieso anfällt. Allerdings ist das Verbrennen von Abfällen prinzipiell nicht optimal. Wenn es auf die Dauer der Jahrzehnte weniger wird, so könnte der Jahrzehnte-Entscheid für ein Fernwärme-System zum Fehlentscheid werden.
Energie aus dem Rhein Mega-Wärmepumpen für die Heizwende.
Das überarbeitete Heizungsgesetz nimmt zunächst die Kommunen in die Pflicht, erst ab 2028 auch die einzelnen Verbraucher._ _ Beispiele zeigen, dass erst so wirklich große Sprünge bei der Wärmewende möglich werden.
In Mannheim ist bereits eine gigantische Flusswärmepumpe im Bau. Weiter Städte folgen jetzt mit ähnlichen Projekten. _ _ Anstatt zuerst die Bürger mit Vorschriften zum Heizungstausch zu malträtieren, sollen jetzt erst mal die Kommunen schauen, wo sie Nah- und Fernwärmenetze bauen können. Bis 2028 haben die Stadtwerke Zeit für ihre "kommunale Wärmeplanung", bis dahin sind Hausbesitzer vor staatlichen Vorschriften weitgehend sicher.
Freie oder sonstige Info hierüber:
- Gemäß Suche 2023-06: Mannheim Energie aus Rhein Wärmepumpen
Vernunftdenker Don Pedro:
Zentrale Wärmeversorgung ist ein "natürliches Monopol". Durch die staatliche Rahmensetzung ist es offener oder verdeckter "Sozialismus". Das Ist nicht problematisch, so lange die Kommunen untereinander in Wettbewerb sind, also keine Anbieter-Konzentration erfolgt.
Des Resilienz-Ideal von dezentralen autonomen Inseln pro Gebäude ist so nicht erreichbar. Allerdings dürfte zentrale Wärmeversorgung nur für relativ dicht besiedelte Stadtteile rentabel sein. Die Einzelgebäude könnten allerdings hypothetisch ebenfalls dezentral funktionieren, beispielsweise, falls irgendwann Wasserstoff ausreichend nach Menge und Preis verfügbar wäre.
Nun bleibt mehrere Jahre abzuwarten, was die Bundesländer und Kommunen im planerischen Wettbewerb konzipieren werden. Bis dahin wird Effizienz von anderen dezentralen Lösungen zunehmen. Optimierung wird leichter werden. Die Proteste, getragen von der Bürgerschaft, haben Wirkung erbracht. Ob dies auch ohne die wachsende Wählerzustimmung zur AfD eingetreten wäre?
So lange die AfD im bundesweiten Mittel rund 20 Prozent oder mehr der Wählergunst hinter sich hat, ist in der Politik nichts mehr, wie es belang war. Wie eine Partei rein durch ihre Existenz Politik machen kann, obgleich sie gar keine machen kann, ist ein interessantes Thema für Politologen und für die Theorie der Parteien-Demokratie.
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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**** _!_ *EKG *Geothermie als Konzept-Komponente. Warum predigen die Vordenker unter den Grünen nicht "Geothermie"? Die nötige Physikkompetenz gab es nicht in der erlebten Schulform? ... Oder aber zu komplexe abzuwägende hemmende Gründe?
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► 2025-02-23 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/ter-aaa-de.htm#TEY-GEOTHERM Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Wenn Idioten ohne Berufsabschluss Abgeordnete werden, Mark Twain war solchen Leuten nicht besonders GRÜN:
Nehmen wir an, verehrter Leser, Sie wären ein Idiot, und nehmen wir an, Sie wären Abgeordneter im Parlament.
Aber ich wiederhole mich!
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
Vernunftdenker Don Pedro: Energiedichte: Schlüsselinfo zum Begreifen:
„Und plötzlich weißt du: Es ist Zeit, etwas Neues zu beginnen und dem Zauber des Anfangs zu vertrauen.“ Meister Eckhart. 1260–1328)
„Das Geheimnis des Erfolgs ist, anzufangen.“ (Mark Twain, 1835–1910, US-amerikanischer Autor)
„Teile das Fell des Bären nicht, bevor du ihn erlegt hast.“ (Polnisches Sprichwort)
Unter der Erde und darüber hinaus _ _ Plattentektonik und Erdkern in Bewegung
Weltweit rütteln neue Forschungsergebnisse nicht nur _ ((am Weissen über die)) Kontinentalplatten, sondern auch am gängigen Wissen um den Erdkern und -mantel. Sogar jenseits der Erde werden die Auswirkungen der Plattentektonik sichtbar. - Autorin: Katharina Morgenstern
Vernunftdenker Don Pedro: Dies ist großartigster Wissenschafts-Journalismus. Der Artikel ist abo-frei lesbar, deshalb hier keine Zitate. - Er zeigt auf umgerechnet etwa 10 bebilderten Seiten in konzentriertere Weise wichtige Komponenten, die die Entwicklung des Planeten bestimmen. Die Grundzüge rechnen zur Allgemeinbildung. Dieser Artikel hat Lehrmittel-Wert für Schulen und lebenslanges Lernen.
Inwieweit diese Vorgänge in ihrer weitgehenden Unberechenbarkeit und in ihrer Unbeeinflussbarkeit auch das Klima bestimmen, diese Frage drängt sich auf. Die enge Beziehung zwischen Vulkanismus und Klima legt Auswirkungen nahe.
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Wärme für 20.000 Wohnungen: Geothermie-Großprojekt in Hannover startet
Klimafreundliche W´ärme aus der Tiefe
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Vernunftdenker Don Pedro: Eine weitere Quelle. Vielleicht ist die geologische Situation im Raum Hannover günstiger als die in Bayern. Aber hier besteht keine Kompetenz für Analyse und Wertung. Die bei EAVOR formlos erfragten Informationen für Bildung einer Erstmeinung blieben unbeantwortet. Das sollte aber als bedeutungslos angesehen werden. Ein Unternehmen kann nicht alle relativ formlosen Anfragen beantworten. Das Projekt wird mit Interesse weiter verfolgt.
Erdwärme : Unerschöpflich und sauber – Der entscheidende Durchbruch für Deutschlands Energie-Traum
Die Baustelle des Geothermie-Projekts von Eavor in Geretsried
_ _ Geothermie spielt bei der Energieversorgung in Deutschland bislang kaum eine Rolle. Ein Projekt in Bayern verspricht nun dauerhaft verfügbare und risikolose Energie aus dem Erdinneren. Die neuesten Erfolge sprechen für sich – und könnten die Wärmeplanung von Städten nachhaltig verändern.
Vernunftdenker Don Pedro: Ein sehr bedeutsamer Artikel. Ein sehr wichtiges Verfahren. - Der entscheidende Unterschied: Die Bohrung ist ausreichend tief für Abschöpfen des unerschöpflichen Wärmevorrats mit hohen Temperaturen. Die Besonderheit: Abgegriffen wird durch weit unten in die Horizontale gebohrte Rohre, die wie die Finger einer Hand sich in verschiedene Richtungen spreizen.
Gesetzt den Fall, es funktionieren diese Pilotprojekte rein technisch, so fragt sich, ob die Rentabilität stimmen kann in Konkurrenz mit anderen Energie-Angeboten. Nach Angabe des Unternehmens ist es finanziell wettbewerbsfähig ab einer noch anzusteuernden Projektgröße.
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Erdwärme ohne Risiko : Unerschöpfliche Öko-Energie, sauber, überall nutzbar – kann das wirklich sein?
Olaf Scholz und die Suche nach dem Heiligen Gral Erneuerbare Energie: _ _ Mit einem neuen Verfahren zur Nutzung von Erdwärme verspricht die kanadische Firma Eavor einen historischen Durchbruch. Doch Bundeskanzler Scholz hält sich beim Besuch der Pilotanlage in Bayern mit Superlativen zurück.
_ _ Das Besondere an dem System ist, dass die Bohrmeister hier kein Tiefenwasser suchen: Eavor will die Erdwärme einfach direkt aus dem trockenen Gestein ziehen. Dafür wird es in 4500 Metern Tiefe kilometerlange, horizontal gebohrte Rohre geben. Fündigkeitsrisiko also Null.
Auch die stromfressenden Pumpen spart sich Eavor: Das Wasser zirkuliert von allein zwischen den tiefen Gesteinsschichten und der Oberfläche, dank des sogenannten Thermosiphon-Effekts. Kaltes Wasser „fällt“ dank seiner größeren Dichte in die Tiefe, wird dort erhitzt und steigt deshalb in einem anderen Rohr wieder nach oben.
Es entsteht eine ständige Zirkulation des Wassers ohne jede Pumpe im ewigen Kreislauf, den die Projektmacher „Eavor Loop“ nennen. Weil es sich um ein komplett versiegeltes, geschlossenes System handelt, muss dem Boden kein Wasser entnommen werden. Es muss auch keins hineingepresst werden, wie bei der Fracking-Technologie. Erdbeben gibt es beim Eavor Loop deshalb nicht.
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Vernunftdenker Don Pedro: Von hier wurden im Herbst 2024 der Pressestelle von Eavor einige Fragen gestellt, um besser werten zu können, ob diese Technologie relativ rasch das Energieproblem lösen könnte. Diese Anfrage war relativ formlos. Die fehlende Antwort ist also ohne Aussagekraft. Dies heißt aber auch, dass eine Wertung einstweilen unmöglich ist.
KLIMASCHUTZ-GESETZENTWURF: Habeck will Ausbau der Erdwärme voranbringen
Besonders in den Wintermonaten könnte Erdwärme eine verlässliche Energiequelle sein. Doch noch dauert die Erschließung vergleichsweise lang. Das Klimaschutzministerium will das jetzt beschleunigen.
Sowohl Genehmigungsverfahren für tiefe als auch für oberflächennahe Geothermie sollten nun vereinfacht werden. Wie bei Windenergieanlagen und Solaranlagen sollten auch diese Anlagen mit einem überragenden öffentlichen Interesse ausgestattet werden.
Vernunftdenker Don Pedro: Endlich! Aber was der dpa-Journalist nicht wissen kann bei Erhalt der Pressemitteilung des Ministeriums: Bei Geothermie gibt es so einige Probleme. Es soll angeblich gar nicht so einfach sein, die Erdkernhitze anzubohren. Dies behaupten jedenfalls diverse Geophysiker und Ingenieure. Immer dieser Ärger mit Nörglern und Querulanten.
Ganz zu schweigen von den Kosten. Der uneingeschränkte Optimismus des Ministeriums erweckt Zweifel. ob die Nurjuristen der Gesetzesabteilung und die unermüdlichen CO2-Bekämpfer dort im Haus die divers Problematik der Geothermie eingepreist haben in die Gesetzgebung
Es gibt erstaunliche Regeln der Physik. Beispiel: Wo man viel Wärme abgreift, da ist anschließend weniger Wärme. Wer hätte das gedacht. Vom flüssigen Erdkern ist man sehr sehr weit entfernt. Im Gestein, das kommt sehr auf den örtlichen Befund an. In der abgreifbaren Wärmemenge begrenzt sind auch heiße Quellen, die es zudem nicht überall gibt, wie sich selbst beim Klimaministerium herumgesprochen haben dürfte,
Sodann die Bagatelle mit den geologischen Nebenwirkungen. Dort, wo man Geothermie am liebsten hätte, im dicht besiedelten Raum, ist es nicht besonders hilfreich, wenn dann die Gebäude durch Veränderungen der geologischen Situation zu Rissen neigen.
Risse in den Wänden der Häuser, wenn es nur das wäre. Seit rund 100 Jahren sind Decken meistens aus Stahlbeton, seit vielleicht 50 Jahren öfter auch die Wände. Bei Rissen in den konventionell gemauerten Wänden ist zu befürchten, dass für die Decken die Annahmen der Statischen Berechnung nicht mehr stimmen.
Im Gegensatz zu Holzdecken sind Stahlbetondecken ziemlich völlig starr. Vereinfacht gesagt, das hält oder bricht. Zudem kommen dann möglicherweise Rostproblem des Stahls hinzu. Unerwartet einstürzende Decken sind nicht besonders hilfreich, ausgenommen für Beerdigungsinstitute.
Die vom Steuerzahler weitgehend finanzierten Anlagen müssen dann möglicherweise zu Lasten des Steuerzahlers stillgelegt werden und dauerhaft Kosten erzeugend begleitet werden. Das ist dann ähnlich dem Ruhrgebiet mit den Bergschäden. Nur hatte man da immerhin eine volle Nutzung der Bergwerke.erlebt. Relativ preiswerte Kohle war ein Kernfaktor für Deutschlands Industrialisierung und Wohlstand, also ein Wert, de Jahrhunderte lang fortbestehen könnte.
Sodann das Problem der nötigen Probebohrungen. Wer finanziert diejenigen Bohrungen, die dann nicht zufriedenstellend weiterhelfen?
Ein sehr viel anderes Thema ist, die Erde als Wärmespeicher zu benutzen. Das erfordert allerdings einiges an Technologie, die nicht billig ist, und an Technik-Kompetenz für die Betreuung, die bedingt durch das Schulwesen bei den Bürgern rar ist.
Summarisch gesehen, erstaunlich ist, dass der zuständige Minister schon vor Ende seiner Amtszeit die durchaus große Bedeutung der Geothermie ins Blickfeld gerückt hat. Wer hätte so viel Geschwindigkeit erwartet. Allerdings ist ausgerechnet bei Geothermie die Geschwindigkeit von Genehmigungen nur ein Teil der Probleme. Die Zögerlichkeit hat oft gute Gründe.
Aber wir sind ja überzeugt, das Ministerium weiß es alles. Sonst könnten gewaltige Schadensersatzforderungen auf den Staat zukommen. Vorausgesetzt, dass die Bürger weniger demokratiefaul sind, sofern es um das eigene Vermögen geht. Ansonsten praktizieren sie gerne gesunden Finanz-Egoismus: Ein paar Peanuts vom Vermögen zu spenden für Vernunft-Verteidigung? Wer will schon abgeben vom Geld in dieser Welt?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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´ Unerschöpfliche Öko-Energie, sauber, überall nutzbar – kann das wirklich sein?
Das Besondere an dem System ist, dass die Bohrmeister hier kein Tiefenwasser suchen:
Eavor will die Erdwärme einfach direkt aus dem trockenen Gestein ziehen. Dafür wird es in 4500 Metern Tiefe kilometerlange, horizontal gebohrte Rohre geben. Fündigkeitsrisiko also Null.
Auch die stromfressenden Pumpen spart sich Eavor: Das Wasser zirkuliert von allein zwischen den tiefen Gesteinsschichten und der Oberfläche, dank des sogenannten Thermosiphon-Effekts. Kaltes Wasser „fällt“ dank seiner größeren Dichte in die Tiefe, wird dort erhitzt und steigt deshalb in einem anderen Rohr wieder nach oben.
Es entsteht eine ständige Zirkulation des Wassers ohne jede Pumpe im ewigen Kreislauf _ _ Weil es sich um ein komplett versiegeltes, geschlossenes System handelt, muss dem Boden kein Wasser entnommen werden. Es muss auch keins hineingepresst werden, wie bei der Fracking-Technologie. Erdbeben gibt es beim Eavor Loop deshalb nicht.
Eine erste nicht-kommerzielle Anlage läuft in Alberta, Kanada, seit 2019.
Die kanadische Firma Eavor baut in Geretsried in der Gemeinde Wolfratshausen nun die erste kommerzielle Geothermie-Anlage der Welt, die all diese Nachteile nicht mehr hat
Geothermie Von Island lernen, heißt heizen lernen.
Island ist Spitzenreiter bei der Geothermie,
Doch Minister Habeck zeigt sich aktuell skeptisch. Dabei stecken in der Tiefenwärme enorme Potenziale – etwa beim Bau eines "Superhot-Kraftwerks".
Island ist nicht nur das Land der Vulkane und Geysire. Es ist auch Vorreiter bei der Geothermie. _ _ 99,9 Prozent seines Stroms aus erneuerbaren, klimaneutralen Quellen. _ _ Wärme _ Spitzenwert. 91 Prozent aller Häuser werden mit Geothermie geheizt _ die dem Erdboden über Bohrlöcher entnommen wird.
In Island kommen fossile Energieträger praktisch nur noch in Kraftfahrzeugen zum Einsatz. _ die sollen zunehmend durch E-Autos ersetzt werden _
"Wir wollen _ unser Know-how auch anderen zur Verfügung stellen", sagte der isländische Minister für Umwelt, Energie und Klima am Montag auf einer deutsch-isländischen Energiekonferenz in Berlin. _ war _ Deutschland gemeint.
Vernunftdenker Don Pedro: Im Idealfall wäre die Geothermie die vergleichbare Alternative zur Kernenergie für praktisch unbegrenzte kostengünstige Energiequelle. Wie die Menschheit und die sonstige Schädigung des Planeten sich entwickeln würde, sofern die Bremse der Energiekosten für Überbevölkerung sich weitgehend erledigt, muss dann aber in die Überlegungen Eingang finden.
` Technologie mit horizontalen Rohren und mit geschlossenem Wasserkreislauf? ... hört sich vielversprechend an. Jedoch sind die realen Schwierigkeiten und Kosten erheblich und das wird nicht geleugnet. Auch ohne Detailanalyse sind verschiedene Schwierigkeiten offenkundig.
Auch stellt sich der Außenstehende die Frage nach der eventuellen Verminderung der Wärmeleistung im Lauf der Jahre.
Antwort auf alle Fragen kann nur durch erste Projektrealisierung zuverlässiger erfolgen, also erst in einigen Jahren. Unser Aufklärungsinteresse hierfür sollte hoch sein.
"IsT" - Island-Technologie: Nur in einigen wenigen Regionen in Deutschland liegen in analoger Weise nutzbare Verhältnisse vor. Bekannt ist: Da Deutschland dicht besiedelt ist, teils auch gerade in diesen Regionen, ist das Risiko von Verwerfungen mit Rissebildung an Gebäuden nicht auszuschließen.
"IsT" Ob die Risiken von Personenschäden erheblich sind, bleibe offen. Bekannt ist: Jedenfalls besteht dann materielle Schadensgefahr. Dies Risiko ist langfristig und deshalb nur begrenzt versicherbar. Diese Probleme sind aus dem Ruhrgebiet bekannt und finanziell eine dauerhafte Zukunftslast.
Vorräte: Nach diesen bekannten Problemen bleibt dennoch zu erwägen, ob Geothermie viele Probleme lösen könnte. Die Energievorräte des Erdinneren sind nach realistischen Maßstäben in Menge und Zeit als "praktisch unendlich" einzustufen. Die Kosten für intensive Nutzung unter Verhältnissen in Deutschland sind aber beträchtlich. Das gilt allerdings ebenso für Wind- und Solarenergie.
Ausblick: Es bleibt generell die Erwägung, ob Geothermie bisher vernachlässigt wurde. weil weniger leicht technisch begreifbar als "Windmühlen" und "besonnte Dachflächen". Es sollen zukünftig weitere Quellen zu diesem Thema hier dargestellt werden.
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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***** 👩 _!!!_ *EKW *Wasserstoff (und Methan): Herstellung, Transport, Speicherung - als Konzept-Komponente. EU und DE machen physikalisch unerreichbare Pläne? Inwieweit Fakten oder Illusion? Wasserstoff- oder Batterie-Autos? *sb! ■
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► 2025-08-08 =zuletzt aktualisiert:
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Energiedichte: Schlüsselinfo zum Begreifen:
Stopp in letzter Minute – das abrupte Ende des großen Wasserstoff-Traums
Eigentlich sollten in diesem Sommer acht Wasserstoff-Modelle von Marken wie Fiat und Opel auf den Markt kommen. Doch der europäische Stellantis-Konzern stoppt die Pläne in letzter Sekunden. Die Entscheidung wirft ein Schlaglicht auf den einstigen Hoffnungsträger Wasserstoff.
_ _ "Aufgrund der begrenzten Verfügbarkeit von Wasserstoff- Tankstelleninfrastruktur, hoher Kapitalanforderungen _ _ erwartet das Unternehmen nicht, dass sich wasserstoffbetriebene leichte Nutzfahrzeuge vor Ende des Jahrzehnts flächendeckend etablieren“
_ __ Der Markt für Wasserstoff-Autos in Deutschland _ zusammengebrochen: Im ersten Quartal 2025 wurden lediglich acht Pkw mit dem Antrieb zugelassen. Insgesamt fahren etwa 1800 Autos mit Wasserstoff. Größere Hoffnungen in die Technologie haben sich bislang nicht erfüllt.
Das steigende Zinsniveau, die Inflationsrate und speziell die anziehenden Strompreise hatten die Produktion von Wasserstoff in sogenannten Elektrolyse-Anlagen zuletzt stark verteuert.
Vernunftdenker Don Pedro: Als zeitgeschichtliches Zeugnis hier festgehalten. Wie viel Geld ist damit im Vertrauen auf staatsnahe Studien und auf politische und NGO-Besserwisser, wie viel Geld ist nun in den Wasserstoff-Schornstein verdampft? Wie viel Geld des Steuerzahlers? Wie viel der Aktionäre? Nicht nur für dies und jenes einzelne Projekt, sondern für die gesamte Wasserstoff-Strategien. Dass diese nicht kohärent vorgedacht waren, ist auf der LIBRA-Plattform seit 2023, seit Beginn, mehrfach
dargelegt worden.
Warum haben hochbezahlte Leute weitergemacht? Wer erhielt wie viel Geld von wem für das Weitermachen trotz der offenkundig nicht voll stimmigen Konzepte? - Die Chancen für Wasserstoff im Kontext von Energie-Innovation sind gegeben. Nur sind auch die Probleme gegeben. Was halten Bürger von einem Kraftstofftank, wenn das Benzin laufend durch den Stahl hindurch abwandern würde? Dies Problem wurde nirgends hoch geredet. Ist es also ausreichend gelöst oder wird es verschwiegen? Technikanalyse ist hier nicht die Aufgabe. Es können also nur Fragen gestellt werden.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Klima : Airbus-schiebt Plan für Wasserstoff-Flugzeug auf
In der Fachwelt waren die Pläne von Beginn an skeptisch beäugt worden, jetzt ist klar: Der Konzern wird bis 2035 kein Modell mit Wasserstoffantrieb vorstellen. Ein Rückschlag auf dem Weg hin zum emissionsfreien Linienflug.
_ _ An Ehrgeiz ließ es der Airbus -Vorstand nicht missen, als er im September 2021 Pläne für ein wasserstoffbetriebenes Flugzeug enthüllte. Medienvertreter aus aller Herren Länder wurden dafür nach Toulouse gekarrt. _ _ 2035 die Markteinführung
_ _ Nun stellt sich raus, dass Faury den Mund zu voll genommen hat. verzögert sich die Markteinführung um fünf bis zehn Jahre. _ Budget für das Wasserstoffprojekt um rund 25 Prozent gekürzt. Ein Demonstratorvorhaben, für das an einem A380-Flugzeug ein fünftes Triebwerk mit Brennstoffzelle montiert werden sollte, wird nicht weiterverfolgt.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: "Wasserstoff-Washing" - die realen Pilotprojekte für Mobilitätsnutzung sterben wie die Fliegen - nun sogar für das Fliegen. Dabei wäre Wasserstoff im Sinn von effiziente Batteriefunktion jedenfalls für E-Autos vielleicht eine bessere Alternative? Anscheinend nicht? Oder ist es nicht gewollt?
Studie des Fraunhofer-Instituts : Luxusgut Wasserstoff: Hohe Preise für Deutschland erwartet
Eine neue Studie des Fraunhofer-Instituts bestätigt: Wasserstoff wird im weltweiten Vergleich für kaum ein anderes Land so teuer sein wie für Deutschland. Bleibt wohl nur noch der Import. Doch auch der wird kostspielig.
_ _ Im Sommer 2023 hat die inzwischen zerbrochene Ampelregierung die Nationale Wasserstoffstrategie vorgestellt. Mithilfe von sogenanntem grünem Wasserstoff wollte sie große Teile der Industrie und des Verkehrs klimafreundlicher gestalten. Das bedeutet nichts Geringeres als einen Umbau der Industrie – weg von Erdgas und Erdöl hin zu grünem Wasserstoff.
„Innerhalb der EU und weltweit muss Deutschland mit den höchsten Wasserstoffpreisen rechnen.“ Innerhalb Europas werde der Energieträger demnach in Großbritannien (70 Euro) und Spanien (74 Euro) deutlich günstiger sein. Zum Vergleich: Die Alternative Erdgas kostet im Großhandel in diesem Jahr etwa 34 Euro je MWh.
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🖐 LESER: Wasserstoff - der Deutschen liebste Fata Morgana. Diese Sau treibt man mit unterschiedlicher Intensität seit 50 Jahren durchs Dorf. Wird sich NIE durchsetzen. Zu teuer, zu ineffizient, zu problematisch in der Handhabung. Kein anderes Land auf diesen Globus folgt diesen Irrweg.
🖐 LESER: Papperlapapp, als wenn der Habeck nicht wüsste wie es geht. Na und dann wird es eben teurer. Beim Strom auch immer die gleiche Meckerei, jetzt sogar von Schweden und von Norwegen, die wollen die Preistreiberei wegen die Deutsche Energiewirtschaft nicht mehr mitmachen. Wenn wir den aber unser Strom geben zahlen wir sogar noch drauf wenn sie es nehmen. Also nicht immer alle auf den Habeck der denkt sich schon etwas dabei. Ironie off
🖐 LESER: Dies ist typisch für die "deutsche Wissenschaftsszene", solange Geld fließt, wird fleißig gerechnet, wie Wasserstoff vielleicht gehen könnte, die Unterfinanzierung der Hochschulen und Geld für "gesellschaftspolitisch wichtige Projekte" macht es möglich.
((noch der LESER:)) Dabei braucht man nur Grundkenntnisse in Physik um auszurechnen, dass mit Wasserstoff nur weniger als ein Viertel der Energie in den deutschen Gasspeichern eingespeist werden kann als dies heute mit Erdgas möglich ist.
Es geht hier gar nicht um zu teuer, sondern um die physikalischen Möglichkeiten und Grenzen,die Politik und ihre erwünschten Gutachter nicht sehen wollen. Nicht einmal der Gedanke, dass Herr Habeck Gasleitungen herausreißen will und gleichzeitig eine Wasserstoffwirtschaft errichten will, fällt den Experten auf.
Abstimmung zum Kraftwerkssicherheitsgesetz : CDU/CSU: Keine Zustimmung zu Habecks Gesetz für neue Gaskraftwerke
Heute wird im Bundestag über das Kraftwerkssicherheitsgesetz abgestimmt. Die Union kündigt an, dem nicht zuzustimmen. Warum? Um was geht es?
„Bisher hat jedes Habeck-Gesetz die Unsicherheit im Land vergrößert. Weil Kraftwerke ohne vorherigen Ersatz abgeschaltet und zerstört wurden, hat die Ampel unsere Versorgungssicherheit massiv gefährdet“, fuhr der CDU-Politiker fort. „Und auch jetzt ist bei Habeck wieder alles voller Ideologie und ohne Pragmatismus: auf Wasserstoffkraftwerke zu setzen, ist die teuerste und langsamste aller Lösungen.“
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🖐 LESER: Man kann in Deutschland keinen kommerziell erfolgreichen Wasserstoff produzieren, weil man dafür billigsten Dauerstrom braucht, Dauerstrom und nicht Flatterstrom aus PV oder Windmühlen. Elektrolyseure müssen andauernd betrieben werden, damit der Wasserstoff billiger wird. Technisch ist das ständige Ein/Aus-Schalten kein Problem, es ist ein großes kommerzielles Problem, das durch Subventionen oder irre Zölle lösbar wäre und zwar auf Kosten der arbeitenden Bevölkerung.
Hochtemperatur-Elektrolyseure "elektrolysieren" mit 900 ° C, die durch gasgekühlte AKWs preiswert zur Verfügung gestellt werden können. Sie sind leider in Deutschland und Österreich verboten. Der Wirkungsgrad steigt von 60 % Standard Elektrolyse auf 90% bei der Hochtemperatur-Elektrolyse. Bitte kommerziell weiter denken......
🖐 LESER: "Ich gebe Ihnen mein Wort, dass es mit mir keine Impfpflicht geben wird" sagte Herr Spahn vor nicht allzu langer Zeit. Daran, dass er heute zu einem anderen Thema wieder etwas sagen muss, ist er mit seinen Parteikollegen maßgeblich beteiligt gewesen. Wie wertvoll und verlässlich ist wohl diese Aussage?
🖐 LESER: Jetzt wieder Gaskraftwerke wo wir kein oder besser gesagt teures LNG Gas beziehen. Geht in Deutschland auch einmal etwas günstig? Nein der Allwissende Habeck will besser noch so auf Wasserstoff umrüsten was noch mehr Geld verschlingen würde.
Die Lächerlichkeit daran, wir haben nicht den Wasserstoff, den wir bräuchten. Den können wir oder andere Länder auch nicht so schnell liefern, da die Wasserstoffproduktionsstädte noch gar nicht gibt. Da müssten erst noch Werke gebaut werden. Dann müssten Langzeitverträge abgeschlossen werden weil, sonst könnte Deutschland ja nach 2 oder 3 Jahren wieder von den Lieferungen abtreten. Wenn wir aber Langzeitverträge abschließen würden, begeben wir uns dann nicht in einer Abhängigkeit mit dem Lieferland?
War das nicht das Schlimme das wir so abhängig von Russland waren? Und Russland das Gas als Druckmittel hätte einsetzen können? Nein alles gelogen wir hatten Langzeitverträge mit Russland und die haben immer geliefert. Sogar im kalten Krieg, Russland hat seine Verpflichtungen immer schon ernst genommen, nicht wie die USA, die am laufenden Band Verträge einseitig kündigen.
Grünes Gas: Wachsende Zweifel an der Allzweckwaffe in der Energiewende
Grünes Gas ist der unverzichtbare Hoffnungsträger für eine klimafreundliche deutsche Wirtschaft. Doch die Warnungen vor zu viel Euphorie werden lauter. Gibt es Wege aus der Krise?
_ _ Die Produktionskosten in Deutschland liegen derzeit bei acht bis zehn Euro je Kilogramm. „Wenn der Strompreis so hoch bleibt, ist die Produktion von heimischem Wasserstoff nicht konkurrenzfähig“, warnt Reiche. Außerdem ist der Gaspreis seit der Energiekrise wieder so stark gefallen, dass (aus Erdgas erzeugter) blauer und insbesondere grüner Wasserstoff es schwer haben, preislich mitzuhalten.
_ _ Preisprognosen _ sehen ebenfalls schlecht aus. „Unsere Analysetools sagen, dass wir mittlerweile 2030 von doppelten bis dreifachen Kosten für den grünen Wasserstoff ausgehen müssen, als das noch in der frühen Planungsphase um 2020 der Fall war“, berichtet Frank Peter von der Denkfabrik Agora Energiewende.
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Vernunftdenker Don Pedro: Deutet man das richtig? Dreht sich alles um das Geld der Steuerzahler? Geld für die Seinen des Herrn der GRÜNEN-Theorien, ohne dass "grün" überhaupt gemacht wird? Sondern es wird nur simuliert? - Ist das die neue BWL nach Regeln des Bundeswirtschaftsministers? "Wie betreibe ich erfolgreich ein Unternehmen? Indem ich 5 % vom Umsatz in Politikarbeit investierte, um "100 Prozent der Einnahmen vom Steuerzahler finanziert zu erhalten: Für die Simulation eines Unternehmens, das ich vorsichtigerweise gar nicht in Gang setze.".
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Thyssenkrupp will grünes Milliardenprojekt stoppen – Habeck: „Kein guter Zustand“
Der deutsche Stahlkonzern Thyssenkrupp plant offenbar, ein milliardenschweres Projekt für „grünen Stahl“ auf Eis zu legen.
Obwohl bereits 500 Millionen von freigegebenen zwei Milliarden Euro an staatlichen Subventionen – bei einer Eigeninvestition von einer Milliarde – geflossen sind, hegt Konzernchef Miguel Ángel López Borrego Zweifel an der Rentabilität des Vorhabens.
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hatte sich persönlich für das Prestigeprojekt zur Produktion von sogenanntem grünen Stahl mithilfe von Wasserstoff eingesetzt und spricht nun von „keinem guten Zustand“. Nach dem OK der EU im Sommer...
.. war sich Habeck noch sicher, dass dies zeige, „dass das Industrieland Deutschland eine grüne Zukunft“ habe. Die Anlage sollte ursprünglich 2027 in Betrieb gehen.
_ _ vier Szenarien diskutiert, eines davon sei der Abbruch des Projekts. Für den Konzern wäre ein Baustopp mit enormen Kosten verbunden:
offene Rechnungen für bereits erbrachte Leistungen,
mögliche Ausfallzahlungen an den Anlagenbauer SMS Group
und die Rückzahlung der bereits ausbezahlten 500 Steuermillionen.
Vernunftdenker Don Pedro: Die ersten Ratsherren verlassen das sinkende Schiff. Kann der Konzern die Rückzahlung der 500 Millionen Euro an den Steuerzahler ("an den Staat") verhindern, weil Wasserstoff nicht in nötiger Menge und zu geplanten Preisen verfügbar sein wird? Dass all dies nicht ineinandergreift, wissen die Experten seit langem, wie die LIBRA-Links beweisen? Hatte der Unternehmensvorstand von diesen Experten gewusst?
Beginnt das grüne Märchenschloss seinen ziemlich sicher voraussehbaren Zusammenbruch? Und was danach unter der nächsten RRegierung?
Zu unterscheiden ist zwischen einerseits dem gescheiterten Projekt, andererseits der technischen Möglichkeit von "grünem Stahl" auf Grundlage von Wasserstoff. Zu berücksichtigen ist auch, dass das zu erarbeitende Verfahrenswissen dieses Projektes zur Allmende, zur public domain, zu erklären war. Für einen wettbewerbsintensiven internationalen Markt heißt das, Deutschland liefert ausländischen Unternehmen know-how kostenlos, erhält von diesen aber nicht deren know-how.
Ob die 500 Millionen Euro je wirklich zurückzuzahlen sind? Findet sich da nicht vielleicht doch eine geniale Lösung, wie die Unterhändler beider Seiten sich gegenseitig das Leben leichter machen - zu Lasten der Steuerzahler? Geschieht es durch ein Gegengeschäft, so wäre es noch nicht einmal ohne weiteres erkennbar. Beispielsweise, im Waffengeschäft gibt es keinen vollen Wettbewerb. Die Preise sind weitgehend Festlegungssache.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Grüner Wasserstoff: Deutschlands Hoffnungsträger aus Angola
Ein Konsortium mit deutscher Beteiligung treibt in Angola ein Wasserstoff-Projekt voran. Die nötige Energie soll mit Wasserkraft gewonnen werden.
_ _ In Afrika wittern einige Investoren vor allem wegen der hohen Sonnenintensität
besonders hohes Potential. _ _ Herausforderungen sind allerdings ebenfalls groß, insbesondere in wasserarmen Regionen oder in Gegenden ohne grundlegende Infrastruktur.
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Vernunftdenker Don Pedro:
Die deutsche Regierung hat bisher keine Gesamtplanung, ist aus der Summe der LIBRA-Informationen als Vermutung ablesbar. Da man sich für Planwirtschaft statt Marktwirtschaft entschieden hat, müsste logischerweise Planung statt Chaos sein. Müsste.
Sobald Planwirtschaft ist, will so gut wie niemand mehr ohne staatliche Subventionen für Absicherung seiner Gewinne initiativ werden. Denn nur mit Subvention ist man dann noch gegen staatliche Willkür-Irrläufer einigermaßen abgesichert. Dann aber wird alles teurer, um die Interaktion mit der Politik zu meistern.
Weniger die mittelbare oder unmittelbare Korruption. Es belasten Planungsdauer, Anhörungs-Serien, Bürokratie, Wohlgefälligkeit im Verhalten, Verzögerungen beim Umfeld und bezüglich der Finanzierung,.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Energiewende droht zu scheitern : Professor für Energiesysteme: Deutsche Strategie für Wasserstoff macht „fassungslos“
Interviewt: Prof. Dr.-Ing. Markus J. Löffler promovierte an der TU Braunschweig als Energietechniker. Als Professor für elektrische Energiesysteme leitete er von 1996 bis zu seiner Pensionierung im März 2023 das Labor für Hochspannungs- und Hochleistungspulstechnik an der Westfälischen Hochschule in Gelsenkirchen.
Er lehrte zeitweise zusätzlich an der Helmut-Schmidt-Universität (Hamburg) sowie an der Vilniaus Gedimino Technikos Universitetas (Vilnius, Litauen). Seit 2018 befasst er sich für das Westfälische Energieinstitut in Gelsenkirchen schwerpunktmäßig mit der rechnerischen Auswertung und Interpretation von Daten zur Energiewende. --- Artikel in ET, Tim Sumpf
_ _ ((EPOCH TIMES:)) Deutschland braucht Wasserstoff für die Energiewende. Wie viel ist unklar, ebenso, woher dieser kommen soll. _ _ Unser Fragenkatalog an das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) blieb _ unbeantwortet, _ _ abseits der Regierung verfügbare Informationen aus Industrie und Forschung gehen weit auseinander.
Die Wasserstoffstrategie der deutschen Bundesregierung lässt viele Fragen offen. ► _ _ woher der Wasserstoff kommen soll
► _ _ wie viel _ überhaupt benötigt. Ebenso ungeklärt ist,
► wie der Wasserstoff nach Deutschland kommt,
► wie er gespeichert wird und
► wofür er letztlich eingesetzt werden soll.
Vom hier beginnend: Zitate von Prof. Dr. ing. Löffler:
Mir fällt es _ schwer, zur aktuellen Wasserstoffimportstrategie des BMWK angemessene Worte _ ohne _ leichte Fassungslosigkeit _ _ weist die ministerielle Wasserstoffimportstrategie nur großzügig dimensionierte Wertebereiche aus. _ _ verrät _ ausländischen Investoren _ lediglich, dass Deutschland : einen stark dynamisch zunehmenden Bedarf an Wasserstoff habe, vielleicht sogar noch mehr oder vielleicht dann doch eher weniger. _ _ einige Zahlen inkonsistent _ _ Zweifel an dieser sogenannten Strategie _ _ bestenfalls _ aufmunternde Absichtserklärung
_ _ Spannbreite des deutschen Wasserstoffbedarfs 2045 somit 250 bis knapp 1.500 TWh/Jahr. Die Werte unterscheiden sich um Faktor sechs _ _ alles andere als konkret.
_ _ Mögliche Wasserstofflieferanten für Deutschland sind weltweit verteilt. _ _ durchschnittlicher _ Seeweg _ zwischen 1.100 und 23.200 Kilometer.
_ _ Dass _ _ ausreichend Speichervolumen benötigt wird, ist dem BMWK derzeit nur eine qualitative Randnotiz wert. Entsprechende Vorschläge _ derzeit _ nicht aber vom BMWK
_ _ Verfügbar _ derzeit _ nur etwa 35 TWh _ _ Umbau _ Neubau _ bis 12 Jahre.
_ _ Ohne sofortige Auflösung dieses Dilemmas rückt die Umsetzung der Energiewende in weite Ferne. Politik beugt keine Fakten, sondern Fakten beugen die Politik.
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Vernunftdenker Don Pedro:
Vorstehend nur einige Einzelpunkte. Auf den Originaltext sei verwiesen. Journalismus als vierte Gewalt muss sein. Aber muss das wirklich sein, dass Journalismus nun im Alleingang machen muss, was an sich oberste Aufgabe der parlamentarischen Opposition wäre?
Nicht tröstlich, sondern unverzeihlich: Naturwissenschaftler, Ingenieure und Volkswirte kommen unter den gegenwärtig etwa 3.000 Parlamentariern bundesweit nur noch so oft vor wie Stecknadeln im Heuhaufen? Die vielen Nur-Juristen, Nur-Bürokraten und Nur-Sozialberufe haben als Palaver-Disziplinen ein - benennen wir es taktvoll - "eher schwieriges Verhältnis zu exakter Realitäten-Wissenschaft".
Allerdings, es bringt durchaus einiges, eine Google-Suche: Wasserstoff AfD Nur Weniges, wenn mit BSW (oder Wagenknecht).
Gleichgültig, wie man es dreht und wendet, das teils zum Ideologie-Ministerium zweckentfremdete Bundeswirtschaftsministerium ist gemäß LIBRA-Bestenauslese offenkundig in einer Sackgasse der Energiepolitik. Ausweglos anscheinend wegen der fachlichen Nicht-Meisterung als Folgewirkung von unausgereiften Illusionen. Nur der Paukenschlag eines neuen Bundestags kann das - mühsam - irgendwann ordnen?
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US-Journalist: Förderung für grünen Wasserstoff 1.820 mal höher als für Gas und Öl
_ _ Ausland: Energie der Zukunft oder staatlicher Hype?
_ _ bezifferte Bryce die staatliche Förderung für Wasserstoff in den USA pro erzeugtem Exajoule (Energieeinheit) auf 25 Milliarden Dollar (22,6 Milliarden Euro). Zum Vergleich: Das ist 9,5 Mal mehr als die Förderung für Solarenergie und knapp 47 Mal mehr als die für Windenergie.
_ _ Noch extremer ist der Abstand zu konventionellen Energiequellen. Das Investitionsvolumen der US-Regierung für Wasserstoff ist demnach 1.820 Mal größer als das für Gas und Öl. Bei der Kernenergie beträgt der Faktor laut Bryce sogar 1.900.
_ _ Wasserstoff _ ist _ zudem schwer zu handhaben, schwer herzustellen und schwer zu speichern.
Vernunftdenker Don Pedro:
Nach den Gesetzen der Logik ist staatliche Förderung für Innovatives ein Vielfaches für Bisheriges. Über diese Analyse werden die Chefs der Unternehmen für fossile Energieträger vielleicht sehr zufrieden sein. Aber natürlich bezahlte deren Lobby weder deb Autor noch seinen Arbeirtgeber. Die Analyse ist ziemlich irreführend, soweit die Benachteiligung der Subventionierung von fossilen Energieträgern dargelegt wird. Sie ist wohl als hervorragend einzustufen, soweit die Benachteiligung von Kernenergie dargelegt wird.
Ferner gilt: Solarenergie, Windenergie und Wasserstoff sind in Zusammenschau zu sehen. "Grüner Wasserstoff" kann erzeugte Energie temporär speichern und kann transportiert verwendet. Ferner darf man nicht gleichsetzen: "Investition", "Subvention".
Was übrig bleibt, ist, dass Wasserstoff plötzlich von Politikern ab etwa 2023...2024 als "wundersames Mädchen für alles" entdeckt wurde nach diversen Jahren Dasein als Aschenputtel. Wasserstoff-Autos gibt es seit Jahrzehnten. Wenn richtig in Erinnerung, erforderte es viel Lobbying in den vorhergehenden Jahren, sie als dauerhaft zulässig für neue Autos vorzusehen. (Irrtum hierzu bleibt vorbehalten.)
Willst du die Welt begreifen, dann folge der Spur des Geldes: "Wo viel Geld vom Himmel regnen wird, regnen die Pressemitteilungen in den Redaktionen, bis das himmlische Geld unter den Spielteilnehmern aufgeteilt ist."
So lange die Energiewende nicht durch Marktwirtschaft und Natur- und Ingenieurswissenschaft dominiert wird. ist Politik für das Ende der Verbrenner-Autos und fossil verbrennenden Industrie-Anlagen eine Verbrennungsanlage für Wohlstand und Vernunft.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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((Wasserstoff-Autos)) Exoten für die Ewigkeit oder doch die Zukunft?
Wie Elektroautos, aber praktischer?
Wasserstoffautos kaufen: Das sind die Modelle auf dem Markt _ _ Wasserstoffautos verfügen über große Reichweiten und lassen sich betanken wie Benziner.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Energiewende: Synthetisches Methan ist eine grüne Mogelpackung
Das erste Flüssiggasterminal Deutschlands, das Ende 2022 in Wilhelmshaven feierlich eingeweiht wurde, war nur der Anfang. Autorin: Silvia Benetti
_ _ Synthetisches Methan soll nach dem Willen der Bundesregierung fossiles Erdgas ersetzen. _ _ Die Herstellung ist wenig effizient und schadet dem Klima _ _ sieht die letzte Novelle des Gebäudeenergiegesetzes vor, dass Kommunen sich im Rahmen der Wärmeplanung entweder für Wasserstoffnetze oder für die Nutzung von synthetischem Methan entscheiden können.
_ _ Während _ Herstellung, _Transport _ Verteilung des synthetischen Gases würden _ durch Leckagen bis zu 25 Prozent des _ hergestellten Methans in die Atmosphäre entweichen. _ _ Da Methan eine viel höhere Treibhauswirkung als CO₂ aufweise, hätte mit synthetischem Erdgas erzeugter Strom einen bis zu sechsmal so hohen CO₂-Fußabdruck wie Wind-, Solar- oder Atomstrom.
_ _ Bis das synthetische Gas seinen Zielort erreicht, ist die Hälfte der Energie verloren. _ weitere Verluste in den Gasturbinen _ _ Gesamtenergieeffizienz _ nur _ zwischen 14 und 39 Prozent. Speicherte man stattdessen den erneuerbaren Strom, der zur Kohlenstoffabscheidung und Wasserstoffherstellung verwendet wird, _ Verluste nur zehn Prozent. _ _
_ _ Nachteile bekannt _ __ lassen sich mit synthetischem Gas lukrative Geschäftsmodelle verwirklichen, indem die teuren Herstellungskosten durch hohe Subventionen gedeckt werden.
_ _ Zu Heizzwecken erreichen Wärmepumpen _ viermal so hohe Effizienz. Synthetisches Erdgas ist auf der anderen Seite nirgendwo ohne Alternative: _ _ Was die Industrie betrifft, böte die Direktelektrifizierung von wärmeintensiven Prozessen auch im Vergleich zu Wasserstoff ein höheres Potential zur Dekarbonisierung
_ _ scheiden mit synthetischem Gas betriebene Gaskraftwerke aufgrund des niedrigen Wirkungsgrads des Gesamtverfahrens ohnehin _ aus. Steht _ 2035 nicht genug grüner Wasserstoff zur Verfügung _ , müssen bis dahin effiziente und wirtschaftliche Technologien bereitstehen, um _ überschüssigen Solar- und Windstrom zu speichern.
_ _ Zusätzlich, _ Optionen wie Geothermie sowie Wasser- und Biomassekraftwerke, aber auch die Kernkraft in Betracht ziehen, um eine stabile Stromversorgung zu gewährleisten.
Vernunftdenker Don Pedro:
Schon wieder eine Mogelpackung? Der ausführliche umfangreiche Text belegt die verschiedenen vorstehenden Aspekte intensiv. Die zum Thema bearbeiten, dürften Zugang zur Quelle haben.
Besteht Grund zur Erwartung, dass das zuständigen Ministerium etwas betreibt, was keine Mogelpackung ist? An sich schon?
Jedenfalls, "der ist gut": "Die Kommunen können sich für Wasserstoffnetze oder für die Nutzung von synthetischem Methan entscheiden." - kleines Problem am Rande: Beides ist nicht vorhanden und auch nicht kosten-tragbar in Sichtweite. Großartiges aus Schilda - halt, nein, ist umbenannt in Berlin und Radio Eriwan heißt jetzt ARD.
Erneuerbare Energie: Politik scheitert an Physik: Wasserstoffziele der EU erfordern neue Zeitrechnung: 35 Stunden pro Tag, 530 Tage pro Jahr
Autor: Prof. Dr.-Ing. Markus J. Löffler promovierte an der TU Braunschweig als Energietechniker. Als Professor für elektrische Energiesysteme leitete er von 1996 bis zu seiner Pensionierung im März 2023 das Labor für Hochspannungs- und Hochleistungspulstechnik an der Westfälischen Hochschule in Gelsenkirchen. _ lehrte zeitweise zusätzlich an der Helmut-Schmidt-Universität (Hamburg) sowie an der Vilniaus Gedimino Technikos Universitetas (Litauen). Seit 2018 befasst er sich für das Westfälische Energieinstitut in Gelsenkirchen schwerpunktmäßig mit der rechnerischen Auswertung und Interpretation von Daten zur Energiewende.
_ _ Juli 2020 teilte die Europäische Kommission mit ihrem Papier EU Hydrogen Strategy ihre Pläne zur europäischen Wasserstoffstrategie mit. Bis 2030 solle die Erzeugung von zehn Millionen Tonnen „grünen“ Wasserstoffs mithilfe von Elektrolyseuren gelingen, die eine elektrische Leistungsaufnahme von mindestens 40 Gigawatt (GW) aufweisen sollen.
_ _ Juni 2024, _ vier Jahre später, teilt der Europäische Rechnungshof mit: „[D]ie EU [werde] ihre für 2030 gesetzten Ziele für Erzeugung und Import von erneuerbarem Wasserstoff voraussichtlich nicht erreichen.“ Gleichzeitig mahnten die Prüfer an,... sowie weiter:
... , „die EU-Ziele einem Realitätscheck zu unterziehen“ Man müsse sicherstellen, dass diese sich auch verwirklichen ließen
_ _ Allerdings: Die Erreichung der Ziele ist allein schon aus trivial-physikalischen Gründen ausgeschlossen, folgt man dem technischen „Zahlenwerk“ der EU-Kommission:
Vernunftdenker Don Pedro:
Die französische Vision der "Planificación" ist immer neu gescheitert, ein guter Grund für die EU-Kommission, es nachzumachen, weil man dann durch wunderschöne Versprechen Karriere und also Geld machen kann, deren Unsinn sich erst enttarnt, wenn man bereits in Rente ist?
Das Gesamt-Zahlenwerk, das der Autor der ET liefert, ist verstörend durch den Nachweis der absurden Vision der Planbarkeit des gar nicht vernünftig Planbaren. Gute Politik für Wandel besteht darin, dass man zwar Wunschziele definiert, aber offen lässt, wie und wann und ob sie erreichbar sind: Die "Präambel-Strategie".
Das ist der Unterschied bei der Planificación: Diese katapultiert den Staat in die Verantwortung der Erreichung, im Extremfall sogar durch Gesetze zum Vorschreiben von Staats-Wunschzielen. Beispiel: Gesetze für Heizung, Wärmedämmung, E-Autos, CO2, Gesundheit, Wohnungsbau-Menge, Miethöhen-Begrenzung.
WASSERSTOFFNETZ BEANTRAGT: Autobahnen für das Wundergas
Für 20 Milliarden Euro planen die Betreiber ein Wasserstoff-Kernnetz von 10.000 Kilometern. Das „private“ Engagement wird mit viel Geld vom Steuerzahler abgesichert.
Es gilt als nächste Revolution in der Energiewirtschaft: Um Deutschland bis 2045 treibhausgasneutral auszurichten, sollen Teile der Industrie und der Stromerzeugung auf klimafreundlichen Wasserstoff umgestellt werden,
_ _ zum Beispiel Raffinerien, die Stahl-, Chemie-, Glas- und Keramikherstellung sowie Gaskraftwerke. Theoretisch lassen sich auch Lkw, Autos, Schiffe und Heizungen mit Wasserstoff betreiben.
_ _ Rund 60 Prozent des Netzes werden aus schon vorhandenen, aber noch zu prüfenden und zu ertüchtigenden Erdgasrohren bestehen. Die Länge des Netzes erreicht 9666 Kilometer.
Die Kosten geben die Betreiber mit 19,7 Milliarden Euro an, die Ausspeise- oder Transportmengen mit 278 Terawattstunden. Das ist groß dimensioniert, es entspricht fast einem Drittel des Endenergieverbrauchs aus Erdgas aus dem Jahr 2021 von 1000 Terawattstunden.
Vernunftdenker Don Pedro:
Fehlt nur der ausreichend preiswerte Wasserstoff aus nicht-fossilen Quelle. Wenn dies 5- bs 10-mal so teuer wird, so sind die nun vom Steuerzahler garantierten Netze immer noch gut geeignet, um russisches Erdgas zu transportieren. Das hat den Vorteil, dass die Moleküle zu groß sind, um sich über die Poren der Rohre nach außen in die Freiheit zu flüchten.
Gesichert ist: Einige Unternehmen erhalten gewaltige Summen des Steuerzahlers. Ob das ökonomisch, ökologisch und technisch vorteilhaft ist, weiß man das? Wie viel Vertrauen haben die Bürger, dass die dafür verantwortlichen Beamten unter dem dafür verantwortlichen Minister dies ausreichend kundig bewerteten?
Der Vorteil bei Netzen ist für die Subventionsempfänger: ihre Rentabilität entzieht sich einer einfachen Überprüfung. Dies gilt ganz besonders, wenn sie für zwei sehr verschiedene Aufgaben nutzbar sind, hier entweder fossiles Gas oder aber Wasserstoff.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Klima & Nachhaltigkeit : Wie Wasserstoff aus Nordafrika nach Deutschland kommen soll
In Nordafrika soll er in grüner Form produziert und durch Italien und Österreich zu den deutschen Verbrauchern gepumpt werden. Genutzt werden vor allem Gasleitungen, versprechen die Befürworter. Wie realistisch sind die Pläne? putor/in: Von Christian Schubert, Rom
Staatssekretär Wenzel war in die italienische Hauptstadt gekommen, weil Italien eine wichtige Transportachse für den Wasserstofftransport werden soll. Gasrohre zwischen Tunesien und Algerien sowie Italien bestehen bereits, und es gibt Leitungen von Italien durch Österreich und die Schweiz bis nach Deutschland.
_ _ In Nordafrika soll eine riesige Wasserstoffproduktion aufgebaut werden _ _ Das Wasser, das in der Elektrolyse in Wasserstoff und Sauerstoff zerlegt wird, soll vor allem aus Entsalzungsanlagen am Meer stammen.
Algerien hat zudem große Wasservorkommen unter der Sahara; ob sie nutzbar sind, ist unter ökologischen Gesichtspunkten jedoch umstritten.
_ _ Schon einmal scheiterte ein Solaprojekt _ _ Bei _ „Desertec“ sollte Solarstrom aus Tunesien und anderen Ländern des Maghreb nach Europa transportiert werden. _ kam nie zustande. Doch nun sei die Lage anders _ _ Transportinfrastruktur bestehe schon weitgehend _ Wasserstoff _ anders als Strom ein Energiespeicher
_ soll künftig Wasserstoff _ nach Deutschland kommen _ auch über Spanien und Frankreich sowie über eine lange Achse in Südosteuropa. _ hake es in Frankreich, das weiter stark auf seinen Atomstrom setze.
_ _ Die EU-Ziele für 2030 seien unrealistisch, denn grüner Wasserstoff koste heute acht Mal so viel wie grauer Wasserstoff, der mit fossiler Energie erzeugt wird. Die Preise bleiben _ zu hoch, solange Wasserstoff nur in der Schwerindustrie eingesetzt werde.
_ _ Anlagen zur Elektrolyse _ Löwenanteil der Kosten zunehmend von chinesischen Herstellern produziert _ drohe eine weitere Abhängigkeit.
Vernunftdenker Don Pedro:
Wie armselig wirkt das Wirtschaftsministerium einer noch technologisch mit führenden Industrienation bei Projekten zu Lasten der Steuerzahler: Nun soll deren gewaltiges Geldopfer überwiegend Industrie und Gehälter beim Konkurrenten China aufbauen und finanzieren. Wir reden hier nicht von rohstoff-abhängigen Batterien und Solarzellen, sondern von industriellen Anlagen.
Wenn es nicht gelingt, deutsche Wissenschaft und Technik für das Projekt zu finanzieren, sollen Europa und Deutschland absinken auf Kolonialstatus? Ist das vielleicht sogar der Plan gewisser Kreise als Rache für die Wiedervereinigung zu Gunsten der Marktwirtschaft? Rache für das Ende der edlen Sozialistischen UDSSR?
Bei 8-fachen Kosten gegenüber Wasserstoff aus fossilen Quellen, das sieht unbedingt nach übersetzten Gewinnen aus: Ist die Lobby einmal mehr dabei, die Politiker gründlich zum Übertragen von Steuergeld anzuzapfen? War das nicht bereits das Strickmuster beim Stilllegen der Kernkraftwerke?
Das ist festgehalten anno 2024. Warten wir ohne Vorurteil ab, was daraus wird. Fassen wir zusammen:
● Entsalzung von Meerwasser.
● Solarstrom erzeugen.
● Dieser erzeugt Wasserstoff.
● Wasserstoff geht in Ferntransport.
● In Deutschland in Strom wandeln?
● Oder aus Autotanks in Fahr-Strom wandeln?
● Oder für Fernwärmezentralen?
jeder Schritt ist mit hohen Kosten, ist mit Umwandlungs- und Übertragungsverlusten verbunden. Vielleicht dennoch effizient bei perfekter Optimierung?
Soweit erkennbar, müssten die Kosten auf rund 10 Prozent sinken? Derartiges trauen die Bürger ihren Regierenden ja unbedingt zu? Genau hier dürfte der Problemkern sein: Durch die Staatsgarantien für zukünftige Jahre wird die "Kostensenkung durch Wettbewerb" ausgehebelt? Der Staat wird vom Kartellunterbinder zum Kartellverursacher?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Deutschland kauft grünen Ammoniak aus Ägypten.
Für mehr klimafreundlichen Wasserstoff importiert Deutschland in den kommenden Jahren mehr als 250.000 Tonnen „grünen“ Ammoniak. _ _ Liefervereinbarung für _ 2027 bis 2033 wurde nach Angaben des Bundeswirtschaftsministeriums mit dem Unternehmen Fertiglobe aus den Vereinigten Arabischen Emiraten geschlossen.
_ _ werden grüne Wasserstoffprodukte auf dem Weltmarkt eingekauft und in Deutschland oder der EU meistbietend verkauft.
Die Handelsplattform übernimmt also eine Scharnierfunktion zwischen Produktionsländern vor allem auf der südlichen Halbkugel und den Industriestaaten als Abnehmer.
Mögliche Verluste beim Weiterverkauf werden durch die staatliche Förderung ausgeglichen. Die Stiftung ist mit insgesamt 4,4 Milliarden Euro ausgestattet.
Vernunftdenker Don Pedro:
Sozialismus und DDR 2.0. Das Bundesministerium für Marktwirtschaft transformiert in Ministerium für "Sozialismus-Wende".
Wieso kauft der Staat Energie ein? Man kann das so blumenhaft umschreiben, wie auch immer es die Texter der Pressemitteilungen des Genies - aktueller Bundeswirtschaftsminister - die Texthilfe für Journalisten schaffen:
Aber hier geschieht DDR 2.0 ohne entsprechende Klarstellung seitens der publikums-wirksamen Wirtschafts- und Finanzpresse.
Siehe hierzu auch den Artikel von WELT zum gleichen Thema. Durch die spätere Versteigerung ist das nur oberflächlich als wettbewerblich getarnt. Käufer wären ja dann großenteils wieder andere staatliche Unternehmen oder im wesentlichen dank Staats-Kooperation funktonierende Unternehmen.
Wasserstoff ist für Energie nicht "allgemein" wettbewerbsfähig. Die Übersicht der Energiedichte beweist es.
Energiedichte: Schlüsselinfo zum Begreifen:
Also allenfalls sinnvoll für Erprobungszwecke, ferner für alles, was ohne Wasserstoff nicht geht.
Also vielleicht ein extrem schlechter Deal? Vielleicht mit dem Masken-Dilemma vergleichbar? Intelligente Entscheide trauen die Bürger den Ideologie predigenden der Regierungsmitgliedern schon gar nichts mehr zu? Aber auch, verdienen sie es besser im hinblick auf die Un-Leistungsbilanz?
250.000 Tonnen zu rund 5 Euro insgesamt: Jahreskosten 250 Millionen Kilo zu je rund 5 Euro, das macht rund 1 Milliarde Euro pro Jahr bis 2033. Die von vornherein eingeplante Subventionierung seitens des deutschen Steuerzahlers hat einen wesentlichen Haken:
Gemäß EU-Wettbewerbsrecht könnten sich hier die Unternehmen der gesamten EU bedienen, Die Subvention müsste also eigentlich auf EU-Ebene auf alle verteilt werden.
Wird sie aber nicht: Verfassungswidrig? Verstoß gegen Haushaltsrecht? Darf der Bundeswirtschaftsminister seine bundesdeutschen Haushaltsmittel in einer Weise verwenden, dass vermutlich rund 70 Prozent in andere EU-Länder abfließen könnten?
Bezahlen muss man erst später. Vielleicht gibt es dann Wasserstoff vielleicht inzwischen für die Hälfte oder weniger? Andererseits, ohne wesentlichen Geldzufluss ist Massenproduktion mit innovativer Technologie aus nicht-fossilen Energiequellen. nicht motivierbar.
Mangels Einblick in Fakten und Aspekte bleibt es hier beim Archivieren der Bedenken. Wasserstoff hat 3 Probleme:
Kosten; Schwund; Gefährlichkeit.
Inwieweit dies auszuräumen ist, das zu werten ginge nur mit einer kohärenten Auswertung von Expertenwissen.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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ERSTE WELTWEITE AUSSCHREIBUNG : Habecks überraschender Wasserstoff-Coup
Auf ihrer ersten globalen Einkaufstour konnte die Bundesagentur H2Global den Energieträger Wasserstoff erstaunlich preisgünstig erwerben. Doch was bedeutet das für den künftigen Marktpreis des grünen Erdöl- und Gasersatzes?
Vernunftdenker Don Pedro:
Sozialismus und DDR 2.0. Ein genialer Coup? Möglicherweise im Nachhinein genauso wie DDR 2.0 beim Einkauf von "preisgünstigen Masken" weit oberhalb eines normalen Preises?
Dass der Preise höher ist, als der aktuelle Marktpreis,. wird gar nicht verheimlicht. Dafür könnte es Gründe geben wie kommuniziert. Aber falls der privatwirtschaftlicher Preis im Lauf der Laufzeit-Jahre auf ein Zehntel davon sinkt, steht Habeck so dumm da wie Spahn?
Nein, keiner von beiden riskiert, dumm dazustehen: Die Renten sind sicher - für die Seinen des Herrn, zu denen "die einfachen Arbeiter und Bauern des Volkes" bekanntlich nicht zählen.
Dumm da stehen wird wie immer nur der Steuerzahler. Aber wenn er sich schlechte Politik bieten lässt, ist ihm nicht zu helfen. Diejenigen, die den Widerstand für Politikvernunft einzufordern verstehen - ein komplexer Job - , können wich leider über eine überbordende Finanzgrundlage nicht beschweren.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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HOFFNUNG FÜR ENERGIEWENDE : Grün und günstig – mit dieser Erfindung rückt die Wasserstoff-Ära näher denn je
Grüner Wasserstoff als klimaneutraler Ersatz für Erdgas und Erdöl ist knapp und teuer. Die Produktion erfordert große Mengen an Ökostrom. Die bessere Alternative zur gängigen Elektrolyse spart nun 80 Prozent der Energie und macht Wasserstoff wirtschaftlich wettbewerbsfähig.
In der Anlage wird Erdgas durch einen Lichtbogen in seine Bestandteile gespalten. Die Herstellungskosten des dabei entstehenden grünen Wasserstoffs liegen deutlich unter denen des bisher gängigen Verfahrens, der Wasser-Elektrolyse.
Vernunftdenker Don Pedro:
Wasserstoff, seit nun bald einem halben Jahrhundert immer neu in den Schlagzeilen als Lösung der Zukunft. Warum es jeweils nicht wurde wie erhofft, ist hier intern festgehalten, teils auf LIBRA publiziert.
In diesem Fall ist die Schwachstelle sofort ersichtlich: Aktuell erprobt für den Ursprungsstoff Gas für die Wasserstoff-Erzeugung. Dass bei mehrfacher verlustreicher Umwandlung das Ergebnis schlechter sein dürfte wie bei sofortiger Verteilung von Gas, ist sogar für Nur-Juristen in Bundesministerien vielleicht erkennbar.
Allerdings, vor Meinungsbildung gilt die Regel: Man höre die andere Seite.
Die Herstellung in der heißen Wüste hat heiße Probleme technischer und politischer Art. Diese sehr aussichtsreich erscheinende Lösung wurde fallen gelassen. Wie sehr Gelder aus den Erdöl-Staaten beim Fallenlassen vielleicht nachgeholfen haben? Diese Erde ist eine wilde und man sollte nichts von vornherein ausschließen.
Die spezifischen Nachteile von Wasserstoff werden von Journalisten nicht kommuniziert, weil ein Journalist nicht wissen kann, was er nicht weiß, sofern die Quelle seiner Information darüber nichts übermittelte.
Und was bleibt von den Wasserstoff-Vorteilen? Ziemlich viel.
Beispielsweise, wenn man Kernkraftwerke nicht abgeschaltet hätte.
Wenn die Algerien-Projekte nicht annulliert worden wären.
Wenn die arabischen Erdölstaaten die Konsequenzen überdenken, keine Erdölquelle liefert ewig, die Sonne aber immerhin länger als die Menschheit existieren dürfte.
Denn wie wir alle wissen, bei einer ganz sicher kommenden ganz großen Pandemie werden alle Menschen mausetot sein. Überleben wird keiner. Keiner. Fragen Sie Bill Gates. Fragen sie die WHO.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Zu teuer und ineffizient : Großbritannien stoppt Pilotprojekte für Heizen mit Wasserstoff
Wasserstoff ist explosiv und teuer. Jetzt hat die britische Regierung ein Pilotprojekt zum Heizen noch vor Beginn abgebrochen.
Vernunftdenker Don Pedro: Natürlich konnte man das vorher wissen. Überall das gleiche Problem: "Grün-Experten" predigen Sekten-Gesetze, bis Vernunftgesetze wieder einmal zuschlagen. Die verkoppelten Sicherheits- und Schwund- und Effizienzprobleme von Wasserstoff sind eine seit mindestens 30 Jahren bewusste Entscheidungsproblematik.
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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► 2025-10-30 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/ter-aaa-de.htm#TEE-ZZSBA-SPEICH Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Neuer Schock für Unternehmen:
Wissenschaftliche Studien im Auftrag des Bundeswirtschafts-Ministeriums ergaben wiederum Sensationelles: Wenn Menschen freitags früher mit der Arbeit aufhören, haben sie mehr vom Wochenende. Verbot der Freitagsarbeit soll kurz vor der nächsten Wahl in Kraft treten.
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
Vernunftdenker Don Pedro: Energiedichte: Schlüsselinfo zum Begreifen:
Für alle Küsten geeignet : Japan gewinnt Strom aus Salzwasser: WEF sieht gewaltiges Potenzial
Ein Osmosekraftwerk in Japan produziert seit Kurzem Strom aus Süß- und Salzwasser. Die Nettoausbeute ist noch gering, da der Prozess ebenfalls Strom benötigt. Die Forschung läuft an mehreren Standorten weltweit.
Das Weltwirtschaftsforum sieht in der Osmoseenergie ein riesiges Potenzial für die Energieerzeugung der Zukunft. Bereits seit 2023 erzeugt eine solche Anlage in Dänemark Strom. Dort forscht das Unternehmen SaltPower _ _ Auch in Frankreich testet seit Ende 2024 eine Demonstrationsanlage namens OPUS-1 die Osmoseenergie an der Rhône-Mündung. _ _ Laut Sweetch, einem Technologiepionier des Weltwirtschaftsforums _ _
🖐 LESER: Osmosekraftwerke – Physik schlägt Förderfantasie (es schreib Leser Peter Ungerer):
Mit großem Interesse habe ich den Artikel über das neue Osmosekraftwerk in Japan gelesen. Die Idee, Strom aus dem Konzentrationsunterschied zwischen Süß- und Salzwasser zu gewinnen, klingt faszinierend – und wird vom Weltwirtschaftsforum (WEF) als Zukunftstechnologie gefeiert. Doch ein nüchterner Blick auf die physikalischen Grundlagen und die tatsächliche Energieausbeute offenbart: Das Potenzial ist stark begrenzt, die Wirtschaftlichkeit fragwürdig.
Ein Beispiel: Das japanische Pilotprojekt erzeugt laut Bericht rund 880.000 kWh pro Jahr – das entspricht einer Dauerleistung von etwa 100 kW. Rechnet man das auf 220 Haushalte herunter, bleiben gerade einmal 400 W pro Haushalt. Oder anders gesagt: 57 Haushalte könnten gleichzeitig eine Herdplatte betreiben. Für eine „revolutionäre“ Technologie ist das ernüchternd.
Der eigentliche Denkfehler liegt jedoch tiefer: Osmose erzeugt zwar Druck – bis zu 28 bar – aber dieser Druck muss technisch nutzbar gemacht werden. Das Salzwasser im Drucktank wird durch das einströmende Süßwasser verdünnt, wodurch der osmotische Druck sinkt. Um den Prozess aufrechtzuerhalten, muss konzentriertes Salzwasser nachgeführt und das Süßwasser gegen den Gegendruck eingespeist werden. Das erfordert Pumpenergie – wie in jedem konventionellen Kraftwerk. Der Vorteil der Membran verpufft.
Mich erinnert das an den berühmten „CO₂-freien Pressluftmotor“, der mit EU-Millionen gefördert wurde. Auch hier klang die Idee gut, doch die Realität war ernüchternd: Man braucht etwa 3 kWh, um 1 kWh nutzbare Energie zu erzeugen. Der Erfinder verlegte seine Firma nach Erhalt der Fördermittel in die auslieferungsbefreite Karibik – wegen der „besseren Arbeitsbedingungen“.
Fazit: Die Physik ist nicht verhandelbar. Osmosekraftwerke sind ein spannendes Forschungsfeld, aber kein wirtschaftlicher Hoffnungsträger. Fördergelder sollten nicht nach Etikett („CO₂-frei“) vergeben werden, sondern nach Effizienz und Realisierbarkeit. Sonst bleibt die Energiewende ein teures Experiment.
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Vernunftdenker Don Pedro: Sobald das Weltwirtschaftsforum etwas gut findet, sollten dann alle Alarmglocken schrillten? Wie gut, dass kluge Medien auch kluge Leser haben. - "Laut Sweetch, einem Technologiepionier des Weltwirtschaftsforums". - Man vermeide Vorurteile. Pilotprojekte für Neues sind vergleichsweise finanzielle Bagatellen. Sie sind die Grundlage für manche bahnbrechende Innovation geworden. Die Wahrheit weiß man oft erst rund 20 Jahre später.
Zur Volltext-Fassung?
(statt Auszug):- Nachstehenden Link anklicken. Dann suchen ganz oben bei einer der 3 Spalten. Dort anklicken: "v mehr v"
https://infos7.org/pde/ter-aaa-de.htm#TEE-ZZSBA-SPEICH
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Energiewende : Gegenwind für deutsche Gaskraftwerksoffensive
: Ziel der Bundesregierung, bis 2030 Reservegaskraftwerke mit einer Kapazität von 20 Gigawatt zu bauen, scheint in immer weitere Ferne zu rücken. Während Wirtschaftsministerin Reiche noch immer auf die Genehmigung der EU-Kommission wartet, hat ein Unternehmen aus Hamburg in Brüssel _ Beschwerde eingelegt.
_ _ Das Hamburger Start-up 1KOMMA5° wehrt sich bei der EU-Kommission gegen die Gaskraftwerkspläne von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche. 1KOMMA5° hält Subventionen für wettbewerbsverzerrende Kostentreiber.
_ _ hatten sich die Energiespezialisten unter anderem von Lichtblick, Thermondo, Bosch und die Immobilienfirma Vonovia zusammen mit 1KOMMA5° in der Initiative „New Energy Alliance“ zusammengeschlossen _ _ beriefen sich _ auf eine _ Studie :_ , nach der deutschlandweit bis 2045 Einsparungen _ bis 255 Milliarden Euro durch „dezentrale Lösungen“ realisiert werden könnten.
_ _ Philipp Schröder, vormals Deutschlandboss von Tesla, heute CEO und Mitbegründer von 1KOMMA5°, empfahl als Alternative zur Gaskraftwerkstrategie Reiches „gebündelte dezentrale Systeme in Form virtueller Kraftwerke“. Diese sehe er in Form von etwa „privaten Batterien und E-Autos“. Ähnlich wie grundlastfähige Kraftwerke könnten auch diese Stromspeicher Leistung genau dann bereitstellen, „wenn Sonne und Wind nicht ausreichen“. Nötig _ entsprechend programmierbare Smart Meter.
Schröder erhofft sich mit seiner Beschwerde _ offenbar höhere Absatzchancen für _ eigene Energiemanagementangebote, die primär auf der intelligenten Vernetzung und Vermarktung von Photovoltaikanlagen, Stromspeichern, Wärmepumpen oder Wallboxen für E-Fahrzeuge beruhen.
Denkbar _ , dass die EU-Kommission davon abrücken werde, vor Abschluss des Genehmigungsverfahrens eine exakte Jahresangabe zu verlangen, zu der die Umstellung neu zu errichtender Erdgaskraftwerke auf Wasserstoff erfolgt sein wird.
Vernunftdenker Don Pedro: Wieso sollen CO2 und fossile Energieträger durch neue Gaskraftwerke erspart werden? Die Lobby der Anbieter hat dies vermutlich durch XYZ hoch wissenschaftliche Studien "bewiesen". Aber wo ist die Logik, wo ist das Gesamtkonzept? Wer Kernkraftwerke und Tiefengeothermie und einiges anders ausklammert , dem bleibt für wachsenden Wohlstand und mehr Wirtschaft nur "fossil"? Oder "Amut für alle"?
Und nun wieder soll "zukünfitg Wasserstoff" das fossile Gas für die Kraftwerke ersetzen. Und man weiß noch nicht, wer die gewaltigen Mengen Wasserstoff wo produzieren wird, wie die noch beträchtlich zu hohen Kosten der Herstellung zu senken sind und wie die Transportprobleme lösbar sind. Insoweit ist, wie bei LIBRA belegt, ziemlich alles bisher gescheitert und das Avisierte weitgehend im Hypothesen- und Hoffnungswert-Status.
Wenn nichts ausreichend gelingt, bleibt vielleicht nur Rückgriff auf Kernenergie und Geothermie und Beitrag von Flusswärmepumpen. Hierbei muss ausreichend differenziert werden in 3 Komponenten. Ob für Stromerzeugung oder für das Heizen oder den technologie-abhängigen spezifischen Bedarf der Unternehmen.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Schub für die Energiewende? Rekordvorkommen an Lithium in Sachsen-Anhalt gefunden
Lithium gilt als wichtiger Rohstoff für die Energie- und Verkehrswende. Jetzt hat ein Unternehmen in Sachsen-Anhalt ein großes neues Reservoir entdeckt. Das bedeutet zudem einen möglichen Wirtschaftsschub für die Region und das Land.
_ _ Der Rohstoffförderer Neptune Energy hat _ in Sachsen-Anhalt ein gigantisches Lithiumvorkommen
nachgewiesen. Die Rede ist von 43 Millionen Tonnen des Metalls _ _ Zudem hat die Unternehmensberatung IW Consult im Auftrag von Neptune Energy untersucht, welche möglichen wirtschaftlichen Chancen dieser Rohstofffund für Deutschland bedeutet.
_ zählt aktuell zu den größten Vorkommen weltweit. : _ mögliche jährliche Fördermenge bei bis zu 25.000 Tonnen bis zum Jahr 2042. _ _ Die Förderung _ könnte _ 2033 beginnen. Die jährliche Bruttowertschöpfung schätzt Neptune Energy auf 548,8 Millionen Euro, von denen 75 Prozent regional in der Altmark anfielen.
_ _ Weitere Untersuchungen laufen aktuell im Erzgebirge, im Norddeutschen Becken und im Oberrheingraben. Lithium kann aus Festgestein sowie aus Solen gewonnen werden. In Baden-Württemberg sind bereits lithiumhaltige geothermale Tiefenwässer im Oberrheingraben bekannt. Aktives Unternehmen ist hier Vulcan Energy. Es schätzt die dortigen Lithiumressourcen auf 27,7 Millionen Tonnen
🖐 LESER: Mein aufrichtiges Beileid an die dortigen Anwohner und die Natur! Ganze über jahrhunderte gewachsenen Dörfer und Gemeinden werden wieder zusammen mit der Natur deswegen platt gemacht… Jeder der meint, sich immer die neuste Technik anschaffen zu müssen, sollte mal darüber nachdenken.
Vernunftdenker Don Pedro: Für 430 Jahre weltweit reicht das Lithium aus Sachsen-Anhalt? Nach Stand 2025 ist die weitweite Fördersumme nach Stand 2025 rund 100.000 Tonnen. Wird dies im Hinblick auf zunehmendes Recycling als konstant unterstellt,'(...fragwürdig...), so würde jedenfalls fiktiv Sachsen-Anhalt die Wetl 430 Jahre lang mit Lithium versorgen können. So einfach ist es sicherlich nicht, veranschaulicht aber die Dimension der weltweit noch nicht entdeckten Rohstoffmengen.
Bisher wurden immer noch genügend große Rohstoffvorkommen neu entdeckt. Dies kann nicht ewig fortdauern, aber vermutlich noch die halbwegs mit Prognosen überschaubaren nächsten rund 300 Jahre. Wen interessiert "noch längere Sicht", denn vor allem sicher ist die Prognose: "Auf lange Sicht sind wir alle tot". So jedenfalls der bisherige wissenschaftliche Stand. Selbst der Tod ist auf lange Sicht nicht mehr sicher, in so einer unsicheren Zeit leben wir.
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Innovative Konzepte als Alternativen zur Lithium-Ionen-Batterie
Ob im Smartphone, im Laptop oder im E-Auto: Lithium-Ionen-Batterien ermöglichen das Speichern von Strom mit einer hohen Energiedichte. Weil sie aber auch gewisse Nachteile haben, wird weltweit an Alternativen geforscht.
Vernunftdenker Don Pedro: Dieser umfangreiche hervorragende Artikel ist her nur mit den Anfangszeilen wiedergegeben. Die Entwicklung neuer Batteriekonzepte ist im ständigen Wandel. Bei Interesse genügt eine Suchanfrage wie:
Welche Alternativen gibt es zu Lithium Ionen-Batterien?
.
Erstaunlich viele gibt es, manche mit praktisch unbegrenzt verfügbaren Rohstoffen, manche bereits in realer Anwendung für geeignete Teilmärkte. Und wenn irgendwann eine preiswerte Dauerspeicherung für bis zu 12 Monate möglich werden würde?
400 Jahre Lebensdauer: Studentin erfindet „versehentlich“ Super-Batterie
200.000 Lebenszyklen für die „ewige Batterie“ Thai experimentierte 2016 mit verschiedenen Beschichtungen von Goldfäden, unter anderem mit einer Art Elektrolytgel, wie es in Akkumulatoren verbaut ist.
Sie machte die Entdeckung, während sie die Eigenschaften von Goldnanodraht für kommerzielle Batterien untersuchte. Nanodraht ist tausende Male dünner als ein menschliches Haar. Die vergrößerte Oberfläche des mikroskopischen Drahtes ermöglicht eine größere Speicher- und Übertragungskapazität für Elektronen. Forscher versuchen schon seit langem, dieses Material zu nutzen.
Vernunftdenker Don Pedro: "Studentin" und "versehentlich" - das ist nicht ganz zutreffend, ist ein kleines Zugeständnis an den Anregungsbedarf für Leser-Aufmerksamkeit. - Der Artikel erschien 2019. Von der Wissenschaft bis zur Innovation und von ihr bis zur Massenanwendung, der Weg ist lang, oftmals Jahrzehnte lang. Wichtig ist, zu wissen, dass die Wissenschaft Lösungen finden könnte, dass es also...
... gut sein könnte, wenn das Geld für Deutschlands über 150 Gender-Lehrstühle umgeleitet werden könnte in Ingenieurs-Lehrstühle. Aber die kosten viel Geld wegen des teuren Professoren-Umfelds und wegen der Praktika-Plätze und die Studenten-Begleitung. Damit schafft man nicht so leicht kosten-minimal die EU-geforderten und auch national heiligen Quoten von Akademikern. Welches Unternehmen hat produktive Arbeitsplätze für Gender-Bachelorettes? - Wie wäre es, die Akademiker-Quoten zu ersetzen durch geforderte Facharbeiter- und Ingenieurs-Quoten?
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Forscher messen 17 Mikrovolt : Das Erdmagnetfeld anzapfen: Kann ein Metallzylinder unser Energieproblem lösen?
Der Astrophysiker Christopher Chyba will Strom aus dem Erdmagnetfeld gewinnen. Möglich machen soll das ein einfacher Metallzylinder. Eine minimale Spannung konnte er bereits messen.
_ _ Das Magnetfeld der Erde ist weitestgehend konstant vorhanden. Kann es als Energiequelle dienen? _ _ versuchen weltweit Forscher auch mit bisher weniger bekannten Methoden Strom zu gewinnen. Ein Durchbruch könnte jetzt dem US-amerikanischen Astrobiologen und Professor für Astrophysik Christopher Chyba und seinen Kollegen gelungen sein. _ _ Seine schlichte Apparatur brachte eine – wenn auch winzige – elektrische Spannung hervor.
_ _ Chybas Überlegung widersprach früheren Theorien und so ließ die Kritik nicht lange warten. Dieser zufolge sei es unmöglich, in einem solchen Gerät eine Spannung zu erzeugen, da diese durch die Neuanordnung der Elektronen aufgehoben werde. Was aber, wenn diese Neuanordnung unterbunden werden könnte? Hier kommt die besondere Legierung ins Spiel, die einerseits Strom leiten kann und andererseits als magnetische Abschirmung dient. Die ersten Experimente mit ihrer neuen Legierung _..._
Zum Vergleich: Heutige Mobiltelefone benötigen eine Ladeleistung von rund 20 Watt. Somit bräuchte man rund 45 Billionen dieser Zylinder, um ein Smartphone laden zu können.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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🖐 LESER: Meine Schwester ist Physikerin, Doktorin. In ihrer Doktorarbeit hat sie dargelegt, dass selbst ganz für mich 'komische' Materialien durch das auftreffen von Licht Spannung erzeugen. Ich hab dann gleich gefragt, haben wir dann zukünftig Gebäude die einfach so Strom produzieren, da hat sie gelacht. Die erzeugte Energiemenge ist so mikroskopisch klein, dass das grosstechnisch nicht verwendbar sein wird
((Andere Ideen für "Freie Energie":
((Licht im Schrebergarten - die Antennenstrahlung für Smartphones anzapfen - ist das Straftat des Stromdiebstahls?))
Vernunftdenker Don Pedro: Pedro hat da auch eine Idee: Das schwebende Auto fährt durch die Drehung der Erde von Westen nach Osten ohne Bedarf von Treibstoff. Da zapfen wir ganz einfach der unvorstellbar große Drehenergie der Erde an. Man muss nur magnetisch ganz einfach dank Magnetfeld der Erde das Auto in der Schwebe halten und ganz einfach ein Lenksystem für Magnetausrichtung nach dem Straßenverlauf schaffen. Am Ziel angekommen wird der Magnet ganz einfach langsam gedreht und das Auto geht langsam nieder. Und wie ein Schiff gegen den Wind steuern kann es natürlich auch. Alles ganz genial einfach. Weltweit null Energiebedarf für Autos. Nobelpreis garantiert.
Hochtemperaturspeicher: Baustein gegen Dunkelflauten
Ein Forscherteam wandelt Solarstrom in Wärme um und speichert die Energie mehrere Wochen lang in kostengünstigen Keramiksteinen. Nun interessieren sich erste Industriebetriebe dafür – und ein Start-up steht in den Startlöchern.
Vernunftdenker Don Pedro: Das Prinzip ist nicht neu. Schon der Urgroßvater saß gern am Kachelofen. Die Fragen lauten beispielsweise: Die Zahlenwerte wirken nicht sofort überzeugend. Hohe tägliche Verluste und hohe Umwandlungsverluste könnten den Nutzen zu sehr beeinträchtigen jedenfalls im Fall von breiter Anwendung. - Vielleicht gibt es aber überzeugende Antworten.
Gamechanger für die Energiewende? Wasserstoff-Speicherung bald zehnmal günstiger? ETH Zürich setzt auf Eisenerz
Forscher der ETH Zürich haben eine Methode entwickelt, mit der sich Wasserstoff einfacher und günstiger speichern lässt als bisher. Die Umwandlung und Speicherung mit Eisenerz und Wasser könnte die Energiewende vieler Länder beschleunigen.
Innovative Batterietechnik : Das lange Warten auf den Wunderakku
Der Lithium-Ionen-Akku gehört zu den wichtigsten Innovationen des zwanzigsten Jahrhunderts. Doch für den Erfolg im Massenmarkt braucht das Elektroauto noch bessere Batterien. Sind die in Sicht?
_ _ Immer wieder findet er den Weg in die Schlagzeilen, der Super- oder Wunderakku, _ _ Was er können müsste _ _ Nimmt man gewöhnliches Benzin als Maßstab, müsste die Energiedichte auf etwa zehn Kilowattstunden je Liter steigen, und die müssten in Sekunden einzuspeichern sein.
Das ist unmöglich und wird es auch bleiben, 300 Wattstunden je Liter sind derzeit ein Spitzenwert für eine in Großserie produzierte Batteriezelle.
_ _ Dass _ Batterietechnik _ chwerpunkt nahezu aller nationalen Forschungspläne darstellt,
liegt an den Effizienzvorteilen, die _ durchgängig _ Energiekette vom Windrad bis zum Rad verspricht
. _ _ bietet zudem _ Verzicht auf _ Stromzufuhr per Kabel einen direkten _ vorteil _ _ kein Zufall, dass Sony Anfang der Neunzigerjahre den ersten modernen Lithium-Ionen-Akku für eine Videokamera in Serie brachte. Drohnen und mobile Roboter sind ohne leistungsfähige Akkus undenkbar.
🖐 LESER: Es scheint, dass die ETH-Forscher ein Defizit im klaren Denken oder Rechnen haben. Denn sowohl für die Speicherung als auch für die Expansion des Gases wird 400 Grad heißer Wasserdampf benötigt. Zu den erwähnten Verlusten bei der H2-Produktion kommen zwangsläufig auch Verluste bei der Hitzegewinnung hinzu.
🖐 LESER: Ich hätte diesen Artikel am ersten April veröffentlicht.
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Vernunftdenker Don Pedro: Wenn immer das Wort "Gamechanger" fällt und zudem xxx-"Wende", müssen die Warnleuchten blinken. Werten kann man auch diese Botschaft nur mit Vertiefung. Das kostet Zeit und Finanzierung. Beides ist nicht gegeben. Die erste Frage muss ohnehin sein, ob und zu welchem Preis Wasserstoff in absehbarer Zeit überhaupt verfügbar sein wird. Man hatte über 100 Jahre Zeit, das Thema Wasserstoff zu erforschen und eine Wasserstoffindustrie zu starten. Es hat Gründe, wieso das nicht erfolgte.
Kann es gelingen, diese Gründe gegenstandslos zu machen? Bis etwa 2030 dürften sich Antworten abzeichnen.
Speichertechnologie: Akkufirma: Sind „in zweiter Phase der Erneuerbaren“ – Batterieparks unerlässlich
Der Boom neuer Batterieparks scheint jetzt loszugehen.
_ _ In Schleswig-Holstein, wo besonders viele Windkraftanlagen stehen, _ _ _ Errichtung solcher Batterieparks. Einer _ in Bollingstedt _ südlich von Flensburg _ ab Herbst _((2024)) 48 Container auf der Fläche von rund zwei Fußballfeldern _ _ beherbergen modernste Lithium-Eisenphosphat-Zellen (LFP) des chinesischen Herstellers BYD. In _ übrigen 16 Blöcken _ Umrichter und Transformatoren.
_ _ laut Betreiberfirma ECO STOR _ Leistung _ 103,5 Megawatt (MW) und _ Speicherkapazität _ 238 Megawattstunden (MWh). Rein rechnerisch _ mit dieser Leistung _ 170.000 Haushalte morgens und abends für jeweils zwei Stunden _ Strom
.
_ _ Zweimal pro Tag soll der Batteriepark _ überschüssigen Strom aus dem _ Stromnetz aufnehmen – tagsüber hauptsächlich von Solaranlagen, nachts Windturbinen.
_ _ Verlust von 12 Prozent _ „Bei 100-prozentiger Einspeisung [aus dem Netz] kommen rund 88 Prozent wieder an – nach Durchlauf von Trafo, Leitungen, Umrichter, Batterien und genau so zurück
_ _ Batteriepark plant ECO STOR in Sachsen-Anhalt. _ _ voraussichtlich _ größte Batterieanlage Europas _ Darauffolgend _ Im rheinland-pfälzischen Wengerohr _ _ weitere Projekte, .
_ _ Batterieparks _ keine staatliche Förderung. „_ müssen die Anlagen _ ihr Geld verdienen.“ _ _ Ein Speicher _ soll _ 12 bis 15 Jahre halten. _ _ 2013 noch 485 Euro, eine Kilowattstunde Strom zu speichern. Im vergangenen Jahr (82023)) lag der Preis dafür nur noch bei 126 Euro – Tendenz weiter sinkend.
_ _ Lithium-Eisen-Phosphat-Zellen _ , die aus China stammen. _ _ Monopolstellung chinesischer Hersteller _ bringt _ Abhängigkeit. _ _ „Wir sind gezwungen, _ weil der Markt _ _ anderes nicht hergibt“ _ _ Batterien von BYD _ _ „Wir warten alle händeringend darauf, dass _ Europäer in Batteriefertigung gehen, damit wir Optionen haben.“
_ _chinesische Hersteller _ _ Die zwei großen – CATL und BYD – würden sich fast den gesamten Batteriemarkt aufteilen. :_ _ europäische Sicherheits- und Qualitätstests konnten BYD-Batterien __ erfüllen.
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Vernunftdenker Don Pedro: Die Milchmädchenrechnung mit dem Himmel, der keine Rechnung schickt, ist nur noch Makulatur. Damit es halbwegs stimmig ist, hätte man Kernkraftwerke und anderes übergangsweise weiter betreiben müssen und man hätte den bundesweiten Netzausbau durchsetzen und finanzieren müssen.
Ingenieure, Naturwissenschaftler und Ökonomen wussten und wissen das. Fachkunde und Rechenkompetenz, das ist nun einmal keine völlig überflüssige Einrichtung. Wenn man stattdessen Grün-Ideologen entscheiden lässt,l erhält man, was wir nun haben. Die Komponenten passen so gut zusammen wie eine Schraube zum Luftballon. Es entwickeln sich privatwirtschaftliche profitable Dienste, um das unausgewogene System halbwegs zu kitten.
Das Fehlen deutscher Hersteller der Hardware dafür ist Symptom für einen generellen Niedergang einer bislang mit führenden Technologie-Nation. Wo Arbeitsleistung durch Abgabenlast, Bürokratie und Müßigkeit und politische Eingriffe rund das Vierfache kosten dürfte, können selbst Roboter und Wissenschaft und Infrastruktur die Nachteile des politischen Ideologen-Kartells nicht mehr ausreichend kompensieren.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Suche nach dem Superakku : Ist das der Durchbruch bei Festkörperbatterien,
Der Apple-Zulieferer TDK meldet einen Meilenstein in der Batterietechnik.
Welche Hoffnung verbindet sich mit diesem Ansatz? Und wie weit sind klassische Akkus? _ _ Allerdings werden und wurden bisher schon viele Ankündigungen, gerade im Bereich Festkörperbatterien, gemacht.
_ _ Und aus der Pressemeldung ist leider nicht viel zu entnehmen, was die Technik angeht. Warten wir also ab, bis die Entwicklung tatsächlich den Markt erreicht.
_ _ Mit der Festkörperbatterie werden im Wesentlichen zwei Hoffnungen verbunden: _ _ im Idealfall keine brennbare Flüssigkeit mehr _ _ eine um 30 bis 40 Prozent höhere Speicherkapazität, da man das bisher verwendete Speichermaterial Graphit im Minuspol durch reines Lithium ersetzen würde, welches leichter und kompakter ist. _ _ Man weiß es einfach nicht, ob das wirklich klappt am Ende.
Im weltgrößten Automarkt China wächst die Anzahl der neu zugelassenen E-Autos um ungefähr 20 Prozent pro Jahr – bis 2027 werden neun von zehn Neuzulassungen wohl E-Autos sein.
Vernunftdenker Don Pedro: Jedenfalls ist die weltweit verbreitete APPLE-/TDK- Pressemeldung gut. Auch der neuartige Akku? Der FAZ-Bericht ist detailliert, allgemeinverständlich und fachkundiges Resümee. Bei gezieltem Interesse also zu beschaffen.
Klar wird, die Liebhaber des klassischen Verbrennerautos sollten für ihre Liebe schon einmal einen virtuellen Grabstein vorbereiten. Aber dauert noch... So ist das, wenn man die Kernkraftwerke abschaltet, bevor es Alternativen gibt...
Mit den GRÜN-LINKEN in Deutschland als Bremsklotz gegen die Wende zu besseren ökologischer Nachhaltigkeit geht Fortschritt nun einmal etwas langsamer als bei den NUR-LINKEN in China.
Der Grund? - Ungehörige Frage: Gibt es unter den Bundestags-Abgeordneten der Grünen auch nur einen einzigen mit abgeschlossenem Hochschulstudium in den Naturwissenschaftler?
„Metalle waren gestern – unsere Batterien speichern Strom wie die Natur“
Ein fränkisches Unternehmen entwickelt Stromspeicher für die Zukunft: Wie diese innovative „organische“ Technologie funktioniert, warum Wasserstoff nicht die Lösung ist und woran es in Deutschland mangelt, das erklärt CEO Constantin Eis.
Die CMBlu Energy AG fertige eine Batterie, die „ohne knappe, teure und konfliktbeladene Rohstoffe“ auskommt sowie „nachhaltig und sicher“ sei.
_ _ Die Batterien sind eine Weiterentwicklung sogenannter Flow-Batterien. Darin wird elektrische Energie chemisch, also in chemischen Verbindungen gespeichert, diese sind in Elektrolyten gelöst. Unsere „Solid-Flow-Batterien“ speichert die Elektrolyte aber in festen organischen Verbindungen. Das ist unser Patent.
Die Natur speichert Energie in organischer Substanz, und Pflanzen mussten den Tag-Nacht-Zyklus (Day-Night-Shift) von Anfang an überwinden. Sie speichern Energie dazu in ihren Zellen, in Form von Zucker oder Stärke, und können diese dann jederzeit wieder abrufen.
Unser Körper ist eine Batterie mit ungefähr 100 Kilowattstunden Kapazität. So viel wie eine Tesla-Batterie. Wir können deshalb Marathon laufen oder Ultramarathon.
((Minimal-Info aus der sehr umfassenden Gesamtanalyse.))
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Vernunftdenker Don Pedro: Der Mensch ist ein Fahrzeug mit 1 MS - 1 Menschenstärke statt ein paar PS-Bruchteile. Endlich begreift man die Religion der Grünen: Von der Autofahrer-Nation zur Rikscha-Nation ist wahrer Fortschritt. Frühstück transformiett in Energiespeicher. Nur darf man das Fernziel dem einfachen Volk nicht so einfach verraten.
CMBlu Energy – starke Batteriespeicher für die Energiewende
die Natur ist unser Vorbild, um Energie in großen Mengen nachhaltig zu speichern, Wir wollen unsere Organic-SolidFlow-Technologie erfolgreich vermarkten,
mit der beliebig viel Energie umweltfreundlich gespeichert und abgegeben werden kann. So entstehen Lösungen, die sich für alle rechnen – für Mensch, Natur und Energiewirtschaft.
CMBlu Energy AG ; Großbatterie mit Seifenlauge als Elektrolyt
Ohne Lithium : Seifenlauge wird in Österreich als Stromspeicher getestet. Batterien des Herstellers CMBlu Energy AG in Alzenau.
_ Im österreichischen Burgenland wird die Energiewende mit einer Batterie auf organischer Grundlage vorangetrieben. Und das ganz ohne Lithium.
Materialforschung : Google baut Mischpläne für 2,2 Millionen neue Stoffe
Mit KI hat Google DeepMind Mischpläne für 2,2 Millionen neuartige Materialien und Stoffe berechnet. Anwendungen sind verbesserte Batterien, Solarpanels und Computerchips.
Vernunftdenker Don Pedro: Eine großartige Verwendung der Werbeeinnahmen. Das motiviert, Google all die überwiegend völlig überflüssigen Grenzüberschreitungen der Daten-Aushorcherei ein ganz klein wenig weniger intensiv zu verübeln
Die grüne Mega-Batterie aus Franken.
Peter Geigle, 59, will mit CMBlu große Batteriespeicher für die Stromnetze liefern. _ _ hat mit seinem Greentech-Unternehmen CMBlu
eine neuartige Großbatterie entwickelt, die ohne knappe Rohstoffe auskommt. Jetzt geht sie in Serie. _ _ Acht Jahre lang haben sie in dem Greentech-Unternehmen, das rund 150 Mitarbeiter beschäftigt, an der Entwicklung gearbeitet. „Solid Flow Battery“ heißt diese Art von Stromspeichern im Fachjargon _ _
_ _ beginnt der Energiekonzern Uniper einen Feldtest der Batterien an einem seiner Kraftwerksstandorte. RWE interessiert sich ebenfalls für die Technik von CMBlu. _ _ der eigentliche Energiespeicher ist das Granulat aus einem speziellen, aber simplen Kunststoff, der laut Unternehmen kostengünstig hergestellt und problemlos wiederverwendet werden kann. Seit 2016 hat CMBlu eine Reihe von Patenten auf die Technologie angemeldet.
Vernunftdenker Don Pedro: Dies ist ein Paradebeispiel der Ökonomie. Für die meisten Bürokraten und Juristen gibt es Fortschritt nur durch Gesetze über bereits vorhandene Technologien. Die meisten Politiker sind genauso auf Anordnungs-Diktatur programmiert. Lösungen für Fortschritt kommen aber seit rund 300 Jahren durch plural funktionierende Technologie-Innovation und Wettbewerb und Wandel
Anordnungswirtschaft, also Sozialismus, kann in erster Linie nur hinterher laufen und nachahmen, kann nur extrapolieren, nie aber gleichziehen oder überholen. Das ist das Problem der Grünen in der Politik, letzten Endes überwiegend Extrem-Sozialisten: Ihre Denkdimension ist Anordnung für ein Weitermachen wie bisher, nur noch mehr statt wenig. Es fehlt das Denken in Alternativen.
Welche Batterie-Technologien letztlich am effizientesten sein werden, bleibt abzuwarten. Dem Ergebnis kann nicht vorgegriffen werden. Die Wahrscheinlichkeit ist aber hoch, dass Batterien mit überall gut verfügbaren Materialien für viele Anwendungen die bessere Lösung sein werden.
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Jung ist, wer noch Zukunft träumen will. - "Ein Traum ist unerlässlich, wenn man die Zukunft gestalten will.“ (Victor Hugo 1802-1885) *Ideologen *Mobilisieren *Manipulation Infantile Hybris: Mal eben die
Weltretter!
Dauer-Pubertierende: Ohne uns ist *Apokalypse! »
Auszug: Nur dies Thema +Alt-Artikel +etwaige Petitionen
infos7.org/pde/vbj-aaa-de.htm (MC:) VBJ-AAA-DE ( *VBJ 14x-15!)
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_!_ * Artikel-Liste: Apokalypse (Test: Artikel-Listen)
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*Ideologen *Mobilisieren *Manipulation Infantile Hybris: Mal eben die
Weltretter!
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Artikel ohne Haupteintrag - sondern vereinfachte Liste. - Dies ist Softwaretest dieser Funktion.
* Habeck - Wirtschaftsminister, für koordinierten Rückbau von Wirtschaft? Nur "gar keine" Industrie ist eine "gute" klima-neutrale Industrie? *sb! ■
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► 2023-06-06 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/vbj-aaa-de.htm#VBJ-WIRÜECK Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Klimaneutrale Industrie - Habecks nächstes Staats-Projekt
t _ _ will mit einem Milliardenprogramm Nachteile für Unternehmen ausgleichen, die auf eine klimaneutrale Produktion umstellen. Ökonomen kritisieren die Pläne _ _
_ _ läuft bereits das nächste Projekt des Klimaschutzministers an, das in den kommenden Jahren einen mittleren zweistelligen Milliardenbetrag kosten wird. Am Dienstag beginnt das Verfahren für die sogenannten Klimaschutzverträge. (von Philipp Vetter)
Vernunftdenker Don Pedro: Da die Faktoren von Klimawandel nicht exakt und nicht einmal grob gerechnet quantifizierbar sind, kann "klimaneutrale Industrie" nicht definiert werden. Grundsätzlich gilt, dass die Überlastung des Planeten nicht dem Menschen an sich zuzuschreiben ist, sondern der Überbevölkerung.
Klimaneutrale Industrie? Für unmögliche Ziele gilt: Das Ziel mag löblich sein. das Wie ist das Problem.
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________________________________________________________________ * 200.000 unschuldig schuldige Kühe keulen - für den Klimaschutz? *sb! ■
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► 2023-06-05 =zuletzt aktualisiert:
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_ _ Kühe emittieren aus ihrem Darm und beim Wiederkäuen das hoch klimawirksame Gas Methan.
Ein Papier des Dubliner Agrarministeriums sorgt für Aufregung unter irischen Landwirten. Sie fürchten um die Zukunft des Viehs.
Irland ist _ für ihren großen Viehbestand und ihre Fleisch- und Milchwirtschaft bekannt. Es leben mehr Rinder als Menschen in der Republik.
Nun haben Überlegungen der Dubliner Regierung die Landwirte in Aufregung versetzt. _ _ um die _ Klimaschutzziele zu erreichen, müsste der Viehbestand _ um 10 Prozent – was etwa 740.000 Tiere _ – reduziert werden.
_ wird in dem Papier des Agrarministeriums vorgeschlagen, _ 2023 bis 2025 jeweils bis zu 65.000 Mutterkühe _ zu keulen
Vernunftdenker Don Pedro:
Wenn die Kühe in Irland reduziert werden, gibt es sehr bald ebenso viele mehr woanders. Es gibt eine geniale Idee, den menschengemachten Klimawandel zu beenden: Alle Menschen keulen. 10 Prozent der Menschen könnte man übrig lassen. Die können nicht viel Umweltschaden anrichten.
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________________________________________________________________ ** Afrika könnte ein Weltzentrum für Verwertung von Solarenergie werden. Wieso geling es nicht? *sb! ■
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► 2023-06-28 =zuletzt aktualisiert:
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Sonnenenergie aus Afrika : Das vermeintliche Solarparadies.
Die Sonne scheint unermüdlich über Afrika, doch die Photovoltaik kommt nur schleppend voran. Kritiker geben der Weltbank eine Mitschuld. Zu Recht? Für keinen Kontinent ist Solarenergie besser geeignet als für Afrika – zumindest auf dem Konzeptpapier.
die Sonne scheint in weiten Teilen dreimal so viel wie in Deutschland. Sonnenenergie könnte in vielen Teilen alte Dieselmotoren mit ihren krank machenden Abgasen und Treibhausemissionen ersetzen _ _
Der tiefere Blick legt eine Reihe schwerwiegender Probleme frei, Dazu gehört die erbärmliche Finanzlage der Energieversorgungsunternehmen _ _ "Die meisten sind im Grunde bankrott", sagt Todd Moss, Gründer der Denkfabrik "Energy for Growth".
Manchen gelingt es nicht, die Stromrechnungen einzutreiben. Vielen wird von der Regierung ein politischer Strompreis aufgezwungen, der die Kosten nicht deckt _ _ Wir haben uns daran gewöhnt, dass Solarenergie billig ist, weil es tatsächlich billig ist in Ländern wie Deutschland oder den USA.
Was _ Projekte _ billig macht, sind _ niedrige Kapitalkosten. Ein Land wie Sambia aber, von dem die Initialzündung für die Solarproduktion ausgehen sollte, muss für Kredite hohe Marktzinsen von um die 15 Prozent zahlen.
Vernunftdenker Don Pedro:
die Zukunft von Afrika sieht nicht sonnig aus. Das Bevölkerungswachstum übersteigt seit Jahrzehnten das Potential, ökonomisch schrittzuhalten. Wer das Weltklima retten will, muss sich um Afrika kümmern.
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________________________________________________________________ (hier zuletzt aktualisiert 2023-06-28 )
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*Soziologie des Volkswillens
**** 👩👩 (neu) _!!!!!_ Zivilisations-Wende: Erneut die *Systemfrage. Parteien-Demokratie leidet unter -Oligarchie, Personenkult, Wählerstimmenkauf. Staat als "Beute der Parteien". Optimal-System für Wirtschaft, Gesellschaft?
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► 2025-10-24 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/vbj-aaa-de.htm#VBJ-MOB-GROUP Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Das Wutbürger-Syndrom kann endlich wissenschaftlich diagnostiziert werden:
"Stimmen Sie zu? Dann bitte ankreuzen!"
"Ich habe in Ruhe nachgedacht und bin zu dem Schluss gekommen, alles kurz und klein zu schlagen."
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
Archiv des Volkszorns In LIBRA archiviert: Einige mal "explodierender Volkswille" in gehäuften Leserkommentaren:
- Das x ist zu ersetzen durch: *
in Heizung xMittelbare Enteignung. 2023-03-12 Heiz.: Strafe 30.000€
in Immigration: xToleranz ? 2024-02-23 Upah (MV): Asylbau-Pflicht!
in xKirche: Seele verlor.? 2024-02-25 Bischöfe: AfD unwählbar!
in xGeisterfahrer Staat 2024-05-08 Superteure Politiker-Kosmetik
in xTrans-Ideologie: 2024-06-27 Abgeordnete Ganserer: Nun Frau. ´
in xReal existier. Neo-Zensur 2024-08-14 COMPACT-Verbot
in Immigration: xToleranz-Grenze 2024-08-26 Solingen-Attentat
in xIMI : Internat. Völkerrecht : 2024-09-07 Asyl-Abweisung
Vernunftdenker Don Pedro: Zivilisationswende: Hier Liste von wesentlichen Komponenten:
Hauptaspekte für Wandel seit etwa Jahr 2000:
Überbevölkerung : Das Zehnfache einer optimalen Menschenzahl?
Erstmals Erden-Zivilisation: Austausch durch Internet + Wissenschaft, Handel + Dienste, Tourismus + Migration.
Oberste Entscheidbildung:
Entscheidbildung: Parteien-Demokratie auslaufend?
● Leidet unter Personenkult (Nachahmung von Monarchie und Fürstenstaat).
● - Ist Schweizer Alternanz-Konzept besser?
● Leidet unter Wählerstimmenkauf durch anti-sozial übersetzte Umverteilung.
Entscheidbildung: Alle Gewalt geht von wem aus?
● Nur Heuchelei: "Alle Gewalt geht vom Volke aus"?
● - Sondern: " ... geht von Neo-Feudalherren der Parteien aus"?
● Parteien-Oligarchie? Nepotismus + Ämter-Patronage als Staatsreligion? Als Korruptions-Ersatz?
... ... "Beute der Parteien": Siehe am Ende dieses Thema-Textes.
Entscheidbildung: System-Alternativen:
● Ist Administrativ-Diktatur besser?
● Wie China? - Einheits-"Partei" ist nie "Partei". - Verzahn-Organisation der Institutionen, Ämter und Karrieren?
● Wie EU-Kommission? - IEU-Parlament vorwiegend Abnick-Forum und Legitimier-Helfer?
System-Beispiele:
(Wirtschaft und Gesellschaft)
Ist "Libertär-Kapitalismus" besser? Vordenker: von Hayek, von Mises u.a.
Umsetzer: Milei (Argentinien). Teils Thatcher (UK).
Vertreter: Beispiele: Krall - und viele andere, die sich auf von Hayek berufen.
Ist "Soziale Marktwirtschaft" besser? ("Ordo-Liberalismis") Vordenker: Eucken, Röpke, Müller-Armack u.a..
Umsetzer: Erhard (Deutschland - ausgelaufen ab 1970).
Vertreter: Beispiele: NZZ, Tichy, LIBRA.
s Ursprungs-AfD (bleibt Programm!)
- FDP (so jedenfalls im Programm).
"LINKE", "GRÜNE": Nie gewollt, nie verstanden.
SPD: Kaum noch, eher nicht
CDU: Kaum noch, eher ja.
CSU: Kaum noch, aber etwas mehr ja.
Ist "Sozialistische Marktwirtschaft" besser? Umsetzer: China (seit etwa 1980), Deng Xiaoping.
Variante: Einstiges Jugoslawien (Titoismus). s
Ist "Kommunismus" ("Sozialismus") besser? Vordenker: Marx. Engels.
Umsetzer: UDSSR (Stalin usw.). DDR.
"Toleranz ist der Verdacht, dass der andere Recht hat.“ (Kurt Tucholsky, 1890–1935)
„Sei du selbst die Veränderung, die du dir wünschst für diese Welt.“ (Mahatma Gandhi, 1869–1948)
„Und plötzlich weißt du: Es ist Zeit, etwas Neues zu beginnen und dem Zauber des Anfangs zu vertrauen.“ Meister Eckhart. 1260–1328)
„Das Geheimnis des Erfolgs ist, anzufangen.“ (Mark Twain, 1835–1910, US-amerikanischer Autor)
„Tue so viel Gutes, wie du kannst, und mache so wenig Gerede wie nur möglich darüber.“ (Charles Dickens, 1812–1870)
„Wer Recht erkennen will, muss zuvor in richtiger Weise gezweifelt haben.“ (Aristoteles, 384–322 v. Chr.)
"Nimm das Recht weg – was ist dann ein Staat noch anderes als eine große Räuberbande." (Augustinus, 354-430, Algerien)
„Ein politisches System, das dem Untergang geweiht ist, tut instinktiv vieles, was diesen Untergang beschleunigt.“ (j.P. Sartre)
Französische Revolution: Sie oktroyierten den Preisdeckel – und landeten unter der Guillotine
_ _ Mit _ Höchstpreis-Edikt, dem "Maximum", wollte der Wohlfahrtsausschuss 1793 die katastrophale Versorgungslage in Frankreich in den Griff bekommen. Wer dagegen verstieß, erhielt die Todesstrafe. Aber die Wirtschaft folgte nicht dem Terror.
_ _ Der wirtschaftliche Zwilling des Terrors war das "Maximum". So wurden die gesetzlichen Höchstgrenzen für zahlreiche Güter des täglichen Bedarfs genannt, mit denen die Politiker der Französischen Revolution am 29. September 1793 versuchten, die Not der armen Leute zu lindern. Zugleich wurde damit die Herrschaft des Terrors auf die Wirtschaft ausgeweitet. Tausende starben dafür unter der Guillotine.
_ _ die Jakobiner _ setzten am 4. Mai den Erlass über das „kleine“ Maximum durch.
ein Höchstpreis für Getreide _ _. wurde ein monströser Kontrollapparat für Verwaltungs- und Zollerklärungen, Schätzungen, Hausdurchsuchungen und Strafen aufgebaut.
_ _ stürmten die Sansculotten am 2. Juni das Théâtre des Tuileries, in dem der Nationalkonvent tagte. _ 80.000 Menschen _ forderten Brot und die Verhaftung aller Verräter, die für die katastrophale Versorgungslage und die Rückschläge an den Fronten verantwortlich gemacht wurden. _ _ die Methode _ : „Gesetzgeber! Setzt den Terror auf die Tagesordnung!“
_ _ die radikalen Jakobiner unter _ Robespierre _ kam dem nach _ eröffnete einen „kontrollierten Bürgerkrieg“. Am 26. Juli wurde das Horten von Waren unter Todesstrafe gestellt. Nach _ weiterem Aufstand _ wurden am 17. September die Terrorgesetze verabschiedet_ massive Einschränkungen der Grundrechte .
_ _ Am 29. September folgte _ die Einführung des „großen“ Maximums. _ alle Grundnahrungsmittel und wichtige Güter wie Seife und Tabak._ die Löhne wurden festgeschrieben, um die Hälfte dessen erhöht, was sie _ 1790 betragen hatten. Die Todesstrafe drohte jedem, der dagegen verstieß.
Folgen _ : „Zurückhalten von Waren, illegales Horten, Betrug, Schwarzmarkt“, „provozierte den Widerstand der Fabrikanten, der Kaufleute und Händler, aber auch der breiten bäuerlichen Welt, die wenig Neigung zeigte, ihre Ernten auf dem Markt zu verkaufen. Die gelenkte Ökonomie erzeugte eine parallele Ökonomie _ zugleich die Not der breiten Bevölkerung.“
_ __ Nur wollte sich der wirtschaftliche Erfolg nicht einstellen. Als Robespierre und seine Anhänger am _ 26. Juli 1794 gestürzt wurden _ _ Als man am Tag darauf die Entmachteten zur Guillotine schaffte, skandierte das Publikum: „Zum Henker mit dem Maximum!“
🖐 LESER: Wie bei uns….gedeckelte Mieten, übertriebenes Mietrecht, fehlende Sanktionen gegen Mietnomaden und Mietvandalen, Renovierungsstau bei steigenden ökologischen Anforderungen…..also der Meinung sein, dass der Vermieter nur aus sozialen Engagement Mietwohnungen baut.. die Linken lernen das 1x1 der Ökonomie nie.
🖐 LESER: Löhne deckeln oder staatlich regeln war also keine gute Idee. Preise deckeln oder staatlich regeln, genauso. Warum haben die Linksrotgrünen daraus nichts gelernt?
🖐 LESER: ---Weil die niemals lernen sondern irgendwann (zumindest politisch) vom Volk guillotiniert werden…
🖐 LESER: So viele Beispiele in der Geschichte und die Leute lernen es nicht. Man kann auf Dauer nicht gegen den Markt agieren. Heute geistert schon wieder die Vorstellung von Zwangswirtschaft, Quoten, Vorgaben und Regulierung umher. Auch heute ist das zum Scheitern verurteilt.
🖐 LESER: --- Sven-Felix Kellerhoff, Redaktion Geschichte _..._ : Ja, so ist es. Und ja, sie lernen es nicht.
🖐 LESER: Die Interventionsspirale der sozialistischen Planwirtschaft dreht sich auch in Deutschland auf Hochtouren. Das Ergebnis ist immer Bürokratie, Niedergang, Armut, Elend und Gewalt.
🖐 LESER: --- Im Kern nichts als ein weiterer disfunktionaler Sozialismus mit Planwirtschaft. Und heute träumen etliche Linke wieder davon.
🖐 LESER: Aus der Geschichte könnte man lernen. Nur unsere Linke, die SPD und die Grünen kennen die Geschichte nicht. So werden grobe Fehler aus Mangel an Bildung und aus Ignoranz immer wiederholt.
🖐 LESER: --- Im Kern die „Ursünde“ des Sozialismus, lange vor Karl Marx. Und nix ändert sich
🖐 LESER: Andys Jean Paul Sartre: "Der Mensch ist dazu verdammt solange den gleichen Fehler zu machen, bis er etwas daraus gelernt hat".
🖐 LESER: --- Sartre sagte ebenso treffend: „Ein politisches System, das dem Untergang geweiht ist, tut instinktiv vieles, was diesen Untergang beschleunigt.“
Vernunftdenker Don Pedro: Wird der Preis beschränkt, so sinkt bei Waren das Angebot rasch. Bei Wohnungen dauert es etwas länger, rund 5 bis 10 Jahre: Die Altmieter nutzen ihren Besitzstand. Die Neumieter müssen im Fall von Marktwirtschaft verdoppelte Miethöhen oder mehr ertragen. In Zwangswirtschaften: Bald 5 bis 20 Jahre auf der Warteliste. In beiden Systemen erfolgt weniger Neubau, also weniger verfügbarer preiswerter Wohnung, bedingt durch die Preisdiktatur.
Journalisten sollten das den Wählern erklären. Dazu müssten Journalisten es aber erst selber wissen, wie der Staat die Wohnungen verteuert. Besonders unerträglich wird dem wenn obendrein die Bevölkerung durch Grenzendung und bis 10 % erhöht wird aber der Staat diesen Grenzenübertretern Wohnrum garantiert, nicht aber den Indigenen.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
"Die Kultur der Freiheit: Der Westen gerät in Gefahr, weil eine falsche Idee der Freiheit die Alltagsvernunft zerstört"
Der westliche Lebensstil bestimmt den Rhythmus der Welt. Zugleich mehren sich Krisenzeichen. __ Erfolg haben Kulturen, die zur dynamischen Weltwirtschaft passen, Menschen motivieren, ihnen Mitte und Identifikation bieten. Wer seine kulturellen Kraftquellen nicht pflegt, steigt ab.
_ - Wir müssen den Aufbruch wagen in eine neue Epoche, mit einem Bürgerbegriff ohne soziale Schranken, mit weniger staatlicher Bevormundung, mehr Leistungsfreude, mehr Sinn auch für Gemeinschaften, ohne die individuelles Freisein gar nicht möglich wäre.
Gemeinschaften sind nur vital, wenn in ihnen eine stimmige Alltagsvernunft gepflegt wird. Ohne sprachliche und historisch gewachsene Kulturgemeinschaft vermag der freie Mensch sich nicht zu entfalten.
Ein Anstoß auch zu Änderungen unserer staatlichen Ordnung, im Recht und bei der Rechtsprechung, um die Spielräume der Freiheit zum Wohle aller zu erweitern und ihre Grenzen neu zu justieren. Wer mehr Weltoffenheit und Freiheit will, muss ihre kulturellen Grundlagen umso stärker pflegen.
Vernunftdenker Don Pedro: Ausnahmsweise ein Text aus einem Buchangebot, ein Buch von 2005. 20 Jahre später wissen wir, dass der Autor Recht hatte und dass der richtige Weg einstweilen verfehlt, der verkehrte gewählt wurde.
Repressiver Doppelstaat : Unter dem Deckmantel der Demokratie formiert sich ein System, das abweichende Meinungen nicht mehr duldet
Man sieht eine parteiübergreifende Oligarchie am Werk, die alle Eigenschaften einer Ochlokratie in sich vereint und ihre Pfründen mit Klauen und Zähnen verteidigt. - Autor: Thorsten Hinz
_ _ Die politisch-mediale Klasse _ _ besteht darauf, mit „unserer“ – also ihrer – „Demokratie“ das Allgemeinwohl zu schützen. gebe es neben den drei klassischen Gewalten eine quicklebendige „Zivilgesellschaft“. Natürlich dürfe man Kritik üben, nur müsse man die Diskursregeln einhalten und mit Widerspruch rechnen.
Der „Widerspruch“ äußert sich allerdings durch Repression, _ polizeiliche und juristische Sanktionen und im Extremfall auch durch Inhaftierungen. Staatliche Instanzen und sogenannte zivilgesellschaftliche Kräfte arbeiten dabei Hand in Hand.
In der Realität sind die Grenzen zwischen ihnen und dem Staat fließend
Zur Zivilgesellschaft werden der öffentlich-rechtliche Rundfunk (ÖRR), private Medien und Presseorgane, die Kirchen, Gewerkschaften, Kultureinrichtungen, Vereine und natürlich die Nichtregierungsorganisationen, die NGOs, gerechnet.
Es gibt offene Subventionierung, verdeckte Finanzierung, personelle Verflechtungen. Damit nicht genug, leisten zivilgesellschaftliche Hinweisgeber, sogenannte „Trusted Flagger“, „Meldestellen“, direkte Amtshilfe für Polizei und Staatsanwaltschaft, indem sie Meinungsdelikte aufspüren. Korrekterweise müßte man also von semi- oder substaatlichen Akteuren sprechen.
_ _ Der Klassiker „Der Doppelstaat“ des Juristen Ernst Fraenkel trägt zum Verständnis der aktuellen Entwicklung bei. Fraenkel unterschied den herkömmlichen Ordnungs-, Gesetzes-, Rechtsstaat, den er „Normenstaat“ nannte, vom ideologiegetriebenen „Maßnahmenstaat“.
_ _ „Unter Maßnahmenstaat verstehe ich das Herrschaftssystem der unbeschränkten Willkür und Gewalt, das durch keinerlei rechtliche Garantien eingeschränkt ist :_ _ Fraenkel hatte natürlich das Dritte Reich vor Augen
_ _ unter Normenstaat verstehe ich das Regierungssystem, das mit weitgehenden Herrschaftsbefugnissen zwecks Aufrechterhaltung der Rechtsordnung ausgestattet ist, wie sie in Gesetzen, Gerichtsentscheidungen und Verwaltungsakten der Exekutive zum Ausdruck gelangen.“
_ _ war keine Erfindung des 20. Jahrhunderts. _ _ William Laud (1573–1645), Erzbischof von Canterbury _ „Wenn jemand das Allgemeinwohl zugunsten des Privatinteresses hintanstellt, so mangelt es ihm an Frömmigkeit und vergebens wünscht er sich Frieden und Glück.“ Laud war _ Parteigänger des absolutistischen Königs Karl I.
_ _ Aktivitäten _ von zivilgesellschaftlichen Vereinen gegen die AfD und sonstige Kritiker der etablierten Parteien _ _ dass dem Faschismus Einhalt geboten werden müsse _ _ keine Meinung, sondern ein Verbrechen _ _ Feinde der Demokratie keinen Anspruch auf Gleichbehandlung
_ _ Es ist _ weniger der Staat, vielmehr die „Zivilgesellschaft“, die vordergründig in Aktion tritt. _ _ eine marxistisch-leninistische Terminologie _ _ „bewußter und organisierter Vortrupp“, _
_ _ geht die „Zivilgesellschaft“ konform mit den Inhabern staatlicher Macht und unterstützt sie bei der Durchsetzung ihrer Politik. _ _ indem sie _ _ politische Gegner mundtot macht. Die Zivilgesellschaftler dürfen _ was der real existierende Normenstaat nicht – oder noch nicht – hergibt.
Unter _ „Demokratie leben“ ist ein unüberschaubares Netz aus Initiativen, Stiftungen, Antifa-, Aktivisten- und Expertengruppen, mobilen Einsatzteams, Informations- und Recherchediensten, Meldestellen, Archiven und einschlägigen Lehrstühlen entstanden. _ _ eine der wenigen verbliebenen Wachstumsbranchen im Land, _ aus Steuergeld finanziert _ _ Absolventen der Massenuniversitäten, die zu wertschöpfender Arbeit untauglich sind und desto eifriger ihrer Tätigkeit nachgehen.
Jurist Carlos A. Gebauer _ in _ der libertären Zeitschrift eigentümlich frei: „ _ _ Dogma, dass Private alles _ dürfen, was nicht verboten ist, staatliche Stellen _ nur _ , was ihnen explizit erlaubt wurde, verwischen sich die Befugnisse
Eine ‘Nichtregierungsorganisation’, die ihre Wirkungskraft aus Regierungsgeldern schöpft, ist ein Widerspruch in sich.“ _ _ im Doppelstaat _ bilden der herkömmliche (Normen-)Staat und die NGO _ Zivilgesellschaft eine dialektische Einheit. In _ Zivilgesellschaft tritt _ der Maßnahmenstaat in Aktion, während der Normenstaat wie Pontius Pilatus seine Hände offiziell in Unschuld wäscht.
Vernunftdenker Don Pedro: Aus dem sehr ausführlichen Artikel hier einige Kernaussagen, die das Kernübel aufzeigen, das aktuell Deutschlands Politik auf Untermaß niedrig hält wo oberste Quaität an sich nötig wäre, um alles neu zu ordnen. Nach Stand herbstd 2025 zeichnet sich keine ausreichend Lösung ab.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Strategie der Opposition : Warum die AfD den Kulturkampf gewinnen wird – und was dann passiert
- Autorin: Beatrix von Storch
_ _ Für die AfD sind die Wähler Ü-60 eine ganz zentrale Gruppe, bei der wir noch nicht so stark sind. Wir wissen, daß vor allem diese Gruppe noch öffentlich-rechtliches Fernsehen konsumiert. Mit dem ruhigen und klugen Auftritt von Alice Weidel im Kontrast zu dem bösartigen und primitiven Störmanöver unserer Gegner konnten wir bei dieser wichtigen Gruppe Boden gutmachen.
_ _ Die SPD hat sich mit ihrer 100-Prozent-Forderung nach einem AfD-Verbot jeden Weg selbst verbaut, AfD-wählende Arbeiter zurückzugewinnen.
Die Grünen mit ihrer Verbohrtheit bei Atomkraft und Migration haben es sich praktisch unmöglich gemacht, in Baden-Württemberg noch stärkste Partei zu werden,
und die Linke _ _ schrumpft SPD und Grüne und treibt sie weiter nach links, aber das wird mit Gewissheit in Ostdeutschland keinen einzigen AfD-Wähler gewinnen.
Die alte Bundesrepublik war ein freiheitlich-konservatives Land und ein Musterbeispiel für einen liberalen bürgerlichen Rechtsstaat. Das Erfolgsmodell der Bundesrepublik Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg lag in ihren geistigen Wurzeln, der Kombination aus christlicher Soziallehre und Ordoliberalismus, verkörpert durch Adenauer und Erhard.
Beide, Adenauer und Erhard, wären heute zu „rechts“ für die CDU.
Wie war das möglich, dass die Republik so stark nach links gekippt ist? In den siebziger Jahren begann die extreme Linke den Marsch durch die Institutionen. Ihr gelang der Weg aus linksradikalen Sekten wie K-Gruppen, Spontis und Stamokap-Gruppen in die höchsten Führungspositionen. Dabei eroberten sie die Hochschulen und Schulen, die Medien, allen voran das öffentlich-rechtliche Fernsehen, die Verbände, die Gewerkschaften, die Verwaltung, die Justiz, die Evangelische Kirche und sogar Teile der Katholischen Kirche.
Die letzte Institution, die jetzt zu fallen droht, ist das Bundesverfassungsgericht. Der Versuch der Plazierung der zwei linksradikalen Aktivisten Brosius-Gersdorf und Kaufhold dient genau diesem Zweck – den letzten Rest des freiheitlich-konservativen Erbes der alten Bundesrepublik zu schleifen.
Der Grund für den Erfolg der Linken war das Ungleichgewicht zwischen den politischen Lagern. Die Linken waren in Deutschland immer eine Minderheit, aber eine militante, fanatische, gläubige Minderheit. Die bürgerlich-konservative Mehrheit war vor allem eine schweigende Mehrheit. _ _ Die politische Linke hört erst auf, wenn alles Konservative zerstört wurde
Wir wollen und wir werden mit den Linken nicht tun, was sie mit uns tun und tun wollen. Wir werden sie nicht zensieren, sie nicht für ihre Meinungen einsperren, ihnen für ihre Internetbeiträge nicht die Polizei nach Hause schicken, ihnen nicht ihre parlamentarischen Rechte nehmen, ihre Parteien nicht verbieten, sie nicht am Demonstrieren hindern und auch nicht an der Teilnahme an Oberbürgermeisterwahlen in Ludwigshafen.
Wir wollen lediglich dafür sorgen, dass sie es nicht auf Kosten der Steuerzahler tun und gewaltfrei bleiben. Wir werden ihnen aber nicht verbieten, sich öffentlich zu produzieren. Im Gegenteil: Wir werden den ganz großen Scheinwerfer darauf lenken, auf die Ganserers und Kocaks, auf die Brosius-Gersdorfs und Kaufholds, damit die große bürgerlich-konservative Mehrheit im Land sieht, wie irre die sind.
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Vernunftdenker Don Pedro: Aus diesem umfangreichen Text nur dieser Auszug über das besonders Grundsätzliche. Der Gesamttext: Entspricht etwa 10 A4-Seiten. Es ist eine Art AfD-Manifest über die reale aktuelle politische Konstellation und die Folgerungen: Unbedingt insgesamt lesenswert.
Ihr sollt Eure BerufspolitikerInnen nicht leugnen.
Da plötzlich: Blitz und Donner, gleißende Helle, _ eine riesige Hand fuhr hernieder, ergriff mich und zog mich durch die kalten Lüfte. Nach rasender Reise stand ich auf _ im Altai-Gebirge. _ _ schritt feierlich auf mich zu, unter dem Arm zwei rot-grüne Tafeln. - Autor: Jurist Jan Kuhlmann, Berlin
__ zwei rot-grüne Tafeln:
● 1. Ihr sollt Eure BerufspolitikerInnen nicht leugnen.
● 2. Ihr sollt um Eure BerufspolitikerInnen keinen Götzendienst treiben, denn die Berufspolitikerin wird denjenigen nicht unbestraft lassen, die sie zum Götzendienst missbraucht.
● 3. Ihr sollt Uns anleiten.
● 4. Ihr sollt Uns und Euch ausbilden.
● 5. Ihr sollt Uns anständig bezahlen.
● 6. Ihr sollt begehren Unser Haus, Hof, Diäten, Steuerersparnisse und alles, was Unser ist.
● 7. Ihr sollt Uns wählen.
● 8. Ihr sollt keine Amateure haben neben Uns, sondern nur über oder unter Uns.
● 9. Ihr sollt mit Uns kein Mitleid haben.
● 10. Ihr sollt werden wie Berufspolitikerlnnen und wissen, was gut und böse ist.
Gegeben in der am Sysiphosberge tagenden Versammlung des Vereins Ehemaliger Berufsrevolutionäre, den 11.12.88 gez. Vorsitzender Bakunin
"Sozialkapitalist": Wieso die Spitzen der Ampel auch nach dem Ende der Legislaturperiode weich landen werden : Sie haben Grund zu feiern
_ _ Der Fortschritt, auf den sich die Roten und die Grünen verständigt haben, hat den Sozialkapitalisten hervorgebracht. Der Sozialkapitalist lebt von der Umverteilung, und weil die Umverteilung das einzige ist, was in Deutschland verlässlich wächst, lebt er nicht schlecht. - Autor: Dr. Konrad Adam, Jahrgang 1942, war Feuilletonredakteur der Frankfurter Allgemeinen Zeitung und Chefkorrespondent der Welt. Adam beteiligte sich 2013 an der Gründung der Alternative für Deutschland (AfD) und war bis 2015 einer ihrer Bundessprecher.
Wenn ein Unternehmen pleite geht, werden die Arbeiter entlassen, die Anwälte bezahlt und die Bücher geschlossen. Wenn eine Regierung abgewirtschaftet hat, sieht es ganz anders aus. Dann dauert es länger und kostet mehr.
_ _ Drei Jahre Fortschrittskoalition haben im Land eine breite Spur der Verwüstung hinterlassen. Alle Indikatoren zeigen nach unten, nur die Inflationsrate, die Kriminalstatistik und die Arbeitslosenzahlen weisen nach oben.
Aber der Fortschritt geht weiter, denn...
... noch nicht alle sind dort angekommen, wo sie hinwollten, als es vor drei Jahren losging: auf einem Dauerarbeitsplatz im öffentlichen Dienst. Um das Versäumte nachzuholen, hatte sich die Regierung eine Gnadenfrist ausbedungen, und die Opposition war dumm genug, sie zu gewähren. Was über die Jahre nicht erreicht worden war, muaate nun in ein paar Wochen nachgeholt werden. Olaf Scholz hat angekündigt, er werde die Geschäfte bis zum Ende weiterführen. Und das tut er offenbar.
Vernunftdenker Don Pedro: "Sozialkapitalist"... Eine umfangreiche unvorstellbar nachweisreiche Sammlung - plus Satire. Das ist einzigartig und prägt nun hoffentlich dauerhaft den Begriff "Sozialkapitalist". Das ist weniger plump, verglichen mit dem einstigen Ausspruch eine New Yorker Bürgermeisters: "Zuhälter der Armut". Die Gesellschaft muss sich um die Armen kümmern. Man sollte das nicht einfach global diffamieren. "Spezialkapitalist" trifft das Gesamtphänomen und trifft das Problem. Die Heuchelei der lautsgtarken Kapitalismus-Feinde wird entlarvt. Der Unterschied ist, der Wirtschaftskapitalist produziert etwas, der Sozialkapitalist konsumiert was.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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POLITISCHE BEAMTE : Wenn Regierungsparteien sich den Staat durch Ämterpatronage zur Beute machen können
Politische Beamte werden vor allem nach politischer Loyalität ausgewählt – und nicht anhand leistungsbezogener Kriterien. - Autor: Prof. Dr. jur. Arnd Diringer
Sie können jederzeit aus dem Dienst entfernt werden, wenn sie keine regierungstreuen Ansichten vertreten. In einer freiheitlichen Demokratie sollte es sie nicht geben.
Welche Stellen mit politischen Beamten besetzt werden können, ist für den Bund im Bundesbeamtengesetz (BBG), auf Landesebene in entsprechenden Landesgesetzen festgelegt. In den Bundesministerien _ Staatssekretäre sowie _ Ministerialdirektoren
Politische Beamte sind beispielsweise auch der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof sowie die Präsidenten des Bundeskriminalamtes und des Bundespolizeipräsidiums. Beim Bundesamt für Verfassungsschutz _ derzeit neben dem Präsidenten auch seine Stellvertreter.
Besonders gefährlich ist, dass sich _ Regierungsparteien den Staat durch Ämterpatronage zur Beute machen können. Das ist in einer freiheitlichen Demokratie inakzeptabel
Vernunftdenker Don Pedro: Dieser Juraprofessor predigt in seiner Welt der Illusionen? Wer nicht zur Herrenkaste der links-grünen Ideologen zählt, derartige geduldeten besseren Untermenschen, dürfen sie überhaupt noch hinein in den Beamtenstand?
Jedenfalls fragt sich das überall dort, wo ihre genialen Kinderbuch-Autoren und Fernkurs-Bacheloretten herrschen, sofern sie nicht gerade beim Visagisten und der Kostümschneiderin die mühsamen Arbeitsstunden des Tages verbringen. Die anstrengenden kämpferischen Stunden für Foto-Shootings nicht zu vergessen.
Ist der Staat "Beute der Parteien"?
"Der Staat als Beute der Parteien" ist zitiert nach dem Wissenschaftler Herbert von Arnim. Damit dies möglich ist, muss Mobilisierung instrumentalisiert werden. Es muss das, war privilegierter Parteienwille ist, als Volkswille marketing-technisch "verkauft" werden. Für diesen Zweck muss Mobilisieren des Volkes bei Bedarf koordiniert werden.
Im Extremfall demonstrieren "gekaufte Statisten". Aber es gibt eine bessere Methode: "Folge der Spur des Geldes":
Staatliche Privilegien-Zuteilung aus dem Staatshaushalt gemäß Parteien-Proporz - statt Grundgesetz? Der Volkswille wird effiziente Gegenkraft nur dank Mobilisieren, siehe nachstehende Analysen. Der Gegenkraft fehlt allerdings die finanzielle Schlagkraft der Staatskassen. Sofern die Gegenkraft aber über mehr Wahrheit verfügt und die Missstände erheblich sind, kann die Gegenkraft ausreichend gegen-mobilisieren.
Beispiel: Die Corona-Krise: In ihr hatte totalitäre Politiker-Machttrieb-Hybris rund ein Drittel der Bürger fundamental rechtswidrig und grundrechtswidrig behelligt. Dies Ausmaß genügte zur Massenmobilisierung, beispielsweise rund 70.000 Demonstranten Ende August 2020 in Berlin. (Die Zahlenschätzungen divergieren.)
Der Koordinator Ballweg war 2023, 2024 sodann für 9 Monate inhaftiert vor dem schließlichen Freispruch. So ist Rechtsstaat anno 2023? - So stärkt staatlicher Missbrauch die Gegner: Ballweg ist nicht tot und ist nicht Senior. Die Wunde ist tief und er wird nie verzeihen. Seine Anhängerschaft ist groß.
Einige Komponenten für Aktivierung von Widerstand für Grundrechte-Verteidigung liefert auch LIBRA. Dies ist aber für den argumentativen Teil von Mobilisierung, nicht für "den Volkswillen demonstrieren".
(1) Individual-Petitionen, Verfassungsbeschwerden, Musterverfahren:
https://infos7.org/fff/
(2) Communities, Newsletters, Forums: Spalte 3, oben auf
, Spalte 3, oben auf: https://infos7.org/eee/
Das "Wende"-Gefasel zur Verschleierung von "Staat als Parteien-Beute": "WENDE" : als gesteuertes Auslöser-Pseudo-Ereignis. Es ist verdeckte Legitimierung für Aushebelung der Demokratie: Eine von kleinen Zirkeln erfundene Form der Machtergreifungs-Hybris, getarnt durch schicksalhafte höhere Zwänge: Die hierdurch angeblich auferlegte "Wende" als unabwendbares religiöses Muss.
Die "Wendekratie": Energiewende, Verkehrswende, Wärmewende, Heizungswende - und natürlich und überhaupt, es herrscht eine Zeitenwende. Und der kleine Zirkel der Wende-Priester im Hintergrund scheffelt Gutachter-Geld und hochbezahlte Ämter?
Der dramaturgisch orchestrierte Wende-Wahn: Dies führt in eine „Expertokratie“, wobei die Experten gefälligst durch Studien als "wissenschaftlich zweifelsfrei erwiesen" belegen mögen, was die jeweilige Regierung gerade "mal eben wenden möchte".
Manipulation des Denkens der Massen erfolgt dank der Subventionen-Gießkasse an alle regierungs-gleichgeschalteten Verstärker-NGOen. Dies verschleiert die sachgerechte Analyse von nötiger Veränderung.
Endzeit-Ängste werden manipulativ erzeugt, um jeden Widerstand als "XXX-Leugner" oder auch als "konspirrativ" oder als "rächts" diffamieren zu können. Wer die offizielle Wende-Heilslehre anzweifelt, ist Ketzer und muss verbrannt werden. Einst war es real auf dem Scheiterhaufen, heutzutage durch Diffamierung, Ämterkündigung, Einkommens-Zerstörung, Denunzierung bei "sozialen Netzwerken" als "Hass- und Hetze-Redner".
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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♥ Der Staat als *Beute: ((der Parteien)) (3,89)
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♥ *Passendes Buch: (Buchkauf bitte immer von hier starten) 3,89 EUR - von Hans H von Arnim
1993-01 (~10 Ratings bis 2024-04) xxS. (vermutet: ~150) ♥ Der Staat als Beute: Wie Politiker in eigener Sache Gesetze machen LIBRA: Dies Buch gilt als Klassiker. Der Titel wurde um Geflügelten Wort der politischen und wissenschaftlichen Diskussion. Über den Autor:
Hans Herbert (II.) von Arnim (* 16. November 1939 in Darmstadt) ist ein deutscher Verfassungsrechtler an der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer.
Er ist ein bekannter Kritiker des Parteienstaates in Deutschland und Europa, besonders der Finanzierung von Parteien und der Alimentierung von Politikern.
Seine Publikationen "Die Deutschlandakte" und "Die Hebel der Macht und wer sie bedient" wurden zu Bestsellern.
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***** 👩 _!!!_ Koordination: Soziologie des *Gegeneinander: Der Bürger-Widerstand für Ethik, Rechtsstaatlichkeit, Vernunft: Mobilisierung der Massen. Gruppen, Bewegungen, Koordinatoren. - Beispiel. Wie totalitäre Corona-Schikanen viele Bürger zu Dauer-Aktivierte wandelten. Rattenfänger-Metapher.
▼ mehr! ▼
► 2025-08-08 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/vbj-aaa-de.htm#VBJ-MOB-GROUP Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Pedros kleines Aussteiger-Handbuch:
▶︎ "Wir waren bei den Grünen." "Aussteiger berichten."
▶︎ "Scientology" "Aussteiger beichten."
▶︎ "- der Stasi" "Aussteiger berichten."
▶︎ "LINKEN-Partei" "Aussteiger beichten."
▶︎ " - Correctiv" "Aussteiger berichten."
▶︎ "Wir waren beim Wannsee-Geheimtreffen" "Aussteiger berichten"
▶︎ "Wir waren in der U-Bahn." "Aussteiger berichten."
▶︎ " - arbeitslos" "Aussteiger berichten."
▶︎ " - in der Kita" "Aussteiger berichten."
▶︎ " - Gefängnis" "Aussteiger berichten."
▶︎ " - Müllabfuhr" "Aussteiger berichten."
▶︎ "Wir waren in Merkels Kühlschrank." "Aussteiger berichten."
▶︎ "Wir waren bei der ARD " "Aussteiger*innen berichten."
▶︎ " - bei FAZ" "Aussteiger berichten."
▶︎ " - LIBRA" "Aussteiger berichten."
▶︎ "Wir waren bei den Ungeimpften." "Aussteiger berichten."
▶︎ " - Geimpften" "Aussteiger berichten"
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Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
Grundlegende Analysen von besonderem Wert sind selten selbst bei Bestenauslese. In nachstehender Linkliste zu finden unter (Datum):
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Ganz am Ende dieses langen Textes: Soziologie der Akteure des Widerstands
"Es gehört oft mehr Mut dazu, seine Meinung zu ändern, als ihr treu zu bleiben.“ (Christian Friedrich Hebbel (1813 – 1863)
"Der erscheint mir als der Größte, Der zu keiner Fahne schwört, Und, – weil er vom Teil sich löste Nun der ganzen Welt gehört.“ Rainer Maria Rilke 1875 – 1926)
((oder im Gegenteil?)) "Wer überall ist, ist nirgendwo.“ Seneca (4–65 n.Chr.)
((auch noch "im Gegenteil?")) "Ohne Ziel ist jeder Weg falsch.“ (Konfuzius 551 – 479 v.Chr.)
„Glücklich kann derjenige genannt werden, der weder von Begierden, noch von Furcht erregt wird, – wohlverstanden dank seiner vernünftigen Einsicht.“ (Lucius Annaeus Seneca. ca. 1 - 65 n. Chr.)
"Wenn die Kleinen aufhören zu kriechen, hören die Großen auf zu herrschen." (Volksmund. Ist nicht von Friedrich Schiller))
"Was man lernen muss, um es zu tun, das lernt man, indem man es tut.“ (Aristoteles 384–322 v. Chr.)
"Es ist nicht wichtig, wie langsam du gehst, solange du nicht aufhörst.“ (Konfuzius (551 - 479 v. Chr.)
"Wer immer sinnt und nicht beginnt, dem ungenützt die Zeit verrinnt.“ (Heinrich Kämpchen 1847-1912, Deutscher Bergmann und Dichter)
"Auch aus Steinen, die einem in den Weg gelegt werden, kann man Schönes bauen.“ (Johann Wolfgang von Goethe (1749 – 1832)
"Um uns zu vervollkommnen, brauchen wir entweder aufrichtige Freunde oder hartnäckige Feinde. Sie öffnen uns die Augen für unsere guten und schlechten Handlungen - die einen durch ihre Ermahnungen, die anderen durch ihren Tadel.“ (Diogenes von Sinope, 410–323 v. Chr., antiker griechischer Philosoph)
„Beginne mit dem Notwendigen. Dann erledige das, was möglich ist. Und plötzlich tust Du das Unmögliche“ (Franz von Assisi, (1182–1226)
"Man ist jung, solange man sich für das Schöne begeistern kann und nicht zulässt, dass es vom Nützlichen erdrückt wird.“ (Jean Paul Friedrich Richter, 1763–1825), deutscher Schriftsteller und Dichter)
"Wer sich ärgert, büßt für die Sünden anderer Menschen.“ Konrad Adenauer (1876 - 1967)
"Wenn wir uns einig sind, gibt es wenig, was wir nicht tun können. Wenn wir uns uneins sind, gibt es wenig, was wir tun können." (John F. Kennedy (1917–1963), 35. Präsident der Vereinigten Staaten)
"Wenn die Schützen sich streiten, ist der Bär geborgen.“ (Norwegisches Sprichwort)
"Der Schwache kann nicht verzeihen. Verzeihen ist eine Eigenschaft des Starken.“ (Mahatma Gandhi 1869-1948)
"Ihr müsst die Menschen lieben, wenn ihr sie ändern wollt.“ (Johann Heinrich Pestalozzi 1746 – 1827, Schweizer Pädagoge()
"Zeichen der Überlegenheit ist die Entfernung von der Masse in allem Denken und Handeln." (Sakya Pandita)
"Es kommt nicht darauf an, wer wählt, sondern wer zählt." (Josef Stalin)
"Es ist so leicht, unwillkommene und unliebsame Gedanken zurückzuweisen, und schon hat man seine Ruhe wieder." (Marc Aurel 121-180)
"Der Aufstand der Massen" (José Ortega y Gasset)
Während sich Massenmenschen _ durch Bequemlichkeit, Angepasstheit, Intoleranz und Opportunismus auszeichnen, heben sich Menschen exzellenter Minderheiten dadurch von der Masse ab, dass sie die Disziplin besitzen, fortfahrend über sich hinauszugehen und darin ihre authentische Persönlichkeit in ihrer Einzigartigkeit zu entwickeln.
_ _ José Ortega y Gasset (* 9. Mai 1883 in Madrid; † 18. Oktober 1955 ebenda) war ein spanischer Philosoph, Soziologe und Essayist. Er gilt neben Miguel de Unamuno als der bedeutendste spanische Denker des zwanzigsten Jahrhunderts und hat auf eine ganze Generation spanischer Intellektueller – insbesondere auf die sogenannte Escuela de Madrid („Schule von Madrid“) – nachhaltigen Einfluss ausgeübt.
_ _ _ _ . Von 1905 bis 1911 hielt er sich zu Studienzwecken in Deutschland auf, unter anderem in Leipzig, Berlin und vorrangig in Marburg. In Marburg wurde er unter anderem vom Neukantianismus Hermann Cohens und Paul Natorps beeinflusst. 1909 kehrte Ortega nach Spanien zurück.
_ _ sein Werk Der Aufstand der Massen, das auch in Deutschland zu einer hohen Bekanntheit gelangte. _ _ Unter dem Eindruck der Weimarer Republik verfasste er ((es)) 1929 _ _ Ortega selbst hat dem Werk in seinem philosophischen System keine zentrale Stellung eingeräumt, sondern stets seinen sogenannten „Zirkunzialismus“ als seine entscheidende Einsicht hervorgehoben. Diesen brachte er auf die berühmte Formel: „Ich bin Ich und meine Lebensumstände“ («Yo soy yo y mis circunstancias»).
_ _ _ _ Als Kulturphilosoph baute er auf _Friedrich Hegel, Friedrich Nietzsche, Wilhelm Dilthey und der Lebensphilosophie auf
_ _ Das soziologische Werk: La rebelión de las masas (Der Aufstand der Massen)
Als wichtigstes soziologisches Buch Ortega y Gassets gilt Der Aufstand der Massen. Es wird der Elitesoziologie zugerechnet. Hervorzuheben ist allerdings, dass die „Elite“ aus Ortegas Sicht mit keiner spezifischen Klasse identifiziert werden kann, sondern es in jeder gesellschaftlichen Klasse eine Elite («minoría selecta» oder «minorías excelentes») gibt, die sich von der Masse abhebt:
_ _ „Die Unterscheidung der Gesellschaft in Massen und exzellente Minderheiten
ist daher keine Unterscheidung in soziale Klassen, sondern eine Unterscheidung von verschiedenen Klassen von Menschen.“
_ _ _ _ Während sich Massenmenschen («hombre-masa») durch Bequemlichkeit, Angepasstheit, Intoleranz und Opportunismus auszeichnen, heben sich Menschen exzellenter Minderheiten dadurch von der Masse ab, dass sie die Disziplin besitzen, fortfahrend über sich hinauszugehen und darin ihre authentische Persönlichkeit in ihrer Einzigartigkeit zu entwickeln.
_ _ _ _ Das Problem der Vermassung der Gesellschaft ist für ihn für das beginnende zwanzigste Jahrhundert in dem Sinn bezeichnend, dass die Masse historisch entwurzelt und dadurch orientierungslos ist. Diese Entwurzelung und das damit einhergehende fehlende Geschichtsbewusstsein machen die „Masse“ in besonderem Ausmaß anfällig für populistische Ideen und Ideologien, wie sie sich aus seiner Sicht u. a. in Faschismus und Kommunismus manifestieren.
_ _ war ein _ Gegner aller europäischen Nationalismen. In seinem Essay Meditación de Europa, das aus einer Konferenz hervorging, die Ortega 1949 in Berlin unter dem Titel «De Europa meditatio quaedam» in der Freien Universität Berlin hielt, setzt er sich für die Auflösung der europäischen Nationalstaaten (in ihrer bisherigen Form) und für die Gründung der „Vereinigten Staaten von Europa“ ein.
_ _ macht ihn zu einem der bedeutendsten Vordenker der europäischen Gemeinschaft. Historische Grundlage der europäischen Kultur sieht Ortega im europäischen Humanismus, dessen Wurzeln schon in der Antike zu verorten seien.
Vernunftdenker Don Pedro: Nicht nur bei den Herdentieren Mensch, auch bei anderen eigentlichen Tieren ist es eine Minderheit, etwas 5 Prozent, die der großen Herde die Richtung vorgibt und Richtungswechsel bewirkt. Gruppen können nur funktionieren, wenn die große Mehrheit folgsam ist, und können sich nur bei Bedarf alternativ fortentwickeln, wenn eine kleine Minderheit, wenn Eigendenkende das Ausbrechen zu neuen Richtungen als ständiger Störenfriede betreiben, bis die Herde folgt.
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Rechte Revolution: „Patriotisch. Identitär. Christlich“ – So möchte dieser Tech-Milliardär Frankreich umbauen
Der französische Milliardär Pierre-Edouard Stérin will nicht weniger als eine patriotische Revolution lostreten. Dazu sucht er Mitstreiter – mithilfe eines speziellen Punktesystems. Marine Le Pen ist bereits als zu weich durchgefallen.
Vernunftdenker Don Pedro: Das Pendel beginnt zur entgegengesetzten Seite zu wechseln. Eine Ära der lebenslang pubertären politisierenden Möchtegerne hjat derart viel Schaden angerichtet, dass das Parteiengefüge und politische Manipulationsgefüge im akuten Wandlungsprozess eingetreten ist, Das politologisch und soziologisch Interessante ist die Parallelität in immer mehr Staaten, wobei in jedem Staat die nationalen und verfassungsrechtlichen und kulturellen Besonderheiten die Ausprägung wesentlich bestimmen.
YouGov, Allensbach und Co. : Der Kampf der Meinungsforscher mit der Wahl – und um das große Geld
Der Sonntag wird für die Meinungsforschungsinstitute zum Realitätscheck. Denn YouGov, Forsa und Co. kämpfen nicht nur um die zutreffendste Wahlprognose, sondern auch um Millionenbudgets. Dabei spaltet sich die Branche zunehmend in zwei Lager.
_ _ Wahlumfragen sind _ Leistungsschau einer Branche _ , die das große Geld anderswo verdient: mit Marktforschung etwa für Waschmittelkonzerne, Versicherungen und Reiseveranstalter. Die jüngste Flut an Wahl-Wasserständen spiegelt den Wettbewerb
_ _ innovative Newcomer _ Angriff auf das Establishment der Branche. Seit fast alle Menschen ans Internet angeschlossen sind, lassen sich repräsentative Umfragen online so kostengünstig wie nie aufziehen. _ _ Traditionsanbieter unter Druck, die ihre Callcenter-Mitarbeiter und Feldforscher behalten wollen. Sie müssen _ überzeugen, dass die teureren alten Methoden _ bessere Ergebnisse bringen.
_ _ Umfrage-Unternehmen Civey, das seit zehn Jahren im Netz _ Stimmen einsammelt und gewichtet. Civey streitet seit Langem _ vor Gericht mit Kritikern wie _ Forsa-Chef Manfred Güllner, die diese Methodik anzweifeln.
_ _ 2016 bis 2024 kooperierte Civey mit dem „Spiegel“. Dann platzte die Zusammenarbeit. _ _ häufte _ Verluste an. Laut „Bundesanzeiger“ waren es bis 2021 über neun Millionen Euro. _ Inzwischen – vorläufig – stabilisiert.
_ _ alle deutschen Anbieter sind klein im Vergleich mit _ internationalen Marktforschungskonzernen. Das _ 2000 in London gegründete _ YouGov _ ist an der Börse fast eine halbe Milliarde britische Pfund wert _ _ kaufte in Deutschland einen Teil des aufgelösten Nürnberger Marktforschers GfK. _ allein in Deutschland _ Umsatz _ 66 Millionen Euro.
_ _ Global dominieren Marktforschungskonzerne wie Nielsen _ _ Die Branche lockt Finanzinvestoren: _ kauften in Deutschland unter anderem das Umfrageinstitut Emnid, um damit den internationalen Marktforschungskonzern Verian zu formen, einen weiteren globalen Riesen.
_ _ Nische für die kleinen deutschen Marktforscher Das liegt auch am _ gebührenfinanzierten Rundfunk als Auftraggeber. Die FGW entstand 1977 sogar eigens für das ZDF. _ _ FGW _ Insitut _ , das auf seiner Website noch das Telefonbuch als eine Grundlage seiner Arbeit nennt.
_ _ Was es für seine Dienste bekommt, will der Sender _ nicht mitteilen. _ _: Die „Institution“ trage „mit der hohen Qualität ihrer Arbeit wesentlich zur Seriosität der ZDF-Wahlberichterstattung bei“. _ _ die ARD _ kooperiert _ mit dem eigens gegründeten Infratest Dimap, an dem Verian inzwischen beteiligt ist.
_ _ Die Politik _ ist ebenfalls Kunde der Wahlforscher – Parteien, deren Stiftungen sowie Verbände und Lobbyorganisationen, die ähnlich wie Waschmittelproduzenten die Resonanz auf ihre Kampagnen prüfen lassen.
_ _ die Bundesregierung _ AfD-Anfrage _ gab _ 2023 _fünf Millionen Euro für Umfragen aus. Auch wegen _ Politbudgets geht es am Sonntagabend um mehr als nur um Prestige. YouGov-Experte Schmied _ : „Der Druck ist hoch.“
Vernunftdenker Don Pedro: Fehlen eigentlich ARD, ZDF usw. nie, wenn es um geheim gehaltene Budgets für Langfriist-Partner geht? Natürlich nie wegen Vetternwirtschaft, Nepotismus, "Amigos", derartiges wird niemand ungehörig unterstellen. - Aber wieso dürfen abgaben-finanzierte Haushalte geheim bleiben? Was steht darüber im Grundgesetz und in den Landesverfassungen? Wer dort Auftragnehmer ist, ist das nicht implizit ein Verzicht auf Geheimhaltung?
Der Bedarf ist allerdings evident: Wenn man bei Umfragen im besten Licht erscheinen möchte, ein Bezahlen dafür wäre Korruption. Da ist es besser, dass einem die ganze Firma gehört: Das ermöglicht die absolute Garantie, dass nur neutrale Ergebnisse publiziert werden. Die Rundfunkabgabe - anderer Leute Geld - finanziert es und ist geduldig.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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_ _ Das Amtsgericht Düsseldorf verurteilte eine Rentnerin wegen Volksverhetzung
Autorin: ist Richterin und hat zu NS-Gedankengut und Strafrecht (§§ 86, 86a und § 130 StGB) promoviert. Ihr Buch „Gerechtigkeit durch Wiedergutmachung. Zur südafrikanischen Wahrheitskommission und deren Übertragbarkeit auf den Ukraine-Konflikt“ ist im Februar 2024 im Westend-Verlag erschienen.
Über die Autorin:
zu 150 Tagessätzen á 53 Euro, insgesamt 7950 Euro, weil sie auf Facebook die Migrationspolitik der Bundesregierung mit folgender Aussage kritisiert hatte: „Blablabla. Wir brauchen Fachkräfte und keine Asylanten, die sich hier nur ein schönes Leben machen wollen, ohne unsere Werte und Kultur zu respektieren. Schickt die, die hier sind, mal zum Arbeiten. Wir sind nicht auf Faulenzer und Schmarotzer angewiesen und schon gar nicht auf Messerkünstler und Vergewaltiger.“
_ _ Nachdem Doris v. G., 74, erklärt hatte, dass der Kommentar ihre Wut über Aussagen von Habeck widerspiegelte, für dessen Position sie kein Verständnis habe, wurde sie vom Staatsanwalt gemaßregelt. Und das mit folgenden Worten: „Das klang jetzt gerade so, als ob Sie die Politik auch weiterhin nicht gutheißen würden.“
Als käme es im Rahmen der Subsumtion unter § 130 StGB darauf an, ob man die gegenwärtige Politik gutheißen würde oder nicht.
_ _ 1960 wurde § 130 (Volksverhetzung) ins Strafgesetzbuch eingeführt. Dieser ersetzte den Klassenkampfparagrafen aus der Bismarckzeit. Die Bundesrepublik hatte sich in den 50er-Jahren sehr schwer damit getan, den Tatbestand der Volksverhetzung überhaupt ins Strafrecht aufzunehmen. _ _ Der Grund für die Einführung des Volksverhetzungsparagrafen war insbesondere der Schutz jüdischer Menschen in Deutschland vor dem Hintergrund des Holocaust.
Die Überschrift des neuen § 130 StGB, „Volksverhetzung“, ist ein Wortungetüm, das eher in ein totalitäres Strafregime passt als in ein freiheitlich-demokratisch-rechtsstaatliches Strafrecht. Gegen die Einführung einer Sondernorm im Sinne eines „Judensterngesetzes“ wurden von Anfang an rechtsstaatliche Bedenken eingewandt. _ _ Erst nach einer Welle antisemitischer und neonazistischer Ausschreitungen, insbesondere der „Schmierwelle“ um den Jahreswechsel 1959/1960, wurde die Gesetzesnovelle zu § 130 StGB im Jahr 1960 schließlich verabschiedrt.
_ _ Um einem Missbrauch des § 130 StGB vorzubeugen, hat der Gesetzgeber 1960 das einschränkende Tatbestandsmerkmal des öffentlichen Friedens eingeführt. Damit sollte verhindert werden, dass diese Norm auf jedwede Meinungsäußerung Anwendung findet. Nur wenn durch die Äußerung auch andere Menschen dazu aufgehetzt werden, Straftaten zu begehen, also eine pogromartige Stimmung in der Bevölkerung hervorgerufen wird, kommt eine Anwendbarkeit überhaupt in Betracht.
_ _ Eine der Lehren, die gerade in Deutschland aus der NS-Vergangenheit gezogen werden müssen, ist doch, keine Menschen mehr strafrechtlich zu verfolgen, die die Regierung kritisieren, und demokratische Werte wie Meinungsfreiheit und die Kontrolle der Exekutive durch die Gerichte und die Medien besonders hochzuhalten – auch und gerade in Krisenzeiten.
§ 130 StGB, ursprünglich als „Klassenkampfparagraph“ („Klassenverhetzung“) bezeichnet, lautete in der Urfassung des Reichsstrafgesetzbuches von 1871:
"Wer in einer den öffentlichen Frieden gefährdenden Weise verschiedene Klassen der Bevölkerung zu Gewaltthätigkeiten gegen einander öffentlich anreizt, wird mit Geldstrafe bis zu zweihundert Thalern oder mit Gefängniß bis zu zwei Jahren bestraft."
Als Ursprung kann man ein Pressegesetz aus dem Frankreich der Restauration ansehen, das 1819 gegen das Aufreizen zum Klassenkampf erlassen wurde.[39] Vor dort wurde es zunächst 1849 nach Preußen als Verordnung übernommen, dann als § 100 in das Preußische Strafgesetzbuch von 1851 („Hass- und Verachtungsparagraph“).
_ _ Ursprünglich war das ein Paragraph gegen Linke, die zum Klassenkampf aufstacheln. Und daraus hat man einen Paragraph gegen Rechte gemacht, die Kritik an linken üben, das also zu einem Äußerungsrecht gemacht. _ _
Das war also ursprünglich dagegen gerichtet, Zwietracht innerhalb des Staates zu verhindern. Und man daraus das Gegenteil gemacht, nämlich dass man die Übernahme durch Fremde nicht mehr kritisieren darf.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: Nicht akademisch gebildete Menschen haben oft bilderreiche Klartext-Sprache für Kritik. Wenn akademische Menschen dies dann an ihren komplexeren Formulierungskünsten messen, kann das nicht gut ausgehen. Natürlich dürfen wir andere Menschen nicht als Gruppe einheitlich abwerten. Das ist aber nicht Volksverhetzung und für Beleidigung fehlt eine Einzelperson als Ziel. Diskriminierung ist Privatpersonen nicht verboten, weil es kein entsprechendes Spezialgesetz gibt.
Trauriger Befund: Der Staat muss sich damit abfinden, dass es gegenwärtig kein Gesetz gibt, Privatbürger für eine generalisierende Gruppenabwertung zu bestrafen. Dass die 74-.jährige Rentnerin eine Massentötung von Asylanten oder ähnliches förderte, ist abwegig, es sei denn, man will 20 Millionen Leute im Land für ihre Äußerungen am Stammtisch der Sozialen Netzwerke zu Vorbestraften machen.
Das wird also nichts mit Geld und Brot und Villa für zehntausend weitere Staatsanwälte für die Millionen derartigen Sprüche jeden Monat im Internet. Das faktische ungeregelte Juristen-Kartell wird das aber vielleicht doch noch hinbekommen irgendwann? Je mehr Bedarf für den universitären jährlichen Output, desto mehr steigen die Stunden-Saläre.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Alle Protokolle des RKI-Krisenstabs sind jetzt vollständig entschwärzt online
Ein/e Whistleblower/in des Robert-Koch-Instituts hat der Journalistin Aya Velázquez den vollständigen, völlig ungeschwärzten Datensatz der Protokolle des RKI-Krisenstabs von 2020 bis 2023 zugespielt. Diese hat die Protokolle heute, am 23. Juli 2024, auf X online gestellt und auch auf ihrer Webseite veröffentlicht. Damit sind die letzten krampfhaft aufrecht erhaltenen Geheimnisse offen gelegt.
Quelle der Offenlegung:
Vernunftdenker Don Pedro: Und hier, auf was für Clouds man heutzutage Daten in den schützenden Himmel auslagern kann. - also an derart vielen Stellen, dass der Gegner eine Löschung gar nicht erst versuchen dürfte. Nicht für Missbräuchliches, nur für Ehrenhaftes ist das ehrenhaft. Für Nicht-Ehrenhaftes kann es für den Hochlader allerlei Vorladungen ergeben.
Das ist ebenso wertneutral wie ein Hammer: Man kann mit ihm einen Nagel einschlagen - ist o.k. Oder einen Kopf - gilt als nicht o.k..
Proton Drive: RKI-Protokolle gesamt:
Strato / Hidrive: RKI-Protokolle gesamt:
Mega.nz: RKI-Protokolle gesamt:
Telegram: RKI-Protokolle gesamt:
Uploady.io: RKI-Protokolle gesamt:
Pixeldrain.com: RKI-Protokolle gesamt:
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"Pedros kleines Aussteiger-Handbuch:"
Wir waren in der AfD – Aussteiger berichten
Vernunftdenker Don Pedro: Der ewige Trick,
die Aussteiger-Beichte als Diffamierungs-Chance zu begreifen... Es gibt ja noch viel viel mehr Aussteiger. Hier ein kleiner Einblick in die geheime Welt des Aussteigertums für neue Aufreger suchende Journalisten:
"Pedros kleines Aussteiger-Handbuch:"
▶︎ "Wir waren beim Wannsee-Geheimtreffen." "Aussteiger berichten."
▶︎ "Wir waren in der U-Bahn." "Aussteiger berichten."
▶︎ "Wir waren unter den Arbeitslosen." "Aussteiger berichten."
▶︎ "Wir waren unter den Bürgergeld-Beziehern." "Aussteiger berichten."
▶︎ "Wir waren in der Kita." "Aussteiger berichten."
▶︎ "Wir waren im Gefängnis. " "Aussteiger berichten."
▶︎ "Wir waren bei der Müllabfuhr." "Aussteiger berichten."
▶︎ "Wir waren in der Wanze beim Wannsee-Geheimtreffen." "Aussteiger berichten."
▶︎ "Wir waren bei der Stasi." "Aussteiger berichten."
▶︎ "Wir waren in Merkels Kühlschrank." "Aussteiger berichten."
▶︎ "Wir waren bei der SPD." "Aussteiger berichten."
▶︎ "Wir waren bei der LINKEN." "Aussteiger berichten."
▶︎ "Wir waren bei der CSU." "Aussteiger berichten."
▶︎ "Wir waren bei der AfD." "Aussteiger berichten."
▶︎ "Wir waren bei der FDP." "Aussteiger berichten."
▶︎ "Wir waren bei der CDU." "Aussteiger berichten."
▶︎ "Wir waren bei der Stasi." "Aussteiger berichten."
▶︎ "Wir waren bei Correctiv." "Aussteiger berichten."
▶︎ "Wir waren bei den Grünen." "Aussteiger berichten."
▶︎ "Wir waren bei der ARD " "Aussteiger*innen berichten."
▶︎ "Wir waren beim ZDF." "Aussteiger:innen berichten."
▶︎ "Wir waren bei der FAZ. " "Aussteiger berichten."
▶︎ "Wir waren bei der TAZ." "Aussteiger berichten."
▶︎ "Wir waren bei der SZ " "Aussteiger berichten."
▶︎ "Wir waren beim SPIEGEL." "Aussteiger berichten."
▶︎ "Wir waren bei LIBRA." "Aussteiger berichten."
▶︎ "Wir waren bei der EU-Kommission" "Aussteiger berichten."
▶︎ "Wir waren bei der Bundeswehr." "Aussteiger berichten."
▶︎ "Wir waren bei den Asylanten." "Aussteiger berichten."
▶︎ "Wir waren bei Scientology. " "Aussteiger berichten."
▶︎ "Wir waren bei den Zeugen Jehovas." "Aussteiger berichten."
▶︎ "Wir waren bei der Kirche." "Aussteiger berichten."
▶︎ "Wir waren bei den Klimaklebern." "Aussteiger berichten."
▶︎ "Wir waren bei den Ungeimpften." "Aussteiger berichten."
▶︎ "Wir waren bei den Geimpften." "Aussteiger berichten."
▶︎ "Wir waren bei den Zwangs-Impfern." "Aussteiger berichten."
▶︎ "Wir waren bei Biontech." "Aussteiger berichten."
(("Wir waren bei der Kirche." "Aussteiger berichten")) Im Browserfenster dort Suche nach *Kirche
(("Wir waren bei der CDU." "Aussteiger berichten")) „Wohl des Landes“ nicht mehr im Fokus: Zwei Christdemokraten steigen aus
Sachsen _ _ verließ der Abgeordnete Stephan Hösl, Jahrgang 1966, zum 2. Februar 2024 die CDU und seine alte Landtagsfraktion.
_ _ Als ich 2008 in die CDU eintrat, war sie eine Partei_ , in der das Wohl des Landes im Fokus stand _ in der ‚christlich‘ noch Gewicht hatte. _ _ er teile die „Unzufriedenheit“ seiner Mitbürger, die sich spätestens seit Jahresbeginn nicht „ernstgenommen, nicht gehört“ fühlen würden _ empfänden sich „als ‚Spielball‘ der Politik, _ _ „dass die Verantwortung ihnen _ schwerer wiegt als Parteizugehörigkeit“.
_ Thüringer Ex-MdB vermisst ebenfalls konservative Werte in der CDU: Albert Weiler, Jahrgang 1965 und ehrenamtlicher Bürgermeister von Milda im Südlichen Saaletal (Thüringen), hatte bereits am 30. Januar 2024 einen Schlussstrich unter seine langjährige CDU-Vergangenheit gezogen _ _ Alles, was Mitte in Richtung konservativ ist, wird kategorisch abgelehnt. Ich musste das leider viele Jahre im Bundestag _ erleben _ _ jüngst das „Agieren einiger Leute“ ihn enttäuscht habe, sei das Fass endgültig übergelaufen. „Wir rutschen immer weiter nach links“ – „ein großer Fehler“
" Deutschland steht auf" - Versammlungen und Aufzüge sind in einer Demokratie eins der Mittel, um Protest
gegenüber den Entscheidungen der Regierung auszudrücken. Ihre Größe, Häufigkeit und Verbreitung ist ein klarer Indikator für die Meinung der leider so oft als schweigende Masse bezeichneten Bürger.
Die Organisation einer Versammlung erfordert die Erledigung von ganz verschiedenen Aufgaben. Deshalb ist es sinnvoll, dass es in der Orga-Gruppe folgende unterschiedliche Verantwortliche gibt:
Marketing / Social Media / Flyer
Ablauf / Redner / Künstler
Sicherheit / Orga / Anmeldung
Aufbau / Technik / Ton
1-2 Leute, die sich um die Organisation der Orga-Gruppe kümmern.
Vernunftdenker Don Pedro: Großartiger perfekter Einblick ins Inside-Leben von effizienten Demos - dort sachlich richtiger benannt: "Versammlungen und Aufzüge". Jeder sollte dies lesen. Hoffentlich stört dies Hintergrund-Wissen nicht den Spaß beim Mitmachen.
Warum lernt man das nicht in der Schule? Man stelle sich vor, wenn die Bürgergesellschaft volle Routine hätte, den Politikern das Leben und ihre Fehler schwer zu machen.
Wer bestimmt über die Lehrpläne der Schulen? Na also.
Derartiges rechnet zum "Leer-Plan": Überflüssiges Wissen - aus Sicht aller Regierenden weltweit?
"Alle Macht geht vom Volk aus" ist eine schöne Sonntagsrede. Aber wehe, das Volk will das durchsetzen. 9 Monate war die Haftdauer von Mi. Ba., Organisator der Querdenker-Demos. Das ist natürlich in keiner Weise politisch auszulegen, da sind wir alle uns sicher.
Das Problem geht in die Tiefe: Haben die Parteien sich den Staat zur Beute gemacht? So gemäß Wissenschaftler Herbert von Arnim. Umgekehrt gefragt, kann die Macht des Volkes anders als durch irgend etwas wie die Parteien sinnvoll kanalisiert werden? Bitte Beispiele weltweit. - Fehlanzeige?
Mal in China, DDR und Sowjetunion forschen: Es ist besonders segensreich, wenn man kostensparend mit nur 1 Partei auskommt - möglicherweise mit ein paar geduldeten Anderen als Pluralismus-Placebo.
Die Schweiz hat einige sehr hochwertige Komponenten der Konzeption von Parlament und Regierung. Vielleicht gibt es doch einige alternative überdenkbare Denkansätze im bisher bekannten Universum?
Demos haben ein Problem: 1 Tag danach sind sie bereits "Geschichte" so wie jedes Event. Sollte es Hand in Hand gehen mit "strategischer Prozessführung" für Durchsetzung?
Demos sind voll beanspruchend für die Koordinatoren, dies allein wegen der vielen Einzelfragen-Bearbeitung. Da ist für die abstrakte Analyse des realpolitischen Durchsetzens der eigentlichen Finalität kaum die nötige Muße.
Vernunftdenker Don Pedro: Kleine Lobeshymne auf den Maulwurf - das Maskottchen aller totalitären Imperiums- "Sicherheits"-Dienste. Das Galionsfigur der Ausforscher und Aushorcher.
Diese Spezi steht bekanntlich unter Artenschutz. Aber es gibt einige Mittel, mit denen man sie bekämpfen darf. Beispiele: Maulwurfsperre, Maulwurfnetz oder Maulwurfgitter. Man kann sie auch mit Musik vertreiben, die man beim Telefonieren im Café mit dem Tablet erzeugt, sofern sich ein Maulwurf gerade zufällig an den Nachbartisch setzte.
Sicherlich ist das in 99,99 Prozent der Fälle reiner Zufall. Aber wer aufrührerische Querdenker-Info über telegram anonym geschützt austauscht, der ist für Maulwürfe eine harte Nuss. Da muss man echte Nahkämpfer zum Einsatz bringen. Die dann am Nachbartisch feststellen, dass der Querdenker Aufregendes telefonierte: Wer heute Abend die Kartoffeln schälen wird.
Der Maulwurf, der das mithört, der begreift die Geheimsprache sofort: Kartoffeln sind die Minister der Regierung und schälen bedeutet, deren Lügen diese Nacht den Medien zu melden. Maulwurf, sei wachsam. Das bringt dir 10 Karrierepunkte, dies tricksige Spiel durchschaut zu haben.
... ... Zwei DDR-Grenz-Soldaten auf Streife an Berliner Mauer. Beide gucken sehnsüchtig rüber nach West-Berlin. Fragt der Erste: „Was denkst Du gerade?“ - Der Zweite (lacht): „Das Gleiche wie Du.“ - Der Erste: „Tut mir leid, dann muss ich Dich leider festnehmen.!“ (Volksmund)
Psychologen sollen Vermietern die Ängste nehmen: FÜR EIN BESSERES KLIMA:
Der Umbau des Gebäudebestands zur Klimaneutralität ist eine Riesenaufgabe. Aber es fehlen Daten und Anreize. Wenn alle beteiligten Gruppen besser vernetzt sind, kann es schneller gehen.
Vernunftdenker Don Pedro: Nein, wie haben keine Psychologenschwemme! Ohne sie ginge die Welt unter!
Den Müttern vor ihren Kindern die Ängste nehmen!
Den Grünen vor der AfD die Ängste nehmen!
Den Mäusen vor den Katzen die Ängste nehmen!
Den Richtern vor den Bürgerrechtlern die Ängste nehmen!
Den Korrupten vor dem Staatsanwalt die Ängste nehmen!
Den Journalisten die Ängste vor der Unterbezahlung nehmen!
Den Psychologen vor den Psychologen die Ängste nehmen!
"Angebotssinduzierte Nachfrage" heißt das in der Ökonomensprache: Je mehr Psyche-Experten die Hochschulen der Welt bescheren, weil das ziemlich preiswerte Studiengänge sind, desto mehr braucht man davon? Weil diese über ihnen innerlich nahestehende sensible unterbezahlte Journalisten ein Dauermarketing verbreiten, was für Ängste man einander erzählen muss: Eine tolle Selbstinszenierung.
In der Psychologensprache: "Gesunde gibt es nicht - nur unzureichend Diagnostizierte." Das gilt auch for Psychologen. Besonders hilfreich sind Studienfächer wie "Sozial-Psychologie": Da ist alles maßgebliche pubertäre Gutmenschentum in einem einzigen Studienfach vereint. Der Weg ins Gutmenschen-Paradies ist gesichert. Das als solches macht zwar nicht sofort unsterblich; aber dank Karma usw. usw. ist man dann dennoch irgendwie ewig - und da das in Indien guru-gelehrt wird, ist es gewisslich wahr.
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"Wenn du keinen Frieden in dir finden kannst, wirst du ihn nirgendwo anders finden." (Marvin Gaye(1939–1984) )
Katholische Kirche Erzbischof: Mitgliedschaft in AfD nicht nachvollziehbar.
"Wer in einer Partei Mitglied ist, identifiziert sich ja zumindest zum Teil mit ihren Positionen", sagte Koch dem Berliner "Tagesspiegel". Katholische Christen würden "einen ausländischen Menschen, einen Flüchtling, genau wie einen Menschen, der eine andere politische Überzeugung hat oder einer anderen Religion angehört" grundsätzlich akzeptieren.
Das gebe es bei der AfD nicht. "Dazu stellt diese Partei an vielen Stellen unsere Demokratie in Frage", sagte Koch. "Wir Katholiken stehen grundsätzlich zu dieser Demokratie."
Vernunftdenker Don Pedro: Zu bedauernde katholische Kirche, soweit sie einzelne Leitende hat, die nicht differenzieren möchten. Wer gegen rechtsverletzende Grenzenübertreter ist, ist nicht gegen de betreffenden Menschen.Diese sind zu verstehen und ihre Würde ist zu wahren. Sie sind zu akzeptieren, auch, wenn sie zurückgeiwensen werden n.
Er ist für einen funktionsfähigen Staat, der das Gesetz durchzusetzen weiß, ohne hierbei die Betroffenen zu entwürdigen. Diese Differenzierung sollte eigentlich durch Leitenden Personen mitgedacht werden? Und wie ist die Logik, wenn betont wird, dass man einen Menschen zu respektieren betont, der eine andere politische Überzeugung hat, aber den AfD-Wählern eben diesen Respekt verweigert?
Wenn die Kirche sich in den Parteien-Kartell-Streit gegen neue Parteien einmischt, das betrifft hier immerhin rund 20 Prozent der Wähler. Wenn die Kirche den registrierten Katholiken unter diesen Wählern ihre Achtung reduziert, so darf sie nicht überrascht sein, wenn diese de Institution Kirche verlassen werden, da diese Institution ihnen dann zu wenig zu bieten hat. Man kann ausgeprägt dem Christentum nahestehend sein, ohne bei irgendeiner Institution "christliche Kirche" registriert zu sein.
Dietrich Brüggemann ((über Corona-"Aufarbeitung")): Auf die Frage: "Das heißt, der Widerstand hat gewonnen, nur die Mächtigen haben es nicht gemerkt?" - „Der Widerstand gewinnt immer“
Der Regisseur Dietrich Brüggemann erklärt, wie eine kritische Masse auf der Welt aus den Corona-Maßnahmen gelernt hat, sich gegen eine übergriffige Obrigkeit zu wehren.
((Anmerkung. Dies ist nur voll verständlich nach dem Sichten von: - viel Stoff zum Lachen - ))
((Beispiel: Kunst nur noch in runden Räumen, damit niemand in die rechte Ecke gestellt werden kann.))
_ _ Regisseur Dietrich Brüggemann _ _ ist wie ein Seismograf. Er spürt: Unter der Oberfläche brodelt es. Deutschland ist nach Corona ein anderes Land geworden. _ _ hatte in der Corona-Zeit mit der Aktion „Alles dichtmachen“ auf subtile Weise Kritik an seltsamen Verhaltensweisen in der Gesellschaft geäußert. Er glaubt, dass die Menschen aus den Verwerfungen gelernt haben.
„Was da passiert ist, war vollkommen irrsinnig, und das werde ich bis an mein Lebensende auch so sagen“ _ _ Man sagt einfach, dass Maßnahmen, die Millionen Menschen das Leben zur Hölle gemacht haben, jetzt lapidar abgearbeitet werden nach dem Motto … … Fehlerchen gemacht! _ _ Ich hätte mir niemals träumen können, dass so etwas passiert. Ich glaube aber, es gibt eine gewissen Naturgesetzlichkeit, wie die Diskurse weitergehen.
_ _ Das Pendel schlägt wieder aus in Richtung Vernunft. Eine wirkliche Kursänderung wird es aber vielleicht erst geben, wenn die Generation, die damals zwölf oder 15 Jahre alt war, in gesellschaftliche Schaltstellen vorrückt, wenn die dann mit Ende 20 in den Redaktionen was zu sagen haben. Denn die haben keinen Dreck am Stecken. Fast jeder, der in den Medien was zu sagen hat, hat auf die eine oder andere Art mitgemacht bei dem allgemeinen Panik-Getrommel.
_ _ Es gibt in jeder Generation interessante, aufgeweckte, angeknipste zehn Prozent. Auf die zähle ich. _ _ natürlich ist da auch die Kunst gefragt: Irgendwann muss erzählt werden, was in diesen Jahren alles passiert ist. Früher oder später muss da der Roman oder Film her, der einfach nur nüchtern erzählt, was da passiert. Ich werde es wohl irgendwann versuchen.
In so einer nationalen Notlage sind auch die Künstler gefordert, die entsprechenden Botschaften unters Volk zu bringen: Lass dich impfen und sei kein Schwurbler. Das hat die Kunst im Großen und Ganzen gut gemacht, nur ein paar verantwortungslose Wissenschaftsleugner waren der Meinung, sie müssten es besser wissen.
Wenn die Kunst mit dem Staat konform ist, dann ist sie Staatskunst. Die Kunst lebt zu großen Teilen von staatlicher Förderung. Und daher gilt: Wes Brot ich ess, des Lied ich sing. Ich setze aber auf das Pendel, das bei Corona gerade zurückschlägt. Das geht nur im Rückblick. Jede Massenhysterie der Geschichte wurde irgendwann später als solche eingeordnet – ob es Hexenverbrennung oder Calvins Schreckensherrschaft in Genf war.
Es geht ja nicht nur um Corona, sondern vor allem um die Frage: Wer hat Zivilcourage gehabt und den Mund aufgemacht? Sie waren einer von denen. Man kann feststellen, dass seit Corona auf eine andere Art durchregiert wird, dass die Regierungen sich einbilden, sie könnten immer mehr in die Meinungsäußerungen ihrer Bürger eingreifen. Da werden Sachen versucht, die schon vor Jahrhunderten nicht funktioniert haben. Wenn der Staat zum Beispiel sagt, ich darf bei einer Demo auf der Straße den Buchstaben Z nicht mehr zeigen, dann ist das ja im Grunde rührend hilflos.
Dann klebe ich mir halt ein N auf die Jacke und sage, das Z ist umgefallen. Und wenn der Buchstabe N dann auch verboten wird, dann nehme ich halt ein O, das ist der nächste im Alphabet.
Wird sich der Corona-Exzess wiederholen? Ich glaube nicht. Was da viral gegangen ist, war ja vor allem die Erzählung: Lockdown, Maske, Abstand halten, asymptomatische Verbreitung, exponentielle Kurve. Das hatte es bis dahin nicht gegeben. Diese Erzählung war neu, und sie verbreitete sich wie ein Virus.
Radikal neu war aber die Erzählung, dass man dagegen mit Lockdown und „flatten the curve“ vorgehen können. Das soziale Immunsystem der Weltgesellschaft hat sich damit jetzt vier Jahre lang beschäftigt. Nun ist die Welt immun und würde das in ganz vielen Ländern ganz sicher nicht noch einmal mitmachen. In Amerika wird das nie wieder funktionieren, und damit kannst du es weltweit vergessen.
Der Deutsche folgt dagegen unbeeindruckt der Obrigkeit? Es wirkt so. Man kann „Der Untertan“ lesen und erkennt einiges wieder. Eine Kultur ist offenbar über viele Generationen stabil. Aber ich sehe auch hierzulande eine breite Minderheit im bürgerlichen Milieu, die ganz anders drauf ist. Das ist alles nicht so monolithisch. Es ist noch nicht klar, wer am Ende die Mehrheit ist.
Es gibt Schauspieler, die heute noch keinen Fuß auf den Boden bekommen, weil sie gesagt haben, dass sie sich nicht impfen lassen. Natürlich schreit das zum Himmel. Da bin ich sehr dafür, die Erinnerung wach zu halten. Dieses subtile Mobbing, das sich in ganz vielen Orten durch Geflüster und Getuschel zusammensetzt, das widert mich an. Daran sieht man, dass das Ganze nicht vorbei ist.
Glauben Sie, dass das Digitale die totalitären Tendenzen verstärkt? Ja und nein. Jeder kann heute mit jedem in Echtzeit kommunizieren. Diese Katze ist aus dem Sack und geht nicht mehr zurück in den Sack. Es gibt keine zentrale Medienmacht mehr.
_ _ Die Fantasie einer Zentralmacht, die alles kontrolliert, die muss am Ende global sein, damit es keine Schlupflöcher gibt. Es wird aber nie eine Weltregierung geben. Wir brauchen keine Angst zu haben, sondern sollten in konkreten Ansätzen der Gegenwehr denken. Was bei Corona auch passiert ist: Menschen wie ich, die vorher nicht so besonders politisch waren, wurden politisiert.
Viele haben gesagt: Dieser übergriffig autoritäre Staat, das kann ja wohl nicht sein. Viele haben gesehen, wie Dominanz ausgeübt wird, jeder konnte für eine Zeit andere dominieren: Wenn ich an der Pforte sitze, kann ich andere anschreien: Maske auf!
Unterstützt wurde das dann von grauenhafter Propaganda wie hier in Berlin, wo es hieß: „Nicht rumgurken. Maske vor die Rübe!“ Das ist doch einer Demokratie nicht würdig. Entweder man respektiert die Leute als autonome Erwachsene, dann verbietet sich dieser Tonfall, oder man hält sie für unmündige Kinder, dann kann man sich das mit der Demokratie auch gleich sparen. Seitdem ist jedenfalls eine große kritische Masse auf der ganzen Welt ziemlich sauer und schaut sich jetzt sehr genau an, was die Regierungen so machen.
Vernunftdenker Don Pedro: ... es wird gehofft, dass niemand die Anzahl der Zitate verübelt. Und wenn irgendwann ein Firm. da wäre auch ein zweiter angebracht: über nun 8 Jahre Bürgeraktion gegen das Rundfunkabgabe-Falschinkasso bei den Geringverdienern. Durch Gesetz und Bundesverfassungsgericht untersagt.
Aber über Haben oder Nicht-Haben von rund 800 Millionen Euro im Jahr, betroffen die rund 10 Prozent der würdigen arbeitenden beihilfefreien Geringverdiener, da wurde der anzahlmäßig wohl größte Politik- und Justizskandal sei Bestehen der Bundesrepublik gewagt und ist eine unveränderte Fortsetzungsgeschichte. Brüggemann, wir brauchen Sie!
"Alles verbotene Falschinkasso dicht machen!"
Stoff in Überfülle. Es ist derart viel Skurriles passiert in 8 streitigen Jahren, die Beteiligten könnten sich öfter "tot lachen", aber es ist ernsthaft:
Es geht um die immer neue Kernverantwortung des deutschen Juristenstands für das gefügige Abhaken von Unrecht, während die angelsächsische Juristenerziehung durch das "Common Law" die Definition von Gerechtigkeit dem Willen der Obrigkeit entzieht.
Beispiel auch die Corona-Jahre. Die auf Kosten des Volkes teuer ausgebildeten Vertreter der Gerechtigkeit, des Volkswillens, haben so gut wie ausnahmslos mitgemacht beim Vertreten von Unrecht, des irrenden Staatswillens.
Unter einer sozialen Bewegung, auch kurz Bewegung,
wird in den Sozialwissenschaften ein kollektiver Akteur oder ein soziales System verstanden, der bzw. das unterschiedliche Organisationsformen umfasst und mit unterschiedlichen Mobilisierungs- und Handlungsstrategien versucht, gesellschaftlichen Wandel zu beschleunigen, zu verhindern oder umzukehren.
Bewegungen durchlaufen idealtypisch mehrere Phasen:
► Erste Auseinandersetzungen mit dem Problem.
► Thematisierung (meistens vor allem Ablehnung von Bestehendem).
► Formierung von Initiativen, Gruppen und Verbänden.
► Hierbei kommt es zu Kooperationen, Allianzen.
► Aber auch Gegnerschaft kommt.
► Eine Vielfalt von demonstrativen Akten.
► Oftmals symbolischen, aber auch konkreten direkten Aktionen.
Mitunter treten mehr oder weniger charismatische Anführer auf. Alternativen zum Bestehenden werden entwickelt. Die Etablierung im Alltag wird angestrebt.
Schließlich folgt eine langsame Auflösung der sozialen Bewegung, (1) ► entweder, weil das Problem zufriedenstellend gelöst ist,
(2) ►weil es zumindest gesellschaftlich allgemein als wichtiges Problem anerkannt ist,
(3)► oder weil andere Problemdeutungen dominant wurden.
Im 19. und 20. Jahrhundert wären beispielsweise zu nennen:
► die Sklavenbefreiungsbewegung in den USA, Lateinamerika und Großbritannien,
► die Genossenschaftsbewegung,
► die Arbeiterbewegung,
► die Jugendbewegung,
► die Bürgerrechtsbewegung
► die Frauenbewegung
► die LGBT-Bewegung.
Weitere (neue) soziale Bewegungen sind zum Beispiel:
► die Umweltbewegung
► die Anti-Atomkraft-Bewegung
► der Effektive Altruismus
► die Friedensbewegung
► die Graswurzelbewegung
► die Hausbesetzerbewegung
► die internationalistische Bewegung
► (Dritte/Eine Welt,
► Fair Trade
► Antiimperialismus/Antikolonialismus)
► die Frauenbewegung (die sog. die zweite Welle des Feminismus seit den 1960er Jahren)
► die Rastafari-Bewegung
► die Behindertenbewegung
► die Menschenrechtsbewegung, siehe Internationale Liga für Menschenrechte
► die Tierrechtsbewegung
► die Antiglobalisierungsbewegung
► die wachstumskritische Bewegung
► die städtische soziale Bewegung
► die Landlosen-Bewegung in Brasilien
► die Indigenenbewegungen in Ecuador, Chile und Bolivien
► die Anti-Überwachungs-Bewegung
► Occupy Wall Street
► Podemos („Wir können“) in Spanien
► #MeToo
► Fridays for Future
Der Collective-Identity-Ansatz (CI) betrachtet die kollektive Identität
als zentrales Kriterium für soziale Bewegungen. Sie ist wichtigste Mobilisierungsressource der Bewegung und ebenfalls zentral für ihre Handlungsfähigkeit und Selbststeuerung.
Der Ansatz grenzt sich damit von anderen Theorien sozialer Bewegungen ab, die Organisation als Kern der Bewegung und als am bedeutendsten erachten. Die soziale Bewegung wird als eine dreidimensionale Einheit auf sachlicher, sozialer und zeitlicher Ebene verstanden, die einen kollektiven, handlungsfähigen Akteur konstituiert.
Dem Ansatz nach arbeitet eine Bewegung mit der grundlegenden Differenz von „Wir“ und „Die“. Sie grenzt sich so von ihrer Umwelt ab. Konstruiert wird die kollektive Identität, der „Wir-Die“-Unterscheidung, einerseits diskursiv (gemeinsame Schicksale, Geschichte, Legenden, Sprache ec.) und andererseits durch Praktiken (gemeinsame Rituale, Symbole, Moden ec.). Der Collective-Identity-Ansatz untersucht Bewegungen primär aus der Innenperspektive heraus.
Charismatische Herrschaft - von Max Weber
entwickeltes soziologisches Konzept
Der Charismatiker lässt keine Kontrolle seines Handelns zu, beachtet keine Verfahren, entspricht keinen Rollenerwartungen und verdrängt alle Akteure, die seine Position durch Regeln oder Mitspracherechte eingrenzen wollen. Nach Max Weber ist die charismatische Herrschaft dennoch legitim, solange die Gefolgschaft des Charismatikers an dessen Werte und Tugenden glaubt und dessen Handeln sich bewährt.
Parallel mit dem Aufstieg des charismatischen Herrschers erfolgt ein Rückgang der Institutionalisierung und der gesellschaftlichen Entscheidungsfindungsprozesse. Der Charismatiker wird zur alleinigen Entscheidungs- und Führungsinstanz, die sich keiner Koalition oder Handlungsbindung unterwirft. Er hat das alleinige Interpretationsmonopol.
Eine besondere Erscheinungsform sei das „Erbcharisma“, das unabhängig vom persönlichen Charisma wirksam wird, in der Vorstellung, dass Charisma eine Qualität des Blutes sei und also an der Sippe des ursprünglichen (realen oder fiktiven) Charismaträgers hafte.
Das ursprüngliche Charisma eines Dynastiegründers strahlt also auf seine Nachfahren ab. Weber spricht von Gentilcharisma, der Vorstellung von der besonderen Begnadung einer Sippe, und von Erbcharisma, dem Glauben an die besondere Begabung des Erstgeborenen.[4
Vernunftdenker Don Pedro: Ein belegendes Beispiel ist Charles de Gaulle in Frankreich nach dem Zweiten Weltkrieg. Für die Durchsetzung der modernisierenden Reform der Nation reduzierte er die parlamentarische Demokratie und gab dem vom Volk gewählten Präsidenten die maßgebliche Macht.
Nun hat nicht jeder Nachfolger das gleiche Charisma, muss es aber für den Machterhalt anstreben. Frankreich ist seither geprägt von einer Regierung, die vom Ermessen des Präsidenten abhängt, und von Präsidenten, die die Gunst des Volkes zu erhalten bemüht sind. Die Hauptstadtregion im zentralistischen Staat kreist nicht zuletzt um die entsprechenden strategischen Gemetzel.
Die Bürgerrechtsbewegung
(englisch Civil Rights Movement)
ist eine antirassistische soziale Bewegung in den Vereinigten Staaten. Ihre historische Hochphase erreichte sie zwischen den späten 1950er Jahren und dem Ende der 1960er Jahre. Der Schwerpunkt der damaligen Bewegung lag im Engagement für die Durchsetzung der Bürgerrechte der Afroamerikaner
Der Effektive Altruismus (abgekürzt EA) ist die Idee, die beschränkten Ressourcen Zeit und Geld optimal einzusetzen,
_ _ bezeichnet der Begriff eine soziale Bewegung, die um 2010 entstand und die versucht, diese Idee umzusetzen, um das Leben möglichst vieler empfindungsfähiger Wesen möglichst umfassend zu verbessern.
Viele Effektive Altruisten kommen aus der Philosophie, den Wirtschaftswissenschaften,
der Mathematik oder aus Bereichen, die rationales und quantitatives Denken bevorzugen. Wenn der Begriff der Kosten-Nutzen-Rechnung auf wohltätige Zwecke angewendet wird, bezieht sich die Kostenwirksamkeit (Kosten-Wirksamkeits-Analyse) auf die Menge an Gutem, die pro Euro erreicht wird.
Zum Beispiel kann die Wirtschaftlichkeit von Interventionen im Gesundheitsbereich in qualitätskorrigierten Lebensjahren (d. h. zusätzlichen Lebensjahren bei voller Gesundheit) gemessen werden.
Effektives Spenden ist ein wichtiger Bestandteil des Effektiven Altruismus,
weil einige Wohltätigkeitsorganisationen weitaus effektiver sind als andere. Hinzu kommt, dass einige Hilfsorganisationen ihre Ziele schlicht verfehlen.
Unter den Organisationen, die ihre Ziele erreichen, erzielen einige weit bessere Ergebnisse mit weniger Geld als andere. Forscher der Organisation GiveWell haben errechnet, dass einige wohltätige Organisationen hunderte oder sogar tausende Male effektiver sind als andere.
Effektive Altruisten betrachten auch die Kapazität von Hilfsorganisationen, zusätzliche finanzielle Mittel effektiv einzusetzen (room for more funding). Diesem Gedanken folgend sollten Hilfsorganisationen nicht primär danach ausgewählt werden, was sie schon erreicht haben, sondern was sie zukünftig mit einer Spende erreichen können.
Der Rattenfänger zu Hameln - rund ein Fünftel der Menschen der Erde kennen dies Kulturgut.
Zwei Sagen später vereint zu einer: Der Mann, der mit Musik - uhne Waffen - mit Flötentönen die bösen Ratten in eine folgsame Herde verwandelte und zur Selbstvernichtung führte. - Und der Mann, der einen Exodus der Kinder der verarmten Region Hameln herbeiführte.
_ _ ist eine der bekanntesten deutschen Sagen. Sie wurde in mehr als 30 Sprachen übersetzt. Es wird geschätzt, dass mehr als eine Milliarde Menschen sie kennen. Selbst in fernen Ländern gehört sie häufig zum Schulunterrichtsstoff; besonders in Japan und in den USA ist sie sehr beliebt.
Vernunftdenker Don Pedro: Der Exodus der Kinder ist historisch belegt: Eine ganz Generation der Jüngeren der Region Hameln ohne Perspektive von Haushaltsbildung emigrierte in den Osten der damaligen "Ost-Kolonisation", beispielsweise nach Brandenburg.
An Parallelen zur Gegenwart fehlt es nicht. Zahlreiche Werke - Texte, Filme,... - international - machen Rpckgriff auf Komponenten dieser Doppel-Sage.
(Kleine Anmerkung: Nicht nur Marx ist weltweit verbreitetes Kulturgut. Wer diese Kultur vor ihrer Teilzerstörung bewahren möchte, ist nicht "zu diffamierender 'Rächter'", sondern ein Bewahrer von Werten.)
Soziologie der Akteure des Widerstands:
Vernunftdenker Don Pedro: Vorbemerkungen: Hierüber ist "unendlich" viel Information im Internet: Hier ist eine Auswahl von Einzelanalysen, beginnend März 2024. Dies soll ausgeweitet werden. So soll auf die Dauer insgesamt ein Denkgerüst entstehen, die Besonderheiten des ideell orientierten Systemteils der Gesellschaft begreifbarer zu machen.
"Das Wohl des Volkes soll das höchste Gesetz sein." (Marcus Tullius Cicero 106-43 v.Chr)
Die Zukunft der siegenden Widerständler ist keine optimale. Nach dem Sieg über den Totalitarismus - Nazis, DDR - schafften es die erfolgreichen Mitmacher zu maßgeblichen aufsteigenden Karrieren. Beispiele Merkel oder die MDR-Chefin Dr. Wille. Die Träger des Widerstands, schon während des Widerstands benachteiligt, brachten es danach zu einigen Jahren Achtungserfolg - nach der DDR - für die Bürgerrechtler - und wurden sodann überwiegend weg selektiert.
Stimmt das wirklich oder ist es Selbsttäuschung?
LIBRA-interne Moderator-Antwort: "Es stimmt. Manchmal dauert es jedoch auch ein paar Generationen, bis die Widerständler entsprechend gewürdigt und auf einen verdienten, höheren Sockel gestellt werden. Aber diese Art der "Wiedergutmachung" nützt den wahrhaften Helden natürlich nichts mehr. Aber vielleicht deren Nachkommen.
Merkel, Wille, Illner, Gauck [...] - diese stromlinienförmigen [...] gibt es in JEDER Gesellschaftsform.
Lengsfeld, Barbe, Vaatz - das sind echte, wahrhaftige Menschen. Vielleicht streben sie nach dieser Anerkennung durch Karriere (+ Geldscheffeln) gar nicht. Interessant in diesem Zusammenhang [...] Assange / Nawalny."
Zeitalter der Bündnissomanie. Wer auf sich hält, nennt sich nicht mehr altväterlich Verein(igung), sondern Bündnis. So hat jede Generation ihre verbalen Vordenker-Lieblinge. Einige Beispiele: "Lösungen für den Klimawandel - Bündnis Erich Honecker" "bündnis 0,5 die halben T-Shirt" "Bündnis Die Braunen" "Bündnis Brandmauer" "Kommunales Bündnis für Arbeit · Stadtverschönerung · WiR" "Bündnis für sicheres Reisen" "Bündnis gegen Depression" "Bündnis für Zivilcourage" "Das Bündnis der Welten" "Bündnis für Unvernunft" "Bündnis gegen Linksextremismus" "Bündnis gegen Rechts" "Bündnis „Wir haben es satt“ "Bündnis gegen Bündnisse" (zusammengestellt 2025-01)
das "Gegenkraft-Prinzip:"
Alle Beeinträchtigung der fundamentalen Rechte erzeugt Gegenkräfte. Es entwickelt sich gewöhnlich ein Gleichgewicht, wenn immer Macht sich zum Totalitären hin entfremdet.
Beispiel gegen unzulässige Verheimlichung: Die Auslagerung von Information "in den geschützten Himmel":
"Extremismus bei der Verteidigung der Freiheit ist kein Laster, Mäßigung bei der Suche nach Gerechtigkeit ist keine Tugend." (Barry Goldwater 1909-1998)
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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*** _!_ Koordination: Soziologie des *Miteinander Die Kooperationen zwischen Personen, die Politik machen: Von sich Vertrauenden, Lebenspartnern, Oligarchen, Nepotismus: Unsichtbare Netzwerke des Bestimmer-Willens statt "Volkswillen".
▼ mehr! ▼
► 2025-05-21 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/vbj-aaa-de.htm#VBJ-MOB-AKTIND Auch hier alternativ per Suchbegriff:
ARD, ZDF - die Garanten, dass das Volk erfährt, was das Volk erfahren soll:
Danke, ARD, ZDF, Beschützer vor Aliens! Kaum sehen Sie euer Programm, schon ergreifen sie panikartig die Flucht.
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
"Der Wert eines Dialogs hängt vor allem von der Vielfalt der konkurrierenden Meinungen ab.“ Karl Raimund Popper 1902 – 1994, österreichisch-britischer Analytiker der modernen Gesellschaft)
„Das Leben ist wie Fahrrad fahren. Um die Balance zu halten, musst du in Bewegung bleiben.“
Albert Einstein (1879 – 1955)
"Wirklich gute Freunde sind Menschen, die uns ganz genau kennen, und trotzdem zu uns halten.“ (Marie von Ebner-Eschenbach 1830 – 1916, österreichische Schriftstellerin)
"Im Grunde sind es doch Verbindungen mit Menschen, die dem Leben seinen Wert geben.“ (Wilhelm von Humboldt 1767–1835, Philosoph, Philologe, preußischer Staatsmann)
"Jedes Geschöpf ist mit einem anderen verbunden und jedes Wesen wird durch ein anderes gehalten.“ (Hildegard von Bingen 1098 – 1179)
„Glück ist das Einzige, was sich verdoppelt, wenn man es teilt.“ (Albert Schweitzer (1875 – 1965)
„Nichts kann den Menschen mehr stärken als Vertrauen, das man ihm entgegenbringt.“ (Paul Claudel, 1868–1955, französischer Schriftsteller, Dichter und Diplomat)
"Die Zukunft gehört denen, die an die Schönheit ihrer Träume glauben.“ (Eleanor Roosevelt, Diplomatin und First Lady der Vereinigten Staaten (1884–1962)
"Wohin du auch gehst, geh mit deinem Herzen.“ (Konfuzius 551 v. Chr.–479 v. Chr.)
Vernunftdenker Don Pedro: Die meisten bilden sich ein, diejenigen würden bestimmen, die durch die Journalisten als Bestimmende täglich ausgewiesen werden. So ein Irrtum. Vertrauensbeziehungen bestimmen den Gang der Welt.
nicht nur, die als Lebenspartner verbunden sind: Die Welt der politischen Entscheide ist in vor allem bestimmt durch nicht vordergründige Vertrauensbeziehungen. Diese oft wichtigste Komponente der Politik wird in der Diskussion weitgehend auf null simuliert,
● weil es weder Schuld noch vorwerfbar ist,
● animieren könnte zu unfairen Mutmaßungen im Sinn von Sippenhaft,
● und es ist nie komplett erfassbar: Auswahl-Willkür.
Die Lösung ist, es als generelle Komponente aus der Warte der politischen Soziologie zu interpretieren. Also ist die Realität nur ein Beleg der Theorie darüber.
Beispiele sollen hier zukünftig dargestellt werden, sobald sie zufällig auftauchen. Hier ist einstweilen noch wenig Inhalt.
Tradition voller Harmonie : Dreidimensionale Gedichte: Die alte chinesische Architektur und ihre verborgenen Bedeutungen
Von prächtigen Palästen und Tempeln bis hin zu beschaulichen Landhäusern: Die alte chinesische Architektur ist die lebendige Verkörperung einer 5.000 Jahre alten Zivilisation, die voller geheimer Bedeutungen steckt.
Vernunftdenker Don Pedro: Dieser frei einsehbare Text ist eine bewundernswert konzentrierte Zusammenfassung, um die traditionelle chinesische Architektur zu begreifen. Recht bebildert. Man sollte dies mindestens flüchtig einmal sichten, um den fundamentalen Unterschied gegenüber europäischen Baustilen zu begreifen. - Wie gut wären solche Bauten mit deutschen Bauvorschriften vereinbar?
Zur Volltext-Fassung?
(statt Auszug):- Nachstehenden Link anklicken. Dann suchen ganz oben bei einer der 3 Spalten. Dort anklicken: "v mehr v"
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Weltwirtschaftsforum 2025 : Globales Elitetreffen: Drei deutsche Kanzlerkandidaten beim WEF 2025 in Davos
Augen, Ohren und Kameras aus aller Welt werden auch in diesem Jahr wieder auf den Schweizer Nobelort Davos schauen:
_ _ Das WEF wird am Montag mit der Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen,
und dem chinesischen Vizepremier Ding Xuexiang eröffnet. Der israelische Präsident Isaac Herzog, der palästinensische Regierungschef der palästinensischen Autonomiebehörde im Westjordanland, Mohammad Mustafa, und der De-facto-Außenminister der neuen syrischen Regierung, Asaad Hassan al-Shaybani, werden ebenfalls anwesend sein.
_ _ Aus Deutschland soll Bundeskanzler Olaf Scholz am Dienstag nach Davos reisen, um dort eine Rede vor dem Plenum des Weltwirtschaftsforums zu halten. Der SPD-Politiker ist nicht der einzige deutsche Kanzlerkandidat mit Redebeitrag: Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) steht am Mittwoch im Programm, Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz – angekündigt als deutscher Oppositionsführer im Bundestag – am Dienstagabend.
Außerdem wird auch der argentinische Präsident Javier Milei in Davos erwartet. Der war schon im vergangenen Jahr zum Weltwirtschaftsforum 2024 angereist – als einer der wenigen mit Linienflug – und hatte die Gelegenheit genutzt, die „sozialistische Agenda“ der Veranstaltung zu kritisieren. _ _ Er betonte die Bedeutung des freien Unternehmertums und warnte vor den Gefahren des Kollektivismus und Sozialismus:
„Die meisten Führer des Westens haben sich auf Methoden des Kollektivismus eingelassen, aber dieser habe noch nie etwas Gutes bewirkt“, sagte er den anwesenden Wirtschaftsführern und Staatsoberhäuptern. Seine Rede wurde vielfach als Kritik, auch an den Anwesenden beim WEF-Treffen, verstanden. Sein Schlusswort „Viva La Libertad Carajo!“:_ ging im Internet _ viral.
_ _ Fast 3.000 Führungskräfte aus über 130 Ländern und 350 Regierungschefs, darunter 60 Staats- und Regierungschefs und rund 1.600 Wirtschaftsvertreter, werden im Schweizer Bergort Davos erwartet. _ _ Engelhorn, eine Nachfahrin des Gründers des deutschen Chemieriesen BASF, Friedrich Engelhorn, kritisierte außerdem die Umweltverschmutzung, die durch die zum Gipfel fliegenden Privatjets verursacht werde._ _ Trump wird am Donnerstag, 23. Januar, per Video zugeschaltet,
_ _ Entscheidungen, die in diesen hochrangigen Gesprächen getroffen werden, haben oft Auswirkungen auf die globale Politik und Wirtschaft. Genaue Details und der Grad der Einflussnahme sind allerdings kaum nachvollziehbar.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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🖐 LESER: Davos wird also mal wieder zum größten Freudenhaus der Welt. Da geht es nur darum, wie man an noch mehr Geld kommt.
🖐 LESER: _ _ Dieses großspurige Treffen von egozentrischen Möchtegern-Weltumbauern, mit Hang zum Größenwahn, ist völlig überwertet! Hat etwas von diesen unfreiwillig komischen Logen Ende des 19 Jahrhunderts.....
🖐 LESER: Eine komplett überschätzte Veranstaltung mit steiler Bedeutungs-Kurve nach unten. Häppchen essen, Schaulaufen und Unverbindlichkeiten.
🖐 LESER: Eine komplett überschätzte Veranstaltung Der Affront, Dr. Weidel (AFD), nicht einzuladen, bestätigt die ANGST der Meinungs-Elite vor einer DEMOKRATISCHEN Kursänderung in der Politik, wie sie von der AFD angestrebt wird.
🖐 LESER: Drei deutsche Kanzlerkandidaten _ - wo bleibt die Frau Dr. Weidel? _ _ geben sich die Linken Globalisten die Türklinke in die Hand! Dort sind ja stets meist nur _ die Roten und Grünen Wirtschaftsspezialisten, die Deutschland in den Abgrund gewirtschaftet haben. sowie die verkappten Kommunisten des Mr. Schwab aus China zu Gast!
_ _ sie sind schwer angeschlagen, diese WEF Herren um Gates und Co, man hat sie als Totengräber der Demokratie entlarvt und nun auch als Armutspäpste erkannt! Nur noch in Davos dem teuersten Nest dieser Erde, unter dem Schutz von 5000 Soldaten und Polizei _ getraut ihr euch noch zu Treffen - was für ein armes Leben ihr doch führt, kehrt zur Wahrheit zurück! Jeder Schafhirte ist freier wie ihr je sein werdet!
🖐 LESER: Spannend ist doch der durch und durch antidemokratische Charakter dieser Veranstaltungen. Da wird ein globales Drehbuch vorgegeben und abgesprochen, ohne dass der jeweilige Bürger da irgendwie Einfluss drauf hat. "Demokratie" von oben also, was letztlich sowas wie Oligarchen-Monarchie ergibt.
🖐 LESER: Uns bombardieren diese Politiker in einer Tour mit "Feinde der Demokratie und Freiheit", wenn es um die AfD geht. Und dann hocken sich dieselben Politiker in den Flieger und holen sich in Davos in völlig undemokratischer Art und Weise hinter verschlossenen Türen unsere Zukunft, beschlossen von Eliten und Superreichen, ab. DAS ist es, was unsere Politiker schon seit Jahren mit uns machen. Dass Habeck und Merz ganz vorne mit dabei sind ist doch wieder klar. _ _
_ Wenn CDU, SPD und Grüne dort vertreten sind, habe ich als Wähler keine andere Möglichkeit als eine andere Partei zu wählen, denn bei CDU, SPD und Grünen bekomme ich _ eine Schein-Auswahl zwischen 3 Kandidaten, die alle das gleiche tun. _ _ ¸
🖐 LESER: Warum ist da eigentlich ein "Wirtschaftsfachmann" dabei, der jeden Deutschen mit hunderten oder tausenden Euro geschädigt hat, einen Kahlschlag der Wirtschaft, Arbeitslosigkeit...... verursacht hat und auch bei der Fachkräftebeschaffung und bei der Versenkung von Milliarden Euro für ideologische Sinnlosigkeiten beteiligt war?
🖐 LESER:Gehört Hr. Habeck zu Weltelite? Dann gute Nacht.
🖐 LESER: --- Der gehört zum ausführenden Instrumentarium.
🖐 LESER: --- …zur Negativ-Elite….
Vernunftdenker Don Pedro: Mit welchem Recht nehmen führende deutsche Politiker teil an einer privaten Veranstaltung für eine demokratie-ferne Politik-Steuerung? Müsste gegen derartiges eine Brandmauer in die Verfassung geschrieben werden? Die einzige Entschuldigung: Man kann mit einer einzigen Reise viele Politiker anderer Länder persönlich kennenlernen.
Derart viel Unterwürfigkeit der Überheblichen an einem einzigen Ort beweiskräftig zu versammeln, diese komische weltweite Wallfahrt zum Wunderheilort von politischer Debilität hat Symbolwert. Wie viele der anreisenden erhalten ihren Davos-Urlaub von den Steuerzahlern finanziert? Fast alle?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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((Rückblick 2022:)) Mutmaßliche Vetternwirtschaft: Ehemann von Berliner Senatorin Jarasch sollte Chefposten beim RBB bekommen
Interne Dokumente zeigen: RBB-Programmdirektor schlug Oliver Jarasch, Ehemann von Berlins Umweltsenatorin, als Chef einer neuen Hauptabteilung vor.
_ _ Riehle sollte auf dem Papier Leiter der Abteilung bleiben, während alles, was das RBB-Fernsehen betrifft, in eine neue „HA Koordination“ ausgelagert werde. Deren Chef sollte laut der Mail Oliver Jarasch werden – zunächst kommissarisch („Dadurch ersparen wir uns hoffentlich eine Ausschreibung“), dann regulär.
RBB-Sprecher Justus Demmer sagte dem Tagesspiegel: „Die Zitate stammen offensichtlich aus einem privaten Mailwechsel, der rbb wird sie nicht kommentieren.“
"Mutmaßliche Vetternwirtschaft : RBB-Programmdirektor plante »Top secret«-Postenumbesetzung"
Eine private E-Mail zeigt, wie RBB-Programmdirektor Jan Schulte-Kellinghaus offenbar einen Kollegen kaltstellen und den Ehemann der Berliner Umweltsenatorin Bettina Jarasch befördern wollte – zunächst ohne Ausschreibung.
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„'Im Hause Jarasch fehlt es an Sensibilität' - Berliner CDU kritisiert RBB-Postenpläne für Mann der Verkehrssenatorin"
_ _ Solchen „Filzvorwürfen und dem Verdacht der Mauschelei“ müsse genauso nachgegangen werden muss wie den anderen Verfehlungen, die beim RBB im Raum stünden. „Möglicherweise muss man sich die Struktur des Senders als ganze nochmal näher untersuchen und nicht nur die Intendantenebene“, sagte Goiny
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Vernunftdenker Don Pedro: Die reale Welt ist irrer als der irrste Autor erfinden könnte: "Bestenauslese" im real existierenden ARD-Sozialismus. Im Artikel "Mutmaßliche Vetternwirtschaft":
Interimsintendantin Katrin Vernau habe zudem nach innen und außen deutlich gemacht, dass sie im Sinne der Chancengleichheit und Bestenauslese immer für die Ausschreibung von offenen Stellen eintrete und das auch selbst so handhabe.
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Aha! Und wo ist die Ausschreibung, durch die eben diese Frau Vernau ins Amt der offenen Stelle kam? Na klar, für die Einhaltung von Ausschreibung kann sie erst streiten, seit sie ohne Ausschreibung ins Amt kam.
Sie ist sozusagen der "Urknall im Universum" des RBB, eine Singularität, das ultra-schwarze Loch, das sich mit den Regeln der (Moral-)Physik nicht erklären lässt.
Jemand, der dem Georg Thiel die 6 Monate Haft aufbrummte, Nachweis hier im Forum, als Moral-Apostel*in ist sie besonders super-überzeugend, zumal der Hinweis dabei, wie alle ihren "solidarischen" Beitrag zu leisten haben - ... - Beispielsweise zu den rund 1 Million Euro, die die WDR-Buchhaltung für 2021 als Aufwand für Chef Buhrow ausweist?
Liebe Noch-Herrschende des ARD-ZDF-Imperiums, ihr könnt reden, was ihr wollt. Was ihr im Innersten denkt, darüber haben wir Bürger keine Illusionen. Schlesinger hatte in demjenigen Augenblick alles verloren, als sie in einem Interview etwa 2020 ihr Innerstes versehentlich offenbarte, indem sie sagte, dass sie die Frage "Falschinkasso Geringverdiener", dass sie das "schlichtweg nichts angehe".
Dieser eine Satz sagte mehr über sie als alles anderes. Und genauso bei Frau Vernau, was sie im Innersten ist, zeigt dieser eine Satz über "unsolidarischen" Georg Thiel. _ Nein, wir vergessen nichts! Wir verzeihen euch nichts, so lange ihr keine tätige Reue praktiziert für das viele Unrecht an vielen Millionen Mitbürgern.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Arbeiten im Hochhaus: Was sagen Hochhäuser über Macht und Erfolg aus?
Wir da oben, die da unten? Was die Position in Frankfurts Hochhäusern über Macht, Erfolg und soziale Hierarchien verrät, erklärt die Wirtschaftspsychologin Ivon Ames im Gespräch.
_ _ Beispiel _ _ Gewinner auf dem Siegerpodest ganz oben _ _ Aktienkurse, die erfolgreich sind, gehen rauf
_ _ jede Menge Redewendungen: ich will hoch hinaus; du wirst es schaffen, oben anzukommen; eine Karriere verläuft steil nach oben.
_ _ Misserfolg ist unten: ich bin am Boden; bist du aber tief gesunken; er ist tief gefallen. _ _ Oben ist Erfolg. Oben ist Macht. _ _ meist _ noch mit anderen Statussymbolen _ teurer Dienstwagen _ Flüge in der oberen Klasse
_ _ Dieses „Wir da oben – Ihr da unten“ ist auch ein Zeichen für Distanz durch Macht.
_ wenn dann _ Höhenangst hinzukommt, dann brauchen Führungskräfte Hilfe, _ professionelle psychologische Begleitung _ _ angeblich gibt es manche, die das mit Alkohol und Tabletten bekämpfen?
Vernunftdenker Don Pedro: Man kann abgehoben und überheblich werden auch ohne Hochhaus, beweisen die Berliner Ministerien. Gemessen am abgehobenen Selbstgefühl der Politiker befindet sich der Reichstag In Deutschland höchstem Wolkenkratzer. So gesehen tarnen die das recht gut mit dem geheuchelten Gebäude-Understatement.
rbb-Krise Verwaltungsrätin soll gegen Verhaltensregeln verstoßen haben
Sie steht im Verdacht, bei ihrer Wahl nicht mitgeteilt zu haben, dass ihr Mann für den Sender tätig ist.
_ _ Der Freitagabend im Hause der rbb-Verwaltungsrätin Juliane Schü. scheint seit mehr als 20 Jahren klar strukturiert: Ihr Ehemann produziert nämlich "von Freitag abends bis Freitag nachts – eine kleine Kolumne für das Kulturradio / Radio3". Dafür, so schreibt sie auf eine Anfrage von rbb24 Recherche, erhält er "ein Honorar, dessen Höhe sich nach den Honorarbedingungen des rbb richtet".
_ _ Als Juliane Schü. am 20. April 2023 als eine von acht neuen rbb-Verwaltungsräten gewählt wurde, galt für sie wie für alle _ : Es darf keinen Interessenskonflikt geben. Konkret _ im Staatsvertrag _ , dass Mitglieder des Verwaltungsrats keine "wirtschaftlichen oder sonstigen Interessen haben dürfen, die geeignet sind, die Erfüllung der Aufgaben als Mitglied des betreffenden Organs zu gefährden".
Der seit Januar 2024 gültige Medienstaatsvertrag verlangt sogar, dass Verwaltungs- wie auch Rundfunkräte alle Tatsachen, die für eine mögliche Interessenkollision sprechen könnten, "unverzüglich dem Vorsitzenden des jeweiligen Gremiums _ anzuzeigen" haben.
_ _ Zum Zeitpunkt der Wahl von Juliane Schü. war der Rundfunkrat _ über die Tätigkeit ihres Mannes beim rbb nicht informiert.
_ _ Schü. selbst streitet nach der Erstberichterstattung der Bild-Zeitung _ _ ab,
dass es einen Interessenkonflikt geben könnte. Dass ihr Mann als freier Mitarbeiter für den rbb tätig sei, sei keine Tatsache, die die Erfüllung ihrer Aufgaben als Mitglied des rbb-Verwaltungsrats gefährden würde.
_ _ Der Rundfunkrat scheint dies anders zu sehen. _ _ teilte der Vorsitzende Bürgel _ mit, er wolle den Sachverhalt jetzt vom Justitiariat des Senders prüfen lassen. Möglich wäre nach der Entscheidung des Rundfunkrats auch der Ausschluss von Schü. aus dem rbb-Verwaltungsrat.
Vernunftdenker Don Pedro: Der RBB liefert den Bürgern einen schönen Beispiel-Nachweis, dass sogar für Jura-Intelligenz-Niveau eine Lebenspartner-Beziehung mit Entscheider-Funktionen ein rechtlich erhebliches Problem der Befangenheit bedingt. Das Intelligenz-Niveau des gesunden Menschenverstands weiß das schon seit einigen Millionen Jahren, seit es Menschen gibt.
Die paar Millionen Jahre Verzögerung für den Juristen-Nachholbedarf seien verziehen. Das Erkenntnis-Beispiel ist hier nun archiviert und festgehalten. Man darf da nicht zu weit gehen mit den Erwartungen.
pub-ttt-xxx pub-tta-xxx pub-hum-xxx pub-hum-index y2 Es handelt sich um die Abgrenzung zur verbotenen Sippenhaft (letztere betriffft Sanktionen) in einer Welt mit nun glücklicherweise immer mehr Gleichberechtigung für Männer: Auch Frauen müssen beruflich arbeiten.
Bleibt die ganz andere Frage: Welcher komische Zufall bewirkte, dass die Ehefrau eines 20 Jahre lang aktiv namentlich in Erscheinung getretenen RBB-Mitarbeiters vorgewählt wurde, im RBB-Verwaltungsrat aufzutauchen. Es würde die Bürger unbedingt die Vorgeschichte der Verwaltungsrats-Kandidaturen interessieren. Aber eine Anfrage darüber endet vermutlich bestenfalls mit vielen geschwärzten Seiten? So eine Anfrage kann der Bürger sich also sparen?
Da bleibt die Frage, wieso die Bürger zwar Sender finanzieren dürften - also wie Aktionäre eines Unternehmens - , aber im Gegensatz zum Aktionär nicht demokratisch beschließen dürfen, wer im Aufsichtsrat sitzt. Die ARD-Sender als VEB (V_olks- E_igene B_etriebe) sind obendrein dem Verfassungsrecht unterworfen: Alle Macht geht vom Volk aus.
Hier aber nicht. Wieso nicht? Wieso geht "Sozialwahl", nicht aber "Rundfunkgremien-Wahl"? Ist das so schwer zu begreifen?
Bürger, die die Meinung teilen, dass dies gegen Grundrechte verstößt, Grundgesetz wie auch die beiden Landesverfassungen, hätten vielleicht gute Karten mit entsprechenden kostenlosen Beschwerden. Hätten aber keinen, der sich um Textbeispiele von Verfassungsbeschwerden kümmert, so lange keine Spenden dafür eingehen.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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♥ (Klassiker:) Psychologie der *Massen. (12,00)
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** 👩👩 (neu) _!!!!!_ Personen: *Charismatische (Mobilisier-Soziologie) ... oder Hasskonsens-Personen. Von Jeanne d'Arc bis Ballweg, Napoleon bis Mao Zedong, Rockefeller bis Bill Gates. (neu, noch wenig Inhalt)
▼ mehr! ▼
► 2025-11-05 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/vbj-aaa-de.htm#VBJ-MOB-PERS Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Unterwürfiger Personenkult heutzutage? Inmitten von aufgeklärter Demokratie?
Du sollst glauben an uns, eure Götter,
Baerbock, Habeck und Wagenknecht. Du sollst keine anderen Götter haben neben uns.
Du sollst dir kein Gleiches auf dem Wahlzettel suchen, weder des, das oben im Himmel, noch des, das unten auf Erden, oder des, das im Wasser unter der Erde ist.
Bete sie nicht an und wählte sie nicht.
Deine Götter sind eifrige Götter, die da heimsuchen, die uns hassen, die eure Missetat mit Diffamierung strafen, so ihr Alternative wählet oder Brandmauern niederreißen wollet.
infos7.org/eee
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"In Dir muss brennen, was Du in anderen entzünden willst.“ (Aurelius Augustinus 354–430)
"Wir alle schreiten durch die Gasse, aber einige wenige blicken zu den Sternen auf.“ (Oscar Wilde (1854–1900), irischer Lyriker, Dramatiker und Bühnenautor)
"Es gibt kein großes Genie ohne einen Schuss Verrücktheit.“ (Aristoteles 384 v. Chr. - 322 v. Chr.)
"Stärke entspringt nicht aus physischer Kraft, sondern aus einem unbeugsamen Willen.“ (Mahatma Gandhi 1869 - 1948, Freiheitskämpfer. Ergebnis: 1947 entließ das Vereinigte Königreich seine frühere Kolonie Britisch-Indien in die Unabhängigkeit – ein jahrzehntelanger Kampf um Freiheit ging zu Ende.)
„Wer sich selbst beherrscht, ist größer als der, der Städte bezwingt.“ (Leo Tolstoi, 1828 – 1910)
"Der Zugang zur Macht muss Menschen vorbehalten bleiben, die nicht in sie verliebt sind." (Platon 428 - 348 v. Chr.)
"96,48 Prozent konnte Robert Habeck bei der Wahl zum neuen (Kanzler-)'Kandidat für die Menschen' beim Grünenparteitag hinter sich vereinen." (Pressenachricht 2024-11. Endlich vertritt ein echter guter Mensch das menschen-gestörte Grüne der Erde. Für einen Märchenbuch-Autor wird das schönste Märchen seines Lebens wahr.)
"Ein Freund aller ist niemandes Freund.“ (Aristoteles 384 - 322 v. Chr"¸)
„Wer, wenn nicht wir? Wann, wenn nicht jetzt?“ (Jeanne d'Arc (geboren zwischen 1410 und 1412/gestorben 1431)
Vernunftdenker Don Pedro: Analyse: E-Book
Archetpyen der Zivilisation"
- Abschnitte über Helden und Anti-Helden. Verlinkung zum E-Book und zu entsprechenden Textauszügen sollte bald folgen.
Verschiedene historische Beispiele: Anführer der Kinder-Kreuzzüge --- Jeame d'Arc --- Martin Luther --- Calvinisten
Die politischen Massen-Mobilisierer - mit schreckenerregendem Blutzoll: Beispiele: Napoleon --- Mao Zedong ---
- wegen Vollständigkeit leider zu erwähnen: Adolf Hitler
Die privaten Top-Influencer für die einen, "Anti-Helden" für die anderen: Beispiele: --- Rockefeller - Bill Gates - und all die anderen.
die Mobilisierer als Ideen-Verkörperer ("Galionsfiguren") Beispiele: --- Ballweg ("Querdenker") --- "Great Greta" (Club or Rome? Quatar?) ---
und politische Führer aller Parteien-Farben - vorwiegend über Galionsfiguren werden Wahlkämpfe gewonnen
Unikat-Vorgänge der Zivilisationsgeschichte: Religions-Begründer und Heilige und Ikonen des Spirituellen. - Zeitnah: Mahatma Gandhi.
Drei Monate nach Urteil : 200.000 Euro ausständig: Ballweg erhält nur Bruchteil seines sichergestellten Vermögens (("erhielt bisher nur...")
Die Staatsanwaltschaft sagt, sie habe sämtliche Vermögenswerte bereits Mitte August freigegeben.
_ _ Querdenken-Gründer Michael Ballweg hat drei Monate nach seiner Verwarnung wegen Steuerhinterziehung von 19,53 Euro _ erst einen Bruchteil seines Vermögens wieder bekommen _ _ Ende Oktober 2025 nach eigenen Angaben erst gut 100.000 Euro seines von der Staatsanwaltschaft sicher gestellten Vermögens zurück bekommen.
_ _ Haftentschädigung muss gesondert eingefordert werden
Ballweg beklagte auch, dass er jene Entschädigung gesondert einklagen müsse, die ihm das LG „für die vollzogene Untersuchungshaft, den vollzogenen Vermögensarrest sowie die bei ihm durchgeführte Durchsuchung“ zugesprochen hatte (Az: 10 KLs 3 Js 15816/22). Welcher Gesamtbetrag dabei herausspringen könnte, ist unklar.
Paragraf 7 (3) des Strafentschädigungsgesetzes (StrEG) sieht nach einem Freispruch für jeden angefangenen Tag der Freiheitsentziehung derzeit eine Entschädigung von 75 Euro vor. Bei 279 Tagen entspräche dies knapp 21.000 Euro. _ _ Ballweg schätzte die Gesamtkosten für die Einklage allerdings schon auf rund 100.000 Euro und bat seine Anhänger um finanzielle Unterstützung.
🖐 LESER: Das war ein politisch motivierter Schauprozess ersten Ranges. In einem demokratischen Rechtsstaat hätte solch ein Prozess niemals statt gefunden.
Vernunftdenker Don Pedro: Das politische Ziel war vermutlich nicht ein Schauprozess, da dieser die Rechtsstaats-Illusion bezüglich Ideologen erkennbar macht für fast alle Bürger. Der Schaden eines Unrechtsverfahrens für dahinter stehende Politikkreise wäre aber als das kleinere Übel einschätzbar. verglichen mit...
... einem etwaigen Ziel, das gewaltige Übel eines kundigen Widerstandskoordinators jahrelang außer Betrieb zu setzen und den Koordinator gegen Fortsetzung innerlich zu zermürben. Es hat alles seine Logik - und man folge der Spur des Geldes aus der Staatskasse für die Zermürber-Helfer unter den ideologie-orientierten der NGOs.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Nach 43 Verhandlungstagen -, Urteil im Prozess gegen Querdenken-Gründer: Ballweg von Betrugsvorwurf freigesprochen
Urteil des Landgerichts Stuttgart: Freispruch für Michael Ballweg von dem Vorwurf des Betrugs und der privaten Verwendung von Spenden.
Die Strafkammer konnte nicht nachweisen, dass Ballweg Spenden für Querdenken privat verwendet hatte. Staatsanwaltschaft hatte drei Jahre Haft ohne Bewährung für den Querdenken-Gründer gefordert. Verteidigung hatte Freispruch und Haftentschädigung gefordert.
Das Gericht sprach Ballweg _ für Steuerhinterziehung von rund 20 Euro schuldig. Der Unternehmer wurde _ wegen Steuerhinterziehung in zwei Fällen von zusammen 19,53 Euro und der versuchten Steuerhinterziehung in drei Fällen mit einer Gesamtsumme von rund 2.100 Euro für schuldig befunden. Dafür erhielt Ballweg eine Verwarnung. Die Strafkammer konnte aber keinen Steuerhinterziehungsvorsatz feststellen.
🖐 LESER: Absurd ist diese Gerichtsveranstaltung. Der deutsche Staat führt sich selber vor. Hoffentlich haben wir diesen Schwachsinn bald hinter uns!
🖐 LESER: Vor dem LG Stuttgart wurden rechnerisch nicht einmal 50 Euro-Cent angebliche Steuerhinterziehung pro Verhandlungstag ermittelt. Und das soll kein politischer Prozess gewesen sein?
🖐 LESER: Ballweg-Urteil: Ein Freispruch mit bitterem Beigeschmack Das Urteil gegen Michael Ballweg ist ein Lehrstück über den Zustand unseres Rechtsstaats: Freispruch beim Betrugsvorwurf, minimale Steuerhinterziehung – und dennoch neun Monate Untersuchungshaft, Vermögensarrest und eine mediale Vorverurteilung. Die immense Belastung für den Angeklagten steht in keinem Verhältnis zum Ergebnis. _ _ Das Ballweg-Verfahren zeigt: Vorschriften und Strukturen gehören dringend auf den Prüfstand.
Doch das Problem liegt tiefer: Unser Staat funktioniert nicht mehr effizient. Trotz Rekordsteuereinnahmen häufen wir Rekordschulden an – verursacht durch politische Fehlentscheidungen wie die Abschaltung funktionierender Kernkraftwerke, das Verbrennerverbot und eine Energiepolitik, die Milliarden kostet, aber den Strompreis verdoppelt.
🖐 LESER: Ernsthaft? Können da mal bitte [] für diese unglaubliche Verschwendung von Steuergeldern []? Aus "Betrug in 9.450 Fällen" und 279 Tagen Gefängnis (!) werden ganze _..._ 4x fahrlässige Steuerhinterziehung? Wenn das keine Boshaftigkeit der Staatsanwaltschaft (trotz Hinweis des Gerichts) ist, ist es kolossale Unfähigkeit.
Gab's da in Stuttgart keine wichtigeren Täter zu verfolgen? Reine Lüge, wenn jemand behauptet, im Justizsystem mangele es an Personal.
🖐 LESER: Bravo! Ein fatales Urteil für eine ideologisch angetriebene Staatsanwaltschaft und für ein ideologisch verbohrtes Bundesland! _..._
🖐 LESER: Das ist eine wunderbare Nachricht _ _ Es ist auch eine Genugtuung für alle Menschen, die von Michael Ballweg inspiriert wurden und als Teil der Querdenkenbewegung jahrelang diskreditiert und verleumdet wurden. Es gibt also doch noch die Möglichkeit, vor einem deutschen Gericht Recht zu bekommen! Vor allem aber freut es mich für Michael Ballweg, der unter all diesem politischen Druck standhaft und seinen Wertvorstellungen treu geblieben ist.
Vernunftdenker Don Pedro: In Corona-Mitmach-Medien dahingegen lautsrark: Ballweg wegen Steuerhinterziehung verurteilt. Wie wir hier sehen, wegen läppischer 20 Euro, bei Rückerstattung von zu viel gezahlter Steuer von 200.000 Euro. - Dann in solchen Medien heißt es wie am Rande: von Betrug freigesprochen. - Man kann den Menschen nur ein Beileid aussprechen, die aus derartigen teilweise Diffamierungs-Medien die "wahren Wahrheiten…" über das Geschehen unserer kapitalistisch-urbösen Welt zu erfahren meinen. Hochachtung gilt den Richtern, die dem Druck der Staatsgewalt die Gerechtigkeit entgegensetzten.
Obendrein, mit der "Verwarnung" für rund 20 Euro Steuerhinterziehung haben sie ja wohl einen taktischen Salto vollzogen, um den Verurteilungssüchtigen im Land eine Beruhigungspille zu liefern. Jeder sollte begreifen, das ist richterliche Satire für vielleicht fast krankhafte Verfolgungssucht: Hier wird das Verfolgerheer mit über 100.000 Euro des verbranntem Steuerzahlergelds lächerlich gemacht durch das Staubkorn von richterlich cent-exakt errechneten 19,53 Euro.
Für jeden gut Informierten war klar: Hier erfolgte ein politischer Prozess, ein unwürdiges Spektakel, um den Führenden von Bürgerwiderstand eine Weile lang aus dem Kampffeld der Demokratie zu entfernen. Derartiges ist eine klassische Komponente von Totalitarismus. Derartiges ist undenkbar für Demokratien, so lange sie es in voller Breite noch sind.
Ballweg hat noch viele aktive Lebensjahre vor sich. Etwas derartiges vergisst ein Mensch nicht und er verzeiht es nicht, darf vermutet werden. So schafft sich der Staat dauerhafte Gegner von Politikfehlern, Gegner, die umso stärker werden, je mehr sie zu absorbieren gelernt haben.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Ihr sollt Eure BerufspolitikerInnen nicht leugnen.
Da plötzlich: Blitz und Donner, gleißende Helle, _ eine riesige Hand fuhr hernieder, ergriff mich und zog mich durch die kalten Lüfte. Nach rasender Reise stand ich auf _ im Altai-Gebirge. _ _ schritt feierlich auf mich zu, unter dem Arm zwei rot-grüne Tafeln. - Autor: Jurist Jan Kuhlmann, Berlin
__ zwei rot-grüne Tafeln:
● 1. Ihr sollt Eure BerufspolitikerInnen nicht leugnen.
● 2. Ihr sollt um Eure BerufspolitikerInnen keinen Götzendienst treiben, denn die Berufspolitikerin wird denjenigen nicht unbestraft lassen, die sie zum Götzendienst missbraucht.
● 3. Ihr sollt Uns anleiten.
● 4. Ihr sollt Uns und Euch ausbilden.
● 5. Ihr sollt Uns anständig bezahlen.
● 6. Ihr sollt begehren Unser Haus, Hof, Diäten, Steuerersparnisse und alles, was Unser ist.
● 7. Ihr sollt Uns wählen.
● 8. Ihr sollt keine Amateure haben neben Uns, sondern nur über oder unter Uns.
● 9. Ihr sollt mit Uns kein Mitleid haben.
● 10. Ihr sollt werden wie Berufspolitikerlnnen und wissen, was gut und böse ist.
Gegeben in der am Sysiphosberge tagenden Versammlung des Vereins Ehemaliger Berufsrevolutionäre, den 11.12.88 gez. Vorsitzender Bakunin
„Sea-Watch-Schlepperin“ Carola Rackete verliert gegen AfD
Darf man die Asyl-Kapitänin und Linken-Politikerin Rackete als „Sea-Watch-Schlepperin“ bezeichnen? Das Landgericht Berlin meint ja und begründet, warum. Der JF liegt das Urteil vor. Die AfD sieht sich bestätigt.
_ _ Rackete verklagte die Partei wegen übler Nachrede. Sie sei keine Schlepperin, sondern Seenotretterin, behauptete sie. Obwohl die AfD sich gegen die Klage nicht verteidigte und trotz ordnungsgemäßer Ladung noch nicht einmal einen Rechtsanwalt zur mündlichen Verhandlung am 7. November schickte, gab ihr das Gericht nun Recht.
_ _ In dem Urteil _ heißt es: „Die streitgegenständliche Äußerung stellt keinen rechtswidrigen Eingriff
in das allgemeine Persönlichkeitsrecht der Beklagten aus Art. 1 Abs. GG, 2 Abs. 1 GG dar, denn der Eingriff ist durch das Recht der Beklagten auf Meinungs- und Äußerungsfreiheit gemäß Art. 5 Abs. 1 GG gedeckt.“
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: Dieser Entscheid wäre 2015...2020 undenkbar gewesen. Was ist los mit den Richtern? Seitdem mehr als 50 % der Klagen für Asylbewerber sind bei den Verwaltungsgerichten, meint mancher der Richterschaft vielleicht: Die staatlichen Justizkassen werden missbraucht durch Koordinatoren einer Asyl-Klageindustrie.
Die eventuelle und vielleicht denkbare Erkenntnis der Richterschaft käte reichlich spät rund 1 Jahrzehnt seit 2015: "Wir schaffen das NICHT!" Plötzlich ist bisherige "Hass- und Hetzrede" aus richterlicher Sicht keine mehr? Aber an den Gesetzen hat sich doch gar nichts geändert.
Dass die AfD politisch sensible Rechtsstreite gewinnen darf, dass wir das noch miterleben müssen. Schreckenerregend. Müssen diese Richter umgehend vom Amt suspendiert werden bis zu abschließenden Entscheidung über ihren Verbleib in der Justiz? NGOs der "Zivilgesellschaft", wo bleibt ihr?
(Dieser Text ist in der Annahme, dass der Mangel an Ernsthaftigkeit nicht verkannt werden kann.)
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Wolf Biermanns List: Wagenknecht: Anachronistischer Kopf einer Personenkult-Partei
Wagenknecht, die Unbelehrbare
Gewohnt brachial formuliert der Liedermacher in Richtung Osten: „Wir Deutschen haben einen totalitären Familienstammbaum mit einer aufgepfropften Demokratie.“ Man hört die Pause (gezielte Provokationen brauchen, um zu funktionieren, solche richtig gesetzten Pausen),
„ _ _ Nicht alle, aber zu viele gelernte Untertanen im Osten erwarten, dass sich der Staat wie in einer strengen Fürsorgeanstalt um alles kümmert.“
_ _ „Sahra Wagenknecht ist der anachronistische Kopf einer Personenkult-Partei. Das ist die typische Bauweise totalitärer Parteiapparate.“
_ _ ((Wagenknecht ist "pro-Putin":)) „Alles hat seine Zeit. Das gilt auch für Illusionen."
Vernunftdenker Don Pedro: Wagenknecht.. Personenkult...? Das ist nicht mehr lustig. Das ist unverschämt. Knapp 10 Prozent der Wähler für verblendete Verehrer einer Gottesstaat-Göttin zu kränken. Biermann, schon mal de Emigration vorbereiten. Sobald die Göttin irgendwann im Palais Bundeskanzleramt hoch-herrschaftlich domiziliert, wird man mit solchen Leuten wie Sie "irgendwie umzugehen wissen"?
Offener Brief an Innensenatorin: Protest gegen Verbot der Sowjetfahne zum Tag der Befreiung ´
Nachfahre des SPD-Begründers Lassalle an Berlins SPD-Innensenatorin Iris Spranger: „Sie verletzen das Grundgesetz und brechen den Amtseid!“
__ als Nachkomme des Gründungsvaters der deutschen Sozialdemokratie, Ferdinand Lassalle, meinem Ur-Ur-Ur-Urgroßonkel, bin ich über die politische Entscheidung, der unter Ihrer Führung, als Sozialdemokratin, stehenden Berliner Polizei sehr empört!
_ _ Hochachtungsvoll - Gerhard Lang., Sohn antifaschistischer Widerstandskämpfer“
Vernunftdenker Don Pedro: Das geliehene Ahnen-Charisma:
"als Nachkomme des Gründungsvaters der deutschen Reichsdemokratie, Otto von Bismarck, meinem Ur-Ur-Ur-Urgroßonkel, bin ich über die politische Entscheidung, der unter Ihrer Führung, als Landesdemokratin, stehenden Berliner Polizei sehr empört! „Sie verletzen das Grundgesetz und brechen den Amtseid!“
_ _ Hochachtungsvoll - Fritz Müller, Sohn antikommunistischer, Anti-Nazi, Anti-DDR-Widerstandskämpfer“
(("Führerkult"? "Habecks Götterdämmerung?"))
Gebührenfinanziert : ARD verfilmt 20 Jahre alten Habeck-Roman
Am Samstagabend zeigt die ARD zur Prime Time die Verfilmung von Habecks Buch „Hauke Haiens Tod“.
Der Flutkatastrophen-Roman des Vizekanzlers kommt auf Gebührenzahler-Kosten i ns Fernsehen - obwohl der 20 Jahre alte Roman nie besonders gut bewertet wurde.
LESER:: Fällt denen eigentlich nicht auf, dass sie damit einen grotesken Führerkult betreiben? Der Große Vorsitzende hat einen Roman geschrieben und – Schwupps – wird der verfilmt. So was wäre inzwischen wahrscheinlich sogar den Chinesen peinlich, ähnliches findet sich nur noch in Nordkorea oder Venezuela. Und in 50 Jahren werden sie sich wieder fragen „wie konnte das nur passieren?“. Tja. Weil sie damals so bekloppt waren wie ihr es heute seid.
LESER:: Die Vergötterung von R. Habeck geht durch die Verfilmung ins Endstadium. Dann kommt bekanntlich die Götterdämmerung.
So viel radikale Grünen-Propaganda steckt in Habecks Buchverfilmung in der ARD
Die 2001 veröffentlichte Romanvorlage von Habeck und seiner Frau überträgt den Stoff der 1888 erschienenen Novelle „Der Schimmelreiter“ von Theodor Storm auf die unter Grünen beliebte Vorstellung, dass sich die Erde in einer Klimakatastrophe befände
Der Film ist _ auch durch Gebührengelder finanziert. Wie sehr, ist nicht bekannt. Auf NIUS-Anfrage wollte die ARD die Produktionskosten nicht mitteilen, weil sie „vertraulich“ seien. _ _ „Die Flut“ ist eine Produktion der NORDFILM, die in Koproduktion mit der ARD-Degeto und in Zusammenarbeit mit dem ORF entstanden ist, gefördert von der nordmedia Film- und Mediengesellschaft Niedersachsen/Bremen.
_ _ Grüne Ideologie ist an der Macht. Das einstige „Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie“ heißt nun „Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz“.
_ _ Es ist eine verrückte Propaganda-Szene, da wir vollkommen irrationales Verhalten als vernünftig vorgespielt bekommen. Der Deichgraf will sich über „Gutachter“ hinwegsetzen, die gegen sein Vorhaben sind, den Deich zu verbessern. Diese Gutachter würden nämlich nur „Dienst nach Vorschrift“ machen und „keine Verantwortung“ übernehmen. Auf den Einwand seines „reaktionären“ Widersachers, dass seine Technologie den „Stresstest“ nicht bestehen würde, antwortet der Deichgraf, indem er auf seinen Kopf zeigt und sagt: „Der ist hier drin.“
_ _ Der Habeck-Film präsentiert eine Ideologie. _ _ Als moralische Wissenschaft wird dem Zuschauer die Ansicht verkauft, wonach man auf Gutachten pfeifen und das objektive Testen von Belastungsgrenzen im Kopf stattfinden lassen könne – aus einer verantwortungsbewussten Grünen-Genialität sozusagen.
Egoistisch und reaktionär sei hingegen, wer auf die Einhaltung wissenschaftlicher, behördlicher Standards pocht und darüber hinaus die Interessen der Bevölkerung ins Feld führt. Wie in einem Brennglas sehen wir die grüne Ideologie der Energiewende:
_ _ Habeck heute _ :_ der sich nicht für gescheitert, sondern jenen tragischen Helden hält In der grünen Klima-Propaganda ist nicht vorgesehen, individuell zu scheitern. Man fühlt sich berufen, aber scheitert an der Schlechtigkeit der Welt.
Vernunftdenker Don Pedro: Der generalisierte Nazi-Führerkult lautete: Ein Führer übernimmt Verantwortung. - Siehe obiges Zitat: Führer Deichgraf - aka Habeck? - beugt sich nicht den Wissenschaftlern. Der "Führer Habeck übernimmt Verantwortung"?
Ein solcher Vergleich wäre geschmacklos. Dies war nur Anstoß zum Überdenken und Diskutieren.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Finanziert von Bundesregierung: Deutsches Theater bringt Habecks Buch auf die Bühne,
wird das Werk seit Freitag bis zum 19. Mai ganze sechsmal aufgeführt.
Dabei erhält das Theater eine „institutionelle Förderung“ vom Berliner Senat für Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt: Somit werden Steuergelder aufgewendet _ _ Dem Berliner Kultursenat stehen jährlich circa 600 Millionen Euro zur Förderung von Kulturprojekten zur Verfügung.
_ _ Die genaue Summe, mit der das Theater vom Land Berlin gefördert wird, ist nicht bekannt. Das Deutsche Theater könnte also jährlich mehrere Millionen Euro aus Steuergeldern erhalten. Zudem erhält die Einrichtung Zuschüsse von der Kulturstiftung des Bundes, die wiederum direkt vom Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien finanziert wird.
LESER:: "Tiefer kann man nicht in _ _ kriechen. Das nordkoreanische Staatstheater führt ein Stück des großen Führer des Volkes Kim Jong-un auf.
LESER:: _ _ Der mit seiner Clique scheinen keinerlei Schranken mehr zu kennen: Augen zu und irgendwie durch und noch mitnehmen was geht.
LESER:: Vorschlag in die Anstalt. Wo bleibt die Oper oder wenigstens ein Musical?
Vernunftdenker Don Pedro: Mir fehlen die Worte, mir fällt hierzu nichts ein. Halt, doch. Beschwerde wegen unzulässiger Parteienfinanzierung aus öffentlichen Mitteln. Für 200 Euro wird das RATIO Bürgerrechtlicher Team einen Text zusammenschrauben. und auch, bei öffentlichen Mitteln gibt es kein Recht auf "vertraulich, wie viel". Das Steuern zahlende Volk hat diesen Rechtsanspruch. Alle Macht geht vom Volk aus.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Der stille Rebell _ _ Ostern _ _
Er scharte Männer und Frauen um sich und zog mit ihnen lehrend durch das Land. Die Obrigkeit hatte ihn im Visier, ... .. (Autor: hwludwig)
er bereite einen Umsturz der öffentlichen Ordnung vor, des Finanzsystems gar. er bereite einen Umsturz der öffentlichen Ordnung vor, des Finanzsystems gar. Hatte er sich nicht erfrecht, die friedlichen Händler und Geldwechsler mit der Peitsche aus dem Tempel zu jagen, Kranke ohne genehmigte Heilmittel und nur mit geistiger Kraft zu heilen? Sogar Tote soll er auf magische Weise auferweckt und streng verborgene religiöse Geheimnisse verraten haben.
Die ehrenwerten Priester habe er – nach heutigem Sprachgebrauch – der Verschwörung gegen das Volk bezichtigt. Ein Scharlatan und Esoteriker, natürlich, ein Querdenker und Spalter der Gesellschaft, ein Verschwörungstheoretiker und gefährlicher Rebell.
Doch Jesus von Nazareth, wie ihn das an die materielle Oberfläche des Daseins gebundene Bewusstsein wahrnimmt, war mehr. Der Christus in ihm riss den von den Priestern gehüteten schweren Vorhang der Sinnenseite hinweg und lebte die geistig-göttliche Dimension der Wirklichkeit im Irdischen unmittelbar dar – kein Wort und keine Handlung, die nicht von ihm aus dieser „Welt des Vaters“ heraus impulsiert worden wäre, aus der er herabgekommen und aus der auch die Menschen in Wahrheit stammen.
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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♥ Der alte weiße Mann: *Sündenbock (24,00)
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♥ *Passendes Buch: (Buchkauf bitte immer von hier starten) 24,00 EUR - von Norbert Bolz
2023-02 (~140 Ratings bis 2024-06) 99S. ♥ Der alte weiße Mann: Sündenbock der Nation
Für die Übel dieser Welt kennt die aktuelle Debatte vor allem einen Schuldigen: den alten weißen Mann. Er steht für Kolonialismus, Rassismus und Sexismus und auf sein Konto gehen sowohl die Armut in der Welt als auch die Zerstörung der Natur und natürlich der Klimawandel.
Doch wie wurde er zum Sündenbock und was steckt hinter dieser kollektiven Schuldzuweisung? Norbert Bolz analysiert den Begriff und zeigt, dass der alte weiße Mann zur zentralen Symbolfigur in einem kulturellen Bürgerkrieg geworden ist. „Alt“ steht dabei für Tradition und Erfahrung, „weiß“ für die europäische Rationalität und technische Naturbeherrschung und ,,männlich“ für Mut, Risiko und Selbstbehauptung.
Dabei wird deutlich: In diesem Konflikt, der immer unbarmherziger geführt wird, geht es nicht um die Beschimpften, sondern um die Grundlagen der westlichen Welt.
LIBRA-Anmerkung: Ein "LIBRA VErnunftdenker Center" ist angriffsfreudige Vision des/der alten weißen Mannes / Frau. Eindeutig frei von Extremismus, Rassismus und was auch immer vorwerbar sein könnte.
Gegenspiele ist der junge bunte Illusionen-Träumer, der lebenslang unfertige Dauer-Pubertäre.
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*** Personen: *Übermensch - Auserwählter "Held" aus der Masse der Nur-Vollwert-Menschen. - Mobilisier-Soziologie: Konstante eines jeden Totalitarismus. - Nazizeit-"Führer". Direkter Erbe: DDR "Held der Arbeit". - Heilige in wohl allen Religionen. Innovativ: "Neo-Grün-Heilige" - Veganer*in, Lastenfahrrad, Biokost, Yoga, pro "queer".
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► 2024-03-18 =zuletzt aktualisiert:
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Friedrich Rückert tröstet Vernunftdenker: Masse: ist Wahn. Weisheit bedeutet - einsam sein
"Der Adler fliegt allein, der Rabe scharenweise. Gesellschaft braucht der Tor und Einsamkeit der Weise.
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Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
Vernunftdenker Don Pedro: Im IT-Zeitalter der möglichen totalen Kontrolldaten wird die "Übermensch"-Findung automatisiert. Beispiel: In China das "social scoring".
Der ideologisch-religiöse Teil der "GRÜNEN" schafft Neues für die Typologie: Der "Öko-Homo"-Übermensch und der "Radfahr-Heilige".
" An kleinen Dingen muss man sich nicht stoßen, wenn man zu großen auf dem Weg ist.“
Friedrich Hebbel (1813–1863))
„Die einen erheben sich in der Gesellschaft von Menschen, die anderen sinken ab.“ (Leo Tolstoi (1828–1910)
Vernunftdenker Don Pedro: Der "*Übermensch" ist eine Konstante aller Weltverbesserer-Ideologien. Wer eine anders ausgerichtete Welt propagiert, der muss die aktuellen Menschen - Bauelement der unzulänglichen aktuellen Welt - als verbesserungs-bedürftiges Bauelement darlegen. Er muss zu diesem Zweck die elitäre Vision eins idealeren Menschen in die Köpfe hinein manipulieren.
Ein irgendwie gearteter "Übermensch" ist folglich eine Konstante von allen Bewegungen, die einen grundsätzlichen Wandel der aktuellen zivilisatorischen Verhältnisse als geboten behaupten:
Das "Führerprinzip" der NS-Zeit-Ideologie.
Der "Held der Arbeit" der DDR-Ideologie. s
der ²radfahrende Veganer" der GRÜNEN-Ideologie.
So wird das Absurde von aktueller Politik begreifbar: Die zwingend nötige Herstellung einer nachhaltig funktionierenden Zivilisation ist vom naturwissenschaftlichen und Innovativen abgedriftet in massentaugliche sektenhafte Illusionen. Das ist auf dem Weg zu einem neuartigen Totalitarismus 3.0.
Der ökologisch rein lebende vegane auto-hassende "Grün-Heilige" ist der aktuelle "Öko-Homo"-Übermensch. Ein Ideal-Übermensch ist zentraler Baustein von allem Mobilisieren. Beides rechnet zur Doppel-Komponente eines jeden Totalitarismus, aber auch einer jeden Religion. Beide sind artverwandt, aber Religion immerhin für ethisch orientierte Ziele im Gegensatz zum rein politischen Hybris-Totalitarismus.
Damit Totalitarismus für die Hybris der Vordenker die Massen mobilisieren kann, muss jedem Menschen die Möglichkeit eröffnet werden, durch Eigenverhalten aus der Masse der Durchschnittlichen auszubrechen. So schafft sich der Totalitarismus die Meinungsführer überall in der Bürgergesellschaft, auf die er für alles Mobilisieren rechnen kann.
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Da es nicht unendlich viele charismatische Führer geben kann, ist der jeweilige "Übermensch" die kleinteilige Variante für jedermann. Der jeweilige "Übermensch" ist nie exakt definiert, weil "exakt" zu viele von diesem Privileg ausschließen würde. Jedermann:frau soll sich dazu zählen können. Jeder kann zum "Oeco-Superhero" werden.
Zum Übermensch gehört auch als Gegenpol der Untermensch - zum Beispiel "Asoziale", nach 1950 in Ost- wie auch Westdeutschland ein verbreiteter Begriff. Einst auch für alleinerziehende Mütter, aber so viel besser geht es ihnen heute auch nicht. Eigenheim-Rentner und Autofahrer sind für manche Ideologen die neuen Asozialen.
Jeder Totalitarismus definiert die Kategorien seiner "Übermenschen" und seiner "Untermenschen". Je nach Ideologie-Bedarf die Ungeimpften, die Juden, die Schwarzen, die "Umweltsau", die Autofahrer, die Unternehmer.
Übermensch (lateinisch homo superior) ist ein Begriff des philosophischen Denkens
. Als Übermensch wird ein „Idealmensch“ bezeichnet, der über das gewöhnliche Leben eines als normal und meist negativ bewerteten Menschen hinausgewachsen ist oder hinausstrebt. Die weitaus bekannteste Übermensch-Konzeption stammt von Friedrich Nietzsche.
Der sowjetische Revolutionär Leo Trotzki entwarf in seiner Schrift Literatur und Revolution (1924) die Machbarkeitsphantasie eines „neuen Menschen“: Durch die Fortschritte in Bildung, Erziehung, Eugenik und Medizin werde es sich der „Mensch zur Aufgabe machen, seiner eigenen Gefühle Herr zu werden, seine Instinkte auf den Gipfel des Bewusstseins zu heben, sie durchsichtig klar zu machen, Leitungsfäden vom Willen unter die Schwelle des Bewusstseins zu führen und sich selber damit auf eine höhere Stufe zu bringen, also einen höherstehenden gesellschaftlich-biologischen Typus oder, wenn man will, einen Übermenschen zu schaffen“.
In der Evolutionsphilosophie Sri Aurobindos (1872–1950) ist der Mensch ein Übergangswesen bei dem die Entwicklung nicht stehen bleiben wird. Einen vergleichbaren Gedanken finden wir heute im „Pop-akademischen Diskurs“, wo seit einigen Jahren von einem „Anthropozän“ gesprochen wird].
_ _ solle der Mensch durch einen Bewusstseinswandel über sich und sein mentales Denken hinauswachsen und über mehrere Zwischenstufen ein „supramentales“ Wahrheitsbewusstsein erreichen, das er auch „Gnosis“ nennt. Dieser „Aufstieg“ wird ergänzt durch eine seelische Entwicklung, d. h. eine intensive Verbindung zur Herzebene, die sicherstellt, dass das neue Wesen Werten der Liebe, Harmonie, Schönheit und Wahrheit verbunden ist.
Sri Aurobindo glaubt, dass die Evolution in einem langfristigen Prozess unweigerlich in Richtung auf dieses ganzheitliche Bewusstsein fortschreiten werde, wobei der Mensch mittels des integralen Yoga die Möglichkeit habe, die individuelle und kollektive Entwicklung zu beschleunigen.
Sri Aurobindo war gut vertraut mit Nietzsches Schriften und würdigt den mutigen Ansatz des deutschen Philosophen, über den Menschen hinaus zu denken.
Albert Schweitzer hat den Begriff des Übermenschen _ in den 1920er Jahren benutzt, um sich kritisch gegen die menschliche Hybris _ _ zu wenden:
„Macht über die Kräfte der Natur ist eine Errungenschaft der zur Ausbildung gekommenen Kultur. Daß aber der Neoprimitive von der Kultur das Geistige verwirft und das durch das Geistige geschaffene Materielle beibehält _ _ , über die von Kulturmenschen erworbene Übermenschen-Macht verfügen will, ist etwas Ungeheuerliches. […] Das ist, wie wenn man das Steuer eines Ozeandampfers einem, der einen Einbaum lenkte, anvertrauen wollte _ _
In seiner Nobelpreisrede im Jahr 1954 hat er den Begriff nochmals in gleicher Weise eingesetzt: „Der Übermensch leidet aber an einer verhängnisvollen geistigen Unvollkommenheit. Er bringt die übermenschliche Vernünftigkeit, die dem Besitz übermenschlicher Macht entsprechen sollte, nicht auf. […] Was uns eigentlich zu Bewußtsein kommen sollte und schon längst zuvor hätte kommen sollen, ist dies, daß wir als Übermenschen Unmenschen geworden sind.“
Vernunftdenker Don Pedro:
Albert Schweizer liefert Vokabular-Bereicherung: Der "Neo-Primiitve". "Das ist, wie wenn man das Steuer eines Ozeandampfers einem, der einen Einbaum lenkte, anvertrauen wollte"
Sehr ungehörig denkt, wer sich fragt, ob ein Kinderbuch-Autor und/oder Philosoph die optimale Wahl für einen Wirtschaftsminister ist.
Ein Held _ bzw. eine Heldin ist eine Person, die eine Heldentat, also eine besondere, außeralltägliche Leistung vollbracht hat.
Dabei kann es sich um reale oder fiktive Personen handeln, um Gestalten der Geschichte (wie Nationalhelden), aber auch aus Legenden, Sagen oder fiktiven Werken (Superhelden). Seine heroischen Fähigkeiten können von körperlicher Art (Kraft, Schnelligkeit, Ausdauer usw.) oder auch geistiger Natur sein (Mut, Aufopferungsbereitschaft, Kampf für Ideale, Tugendhaftigkeit oder Einsatzbereitschaft für Mitmenschen).
Superman (englisch für „Übermensch“) ist der Name einer Comicfigur,
die in den 1930er-Jahren von den beiden US-Amerikanern Jerry Siegel und Joe Shuster geschaffen wurde und in ihrer heute bekannten Form im Juni 1938 ihren ersten Auftritt in Action Comics #1 hatte.
Die Figur ist der erste Superheld der Comicgeschichte, begründete ein Comicgenre und zählt zum Kreis der fiktiven Charaktere mit dem weltweit höchsten Wiedererkennungswert.[1] Zudem gilt „Supie“, wie er von seinen Fans gelegentlich genannt wird,[2] auch als einer der beliebtesten Helden überhaupt.[3]
Woke (englisch für „aufgewacht, wach; aufmerksam, wachsam“)
ist ein im afroamerikanischen Englisch in den 1930er Jahren entstandener Ausdruck, der ein „wachsames“ Bewusstsein für mangelnde soziale Gerechtigkeit und Rassismus beschreibt.
Die Bedeutung im Duden lautet: „in hohem Maß politisch wach und engagiert gegen (insbesondere rassistische, sexistische, soziale) Diskriminierung“, wobei auf einen möglicherweise abwertenden Gebrauch hingewiesen wird.
_ _ wird der Ausdruck woke inzwischen von Konservativen und Rechten als anti-wokeness politisch instrumentalisiert Zudem und – wie die Ausdrücke politische Korrektheit, Cancel Culture und Social Justice Warrior – mit negativer Konnotation zudem häufig sarkastisch verwendet, um Linke und ihre Ziele abzuwerten.
Auf der linken Seite des politischen Spektrums wird der Ausdruck mitunter ebenfalls abwertend gebraucht, um z. B. ein aggressives rein performatives Vorgehen zu kritisieren. Die Selbstbeschreibung als woke ist indessen rückläufig.
Der Universalmensch (italienisch uomo universale) ist ein Idealbild des Menschen,
das zur Zeit der Renaissance entstand, angelehnt an Vorbilder aus der griechisch-römischen Antike. Ein Universalmensch ist im Sinne des Humanismus vielseitig gebildet, aufgeschlossen und unabhängig von kirchlichen Dogmen. Er wird schöpferisch tätig und lebt idealerweise in Harmonie mit der Natur.
Auch auf die Kunst wirkte das neue Menschenbild ein. Maler, Bildhauer, Architekten und andere Künstler verstanden sich als uomo universale. Als typische Verkörperung _ des Universalmenschen gilt _ Leonardo da Vinci _ _ .
Der Begriff Gentleman bezeichnet einen aufgrund seiner Geburt,
seines Charakters, seiner Bildung und seines Anstands sozial herausgehobenen Mann. Der Ausdruck wurde in England geprägt und galt in höheren Kreisen stets als besonderer Ausdruck britischen Nationalcharakters.
Freya, auch Freia oder Freyja (altnordisch „Herrin“),
ist der Name der nordischen Wanengöttin der Liebe und der Ehe. Sie gilt als zweite Göttin des nordischen Pantheons nach Frigg, mit der sie in neuzeitlichen Rezeptionen oft gleichgesetzt oder verwechselt wird. Sie ähnelt der Venus des römischen Götterhimmels und der Aphrodite des griechischen Olymp
Vernunftdenker Don Pedro: Was zu beweisen war: Auch Frauen können "Herrenmensch*innen" sein.
Vernunftdenker Don Pedro:
Um nicht Gefühle zu verletzen, wurde der religiöse Teil der Thematik fortgelassen, beispielsweise Religionsstifter und als heilig und als selig Gesprochene. In der Regel zeichnet diese Personen und Kreise eine Verbundenheit zur naturrechtlichen Ethik aus. Leider nicht immer, wie wir wissen, aber das ist ein anderes Thema.
Das korreliert mit den analog verwurzelten späteren Grundrechte-Katalogen der Menschenrechtskonventionen und der Verfassungen einer teil-säkularisierten aktuellen Welt. Die Religionen sind Vorgänger. Das eine wie das andere ist zu respektieren.
Allerdings geht es zu weit, die weltweit nun geltende 7-Tage-Woche - also das schöne Wochenende - als ein dominierend bestimmendes bleibendes religiöses Grundrechte-Geschenk des christlichen Abendlands an die Zivilisation zu interpretieren. Es gib kein Grundrecht auf ein Wochenende.
Warum Sieben Tage in einer Woche? - Wo auch immer der Gregorianische Kalender zur Anwendung kommt — und gegenwärtig benutzen ihn die Regierungen aller Länder — dann wird in Verbindung mit ihm auch eine Woche von 7 Tagen verwendet. Aber es gibt in der Natur keinen Zyklus von sieben Tagen, aus dem man dies ableiten könnte, warum also eine Woche von sieben Tagen?
Zitat: "Die Christen erhielten die 7-Tage-Woche von den Juden (tatsächlich waren die ursprünglichen Christen Juden). Es ist ein Fehler zu glauben, dass unsere 7-Tage-Woche ihren Ursprung in den Geboten des biblischen YHWS's hat, _ _ Sie wurde bereits zuvor von den Sumerern und Babyloniern verwendet. _ _ Dies ist die Anzahl der sichtbaren Planeten plus Sonne und Mond.
_ _ "Einige Historiker glauben, dass um 2350 vor Christus Sargon der Erste, König von Akkad, nachdem er Ur und die andere sumerische Städte bezwungen hatte, eine 7-Tage-Woche einrichtete, die erste von der wir Aufzeichnungen haben."
_ _ In vielen europäischen Sprachen sind die Namen der Wochentage aus den Namen von Planeten / Göttern abgeleitet _ _ Englisch, Französisch, Deutsch."
Demnach: Diese Namensgebung ist historische Kette von Babylonisch zu Griechisch zu Lateinisch. _ _ Deutsch hat die Namen der römischen Götter mit denen der nordischen Gottheiten "Tiu" (Dienstag) , "Wotan" (Mittwoch), "Thor" (Donnerstag) und "Freya" (Freitag) ersetzt.
"Glatte Worte und einschmeichelnde Mienen sind selten gepaart mit Sittlichkeit." (Konfuzius (551-479 v.Chr.)
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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**** 👩 _!!!_ Personen: " *Unmensch", der " *Erzfeind". Mobilisier-Soziologie: Auserwählter aus der Masse der "Unter-Menschen". Auslöser-Skandale Inszeniert oder real: - "Querdenk-Sturm auf Reichstag" 2020 - "Geheimkonferenz Potsdam" 2023 - "Pearl Harbour" 1941 - ´"Kaiser-Attentat" 1914".
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► 2025-08-16 =zuletzt aktualisiert:
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Henry de Montherlant über Wege zum Frieden im schlimmsten Krieg ums Ganze:
Freundschaft zwischen Frauen ist nicht viel mehr als ein Nichtangriffs-Pakt.
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Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
Ballweg: Wirklich kein Schauprozess?
Staatskritik unerwünscht: Michael Ballweg organisiert mit „Querdenken“ Proteste gegen harte Corona-Maßnahmen. Neun Monate saß er danach im Gefängnis. Zu Unrecht, wie ein Gericht nun urteilte. Die grün geführte Staatsanwaltschaft Stuttgart will das noch immer nicht wahrhaben
_ _ Der Schuldspruch mit Strafvorbehalt wirkt wie ein juristisches Feigenblatt – ein Versuch, die mehrfach abgewatschte Staatsanwaltschaft nicht gänzlich im Regen stehenzulassen. Statistisch wird nur eine von 50 Anklagen von deutschen Landgerichten abgelehnt, aber schon im Oktober 2023 kassierte das Gericht die Anklage.
_ _ Seine Demonstrationen füllten Plätze von Stuttgart über Leipzig bis Berlin. Angefangen hatte er mit 180 Leuten in der baden-württembergischen Landeshauptstadt. Das war am 18. April 2020. Für die Etablierten galt Ballweg fortan als gefährlicher Demagoge, für andere als ein Symbol bürgerlicher Selbstermächtigung in einer autoritären Zeit.
Der Staat sah sich herausgefordert _ durch seine Reichweite. „Querdenken 711“ wurde zur größten außerparlamentarischen Bewegung seit den Achtzigern. Ballweg sprach von Demokratie und Grundrechten, seine Gegner warfen ihm Verschwörungsideologie und Nähe zu Rechtsradikalen vor.
_ _ Dass ein unbescholtener Bürger ohne Vorstrafe wegen solch windiger Vorwürfe monatelang in Stuttgart-Stammheim festgehalten wird, wirft grundsätzliche Fragen auf. Es geht nicht nur um eine juristische Blamage, sondern um den Verdacht politischer Instrumentalisierung der Strafverfolgung. Der Vorsitzende Richter sprach selbst von einem „sehr geringen Schuldgehalt“.
_ _ Immer wieder waren es Grüne, die besonders scharf vorgingen Es war fast zwangsläufig Jan Böhmermann _ in seiner ZDF-Sendung „Magazin Royale“ im Dezember 2020 erstmals öffentlich _ Vorwurf _ , Ballweg könnte sich an den Spendengeldern bereichern. Er sprach von einem „Corona-Geschäftsmodell“. In der Folge gingen zahlreiche Beschwerden bei den Finanzbehörden ein – und ausgerechnet
Gisela Splett, grüne Staatssekretärin im baden-württembergischen Finanzministerium, leitete diese Zuschauerhinweise persönlich an die Steuerfahndung weiter. Dass eine politische Spitzenbeamtin aktiv in Ermittlungen gegen einen prominenten Regierungskritiker eingreift _ _ Zumal Ministerium und Ermittlungsbehörden in derselben parteipolitischen Verantwortung lagen.
_ _ Auch das Innenministerium unter Thomas Strobl (CDU) ließ sich _ über den Fortgang des Verfahrens informieren. Er _ den Bundesinnenministern die Schaffung eines neuen Beobachtungstatbestands für den Verfassungsschutz nahelegte: die „verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates“. Ob seine Frau, Christine Strobl, ihrerseits Programmdirektorin der ARD, im öffentlich-rechtlichen Rundfunk gegen Querdenken oder Ballweg trommelte, ist nicht belegt.
_ _ Die Staatsanwaltschaft Stuttgart rückte mit besonderer Härte gegen Ballweg aus. Im Zentrum: Oberstaatsanwalt Dr. Christian Schnabel
– ein ehemaliger Kommunalpolitiker der Grünen, der sich öffentlich mehrfach gegen „Querdenker“ positioniert hatte. In seiner Heimatstadt Ditzingen hatte er an Gegendemonstrationen teilgenommen, bei denen Ballweg namentlich genannt wurde.
_ _ Erst nach öffentlicher Kritik wurde Schnabel im März 2025 ohne Angabe von Gründen aus dem Verfahren abgezogen. Doch da war der Eindruck längst entstanden: Es ging hier nie nur um Recht und Gesetz. Die zuständige Behörde schweigt dazu bis heute. Schnabels Chefin war seit Mai 2021 Marion Gentges, neue Justizministerin aus den Reihen der CDU und ehemalige WG-Mitbewohnerin von Christine Strobl.
Ballwegs Anwalt, der CDU-Landtagsabgeordnete Reinhard Löffler, kommentierte treffend: „Es ist leichter, in einem Gulasch die Augenfarbe des Ochsen zu erkennen, als in den Aussagen der Zeugen eine Betrugsabsicht meines Mandanten.“
Justizwillkür: Michael Ballweg, Deutschlands Staatsfeind Nummer eins - Im Gefängnis für 3,12 Euro 2025-08-16 (Abo-frei) 3S.
Kommentar: Frank Hauke:
Warum der Prozess gegen den „Querdenker“ Michael Ballweg ein politischer Skandal ist In den vergangenen Jahren haben wir von unseren Politikern gelernt, was Autokraten und Diktatoren auszeichnet. Sie werfen ihre Gegner aus nichtigen Gründen ins Gefängnis. Niemals geben sie zu, dass es dafür politische Gründe gibt. Vielmehr konstruieren sie andere Vorwürfe
In Deutschland kann das glücklicherweise nicht passieren. Denn wir leben in einer Demokratie. Bei uns gibt es die Gewaltenteilung, die verhindert, dass aus einem Oppositionellen ein politischer Gefangener wird. Das war tatsächlich 75 Jahre lang gültig.
Der Fall Michael Ballweg aber zeigt, dass wir in einer neuen Zeit leben. Kanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten der Bundesländer setzten über Jahre die Grundrechte außer Kraft. So kam es zu der bizarren Situation, dass Polizisten auf Menschen einschlugen, die einfach nur das Grundgesetz hochhielten oder daraus vorlasen. Verfassungsfeind war, wer aus der Verfassung zitierte. Und die meisten, vor allem Journalisten, fanden das nicht einmal obszön.
Merkels übereifriger Parteifreund _ Verfassungsschutz-Präsident Thomas Haldenwang erfand dafür schnell einen neuen Verfolgungs-Paragraphen: „Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates“. Seitdem ist jemand, der sich gegen die Grundrechte-Abschaffer auf das Grundgesetz beruft, Staatsfeind.
Bis heute wirkt dieses Instrument für die Verfolgung von Kritikern fort. Im Verein mit dem ebenfalls noch unter Merkel erlassenen Strafgesetzbuch-Paragraphen 188, der Kritik an Politikern unter besondere Strafe stellt, haben die bundesdeutschen Ermittler plötzlich Möglichkeiten, über die einst Geheimpolizeien verfügten
Ein Staat, der jahrelang die Bankkonten eines Kritikers auf den Kopf stellt und dann 3,12 Euro findet, _ _ Jede Wette: Bei fast allen anderen Selbständigen, das kann jeder bestätigen, der eine Steuerprüfung hinter sich hat, wäre deutlich mehr beanstandet worden. Aber die hätten dafür keine Gerichtsstrafe bekommen.
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Vernunftdenker Don Pedro:
Es gehört zu den klarsten Konstanten zum Erkennen von Totalitarismus, den Kopf des Volkswiderstands zu entmachten: Typische Varianten: Attentat, Verjagen in die Emigration oder Wegsperren - dafür ins Gefängnis oder ins Arbeitslager oder ins Umerziehungslager, immer, was davon dem jeweiligen Totalitarismus am besten ins Konzept und Image passt. Aktuell "im besten Deutschland aller Zeiten": Sind Strafverfahren plus Wegsperren wieder ein Phänomen?
Der betreffende Oberstaatsanwalt, hätte er wegen Befangenheit überhaupt nicht jahrelang zuständig bleiben dürfen für dies Verfahren? Man könnte überdenken, ob es vielleicht sogar eind von vornherein vorgefertigte Komplott-Dramaturgie gewesen sein könnte, wo jeder seine vor Auslösung vorausberechnete Rolle im Schachspiel absolvierte.
Und dann die ganz besondere WG, von deren Mitbewohnern eine die Justizministerin (CDU) wurde, die andere - Ehefrau des dortigen gleichzeitigen CDU-Innenministers - wurde zur obersten Chefin der Medieninhalte - angeblich nach eine sogenannten "Blitzkarriere". Da sieht man, echte Kompetenz, das sieht man. Wie bei der Familie Kirchhof mit gleich 2 Bundesverfassungsrichtern und anderen Leitenden: Das Grundrecht des Schutzes der Familie, der Bürger merkt, es ist nicht leere Floskel für die reale Politik. Danke!
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
"Philosophische Grundlagen der Menschenrechte"
- umfassende Analyse, auch historisch basiert.
Vernunftdenker Don Pedro:
Vorbemerkungen: Hinweis auf Orwells "1984": Die Geschichtslosigkeit. Ausschlaggebend ist die Zerstörung aller Quellen. Schließlich kenne die Menschen nur noch die staatliche Doktrin über Gutes und Böses. Rund 5.000 Organisationen erhalten in Deutschland Geld vom Staat, darunter schätzungsweise 2.000, um ein regierungs-gewolltes Weltbild zu verbreiten und andere Weltbilder aus der Aufmerksamkeit zu verdrängen.
War es, um durch beträchtliche Mobilisierung "des demonstrierenden Volkes" die Politiker und Richter zu beeinflussen?
Das Diffamierungsverhalten gegen liberal-konservativ ist verbal uns strategisch voller Parallelen zur NS-Strategie. Diejenigen, die den "Kampf gegen rechts" propagieren, bedienen sich dabei der Methoden, Strategien und Diskurse von großer Ähnlichkeit zur NS-Zeit: Die Gegner werden als "Volks-Schädlinge" (Ungeziefer!) der großartigen edlen Sache massenwirksam diffamiert. Die Manipulierbaren der Massen werden mobilisiert, um in strategisch programmierten Aufmärschen die Zustimmung des "ganzen Volkes" optisch zu simulieren. Wenn überhaupt Analogien zur NS-Zeit vorliegen im politischen Deutschland ab 2010, dann ist es dies unter der Regierung 2021...2025 und sich auch nach 2025 fortsetzend.
Anhaltspunkt der Zahlenschätzung: Etwa 2.000 unterstützten im Januar und Februar 2024 die Demonstrationen, letztlich gerichtet auf ein AfD-Verbot. Manche, viele, die meisten oder fast alle der damals unterstützenden Organisationen sind unmittelbar oder mittelbar Empfänger von Geldschenkung durch Regierungsstellen, ergab rasche Sichtung als Vermutung.
Wurden hierbei AfD-orientierte Wähler und Mitwirkende mit "Unmenschen"assoziiert? Hier ist kein Sammelvorwurf gegen die Unterstützer der demokratie-widrigen Aktion. Alle hatten aus ihrer Sicht legitime Ziele der Wertewahrung. Zwar gehen Menschen nicht von sich aus zum Demonstrieren in Massenform. Dahinter stehen immer fachkundige Koordinatoren. Aber das gilt für alle politischen Lager und Vorgänge. Koordination von Gruppenverhalten gehört zur Demokratie.
Auf LIBRA wird keine politische Einstellung und Aktionsteilnahme wertend verurteilt. Nur gefährliche Ideologie und Extremismus werden verurteilt. Es war aber zu erläutern, wie die jährlich einigen 100 Millionen Euro der Regierung mit Gießkannenwirkung für Regierungskurs zu einem Effekt in Sinn von Orwells "1984" führen können. Nicht utopisch oder dystopsich. Es existiert diese Logik ansatzweise in unserer realen Welt.
Vernunftdenker Don Pedro: Über Folgendes ist eine Überfülle der Informationen im Internet:
"Wie es scheint, ist die Moral nicht so bald beleidigt, während Schlauheit allemal wütend sich verteidigt.“ Wilhelm Busch (1832-1908)
"Tu erst das Notwendige, dann das Mögliche, und plötzlich schaffst du das Unmögliche.“ (Franz von Assisi 1181 od. 82 - 1226, italienischer Wanderprediger und Stifter der Franziskanerbewegung)
Eine Sylter Prosecco-Crew ruft „Ausländer raus“
– und der deutsche Propaganda-Apparat dreht frei! Nein, es ist nicht richtig, das zu rufen, doch zur Wahrheit gehört: Auf gewisse Weise schlägt das Pendel von „alle Ausländer rein“ ins andere Extrem aus. - Autor: Dushan Wegner, Gastautor
Ich bin nicht sicher, wie viele Artikel und Videos aktuell auf tagesschau.de zu diesem einen Vorfall gepostet sind, ich habe bei 10 aufgehört zu zählen.
_ _ Auf Sylt, dem Ballermann der Besserbetuchten, haben ein paar Leute aus jener sozialen Schicht, die auch in der Freizeit freiwillig ein Hemd trägt, böse Dinge gegrölt. Solche Dinge, wie ich sie eingangs erwähnte. - Aber ach, der eigentliche Skandal im Skandal ist doch, zu welchem Riesenskandal die deutsche Propagandamaschine das saublöde Video von einem Sylter Besäufnis aufbläst. Der deutsche Staatsfunk entblödete sich nicht, in der 20-Uhr-Propaganda gleich zweimal, am 24. Mai und am 25. Mai, vom Skandal-Video zu „berichten“.
_ _ Im deutschen Propagandastaat interessieren tägliche Morde, Vergewaltigungen und Messerstechereien den Staatsfunk allesamt eher gar nicht, sprich: Sie haben „nur regionale Bedeutung“, wenn bestimmte Eigenschaften von Täter und Opfer dem Propaganda-Narrativ widersprechen. Wenn aber ein paar besoffene reiche Leute auf Sylt etwas Böses grölen, ist es eine Meldung des Tages, an gleich zwei Tagen!
_ _ Ich kaufe Politikern und anderen Empörungsprofis ihre Sorge nicht ab, dass in Deutschland arme Ausländer wie ich verfolgt werden. Der „Kampf gegen Rechts“ ist eine politische Waffe, oft von Deutschen gegen Deutsche angewandt. Doch ich muss gestehen, dass mich diese Art von Heuchelei und Instrumentalisierung nicht mehr schockt (und noch weniger überrascht). Ich halte allerdings eine Theorie zu diesen neuen Meldungen parat. Es ist die Metapher vom Pendel, das in die andere Richtung schlägt.
Vernunftdenker Don Pedro:
Dieser Autor ist hoch gefährlich. Er wagt Wahrheiten. Wo kann man das melden? Das muss verboten werden. Verfassungsschutz, übernehmen Sie! Er verrät des Staatsgeheimnis des milliardenschweren Propaganda-Apparats für Neo-Totalitarismus.
Über diese geheime Verschlusssache das Volk aufzuklären ist die oberste Stufe gleich unter Hochverrat.
Von »Rechtsextremisten« und »Verschwörungsideologen« - Sprachwissenschaftler erklärt: So hetzen Medien gegen Andersdenkende
Wer in Deutschland Meinungen konträr zum Regierungskurs und den Leitmedien vertritt, wird schnell in abwertende Schubladen gesteckt.
_ _ erklärt der habilitierte Sprachwissenschaftler Dr. Holger Schmitt, wie dabei vorgegangen wird: »Mit ihrer Einseitigkeit, ihrer Weigerung, die Politik effektiv zu kontrollieren, und ihrer manchmal offenen, meist jedoch subtilen Hetze gegen jeden, der von dem favorisierten Narrativ abweicht, haben die öffentlich-rechtlichen wie die privaten Medien einen großen Anteil daran, dass unsere Gesellschaft so zerrissen ist.«
Subtile Hetze gegen Andersdenkende ist weiter verbreitet, als viele denken. Hass und Hetze werden in den Medien fast ausschließlich mit rechter Politik assoziiert. Dabei sind es gerade die linkslastigen Medien, die jeden diffamieren, der bei Themen wie Migration, Klima, Corona oder Ukraine dem dominanten Narrativ widerspricht.
Mediale Hetze ist manchmal offensichtlich (etwa bei Satire oder Meinungsbeiträgen), geschieht jedoch meist eher indirekt, zum Beispiel durch Assoziation, unbelegte Behauptungen, Umdeutungen oder die Auswahl derer, die man zu Wort kommen lässt.
Die Offenlegung einiger dieser Techniken bildet den Kern dieses Buches. Es ist allgemeinverständlich geschrieben und richtet sich an alle, die verstehen wollen, wie Diffamierung aktuell funktioniert und was sie dagegen tun können. Holger Schmitt motiviert uns dazu, trotz der heutigen Medienlage »zu dem zu stehen, was wir für richtig halten, und zwar jeder da, wo er steht.«
Vernunftdenker Don Pedro:
Das Titelfoto zeigt: ARD ZDF Deutschlandfunk TAZ Wichtige Vertriebskanäle haben dies Buch begeistert beachtet, nämlich Blockade verfügt? Diese Ehre wird nicht jedem zuteil. Verbotene Früchte locken die meisten Leser.
Es ist in der Tat ausgesprochen ungehörig, was dieser Autor sich herausnimmt. Das beste Fernehen der Erdenzivilisation anzuprangern, das ist Blasphemie. Gotteslästerung ist ein zu schwaches Wort. Satanisch, um es klar auszusprechen.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Die Entmenschlichung des „Feindes“ – Methode der Bewusstseins-Manipulation
Um politisch unliebsame Kritiker auszuschalten oder einen Krieg vorzubereiten, wird heute vielfach der „Feind“ diskreditiert, verleumdet, angstmachend als gefährlicher Unmensch, Personifizierung des Bösen dargestellt und so entmenschlicht.
_ _ Manipulation läuft immer nach dem gleichen Grundprinzip ab. _ _ Durch die Erzeugung von Angst und anderen Stressfaktoren (wie Existenzverlust oder Ausschluss aus der Gemeinschaft) schafft man eine ideale Ausgangslage, um Menschen empfänglich für angebotene „Lösungen“ zu machen.
Dann braucht man noch einen Feind, der für die Stress-Situation verantwortlich gemacht wird (Ungeimpfte, Russen, Klimaleugner, Rechte …). Dieser wird – um die Empathie abzuschalten – systematisch entmenschlicht.
Erschreckend gut hat diese gezielte „Lenkung der Massen“ im Zuge der Corona-Pandemie (("Plan-Demie?")) funktioniert. Mit dem Virus hatte man einen optimalen (weil unsichtbaren) Feind, vor dem gezielt Todesangst geschürt wurde.
Dazu kam die Erzählung der „asymptomatischen Kranken“: Das heißt, jeder Mensch wurde zum potenziellen Todesbringer erklärt, womit ein Maximum an Stress erzeugt wurde.
Mit der Verfügbarkeit der neuartigen mRNA-Impfung wurde den Menschen dann eine einfache Lösung angepriesen, um „sich und andere“ zu schützen (verstärkt durch Belohnungsstrategien).
Wer das nicht tat, wurde weiterhin als Bedrohung für die Gesundheit und das Leben seiner Mitmenschen dargestellt und galt als asozial, da er diese „Gefährdung anderer“ wissentlich in Kauf nahm.
Buchtipps: Edward Bernays: "Propaganda. Die Kunst der Public Relations"
Gustave Le Bon: "Psychologie der Massen"
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Vernunftdenker Don Pedro:
Man vernachlässigt gern die Belohnungs-Strategien. Sie sind wichtige Element eiens jeder
Investigativer Dokumentarfilm entlarvt „Sturm auf den Reichstag" als Inszenierung.
_ _ Großdemonstration gegen die Corona-Maßnahmen am 29. August 2020. _ _ eine bunte wie friedliche Veranstaltung _ _ mussten sich aber anschließend die Augen reiben, als sie in den Nachrichten von einem „Sturm auf den Reichstag" hörten.
Eine relativ kleine Menschenschar war am frühen Abend tatsächlich von einer Bühnenveranstaltung auf der Wiese auf die Treppen des Parlamentsgebäudes gelaufen und hisste dort unter anderem Reichsflaggen. In den Medien war von einem „Nazi-Aufmarsch" die Rede, von einem „Angriff auf die Demokratie", den drei Polizisten glücklicherweise verhindert hätten.
Die Journalistin Aya Velázquez versucht, Licht ins Dunkel zu bringen, mit einer Dokumentation, die den «Der Sturm auf den Reichstag» _ _ um _ zu zeigen, dass _ dieser Züge einer Aufführung, ja eines Schmierentheaters trägt.
_ _ ein perfides Instrumentarium _ aus einem Komplex verdeckter Maßnahmen, die staatliche Organe ergreifen, um das gesellschaftliche Gefüge zu destabilisieren und die Bevölkerung zu verunsichern. Dadurch lässt sich nicht nur die Aufrüstung des staatlichen Sicherheitsapparats legitimieren, sondern auch die Verschärfung von Gesetzen.
_ _ mysteriös mutet das Verhalten der Polizei an. Eine ganze Hundertschaft, das belegt Velázquez mit mehreren Aufnahmen _ , versammelt sich lange vor dem „Sturm" genau in der Nähe, schreitet aber nicht ein, als er losbricht.
_ _ Staatliche Organe organisieren über V-Leute gesellschaftliche Spannung, indem diese bestimmte politische Interessensgruppen zu Straftaten verleiten –_ beim Sturm auf den Reichstag.
_ _ Mysteriöser Weise fanden in der darauffolgenden Zeit sowohl in den USA als auch in mehreren europäischen Ländern ebenfalls Stürme auf Parlamente statt, wie Velázquez mit Aufnahmen vor Augen führt.
LESER-KOMMENTAR: Ich war zufällig Zeitzeuge aller beschriebenen beobachteten Inszenierungen in ihrer gegenseitigen Verkettung. Das ist auch _ im Internet-Plattform Punkt für Punkt analysiert – schon seit Herbst 2020, also deutlich vor dem Entstehen der vorstehend beschriebenen Dokumentation.
Sicherlich war es eine lange im voraus geplante Inszenierung
Ein ganz besonderer zusätzlicher Zufall ist, dass ich einige Monate vorher auf einem _ platz in Berlin eine Schauspielergruppe beobachtete, die das einübte, wie es am 29. August 2020 vor dem Brandenburger Tor erfolgte: Wie man zufällig vorbeigehende Passanten durch Skandalgeschrei dazu motiviert, sich das in der Nähe Geschehende näher anzuschauen. _ _ Die eventuelle Identität der Schreier-Gruppen wäre nur durch komplexe Recherche verifizierbar.
Vernunftdenker Don Pedro:
Und warum dies alles? _ _ mit allen sorgfältig durchdachten taktischen Elementen, die Querdenker-Demos zukünftig faktisch unterbinden zu können, weil diese wagten, die Unfehlbarkeit der Regierenden in Frage zu stellen, und damit rund ein Drittel des Volkes aus dem Weisungszugriff der Regierenden heraustrennten.
Wenn immer man von Stürmen auf politische Symbolgebäude hört, ist ein Verdacht von Konspiration angebracht und nicht abwegig.
"Es sind nicht die Dinge selbst, die uns beunruhigen, sondern die Vorstellungen und Meinungen von den Dingen." (Epiktet --- um_50- 138 n.Chr.))
die Geschichtslosigkeit. In der Welt von "1984"
Leute, die "1984" nicht gelesen haben, glauben, jener Roman handle von einem Überwachungsstaat.
Aber der eigentliche Horror, den Orwell _ beschreibt, ist gar nicht die Überwachung, sondern die Geschichtslosigkeit.
In der Welt von "1984" kann niemand mehr rekonstruieren, was gestern geschehen ist, weil die Diener der Staatspartei fleißig die Vergangenheit umschreiben.
Gegen wen haben wir gerade eben noch Krieg geführt? Mit wem waren wir dabei verbündet? Gab es eine Welt vor der totalitären Herrschaft? Wie sah sie aus? Wer hat 2020 die Wahl gewonnen?
Vernunftdenker Don Pedro:
Orwells "Wahrheitsministerium" wurde Realität, nur heißt es heutzutage "Faktenchecker" und "Hassrede-Löschungs-Team" und "Konspirations-Löschungs-Team" und "Filter-Algorithmus". Alle Einwirkungen mögen durchaus oft richtig liegen für Banales des modernen Stammtischs - insoweit an sich ziemlich überflüssig.
Aber beim wirklich Wichtigen, wenn es hart auf hart kommt gegen falsche herrschende Politik, für diese einzige wirklich wichtige Konstellation kann es nicht Gutes bewirken, weil die jeweils herrschende Politik die Zensur-Kriterien ja selber definiert.
Corona-Zeiten als abschreckendes Beispiel: Es wurden alle abweichenden Meinungen so gut wie möglich verboten oder diffamiert, gelöscht oder aus der Sichtbarkeit entrückt: Staatlich koordinierte Gleichschaltung des Denkens, erfolgreich gegenüber der großen Mehrheit der Bürger 2020...2022:
Dieses Faktum der ohne echtes Eigenwissen manipulierten Mehrheit der Bürger, dies religionsartige überhebliche Überzeugtsein der Mehrheit, diese ja ohne naturwissenschaftlicher Kompetenz: Das ist das Erschreckende an der Corona Bilanz des ersten weltweit historisch real gewordenen "1984".
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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♥ "ganz normales *Pogrom": 1938 in Dorf (22,00)
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♥ *Passendes Buch: (Buchkauf bitte immer von hier starten) 22,00 EUR - von Sven Felix Kellerhoff
2018-05 (~ 30 Ratings bis 2024-04) 264S. ♥ Ein ganz normales Pogrom: November 1938 in einem deutschen Dorf Im November 1938 geht im ganzen Deutschen Reich die Saat des Hasses auf. In Hunderten Gemeinden demütigen Einwohner ihre jüdischen Nachbarn.
_ Kellerhoff zeigt am Beispiel des rheinhessischen Weindorfes Guntersblum, wie der Hass wucherte, ausbrach und welche Folgen er hatte.
Gerade der Blick in ein ganz normales Dorf macht die erschreckende Normalität des Judenhasses greifbar und unmittelbar einsichtig. Hier kannten sich Opfer und Täter tatsächlich, lebten eng zusammen.
_ _ erzählt von den ergreifenden Schicksalen der Betroffenen in Guntersblum. Er zeigt, wie das Gift des Antisemitismus sich ausbreitete, wie die Situation ab 1933 eskalierte, was im November 1938 genau geschah und wie die Vergangenheit den Ort bis heute nicht loslässt.
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***** 👩 _!!!!_ Waffen: *Geldspur! Kein Mobilisieren ohne - meistens verdeckte - Finanzierer. (Mobilisier-Soziologie) - Und neu:Man aktiviert kostensparend den neuen "homo smartiens" - Smartphone-Novum. - (Anmerkung: "Mobilisieren"; denn "Mobilisierung" ist militärischer Fachbegriff.)
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► 2025-09-22 =zuletzt aktualisiert:
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Aufsehen erregende Ökonomen-Studie entdeckt Kausalität: des politischen Irrsinns:
Das Dumme mit der Wahrheit ist, dass die Lüge ihre Mitarbeiter besser bezahlt.
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
Das gilt es hier zu vertiefen. Unten ein Anfang. Wer nicht selber für die Grundwerte streiten kann oder will, der kann dennoch für alle anderen da sein, indem er auf Spendenbuttons dieser Plattform den Stellvertreter-Krieg unterfüttert.
"Keiner von uns ist einzig für sich auf der Welt, er ist auch für alle anderen da.“ (Gregor von Nazianz um_320 - um_390)
„Überlege einmal, bevor du gibst, überlege zweimal, bevor du annimmst, und tausendmal, bevor du verlangst.“ (Marie von Ebner-Eschenbach, 1830–1916, österreichische Schriftstellerin und Freifrau)
NGO-usw-Finanzierung: Aktuell häufig genannte Namen. Hier ohne Einordnung, jedenfalls einstweilen, wofür sie stehen oder zutreffend oder angeblich stehen sollen. Dies ist nur als erster embryonaler Anfang als Erinnerungsposten für zukünftige Komplettierung und Analyse:
USA und international: Milliardäre Soros. Bloomberg, Bill Gates.
USA (2): Investment: BlackRock. Vanguard.
Deutschland:
International und Schweiz: Koordinator Schwab
"Ich habe es oft gesagt: Das ganze Unglück der Menschen kommt daher, dass sie nicht ruhig in einem Zimmer bleiben können.“ (Blaise Pascal 1623-1662)
Confirm whether or not your campaigns have European Union political ads
In September 2025, Google launched a new restriction for the European Union (EU). In SA360 you'll now be asked to declare if you intend to run political advertising targeting the EU in your Google Ads campaigns. Campaigns with a declaration of “yes” will not be permitted to serve ads in the EU, per Google policy.
Client accounts (recommended)
You can declare whether or not your Google Ads campaigns will promote political ads that will run in the EU at the client account level by following these steps in your Google Ads account (not in SA360):
Navigate to your Google Ads account.
From the page menu on the left, select Billing, then select Advertiser verification.
In the "Plan to run European Union political ads?" section, select Start task.
Declare if your account will run political ads in the EU:
If you won’t be promoting political ads targeting the EU, choose “No, I don’t plan to use this account to run EU political ads”.
If you’ll be promoting political ads targeting the EU, choose “Yes, I plan to use this account to run EU political ads”.
Note that campaigns under this Google Ads account won’t be able to run ads targeting the EU.
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((Vorstehend die Information. Wie sieht die Realität aus?))
Subject: [Action required] Confirm EU political ads : : 17 Sep 2025 From: ads-account-noreply@google.com
Your Customer ID: _..._
Confirm whether or not your campaigns have European Union political ads
Dear advertiser, European Union (EU) regulation requires Google Ads to ask whether or not your campaigns have EU political ads. You’ll need to confirm this for your new and existing campaigns. Learn how an EU political ad is defined
Here are a few ways you can do that:
Confirm for a campaign _ _ go to “Campaign settings” and select “EU political ads”. __ _
Confirm for many campaigns _ _
Confirm for an account _ _
Learn more about the EU political ads policy _...:
Sincerely, The Google Ads Team
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Political content / Regional Restrictions / European Union (EU)
The following is restricted on Google platforms --Not allowed Political advertising as defined under EU Regulation 2024/900:
Ads by, for or on behalf of a political actor (defined below), unless the ad is of a purely private or a purely commercial nature; or
Ads which are liable and designed to influence the outcome of an election or referendum, voting behaviour or a legislative or regulatory process, at EU, national, regional or local level.
EU Political actor - Not allowed Ads that feature any of the following:
A political party, coalition, current elected officeholder, or candidate for the EU Parliament or an elected national office within an EU member state; or
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Vernunftdenker Don Pedro: Was ist " political campaign"? Ist Verbieten richtig? Dies kann nicht rasch gewertet werden. Fest steht: Eine weitere Regulierung, also weniger Freiheit und mehr Bürokratie. Ferner ist bei derartigem in der Regel eine Risiko von Bußgeld und von Denunzierung. Es ermöglicht missbräuchliche Schikane von oppositionellen Kräften. Mehr Kommentar erfordert nähere Prüfung und diese ist bisher nicht erfolgt. ... ein wichtiges Thema...
Zur Volltext-Fassung?
(statt Auszug):- Nachstehenden Link anklicken. Dann suchen ganz oben bei einer der 3 Spalten. Dort anklicken: "v mehr v"
https://infos7.org/pde/vbj-aaa-de.htm#VBJ-MOB-FINA
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Kriminalität : Berliner Gerichtsvollzieher erhalten Schutzwesten
Zum Schutz vor Angriffen erhalten Gerichtsvollzieher in Berlin stich- und schusssichere Schutzwesten.
_ _ Auslieferung _ im ersten Halbjahr 2026 Justizsenatorin Felor Badenberg (CDU)
reagiert _ auf die zunehmende Zahl körperlicher und verbaler Übergriffe _ _ 222 von ihnen hätten laut Justizverwaltung einen Bedarf an einer solchen Schutzweste angemeldet.
_ _ rund 1000 EUR je Schutzwesten-Set . _ - Auch die Pfändung von Gegenständen gehört zu ihren Aufgaben – oder die Räumung von Wohnungen oder Häusern. _ _ in Berlin jeder Zweite _ schon eine bedrohliche Situation erlebt _ _ Statistische Angaben zur Häufigkeit von Angriffen gibt es _ nicht.
_ _ In der Regel sind die Gerichtsvollzieher allein unterwegs, Wird eine gefährliche Situation befürchtet, wird die Polizei um Unterstützung gebeten. _ _ Seit Ende 2023 Schutzwesten in NRW _ _ besteht ein Schutzwesten-Set aus verschiedenen Hüllen, um vor Stichen oder Schüssen zu schützen. Es gebe unterschiedliche Tragevarianten, so dass sie über oder unter der Kleidung getragen werden könnten.
_ _ 57 Millionen Euro haben die ((270)) Berliner Gerichtsvollzieher _ 2023 bei Schuldnern eingetrieben.
Vernunftdenker Don Pedro: Die Zitate stammen aus verschedenen Medien auf Grundlage der dpa-Information. Wichtig ist, hier einiges allgemein Interessantes zu erfahren: Grob gerechnet 1 Gerichtsvollzieher pro 100.000 Erwachsene in Berlin - das ist nicht viel. - Kostenschätzung: Rund 1.000 Euro kostet den Leser dieser Zeiten der Großstädte seine / ihre zukünftige Schutzweste für U-Bahn und Drogenviertel - es blühe der Prepper-Markt. - 200.000 Euro jährliches Inkasso pro Gerichtsvollzieher
_ - so besonders lohnend ist Inkasso für die meisten Gläubiger wohl nicht? Rund die Hälfte ist für die Gerichtsvollzieher abzuziehen, wird vermutet. Wenn Unternehmen es geschehen lassen, dass die Politik eine manipulative Rückverarmung der Bürgergemeinschaft betreiben kann, diese Gleichgültigkeit "der Wirtschaft" ist immer neu ein faszinierendes Beispiel von schleichendem Selbstmord.
Hochgradige Spendenbereitschaft seitens "der Wirtschaft" für Abwehr der Wohlstands Sabotage kann ihr nicht vorgeworfen werden, sei den Kambodscha-isten und den Weltrettern beruhigende kommuniziert. Es gibt hier keine Schwarzen Kassenhelfer und sonstige düstere graue Eminenzen im Streit gegen notorische Feinde von "Wohlstand für alle". Die Idee der "Armut für alle" erhält aus deutschen Staatskassen Unsummen, ihr Erfolg ist rational - den Kapitalismus mit seinen eigenen Waffen zu zerstören: Folge der Spur des staatlichen Geldes.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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NGO-Finanzierung: „Demokratie leben“ – Förderrichtlinie hundertfach umgangen
_ kündigte Familienministerin Karin Prien (CDU) an, das bundesweite Förderprogramm „Demokratie leben“ auf den Prüfstand zu stellen. _ _ Im Jahr 2026 sollen die Ausgaben im Rahmen von „Demokratie leben“ abermals steigen – auf 191 Millionen Euro.
_ _ Keines der in die Kritik geratenen Projekte hat _ bislang seine Förderung verloren oder musste bereits ausgezahlte Gelder zurückzahlen. _ _ zeigten Recherchen, dass das Ministerium Organisationen mit Präventionsprojekten im Bereich Islamismus betraut hat, die selbst eindeutige Bezüge zum legalistischen Islamismus haben.
Das Ministerium habe versäumt, „hinreichend konkrete Förderziele zu bestimmen, sodass eine sachgerechte Zielerreichungskontrolle nicht möglich ist“, hieß es in dem Bericht.
_ _ 2020-2024 – also zu Zeiten der Vorgänger-Regierungen – wurde die Förderrichtlinie _ 277-Mal umgangen. Die Richtlinie regelt etwa _ die maximalen Fördersummen für ein Projekt _ und wie viele Eigen- oder Drittmittel die Zuwendungsempfänger einbringen müssen.
Besonders _ 2022 wurde eine Missachtung der Richtlinie offenbar zur Regel. 102-Mal machte das Familienministerium von einer Ausnahmeregelung Gebrauch, die es ihr erlaubte, auch bei Abweichung von der Richtlinie einer Förderung zuzustimmen.
Das Familienministerium verweist _ _ 2022: _ _ Verbreitung von „Verschwörungsmythen“ _ _ Pandemie _ _ Krieg in der Ukraine _ _ zusätzliche Mittel zur Verfügung gestellt _ _ habe einen Rückgriff auf die Ausnahmeregelung notwendig gemacht.
Vernunftdenker Don Pedro: Die Finanzierung von Politik-Vereinen ist Komponente von totalitären Systemen. Denn sicherlich gibt es Geld nur für Zwecke der aktuell Regierenden. Dies erzeugt einen Verdrängungswettbewerb zum Nachteil der nicht regierenden Konzepte für Politik und Gesellschaft. Noch ist Deutschland nicht totalitär und die Entwicklung in Richtung totalitär stagniert nach Stand 2025. Aber wo es endet, wenn es nicht endet, zeigen die gewaltigen Summen unter dem NS-Totalitarismus und dem daraus Lernenden und insoweit sehr ähnlichen DDR-Totalitarismus. Der bundesdeutsche gleichartige Trend insbesondere seit etwa 2021 ist größte Gefahr der Rechtsstaatlichkeit und Demokratie.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Wer sind die Geldgeber? Fast 80 Prozent anonyme Spenden an die WHO-Stiftung
Die Herkunft von 62,3 Prozent jener Gesamtspendensumme von rund 83 Millionen US-Dollar, die bis Ende 2023 floss, bleibt damit unklar. 2023 betrug der Anteil anonymer Spender sogar knapp 80 Prozent.
_ _ Somit _ unklar, ob womöglich auch „Unternehmen der fossilen Brennstoffindustrie, Alkoholproduzenten, Hersteller zuckergesüßter Getränke und E-Zigaretten-Unternehmen“ zu den Großspendern gehören könnten. _ _ n sei auf ausdrücklichen Antrag der jeweiligen Geldgeber jedes Jahr ein größerer Anteil des Spendenaufkommens nicht namentlich ausgewiesen worden.
_ _ Die Finanzierungstransparenz der WHOF habe von daher schon 2023 auf Augenhöhe mit solchen Organisationen gelegen, „die als ‚Dark Money‘-Denkfabriken charakterisiert“ würden _ _
Das Beharren vieler Geldgeber auf Unsichtbarkeit verteidigt _ ((WHO-Stifung)): „Sie wollen anonym bleiben, weil sie sonst angeworben oder sogar gezielt angesprochen werden, weil sie als Quelle des Reichtums angesehen werden.“
" _ _ deuten in einigen Fällen auf eine strategische Ausrichtung an den Prioritäten der Geber hin, insbesondere im Hinblick auf private Unternehmen“, heißt es in der Analyse. _ _ Anil Soni, CEO der WHO-Stiftung, _ _ dass das Vorstandsgremium der Stiftung, dem stets auch ein Vertreter der WHO angehöre, die Identitäten aller Spender kenne. Im Falle eines möglichen Interessenkonflikts werde man keine Spende von jemandem annehmen, der ungenannt bleiben wolle.
🖐 LESER: Cui bono? Wenn die WHO, die die Mitgliedsstaaten mit dem Pandemiegesetz unterjochen möchte, wem nutzt dieses? Jetzt versuchen es linke Kräfte anonym, die Welt zu kontrollieren.
Vernunftdenker Don Pedro: Wo ist die Grenzziehung zwischen einerseits zweckgebundener Förderung,
andererseits Korruption? Wobei vorab zu fragen ist, ob der Begriff Korruption überhaupt auf eine Organisation anwendbar ist. Kommen erhebliche Spenden zustande, ohne dass persönliche Kontakt eine intensive Rolle spielen?
- "Im Falle eines möglichen Interessenkonflikts werde man keine Spende von jemandem annehmen, der ungenannt bleiben wolle." - Ganz unser Humor.
_ _ Wie kann es sein, dass Spender von hohen Summen die sie ja grundsätzlich ehrende
Förderung des Gesundheitswesens verheimlicht wissen wollen? Dürften ganz andere Wahrheiten vorliegen? Inwieweit waren 2023 unter den anonymen Spenden beispielsweise solche, die von der Corona.Impfstoffindustrie finanziert wurden? Dürfen WHO-Rahmenregeln in Deutschland Rechtsgrundlage werden, so lange Deutschland auf öffentliche Offenlegung aller wesentlichen Spender der letzten Jahre weiterhin verzichtet?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Verdacht auf Zweckentfremdung : EU-Gelder für NGOs: Steuerzahlerbund stellt Strafanzeige gegen Ex-EU-Kommissare
Der Europäische Steuerzahlerbund hat Strafanzeige gegen zwei ehemalige EU-Kommissare gestellt _ _ mutmaßlich zweckentfremdete Fördermittel und _ Verdacht gezielter politischer Einflussnahme.
_ _ die Kommission betont _ zur Förderung von Beteiligung, Aufklärung und guter Regierungsführung _ _ zeigten interne Dokumente und Verträge, dass Teile der Mittel offenbar für politische Kampagnen eingesetzt wurden. So sollen Organisationen wie ClientEarth oder Friends of the Earth konkrete Summen – teilweise in sechsstelliger Höhe – erhalten haben, um gezielte politische Aktivitäten umzusetzen.
_ _ Die Strafanzeige des TAE wird von Rechtsanwalt Dr. Richard Beyer begleitet, der zugleich wissenschaftlicher Direktor des Europäischen Instituts für Öffentliche Finanzen ist. _ _ geht es _ um mehr als einen Einzelfall: Es soll geklärt werden, ob es auf europäischer Ebene rechtsstaatlich gesicherte Verantwortlichkeit im Umgang mit Haushaltsmitteln gibt. _ _ „Es darf kein rechtsfreier Raum entstehen.“
🖐 LESER: "Nun soll die Justiz klären..." Danach habe ich aufgehört zu lesen, weil Lebenszeitverschwendung. "Die Justiz" wird gar nichts aufklären, so wie auch die Pfizer-Deals von UvdL nicht aufgeklärt werden. Die Komission blockt einfach und alle sagen "OK, kann man nichts machen..."
🖐 LESER: Die sogenannten NGO sind von den staatlichen Geheimdiensten gegründet worden, um nicht den Gesetzen des Landes entsprechende Maßnahmen von Regierungsseite durch zu setzen. In einer Demokratie sind staatl. finanzierte Organisationen destruktiv.
🖐 LESER: Geht dieses Spiel denn nicht schon sehr lange genau so vonstatten? Da missbrauchen Politiker unsere mühsam erarbeiteten Steuergelder dazu um ihre Ideologien und Mächte zu sichern. Alle NGO's, welche in den letzten Jahren auch nur einen Cent an Steuergelder erhalten haben, gehörten sofort verboten!
ECITAT AfD bringt NGO-Gesetzentwurf in Bundestag ein – Union lehnt ihn „entschieden ab“
In dem Gesetzentwurf heißt es unter anderem, dass sogenannte NGOs nach Definition der Bundesregierung Gruppen oder Verbände seien die „gemeinsame Interessen vertreten, nicht gewinnorientiert und nicht von Regierungen oder staatlichen Stellen abhängig sind“.
_ _ Eine staatliche (Teil-)Finanzierung sei problematisch, „weil sich die jeweilige Regierung auf Kosten der Steuerzahler ein politisches Vorfeld zur eigenen Machtsicherung schaffen kann“, steht in dem Gesetzentwurf der AfD-Fraktion. Zudem sei es in hohem Maße bedenklich, dass durch solche staatlich (mit-)finanzierten Organisationen die Wähler beeinflusst würden. Der Entwurf verweist dazu auch auf die Demonstrationen gegen die CDU/CSU im Vorfeld der Bundestagswahl.
_ _ verwies dabei besonders auf das Bundesförderprogramm „Demokratie leben!“, das im vergangenen Jahr 182 Millionen Euro vom Familienministerium erhalten hat. Peterka gab als Beispiel die seit 2020 insgesamt mit 2,4 Millionen Euro geförderte Nichtregierungsorganisation Bundesverband Trans (BVT).
🖐 LESER: Die Kartellparteien lehnen den Vorschlag entschieden ab und die Leistungsträger des Landes lehnen diese Entscheidung der Regierung sowie auch andere entschieden ab!
Vernunftdenker Don Pedro: Traurig der Rechtsstaat, der den Rechtsstaat sabotiert, sagt der eine. Traurig, dass diese Parteienunterstützung nicht einfach umbenannt wird in Parteienfinanzierung, sagt der andere. Zu all diesem wäre noch viel zu sagen?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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NGO-Affäre: Keine geheimen Verträge?
Das steckt hinter dem Ablenkungsmanöver der EU-Kommission
_ _ Die Kommission will von Geheimverträgen nichts wissen, doch das ist eine Nebelkerze, die von _ der Affärre ablenken soll. _ _ Wie viel Geld an die NGOs fließt, steht im Finanztransparenzsystem der EU _ online _ _ Aber der Inhalt der Verträge bleibt der Öffentlichkeit verborgen.
Um Einblick in die Vereinbarungen zwischen EU-Kommission und NGOs
zu erhalten, musste WELT den Informanten versprechen, dass sie anonym bleiben. Mitarbeiter einer EU-Institution zeigten _ die Dokumente auf einem Computer, obwohl sie das nicht durften. Würde ihre Identität bekannt, müssten sie rechtliche Konsequenzen fürchten.
Die Schriftstücke sind überschrieben mit einem Wasserzeichen, das anhand der IP-Adresse des zum Lesen benutzten Computers verrät, wer das Dokument geöffnet hat. _ dürfen _ keine Fotos gemacht werden. Man kann die Seiten weder drucken noch nach Begriffen durchsuchen. Und alle 30 Minuten verschwinden sie, müssen neu geladen werden.
_ _ Beispiel: 2020 beschloss der Bundestag den Ausstieg aus der Kohle bis 2038. Doch die Brüsseler Funktionäre _ _ „Das Enddatum 2038 für die Kohle ist nicht mit dem 1,5-Grad-Ziel des Pariser Abkommens vereinbar und daher zu spät“, heißt es in einer Vereinbarung mit der NGO „Client Earth“. „Im kommenden Jahr planen wir, unsere Arbeit zur Bekämpfung der Kohle in Deutschland fortzusetzen, um den Kohleausstieg des Landes vorzuziehen.“
Warum sind die Verträge problematisch? Die EU-Kommission hat im Verborgenen mit Umweltverbänden vereinbart, _ zu klagen – auch gegen Firmen aus Deutschland – und Parlamentarier zu beeinflussen, um eigene politische Programme voranzubringen.
_ _ Schattenlobbyismus _ dort, wo die Macht der Kommission normalerweise endet: Sie erarbeitet zwar _ Vorschläge für europäische Gesetze, muss sie dann aber dem EU-Parlament und den Mitgliedstaaten zur weiteren Gestaltung und Abstimmung überlassen. NGOs wollten Abgeordnete daher den Vereinbarungen mit der Kommission zufolge beeinflussen.
_ _ Das hebelt die Gewaltenteilung aus: Die europäische Exekutive – die ausführende Gewalt – nimmt im Verborgenen Einfluss auf die Legislative, also auf die Gesetzgebung, finanziert mit öffentlichen Geldern.
__ _ „Brüssel hat für die Schattenlobby Geld aus einem Milliardentopf für Klima- und Umweltsubventionen verwendet“, _ Januar ((2025)) die niederländische Zeitung „De Telegraf“. So sei das Europäische Umweltbüro, der europäische Dachverband grüner Umwelt-NGOs, explizit beauftragt worden, mindestens 16 Beispiele zu nennen, bei denen das Europäische Parlament dank seiner Lobbyarbeit grüne Gesetzestexte ambitionierter gemacht habe
_ _ offenbare darüber hinaus, wie Subventionen eingesetzt werden_ _ die Landwirtschaftsdebatte zu lenken. Die EU-Kommission setzte auf die NGO European Federation for Transport and Environment (T&E), um Elektroautos in der EU als Dienstwagen vorschreiben zu können.
2023 erhielt die NGO im Rahmen des LIFE-Programms 700.000 Euro,_ auch konkrete Absprachen. Nach dem Stichwort „Erwartete Ergebnisse“ stehe im Vertrag: „T&E hat mindestens fünf Treffen mit Abgeordneten, um unsere Empfehlungen für das nächste Mandat zu besprechen.“
_ _ Welche Kritik zum Umgang mit NGOs kommt von der EU? Ein Spezialbericht des Europäischen Rechnungshofes monierte 2024, dass gut ein Drittel der im EU-Transparenzregister eingetragenen NGOs ihre finanziellen Unterstützer verschwiegen. Bereits 2023 hatte ein Report des EU-Parlaments mangelnde Kontrolle bei der Verteilung von Zuschüssen an NGOs moniert.
Im April gab die EU-Kommission in einer Stellungnahme bereits Fehler zu. Das „LIFE“-Programm, ein milliardenschweres Finanzierungsinstrument der EU für Umwelt- und Klimaschutzmaßnahmen, sollte demnach korrigiert werden.
_ _ dass die von den NGOs eingereichten Arbeitsprogramme in einigen Fällen unangemessene Lobbying-Aktivitäten enthielten“. Sie habe „Maßnahmen ergriffen, um solche Fälle künftig zu verhindern“ und wolle „Maßnahmen zur Stärkung der Transparenz und zur Einführung geeigneter Schutzmaßnahmen ergreifen“.
Vernunftdenker Don Pedro: Als ob es nur um die Gewaltenteilung ginge. Versuchen EU-Beamte, den Nationalstaat Deutschland - und nicht nur diesen - wie einen Vasallenstaat eines multinationalen Imperiums zu behandeln?
Als eine gehobene Kolonie, weil immerhin noch gnädigerweise "mit einigen Autonomie-Rechten"? Nicht nur Bundesstaat, sondern imperial analog zum fortentwickelten Kolonialismus?
Es gibt keinen "deep state"? Das sind "Verschwörungs-Mythen"? Ist da hier etwa kein "deep state"?
Verschwörungsmythen machen keinen Spaß mehr, seit sie sich laufend als Wahrheit herausstellen. Mit keiner noch so schönen Erfindung. Fantasie und Dystopie kann man bei der Party glänzen, wenn die Realität es andauernd übertrifft?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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WELT-Recherchen : Einblick in die Geheimverträge – So funktioniert die Schatten-Klimalobby der EU
"Stop funding climate killers“ steht auf einem Plakat von Greenpeace vor einer Europa-Flagge
_ _ Die EU-Kommission schmiedete heimlich eine Allianz mit NGOs, um ihre Ziele durchzusetzen. In Geheim-Verträgen legte die Behörde fest, wie die Aktivisten Kohlekraft und Handelsabkommen torpedieren sollten – und zahlte viel Geld dafür. WELT hat exklusiv die Verträge eingesehen.
_ _ Am Abend des 7. Dezember 2022 unterschreiben Beamte der EU-Kommission Am Abend des 7. Dezember 2022 unterschreiben Beamte der EU-Kommission in Brüssel einen Vertrag, den niemand kennen darf. Sie versprechen einer Umweltorganisation namens ClientEarth 350.000 Euro Fördergeld. Dafür erwarten sie aber auch eine Gegenleistung: Die Aktivisten sollen in Deutschland den Ausstieg aus der Kohlekraft vorantreiben und dabei mit „Bürgerbewegungen“ und „Klima-Camps“ zusammenarbeiten – also Protestgruppen. So steht es auf Seite 77 des Dokuments.
_ _ Das Schriftstück ist auf einem Computer in einem Brüsseler Büro zu sehen. Mitarbeiter einer EU-Institution zeigen es WELT, obwohl sie das eigentlich nicht dürfen. Man kann die Seiten weder drucken noch nach Begriffen durchsuchen. Und alle 30 Minuten verschwinden sie, müssen neu geladen werden. Das erschwert _ _ die Lektüre.
_ _ Die EU-Kommission stellte NGOs zuletzt jährlich 15 Millionen Euro an
Betriebskostenzuschüssen _ _ einzelne _ bis zu 700.000 Euro. Im Gegenzug sollten sie bekämpfen, was viele Brüsseler Beamte für böse halten: fossile Energie, Glyphosat und das Handelsabkommen Mercosur mit Südamerika. Gemeinsame Kampagnen wurden bis ins Detail geplant.
_ _ ClientEarth etwa verpflichtete sich _ , gegen „bestimmte Kohlekraftwerke“
vorzugehen. _ _ behördliche Genehmigungen _ anfechten. Ziel _ , das „finanzielle und rechtliche Risiko für Eigentum und Betrieb der Kraftwerke“ zu erhöhen.
fragwürdig, wenn eine EU-Behörde und eine NGO hinter dem Rücken der deutschen Regierung Aktionen gegen fossile Energie planen.
_ _ Verträge mit NGOs _ _ gezielte Einflussnahme auf Abgeordnete
und Ministerien _ _ gegen die Gewaltenteilung verstoßen _ _ Denn die europäische Exekutive habe Einfluss auf die Legislative genommen, also auf die Gesetzgebung.
_ _ Viele NGOs erhielten genau dafür Geld. Der Verband Bankwatch bekam 422.000 Euro, das European Environmental Bureau (EEB) und die Health and Environment Alliance (HEAL) je 700.000 Euro. Was dafür zu leisten war, gab die Kommission stets genau vor. HEAL etwa sollte gegen Glyphosat und PFAS kämpfen _ _ Als Arbeitsnachweis wurden 50 bis 80 Tweets und Treffen mit vier bis sechs EU-Abgeordneten vor Abstimmungen über Chemie-Vorschriften erwartet.
_ _ Die Behörde von Ursula von der Leyen möchte sich _ nicht äußern,
lässt Fragen dazu unbeantwortet. Wird sie NGOs künftig strenger kontrollieren? Womöglich. Sicher ist: Es soll weiterhin viel Geld an sie fließen.
Vernunftdenker Don Pedro: Das war nicht für "Ziele der EU", sondern für solche der EU-Zerstörer. Muss die EU nun "wegen nachgewiesener Verfassungswidrigkeit" für alle Wirkung in Deutschland verboten werden? Muss sie gewaltige Milliardensummen an Schadensersatz leisten für das,
was sie in Deutschland angerichtet hat? Wer ist für den Schaden verantwortlich? Wer muss zahlen? Die anderen EE-Länder werden kaum begeistert sein? Haben die kausalen Beamten das nötige Kleingeld von 100 mal 1000 mal Millionen Euro? - Kurzbezeichnung 100 Milliarden Euro. Oder noch viel mehr. ?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Streit über Gemeinnützigkeit: Wie NGOs sich politische Einflussnahme sichern wollen – inklusive Steuervorteilen
_ _ der Status der Gemeinnützigkeit ist an Bedingungen geknüpft: Zu viele Äußerungen zur Tagespolitik, die nichts mit einem gemeinnützigen Vereinszweck zu tun haben oder gar parteipolitischer Natur sind, stehen einer Einstufung als gemeinnützig entgegen.
_ _ So ist die Rechtslage _ wird aber hinterfragt _ _ zu schwammig und auch die schwarz-rote Koalition plant hier eine Reform. Besonders die SPD dürfte dabei Druck aus dem links geprägten Vorfeld spüren.
_ _ Was ((viele wie)) Pro Asyl und _ Omas gegen Rechts eint, _ Mitgliedschaft in der „Allianz Rechtssicherheit für politische Willensbildung“. Sie setzt sich dafür ein, dass mehr Organisationen in Deutschland vom Privileg der Gemeinnützigkeit profitieren können beziehungsweise die Definition dessen erweitert wird, was gemeinnütziges Handeln sein kann.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: Wäre es nicht am besten, das Konzept der Gemeinnützigkeit aufzugeben? Wenn ein Verein den Antrag stellt, muss er belegen, dass er ziemlich wörtlich die Grundlagen des Gesetzes zitiert. Darin kommt sehr viel Gemeinnütziges nicht vor.
Schlimmer noch, große Gemeinnützige sind eher Business. Die ARD-Anstalten sind regelmäßig als gem
meinützig gegründet: Die "Geburt-Gemeinnützigkeit" - mit Spitzengehältern teils oberhalb Bundeskanzler und Bundespräsident.
Alternativ könnte man gemeinnützig völlig anders definieren. Beispielsweise sollte niemand mehr verdienen dürfen als - sagen wir als Beispiel - als ein Amtsrichter. Außerdem sollten beispielsweise mindestens 90 Prozent der Spenden von privaten Einzelpersonen stammen und zwar solche ohne wirtschaftliches Interesse.
Pflegeheime und Kliniken wären dann nie gemeinnützig. Über 95 % der Finanzen der Gemeinnützigen dürften den öffentlichen Kassen entspringen und die meisten mit Spitzengehältern ab Niveau Staatssekretär aufwärts. Was ist daran gemeinnützig?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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_ _ Wer steckt hinter den LA-Krawallen? Ausgangssperre in Los Angeles _ _ gegen die Razzien der Trump-Regierung gegen Einwanderer in Los Angeles
Am 8. Juni mutmaßten einige amerikanische Medien, darunter die „New York Post“, dass ein Teil der Proteste in Los Angeles von einer Aktivistenorganisation ausgerichtet worden sei, die Verbindungen zur Partei der Demokraten unterhalte und mit Steuergeldern finanziert würde.
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Einer weiteren Protestorganisation wurden Verbindungen zur Kommunistischen Partei Chinas nachgesagt. Konkret geht es um die Coalition for Humane Immigrant Rights, die während der Vorgängerregierung unter dem Demokraten Joe Biden laut amerikanischen Medien staatliche Zuschüsse in zweistelliger Millionenhöhe erhalten haben soll.
_ _ Die Bundespolizei (FBI) teilte am Montag mit, dass sie beabsichtige, jegliche organisierte Aktion,
die in Los Angeles „zu Chaos führt“, zu untersuchen. Jeder Hinweis „auf eine kriminelle Verschwörung“ werde untersucht,
_ _ Online-„Tablet Magazine“ veröffentlichte, dass die Gewerkschaft California Chapter of the Service Employees International Union (SEIU) ebenfalls ihre Mitglieder gegen ICE-Aktionen mobilisiert habe.
🖐 LESER: Alle Spuren führen zu Grygory Schwartz aka George Soros aka Onkel George. Dieser „Herr“ hat auch die „Black Live Matters“ Bewegung unter seine Fittiche gebracht und diese gezielt für Unruhen und Gewaltausbrüche eingesetzt. Warum der in den USA noch auf freiem Fuß ist, bleibt ein Rätsel.
George Soros ['ʃoroʃ] (* 12. August 1930 als György Schwartz in Budapest) ist ein US-amerikanischer Investor und Philanthrop. In den 1990er Jahren wurde er durch Devisenspekulationen unter anderem gegen das Pfund Sterling bekannt. Er betreut viele Fonds und unterstützt mit seinem Vermögen über seine Stiftungen, die Open Society Foundations, unter anderem Bürgerrechtsbewegungen, Bildungseinrichtungen, Nichtregierungsorganisationen (NGOs) für Menschenrechte und andere wohltätige Zwecke. Seit etwa 1990 ist er Verdächtigungen, Verschwörungstheorien und antisemitischen Anfeindungen ausgesetzt.
Ab 1936 trug er den magyarisierten Namen György Soros (zuvor Schwartz).
Soros studierte an der London School of Economics and Political Science, unter anderen bei dem Philosophen Karl Popper. Dessen Konzept einer offenen Gesellschaft beeinflusste Soros stark, so dass er später mehrere seiner eigenen Gesellschaften danach benannte.
1956 zog er nach New York City und übernahm 1968 einen Investmentfonds (Hedgefonds) in Curaçao.
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Vernunftdenker Don Pedro: Finanzierer im Hintergrund: Geht ein in die Sammlung von zeitgeschichtlichen Dokumenten. In Deutschland ist es nicht anders. Nicht heimlicher "deep state", sondern "public second state".
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Wie das Recht unterlaufen wird: Stoppt endlich die Asyl-Mafia
Zehn Jahre nach der Grenzöffnung durch Angela Merkel _ _ Was sich seither entwickelt hat, lässt sich nur noch als „Herrschaft des Unrechts“ bezeichnen - die mit Steuergeldern finanziert wird und unendlichen Schaden anrichtet. - Autor: Roland Tichy
_ _ Wie es geschehen kann, dass klare gesetzliche Regelungen in ihr Gegenteil verkehrt werden, kann man nur verstehen, wenn man auf Angela Merkel zurückgeht und die von ihr maßgeblich geförderte Asylindustrie. Den Begriff „Asyl-Industrie“ prägte Udo Ulfkotte in seinem Sachbuch »Die Asyl-Industrie« vom 9. Oktober 2015, in dem er darlegte,...
... „wie Politiker, Journalisten und Sozialverbände von der Flüchtlingswelle profitieren“.
> Im Juni 2018 griff ihn dann Alexander Dobrindt (CSU) als Kampfbegriff auf: Nach einem Gerichtsentscheid in Ellwangen forderte er ein Ende der „Asyl-Industrie“ und der „Anti-Abschiebe-Industrie“, um – so sein Vorwurf – Profitgier im „Milliardengeschäft Flüchtlingshilfe“ zu stoppen.
Klar, dass _ Vorwurf _ Geschäftemacherei - Asylindustrie und Begleitpresse zu Wutausbrüchen veranlasst hat. Am Anfang der Geschäftsidee steht Angela Merkel. Das Dublin-Abkommen wurde 2015 auf rein informelle Anweisung der Bundeskanzlerin einfach ausgesetzt. Zack! Einfach so! Weder Bundestag noch Bundesrat waren beteiligt, ein schriftlicher Erlass fehlt bis heute.
_ _ So begann die heimliche Aufhebung geltenden Rechts. Den Anfang machten Syrer, später _ auf andere Nationalitäten ausgeweitet: Pässe wurden vernichtet, Herkunft und Fluchtrouten verschleiert. Wer den begehrten „Syrer-Bonus“ erhalten wollte, musste nicht mehr als ein paar Stichworte nennen. Asylratgeber stehen mit hilfreichen Tipps bereit. Der Millionen-Zuzug begann, und was bis dahin eher das Geschäft einiger ohne Zweifel menschenrechtsbewegter Aktivisten war, wurde zur Industrie.
_ _ Industrie _ mit steigenden Umsätzen, _ Profitmöglichkeiten, _ Anzahl der Profiteure Schon damals nannte der seinerzeitige Innenminister Horst Seehofer den Vorgang „Herrschaft des Unrechts“, _ das auf ein Gutachten des früheren Verfassungsrichters Di Fabio zurückgeht:
_ _ haben es _ diensteifrige Verwaltungsbeamte perfektioniert und interessengeleitete Richter abgesichert. Sozialdemokraten und Grüne haben zwar viele Ämter im Bundestag und in Landesregierungen verloren. Doch in den entscheidenden Positionen in Justiz und Verwaltung sitzen sie weiterhin.
_ _ Parallel dazu hat sich eine regelrechte Asylindustrie formiert, die Abschiebungen nahezu unmöglich macht. Eine politisch-militante Allianz aus SPD- und Grüne-Politikern, linksliberalen Richtern und Verwaltungschefs hat ein System geschaffen, das nicht ernsthaft auf Zuzugsbeschärnkungen oder gar auf Zurückführungen abzielt
_ _Bürger _ vor dem Verwaltungsgericht _ müssen oft jahrelang warten. Flüchtlinge hingegen erhalten Rechtsbeistand auf Kosten des Steuerzahlers – und jeder Verfahrensschritt kostet die Gesellschaft rund 30.000 Euro. Die Asylmafia hat sich skurrile Regeln ausgedacht. In Berlin ist Abschieben offiziell auf die Sommermonate beschränkt.
_ _ Kirchen gewähren „Kirchenasyl“ nach Gutdünken einzelnet Pfarrer – ein Parallelrecht, das das staatliche Asylverfahren untergräbt. Rückführungen nach Griechenland oder Italien werden abgelehnt, weil man dort angeblich überforderte Behörden oder unzumutbare Lebensbedingungen wittert. Tatsache ist: _ _ weder Verfolgung noch Folter.
_ _ Hinter den Kulissen agieren zahllose NGOs und Wohlfahrtsverbände, die sich über staatliche Millionenförderungen finanzieren _ _ unerklärtes Ziel es ist, so viele Asylbewerber wie möglich nach Deutschland zu holen. Diakonie, Caritas, Arbeiterwohlfahrt und unzählige „Freundeskreise Asyl“ kassieren Jahr für Jahr erhebliche Beträge, um noch mehr Asylmigranten einzuschleusen, allesamt Opfer einer grausamen Welt, die nur in Deutschland geheilt werden kann.
_ _ Eine Bundestagsdrucksache _ , wer von 2020 bis 2024 wie viel _ Steuergeld erhalten hat. Förderungen zwischen € 38.000 und € 557.000 _ z.B.
--- Freundeskreis Asyl Karlsruhe e.V. --- Migrationsarbeit e.V. --- Bildungswerk in der Migrationsgesellschaft --- Kinder- und Jugendhilfe-Migrationsarbeit --- Rat für Migration
Und aktiv in der Asylbewerberhilfe sind auch folgende Verbände: Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband und seine Untergliederungen: zwischen 175.000 und 231.000 Euro pro Jahr (insgesamt 67 Nennungen).
Flüchtlingsrat Köln: 64.000 Euro im Jahr 2023
BAfF e. V. (Bundesweite AG der psychosozialen Zentren für Flüchtlinge): 150 Millionen Euro im Jahr 2023.
AG Migrantinnen/Migranten und Flüchtlinge in Niedersachsen e. V.: 191.000 Euro im Jahr 2022.
Arbeiterwohlfahrt (Bund, Länder, Ortsverbände): 163 Nennungen mit Fördergeldern zwischen 2.000 und 3 Mio. Euro jährlich.
Einzelnennungen kleinerer Asylhelferkreise: je nach Standort zwischen 1.000 und 62.000 Euro pro Jahr.
_ _ längst ein Riesensubventionstatbestand „Asyl“ _ , in dem selbsternannte „Asyl-Experten“ und medienwirksame Hilfsorganisationen glänzende Geschäfte machen. ´ Längst haben sich die kirchlichen Wohlfahrtsverbände als größte Spieler in der Asylbetreuungsindustrie etabliert.
● Diakonie-Werke/Stiftungen mit insgesamt 53 Nennungen, Förderungen zwischen € 1.000 € und 13,025 Mio. pro Jahr.
● allein der Spitzenverband Diakonie Deutschland 2023 13,025 Mio. aus dem Einzelplan 06 des Bundesinnenministeriums
● Caritas (Orts- und Regionalverbände) mit insgesamt 106 Nennungen und Förderungen zwischen € 1.000 und € 20,5 Mio. p.a.;
● davon der Caritas Bundesverband e.V.: 2023 20,532 Mio. aus dem Bundesinnenministerium und ; weitere Mio. aus dem Entwicklungshilfeministerium
_ _ TE wurden bestimmte Aussagen zur Finanzierung von Pro Asyl untersagt. _ _ ohne Begründung _ _ musste Pro Asyl noch nicht einmal eine Erklärung zu seiner Finanzierung abgeben; vielmehr reichte den Richtern eine Art Marketingtext der Pro Asyl-Webseite als „Beweis“; ein Vorgang, der völlig neue Perspektiven der Beweisführung eröffnen könnte.
_ _ Pro Asyl genießt als „gemeinnützige Organisation“ Steuerprivilegien. Damit können offenbar teure Anwälte finanziert werden. _ _ ob es noch als gemeinnützig angesehen werden kann, wenn eine professionelle Organisation nicht nur Wege aufzeigt, wie noch mehr Asylbewerber hier bleiben können, sondern die Wege ins Sozialamt möglicherweise sogar aktiv bahnt, wie es nach derzeitiger Lage durch die Begleitung / Steuerung des aktuellen Klageverfahrens in Berlin möglicherweise geschieht.
_ _ Das perfide Geschäftsmodell: Unrecht lohnt sich Ziel _ : Möglichst viele Migranten nach Deutschland zu bringen und Abschiebung zu verhindern. Ist das gemeinnützig? Wirklich? Ein Treppenwitz der Gesetzgebung: Ein steuerbegünstigter oder subventionierter Wirtschaftszweig ist entstanden, der Deutschland schadet, statt zu helfen.
_ _ Egal, wer gerade regiert oder was der Bundestag beschließt – die „Zivilgesellschaft“ aus roten und grünen Aktivisten hält in Richterämtern, Verwaltungsgebäuden und Redaktionsstuben die Zügel in der Hand. Die Justiz wird instrumentalisiert, die Politik vorgeführt, die Medien einseitig gebrieft. Die Mehrheit der Bevölkerung, die längst überfordert ist und diese Politik ablehnt, wird ausgegrenzt.
_ _ Am Ende ist es die Umkehrung von Recht und Unrecht, die uns zu schaffen macht. Ein absichtlicher Paragraphendschungel soll undurchdringlich bleiben, damit Asylbewerber aus aller Welt stets neue Instanzen anrufen können. De facto kann heute jeder Mensch dieser Erde in Deutschland Asyl beantragen und so auf unbestimmte Zeit ein Bleiberecht herbeiklagen – auch wenn er nie verfolgt wurde und längst in anderen EU-Staaten registriert ist.
_ _ Wir brauchen eine klare Wende: Deutschland ist kein Wunsch-Asylland Es ist an der Zeit, die Grenzen zu sichern und das Asylsystem nicht länger als Geldmaschine zu missbrauchen. Nur so kann Deutschland Integrationsfähigkeit bewahren und die Legitimität des Rechts zurückgewinnen. Denn Recht statt Unrecht ist das Fundament jeder funktionierenden Demokratie.
_ _ Derzeit wird mit gezielten gerichtlichen Attacken versucht, TE ins Aus zu klagen. Wir wehren uns.
Danke, dass Sie uns dies mit Ihrer Unterstützung ermöglichen
Vernunftdenker Don Pedro: Da die CDU verpflichtet ist, das AfD-Programm als Regierungspolitik durchzusetzen, um eine AfD-Regierung zu verhindern, bleibt ihr keine andere Wahl bleiben als "dran zu bleiben". Da ist der Kernkonflikt der nächsten Jahre. Da die Verfassung nicht Alleinherrscher-Rechte ähnlich denen von Trump oder auch Macron oder Milei einräumt, geht es nur mit einer schrittweisen Durchsetzung. Es bleibt abzuwarten, ob das Ziel so erreichbar ist.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Skandal um EU-Programm: Wie Brüssel Aktivisten für verdeckte Einflussnahme bezahlte
Ein EU-Förderprogramm zur Umweltpolitik wurde offenbar gezielt für politische Einflussnahme genutzt – mit Unterstützung der EU-Kommission. Aktivisten erhielten Steuergelder für Lobbyarbeit gegen Abgeordnete und Mitgliedstaaten. Der Skandal erschüttert das Vertrauen in die Institutionen der EU.
_ _ Was als reguläre Haushaltskontrolle begann, entwickelte sich zu einem politischen Beben: Verträge zwischen der EU-Kommission und Aktivistennetzwerken, in denen diese gezielt dafür bezahlt wurden, politischen Druck auf EU-Institutionen, Abgeordnete und nationale Regierungen auszuüben – auch gegen die eigene Kommissionslinie.
_ _ Die Vorsitzende des Haushaltskontrollausschusses im EU-Parlament, die CSU-Abgeordnete Monika Hohlmeier hatte diese Vorgänge im Januar öffentlich gemacht. Auf ihrer Website _ : „Selbst nach 16 Jahren Erfahrung im Europäischen Parlament hat mich das Ausmaß dieser gezielten, mit Steuergeld bezuschussten Lobbyarbeit überrascht.“
_ _ Vereinbarungen zwischen der Generaldirektion Umwelt (GD ENV) _ damaliger Kommissar Sinkevicius und _ Aktivistengruppen. Diese wurden nicht etwa zur politischen Bildung _ beauftragt, sondern zu _ strategischen Eingriffen in laufende Gesetzgebung _ : Massenmails an Abgeordnete kurz vor Abstimmungen, gezielte Änderungsanträge in Trilogverhandlungen, Mobilisierung öffentlicher Proteste gegen Handelsabkommen wie Mercosur – _ wurde laut der Ausschussvorsitzenden _ aktiv finanziert.
_ _ Hinweis _ 2023 auf der „Business and Biodiversity Platform“, _ von der Kommission betrieben _ , über die massenhaft Lobby-E-Mails an Abgeordnete versendet wurden. _ beantragte der Haushaltskontrollausschuss im Jahr 2024 Einsicht in über 30 Verträge _ _ offenbartE ein Ausmaß an politisch motivierter Einflussnahme, das die Grundprinzipien der _ demokratischen Legitimität infrage stellt.
_ _ Konkret _ Förderprogramm „LIFE“ _ 2021 „Schlüsselrolle bei der Umsetzung von Umwelt-, Klima- und Energiepolitik und -gesetzgebung“ und unterstützt eine Vielzahl von Akteuren, darunter „Privatunternehmen, lokale Behörden, Forschungsstiftungen und zivilgesellschaftliche Organisationen“.
_ _ untersagte die Kommission _ Herbst 2024 den Organisationen, mit _ Fördermitteln Lobbyarbeit bei EU-Institutionen zu betreiben. Öffentlich wurde diese interne Anweisung _ , weil 26 durch das EU-LIFE-Programm geförderte Umwelt-NROs in einem offenen Brief an die EU-Kommission scharfe Kritik an diesen Einschränkungen geäußert hatten.
__ Geheime Verträge _ 2022 zeigen, dass NROs wie „ClientEarth“ für Klagen gegen deutsche Kohlekraftwerke 350.000 Euro erhielten. „Friends of the Earth“ wurde im Kampf gegen das Mercosur-Abkommen unterstützt. _ _ Organisationen bekamen Geld, um EU-Abgeordnete, etwa bei Abstimmungen über Pflanzenschutzmittel zu beeinflussen. Einzelne NROs erhielten bis zu 700.000 Euro
In _ Verträgen legte die EU-Kommission _ detailliert fest, welche Leistungen sie im Gegenzug für die gewährten Fördermittel von den _ Umweltaktivisten _ . _ unter anderem das Verfassen einer bestimmten Anzahl von Lobbyschreiben, _ Verbreitung von Botschaften über soziale Medien _ organisierte Treffen mit Mitgliedern des Europäischen Parlaments.
_ _ Europaabgeordneten Jutta Paulus (Grüne) : „Die Entscheidung der EU-Kommission, Umweltorganisationen die Verwendung von LIFE-Mitteln für politische Lobbyarbeit zu verbieten, ist ein weiterer Angriff auf die Umwelt- und Klimapolitik.“
🖐 LESER: Hohlmeier war überrascht. EU-Kommission gibt Missbrauch des Förderprogramms zu. Das war's dann. Konsequenzen? Nein. Die EU ist längst zu einem Apparat geworden, mit dessen Hilfe ideologische Ziele rotgrüner Politik durchgesetzt werden sollen.
🖐 LESER: Ich habe noch zu Hause eine Schachtel voller Aktivisten-Orden der DDR rumliegen. Diese wurden wie Sauerbier an "verdiente" Aktivisten im Sinne der Regierung verliehen/verteilt. Nach Auflösung der DDR habe ich die mal auf einem Flohmarkt gefunden und als Erinnerung mitgenommen. Sind wir nun wieder hier in alte Stasi-Zeiten gerutscht? Es werden hier zwar keine Orden verliehen, dafür aber viel von unserer sauer verdienten und abgeführten Steuer an Aktivisten verteilt; verkehrte Welt!!!
🖐 LESER: Eine Nichtregierungsorganisation (NRO) ist eine staatliche Organisation, wenn sie Geld von der Regierung erhält. Eine echte NRO erhält Geld von Privatleuten und privaten Firmen. Mir persönlich ist mein Steuergeld zu schade, um in NGOs oder NROs verbraucht zu werden. Meistens nimmt ihr einseitiges Verlangen keine Rücksicht auf Andersdenkende. Man braucht sie nicht in einer funktionierenden Demokratie.
Vernunftdenker Don Pedro: Ist das in Deutschland nicht viel offensiver mit viel mehr Geld für NROn (NGOs)? (NRO Nicht-Regierungs-Organisationen ... NGO Non-Governmental Organisations) - Das ist also die Exekutive, deren zur Neutralität verpflichtete Personen in großem Umfang Gelder zu Gunsten von Organisationen verfügen, deren Nicht-Neutralität der Kern des betriebswirtschaftlichen Geschäftsmodells ist, um viel Geld für lustigen Aktivismus zu kassieren. Ganz offen geschehe das ja sogar tagtäglich über die Zwangsabgabe für ARD, ZDF usw., behaupten Kritiker, mit dem "Belehrungsfernsehen nach den Vorgaben des Ideologen-Flügels von links-grün".
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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91 Fragen: Steinhöfel stellt Anfrage zur Finanzierung von NGOs
und setzt neue Regierung unter Druck
_ _ Nach den 551 Fragen der Union zur Finanzierung von NGOs stellt der Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel eine neue Anfrage – diesmal an die Merz-Regierung. Mit 91 Fragen möchte er vor allem die Förderungen im Rahmen von „Demokratie leben!“ in Erfahrung bringen.
_ _ Die neuen Fragen von Steinhöfel, die Nius vorliegen, zielen zunächst auf eine generelle Übersicht über projektbezogene Förderungen aus den einzelnen Ministerien ab. Vor allem im Rahmen des Förderprogramms „Demokratie leben!“ unterstützte Nichtregierungsorganisationen sind jetzt im Fokus. Mit einigen Fragen möchte der Anwalt außerdem in Erfahrung bringen, inwieweit Kommunalpolitiker an derartigen Projekten beteiligt waren oder sogar davon profitierten.
_ _ Eine Antwort erwartet Steinhöfel, der die Fragen für Nius gestellt hat, bis zum 21. Mai; vorgesehen ist also eine Frist von 14 Tagen.
Vernunftdenker Don Pedro: Soweit erkennbar, wurde das Auskunftsrecht der Presse zweckentwendet, um "Politik zu machen". Da nur die AfD als Verfassungsfeind "ganz klar durchschaut ist", sind die Fragerechte der Journalisten noch relativ unangefochten. Das wird zukünftig interessant werden. Das ist ja noch rrcht ausbaufähig gegen allerlei Politikfehler.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Personifizierte Intransparenz : EU-Kommission verweigert Auskunft zu finanzierten NGOs
Es gebe „aber keine transparente, einheitliche Datenbank darüber, wie sie finanziert wurden“.
_ _ Die Fraktion Patrioten für Europa, zu der die ungarische Fidesz gehört, hat der EU-Kommission 86 Anfragen gestellt, was unwillkürlich an die „Kleine Anfrage“ der Unionsfraktion erinnert. In ihrer Nicht-Antwort gab die Kommission zwar zu, dass „politische Aktivistengruppen mit europäischen Steuergeldern finanziert wurden“, und das ist ja auch seit langem bekannt. Es gebe „aber keine transparente, einheitliche Datenbank darüber, wie sie finanziert wurden“.
_ _ Dömötör hebt hervor, dass solche Informationsanfragen in Ungarn gängige Praxis sind und dass ungarische Ministerien verpflichtet seien, „regelmäßig zu veröffentlichen, welche Verträge sie abschließen, mit wem und für wie viel“. Eine demokratische Selbstverständlichkeit könnte man sagen, gesetzlich festgelegte Informationsfreiheit. Doch für die EU-Kommission scheint sie nicht zu gelten.
_ _ „European Movement International“ und bekam über mehrere Jahre 15 Millionen Euro von EU-Institutionen, erklärt Dömötör: „Sie nennen es Zivilgesellschaft. Wir nennen es eine politische Aktivistengruppe ohne jede demokratische Legitimation, die mit Steuergeldern gemästet wird.“
_ _ So soll die Generaldirektion Umwelt, damals geleitet vom niederländischen EU-Kommissar Frans Timmermans, Subventionen aus dem EU-Programm zur Unterstützung von Umwelt- und Klimaschutzmaßnahmen (LIFE) an einschlägige Nicht-Regierungsorganisationen (NGOs) vergeben haben.
_ _ nun führt Ungarn einen Gegenangriff aus, _ _ Orbán will das von feindlichen, „globalen“ Mächten besetzte Brüssel einnehmen, wozu er es zunächst sturmreif schießen muss. Inzwischen spürt er dabei Rückenwind aus den USA. _ _ an den Schalthebeln der Macht ermöglicht werden soll, etwas zu tun, ohne dass sie es tun. Intransparenz, dein Name ist NGO…
_ _ Und es ging noch enger verstrickt, denn die Fördergelder wurden angeblich nur unter Bedingungen vergeben. In geheimen Verträgen wurden „detaillierte Lobbying-Pläne und -Ziele“ festgelegt, die im besonderen Interesse der Generaldirektion Umwelt lagen. _ _ Konkret ging es darum, im Umfeld der gesamteuropäischen Bauernproteste „Stimmung“ für den Green Deal zu machen. Dabei wurden sogar Gegenproteste von den bezahlten Lobbyisten der Kommission organisiert. Schon 2023 sollen so 700.000 Euro an verschiedene Organisationen geflossen sein.
Erinnern darf man daran, dass 1999 die gesamte Santer-Kommission zurücktrat, weil es einen Hinweis auf Vetternwirtschaft und Betrug gab. Noch ist auch der Skandal um katarische Geschenke an die EU-Parlamentsvizepräsidentin Eva Kaili und einen Kranz von Parlamentariern und Ex-Parlamentariern nicht ausgestanden.
Laut einem Bericht des Europäischen Rechnungshofes von 2018 liegen die Finanzquellen bei einem Drittel der in der EU bekannterweise agierenden NGOs im Dunkeln.
_ _ dass womöglich fünf Prozent des EU-Budgets für die Finanzierung angeblich regierungsunabhängiger NGOs verwendet wird, __ ((so)) Berechnungen des Budapester Mathias-Corvinus-Collegiums (MCC) _ _ wie der EU-Abgeordnete António Tânger Corrêa (Chega) ausführt. _ _ Auf einer ihrer (daneben weitgehend nichtssagenden) Webseiten informiert die Kommission sogar wörtlich über „Finanzierungsmöglichkeiten für NRO“ und weist darauf hin, dass diese „zu etwa 80 % von den EU-Ländern selbst verwaltet“ werde
_ _ – wohl auch im Rahmen des 1,44 Milliarden Euro schweren CERV-Programms „Citizens, Equality, Rights and Values“
Dieses ruft Antragsteller auf, Projekte beispielsweise zur „Förderung des Bewusstseins der Organisationen der Zivilgesellschaft … und die Umsetzung der Charta der Grundrechte der Europäischen Union“ einzureichen. Gut ist demnach alles, was für NGOs und EU gut ist, und das fördert man dann.
_ _ Auch in die Migrationspolitik mischen sich die EU-finanzierten „NGOs“ laut Dömötör ein. Eine dieser NGOs habe mit illegalen Migranten zusammengearbeitet und mindestens einen Mitgliedsstaat – Ungarn – wegen des von diesem geleisteten Grenzschutzes verklagt.
_ _ habe Brüssel Organisationen finanziert, die _ Material für Rechtsstaatlichkeitsberichte erstellt hätten, was dann wiederum als Schwert gegen Ungarn gerichtet wurde, um dem Land EU-Mittel vorzuenthalten. Für Dömötör hat das nichts mit „Zivilgesellschaft“ zu tun, wohl aber mit politischem Druck und Machtspielen.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: Selbstverständlich hat die EU eine sogar optimal perfekte Statistik, welche Organisation wie viel Geld erhalten. Das ist hier bekannt auf Grund von eigenen Anträgen, die aber wegen irrwitziger Regeln keine Aussicht auf Bewilligung gewährt erhielten. Auf eine Berufungsstufe im Anfechtungsverfahren wurde wegen Aussichtslosigkeit verzichtet. Die Bestimmungen sind in einer Weise gemacht, dass vorwiegend Amigos von Amigos mit Amigos, die bereits vom Steuerzahler leben, die Bürokratie meistern, noch mehr vom Steuerzahler zu leben.
Man kann alle Empfänger frei einsehen. Es wäre also nur nötig, eine Zusammenschau softwaretechnisch zu gestalten, um zu sehen, welche Organisation in welchen Jahren wie viel aus verschiedenen Programmen erhielten. Also, wahr ist, es gibt keine Gesamt-Datenbank. Falsch ist, dass die EU-Kommission die Gesamtdaten nicht liefern könne. Sie will es nicht, basta. Sofern die EU aber Aktivisten-Gruppen für strittige Ziele der EU-Politik subventioniert, die im Sinn der Exekutive ein Meinungs-Marketing oder Verfahren betreiben, so befinden wir uns in einem totalitären Modell.
Es geht also nicht nur um Transparenz. Es geht um Ideologie und Manipulation der Massen, um die Massen nach den Vorstellungen der Exekutive-Eminenzen gleichzuschalten. Damit sind wir im Bereich der abgeschafften Informationsfreiheit, also in einem Neo-Totalitarismus. Totalitarismus heißt ja nicht zwingend Massenmord. Totalitär ist, wenn nur die Meinung der Grauen Eminenzen hinter jeder Exekutive zur herrschenden Meinung hoch stimuliert und manipuliert wird.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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US-Umweltschutzbehörde fordert Rückgabe von Klimafinanzierung in Höhe von 20 Milliarden US-Dollar
Noch kurz vor dem Regierungswechsel in den USA sind wohl mehrere Milliarden US-Dollar an Klimaschutzgruppen geflossen. Der Leiter der Umweltschutzbehörde kritisiert den Vorgang wegen mangelhafter Aufsicht und versprach, „jeden Cent, der ausgegeben wurde“, zu überprüfen.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: Klimaschutz als Etikett, staatliche Finanzierung von linksradikal in der Packung? Wie alle wissen, im Rechtsstaat Deutschland hat es derartiges nie gegeben, Denn die dafür zuständigen Beamten müssen ja vermutlich alle entlassen werden. Von einer Entlassungswelle wurde nirgends berichtet, womit erwiesen ist, dass es derartiges nicht gab und nicht gibt. Es lebe die Logik der Beweiskraft!
Hilferuf an Bundeskanzler Scholz : Wegen AfD: Vereine „gegen Rechts“ sehen Gemeinnützigkeit bedroht
Sollte die AfD bei den Wahlen im Osten abräumen, könnte es schwer für die Vereine werden, die bisher gegen die Partei agitiert haben. Ihre Gemeinnützigkeit steht auf dem Spiel. Viele fürchten um ihre Existenz – und bitten Kanzler Scholz (SPD) um Reformen in letzter Sekunde.
_ _ Hinter den Anwürfen stecke dem Vereinsverbund zufolge die AfD, die gezielt „Bündnisse gegen Rechtsextremist*innen“ beim Finanzamt anschwärze. „Uns wird gesagt, daß es uns genauso ergehen werde wie Attac.“ Viele Initiativen dächten deswegen mittlerweile zweimal über „jede Aktion, jede Demonstration und jeden offenen Brief“ nach.
Hintergrund ist die Ankündigung der Alternative für Deutschland, die Prüfung der Gemeinnützigkeit anzustrengen, wann immer Vereine gegen die Partei agitieren. Auf diese Art und Weise wurden bereits Initiativen wie „München ist bunt!“, „Greenpeace“ und der Bayerische Flüchtlingsrat belangt.
Vernunftdenker Don Pedro: Die AfD verwendet die Gebrauchsanweisung, die die Gegner ihr kostenfrei laufend liefern. Es geht nicht nur um die vielen kleinen Spenden. Viele Subventionen vom Staat gibt es nur im Fall des Status der Gemeinnützigkeit und dann geht es oft um richtig hohe Summen.
Der Dauer-Deal mit Ideologie-Nahestehenden, die man mit Mühe bei Staat und Verwaltung platziert bekam, funktioniert dann nicht mehr nach Plan. Dann muss eben ein neuer Verein gegründet werden parallel zum nicht mehr "gemeinnützigen"? Das ist immer ziemlich viel Arbeit und Bürokratie. Das auskömmlich einkömmliche Leben von Ideologen ist auch nicht mehr, was es einmal war?
Die Rosa-Luxemburg-Stiftung
Autorin: Reinhild Boßdorf Reinhild ist bei der Fraueninitiative "Lukreta" aktiv _ _ YouTube-Kanal. _ _ moderner Feminismus, importierte sexuelle Gewalt, Weiblichkeit. Sie bewegt sich meist in heteronormativ-sexistischen Kreisen, backt gerne Kuchen und wird von linken Steuergeldprofiteuren als “unauffällig, aber zentral für das rechte Netzwerk” beschrieben.
Die Rosa-Luxemburg-Stiftung mit Sitz in Berlin bündelt als Hauptstiftung die Arbeit der insgesamt 16 Landesableger. __ 2022 hatte die Stiftung 282 Mitarbeiter, darunter 58 Prozent Frauen und 42 Prozent Männer. _ 17 Prozent _ hatten damals _ Migrationshintergrund, was die RLS in ihrem Jahresbericht stolz betonte.
Für diese 282 Mitarbeiter wendete sie über 24,5 Millionen Euro ihres Gesamtbudgets auf. Aktuell hat Heinz Bierbaum, der ehemalige Linken-Politiker und Präsident der Europäischen Linken, den Vorsitz der Stiftung inne. Seine Stellvertreter sind die Thüringer Landtagsabgeordnete Lena Saniye Güngör und der Bundestagsabgeordnete Jan Korte, die mit ihrer gleichzeitigen Tätigkeit im Parlament gegen das Neutralitätsgebot verstoßen.
Die Stiftung ist sowohl im Inland als auch in über 80 anderen Ländern weltweit tätig, wo sie mit Partnerorganisationen oder anderen politischen Akteuren zusammenarbeitet. Von ihren fast 49 Millionen Euro an jährlichen Fachausgaben flossen 68,13 Prozent in Auslandsprojekte. Insgesamt verfügt sie über mehr als 20 Regional- und Länderbüros, unter anderem in New York, Buenos Aires, Tunis, Genf, Daressalam, Johannesburg, Beirut, Tel Aviv, Ramallah, Moskau, Kiew et cetera. „Mit unserer Arbeit stärken wir emanzipatorische politische Kräfte“, geht es auf der Webseite weiter.
Vernunftdenker Don Pedro: Die Stiftung diskriminiert: Es sind 0 % Diverse im Personal, obgleich man schon in der Kita beginnend lernt, dass die Welt von "diskriminierten Diversen" gefüllt ist, soweit Auge und Ohr reichen. Demnach ist mit 0 % von ihnen im Personal die Diskriminierung beweiskräftig.
Deutschlands Steuerzahler schätzen sich glücklich, mit dieser Sozialistischen Internationale die Verbreitung von Deutschem Kulturgut weltweit zu fördern, Marx, Engels und die Erfahrungen mit einem real existierenden Sozialismus des Arbeiter- und Bauernparadies, auch bekannt unter dem Kürzel DDR.
Echte Entwicklungshilfe: Die schätzungsweise 80 Millionen Toten weltweit im 20. Jahrhundert "im Namen des Sozialismus" zeigen, wie man das Kernproblem der armen Länder, also Überbevölkerung, effizient lösen lassen. Sozialismus und überhaupt, die einzig wahre Antwort, wie man immer neu schafft, Ideologie gegen funktionierende Wirtschaft von der funktionierenden Wirtschaft finanzieren zu lassen.
"Die Kapitalisten werden uns noch den Strick verkaufen, mit dem wir sie aufknüpfen." Von Lenin?
" Rechercheurinnen von Wikiquote ((sind)) zu dem Schluss gekommen, dass dieses Lenin-Zitat eine Erfindung aus der Zeit des Kalten Kriegs ist. Geht zurück auf Quellen bis 1671 und entstand in aktueller Form 1958, da war Lenin schon über 3 Jahrzehnte ein als Leiche einbalsamiertes prioritäres Reiseziel in Russland.
Man sage nicht, dass Manipulation eine Erfindung der "Linken" sei. Ihre Gegner stehen ihr insoweit nicht nach.Sie kennen das ja, beispielsweise das berüchtigte LIBRA Vernunftdenker Center. Ständig wird man manipuliert, sich nicht mehr manipulieren zu lassen.
Finanzierung der Verbraucherzentrale NRW
Der Etat der Verbraucherzentrale NRW
(2022 _ 51,48 Millionen Euro im Jahr) speist sich aus institutioneller Förderung durch das Land Nordrhein-Westfalen, aus anteiligen Mitteln der Städte und Kreise für die örtlichen Beratungsstellen, Projektmitteln, Spenden sowie aus eigenen Einnahmen.
Vernunftdenker Don Pedro: Wie die Finanzierung des Staates in die Bürgergesellschaft hinein funktioniert, wird nun am Beispielfall der Verbraucherschutzvereine belegt. Da diese politisch neutral auftreten müssen, also nicht regierungsfeindlich sein dürfen und in der Tat frei sein dürften von Propaganda-Aktivität, darf es ohne Voreingenommenheit erfolgen.
Fakten / Beispiel NRW: Rund 90 % aus Subvention. Fast verschwindende nur rund 7 % durch "Umsatzerlöse". Umfassen diese 7 % unter anderem die ratsuchenden "Verbraucher"?
(NRW:) Wichtige unmittelbar verständlich dargestellte Subventionsquellen:
23 % durch die Kommunen. 4 % Bundesmittel, 12 % EU.
Die Hälfte der Einnahmen (48 %) aus Fördertöpfen mit nicht klar benannten Quellen.
Weitere ~0,7 Mio. Euro durch Sparkassen, Wasserwerke,...
In jedem Bundesland wird anders finanziert. Wir wollen die größte Verbraucherzentrale NRW dennoch als Anhaltspunkt für alles verwenden.
Wir wissen, dass die unablässig öffentlich auftretenden Verbraucherzentralen infolgedessen eine bemühte Leistung erbringen müssen und es leisten. Also soll Satire respektvoll bleiben:
Eine klare Aussage fehlt für fast alles, was man sich unter den Förderbeiträgen und Förderzwecken vorzustellen hat. Das gut gemachte große Schaubild verdeckt:
Aus reinem Versehen natürlich: Umgehend begreifbar machende Transparenz fehlt. Dafür hätte eine klärende textliche Auflistung ergänzt werden müssen. Nun sind wir das von öffentlichen Einrichtungen nicht anders gewohnt. Wird also verziehen, weil "Gewohnheits-un-recht" der Bürgergeld-Verwender.
(Ende der Satire.)
Vermutlich gibt es bei Verbraucherschutzvereinen erhältliche klare Information bei Vertiefung (Geschäftsbericht, Bilanz). Im Gegensatz zu einigen 100 Millionen Euro Bundessubventionen für regierungsnahe Meinungsbildner-NGOen, die erst auf Grund von AfD-Abgeordneten-Anfrage Anfang 2024 "wegen unmittelbaren Zwangs" aufgeschlüsselt wurden.
Spenden (Verein NRW, 2022): So gut wie nur von Kommunalen Unternehmen: 0,7 Mio. Euro. Im wesentlichen Sparkassen und Wasserwerke. Von Privatpersonen 26.000 Euro, also 0,05 Prozent vom Jahresbudget - gleichsam gar nichts.
Was ist los mit den Bürgern? Sie spenden für alles Mögliche, nur nicht für den Verbraucherschutz? Jede massengeschmackliche sex-lastige Parfüm-Influencerin im Netz schafft mehr. Eine verkehrte Welt.
Rund 90 Prozent der Jahreseinnahmen anscheinend aus staatlicher oder staatsnaher Subvention. Darf man es ansehen als "Staatliche Aktivität, ausgelagert in eigene Rechtsperson"?
Jedenfalls nicht eine "staatsferne bürgerrechtliche Gemeinschaft", nicht bürger-geprägte "Vertreter von gesellschaftlichen Gruppen". Dies ist bereits logik-bedingt: Denn Verbraucher sind keine "Gruppe", sondern sind alle.
Da ARD, ZDF usw. zur Staatsferne laut Gesetz und Bundesverfassungsgericht verpflichtet sind, dürften in den Rundfunkräten die Verbraucherschutzvereine kein Bleiberecht haben, könnten Bürger verwegen meinen. Dies Bleiberecht haben diese Vereine aber hier und dort. Das beruht sicher auf reinem Versehen.
Oder auf einem versehentlichen Gesetz, "geborene Mitgliedschaft" also, so wohl versehentlich im Saarland. (Aus Erinnerung notiert - nicht verifiziert - Irrtum vorbehalten.)
Verbraucherschutzvereine dürfen nicht gegen öffentliche Abgaben beraten. Wieso dürfen sie trotzdem "Ablehn-Willige gegen die Rundfunkabgabe" beraten? "Kostenlos", aber versehentlich durch die ARD-Anstalten finanziert. Wirklich versehentlich? Nein, es beruht auf einem besonderen Vertragskonstrukt.
Wurde das gesetzliche Verbot hierdurch abdingbar? Da Juristen bei Verträgen mitwirken, vertraut der Bürger fest darauf, dass es rechtens ist. Nie wurde dies Bürgervertrauen je erschüttert, wie wir alle wissen.
Rechtsberatung, finanziert durch die Gegenseite, das müsste dem Ratsuchenden an sich offengelegt werden, meinen einfältige Bürger. Bei den paar Verbraucherschutzvereinen, für die es im Internet gesichtet wurde, hatte keiner die Ratsuchenden für Rundfunkabgabe-Verweigerung informiert, dass der "Feind" diese "kostenlose" Beratung - auch für Ablehnung Anstrebende - aus der Zwangs-Rundfunkabgabe finanziert.
Ferner, kein einziger der gesichteten Verbraucherschutzvereine informierte on-line über das Befreiungsrecht der "beihilfenfrei lebenden Geringverdiener" durch den im Gesetz dafür ausdrücklich vorgesehenen Härtefallantrag.
Immerhin steht dies Recht intensiviert und bestätigt in den Entscheiden des Bundesverfassungsgerichts und des Bundesverwaltungsgerichts. Es gibt da auch recht unangenehme Paragraphen wie den § 31 BVerfGG über eine lästige Befolgungspflicht.
Reines Versehen bestimmt, dass das bei den ARD-Anstalten und in Folgewirkung bei den Verbraucherschutzvereinen unbekannt sein muss? Welcher ARD-Jurist kann die oberste Rechtsprechung seines Rechtsgebiets kennen? Eine Zumutung!
Der vermutlich einzige Verbraucherschutzverein, der diese Beratung "gegen" / "für" die Rundfunkabgabe wohl unverändert nicht macht, ist der in NRW. Das ist kein Zufall. Als ein ungehöriger Bürger etwa 2018 so verwegen war, über fragdenstaat die Offenlegung des Vertrages mit dem WDR über die Beratung zu beantragen, wurde die Fördervereinbarung aufgekündigt. Wo keine Vereinbarung mehr ist, da ist auch keine Offenlegungspflicht mehr? Eine interessante Sichtweise?
So hat ein einziger Bürger mit einem einzigen Schreiben eine WDR-Ersparnis der Rundfunkabgabe in 100.000-Euro-Größenordnung bewirkt? Man sage nicht, Bürger-Aktion gegen vermeinte oder echte Verstöße der Herrschenden sei aussichtslos. Nur muss man es erkennen, würdigen und in der Erinnerung wach halten zur Ermutigung aller. Was hiermit geschah.
Gerne wäre auch die Ausgaben-Analyse des Hauptstadt-Vereins gesichtet worden. Der Link dorthin ist vorhanden.
Versprochen auf: verbraucherzentrale-berlin.de/ verbraucherzentrale/ wie-finanziert-sich-die -verbraucherzentrale-7590
- (vorstehender Link aus 'Layout-Gründen mit Leerzeichen zerstückelt)
"Dies Versprechen hör ich gern, allein mir fehlt der Glaube":
Nach Stand 2024-05-19: "Seite wurde nicht gefunden."
für: www.verbraucherzentrale-berlin.de/node/15468
Sicherlich rein versehentlich. Immer wieder, diese IT-Burschen, was machen die den ganzen Tag? Bugs! Die sabotieren die Transparenz-Anweisung?
Besonders in Berlin grassiert diese Bug-Pandemie. Beim RBB war über Jahre hinweg die Bilanz nicht auffindbar in den Schlesinger-Jahren der jährlichen Vernichtung des vorherigen satten Eigenkapitals. Dort war die Unauffindbarkeit nicht versehentlich; doch das ist ein anderes Thema - wird an anderer Stelle auf LIBRA dokumentiert.
Regierungsnahe Organisationen : Fördermittel: Wie Berlins Bundesministerien linke Vereine mit Millionen an Steuergeldern päppeln
Nichtregierungsorganisationen (NGOs) zeichnen sich normalerweise durch ihre Unabhängigkeit von der Regierung aus. Um so bemerkenswerter ist die Höhe der Fördergelder, die viele dieser Einrichtungen von der Bundesregierung bekommen.
_ _ dass im Haushaltsjahr 2023 allein das Innenministerium knapp eine halbe Milliarde zur NGO-Unterstützung ausgab . In den drei Jahren zuvor waren es insgesamt etwa 1,3 Milliarden.
Das Bundeskanzleramt wendete seit 2020 rund 150 Millionen Euro für NGOs auf. Das Umweltministerium ließ sich die Förderung für die Jahre 2020 und 2021 fast 100 Millionen Euro kosten, für 2022 und 2023 gab das Ministerium nur eine unvollständige Summe an.
Beim Entwicklungshilfeministerium liegen ebenfalls nur für 2020 und 2021 vollständige Zahlen vor: rund 4,4 Milliarden und rund 3,2 Milliarden.
Das Außenministerium stufte seine NGO-Gelder als Verschlußsache mit dem Geheimhaltungsgrad „Nur für den Dienstgebrauch“ ein und sah von einer Veröffentlichung ab.
_ _ Programm „Demokratie leben!“_ , das im Familienministerium angesiedelt ist. Hier beläuft sich die Fördersumme seit 2020 auf mehr als 600 Millionen Euro. „Demokratie leben!“ ist ein seit 2014 bestehendes Förderprogramm, das sich „aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit“ richtet, und dient als Grundlage für das geplante „Demokratiefördergesetz“.
Mindestens genauso aufschlußreich wie die Fördersummen aus den Ministerien sind die einzelnen Organisationen, denen die Regierung das Steuergeld anvertraut. So erhielt etwa der linksradikale Verein „Naturfreunde“ in den vergangenen vier Jahren eine Förderung in Höhe von rund sieben Millionen Euro. Vordergründig um Naturschutz bemüht, ist der Verein laut Satzung „den Idealen des demokratischen Sozialismus verpflichtet“ und setzt „sich gegen Rassismus und Antisemitismus sowie gegen antidemokratische, nationalistische Tendenzen“ ein.
Neben den zahlreichen linksgerichteten Organisationen fördert die Bundesregierung auch weitgehend unpolitische NGOs im großen Umfang. Dazu zählen etwa bekannte Hilfsorganisationen wie die Johanniter-Unfall-Hilfe, der Malteser-Hilfsdienst oder verschiedene Feuerwehr- und Sportverbände sowie lokale Feuerwehr- und Sportvereine. Tendenziell konservative Organisationen wie etwa der Bund der Vertriebenen (bis zu 3,6 Millionen Euro pro Jahr) bekommen ebenfalls hohe Fördersummen.
Vernunftdenker Don Pedro: Das Ausmaß, ob oder inwieweit Extremismus-Finanzierung hinter den Zahlen steht, ist in dem JF-Arttikel nur punktweise thematisiert. Ausführlich zwar. Aber bei 2.000 bis 5.000 Organisationen, die zu analysieren wären, ist der Journalist eine Mücke auf dem Rüssel eines Elefanten. Die erstmalige vollständige Analyse ist also noch zu machen:
Rund 5.000 Empfänger-Organisationen - und rund 2.000 Organisationen bekannten sich Januar...Februar für das Verbot einer Konkurrenzpartei, die den Einheitsschritt-Parteien die Wähler flüchtig machte.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Die gekaufte „Zivilgesellschaft“,
Links-rot-grüne wollen doch immer so gerne, dass die „Zivilgesellschaft“ die Kontrolle übernimmt. Und so sieht das dann aus:
Alle gekauft und bestochen, und die machen dann einen auf „Gegen Rechts“. Und das nennen die dann „Demokratie“. Es ist eine Korruptokratie.
((LIBRA: Neutrales Zitat von angewandtem Grundrecht
"Meinungsfreiheit". Also nicht LIBRA-Aussage, sondern rein archivarisch neutral zitiert als zeithistorisches Meinungs-Beispiel. Ohne Identifikation mit dem Gesagten.))
Ich hatte hatte vor Jahren schon geschrieben, dass jede Demokratie zerbrechen muss, sobald die, die auf Kosten anderer leben, _ ihr Parasitentum „demokratisch“ gegenüber der kleinen Minderheit durchsetzen, die das alles noch erarbeitet und erwirtschaftet. Das ist die Liste dazu.
Kein Wunder, dass die alle „Klima“ und „Diversität“ und so weiter schreien. Das sind von unseren Steuergeldern gekaufte Mietmäuler. Muss man sich klarmachen: Die wenigen, die noch effektiv arbeiten, versorgen mit ihren Steuergeldern die, die sie dann „demokratisch“ überstimmen. Was für ein perverser Misthaufen. Das wird dann so richtig lustig, wenn die Boomer weg sind.
((LIBRA: Neutrales Zitat von angewandtem Grundrecht
"Meinungsfreiheit". Also nicht LIBRA-Aussage, sondern rein archivarisch neutral zitiert als zeithistorisches Meinungs-Beispiel. Ohne Identifikation mit dem Gesagten.))
LESER:: Wollen Sie mal so richtig in voller Blüte sehen, wie sich die Bundesregierung die sogenannte Zivilgesellschaft kauft? Hier die Liste der geförderten Organisationen, als Antwort der Regierung auf eine Anfrage der AfD. - _ 240 (!!() ("252") Seiten:
Archiv-Klassifikation: dd-zzvbw-op-list-5000gutmensch -subvent_empfaenger-s244p.pdf
Vernunftdenker Don Pedro: Diese Liste der etwa 5.000 aktuell staats-finanzierten Guten im Land sollte alphabetisch abgeglichen werden mit rund 2.000 Anti-AfD-Demo-Organisationen von Januar ... Februar 2024. Das wird gemacht, wenn jemand es mit einer Spende motivieren hilft, was vermutlich nicht eintreten wird.
Wieso fehlt da eigentlich die Förderung von Naturwissenschaft, Grundrechte-Jura, regierungs-kompensatorisch kritische Verfassungsbeschwerden, Petitionen, Widersprüche?
Heizungsgesetze und Grundsteuergesetze und Klima- und Coronaschutz, wieso erhält die demokratie-nötige Gegenmeinung anscheinend null Euro? Müsste diese gesamte Förderung annulliert werden, so lange sie nur rund 30 Prozent der Bürgermeinung unterstützt? Handelt es sich um eine verfassungswidrige indirekte Parteienfinanzierung?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Unangenehme Erinnerungen : Die Ampel will Millionen für Projekte festschreiben, die :_ _ Regierungen Loyalität erkaufen, entspricht eher der Praxis autoritärer Staaten.
Autor: Hubertus Knabe arbeitet als Historiker an der Universität Würzburg. Er war von 2000 bis 2018 wissenschaftlicher Direktor der Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen.
_ _ hat Paus‘ Ministerium seit 2015 fast eine Milliarde Euro für Maßnahmen „zur Stärkung von Vielfalt, Toleranz und Demokratie“ ausgegeben. Die jährlichen Kosten erhöhten sich _ _ von 40,5 auf 182 Millionen Euro _ _ Gleichwohl nahm die Zahl der Rechtsextremisten seit 2015 um mehr als 70 Prozent zu, die der Islamisten verdoppelte sich _ nahezu. _ _ die AfD erzielt _ _ inzwischen dreimal so hohe Zustimmungswerte.
_ Paus und _ Faeser (SPD) haben _ vor einem Jahr ein sogenanntes Demokratiefördergesetz vorgelegt. Die _ mehr als 5000 geförderten Vorhaben sollen _ „insbesondere auch auf einen längeren Zeitraum angelegte Maßnahmen gefördert“ werden. Nur weil sich die FDP sperrt, wurde das Gesetz bislang nicht verabschiedet.
_ _ das geplante Gesetz eher _ das Gegenteil von Demokratieförderung _ _ : Die von SPD und Grünen propagierte Vorstellung, der Staat müsse ihm genehme „zivilgesellschaftliche Akteurinnen und Akteure“ unterstützen, ist im Grundgesetz nirgendwo zu finden. Dass sich Regierungen _ Loyalität durch die Subventionierung von Vorfeldorganisationen erkaufen, entspricht eher der Praxis autoritärer Staaten. Wer Nichtregierungsorganisationen an den Tropf des Staates hängen will, fördert nicht die Zivilgesellschaft, sondern untergräbt sie.
Noch bedenklicher _ _ , dass der Bund laut Paragraph 3 _ _ auch „eigene Maßnahmen“ zur Beeinflussung der Bürger durchführen will.
_ _ dürfte insbesondere bei ehemaligen DDR-Bürgern unangenehme Erinnerungen wecken. _ _ hat das Bundesverfassungsgericht mehrfach klargestellt, dass staatliche Organe in Deutschland zur Neutralität verpflichtet sind.
_ _ der Bundestag gar nicht befugt _ _ _ _ gilt der Grundsatz, dass das Bundesparlament nur darüber entscheiden darf, was die Länder nicht alleine regeln können. _ _ der Bundesrechnungshof hat wiederholt auf die „fehlende Förderkompetenz des Bundes“ bei _ Ausgaben für das Programm „Demokratie leben“ hingewiesen.
_ _ Die Pflicht, sich schriftlich zum Grundgesetz zu bekennen, wurde 2014 abgeschafft, nachdem die SPD das Familienministerium von der CDU übernommen hatte _ _ flossen 2021 in _ Aufklärung über linken Extremismus 1 _ Millionen Euro, _ über rechten Extremismus _ 22 Millionen _ _ nur unbestimmte Zwecke wie „Stärkung der Demokratie“, „Gestaltung von Vielfalt“ und „Vorbeugung gegen Extremismus“.
_ _ . 2019 wies der Bundesrechnungshof _ darauf hin, dass _ „die Förderziele nur sehr _ vage beschrieben _ in einer Erfolgskontrolle nicht messbar sind.“ _ _ die in der Bundeshaushaltsordnung vorgeschriebene „sachgerechte Zielerreichungskontrolle nicht möglich“ _ _ Bei fast einem Fünftel der Projekte sei den Trägern der ohnehin geringe Eigenanteil von zehn Prozent der Kosten ganz oder teilweise erlassen worden. _ _ ein Drittel hätte _ nicht rechtzeitig nachgewiesen, wofür sie das Geld ausgegeben hätten
Vernunftdenker Don Pedro: Die Verpflichtung der Subventionen auf 8 Jahre würde eine zu erwartende Regierung ohne SPD und Grüne verpflichten, bis zur anschließenden Bundestagswahl die rund 2.000 oder mehr Wahlkampfhelfer von SPD und Grünen zu finanzieren. So hat alles seine Logik, nur nicht immer die richtige.
Haushaltsrecht: Das Geld des Volkes darf nur verfügt werden für Zwecke, die das Volk über die Verfassung - hier Grundgesetz - den Regierenden übertragen hat. Denn "alle" Macht geht vom Volk aus - demnach von den Regierenden nur insoweit, als das Volk sie hierzu durch Teilabtretung dieser Macht ermächtigt hat. Dies Prinzip und der Verstoß hiergegen ist an der Kritik des Bundesrechnungshofes ablesbar.
Noch mehr Geld vom Staat? Nicht ohne einen Totalumbau Aus Bundesmitteln fließen etliche Millionen Euro in zivilgesellschaftliche Projekte. Aber die kennen viele Bürger gar nicht,
es fehlt an Transparenz. Mit dem Bundesprogramm „Demokratie leben“ haben wir Steuerzahler schon viele Projekte bezahlt, manche sehr, manche wahrscheinlich weniger wertvoll.
Kein schlechter Deal für die Projektträger, die so weder dem Autohaus-Chef noch Oma Erna, von denen sie das Geld sonst beschaffen müssten, erklären müssen, wer nun genau wofür in den „Ad-hoc-Topf für rassismuskritische Aktivitäten“ greifen darf.
_ _ lagen im vergangenen Jahr ((2023)) 180 Millionen Euro im Demokratie-leben-Topf. Und nun soll das nächste Level, das Demokratiefördergesetz kommen, zumindest wenn die FDP noch mitmacht und die Rest-Ampel das Gesetz rechtssicher bekommt. Von dem Gesetz, betont Familienministerin Lisa Paus, sollen die bislang wacklig finanzierten Demokratie-leben-„Modellprojekte“ profitieren.
LESER: "Nicht-Regierungs-Organisationen" (NGO) werden durch die Annahme von Staatsgeldern zu "Regierungs-Organisationen". Und das, was sie tun, wird zu "Regierungspropaganda". Punkt.
LESER: Wirklich gute Feststellung, dass eine NGO durch Staatliches Geld zur GO wird!!!
LESER: Was Linksgrün unter Demokratieförderung versteht, ist nicht das was die Mehrheit des Volkes darunter versteht. Wenn Frau Paus Modellprojekte fördern will, möchte ich wissen, wieviele davon gegen Linksextremismus ist. Paus und Faeser wollen nicht mehr oder weniger ein linksgrünes Gesellschaftsbild als allgemein gültig installieren. Das hat mit Demokratie und Meinungsvielfalt nicht mehr viel zu tun.
LESER: Ich denke dem Autor ist nicht klar, worum es bei den staatlich geförderten eigentlich geht "N" GOs geht.
Es geht darum, ein linkes totalitäres System aufzubauen und die Opposition zu bekämpfen.
Jan Alexander Casper, Redakteur Innenpolitik: Lieber Rainer A., ich denke, Sie übertreiben maßlos. Viele Grüße aus der Redaktion
LESER: "Fördern" heißt ja auch in wirklichkeit "einschränken" für die politische Opposition. Es ist halt das positive Kindersprech, dass uns die grüne Partei vorschreiben will.
LESER: "Aus Bundesmitteln fließen etliche Millionen Euro in zivilgesellschaftliche Projekte. "
Genauer: Sie fließen in linksextreme Projekt linksextremer "N"GOs.
LESER: Es geht um links- grüne Vorfeldorganisationen, die mit Geld gefüttert werden. Es geht nicht um Demokratie, ganz im Gegenteil: Die Grünen haben ihren Gramsci und auch G. Orwell gelesen und setzen ihn um.
LESER: Der Umbau zur Diktatur läuft, der Steuerzahler zahlt so ist es gewollt.
Jan Alexander Casper, Redakteur Innenpolitik Liebe Frau Elisabeth W., wie Sie vom Text auf den "Umbau zur Diktatur" kommen, ist mir ein Rätsel. Viele Grüße aus der Redaktion
LESER: Mir ist auch nicht bekannt, dass andere Länder so etwas wie unsere „Demokratieförderung“ (speziell seit 2015) als staatliches Programm kennen. Die können alle keine funktionsfähigen Demokratien sein.
LESER: Die beste und schnellste Förderung der Demokratie bestünde im Rücktritt der aktuellen Bundesregierung. Das würde auch gar nichts kosten. Und eine Mehrheit der Zivilgesellschaft hätte man mit diesem Schritt auch hinter sich - mehr als bei allen bisherigen Maßnahmen der Regierung.
LESER: Noch mehr Geld vom Staat? Falsch, der Staat hat kein Geld, es muss alles der Steuerzahler leisten….
LESER: Die Umerziehung des ÖRR reicht nicht mehr, also muss dieses Gesetz her!
LESER: Danke für den Beitrag, aber tatsächlich tut er mir gesundheitlich nicht gut... mein Blutdruck steigt, wenn ich die Themen lese, wofür unser Geld rausgeworfen wird. Wieviel Toiletten könnte man damit in Berliner Schulen renovieren? Einfach unfassbar!
LESER: In der DDR gab es eine Zeit lang das "Gesetz zur Demokratisierung der deutschen Schule". _ _
Es wurde übrigens _ durch das "Gesetz über die sozialistische Entwicklung des Schulwesens..." abgelöst. _ _ ein historischer Fingerzeig zu dem was noch kommt?
LESER: Ich bin auch NGO ("Nicht Ganz Ohne"). Also her mit der Kohle! Und dann hätte ich noch ganz gern 7x Bürgergeld! Ich kreuze auf jedem Wahlzettel auch alle an! Ehrlich!
LESER: "in zivilgesellschaftliche Projekte" übersetzt rotgrüne NGOs und Spezies.
LESER: "Zivilgesellschaft" ist das Unwort des Jahres. Klingt zwar gut, aber gemeint sind damit staatlich gepäppelte, rotgrünradikale Organisationen, die Regierungspropaganda und weltanschaulichen Nonsense verbreiten, sowie Andersdenkende drangsalieren.
Vernunftdenker Don Pedro: 180 Millionen Euro, das ermöglicht das Finanzieren von 6.000 Personen zu je rund 30.000 Euro im Jahr. So funktioniert das nicht; aber nur einmal, um die Zahlen in Vorstellbares umzurechnen. Das entspricht dem Arbeitseinkommen der Bevölkerung einer Kleinstadt mit über 10.000 Einwohnern, da ja meist auch andere Fördertöpfe zusätzlich finanzieren.
Etwa 2.000 Organisationen unterzeichneten im Januar ... Februar 2024 den Demonstrationen-Aufruf mit dem erkennbaren Ziel, den "Volkswillen für das Verbot einer bestimmten Partei zu demonstrieren", Ein Versuch der Richter- und Wähler-Beeinflussung?
Hat der Bund überhaupt das Recht gemäß Grundgesetz, sich hiermit einzumischen in das autonome Bundesländerrecht? Das Prinzip des Bundesstaates, auch der Deutschen Bundesrepublik, lautet:
Alles ist Ländersache, es sei denn, dass die Bundesländer dem Bund ausdrücklich Kompetenzen abgetreten haben. Beispiele: Verteidigung und Militär, Wettbewerbs- und Anti-Karell-Politik, Zölle, Strafrecht, Bürgerliches Recht,
Bundesstaat-Föderalismus ist eine Art "Völkerrecht im Kleinen". Die "zu kleinen autonomen Einzelstaaten" traten bestimmte Rechte - und nur diese - hoheitsrechtlich an das Deutsche Reich - nun an den Bund - ab. Alle nicht ausdrücklich abgetretenen Hoheitsrechte verbleiben den Bundesländern, siehe die "Ewigkeitsgarantie" des Artikel 79 Absatz 3 Grundgesetz.
Wo aber steht die entsprechende Abtretung für irgendeine willkürliche Ermessensvergabe von Geld des Bundes an Landesbürger im Grundgesetz? Für etwas derart schwammig Unbestimmbares wie ein "Bundesprogramm Demokratie leben"? Oder auch beispielsweise "Zivilgesellschaftliche Projekte"? Das sind absolute Willkür-Klauseln, die den beschränkten ausschließlichen Katalog der an den Bund abgetretenen Rechte verketten - schon jetzt, nicht nur durch ein geplantes zusätzliches Gesetz.
"Zivilgesellschaftliche Projekte" : Synonym für "Wählerstimmen-Dauer-Propaganda für links-grün"? So einfach ist es nicht. Dem gesetzlichen Rahmen fehlt es an klarer Definition des Zieles. Es ist eine Mischung für jedes und alles.
Dies begünstigt einen Missbrauch für Wählerstimmenkauf "mit anderer Leute Geld" durch diejenigen, die mit ihem Einkommen gekauft werden können, staatsnah und zugleich ideologienah vor allem den nicht-arbeitenden Teil der Wähler linientreu auf Linie zu bringen.
Google-Suche "Bundesprogramm Demokratie leben" zeigt das Problem.
"Demokratie fördern. Vielfalt gestalten. Extremismus vorbeugen - das sind die Kernziele des Bundesprogramms "Demokratie leben!". Dieser inhaltliche Dreiklang ist handlungsleitend."
Aha! Alles (un)klar?
https://www.bmfsfj.de/bmfsfj/themen/engagement-und-gesellschaft/bundesprogramm-demokratie-leben--73948
"182 Millionen Euro, mehr als 700 Projekte."
((LIBRA: Und wie viele Unterprojekte haben die 700 Projekte? Hier mehr Klarheit:))
"Demokratie leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit."
"Förderart: Zuschuss - Förderbereich: Gesundheit & Soziales
Fördergebiet: bundesweit
Förderberechtigte: Verband/Vereinigung, Öffentliche Einrichtung, Kommune, Bildungseinrichtung
Fördergeber: Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ)"
"Ansprechpunkt: Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben Referat 305 – „Demokratie leben!, Berlin“ Auguste-Viktoria-Straße 118 14193 Berlin - Tel: 030 6 _ _ demokratie-leben _at_ bafza.bund.de"
Vernunftdenker Don Pedro: Anmerkung: Das Ministerium: Bedienstete: rund 900 (Stand: 2021) - Behördenleitung: Lisa Paus (Grüne),
Was hat das reale Förderprogramm in Teilen zu tun mit einer vernunftgemäßen Definition von "Förderbereich: Gesundheit & Soziales"? Sehr offenkundig "absolut gar nichts". Sondern das liest sich wie ein selbst gemaltes Plakat von Schulklassen, orientiert zur Demonstrationsteilnahme für ein Parteienverbot. Wiederholen wir die Programm-Definition:
Dies: "Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit."
Wäre das eine verdeckte Wahlkampf-Dauer-Finanzierung gegen ein - letztlich demokratie-widriges Verbot - einer Partei? ... die immerhin rund 20 Prozent der Wählerstimmen hat. Sie ist bisher noch nie insgesamt aufgefallen durch Absichten
- der Zwangs-Kollektivierung (DDR 2.0)
- oder Krieg und Massenmord und Inlands-Milizen (NS-Zeit 2.0)
- oder Zensur (verletzt das Grundgesetz!) der Medien- und "Stammtisch"-Freiheit (Totalitarismus 3.0 - gilt seit 2022, verstärkt 2024++)
- oder Befürwortung der Zwangsfinanzierung von staatsnahen Medien (ARD, ZDF usw.).
LIBRA ist vernunftkonform strikt parteien-neutral. Zwar Ablehnung aller Parteien mit ausgeprägter Neigung zum Extremismus - siehe die vorstehenden Merkmale. Alle entsprechenden Parteien liegen aber unterhalb von 5 % der Wählergunst.
Die Parteien-Demokratie in Deutschland funktioniert also ohne Bedarf von irgendeinem Parteien-Verbot. Es muss jeder Versuch ausscheiden, "das oberste Gericht durch Massen-Demos weich zu klopfen" für ein Verbot einer Partei, die rund 20 Prozent Wählerstimmen der politische Andersdenkenden auf sich vereint.
Verbieten ist keine Lösung. Wenn man das nicht mag, so mag man sich mit den Ursachen beschäftigen. Da gibt es viel zu tun, wie die Plattform LIBRA VERNUNFTDENKER es auflistet.
Ganz wichtige Informationslücke: Die Überkreuz-Lösung des Privatanteils. Es wird in Förderprogrammen durchaus vertretbar gewöhnlich erwartet, dass das Steuerzahler-Geld nur eine Komplettierung darstellt. Wie kann man das umgehen?
Indem NGO-Akteure sich gegenseitig "private" Spenden schenken. Besser im Kreisverkehr von midestens 3 Beteiligten, dann "auf Gegenseitigkeit" würde auffallen.
Indem im Antrag die Arbeit von Mitwirkenden als "fiktiv zu bezahlen" ausgewiesen wird, wobei diese ihre "Bezahlung" dann in "Spenden" umgebucht bekommen, sofern man das buchhalterisch überhaupt logisch bis zu Ende denken will und muss.
Indem Sachspenden mit weit mehr als dem realen Wert verbucht werden - was für die Spender auch steuerlich reizvoll sein kann.
Analog: Indem Anteile von Mieten oder Bus-Kosten und anderem mehr als Spenden zurück gewährt werden, was steuerlich im gleichen Sinn wirkt.
Wichtig dabei ist, dass dies zugleich oft echt ist und dann nicht verwerflich ist. Man muss nur einfach wissen, wie relativ der Anteil der privaten Finanzierung sein kann. Soweit es Verankerung belegt, muss es nicht verkehrt sein, dass Subventionierung seitens der Steuerzahler daran mit anknüpft.
Geld erhalten können auch Kommunen und Bildungseinrichtungen. Da ist die Hauptfinanzierung recht beliebig
nutzbar für den Nachweis des Eigenanteils. Die "sittliche Eignung" (Konformität mit den Zielen der Regierung) kann bei staatsnahen Trägern meist nicht in Frage gestellt werden.
Vernunftdenker Don Pedro: Hätte LIBRA Aussicht auf Geld vom Staat für Demokratie, weil extremst gegen allen Extremismus? Nein, genau deshalb null-komma-null Aussicht. Es fließen gegenwärtig Summen in der gewaltigen Größenordnung wie die Haushalte von Bundesländern wie Berlin, Saarland, Sachsen-Anhalt in 2.000 oder mehr sogenannte "zivilgesellschaftliche und kulturelle" staats-alimentierte Organisationen und Unternehmen - unter der Bedingung der Gleichschaltung: Linientreue.
"Linienscheue" Organisationen - wie LIBRA - sind chancenlos: Die Subventionsentscheider leben in der Furcht, dass jede Förderung von Freiheitlichkeit statt linientreuer Gleichschaltung ihrer Karriere schadet und diese sogar beenden kann.
Staatliche Subvention ist per Definition immer eine Subvention für Freiheitsverminderung. Für Bildung, Schule, Studium ist dies unvermeidbar und hat in Generationen gewachsene Gegenkräfte gegen Missbrauch. Subventionierung für Demokratie, Kulturschaffen und ARD, ZDF usw. hat dies nicht ausreichend.
Damit ist klargestellt, wieso LIBRA nur durch Ihre Spenden ausweiten kann. Ferner, wieso "linientreu" und "Gleichschaltung" und "Mobilisieren dafür" die Sammelursache der aktuellen Fehlentwicklungen ist. Dies ausschließlich, weil fast vollständig aus staatlichen Subventionen finanziert.
Tiefere Ursache ist unter anderem die wilde Proliferation von super-leicht finanzierbaren reinen Verbal-Studiengänge Literatur, Philosophie, Kunst, Politologie, vor allem für Sozial-XXX usw. wie beispielsweise Gendering.
Wegen der Erfolgsstatistik "Abitur für alle" und "Studium für alle" benötigten die Politiker massenhafte Studienplatzschaffung. Man konnte aber nicht Studiengängen mit beträchtlich teuren Übungsplätzen dafür ausweiten und auf ein massentaugliches Bildungsniveau absenken. Für Ingenieure und Naturwissenschaftler gelingt es noch dank der Drittmittel u.a.m., Aber die besonders teuren Medizin-Studienplätze lässt man gerne vom Ausland und durch die Eltern finanzieren - Ungarn, Polen, Syrien, Südosteuropa.
Auch wurden Fachhochschulen hochgestuft und zu kreativen Studiengangs-Definitionen ermächtigt (Zertifizierung), statt universitäres Niveau zur Regel zu machen. Zwar nicht eine Fehlentwicklung, aber dennoch viel, was anders besser hätte sein können.
Laut WELT 2024: Deutschland hat knapp 10 Lehrstühle für Kernenergie und nahezu 200 für Gender-Studien. Noch Fragen?
Alle Absolventen - auch die Masse der Mitgezogenen mit reiner Blabla-Kompetenz und die vielen Studien-Abbrecher - suchen nun verständlicherweise nach Einkommen, Status, Wohlstand, Familie, obwohl die Wirtschaft nur einen Bruchteil davon produktiv einsetzen kann.
Diejenigen, die es bis in den Staatsdienst schafften, schafften es auch in die Schaltstellen für NGO-Subventionen an gleichartigen Absolventen. Es entwickelt sich eine gewaltige Subventionen-Maschine auf Gegenseitigkeit, wo alles intensiv um Geld und dafür nachzuweisende Gleichschaltung kreist.
Die Subventionierer achten auf Gleichschaltung ihrer Karriere zuliebe und die Subventionierten dem Geld zuliebe. Würde die AfD beim Regieren dem ein Ende bereiten? Oder würden die NGO-Chefs den Laden für "sexuelle Vielfalt" mangels Geld schließen und schon auf der Matte der Subventionsstellen stehen für neue NGOs "Heimathilfe", "Mutter und Kind Hilfe", "Soziale liberale Marktwirtschaft", "Remigrations-Hilfsdienst"?
Das Problem liegt tiefer auf System-Niveau? Vielleicht mal nachlesen beim Systemtheorie-Soziologen Luhmann?
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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♥ Propaganda: Die *Kunst der Public Relations (18,00)
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♥ *Passendes Buch: (Buchkauf bitte immer von hier starten) 18,00 EUR - von Edward Bernays (Autor), Klaus Kocks (Vorwort), Patrick Schnur (Übersetzer)
2011-10 (~530 Ratings bis 2024-05) 160S. ♥ Propaganda: Die Kunst der Public Relations
Edward Bernays (1891-1995) gilt als Vater der Public Relations. Bernays machte nicht nur das Werk seines Onkels Sigmund Freud populär, er bediente sich auch bei der Psychoanalyse und entwickelte auf ihrer Basis Methoden zur Steuerung der öffentlichen Meinung.
PROPAGANDA (ein Begriff, den er später selbst in 'Public Relations' umbenannte) ist Bernays Hauptwerk. In klarer Sprache, frei vom heute verbreiteten Branchenvokabular, legt er in Propaganda dar, worin sich Public Relations von Werbung unterscheidet.
Er begründet, warum es von elementarer Bedeutung ist, die Meinung der Massen zu steuern und erklärt an ganz konkreten Beispielen, wie das geht. Freimütig berichtet der Freud-Neffe, wie sich über den gezielten Zugriff auf das Unbewusste Waren verkaufen oder gesellschaftlich unpopuläre Maßnahmen durchsetzen lassen.
Er schafft damit bis heute gültige Grundlagen für Unternehmens- und Regierungskommunikation – und einen Klassiker des 20. Jahrhunderts, der in einer Reihe steht mit Machiavelli und Clausewitz.
Mit einem Vorwort von Klaus Kocks und einem einordnenden Nachwort von Mark Crispin Miller, Professor für Medien- und Kommunikationswissenschaften an der New York University.
Edward Louis Bernays (* 22. November 1891 in Wien; † 9. März 1995 in New York) gilt neben Ivy Lee und anderen als Begründer der von ihm später in Public Relations umbenannten modernen Theorie der Propaganda.
Edward Bernays war ein Neffe Sigmund Freuds und ein Urenkel des Hamburger Rabbiners Isaak Bernays.[1] Seine Mutter war Freuds Schwester Anna,[2] sein Vater Ely Bernays war der Bruder von Freuds Ehefrau Martha.[3]
LIBRA-Anmerkung: 1928 bei Erscheinen des Buches war das Beschriebene bereits allgemeine Realität. Propaganda erfordert Medien - damals erreicht durch kostengünstige Druckverfahren dank maschineller Automatisierung und dank preiswerter Rohstoffe.
Propaganda erfordert eine Gesellschaft der Erwachsenen, die eine allgemeine Schulpflicht absolvierten und damit ein relativ gleichartiges Denkniveau der Masse hatten. Erfordert größere organisierte Unternehmen mit städtisch lebenden Arbeitnehmern (statt nur in der Fläche verteilte Bauern und Kleinhandwerk).
Es war also etwas Neues in die Realität eingetreten und es musste dem Neuen früher oder später eine wissenschaftliche Analyse zuteil werden, inbesondere:
Edward Bernays bekanntestes Buch: Propaganda (1928)
Das folgende Zitat aus Edward Bernay "Propaganda" (1928) ist denkbar aktuell für die aktuellen Vorgänge wie Corona oder Parteienverbote oder die Problematik von ARD, ZDF usw.: „Die bewusste und intelligente Manipulation der organisierten Gewohnheiten und Meinungen der Massen ist ein wichtiges Element der demokratischen Gesellschaft. Diejenigen, die diesen unsichtbaren Mechanismus der Gesellschaft manipulieren, bilden eine unsichtbare Regierung, die die wahre herrschende Macht unseres Landes ist. Wir werden regiert, unser Geist wird geformt, unser Geschmack geformt, unsere Ideen vorgeschlagen, größtenteils von Menschen, von denen wir noch nie gehört haben."
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*** 👩 _!!!!_ Waffen: *Gehirnwäsche: Manipulation (von "Intellektuell *vulnerablen Gruppen"): (Mobilisier-Soziologie) - Drogen. - Heuchelei des Gutseins. Green- Woke- Vielfalt- XXX-Washing - profitables Marketing. -Kinder: Kita, Schule bis Hochschule. - Erwachsene: Funktionaler *Analphabetismus: Lese-Zeitalter der Massen: 1880...~2020. - Seit ~2020 Agitation zunehmend smartphone-basiert.
▼ mehr! ▼
► 2025-09-21 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/vbj-aaa-de.htm#VBJ-MOB-ANA Auch hier alternativ per Suchbegriff:
brandneue Partei der Analphabeten schließt endlich eine neue schmerzliche Lücke im Parteienspektrum
Neue Analphabeten-Partei:
GRÜNE + LINKE laufen Sturm: Verbieten! Parteien-Wettbewerb um Wähler und Abgeordnete - o.k., aber das geht wirklich zu weit!
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
Grundlegende Analysen von besonderem Wert sind selten selbst bei Bestenauslese. In nachstehender Linkliste zu finden unter (Datum):
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2025-06-01 "Homo smartphoniensus": Bildschirm-Hüpfen statt Denken?
2025-07-28 Warum Kurzvideos unsere kognitiven Fähigkeiten gefährden
"Es gibt noch acht Lehrstühle für Kernforschung, aber 173 Lehrstühle für Genderforschung."
"Kein Mensch ist frei, der sich nicht selbst befehligen kann.“ (Pythagoras von Samos 580–500 v. Chr.)
"Eine Wahrheit kann erst wirken, wenn der Empfänger für sie reif ist.“ (Christian Morgenstern 1871–1914, deutscher Dichter)
"Wir sehen die Dinge nicht so, wie sie sind. Wir sehen die Dinge so, wie wir sind.“ (Samuel bar Nachman *3. Jahrhundert / Palästina, gestorben im 4.)
"Die Massen urteilen gar nicht oder falsch. Die Urteile, die die Massen annehmen, sind nur aufgedrängte, niemals geprüfte Urteile. Die Menge wird sich immer denen zuwenden, die ihr von absoluten Wahrheiten erzählen, und wird die anderen verachten." (Gustave Le Bon 1841 - 1931, franz. Arzt und Soziologe, Begründer der Massenpsychologie)
„Man muss die Tatsachen kennen, bevor man sie verdrehen kann.“ (Mark Twain,1835 – 1910)
„Und es gibt keine Größe, wo nicht Einfachheit, Güte und Wahrheit herrschen.“ (Leo Tolstoi, 1828 – 1910)
"Man kann einen Menschen nichts lehren, man kann ihm nur helfen, es in sich selbst zu entdecken.“ (Galileo Galilei, 1564-1642)
"Hegemonie - die „Fähigkeit der herrschenden Gruppen und Klassen, ihre Interessen dahin gehend durchzusetzen, dass sie von den zu beherrschenden Gruppen und Klassen als ihre eigenen beziehungsweise als gesellschaftliches Allgemeininteresse angesehen werden. Die bestehenden Verhältnisse werden weitgehend akzeptiert und damit gefestigt." (formuliert nach Antonio Francesco Gramsci (Antonio Francesco Gramsci, 1891 – 1937, im Gefängnis 1926-1937. "Italian Marxist philosopher, linguist, journalist, writer, and politician")
Verfälschtes Online-Wissen : Wikipedia - die Welt im ideologischen Zerrspiegel
Wikipedia ist das meistgenutzte Lexikon der Welt. Insbesondere im politischen Bereich weist die Enzyklopädie jedoch systematische ideologische Verzerrungen auf. Trotzdem ist sie ein fester Bestandteil der digitalen Bildungslandschaft in Schulen und wird auch beim Training von KI eingesetzt.
_ _ Im Gegensatz zu Wikipedia arbeitet Brockhaus mit festangestellten Fachredakteuren, die jeden Artikel mehrfach prüfen und aktualisieren. Während Wikipedia mit einem Jahresbudget von fast 190 Millionen Dollar hauptsächlich in Infrastruktur und Verwaltung investiert, fließt bei Brockhaus der Großteil der Ressourcen in die fachredaktionelle Qualitätssicherung.
Dennoch greifen die meisten Bildungseinrichtungen _ auf die kostenlose Wikipedia zurück – oft, ohne von der Alternative und deren moderaten Kosten zu wissen. Das Ergebnis: Eine ganze Generation wächst mit den ideologischen Verzerrungen einer anonymen Online-Enzyklopädie auf, obwohl professionell betreute Alternativen verfügbar und bezahlbar wären.
Vernunftdenker Don Pedro: Die Vorgänger - Brockhaus und andere - sind chancenlos, weil ihre Chefs nicht geeignet waren, mit dem Wandel der Rahmenbedingungen ihre Unternehmensmodelle zu transformieren. Dieser Zug ist längst abgefahren und nicht mehr erreichbar. Die "schöpferische Zerstörung" von aller Innovation hat wieder einmal zugeschlagen. Auch Wikipedia leidet darunter, dass die Leistenden der Wertschöpfungskette fast keine Zeit haben und die Nicht-Leistenden sehr viel Freizeit haben. Bei Faktenartikeln ist kein Problem. Das hat aber für alles Auswirkung, bei dem Meinung eine Rolle spielt.
Bei Biographien in Wikipedia wird beispielsweise regelmäßig im Leidens-Tenor breit getreten, wenn jemand im Jahr X am Tag Y etwas sagte, was vom grün-linken Mainstream als ungehörig eingestuft wird. Das ist störend und peinlich als Biographie-Verzerrung für Aktivismus. Man merkt, wie eine sich einpendelnde Wachhunde-Mannschaft bei allen Meinungsaussagen für Gleichschaltung sorgt.
Sobald eine qualifizierte Person für eine Fehlerberichtigung erlebte, wie bei Wikipedia die ideologischen Meinungsmacher immer neu die Fehlerberichtigung ausradierten, der wird seine wertvolle Arbeitszeit natürlich nie wieder für einen Autorenbeitrag bei Wikipedia verwenden. Das zementiert selbstverstärkend die Ideologie-Lastigkeit.
Wer dies nicht durchschaut und auch bei Meinungssachen auf Wikipedia vertraut, der ist arm dran. Sein Gehirn wird auch bei Wikipedia dann schleichend ideologisiert. Biographien werden auf "gut oder böse" programmiert. Ein nirgends kodifiziertes Gericht macht Rechtsprechung nach nirgends kodifizierten Ideologie-Gesetzen.
Wer dies durchschaut, für den sind Meinungssachen auf Wikipedia kein Problem. Über Belehrung kann man einfach hinwegsehen und den Wert der Faktensammlung nutzen. Das Ideologisierte kann man in die geistige Mülltonne entsorgen. Bei Bildungseinrichtungen funktioniert dies leider weder für die meisten Schüler noch für die meisten Lehrer. In der Tat, das ist ein Problem, aber ein Behebbares: Durch "kritischer machen".
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
„Weißer Tsunami“: Kokainkrieg: Drogenhandel bringt Gewalt und Chaos in französische Städte
Ein neuer Bericht warnt, dass Gewalt, Korruption und organisierte Kriminalität, bedingt durch den Drogenhandel, Rechtsstaat, Gesellschaft und Gesundheit im Nachbarland „existenziell“ bedrohen.
Ausgeklügelte kriminelle Netzwerke _ _ pyramidenförmig _ : 2024 wurden 367 Morde oder Mordversuche im Zusammenhang mit Drogenkriminalität in 173 Städten registriert – gegenüber 161 im vorherigen Jahr.
_ _ Oberste Ebene: Rund 100 Importeure, meist im Ausland wie Spanien, Nordwestafrika oder den Vereinigten Arabischen Emiraten. _ _ im direkten Kontakt mit südamerikanischen Kartellen. _ _ waschen _ Gewinne über internationale Netzwerke.
_ _ Mittlere _ : _ ~ 5.000 Großhändler in französischen Ballungsgebieten, die die Verkaufsgebiete kontrollieren. _ _ unternehmerische Strategien _ _ rekrutieren Minderjährige oder ältere Frauen, um Ermittler in die Irre zu führen.
_ _ Unterste _ : Lokale Drogenumschlagplätze mit _ ~ 200.000 Beteiligten. Trotz _ Rückgang der Umschlagplätze um ein Drittel seit _ 2020 passen sich die Dealer an. Sie setzen auf mobile Vertriebswege, Hauslieferungen und sichere Rückzugsorte für Konsumenten, _ im Bericht als „Airbnbeuh“ bezeichnet _ _ alles _ durch _ Digitalisierung begünstigt.
_ _ Drogenhandel in Frankreich _ Umsatz _~ 7 Milliarden Euro _ der größte illegale Geschäftsbereich im Land _ Kokain dominiert _ befeuert durch drastisch gesunkene Preise: 58 Euro pro Gramm _ 2024 _ _ 66 im Vorjahr. _ _ Beschlagnahmen _ von Kokain _ Rekordwerte: 37,5 Tonnen im ersten Halbjahr 2025, 45 Prozent mehr als im gleichen Zeitraum 2024.
_ _ Cannabis _ am meisten konsumiert _ _ Über 50,4 Prozent der Erwachsenen haben sie 2023 mindestens einmal genommen – viermal so viele wie vor 30 Jahren. _ _ Ecstasy und MDMA _ 9 Millionen sichergestellte Tabletten _ 2024 _ _ ein Plus von 123 Prozent gegenüber 2023.
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🖐 LESER: Ach, bei uns nicht? Immer schön wegschauen und besonders gerne ins Ausland und mit dem Finger drauf zeigen? Während vor der eigenen Tür die Städte in Sodom und Gomorrha umbenannt werden []
🖐 LESER: Ob Linke und Grüne darauf warten dass Deutschland, "mit dem sie nichts anfangen können", auch zum noch kriminelleren failed State wird ?
🖐 LESER: Das gibt's ja bei uns nicht. Außer ein paar zerstückelte Leichen im Stuttgarter Drogenkrieg. Aber den gibt's ja gar nicht. Auch keinen schon lange andauernden Krieg unter den Mafiagruppen.
Nein, wenn der Politzirkus die Nachrichten bestimmt, gibt es das alles nicht. Längst sind wir Frankreich! Nur lügen hier die Gutmenschen die Statistiken schön, dort nicht mehr.
Vernunftdenker Don Pedro: "der größte illegale Geschäftsbereich" ist nicht Drogenhandel, sondern Überbesteuerung, nichtsnutzig verschlungen durch die Folgekosten der Grenzenöffnung, Überregulierung, Bürokratie, Missbrauch von Gesundheitskosten, Irriges der "Klimarettung" und anderes mehr. - 50 % der Leute in Frankreich konsumieren mindesten 1x im Jahr Cannabis? Und wie ist die Ziffer in Deutschland? Bei derart verbreiteter Zerstörung von Gehirnzellen beginnen manche zu überlegen... vielleicht einer der Gründe, wieso all die viel größeren genannten Missstände ohne ausreichenden Widerstand bleiben
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Zwischen Dopamin und Denkverlust : Warum Kurzvideos unsere kognitiven Fähigkeiten gefährden
Sie sind bunt, schnell und allgegenwärtig – aber der Konsum von Kurzvideos bleibt nicht ohne Folgen. Studien zeigen: Wer viel TikTok schaut, verliert die Fähigkeit zur geistigen Ausdauer. Was dahintersteckt und welche Strategien helfen, wieder tiefer zu denken.
_ _ Der Mechanismus hinter Kurzvideos lässt sich neurobiologisch erklären. Diese arbeiten mit schnellen Schnitten, auffälligen Tönen und visuellen Reizen – sie aktivieren das Belohnungssystem des Gehirns, insbesondere über den Neurotransmitter Dopamin. Diese Reizüberflutung hat zur Folge, dass das Gehirn „trainiert“ wird, möglichst schnell zwischen Inhalten zu wechseln, wodurch die Toleranz für längere, komplexere Beschäftigung sinkt.
_ _ Gehirnforscher und Psychiater Prof. Manfred Spitzer spricht _ von _ „digitaler Demenz“. In seinem gleichnamigen Buch erklärt der Wissenschaftler, wie das Gehirn durch Dauerablenkung verkümmert, weil bestimmte Denkprozesse kaum noch trainiert werden – ähnlich wie ein Muskel, der nicht benutzt wird.
Vernunftdenker Don Pedro: Auf der LIBRA-Plattform wird zu Videos nicht verlinkt. Sind sie lang, so sind sie Lebenszeitfresser für die paar Sekunden oder bis zu meist nur 3 Minuten von wertvollen Texten mittendrin. Sind sie kurz, so sind sie nichtssagend und dann erst recht Zeitfresser, weil man ja nicht "1 Satz Aussage sekundenschnell überfliegen kann" und niemals vorher weiß, ob die Kurzaussage Nutzen hat, bis man sie zeitlich vollzogen hat. Das wären Effizienz-Aspekte.
Dass Menschen das Denken vielleicht aktuell zunehmend verlernen, hat möglicherweise eher etwas damit zu tun, wenn immer mehr Leute vom Computer-Bildschirm auf den Smartphone-Bildschirm wechseln und sich einbilden, trotz des winzigen Bildschirms noch die Welt zu begreifen. Ist das kognitive Dissonanz, wenn Smartphone-Menschen mit ihrem zufalls-geführten Informationen-Konsum vielleicht oft meinen, sie würden durch das Umherhüpfen besonders gut begreifen, was Wahrheit und Wissen ist?
Vernunftdenker Don Pedro: (2025-06-01) "Homo smartphoniensus": - Oder auch "Homo mobilex": Immer mehr Leute verzichten seit etwa 2020 - plus / minus 3 Jahre - auf einen normalen Bildschirm für ihren Blick in die Welt der Nachrichten und Meinungen. Zählen dann nur noch lustige Aufreger-Bilder und schreierische Nachrichten? Und lustige Demonstrationen-Events?
Die neue Manipulierbarkeit der Massen kann vielleicht hiermit korreliert werden. Man folgt nicht mehr wichtigen Zielen, sondern Galionsfiguren und cleveren Manipulateuren mit Scherzbildern und Aufregern im Internet?
"Einst lernten die Menschen, um sich zu vervollkommnen. Jetzt lernen sie, um bei den anderen Erstaunen hervorzurufen." (Konfuzius 551 - 479 v. Chr.)
Das Problem ist also nicht besonders neu. An dieser Stelle sollen zukünftig geeignete Analysen gesammelt werden.
Vernunftdenker Don Pedro: Rund 10 % der Deutschen sind "funktionale Analphabeten": Können lesen, aber selbst einfache geschriebene Texte nicht inhaltlich erfassen.Welche Parteien haben den größten Anteil davon im Bundestag?
Jedenfalls, die größte berufsfachliche Kompetenz haben die Abgeordneten von AfD und FDP. Eine eventuelle Analphabeten-Quote haben also, wenn überhaupt, eher andere Parteien?
Deutsche-Bank-Tochter _ Fondsgesellschaft DWS muss 25 Millionen Euro zahlen _ wegen „Greenwashing“:
- _ Bußgeld hat die Staatsanwaltschaft Frankfurt, die wegen des Anfangsverdachts des Kapitalanlagebetrugs ermittelte, _ _ verhängt.
_ _ Der DWS wird schon länger vorgeworfen, sogenannte grüne Finanzprodukte als „grüner“ verkauft zu haben als diese tatsächlich sind - „Greenwashing“ also. Die DWS hatte _ Mitte 2020 bis _ Januar 2023...
... intensiv mit Produkten mit ökologischen und sozialen Merkmalen (ESG) geworben. ESG steht für Environment (Umwelt), Social (Soziales) und Governance (gute Unternehmensführung) und soll die Beachtung ökologischer und sozialer Aspekte in Unternehmen anzeigen. _ _ „ESG ist ein fester Bestandteil unserer DNA“ hätten nicht der Realität entsprochen.
_ _ Auch in den USA hatten Behörden wegen _ „Greenwashing“ _ ermittelt. __ September 2023 verdonnerte die US-Börsenaufsicht SEC die DWS „für Verstöße gegen Anti-Geldwäsche-Richtlinien und falsche Angaben zu ESG-Investitionen“ zur Zahlung von insgesamt 25 Millionen Dollar
Vernunftdenker Don Pedro: Könnte man zehn mal mehr, 300 Millionen Euro Bußgeld, im Raum Frankfurt der hessische Staatskasse zuführen, sobald auch "Woke-Washing" geahndet wird: All die Banken, die mit jungen braunen Köpfen im Marketing bei alten weißen Männern" um deren Investment-Eeuros betteln.
Diversitätsprogramme: US-Botschaft verschickt Mahnbriefe an französische Konzerne
Die US-Botschaft in Paris fordert französische Unternehmen schriftlich dazu auf, Antidiskriminierungsprogramme zu stoppen – und binnen fünf Tagen ein Formular auszufüllen. Das Vorgehen schlägt hohe Wellen.
Vernunftdenker Don Pedro: USA_ Das Lieferkettengessetz gegen Diskriminierung der Männer - Europa hat die intensive Anwendung und Durchsetzung der Lieferkettenkontrolle erfunden. Die USA als gelehriger Schüler... Durch die USA nun ein Streit gegen die Diskriminierung auf Grund von EU-Anti-Diskriminierung. Das sind neue Formen der internationalen Kriegsführung - nicht militärisch, sondern über Zivilisationsformen. Endlich trifft Macht auf Gegenmacht. Müssen Unternehmen sich nun aufspalten? Eine USA-kompatlble Häfte gegen Diskriminierung des "Weißen Mannes" und der Mütter und der Kernenergie, eine EU-kompatible Hälfte gegen Diskriminierung von "Diversen", Frauen, Indigenen, Behinderten, Kinderlosen und Windmühlen?
JD Vance und andere Akteure im Umfeld von Trumps MAGA-Bewegung zeigten sich in der Vergangenheit von den Ideen des radikalen rechten Denkers Curtis Yarvin beeinflusst.
Wer ist der Mann? _ Autor: Florian Friedman ist freier Autor und Redakteur. Für Magazine, Zeitungen und Online-Plattformen schreibt er über gesellschaftliche Themen, Kunst, Technologie und Musik. _ lebt in Hamburg. Mehr: florianfriedman.com
_ _ Yarvin argumentiert, dass Wahlen nur die Fassade einer tieferliegenden Herrschaftsstruktur sind. Während Präsidenten und Parteien wechseln, bleibt das ideologische Fundament der renommierten Institutionen des Landes unangetastet. Tatsächlich gibt, so Yarvin, ein Netzwerk aus Journalisten und Professoren informell die Richtung vor, in die sich dann Politiker, NGOs und Bürokraten im öffentlichen Dienst aufmachen.
_ _ Die "Kathedrale" ist ein sich selbst organisierendes System, in dem niemand Befehle von oben erhalten muss, um es in Gang zu halten. Die Meinungen, an denen sich die Eliten orientieren, entstehen Bottom-up. Mal werden sie „Wokeness“ oder „Progressivismus“ genannt, mal „Postmoderne“ oder „Kulturmarxismus“ _ _ für die intellektuellen Institutionen, die im Zentrum der modernen Gesellschaft stehen, ganz so, wie die Kirche die intellektuelle Institution im Zentrum der mittelalterlichen Gesellschaft war.“
_ _ Personen _ _ handeln in dieselbe ideologische Richtung, _ _ weil es die eigene Karriere fördert. In der Kathedrale und ihrem Wirkungsbereich zahlen sich opportune Meinungen wortwörtlich aus. Alle, die sich um ihren Kontostand keine Sorgen machen müssen
_ _ Wahlen allein können an dieser Systemlogik nichts ändern, denn die eigentliche Macht liegt nicht bei einzelnen Politikern. _ _ „red-pilled“ _ _ Wer seine rote Pille geschluckt hat, dem könnte auch in Deutschland einiges einleuchten, was sonst keinen Sinn ergibt. Vor Kurzem wunderten sich manche, dass Friedrich Merz in einer Pressekonferenz mit seinem Konzept zur Grenzsicherung bereits zurückruderte,
noch bevor die Koalitionsverhandlungen überhaupt begonnen hatten.
_ _ Merz verhandelte bereits – mit den Pressevertretern. _ _ weil Journalisten Ansichten und Handlungen des Verwaltungsapparats, der NGOs und des akademischen Betriebs prägen. Ohne den Beistand dieser Gruppen wird man als Politiker seine Macht heute schnell wieder los.
_ _ Wo Verschwörungstheoretiker Klaus Schwab, George Soros oder gleich „die Juden“ als übermächtige Drahtzieher wittern, weiß Yarvin: Eine dunkle Intrige ist unnötig. Vielmehr agiert die herrschende Schicht eben in einer Struktur, die durch unausgesprochene Konsensbildung und soziale Selektion Form annimmt – und von der größtenteils selbst ihre Profiteure nichts ahnen.
_ _ schwer, Siege gegen dieses System _ zu erringen. _ _ weil _ kein geheimer Masterplan aufgedeckt werden kann. Eine Oligarchie, die sich für eine lupenreine Demokratie hält, ist mit Bordmitteln nicht zu entlarven.
_ _ Migration und Dysfunktion _ _ Deutschland derzeit bedeutendste Frage _ _ um die Mechanik der "Kathedrale" zu illustrieren: _ _ Durchschnitt _ ((pro)) Jahr _ Nettozuwanderung 500.000 Menschen. _ _ muss _ klar sein: Wenn die Migrationspolitik nicht drastisch angepasst und in weiten Teilen rückgängig gemacht wird, gleitet Deutschland in die Dysfunktion. Uns steht ein gesamtdeutsches Neukölln _ bevor
. _ _ Natürlich _ in der Bevölkerung Widerstand _ _ Erfolge der AfD _ _ Hier schreitet nun aber die Kathedrale zur Tat und verschließt ihre Tore vor dem Volk. _ _ Anstatt Veränderungen in der Migrationspolitik umzusetzen, verteidigen Politiker quer durch die Altparteien lieber „unsere Demokratie“, indem sie Parteien, die laut unserer Demokratie demokratisch sind, an ihrer demokratischen Arbeit hindern.
Unterstützung erhalten sie von NGOs, Universitäten und der Presse: Es hagelt Demos, Studien und Leitartikel. Wählen zwecklos, weil Brandmauer. Deren Demokratie duldet keine Konkurrenz.
_ _ Musks Rede vom Scheideweg für die Menschheit wirkt, _ nicht alarmistisch. _ _ Das Desaster ist greifbar. Auch in Deutschland lässt sich beobachten, wie langfristig destabilisierend das Weltbild der herrschenden Schicht ist.
_ _ Der Alltag reicht. Die Älteren wissen, dass Wachdienste in Supermärkten, Anti-Terror-Poller vor Weihnachtsmärkten und Ausweiskontrollen in Schwimmbädern neue Phänomene sind. Der Haken: Ein Land, das nicht für innere Sicherheit sorgen kann, wird kaum in Wirtschaft, Technik oder Wissenschaft glänzen. „Made in Germany“ – ((für dies alles - zukünftig:)) ein Warnhinweis.
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🖐 LESER: Was Yarvin beschreibt, ist genau das, was Elisabeth Noelle-Neumann (die “Pythia vom Bodensee”) schon vor etwa 50 Jahren als “Schweigespirale” beschrieben hat. Wir erleben offenbar gerade die Endzeit dieses Prozesses (die Zerstörung des Systems), das beide präzise darstellen.
🖐 LESER: _ _ Es verdeutlicht die intellektuelle Verzwergung Deutschlands, wenn man sich mit Persönlichkeiten wie Curtis Yarvin auseinandersetzt. _ _ist die Beschäftigung mit seinem Werk gleichermaßen erhellend wie deprimierend.
🖐 LESER: _ _ _ _ kommt mir die Sozialkritik Yarvins sehr bekannt vor. _ fast dasselbe, was wir alle im Ostblock in Schulen und Universitäten als “das wahre Wesen der korrupten bourgeoisen Pseudodemokratie” lernen mussten _ _
🖐 LESER: Herr Friedman, _ Sehen Sie einen Unterschied zwischen der Reichskulturkammer & Claudia Roth?
🖐 LESER: _ _ ist diese Schwarmintelligenz der Kathedrale(n) natürlich elaborierteste Schwarmdummheit.
🖐 LESER: Ein _ Satz von Curtis Yarvin _ an die Pinwand geheftet: Die Funktion des Staates sollte allein in funktionaler und effizienter Regierungsführung bestehen und nicht in der Verwirklichung universaler Prinzipien.
Vernunftdenker Don Pedro: Glück haben solche Leute, in den USA zu sein. In Deutschland könnte jemand sich dann nicht mehr vor die Haustür wagen und Bankkonten gäbe es für ihn nirgends. Die Website wäre längst durch Beschluss eines Herrscher.-Chefs einer Landesmedienanstalt annulliert. ... ... "Bürgerrechtler-Revolution liegt in der Luft."
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Unternehmen: Grün, queer und mehr Erfolg? Der große Moral-Irrtum vieler Firmen
Viele Unternehmen und Marken werden heutzutage oft ideologisch aufgeladen. Dem Absatz hilft das nicht unbedingt, warnen Experten: Weltanschauung als Werbung könne sich für Unternehmen sogar rächen.
Vernunftdenker Don Pedro: Sobald Marketing-Abteilungen missionarische Ambitionen entdecken, verscheuchen sie Kunden. Wer auf Plakaten einer Firma nur noch Dunkelhäutige, queere und Übergewichtige gezeigt bekommt, der geht lieber zur Konkurrenz.
Die Faustregel der traditionelle Manipulation des Marketings lautet: Zeige den Menschen das, was sie sein möchten, dann kommen sie als Kunden. Also beispielsweise "schöne" Menschen nach inländischem Ideal mit Wohlstand, guter Laune gutem Wetter.
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Nicht-Indoktrinierung von Kindern: "Beutelsbacher Konsens":
3 Hauptregeln gegen die Indokrinierung von KinderN.
(1) Überwältigungsverbot: Gemäß dem Überwältigungsverbot (auch: Indoktrinationsverbot)
dürfen Lehrkräfte Schülern nicht ihre Meinung aufzwingen, sondern sollen Schüler in die Lage versetzen, sich mit Hilfe des Unterrichts eine eigene Meinung bilden zu können. Dies ist der Zielsetzung der politischen Bildung geschuldet, die Schüler zu mündigen Bürgern heranzubilden.
(2) Kontroversität: Der Lehrende muss ein Thema kontrovers darstellen
und diskutieren, wenn es in der Wissenschaft oder Politik kontrovers erscheint.Seine eigenen Standpunkte sind für den Unterricht unerheblich und dürfen nicht zur Überwältigung der Schüler eingesetzt werden. (... nicht ein Neutralitätsgebot für die Lehrkraft)
(3) Schülerorientierung soll den Schüler in die Lage versetzen, die politische Situation
der Gesellschaft und seine eigene Position zu analysieren und sich aktiv am politischen Prozess zu beteiligen sowie „nach Mitteln und Wegen zu suchen, die vorgefundene politische Lage im Sinne seiner Interessen zu beeinflussen.“
Vernunftdenker Don Pedro: Jeder Totalitarismus attackiert die Kleinsten: Die noch ungeformten Kindergehirne müssen zwangs-programmiert werden auf die religiöse Wahrheit. Wie die Kirchen, die "Marxismus"-Religion, die Nazi-Hybris, die Sektenlehren. Wobei die vernunftnahen Religionen immerhin zum Gutsein belehren wollen, nicht zur Doofsein.
Viel zu primitive Klimawandel-Lehren werden den Kindern eingeimpft wie die 10 Gebote. Mit dem Unterschied, die 10 Gebote sind letztlich Grundrechte und Naturrechte. Eine zu primitive Klima-Ideologie ist Doofenrecht.
Analphabetismus
Definitionen und Differenzierungen
_ _ Primärer Analphabetismus, wenn ein Mensch weder schreiben noch lesen kann und beides auch nie gelernt hat
_ _ Sekundärer Analphabetismus _ seit den 1970er-Jahren _ verwendet wird _ _ Fähigkeiten zum schriftlichen Umgang mit Sprache wieder verlernt _ _ eine der Ursachen _ , dass Schrift- und Printmedien an Bedeutung verloren haben (Telefon und Bildschirmmedien haben zugenommen).
_ _ funktionaler Analphabetismus oder Illettrismus _ _ Unfähigkeit _ , die Schrift im Alltag so zu gebrauchen, wie es im sozialen Kontext als selbstverständlich angesehen wird.
Vernunftdenker Don Pedro: Homo smartphoniensus: Also Vorstufen schon seit etwa 1980, aber so richtig in Form gekommen erst ab etwa 2020.
Die ARD, die Demokratie und die Bildung von Politikern
dass unsere Politiker und Verfassungsorgane nicht nur aus charakterlichen Gründen die Grundrechte nicht achten wollen, sondern es auch nicht können,
_ weil sie schon aus intellektuellen Gründen nicht in der Lage sind, die Grundrechte in ihrer Bedeutung und Auswirkung zu erfassen und die Rechtsprechung zu verstehen, sondern das alles nur auf Laienebene zerfaseln, als wäre ein Grundgesetzartikel ein Tweet in den Social Media.
_ _ Viele Leute in Politik und Rundfunk kennen das gar nicht, sich mit etwas vertieft auseinanderzusetzen,
und bewegen sich notorisch und zwangsläufig immer nur auf der Ebene des oberflächlichen Gefasels und des seichten subjektiven Verständnisses von Wörtern, die sie kaum kennen.
Man soll nicht mehr erwähnen dürfen, wenn Politiker für den Job zu ungebildet sind. aus dem Bericht aus Berlin der ARD, die mir gestern aufgefallen ist _ _ Alle reden sie von Demokratie und Grundrechten, aber die Forderung, dass Politiker geistig überhaupt in der Lage sind, diese zu verstehen, darf nicht erhoben werden.
_ _ die Zahl der primären oder funktionalen Analphabeten nimmt rapide zu . Und dass sogar viele Professoren funktionale Analphabeten sind, hatte ich ja vor Jahren schon beschrieben. Wenn man sich anschaut, welche Tiktok-Prinzessinnen da heute reinkommen und dass die Grünen die Lehrpläne immer weiter aushöhlen, sind wir nicht mehr weit von dem Punkt entfernt,
dass wir von Analphabeten parlamentarisch vertreten werden. dass wir von Analphabeten parlamentarisch vertreten werden. _ _ die sich _ nur noch in Form von Tiktok-Videos und Instagram-Bildern mitteilen können.
Vernunftdenker Don Pedro: Da hat der Autor das Grundgesetz selber nicht im Griff? Wo steht, dass Volksvertreter lesen und schreiben können müssen? Dieser Autor diskriminiert die Doofen. Wo kann ich das melden? Auch Analphabeten haben das Recht auf mindestens 1 Ministeramt im Bund und in allen Bundesländern.
Die gesellschaftliche Gruppe der Analphabeten - funktionale und totale - muss endlich auch in den Rundfunkräten vertreten sein, denn es werden immer mehr dank der Überfütterung mit Emojis and Memes im Internet für die winzigen Smartphone-Bildschirme.
Eine Partei der Analphabeten, das ist eine schmerzliche Lücke im Parteienspektrum; denn es werden immer mehr Jahr für Jahr im Land. Die GRÜNEN und die LINKEN, würden sie diese Partei zu verhindern versuchen, um nicht zu viele ihrer Wähler und Abgeordneten zu verlieren?
"Der schlimmste Analphabet ist der politische Analphabet. Er hört nicht, spricht nicht, und nimmt nicht an den politischen Ereignissen teil. Er weiß nicht, dass die Kosten des Lebens, der Preis der Bohnen, des Fisches, des Mehls, der Miete, des Schuhes und des Medikamentes von politischen Entscheidungen abhängen." (Berthold Brecht)
Spuren im Gehirn : Machen Smartphones den Menschen dümmer?
Aktuell forschen Wissenschaftler auf der ganzen Welt zum Thema Smartphone und Gehirn. Sie wollen wissen, welche Spuren die Dauerpräsenz von Smartphones in den Köpfen hinterlässt und ob es deformierte Twitter- und Facebook-Gehirne überhaupt gibt.
Wolf warnt, dass sich das Gehirn durch die neuen digitalen Lesegewohnheiten insgesamt daran gewöhnen könnte, flach und ungeduldig zu denken. Sie sieht die Gefahr, dass Menschen so einen Teil ihrer Fähigkeit zur Analyse komplexer Fragen verlieren.
Vernunftdenker Don Pedro: Wortprägung für ein wichtiges ganz neues Phänomen: Aus "Homa sapiens" wird ein "Homa smartiens". Menschen, die die Welt mit winzigen Bildschirmen zu begreifen meinen, haben selten volle Eigenmeinung.
Mit wenig Geld sind sie in zentraler Koordination mobilisierbar, aktivierbar. Es genügt maßvolle Finanzierung von Gruppen-Moderation in Sozialen Netzwerken.Nie zuvor genügte so wenig Geld für derart viel Mobilisierung.
Dies ist zukünftig intensiver zu analysieren: Wie wandeln Smartphones hierdurch die demokratische Willensbildung. 2019 war es noch nicht ein Massenphänomen. Ab beispielsweise 2024 ist der alles besser Wissende Smartphone-Weise die Fortsetzung des Stammtisch-Weisen. Der fundamentale Unterschied ist: Stammtisch kosten viel Wirtshaus-Investition und hat wenig Breitenwirkung.
Externe Koordination von Smartphone-Gruppen kostet fast gar nichts und kann immense Breitenwirkung auslösen.
"Man darf die Mehrheit nicht mit der Wahrheit verwechseln." (Jean Cocteau (1889–1963)
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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** _!_ Manipulative Waffen: Statistik, Umfragen. Echte *Lüge und ihre Simulation, die Satire. Humor, *Ironie. Karikatur (+ Nachfolger Meme). Humor und Manipulatives ist neben Strafrecht die machtvollste Waffe der reinen Vernunft gegen Herrscher-Macht-Hybris.
▼ mehr! ▼
► 2025-05-03 =zuletzt aktualisiert:
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Wenn die Ampel ausfällt, geht rechts vor links. Torschlusspanik der Herrschenden: Behellige einen, erziehe tausend:
Das Nervigste an der Meinungsfreiheit in Deutschland ist: Das Aufräumen nach der Haus-Durchsuchung.
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
Vorab: ... Neu seit 2024-08++). Noch fast ohne Inhalt:
"Meinungsfreiheit ist wie "schuldenfrei", wenn es keine Meinungen mehr gibt, das Land also frei von Meinungen ist." (Hadmut Danisch *~1964)
„Wer ständig glücklich sein möchte, muss sich oft verändern.“ (Konfuzius, 551–479 v. Chr.)
"Rundfunkabgabe ist laut ARD und ZDF eine Demokratie-Abgabe. Stimmt: Wenn die Demokratie abgegeben wird." (Volksmund)
„Man muss die Tatsachen kennen, bevor man sie verdrehen kann.“ (Mark Twain,1835 – 1910)
"Wer in der Demokratie die Wahrheit sagt, wird von der Masse getötet." (Platon)
„Alles, selbst die Lüge, dient der Wahrheit – Schatten löschen die Sonne nicht aus.“ (Franz Kafka, 1883–1924)
„Alle Menschen sind klug – die einen vorher, die anderen nachher.“ (Voltaire, 1694 – 1778)
"Nicht jeder, der uns schont, ist ein Freund, nicht jeder, der uns tadelt, ein Feind.“ (Augustinus von Hippo, 354–430)
"Aufrichtig währt am längsten und wirkt am sichersten.“ (Johann Wolfgang von Goethe 1749–1832)
"Lebensklugheit bedeutet: Alle Dinge möglichst wichtig, aber keines völlig ernst zu nehmen.“ (Arthur Schnitzler 1862–1931)
Strafgesetzbuch (StGB) : § 344 Verfolgung Unschuldiger
(1) Wer als Amtsträger, der zur Mitwirkung an einem Strafverfahren _ berufen ist, absichtlich oder wissentlich einen Unschuldigen oder jemanden, der sonst nach dem Gesetz nicht strafrechtlich verfolgt werden darf, strafrechtlich verfolgt oder auf eine solche Verfolgung hinwirkt, _ _ Freiheitsstrafe von einem Jahr bis _ _ minder schweren Fällen _ _ 3 Monate bis _ _
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(("1 Jahr": Beamtenlaufbahn kaputt, Pension kaputt, "Leben kaputt".))
LIBRA-Analyse: Neue Gesundheitsstudie entdeckt Ausstrahlungen von Kirchtürmen als Krebsursache, Gottes Rache duldet keine Sünder nahe seinem Tempel: Häufig sind die Krebsraten im Umkreis von rund drei Kilometern um die Ortskirche herum deutlich erhöht. Gefährliche Ausstrahlungen der Kirchtürme!
Warum eigentlich hat sich die EU-Kommission dieser Sache noch nicht angenommen? Die "Kirchturm-Wende"! Alle Kirchtürme sind EU-weit innerhalb von 10 Jahren abzureißen. - Aber dann die Entwarnung: Das durchschnittliche Bevölkerungsalter im alten Ortskernen ist deutlich höher als in Neubaugebieten außerhalb. Dort wohnten mehr junge Familien mit Kindern.
Fortsetzung: Berlin Wo weniger Autos sind, sinkt die Lebenserwartung? ... denn in den betreffenden Stadtteilen leben vermutlich mehr, die ungesund leben?
Wo weniger Eigenheime sind, sinkt die Kinderzahl: Was beeinflusst da die Fertilität? - Was ist los mit den Männern, die nicht im Eigenheim leben?
„Neue Studie: Leser von Artikeln über neue aufsehenerregende Studien von X-fachen Gesundheitsrisiken im Fall von ... haben ein X-faches Risiko, an Gehirnkrebs zu erkranen.“ (Pedro)
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YouGov, Allensbach und Co. : Der Kampf der Meinungsforscher mit der Wahl – und um das große Geld
Der Sonntag wird für die Meinungsforschungsinstitute zum Realitätscheck. Denn YouGov, Forsa und Co. kämpfen nicht nur um die zutreffendste Wahlprognose, sondern auch um Millionenbudgets. Dabei spaltet sich die Branche zunehmend in zwei Lager
_ _ Wahlumfragen sind _ Leistungsschau einer Branche _ , die das große Geld anderswo verdient: mit Marktforschung etwa für Waschmittelkonzerne, Versicherungen und Reiseveranstalter. Die jüngste Flut an Wahl-Wasserständen spiegelt den Wettbewerb
_ _ innovative Newcomer _ Angriff auf das Establishment der Branche. Seit fast alle Menschen ans Internet angeschlossen sind, lassen sich repräsentative Umfragen online so kostengünstig wie nie aufziehen. _ _ Traditionsanbieter unter Druck, die ihre Callcenter-Mitarbeiter und Feldforscher behalten wollen. Sie müssen _ überzeugen, dass die teureren alten Methoden _ bessere Ergebnisse bringen.
_ _ Umfrage-Unternehmen Civey, das seit zehn Jahren im Netz _ Stimmen einsammelt und gewichtet. Civey streitet seit Langem _ vor Gericht mit Kritikern wie _ Forsa-Chef Manfred Güllner, die diese Methodik anzweifeln.
_ _ 2016 bis 2024 kooperierte Civey mit dem „Spiegel“. Dann platzte die Zusammenarbeit. _ _ häufte _ Verluste an. Laut „Bundesanzeiger“ waren es bis 2021 über neun Millionen Euro. _ Inzwischen – vorläufig – stabilisiert.
_ _ alle deutschen Anbieter sind klein im Vergleich mit _ internationalen Marktforschungskonzernen. Das _ 2000 in London gegründete _ YouGov _ ist an der Börse fast eine halbe Milliarde britische Pfund wert _ _ kaufte in Deutschland einen Teil des aufgelösten Nürnberger Marktforschers GfK. _ allein in Deutschland _ Umsatz _ 66 Millionen Euro.
_ _ Global dominieren Marktforschungskonzerne wie Nielsen _ _ Die Branche lockt Finanzinvestoren: _ kauften in Deutschland unter anderem das Umfrageinstitut Emnid, um damit den internationalen Marktforschungskonzern Verian zu formen, einen weiteren globalen Riesen.
_ _ Nische für die kleinen deutschen Marktforscher Das liegt auch am _ gebührenfinanzierten Rundfunk als Auftraggeber. Die FGW entstand 1977 sogar eigens für das ZDF. _ _ FGW _ Insitut _ , das auf seiner Website noch das Telefonbuch als eine Grundlage seiner Arbeit nennt.
_ _ Was es für seine Dienste bekommt, will der Sender _ nicht mitteilen. _ _: Die „Institution“ trage „mit der hohen Qualität ihrer Arbeit wesentlich zur Seriosität der ZDF-Wahlberichterstattung bei“. _ _ die ARD _ kooperiert _ mit dem eigens gegründeten Infratest Dimap, an dem Verian inzwischen beteiligt ist.
_ _ Die Politik _ ist ebenfalls Kunde der Wahlforscher – Parteien, deren Stiftungen sowie Verbände und Lobbyorganisationen, die ähnlich wie Waschmittelproduzenten die Resonanz auf ihre Kampagnen prüfen lassen.
_ _ die Bundesregierung _ AfD-Anfrage _ gab _ 2023 _fünf Millionen Euro für Umfragen aus. Auch wegen _ Politbudgets geht es am Sonntagabend um mehr als nur um Prestige. YouGov-Experte Schmied _ : „Der Druck ist hoch.“
Vernunftdenker Don Pedro: Nachkontrolle am 25. Februar 2025: INSA hatte in den Tagen vor der Wahl am besten vorausgesagt, Fehler in der Regel höchstens 1 Prozent der Wählerstimmen für eine Parteii. Aber auch alle anderen etwa acht maßgeblichen ständigen Lieferanten von Ergebnissen der "Sonntagsfrage" waren ausreichend genau im Sinn der ständigen kleinen Fluktuationen. Meinungsumfrage - inklusive Umrechnung der Rohergebnisse - ist eine Wissenschaft. Das hat nichts zu tun mit den kleinen beliebigen Umfragen auf Websites.
Fehlen ARD, ZDF usw. nie, wenn es um geheim gehaltene Budgets für Langfriist-Partner geht? Natürlich nie Vetternwirtschafft, Nepotismus, "Amigos", derartiges wird niemand unterstellen. - Aber wieso dürfen abgaben-finanzierte Haushalte geheim bleiben? Wer dort Auftragnehmer ist, ist das nicht implizit ein Verzicht auf Geheimhaltung?
Der Bedarf ist allerdings evident: Wenn man bei Umfragen im besten Licht erscheinen möchte, ein Bezahlen dafür wäre Korruption. Da ist es besser, dass einem die ganze Firma gehört: Das ermöglicht die absolute Garantie, dass nur neutrale Ergebnisse publiziert werden. Die Rundfunkabgabe finanziert es und ist geduldig.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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„Ist es nützlich für das Volk, betrogen zu werden?“
Von Platon bis Sebastian Kurz – die Kunst der politischen Lüge und Täuschung zieht ihre Spur durch die Geschichte; angeblich immer zum Wohl der Bürger. Jetzt ist ein neues, moralisches Zeitalter angebrochen.
_ _ Selbst Friedrich der Große, König von Preußen, ein Intellektueller, der Voltaire zu seinen Freunden zählte und seine Staatskunst in der Schrift „Antimachiavelli“ verewigte, zweifelte bisweilen am Segen der Aufklärung. Sind seine Untertanen nicht zu sehr auf den Betschemel fixiert, gar im Aberglauben gefesselt?
1780 wendet er sich an seine königlich-preußische Akademie. Ein Wettbewerb solle stattfinden. Der König will wissen, „ob es nützlich sein kann, das Volk zu hintergehen?“ Unter den Gelehrten kommt keine Freude auf. Man ahnt den Herrscherwunsch. Nach langem Hin und Her einigt man sich auf eine neue Fragestellung:
_ _ „Ist es nützlich für das Volk, betrogen zu werden?“ 44 Essays wurden eingesandt und erstmals zwei Preisträger auserkoren: ein Pro- Redner und ein Contra-Redner. Eine salomonische Entscheidung. Denn der Zwiespalt, ob dem Volk die Wahrheit zumutbar ist oder es eher mit Halbwahrheiten und Lügen manipuliert werden soll, beschäftigt uns seit Menschengedenken.
Vernunftdenker Don Pedro: Im Internet- und Datensammel-Zeitalter ist Lügen der Politiker zum Russischen Roulette verkommen: Jede sechste - sagen wir neutraler, jede x-te - große Lüge bringt das politische Ende der Karriere. Man muss beim Lügen immer höllischer aufpassen: Eine gute Lüge ist nur eine solche, bei der man jederzeit nachweisen kann, dass es keine war.
Berühmte Lügen in der Politik
Hitler, Barschel, Nixon, Clinton, Ulbricht, Trump - alles Lügner?
Politiker haben oft wenig Skrupel zu lügen. Die jüngere Geschichte ist voller Beispiele dafür. Fünf berühmte Lügen - und eine, die keine war.
_ _ Hitler rechtfertigt den Krieg mit dem angeblichen polnischen Überfall auf den Sender Gleiwitz in Schlesien tags zuvor. Die Angreifer sind aber keine Polen gewesen, sondern verkleidete SS-Leute.
_ _ Am 17. Juni 1972 erwischt die Polizei in der Zentrale der Demokratischen Partei im Washingtoner Watergate-Gebäude fünf Einbrecher. Über Monate hinweg kommen immer neue Details über diesen Einbruch ans Licht, und schließlich steht fest: Die Republikaner haben die Einbrecher geschickt, damit sie Dokumente stehlen und Abhöranlagen installieren.
_ _ Im Landtagswahlkampf 1987 in Schleswig-Holstein versucht CDU-Ministerpräsident Uwe Barschel, seinem SPD-Herausforderer Björn Engholm alle möglichen Dinge anzuhängen. Er lässt ihn anonym wegen Steuerhinterziehung anzeigen, ihn bespitzeln, um eine eventuelle Homosexualität oder Liebesaffären aufzudecken, will ihm sogar über einen fingierten Anruf eines angeblichen Arztes eine HIV-Infektion einreden.
_ _ Am 11. Oktober, einen Tag bevor Barschel vor dem Untersuchungsausschuss aussagen muss, liegt er tot in einer Badewanne eines Hotels in Genf. Wie genau er starb, ist bis heute unklar.
_ _ „Ich hatte keine sexuelle Beziehung mit dieser Frau“, sagt Bill Clinton während einer Pressekonferenz am 26. Januar 1998. Er meint Monica Lewinsky, die ab 1995 Praktikantin im Weißen Haus war. _ _ Hatte er aber doch. Mindestens Oralsex. Clinton ist der Lüge überführt, als sich auf einem Kleid Lewinskys Sperma mit seiner DNA findet.
_ _ Mehr als 30.000 Unwahrheiten während Donald Trumps Präsidentschaft zählte die "Washington Post". _ _ 30.573 unwahre Tatsachenbehauptungen im Laufe seiner vierjährigen Amtszeit. Nicht alle davon waren Lügen. Eine Lüge ist eine Unwahrheit verbunden mit dem Bewusstsein, dass das eine Unwahrheit ist. Wer etwas Falsches behauptet, weil er denkt, dass das stimmt, lügt also noch nicht.
_ _ „Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu errichten“, sagt der starke Mann der DDR, Walter Ulbricht, am 15. Juni 1961. Am 13. August beginnt dennoch die Abriegelung West-Berlins, Ulbrichts Worte klingen wie eine faustdicke Lüge, Sind sie aber nicht. Denn im Juni will die UdSSR, deren Absicht maßgeblich ist, die Mauer tatsächlich noch gar nicht.
Vernunftdenker Don Pedro: Immerhin ein schöner Anfang für dies Thema. Es gab in der Politik derart viele Lügen, die weichenstellend wirkten - weitere werden ergänzt, wenn immer welche zufällig hierher berichtet werden. Unterdessen tröstet den Leser eine Google-Suche nach:
Geschichte der Politik-Lügen
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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♥ Deutschl. auf der schiefen Bahn: *Sarrazin (26,00)
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♥ *Passendes Buch: (Buchkauf bitte immer von hier starten) 26,00 EUR - von Thilo Sarrazin
202-0 (4,2 ~5 Ratings bis 2024-09) 99S. ♥ Deutschland auf der schiefen Bahn: Wohin steuert unser Land?
Deutschland, immer noch ein starkes Land in der Mitte Europas, befindet sich seit Jahren in einem relativen Niedergang: Arbeit lohnt sich für viele nicht mehr, Millionen kulturfremde Einwanderer strömen in die sozialen Sicherungssysteme.
Die Explosion der Sozialausgaben überwuchert die öffentlichen Haushalte. Der Staat zeigt sich überfordert: Eine Reform der Asyl- und Migrationspolitk gelingt seit Jahren nicht.
Die Bundeswehr ist blank und nicht fähig zur Landesverteidigung. Die Bürokratie nimmt immer mehr zu. Die Digitalisierung stockt, das Steuersystem ist leistungsfeindlich.
Eine utopische Klimawende gefährdet die Grundlagen des Wohlstands.
Thilo Sarrazin zeigt in seinem neuen Buch, wie alle diese Faktoren zusammenhängen. Er entwirrt das komplexe Gewebe, beschreibt, was sich nicht mehr ändern lässt, und zeigt auf, welchen Weg eine zukunftsgerichtete Politik gehen müsste.
LIBRA-Anmerkung: Wieso ihre Bücher und Interviews die offenkundige Fehlentwicklung nicht ausreichend hemmten, fragten sich Mitte 2024 fragten in Interview sowohl der frühere Finanzsenator Dr. Sarrazin wie auch der frühere Bundesverfassungsgerichtspräsident Prof. Dr. Papier,
Die Antwort: Gelesen wird durch Gleichgesinnte. Der Autor fühlt sich bestätigt durch die Verkäufe, ablesbar an der Honorarabrechnung. Die schwierige kommunikative Aufgabe, die in die Fehlentwicklung verführten Bürger zu erreichen und zu informieren, kann so nicht gelingen.
Die Verdoppelung des Strompreises von früher 18 Cent / kWh (Industriestaaten-Mittelwert) zum Doppelten innerhalb von etwa 4 Jahren hat in den Köpfen der Mehrheit mehr Wachwerden erzeugt als 100 Bücher und Interviews für Gleichgesinnte. Ähnlich breitenwirksam war der (indirekte) Corona-Impfzwang.
Die Soziologie der Politikarbeit wird durch Bücher ein wenig beeinflusst, aber nicht bis hin zur Breitenwirkung für die Masse, also nicht bis hin zur Weichenstellung.
Diese Breitenwirkung erfordert ein minimales Budget. Die Leser der Autoren könnten es mühelos gemeinsam leisten: Sie könnten zugleich Spender für Breitenwirkung werden. Da dies den Lesern nicht kommuniziert wird, findet es nicht statt.
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***** _!_ " *Doofokratie"... Idiokratie" ... "Idiocracy", *Wendekratie",,, " *Wendenwende"... "Wende 360 Grad!"... (Sozialismus? Aber nein!:) "Eigentumswende!"... " *Degrowth"... "Postmarxismus"... "Devolution"...
die "Entmerkelung"... die "Vermerzung"... von "Dschömännieh"... "Winradophobie"... "Windverweigerer"... "Infraschall-Aluhüte"... "Windradomanie"... "Windradismus"... "Windokratie"... "Asylindustrie"... "GEZ-änk"...
" *Sozialkapitalist"... "Sozlalkapitalismus"... "NGO-Industrie"... "NGO Near Goverment Organisation"... ( links rot grün) "Wokeness-Industrie"... "Woke-Washing"... "Democracy-Washing"... "Vielfalt-Washing"...
"Verbotomanie"... "Kontrollomanie"... "Bußgeldomanie"... "Haltungsschickeria"... "Edelfühlomanie"... "Moralogarchie"... "Umkulturung",, "Empörungskultur"... "Empörungsindustrie"... "Empörungsbusiness"..."Selbstgleichschaltung"... "Gedenktageritis"... "Zensurindustrie"... die "Zensuria"... die "Ethikeria"...
" *DemolierIndustrie"... "Demolierokratie"... "Wohlstandzerstörungs-Industrie"... "Kapitulismus"... (Schluss mit Rechts!) "Linksanwalt"... Rechtsstaat? "Linksstaat!"... Rechteck? "Linkeck!"...
"Demozid"... "Parteien-Oligarchie"... "Parteien-Kartell"... "Narzistokratur",,, "Gierokratie" ,, "Gierokratur"... "Schnebel"... schnee-vernebelte Vettern-Korruption - "Gierechtigkeit",, "Desozialisierung"... "Statistizismus" ... "Steuernflation" ...
"pubertoid"... "Pubertokratie" ... "Pubertokratur",,, "Pubertärismus"., "Traumismus",, "alternaiv"... "Du Klimaverweigerer!"... Antwort: "du Intelligenzverweigerer!"... vom Anthropozän zum "Robotozän"...
"Grünophobie",, "Biokratur",, "Klimastrologie",, "Katastrophismus"... "Bessimist"... "Umstrittonose", "Fahrradisierung" ... "Arbeitophobie" ... "Tolerantismus",
Neue Begriffe nötig für aktuellen "blanken Wahnsinn". 20++ weitere nachstehend, (LIBRA exklusiv)
▼ mehr! ▼
► 2025-03-19 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/vbj-aaa-de.htm#VBJ-ZZJJA-XXTERMS Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Jede Menge Probleme? Sei unbesorgt, deine Regierung kümmert sich. 1.000 Nur-Juristen der Ministerien können nicht irren:
Zur Lösung eines jeden der aktuellen Probleme hat jedes beteiligte Ministerium mindestens 5 Pläne, die nicht funktionieren.
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Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
Vernunftdenker Don Pedro: Noch mehr neues Vokabular:
"Bürokratur"... "Bürokratismus"... "Demokratur"...
" Planokratie"... "despotische Scientokratie“,
"Technokratischer Totalitarismus"... "Statistizismus"
"Umkulturung"... "Entkulturung"... "Kulturbourgeoisie"...
"KI Künstliche Idiotie".. "KD - Künstliche Dummheit"... "Kpnstliche Demenz"...
"Doofokratie"... "Entgeistung"... "Traumismus"...
"Pubertokratie" ... "Pubertokratur" ... "Pubertärismus"...
"Irrationalismus"... "Politik-Infantilismus".
"Grünschnabel-Diktatur"... "Traumtänzer-Regierung"...
"Studienabbrecher-Parteien"...
"Möchtegern-Akademiker"... "Bacheloretten"...
"Neo-Totalitarismus". "DDR 2.0"... "Etatismus"...
"Haltungsschickeria"... "Selbst-Gleichschaltung"
"Manipulismus"... "Genderitis"...s "Genderphobie"...
"Gutmenschen-Diktatur"... "Anständigkeits-Kultur"...
"Edelfühlomanie"... "Moraloligarchie"... "Moral-Oligarchhen" "Moralsekten-Priester"
"Bürgerrat"... "Losverfahren"... "Beteiligungsplacebo"
"Neokommunismus"... "Eigentumswende!"... "Ideologien-Kartell"
"Salonbolschewisten"... "Kaviar-Sozialisten"...
"Steuernflation"
" *Degrowth" ... *wachstumskritische Bewegung"...
"degrowth movement", "Bessimist"...
. .. französisch "décroissance".., italienisch "decrescita"... spanisch "decrecimiento"... oder katalanisch "decreixement"
"Narzistokratur". "Gierokratie". "Gierrechtigkeit"... "Gierismus"... "Feilschen und Geilschen"...
"Ökommunismus"... "Grünismus"... "Klimastrologie"
"Biokratie"... "Ökokratie"... "Ökokratur"...
"Auto-Phobismus"... "Auto-Phobie"...
"Textbaustein-Pseudo-Jura"...
Auch neues Vokabular der jeweiligen Gleichschaltungs-Erfolge: "woke"...
"Migranten"... Immigrant wird zu "Migrations-Hintergrund"...
Grenzen-Übertreter werden zu: "Asylsuchende"...
Besonders gefallsüchtig "Menschen mit Fluchterfahrung".
Vokabular für verdeckte Diffamierung: Die kleine Waffenkiste der Experten der verdeckten Herabwürdigung:
"schillernd"... "blendend"... .
"schwer durchschaubar"... "undurchsichtig"... "nicht vertrauenswürdig"... "zweifelhaft"... "Kritiker bemängeln"...
"umstritter"... ... "dubios"... "berüchtigt"... "anrüchig"... "vom Verfassungsschutz als erwiesen rechtsextremistisch eingestuft"
"zwiespältig"... "zwielichtig"... "ambivalent"... "facettenreich"... "bedenklich"
Volksmund für die Obrigkeit: Unendlich viel, hier nur 1 Beispiel: "Tatütata, die Polizei ist da" - oder: "Da fährt die Möbliertzimmer-Vermietung" - oder sachlicher: "Presslufthammer-Fanfaren".
„Weil Denken die schwerste Arbeit ist, die es gibt, beschäftigen sich auch nur wenige damit.“ (Henry Ford 1863–1947, US-amerikanischer Erfinder und Automobilpionier)
„Sei du selbst die Veränderung, die du dir wünschst für diese Welt.“ (Mahatma Gandhi, 1869–1948)
Was bedeutet »gesichert rechtsextrem«? Oder »unsere Demokratie«
fragt Dushan Wegner in seinem Essay vom 4.10.2024. Wir seien rund um die Uhr von einer politischen Propagandasprache umgeben, die man durchschauen müsse. Die meisten Menschen merkten es nicht, dass sie...
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So weit dieses unvollständige Lexikon. Ich danke allen Lesern bei X, die ihr eure Vorschläge eingereicht habt (@dushanwegner, 3.10.2024). Schreibt unbedingt eure Vorschläge als Kommentar bei YouTube – mit Erklärung!
... ständig von vielen Propaganda-Begriffen eingehüllt werden, die sie unreflektiert in sich aufnehmen. Sie verhielten sich wie die Fische im Wasser, die sich ihrer flüssigen Umgebung nicht bewusst seien. _ _ Lasst uns das neue Propaganda-Lexikon schreiben! »Gesichert rechtsextrem«, »bunt«, »gerecht« und natürlich die »Brandmauer«
»Alternative Fakten« _ _ Fakten, deren Nennung erst die Regierten und infolgedessen auch die Regierenden verunsichern würde.
»Bunt« _ wie »Solingen bleibt bunt«. _ dass man die Ansiedelung von Kulturen begrüßt, deren Moral und Gepflogenheiten westliche Werte ausschließen.
»Brandmauer« oder »Brandmauer gegen Rechts«: Regierungskritik und Opposition sind quasi ein höllisches Feuer, und gegen Feuer errichtet man »Brandmauern«. (_ _ keine »Brandmauern« gegen Linksextreme, kommunistische Demokratiefeinde, Öko-Terroristen und Islamisten – werden sogar teils vom Staat finanziell gefördert
»Bürgerdialog«: Propagandaveranstaltung, bei welcher ausgewählte Parteifreunde als »normale Bürger« auftreten und Stichworte geben, auf die hin Regierende ihre Talking Points absondern können.
_ _ Lustige Ausnahmen _ _ der Bürger, der vorschlug, Scholz durch KI zu ersetzen).
»Delegitimierung«: Von der Innenministeriumsbehörde »Verfassungsschutz« erfundener Phantasiebegriff als Begründung für geheimdienstliche Ermittlungen gegen jegliche Regierungskritiker. Die vollständige Langform ist verräterisch:
»Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates« (siehe verfassungsschutz.de). Was ist »relevant« _ ? dann wird ermittelt, ohne Anklage oder Verfahren. Ironischerweise ist der Verfassungsschutz einer der prominentesten moralischen Delegitimierer des Staates.
»Demokratie« : »Macht der Etablierten«. Erst nach dieser begrifflichen Ersetzung ergeben viele Nachrichten und Verlautbarungen einen Sinn
»Demokratie stärken« ergibt erst dann einen Sinn, wenn man »Demokratie« durch »Macht der Etablierten« ersetzt.
»Demokratiefeind« ist jeder, der die unhinterfragbare und absolute Macht der Etablierten eben doch zu hinterfragen versucht.
»Demokratieförderung _ Wir geben dir Geld wenn du der Macht der Etablierten zustimmst
»Demokratische Mitte« – _ Umschreibung « »etablierte Macht«.
»Demokratische Parteien« ist ein orwellsch-gegenteiliger Begriff und bezeichnet alle Parteien, die sich einig sind, keine inhaltliche Opposition zuzulassen.
»Desinformation«: Alles, was nicht in der 20-Uhr-Propaganda vorkommt
»Erneuerbare Energien«: Strom aus Naturzerstörung. Weder nachhaltig noch zuverlässig, weshalb Strom aus Kohle und Atom im Ausland zugekauft werden müssen.
»Gesichert rechtsextrem«: Wie »Delegitimierung« ein postdemokratisches Propagandawort, das politisierte Verfassungsschutzbehörden einsetzen, um die Opposition zu dämoniseren – allerdings auch mit praktischen, nervigen Konsequenzen für die derart angegriffenen Oppositionellen.
»Hass und Hetze«: Kritik an Regierungspolitik und demokratiefeindlicher Ideologie.
»Herausforderung«: Wir haben’s vermasselt, ihr müsst es ausbaden.
»Klarer Regierungsauftrag«: Egal, wie krass wir Land und Wirtschaft kaputtmachen, ihr seid selber schuld, denn ihr habt uns gewählt _ _
»Klimaneutral«: Verschiebung von Geld an Klimaspekulanten.
»Klimawandel«: Seit Jahrmillionen ändert sich das Klima von selbst, mit Hitze- und Kältewellen, Dürren und Überschwemmungen. Jetzt aber _ die Schuld und Verantwortung der Konsumenten ausschließlich im Westen, dies durch Mehrkosten und Verzicht aufzuhalten, obgleich sie nur einen Bruchteil aller Umweltbelastung produzieren.
»Mann« – in den Nachrichten _ ein Verdächtiger und Täter _ _ – so präzise, wie man die Wahrheit aussprechen darf, ohne gegen das Narrativ zu verstoßen. _ _ die Wahrheit über die Folgen illegaler Migration zu unterdrücken.
»Menschenfeindlich«: Jeder, der nicht bestätigt, dass es nicht so viele Geschlechter gibt, wie Buchstaben im Alphabet – mindestens.
Menschenrecht«: »Männer« haben sehr viel davon. Fordert der deutsche Michel das auch für sich, ist er ein »Demokratiefeind«.
»Moral«: Alles, was die Regierung gerade tut. Für alternative Definitionen siehe »Relevante Strukturen«.
»Nazi«: siehe »Regierungskritiker«
»NGOs« (wörtlich »Non Governmental Organisations«; auch: »Zivilgesellschaft«, _ ) Vereine, die mit dem Geld _ der Steuerzahler (oder internationaler Akteure) die schmutzige Arbeit der Politik außerhalb demokratischer Kontrolle erledigen können.
»Plattform bieten«, _ »keine Plattform bieten«: Euphemismus für Zensur in Kooperation mit »NGOs«.
»Putinversteher«: Jeder, der fragt, warum wir Milliarden in einen Krieg pumpen, der vom ersten Tag an verloren war.
»Regierungskritiker«: »Regierungskritiker«: siehe »Nazi«
»Resilienz«: Leidet weiter, und haltet die Klappe dabei.
»Soziale Gerechtigkeit«: Du zahlst viel Geld und hast nichts davon.
»Solidarität«: siehe »soziale Gerechtigkeit«.
»Transformation«: Euphemismus für »Raubzug durch internationale Spekulanten«.
»Umstritten«: Vorstufe zu »Nazi«.
»Unsere Art, zu leben«: _ unklar, da _ doch eigentlich _ »gesichert rechtsextrem« _ _. Taucht auf als Reaktion nach Terroranschlägen durch »Männer«.
»Unsere Demokratie«: orwellscher Gegenteilbegriff, der das Gegenteil von Demokratie bedeutet, nämlich die dauerhafte Besetzung politischer Funktionen durch etablierte Parteien und Machtzirkel.
»Verschwörungsmythos«: Fakten zum aktuellen Geschehen, die noch nicht öffentlich gemacht werden sollten. Wenn es nicht mehr zu verhindern ist, wird der Verschwörungsmythos plötzlich ganz selbstverständlich diskutiert.
»Verschwörungstheoretiker«: Wer störende Fakte n öffentlich diskutiert, solange ihr Bekanntwerden noch verhindert werden kann.
»Vielfalt«: orwellsches Gegenteilwort, siehe auch »Bunt«, aber auch »Replacement«.
»Westliche Werte verteidigen«: bedeutet wenig bis nichts, siehe auch »Unsere Art, zu leben«.
»Wissenschaft« _ was _ die Wissenschaftler sagen, welche von der Regierung beauftragt wurden zu sagen, was »die Wissenschaft« sagt. ( _ _ absichtliche Verwechslung und also Gleichsetzung eines Prozesses zur Erkenntnisgewinnung: der »Wissenschaft« – und einzelner_ ausgewählter »Wissenschaftler«.)
»Zeitenwende«: siehe auch »Transformation«: Dein Leben wird schlechter, aber irgendwer wird daran reicher, und das bist nicht du.
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Vernunftdenker Don Pedro: Komplementär zum LIBRA-"Lexikons des Neo-Totalitarismus". Demnächst sollen diese Definitionen mit den denen von LIBRA zu einem integralen Ganzen verschmolzen werden (mit jeweiliger Quellenangabe). Abgewartet wird dafür aber noch die eventuelle Ausweitung bei Dushan Wegner. Die Quelle zum Original ist oben vermerkt.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Zur Volltext-Fassung?
(statt Auszug):- Nachstehenden Link anklicken. Dann suchen ganz oben bei einer der 3 Spalten. Dort anklicken: "v mehr v"
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Vernunftdenker Don Pedro: Was passiert, wenn man seltene Begriffe in Suchmaschinen abruft? Das Ergebnis ist sehr unterschiedlich für die unterschiedlichen Begriffe. Wenn Google im gesamten Index einen Begriff nur selten findet, lautet es englischsprachig zutreffend, deutschsprachig missverständlich: :
((_EN_)) "It looks like there aren't any great matches for your search
Try using words that might appear on the page you’re looking for. For example, "cake recipes" instead of "how to make a cake."
((_DE_)) "Es gibt anscheinend keine passende Übereinstimmung mit deiner Suchanfrage.
Versuche es mit Wörtern, die auf der gesuchten Seite stehen könnten. Suche also z.B.: statt nach "Wie backt man einen Kuchen" besser nach: "Kuchenrezepte".
Die deutsche Übersetzung müsste lauten: "Da gibt es nicht allzu viele Treffer."
Deutsch leicht falsch übersetzt bedeutet es aber:
"Da gibt es keinerlei Treffer".
Belanglos ist dahingegen, ob man vielleicht besser für diesen Kontext übersetzt hätte: "wie macht man einen Kuchen"
Zu den wirklichen Anwendungen von "KI Künstlicher Intelligenz" rechnet Sprachenübersetzung in den Varianten seit etwa 2010, insbesondere seit etwa 2020. Google hat hier einen Ehrenplatz nahe der Spitzenqualität.
Im Hinblick auf die Abdeckung von rund 50 Sprachen hat Google sogar den obersten Ehrenplatz. Man sieht, dass es trotzdem bei den Feinheiten der Sprache Grenzen geben kann - für die Roboter, aber auch bei Humanwesen.
Es kann recht abgegriffen enden, wenn ein Roboter in grammatikalische Analogien abgeschwiffen ist,
Angemerkt sei eine andere Kategorie: Schrille Spreche. Typische Anwendung: Sport-Reporter und Boulevard-Presse. Das spekuliert mit der der verborgenen Sehnsucht nach Helden wie auch Katastrophen. - Einige Beispiele des Vokabulars:
- "super" - "einfach super" - "das ist mega" - "kühn" - "fantastisch" - "fanatisch"
- "schockierend" - "verstörend" - "empörend" - "schrecklich" - "entsetzlich"
- "Wahnsinn" - "unfassbar" - "erstaunlich"
- "überraschend" - "unglaublich" - "verwunderlich" - "wunderbar"
- "geheimnisvoll" - "unerklärlich" - "unbegreiflich" - "unwahrscheinlich"
- "sie haben Geschichte geschrieben". "wie die performen!"
- "wie die Emotionen durch meinen Körper galoppieren“
- "ich bin einfach von den Socken" - "jauchzen"
((Nähere über den Begriff "Neo-Kommunismus" u,a,m:))
"Frieden, Freiheit und Wohlstand für alle: "Technokratischer Totalitarismus & Neokommunismus auf Samtpfoten" (Prof. Dr. Antony P. Mueller im Newsletter von ATLAS INITIATIVE) - "Im Gespräch mit Benjamin Mudlack geht es insbesondere um die Symbiose zwischen Technokratie und dem
schleichend daherkommenden Kollektivismus,
oder Neokommunismus"
"Autoreninfo: Antony Peter Mueller lehrt Wirtschaftswissenschaften, insbesondere Makroökonomie, an der brasilianischen Bundesuniversität von Sergipe (UFS), wo er auch am Zentrum für Angewandte Wirtschaftsforschung tätig ist."
Man gewöhnt sich an alles, sobald es Schlagwort wurde. Hinterfragen wir einmal erste Beispiele:
"Atomausstieg"? Kann ein Land aus einem Atom aussteigen? Mit den Gesetzen der Physik ist das kaum vereinbar. Also ist die Alternative gemeint? Können "Atome aussteigen"? - Irgendwie schon eher, im etwas übertragenen Sinn, aber das schließt keine Kernkraftwerke.
"Erneuerbare Energie": Das lernt und hört man an sich im Physikunterricht, wenn man nicht mehr grün hinter den Ohren ist: Energie ist da (bleibt dann zu 100 Prozent erhalten) oder nicht da. Ist sie nicht da, so kann sie auch nicht "erneuert" werden. Es gibt sie nicht, die "erneuerbaren" Energien. Was nun, liebe Weltverbesserer?
"Entwickeln Sie keine besseren Produkte -- suchen Sie dümmere Kunden. " (Unternehmensberater-Rat)
"Entwickeln Sie keine besseren Politik -- suchen Sie dümmere Wähler. " (Parteienberater-Rat)
Vernunftdenker Don Pedro: Grundrechte wahren.statt Ideologie Das bedeutet ein Eintreten für Werte, Ethik, Familie, Arbeit, Freiheit, Rechtsstaatlichkeit. Grundgesetz. Demokratie, Kultur und zugehörige Nation.
Nachhaltigkeit ist urkonservatives Projekt: Artenschutz, Naturschutz, Naturliebe, Ökologie. Den fossilen Erdenschatz in 2 Jahrhunderten zu verfeuern, das war und ist und bleibt kollektive Räuberei.
Hinweis: "Grundrechte statt Grundunrecht" (Buch von Werner Mäder). Totalitären Extremismus enttarnen, egal, ob links, grün oder was auch immer.
Lexikon "neue Ideologien"
Startete im Oktober 2023 und wird seither gelegentlich erweitert. Hier nicht einfach die Begriffe, sondern etwas Definition:
-'KKA -- Wissenschaft simulieren
"Statistizismus" Man möchte alles messen und objektiv testen. Also wird die Welt gerne auf zahlenmäßig Messbares reduziert. Was nicht passt, wird passend gemacht.
Klassisches Beispiel: Wissensprüfung durch Multiple-Choice-Fragebogen, weil automatisierbar als "Statistik", die die Qualifikation misst. Das stimmt so einfach leider nicht. Das eher Ausschlaggebende - umfassendes verstehendes Wissen, Problembewältigung, Fortbildungsbereitschaft und anderes - ist so nicht ausreichend bewertbar. Auf Multiple-Choice-Tests beruhende Prüfung ist nicht "eventuell" falsch, sondern immer: Ein irrendes Zugeständnis an das statistisch Messbare.
Anderes Beispiel: Statistik der Corons-Krise: Wenn Geld für bestimmte Meldungen reichlich fließt, andere Meldungen nichts erbringen außer gewaltiger Bürokratie, so erhalten wir eine total verzerrte Statistik. In der Statistik-Theorie ist diese Gefahr seit immer bekannt und bedingt weitgehende Wertlosigkeit der Statistik oder auch Irreführung.
Diese total verkehrte und an sich unverwertbare Statistik kann das Bundesgesundheitsministerium - oder können zugehörige Institutionen - in total verkehrte Schaubilder transformieren und den Medien ("Presse") übermitteln. Diese wird sodann - vertrauend auf die hochwertige Quelle - voraussehbar total verkehrte Vorstellungen in die Gehirne der Bürger einritzen.
Alle Beteiligten haben beim "Statistizismus" ein reines Gewissen. Jeder ist nur ein Rädchen und kann sich immer auf die Schuldhaftigkeit anderer berufen.
"Möchtegern-Akademiker" Hier wird es subtil: Die Europäische Union hat Bildungs-Bürokraten, die das Bildungsniveau per Zahlenbuchhaltung nach oben schieben wollen. Als höchster Bildungsstand gilt, wenn nahezu 100 Prozent einen "Hochschulabschluss" erreichen. Da viele nicht die geeignete Kompetenz für Vollabschluss haben, wurde der Bachelor EU-weit generalisiert.
"Ein*e" verbal repetierende reine Diskursfach-"Bachelor*ette" hat allerdings so gut wie nichts zu bieten im Vergleich mit einem Vollabschluss (jetzt Master) der Ingenieurs- oder Naturwissenschaften oder der Medizin.
Die Bedeutung der Facharbeiter für die reale Welt wird durch Diffamierung ersetzt: "Hat es nicht zum "Akademiker" geschafft." - Die Berufsweg-Entscheidung ist hierdurch geprägt. Dass dass ein Fehler ist, merken die Möchtegern-Akademiker spätestens, wenn sie in ihrem Fach keine passende berufliche Laufbahn angeboten erhalten.
Und auch, wenn der Wasserhahn tropft. Da kommt einer, der fünfmal mehr kostet als der eigene Stundenlohn. und er schafft in 30 Minuten, wofür "der/die -Akademiker*in" vielleicht nur linke Hände hat. Beispiel: Mal eben einen Wasserhahn tauschen. Das kann jeder Vernünftige für die meisten Fälle, aber nicht unbedingt ein "Diskurs-Akademiker*in".
-'PPU -- Medien-Selbst-Gleichschaltung
LIBRA-Anmerkung: "Selbstgleichschaltung" ist der bei LIBRA dafür verwendete Fachausdruck.
Geschichte des Begriffs:
Gleichschaltung: Ursprung demnach die Elektrotechnik. 1908 eingeführt für mechanische Weichenstellung von Bahngleisen.
Dann politisch allgemein verwendet.
Schließlich verwendet für totalitäre Anordnung: "Gleichschalungs-Gesetze" ab 1933 in der NS-Zeit.
Grundsätzlich war damit die Einschränkung oder der Verlust der individuellen Persönlichkeit beziehungsweise der Unabhängigkeit, Mündigkeit und Freiheit eines Menschen durch Regeln und Gesetze sowie sonstige Maßnahmen der Gleichsetzung und Vereinheitlichung der Massen verbunden.
"Selbstgleichschaltung" ist es, wenn in vorauseilendem Gehorsam oder genereller gesehen als "linientreu", also nicht "pluralistisch neutral linien-scheu".
Islamophobie – die irrationale Angst, geköpft zu werden
Phobien sind unbegründete Ängste vor Szenarien, bei denen einem faktisch kein Schaden droht. Leere Plätze (Agoraphobie) verletzten einen nicht, eben so wenig wie das eigene Spiegelbild (Spektrophobie), Freitag der 13. (Paraskavedekatriaphobie), Computer (Logiozomechanophobie) oder eine Ente, die einen sehr konzentriert beobachtet (Anatidaephobie).
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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"Selbstgleichschaltung" ist es, wenn in vorauseilendem Gehorsam oder genereller gesehen als "linientreu", also nicht "pluralistisch neutral linien-scheu".
_ _ Photos und Filme solcher Gemetzel werden in unserer Presse grundsätzlich zensiert, der Täter bekommt eine Verpixelung, das Opfer, das Blut, die Zuschauer, selbst Firmenlogos im Hintergrund, bis die Szene aussieht wie ein Kindergeburtstag mit Piniata. Das ist Mist. Die Opfer brauchen keinen Schutz ihrer Privatsphäre mehr, ... leugnet die Zensur teilweise sogar, was diesen Menschen angetan wurde. Die Mörder selbst verzichten auf ihre Privatsphäre, indem sie die Bilder/Videos ihrer Taten stolz ins Internet stellen.
-'SNV -- Bürokratie
"Bürokratur" Hier auf LIBRA VERNUNFTDENKER auf der Startseite einfach danach suchen - mit dem Suchfeld des Webbrowsers für die Einzelseite.
-'UBB -- Juristen - Recht - usw.
"Textbaustein-Pseudo-Jura" Das IT- und Internet-Zeitalter schuf ein neues Phänomen: Hochtrabend wissenschaftlich wirkende Juratexte, zusammengeklebt aus Textbausteinen. Eine besonders beweiskräftige Form ist, wenn Klagen gegen die Rundfunkabgabe, Streitwert unter 500 Euro, mit 20-seitigen hochwissenschaftlich daher kommenden willkürlich zusammengeklebten Textbaustein-Konglomeraten abgewimmelt werden.
Da Richter für das Erarbeiten kaum die nötige Zeit haben dürften, drängt sich die Frage auf, ob ARD-Juristen ihnen das als "wissenschaftliche Hinweis-Dokumentation" zuvor bereitgestellt hatten - also die Beklagten in den Verfahren: Schreiben die Beklagen mittelbar die zu ihren Gunsten ausfallenden Urteile?
Gegen die "Textbaustein-Pseudo-Jura" muss eingeschritten werden. Es ist die Gefahr von staatlich organisierter Mengen-Rechtsbeugung gegeben. Das Bundesjustizministerium teilte dem Bundestag im Jahr 2023 mit, da wäre nichts zu regeln, alles wäre in Ordnung diesbezüglich. Da haben Juristen es sich zu leicht gemacht, was das aktuell mit-größte Problem der Rechtsstaatlichkeit anbetrifft:
Durch schlechte Gesetze Gerichte zeitlich derart überfordern, das nur noch Pseudo-Jura durch Anklicken von Textbausteinen im Schnelltakt-Verfahren geliefert werden kann? - "Übertreiben macht anschaulich."
Auf etwa 20 Seiten behandelt in: "Metastudie LIBRA" über Medienpolitik und Medienrecht.
"Juristokratur" Die Statistik der Parlamente ist zu sichten: Wie viele der Abgeordneten sind Juristen? Wie viele sind studierte Ingenieur, Naturwissenschaftler, Volkswirte und produzierende Kleinunternehmer? Handwerksmeister? Produktionsverantwortliche Leitende?
Das Ergebnis ist sicherlich: Juristen weit über-repräsentiert, Teilnehmer der Wissensgesellschaft und der Wertschöpfungskette unter-repräsentiert.
Die andere Frage, wie viel Fachkunde im Parlament ist - also inklusive Juristen und Vollstudium-Mediziner - , dürfte für die Parteien sehr unterschiedlich ausfallen.
Die Flügel grün und links werden vermutlich kaum mithalten können.
AfD und FDP haben insoweit vermutlich das meiste zu bieten
Dies waren Vermutungen. Es ist verifizierungsbedürftig. Vielleicht werden später Links von geeigneten Fundstellen hier eingefügt.
Aber auch, in allen Parteien gibt es professionell Kompetente und Berufskompetenz ist nicht alles. Nur sei klargestellt: Parlamente haben Schlagseite: Zu viele Juristen und zu viele ohne durch wertschöpfende Leistung eroberte fachliche Kompetenz.
-'VAE -- Wirtschaftspolitik-
" *Degrowth" - *wachstumskritische Bewegung
_ ist eine soziale Bewegung von Wissenschaftlern und Aktivisten,...
... die sich mit Wachstumskritik befassen und das vorherrschende Entwicklungsmodell des Wirtschaftswachstums kritisieren. Im deutschsprachigen Raum wird sie auch als Postwachstumsbewegung bezeichnet, weitere Schlagworte sind Wachstumsrücknahme, Entwachstum oder Wachstumswende. In anderen Sprachen sind englisch degrowth movement, französisch décroissance, italienisch decrescita, spanisch decrecimiento oder katalanisch decreixement gebräuchlich
Vernunftdenker Don Pedro: Brauchen wir wirklich des Heer von Besserwissern? Wer finanziert deren Manipulation und wieso? Erst einmal alle ihre unsinnigen Gesetze aufheben und dann schauen, was wird, wenn nicht mehr reguliert wird.
Die Frage der Rohstofferschöpfung stellt sich nicht, wenn knapper werdende Rohstoffe immer rechtzeitig substituiert werden können. Woher wissen grüne Besserwisser, dass dies nicht gelingen wird?
Die Menschen haben Grundbedürfnisse, die in den wesentlichen Industrieländern für etwa 50 % der Menschen gedeckt sind, darunter vermutlich ziemlich alle Besserwisser, dass man darauf verzichten sollte.
In ärmeren Ländern haben nur zwischen vielleicht 5 und 20 Prozent diese Privilegien. Die finden es sicher hoch sympathisch, dass wohlgenährte Besserwisser ihnen Teilnahme am Wirtschaftswachstum verbieten wollen.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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-'VAK -- Politik-Intelligenz-Defizit
"Pubertärismus" Wenn Politik funktioniert wie pubertierende Gehirne die Politik oft sehen: Der Politiker macht ein Gesetz und die Welt wird umgehend wie gewollt, nämlich sofort besser. Die Politiker sind leider nur intellektuell und/oder moralisch zu untauglich, mal rasch die richtigen Gesetze zu machen.
Kommen solche Mentalitäten in Funktionsstellen der Macht, so machen sie entsprechende Irrsinns-Politik. Dies Phänomen sollte man klarer herausarbeiten: Es ist ein Kennzeichen für Lebenslang-Pubertäre: Pubertärismus.
"Politik-Infantilisierung" Warum wollen bestimmte Parteien unbedingt ein möglichst niedriges Wahlalter? Weil ihre Politikvorstellungen derart unwissenschaftlich pubertär sind, dass sie bei den noch viel leichter ideologisch verführbaren jüngeren Wählern sehr voraussehbar eine gute Stimmen-Beute hätten.
Das Erwachsenwerden spielt sich meist intensiv erst im Alter 18 bis 23 ab. Bei früherem Eintritt in das Arbeitsleben etwas früher, bei Studenten der reinen Diskurs-Studiengänge oft deutlich später und bei vielen vielleicht nie. Ein aktives Wahlrecht ab Alter 18 trägt dieser Situation ausgewogen Rechnung - analog zum Jugendstrafrecht und zum Recht der Geschäftsfähigkeit. Das ist also tief verankert und das mit gutem Grund.
"Narzistokratur" Einst hatten die Aristokraten beträchtliche Beträge ausgeschüttet für den Hofmaler und Hof-Porträtisten - Bilder "für die Ewigkeit". Die Demokratie-Herrscher marschieren in Richtung Neo-Aristokratie: Während es früher allenfalls einen Archivbild-Fotografen für die Verteilung an die Presse gab, haben die Herrscher von heute ihre Image-Top-Fotografen ständig an ihrer Seite.
Da wird geschminkt, gestylt, Klamottenkauf optimiert, Situation und Lichteinfall der Fotos optimiert, Hintergrund und Vordergrund optimiert. Die Militär-Fotografen - einstige Schlachtfeld-Maler - waren schon immer Meister einer ganz besonderen Kunst. Sobald man Fotos von Militär-Verantwortlichen sieht, sieht das bewusst prüfende Auge sofort, wie die Szene, die so zufällig wirkt, perfekt arrangiert wurde, oft bis ins letzte Detail.
Die Budgets für die bildliche und verbale Selbstdarstellung waren einst 1950 bis 1970 eine Bagatelle, gehen heutzutage aber für viele Politiker in die hunderttausenden Euro.
"Wokeness ist mehr was für die Doofen, was dem Erfolg dieser Lehre sicher genützt hat." (Harald Martenstein 2024-03-05 auf welt.de)
-'VAY -- Totalitarismus, Überwachung
"Verbotomanie", Verbotomane Das ist eine gemeinsame "psychische Auffälligkeit" für mehrere nachstehende Begriffe:
"Gutmenschen-Diktatur", "Pubertärismus", "Politik-Infantilisierung", "Neo-Totalitarismus", "Narzistokratur".
"Psychische Auffälligkeit" steht nicht für "psychisch krank". Die Proliferation von angeblich psychisch Kranken ist das Geschäftsmodell zur Einkommenssteigerung der Proliferation von passenden Helfern. Die Statistik der Menge der Psyche-Helfer ist in etwa konform mit der Statistik der Menge der psychisch Kranken. Was kam zuerst, die Henne oder das Ei?
Die Realität von wirklichen psychisch Kranken ist gegeben. Sie sind ein verschwindender Bruchteil gegenüber denjenigen, die das mal sein wollen, wenn ein paar Tage Urlaub erstrebenswert erscheinen Man sichte die Langzeit-Statistiken der Krankenversicherer. Dass Menschen Probleme haben und Schwachstellen, begleitet alle Menschen, seit es Menschen gibt. In normalen und gesund funktionierenden Gesellschaften gehört das zu den Punkten, wo Gemeinschaft es ausreichend ausbremst.
Die "Verbotomanen" der Politik sind nicht psychisch krank, aber psychisch auffällig: Sie heben Schlagseite und sollten gemeinschaftlich ausgebremst werden. Wie aber, wenn sie es in Ministerämter schafften und dann zum echten Problem werden?
"Gutmenschen-Diktatur" Wenn gute Menschen meinen, das Gute käme sicherlich, sobald man es zum zwingenden Gesetz macht, so werden ihre Ideale zur Diktatur. Nicht irgendwie versehentlich, sondern unausweichlich. Das ist das traurige Los von Idealisten - dass sie nur zu leicht die eigenen Ideale ruinieren.
"Auto-Phobismus" ist ergänzend zur "Auto-Phobie". Denn "Auto-Phobie" steht an sich für etwas anderes und ist hier gemeitn und entfremdet für Fahrzeug-Phobie.
-'VBJ -- Ideologenflügel von Links-Grün usw.
Sozialismus? Aber nein! - "Eigentumswende" Warum wird "Sharing Economy" so sehr vom Ideologenflügel von links-grün beklatscht? Weil ein Element von "Stamokap-Kommunismus": Es gibt kein Eigentum mehr für Einzelbürger, sondern nur "veriehener Besitz". Das römische Recht - Zweiteilung von Eigentum und Besitz - wird abgeschafft.
Irgendwann übernimmt dann der Staat, welche Bürger beispielsweise die E-Scooter von den staats-unterstellten "Kapitalisten-Unternehmen" mieten darf in der Innenstadt: Je nach "Social-political Scoring".
Das gab es bereits in der DDR 1.0: Der Zugang zum Studium. "Share Economiy" ermöglicht dem Staat den Zugang zu Konsumgütern zu reglementieren. Beispielsweise, indem für die Innenstädte nur noch "Share-Pkw" benutzt werden dürfen - abe nicht durch "bekennende Kritiker der Regierung" auf Facebook, X, telegram usw.
Dort suchen nach dem Wort "Eigentumswende"
Petra Pau: "Links sein im 21. Jahrhundert." - "Petra Angelika Pau (*1963 in Ost-Berlin) ist eine deutsche Politikerin (Die Linke)."
" Wendenwende ": aus einer Verlautbarung: " In fünf zentralen Bereichen gebe es Handlungsbedarf, sogenannte *Kehrtwenden. Es benötige eine
" Armutswende" , denn jeder Fünfte sei in Deutschland von Armut betroffen. Es bräuchte eine
„ Ungleichheitswende “, „also die Verringerung der Ungleichheit, indem Dividenden geteilt und Wohlstand gerecht verteilt wird“. Die dritte Kehrtwende sei die
„Ermächtigungswende“, die die Menschen hinsichtlich einer wirklichen Geschlechtergerechtigkeit ermächtigen solle. Es bräuchte außerdem eine
„Ernährungswende, ein gesundes Ernährungssystem für Mensch und Planet.“ Zuletzt die schon bekannte
„Energiewende“ mit einem „nachhaltigen Konsummuster“.
2024-10-16 Epoch Times - ein Zitat aus Verlautbarung von Wenden-Experten :
"In Berlin wurden am Montag, 14. Oktober, aktuelle Erkenntnisse und Empfehlungen zum Thema „sozial gerechte Transformation“ diskutiert. Vertreter des Club of Rome, des Wuppertal Instituts und der Präsident des Umweltbundesamtes (UBA), Prof. Dr. Dirk Messner, nahmen an der Bundespressekonferenz teil."
Guter Einblick: Da waren sie einmal alle vereint, die im Hintergrund für den Vordergrund sorgen, für die Wendenwende.
"Neo-Totalitarismus", "neo-totalitär" Das ist längst ein Kampfbegriff, aber oft aus denm Kreis derjenigen, die totalitären Ideologien zum Durchbruch verhelfen wollen: Oft schmeichlerisch "Aktivisten" genannt.
Im Zeitalter von IT und Internet lauert neo-totalitäre Gefahr an allen Stellen, für die der Staat oder die Technologie oder die Internet-Wirtschaft neue Regeln erfindet. Es ist das ziemlich größte Problem der kommenden Generationen - und wir aktuell sind die Weichensteller-Generation für die Verhinderung.
"Umstrittonose", gefährliche Variante von Zoonose "Zoonosen sind Infektionskrankheiten, die von Bakterien, Parasiten, Pilzen, Prionen oder Viren verursacht und wechselseitig zwischen Tieren und Menschen übertragen werden können."
"Umstrittonosen sind mentale Infektionskrankheiten, die von "umstrittenen" (sic!) - Personen, sogenannten Volks-"Schädlingen", verursacht werden und wechselseitig zwischen solchen Untermenschen-Animalen zu Vollwert-Menschen übertragen werden können."
Wenn ein journalist jemanden als "umstritten" bezeichnet, so heißt das: Mir wurde gesagt, er sei ein Täter - von was auch immer - , aber ich habe keine Lust, meinen Verlag mit seinen Kosten für seinen Anwalt zu belasten.
Die Ansteckungsrisiko ist maximal. Es genügt mit einem solchen infizierten, also "umstrittenen" Menschen in einem Restaurant am gleichen Tisch gesessen zu haben, und schon ist man ebenfalls durch "Umstrittensein" infiziert. Es wurden bereits Brandmauern errichtet, um die Gefahr zu vermindern. Und trotzdem passiert es immer wieder: Selbst Brandmauern sind nicht mehr, was sie einmal waren.
Um die Gefahr einzudämmen, führen Recherchen-Netzwerke, Wikis und andere Buch über jede bekannt gewordene Kontakt-Information. Vor jedem Kontakt sollte man also für die jeweilige Person im Internet sichten, ob sie als "umstritten" gemeldet ist.
Das Üble dieser Infektionskrankheit ist die Wechselwirkung: Die "Umstrittenen" meinen nämlich, die Gesunden zu sein, und halten die anderen als umstritten-infiziert, die sich für nicht-Infiziert halten.
Beispiel: Für die Ideologen unter Links-Grün sind ziemlich alle AfD-Politiker "umstritten-infiziert". Für AfD-Wähler sind ziemlich alle Linksgrün-Politiker "umstritten-infiziert".
Umstritten kann also jeder sein: Der Bundeskanzler, der*ie Innenminister*in, der Corona-Experte, der Klima-Experte, die Impf-Ablehner, die Klimahysterie-Verspotter. Die Umstrittonose, eine hochgefährliche Pandemie und ständig mitten unter uns.
"DDR 2.0" Lieber "Wessi", unterhalte dich mit klardenkenden kritischen "Osssis" der geeigneten reiferen Jahrgänge, die haben es in den Fingerspitzen, wenn die Demokratie-Herrschenden zu Demokratie-Heuchlern werden: "Er/sie kennt den Mist, weil er/sie ein/e Ossi ist."
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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**** 👩 _!!!!_ Totalitärer Klima- *Irrsinn treibt Deutschland in Ruin? Bis zu 900 Milliarden Euro - trotzdem Klimawandel. --- Klimawandel-Angstneurose: Die Angst-Pandemie. Die Hitze-Pandemie. 2 Grad mehr und die Hölle ist los.
▼ mehr! ▼
► 2025-10-13 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/vbj-aaa-de.htm#TEY-ANGSKRANK Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Übernachfrage nach Clowns hat den Clowns-Arbeitsmarkt leer gefegt:
Wieso kommt der Zirkus nicht mehr in die Stadt?
Keine Clowns mehr. Alle in die Politik gegangen.
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
"Der Staat ist eine Gemeinschaft gleichberechtigter Bürger zum Zweck der Ermöglichung der besten Lebensführung.“ (Aristoteles 384–322 v. Chr.) Pedro: Der arme Mann hatte keine Ahnung, wozu Grün-Links-Ideologen rund 2000 Jahre später fähig sein würden.
"Wer Visionen hat, sollte zum Arzt gehen" (Altkanzlers und Zeit-Herausgeber Helmut Schmidt 1918-2015)
„ Jede Krankheit ist heilbar – aber nicht jeder Patient.“ (Hildegard von Bingen, 1098–1279)
„Der Kluge lässt sich belehren, der Unkluge weiß alles besser.“ (Franz Carl Endres, 1878–1954)
„Oft verliert man das Gute, wenn man das Bessere sucht.“ (Pietro Metastasio. 1698–1782)
„Das Ziel im Leben ist nicht, aufseiten der Mehrheit zu stehen, sondern aus den Reihen der Wahnsinnigen auszubrechen.“ (Marcus Aurelius, 121-180)
„Ein Narr spricht, ein Weiser denkt.“ (Persisches Sprichwort)
"Das Wahre kann nie widerlegt werden.“ (Platon 427 – um 348 v. Chr.)
"Die halbe Wahrheit ist meistens eine ganze Lüge.“ (Jüdisches Sprichwort)
"Aufrichtig währt am längsten und wirkt am sichersten.“ (Johann Wolfgang von Goethe 1749–1832)
"Aufrichtigkeit ist die Quelle aller Genialität, und die Menschen wären geistreicher, wenn sie sittlicher wären.“ (Ludwig Börne (1786–1837)
„Was wir wissen, ist ein Tropfen, was wir nicht wissen, ein Ozean.“ (Isaac Newton, 1643 – 1727, englischer Physiker und Mathematiker)
Wohnungsverband befürchtet Mietenexplosion : „Zukunftsentscheid“ angenommen: Hamburg will fünf Jahre früher klimaneutral sein - hohe Kosten befürchtet
Hamburger stimmten in einem Volksentscheid für ein ambitioniertes Klimaziel: Schon bis 2040 soll der Stadtstaat klimaneutral sein – fünf Jahre früher als der Bund. Doch Kritiker warnen vor milliardenschweren Belastungen und sozialen Härten.
In sieben Bundesländern ist Klimaneutralität bis 2040 bereits als Gesetz beschlossen, von der Landesregierung geplant oder im Koalitionsvertrag vereinbart. Dazu gehören Bayern, Baden-Württemberg, Bremen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Schleswig-Holstein und Rheinland-Pfalz.
_ _ Der Mieterverein zu Hamburg hatte sich im Vorfeld _ für die vorzeitige Klimaneutralität ausgesprochen. Auch soziale Vermieter könnten aufgrund der zusätzlichen Belastung gezwungen sein, bislang nicht genutzte zulässige Mieterhöhungsmöglichkeiten umzusetzen. Einem Gutachten des Hamburg Instituts und des Öko-Instituts im Auftrag der Stadt zufolge
müssen bis 2040 alle Gas- und Ölkessel in Wohn- und Nichtwohngebäuden
ausgetauscht werden – bei gleichzeitiger Stilllegung des gesamten Gasnetzes.
_ _ Die Initiatoren – von Fridays for Future über die Gewerkschaft Verdi bis zum FC St. Pauli – verdanken ihren Erfolg vorwiegend der Mobilisierung. Die politischen Parteien hatten die Initiative mehrheitlich abgelehnt. Nur im Fall der Linken waren sowohl Partei als auch Bürgerschaftsfraktion für eine Annahme. Bei den Grünen sprach sich die Landespartei dafür aus, nicht aber die Fraktion.
Zu den weiteren Maßnahmen, die das Konzept vorsieht, gehört unter anderem auch eine flächendeckende Einführung von Tempo 30. Zudem ist eine deutliche Reduktion des Pkw-Verkehrs ins Auge gefasst. Zwar verfügt die Hansestadt als Großstadt über ein ausgebautes ÖPNV-Netz, welche konkreten Folgen das Votum hingegen für den Berufsverkehr haben wird, ist weiterhin offen.
((aus Artikel EPOCHTIMES 16. Oktober:)) Als Betroffener äußerte sich am Montag, 13. Oktober, der 𝕏-Nutzer Alex_ „Meine moderne Gasbrenntherme läuft effizient, zuverlässig und günstig. Trotzdem soll ich sie irgendwann ersetzen müssen – durch teure Fernwärme oder eine Wärmepumpe, die für mein Haus gar nicht geeignet ist.“
🖐 LESER: Die Wohlstandsverwahrlosung hat wider zugeschlagen. Wer von den Abgebildeten trägt wirklich zum BSP bei? Unternehmern und Arbeitnehmern kann man nur raten, asap aus der Stadt zu verschwinden. Wer zu spät verschwindet, den bestraft das Leben. [] man fabuliert von einem Drohnenwall, Milliarden und Millionen gehen ins Ausland für zweifelhafte Projekte oder zur Kriegsführung, Sozialleistungen und Renten sollen gekürzt werden und das [] Hamburg schafft den Klimawandel ab. Tatsächlich schafft sich Deutschland ab. Gute Nacht.
🖐 LESER: Freut Euch - _ _ "Armut für Alle" ist nicht mehr weit.
Vernunftdenker Don Pedro: Und niemand denkt über die Verfassungswidrigkeit nach? So lange Menschen ihr Leben vor sich hin verkonsumieren, ist Klimaneutralität eine reine Fiktion ihrer ideologisierten jeweiligen Definition. Der Mensch ist nicht klimaneutral. Die Frage kann nur sein, wie viel Mensch mit Wohlstand die Erde verkraften kann, ohne wesentlich zu leiden. "Armut für alle!" zur Herstellung von Sozialismus mit "Armut für alle" statt Erfolgsmodell "Pritvatwirtschaft und Freiheit" steht hinter all diesem. Ein Exodus von vielen Unternehmen und Leistenden aus Hamburg könnte eintreten.
Gut, dass die Bundesländer, die sich derart seltsame "Gesetze" von Präambelcharakter machen, zeigen werden, wie solche Experimente ausgehen. Wenn man wirklich schafft, dass im Bundesland X die Heizanlagen flächendeckend durch Wärmepumpen ersetzt werden, kommt der zusätzlich Strombedarf aus dem Ausland unter Mehrung des Verbrennens von fossilen Energieträgern.
Wie die nötige Baukapazität im Handwerk deraret rasch zu schaffen ist? Wie gesund es für Menschen ist, in Kunststoffhüllen eingepackt zu werden? Wie lange diese halten werden? Was bei einem Feuersturm der Kunststoffhüllen in einer Großstadt ablaufen wird?
Hamurg hat kein Landesverfassungsgericht. Beschwerden gehen nur zum Bundesverfassungsgericht. In den Ländern Bayern, Rheinland-Plalz und Baden-Württemberg besteht das Recht zur Beschwerde beim Landesverfassungsgericht.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Strompreiserhöhung um 50 Prozent: Zusammenbruch der Versorgungssicherheit absehbar
Für den Ausbau der Stromnetze soll die Industrie sieben, Haushalte 20 Cent pro Kilowattstunde mehr zahlen. Das entspricht einer Preissteigerung um 50 Prozent – vor Steuern. - Gastautor: Dr. Fritz Vahrenholt, ehemaliger Hamburger Umweltsenator
● Die Abweichung der globalen Mitteltemperatur ist im September leicht gestiegen, doch die Zeichen stehen auf Abkühlung.
● Schreitet die Energiewende wie geplant voran, ist ein Zusammenbruch der Versorgungssicherheit in Deutschland bis 2030 absehbar.
● Energieintensive Betriebe sollen für sich beheben, was die Politik nicht imstande ist, zu leisten.
● Die Pariser Klimaziele sind nicht mehr zu halten. Ein Großteil der Unterzeichner scheint dies nicht zu stören.
● Die weltweite Nutzung fossiler Rohstoffe steigt weiter, ebenso die Emissionen. Deutschland kann dies nicht ändern.
_ für _ Klimaalarmisten erschreckende Wahrheit _ die meisten Staaten weiter steigenden Einsatz von Kohle, Öl und Gas Bis 2030 _ Anstieg der weltweiten Kohlenutzung _ 30 Prozent, _ Öl _ 25 _ _ Gas 40 _ gegenüber 2015.
_ _ Kupfer- oder Glasproduktion, aber auch Rechenzentren können nicht
im Stop-and-go-Betrieb gefahren werden. _ _ für _ Umweltschutzanlagen, also _ Abgasreinigungs- und Abwasseranlagen, werden rund ein Drittel des Stroms in der metallverarbeitenden Industrie verbraucht. Sollen _ filter abgestellt werden, wenn die Sonne nicht scheint?
_ _ Bundesnetzagentur erkennt mittlerweile die Schwachstelle ihrer absurden Planung _ _ nun _ Idee, dass die Industriebetriebe doch Batterien installieren könnten __ Weil die Politik es zugelassen hat, dass zuverlässige Kraftwerke kaputtgemacht worden sind und Solar- und Windkraftwerke, die von jeglichen Netzfinanzierungskosten befreit sind, nur unzuverlässigen Strom liefern, muss ein Industriebetrieb hunderte Millionen Euro in Batterien investieren
_ _ „Am Kapitalmarkt werden wir hin und wieder gefragt, ob wir des Wahnsinns sind, weil wir in Deutschland produzieren.“ sagte der Chef von Kali und Salz _ _ Wahnsinn _ deutsche Energiepolitik. _ Bundesnetzagentur ist _ nachgeordnete Behörde des Bundeswirtschaftsministeriums. _ _ will sich Wirtschaftsministerin Katharina Reiche anschauen, wie Herr Müller weitere Sargnägel zur Zerstörung der deutschen Industrie platzieren kann?
🖐 LESER: Das geradzu komische Moment an dem Szenario ist die Tatsache, dass die Verursacher und Vertreter dieser vollkommen desolaten Energiepolitik, die Folgen wohl sehr direkt erleben werden. Und das ist gut so...
Vernunftdenker Don Pedro: Einzigartig, was Gastautor Vahrenholt und Epochtimes zu diesen Themen an schreckenerregenden Wahrheiten liefern. Deutschlands Energiepolitik war insbesondere in den letzten zwei Jahrzehnten auf dem Niveau eines Volltrunkenen, der einen hoch leistenden Rennwagen gegen die Wand fuhr und in Schrott verwandelte. Und so richtig zu Ende ist die Irrsinns-Komponente der Politik noch nicht.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Meilenstein im Klimaschutz: Wie der weltweit einzigartige CO₂-Staubsauger funktioniert
BrevikIn Norwegen wird nun erstmals Kohlendioxid an einem Zementwerk abgefangen, per Schiff abtransportiert und im Meer verbuddelt. Ein Modell auch für Deutschland?
_ _ das bei der Herstellung entstehende CO2 wr zunächst abgeschieden, gereinigt, komprimiert und verflüssigt, bevor es in sechs jeweils 22 Meter hohe Tanks gepumpt und bei minus 25 Grad zwischengespeichert wird. Hier wartet das CO2 darauf, auf einen 130 Meter langen Tanker geladen und nach Øygården gebracht zu werden, wo es weiter komprimiert und per Pipeline mehr als 100 Kilometer vor die Küste gepumpt wird. Dort soll es schließlich in 2,6 Kilometern Tiefe für immer im Meeresboden verschwinden.
_ _ Brevik soll die Blaupause werden für die Dekarbonisierung der gesamten Branche – die in Sachen Klimaschutz als besonders schwieriger Fall gilt, weil sich ein großer Teil der Emissionen technisch nicht vermeiden lässt und weil sie für knapp acht Prozent der weltweiten CO2-Emissionen verantwortlich ist.
_ _ Ein Knackpunkt beim Thema CCS bleiben die Kosten, vor allem bei der Abscheidung. 80 Prozent der Investitionskosten von 400 Millionen Euro trägt der norwegische Staat. Hinzu kommt eine Förderung der Betriebskosten in ähnlicher Höhe über eine Laufzeit von zehn Jahren. Obwohl der klimafreundlichere Zement deutlich teurer ist als herkömmliche Sorten – wie viel genau, möchte das Unternehmen nicht verraten –, mangelt es angeblich nicht an Kunden,
_ _ der europäische Emissionshandel. Je höher der Preis – aktuell bei 75 Euro je Tonne CO2 –, desto wirtschaftlicher wird der klimafreundliche Beton, auch in Norwegen. Das Land nimmt an dem System Teil, obwohl es nicht Mitglied der Europäischen Union ist.
Vernunftdenker Don Pedro: Irgendwann wird man sich vermutlich "totlachen" über die CO2--Phobie dieser Generation: Hauptsache, man tut etwas für die Erde, um sich als bekennender Gutmensch selber zu verehren? Ein lebenslang--pubertärer Edelsein-Narzissmus?
_ _ Wenn man die Kernkraftwerke schließt, so ist das allerdings nicht besonders hilfreich für die CO2-Bilanz. Aber wer wird so verwegen sein, von Weltrettern eine fundierte naturwissenschaftliche und technologische Kompetenz zu erwarten? - In den letzten 100 Jahren sind möglicherweise 1.000 mal mehr Menschen durch Kohlenkraft getötet worden, verglichen mit Kernkraftwerken.
Allerdings ist Zement ein spezifisches Sonderproblem, aber wohl weniger wegen CO2, bleibt anzumerken. Von "Wirtschaftlichkeit" zu sprechen, wenn es um das Einsparen von sinnwidrigen Steuern geht, zeigt den Bedarf von mehr naturwissenschaftlicher und wirtschaftsfachtlicher Schulbildung.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Antarktiseis und Arktismeereis wachsen wieder
In einem Gastkommentar spricht der ehemalige Hamburger Umweltsenator Prof. Fritz Vahrenholt unter anderem über das seit Jahren wieder leicht zunehmende Eis an Nord- und Südpol, das Verschweigen guter Nachrichten und die aufkeimende Einsicht, dass mit den Klimamodellen etwas nicht stimmen kann. - Autor: Prof. Dr. Fritz Vahrenholt
_ _ Temperaturen _ _ Der langfristige Trend liegt weiter bei +0,15 Grad Celsius pro Jahrzehnt. _ _ Das entspräche 1,5 Grad in 100 Jahren. _ _ Erwärmungsschub _ 2022 bis 2025 _ mit dem herkömmlichen Narrativ der CO₂-bedingten Erwärmung nicht zu erklären _ _ Gestiegene Sonneneinstrahlung übertrifft Erwärmung durch CO₂
Studie: 80 Prozent der Erwärmung auf Umweltschutz zurückzuführen
_ _ Webseite der Helmholtz-Gesellschaft _ _ anspruchsvoll _ „Klimafakten“ _ _ : „Das wichtige Festlandeis der Antarktis schwindet, und zwar in zunehmendem Tempo.“ _ _ ist der durch das schmelzende Antarktiseis steigende Meeresspiegel eines der zentralen Argumente der Klimapolitik, die die Menschen beunruhigt haben. _ _ kürzliche _ Studie, wonach _ seit 2021 – die Eismassen der Antarktis in sehr starkem Maße zugenommen haben.
_ _ nahm das Eis jedoch Jahr für Jahr um etwa 108 Milliarden Tonnen zu. _ _ 2002 bis 2010 _ jährlicher Verlust von 74 Milliarden Tonnen pro Jahr _ _ 2011 bis 2020 verdoppelte sich die verlorene Menge sogar.
_ _ 2009 hatte John Kerry, US-Klimabeauftragter, Alarm geschlagen _ _ im Jahr 2013 die Arktis eisfrei
Spätestens 2015, so Al Gore. Die Realität entwickelte sich anders. Seit über einem Jahrzehnt ist das arktische Meereis _ _ stabil oder sogar leicht gewachsen.
_ _ Diese eindeutigen Messdaten hindern die Tagesschau am 28. März 2025 nicht _ , zu berichten, dass die „Fläche des Arktis-Meereises so gering wie nie“ sei – mit schwerwiegenden Folgen für das Klimasystem.
_ _ Eine zweite gute Nachricht wird ebenso wenig vom Fernsehen und dem politischen Berlin verbreitet: Seit über zehn Jahren nimmt das arktische Meereis nicht mehr ab. _ _ Studie _ zu erwartende jahrzehntelangen Pause des Rückgangs des arktischen Meereises, zumindest aber für die nächsten fünf bis zehn Jahre. _ _ „Seit 1979 hat sich der tropische östliche Pazifik abgekühlt, _ entgegen den Erwartungen aller Modelle, die dort eine Erwärmung simulieren.“
_ _ Das Volk vergisst nicht _ _ Einige _ Wissenschaftler merken jetzt, dass sie die Politik mit dem Hinweis auf die unerschütterlichen Aussagen der Klimamodelle dazu gebracht haben, viel Unglück über ihre Völker zu bringen. Warum? Weil man zu schnell mit völlig unangemessenen Maßnahmen die vor der Tür stehende Katastrophe vermeiden wollte.
_ _ Man wird sich an die Aussagen der UNO erinnern wie: „Nur erneuerbare Energien seien die Ausfahrt vom Highway zur Klimahölle.“ (Guterres, 2022)
🖐 LESER: Aber die links-grünen Politiker plus gekaufter "Wetterexperten" warnen schon heute vor dem heißesten Sommer aller Zeiten. Nun aber rauschen wir in Richtung Juni und von Hitze ist nichts zu spüren. Worum also handelt es sich dann? Ganz einfach um den Klima-Schwindel, um damit Menschen ärmer und Reiche reicher zu machen. Läuft wie geschmiert dank links-grüner Politik.
🖐 LESER: Der wirtschaftliche Schaden, der insbesondere in Deutschland Land, Unternehmen und Bürgern seit Jahren aufgrund der Klimahysterie zugefügt wurde, kann nicht mehr gut gemacht werden. Gerade bei uns wird es kein öffentliches Umdenken geben, weder in der Politik noch in den MSM ((Main Street Medien)). Der Gesichtsverlust wäre zu groß, noch größer wäre die Angst vor den Wählern.
In anderen Ländern mit weniger Ideologie gibt es bereits ein Umdenken. Man darf auch nicht vergessen, dass sehr viele Länder das Spiel rund um den Klimawahn von vornherein gar nicht mitgemacht haben. Mit u.a. China, Indien und einem Großteil des Afrikanischen Kontinents handelt es sich dabei um die Länder mit rund der Hälfte der Weltbevölkerung.
🖐 LESER: Man hat uns schon so viele Katastrophen angedroht: Es gibt im Jahr 2010 kein Wald mehr, durch die Vogelgrippe sterben alle Vögel, das Ozonloch wird größer - wir sterben alle am Hautkrebs, das Jahr 2000 naht, wir werden den Atomtod sterben, weil die AKWs bersten, das Öl wird knapp, wir brauchen alternative Energien, BSE wird die Menschheit verblöden lassen, Corona wird Milliarden Menschen töten,... da ist es für den erfahrenen durchschnittlich intelligenten Menschen doch leicht, zu erkennen, wer hier wen manipuliert und wer sich manipulieren lässt.
Vernunftdenker Don Pedro: Klima-Prognosen sind abwegig. Klima ist ein bisher nicht modell-geeignetes Phänomen. Es ist ein "Chaos" im Sinn von "Unendlichkeit der Menge und Verzahnung der Einflussgrößen". Bisher ist der zukünftige Vulkanismus nicht einmal für einen Einzelvulkan prognostizierbar. Allein der Vulkanismus als historisch oft oder sogar vorwiegend bestimmende Einflussgröße ist deshalb nicht bestimmbar.
Das Ziel einer weltweit nachhaltig funktionierenden Zivilisation ist mit Vernunftgesetzen vereinbar und mit technologischer Innovation förderbar. Eher kontraproduktiv sind aber totalitäre Spinnereien wie das Verbot von Strohhalmen und Eislöffeln aus Kunststoff oder eine zu primitive CO2-Arithmetik und -Besteuerung.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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„Klimaneutralität“ als Staatsziel ist verfassungswidrig
In § 3 des Bundes-Klimaschutzgesetzes wird vorgeschrieben, dass die Treibhausgasemissionen, also in der Hauptsache der CO2-Ausstoß, im Vergleich zum Jahr 1990 schrittweise bis 2030 um mindestens 65 Prozent, bis 2040 um mindestens 88 Prozent gemindert werden müssen. Bis zum Jahr 2045 soll Deutschland „Netto-Treibhausgasneutralität“ erreicht haben.
_ _ Und im neu geschaffenen Artikel 143h Grundgesetz heißt es:
(1) Der Bund kann ein Sondervermögen mit eigener Kreditermächtigung für zusätzliche Investitionen in die Infrastruktur und für zusätzliche Investitionen zur Erreichung der Klimaneutralität bis zum Jahr 2045 mit einem Volumen von bis zu 500 Milliarden Euro errichten.
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_ _ Mit der rechtlichen Fixierung spielt sich der Staat zur über den Wissenschaftlern stehenden Entscheidungs-Instanz darüber auf, welches wissenschaftliche Ergebnis das richtige sei. Damit greift er in das elementare Grundrecht der Wissenschaftsfreiheit ein. Die rechtlichen Bestimmungen sind daher verfassungswidrig.
Was ist Wahrheit? Den Vorschriften des Bundes-Klimaschutzgesetzes und dem neuen Grundgesetz-Artikel liegen die Theorie zugrunde, dass die CO2-Emissionen des Menschen die Hauptursache ine bedrohlich wachsende Klimaerwärmung seien und diese daher radikal reduziert werden müssten. Diese Theorie wird global vom „Weltklimarat“ und von ihm angeheuerten Wissenschaftlern verkündet und mit der Lüge verbunden, dies sei Konsens von 97 % der Wissenschaftler.
_ _ Inzwischen haben über 44.000 Wissenschaftler eine Petition unterzeichnet, die besagt, dass es keinen physikalischen Beweis für die Hypothese der CO2-Klimaerwärmung gebe. John F. Clauser, (Nobelpreis für Physik 2022), bezeichnete den „CO2-Klimawandel“ sogar eine „schock-journalistische Pseudowissenschaft“. Er steht damit nicht alleine, denn über 1688 Geowissenschaftler kritisieren diesen Wandel durch CO2 ebenfalls als falsch.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: Es wird immer irrsinniger. Der Irrsinn hat Methode - die Reichmachen-Methode für über 10.000 NGO-Mitverdienende dank Steuerzahler-Geld. Das gleicht einem eher anekdotisch gemeintem Gesetz in einem US-Bundesstaat, das es einem Fluss untersagt, seine Ufer zu übertreten. (Des Gesetz wird berichtet; es wurde nicht verifiziert.)
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Betrug mit CO₂-Zertifikaten zieht Kreise : Hühnerstall-Gate in China: Klimabetrug belastet auch deutsche kommunale Verkehrsbetriebe
_ _ Die Hühnerstall-Affäre rund um betrügerische CO₂-Zertifikate aus China holt nun auch die Flottenplanung deutsche kommunaler Verkehrsbetriebe ein. Der Zertifikate-Quotenhandel bringt keine Erlöse mehr, die Förderungen bleiben aus. Das macht den Umstieg auf Elektrobusse unrentabler.
Vernunftdenker Don Pedro: Vor lauter virtuellen imaginären Konstrukten, Zertifikaten und was auch immer bleibt ja ziemlich keine Unternehmens-Bilanz noch zuverlässig. Schon wieder ein Punkt, für den die offiziellen Vergleichsrechnungen der Vorteile gegenüber dem Individual-Auto sich als illusorisch oder mindestens labil erweisen.
Personen-Nahverkehr: Über nun rund 10.000 Euro pro Jahr und Bus als Verlust auf Grund des China-Gate der Zertifikat-Kontrolleure im Ministerium wurde wohl berichtet. Damit verteuert sich der Personen-Nahverkehr einmal mehr gegenüber dem individuellen Auto, ist zu vermuten. Wie genau die Verrechnungsmethoden ineinandergreifen, wäre allerdings nur durch detaillierte Analyse ermittelbar.
Die Zauberlehrlinge der Berliner Umwelt-Belehrer-Sekte haben wieder einmal zugeschlagen. Die Rechnung dafür bezahlen allerdings wie immer die Bürger mit unterwürfigem Dank. Das Geld ist ja nicht weg. Nur hat es jetzt ein anderer.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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KLIMAANPASSUNG : _ soll grüner werden – auch an den Fassaden der Häuser.
Deshalb hat der Senat ein Programm aufgelegt, mit dem die Bepflanzung von Hausfassaden finanziell gefördert wird. Was früher auf Skepsis gestoßen sei, sei nun begehrt, sagt der Umweltsenator.
Vernunftdenker Don Pedro: Green-washing? Partei-Propaganda zu Lasten der Steuerzahler? Fassadenbegrünung mit voll künstlichen Alimentier-Systemen ist ein teurer Luxus.
Als lustiges Marketing vertretbar für Unternehmen beispielsweise der Luxusindustrie, Nicht vertretbar auf Steuerzahlerkosten für Wählerstimmen-Erwerb. Umweltnutzen praktisch null? Parteinutzen bei schlichten Gemütern hoch?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Natürliche Formen von boden-verwurzelter Fassadenbegrünung können vertretbar sein. Das hat enge Grenzen der Anwendung und der in überschaubarer Zeit erreichbaren Höhe. Es ist bei den genannten Projekten wohl allenfalls als eher beiläufig gemeint. Daran ist nicht allzu viel Geld zu verdienen...
Norwegens Statistikamt: «CO₂ zu schwach, um Temperatur zu beeinflussen»
CO₂, speziell anthropogene Emissionen, spielen kaum eine Rolle.
John K. Dagsvik und Sigmund H. Moen vom Statistischen Zentralbüro Norwegens seien zu diesem Ergebnis gekommen, nachdem sie sich die Temperaturen und CO₂-Emissionen der vergangenen 200 Jahre genau angeschaut haben. Ihnen zufolge «scheint der Effekt der vom Menschen verursachten CO₂-Emissionen nicht stark genug zu sein, um systematische Veränderungen der Temperaturschwankungen während der letzten 200 Jahre zu verursachen».
Außerdem stellen sie statistische Analysen vor, mit denen sie «die Fähigkeit der globalen Klimamodelle überprüften, historische Temperaturen nachzuvollziehen». Diese Tests belegten einerseits, «dass Standard-Klimamodelle durch Zeitreihendaten zu globalen Temperaturen widerlegt werden». Andererseits «zeigen diese, dass es an Konsistenz zwischen den Variationen in den Temperaturvorhersagen der globalen Klimamodelle und den Variationen in den konstruierten globalen Temperaturreihen mangelt».
Die Epoch Times macht zudem darauf aufmerksam, dass es bereits 2002 ähnliche und zugleich weiter in die Vergangenheit reichende Ergebnisse gegeben habe. Damals hätte Daniel H. Rothman von der Abteilung für Erd-, Atmosphären- und Planetenwissenschaften am Massachusetts Institute of Technology (MIT) nicht die letzten 200 Jahren, sondern die letzten 500 Millionen Jahre untersucht. Geprüft worden seien seine Ergebnisse von Paul F. Hoffman von der Harvard University in Cambridge, USA.
Vernunftdenker Don Pedro: Die Klimamodelle und die CO2-Lehren sind mit dem Problem aller mathematischen Modelle für "Chaos"-Konstellationgen der Realität konfrontiert: Man erhält als Ergebnis, was man als Modellannahmen eingespeist hat. Mit gutem Grund kommt die Widerlegung von Statistikern: Diese werden nicht dafür bezahlt, den Politikern der einen oder anderen Sichtweise die geeigneten Deutungen zu liefern.
"Klimawandel-Angstneurose" ist die einzige
beweisbare generalisierte negative gesundheitliche Folge des Klimawandels.
Forschungsinstitute warnen vor Krankheiten im Zuge des Klimawandels. Dabei spielt die Erwärmung für die menschliche Gesundheit eine erstaunlich geringe Rolle.
_ nutzten _ das Robert-Koch-Institut (RKI), zehn andere staatliche Institute und weitere Forschungseinrichtungen die Gunst, um auf eigene Expertise und notwendige Forschung zu verweisen. _ _ „Mehr Hitzetote, neue und vermehrt auftretende Infektionskrankheiten, erhöhte Allergiebelastung, Zunahme von Antibiotikaresistenzen, mehr Lungenerkrankungen als Folge zunehmender Feinstaubbelastung, mehr Hautkrebs durch erhöhte UV-Strahlung – das sind einige der negativen Folgen des Klimawandels für die Gesundheit der Bevölkerung“, warnten die Institute,
_ das „Shirky-Prinzip“ bedienend, demzufolge alle Organisationen danach streben, ihren Gründungszweck zu legitimieren. _ _ Eine gesundheitliche Folge des Klimawandels geht oft unter. Immer mehr junge Menschen leiden unter "Klimaangst" _ _
Der Beruf des „Klimapsychologen“ beginnt sich zu etablieren. Womöglich könnte den Betroffenen geholfen werden, würden Wissenschaftsinstitute in ihren Pressekampagnen nicht mehr nur von Risiken berichten _ _
- Gemäß Suche 2023-06:
Vernunftdenker Don Pedro: Schrecklich! Wir brauchen neue Verbotsgesetze! Aber es ist doch ganz einfach! Dem Wetter Temperaturen oberhalb 25 Grad verbieten.
Das "Shirky-Prinzip" kennen wir bis zum "Rückwärts essen" von RD, ZDF usw.: demzufolge alle Organisationen danach streben, ihren Gründungszweck zu legitimieren. Ohne die Sender wäre Deutschland eine Heil- und Pflegeanstalt für debile Massen und ohne das RKI wären wir alle tot. (Übertreiben macht anschaulich.)
Klimawandel ist gesundheitlich im Weltmittel ein gesundheitliches Nullsummenstil: Vor- und Nachteile, was auch immer das sei, wiegen sich gegenseitig aus. Für Deutschland
wären wärmere Winter gesundheitsdienlich. Um das zu wissen, benötigen wir weder "frisches Geld für Forschungsaufträge" noch Klimawissenschaftler. Der primitive gesunde Menschenverstand war noch nie ein Fehler.
((Studien-Trick "Klimawandel"))
Wirtschaftsministerium stellt Studie vor Bis zu 900 Milliarden Euro soll der Klimawandel kosten.
_ _ eine Studie _ , der zufolge der Klimawandel 280 bis 900 Milliarden Euro kosten könnte. Geliefert wie bestellt, in UBA-Tradition? Oder Ausweis für die bisherige Nutzlosigkeit der Energiewende?
280 bis 900 Milliarden Euro könnte der Klimawandel Deutschland kosten. So eine Studie, die das Institut für ökologische Wirtschaftsforschung (IÖW), die Gesellschaft für Wirtschaftliche Strukturforschung (GWS) und die Prognos AG heute vorgestellt haben und über die das Handelsblatt berichtet. Auftraggeber dieser kolossalen Prognose: Wirtschaftsminister Robert Habeck.
LESER: Folgt jetzt noch eine Studie, die detailliert errechnet, wie viel Deutschland (oder die EU) die diverse Migration bis 2050 kosten wird? Natürlich mit drei Szenarien: eher geringe, mittelmäßige und starke weitere Zuwanderung. Es kann einen ja von den Dimensionen her nichts mehr erschrecken, wenn man von 280 bis 900 Milliarden Euro allein fürs Klima liest.
LESER: Bereits die Spanne zwischen min. und „berechneten“ Max., sagt bereits alles über die Qualität aus. Nullnummer!
LESER: Wo um alles in der Welt sollen diese angeblichen Kosten für den Klimawandel herkommen?
Stürme gabs schon immer, in den letzten Jahren nichts besonders furchterregendes.
Sturmfluten gabs schon immer, in den letzten Jahren praktisch Null.
Starkregen gabs schon immer, in den letzten Jahren verschärft z.B. durch Mais-Monokulturen für die Energiewende. Die glatten Böden der Maisfelder lassen das Wasser ungebremst durchgehen.
Was mir seit dem massenhaften Bau der Windräder aufgefallen ist, dass kaum ein vorhergesagtes Regengebiet richtig durchkommt. Wenn man die Trockengebiete über die Gebiete mit viel Windrädern legt, kommt da eine auffällige Übereinstimmung zustande. _ _
Vernunftdenker Don Pedro: Studien beauftragt man in der Politik oft, wenn man eindeutige Wahrheit simulieren möchte
für das, was man durchsetzen will, obgleich es nicht eindeutige Wahrheit ist. Dass es in Deutschland vielleicht ein wenig wärmer werden könnte, wäre für Deutschland eher angenehm. Warum und wie ein Klimaprogramm für Deutschland dies verhindern kann und sollte, welche Studien gibt es darüber?
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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***** 👩👩 (neu) _!!!!!_ Analyse: Weltrettungs- *Fanatiker: Droht durch sie Neo-Totalitarismus? Die EU eine Oligarchie statt Demokratie? "Neo-Faschismus"? "Öko-Nazis"? Diktatur 2030++? - Onfray: Unser aller Freiheit ist bedroht Was tun?
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► 2025-10-24 =zuletzt aktualisiert:
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meint Georges Clemenceau : (ist nicht von Churchill)
Wer mit 20 Jahren nicht Sozialist ist, der hat kein Herz.
Wer es mit 40 Jahren noch ist, hat kein Hirn.
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Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
"Und ich habe mich so gefreut!“ sagst du vorwurfsvoll, wenn dir eine Hoffnung zerstört wurde. Du hast dich gefreut – ist das nichts?“ (Marie von Ebner-Eschenbach (1830–1916), österreichische Schriftstellerin)
"In Ängsten findet manches statt, was sonst nicht stattgefunden hat.“ (Wilhelm Busch (1832 - 1908)
„Ich bin mein Himmel und meine Hölle.“ (Aus „Die Räuber“ von Friedrich Schiller, 1759–1805)
"Unser Metier: Von Aua Aua bis Weh Weh." (Wettbewerb der Weinerlichkeit)
"Wo das Recht endet, beginnt Tyrannis.“ (William Pitt, 1. Earl of Chatham 1708–1778)
"Es kommt nicht darauf an, was euch passiert, sondern wie ihr darauf reagiert.“ (Epiktet 55–135 n.Chr., griechischer stoischer Philosoph)
"Um uns zu vervollkommnen, brauchen wir entweder aufrichtige Freunde oder hartnäckige Feinde. Sie öffnen uns die Augen für unsere guten und schlechten Handlungen - die einen durch ihre Ermahnungen, die anderen durch ihren Tadel.“ (Diogenes von Sinope, 410–323 v. Chr., antiker griechischer Philosoph)
„Unser Leben ist das, wozu unser Denken es macht.“ (Marcus Aurelius, 121–180)
„Ein Narr spricht, ein Weiser denkt.“ (Persisches Sprichwort)
(("mohralisch falsch":)) Umbenennung in Berlin : Im Streit um die Anton-Wilhelm-Amo-Straße gibt es nur Verlierer
War der neue Namenspatron der bisherigen Mohrenstraße nun selbst versklavt oder stammte er aus der Oberschicht eines Sklavenhändler-Volkes?
_ _ hat diese seit zehn Jahren laufende Diskussion _ nur Verlierer _ _ die Anwohner, _ die Berliner Bezirks- und Landespolitik sowie die instrumentalisierte Justiz und die Steuerzahler. Aber auch die „Postkolonialisten“ stehen schlecht da _ _ vor allem hat das Andenken an die hochinteressante Figur Anton Wilhelm Amo selbst gelitten.
🖐 LESER: _ _ Nach der Antike waren es Muslime, die den Sklavenhandel im europäischen Raum noch aufrechterhalten haben. Es hieß, „die größten Sklavenhändler waren die Araber“. (Quelle auf die Schnelle: Deutschlandfunk, 27.09.2020)
Was die spätere Kolonialzeit betrifft, haben afrikanische Oberschichten gewohnheitsmäßig versklavt und traten als Sklavenhändler auf. Deren Angebot wurde von Weißen und deren Handelsfirmen und Produktionsfirmen in Übersee genutzt und sie haben die versklavten Menschen ausgenutzt.
Weiße haben die Sklaverei also nicht erfunden, aber sie haben sie letztlich abgeschafft. Zum Leidwesen der afrikanischen Oberschichten, die kein Angebot als Tauschware mehr hatten und in finanzielle Schwierigkeiten kamen. Was andere kolonialgeschichtliche Folgen hatte.
Und ausgerechnet zu Ehren eines Vertreters dieser versklavenden Oberschichten vergibt man also nun Straßennamen!? Grün ist Farbe der Narren
🖐 LESER: Go woke, go broke Ja - die meisten afrikanischen Sklaven, die von Briten und Amis in die Neue Welt verschifft wurden (und auf der Fahrt oft elendiglich verreckten), waren Opfer von Nachbar-Stämmen, die Dörfer anderer Ethnien überfielen, die Unterlegenen erst an Araber, dann an Briten/Amis verkauften und sich das Land nutzbar machten, das sie so eroberten. Derlei nennt man bei uns "ethnische Säuberung" und "Eroberung von Lebensraum".
Und dieser Irrsinn wurde von wem weltweit erstmals abgeschafft? Genau: Von Briten und Amerikanern (in dieser Reihenfolge). Nicht von Arabern, nicht von Chinesen, nicht von Indern.
🖐 LESER: Diese Diskussion ist ja nicht neu, es sollte ja vor Jahren eine Straße nach einer mutmaßlichen Sklavenhändlerin benannt werden, _ :
Offensichtlich Lerneffekt bei Rotgrün gleich Null
🖐 LESER: Das Wichtigste ist allerdings die zugrundeliegende, kranke Ideologie. Der irrationale Selbsthass westlicher Aktivisten ist für schwerwiegende Entwicklungen, wie Islamisierung, Antisemitismus, demografische Marginalisierung der Einheimischen, indirekt Ruin und Deligitimierung des Sozialstaates verantwortlich. Da ist ein Straßenname Kleinkram
🖐 LESER: Ich erinnere bei dieser Gelegenheit noch mal daran, wo die Benin Bronzen hingekommen sind
🖐 LESER: --- Schreiben Sie es doch ruhig: in den Besitz der Nachfahren afrikanischer Sklavenhändler.
Vernunftdenker Don Pedro: u#Umbenennungen von Straßen sollte man auf Täter von Unrecht und ähnlich gravierenden Ausnahmen beschränken. Das Verbieten von Straßennamen muss verboten werden. Sie sind immer stellvertretend für eine Meinungskonstellation der Vergangenheit, sind also historisch zu interpretieren.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Erste Ausreisen: Antifa-Funktionäre verlassen die USA nach Terroreinstufung
Die US-Behörden haben die Antifa-Bewegung jüngst als inländische terroristische Vereinigung eingestuft. Nun zeigen sich offenbar erste Folgen: Führende Akteure des Netzwerks verlassen das Land oder ziehen sich zurück.
Mehrere Antifa-Protagonisten reagieren auf die Terroreinstufung mit Ausreise oder Rückzug. Der Gründer der Rose City Antifa soll nach Schweden zurückgekehrt sein. Antifa-Autor Mark Bray zieht sich für ein Jahr nach Europa zurück. Der internationale Antifa-Verteidigungsfonds hat seine Tätigkeit in den USA eingestellt.
_ _ Autor des Buches „Antifa: The Anti-Fascist Handbook“, Mark Bray, will zumindest temporär die USA verlassen. Der Professor an der State University of New Jersey kündigte _ eine Auszeit in Europa an. _ _ soll _ geäußert haben: „Da meine Familie und ich uns in unserem Zuhause derzeit nicht sicher fühlen, werden wir für ein Jahr nach Europa gehen.“
_ _2017 hatte sich das Dartmouth College von seinem damaligen Geschichtsdozenten distanziert. Dessen unterstützende Äußerungen über gewalttätige Proteste „entsprechen nicht den Auffassungen von Dartmouth“.
_ _ „International Anti-Fascist Defence Fund“ werde von mehr als hundert Antifa-Aktivisten aus 18 Ländern betrieben und unterstütze Gruppierungen in aller Welt. Bray schrieb noch _ 4. Oktober _ : „Nur Massen-Antifaschismus, legal oder nicht, kann uns retten.“
Mittlerweile hat der Unterstützungsfonds seine Tätigkeit in den USA eingestellt. „Als Vorsichtsmaßnahme haben wir die Spendeninfrastruktur für den Internationalen Antifaschistischen Verteidigungsfonds abgeschaltet, um unsere Spender und Empfänger zu schützen.“
Vernunftdenker Don Pedro: Bildungslücke: Hier war das Desinteresse für den Flügel links-außen immer erheblich. Es war deshalb versäumt worden, "Antifa" als Namensführung für eine feste organisatorische internationale Struktur zu erkennen. Erst die Vorgänge in den USA haben dies klar und allgemein erkennbar gemacht. Nun stellt sich die Frage, ob analog zur wohl so einzustufenden staatlichen Subventionierung von nahestehenden Gruppen in Deutschland auch der Gegenpol von konservativ-liberal nach dem Gleichheitsgrundsatz Recht auf staatliche Subvention hat.
Es ergeben sich interessante grundrechtlich verknüpfte Rechtsfragen, Es ergeben sich interessante grundrechtlich verknüpfte Rechtsfragen, deren Erörterung das Demokratieprinzip berührt. Warum werden sie nicht erörtert?
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Aktionswoche „Zu gut für die Tonne“ - SPD will Spenden von Lebensmitteln für Händler erleichtern
Elf Millionen Tonnen Essen landen jährlich im Müll. Die SPD will das ändern – und auch das „Containern“ erlauben. Bundeslandwirtschaftsminister Rainer sieht aktuell keinen Spielraum, um die Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel zu senken.
_ _ „Es darf für Supermärkte nicht länger günstiger sein, Lebensmittel wegzuwerfen, als sie zu spenden“, sagte der für Agrarthemen zuständige SPD-Fraktionsvize im Bundestag, Esra Limbacher, der „Rheinischen Post“. „Wir können nicht ständig über Versorgungssicherheit diskutieren und gleichzeitig dieser massiven Lebensmittelverschwendung tatenlos zusehen“, begründete er seine Initiative.
SPD: „Containern“ sollte erlaubt sein Nach Ansicht des SPD-Politikers Limbacher ist auch die Kriminalisierung des sogenannten Containerns – also des Rettens weggeworfener Lebensmittel aus Müllcontainern – „nicht mehr zeitgemäß. Jedes gerettete Lebensmittel ist ein wertvoller Beitrag zur Ressourcenschonung und zur sozialen Gerechtigkeit“, sagte Limbacher.
🖐 LESER: Ich verstehe nicht, wie die hohe Summe an Verschwendung von Lebensmitteln in Privathaushalten entstanden ist. Könnte es sein, dass darin auch die nicht verwertbaren Anteile der Lebensmittel wie Schalen, Kerne, Knochen und Gräten enthalten sind?
Vernunftdenker Don Pedro: Staatlich bevaterte "Aktionswochen" und "Tage des..." sind Totalitarismus-Komponenten. Der erklärte Zweck ist, das dümmliche Volk der "die Leute" zu erziehen. Würde es nciht genügen, einfach zu lebenslangem Lernen zu erziehen? "Tag des lebenslangen Lernens", "Woche des Denkens". "Jahrestag der Intelligenz"? Das ist allerdings hochgefährlich. Die intelligenter werdenden Menschen könnten dumme Fragen stellen nach der Intelligenz ihrer Regierden. Also schön, lassen wir das.
Dass es aus Besteuerungsgründen besser ist, gute Lebensmittel des Supermarkts zu entsorgen statt zu verschenken, zeigt von der lebenslangen Doofheit der mittleren Politiker-.Intelligenz. Wie kann es sein, dass so ein gesetzgebersicher Irrsinn nicht sofort nach Erkenntnis beendet wird? Und wer die Supermärkte kritisiiert, die Lebensmittel schon einige Tage vor dem Haltbarkeitsdatum entfernen: Wer macht denn diese seltsamen Gesetze, dass geringfügige Überschreitung hochgradige Bußgelder bewirken kann?
Und wer reguliert die zu engen Haltbarkeitsdaten für Zucker, abgepackte Bohnen, Linsen, Erbsen, Doseninhalte, ungefährdete Getränke in Flaschen? - Und dann das Jammern der Edlen, dass Verbraucher Lebensmittel fortwerfen. Lebensmittel sind Produkte, Ware, sind Masse, und wenn ein Teil ungenutzt untergeht, das ist der Gang der Dinge.
Und wer das "Containern", das Abfälle-Heraussuchen aus Mülltonnen, adeln will, vergisst, dass so etwas Entwicklungsländer-Komponente ist und dass viel Wegwerfen durch abgelaufene zu kurze Haltbarkeitsdaten bedingt ist.
Oder wird der inzwischen ja hier und dort existierende Biotonnen-Kontrolleur (ein interessantes neues Berufsbild...) zukünftig auch für Bußgelder zuständig sein, wenn ein Eigenheim mit viel Obstverzehr die "mittlere zulässige Fortwerfquote" ziemlich zwangsläufig ständig überschreitet? "Schöne neue Gutmenschen-Welt", wie einfach wäre des Leben ohne euch ständige gottnahe Belehrer im Land. Die Neo-Religiösen, Neo-Nonnen, Neo-Ordensbrüder, ¸ein Nebeneffekt der übervölkert gemachten Hochschulen.
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Neuer EU-Plan : Böse Kondensstreifen – Jetzt sollen Airlines für das Klima Umwege fliegen
_ _ Die EU will nun durch eine Reform des Emissionshandelssystems auch „Nicht-CO2-Effekte“ erfassen. Dazu zählen Stickoxide und Schwefeldioxid, am meisten aber die Kondensstreifen. Sie verursachen Studien zufolge die Hälfte oder gar zwei Drittel der durch die globale Luftfahrt verursachten Klimaerwärmung. Dafür will die EU die Branche jetzt mit einer Contrail-Regulierung zur Verantwortung ziehen. Airlines sollen, so die Idee, Gebiete mit hoher Kondensstreifen-Wahrscheinlichkeit einfach umfliegen und die unerwünschte Wolkenbildung im Keim ersticken.
Vernunftdenker Don Pedro: Stimmt das überhaupt? "Kondensstreifen. verursachen _ die Hälfte oder gar zwei Drittel der durch die globale Luftfahrt verursachten Klimaerwärmung"? Oder geht es darum, dass einige Machthybris-Süchtige im Namen des Klimaschutzes immer Neues ausdenken, um ihre Machtgefühl-Bedürfnis über Menschen zu befriedigen?
Diese Untersuchungen müssen gegen-untersucht werden. Dieser Mehrverbrauch an fossilen Energieträgern kann nicht ohne näheres Hinsehen überzeugen. Vom Plastik-Strohhalm bis zum angehefteten Flaschendeckel und zum Plastik-Eislöffel, alles, was funktioniert, muss kaputt reguliert werden? Die EU -- von der Kunst, sich das Volk zum Feind zu machen?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Die Suchtgefahr der Negativität: Doomscrolling:
Wie die Sucht nach negativen Nachrichten die Gesundheit ruiniert
_ _ Moderne Websites sind so angelegt, dass wir uns im Strudel von negativen Nachrichten verfangen können. Die Folgen für unsere Psyche sind beachtlich.
_ _ Das menschliche Gehirn hat eine natürliche Tendenz zur Negativität, _ ist eher auf negative Reize eingestellt – eine Eigenschaft, die unseren Vorfahren einst das Überleben sicherte, indem potenzielle Bedrohungen und Gefahren in ihrer Umgebung priorisiert wurden. _ Social-Media-Plattformen nutzen diese Instinkte aus.
Vernunftdenker Don Pedro: Es gehörte in der Zivilisationsgeschichte schon immer dazu und in der Theorie der modernen Medien der letzten zwei Jahrhunderte ist es ein fundamentales Wissen: Schlechte Nachrichten zu produzieren, das produziert Leser. Nicht unbedingt die Intelligentesten, also ein Markt für die Massen, ökonomisch eher grenzwertig. Aber da die moderne Demokratie jedem Staatsbürger die gleiche 1 Stimme gibt, hat es wesentliche politische Auswirkung. Nun aber die neue Komponente, der winzige Smartphone-Bildschirm, verführt er zu einer Reduzierung der Intelligenz der breiten Masse?
Wird es immer häufiger, dass jemand den PC-Bildschirm ersetzt durch die wenigen Zentimeter eines Smartphones? Und sich dann einbildet, "gut informiert zu sein", weil er jeden Tag stundenlang der verlinkten Kette der Aufreger-Bilder folgt? Bewirken die Smartphones einen kollektiven Intelligenz-Verfall für viele? Für die meisten? Idt die Intelligenz der Menschen im statistischen Mittel umgekehrt proportional zur Intelligenz der Medientechnologie?
CO₂-Preise machen das Leben teuer : Die 10 EU-Vorschriften, die das Portemonnaie der Bürger am stärksten belasten
Hinter Kürzeln_ verbergen sich Richtlinien und Verordnungen _ , die das Leben _ verändern sollen. Vor allem verteuern sie es.
EU-Rechtsvorschriften _ zwei Hauptarten: _ _ Verordnungen gelten nach ihrer Verabschiedung automatisch in allen Mitgliedsstaaten, haben Vorrang vor entgegenstehendem nationalem Recht _ _ keine Anpassung durch die Länder
Richtlinien verpflichten die Staaten, innerhalb einer Frist eigene Gesetze zu erlassen, die die Ziele der Richtlinien umsetzen. _ _ gewisser Spielraum.
_ _ 1. Richtlinie 2003/87/EG: Das EU-Emissionshandelssystem (EU-ETS 1) _ _ 2005 führte die EU ein Handelssystem für Emissionszertifikate ein. Fossile Kraftwerke und energieintensive Industrie wie Chemie-, Stahl- und Zementwerke sowie Raffinerien zahlen für jede Tonne ausgestoßener Treibhausgase. Zertifikate werden an bestimmte Industriezweige kostenlos zugeteilt. Wer welche übrig hat, kann sie verkaufen. Wer mehr benötigt, muss sie über Auktionen ersteigern. Die Zahl der Zertifikate sinkt schrittweise, was sie teurer macht.
Seit 2012 nimmt der innereuropäische Luftverkehr teil, seit 2024 _ der Seeverkehr. Ab 2027 _ auch _ Gebäude und Straßenverkehr
_ _ Teuer wird _ Strom, Baustoffe und Flugreisen _ _ EU-ETS 1-Preis r 2024 bei 56 Euro/Tonne, 2025 bei 69 _ werden CO₂-Preise von 100 bis 150 oder sogar bis 400 Euro/Tonne bis 2030 erwartet.
_ _ 2. Richtlinie 2023/959: Emissionen aus Verkehr und der Beheizung von Gebäuden (EU-ETS 2) _ _ Benzin, Diesel, Heizöl, Kohle, Gas und alle Produkte, die diese Brennstoffe nutzen, werden teurer. _ _
In 5 Jahren könnte Benzin 3 Euro kosten
Gas- und Ölheizungen: Eine vierköpfige Familie mit Ölheizung zahlt bis zu 1.000 Euro pro Jahr mehr bei 200 Euro/Tonne CO₂. Ungedämmte Immobilien verlieren an Wert, Mieter werden durch höhere Heizkosten sowie Sanierungen belastet.
_ _ 3. Verordnung (EU) 2023/1115: Über entwaldungsfreie Lieferketten (EUDR) . Unternehmen, die in der EU verkaufen wollen, müssen nachweisen, dass ihre Produkte nicht von Flächen stammen, die nach Dezember 2020 abgeholzt wurden. _ _ ab _ 2026 für mittlere und kleine Unternehmen gelten. Verstöße können Bußgelder von bis 4 Prozent des EU-Jahresumsatzes, die Beschlagnahmung der Waren und möglicherweise strafrechtliche Folgen mit sich bringen.
_ _ 4. Richtlinie (EU) 2024/1275: Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden (EPBD) _ _ Ab 2030 dürfen nur noch Null-Emissions-Gebäude gebaut werden. Sie müssen für Solarenergie geeignet sein. Bis 2040 sollten Heizkessel, die fossile Brennstoffe nutzen, verboten werden. Bestehende energieintensive Gebäude müssen bis 2050 renoviert werden _ _ Bau und Renovierung werden teurer _ _ In einigen EU-Ländern ist die Vermietung _ der niedrigsten Energieeffizienzklasse bereits gesetzlich verboten _ Frankreich Vorreiter
_ _ 5. Verordnung (EU) 2023/857: Verschärfung der CO₂-Normen für Pkw und leichte Nutzfahrzeuge .
Ab 2035 dürfen neue Pkw und Lieferwagen keine Emissionen mehr verursachen, was faktisch das völlige Verbot des regulären Verbrennungsmotors und Hybridantriebs in Neuwagen bedeutet. Regenerativ erzeugte synthetische Kraftstoffe (sogenannte E-Fuels) sind ausgenommen.
_ _ 6. Verordnung (EU) 2023/956: Schaffung eines CO₂-Grenzausgleichssystems (CBAM) _ _ CO₂-Abgabe auf Importe _ _ insbesondere Zement, Düngemittel, Eisen, Stahl, Aluminium, Wasserstoff, Elektrizität _ _ ab 2026.
_ _ 7. Richtlinie (EU) 2023/2413: Förderung der erneuerbaren Energien (RED III) Bis 2030 sollen erneuerbare Energien mindestens 42,5 Prozent des Gesamtenergieverbrauchs decken. Kraftstofflieferanten müssen Quoten für Wasserstoff einhalten.
_ _ 8. Verordnung (EU) 2024/1781: Umweltgerechte Gestaltung nachhaltiger Produkte (ESPR) _ _ dass physische Konsum- und Industriegüter umweltfreundlich gestaltet und langlebig sind
_ _ 9. Verordnungen (EU) 2017/745 und 2017/746: Medizinprodukte (MDR) und In-vitro-Diagnostika (IVDR) _ _ dass in der EU nur sichere, qualitativ hochwertige und wirksame Medizinprodukte verkauft werden.
_ _ 10. Verordnung (EU) 2025/40: Verpackungen und Verpackungsabfälle (PPWR) _ _ um Abfälle zu reduzieren _ _ Alle Verpackungen müssen bis 2030 wiederverwertbar sein. Einwegverpackungen aus Plastik werden verboten, legt die EU fest.
Einwegplastikverpackungen für Obst und Gemüse, Soßen (wie Ketchup, Senf, Mayonnaise) und Hygiene- und Toilettenartikel in Hotels werden ab 2030 verboten. Verpackungen dürfen maximal 50 Prozent leeren Raum enthalten.
🖐 LESER: Kilometerweit an der Realität vorbei geplant, ohne weiter gedacht zu haben. So kenne wir die Leute aus Brüssel. Oder wie mein Dozent früher zu sagen pflegte "Du denkst so weit wie ein dickes fettes Schwein springt". Wo sollen uns die hier aufgezeigten, ideologisch verblendeten EU-Verordnungen hinführen? 1000 Prozent Inflation? Wer sorgt für den täglichen Strombedarf wenn nur noch E-Fahrzeuge durch die Gegend surren und Wärmepumpen nerven. PV-Anlagen erzeugen nur einen Bruchteil der Energie. Vor kurzem wurde im TV prognostiziert, dass spätestens 2038 alle E-Fahrzeuge verboten werden, weil die Fahrzeugakkus nicht mehr entsorgt werden können.
🖐 LESER: Immer mehr EU,immer mehr Gängelei und Kosten und Kontrolle? Z.B. Die EU richtet mit AMLA eine neue Behörde in Frankfurt ein, die offiziell der Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismus dienen soll. Tatsächlich könnte sie jedoch Türöffner für eine weitreichende Kontrolle der EU-Bürger werden.( apollo-news.net) Wer von den Bürgern entscheidet da noch mit was da national und von Seiten der EU passiert?Die Politik macht m.E.was sie will und das ohne Bürgerbeteiligung!
Vernunftdenker Don Pedro: Alles löbliche Ziele - aber das Wie ist das Problem und CO2 als alles dominierende Rechnungsgröße ist ein belastender Fehler und die gesetzten Fristen sind zu kurz und zu diktatorisch. In einer alternden Gesellschaft wird von den restlichen noch Arbeitenden ohnehin überwiegend nur noch die Bestandserhaltung geleistet - wenn überhaupt.
Der Konsum der Mehrheit der Wenig- oder Garnicht-Arbeitenden verteuert Arbeit dermaßen, dass ohnehin alles teurer wird. Die EU-Zwangsregelungen bringen durch ihre totalitären unsinnigen Komponenten endgültig die schleichende Verarmung. Reich und expansiv ist nur das Aufseher- und Bürokratie- und Gutachter- und NGO-Gewerbe. Wir werden sehen, wie lange die Wähler sich dies alles gefallen lassen werden.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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DEI- und ESG-Richtlinien : Trumps Kampf gegen Diversitätsprogramme erreicht Europa
Nachdem US-Unternehmen wie Amazon und McDonald’s Klima- und Diversitätsprogramme zurückschrauben, ziehen jetzt unter dem Eindruck des Anti-DEI-Kurses der Regierung Trump europäische Unternehmen nach.
_ _ Die Welle des Rückzuges von zahlreichen US-Konzernen aus den Diversitätsprogrammen
hat nun auch Europa erreicht. Die ersten großen europäischen Unternehmen – allesamt Konzerne, die auch in den USA tätig sind – reagieren inzwischen auf die Dekrete des US-Präsidenten Donald Trump zur Abschaffung von „woken“ Richtlinien zur Diversität, Verteilungsgerechtigkeit und Inklusion („Diversity, Equity and Inclusion“, kurz DEI).
_ _ Doch bereits vor Trumps Dekreten gab es im Juni 2023 eine Entscheidung des Obersten US-Gerichtshofs, die besagte, dass eine Bevorzugung aufgrund von Rasse gegen die US-Verfassung verstoße. Staatsanwälte von mehr als einem Dutzend US-Bundesstaaten warnten daraufhin 100 der größten US-Unternehmen vor der „Rechtswidrigkeit von Quoten aufgrund von Rasse und Ethnie“ bei Einstellungen und Vertragsabschlüssen.
_ _ sei man in bestimmten Ländern _ _ verpflichtet, Diversitätsziele oder andere ESG-bezogene Ziele festzulegen, „die in anderen Rechtsordnungen als illegal gelten oder gegen die regulatorischen Erwartungen verstoßen“, heißt es im UBS-Geschäftsbericht 2024. ESG _ _ „Environmental, Social und Governance“ (Umwelt, Soziales und Unternehmensführung) _ bezeichnet ein umfassendes Regelwerk zur Bewertung von Unternehmen nach klima- und sozialpolitischen Zielen. Die Kriterien sollen eine Transformation der Unternehmen sicherstellen.
Vernunftdenker Don Pedro: Das narzisstisch übersetzte Gutmenschentum, bis 2024 schick, ab 2025 eine Auslaufnummer? Sind die USA im Jahr 2025 zurück als Trendsetter in der weltweiten Führungsrolle für die Freiheit? Ist anno 2025 die neue Regierung Trump ein Hort der Rückkehr zur Freiheit? Andere sagen, zur Unfreiheit? Ist das übersetzt komödiantische Gutmenschentum, das Edelerscheinen wollen, vielleicht Teil der menschlichen Genetik? Wird es immer nur durch Kriege und Notzeiten zurück gebaut?
Es gilt in Deutschland: "Wenn es den Menschen zu gut geht", dann machen sie lauter Unsinn; zum Beispiel die sich selbst rühmende Selbstinszenierung durch das "Gutmenschentum". Aber das will doch ziemlich jeder - gut und edel sein oder wenigstens so erscheinen? - Viel problematischer ist die noch intensiver seit etwa 2023 staatlich finanzierte Gesinnungspolizei und Gesinnungsgleichschaltung. Aber das eine ist ja verzahnt mit dem anderen. Und was ab 2025? Was jetzt tun?
Das deutsche Wirtschaftsvermögen entstand weitgehend 1950 bis 1975, im Wesentlichen nach der Katastrophe des verlorenen Zweiten Weltkrieg. Der Staat wurde auf ein Minimum reduziert, Beamtengehälter galten als Hungerlöhne. Bürokratie und Regulierung wurden in der Anfangsphase abgebaut. Statt Staatsschulden gab es ein Ansparsystem, den "Juliusturm", für gefürchtete Belastung aus Reparationen.
Seit Jahrzehnten geht es den Deutschen "zu gut", weil sie im vor allem noch verkonsumieren, was ihre Großeltern erschaffen habe. Sie schaffen noch nicht einmal richtig das Reparieren der Brücken und des Schienennetzes. Den Privatimmobilien geht es kaum besser wegen Belastung der Handwerkerstunde mit über 70 Prozent Abgabenlast (teil sichtbar, teils staatlich trickreich versteckt). Der durchschnittliche nicht-reiche Eigentümer verzögert und beschränkt Arbeiten auf das Unumgängliche.
Wie lange kann Niedergang niedergehen, bis daraus eine Notzeit wird? Bis die Profiteure des Systems aus ihren Ämtern und Privilegien entfernt werden? Das kann ziemlich lange dauern. Jahrzehnte. Oder auch Generationen. So bauen Kultur- und Wirtschaftsnationen sich zuweilen selber zurück. Die Geschichte kennt keine Gnade.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Dekarbonisierung des Westens . Marc Morano: Kampf gegen den Klimawandel führt zum Kommunismus
E-Autos, Wind- und Solarenergie: Die USA zeigen sich ambitioniert, mit ihrer Energiewende die Dekarbonisierung voranzubringen.
Der Publizist Marc Morano betrachtet diesen Wandel kritisch. Anhand von Artikeln aus Mainstreammedien schildert er, wie sich das Leben der Menschen dadurch verändern könnte.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Vernunftdenker Don Pedro: Sündhaft frech ist die Unverfrorenheit, in 200 Jahren Erdgeschichte die akkumulierten Schätze von einigen 100 Millionen Jahren Erdgeschichte-Fleiß in den Schornstein zu jagen:
Wie ein Unternehmenserbe, der das Unternehmenskapital durch Feste und Feiern verjubelt, danach mangels weiterer Masse hinein ins Obdachlosenheim.
Das Wie der Beendigung hat sich allerdings gegenwärtig mit "totalitärem Irrsinn" verheiratet, eine unreife Minderjährigen-Ehe von pubertoiden Weltrettern. Totalitäres Stimmungs-Ambiente - egal, ob man das Bürokratie oder Sozialismus oder Kommunismus oder Verfehlungen im Kontext der Zertifikate-Marktwirtschaft nennt.
Gender-Irrsinn im Ausland Für diese Gaga-Projekte gibt die Ampel Millionen aus
Entwicklungsministerin Schulze (SPD) gibt Millionen für Gender-Irrsinn im Ausland aus, schimpft die FDP
So fördert Schulzes Ministerium u. a. viele Gender-Projekte (geschlechtsspezifische Themen) im Ausland: ► Zum Beispiel stehen 522.000 Euro zum „Kapazitätsaufbau und Gender-Training“ für Sozialarbeiter in China bereit.
► Bis 2028 sind insgesamt 21 Millionen Euro für „gendertransformative Ansätze“ zur Stärkung der Zivilgesellschaft in Kamerun verplant.
► Vier Millionen Euro gibt es für „weibliches Unternehmertum in der grünen Wirtschaft in Algerien“.
► Mit 53,6 Millionen Euro fördern die deutschen Steuerzahler bis 2026 „klimafreundliche Kochtechnologien“ in Kenia und Senegal.
► „Gendergerechte lokale Selbstverwaltungsprozesse“ in Indien werden mit insgesamt 146.000 Euro unterstützt.
► Insgesamt 500.000 Euro gibt es zur Förderung der „geschlechtergerechten Umsetzung des Pariser Klimaschutzabkommens“
Schulze weist die Kritik zurück. „Weltweit werden Menschen diskriminiert; Frauen und Mädchen bilden dabei die größte benachteiligte Gruppe. Sie sind häufig Gewalt ausgesetzt“, erklärt eine Schulze-Sprecherin. Deshalb seien die Projekte wichtig. Sie würden „umfassend und mehrstufig geprüft“. Am Ende gebe es „Schlussberichte und Schlusskontrollen“.
"Wer glaubt gut zu sein, hat aufgehört besser zu werden." (Mark Twain 1835 – 1910) ´
Vernunftdenker Don Pedro: Die Bürger sind beruhigt, nein, mehr, sind voll begeistert: _ _ Projekte _ würden „umfassend und mehrstufig geprüft“. Am Ende gebe es „Schlussberichte und Schlusskontrollen“. -
"mehrstufig" ist richtig gedacht - gegen Cousin*en-Wirtschaft und Korruption. Aber wenn alle Stufen von Absolvent*innen (m/w/d) in "Gender Studies" okkupiert sind und gleichgeschaltet grün-links sein mögen? Hat das Ministerium einen hochgradig gender*philen Bereich?
Die großen Summen... was ist eigentlich "gendertransformativ" für Kamerun? Hand auf Herz und Hirn, haben Sie eine Ahnung, was "gendertransfomativ" ist?
... und Kochtechnologien in Kenia::. Wenn das vorteilhaft ist, wieso machen die Regierung und die Leute nach einem Pilotprojekt dann nicht von selbst flächendeckend weiter? Die Leute dort sind ja erwachsen? Wenn man als Bewohner dort es geschenkt erhalten kann, macht man natürlich nichts und wartet, bis man es ebenfalls geschenkt bekommt?
Für staatliche Bürokratien brauchen wir ein System der Ermittlung des DQ = "Debilitäts-Qotienten". Das haben sich ein paar Ministeriums-Intelligente aus der Unzahl der Probleme der Erdenzivilisation ein paar herausgepickt, um das Budget des Ministeriums mit großem Weltschmerz unterzubringen? Achtung vor der Empathie, aber "mit e3m
Deutschlands ist nur noch Zwerg mit 80-Millionen Leuten in einer Erdbevölkerung von 5 bis 10 Milliarden Menschen - das Fünfzigfache. Darf unterstellt werden, dass eine Ministerin diese Mathematik kann und also weiß, dass Projektförderung infolgedessen nur noch ein Staubkorn ist, also ohne Effizienz? Das man also in Alternativen denken müsste?
An jedem Projekt hängt nun die hausinterne Bedeutung der jeweils Zuständigen. Die sind ja nicht individuell dumm. Die Debilität ist eine der Institution. Denn man hätte ebenso gut 10.000 andere Projekte wählen können weltweit, alle im Wettstreit, wer hat die meisten ungelösten Probleme, um ein paar Spritzer abzubekommen von Europas Geldgeschenke-Gießkanne.
Ohne Devisen kann man keine Luxusautos für die Oberschicht kaufen. Wenn die Entwicklungshilfe die nötigen Devisen bringt, sinken die Wechselkurse für den Kauf von Autos, Kühlschränken und Waschmaschinen der Wohlhabenden? Es sinken aber damit auch die Exportchancen der Landwirtschaft?
Ehrenrettung: Wissenschaft für hilfreiche innovative Technologie im deutschen Inland zu entwickeln, das kommt im Budget des Ministeriums durchaus vor. Deutsche Subventionen für kleine Teams für das Pilotprojekt vor Ort mögen 50.000 bis 200.000 Euro kosten. Die viel größeren Kosten für die mengenmäßige Umsetzung werden die Länder oder Bewohner dort ziemlich sicher selber finanzieren, sofern die Vorteile nicht nur auf geduldigem Bildschirm erfunden wurden für die berufliche Karriere eines Ministeriums-Beamten.
Und wenn die Leute vor Ort es nicht greifen, wieso muss der deutsche Steuerzahler dann schenkungsweise dafür büßen? Beispielsweise, ein Grundgesetz-Auftrag "Gendertransformation in Kamerun" wurde "im Grundgesetz verzweifelt gesucht - dennoch nicht gefunden". Selbst nach 3 Cannabis-Rationen dürfte man dafür nicht fündig werden? - Arten von Haushaltsausgaben wie auch Steuerarten sind nur zulässig, wenn durch das Grundgesetz legitimiert.
"Viel mehr als unsere Fähigkeiten sind es unsere Entscheidungen, […] die zeigen, wer wir wirklich sind.“ (Joanne K. Rowling *1965)
Aus Wut auf die Grünen: Botswana will 20 000 Elefanten nach Deutschland abschieben Aus Wut auf die Grünen: Botswana will 20 000 Elefanten nach Deutschland abschieben
ABER: Die Tiere müssen frei laufen wie in Afrika ++ Präsident Masisi: „Wir akzeptieren kein Nein“. Botswanas Präsident Mokgweetsi Masisi (61) ist verärgert über die Grünen und Umweltministerin Lemke
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Vernunftdenker Don Pedro: Sehr empfehlenswert - unter der Bedingung, dass Botwana im Gegenzug 20.000 Genderstudies-Mitarbeiter*innen übernimmt - mit der Auflage, dass diese dort frei herumlaufen dürfen wie in Deutschland.
Siehe auch für Namibia: Kolonialistische Gutmenschen Namibia wirft Grünen Rassismus vor
Wie hältst Du’s mit dem Klima? : Öko-Gesinnungsprüfung bei der EZB
Darf die EZB im Vorstellungsgespräch testen, was ein neuer Mitarbeiter mit dem Klimawandel am Hut hat? Ein Konflikt in der Notenbank birgt gesellschaftlichen Sprengstoff.
_ _ entzündete sich der Konflikt. Nicht nur EZB-Gewerkschafter, auch alte Fahrensleute, zum Beispiel von der Bundesbank, empörten sich: Stellt die EZB jetzt nur noch Leute ein, die in Klimafragen auf der Linie der Leitung liegen? Und: Meint das Management im Ernst, man könne Mitarbeiter „umprogrammieren“, die vorher eine kritische Haltung zur Klimapolitik hatten, aber nachher geläutert sind?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Vernunftdenker Don Pedro: Das Problem ist nicht, Einstellungen bei Einstellung zu prüfen. Das Problem ist, ob die Kriterien dabei genügend wissenschaftlich und ideologiefrei bleiben können. Das kann man in Kenntnis der generalisierten Wahrheiten-"Modellierung" der jeweils herrschenden Politik zuverlässig ausschließen.
Also darf beim öffentlichen Dienst für allgemeine Aufgaben - darum geht es hier - nur nach fachlichen Kriterien selektiert werden. Nur klar erkennbare Extremisten sind ausschließbar, gleichgültig, ob "grüne", "linke" oder "rechte".
Das war bisher eigentlich klar. In der aktuellen totalitär orientierten ideologie-verseuchten Atmosphäre der Politik ist auch das nicht mehr klar. So funktionieren Vorstufen zum Totalitarismus 3.0.
Die Linke, Gesellschaft, Politik, Wokeness: "Methoden einer linken Faschosphäre“.
Philosoph rechnet ab mit Woke Culture, "Linken" und US-Internetgiganten. _ _
Der Vorwurf "Verschwörungstheoretiker" sei, ebenso wie der Vorwurf "faschistisch"“, "rechtsextrem“, der Einwurf fauler Leute, die über keinerlei Argumente verfügen und stattdessen beleidigen, sagt der Philosoph:. _ _
"Es sind die Methoden einer linken Faschosphäre, die unter dem Deckmantel des Antirassismus den Rassismus reaktiviert, unter dem Deckmantel der Palästinenserrechte einen Antizionismus aktiviert, der sich als neue Formel für den Antisemitismus entpuppt.“
"Tod und Auslöschung bringt nicht mehr der Marxismus in bolschewistischen, maoistischen oder linken Ausformungen mit sich, sondern der Marxismus im Gewand der Cancel Culture." Europa ist von Massenarbeitslosigkeit, Sozialdumping, Rassismus und Antisemitismus geplagt, außerdem von unter dem Vorwand der Terrorismusbekämpfung in alle Welt, insbesondere in islamische Länder exportierten Kriegen.
Als größten Fehler in der Konstruktion der heutigen Europäischen Union sieht Onfray, "dass sie nicht demokratisch, sondern oligarchisch ist. Die Macht liegt nicht im Parlament mit Abgeordneten, die von den Nationen gewählt werden. Sie liegt bei der Europäischen Kommission". Diese werde zudem nicht in direkter Wahl gewählt, sondern "indirekt, je nach Wohlwollen des jeweiligen Staatschefs produziert, der wiederum gewählt wird, weil er oder sie die Maastricht-Version Europas verteidigt".
Vernunftdenker Don Pedro: Derartige Vorwürfe sind allgemein bekannt. Das Wort "faschistisch" hat in den romanischen Ländern Bedeutung als politologischer Einordnungsbegriff, historisch bedingt. In Deutschland ist es vorwiegend der importierte Kampfbegriff aus dem Hassbegriff-Baukasten von links-außen.
Es geht in deutscher Terminologie in erster Linie um den Vorwurf von "Totalitarismus" aufgezwungen durch eine kleine Minderheit dank Beherrschung der Machtmittel und der Kommunikationswege und der Medien-Verzahnung mit dem Journalismus. Findet das statt?
Umkehrung der Frage? Kann man daran zweifeln, dass Beeinträchtigung von Mehrheit durch kleine Minderheiten stattfindet? Das Beispiel des Genderns liefert Beweiskraft, wie eine verschwindende Minderheit von vielleicht 1 Prozent der Bürger sich Rückhalt bei vielleicht 5 Prozent verschafft und mit diesen 5 % schließlich rund 15 Prozent der Bürger einbindet.
Die Mehrheit der etwa 85 % der Gegner wird überrollt durch den Angriff über Schulen. Universitäten, staatliche Verwaltung.
Der analoge Effekt "Minderheit siegt über Mehrheit" bei den "Klimaklebern" kann nicht bestritten werden. Eine verschwindende Minderheit im Land findet es gut. Aber breite Kreise von Politik, Justiz, Verwaltung betonen Toleranz und Verständnis, um sich gegen Diffamierung und daraus folgende Karriere-Gefährdung zu schützen.
Kann man Totalitarismus-Gefahr bestreiten? Wenn immer etwas gebessert werden soll, die Ideologen von links-grün erdenken immer nur Gesetze von Verboten und Geboten. Die subtilen Möglichkeiten von freiheitlichem Wandel durch Anreize und Besteuerung kommt nur am Rand vor.
Die Durchsetzung des Guten soll intensivst durch digitale Verankerung der Staatskontrolle unterworfen werden. Das ist weit schlimmerer Kontroll-Totalitarismus als zur Nazizeit. Denn die Nazis hatten ein Handicap: Es gab noch keine Computer und Smartphones, keine automatische Gesichtserkennung und keine zentral steuerbaren Elektrozähler, keine Videokameras an allen Gefahrenstellen.
Man höre die Gegenseite. Überflüssig? Denjenigen, der ihr Totalitarismus-Gefahr nachsagt, wird sie ihn einstufen als "Nazi", "rechtsextrem", oder netterweise nur als "Hassredner"?
Oder als Gnadenerweis nur als "Populist"? - Was ist eigentlich das Böse eines "Populisten"? Das zu adoptieren, was das Volk will, ist Demokratie inzwischen bereits eine verdächtig machende Handlungsweise? Ist gut nur noch, wer des Volk abweichend von der Mehrheitsmeinung umerziehen will?
- im Nachstehenden ist etwas Wiederholung -
Onfray ... unser aller Freiheit sei bedroht D2023-02-04 ((über)) WELT-Artikel aus dem Jahre 2021 _ Interview mit dem französischen Philosophen Michel Onfray _ _ In seinem Buch „Theorie der Diktatur“ stellt Onfray die These auf, unser aller Freiheit sei bedroht. In Zeiten des digitalen Überwachungskapitalismus und der politischen Korrektheit seien Dystopien wie „1984“ erschreckend aktuell.
Auf die Frage, wie in Westeuropa diese „neue Art der Diktatur“, wie er sie nennt, etabliert wird, und durch wen, antwortete Onfray der „Welt“ wie folgt:
"Das 20. Jahrhundert war eine Zeit des bewaffneten, behelmten und gestiefelten Totalitarismus. Unser letztes halbes Jahrhundert ist jedoch digital: Es hat das Erscheinen von Computern, Mobiltelefonen, Überwachungskameras, der Cloud und Big Data erlebt. Der digitale Totalitarismus hat den militärischen Totalitarismus abgelöst. Wenn Hitler oder Lenin diese Instrumente gehabt hätten, hätten sie ihren Totalitarismus darauf aufgebaut. Schdanow und Goebbels hätten die Cyber-Diktatur geliebt.“
Der Vorwurf "Verschwörungstheoretiker" sei, ebenso wie der Vorwurf "faschistisch", "rechtsextrem" _ , der Einwurf fauler Leute, die über keinerlei Argumente verfügen und stattdessen beleidigen, sagt der Philosoph: "Es sind die Methoden einer linken Faschosphäre" _
unser aller Freiheit sei bedroht. In Zeiten des digitalen Überwachungskapitalismus und der politischen Korrektheit seien Dystopien wie "1984" erschreckend aktuell. Auf die Frage, wie in Westeuropa diese "neue Art der Diktatur", wie er sie nennt _
Zitat der Schriftstellerin Françoise Giroud: "So beginnt der Faschismus. Er sagt nie seinen Namen, er krabbelt, er schwimmt und wenn er seine Nase zeigt, sagen wir: Ist er das? Glauben Sie das wirklich? Sie dürfen nicht übertreiben! Und dann bleibt er uns eines Tages im Gesicht hängen und es ist zu spät, ihn zu vertreiben."
Zur Entwicklung der Europäischen Union sagt Onfray: "... so formuliert es die linke Faschosphäre – für die Nation, also für den Nationalismus, also für den Krieg! Es sind die Imperien, die Kriege verursachen, nicht die Nationen." Als größten Fehler in der Konstruktion der heutigen Europäischen Union sieht Onfray, "dass sie nicht demokratisch, sondern oligarchisch ist. Die Macht liegt nicht im Parlament mit Abgeordneten, die von den Nationen gewählt werden. Sie liegt bei der Europäischen Kommission".
Onfray gibt seit 2020 ein Magazin heraus, das die Stärkung der nationalen Souveränität propagiert. "Wir müssen ein Europa der Nationen schaffen, in dem jedes Land seine Souveränität wiedererlangt, um auf vertraglich geregelte Weise stückweise über Verträge zu entscheiden. Das System muss umgekehrt werden: Die Nationalstaaten sollten nicht die Vasallen einer undemokratischen Europäischen Kommission sein, sondern die Kommission sollte in allgemeiner Direktwahl von den europäischen Bürgern gewählt werden."
Vernunftdenker Don Pedro: Dieser Text rechnet zum Wichtigsten. Unbedingt lesenswert Die Gefahr eines neuen Totalitarismus wird real. Ob man mit allem anderen einig ist? In Frankreich gehört es zum guten Ton in vielen Kreisen, dass intelligente Leute sich zum "Sozialismus" bekennen, um zu den Besseren zu rechnen. So hat jede Gesellschaft ihre Schwachstellen.
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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♥ Mal eben *kurz die Welt retten: Größenwahn (3,66)
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***** 👩 _!!!!_ Reich werden dank Weltrettung? Ideologen- *NGO *NRO ? Super-Krimi? - Wie das große Geld die große Klimakrise-Welt im Innersten zusammenhält? Man folge der Spur des Geldes. Beispiel: CO2-Pseudo-Zertifikate. - "Klimakleber"? - Greta Thunberg: Great Business?
▼ mehr! ▼
► 2025-09-23 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/vbj-aaa-de.htm#TEY-APOK-INVEST Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Sekundenkleber-Pandemie kennt kein Alter!
Immer ältere Klimakleber: Was ist da los?
"Wir sind von der Kampagne: Eltern haften für ihre Kinder!"
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
Vernunftdenker Don Pedro: Arbeitsteilung weltweit: *Reiche Investment-Aktivisten, die dank der armen weltweiten Klima-Aktivisten unendliche Reichtümer gewinnen? Fakten, Vorwürfe:
Übertreibungen der Klima-"Katastrophe" - investoren-gemachte Apokalype? Blackrock, Hintermänner, "woke" auf Befehl, Bundesregierung, Grüne?
Immerhin bewirken die Weltretter etwas: Mehr Gehälter für die Marketing-Leute der Werbung großer Unternehmen. Greenwashing - Immigrantenwashing - Edelseinwashing - Climatewashing - Klimawashing.
„Überlege einmal, bevor du gibst, überlege zweimal, bevor du annimmst, und tausendmal, bevor du verlangst.“ (Marie von Ebner-Eschenbach, 1830–1916, österreichische Schriftstellerin und Freifrau)
„Empfehlen Sie Ihren Kindern Tugend; das allein kann sie glücklich machen, nicht Gold.“ (Ludwig van Beethoven, 1770–1827)
„Ein jeder ist so viel wert, wie die Dinge wert sind, um die es ihm ernst ist.“ (Mark Aurel, 121–180))
"Sind die Aktivisten-NGOs gemeinnützig? Aber klar doch: Sie sind den Gemeinen nützlich." (Tereza)
„Die Frauen, und vor allem die jungen, gaben immer die blind ergebenen Parteianhänger, die gedankenlosen Nachplapperer, die freiwilligen Spitzel ab, mit deren Hilfe man weniger Linientreue aushorchen konnte." (Aus „1984" von George Orwell)
"Manche Hähne glauben, dass die Sonne ihretwegen aufgeht.“ (Theodor Fontane 1819–1898, Schriftsteller und Journalist)
„Demokratie leben“: Prien lässt staatlich finanzierte NGOs überprüfen – SPD-Abgeordnete reagieren „extrem irritiert“
_ _ Bildungsministerin Karin Prien _ nach _ Interview bei WELT in der Kritik. Darin hat sie angekündigt, die Förderung staatlich finanzierter NGOs zu überprüfen. Es könne „nicht die Lösung sein, Rechtsextremismus über die Förderung linker Aktivisten“ zu bekämpfen. Die SPD zeigt sich „irritiert“.
_ _ „Dass die mit Geld der Steuerzahler finanziert werden, beenden wir jetzt“
Hostert und Döring erklärten, die Auswahl der über das Bundesprogramm „Demokratie leben!“ geförderten Projekte und Träger erfolge „transparent und fachlich fundiert“. Lokale Partnerschaften leisteten vor Ort einen unverzichtbaren Beitrag zum Schutz der Demokratie.
_ _ Nur Organisationen, die zweifelsfrei auf dem Boden der freiheitlich-demokratischen Grundordnung stehen, können staatliche Förderung bekommen, alle anderen nicht“, sagte die Ministerin der „Welt“.
Vernunftdenker Don Pedro: Der Bürger ist irritiert, dass dies die SPD irritiert. Wenn alles in Ordnung wäre, müssten alle demokratischen Parteien sehr zufrieden sein. Es gilt das bekannte Politikerwort: Wer korrekt ist, hat staatliche Kontrolle nicht zu fürchten. Wieso soll dies für staatlich Geförderte nicht gelten?
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Joschka Fischer fordert Wehrpflicht ohne Freiwilligkeit: „Wir können uns nur auf uns selbst verlassen“
Der frühere Außenminister und Vizekanzler Joschka Fischer (Grüne) spricht sich für eine Rückkehr zur Wehrpflicht aus. „Ich bin der Meinung, dass wir wieder eine Wehrpflicht brauchen. Der Personalbestand der Bundeswehr ist verdammt niedrig“
Vernunftdenker Don Pedro: Wehrpflicht ist überflüssig. Die Jungmänner und Jung-Frauen der Links-Grünen als begeisterte Freiwillige schmeißen den Laden. Sie sind im passenden Alter dreimal so viele wie die völkerrechtlich verankerte Maximalstärke der Bundeswehr. Im übrigen schielen viele der Sozialindustrie möglicherweise schon auf die preiswerten Mitarbeiter unter den Wehrdienstverweigern, damit die Gehälter der Chefs des Sozial-Business noch höher abschöpfbar werden? Das hat alles seine Logik.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Kriegerischer Volkssturm-Zorn der Leser-Kommentare:
Grüne Wehrdienstverweigerer - nun Kriegstreiber?
🖐 LESER: Ein Kriegsdienstverweigerer fordert die allgemeine Wehrpflicht - einfach surreal
🖐 LESER: --- Der Alte will Krieg spielen, wollte aber selbst nie an die Front
🖐 LESER: --- Sagt ein alter Mann, der selbst nicht mehr eingezogen werden kann und selbst verweigert hat.
🖐 LESER: --- Schon wieder einer der grünen " Drückeberger", die sich der Wehrpflicht entzogen haben und nun die Kinder der anderen zum Militär schicken wollen.
🖐 LESER: --- Sämtliche Ungediente haben bezüglich einer Wiedereinsetzung der Wehrpflicht gefälligst den Mund zu halten und überhaupt nichts zu fordern oder abzustimmen!
🖐 LESER: Dafür hat er bei linksradiken Randalen auf Polizisten eingeknüppelt.
🖐 LESER: --- Der einstige links-radikale Schläger, der Polizisten schwer verletzt hat und selber nie gedient hat, erhebt jetzt den moralischen Zeigefinger. Genau mein Humor.
🖐 LESER: --- Auszug aus Wikipedia über Joschka Fischer: ..Bis 1975 war Fischer Mitglied der linksradikalen und militanten Gruppe Revolutionärer Kampf. Er beteiligte sich an mehreren Straßenschlachten mit der Polizei („Putzgruppe“), in denen Dutzende von Polizisten zum Teil schwer verletzt wurden...
🖐 LESER: --- "Joschka Fischer sieht „keine Alternative“ zur Aufrüstung in Deutschland" Sagt der, welcher im jungen Alter Steine nach Polizisten geworfen hatte?
🖐 LESER: Ich kann gar nicht sagen, wie sehr mich diese Leute, die uns als Wehrpflichtige angespuckt und als Mörder bezeichnet haben, anekeln. Aus tiefster Seele anekeln.
🖐 LESER: --- Ich verstehe Sie. Meine Tochter wurde in einer rein katholischen Mädchenschule mit den Worten gemobbt: „dein Vater ist ein Mörder!“ Mein Mann war Offizier besagter Bundeswehr.
🖐 LESER: Komisch: 1991 im Golfkrieg „adelte“ der Herr Fischer die Kriegsdienstverweigerer und meinte: „… dass Drückebergerei nichts schlimmes ist, sondern adelt“… Er selbst Verweigerer und nie gedient.. und jetzt den Mund aufreißen…
🖐 LESER: Alles klar. Keine leiblichen Kinder. Alt. Wohlgenährt. Mit schöner - vom Steuerzahler finanzierter - Villa. Und ausgerechnet diese Type möchte vom warmen gutbezahlten Sessel aus die Söhne anderer wehrverpflichten und geriert sich als Warner, Angstschürer und weiser Uhu. Widerlich
🖐 LESER: Der Ex Taxifahrer, Steineschmeißer, im Landtag andere beleidigen, macht hier den lauten. Nicht gedient, aber andere zur Fahne/Waffe rufen. Sich nach Amerika abgesetzt. Unfassbar der Mann.
Grüne freiwillig an die Front!
🖐 LESER: Am besten erstmal die ganzen Anhänger und Politiker der Grünen zur Bundeswehr.
🖐 LESER: --- Dann hätten sie endlich wenigstens eine Ausbildung.
🖐 LESER: --- Jawoll, General Fischer. Grüne Jugend, NGOs und Jusos zuerst. Omas gegen Rechts als Funkenmariechen in die Etappe.
🖐 LESER: Ich werde inkontinent vor Lachen……Joschka ist für die Wehrpflicht….. Mein Motto: Grüne zuerst einziehen und auch zuerst an die Front schicken🤣
🖐 LESER: Ausgerechnet die Grünen fordern eine Wehrpflicht... Ginge es nach denen, wäre unsere Bundeswehr längst abgeschafft...
🖐 LESER: Die Grünen, die "Soldaten sind Mörder" und ähnliche Dummheiten von sich gaben, plädieren nun, natürlich alternativlos, für die Wehrpflicht. Eine Partei aus Wehrdienstverweigerern und Pazifisten mutiert zu Militaristen, die keine Verhandlungen mit Russland wollen, wenngleich man mit den Terroristen der Hamas reden soll. Verkehrte Welt, oder?
🖐 LESER: Für die Grünen sollen wohl die "Rechten", die mit Deutschland noch etwas anfangen können, Wehrdienst leisten? Ich habe vier Jahre als Zeitsoldat und zwölf Jahre als Reservist gedient. Wenn es nicht mehr anders geht, könnt ihr mich gerne einziehen. Trotzdem bin ich der Meinung, dass sich doch gerne mal die rot-grüne Jugend hier positiv hervortun kann und sich freiwillig meldet!
🖐 LESER: --- Die rot-grüne Jugend wird sich im Kriegsfalle einfach krankschreiben lassen.
🖐 LESER: "Zudem sei Deutschland auf französische und britische Atomwaffen angewiesen"
🖐 LESER: --- Ironie der Geschichte: Wir steigen aus der friedlichen Nutzung der Atomenergie aus und gleichzeitig in die militärische Nutzung ein. Das hätte Orwell (Doppeldenk) nicht für möglich gehalten.
Grüne und Fischer - Feind des Deutschen?
🖐 LESER: Leute die niemals Wehrdienst geleistet haben, hinter Schildern hergelaufen sind auf denen "Soldaten sind Mörder" stand sollten einfach die Klappe halten wenn's um Wehrpflicht etc. geht.
🖐 LESER: „Noch 1991, mitten im Golfkrieg, pries Joschka Fischer jene deutschen Männer, die sich dem Kriegsdienst entziehen. Der Vorwurf der Drückebergerei "ist nicht ehrenrührig, der adelt", gab er zu Protokoll. Bis auf weiteres nehmen wir jetzt mal an, er meinte damit auch sich selbst.“ Spiegel 17.04.2001
🖐 LESER: --- Der Wehrdienstverweigerer Fischer, dessen gesellschaftliches Engagement in seinen Jugendjahren darin bestanden hat, bei Demos gegen Staat und Gesellschaft Steine zu werfen und Polizisten zu verletzen, einen davon schwer, fordert jetzt die Wehrpflicht für alle.
🖐 LESER: _ _ Dieser Mensch hat selbst nicht gedient und Deutschland immer gehasst - und fordert nun, dass die Deutschen ihre einzigen Kinder in den Kriegsdienst schicken. Absehbar gegen Russland. NEIN!
🖐 LESER: „Deutschland muss von außen eingehegt, und innen durch Zustrom heterogenisiert, quasi verdünnt werden.“ – so lautet das inzwischen berüchtigte Zitat aus seinem Buch Risiko Deutschland. Mit dieser Agenda wurde über Jahre Politik gemacht: Die soziale Struktur des Landes gezielt aufgelöst, die kulturelle Identität verflüssigt.
Und jetzt? Jetzt philosophiert derselbe Mann über die Wiedereinführung der Wehrpflicht. Das heißt im Klartext: Die Jugend, die er zuvor selbst durch „Verdünnung“ marginalisiert hat – die in vielen Schulen inzwischen zur gemobbten Minderheit geworden ist – soll nun in Uniform das verteidigen, was von diesem Land noch übrig ist?
Man muss kein Zyniker sein, um zu erkennen: Seine „Verdünner“ – zumeist mit muslimischem Hintergrund – werden kaum zur Landesverteidigung antreten. Dafür gibt es bekanntlich reichlich Auswege: doppelter Pass, Ausnahmen, Atteste. Am Ende sind es wieder dieselben, die für ein ideologisch umgebautes Land die Kastanien aus dem Feuer holen sollen.
grün-links zerstörtes Deutschsein - wieso noch verteidigen?
🖐 LESER: Herr Fischer, selber Wehrdienstverweigerer wie so viele andere in seiner Partei, was sollen wir bitte verteidigen? Eine Nation, die keine Heimat sein soll, der eine eigene Kultur und ein Volk in Abrede gestellt wurden? Ein politisch abgegrenzter Bereich, der nicht einmal in Friedenszeiten seine Grenzen zu schützen vermag? Wer soll für diese Beliebigkeit sein Leben aufs Spiel setzen? Und vor allem, warum?
🖐 LESER: Fischer kann gerne für seine Freiheit kämpfen. Ich kämpfe auf keinen Fall für seine Freiheit.
🖐 LESER: Solange sich Hr. Fischer nicht öffentlich und glasklar von seinem Buch "Risiko Deutschland" distanziert, ist dieser Mensch für mich untragbar.
🖐 LESER: Das ist kaum noch zu toppen. Der Mann, der in der Zeit des Kalten Krieges den Wehrdienst verweigert hat, der Deutschland "einhegen" und das Geld entziehen wollte, dem Begriffe wie Volk verdächtig sind, Deutschland aber als Minister in seine erste militärische Aktion in Ex-Jugoslawien geführt hat, fordert nun auch noch die Wehrpflicht.
Da muss man sich schon nach seinen Motiven fragen. Wofür sollen die Deutschen nun auch noch ihr Leben geben? Deutschland kann er dabei nicht im Sinn haben. Also Herr Fischer, wofür?
🖐 LESER: Was sollen die jungen Leute verteidigen? Ein Siedlungsgebiet ohne Grenzen, offen für alle, in dem sich keiner mehr getraut, die Nationalflagge zu hissen, wo jahrhundertealtes Brauchtum nach und nach verschwindet, die Meinungsfreiheit immer mehr eingeschränkt wird und in dem der Begriff Volk oder Nation schon "Nazi" ist ? Für diese Land würde ich als junger Mensch keine Minute meiner Zeit mehr opfern.
NGO-Affäre: Keine geheimen Verträge?
Das steckt hinter dem Ablenkungsmanöver der EU-Kommission
_ _ Die Kommission will von Geheimverträgen nichts wissen, doch das ist eine Nebelkerze, die von _ der Affärre ablenken soll. _ _ Wie viel Geld an die NGOs fließt, steht im Finanztransparenzsystem der EU _ online _ _ Aber der Inhalt der Verträge bleibt der Öffentlichkeit verborgen.
Um Einblick in die Vereinbarungen zwischen EU-Kommission und NGOs
zu erhalten, musste WELT den Informanten versprechen, dass sie anonym bleiben. Mitarbeiter einer EU-Institution zeigten _ die Dokumente auf einem Computer, obwohl sie das nicht durften. Würde ihre Identität bekannt, müssten sie rechtliche Konsequenzen fürchten.
Die Schriftstücke sind überschrieben mit einem Wasserzeichen, das anhand der IP-Adresse des zum Lesen benutzten Computers verrät, wer das Dokument geöffnet hat. _ dürfen _ keine Fotos gemacht werden. Man kann die Seiten weder drucken noch nach Begriffen durchsuchen. Und alle 30 Minuten verschwinden sie, müssen neu geladen werden.
_ _ Beispiel: 2020 beschloss der Bundestag den Ausstieg aus der Kohle bis 2038. Doch die Brüsseler Funktionäre _ _ „Das Enddatum 2038 für die Kohle ist nicht mit dem 1,5-Grad-Ziel des Pariser Abkommens vereinbar und daher zu spät“, heißt es in einer Vereinbarung mit der NGO „Client Earth“. „Im kommenden Jahr planen wir, unsere Arbeit zur Bekämpfung der Kohle in Deutschland fortzusetzen, um den Kohleausstieg des Landes vorzuziehen.“
Warum sind die Verträge problematisch? Die EU-Kommission hat im Verborgenen mit Umweltverbänden vereinbart, _ zu klagen – auch gegen Firmen aus Deutschland – und Parlamentarier zu beeinflussen, um eigene politische Programme voranzubringen.
_ _ Schattenlobbyismus _ dort, wo die Macht der Kommission normalerweise endet: Sie erarbeitet zwar _ Vorschläge für europäische Gesetze, muss sie dann aber dem EU-Parlament und den Mitgliedstaaten zur weiteren Gestaltung und Abstimmung überlassen. NGOs wollten Abgeordnete daher den Vereinbarungen mit der Kommission zufolge beeinflussen.
_ _ Das hebelt die Gewaltenteilung aus: Die europäische Exekutive – die ausführende Gewalt – nimmt im Verborgenen Einfluss auf die Legislative, also auf die Gesetzgebung, finanziert mit öffentlichen Geldern.
__ _ „Brüssel hat für die Schattenlobby Geld aus einem Milliardentopf für Klima- und Umweltsubventionen verwendet“, _ Januar ((2025)) die niederländische Zeitung „De Telegraf“. So sei das Europäische Umweltbüro, der europäische Dachverband grüner Umwelt-NGOs, explizit beauftragt worden, mindestens 16 Beispiele zu nennen, bei denen das Europäische Parlament dank seiner Lobbyarbeit grüne Gesetzestexte ambitionierter gemacht habe
_ _ offenbare darüber hinaus, wie Subventionen eingesetzt werden_ _ die Landwirtschaftsdebatte zu lenken. Die EU-Kommission setzte auf die NGO European Federation for Transport and Environment (T&E), um Elektroautos in der EU als Dienstwagen vorschreiben zu können.
2023 erhielt die NGO im Rahmen des LIFE-Programms 700.000 Euro,_ auch konkrete Absprachen. Nach dem Stichwort „Erwartete Ergebnisse“ stehe im Vertrag: „T&E hat mindestens fünf Treffen mit Abgeordneten, um unsere Empfehlungen für das nächste Mandat zu besprechen.“
_ _ Welche Kritik zum Umgang mit NGOs kommt von der EU? Ein Spezialbericht des Europäischen Rechnungshofes monierte 2024, dass gut ein Drittel der im EU-Transparenzregister eingetragenen NGOs ihre finanziellen Unterstützer verschwiegen. Bereits 2023 hatte ein Report des EU-Parlaments mangelnde Kontrolle bei der Verteilung von Zuschüssen an NGOs moniert.
Im April gab die EU-Kommission in einer Stellungnahme bereits Fehler zu. Das „LIFE“-Programm, ein milliardenschweres Finanzierungsinstrument der EU für Umwelt- und Klimaschutzmaßnahmen, sollte demnach korrigiert werden.
_ _ dass die von den NGOs eingereichten Arbeitsprogramme in einigen Fällen unangemessene Lobbying-Aktivitäten enthielten“. Sie habe „Maßnahmen ergriffen, um solche Fälle künftig zu verhindern“ und wolle „Maßnahmen zur Stärkung der Transparenz und zur Einführung geeigneter Schutzmaßnahmen ergreifen“.
Vernunftdenker Don Pedro: Als ob es nur um die Gewaltenteilung ginge. Versuchen EU-Beamte, den Nationalstaat Deutschland - und nicht nur diesen - wie einen Vasallenstaat eines multinationalen Imperiums zu behandeln?
Als eine gehobene Kolonie, weil immerhin noch gnädigerweise "mit einigen Autonomie-Rechten"? Nicht nur Bundesstaat, sondern imperial analog zum fortentwickelten Kolonialismus?
Es gibt keinen "deep state"? Das sind "Verschwörungs-Mythen"? Ist da hier etwa kein "deep state"?
Verschwörungsmythen machen keinen Spaß mehr, seit sie sich laufend als Wahrheit herausstellen. Mit keiner noch so schönen Erfindung. Fantasie und Dystopie kann man bei der Party glänzen, wenn die Realität es andauernd übertrifft?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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WELT-Recherchen : Einblick in die Geheimverträge – So funktioniert die Schatten-Klimalobby der EU
"Stop funding climate killers“ steht auf einem Plakat von Greenpeace vor einer Europa-Flagge
_ _ Die EU-Kommission schmiedete heimlich eine Allianz mit NGOs, um ihre Ziele durchzusetzen. In Geheim-Verträgen legte die Behörde fest, wie die Aktivisten Kohlekraft und Handelsabkommen torpedieren sollten – und zahlte viel Geld dafür. WELT hat exklusiv die Verträge eingesehen.
_ _ Am Abend des 7. Dezember 2022 unterschreiben Beamte der EU-Kommission Am Abend des 7. Dezember 2022 unterschreiben Beamte der EU-Kommission in Brüssel einen Vertrag, den niemand kennen darf. Sie versprechen einer Umweltorganisation namens ClientEarth 350.000 Euro Fördergeld. Dafür erwarten sie aber auch eine Gegenleistung: Die Aktivisten sollen in Deutschland den Ausstieg aus der Kohlekraft vorantreiben und dabei mit „Bürgerbewegungen“ und „Klima-Camps“ zusammenarbeiten – also Protestgruppen. So steht es auf Seite 77 des Dokuments.
_ _ Das Schriftstück ist auf einem Computer in einem Brüsseler Büro zu sehen. Mitarbeiter einer EU-Institution zeigen es WELT, obwohl sie das eigentlich nicht dürfen. Man kann die Seiten weder drucken noch nach Begriffen durchsuchen. Und alle 30 Minuten verschwinden sie, müssen neu geladen werden. Das erschwert _ _ die Lektüre.
_ _ Die EU-Kommission stellte NGOs zuletzt jährlich 15 Millionen Euro an
Betriebskostenzuschüssen _ _ einzelne _ bis zu 700.000 Euro. Im Gegenzug sollten sie bekämpfen, was viele Brüsseler Beamte für böse halten: fossile Energie, Glyphosat und das Handelsabkommen Mercosur mit Südamerika. Gemeinsame Kampagnen wurden bis ins Detail geplant.
_ _ ClientEarth etwa verpflichtete sich _ , gegen „bestimmte Kohlekraftwerke“
vorzugehen. _ _ behördliche Genehmigungen _ anfechten. Ziel _ , das „finanzielle und rechtliche Risiko für Eigentum und Betrieb der Kraftwerke“ zu erhöhen.
fragwürdig, wenn eine EU-Behörde und eine NGO hinter dem Rücken der deutschen Regierung Aktionen gegen fossile Energie planen.
_ _ Verträge mit NGOs _ _ gezielte Einflussnahme auf Abgeordnete
und Ministerien _ _ gegen die Gewaltenteilung verstoßen _ _ Denn die europäische Exekutive habe Einfluss auf die Legislative genommen, also auf die Gesetzgebung.
_ _ Viele NGOs erhielten genau dafür Geld. Der Verband Bankwatch bekam 422.000 Euro, das European Environmental Bureau (EEB) und die Health and Environment Alliance (HEAL) je 700.000 Euro. Was dafür zu leisten war, gab die Kommission stets genau vor. HEAL etwa sollte gegen Glyphosat und PFAS kämpfen _ _ Als Arbeitsnachweis wurden 50 bis 80 Tweets und Treffen mit vier bis sechs EU-Abgeordneten vor Abstimmungen über Chemie-Vorschriften erwartet.
_ _ Die Behörde von Ursula von der Leyen möchte sich _ nicht äußern,
lässt Fragen dazu unbeantwortet. Wird sie NGOs künftig strenger kontrollieren? Womöglich. Sicher ist: Es soll weiterhin viel Geld an sie fließen.
Vernunftdenker Don Pedro: Das war nicht für "Ziele der EU", sondern für solche der EU-Zerstörer. Muss die EU nun "wegen nachgewiesener Verfassungswidrigkeit" für alle Wirkung in Deutschland verboten werden? Muss sie gewaltige Milliardensummen an Schadensersatz leisten für das,
was sie in Deutschland angerichtet hat? Wer ist für den Schaden verantwortlich? Wer muss zahlen? Die anderen EE-Länder werden kaum begeistert sein? Haben die kausalen Beamten das nötige Kleingeld von 100 mal 1000 mal Millionen Euro? - Kurzbezeichnung 100 Milliarden Euro. Oder noch viel mehr. ?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Grüne US-Lobbyisten in Brüssel : EU-Millionenzahlungen für Umweltorganisationen, damit diese Propaganda für den Green Deal der EU machen
In Deutschland sponsern Steuermillionen angebliche Nichtregierungsorganisationen (NGOs) und „zivilgesellschaftliche“ Initiativen – einzige Voraussetzung: sie stehen nicht rechts von CDU und CSU. Viel Geld fließt dabei pauschal oder projektbezogen auch an diverse Umweltvereine.
_ _ Auch die EU-Kommission bezahlt ihr genehme Verbände und Propagandisten. Schon vor zehn Jahren flossen insgesamt 1,2 Milliarden Euro an diverse NGOs, wie der Münsteraner CDU-Abgeordnete Markus Pieper in seinem Bericht an das EU-Parlament (EP) 2017 feststellte. Die Geldvergabe sei allerdings „komplex“ und „schwer durchschaubar“. Das monierte 2018 auch der Europäische Rechnungshof (EuRH) – passiert ist nichts.
_ _ ((EU:)) griff Timmermans in den 5,4-Milliarden-Topf des EU-Programms für Umwelt- und Klimapolitik (LIFE), der eigentlich Investitionen fördern sollte, um eine Koalition von 185 grünen NGOs unter dem Dach des 1974 gegründeten European Environmental Bureau (EEB) für Lobbytätigkeiten gegenüber dem Rat und dem Parlament zu finanzieren.
_ _ Im mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) der EU 2021...2027 stehen allein durch das Programm Citizens, Equality, Rights and Values (CERV) 1,5 Milliarden Euro bereit, wie eine Studie des Budapester Mathias Corvinus Collegiums (MCC) nachweist. Hier geht es allerdings nur am Rande ums Klima, Hauptbegünstigte sind NGOs, die sich um Themen wie Hass-Rede, LGBTQIA+, Rassismus oder Islamo- und Xenophobie „kümmern“.
_ _ vom EU-Programm „Horizon Europe“, das eigentlich _Forschung im Bereich Klima und nachhaltige Entwicklung finanzieren soll, werden Millionengelder für grüne Propagandainstitute, Nachrichtenagenturen und Think Tanks abgezweigt. Zu den Begünstigten zählen _ _
US-Gelder für grüne Propaganda gegen die europäische Wirtschaft _ _ diverse US-Stiftungen haben europäische Klima- und Umwelt-NGOs für ihre Lobbyarbeit beim Green Deal mitfinanziert. Die Millionen flossen wohl mit dem stillschweigenden Einverständnis der EU-Kommission, denn die glaubt, damit werde das Klima gerettet.
_ _ Der deutsche „NGO-Schreck“ Markus Pieper ist zwar 2024 aus dem EP ausgeschieden, aber andere sind inzwischen endlich aufgewacht: „Der parlamentarische Prozeß droht untergraben zu werden“, warnt EVP-Agrarsprecher Alexander Bernhuber (ÖVP). Und Monika Hohlmeier (CSU) fordert nun auch ein Transparenzregister für den hochsubventionierten Brüsseler NGO-Wildwuchs.
_ _ Unter Joe Biden flossen nicht nur Gelder aus den USA an NGOs in der EU, sondern auch dreistellige Millionenbeträge aus dem Bundeshaushalt an Projekte, an denen amerikanische Stiftungen und NGOs beteiligt waren. Denn die „Förderung der transatlantischen Beziehungen ist ein Kernanliegen der Bundesregierung“ _ _((2024))
In der Regel kam von Deutschland ein Mehrfaches der US-Stiftungsgelder. So flossen beispielsweise knapp 1,3 Millionen Dollar von der Bill-und-Melinda-Gates-Stiftung in die „Skalierung von digitalen Agrarinnovationen durch Start-ups in Indien“ (SAIS). Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit von Svenja Schulze (SPD) steuerte hingegen 37,9 Millionen Euro bei.
Vernunftdenker Don Pedro: "NGO" war einmal ein Ehrenbegriff für Vertretung des Volkswillens. Nun wurde es zum Begriff für staatlich aufgekaufte Pseudo-Volksvertretung, um den Auftraggeber des so entstehenden Neo-Totalitarismus zu tarnen. Das LIBRA-Umfeld kann sich nun nicht mehr als NGO bezeichnen, weil es ist, was NGO einst war, einst unkäufliche Vertreter des Volks in voller Meinungsfreiheit statt der mit Werbeaufträgen "motivierbaren" unternehmerischen Medien.
Der Kauf von Meinungs-Manipulation durch den Staat ist verfassungswidrig. Das staatliche Neutralitätsgebot ist beim Staat selbst halbwegs - aber nur zum Schein - gewahrt, weil er die manipulierende Arbeit delegiert hat an spezialisierte Marketing-Konzeptträger: Teils Überzeugungstäter, der Herr sei ihrer Seelen der Unkundigen gnädig, teils käufliche Propaganda-Schleudern in NGO-Tarnung, das Fegefeuer kümmert sich dann um ihre Seelen von Ewigkeit zu Ewigkeit.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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MUTMASSLICHER BETRUG : CO2-Skandal zieht nun auch diplomatische Konsequenzen mit China nach sich
Am Freitagmorgen sagt Dirk Messner, Präsident des Umweltbundesamtes (UBA), einen Satz, der das Debakel kaum besser illustrieren könnte. Er lautet:
„Der Überprüfungsmechanismus basiert auf dem Vertrauen in die Verifizierer und Validierer.“ Per Video spricht der 62-Jährige, der seit 2020 die dem Umweltministerium unterstehende Behörde leitet, mit WELT AM SONNTAG über die größte Krise seiner Amtszeit:
den mutmaßlichen Betrug bei von Deutschland finanzierten Klimaschutzprojekten zur CO₂-Einsparung im Ausland – vor allem in China. Projekte, die es teils gar nicht gegeben haben soll, für die deutsche Autofahrer aber über Spritpreise Hunderte Millionen Euro, eventuell sogar Milliarden zahlten.
Vernunftdenker Don Pedro: "Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser." Diesen elementaren Grundsatz - angeblich von Lenin - lernt jeder irgendwann, der sich auf Management-Niveau vorbereitet.
Nicht jeder. Umweltschützer wollen anscheinend nicht kontrollieren, sondern wollen sie meditieren. Eine klassische Komponente aller Religionen:; mit Meditieren statt elementarer BWL ist man mit den Religiösen unter seinesgleichen.
Der sehr umfangreiche Bericht zeigt vor allem, wie sämtliche zeitigen Hinweise durch eine abgehoben wirkende Ministerialbürokratie abgewimmelt werden. Wer Skandale an Ministeriale je zu kommunizieren versuchte, der kennt das. Wenn die Arbeitspausen zu sehr gestört werden, ist es nie weit bis zum Querulanten-Einwand.
Da ziemlich alle sich öfter von Nörglern gepeinigt fühlen - diese gibt es wirklich öfter - , bewirkt auch verwegene Simulation von Querulanten-Einwand immer rasch das Mitgefühl der Kollegen und der Vorgesetzten. Konsequenz: Nichts ist erreichbar gegen Missstände, so lange man nicht mit dem Strafrecht winkt.
Es fehlt etwas Fundamentales in der Ministerialbürokratie - Bund wie auch Länder. "Minister" bedeutet ursprünglich "Diener", nicht "Abwimmler".
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Die Fakten erfahren, dann Meinung bilden.
Fossiler Verrat: „fossiler Lobbyismus“
Wer den „fossilen Lobbyismus“ anprangert, muss sich mit der selbst ernannten „Umwelthilfe“ auseinandersetzen. Die wollte Gas für viel Kohle anpreisen.
_ „fossilen Verrats“ (Neubauer) hat sich nun auch ein Verein schuldig gemacht, der auf der unverdächtigen Seite der Gutmenschen immer wieder in der ersten Reihe zu stehen schien. _ _ hat einem fossilen Gasverband eine _ Lobbykampagne für fossiles Gas als Brennstoff in Autos angeboten. _ _ sollte die Kampagne „Saubere Luft durch saubere Antriebe“ heißen.
_ _ Der Verein ist die _ „Deutsche Umwelthilfe“, die der frühere Ministerpräsident Armin Laschet und der ehemalige Verkehrsminister Peter Ramsauer als „Abmahnverein“ bezeichneten. Ihr müsse die Gemeinnützigkeit entzogen werden, hieß es schon vor Jahren. Diese Forderung steht nun abermals im Raum.
„Wenn Gier die Ideologie frisst“, sagte der baden-württembergische Landtagsabgeordnete Friedrich Haag, „hat sich die Umwelthilfe endgültig diskreditiert.“ _ _ Er fordert _ den Entzug des Verbandsklagerechts und _ die Aberkennung der Gemeinnützigkeit.
Deutsche Umwelthilfe bot Lobbykampagne für fossiles Gas an
Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat einem Gasverband angeboten, für die Zahlung von 2,1 Millionen Euro eine auf drei Jahre angelegte Lobbykampagne für fossiles Gas als Brennstoff in Pkw aufzuziehen. Das neun DIN-A-4-Seiten umfassende Angebot der DUH, gezeichnet von DUH-Geschäftsführer Jürgen Resch, liegt Table.Media vor.
Vernunftdenker Don Pedro: Immer neu übersteigt Realität das Vorstellungsvermögen in Sachen "Umweltschutz-Ideale und Geld".
Die globale Finanzindustrie als Treiber der Klimapolitik ► (Aus der Druckversion von JUNGE FREIHEIT, Ausgabe 22-23, nämlich 2023-05-26 S. 18 FORUM
... und die Verbindung zu Friedrich Merz. Am goldenen Faden Robert Habecks Staatssekretär Patrick Graichen musste wegen der Trauzeugenaffäre zurücktreten. Doch das kann nur ein Anfang sein. Hinter Graichen steht ein mächtiges globales Netzwerk. _ _
Für das „Green Premium“ sollen die Deutschen zahlen. Der Ausbau der Windkraft und LNG-Terminals, die Zerstörung der preiswerten Konkurrenz durch Ausstieg aus Kohle und Kernkraft und das Verbot von Verbrennungsmotor, Öl- und Gasheizungen hat den Zweck, die Investitionen von BlackRock & Co. profitabel zu machen.
Eine treibende Kraft dahinter war Patrick Graichen, doch er ist nicht allein. Neben den zahlreichen Graichen-Freunden und Verwandten sind es unter anderem Jennifer Morgan im Außenministerium
und Elga Bartsch im Bundeswirtschaftsministerium.
Elga Bartsch ist der kürzeste Draht zwischen der Bundesregierung und BlackRock.
Sie war noch bis zum Sommer 2022 im BlackRock Investment Institute für Klima- und Geldpolitik zuständig, dann holte Habeck sie ins Ministerium und setzte sie an die Spitze der Grundsatzabteilung. Die BlackRock-Ökonomin bekleidet jetzt den Posten, auf dem einst Ludwig Erhards berühmter Staatssekretär Alfred Müller-Armack die Prinzipien der Sozialen Marktwirtschaft durchgesetzt hat.
Freie Info hierüber durch Google-Suche: BlackRock. Graichen habeck
Vernunftdenker Don Pedro: Noch jemand in Sachen Blackrock / Klimaprotest-Sponsoring. Man kann davon gar nicht genug sammeln. Denn jede Quelle setzt andere Schwerpunkte.
Denn überall im Archiv sind Zusatzinformationen, die hinzugefügt werden
Im Prinzip ist es gut, dass die Investment-Branche den Umweltnutzen in ein weltweites Businessmodell transformiert. Die Frage muss aber sein, ob dies die Einfalt von Politikern nutzen könnte, gewaltige Beträge aus den staatlichen Budgets der Erde als Subvention abzuschöpfen. Ob es so ist, für diese Klärung ist mehr Analyse nötig. Auf dieser Plattform werden die Informationen gesammelt, die auf die Dauer den nötigen Durchblick ermöglichen sollen.
Über Blackrocks Einfluss in Deutschland, die Grünen und Jeffrey Epstein
_ _ Ich hatte 2019 schon mal Artikel _ über Blackrock im Zusammenhang damit,
dass die zu den größten Aktionären dreier in Deutschland aktiver Wohnungsbaugesellschaften (Vonovia 7,4%, LEG 7,5%, Deutsche Wohnen 10,13%) agiert, woraus die Diskussion entbrannte, ob die Bezeichnung „Hauptaktionär“ einen Mehrheitseigner oder nur den größten unter den Aktionären meint.
_ _ Das heißt also, dass Blackrock, Vanguard und State Street, die zusammen 20 Billionen (deutsch Billionen, englisch trillion) Dollar steuern und damit Druck auf die Firmen ausüben, den Woke-Kram zu übernehmen, Warum aber machen diese Firmen das? Was haben die davon? Schaden die sich _ nicht selbst, indem sie die Firmen ruinieren, in die sie investiert haben?
Das läge daran, dass Kalifornien über windige Juristen gewaltigen Druck auf diese Anlagefirmen ausübe, nämlich weil die Renten- und Pensionsfonds von Kalifornien dort angelegt sind. Was eine erstaunlich banale Erklärung ist, denn es trudeln ja auch Erklärungen ein, wonach Blackrock in der Hand von Juden sei, die die Weltherrschaft übernehmen wollen.
Ich will das in keiner Weise ausschließen oder negieren, ich nichts vorliegen, was dem irgendwie entgegenstehen würde. Aber auch Juden neigen nicht dazu, sich ihr eigenes Geld kaputt zu machen, indem sie in Firmen investieren und sie dann ruinieren. Warum sollten sie das tun?
_ _ Da erscheint mir diese Erklärung, wonach üble Politiker aus Kalifornien die Firmen unter Druck setzen, indem sie die politische Macht über die Rentenfonds haben, sehr viel naheliegender, plausibler, konsistenter, greifbarer, stringenter. Denn die sind nicht nur bekanntlich bekloppt und ideologisch durchgeknallt, sie können auch beliebig Kapital zerstören, denn es ist ja nicht ihres. Und sie sind ja sowieso antikapitalistisch drauf.
Die Welt wird also von kalifornischen linksextremen Politikern regiert, weil die die Pensionsfonds steuern und damit Druck auf Blackrock, Vanguard und so weiter ausüben, die damit wiederum als Multiplikator – an der Börse würde man sagen „Hebel“ –
den Schwachsinn der amerikanischen Linksextremen in die Firmen der Welt drücken – auch deutsche. Quotenfrauen oder Tarnfrauen?
Aber es gibt noch mehr Zusammenhänge zwischen den Grünen und Blackrock. Jennifer Morgan, die blitzeingebürgerte Greenpeace-Gouvernante von Annalena Baerbock, hatte ich schon erwähnt. (Vorsicht: Bei der Investmentfirma Blockstone gibt es eine Managerin gleichen Namens, ist aber eine andere.)
Im November 2022 hatte der Focus einen Artikel “Habeck holt Ökonomin von Blackrock in seine Grundsatzabteilung“: Im Bundeswirtschaftsministerium von Robert Habeck (Grüne) soll künftig die Wirtschaftswissenschaftlerin Elga Bartsch die Abteilung Wirtschaftspolitik leiten.
Die Ökonomin arbeitete zuletzt bei der Vermögensverwaltungsgesellschaft Blackrock, wie es am Dienstag aus Kreisen des Ministeriums hieß. Sie ist demnach Expertin für die Risiken des Klimawandels für die Wirtschaft und deren ökonomische Modellierung. Das Kabinett müsse die Personalie noch bestätigen.
Na, das ist ja ein Ding. Auch Habeck hat so eine Gouvernante im Pelz. Sind Baerbock und Habeck beide nur Strohmänner, nur die Kasperle für die Öffentlichkeit, während die Ministerien aus den USA ferngesteuert werden wie das Bundesverfassungsgericht?
Und in der CDU sitzt Friedrich Merz, der ja vorher bei Blackrock war.
Sind Habeck und Baerbock also nur Marionetten?
Vernunftdenker Don Pedro:
Hier finden Sie alles mit der besonderen Analyse-Kapazität eines Informatikers, der die Politik zerlegt: Akteure, Beziehungen, Verdächtigungen, Fakten.
Das muss man selber lesen: Mehr Intelligenz in 1 Kopf als die Summe von 5 Köpfen von Studienabbrechern bestimmter Parteien im Bundestag?
Die dahinterstehende Frage ist: Sind die Klima-Aktivisten in Kettenwirkung gekaufte Söldner für rücksichtslose Finanzinteressen im großen Milliarden-Kartell der Finanzeliten des Planeten? Sind die eigentlichen Entscheider aber linksextreme illusionärer Ideologen in Kalifornien?
Die Zitatwiedergabe bedeutet nicht Übereinstimmung mit allem Inhalt. Man kann die Welt nur begreifen, wenn man die Machtbeziehungen zu erkennen versucht. Auch Klartext-Texte gehören zum Analyse-Prozess. Es müsste dann aber der Gegenseite das Recht der Gegenrede erhalten, wollen und wahrnehmen.
Die Anmerkung "Juden" im Zitat sei wie folgt kommentiert: Es gibt Kreise, die altes internationale Geschehen auf eine jüdische Weltverschwörung zurückführen. So ein Schwachsinn. Also darf eine Analyse diese Thesen andeuten. Das muss dann im weiteren Text relativiert oder widerlegt werden. Das ist geschehen.
"Wenn Sie einen Dollar in Ihr Unternehmen stecken wollen, so müssen Sie einen weiteren bereithalten, um das bekannt zu machen." (Henry Ford 1863-1947)
"Letzte Generation": Der Einflüsterer der radikalen Klimabewegung
Recherchen _ zeigen, dass der umstrittene britische Aktivist Roger Hallam die deutsche Klimagruppe "Letzte Generation“ auf den Kampf gegen "mordende Milliardäre" einschwor. Bis heute sind der Brite und die Deutschen in Kontakt.
Im Januar 2022 sitzen elf Klimaaktivisten aus verschiedenen Ländern vor ihren Webcams und lauschen dem Plan, wie sie angeblich die Welt retten können.
Der Mann, der diesen Plan entworfen hat, ist Roger Hallam. _ _ er ist sicher: Er hat die Formel, um den Klimawandel zu stoppen.
Es brauche nur zehn Wochen und 1,5 Millionen Dollar. Damit könne man _die Politik zu Gesetzesänderungen zwingen _ _ _ benötige man 300 Personen, die in Vollzeit für das Projekt arbeiten. Jeder von ihnen mobilisiere wöchentlich mindestens zwei weitere Personen – bei einem Wochengehalt von 500 Dollar. So kämen _ 6000 gefängnisbereite Personen zusammen _ _ so viele Klimaaktivisten in Gefängnissen würden eine Welle der Empörung lostreten und die Politik zum Umdenken zwingen.
Einer der Zuhörer ist La. We. Bekannt wird er später als Führungsmitglied der "Letzten Generation". _ _
Doch Hallam und Je. teilen nicht nur Gedankengut. Sie stehen seit spätestens Juni 2021 im direkten Austausch. Damals trat Je. erstmals mit einer eigenen Aktion in den Fokus. Der 23-Jährige war zu dieser Zeit Student an der Leuphana Universität in Lüneburg. _ _ "Leuphana Deinvest" hatte er an die Fassade gepinselt. _ _ wollte Jeschke die Uni dazu bringen, _ nicht mehr mit Banken zusammenarbeitet, die in fossile Energien investieren.
Kurz darauf legte Je. nach. _ _ mit viel mehr Farbe. Den Impuls _ hatte er von Hallam bekommen, wie dieser später in einem Video verriet. Er habe dem Deutschen empfohlen, einen Feuerlöscher zu besorgen und mit "einer enormen Menge Farbe" zu füllen, um so mehr Aufmerksamkeit _ zu bekommen.
_ _ Während Hallam offen zur Revolution und einem politischen Umsturz aufruft, hält sich die „Letzte Generation“ mit derartig drastischen Formulierungen zurück. _ _
Freie oder sonstige Info hierüber:
- Gemäß Suche 2023-06: "Roger Hallam"
https://www.freitag.de/autoren/mladen-gladic/das-tabu-als-waffe
Vernunftdenker Don Pedro: Weitere Quellen über Fakten? Soziologie des Widerstands: Streitern gegen echte oder vermeinte Staatsfehler stehen in aller Regel untereinander in Austausch. Die jeweilige Intensität ist dann das, worauf es für die Einordnung und zutreffende Sichtweise ankommt. Sie ist an Details und Indizien ablesbar, wie im WELT-Artikel umgesetzt.
Effektiver Altruismus : Wie man mit der Moral spekuliert
Die Bewegung des Effektiven Altruismus will zeigen, wie man Gutes besser tut. Als Begründer gilt der junge schottische Moralphilosoph William Mac Askill (heute 32 Jahre alt), der in Oxford lehrt. Nun verschieben sich ihre Prioritäten in die Zukunft – und ihr prominentester Vertreter wurde verhaftet.
Greta Thunberg und die erstaunlich lukrativen Geschäfte ihrer Hintermänner
_ im Hintergrund ziehen Profis ihre PR-Strippen und machen erstaunliche Geschäfte.
Das zerbrechliche Kind stürzt sich in die Atlantikfluten, um die Apokalypse noch zu verhindern.
Titelseiten und Nachrichtenaufmacher sind ihr damit sicher. Historiker fühlen an das Jahr 1212 erinnert. Greta Thunberg kämpft für das Klima: Ein Kreuzzug mit Folgen
Vernunftdenker Don Pedro: Greta Thunberg: Great Business? Jedenfalls, Greta ringt um das Erden-Schicksal: DANKE! ... gilt auch für erstaunlich lukrative Geschäfte in ihrem Umfeld im Hintergrund.
Greta Thunberg macht Lützerath zu einem Ort, an dem _ Gut und Böse _ um das Schicksal der Erde ringen.
So schwarz-weiß sieht die Welt der Klimaaktivistin also aus. Die Guten kämpfen gegen die Bösen.
Nur ist Lützerath nicht der Ort, an dem sich das Schicksal der Erde entscheidet. Ob der Ort weggebaggert wird oder nicht, spielt im Kampf gegen den Klimawandel keine wirkliche Rolle.
Vernunftdenker Don Pedro: Liebe Leute im Hintergrund des zu bedauernden Lebenslang-Kindes, geht es nicht vielleicht eine Nummer kleiner?
"Arroganz ist die Barriere der Weisheit." (Bias von Priene, etwa 590-530 v.Chr.) " ()
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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***** 👩 _!!!!_ Akkreditierter Vollzeit- *Aktivist - neue Job-Kategorie. EU, Regierungen und Großkapital investieren in Weltverbesser-Startups und subventionieren Protest-Bewegungen. Maximiert gewaltige private und politische Finanzinteressen. Dank preiswert "einkaufbarer" Gutmenschen-Extremisten? Skurrile Allianzen?
▼ mehr! ▼
► 2025-09-23 =zuletzt aktualisiert:
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Narzisst - endlich grenzenlos glücklich:
So schön, morgens aufzuwachen, und das erste, was man sieht, der Mensch, den man über alles liebt. Ich hätte mir schon viel früher einen Spiegel neben mein Bett stellen sollen.
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
Vernunftdenker Don Pedro: Wes Geistes Kind sind die "Aktivisten"? Wer sagt so etwas im Gerichtssaal über Gerichte? ... "widerliche ekelhafte, menschenverachtende Scheißmaschinen" Welche Gruppen sind prägend für derartige Vorstellungen über Justiz und Rechtsstaat?
„Wer auf einen Baum klettern will, fängt unten an, nicht oben.“ (Gikuyu, Volksgruppe in Kenia)
"Der Mensch ist krank, weil er nie zur Ruhe kommt.“ (Paracelsus 1493 – 1541, Arzt, Alchemist, Astrologe, Mystiker und Philosoph)
„ Jede Krankheit ist heilbar – aber nicht jeder Patient.“ (Hildegard von Bingen, 1098–1279)
"Ich habe es oft gesagt: Das ganze Unglück der Menschen kommt daher, dass sie nicht ruhig in einem Zimmer bleiben können.“ (Blaise Pascal 1623-1662)
„Bewahre mich vor der Einbildung, bei jeder Gelegenheit und zu jedem Thema etwas sagen zu müssen.“ (Teresa von Ávila, 1515–1582, christliche Mystikerin)
„Ein Narr spricht, ein Weiser denkt.“ (Persisches Sprichwort)
"Man kann die Erfahrung nicht früh genug machen, wie entbehrlich man in der Welt ist.“ (Johann Wolfgang von Goethe 1749 – 1832)
„Wer sich die Armut von Kalkutta nach zu Hause einlädt, hilft nicht Kalkutta, sondern wird selbst zu Kalkutta.“ (Peter Scholl-Latour, Journalist und Nahost Experte)
Trump erklärt Antifa offiziell zur Terrororganisation
Das Dekret bezeichnet die Bewegung als militaristisch, anarchistisch und gewalttätig, mit geheimen Strukturen und verdeckter Finanzierung.
_ _ nach dem tödlichen Attentat auf den konservativen Influencer Charlie Kirk am 10. September ((2025)) _ _ Trump beschuldigt die Antifa, junge Amerikaner zu rekrutieren, zu radikalisieren und zu Aktionen zu bewegen, während sie ihre Mitglieder und Finanzierungsquellen verschleiern.
„Personen, die mit der Antifa verbunden sind oder in ihrem Namen handeln, koordinieren sich mit anderen Gruppen, um politische Gewalt zu verbreiten und legitime Meinungsäußerungen zu unterdrücken. Diese organisierte Anstrengung, politische Ziele durch Einschüchterung zu erreichen, ist inländischer Terrorismus“, heißt es in der Exekutivverordnung.
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Vernunftdenker Don Pedro: Und die Antifa in der EU und in Deutschland? Die Besonderheit in den USA und in Frankreich ist die Machtfülle des jeweiligen Präsidenten. So einfach geht es In Deutschland nicht und das ist im Prinzip generell gesehen gut so. Speziell für Deutschland beginnt es mit Fragen: - Sind diese Organisationsformen in Deutschland möglicherweise sehr unterschiedlich von der "Antifa" in den USA? Ist analoge Einstufung in Deutschland vielleicht bereits Realität?
Wie viel Geld des Staates finanziert mit bei dem was sich als Antifa ansieht? Rechnet leichter Zugang von "Einkommen ohne Arbeit" zur Finanzierung?
Das Thema ist komplex. Es werden nur Fragen aufgezeigt. Es gibt für manches keine einfachen Antworten. Dieser Themenkreis muss den Institutionen überlassen bleiben.
Zur Volltext-Fassung?
(statt Auszug):- Nachstehenden Link anklicken. Dann suchen ganz oben bei einer der 3 Spalten. Dort anklicken: "v mehr v"
https://infos7.org/pde/vbj-aaa-de.htm#TEY-AKT-WENDA
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Skandal um EU-Programm: Wie Brüssel Aktivisten für verdeckte Einflussnahme bezahlte
Ein EU-Förderprogramm zur Umweltpolitik wurde offenbar gezielt für politische Einflussnahme genutzt – mit Unterstützung der EU-Kommission. Aktivisten erhielten Steuergelder für Lobbyarbeit gegen Abgeordnete und Mitgliedstaaten. Der Skandal erschüttert das Vertrauen in die Institutionen der EU.
_ _ Was als reguläre Haushaltskontrolle begann, entwickelte sich zu einem politischen Beben: Verträge zwischen der EU-Kommission und Aktivistennetzwerken, in denen diese gezielt dafür bezahlt wurden, politischen Druck auf EU-Institutionen, Abgeordnete und nationale Regierungen auszuüben – auch gegen die eigene Kommissionslinie.
_ _ Die Vorsitzende des Haushaltskontrollausschusses im EU-Parlament, die CSU-Abgeordnete Monika Hohlmeier hatte diese Vorgänge im Januar öffentlich gemacht. Auf ihrer Website _ : „Selbst nach 16 Jahren Erfahrung im Europäischen Parlament hat mich das Ausmaß dieser gezielten, mit Steuergeld bezuschussten Lobbyarbeit überrascht.“
_ _ Vereinbarungen zwischen der Generaldirektion Umwelt (GD ENV) _ damaliger Kommissar Sinkevicius und _ Aktivistengruppen. Diese wurden nicht etwa zur politischen Bildung _ beauftragt, sondern zu _ strategischen Eingriffen in laufende Gesetzgebung _ : Massenmails an Abgeordnete kurz vor Abstimmungen, gezielte Änderungsanträge in Trilogverhandlungen, Mobilisierung öffentlicher Proteste gegen Handelsabkommen wie Mercosur – _ wurde laut der Ausschussvorsitzenden _ aktiv finanziert.
_ _ Hinweis _ 2023 auf der „Business and Biodiversity Platform“, _ von der Kommission betrieben _ , über die massenhaft Lobby-E-Mails an Abgeordnete versendet wurden. _ beantragte der Haushaltskontrollausschuss im Jahr 2024 Einsicht in über 30 Verträge _ _ offenbartE ein Ausmaß an politisch motivierter Einflussnahme, das die Grundprinzipien der _ demokratischen Legitimität infrage stellt.
_ _ Konkret _ Förderprogramm „LIFE“ _ 2021 „Schlüsselrolle bei der Umsetzung von Umwelt-, Klima- und Energiepolitik und -gesetzgebung“ und unterstützt eine Vielzahl von Akteuren, darunter „Privatunternehmen, lokale Behörden, Forschungsstiftungen und zivilgesellschaftliche Organisationen“.
_ _ untersagte die Kommission _ Herbst 2024 den Organisationen, mit _ Fördermitteln Lobbyarbeit bei EU-Institutionen zu betreiben. Öffentlich wurde diese interne Anweisung _ , weil 26 durch das EU-LIFE-Programm geförderte Umwelt-NROs in einem offenen Brief an die EU-Kommission scharfe Kritik an diesen Einschränkungen geäußert hatten.
__ Geheime Verträge _ 2022 zeigen, dass NROs wie „ClientEarth“ für Klagen gegen deutsche Kohlekraftwerke 350.000 Euro erhielten. „Friends of the Earth“ wurde im Kampf gegen das Mercosur-Abkommen unterstützt. _ _ Organisationen bekamen Geld, um EU-Abgeordnete, etwa bei Abstimmungen über Pflanzenschutzmittel zu beeinflussen. Einzelne NROs erhielten bis zu 700.000 Euro
In _ Verträgen legte die EU-Kommission _ detailliert fest, welche Leistungen sie im Gegenzug für die gewährten Fördermittel von den _ Umweltaktivisten _ . _ unter anderem das Verfassen einer bestimmten Anzahl von Lobbyschreiben, _ Verbreitung von Botschaften über soziale Medien _ organisierte Treffen mit Mitgliedern des Europäischen Parlaments.
_ _ Europaabgeordneten Jutta Paulus (Grüne) : „Die Entscheidung der EU-Kommission, Umweltorganisationen die Verwendung von LIFE-Mitteln für politische Lobbyarbeit zu verbieten, ist ein weiterer Angriff auf die Umwelt- und Klimapolitik.“
🖐 LESER: Hans Joachim Kaiservor einer Stunde Hohlmeier war überrascht. EU-Kommission gibt Missbrauch des Förderprogramms zu. Das war's dann. Konsequenzen? Nein. Die EU ist längst zu einem Apparat geworden, mit dessen Hilfe ideologische Ziele rotgrüner Politik durchgesetzt werden sollen.
🖐 LESER: Ich habe noch zu Hause eine Schachtel voller Aktivisten-Orden der DDR rumliegen. Diese wurden wie Sauerbier an "verdiente" Aktivisten im Sinne der Regierung verliehen/verteilt. Nach Auflösung der DDR habe ich die mal auf einem Flohmarkt gefunden und als Erinnerung mitgenommen. Sind wir nun wieder hier in alte Stasi-Zeiten gerutscht? Es werden hier zwar keine Orden verliehen, dafür aber viel von unserer sauer verdienten und abgeführten Steuer an Aktivisten verteilt; verkehrte Welt!!!
🖐 LESER: Eine Nichtregierungsorganisation (NRO) ist eine staatliche Organisation, wenn sie Geld von der Regierung erhält. Eine echte NRO erhält Geld von Privatleuten und privaten Firmen. Mir persönlich ist mein Steuergeld zu schade, um in NGOs oder NROs verbraucht zu werden. Meistens nimmt ihr einseitiges Verlangen keine Rücksicht auf Andersdenkende. Man braucht sie nicht in einer funktionierenden Demokratie.
Vernunftdenker Don Pedro: Ist das in Deutschland nicht viel offensiver mit viel mehr Geld für NROn (NGOs)? (NRO Nicht-Regierungs-Organisationen ... NGO Non-Governmental Organisations) - Das ist also die Exekutive, deren zur Neutralität verpflichtete Personen in großem Umfang Gelder zu Gunsten von Organisationen verfügen, deren Nicht-Neutralität der Kern des betriebswirtschaftlichen Geschäftsmodells ist, um viel Geld für lustigen Aktivismus zu kassieren. Ganz offen geschehe das ja sogar tagtäglich über die Zwangsabgabe für ARD, ZDF usw., behaupten Kritiker, mit dem "Belehrungsfernsehen nach den Vorgaben des Ideologen-Flügels von links-grün".
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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EU fördert Organisationen mit Milliardenbeträgen : Wie NGOs in Europa Politik machen
NGOs, um sogenannte europäische Werte zu verbreiten und Bürgerbeteiligung zu fördern. Kritiker werfen Brüssel jedoch vor, über diese Organisationen gezielt Einfluss auf nationale Regierungen zu nehmen und politische Agenden durchzusetzen. Ein neuer Bericht des ungarischen Think-Tanks MCC wirft brisante Fragen auf. _ _ Nutzt die EU-Kommission NGOs zum Lobbyismus in eigener Sache?
_ _ demzufolge die EU jährlich eine dreistellige Millionensumme für sogenannte zivilgesellschaftliche Arbeit zur Verfügung stelle. Diese diene der Verbreitung der „europäischen Werte“ und der Lobbyarbeit in eigener Sache. Allerdings, so der Vorwurf, richte sich diese teilweise proaktiv gegen gewählte Regierungen in Mitgliedstaaten – und die Überzeugungen der Mehrheit ihrer Bürger.
_ _ NGOs spielten _ führende Rolle bei der Entmachtung souveräner Staaten und deren demokratischer Ordnungen zugunsten supranationaler Institutionen – wie der UNO oder der EU. Die NGOs nützten Medien und Lobbyismus als Einflussoptionen, weil ihre Agenda meist zu radikal sei, um auf nationaler Ebene mehrheitsfähig zu sein.
_ Der MCC-Bericht setzt den Beginn der NGO-Strategie in Brüssel im Jahr 1999 an, als die EU-weite Beteiligung an den Europawahlen auf unter 50 Prozent stürzte. Unter dem Eindruck der „demokratischen Ernüchterung“ und der zunehmenden Skepsis gegenüber der EU und ihrer Politik entwarf die Kommission ein Papier. Der damalige Kommissionspräsident Romano Prodi und sein Vize Neil Kinnock schlugen vor, dass NGOs die „Graswurzelarbeit“ für die „immer engere Union“ übernehmen sollten. Es solle „europäische NGOs“ geben, die eine „europäische öffentliche Meinung“ formieren sollen. Ihre Teilorganisationen sollten auf nationaler Ebene als Kommunikationskanäle für die Kommission fungieren.
_ _ dass der ehemalige EU-Kommissar Frans Timmermans ein System zur Finanzierung von Umwelt-NGOs organisiert haben soll. Diese sollten in weiterer Folge die Abgeordneten des Europäischen Parlaments und die Mitgliedstaaten zugunsten des Green Deal beeinflussen. Dafür sollen 5,5 Milliarden Euro geflossen sein.
_ _ Dreistellige Millionensumme für sexuelle Revolution und Gender-Agenda Neben einer weitreichenden Klima-Agenda ist auch die sexuelle Identität einer der Schwerpunkte, wenn es um die Behauptung der „europäischen Werte“ nach innen und außen geht. Zwischen 2014 und 2023 hat die EU einem anderen MCC-Bericht zufolge mehr als 221 Millionen Euro für Programme zur Verfügung gestellt, die damit in Verbindung stehen.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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🖐 LESER: Und ja, so funktioniert Unseredemokratie auch bei uns: Die DHU wird staatlich gefördert, damit sie Geld dafür hat den Staat vor Gericht zu noch rigoroseren Klimamaßnahmen verurteilen lassen zu können, damit der Staat hernach behaupten kann, wir müssen das jetzt leider machen, weil wir per Gerichtsurteil dazu gezwungen werden. So werden Agenden heute gegen Land und Leute heute durchgedrückt.
Vernunftdenker Don Pedro: Die EU als Totengräber der Demokratie? Die Exekutive "kauft" NGOs, die den Bürokratie-Totalitarismus-Spieltrieb einer jeden Exekutive als Gleichschaltung implementierten, um damit die Parlamente durch "Brandmauer"-Erfindung ihres Volkswillen-Mandats zu berauben?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Luftsicherheitsgesetz verschärft „Letzte Generation“ droht Schadensersatz in Millionenhöhe
_ _ haben Aktivisten der „Letzten Generation“ erneut den Flugbetrieb an deutschen Flughäfen gestört.
In der Politik wurden daraufhin die Rufe nach schärferen Strafen für solche Protestaktionen laut. Sind die deutschen Flughäfen sicher genug?
_ _ Lufthansa _ : „Wir werden den uns entstandenen Schaden durch die Klimakleber auch in diesem Fall geltend machen. So wie bereits nach den Aktionen in Hamburg, Düsseldorf und Berlin. _ _ Schadenssumme erheblich höher _ , denn es waren deutlich mehr Flüge und Passagiere betroffen, und es mussten mehr Flugzeuge zu anderen Flughäfen umgeleitet werden.“
_ _ seit November 2022 _ allein bei Lufthansa ein Schaden von insgesamt 740.000 Euro. _ Bisher kam die Klimagruppe für den Schaden nicht auf. Lufthansa hat bereits gegen die „Letzte Generation“ geklagt, da diese den Zahlungsforderungen des Unternehmens nicht nachgekommen ist. Eine Privatinsolvenz bei der Protestgruppe ist nicht ausgeschlossen.
_ _ Offenbar stellte das Eindringen auf die Start- und Landebahn für die Klimaaktivisten keine allzu große Herausforderung dar. Sie benötigten dafür nur „kleine Kneifzangen“, um durch den Maschendrahtzaun auf das Flughafenareal zu gelangen. Die Polizei beschlagnahmte bei einem Demonstranten das entsprechende Werkzeug. Die Strecke bis zum Tatort legten die Aktivisten dann zu Fuß, mit Fahrrädern und Skateboards zurück.
Vernunftdenker Don Pedro: Soweit erkennbar, wird der Schaden nicht gegen die einzelnen Klimakleber geltend gemacht. Wenn ein eingetragener Verein in die Privatinsolvenz muss, da dürfte wenig Geld zu finden sein. Werden die einzelnen aus rechtlichen oder aber aus politischen Gründen nicht in Anspruch genommen?
Eine vorzeitige Schuldenentlassung ist im Fall von Straftat als Ursache nicht gewährleistet. Demnach könnten bis zu 30 Jahre Gehaltsabzug drohen? Vielleicht sagt niemand den meist jugendlichen Akteuren nicht, welche Gefahr sie sich einhandeln?
Und wenn man es sagen würde, das könnte vielleicht wenig ausrichten bei jemand, der jung ist? Der manipuliert wurde, sich einzubilden, durch sein Opfer könnte man beitragen, die Welt zu retten?
Wer sind diejenigen im Hintergrund, die diese Idealisten zu diesem Irrtum manipulieren? Geht es um Klima oder um einen Vorwand, "die kapitalistische Weltordnung zu kippen"?
Oder "Kapitalisten", die in die "Klimawirtschaft" investiert haben und die Kurse maximieren wollen? - Oder vielleicht haben ganz verschiedene teils gegensätzliche Kreise hier den gemeinsamen Nenner gefunden, mit den meist jungen Idealisten als Söldner-Mannschaft die asymmetrische Kriegsführung zu praktizieren?
Die Fragen sind gestellt. Die nähere Erkundung bleibt den Politologen und dem investigativen Journalismus vorbehalten. Was aber feststeht. Die "Klimakleber" würden sich niemand "kleben" ohne einiges Netzwerken im Hintergrund.
Klimapolitik der Ampel: Umweltverbände kündigen Verfassungsbeschwerden an
Rechtsanwältin Roda Verheyen _ vertritt eine der drei Klägergruppen,
die von Greenpeace und Germanwatch angeführt wird. Auch einige Klimaaktivisten wie Luisa Neubauer (Fridays for Future) und mehrere Bürger sind dabei. Die Organisatoren wollen bis Ende August Tausende weiterer Bürger als sogenannte Zukunftskläger für den Gang nach Karlsruhe gewinnen.
_ _ will die Klimaschutzbewegung die Ampelregierung zu einer ambitionierteren Klimaschutzpolitik zwingen.
_ _ Eine zweite Verfassungsbeschwerde planen der Umweltverband BUND und der Solarenergie-Förderverein Deutschland gemeinsam mit Einzelklägern. „Die deutschen Klimaschutzziele sind schon jetzt grundrechtswidrig schwach, weil das Klimabudget für die Einhaltung des 1,5-Grad-Ziels praktisch schon aufgebraucht ist“
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Vernunftdenker Don Pedro: Ganz unser Humor: Finanziert die Bundesregierung hier Sabotage gegen die Bundesregierung? Wie sehr finanzieren Budgets von Stellen der Bundesregierung diese Aktionen gegen die Bundesregierung?
Welche reale Bedeutung hat es im Kopf dieser allwissenden Streiter, was auf dem vielleicht 1 Prozent der Erdoberfläche in Deutschland passiert,
während weiterhin Unmassen von Urwaldflächen im gleichen Jahr vernichtet werden und in China neue Kohlekraftwerke "am laufenden Band" gestartet werden?
Wie naturwissenschaftlich zuverlässig sind die Maßnahmen begründet, wenn die Planung in Deutschland derart viele belegbare offenkundige Analyse- und Strategiefehler hat wie auf LIBRA gesammelt? Es stimmt ja fast alles von vorne bis hinten nicht.
Sind Nur-Juristen des Bundesverfassungsgerichts die auserlesene Kompetenz, über Ingenieurswissenschaften und Naturwissenschaften zu entscheiden? Werden die die Streiter finanzierenden Bundesministerien dem Gericht wirklich kompetente Gutachten entgegensetzen wollen?
Oder handelt es sich um eine abgekartete strategische Dramaturgie, die Entscheide von Regierung und Parlament durch konzertiertes Agieren auszuhebeln? Das Schöne an Neo-Schilda, oft auch Berlin genannt, ist, ständig spekulieren zu dürfen, was wer gerade hinter der Maske vielleicht im Schilde führt.
Linksextremisten der „Vulkangruppe Tesla abschalten!“ reklamieren den Brand eines Strommastes für sich.
Anschlag auf Strommast : Das Ziel war ein Blackout bei Tesla
_ _ Der Verfassungsschutz warnt vor „Tendenzen der Entgrenzung des Linksextremismus in die Klimaschutzbewegung“.
Das Bekennerschreiben spart nicht mit Details zum Tathergang. „Wir wollten die Freileitung eines Hochspannungsmasten in der Verbindung zu den Erdkabeln an den wasserdichten Kabelmuffen treffen und die sechs 110 kV Kabel darin kurzschließen“, heißt es in dem Dokument, das die linksextremistische „Vulkangruppe Tesla abschalten!“ am Dienstag auf der Plattform „K _ _ “ veröffentlichte.
Vernunftdenker Don Pedro: Verbünden sich hier die Interessen der Konkurrenten von TESLA mit den Interessen von den Rächern der Abschaffung der DDR? Was erfolgt da im Hintergrund des Geschehens?
Brandenburg : Tesla-Werk steht nach mutmaßlichem Anschlag weiter still
Tesla-Chef Elon Musk schimpft _ „Das sind entweder die dümmsten Ökoterroristen der Welt oder sie sind Marionetten derer, die keine guten Umweltziele haben.“.
Die „Vulkangruppe“ ist dem Verfassungsschutz bekannt. Sie stand bereits im Jahr 2021 im Verdacht, einen Brandanschlag auf die Stromversorgung der Tesla-Baustelle verübt zu haben. _ „Fast alle der rund 12.000 Beschäftigten mussten am Dienstag wegen des Produktionsstillstandes nach Hause geschickt werden.“ _ _ __ Es kam zum Blackout in der einzigen europäischen Autofabrik von Tesla und für zehntausende Bewohner in der Region.
Volkswagen produziert Strom für sein Stammwerk in Wolfsburg selbst _ _ das Kraftwerk stehe _ auf dem Werkgelände und beliefert auch die umliegende Stadt mit Strom und Fernwärme. Ein Sprecher sagte, die Versorgung des Werkes mit Energie sei dadurch sichergestellt.
deutsch-amerikanische Investoren-Ehepaar Albert Wenger und Susan Danziger über ihre Familienstiftung „Eutopia“... _ Davon stammten 475.000 Euro, also gut ein Drittel aus den USA. Den Betrag überwies das deutsch-amerikanische Investoren-Ehepaar A. We. und S. Da. über ihre Familienstiftung „Eu.“. Wenger ist geschäftsführender Partner der Risikokapitalgesellschaft U. Sq. Ventures, die groß in Klima-Start-ups investiert.
Unterstützer des Volksentscheids versammelten sich am Samstag, 25. März, vor d Berliner skeptisch Klimaneutralität-Volksentscheid gescheitert – Berlin sagte "Nein zu falschen Versprechen"
Den Volksentscheid hatte das Bündnis mit einer viermonatigen Unterschriftensammlung erzwungen, bei der im Vorjahr rund 260.000 Menschen für das Ansinnen unterschrieben hatten. Für den Volksentscheid und das vorangegangene Volksbegehren sind insgesamt 1,2 Millionen Euro an Spenden zusammengekommen.
Freie oder sonstige Info hierüber:
- Gemäß Suche 2023-06:
Albert Wenger Susan Danziger Eutopia
Investieren:
Mobilisierung finanzieren:
Hintergründe: 2023-06-26
"Versuche dich um Himmels Willen an kleinen Dingen; erst danach mache mit größeren weiter.“ (Epiktet (um_50 - 138 n. Chr.)
Vernunftdenker Don Pedro: ist es natürlich oder problematisch, wenn man "gute Ideen" subventioniert und davon zugleich als Investor in eben diese guten Ideen profitiert? Worin unterscheidet sich das vom Lobbying?
Ist das derart viel anders bei Bill Gates, der rund 2 Jahre vor "Corona" beträchtliche Beträge zu Gunsten von Biontech verfügte? Vorbehalt für Gates: Bisher wurde nicht geklärt: War es Spende oder war es Pharma-Investment als Geldanlage des Stiftungsvermögens?
der Verein, der Klimaaktivisten Gehälter überweist
Ein Berliner Verein unterstützt Aktivisten der „Letzten Generation“ durch die Ausstellung von Arbeitsverträgen.
Schon die Gruppe Extinction Rebellion hatte von den Strukturen des Vereins profitiert. Das große Geld jedoch kommt aus den USA. Sie nennen sich das „Jobcenter der Letzten Generation“: _ stellt Mitstreitern Arbeitsverträge aus, damit diese mit ihren Protesten ihren Lebensunterhalt bestreiten können.
Weltretter: Baumfäll-Publicity
2023-02-24 Klima "Aktivisten" drehen durch – Baum fürs "Klima" vorm Bundeskanzleramt gefällt "Letzte Generation“ erntet Spott im Netz
Die sogenannten Klimaaktivisten haben jetzt einen Baum vorm Bundeskanzleramt gefällt: „Wirtschaft und Politik sägen an den Ästen, auf denen die Zivilisation sitzt“, begründet die „Letzte Generation“ ihre Aktion auf Twitter. Dafür hagelte es viel Kritik und auch Häme.
Vernunftdenker Don Pedro: Klima-Weltretter töten Baum vor dem Bundestag: Marketing-Großerfolg. Die Strippenzieher im Hintergrund spendieren sich eine Flasche vom besten Sekt?
"Supererfolg, alle Leute im Land erfahren von uns"? Weltrettung zahlt sich aus. Wie viele böse Durchschnittsmenschen werden nun ihr Gewissen entlasten, indem sie bei den endzeitlichen Sekten-Priestern der Letzten Generation ihren Bußbetrag spenden? Die virtuelle Kirche der Apokalypse im Internet-Zeitalter und am Eingang immer die Sammelbox?
Um fair zu bleiben: Die meisten dürften echte Idealisten sein und glauben ernsthaft an ihre Illusionen, mit ein paar Aktionen den Gang der Welt zu ändern. So illusorisch sind Sekten und ist Pubertät und bei manchen endet sie ziemlich spät. Bei manchen erst im Sarg.
Pöbeln und Fein sein Wie der Rechtsstaat vor Klima-Chaoten einknickt und sich lächerlich macht.
"Gerichte: Widerliche _ ekelhafte, menschenverachtende Scheißmaschinen, die täglich Menschenleben zerstören. Ich verachte euren Scheißverein und dieses Scheißsystem zutiefst."
Oktober 2020 seilten sich Klima-Extremisten von der Autobahnbrücke A5 ab und gefährdeten dabei nicht nur ihr eigenes Leben. Beim Prozess _ zeigten Angeklagte ihre offene Verachtung für den Rechtsstaat und seine Institutionen. _ _hatten _ mitten im morgendlichen Berufsverkehr mit einer Abseilaktion die Vollsperrung der stark befahrenen Autobahn A5 am Frankfurter Flughafen provoziert und Menschenleben gefährdet.
Mit dieser kriminellen Aktion wollten sie gegen Rodungsarbeiten zum Ausbau der A49 im Dannenröder Forst demonstrieren. _ _ fünf weitere Rechtsbeistände genehmigt _ _ wurden. Womit die Zahl der Verteidiger für die fünf Leute auf 16 angewachsen war. _ Wer zahlt die 16 Anwälte eigentlich?_
_ der Angeklagte Hauke L. _ pöbelt: "Gerichte sind widerliche, ekelhafte, menschenverachtende Scheißmaschinen, die täglich Menschenleben zerstören. Ich verachte euren Scheißverein und dieses Scheißsystem zutiefst. Ich würde jetzt einfach gehen, wenn da nix dagegen spricht." _ _ Auf Nachfrage _, wieso kein Ordnungsgeld verhängt wurde, will sich die Richterin nicht äußern _ _
Das sind Enkel radikaler 68er, die damals Hochschulveranstaltungen mit Sit-Ins, Piss-Ins- und Shit-Ins störten. Weil sie ja gegen das „kapitalistische Scheiß-System“ waren und keine Geringeren als die Millionenschlächter Mao, Pol Pot und Co. verehrten. Gut alimentiert aus der DDR.
die 68er und ihre Epigonen haben den Marsch durch die Institutionen und Definitionen erfolgreich hinter sich gebracht. Auch durch die Politik, das Bildungswesen, die Justiz und vor allem die Medien. Heute sitzen die 68er Epigonen oder auch schon deren Enkel an den Schaltstellen und haben viel Verständnis für die Klima-Chaoten, denen es ja um nicht weniger als einen neuen Anlauf zur Zertrümmerung des diesmal ach so klimaschädlichen Kapitalismus geht
Vernunftdenker Don Pedro: Diese immer neuen unerfahrenen lebenslang Pubertierenden... im Kern Idealisten? Fehlt ihnen überwiegend einfach die Kompetenz, etwas Vernünftiges studiert zu haben?
Wenn Staat,und Eltern erwarten "alle müssen studieren", was passiert? Damit das den Staat, die Hochschulen und die Eltern nicht allzu viel kostet, hilft die Proliferation von aufwendig akkreditierten "Diskurs"-Studiengängen über alles und jedes.
- siehe gleich anschließend die Statistik-Nachweise -
Der zu leichte Bachelor dank Diskurs-Kompetenz schafft zu leicht ökonomisch oder jedenfalls innerlich gescheiterte Existenzen. Die Ihnen nicht zuwachsende berufliche oder parteien-bezogene oder medien-bezogene Bedeutung suchen sie zu kompensieren durch aktivistische Sichtbarkeit. Immerhin mehr als gar nichts beizutragen..
Die 68er, deren große Bedeutung die Nachwelt sich überhöhend hinzugedichtet hat, das war anders bedingt: Erstmals, dass die große Mehrheit der Studierenden einen plötzlichen Aufstieg aus nicht-wohlhabenden nichtakademischen Kreisen erfahren hatte und damit die soziale Gerechtigkeitsfrage in sich trug. Ferner erstmals, dass diese vielen großenteils das Recht auf vielseitig testende sexuelle Praxis ohne Ehe einforderten. Erotik war treibende Kraft. die strengen Übernachtungsregeln vieler Studentenheime waren revolutionärer Zündstoff.
Der Anteil der Abiturienten, zugleich Studienberechtigte, war 1950...1960 elitäre 5 ...7 %. --. 1970 Studienberechtigte 20 %. --- 2020 rund 75 Prozent.
(1916-04-04: "Es wird gar nicht lange dauern, wenn man das Jahr 2000 geschrieben haben wird, da wird nicht ein direktes, aber eine Art von Verbot für alles Denken von Amerika ausgehen, ein Gesetz, welches den Zweck haben wird, alles individuelle Denken zu unterdrücken. _ _ Es gibt in der Welt Mittel, um … Suggestionen im Großen auszuführen. Wenn man Suggestionen im Großen ausführen will, muss man irgendetwas in die Welt setzen, was Eindruck macht."
(so am 4. April 1916 durch Rudolf Steiner - 1861-1925) 2023-10-16 zitiert durch:
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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**** 👩 _!!!!_ Wer / was rettet uns vor den *Weltrettern? *Prepper ? Richter? Vernunft-Politiker? Wohl kaum. - Also Selbsthilfe? Prepper? *Bunker ?Vorsorge für Krisen und Notzeiten und Katastrophen. Datenschutz einrichten. Sicherheit optimieren. *sb! ■
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► 2025-09-28 =zuletzt aktualisiert:
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Gesellschaft zur Wissenschaftlichen Untersuchung von Parawissenschaften (GWUP)
- 1987 _ gegründet - Skeptikerbewegung - Roßdorf (bei Darmstadt). e.V. - als gemeinnützig anerkannt - mehr als 2100 Mitglieder (2021) - Wissenschaftler oder wissenschaftlich interessierte Laien. Hauptaufgabe - kritische Betrachtung von Theorien und Behauptungen aus Bereichen wie Verschwörungstheorien, Parawissenschaften, Esoterik, Aberglaube, Alternativmedizin.
Website der GWUP:
" An kleinen Dingen muss man sich nicht stoßen, wenn man zu großen auf dem Weg ist.“ Friedrich Hebbel (1813–1863))
„Und plötzlich weißt du: Es ist Zeit, etwas Neues zu beginnen und dem Zauber des Anfangs zu vertrauen.“ Meister Eckhart. 1260–1328)
„Das Geheimnis des Erfolgs ist, anzufangen.“ (Mark Twain, 1835–1910, US-amerikanischer Autor)
„Die größte Entscheidung deines Lebens liegt darin, dass du dein Leben ändern kannst, indem du deine Geisteshaltung änderst.“ (Albert Schweitzer,1875–1965)
„Nichtstun ist besser, als mit viel Mühe nichts schaffen.“ (Lao-tse, 6. Jh. v. Chr., chinesischer Philosoph)
"Heftiges Streben nach einem Ziel macht die Seele für anderes blind." (Demokrit 460-370 v.Chr)
"Alle denken nur darüber nach, wie man die Menschheit ändern könnte, doch niemand denkt daran, sich selbst zu ändern.“ (Leo Tolstoi 1828–1910, russischer Schriftsteller)
„Wer immer strebend sich bemüht, den können wir erlösen.“ (Johann Wolfgang von Goethe. 1749–1832), Dichter, Politiker und Naturforscher)
"Wir sehen die Dinge nicht so, wie sie sind. Wir sehen die Dinge so, wie wir sind.“ (Samuel bar Nachman *3. Jahrhundert / Palästina, gestorben im 4.)
"Es gibt kein großes Genie ohne einen Schuss Verrücktheit.“ (Aristoteles 384 v. Chr. - 322 v. Chr.)
"Der Mensch erfand die Atombombe, doch keine Maus der Welt würde eine Mausefalle konstruieren.“ (Albert Einstein (1879-1955) zugeschrieben, aber ohne Beleg)
Aktionswoche „Zu gut für die Tonne“ - SPD will Spenden von Lebensmitteln für Händler erleichtern
Elf Millionen Tonnen Essen landen jährlich im Müll. Die SPD will das ändern – und auch das „Containern“ erlauben. Bundeslandwirtschaftsminister Rainer sieht aktuell keinen Spielraum, um die Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel zu senken.
_ _ „Es darf für Supermärkte nicht länger günstiger sein, Lebensmittel wegzuwerfen, als sie zu spenden“, sagte der für Agrarthemen zuständige SPD-Fraktionsvize im Bundestag, Esra Limbacher, der „Rheinischen Post“. „Wir können nicht ständig über Versorgungssicherheit diskutieren und gleichzeitig dieser massiven Lebensmittelverschwendung tatenlos zusehen“, begründete er seine Initiative.
SPD: „Containern“ sollte erlaubt sein Nach Ansicht des SPD-Politikers Limbacher ist auch die Kriminalisierung des sogenannten Containerns – also des Rettens weggeworfener Lebensmittel aus Müllcontainern – „nicht mehr zeitgemäß. Jedes gerettete Lebensmittel ist ein wertvoller Beitrag zur Ressourcenschonung und zur sozialen Gerechtigkeit“, sagte Limbacher.
🖐 LESER: Ich verstehe nicht, wie die hohe Summe an Verschwendung von Lebensmitteln in Privathaushalten entstanden ist. Könnte es sein, dass darin auch die nicht verwertbaren Anteile der Lebensmittel wie Schalen, Kerne, Knochen und Gräten enthalten sind?
Vernunftdenker Don Pedro: Staatlich bevaterte "Aktionswochen" und "Tage des..." sind Totalitarismus-Komponenten. Der erklärte Zweck ist, das dümmliche Volk der "die Leute" zu erziehen. Würde es nciht genügen, einfach zu lebenslangem Lernen zu erziehen? "Tag des lebenslangen Lernens", "Woche des Denkens". "Jahrestag der Intelligenz"? Das ist allerdings hochgefährlich. Die intelligenter werdenden Menschen könnten dumme Fragen stellen nach der Intelligenz ihrer Regierden. Also schön, lassen wir das.
Dass es aus Besteuerungsgründen besser ist, gute Lebensmittel des Supermarkts zu entsorgen statt zu verschenken, zeigt von der lebenslangen Doofheit der mittleren Politiker-.Intelligenz. Wie kann es sein, dass so ein gesetzgebersicher Irrsinn nicht sofort nach Erkenntnis beendet wird? Und wer die Supermärkte kritisiiert, die Lebensmittel schon einige Tage vor dem Haltbarkeitsdatum entfernen: Wer macht denn diese seltsamen Gesetze, dass geringfügige Überschreitung hochgradige Bußgelder bewirken kann?
Und wer reguliert die zu engen Haltbarkeitsdaten für Zucker, abgepackte Bohnen, Linsen, Erbsen, Doseninhalte, ungefährdete Getränke in Flaschen? - Und dann das Jammern der Edlen, dass Verbraucher Lebensmittel fortwerfen. Lebensmittel sind Produkte, Ware, sind Masse, und wenn ein Teil ungenutzt untergeht, das ist der Gang der Dinge.
Und wer das "Containern", das Abfälle-Heraussuchen aus Mülltonnen, adeln will, vergisst, dass so etwas Entwicklungsländer-Komponente ist und dass viel Wegwerfen durch abgelaufene zu kurze Haltbarkeitsdaten bedingt ist.
Oder wird der inzwischen ja hier und dort existierende Biotonnen-Kontrolleur (ein interessantes neues Berufsbild...) zukünftig auch für Bußgelder zuständig sein, wenn ein Eigenheim mit viel Obstverzehr die "mittlere zulässige Fortwerfquote" ziemlich zwangsläufig ständig überschreitet? "Schöne neue Gutmenschen-Welt", wie einfach wäre des Leben ohne euch ständige gottnahe Belehrer im Land. Die Neo-Religiösen, Neo-Nonnen, Neo-Ordensbrüder, ¸ein Nebeneffekt der übervölkert gemachten Hochschulen.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Marode Wasserleitungen? Der vergessene Grund für die Wasserknappheit in England
_ _ Die von der britischen Umweltbehörde einberufene Nationale Dürregruppe gab bekannt, dass England den trockensten Frühling seit 132 Jahren erlebt habe.
_ _ Im vergangenen Jahr haben Wasserunternehmen in England und Wales mehr als 1 Billion Liter Wasser verschwendet. Der Grund _ ist das marode Leitungsnetz mit vielen Lecks. Laut Experten verliert es wegen seiner alten Leitungen bis zu 25 Prozent des Trinkwassers.
_ _ In Großbritannien sind die meisten Wasserunternehmen seit 1989 privatisiert. Die Firmen hätten seitdem nur geringfügig in die Instandhaltung der Leistungsinfrastruktur investiert, wobei die Gewinne überwiegend zu den Aktionären geflossen sind. Dieses Missmanagement hat zahlreiche Lecks verursacht und die aktuellen Versorgungsprobleme begünstigt.
So verzeichnete der Wasserversorger Thames Water 329 Leckagen auf 1.000 Kilometern Leitungsnetz. Der Durchschnitt aller Versorger der Branche lag vor sechs Jahren bei 172 Leckagen jährlich. Die Versorger müssen bestimmte Leckageziele einhalten. Schaffen sie dies nicht, drohen teils hohe Geldstrafen in dreistelliger Millionenhöhe.
Vernunftdenker Don Pedro: Alle 3 Kilometer ein Wasserleck, so für Thames Water. Der Durchschnittsbürger weiß noch nicht einmal, dass es das überhaupt gibt. Die Verluste bei Netzverteilung werden nicht ausreichend mitgedacht, ähnlich ja bei Fernwärme-Netzen, wo diese und andere Störfaktoren beträchtlich sind und das gesamte Konzept in Frage stellen können. Was durch die früheren Arbeitsfleiß-Generationen aufgebaut wurde, die jetzige schafft trotz (oder wegen?) Maschineneinsatz zunehmend nicht einmal mehr die Aufrechterhaltung.
Alle 3 km ein Leck und trotzdem kommt Wasser an? Weil die Austrittsmenge am Leck natürlich durch den umliegenden Boden begrenzt wird, möchte man ohne Verifizierung immerhin bereits vermuten. Wo dies nicht ausreichend der Fall ist, möchte man des weiteren vermuten, dass mindestens dort rasch repariert wird. Genauere Klärung der Fakten ist hier nicht die Aufgabe.
Bei Privatisierung von "natürlichen Monopolen" - beispielsweise regionale Versorgungsunternehmen - muss immer sorgfältig reguliert und überwacht werden. Dies gilt insbesondere bei "Netzen", beispielsweise das Schienennetz der Deutschen Bahn, sowie die Fehlerkultur, siehe oben und siehe die Unpünktlichkeit der Züge - nach denen Großvater dahingegen einst "die Uhr stellen konnte". Wenn ein Zug sehr verspätet war, das war für unsere Urgroßväter ein Aufreger. Für die duldsame heutige Generation ist es nur noch eine "na und?"-Sache.
Ampeln und Geschäfte lahmgelegt: Berliner Stromausfall war Anschlag auf Technologiepark - von einigen „Anarchist:innen”
Dass auch Privathaushalte von dem verursachten Stromausfall betroffen waren, sei ein vertretbarer „Kollateralschaden“, heißt es in dem Schreiben.
_ _ „Zwei 110KV Strommasten _ wurden´ durch Brandstiftung der Saft abgedreht _ Blackout im Technologiepark“, _ _ Dort seien Firmen und Forschung aus den Bereichen IT, Robotik, Bio- & Nanotech, Raumfahrt, KI, Sicherheits- und Rüstungsindustrie vertreten. _ _ Geschäftsmodell dieser Hightech-Industrie fungiere auf die ein oder andere Weise systemstabilisierend _ _ Kritische Infrastruktur anzugreifen, bedeute _ , eine der „Hauptadern der Unterwerfung des Menschen über den Menschen und der Natur anzugreifen“.
_ _ Alarm _ um 3:30 Uhr ein. Kurz nach 10:00 Uhr _ bereits mehr als 14.000 Kunden von 50.000 Betroffenen wieder versorgt gewesen _ _ durch die Inbetriebnahme von Kabeln, die eigentlich außer Betrieb waren _ _ Für die restlichen Kunden werde es wegen der Reparaturen etwas länger dauern.
_ _ Das große Einkaufszentrum Schöneweide wirkte wie ausgestorben, _ Nur ein großer Supermarkt war hell erleuchtet.
🖐 LESER: Da kann doch nur eine Demo für den "KAMPF GEGEN RECHTS" helfen, ODER? Satire off. In Kauf zu nehmen, dass als "vertretbarer Kollateralschaden" möglicherweise Menschen STERBEN, wird hier als IDEOLOGIE-KONFORM herausgestellt? DAS ist EKELHAFT! Für meinen Begriff haben diese TERRO_..._N ihrer Ideologie einen SCHLECHTEN DIENST Erwiesen! Ich bin gespannt, ob es linksgedrehte Medien-Schreiber wagen werden. diesen Anschlag als "Aktion von AKTIVISTEN" darzustellen
🖐 LESER: "Polizei ermittelt, ob es ein politischer Anschlag war" Was soll es denn sonst sein wenn es bereits auf einschlägigen linken Internetseiten steht. Aber vermutlich wird man feststellen, das AfD Anhänger den Anschlag verübt haben... (Satiere aus)
Vernunftdenker Don Pedro: Es ist effizient, wie Extermisten mit ihrem Hass auf Wohlstand, Ordnung und Zukunft sich selber klarstellen; wie sie die Verwundbarkeit der modernen vernetzten Funktionsweisen offenlegen; wie sie erzwingen, auch für Schutz und Redundanz Finanzmittel einzusetzen, nicht nur "für die billigste Lösung". Gegen Erdkabel wäre derartiges beispielsweise kaum möglich.
Neben den Kosten haben Erdkabel aber wiederum andere Probleme, beispielsweise die Erschwernis von Kontrolle, Reparatur und die Kosten und Fristen für altersbedingte Erneuerungs-Zyklen. Jedenfalls, mehr Vorsorge ist generell nötig. Das gehört zu dem, wofür Steuergelder legitim zu verwenden sind, nicht jedoch, das Sozialamt der Erde zu finanzieren.
Hier waren es noch nicht am Kupfermarkt entsorgte Altkabel, ferner nur 1 Supermarkt mit - offenkundig - Investition in einen Generator. Das Redundanz-Prinzip schafft nahezu 100 Prozent Ausfall-Alternative, wenn für alles insgesamt 2 Varianten vorgehalten werden - beispielsweise 3 Bildschirme an Ihrem PC. Hier war es Faktor +0,3 statt +2,0 für die Kabel, Faktor rund +0,01 statt 2,00 für Stromversorgung Geschäfte.
Der Leserbrief bringt eine schöne erfindbare Legende ins Spiel: "Natürlich wieder diese ekeligen AfD-Burschen, die einen Anschlag von links simulieren, um die letzten paar Wähler der linken edleren Welt abtrünnig zu machen." - Wir werden sehen, ob diese Verschwörungstheorie verbreitet werden wird, sofern der Stromausfall als "kleiner Kollatoralschaden" Menschenleben kostete. - Jedenfalls, mehr Bedarf von Finanzierung für mehr Schutz gegen Verwundbarkeit der Infrastruktur ist hier beispielhaft belegt.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Aktuell wenig Schutzräume : Mehr Schutzräume und Sirenen: Dobrindt will zivile Verteidigung aufrüsten
_ _ plant die Bundesregierung ein zusätzliches Sicherheitskonzept für die Zivilbevölkerung. Aktuell haben nur 0,56 Prozent der Bevölkerung die Möglichkeit sich vor Raketen- oder Drohnenangriffen zu schützen. _ _ Platz für rund 480.000 Menschen bieten.
Vernunftdenker Don Pedro: Erst einmal wurden jahrzehntelang bestehende Bunker zerstört - ein Staatsversagen und es hat viel Geld gekostet. Nun muss der von den gleichen Parteien regierte Staat mit Geld der Steuerzahler den Wiederaufbau eines Volksvermögens finanzieren, das der Staat verantwortungslos zerstören, entfremden, priovatisieren ließ.
Allerdings ist die Wahrheit günstiger: Viele U-Bahn-Stationen wären mitzurechnen, ferner jedenfalls für Eigenheime in Massivbauweise die Keller. - Die gleichen Politiker und Journalisten, die sich "gestern" noch über die armseligen "Prepper" lustig machten, verordnen jetzt dem ganzen Volk, zu Preppern zu werden? An Vorsorge gegen Versorgungs-Engpässe dürfte es in über 90 Prozent der Haushalte fehlen. Es fehlte dem Staat ein halbes Jahrhundert lang die Vorsorge-Komponente als Staatsaufgabe.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Lebensmittel richtig lagern: Vorsorge für Krisenzeiten und einen stressfreien Alltag
Wer Lebensmittel richtig lagert, verlängert _ ihre Haltbarkeit, _ spart Geld. Doch wie lagert man sie optimal? Kühl, trocken, lichtgeschützt oder vor Wärme geschützt – wir erklären, _ worauf Sie achten sollten.
Vernunftdenker Don Pedro: Hier ist ziemlich alles richtig und wichtig dargestellt. Das ist selten bei Ratgebertexten bezüglich Ernährung. Der Text ist frei lesbar. Zu ergänzen ist die Regel, dass nicht in der Einkaufsverpackung gelagert werden sollte, sondern...
... sofort in Glasbehälter umgefüllt werden sollte. Das Foto beim Artikel zeigt es durchaus. Glasbehälter mit Schraubverschluss gibt es bei billigsten Discountern fast kostenlos für ein paar Gemüsesorten.
Ferner wäre getrennt zu listen, was zeitlich fast grenzenlos lagerbar ist, teils viel länger als das aufgedruckte Datum. Das kann bei extremer Dauer von Versorgungsengpässen die Aufgabe lösen. Lang dauernde Engpässe sind nicht zu befürchten, sind aber immerhin denkbar.
Anschläge in Cannes und Nizza : Stromausfälle an der Côte d’Azur: Bekennerschreiben kündigt weitere Taten an
Am Wochenende fiel in den südfranzösischen Städten Cannes und Nizza der Strom aus. Dahinter steckt eine Anschlagsserie von „zwei anarchistischen Gruppen“. In einem Bekennerschreiben rufen sie zu weiteren Taten auf.
Vernunftdenker Don Pedro: Das Stromnetz als verwundbarste Komponente heutzutage: Überlandleitungen (statt unterirdisch) und frei zugängliche Knotenpunkt-Technik. Nach den Stromausfällen in Spanien in diesen Monaten wurde die Verwundbarkeit durch eher technologie-ferne Kreisen entdeckt. Hier erfolgen generell keine nähren Zitate über das Wie von Störaktionen. - Wieso das Eigenlob "anti-faschistisch" des Berichts von Journalisten üblicherweise ohne Anführungszeichen wird, bleibt anzumerken. Andere sagen, Anarchismus sei das Maximum von Faschismus. Wer hat recht?
Ziel ist seit etwa 1910 und bis heute die Zerstörung der staatlichen und bürgerlichen Wohlstandsordnung. Das ist der eher einzige gemeinsame Nenner einer Vielzahl von Motivationen, diese teils untereinander völlig unvereinbar. Das gemeinsame Ziel übertüncht die verdrängten Gegensätze. Gibt es übergeordnete Werte, die diese Zerstörung rechtfertigen? Man bleibe neutral. Das ist alles nicht einfach mit den politischen Fronten der modernen Zivilisation. Anarchismus ist in den romanischen Ländern überwiegend eine wesentliche Politik-Komponente. Kreise in Frankreich liefern in besonderer Tiefe die philosophische Untermauerung. Das sieht aus nach: "Was wird noch kommen."
Interview: Stefan Spiegelsperger - Mr. Blackout: „In Spanien geschah jetzt das, wovor wir für Ostern in Deutschland gewarnt haben“
Spanien, Portugal, Andorra und weite Teile Frankreichs: Zur Mittagszeit bricht in Westeuropa großflächig das Stromnetz zusammen. Epoch Times hat den Experten und bekannten YouTuber „Mr. Blackout“ zur Situation befragt. Er rät zur Vorbereitung.
_ _ außergewöhnlich _ im Westen Europas: Um etwa 12:30 Uhr _ fällt plötzlich auf der gesamten iberischen Halbinsel der Strom aus. Spanien, Portugal, Andorra und weite Teile Frankreichs sind betroffen. ((28. April 2025)) Wir haben fast in ganz Spanien einen Stromausfall. Die Last ist von 28 Gigawatt (GW) plötzlich auf 12 GW Gigawatt abgefahren. _ _ mindestens zwei Drittel des Landes ohne Strom _ _ hat sich auch auf Portugal ausgewirkt und auch auf Teile Südfrankreichs
_ _ das Netz wird jetzt wieder hochgefahren _ _ der sogenannte Schwarzstart. _ _ dass die Kraftwerke langsam wieder hochfahren. Das ist sehr kompliziert. Diese Kraftwerke bauen dann um sich herum eine sogenannte Strominsel auf. So ganz peu à peu, Stück für Stück.
_ _ Wenn viele Elektrogeräte alle gleichzeitig anlaufen wollen _ _ Du brauchst plötzlich viel mehr Strom und das Stromnetz könnte wieder zusammenbrechen. Momentan sind viele Kraftwerke in Spanien noch komplett ausgeschaltet und die müssen wieder starten. _ kann bis zu zwei oder drei Tage dauern, bis alle Menschen wieder Strom haben.
_ _ meine Theorie halb bestätigt : : Spanien hat viel zu viel Solarstrom, was nichts ungewöhnlich ist. Das ist ähnlich wie bei uns, und den haben Sie nach Frankreich exportiert. Aber die Leitung in Frankreich war aus einem noch unbekannten Grund gestört. Eventuell gab es dort ein Feuer. _ _ wenn die Leitung, wo ich den Strom drüber schicke, nicht _ funktioniert, dann habe ich plötzlich viel zu viel Strom im Netz.
_ _ exakt das, vor dem wir für Ostern gewarnt haben. Wir hatten _ Glück _ bedecktes Wetter _ _
An Ostern arbeiten weniger Menschen _ du verbrauchst relativ wenig Strom. Wenn dann sehr viel Solarstrom hereinkommt, und zu viele nicht abregelbare Anlagen haben, dann _ das Problem, dass man den Strom irgendwo wegbringen muss. Wir haben ihn nach Frankreich wegtransportiert. Wenn dort die Leitungen ausgefallen wären, wäre uns genau das Gleiche passiert.
_ _ bei Stromausfall geht _ keine Tankstelle mehr. _ _ Supermarkt nicht ohne Strom _ – die Kassen gehen nicht mehr, es geht nichts mehr. Aktuell fahren dort keine Busse mehr, die Bahnen fahren nicht mehr, die Züge fahren auch nicht mehr. Man sollte _immer eine gewisse Menge Sprit im Tank haben.
_ _ Die Menschen sollten auf alle Fälle vorbereitet sein. Sie sollten mit ihrem Vorrat sieben oder zehn Tage auskommen, ohne dass man : etwas von draußen benötigt.
🖐 LESER: Was passiert wohl in Großstädten, allen voran in Brennpunkt-Bezirken, wenn dort der Strom über Tage ausfällt. Das mag man sich gar nicht ausdenken. Sicher dürften Plünderungen und Gewaltexzesse sein. Mieter in Hochhäusern sollte wissen, dass kein Wasser mehr ankommt, auch nicht auf dem WC. Es dürfte ziemlich übel werden.
Vernunftdenker Don Pedro: Vorab: Die Realität in Spanien war nicht so schlimm, wie es verbreitet wurde. Aber es ist dennoch ein gutes Lehrstück der Risiken. Demnach wäre die zentrale Abschaltbarkeit von Solarstrom-Einspeisung eine nötige Vorsorgefunktion. Bedenklich ist aber auch, dass nichts mehr ohne Strom geht, aber Generatoren nur eine Ausnahme-Vorsorge sind - und nicht helfen gegen alles, was auf das Internet angewiesen ist. soweit dies nicht durch Generatoren gestützt funktioniert.
Generatoren benötigen Treibstoff. Sobald dessen Transport nicht mehr funktioniert? Eigenheimer - und auch noch Bewohner von keinen Mehrfamilienhäusern - kommen mit allem einigermaßen klar: Optimale Resilienz. Hochhausbewohnern geht es am schlimmsten. Allein schon die vielen Treppen - ohne Aufzug - , da werden Herzkranke einiges zu erleben haben, sofern sie es überleben. Mehr Vorsorge für Ausfall von allem muss also sein und das Eigenheim muss wieder das Wohnheim-Ideal werden. Diejenigen, die es verteufeln, sind zu verteufeln und ihnen ist die aktuell ((2025)) noch üppige staatliche NGO-Finanzierung zu unterbinden.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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EU-Zivilschutzstrategie: Strategie der EU-Kommission: Staaten und Bürger sollen sich auf das Schlimmste vorbereiten
Brüssel plädiert für einen „proaktiven“ Ansatz, der auch Vorbereitungen auf einen Krieg einschließt. Private Haushalte sollen sich mindestens 72 Stunden lang selbst versorgen können.
Vernunftdenker Don Pedro: 72 Stunden? Ein Bürokraten-Witz? 1 Monat sollte besser die Regel sein? Und routinierte Prepper schaffen es einige Monate lang. Es muss ja reichen, bis de radioaktiven Wolken genügend das Maßhalten mit dem Strahlen gelernt haben. Danach ist endlich viel Platz für einen großen Selbstversorger-Garten mit einem mietfrei verfügbaren Haus? - Mit so etwas soll man nicht scherzen! Glücklicherweise, das kommt nie? - Man soll nie nie sagen?
Schadensersatzklage: Greenpeace' Kampf gegen eine 660-Millionen-Dollar-Strafe
Eine Jury hat Greenpeace zu Schadenersatz an einen Ölkonzern verurteilt. Nach Ansicht der Geschworenen haben die Umweltschützer besonders verwerflich gehandelt. Der Prozess gilt auch als Kampf um die Meinungsfreiheit.
_ _ Ein Geschworenengericht im amerikanischen Bundesstaat North Dakota sah es als erwiesen an, dass die Umweltorganisation Gegner der „Dakota Access Pipeline“ zu Straftaten angestiftet und den Ölkonzern diffamiert habe. Greenpeace USA hatte zunächst mitgeteilt, das am Mittwoch verkündete Urteil drohe die Organisation in den Bankrott zu treiben. Das Jahresbudget bezifferte eine Sprecherin auf Anfrage der F.A.Z mit rund 40 Millionen Dollar+
_ _ Die Interims-Geschäftsführerin von Greenpeace USA, Sushma Raman, kündigte an, man werde Berufung gegen das Urteil einlegen. Solange das Urteil nicht rechtskräftig ist, besteht in den USA keine Zahlungspflicht.
_ _ Baukosten _durch die Proteste um 265 Millionen und _ _ in die Höhe getrieben worden. Zusätzlich _ sogenannten Strafschadenersatz („Punitive Damages“). Dabei handelt es sich um eine – im deutschen Recht unbekannte – Form der Entschädigung wegen besonders verwerflichen Verhaltens.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: Im Namen des Guten zu agieren heißtt noch nicht, dass es objektiv dem Guten dient. Können Geschowerenen-Richter darüber fachkundig richten? Und wer hatt Greenpeace dabei finanziert? Der Steuerzahler? Oder...? Die Frage, ob legale Maßnahmen folgenfrei gesdtört werden können, ist im Prnzip zu verneinen. Der Störer wird aber immer argumentieren, er habe gegen letztlich illegale Schein-Leglität gekämpft oder aber gegen die Folgen von schlechtem Recht. Es gibt für viels keine einfachen Antworten.
Krisenstrategie der EU : Konserven, Wasser, Streichhölzer und einiges mehr – EU rät zur 72-Stunden-Notfalltasche
Für den Ernstfall sollen die Menschen ein Päckchen schnüren, das ihr Überleben für 72 Stunden sichert. Die EU-Kommissarin für Krisenmanagement will mit neu vorgestellten Maßnahmen Panik vermeiden und Menschen besser auf Krisen, Katastrophen und den Kriegsfall vorbereiten.
_ _ EU-weite Bereitschaftsübungen unter Beteiligung von Streitkräften, Katastrophenschutz, Polizei, Sicherheit, Beschäftigten im Gesundheitswesen und Feuerwehrleuten sieht der Plan ebenfalls vor. _ _ Vorbild für die Vorschläge aus Brüssel ist Finnland, das seine Bevölkerung seit Jahren auf einen möglichen Krieg mit dem Nachbarland Russland vorbereitet.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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🖐 LESER: "Danke", Merz, "Danke" vdL, "Danke", Scholz, "Danke" StrackZi, dass Ihr uns "endlich" in den Krieg mit Russland führt. Die Ukraine ist es wert, dass wir unser Eigentum, unsere Freiheit, die Zukunft unserer Kinder und wahrscheinlich unser Leben für den "Frieden" opfern.
🖐 LESER: Oh, da bahnen sich die nächsten Verschwörungstheorien an, die wir als wahr geworden abhaken können. ;)
🖐 LESER: Na ja, ein paar Tage sollte man schon autark sein können. NICHT wegen Russland, sondern wegen unserer unendlich tollen Energiewende! „„Neue Realitäten erfordern ein neues Maß an Vorbereitungsbereitschaft in Europa“, sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in einer Stellungnahme.“ Diese „neuen Realitäten“ haben einzig UNSERE Politiker in Deutschland und der EU geschaffen. Von drohenden Blackouts bis zur Maximalprovokation Russlands. Es ist alles menschengemacht. Das „Notfall-Getrommel“ der EU muss man heute nicht ernst nehmen. Es fehlt in der ganzen Panikmache nämlich ein winziges Detail: WO sollen die Menschen mit ihrem Notfallköfferchen die 72 Stunden überleben?!? Und was passiert ab der 73. Stunde?´
Vernunftdenker Don Pedro: Die EU im Bestreben, über immer neue Aufgaben zum Bundesstaat zu werden, hat Kriegsangst als neues Werkzeug erkannt, ihre Wichtigkeit hochzuspielen. Das sie hierbei immer näher an Totalitarismus heranrückt, sei hier nur beiläufig angemerkt. - Die Gefahr, durch solche Aktionen die Kriegswahrscheinlichkeit zu erhöhen, findet in kleinen Gutmenschen-Gehirnen keinen Platz? Wenn man zu viel vom Krieg spricht, so kommt er?
Wer von Kriegsdrohung spricht, muss von Feinden sprechen. Feindsein kann sich hochschaukeln auf Gegenseitigkeit. So entstand das Ur-Ereignis der Neuordnung der Westlichen Welt, der Erste Weltkrieg. Der Zweite wird von vielen interpretiert als die Fortsetzung wegen der Fehler beim Ersten und nach dem Ersten Weltkrieg.
Vorräte für 3 Tage? Soll das ein Witz sein? Für 30 Tage sollte ein Nahrungs-Notvorrat in jedem Haushalt sein. Das ist einfacher Katastrophenschutz. Kriegsgefahr ist davon die unwahrscheinlichste Katastrophe in Westeuropa. Bei richtiger Anleitung ist ein Not-Nahrungsvorrat ohne Kühlschrankbedarf für 30 Tage auch ohne Problem und ohne besondere Zusatzkosten machbar. Die Wasserversorgung bleibt dann allerdings ein übergeordnet zu lösendes Problem. Nicht überall gibt es Brunnen.
Und Ausweise gehören nicht in einen Rucksack, sondern in einen unbrennbaren Stahlbehälter. Einen kleinen, oder auch groß genug für einen Sicherheits-Rucksack.
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Niederländische Debatte greift über ; Krisenzeiten und Stromausfälle: Bargeld im Haus wird zur Empfehlung
_ _ mit globalen Krisen, geopolitischen Spannungen und wachsender Unsicherheit _ _ Banken, Politiker und Sicherheitsbehörden raten zunehmend zur Vorratshaltung – für Krisenzeiten und Stromausfälle.
_ _ hatte Brekelmans unter Verweis auf die vermeintliche „russische Bedrohung" der Bevölkerung seine Empfehlungen zur Kriegsvorbereitung unterbreitet. Sein Militärgeheimdienst-Chef Peter Reesink hatte behauptet, Russland könne „einen NATO-Staat angreifen“ mit dem Ziel, „das Bündnis auseinanderzubrechen“.
_ _ mehr Bargeld in Häusern und Wohnungen könne die Motivation zum Einbruch steigern. ((Österreich)) Hausratsversicherungen entschädigten zumeist _ zwischen 250 und 500 Euro für gestohlenes Bargeld. _ Nachweis _ schwer zu führen,
_ _ In der Schweiz sind die versicherten Beträge _ höher, : Trend zur Haltung häuslicher Barbestände _ _ Österreich _ empfiehlt die Nationalbank (OeNB) _ pro Haushaltsmitglied etwa 100 Euro _ _ Der Zivilschutzverband empfiehlt _ 500 Euro in kleinen Scheinen.
_ _ Deutschland _ _ Hausratsversicherung _ deckt _ _ meist zwischen 1.500 und 2.000 Euro. _ _ höhere Beiträge _ entweder der Versicherung zwecks Anpassung mitteilen oder _ hochwertiger Tresor
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Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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🖐 LESER: Was nützen 1000de von Euros zuhause wenn es einen Blackout gibt? Lebensmitteldiscounter dürfen nach 48 Stunden vollständig leer geplündert sein und Nachschub wird es nicht geben. Bezahlt wird hier gar nichts mehr.
Das Wichtigste überhaupt ist ein großer Vorrat an Lebensmitteln,
aber möglichst auch ein Stromaggregat mit ausreichend Sprit. Dazu Gaskocher und Wasserbehälter und ein vollgetanktes Auto.
In Großstädten sollte man sich in solchen Fällen besser nicht mehr draußen bewegen.
Die meisten Menschen sind sich nicht im Klaren darüber, dass es beim Blackout kein fließendes Wasser mehr in den Wohnungen gibt. Weder Duschen, Waschen oder gar die Toilette sind noch möglich.
Vernunftdenker Don Pedro: Man beachte immer die gesetzliche Mengenbeschränkung für Treibstoff-Kanister in Wohnungen und Garagen. Damit kommt man also nicht weit? Immerhin rund 1.000 Kilometer oder mehr, sofern da nicht die große Dauerstau-Gefahr wäre. Bei Minusgraden unterhalb von 10 Grad Celsius ist beim E-Auto durch die Heizung dann bereits nach 100 Kilometern "kein Saft mehr drin".
Mit Fernwärme komme man nicht einmal 1 Kilometer weit, kolportieren sogenannte "Verschwörungstheoretiker", die nichts außer Hass und Hetze predigen gegen die Wenden-Wende - schlimme Leute.
Wer eine Ölheizung statt Fernwärme hat, ist möglicherweise klar im Vorteil? GOOGLE: Kann man mit Heizöl im Dieselauto fahren? "Wenn Sie Ihr Auto mit Heizöl statt Diesel fahren, ist dies strafbar. Die deutsche Zollverwaltung führt mit ihren Kontrolleinheiten Verkehrswege im gesamten Bundesgebiet zeitlich und örtlich begrenzte mobile Kontrollen durch."
Smart-TV-Spionage: Die unsichtbaren Datensammler im Wohnzimmer - Neue Studie zeigt: Viele Smart-TVs spionieren ihre Nutzer
Smart-TVs sind nicht nur Unterhaltungselektronik – sie sammeln heimlich Daten über unser Sehverhalten. Die automatische Inhaltserkennung (ACR) erstellt detaillierte Profile, die für personalisierte Werbung genutzt werden. Untersuchungen zeigen, dass Geräte von Herstellern wie Samsung und LG mit voreingestellter ACR-Technologie regelmäßig Screenshots und Audiomitschnitte an ihre Server senden. Kann man sich davor schützen?
_ _ Um die Privatsphäre zu schützen, sollten Nutzer die Datenschutzeinstellungen ihres Smart-TVs überprüfen
und gegebenenfalls anpassen. Einige Hersteller bieten die Möglichkeit, die automatische Inhaltserkennung (ACR) zu deaktivieren, um die Datensammlung zu reduzieren. Es ist jedoch wichtig zu beachten, dass die Menüführung je nach Hersteller und Modell variieren kann.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: Viel profitabler ist das Nutzerprofil von Smartphone-Benutzern. Man sollte deshalb für die Dauer der Nichtbenutzung die Kameraaugen überdecken, jedenfalls die Kamera für den Benutzer. ferner sollte man die Datenschutzeinstellungen auf das wenige unbedingt sinnvolle tolerieren. Bei Android ist das eine lange lange List. Für das Abschalten von fast allem - nach kurzem Überdenken - darf man 10 Minuten Lebenszeit in die Mülltonne entsorgen. Es ist natürlich rein versehentlich, dass das derart viel Zeit erfordert, so dass die meisten es nie im Leben machen werden.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Smart-TV-Spionage: Die unsichtbaren Datensammler im Wohnzimmer - Neue Studie zeigt: Viele Smart-TVs spionieren ihre Nutzer
Smart-TVs sind nicht nur Unterhaltungselektronik – sie sammeln heimlich Daten über unser Sehverhalten. Die automatische Inhaltserkennung (ACR) erstellt detaillierte Profile, die für personalisierte Werbung genutzt werden. Untersuchungen zeigen, dass Geräte von Herstellern wie Samsung und LG mit voreingestellter ACR-Technologie regelmäßig Screenshots und Audiomitschnitte an ihre Server senden. Kann man sich davor schützen?
_ _ Um die Privatsphäre zu schützen, sollten Nutzer die Datenschutzeinstellungen ihres Smart-TVs überprüfen
und gegebenenfalls anpassen. Einige Hersteller bieten die Möglichkeit, die automatische Inhaltserkennung (ACR) zu deaktivieren, um die Datensammlung zu reduzieren. Es ist jedoch wichtig zu beachten, dass die Menüführung je nach Hersteller und Modell variieren kann.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: Viel profitabler ist das Nutzerprofil von Smartphone-Benutzern. Man sollte deshalb für die Dauer der Nichtbenutzung die Kameraaugen überdecken, jedenfalls die Kamera für den Benutzer. ferner sollte man die Datenschutzeinstellungen auf das wenige unbedingt sinnvolle tolerieren. Bei Android ist das eine lange lange List. Für das Abschalten von fast allem - nach kurzem Überdenken - darf man 10 Minuten Lebenszeit in die Mülltonne entsorgen. Es ist natürlich rein versehentlich, dass das derart viel Zeit erfordert, so dass die meisten es nie im Leben machen werden.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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Wem gehört das Abendland?
*Kulturkrieg
*Abendland und
*Deutschland abschaffen?
Religionskrieg *Bürgerkrieg »
Ist "alte weiße Männer" eine Diskriminierung von Alter, Hautfarbe, Intelligenz, deutscher Kultur?
Auszug: Nur dies Thema +Alt-Artikel +etwaige Petitionen
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Kulturkrieg
- "Umkulturung"
***** 👩👩 (neu) _!!!!!_ *Geschichte der Wenden der Zivilisation: *Wissen , Wohlstand, Eroberung, Migration, Imperienbildung, Untergang. - *Demographie schafft weltweite Neuordnung seit 1900...1950. - Elementaren Komponenten von Wohlstand und Zivilidation: Schulen, Bildung, Hochschulen, Ingenieure, Facharbeiter, Unternehmer, staatliche innere Ordnung. *sb! ■
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... Ideologien - grün, links, woke und was auch immer - haben in der Regel ein gestörtes Verhältnis, eine Inkompetenz, zu den Ursachen ihres täglichen Wohlstandes: Supermarkt, Steckdose, Autos - das alles fällt nicht vom Himmel. Klassenbesuch - Kinder und ihre Lehrer - von verschiedenen Unternehmsformen sollte sein und sollte denn den teilnehmenden Unternehmen mit einer symbolischen Anerkennungsprämie vergütet werden.
„Der heutige Mensch lacht über den Unverstand der Vorfahren und beginnt mit stolzem Selbstvertrauen eine Reihe von neuen Verwirrungen, über die dann wieder die Nachkommen lachen werden.“ (Nikolai Wassiljewitsch Gogol, 1809 – 1852)
"Der Mensch ist dazu verdammt solange den gleichen Fehler zu machen, bis er etwas daraus gelernt hat." (Jean Paul Sartre)
Prozess der "schöpferischen Zerstörung", bei dem alte Güter und Produktionsverfahren ständig durch neue ersetzt werden. Wo Neues entsteht, erlischt Bisheriges... (... Creative destruction... Joseph Alois Schumpeter, österreichischer Ökonom, 1883...1950)
<-- mult --> Barbarastollen - Archiv zur Langzeitarchivierung - Schutz von Kulturgut bei bewaffneten Konflikten
Barbarastollen (Freiburg im Breisgau) - stillgelegter Versorgungsstollen und heutiges Archiv zur Langzeitarchivierung
_ _ 1972...1974 Umbauten _ _ 1975 wurden die ersten Mikrofilme eingelagert, zuvor wurden die Archivfilme bei den einzelnen Verfilmungsstellen gelagert.Der Barbarastollen unterliegt seit dem 24. April 1978 als einziges Objekt in Deutschland dem Sonderschutz nach den Regeln der Haager Konvention zum Schutz von Kulturgut bei bewaffneten Konflikten
_ ist _ in das Internationale Register der Objekte unter Sonderschutz bei der UNESCO in Paris eingetragen. Der Sonderstatus dieses Ortes wird durch das dreifach angeordnete blauweiße Kulturgutschutzzeichen am Stolleneingang kenntlich gemacht.
_ _ Der Barbarastollen, auch als Oberriedstollen oder Oberrieder Stollen
bezeichnet, ist ein stillgelegter Versorgungsstollen – Förderstollen für silberhaltige Erze – des ehemaligen Bergwerks Grube Schauinsland i
Er ist der Zentrale Bergungsort der Bundesrepublik Deutschland zur Lagerung von fotografisch – in schwarz-weiß auf 35-Millimeter-Polyester-Dünnfilm und seit 2010 auch auf Farbfilm – archivierten Dokumenten mit hoher national- oder kulturhistorischer Bedeutung. In Europa ist er das größte Archiv zur Langzeitarchivierung.
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
„Die Chinesen sahen die Römer als Bauernvolk, das bei schlechtem Wetter seine Herrscher absetzt“
_ _ Eine umfassende Erkenntnis, die ich aus der alten Geschichte ziehe, ist die, dass es so etwas wie menschliche Individualität kaum gibt. - Althistorikerin Josephine Quinn
_ _ Natürlich gibt es Vorlieben oder Gefühle, auf deren Basis sich Identitäten ausbilden. Doch womöglich sind die kaum persönlich, sondern künden vielmehr davon, was gesellschaftlich erwünscht ist. Das grundlegende bestimmende Merkmal für Menschen ist ihr sozialer Status, wozu auch ihr Geschlecht gehört. Und die Frage, ob sie in ihrer Gemeinschaft frei leben oder versklavt, als Ausländer oder Staatsbürger und so weiter.
_ _ Grundthese _ , dass wir nur auf bestimmte Hochkulturen des Altertums fokussieren – namentlich Römer, Griechen und Ägypter – _ anderer Kulturen _ , die wir vernachlässigen. _ _ Am liebsten _ , dass wir _ überhaupt nicht mehr schematisch in „Kulturen“ und „Zivilisationen“ denken _ _ die Grundidee solcher Kategorien ist, dass sie geografisch und kulturell klar abgegrenzte Identitäten behaupten. Das Problem, das ich mit diesem Konzept habe, liegt in der Vorstellung fester Einheiten. Ich wollte ein Buch über Menschen schreiben, nicht über Völker.
_ _ Höhepunkte Ihres Buches _ _ Blick der chinesischen Han-Dynastie aufs Römische Reich. Die chinesischen Vorstellungen von Rom waren diffus. Die einzige ausführlichere Darstellung des Römischen Reichs, das Dà Qín oder Großes Qín genannt wurde, ist im „Hou Hanshu“ – dem „Buch der späteren Han“ – zu finden, einer historischen Chronik der ersten beiden Jahrhunderte nach Christus, die im 5. Jahrhundert anhand von zeitgenössischen Dokumenten zusammengestellt wurde.
über die Römer, sie seien hochgewachsen und rechtschaffen, ein Bauernvolk, in dem sich alle den Kopf rasieren, aber bestickte Kleider tragen. Rom habe fünf Paläste, unter denen der König wechsle, einen pro Tag. Diese Könige, fügt der Text hinzu, seien nicht von Dauer, sondern würden für ihre Verdienste auserwählt und im Fall eines Unglücks wie schlechten Wetters ohne viel Aufhebens abgesetzt.
Vernunftdenker Don Pedro:
Diese Grundsatz-Aussagen stellen in Frage, was die meisten über sich selber als einer Kultur zugehörig denken und was sie über die Angehörigen andere Kulturen denken. Soziologie üner das ich statt Philosophie über das Ich.
Die ältesten Mumien stammen aus Asien und wurden geräuchert. Geräuchert für die Ewigkeit.
Die ältesten Mumien der Welt stammen nicht aus Ägypten, sondern aus China und Südostasien und sind bis zu 12.000 Jahre alt. Das Konservierungsmittel in der feuchtwarmen Region: Rauch.
_ _ Mumien von Jägern und Sammlern _ über einen längeren Zeitraum _ über Feuer geräuchert Anders als ägyptische Mumien wurden die Körper nicht liegend, sondern hockend oder gebeugt – teils eng verschnürt – bestattet, und weisen Spuren von Verbrennungen auf.
_ _ Ähnliche Rituale fänden sich noch heute bei einigen indigenen Gesellschaften im Hochland von Neuguinea und Australien _ _ hätten bestimmte kulturelle Überzeugungen und Bestattungspraktiken über 10.000 Jahre lang in Jäger- und Sammlergemeinschaften fortbestanden.
_ _ Bewohner von Regionen im heutigen Südchina, Vietnam, Laos, Malaysia und Indonesien nutzten daher einst Rauch und kontrollierte Hitze
Peter Turchin: „Eine Überproduktion von Eliten kann zu Chaos führen“ - Endzeit-Diagnose „Überproduktion von Eliten begleitet von einer Verarmung der Massen kann zu Chaos führen“
Im Westen gibt es immer mehr junge Menschen mit Hochschulabschluss. Das entwertet die Diplome. Ihr wirtschaftlicher Nutzwert ist in vielen Ländern gleich null. Warum das zu einer zerstörerischen Dynamik führen kann, erklärt der Populationsbiologe Peter Turchin.
_ _ Der wirtschaftliche Nutzwert eines Universitätsabschlusses ist im Verlauf der letzten Jahrzehnte gesunken und liegt heutzutage praktisch bei null. _ _ die Folgen _ _ Eine hochdiplomierte Generation junger Menschen, die oft verschuldet ist, nur noch über begrenzte wirtschaftliche Perspektiven verfügt und dementsprechend entmutigt ist.
_ _ Turchin: _ Eine große Anzahl von frustrierten Personen, die sich vom elitären Status ausgeschlossen fühlen, radikalisiert sich in politischer Hinsicht. Diese Kontra-Eliten kanalisieren die Unzufriedenheit der Menschen, indem sie zu Anführern oder Organisatoren von radikalen Bewegungen werden, und zwar sowohl der Linken als auch der Rechten.
Vernunftdenker Don Pedro:
Sind nachsprechende Absolventen von Geisteswissenschaften noch "Eliten"? was ist in Geisteswissenschaften noch "wissenschaftlich neu zu erfinden"? Sollte man den Begriff "Eliten" heutzutage nicht vielleicht beschränken auf Produktive der wirtschaftlichen Wertschöpfungskette? Zugehörig wären Naturwissenschaftler, Ingenieure, BWL und VWL, behandelnde Medizinerberufe, in Erziehungsberufen ausübende Pädagogen? Juristen als Richter und verantwortliche Entscheider wären Teil von Eliten. Juristen als Erfinder von Bürokratie und übersetzter Regulierung - wären es Anti-Eliten?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Systemkollaps in der Bronzezeit : Wie Zivilisationen die globale Katastrophe überleben
Am Ende des 2. Jahrtausends v. Chr. verschwanden ganze Großreiche aus der Geschichte. Andere überlebten und wieder andere Staaten konnten das Chaos zum Aufstieg nutzen. Wie gelang es ihnen und was sind die Schlüsse für die Gegenwart?
_ _ „1177 v. Chr.“ _ _ Buch, mit dem dem amerikanischen Altertumswissenschaftler Eric H. Cline 2014 ein Weltbestseller gelang. Darin deutete der Professor der George Washington University in Washington den Zusammenbruch der ostmediterranen Staatenwelt im 12. vorchristlichen Jahrhundert als einen „Systemkollaps“, der nicht eine, sondern ein ganzes Bündel an Ursachen hatte: Klimawandel, Dürre, Hungersnöte, Erdbeben, Invasionen und Seuchen.
_ _ Gigantischer Palast des assyrischen Welteroberers entdeckt Den Grund für ihren Fortbestand findet Cline in der Lebensnotwendigkeit, die großräumige Bewässerung des Landes, die einst das Entstehen von Hochkulturen ermöglicht hatte, weiterhin sicherzustellen. Das aber gab den Großkönigen Assurs und Babylons die Mittel in die Hand, leistungsfähige Armeen zu unterhalten.
Mit diesen wurden zwar Phönizier und Zyprer in die Großreiche einbezogen, doch blieb ihnen genügend Freiraum für ihre wirtschaftlichen Aktivitäten. Auf ihrem ureigensten Gebiet erwuchs ihn stattdessen ab dem 8. Jahrhundert v. Chr. in den Griechen ein talentierter Konkurrent. Ebenfalls „frei von imperialen Zielen“, gelang ihren Stadtstaaten die Rückkehr auf die politische und ökonomische Bühne, indem sie sich an den Phöniziern ein Beispiel nahmen und nicht nur die Schrift, sondern viele ihrer Errungenschaften für ihre Zwecke transformierten.
Wie schon Phönizier und Zyprer in der Bronzezeit bewiesen hatten, war der Schatten der Geschichte ein guter Ort, um die Mittel zur Krisenbewältigung zu erarbeiten.
Vernunftdenker Don Pedro:
Die Situation ist heutzutage deutlich anders: Die internationalen Abkommen streben unantastbare Grenzen der Nationalstaaten an ferner Aufnahmepflichten für Asylanten und Flüchtlinge. Masseninvasionen von Personen ohne moderne Waffentechnologie sind abwehrbar, vorausgesetzt, dass Politiker und nicht Richter entscheiden. Früher oder später werden nicht mehr Richter entscheiden.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Das Zeitalter der Entvölkerung ist da. Es bringt gigantische Herausforderungen – auf die sich niemand vorbereitet
Die Geburtenraten sind global auf Rekordtiefe, und sie sinken weiter. Das hat seine Vorteile, doch über die immensen Folgen wird noch kaum nachgedacht.
_ _ Bis jetzt verstehen nur wenige, dass für die Menschheit gerade ein neues Zeitalter anbricht. Zum ersten Mal seit der Pest wird die Weltbevölkerung schrumpfen. Damals war eine von Flöhen übertragene Seuche schuld, diesmal liegt es an den Menschen selbst: Sie wünschen sich weniger Kinder.
_ _ Ostasien. Seit drei Jahren ist dort jede grössere Bevölkerungsgruppe im Schrumpfen begriffen. 2023 fehlten in Japan 40 Prozent für den Ersatz der Elterngeneration, in China über 50, in Südkorea erstaunliche 65 Prozent.
Vernunftdenker Don Pedro:
Die Zukunft liegt bei denjenigen Ländern, die den Müttern einen fairen Ausgleich ihrer Sonderlast bieten. Zur Zeit gibt es nur 1 EU-Land, das sich dieser Aufgabe voll stellt. Die Diskriminierung der Frau als Muttter ist auch in Deutschland das Gegenteil vom Nötigen. Es genügt, diie Alterversorgung der Mütter mit der von Vätern zu vergleichen.
So lange mit schwammigen politischen Parolen wie Förderung der Familie und der Frauen operiert wird statt mit Euros, wird sich nichts ausreichend bessern. Wer die Mütterrente als wirtschaftsschädliche Verschwendung diffamiert, das hinterlässt bei jungen Frauen die Erkenntnis: Mit de Problemen als eventuell allein erziehende Mutter wirst du allein gelassen werden - also besser nur 1 Kind, wenn überhaupt. Denn mehr ist nach einer Trennung ohne doppeltes Einkommen nicht mehr meisterbar bei nun rund 70 oder mehr?) Prozent Abgaben auf die Wertschöpfung von Arbeitnehmern
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Ältester Ballsport der Welt : Ägypter, Mayas, Griechen oder Chinesen: Wer brachte den Ball ins Rollen?
Als große Hochkulturen ihrer Zeit kommen die Ägypter, Mayas, Griechen und Chinesen als Erfinder der ersten Ballsportart infrage
((Der vollständige Artikel für mehr Wissen ist frei lesbar.))
Wer hat’s erfunden? Ein weiter Weg: Die Erfindung des Rades und seine Bedeutung
Eine Frage, die Forscher weltweit bewegt und auf die es keine Antwort gibt – oder vielleicht doch? Zwei Ingenieure und ein Historiker aus den USA bringen eine neue Idee ins Rollen: Das Rad könnte aus Kupferminen im Osten Europas stammen. -
((Der vollständige Artikel für mehr Wissen ist frei lesbar. Beispiel / Zitat:)) Besonders Niedersachsen, dessen Fläche zu einem Drittel aus Mooren besteht, zählt seit mehr als 5.000 Jahren über 500 angelegte Bohlenwege, davon 350 aus der Vorzeit. Der älteste Weg wurde 4629 v. Chr. im Campemoor südlich von Damme angelegt, während der längste Holzweg mit rund 6,5 Kilometern durch das Ipweger Moor bei Oldenburg führt und etwa 4.000 Jahre alt ist.
Ein außerirdisches Geschenk für die Wissenschaft : Die Entdeckung von C14: Die Neuordnung der Vergangenheit
Kohlenstoff ist allgegenwärtig: Ob in der Luft, in Gesteinen oder in unseren Knochen. Doch besonders sein radioaktives Isotop C14 bescherte der Menschheit vor fast 100 Jahren die Fähigkeit, die vergangene Zeit wie an einer Uhr abzulesen.
_ _ Das Alter von Bäumen, Schiffen oder ausgegrabenen archäologischen Funden wie Mumien und verkohlten Körnern können mit der Radiokarbonmethode bestimmt werden. _ _ Egal, ob alte Korallen, längst gefällte Bäume, untergegangene Schiffe oder ausgegrabene archäologische Funde wie Mumien und verkohlte Körner: Wissenschaftler können für viele Entdeckungen ein exaktes Alter angeben. _ berühmtes Beispiel ist Ötzi, der Mann aus dem Eis. Sein Alter konnten Archäologen dank einer Radiokohlenstoffdatierung – auch C14-Datierung genannt – auf 3.258 ± 89 vor Christus bestimmen.
_ _ mit der Zeit entdeckten Historiker Unstimmigkeiten zwischen den gemessenen C14-Daten
und ihren Funden _ _ Suche nach den Ursachen _ _ Eine wesentliche Erkenntnis war, dass die Kohlenstoffkonzentration in der Atmosphäre nicht – wie Libby angenommen hatte – konstant war. Vielmehr gab es Einflüsse durch Mensch, Natur und Universum, die zu einem Schwanken der Konzentration führten. Folglich mussten alle Altersbestimmungen korrigiert werden.
_ _ Die gemessenen C14-Daten nannte man künftig „konventionelles C14-Alter“ und gab sie in der Einheit BP (engl. „before present“), also „vor heute“ an, wobei „heute“ auf das Jahr 1950 festgelegt wurde. _ _ Eine Korrektur der Altersangabe – auch Kalibrierung – erfolgt inzwischen durch chronologisch geprüfte Daten aus Seesedimenten und Baumringen. Entsprechende Altersangaben werden mit „calBP“ angegeben.
_ _ Allerdings _ weitere _ Einflussfaktoren, _ _ unter anderem der Kernwaffeneffekt, wonach der Einsatz von Atomwaffen kurzfristig die C14-Konzentration erhöht, oder der Reservoireffekt, bei dem Meerwasser nachweislich eine niedrigere C14-Konzentration hat als die Atmosphäre. Letzterer bewirkt, dass aquatische Lebewesen älter datiert werden, als sie sind. Dies gilt auch für Lebewesen, die hauptsächlich von Nahrung aus dem Meer leben.
_ _ Obwohl mit der C14-Datierung nur das Alter von relativ jungen Artefakten bestimmt werden – Holzproben bis 55.000 Jahre und Knochen bis 30.000 Jahre – ist die Methode dennoch eine große Bereicherung
Vernunftdenker Don Pedro:
Ein großartiger frei einsehbarer Bericht, um Datierung zu begreifen, auch ohne Wissenschaftler zu sein.
Robert Koldewey Er entdeckte die Wahrheit hinter dem Turmbau zu Babylon
26. März 1899: Robert Koldewey (1855–1925), Archäologe und Bauforscher, beginnt mit den Grabungen in Babylon - Robert Koldewey *1855-1925+ Archäologe
_ _ Dezember 1898 _ _ Das Gespräch mit Wilhelm II. verlief _ so harmonisch, dass der Kaiser dem Unternehmen 20.000 Mark aus „Allerhöchstem Dispositionsfonds“ gewährte. Vier Monate später, am 26. März 1899, begann Robert Koldewey (1855–1925) mit der Ausgrabung von Babylon.
_ _ Ein farbiger Glasurziegel aus Babylon gab den Ausschlag. Die soeben gegründete Deutsche-Orientgesellschaft und der Kaiser übernahmen die Finanzierung, die Staatlichen Museen die wissenschaftliche Leitung, und Koldewey wurde zum Chef der größten Ausgrabung ihrer Zeit. Bis zu 250 einheimische Arbeiter mussten mehr als 20 Meter hohen Schutt bewegen, bevor die Reste der antiken Metropole ans Licht kamen, auf einem Gelände von rund 1000 Hektar. Bis heute sind weite Teile der Stadt nicht ausgegraben.
_ __ Obwohl es laut Instruktion „der Zweck der Expedition“ sein sollte,
„neben wissenschaftlicher Ausbeute für die Assyriologie und Kunstgeschichte Sculpturen und andere Altertümer für die Königlichen Museen in Berlin zu gewinnen“, beschränkte sich Koldewey nicht auf die Schatzsuche, sondern setzte ein Forschungsprojekt in Gang, das für die Archäologie Vorderasiens beispielhaft werden sollte. Es gelang ihm, „zum ersten Mal die historische Bedeutung der Schichtung in mesopotamischen Hügeln zu erhellen“, lobte der Brite Seton Lloyd, selbst ein gestandener Ausgräber.
Hochschulen : „Es ist wirtschaftlich nicht vertretbar, diese Studiengänge anzubieten“
Im Detail zeigten sich in Baden-Württemberg gravierende Unterschiede.
So sei die Größe der Studiengänge an Fachhochschulen „in der Regel angemessen und bedarfsorientiert festgesetzt.“ Von 245 Angeboten seien rund 75 Prozent zu mindestens 90 Prozent ausgelastet.
An den Universitäten begännen in natur-, ingenieurs-, sozial, rechts- und wirtschaftswissenschaftlichen Fächern durchschnittlich 45 Aspiranten ein Master-Studium. Über 100 Master im Land – vor allem an den Fachhochschulen – waren völlig überrannt.
Bei ihnen kamen mehr als fünf Bewerber auf einen Platz oder sie waren zu mehr als 120 Prozent ausgelastet. „Diese Studiengänge können mangels Ressourcen trotz dauerhaft hoher Nachfrage nicht erweitert werden“, heißt es in dem Bericht.
_ _ In vielen geisteswissenschaftlichen Fächern sieht es _ ganz anders aus: Bei 84 von 147 Studiengängen lag die Zahl der jährlichen Anfänger in sieben Jahren durchschnittlich bei unter zehn, bei 13 lag sie sogar unter eins.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro:
Abiturienten wollen demnach nicht mehrheitlich Ausbildung zum "Blabla-Allwissenden". Diese sind zwar überreichlich im Politikleben, aber eben deshalb, weil sie für Brauchbares kaum brauchbar sind. Die Statistik der überlaufenen Studienfächer ist eindeutig in Richtung auf Produktion und Leistung: Insoweit ist das Land auf dem richtigen Weg. Wird aber durch schlechte Politik das Land weitergehend deindustrialisiert, ist für diese Generation der richtige Weg ab ins Ausland. Die Gefahr ist: Die deutschen Steuerzahler finanzieren, andere Länder profitieren.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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***** 👩👩 (neu) _!!!!!_ *UKA - " *Umkulturung" generell: Sprachensterben, Kultursterben.. - Analyse-Link: " *Zerstörung von Volk ... Kultur der Deutschen – ein Menschheitsverbrechen."
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► 2025-11-05 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/vak-aaa-de.htm#VAK-CULT-VVEDE-EX Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Sei woker Gutmensch! Cancel Culture!
EDEKA steht für E_inkaufs-Genossen-schaft De-r K_oloni_a_l- Waren-Händler.
Darf ich da noch einkaufen? Wo kann ich das melden?
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
Grundlegende Analysen von besonderem Wert sind selten selbst bei Bestenauslese. In nachstehender Linkliste zu finden unter (Datum):
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Unten 2024-09-10: Untergehende Kulturen: Zusammenbruch aktuell wie 1177 v. Chr.
"Kein größerer Schade kann einer Nation zugefügt werden, als wenn man ihr den Nationalcharakter, die Eigenheit ihres Geistes und ihrer Sprache raubt." (Johann Gottfried Herder 1744-1803)
"Ein Vogel singt nicht, weil er eine Antwort hat. Er singt, weil er ein Lied hat.“ (Chinesisches Sprichwort)
"Manche Hähne glauben, dass die Sonne ihretwegen aufgeht.“ (Theodor Fontane 1819–1898, Schriftsteller und Journalist)
„Mit dem Aufschieben lassen wir das Leben nur enteilen.“ (Lucius Annaeus Seneca, ca. 4 v. Chr. - 65 n. Chr.)
Kulturhauptstadt Chemnitz „… nie weiß genug“ – Muslima Ayse Irem ist Deutsche Meisterin im Poetry Slam
Vier Tage lang kämpfte die Poetry-Slam-Szene in Chemnitz um die Krone des Dichterwettstreits. Gewonnen hat Ayse Irem aus Nordrhein-Westfalen: Die studierte Architektin ist gläubige Muslima,
ihre Themen sind Diskriminierung und Rassismus in Deutschland. Sie tritt mit Kopftuch auf die große Bühne, erzählt kämpferisch von Rassismus in Deutschland und dass Menschen wie sie für die Gesellschaft „nie weiß genug“ sind: Ayse Irem hat die deutschsprachige Meisterschaft im Poetry Slam gewonnen.
Sie war für „I,Slam“ angetreten, einer Gemeinschaft für muslimischen Poetry Slam.
Die Muslima aus Nordrhein-Westfalen hat sich am vergangenen Wochenende gegen 80 Konkurrenten durchgesetzt, im Finale bekam sie Standing Ovations von den rund 1.800 Zuhörern in Chemnitz
🖐 LESER: Sie sollte an ihrem Outfit arbeiten, die gute Frau und im 21. Jh ankommen. Ich kann dieses wehleidige Gejammer nicht mehr hören. In diesem Gewand repräsentiert die gute Frau alles, wogegen sich 300 Jahre Aufklärung gerichtet hat. Deutlicher kann man seine ablehnende Haltung unserer Kultur gegenüber nicht zur Schau stellen. Sie will keine Deutsche sein - warum erwarte sie dann aber, so behandelt zu werden?
🖐 LESER: Sie lebt das muslimische Patriarchat und den politischen Islam und macht den Deutschen Rassismus Vorwürfe. In Afrika ermorden Islamisten Tausende Christen und zwingen sie zu konvertieren. Keine Kritik daran....Allah ist schließlich groß. Skurrile Person. Wie aus einer anderen Welt, aber nicht aus einer kulturell entwickelten Gesellschaft.
Vernunftdenker Don Pedro: Ranglisten und Preisverleihungen sind bewährte Marketing-Methoden, den einfacher gestrickten Leuten eine Besserwertung vorzutäuschen. Das ist oft Manipulation, bis zur Abschreckung maximiert. Diese Frau kann nichts dafür, dass sie in eine Gesellschaft hineingeboren wurde, deren Ideen sie verteidigt, die mit der westlichen Welt, verankert in der Aufklärung der letzten Jahrhunderte, unvereinbar sind.
Warum will sie in einer Welt leben, der sie sich fern fühlt? Warum wird sie von klugen Kreisen im Hintergrund in den Vordergrund geschoben? Ja wohl, weil die Kreise im Hintergrund die Zerstörung einer Welt "Wohlstand für alle" wollen. Weil diese mit dem totalitären Sozialismus des "Armut für alle" Schluss gemacht hatte?
Sind das die Wettbewerbe, deren Sieger schon wochenlang vorher feststehen? Das Auswählen als ein dramaturgisch vorbereiteter Prozess des Spontan-Theaters mit Publikums-Einbindung? Wenn diese Frau so sehr leidet, warum bleibt sie im Land der Gesellschaft, die mehrheitlich anders leben will als sie es will? Und warum liefert welt.de ihr eine neutrale Plattform, also ja wohl Zustimmung?
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
EU: Wer gegen das Monster Brüssel kämpft, ist kein Antieuropäer, sondern ein guter Europäer
Die EU hat sich in eine Maschine verwandelt, die Vorschriften und Verbote produziert. Ihr Drehbuch ist eine Mischung aus Kafka und Orwell. Wir haben es mit einer Perversion der europäischen Idee zu tun -. Gastautor Norbert Bolz
Vernunftdenker Don Pedro: Zeitgeschichtliches Zeugnis. So beginnt das Ende von totalitären Verirrungen, so lange sie noch nicht genügend viel totalitäre Macht eroberten, die Medienfreiheit völlig zu eliminieren.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Barbarastollen (Freiburg im Breisgau) - stillgelegter Versorgungsstollen und heutiges Archiv zur Langzeitarchivierung
_ _ 1972...1974 Umbauten _ _ 1975 wurden die ersten Mikrofilme eingelagert, zuvor wurden die Archivfilme bei den einzelnen Verfilmungsstellen gelagert.Der Barbarastollen unterliegt seit dem 24. April 1978 als einziges Objekt in Deutschland dem Sonderschutz nach den Regeln der Haager Konvention zum Schutz von Kulturgut bei bewaffneten Konflikten
_ ist _ in das Internationale Register der Objekte unter Sonderschutz bei der UNESCO in Paris eingetragen. Der Sonderstatus dieses Ortes wird durch das dreifach angeordnete blauweiße Kulturgutschutzzeichen am Stolleneingang kenntlich gemacht.
_ _ Der Barbarastollen, auch als Oberriedstollen oder Oberrieder Stollen
bezeichnet, ist ein stillgelegter Versorgungsstollen – Förderstollen für silberhaltige Erze – des ehemaligen Bergwerks Grube Schauinsland i
Er ist der Zentrale Bergungsort der Bundesrepublik Deutschland zur Lagerung von fotografisch – in schwarz-weiß auf 35-Millimeter-Polyester-Dünnfilm und seit 2010 auch auf Farbfilm – archivierten Dokumenten mit hoher national- oder kulturhistorischer Bedeutung. In Europa ist er das größte Archiv zur Langzeitarchivierung.
((Schönste Abendlektüre:)) Altes Kinderlied: "Maikäfer, flieg"
Die meisten von uns kennen es noch: das Maikäfer-Lied. Aber warum eigentlich? Warum ist diese alte Kinderweise noch nicht in Vergessenheit geraten? Unsere Autorin hat sich auf eine Spurensuche quer durch Deutschland gemacht. - Autoin. Lotta Wieden
"Maikäfer, flieg. Der Vater ist im Krieg. Die Mutter ist in Pommerland, Pommerland ist abgebrannt.
Maikäfer, flieg." Seltsames Lied. Nichts passt zusammen: Hier die liebliche Wiegenlied-Melodie, da das nüchtern erzählte Grauen: Vater im Krieg. Mutter - wer weiß, wo. Alles weg und zerstört. Nur das Kind ist da - und singt. Um sich selbst zu trösten? Wie lange schon? Laut Umfragen des Allensbach-Instituts, zuletzt von 1999,
... kennen zwei von drei Deutschen das Maikäfer-Lied. Dabei ist der letzte Krieg auf deutschem Boden schon siebzig Jahre her, gerade gedenken wir der Jahrestage. Auch Maikäferschwärme sind selten geworden. So viele Kinderlieder geraten mit der Zeit in Vergessenheit. Dieses nicht. Warum?
Leserkommentare:
((nach Strand 2025-09 auf faz.net nicht mehr publiziert))
🖐 LESER: Gewalt und Schrecken in Wiegenliedern Die wissenschaftliche Forschung hat sich eingehend mit dem Thema von Gewalt an und um Kindern speziell in Wiegenliedern beschäftigt. Diese Verbindung kann in Liedern aus aller Welt seit babylonischer Zeit nachgewiesen werden (in Afrika wird dem Kind angedroht von Hyänen gefressen zu werden, in Russland nimmt der kleine graue Wolf das Junge mit und in englischen Liedern fällt die Wiege samt Baby vom abgebrochenen Ast in die Tiefe). Man geht heute davon aus, das diese Lieder nicht nur als Warnung an das Kind funktionieren (Kontrolle des Nachwuchses), sondern auch als Ventil für die aufgestauten Aggressionen und Verlustängste des Elternteils (Selbstkontrolle).
🖐 LESER: --- Vielleicht könnte man noch ergänzen, dass sich das ja nicht nur auf Fiktrionen bezieht. Das Grauenvolle kann ja durchaus sehr real sein: Eine meiner ersten Kindheitserinnerungen ist ein Gang durch das kriegszerstörte Freiburg; das entsetzlichste dabei war nicht etwa der Anblick der zerstörten Häuser, sondern die Tatsache, dass mir meine Mutter nicht (für mich verständlich) erklären konnte, was da denn nun eigentlich "im Krieg (was ist das für einen Vierjährigen?)" passiert war, und dass erwachsene Menschen so etwas anrichten. Eine Auflösung dieses Grauens kann für Kinder wahrscheinlich nur auf der Ebene von Märchen, Liedern und dergleichen erreicht werden; man denke auch an Bruno Bettelheims "Kinder brauchen Märchen". (Ja, ich weiß, dass er heute oft kritisiert wird, und trotzdem halte ich dieses Buch für ausgezeichnet.)
🖐 LESER: Auch meine Kindheit begleitete dieses Lied... Meine stärkste Erinnerung ist tiefste Traurigkeit und Melancholie der Sänger. Etwas, was man niemals anders in Worte fassen würde... Ein Blick in die Seele, zugelassen weil unbewusst. Es gab da noch mehrere Lieder.
Vernunftdenker Don Pedro: Aus der Zeit des "Siebenjährigen Kriegs", 1756 von Preußen begonnen? Ein wunderschöner faszinierender Text über etwas, was Kulturkomponente ist, also verdeutlicht, welche Summe solcher Details die Kultur und Identität eines Landes ausmacht und seine Menschen verbindet. Frei lesbar. - Die Leserkommentare wurden auf faz.net gelöscht. hier aber intern seit 2015 archiviert.
"Die Kultur der Freiheit: Der Westen gerät in Gefahr, weil eine falsche Idee der Freiheit die Alltagsvernunft zerstört"
Der westliche Lebensstil bestimmt den Rhythmus der Welt. Zugleich mehren sich Krisenzeichen. __ Erfolg haben Kulturen, die zur dynamischen Weltwirtschaft passen, Menschen motivieren, ihnen Mitte und Identifikation bieten. Wer seine kulturellen Kraftquellen nicht pflegt, steigt ab.
_ - Wir müssen den Aufbruch wagen in eine neue Epoche, mit einem Bürgerbegriff ohne soziale Schranken, mit weniger staatlicher Bevormundung, mehr Leistungsfreude, mehr Sinn auch für Gemeinschaften, ohne die individuelles Freisein gar nicht möglich wäre.
Gemeinschaften sind nur vital, wenn in ihnen eine stimmige Alltagsvernunft gepflegt wird. Ohne sprachliche und historisch gewachsene Kulturgemeinschaft vermag der freie Mensch sich nicht zu entfalten.
Ein Anstoß auch zu Änderungen unserer staatlichen Ordnung, im Recht und bei der Rechtsprechung, um die Spielräume der Freiheit zum Wohle aller zu erweitern und ihre Grenzen neu zu justieren. Wer mehr Weltoffenheit und Freiheit will, muss ihre kulturellen Grundlagen umso stärker pflegen.
Vernunftdenker Don Pedro: Ausnahmsweise ein Text aus einem Buchangebot, ein Buch von 2005. 20 Jahre später wissen wir, dass der Autor Recht hatte und dass der richtige Weg einstweilen verfehlt, der verkehrte gewählt wurde.
Der stlle Exodus der Christen aus dem Nahen Osten
Um 1900 stellten Christen rund ein Viertel der Bevölkerung in Nahost, heute liegt ihr Anteil bei etwa vier Prozent. Dabei sind sie dort wichtige Akteure des interreligiösen Dialogs. Gefragt ist heute eine neue Art von Rittertum.
_ _ Pete Hegseth, _ Verteidigungsminister ((USA)) _ steht für eine Strömung, _ Christentum müsse wieder mit militärischer Stärke verteidigt werden. In seinen Äußerungen verklärt er die Kreuzzüge, sieht moderne militärische Konflikte – auch im Heiligen Land – als Teil eines übergeordneten Kampfes für das Christentum und spricht von „Glaubenskriegern“, die im Namen Gottes agieren.
Vernunftdenker Don Pedro: Wie wäre eine Religionen-Äquivalenz? Die kulturell vom Christentum geprägte westliche Welt könnte sich bereit erklären, aus Ländern mit anderer Religionsdominanz die Migration auf Gleichstand-Quote zu halten? Denn im Hinblick auf die demografische Entwicklung ist es ausgeschlossen,, den Immigrationswünschen von der Menge her zu entsprechen,
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Interview: US-Konservative Mac Donald: „Sind unsere Eliten die wahren Extremisten?“
Heather Mac Donald gehört zu den profilierten konservativen Stimmen in den USA, vor allem als Kritikerin der „Black Lives Matter“-Bewegung. Obwohl die Bestsellerautorin und Juristin keine deutschen Wurzeln hat, spricht sie Deutsch und erklärt ihren US-Lesern die hiesige Politik – speziell die AfD. - geboren 1956 in Los Angeles, ist freie Mitarbeiterin der konservativen Denkfabrik Manhattan Institute in New York City. X
_ _ dass linke Richter den linken Kulturkampf mit _ Entscheidungen vollenden: Sie sind der finale Hebel der Macht, um der Nation linke Ansichten auf undemokratische Weise aufzuzwingen. _ _ , das Problem gibt es nicht nur von links _ _ erste Amtszeit Trumps _ _ konservative Richter in den Obersten Gerichtshof _ berufen _ _ nicht weniger besorgniserregend
_ _ „Links und Rechts – beide drohen, unser Justizsystem zu zerstören“ _ _ hierzulande gibt es keine konservativen Richter, sondern nur linke und „christdemokratische“ – folglich wandert die Rechtsprechung immer weiter nach links.
_ _ es gibt unterschiedliche Modelle für die Auswahl von Richtern _ und alle haben ihre Vor- und Nachteile.
_ _ Ernennung auf Lebenszeit _ Unabhängigkeit _ – macht es aber auch unmöglich, ihn abzuberufen _ _ befristete Amtszeit _ macht _ politisch willfährig zu verhalten, um wiedergewählt zu werden.
_ _ Und schließlich spielt es eine große Rolle beim Thema Masseneinwanderung _ _ Ob wir wirklich wollen, dass es irgendwann keine westliche Zivilisation mehr gibt. Denn längst sind wir in einem Prozeß der willentlichen Selbstauflösung, zu dem die deutsche und die von Deutschland beeinflusste EU-Migrationspolitik leider einen Beitrag leistet.
_ _ ((AfD:)) Sie ist in Deutschland wohl der furchtloseste Exponent der Bewegung, die sich diesem Prozess widersetzt. Dafür wird sie von den deutschen Medien soweit wie möglich ausgeblendet, und das, obwohl sie die größte Oppositionspartei ist – während etwa die viel schwächeren Grünen ständig vorkommen.
_ _ „Sind in Wahrheit unsere Eliten die eigentlichen Extremisten?“ ( _ _ Vorwurf des antidemokratischen Extremismus _ gegen die AfD _?) _ _ wurzelt er darin, die Befürwortung intakter Grenzen mit „Extremismus“ gleichzusetzen. _ _ Offenbar ist es zur Kernüberzeugung der westlichen Eliten geworden, dass unsere Nationen kein Recht mehr haben, ihre Grenzen zu kontrollieren, und dass der Glaube an die moderne Nation – inklusive des Prinzips der Volksherrschaft und der Kulturnation als einer zivilisatorischen Errungenschaft – „extremistisch“ sei.
_ _ (Der größte Hohn sei, so schreiben Sie, die AfD antisemitisch zu nennen.) Mac Donald: Der Vorwurf des Antisemitismus ist zu einem psychotischen, zwanghaften Reflex geworden. Tatsächlich ist die Partei wohl die proisraelischste des deutschen Parteienspektrums. _ _ die AfD erscheint aus amerikanischer Perspektive eigentlich wie das genaue Gegenteil von antisemitisch.
_ _ „Die _ meisten Europäer _ haben so gut wie keine Ahnung, was in den USA in Sachen Kriminalität wirklich los ist“ _ _ dreht sich alles um die Hautfarbe _ _ herrscht ein großes Schweigen bezüglich der Kriminalität von Schwarzen. _ _ erfahren unsere Innenstädte einen kulturellen Zusammenbruch _ _ enormes _ Kriminalitätsproblem der USA ist überwiegend schwarz. In Los Angeles etwa ist die Wahrscheinlichkeit, dass Schwarze einen Mord begehen, 57mal höher als bei Weißen.
_ _ während der Rassenhysterie nach dem Tod George Floyds war die Wahrscheinlichkeit, als schwarzer Jugendlicher erschossen zu werden, landesweit _ hundertmal höher als für weiße Jugendliche. _ _ Wer schießt auf sie? In erster Linie nicht die Polizei und nicht Weiße, sondern andere Schwarze.
_ _ Kriminalitätsrate unter Hispanics höher ist als unter Weißen, aber deutlich niedriger als unter Schwarzen. Drängen Hispanics in ein weißes Viertel, steigt die Kriminalität _ , drängen sie dagegen in ein schwarzes Viertel, sinkt sie.
🖐 LESER: Wenn die Intelligenz nicht die Dummheit besiegt, wird sie zusammen mit ihr untergehen. Die Infantilisierung der Gesellschaft schreitet voran. Früher waren kleine vorlaute Gören dumm, heute ist es schon die gesamte Regierung, und gut 80 % der Deutschen (mRNA-Impfung, Wahlverhalten). Kommt mir so vor als ob der US-Film von 2006 „Idiocracy“ schon länger Realität ist. Das ist beklemmend finde ich.
🖐 LESER: , ich stimme Heather Mac Donald in nahezu allen Punkten zu. Nur eine kleine Ergänzung: In Deutschland werden die Verfassungsrichter nur einmal gewählt, und zwar für 12 Jahre bzw. bis sie ein Alter von 68 Jahren erreicht haben. Es ist also weder eine Wahl auf Lebenszeit noch ist das Risiko von Gefälligkeiten zwecks Wiederwahl gegeben. Insofern ist das eine kluge Regel (wobei eine Amtsperiode von 8 Jahren vielleicht besser wäre als eine von 12), allerdings ist das ungeschriebene Verfahren der Kandidatenauswahl äußerst reformbedürftig. Es ist schlicht undemokratisch, dass der linksgrüne Block mit nur noch 1/3 der Stimmen die Hälfte der Richter vorschlägt und letztlich maßgeblich bestimmt, während ein anderes 1/4 der Wähler und bald vielleicht 1/3 beim Vorschlagsrecht außen vor bleiben soll.
Vernunftdenker Don Pedro: Für mehr Details sei auf den umfangreichen Originalartikel verwiesen. Das sind die kleinen Sternstunden der abstrakten Analyse mit Zahlen, Fakten, unterdrückten Wahrheiten. Wieso funktionieren vorwärts orientiert und selbst organisiert vorwiegend die Staaten des halb nördlichen gemäßigten Klimakreises? Sie haben gemeinsam...
Sie haben gemeinsam, dass für das Überleben im Winter zwingend war: Organisation, Hierarchien, gegenseitige Kontrolle, Risikenprognose, Vorsorge, schützende Gebäude, Hilfsbereitschaft. Die einen leugnen grundsätzliche mittlere statistische Unterschiede völlig, die anderen betrachten es als kollektive Kulturkomponenten, also mit ständiger Assimilation bei Immigranten, wieder andere suchen nach genetischen Komponenten. Aber müsste Mischung dann nicht zu evolutionären Vorteilen führen?
Zuverlässige Antworten sind nach gegenwärtigem Stand nicht möglich. Vielleicht wird man es in 100 Jahren abschätzen können; vielleicht nie.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Förderprogramm: Rechnungshof empfiehlt Ende des Kulturpasses – „Großer Fehler“, warnte Claudia Roth zuvor
_ _ „Kulturpass für 18-Jährige“ steht vor dem Aus. _ _ der Bund „keine verfassungsrechtliche Finanzierungskompetenz“ für das Projekt habe, da die Kulturhoheit bei den Bundesländern liege. _ _ empfohlen, „die Förderung des Bundes zu beenden und keine weiteren Ausgaben im Bundeshaushalt vorzusehen.“
_ _ 2023 _ eingeführt _ auf Betreiben von Claudia Roth (Grüne), der damaligen Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien, _ _ jungen Menschen den Zugang zu Kultur zu erleichtern. Jugendliche erhielten zum 18. Geburtstag ein Guthaben von 200 Euro für Bücher, Museums- oder Kinobesuche.
Vernunftdenker Don Pedro: Danke für den Nachweis von 50 bis 200 Millionen Subventionen durch Bund und EU im Jahr für Aufgabenfremdes. So gewinnen Verfassungsbeschwerden hiergegen Nachweiskraft und Gewicht. "Kleine Geschenke erhalten die Wähler-Freundschaft": Hätte so eine willkürliche Wählerwerbung nie bewilligt werden dürfen? Verstieß es gegen das Verbot von mittelbarem Stimmenkauf und ungenehmigter verdeckter mittelbarer Parteienfinanzierung?
Zitat: "Die Grünen-Politikerin äußerte sich im NDR enttäuscht: Es riecht ein bisschen danach, dass man den Kulturpass aushungern oder abschaffen will." - Es riecht danach, das sie über einen scharfen Intellekt verfügt. Wer hätte das gedacht, dass der Kuturpass verhungern könnte oder dass man diese Unzulässigkeit abschaffen will.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Österreich: Zweiter Vorstoß: Kopftuchverbot für muslimische Mädchen an Österreichs Schulen
Die Regierung in Wien will das Tragen von Kopftüchern an Schulen für Mädchen unter 14 untersagen. Ziel sei mehr Schutz vor Zwang und Ausgrenzung.
_ _ Circa 12.000 Mädchen unter 14 Jahren betroffen Mehrheit der Österreicher für Kopftuchverbot an Kindergärten und Volksschulen _ _ Ein früheres Gesetz von 2019 war vom Verfassungsgerichtshof aufgehoben worden. _ _ Bei Verstößen _ zunächst Gespräche mit den Eltern _ _ in Wiederholungsfällen _ Geldbußen bis deutlich über 1.000 Euro. Im Extremfall _ Ersatzfreiheitsstrafe von zwei Wochen
_ _ In Deutschland _ gibt es bisher kein allgemeines Kopftuchverbot I– doch auch hier wird die Debatte geführt. _ _ . Die Schule und entsprechende Regelungen fallen in die Zuständigkeit der Bundesländer. Einige Länder untersagen lediglich die Vollverschleierung, das Kopftuch bleibt aber erlaubt.
🖐 LESER: ...ich dafür, das generell im öffentlichen Raum zu verbieten. Mittlerweile hat dieses Symbol bei Frauen bei uns sehr deutlich zugenommen!
Vernunftdenker Don Pedro: Immer diese Männerhetze gegen Mode-Accessoires! Viele Frauen mögen es nun einmal, sich zu schmücken. Mal Google oder sonstige KI befragen: "Wann war ein Kopftuch ein verbreitetes Mode-Accessoire?" - Ende der Satire. Aber das Thema ist jedenfalls komplexer als im ersten Anschein.
Nachruf: Bestsellerautor Frederick Forsyth: Mehr Mut zu Deutschland!
Frederick Forsyth war nicht nur der gefeierte Meister des Polit-Thrillers, sondern auch ein großer Deutschlandfreund. Mit geharnischten Worten mischte er sich immer wieder in die hiesige Politik ein – auch in der JF. Nun ist der Konservative verstorben.
_ _ Bestsellern „Der Schakal“ (1972), „Die Akte Odessa“ (1973) und „Hunde des Krieges“ (1974) – alle, wie später weitere seiner Romane, fürs Kino verfilmt („Der Schakal“ gar dreimal, 1973, 1997 (mit Bruce Willis) und seit 2024 als TV-Serie).
_ _ der nun am 9. Juni in Buckinghamshire im Alter von 86 Jahren verstorbene Forsyth bleibt nicht nur als Autor fesselnder Verschwörungs-, Agenten- und Söldnergeschichten in Erinnerung, sondern auch als Liberalkonservativer. _ _ für ein Großbritannien, _ an dessen nationaler Sendung als (gemeinsam mit den USA) Rückgrat eines Wertewestens kein Zweifel besteht.
_ _ Zu Deutschland hatte der fließend Deutsch sprechende Forsyth stets ein inniges Verhältnis _ _ Der Vater _ sagte: Dieser Wahnsinn muss ein Ende haben! Und sein Beitrag, der seit Generationen dauernden deutsch-britischen Feindschaft ein Ende zu machen, war, seinen einzigen Sohn nach Deutschland zu schicken.
_ _ Als Konservativen nahmen die Deutschen Forsyth wohl erstmals 1997 wahr, als er mit einem im Spiegel abgedruckten offenen Brief an Bundeskanzler Helmut Kohl für Aufsehen sorgte. Darin warnte er _ vor dem „Wahnsinnsweg“ und „fanatischen Ziel“ der Euro-Einführung und ihren „verheerenden“ Folgen für den Westen und seine Werte.
_ _ sagte Forsyth voraus, daxss das Versprechen _ der Euro werde „eine harte Währung wie die D-Mark“ sein, nicht zu halten ist. Denn „Frankreich, Spanien, Italien, sie alle frisieren ihre Bücher in einer Weise, die bei Privatleuten sofort das Betrugsdezernat auf den Plan rufen würde.
Sie wissen das, Herr Kanzler, auch wenn Ihr Volk es nicht weiß. Selbst für Deutschland ist es so gut wie unmöglich, die Stabilitätskriterien zu erfüllen … Wenn Sie sich auf den Euro einlassen, während Frankreich, Spanien, Italien und Benelux ihre tatsächliche Wirtschaftslage vertuschen, wird der Euro wie ein Stück Butter sein."
_ _ beklagte er _ eine Rede, die Kohl _ gehalten hatte _ Tenor _ : „Uns Deutschen ist nicht zu trauen. Also bitte, unsere europäischen Freunde, fesselt uns; bindet uns wirtschaftlich an euch, damit wir uns nie wieder losreißen und einen europäischen Krieg anzetteln können.“
_ _ „Wissen diese linientreuen Zwerge nicht, daß Deutschland seit vielen hundert Jahren existiert, nicht nur zwölf Hitlerjahre? Wissen sie nicht, daß der Beitrag der Deutschen zur Weltzivilisation tatsächlich unschätzbar ist? Haben sie eine Ahnung von der Länge der Liste der Staatsmänner, Wissenschaftler, Mathematiker, Künstler, Dichter, Musiker, Entdecker, Reformer, Philanthropen und Philosophen, die das deutsche Volk jenseits der zwölf Nazi-Jahre hervorgebracht hat?
_ _ Wissen sie, daß sich etwa kein britischer Student der Philosophie zuwenden kann, ohne Hegel, Fichte oder Kant zu begegnen; oder der Wissenschaft, ohne Planck, Röntgen, Hahn, Hertz oder fünfzig andere Ihres Landes kennenzulernen; oder der Militärgeschichte, ohne den Genius des Alten Fritz oder Carl von Clausewitz zu bestaunen?
_ _ Ist Ihnen nicht bekannt, daß wir bis heute Erwin Rommel respektieren und achten, weil er unsere Kriegsgefangenen so völlig korrekt behandelt hat? Oder daß wir immer noch Männer bewundern wie Pastor Niemöller, Goerdeler, von Stauffenberg und all jene anderen Helden Deutschlands, die an den Fleischerhaken von Plötzensee von der Hand gewisser Schweine in schwarz starben? Können sie nicht akzeptieren, daß Hunderttausende deutscher Konservativer ihr Vaterland liebten und ihm in Anstand und Ehre dienten?“
_ _ „Als Konservativer schmähe und verachte ich die drei politischen Extreme, die ich in meinem Leben kennengelernt habe: Nazismus, Faschismus und Kommunismus sind alle drei pervertierte Abkömmlinge des Sozialismus. Auch sonst haben sie viel gemeinsam; sie sind einer Political Correctness verpflichtet und der
Bestrafung eines jeden, der von der vorgeschriebenen Lehre abweicht. Und so funktioniert auch die Politische Korrektheit von heute. Somit sind alle diese vier politischen Orthodoxien dem Konservatismus diametral entgegengesetzt.
_ _ Ich glaube, hinter der Maske der Political Correctness und der Schmalspur-nur-keine-Abweichungen-Orthodoxie
verbirgt sich ein grundlegender Ekel gegen Deutschland. Dies alleine erklärt das endlose Heraufbeschwören der zwölf Albtraumjahre und die Bereitschaft dazu, jeden Deutschen zu verleumden, der es wagt, sein Land zu lieben.“
_ _ 2005 forderte Forsyth _ Bundeskanzler Gerhard Schröder öffentlich auf, zur D-Mark zurückzukehren, und 2010 im Focus die Deutschen, gegen die Entdemokratisierung durch die EU aufzustehen. Danach wurde es still um ihn. Doch heute zeigt sich, wie richtig er lag, und es bedarf keiner Hellseherei, vorauszusagen, daß die Zukunft diesem konservativen Warner wohl mit jedem Tag mehr recht geben wird.
((2013)) Erinnerungen an die DDR
Wenn ein Großteil der verbindlichen Regeln, Gesetze, Verordnungen und Vorschriften mittlerweile von nichtgewählten EU-Bürokraten hinter verschlossenen Türen in Brüssel formuliert und anschließend von einem Pseudoparlament mit überbezahlten Mitgliedern abgeknickt würden, erinnere ihn das stark an die DDR, kritisierte Forsyth.
Demokratie sei eine zerbrechliche Pflanze. Ihre Verwirklichung erfordere einige fundamentale Kriterien. Seien diese nicht gegeben, verkomme die Demokratie zum Schein. Deswegen sei es richtig, ein Referendum über den Verbleib in der EU abzuhalten.
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Vernunftdenker Don Pedro: Die Ersetzung der DM durch den Euro war Teil des Deals mit Mitterand, die Wiedervereinigung in der Nutzung der Gunst der Stunde nahezu umgehend - in geschichtlicher Zeitdimension gedacht - zu erreichen. Es war ein Kaufpreis, weil die DM voraussichtlich eine Deutschland-Dominanz über die EU-Wirtschaft bedeutet hätte.
Ob Kohl diesen Kaufpreis hätte verhindern können? Vielleicht, wenn ihm mehr Ökonomen-Kompetenz zur Seite gestanden hätte. Für viele Politiker ist die Wirtschaft nur ein Leineführ-Hund des Staates. Wirtschaft ist jedoch das Zentrum von jeder Gesellschaft. Der Staat ist nur der nötige Rahmengarant. Nur Kriege und echte (!) Pandemien sind dominanter als die Wirtschaftsordnung.
„Transatlantische Beziehungspflege“: Von Gates bis Soros: Diese US-Organisationen erhalten Millionen aus Deutschland
_ _ hat die AfD-Fraktion _ die Regierung nach ihren Zuschüssen für NGOs und Stiftungen befragt, die im deutsch-amerikanischen Verhältnis eine Rolle spielen. _ _ Es fließen nach wie vor Millionenbeträge. (BT-Drucksache 21/1070, PDF).
● 630 Millionen Euro: Kooperationen ((der)) Bundesregierung mit der stets als „Kofinanzier“ auftretenden Gates Foundation (GF). _ _ Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) zwischen Oktober 2021 und Juni 2029 in sechs gemeinsame Vorhaben _ _ _Anteil der GF _ 31 Millionen US-Dollar:
● Skalierung von digitalen Agrarinnovationen durch Start-ups (SAIS): 34 Millionen Euro Zuschuss der Bundesregierung
● Marktorientierte Wertschöpfungsketten für Jobs und Wachstum in der ECOWAS-Region (MOVE): 60.472.577 Euro
● Globalvorhaben Digitale Transformation: 216 Millionen Euro
● Globalvorhaben Ernährungssicherung und Resilienzstärkung: 278 Millionen Euro
● Support to Social Protection including Social Health Protection (SP-SHP, PDF): 15 Millionen EUR Euro Zuschuss
● Supporting Soil Health Interventions in Ethiopia, Phase III: 25 Millionen Euro
● _ _ Die 2008 gegründete Bertelsmann Foundation mit Sitz in Washington, D.C., eine Schwester der deutschen Bertelsmann Stiftung,
● erhält im laufenden Jahr 30.000 US-Dollar für die
● „Konzipierung, Planung und Durchführung von Reisen im Themenbereich Klima-, Energie- und Umweltpolitik (im Rahmen der Climate Talks)“.
● 5 Millionen an die Open Society Foundations von George Soros. _ _ arbeitet die Bundesregierung technisch zusammen („TZ-Maßnahme“) _ „Globale Partnerschaft für Drogenpolitiken und Entwicklung“ _ _ "Ko- oder Kombifinanzierung" „von Maßnahmen durch mehrere Geber, die ein gemeinsames Ziel verfolgen“ _ _ "gewährt die Stiftung einen Zuschuss an die deutsche TZ-Maßnahme. _ _ fließen keine deutschen Haushaltsmittel an Stiftungen.“
● Während die OSFs selbst 165.000 Euro zum Programmtopf beisteuerten,
● _ Bundesregierung _ 2021 ... 2025 mit insgesamt 5,08 Millionen Euro der größere Geldgeber.
● German Marshall Fund of the United States (GMF)
● _ seit 2021 bis _ ((2025)) _ 2 Millionen jährliche „Zustiftung“ _
● 2025 ... 2027 mit weiteren 550.000 Euro _ für _ Tätigkeit für das Umweltschutznetzwerk „Transatlantic Forum for Nature and Environment“ (TAFNE).
● _ _ (2024) zudem 344.987 Euro für „Cities Fortifying Democracy“
_ _ Die ((AfD)) stellte die parteipolitische Neutralität infrage: ((für)) "Progressive Zentrum" _ "Zentrum Liberale Moderne" _ "Aspen Institute Deutschland"_ positionierten _ sich vielmehr häufig „gegen die US-amerikanische Regierungspartei (die Republikaner)“ und _ gegen die AfD _ _
● _ "Zentrum Liberale Moderne" in Berlin, _ _ "politischer Think Tank, Debattenplattform und Sammelpunkt für Freigeister unterschiedlicher Couleur“ _ , erhält für
● fünf laufende Vorhaben insgesamt _ 1,1 Millionen Euro,
● (die jährliche „institutionelle Förderung“ von 500.000 Euro eingeschlossen.)
● _ _ Das Progressive Zentrum, _ Berlin,
● erhielt 2025 gleichfalls eine halbe Million Euro Förderpauschale.
● Dazu kommen 204.068 Euro für das _ 2023 aufgesetzte Projekt „Basisarbeit in der Transformationsgesellschaft“,
● „im Rahmen der Förderrichtlinie ‚Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit im Wandel der Arbeitswelt‘“.
● "Berliner Denkfabrik Aspen Institute Deutschland"
um eine „US-amerikanische NGO im Sinne der Fragestellung“ handele, entspreche zwar nicht dem Kenntnisstand der Regierung, hieß es im Antwortpapier auf die Kleine AfD-Anfrage. Da die Fragesteller aber ausdrücklich mehr über Zuwendungen zugunsten dieses Akteurs erfahren wollten, wurden die Zahlen trotzdem genannt:
● Neben der jährlichen institutionellen Förderung _ 500.000 Euro
● flossen 2025 genau 150.000 Euro für zwei „US-Delegationsreisen“
● sowie 150.000 Euro für die „Aspen Westbalkan-Initiative: Engagement für Fortschritt und Stabilität“.
● 2024 fast 1,2 Millionen an das deutsche Aspen Institut
● Das Gustav Stresemann Institut im niedersächsischen Bevensen
gehört _ zu _ Einrichtungen, „die die deutsch-amerikanischen Beziehungen pflegen“. Für sein Projekt über
● „Rassismuskritische Dialogarbeit mit Polizei und Zivilgesellschaft (in Deutschland und USA)“
erhält die i_ Erwachsenenbildungsstätte dieses Jahr 119.931,29 Euro
● zwölf deutsche Organisationen _ _ ((für)) deutsch-amerikanisch _ erhielten 2025 _ Bundesmittel:
● Deutsche Atlantische Gesellschaft: 700.000
● Stiftung Bayerisches Amerikahaus: 50.000 Euro
● Carl-Schurz-Haus: 50.000 Euro
● Amerikazentrum Hamburg: 50.000 Euro
● Deutsch-Amerikanisches Institut Heidelberg: 50.000 Euro
● Amerika Haus: 50.000 Euro
● Deutsch-Amerikanisches Institut Leipzig: 50.000 Euro
● Deutsch-Amerikanisches Institut Saarland: 50.000 Euro
● Deutsch-Amerikanisches Zentrum: 50.000 Euro
● Deutsch-Amerikanisches Institut Tübingen: 50.000 Euro
● Atlantische Akademie Rheinland-Pfalz: 58.000 Euro
● _ _ sämtliche Zuweisungen für _ 2025 _ 6 Millionen Euro, an: diese zwölf Einrichtungen _ _ an _ German Marshall Fund _ _ Zentrum Liberale Moderne _ _ Progressive Zentrum _ _ Gustav Stresemann Institut, _ _ Aspen Institute Deutschland _ _ Bertelsmann Foundation
● _ _ weitere rund 22,5 Millionen Euro _ Kombifinanzierungen für Langfrist-Projekte, __ " Ford Foundation", _ _ "Open Society Foundations" _ _ "German Marshall Fund"
_ _ geringer _ : "Zentrum Liberale Moderne" _ "Progressive Zentrum"
● Regierung: Bereicherung für die transatlantischen Beziehungen Epoch Times schickte sowohl dem AA als auch dem BMZ Fragenkataloge _ über _ Auswahlkriterien _ _ Projekte _ Institutionen _ _ (Erfolgs-)Kontrolle der Mittelverwendung zu erfahren. _ _ noch keine Antwort
Vernunftdenker Don Pedro:
Schwer vorstellbar für mental Gesunde: Steuerzahler-Geld wird ohne Parlamentsbeschluss und ohne Haushaltsabrechnung "für edle Sachen verschenkt": Durch staatliche Bürokratien dank irgendeiner General-Ermächtigung. Man erkennt ferner, wie ganz andersartige Stiftungen plötzlich für Umweltschutz agierten, als es dafür Subventionen zu bekommen gab. Haben manche Organisationen nicht Fachkunde-Expertise, sondern vor allem Steuergeld-Eroberungs-Expertise?
Was Normalmenschen sich gar nicht ausdenken können, dass ist ein regelrechter Job mit Chef und Team: "Fundraising Manager": Subventionen beantragen, die Maßgeblichen kennen, sich einfügen in das jeweilige Bedingungen-Korsett. Da gibt es für manche EU-Programme so komische Bedingungen wie einen Punktebonus für eine Beschäftigungsquote für Schwerbehinderte, für Frauen, für Antragsteilnehmer aus mehreren Ländern, für Sitz in der EU und/oder hier im Bericht in den USA. Das hat alles seine Logik....
Im Internetzeitalter und mit preiswerten Weltweit-Urlaubsreisen, wozu muss man überhaupt noch Geld verteilen für Transatlantiker? Ist das nicht alles sinnlose Geldverschwendung für Konzepte aus Großvaters Zeiten? Als man per Telegraphie die Welt verknüpfte und als internationale Fluge ein kleines Vermögen für kosteten - Privat-Jetset-Millionärs-Privileg. Als Ideen noch mit Großvaters Broschüren und Veranstaltungen verbreitet werden mussten statt heutzutage mit 1 Website für 1 ganze Erde...
Wieso nicht an 1.000 deutsche Kleinanbieter, sondern gewaltige Summen an "alte Kumpel" der Förder-Erfahrung? Weil Beamte sich dann mit ein paar Federstrichen der Verantwortung entledigen können? Und wenn die hinzu gerufenen Stiftungen nur 5 Prozent oder weniger bekommen: Holen die sich das Geld möglicherweise über Verwaltungs-Verträge des Projekts doppelt zurück? Und wie viel Parteienangehörige verdienen mit bei diesem Gießkannensystem?
Wer kontrolliert, was mit dem Geld geschieht? Ist das überhaupt kontrollierbar? Nicht anfällig für Korruption? Wenn immer die gleichen Beamten über so hohe Summen entcheiden ohne Parlamentskontrolle: Wirklich absolut nie Korruption?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Korruption : Das Gefühl der Straflosigkeit, das die EU schleichend befallen hat
In der EU jagt ein Eklat den nächsten. Obwohl manche bis ganz nach oben reichen, wie von der Leyens „Pfizergate“, bekommt in Europa fast niemand etwas davon mit – meist geht Brüssel einfach zur Tagesordnung über. Dahinter steckt ein bestimmtes Interesse der nationalen Regierungen.
((Nur 1 Beispiel, der Artikel beschreibt diverse:))
_ _ Henrik Hololei, _ der es in der EU bis zum Generaldirektor gebracht hatte, war erwischt worden, wie er Gefälligkeiten, darunter Freiflüge, der katarischen Regierung annahm, als seine Abteilung ein lukratives Luftverkehrsabkommen aushandelte – ganz zufällig mit Katar. Als die Sache 2023 ans Licht kam, erklärte die EU-Kommission alles sei in Ordnung, alle Freiflüge seien von einem hochrangigen Mitarbeiter der Abteilung genehmigt worden. Das Problem war nur: Dieser hochrangige Mitarbeiter war Hololei selbst.
_ _ Die zurückhaltende Reaktion der Kommission _ es seien keine EU-Regeln verletzt worden, die Tatsache, dass Hololei nach seinem Rücktritt einen Posten als hochrangiger Berater annahm, und die verbreitete Haltung bei professionellen Brüssel-Beobachtern, dass es hier nichts zu sehen gebe – das ist ein perfektes Beispiel für das Gefühl der Straflosigkeit, das das System schleichend befallen hat.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro:
Dieser Artikel wird gelistet als weiteres zeithistorisches Dokument, dass es so nicht weitergehen darf. Irgendwann wird die zu stark gewachsene Hybris eines Teiles der Politik hieran zerbrechen. Die Geduld des Volkes ist groß, aber nicht unendlich. Die EU-Kommission hat nicht das Recht, dass wesentliche Leute dort der Europa-Idee eines kulturell verwandten befriedeten Vielvölkerraums nun dauerhaft wirkenden Schaden antun.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Rechtsextremismus -, Die Erzählung vom ‘großen Austausch’
Extrem rechte Kreise möchten bestimmte Menschen nicht in Deutschland haben. Dabei dient ihnen die Erzählung vom 'großen Austausch' als Legitimation, gegen einen vermeintlich bevorstehenden 'Volkstod' vorgehen zu müssen. - Dr. Na. Ku. (Name abgekürzt, ist ja im Originaltext zu finden, hier wird hierfür keine Suchmaschinen-Nutzen beigetragen.)
_ _ Extrem rechte Akteur*innen in Deutschland und darüber hinaus zeichnen ein bedrohliches Bild: Das sogenannte deutsche, als homogen, weiß und christlich imaginierte Volk würde gezielt ausgetauscht und durch Migrant*innen und deren Nachkommen ersetzt. So wird behauptet, ‘richtige’ Deutsche würden zu wenige Kinder bekommen, Menschen mit einer familiären Migrationsgeschichte hingegen zu viele. Das gekoppelt mit Einwanderung würde den Untergang der Deutschen bedeuten.
_ _ erstes Anzeichen _ _ , dass es sich beim ‘großen Austausch’ um ein Narrativ der extremen Rechten handelt, liegt im Bild des Migrantischen begriffen: Als Feinde werden ausschließlich Menschen aus dem sogenannten Globalen Süden markiert, nicht etwa auch Immigrant*innen aus Schweden oder Kanada.
_ _ Freund-Feind-Zeichnung. Menschen werden in fixe Kategorien eingeteilt: Die einen sind gewollt,
die anderen ungewollt. Wie schon der französische Publizist und Vordenker der sogenannten I Identitären Bewegung,
Renaud Camus, 2010 erstmals die These eines von Eliten gesteuerten Bevölkerungsaustausches behauptete, zeichnen extrem rechte Akteur*innen Menschen aus dem Nahen Osten und afrikanischen Ländern als einströmende Gefahr. Es finde eine „systematische Flutung und genetische Vermischung Deutschlands“ statt (
_ _ Die Erzählung vom ‘großen Austausch’ ist dabei nicht bloß unter Rechtsextremist*innen wirkmächtig, sondern wird ebenfalls von Rechtspopulist*innen verbreitet und findet teilweise auch in breiteren Teilen der Gesellschaft Anklang. Die extreme Rechte arbeitet stets auf Diskursverschiebungen hin.
_ _ Der ‘große Austausch’ verbindet diverse ausgrenzende Narrative Der ‘große Austausch’ verbindet diverse ausgrenzende Narrative miteinander, etwa die Ablehnung von Migration und Geschlechtergerechtigkeit. Damit dockt das Narrativ auch an Themen an, die in der öffentlichen Meinung stärker vertreten sind und – entgegen eines offen biologistischen Rassismus – nicht entschieden abgelehnt werden.
Vernunftdenker Don Pedro:
Ist die "Bundeszentrale für politische Bildung" nicht mehr neutral? "Erzählung" ist die übliche, aber nicht gleichwertige Übersetzung für "Narrativ", was eher "sorgfältig erfundene Geschichte" meint. - Dieser Artikel geht überhaupt nicht ein auf die statistische Eindeutigkeit des noch halbwegs steuerbaren Austausches (noch...). Es wird nur politisch behautet, dass dieser nicht böse sei. Die Akteur*innen, Migrant*innen, Rechtsextremist*innen und Rechtspopulist*innen - die *innen im Überfluss sind der Grund, dass die Lektüre sofort abzubrechen war
und dass nur "überflogen" wurde, wo denn die Statistik vorkommt im mehrseitigen langen Text.
Ergebnis (ohne Zuverlässigkeit): Kommt nicht vor. Hier geht es, wenn es richtig verstanden ist, vorwiegend um Klarstellung, dass die, die dagegen sind, Rechtsextremisten sein könnten. Rund 40 oder mehr Prozent im Volk sind dagegen. Also reichlich viele Rechtsextremisten im Land?
"Freund / Feind", es ist hier nicht bekannt, dass so argumentiert werde. Argumentiert wird mit Kulturkonflikt und mit zu niedriger Bildungsebene in großer Zahl für den Arbeitsmarkt in einem Land von mit führendem Technologie-Umfeld. Kein Ernsthafter wird diese Menschen pauschal verachten, die nach Nutzen-Optimierung ihres Lebensweges streben, weil es menschlich normal und insoweit legitim ist. Man muss immer trennen zwischen dem Individuum und dem Verfassungsrecht des Staatsbürger-Volkes.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Die Germanen, und wie sie wirklich waren
Wie die Archäologie das Bild unserer Vorfahren von alten Nazi-Klischees befreit
_ _ Was weiß man über die Siedlungen der Germanen? Banghard: Sie haben Einzelhöfe entlang der Fließgewässer gebaut. Es gab kaum zusammenhängende Siedlungen. Auch die Art und Weise, wie sie die Natur in ihre Ernährung einbezogen haben, unterscheidet sich stark von den Römern.
_ _ Gartenfrüchte und Obstbau haben die Germanen nicht übernommen, das scheint ihnen zu umständlich gewesen zu sein. Stattdessen hatte man Waldweideflächen – und nutzte das, was der Wald als riesige Biomaschine hergab. Wir können archäologisch belegen, dass Eicheln einen wichtigen Bestandteil der Ernährung bildeten. _ _ Rinder, die kaum größer waren als eine Deutsche Dogge und deutlich kleiner als diese Highland-Kühe, wurden in lichten Wäldern gehalten
_ _ die Germanen-Klischees von den alten Schulwandbildern und Jugendbuch-Illustrationen aus der Zeit vor 1945 weiterhin präsent _ _ Die Gemeinsamkeit ist höchstwahrscheinlich weniger im Ethnischen zu sehen als vielmehr in der wirtschaftlichen und sozialen Organisation. Wenn wir nur Kriterien wie Kleidung, Haartracht oder Religion betrachten, dann verschwimmen die Grenzen zwischen Germanen und Nichtgermanen immer mehr. Verschiedene Funde etwa aus Dänemark zeigen, dass die Frauen eine Art paneuropäische Alltagsmode getragen haben, mit der sie genauso gut in Gallien oder in Italien hätten rumlaufen können.
Zweierlei Maß: Gebühren-Rundfunk warnt vor christlichen Fußballspielern
Islamistische Symbole, kein Problem. Aber Fußballspieler und Fans, die sich als Christen outen? Das ist dem ÖRR einen Beitrag wert, der vor gefährlichen christlichen Umtrieben warnt. In den sozialen Medien kommt das nicht gut an.
_ _ Nicht vor eingesickerten Islamisten, vor Serien-Messerstechern oder vor korruptionsanfälligem EU-Personal in Brüssel warnt aktuell die ARD: Es sind „die christlichen, die gläubigen Fußballspieler“, von denen Gefahr ausgehe, meint die ARD-Redakteurin.
„Sie beten auf dem Platz, danken Gott. Manchen tragen sogar T-Shirts mit religiösen Aufschriften (…)“.
So warnt die TV-Redakteurin in ihrem Video-Kommentar in der Tagesschau vor – oh, mein Gott – christlichen und gläubigen Fußballspielern. Und sie meint das auch absolut ernst, denn:
Diese Sport-Stars würden nämlich auch missionieren
und ihr „ultrakonservatives Weltbild“
unter die Menschen bringen wollen,
ja sogar Kinder „in den Schulen“ damit behelligen.
Das sei alles sehr schlimm, meinen auch irgendwelche „Expertinnen und Experten“, die vom Gebühren-TV in dem Beitrag natürlich nicht genannt werden.
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40 Sekunden lang lässt die ARD die Redaktion über Menschen herziehen, die nach einem gelungenen Torschuss das Kreuzzeichen machen und dem Herrgott danken, oder die als gläubige Christen ihr Bekenntnis als Tattoo oder als Schriftzug auf einem T-Shirt zu ihrer – sehr friedlichen – Religion bestätigen.
„Diese einseitige Agitation zielt ausschließlich auf Christen, nicht auf andere Religionen. Man kann hier also zweifelsohne von Volksverhetzung sprechen. Wer das anders sieht, stelle sich vor, die Hetze würde sich gegen Muslime richten“, schreibt etwa ein X-User dazu. _ _ Und noch viele weitere Kritiker auf X meinen, dass der Gebühren-Rundfunk mit diesem Beitrag zu weit gegangen ist – vor messerstechenden Islamisten werde nicht gewarnt, aber vor Christen, die auf einem Fußballplatz das Kreuzzeichen machen.
Vernunftdenker Don Pedro:
ARD, ZDF usw. schaufeln sich weiterhin ihr eigenes Grab, wenn sie sogar ihre
christlich-gesinnten Noch-Zuseher vergraulen:
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Tradition voller Harmonie : Dreidimensionale Gedichte: Die alte chinesische Architektur und ihre verborgenen Bedeutungen
Von prächtigen Palästen und Tempeln bis hin zu beschaulichen Landhäusern: Die alte chinesische Architektur ist die lebendige Verkörperung einer 5.000 Jahre alten Zivilisation, die voller geheimer Bedeutungen steckt.
Vernunftdenker Don Pedro:
Dieser frei einsehbare Text ist eine bewundernswert konzentrierte Zusammenfassung, um die traditionelle chinesische Architektur zu begreifen. Recht bebildert. Man sollte dies mindestens flüchtig einmal sichten, um den fundamentalen Unterschied gegenüber europäischen Baustilen zu begreifen. - Wie gut wären solche Bauten mit deutschen Bauvorschriften vereinbar?
CDU-Linke wird Ministerin : Mit Karin Prien sitzt die Amadeu-Antonio-Stiftung im Kabinett
Als „Gesellschaftsministerin“ unter Merz wird Karin Prien der CDU-Brückenkopf zur linken Szene. Sie kooperiert mit der Amadeu-Antonio-Stiftung und sieht die CDU als Antifa-Partei. Zuletzt fiel sie mit Verschwörungstheorien auf. Ein hintergründiges Portrait.
_ _ Wen die dreifache Mutter mit Nazis meint, machte die CDU-Funktionärin immer mal wieder klar: Ihrem damaligen Parteifreund, dem Ex-Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maaßen, warf sie vor, die „NS-Rassenlehre zu verharmlosen“. Und Thüringens AfD-Chef Björn Höcke nennt sie einen „Nazi“.
_ _ Prien ist auch für ein AfD-Verbotsverfahren: Als stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende stieß ihr Merz‘ parlamentarische Anfrage zur Staatsfinanzierung der linken NGOs bitter auf. Dass die Union in den Koalitionsverhandlungen ihren Widerstand gegen die Steuergeld-Bezahlung dieser links-grünen Vorfeldorganisationen aufgab, war auch dem Einfluss Priens geschuldet, die an den Gesprächen mit der SPD beteiligt war.
_ _ Die Rhetorik der CDU-Ministerin unterschied sich dabei auch darüber hinaus kaum von der von Grünen-Politikern: „Der Einsatz gegen Rassismus und für Vielfalt, Toleranz und Respekt ist ein wichtiges Anliegen der Landesregierung.“ Es dürfte kein Zweifel daran bestehen, dass Prien ihre „Haltung“ und „Werte“ auch in ihrer neuen Position im Kabinett Merz nicht eben zurückhaltend einbringen wird.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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🖐 LESER: Der Kampf gegen Rechts (offiziell: "Demokratie leben") durch das "Familien"-Ministerium geht also weiter ... Die Dauer-Finanzierung der NGOs scheint also gesichert. (*TER.)
Vernunftdenker Don Pedro:
"Koalitionen bilden heißt Kröten essen." Oder Idealist*innen einbeziehen in die Politik. Soso. Die einen sehen es so, die anderen so.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Die Trump-Regierung verbietet jetzt auch Wörter : Trumps Sprachpolizei
_ _ Die Trump-Regierung verbietet nicht nur in Forschungsanträgen, sondern auch in ihren Behörden immer mehr Wörter. Vermeintliche Kulturkämpfer der freien Rede verwandeln sich in Zensoren.
_ _ In seinem Bemühen, alle Gleichstellungsinitiativen einzustampfen,
geht _ Trump _ auch gegen unliebsame Wörter vor. Nun stellte die „New York Times“ eine „keineswegs vollständige“ Liste von Begriffen zusammen, die in Ministerien und Behörden künftig zu vermeiden seien und die Trumps Regierung auch aus bereits existierenden Veröffentlichungen, etwa von Webseiten, streichen will.
Auf der Liste _ _ alles, was sich nach „DEI“ anhört _ _ _ _ f„Diversity, Equity, Inclusion“ (Diversität, Chancengleichheit, Inklusion) _ _ Nachteile, die Frauen, Minderheiten wie Schwarze, und Menschen mit Behinderungen _ _ Schild am Büro der republikanischen Abgeordneten Marjorie Taylor Greene: „Es gibt zwei Geschlechter, männlich und weiblich. Vertraut der Wissenschaft!“
Vernunftdenker Don Pedro:
"Zensoren"? - Oder Rückkehr des Staates zur Neutralität? Die Kriegserklärung gegen Neutralität kam nicht von den jetzigen Neo-Neutralen, sondern von ihren Feinden. Die Ausrichtung des Staates für Bildung und Meinung ist auch inn Deutschland dem Bund nicht erlaubt, durchaus aber - in Grenzen - den Landesregierungen.
Die Mehrheiten der einzelnen Bundesländer haben unterschiedliche Orientierung. In den Stadtstaaten Berlin und Hamburg ist die Mehrheit eher autofeindlich. In Bayern und Baden-Württemberg wissen die Politiker, dass ihre Wähler zu einem grloßen Teil ohne Auto nicht zurechtkommen könnten. Die weitgehende Länder-Autonomie umfasst Bildungs- und Medienpolitik.
Sie umfassst nicht die Diskriminierung von Autofahrern: Autofahrer sind für den Wohlstand im Land Leistende und Familien mit Kindern. Diese sind in Hamburg, vor allem aber in Berlin in deer Wählerstimmen-Minderheit.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Untergehende Kulturen „All das, was 1177 v. Chr. zum Zusammenbruch führte, erleben wir heute wieder“
Migration und Invasionen, Pandemien und Wirtschaftskrisen: Seit der Bronzezeit gehen Zivilisationen aus den gleichen Gründen unter. Der Historiker Eric H. Cline sieht sogar die Internationalisierung als eine der uralten Gefahren. Die Frage nach dem Ende unserer Kultur ist für ihn längst beantwortet. Autorin: Aus dem Französischen von Bettina Schneider. Dieses Interview erschien zuerst in „Le Figaro“.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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((ein sehr langer wichtiger Text. Hier ist bisher nur der Link, also bisher keine Liste von Kernaussagen))
Vernunftdenker Don Pedro:
Exaktes Jahr 1177 ist einprägsam, ist aber Vereinfachung. Ferner, heutzutage ist Ursache nicht Hungersnot usw., sondern Richterrecht über Asylpflichten
Zutreffend aber ist, dass internationaler Austausch die Völkerwanderer über lohnende Zielgebiete informierte und geeignete Strategien entstehen ließ. Die Dummheit der einladenden Grenzenöffnung blieb jedoch den Politikern der heutigen Zeit vorbehalten.
Dieser kulturelle Selbstmord ist keine Panne. Es ist der Plan, um das westliche Erfolgsmodell der Privatwirtschaft, der Freiheit und der Menschenrechte in den Ruin zu führen, gesteuert von der immer größer werdenden Masse de nicht "Werktätigen". ;Mangels Kompetenz, zu erschaffen, wollen sie ihre Ego-Sucht bedienen, indem sie zerstören: Das "Brandstifer-Syndrom" im Menschen wird befeuert.
Dahinter steht in diffuser Form die Rache der Ideologen am Untergang des immer neu scheiternden Sozialismus. Da diese Ideologen überwiegend vom Steuerzahler alimentiert werden, haben sie viel Zeit, der unterdessen arbeitenden und sie ernährenden Gesellschaft die Selbstzerstörung aufzuzwingen - aber nur, so lange diese es sich gefallen lässt.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Buchhandelskette Osiander: „Wir verdrängen niemanden“
Während in Deutschland jährlich rund 100 Buchhandlungen aufgeben und ihre Pforten für immer schließen, ist die Tübinger Traditionsbuchhandlung Osiander in den vergangenen zwei Jahrzehnten mit sicheren Schritten zur drittgrößten Buchhandelskette Deutschlands aufgestiegen, hinter Marktführer Thalia und Hugendubel.
Vernunftdenker Don Pedro:
Nach manchen Prognosen anno 2000 gäbe es um 2025 fast keine Buchhandlungen mehr. Die Realität hat es widerlegt. Aber wenn man vorwiegend wächst, indem man mit Effizienz der Gruppe vor allem auslaufende Einzelbetriebe übernimmt, das ist vielleicht eher Hinweis auf schleichenden Teil-Untergang einer Branche. Bis die meisten Buch-Geneigten nicht mehr unter uns sind, das dauert einige Jahrzehnte.
Warum Sprachen aussterben
6000 Sprachen gibt es nach Schätzung der UNESCO auf der Welt. Fast die Hälfte von ihnen könnten bald verstummen. Besonders gefährdet sind indigene Sprachen. Für einige kommt bereits jede Hilfe zu spät.
_ _ Mit dem Internationalen Tag der Muttersprache (21. Februar) machen die UN jährlich auf die Bedeutung der Sprachenvielfalt aufmerksam. Weltweit werden nach Schätzung der Organisation der Vereinten Nationen für Erziehung, Wissenschaft und Kultur (UNESCO) rund 6000 Sprachen gesprochen.
Mit dem Internationalen Tag der Muttersprache (21. Februar) machen die UN jährlic "Ein ganz klares Zeichen für eine Gefährdung ist, wenn die Eltern ihre Sprache nicht mehr mit den Kindern sprechen", sagt Katharina Haude, Wissenschaftlerin am Centre National de Recherche Scientifique (dem Nationalen Zentrum für wissenschaftliche Forschung in Frankreich) und ehrenamtliches Vorstandsmitglied der deutschen Gesellschaft für bedrohte Sprachen.
_ _ Insbesondere indigene Sprachen, die nicht verschriftlicht sind, seien gefährdet, _ _ Seit 1950 sind laut UNESCO mehr als 200 Sprachen weltweit ausgestorben.
_ _ Multimedia-Archiv für Bedrohte Sprachen am Max-Planck-Institut für Psycholinguistik. Über zehn Jahre lang reisten Forscher in die entlegensten Gegenden der Welt, um mit Menschen zu sprechen, deren Muttersprache vom Aussterben bedroht ist. Ihre Audio- und Videoaufzeichnungen finden sich in der Online-Datenbank.
_ _ Positiv habe sich ausgewirkt, dass immer mehr Menschen Smartphones und einen Zugang zum Internet haben. Dadurch gibt es auch online immer mehr indigene Sprachen, zum Beispiel auf YouTube.
43 % der heute 7.168 lebenden Sprachen sind vom Aussterben bedroht.
Vernunftdenker Don Pedro:
Neben dem Artensterben ist das Kultursterben der unwiderbringliche Verlust der aktuellen Jahrzehnte. Reichlich Information ergibt eine Internet-Suche für:
Sprachensterben
Der Link mit "7168" informiert besonders gründlich.
Der Rattenfänger zu Hameln - rund ein Fünftel der Menschen der Erde kennen dies Kulturgut.
Zwei Sagen später vereint zu einer: Der Mann, der mit Musik - uhne Waffen - mit Flötentönen die bösen Ratten in eine folgsame Herde verwandelte und zur Selbstvernichtung führte. - Und der Mann, der einen Exodus der Kinder der verarmten Region Hameln herbeiführte.
_ _ ist eine der bekanntesten deutschen Sagen. Sie wurde in mehr als 30 Sprachen übersetzt. Es wird geschätzt, dass mehr als eine Milliarde Menschen sie kennen. Selbst in fernen Ländern gehört sie häufig zum Schulunterrichtsstoff; besonders in Japan und in den USA ist sie sehr beliebt.
Vernunftdenker Don Pedro:
Der Exodus der Kinder ist historisch belegt: Eine ganz Generation der Jüngeren der Region Hameln ohne Perspektive von Haushaltsbildung emigrierte in den Osten der damaligen "Ost-Kolonisation", beispielsweise nach Brandenburg.
An Parallelen zur Gegenwart fehlt es nicht. Zahlreiche Werke - Texte, Filme,... - international - machen Rpckgriff auf Komponenten dieser Doppel-Sage.
(Kleine Anmerkung: Nicht nur Marx ist weltweit verbreitetes Kulturgut. Wer diese Kultur vor ihrer Teilzerstörung bewahren möchte, ist nicht "zu diffamierender 'Rächter'", sondern ein Bewahrer von Werten.)
Zum Kant-Jahr : Ein Philosoph wird ausgeschlachtet
Was Kant zu KI sagen oder ob er twittern würde: Mehr fällt unserer Gegenwart offenbar für die Beschäftigung mit ihm nicht mehr ein. Und selbst Philosophen beteiligen sich an solchem Unfug.
Zerstörung von Volk und Kultur der Deutschen – ein Menschheitsverbrechen.
_ _ die grenzenlose Massenmigration nach Mitteleuropa dient der – vielfach ausgesprochenen – Auflösung des deutschen Volkes und damit der von ihm seit über tausend Jahren hervorgebrachten spezifisch deutschen Kultur ...
((Anmerkung: alles stark verkürzt. Besser zur frei lesbaren Vollfassung wechseln - vorstehender Link.))
... sowie der Verhinderung dessen, was in ihm weiter als Zukunfts-Kultur veranlagt ist. Täter dieses ungeheuren Vorganges sind von blindem Hass erfüllte eigene Parteipolitiker, die aber, ob sie es wissen oder nicht, nur die Ausführenden von globalen _ Plänen sind, in deren Dienst sie sich entweder bewusst stellen oder dafür unbewusst instrumentalisiert werden.
((Anmerkung / Pedro: Dieser Satz bedarf der Kommentierung, siehe unten.))
_ _ Doch der Verlust einer Volkskultur hat im Rahmen der Menschheitsentwicklung unabsehbare Folgen. Die meisten Deutschen sind sich der Dimension dieses Menschheitsverbrechens nicht bewusst.
Von EU, UNO und USA-Kreisen wird seit Jahrzehnten die Massenmigration betrieben, um durch Vermischung die „homogenen Völker“ aufzulösen, "monokulturelle Staaten auszuradieren" und "multikulturelle" Bevölkerungen entstehen zu lassen.
_ _ Eine solche blindwütige kulturelle Zerstörung ist nur möglich in Zeiten eines allgemeinen materialistischen Verfalls, einer Barbarisierung der Lebensverhältnisse und ihrer Reduktion auf die elementaren leiblich-seelischen Bedürfnisse.
_ _ Doch das Eigentliche des Menschseins spielt sich im geistig-kulturellen Leben ab, durch das sich der Mensch erst über das Tier erhebt.
_ _ Wenn in der Geschichte nahezu ausschließlich die politisch-militärischen Taten der Herrscher und neuerdings auch die wirtschaftlichen Entwicklungen dargestellt werden, bleibt man vollkommen im Sekundären und an der Oberfläche des menschlichen Leben
_ _ Eine Kultur ändert sich daher in dem Maße, in dem sich die Seelen-, die Bewusstseinsverfassung der Menschen ändert.
_ _ Das Vorherrschen eines das ganze Leben durchdringenden Verhältnisses zu einer höheren göttlichen Welt wie im alten Ägypten _ _
((Anmerkung: Bitte im Originaltext das Weitere lesen.))
_ _ In der nachfolgenden griechisch-römischen Hochkultur sehen wir, dass die Realitäts-erfüllten Gedankenbilder in den Seelen der Menschen offensichtlich versiegten und in bildlose Begriffe und Ideen übergingen, die zwar noch als von den Göttern gegeben erlebt, diese selbst aber nicht mehr wahrgenommen, sondern nur noch erinnert wurden.
_ _ Christentum _ _ Dass man nur irdisch Materielles wahrnahm und zu einer geistig-göttlichen Welt keinerlei Verbindung empfand, hatte die Vorstellung zur Folge, dass es eine solche Welt auch nicht gebe, und der Mensch nur das evolutionäre Ergebnis materieller Prozesse sei.
_ _ Leben, Seele und Geist, die nur im Zusammenhang mit einer höheren geistigen Welt begriffen werden können, verlieren ihren Eigenwert und werden nur als sekundäre Erscheinungen aufgefasst, die wie Rauch aus den primären materiellen Prozessen aufsteigen und mit dem Tode in Nichts verschwinden würden.
_ _ birgt also einerseits die Möglichkeit, sich als unabhängiges, selbstbestimmtes freies Ich zu erfassen und andererseits die Gefahr absoluter Geist- und Kulturlosigkeit,
Aus dem Bisherigen geht hervor, dass die Entwicklung der Menschheit selbstverständlich von höheren Schöpferwesen zu einem Entwicklungsziel hin bewirkt und geleitet worden sein muss und weiter geleitet wird. Bereits die Differenzierung in unterschiedliche Volkskulturen verrät bei genauerer Betrachtung den Einfluss und die Lenkung höherer Wesen.
_ _ Aber woher kommt es, dass die Menschen eines Volkes in einer besonderen Weise seelisch konfiguriert sind, dass wir von typisch italienisch, typisch britisch oder typisch deutsch sprechen? _ _ Das lässt nur den vernünftigen Schluss zu, dass Sprache und einheitlicher Duktus einer Volkskultur auf den Einfluss von über dem Menschen stehenden Wesen zurückgehen müssen.
_ _ Und die Frage stellt sich, welche heutigen Völker die kulturelle Veranlagung in sich tragen, den jetzt notwendigen Fortschritt zu impulsieren.
_ _ Wer die Kulturen der gegenwärtigen Völker überschaut, kann erkennen, dass es gerade die mitteleuropäischen Völker sind, mit dem deutschen in der Mitte, die in den Tiefen ihrer Kultur dazu veranlagt sind.
_ _ Die Bemühungen der deutschen Dichter und Denker um die Wende des 18. zum 19. Jahrhundert, die Erkenntnisse in die übersinnliche geistige Welt zu erweitern, sind im Grunde noch keimhaft geblieben. Erst Rudolf Steiner knüpfte Anfang des 20. Jahrhunderts in umfassender Weise an die Quellen der deutschen Kultur an, aus denen sie schöpften, und zeigte in seiner von ihm entwickelten anthroposophischen Geisteswissenschaft Wege auf, das reine lebendige Denken in ein schauendes Bewusstsein hineinzuführen, _ -
_ _ Dieser innere Angriff erreicht nun mit der Massenmigration, die sich gegen alle europäischen Völker, aber insbesondere gegen das deutsche Volk richtet, ihren finalen Höhepunkt. Sie wird inszeniert von den internationalen Institutionen wie UNO und EU, die von den USA aus okkult-imperialistischen Zielen dominierte werden. Würde dieses schon weit fortgeschrittene Geschehen letztlich sein Ziel erreichen, käme die derzeitige Kulturepoche nicht an ihr Entwicklungsziel und damit auch nicht die darauf folgenden.
Vernunftdenker Don Pedro: Bezüglich der Einleitung " _ _ nur die Ausführenden von globalen imperialistischen Plänen sind, in deren Dienst sie sich entweder bewusst stellen oder dafür unbewusst instrumentalisiert werden." Um dies richtig einzuordnen, muss man die Terminologie ideologiefrei bedenken:
"imperialistisch" ist nicht als Hass-Schlagwort von Linksextremisten zu interpretieren, sondern als der nüchterne Begriff "Imperium" und "imperial" in Verbindung mit dem Ziel-Attribut "...istisch": Ein dominierender Staat ist orientiert, über andere Staaten in irgendeiner Form der Nachordnung mit zu bestimmen - mehr oder weniger intensiv.
"Imperialistisch" kann man für Russland als Vielvölkerstaat für die Vergangenheit sie für die Gegenwart als Meinung vertreten. Für die USA ist es sehr komplexer und nicht analog, aber doch "irgendwie faktisch so interpretierbar": Die Bindung der Weltmacht mit regionalen Vormacht-Staaten wie beispielsweise Deutschland kann nicht voll gleichberechtigt sein.
Die Welt war nie anders seit rund 4.000 Jahren, seit mit Verkehr und Waffen eine strukturierte auf Dauer angelegte Dominanz möglich wurde. Seit Nationalstaaten größere Territorlaleinheiten bilden - in Asien und Nordafrika rund 2.000 bis 3.000 Jahre früher als in Mitteleuropa - , entwickeln sich Dominanz-Beziehungen. Ob es im Sahara-Raum viel weiter zurückreichen könnte, wissen wir nicht, weil die Archäologen dort vorher ziemlich schwierige Aufgaben zu lösen hätten.
Dominanz von Gruppen über andere Gruppen ist in der Gruppengenetik der Menschen verankert. Es ist also nicht Verschwörung, sondern so ist Macht, seit es solche Staaten gibt, und nichts Neues.
Seit Macht technologisch und ökonomisch bedingt kontinent-übergreifend ausübbar ist, findet dies auf weltpolitischer Ebene statt. Das ist der Endpunkt des Dominanzproblems. Denn die Erdoberfläche ist etwas Endliches. Sie ist nun vollständig durch Nationalstaaten abgedeckt, ausgenommen die Ozeanflächen. Diese Vollabdeckung ergibt sich aus den UNO-Regeln, die wiederum auf das Konzept des Westfälischen Friedens und ähnliche Konzeptbildung zurückführbar ist.
Es besteht aktuell eine komplexe Problematik dieses Weltpolitik-Phänomens für den deutschsprachigen Kulturraum, die seit dem Ersten Weltkrieg 1914 bis heute bestimmend ist für das ökonomische und militärische Geschehen, für die Bündnissysteme und für verschiedenen Kriege. Hierzu müsste man mehr analysieren. Das mag zukünftig durch Verweise auf andere Artikel von fachkundigen Autoren erfolgen.
Die Frage, ob man dem Autor des langen Artikels (entspricht rund 10 A4-Seiten) für alle Ausführungen zustimmt, wäre verkehrt gestellt. Im Mittelpunkt steht das Problem, dass kleine minoritäre, aber politisch manipulativ sehr einflussreiche Kreise eine Rückbildung der deutschen Kultur betreiben. der Autor ordnet dies analytisch in ein Gesamtbild ein und vertritt einen Gegenentwurf.
Der Gegenentwurf des Autors ordnet dem Spirituellen große Bedeutung zu. Der erste Analyse-Schritt ist vom Gegenentwurf-Aspekt nicht betroffen, sondern allgemein zustimmungs-geeignet: Bei einer Kultur und Zivilisation ist das nicht physisch Fassbare in der Tat das Maßgebliche. Dieses ist für den deutschsprachigen Raum sicherlich zur Zeit in Gefährdung, in weiteren Schritten erheblich reduziert zu werden, dies nach einer schrittweisen Reduktion, die mit dem Ersten Weltkrieg begann.
An der Westgrenze zu Frankreich reicht dies weiter und teils sehr viel weiter zurück. Dies sei nur zur Vollständigkeit angemerkt.
Bei dieser Kultur-Teilzerstörung sind im politischen Alltag aktuell Kreise intensiv beteiligt, die möglicherweise Grund zur Rache für den Untergang der DDR wie auch der Dominanz der Sowjetunion sehen.
Für naturwissenschaftlich und wirtschaftswissenschaftlich Orientierte könnte Bereitschaft fehlen, dem Autor bei den weiteren Ansätzen seines Gegenentwurfes zu folgen. Das gilt für die Meinung eines planenden Schöpfers, ferner bezüglich der Sichtweise für den Volks-Begriff. Übereinstimmung wird insoweit hier nicht erklärt.
Derartige Sichtweisen des Autors zählen aber zur grundrechtlich geschützten Freiheit von Meinung, Weltbild, Wertesystem, Lebensführung. Eine offene Gesellschaft wird immer auch Gruppen entstehen lassen, die diese Sichtweisen vertreten. Dies muss die offene Gesellschaft tolerieren. Denn solche Toleranz zwingt sie, sich damit auseinanderzusetzen und daraus den Anteil von werthaltigen Argumenten politisch zu adoptieren.
Es ist also unerheblich, ob man alle Standpunkte des langen Artikels voll teilt oder nicht. Das Kernproblem ist zutreffend aufgezeigt: Etwas Bedeutsames von unserem Ich, soweit wir diesem deutschsprachigen Kulturraum angehören, soll teil-zerstört werden, dies koordiniert durch politische manipulativ wirkende Minoritäten. Dies ist dauerhaft irreparabel, soweit es durch faktisch unkontrollierte bedeutsame Immigration erfolgt.
Abstrakte Analysen zu dieser Fernwirkung, generationen-übergreifend, sollten zukünftig auf dieser Plattform ebenfalls verlinkt werden. Die Vorwürfe, solche Analysen als politisch bedenklich zu diffamieren, das zählt zum selbstverständlichen Alltag der politischen Fehden-Abläufe. Die neutrale Vernunft wird von den ideologischen Gegnern diffamiert. So lange der Staat diese Diffamierungs-Experten nicht mit Subventionen unterstützt und nicht juristisch und politisch legitimiert, so lange können Tolerante die intoleranten manipulativen Rand-Minoritäten einfach ignorieren.
Die Deutung und Meinung des Autors des obigen Artikels sollte gelesen werden, weil viele politisch kritische Bürger es ähnlich sehen dürften. Diese Vision ist damit ein gesellschaftliches Phänomen mit realer Auswirkung. Man sollte es zur Kenntnis nehmen, gleichgültig, inwieweit man mit allem übereinstimmt oder auch nicht.
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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♥ Untergang des Abendlandes ( *Spengler) (14,95)
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**** 👩👩 (neu) _!!!!!_ *UKD - "Umkulturung": Sein oder *Nichtsein? "Wann wehren sich die Deutschen endlich gegen ihre Abschaffung?" fragt liban.-dt. Regisseur,
▼ mehr! ▼
► 2025-10-14 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/vak-aaa-de.htm#VAK-CULT-VVEDE-EZ Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Demokratie? Wenn der Staat 2.000 Organisationen gegen abweichende Meinungen subventioniert?
Es heißt, Russland wolle zukünftig unsere Demokratie gefährden. Unsere eigene Regierung war schneller. „An Unheilbaren soll man nicht Arzt sein wollen.“ (Friedrich Nietzsche)
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
Vernunftdenker Don Pedro: Wann wehren sich die Deutschen endlich gegen ihre Abschaffung?" fragt Imad Karim, libanesisch-deutscher Regisseur _ , liebt die deutsche Kultur ... ist deshalb Deutscher geworden.
"Es gibt keinen Weg zum Frieden. – Der Friede ist der Weg.“ (Mahatma Gandhi 1869 - 1948)
"Die Menschen haben Gott vergessen, und das ist der Grund für die Probleme des 20. Jahrhunderts. Wir werden keine Lösungen finden ohne die Umkehr des Menschen zum Schöpfer aller Dinge.“ (Alexander Solschenizyn
„Wege entstehen dadurch, dass man sie geht.“ (Franz Kafka (1883–1924), Österreichisch-tschechischer Schriftsteller)
"Fahre fort, übe nicht allein die Kunst, sondern dringe auch in ihr Inneres; sie verdient es, denn nur die Kunst und die Wissenschaft erhöhen den Menschen bis zur Gottheit.“ (Ludwig van Beethoven (1770 – 1827)
"Die Menschen haben Gott vergessen, und das ist der Grund für die Probleme des 20. Jahrhunderts. Wir werden keine Lösungen finden ohne die Umkehr des Menschen zum Schöpfer aller Dinge.“ (Alexander Solschenizyn)
"Fahre fort, übe nicht allein die Kunst, sondern dringe auch in ihr Inneres; sie verdient es, denn nur die Kunst und die Wissenschaft erhöhen den Menschen bis zur Gottheit.“ (Ludwig van Beethoven (1770 – 1827)
"Kunst ist ein Schatten göttlicher Vollkommenheit.“ (Michelangelo 1475–1564)
"Höheres gibt es nicht, als der Gottheit sich mehr als andere Menschen nähern und von hier aus die Strahlen der Gottheit unter das Menschengeschlecht verbreiten.“ (Ludwig van Beethoven 1770–1827)
"Das Maß der Liebe ist, ohne Maß zu lieben.“ (Heiliger Augustinus 354 – 450 nach Christus. römischer Bischof und Kirchenlehrer) Kunst ist ein Schatten göttlicher Vollkommenheit.“ (Michelangelo 1475–1564)
Erste Ausreisen: Antifa-Funktionäre verlassen die USA nach Terroreinstufung
Die US-Behörden haben die Antifa-Bewegung jüngst als inländische terroristische Vereinigung eingestuft. Nun zeigen sich offenbar erste Folgen: Führende Akteure des Netzwerks verlassen das Land oder ziehen sich zurück.
Mehrere Antifa-Protagonisten reagieren auf die Terroreinstufung mit Ausreise oder Rückzug. Der Gründer der Rose City Antifa soll nach Schweden zurückgekehrt sein. Antifa-Autor Mark Bray zieht sich für ein Jahr nach Europa zurück. Der internationale Antifa-Verteidigungsfonds hat seine Tätigkeit in den USA eingestellt.
_ _ Autor des Buches „Antifa: The Anti-Fascist Handbook“, Mark Bray, will zumindest temporär die USA verlassen. Der Professor an der State University of New Jersey kündigte _ eine Auszeit in Europa an. _ _ soll _ geäußert haben: „Da meine Familie und ich uns in unserem Zuhause derzeit nicht sicher fühlen, werden wir für ein Jahr nach Europa gehen.“
_ _2017 hatte sich das Dartmouth College von seinem damaligen Geschichtsdozenten distanziert. Dessen unterstützende Äußerungen über gewalttätige Proteste „entsprechen nicht den Auffassungen von Dartmouth“.
_ _ „International Anti-Fascist Defence Fund“ werde von mehr als hundert Antifa-Aktivisten aus 18 Ländern betrieben und unterstütze Gruppierungen in aller Welt. Bray schrieb noch _ 4. Oktober _ : „Nur Massen-Antifaschismus, legal oder nicht, kann uns retten.“
Mittlerweile hat der Unterstützungsfonds seine Tätigkeit in den USA eingestellt. „Als Vorsichtsmaßnahme haben wir die Spendeninfrastruktur für den Internationalen Antifaschistischen Verteidigungsfonds abgeschaltet, um unsere Spender und Empfänger zu schützen.“
Vernunftdenker Don Pedro: Bildungslücke: Hier war das Desinteresse für den Flügel links-außen immer erheblich. Es war deshalb versäumt worden, "Antifa" als Namensführung für eine feste organisatorische internationale Struktur zu erkennen. Erst die Vorgänge in den USA haben dies klar und allgemein erkennbar gemacht. Nun stellt sich die Frage, ob analog zur wohl so einzustufenden staatlichen Subventionierung von nahestehenden Gruppen in Deutschland auch der Gegenpol von konservativ-liberal nach dem Gleichheitsgrundsatz Recht auf staatliche Subvention hat.
Es ergeben sich interessante grundrechtlich verknüpfte Rechtsfragen, Es ergeben sich interessante grundrechtlich verknüpfte Rechtsfragen, deren Erörterung das Demokratieprinzip berührt. Warum werden sie nicht erörtert?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Zur Volltext-Fassung?
(statt Auszug):- Nachstehenden Link anklicken. Dann suchen ganz oben bei einer der 3 Spalten. Dort anklicken: "v mehr v"
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Wie Berlin das Neutralitätsprinzip aufgibt : CDU und SPD in Berlin beschließen: Kopftücher bei Lehrerinnen erlaubt
Mit der faktischen Aufgabe des Kopftuchverbots für Lehrerinnen kapituliert die Politik vor einer Ideologie, die religiöse Unterordnung zum Programm erhebt.
_ _ CDU und SPD verkaufen diesen Rückzug als Anpassung an das Recht. Tatsächlich ist es ein strategisches Einknicken vor den Zielen des politischen Islam. Wozu führt die CDU
eigentlich noch das C im Namen?
_ _ hat Signalwirkung. Sobald das Kopftuch in Berlin rechtlich abgesichert ist, wächst der Druck auf andere Länder, ihre Neutralitätsgesetze anzupassen – unter demselben Vorwand der Antidiskriminierung.
Vernunftdenker Don Pedro: ... hier fesdtgehalten als zeitgeschichtliches Dokument.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Kulturkampf : Regenbogenflagge: Der Fahnenappell -
Wehe dem, der beim bunten Treiben nicht mitzieht
_ _ Vor vielen Behörden weht die Regenbogenflagge übers Jahr. Schwarz-Rot-Gold wird nur zu Fest- und Feiertagen gehisst: Man will niemanden unnötig provozieren. Wer nicht fröhlich mitfeiert beim Regenbogenspektakel, macht sich verdächtig
Vernunftdenker Don Pedro: Der arme Regenbogen. Er ist doch völlig unschuldig an all dem Gutmenschen-Bedarf, ihr Edelsein zur Schau zu stellen. Isgt das Flaggenpropaganda für Volkseziehung? das wird doch hoffentlich nicht sich auf Tradition berufen?
_ _ In der NS-Zeit war allerdings wohl Propaganda mit einem schlichten Hakenkreuz an allen erdenklichen Gebäuden. Nun aber unseren schönen Regenbogen für Erziehungswerbung zu zweckentfremden? Werden die Nicht-Diversen sich diskriminiert fühlen, weil kein Elternpaar mit 3 Kindern auf den Flaggen ist? Darf man gegen diese Flaggen wegen Verletzen des Neutralitätsgebots, jedenfalls im Fall von öffentlichen Gebäuden, protestieren?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Der Politiker sagte, er hoffe, dass Deutschland aufhören werde zu existieren
_ _ Keine Nachkommen bedeuten auch: kein kulturelles Erbe.
_ _ Deutschlands Kultur und Errungenschaften seit 1945 sind beeindruckend. Wie schützt man diese? Mit modernem Patriotismus. Der ist notwendig, um eine Zersplitterung der Gesellschaft zu verhindern. Ihr, Deutsche, habt keine andere Wahl. Es sei denn, ihr wollt demografischen und kulturellen Selbstmord begehen. Aber vielleicht wurde diese Wahl bereits implizit getroffen – wie in jedem Land der EU. Man kann Patriot sein oder nicht: Ohne Kinder ist jede Kultur dem Untergang geweiht.
Vernunftdenker Don Pedro: Es ist ein Meinungsbeitrag gegen kulturelle Selbstzerstörung. Hier nur festgehalten als zeitgeschichtliche Stimmungs-Momentaufnahme einer zukunftsbestimmenden Fehlentwicklung.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Kultureller Limes : „Die römische Bäder-Kultur hat höhere Hygienestandards etabliert“
Vor 1700 Jahren mussten die römischen Legionen den Limes räumen, jenen Grenzwall zwischen Imperium und „Barbaren“. Doch kulturelle Unterschiede blieben bestehen und zeigen sich noch heute – in der Gesundheit, der Lebenszufriedenheit und im Unternehmertum.
_ _ Die Grenzanlagen wurden um 150 n. Chr. erbaut. Im Westen die Römer, im Osten die Barbaren. Noch heute zeugen Überreste von Mauerstücken, Wachtürmen, Gräben, Waldschneisen und Aufschüttungen vom Verlauf der Grenze, ebenso wie zahlreiche Festungen, welche die Überwachung der Anlage ermöglichten. Erst um 275/76 n. Chr. gaben die Römer den Limes unter dem Druck der germanischen Invasoren auf.
Vernunftdenker Don Pedro: Die real gegebene Fortdauer der Unterschiede beruht auf der Fortdauer während der Reformation, der DDR-Abtrennung und andere Effekte. Das nicht-zentralistische Deutschland hat Fortdauer von Diversität geschaffen, nicht unbedingt korreliert mit einstigen Besonderheiten der römischen Besatzungszone. Viel Erörterung erübrigt sich: Es ist mit der regionalen Differenzierung, wie es ist, und vielleicht ist es für das meiste dieser Vielfalt gut so.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Atomare Abschreckung: Die britische Nuklearmacht kann ohne die USA nicht bestehen
_ _ zur britischen strategischen Nuklearabschreckung, die aus vier U-Booten besteht, die mit bis zu zwölf ballistischen Interkontinentalraketen des Typs „Trident“ (Dreizack) ausgerüstet werden können, die wiederum mit drei bis vier nuklearen Sprengköpfen bestückt sind. In den strategischen U-Booten steckt viel Amerika
_ _ Die britische Nukleardoktrin sieht vor, dass stets mindestens eines der vier strategischen U-Boote der Vanguard-Klasse im Nordatlantik im Einsatz ist, ein weiteres sich in der Werft zur Überholung und womöglich Reparatur befindet und die beiden restlichen Boote zur Ausrüstung und zum Training zur Verfügung stehen. Die Boote wurden in den Achtzigerjahren im nordenglischen Barrow-in-Furness gebaut, nutzten aber bei Bau und Betrieb auch amerikanische Technologien, unter anderem für ihren nuklearen Antrieb.
_ _ Die ballistischen Raketen des Typs „Trident“ wiederum stammen vollständig aus den USA. Sie werden von Lockheed Martin produziert und müssen zur Wartung auch immer wieder nach Amerika verschifft werden. Die Einsatzfähigkeit des Trident-Systems hätte nach seiner ursprünglichen Konzeption demnächst enden sollen, durch Modernisierungen wurde die Lebensdauer jedoch bis nach 2040 hinein verlängert.
Vernunftdenker Don Pedro: Eine wirklich flächendeckende Zerstörung von Russlands Städten und Infrastruktur, ob dies mit dieser begrenzten Zahl, dies unter realen Kriegsbedingungen, kann es schnell genug gelingen? Allerdings ist das maximal ´Denkbare ausreichend abschreckend. - Dies als Denkanstoß für eventuelle Fragen an Kompetente des Themas.
((Das Dekorative der europäischen Kulturgeschichte:))
Die reiche Geschichte-des-Textildrucks,
Ohne den Textildruck sähen unsere Einrichtung und Kleidung recht eintönig aus. Ein Bildband gibt Einblick in seine überraschend kontroverse Geschichte.
Vernunftdenker Don Pedro: Das Buch für 150 Euro ist nicht jedermanns 'Sache für das "mal-eben-kaufen". Es ist die Kategorie der Geschenkbücher für wesentliche Anlässe.
Der WELT-Artikel ist ABO-frei und ist ein langer und schöner Einblick in die Welt seit der Zeit, seit gemusterte Stoffe zu tragbaren Kosten herstellbar wurden.
Das Dekorative im Wohnumfeld ist einige hundert Jahre später wieder den Augen und Köpfen weitgehend entfremdet. Sobald jedermann etwas Schönes finanzieren kann, kann man sich nicht mehr damit hervortun. Also wird es zur Fabrik-Massengeschmack-Ware entwertet.
Für de Autorin Aziza Gril-Mariotte findet man mehrere Bücher über die Geschichte des Dekorativen. Aber in dieser kulturlosen Zeit, wer kann noch in ihrer Sprache lesen? (überwiegend in französischer Sprache)
Irgendwann dürfte das Dekorativer wiederkehren, sobald sich alle satt gesehen haben an geschmackvoll leeren weißen Wänden voller Faszination und satt gesehen haben an das Auge faszinierende Häuser-Fassaden ohne Fassadenschmuck.
Stichwort "Jugendstil" bei der Internet-Suche zeigt die kurze Periode, als Fassaden in Deutschland nicht mehr italienische Steinblock-Häuser vorgaukeln mussten (Stil "Haussmann") und als Bauhaus-Stil noch nicht Religion geworden war.
Was die Grünen-Schickeria in den Althausvierteln so reizvoll findet, ist nun einmal nichts anderes als simulierte Imitation von Mittelmeer-Klassik aus behauenen Stein-Quadern. Alles verlogene Fassade. Nichts Echtes. Man vermeide übersetzte Vorurteile: Passt das zu den Bewohnern?
Echt "grün" ist es jedenfalls für alle: Man lernt zu leben mit Natur ringsum: Mit Kakerlaken, Holzwürmern, Mäusen und Ratten. Alles hat seinen Preis.
Regierung führt bewusst Ansteigen der Gewaltverbrechen herbei – Die Hintergründe
Der AfD-Bundestagsabgeordnete Martin Hess, Polizeihauptkommissar, griff am 10.4.2024 die vergangene CDU/CSU geführte und die jetzige SPD/Grüne/FDP-Regierung scharf an
_ _ das nachgewiesene globalistische Ziel, kulturell homogene Völker, wie das der Deutschen, aufzulösen. _ _ haben dafür gesorgt, dass Deutschland so unsicher ist wie seit 15 Jahren nicht mehr. Dieser Zustand ist nicht länger hinnehmbar und muss endlich beendet werden. Die aktuelle Sicherheitslage ist geradezu schockierend.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Demonstration: „Kalifat ist die Lösung“ – Mehr als 1000 Islamisten gehen in Hamburg auf die Straße
Über 1000 Demonstranten folgten am Samstag im Hamburg dem Aufruf zu einer Kundgebung von Islamisten. Auf Plakaten waren Slogans wie „Deutschland = Wertediktatur“ oder „Kalifat ist die Lösung“ zu lesen. Die Kundgebung wurde von einem Großaufgebot der Polizei gesichert.
LESER:: Vielleicht sind die auf die Straße gegangen, um Wahlwerbung für die AFD zu machen?
🖐 LESER: "Die Kundgebung wurde von einem Großaufgebot der Polizei gesichert." Die Gruppe hat seit 2013 Betätigungsverbot, weil qie laut Hamburger Verfassungsschutz gesichert extremistisch ist. Der 25 jährige Raheem Boateng studiert Lehramt
--- ANDERER LESER: Der muss nicht lange unterrichten. In 20 Jahren ist er Kultusminister.
🖐 LESER: „Eines Tages werden Millionen von Menschen der südlichen Hemisphäre in die nördliche Hemisphäre gehen. Und sie werden nicht als Freunde gehen, sondern um sie zu erobern. Und sie werden sie mit ihren Kindern erobern. Die Becken unserer Frauen werden uns den Sieg verschaffen.“ Houari Boumedienne, algerische Staatspräsident 1974 vor der UNO-Generalversammlung.
🖐 LESER: Angenommen, das wären Reichsbürger gewesen, die für ihr Anliegen demonstriert hätten - Wie viele ÖRR-Sondersendungen mit den Genossen Faeser und Haldenwang gäbe es wohl bereits 🤔?
🖐 LESER: Mein Eindruck: Solche Leute verstehen sich hier als Eroberer.
🖐 LESER: Da wird gegen 27 "Reichsbuerger" strafrechtlich mit Verfassungsschutz vorgegangen und hier wollen mehr als 1100 sog. "Demokraten" ein Kalifat errichten und die Wertedemokratie abschaffen. _ _ Toll gemacht, ROT-GRUEN.
🖐 LESER: "Dort machten die Teilnehmer dann ihre Ablehnung gegenüber Deutschland deutlich." Frage: Was in aller Welt haben diese Typen dann hier noch verloren, wenn sie Deutschland ablehnen?
--- Anderer Leser: Wenn sie in einem Kalifat leben wollen, bitte. Vom Flughafen Hamburg aus gibt es einige Möglichkeiten. Kurze und einfache Frage: Wieso sind diese Leute noch in Deutschland?
ANDERER LESER: Weil sie Deutschland, Westeuropa zerstören wollen. Das geht vom Nahen Osten aus,
🖐 LESER: Ich wünsche allen Wählern von Grün, Rot, Gelb und Schwarz viel Erfolg bei der Konvertierung und schnelle Gewöhnung an den Ramadan. _ _ Jetzt geht alles, was unsere Großeltern nach dem Krieg aus dem Nichts aufgebaut haben, vor die Hunde. Unerträglich!
🖐 LESER: Wenn Björn Höcke den Satz "alles für D." sagt, dann steht er sofort vor Gericht, aber in Hamburg darf offen auf der Straße für das Kalifat geworben werden.
🖐 LESER: Ich bin nur noch fassungslos, was hier passiert. Konsequenzen?! Was ist nur mit unserem Land los, dass wir uns das bieten lassen?
🖐 LESER: Diese Menschen sind gegen Deutschland, gegen unsere Werte und gegen unsere Religion. Aber sie sind für unser Geld, das sie bekommen ohne etwas dafür leisten zu müssen.
Anderr Leser: Samstags gegen Deutschland demonstrieren und montags wieder zum Jobcenter, um das Geld abzugreifen.
Vernunftdenker Don Pedro: Über 4.000 Leserkommentare, da kochte anscheinend der Volkszorn. Das ist im Bereich "Allzeit-Maximum" auf welt.de . Ziemlich exakt null Befürwortung des ungestörten Ablaufes der Demonstation. Dieser kleine Querschnitt der Lesermeinungen ist also
faktengerecht unverzerrend und ist hier festgehalten als zeitgeschichtliches Dokument. Wie üblich, LIBRA ist neutraler Archivar und zitiert, ohne sich mit den Kontrahenten irgendeiner Seite zu identifizieren.
Sodann: Das ist interessant: Man kommt in ein fremdes Land, wozu niemand zwang, und beklagt sich über die Gastgeber-Wertvorstellungen als "Wertediktatur". Jedem dieser Opfer der Diktatur ist es anheimgestellt, dieser Diktatur problemfrei zu entrinnen, indem er einen Rückflug in die Heimat bucht, demnach ja eine Nicht-Diktatur.
Huldigung von Antisemiten“ : Fontane, Wagner und Luther sollen aus Straßenbild verschwinden
Die Grüne Jugend Hessen markiert mit Hinweisschildern Straßen, die nach Ansicht der Jugendorganisation antisemitische Namensgeber haben.
Deren alltägliche Präsenz zeige, dass Judenfeindlichkeit kein „importiertes“ Phänomen sei.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: Gegen kulturelle Entgeistung gibt es kein effizientes Medikament. ´Wer aber sind die Koordinatoren im Hintergrund? Vielleicht Leute, die das funktionierende kapitalistische System als Erzfeind ansehen und über gutmenschliche Umweg-Aktionen die Mitläuferschaft aus der nächsten Generation sich assoziieren wollen?
Imad Karim, libanesisch-deutscher Regisseur und Drehbuchautor, liebt die deutsche Kultur mehr als die seiner Heimat und ist deshalb Deutscher geworden, deutscher als viele ethnisch Deutsche.
Er kann die Mehrheit der Deutschen nicht verstehen, die das Verschwinden ihrer Kultur
und die deutschlandfeindliche manipulative Lenkung ihrer Zukunft schweigend hinnehmen. Er sieht im Patriotismus den einzigen Weg, für die Ethnodeutschen wie für alle, die im deutschen Deutschland ihre Heimat fanden, dieses zu bewahren.
BEGREIFT der Deutsche das Ausmaß der kommenden Katastrophe nicht _ _ GERADE jetzt, wo die Ampel-Koalitionäre in Lichtgeschwindigkeit alles Deutsche niedermachen und den von Merkel begonnenen Weg der demografischen, moralischen und geistigen Abschaffung Deutschlands konsequent fortführen, wünsche ich mir, es würden sich mehr Menschen erheben und den Mut zeigen, _ widerständiger _ aufzutreten, denn es geht shakespearisch auf die endgültige und einzige Frage zu "Sein oder Nichtsein".
_ _ es gibt kein Entkommen mehr, entweder Entfesselung oder Orientalisierung! _ _ DASS Deutschland mit Menschen aus anderen archaischen und religiös strengen Kulturen überflutet wird, beweisen _ _ die empirischen Erhebungen und die im Auftrag des Staates durchgeführten Statistiken. Allein 41 Prozent aller Kinder bis 15 Jahren in Deutschland haben einen Migrationshintergrund (hauptsächlich afrikanisch-arabisch-islamisch).
_ ich als Schüler der deutschen Demokratie sage _ , dass es mit meinem Demokratieverständnis nicht vereinbar ist wichtige Fragen, _ wie die Angst VOR Überfremdung Deutschlands und Verlust der eigenen Identität, von den Verfassungsorganen zu kriminalisieren und die Sorgen der Bevölkerung als Verschwörungstheorie zu brandmarken.
_ wir, das Volk, bezahlen unsere Minister und Beamten nicht dafür, dass sie ihnen missliebige Oppositionelle diffamieren, sondern um tatsächliche und real existierende Verfassungsfeinde auszumachen und sie in einem rechtsstaatlichen Prozess der Justiz zu zuführen. ES ist das _ Recht jedes einzelnen Staatsbürgers, den Zustand seines Staates frei zu beschreiben, solange er nicht zu Gewalt aufruft oder andere _ gruppenbezogen diskriminiert.
_ wir müssen die politische friedliche Wende einleiten, Rechtsbrecher unter den Politikern gerichtlich belangen, ihre Antifa-Privatarmee verbieten, ihren nutzlosen Mitläufern die Jobs streichen, ihre Privilegien wegnehmen, ihre verlogenen Stiftungen und "Meinungsforschungsinstitute" entlarven, ihnen die Hoheit in den Medien durch Abschaffung der GEZ-Gebühren zerschlagen und ihnen ins Gesicht laut schreien: NICHT MEHR MIT UNS!
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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♥ Deutschland *schafft sich ab. (22,00)
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*** 👩👩 👩 (neu+) _!!!!!_ *UKE - " *Entkulturung": Das Verbieten des Denkens. Angst vor Ornamenten in starken Farben. Digitale Bücherverbrennung durch *Weglassen. Auslöschende Meinungspolizei bei Suchmaschinen, Sozialen Netzwerken, Katalogen. Buchhändler-Gleichschaltung.
▼ mehr! ▼
► 2025-11-07 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/vak-aaa-de.htm#VAK-ZZKBV-PROHIB Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Sprachkultur subtil: Ein nicht weg gelassenes Komma kann Leben retten:
"Wir essen jetzt, Opa."
Und Sprechpausen-Platzierung kann über Kriege entscheiden: "Die USA greifen mit dem Iran verbündete Gruppen in Syrien an."
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
´
Grundlegende Analysen von besonderem Wert sind selten selbst bei Bestenauslese. In nachstehender Linkliste zu finden unter (Datum):
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2025-10-09 (2021-08-03) Grundrechte als Rechtsgrundlage RA Gebauer
liefert generell hilfreiche Liste, hier Beispiel "Corona".
Vernunftdenker Don Pedro: Dies wichtige Thema des digitalen Unsichtbarmachens hat bisher zu wenig Inhalt. Dieser Inhalt genügt aber bereits, das Problem zu erkennen. Es ist nicht mehr der Anstand, was Menschen wählen können. Die staatlich unerwünschten Angebote werden einfach unsichtbar gemacht.
Orwell 1984: Was nicht gesehen werden kann, das ist nicht mehr für die Menschen.
Das neue: Früher genügte Buch-Eliminierung, weil die Menge der Informationsquellen für die Kontrolleure überschaubar war und ihre Urheber physisch ermittelbar und störbar waren.
Bei der heutigen Informationsflut, mit der alle konfrontiert sind, muss man gar nicht mehr unbedingt löschen. Es genügt das Verhindern von Sichtbarkeit. - Und wann für Soziale Netzwerke das Duzen verbieten?
„Probleme kann man niemals mit derselben Denkweise lösen, durch die sie entstanden sind.“ (Albert Einstein,1879 – 1955)
"Was das Gesetz nicht verbietet, verbietet der Anstand." (Lucius Annaeus Seneca (ca._4v.Chr. - 65 n. Chr.)
"Den Charakter kann man auch aus den kleinsten Handlungen erkennen.“ (Lucius Annaeus Seneca, 1–65 n. Chr.)
„Ein jeder ist so viel wert, wie die Dinge wert sind, um die es ihm ernst ist.“ (Mark Aurel, 121–180))
"Man ist jung, solange man sich für das Schöne begeistern kann und nicht zulässt, dass es vom Nützlichen erdrückt wird.“ (Jean Paul Friedrich Richter, 1763–1825), deutscher Schriftsteller und Dichter)
„Wer sich die Fähigkeit erhält, Schönes zu erkennen, wird nie alt werden.“ (Franz Grillparzer, 1791 – 1872)
„Die zwei wichtigsten Tage in deinem Leben sind der Tag, an dem du geboren wirst, und der Tag, an dem du herausfindest, warum.“ (Mark Twain, 1835–1910, US-amerikanischer Schriftsteller)
„Ein bisschen verrückt muss man schon sein“
Werner Tübke malte in der DDR wie ein Renaissancemeister – detailversessen, widerspenstig, grandios. Sein Bauernkrieg-Panorama widersetzte sich den Parolen des Sozialismus und wurde zum zeitlosen Spiegel menschlicher Tragödien. _ _ Das Panoramamuseum in Bad Frankenhausen.
_ _ Elf Jahre lang arbeitete Werner Tübke, einer der bekanntesten Künstler der DDR, im thüringischen Bad Frankenhausen an einem gigantischen Panoramagemälde. Dargestellt werden Szenen aus dem Bauernkrieg, der sich in diesem Jahr zum 500. Mal jährt.
_ _ Der Kunstprofessor aus Leipzig wurde von der DDR-Regierung von 1976 bis 1987 eigens
von seinen Lehraufgaben an der Universität freigestellt. Werner Tübke sagte über seine Arbeit an dem monumentalen Werk: „Ein bisschen verrückt muss man schon sein, sonst geht man solche Sachen nicht an.“
DDR-Politiker: „Der entscheidende Gedanke dabei ist zu zeigen, wie die Volksmassen im Kampf gegen die Ausbeuterklasse […] große revolutionäre Energien freisetzen und unter unseren heutigen Bedingungen, das Vermächtnis der Revolutionäre von 1524/25 […] erfüllt wird. Durch seinen Standort soll es besonders bei der Jugend den sozialistischen Patriotismus fördern.“
_ _ Opus Magnum, _ gigantisches Rundgemälde _ _ Höhe _ 14 Metern _ _ Umfang _ 120 Meter. Nach mehreren Jahren i_ Vorarbeit und Recherche zu dem Thema _ setzt er am 16. August 1983 den ersten Pinselstrich an das Gemälde. _ _ Fünf sorgfältig ausgewählte „Altgesellen“ sollen ihn unterstützen. _ _ elf Jahre sollten Tübke und seine Assistenten für das monumentale Werk benötigen. _ _ bis zu 10 Stunden täglich auf den Gerüsten.
Tübkes Tagebücher _ mystifiziert _ die Entstehung _ als „höhere Eingebung“. „Das war ich nicht! Das Bild habe ich nicht gemalt! […] Da muss statt meiner etwas Geistiges gewesen sein, ein Fokus der Kulturgeschichte, doch mit Seele und Liebe.“
Dennoch sei alles mit Gottes Hilfe und dem Segen der Partei entstanden.
Vernunftdenker Don Pedro: Auch DDR-Kunst gehört zur deutschen Kultur und Kulturgeschichte, zumal, wenn der Herrgott da mit im Spiel war und das trotz seiner Befassung mit ein paar Milliarden Sternen im Universum.
Zur Volltext-Fassung?
(statt Auszug):- Nachstehenden Link anklicken. Dann suchen ganz oben bei einer der 3 Spalten. Dort anklicken: "v mehr v"
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Staatsschutz ermittelt wegen Deutschlandflaggen an öffentlichen Masten _ im nordrhein-westfälischen Nachrodt-Wiblingwerde
Staatsschutzabteilung der Polizei Hagen ermittelt gegen unbekannt: Wer hat in Nachrodt-Wiblingwerde Deutschlandflaggen aufgehängt? Gemeindebürgermeisterin befürchtet rechtsextremistischen Hintergrund Ideengeber könnte Kampagne aus Großbritannien sein
_ _ „das Hissen der schwarz-rot-goldenen Deutschlandflagge ohne Bundesadler durch Privatpersonen, Firmen und Vereine […] grundsätzlich erlaubt und durch das Grundgesetz (Artikel 2 und 5) geschützt“, sofern sie nicht verkehrt herum oder auf andere Weise respektlos aufgehängt wird. Das würde als „Verunglimpfung“ ausgelegt werden können, was gemäß Paragraf 90a des Strafgesetzbuches (StGB) unter Strafe steht.
Wer _ eine in den Nationalfarben gehaltene Flagge hisse, die auch den Bundesadler zeige, müsse nach Paragraf 124 des Ordnungswidrigkeitengesetzes unter Umständen mit einer Geldstrafe von bis zu 1.000 Euro rechnen – wegen unbefugter „Nutzung von Hoheitszeichen des Bundes“.
Ausnahmsweise geduldet werde das Hissen einer solchen Adler-bewehrten Flagge in der Regel aber „während nationaler Großereignisse“ wie internationaler Fußballturniere.
„Alle anderen Flaggen mit Adler, die als reine Fantasieprodukte erkennbar sind, können ohne Konsequenzen verwendet werden“, _ _ Auch die DDR-Flagge mit Hammer, Zirkel und Ährenkranz zu zeigen sei mittlerweile „rechtlich unbedenklich“.
Verdacht auf Hausfriedensbruch _ hatte die Polizei _ damit erklärt, dass der _ Täter zur Befestigung der Flagge wohl über die Umzäunung des Mobilfunkturms klettern musste
_ _ streng beäuge der Gesetzgeber _ das Zeigen von Symbolen „verfassungsfeindlicher und terroristischer Organisationen“ wie der im Nationalsozialismus gebräuchlichen Hakenkreuzflagge. Bis zu drei Jahre Gefängnis kann es laut Paragraf 86a StGB _ geben.
Flaggenregeln _ zu empfehlen, sich mit _ Landesgesetzen und -verordnungen zu beschäftigen, _ _ das Zeigen von Symbolen „verfassungsfeindlich _ weil diese sich im Detail unterscheiden könnten.
_ _ Pflichten _ die Bundesflagge zu führen _ nur im Bereich der „Handels- und Seeschiffe, deren Eigentümer Deutsche sind und ihren Wohnsitz im Geltungsbereich des Grundgesetzes haben“.
Ausländische Flaggen zu hissen _ in Deutschland _ problemlos _ , es sei denn, sie enthielten extremistische Bezüge oder Symbole. _ _ jedoch _ „seitens des jeweiligen ausländischen Staates Einschränkungen oder Verbote bestehen können“.
🖐 LESER: So weit sind wir schon, dass wir nicht mehr unseren Nationalstolz mit Symbolik ausdrücken und mit Worten "Vaterland" oder "Heimatland" sagen dürfen. Dafür flattern bei uns immer mehr Flaggen mit Halbmond. schwarz-rot-grün mit Moschee oder blau-gelb herum, wo bleibt da denn der Werteschutz unserer Symbole? Aber das passt auch ganz gut hinsichtlich der achtlosen Äußerungen und Diffamierungen zu den Werten, Symbolen und Menschen unseres Landes durch eine Reihe von Politikern vergangenen Regierungen und heute immer noch. Wo war da denn der Staatsschutz? Ach ja, hoch lebe die Immunität!
🖐 LESER: „Ich finde es nicht schlimm, wenn jemand auf seinem Grundstück eine Deutschlandfahne hisst“ Und vermutet sofort einen rechten Hintergrund ! Vielleicht hören wir ja noch , wer den Staatsschutz beauftragt hat . Bei Regenbogen, Greenpeace und Palestina Flaggen , hätte man gelächelt !
Verfälschtes Online-Wissen : Wikipedia - die Welt im ideologischen Zerrspiegel
Wikipedia ist das meistgenutzte Lexikon der Welt. Insbesondere im politischen Bereich weist die Enzyklopädie jedoch systematische ideologische Verzerrungen auf. Trotzdem ist sie ein fester Bestandteil der digitalen Bildungslandschaft in Schulen und wird auch beim Training von KI eingesetzt.
_ _ Im Gegensatz zu Wikipedia arbeitet Brockhaus mit festangestellten Fachredakteuren, die jeden Artikel mehrfach prüfen und aktualisieren. Während Wikipedia mit einem Jahresbudget von fast 190 Millionen Dollar hauptsächlich in Infrastruktur und Verwaltung investiert, fließt bei Brockhaus der Großteil der Ressourcen in die fachredaktionelle Qualitätssicherung.
Dennoch greifen die meisten Bildungseinrichtungen _ auf die kostenlose Wikipedia zurück – oft, ohne von der Alternative und deren moderaten Kosten zu wissen. Das Ergebnis: Eine ganze Generation wächst mit den ideologischen Verzerrungen einer anonymen Online-Enzyklopädie auf, obwohl professionell betreute Alternativen verfügbar und bezahlbar wären.
Vernunftdenker Don Pedro: Die Vorgänger - Brockhaus und andere - sind chancenlos, weil ihre Chefs nicht geeignet waren, mit dem Wandel der Rahmenbedingungen ihre Unternehmensmodelle zu transformieren. Dieser Zug ist längst abgefahren und nicht mehr erreichbar. Die "schöpferische Zerstörung" von aller Innovation hat wieder einmal zugeschlagen. Auch Wikipedia leidet darunter, dass die Leistenden der Wertschöpfungskette fast keine Zeit haben und die Nicht-Leistenden sehr viel Freizeit haben. Bei Faktenartikeln ist kein Problem. Das hat aber für alles Auswirkung, bei dem Meinung eine Rolle spielt.
Bei Biographien in Wikipedia wird beispielsweise regelmäßig im Leidens-Tenor breit getreten, wenn jemand im Jahr X am Tag Y etwas sagte, was vom grün-linken Mainstream als ungehörig eingestuft wird. Das ist störend und peinlich als Biographie-Verzerrung für Aktivismus. Man merkt, wie eine sich einpendelnde Wachhunde-Mannschaft bei allen Meinungsaussagen für Gleichschaltung sorgt.
Sobald eine qualifizierte Person für eine Fehlerberichtigung erlebte, wie bei Wikipedia die ideologischen Meinungsmacher immer neu die Fehlerberichtigung ausradierten, der wird seine wertvolle Arbeitszeit natürlich nie wieder für einen Autorenbeitrag bei Wikipedia verwenden. Das zementiert selbstverstärkend die Ideologie-Lastigkeit.
Wer dies nicht durchschaut und auch bei Meinungssachen auf Wikipedia vertraut, der ist arm dran. Sein Gehirn wird auch bei Wikipedia dann schleichend ideologisiert. Biographien werden auf "gut oder böse" programmiert. Ein nirgends kodifiziertes Gericht macht Rechtsprechung nach nirgends kodifizierten Ideologie-Gesetzen.
Wer dies durchschaut, für den sind Meinungssachen auf Wikipedia kein Problem. Über Belehrung kann man einfach hinwegsehen und den Wert der Faktensammlung nutzen. Das Ideologisierte kann man in die geistige Mülltonne entsorgen. Bei Bildungseinrichtungen funktioniert dies leider weder für die meisten Schüler noch für die meisten Lehrer. In der Tat, das ist ein Problem, aber ein Behebbares: Durch "kritischer machen".
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Autorenrechte in Gefahr : Weimer spricht von Big-Tech-KI als „geistigem Vampirismus“ - US-Diplomat empört
Weimers Frankfurter Appell für autorenfreundlichere Urheberrechtsregelungen und gegen die großen KI-Unternehmen hallte sogar bis in die USA nach.
Richard Grenell, _ Sondergesandter des US-Präsidenten _ früherer Botschafter in Deutschland, _ _ zeigte sich darüber offenbar äußerst unzufrieden. „Es handelt sich um einen massiven Angriff auf die gesamte digitale Industrie der USA mit dem ultimativen Ziel, sie in Europa lahmzulegen“
_ _ Weimer habe „US-Unternehmen als ‚digitale Kolonialisten‘“ bezeichnet, die eine „Industrie des organisierten Raubes“ bildeten. Dieser Angriff stamme zudem von „einem der vertrauenswürdigsten Berater“ des deutschen Bundeskanzlers, kritisierte Grenell.
((LIBRA-Anmekrung: vielleicht war die Originalaussage: "einer der vertrautesten Berater"))
🖐 LESER: Weimer ist insgesamt keine sympathische Figur, aber in diesem Punkt hat er Recht: Firmen wie OpenAI und xAI eigneten sich tatsächlich, ohne zu fragen, die geistigen Errungenschaften der Wel hundertprozentig Recht. t an und verdienen damit Geld. In den USA selbst sind Verfahren anhängig, die New York Times klagt beispielsweise gegen OpenAI, weil sie ChatGPT auf unzählige Texte des Mediums trainiert hatte.
Es ist verboten, mit dem geistigen Eigentum anderer Geld zu verdienen, nicht nur in Europa, auch in den USA. Also hat sich dieser US-Diplomat überhaupt nicht zu empören, sondern er sollte nur die Gesetze des eigenen und anderer Länder kennen.
Der zweite Punkt ist hier geistiger Kolonialismus. Jene KIs verbreiten US-Narrative und versuchen so, unsere eigenen Erfahrungen zu verdecken, das geschieht recht offen und unverschämt. Sie nennen es "Gaslighting". Dreister kann man auf einem anderen Kontinent kaum noch auftreten.
Vernunftdenker Don Pedro: Ist Weimer der Bestgeeignete, die Schädigung von Urhebern durch ungefragte Textbenutzung anzuprangern? Wie ist es mit den Vorwürfen aus Oktober 2025 gegen ein Unternehmen, für das auch sein Name steht? - Die Kernschwäche von KI ist im breit praktizierten Maßstab die Verwendung von Fremdtexte. Wenn man nahezu synonyme Wörter untereinander austauscht, wird mit gängigen Mitteln die Entwendung nicht ermittelbar. Beispiel: Ersetzt wird "bewirken" durch "herbeiführen", und schon hat einfach konzipierte Plagiatssuche ein Problem.
Frage von Achgut.com: Ist es _ verfassungsrechtlich zulässig, die Einreise eines deutschen Staatsbürgers
in sein Heimatland von seinem Impf- oder Gesundheitsstatus abhängig zu machen?
Hat nicht eigentlich jeder Bürger das Recht, in sein Land zurückzukehren, ohne dass dies an zusätzliche Bedingungen oder Genehmigungsvorbehalte geknüpft werden kann? Es ist sicher legal und legitim, Einreisende an der Grenze zu testen, doch hier wird ja die Wiedereinreise von einem im Ausland zu erledigenden Akt abhängig gemacht.
Antwort von Carlos A. Gebauer: Dass es falsch ist, sagt einem der gesunde Menschenverstand.
Einem asymptomatischen Bundesbürger die Einreise nach Deutschland zu verbieten, weil er nicht negativ getestet ist, verstößt gegen
● Art. 2 I GG, da seine Reisefreiheit ohne ernsthafte Begründung eingeschränkt wird,
● Art. 2 II 1 GG, da seine Gesundheit (durch Stressexposition) geschädigt wird,
● Art. 3 I GG, da Ausscheider aller anderen Art unbegrenzt einreisen können,
● Art. 6 I GG, da der Betroffene von seiner Familie getrennt wird,
● Art. 12 GG, da die Berufsausübung gestört wird,
● Art. 14 GG, da das eigene Eigentum nicht (zu Hause) genutzt werden kann,
● Art. 16 II 1 GG vielleicht sogar auch, weil faktisch eine temporäre Auslieferung stattfindet, und
● Art. 20 I GG, weil das Sozialstaatsprinzip Solidarität auch mit kontaminierten Bundesbürgern erfordert.
● Im Übrigen verstößt die Restriktion gegen Art. 21 Abs. 1 AEUV. Jeder EU-Bürger hat das Recht, sich frei und unbeschränkt in und zwischen den Staaten der EU aufzuhalten.
Vernunftdenker Don Pedro: Wieso lassen die Bürger sich fast alles gefallen? Grundrechte schützen fast alles, was uns wichtig ist. Diese Liste ist von dauerhafter Bedeutung. Sie zeigt, mit welcher Breite Verfassungsbeschwerden argumentieren können, wo die meisten nur hilflos mit den Schultern zücken werden und es ohne Widerspruch dulden werden.
Sofern Ausschöpfung des Rechtsweges nicht in Betracht kommt, weil nicht geeignet oder jedenfalls nicht effizient, kann es sofort zum Verfassungsgericht, bei Bundesrecht zum Bundesverfassungsgericht, bei Landesrecht vermutlich am besten zunächst zum Landesverfassungsgericht.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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„Die Chinesen sahen die Römer als Bauernvolk, das bei schlechtem Wetter seine Herrscher absetzt“
_ _ Eine umfassende Erkenntnis, die ich aus der alten Geschichte ziehe, ist die, dass es so etwas wie menschliche Individualität kaum gibt. - Althistorikerin Josephine Quinn
_ _ Natürlich gibt es Vorlieben oder Gefühle, auf deren Basis sich Identitäten ausbilden. Doch womöglich sind die kaum persönlich, sondern künden vielmehr davon, was gesellschaftlich erwünscht ist. Das grundlegende bestimmende Merkmal für Menschen ist ihr sozialer Status, wozu auch ihr Geschlecht gehört. Und die Frage, ob sie in ihrer Gemeinschaft frei leben oder versklavt, als Ausländer oder Staatsbürger und so weiter.
_ _ Grundthese _ , dass wir nur auf bestimmte Hochkulturen des Altertums fokussieren – namentlich Römer, Griechen und Ägypter – _ anderer Kulturen _ , die wir vernachlässigen. _ _ Am liebsten _ , dass wir _ überhaupt nicht mehr schematisch in „Kulturen“ und „Zivilisationen“ denken _ _ die Grundidee solcher Kategorien ist, dass sie geografisch und kulturell klar abgegrenzte Identitäten behaupten. Das Problem, das ich mit diesem Konzept habe, liegt in der Vorstellung fester Einheiten. Ich wollte ein Buch über Menschen schreiben, nicht über Völker.
_ _ Höhepunkte Ihres Buches _ _ Blick der chinesischen Han-Dynastie aufs Römische Reich. Die chinesischen Vorstellungen von Rom waren diffus. Die einzige ausführlichere Darstellung des Römischen Reichs, das Dà Qín oder Großes Qín genannt wurde, ist im „Hou Hanshu“ – dem „Buch der späteren Han“ – zu finden, einer historischen Chronik der ersten beiden Jahrhunderte nach Christus, die im 5. Jahrhundert anhand von zeitgenössischen Dokumenten zusammengestellt wurde.
über die Römer, sie seien hochgewachsen und rechtschaffen, ein Bauernvolk, in dem sich alle den Kopf rasieren, aber bestickte Kleider tragen. Rom habe fünf Paläste, unter denen der König wechsle, einen pro Tag. Diese Könige, fügt der Text hinzu, seien nicht von Dauer, sondern würden für ihre Verdienste auserwählt und im Fall eines Unglücks wie schlechten Wetters ohne viel Aufhebens abgesetzt.
Vernunftdenker Don Pedro: Diese Grundsatz-Aussagen stellen in Frage, was die meisten über sich selber als einer Kultur zugehörig denken und was sie über die Angehörigen andere Kulturen denken. Soziologie üer das ich statt Philosophie über das Ich.
Farbenfreude – Triebfeder des Lebens : Wann haben wir angefangen, lebhafte Farben zu fürchten?
Es war einmal eine bunte, farbenfrohe Zeit, in der die Welt die Farben umarmte, als sei sie ein Kleinkind, das mit einem Satz Farbstifte allein gelassen wurde. _ _
Wann hat alles angefangen, wie im Wartezimmer einer Zahnarztpraxis auszusehen?
_ _ Autos waren _ Pfauen auf Rädern, die mit grellen Orangetönen, kompromisslosen Türkistönen und Gelbtönen protzten, die geradezu radioaktiv strahlten _ _ Tapeten, die aussahen wie aus einem 70er-Jahre-Katalog entsprungen – großflächige Muster, satte Farben, pures Lebensgefühl.
_ _ einer Farbe, die so unverbindlich ist, dass sie sich nicht entscheiden kann, ob sie Beige ist, das versucht, grau zu sein, oder Grau, das versucht, beige zu sein. Im Zeitalter von „Greige“ Wenn Sie heute einen Parkplatz betreten, befinden Sie sich in einer dystopischen Einöde monochromer Mittelmäßigkeit. Weiß. Schwarz. Ein paar Grautöne.
Vernunftdenker Don Pedro: Wer etwas zwischen weiß und schwarz wählt, kann nichts falsch machen? Der unendliche Reichtum des Ornamentalen hat die Menschen verlassen. Aber Trends sind etwas Vergängliches. Sehr plötzlich könnten Farben und Ornamente zurückkehren. In manchen Ländern und Kulturen sind sind sie nie verschwunden. Vielleicht könnte der Wandel von dorther kommen. .
Die digitalen Bücherverbrennungen
„Das war ein Vorspiel nur, dort wo man Bücher verbrennt, verbrennt man auch am Ende Menschen.“ (Heinrich Heine 1797-1856)
Auf eine gegenwärtig mehr im Verborgenen stattfindende Form der immer mehr anschwellenden totalitären Meinungs-Unterdrückung weisen der bekannte Medizin-Kritiker Dr. Gerd Reuther und die Historikerin Dr. Renate Reuther im Eingangs-Essay ihres neuen Buches „Wer schweigt, hat schon verloren“ hin.
Suchmaschinen und Buchhändler finden auf einmal keine Bücher oder Artikel mehr, da sie politisch unerwünscht sind, Bibliotheken entledigen sich unkorrekter Bestände. Was heute im digitalen Raum nur von Computern gefunden wird, kann auch von Computern verborgen gehalten werden. „Die digitalen Scheiterhaufen lodern“ im Dienste der „Informations-Inquisition“. Wir danken Herrn und Frau Reuther für die Erlaubnis zum Abdruck des Essays.
Sehr geehrte Damen und Herren, ich liebe Neger.
Vor Jahrhunderten _ hatte die _ lateinische Sprache einen gewichtigen Anteil, in der gebildeten Schicht, so Gaby Kraal für SKB News.
Das Wort „Neger“ leitet sich tatsächlich von dem lateinischen Wort „niger“ ab.
– Und für alle die es noch nicht wussten, einschließlich einiger vorlauten Quarktaschen des deutschen Richterbundes, „Niger“, bedeutet nichts anderes als dunkel. Ein Niger, im deutschen also Neger, bezeichnet einen dunkelhäutigen Menschen.
🖐 LIBRA-LESER: interessant wäre natürlich, wenn die Anwohner Umbenennung beantragen, weil sie nicht an einer Straße mit dem Namen einer angeblichen Sklavenhändler-Familie wohnen wollen. ... möchten wieder an einer die Mauren - Marokkaner und andere - ehrenden Straße wohnen. Wegen ihrer wissenschaftlichen pharmazeutischen Heilkunst waren sie damals oberhalb der europäischen, deshalb ja die vielen "Mohren-Apotheken" in Deutschland.
🖐 LIBRA-LESER: Bisher ist nicht bekannt, dass Anwohner eine Umbenennung der Umbenennung beantragt hätten. Da der Feldzug um die Tilgung des Namens Mohrenstraße schon Anfang der Neunziger (Decolonize Mitte u. a. NGOs) begann und Berlin trotz aktuell schwarzem Bürgermeister nach wie vor zu linksgründumm tendiert, sehe ich dafür auch kaum Aussichten. Eher werden zukünftig noch weitere Straßen und Dämme umbenannt. Aktuell stehen Treitschke und Hindenburg auf dem Plan. Hoch lebe der Genosse Thälmann.
Vernunftdenker Don Pedro: Kleiner Streifzug durch verbotenes Wort-Dickicht: Das Wort "Neger"- also "Schwarze" - wäre unverfänglich, wenn es nur um die deutsche Sprache ginge. Aber in den USA steht "Nigger" für Abwertung. Es erscheint also vertretbar, auch das Gegenstück der deutschen Sprache zu vermeiden. Das wäre solidarische Mitwirkung an der Wiedergutmachung für das Sklaverei-Unrecht.
Man könnte für die deutsche Sprache die Verwendung weiterhin tolerieren. Empfohlen werden könnte, freiwillig die Verwendung zurückhaltend vornehmen oder gar nicht mehr. Es besteht kein Grund, für die deutsche Sprache die Verwendung faktisch zu untersagen.
Mohrenküsse mag vertretbar erscheinen? Mohrenkopf und Negerkopf geht nicht. Jeder Bezeichnung von Sachen - von eßbaren erst recht - mit Menschen oder menschlichen Körperteilen ist zu vermeiden. Schokokuss ist in Ordnung. "Schokokopf" nicht unbedingt optimal
Mohrenstraße ist absolut einwandfrei: "Straße der Mauretanier", in etwa eine "Straße der Marrokaner". Auch eine Franzosen- oder Spanierstraße wäre ja unverfänglich und eher ehrend. "Mohren-Apotheke" ist in Verbindung mit der einst unterstellten Nützlichkeit von Medizinwissen der Mauretanier, ist also ein Kompliment, nicht eine Diskriminierung.
Vernunftdenker Don Pedro: Neue Ideen, noch mehr könnte folgen:
Spaghetti-Eis geht gar nicht! Kulturelle Aneignung der Mehlspeisen-Rasse.
Schwarzbrot geht erst recht nicht: Purer Rassismus. Nur Mohrenköpfe ist schlimmer.
"Gold"-Fische sind zu verbieten: Keine Chance dem Kapitalismus!
Hunde sind zu verbieten: Eine entsetzliche Rasse - ganz ohne Respekt gegenüber Fahrradwegen. Alle ab in den Kochtopf!
Katzen sind zu verbieten, weil sie Singvögel grausam morden.
Curry-Wurst ist zu verbieten, weil als beliebtestes Arbeitsplatz-Kantinenessen aus Schweinefleisch, was allein durch das Zuschauen die Gefühle unserer neuen Mitbürger kränkt, wodurch deren hohe Arbeitslosenquote erklärt ist.
Die Bezeichnung "Kohl-Rouladen" ist durch Änderung im Grundgesetz zu verbieten für immer. Nichts darf an den Mann erinnern, der einst die Vertreibung der indigenen DDR-Stammeshäuptlinge aus ihren Datschen-Zelten maßgeblich betrieben hat.
Die Bayreuther Festspiele: Nie wieder und das Festspielhaus ist abzureißen. Ein Theater, geschaffen für einen einzigen Komponisten. Als Judenfreund nicht besonders in Erscheinung getreten, um es zurückhalten zu formulieren:
Im Juni 2023 wurden dort eine gewisse Angela Merkel und Ursula von der Leyen beobachtet. Correctiv ermittelt noch, was beim geheimen Treffen über den Schutz der EU-Außengrenzen besprochen wurde. Besonders verdächtig: Unter den Festspiel-Besuchern waren damals angeblich keine Asylanten gewesen.
"Es muss eine Aufarbeitung geben" (Beispiel: Totalitäre Übertreibungen bezüglich "Corona".) Dieser Satz meint in Wahrheit: "Aufklärung muss verboten werden." Denn das ist eine Umschreibung. Das "muss" signalisiert: "Diese Klärung war noch nicht und sie darf auf keinen Fall erfolgen - also ziemlich nie.")
den Chef duzen - eine Etikette-Expertin gibt Tipps
Etikette-Expertin im Interview : "Wenn sich alle duzen, muss ich in den sauren Apfel beißen"
der Trend zum Duzen : Ist das Sie noch zu retten? Und wollen wir das überhaupt?
Vernunftdenker Don Pedro: Das "Gute-Duzen-Gesetz" - analog zum Namen des "Gute-Kita-Gesetz". "Duzend Sein oder Nicht-Sein, DAS ist die Frage!" Internet-Suche bietet über das Duzen "unendlich" viel Lesestoff. Man sichte es auch in der Tiefe:
Historische Entwicklung der Anreden über die Jahrhunderte.
Unterschiede zwischen den Kulturkreisen und Sprachen.
Interessant auch der immer dem Sprecher und dem Gegenüber angepasste Sprachgebrauch, ausgeprägt im Japanischen zwischen Mann und Frau.
"Man ist meistens nur durch Nachdenken unglücklich." (Joseph Joubert 1754-1824)
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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♥ Biblioth. des *Wahnsinns: Seltsame Bücher (38.00)
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♥ *Passendes Buch: (Buchkauf bitte immer von hier starten) 38.00 EUR - von Edward Brooke-Hitching
2023-08 256S. ♥ Seltsame Bücher., skurrile Manuskripte und andere literarische Kuriositäten _ _ versammelt riesige und winzige Bücher, Bücher, die mit Blut geschrieben wurden, und Bücher, die töten, Bücher des Wahnsinns und Bücher, die die Welt in die Irre führten, Bücher, die für das bloße Auge unsichtbar sind, und Bücher voller Codes und Chiffren. Kommen Sie mit auf eine unterhaltsam-fesselnde Reise zu den literarischen Kuriositäten rund um den Globus!
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***** 👩 _!!!_ *UKV - " *Umvolkung": Das Argument des Bevölkerungsaustauschs (" *Umvolkung"): Wie ist es zu werten: Hochzuwerten? Abzuwerten? Und ist das Kernproblem nicht eher "Umkulturung"?
▼ mehr! ▼
► 2025-08-26 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/vak-aaa-de.htm#WUV-REPLAC-ARG Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Mark Twain hat es durchschaut: Das Deutsche, ein Kunstwerk und Geheimcode - Unregelmäßiges aus 10 Dialekten.
"Die deutsche Sprache sollte sanft und ehrfurchtsvoll zu den toten Sprachen abgelegt werden; denn nur die Toten haben die Zeit, diese Sprache zu erlernen."
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
Begriffe klarstellen... statt üblicher wirrer Vermengung: für die politische Durchsetzung von grenzenloser Grenzenöffnung:
https://de.wikipedia.org/wiki/Asylbewerber https://de.wikipedia.org/wiki/Flüchtling https://de.wikipedia.org/wiki/Migrant https://de.wiktionary.org/wiki/Schutzsuchender
„Schutzsuchende? Schatzsuchende?“ (Volksmund)
„Doch lächelnd die Wahrheit sagen, was hindert daran.“ (Horaz (65–8 v.Chr)
„Wer Recht erkennen will, muss zuvor in richtiger Weise gezweifelt haben.“ (Aristoteles, 384–322 v. Chr.)
"Um uns zu vervollkommnen, brauchen wir entweder aufrichtige Freunde oder hartnäckige Feinde. Sie öffnen uns die Augen für unsere guten und schlechten Handlungen - die einen durch ihre Ermahnungen, die anderen durch ihren Tadel.“ (Diogenes von Sinope, 410–323 v. Chr., antiker griechischer Philosoph)
„Wir müssen endlich im großen Stil abschieben.“ (Ex-Bundeskanzler Olaf Scholz, SPIEGEL, Oktober 2023:) ((Kommentar. Von den sofortigen Massendemonstrationen der "Omas gegen rächts" zittern noch heute Berlins Mauern. Und armes Deutschland, nun ohne all diese Fachkräfte.))
"Wer 'für alles offen' ist, ist bekanntlich 'nicht ganz dicht'." (Volkswissen)
Wenn die DDR Leute "aus fernen Ländern" oder den sozialistischen Bruderstaaten angeworben hat, . dann a) zur Ausbildung, --- b) zum Studium --- c) zum Arbeiten ("Vertragsarbeiter") --- --- aber niemals zum Herumlungern in Parks, Freibädern, an Bahnhöfen usw.
Arbeitsscheue Tagediebe und "Kulturbereicherer" wurden nicht geduldet, sondern verfolgt. Auch Störungen von Volksfesten, Tanzveranstaltungen und ähnliches sind mir nicht bekannt. Wenn es solche gab, wurden diese Leute sofort in ihr Land zurückgeführt.
Frauen waren kein Freiwild! Religion war Privatsache, wurde nicht monströs vor sich hergetragen. Kopftücher trugen Frauen witterungsbedingt und/oder als modisches Accessoir, nicht als politisch-religiöse Kampfansage.
Nach Ausbildung ging es in der Regel zurück ins Heimatland, mit dem Auftrag/Ziel, die erworbenen Kenntnisse und Fähigkeiten dort einzusetzen und weiterzugeben. Wurden die Arbeitskräfte nicht mehr benötigt, mussten sie in der Regel auch zurück in ihr Heimatland.
Selbstverständlich gab es auch asoziale DDR-Bürger. Diese bekamen jedoch kein Geld vom Staat, sondern "mussten" entweder kriminell werden (klauen) oder sich mittels Schwarzarbeit, Prostitution irgendwie durchhangeln. Die DDR war aber nicht so doof, sich zusätzlich noch solches "Fachpersonal" ins Land zu holen.
NÄheres: Asozialen-Paragraph, arbeitslos, Opposition, Arbeitslager, Zwangsadoption
Vernunftdenker Don Pedro: Vorstehend ist eine Ossi*nin-Antwort (Te.) auf Folgendes von Don P..: Wieso leiden die Ossis noch mehr unter der wilden Immigration? Bisher waren sie Untermensch als Menschen Kategorie 2 Hinter den Wessis. Nun sind sie Kategorie 3 - noch hinter den Immigranten, die, ohne je dafür gearbeitet zu haben, den Steuerzahler mehr kosten als ein DDR-Rentner für lebenslanges Arbeiten erhält.
Wenn Links-Grüne das gut finden, wie können sie erwarten, dass Ossi-Wähler sie gut finden? Dieser offenkundige Mangel an Gerechtigkeit für meist über 40 Lebens-Arbeitsjahre, das bewirkt enorme Mobilisier-Bereitschaft: Warten wir die Zukunft ab.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Zur Volltext-Fassung?
(statt Auszug):- Nachstehenden Link anklicken. Dann suchen ganz oben bei einer der 3 Spalten. Dort anklicken: "v mehr v"
https://infos7.org/pde/vak-aaa-de.htm#WUV-REPLAC-ARG
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
"Umvolkung" ist rechtswidrig: Artikel 6 Entschließung der UN-Menschenrechtskommission vom 17. April 1998 Jegliche Praxis oder Politik, die das Ziel oder den Effekt hat, die demographische Zusammensetzung einer Region, in der eine nationale, ethnische, sprachliche oder andere Minderheit oder eine autochthone Bevölkerung ansässig ist, zu ändern, sei es durch Vertreibung, Umsiedlung, und/oder eine Kombination davon, ist rechtswidrig.
Siehe auch: https://de.wikipedia.org/wiki/Ethnozid
Was ist eine "Entschließung"? Ein Entschluss, der noch zum Beschluss führen muss? Welche rechtliche Bindung ergibt sich daraus? Welche Folgen / Verpflichtungen ergeben sich daraus?
Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland Art 116
"Deutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist _..._ "
Gesetz über die Angelegenheiten der Vertriebenen und Flüchtlinge (Bundesvertriebenengesetz - BVFG)
"§ 6 Volkszugehörigkeit - (1) Deutscher Volkszugehöriger im Sinne dieses Gesetzes ist,_..._"
ECITAT Das Problem mit dem ethnischen Volksbegriff
Die verfassungsfeindlichkeit der AfD soll sich auch aus ihrer Ablehnung eingebürgerter Deutscher ergeben. Das Urteil des OVG Münster zeigt, dass es nicht so einfach ist. - Autor: Dr. Christian Rath - Rechtspolitischer Korrespondent u.a. der taz und des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND)
_ _ ging es _ vor allem um _ , ob die AfD einen ethnischen Volksbegriff vertritt und deshalb zwischen Deutschen erster und zweiter Klasse unterscheide, also zwischen Abstammungs-Deutschen und eingebürgerten Deutschen. Das OVG stellte fest, dass die Beweislage an dieser Stelle nicht eindeutig ist, dass aber ein Verdacht gegen die AfD verbleibt.
_ _ geltende Rechtslage _ , die bei eingebürgerten Deutschen zehn Jahre lang die Rücknahme der Einbürgerung erlaubt, wenn bei der Einbürgerung etwa über die Verfassungstreue "getäuscht" wurde. Da diese faktische Sanktion bei Geburts-Deutschen nicht zur Verfügung steht, werden eingebürgerte Deutsche hier als Bürger zweiter Klasse behandelt.
Im Ergebnis ist die geltende Rechtslage nicht so weit vom Wunsch des Potsdamer Remigrations-Treffens entfernt, dass "nicht assimilierte" Deutsche mit Migrationshintergrund das Land verlassen sollen. Auch hier können sich Eingebürgerte nicht auf ihre deutsche Staatsbürgerschaft verlassen.
Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland Art 116
(1) Deutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung, wer die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt oder als Flüchtling oder Vertriebener deutscher Volkszugehörigkeit oder als dessen Ehegatte oder Abkömmling in dem Gebiete des Deutschen Reiches nach dem Stande vom 31. Dezember 1937 Aufnahme gefunden hat.
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Gesetz über die Angelegenheiten der Vertriebenen und Flüchtlinge (Bundesvertriebenengesetz - BVFG)
§ 6 Volkszugehörigkeit
(1) Deutscher Volkszugehöriger im Sinne dieses Gesetzes ist, wer sich in seiner Heimat zum deutschen Volkstum bekannt hat, sofern dieses Bekenntnis durch bestimmte Merkmale wie Abstammung, Sprache, Erziehung, Kultur bestätigt wird.
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((Ferner am Rand Hinweis auf:)) https://de.wikipedia.org/wiki/Ethnozid
Vernunftdenker Don Pedro: Diese beiden Volkszugehörigkeits-Gesetze und Erläuterungen zum ethnischen Volksbegriff lassen manche fragen, ob alle Parteien "verfassungsrechtliche Verdachtsfälle sind, ausgenommen die AfD".
Definieren sich alle Nationen weltweit über einen "ethnisch-kulturellen Volksbegriff"? Wie aber sieht das aus für Latgeinamerika oder die Schweiz, Österreich und Deutschland? - Und wie ist es mit dem Minderheitenschutz in der EU, beispielsweise für Sorben in Deutschland?
Ist diese Diskussion in Deutschland nur zweckbestimmt zu deuten, eine Ausgrenzung der Nachwuchspartie AfD zu rechtfertigen, damit "links-grüne" Parteien überall als Koalitionspartner mit regieren und mit Geld verdienen können? Ein Kartell im ökonomischen Sinn funktioniert nach allen Regeln der Kartellkunst des Wirtschaftslebens? Hier werden nur diskussionswürdige Fragen vorgeschlagen, nicht Meinungen zu Gunsten der einen oder der anderen Seite.
Dem Autor des zitierten Artikels kann man sicherlich nicht "rechtsextreme Gesinnung" unterstellen. Das erleichtert das Diskutieren.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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_ _ ging es _ vor allem um _ , ob die AfD einen ethnischen Volksbegriff vertritt und deshalb zwischen Deutschen erster und zweiter Klasse unterscheide, also zwischen Abstammungs-Deutschen und eingebürgerten Deutschen. Das OVG stellte fest, dass die Beweislage an dieser Stelle nicht eindeutig ist, dass aber ein Verdacht gegen die AfD verbleibt.
_ _ geltende Rechtslage _ , die bei eingebürgerten Deutschen zehn Jahre lang die Rücknahme der Einbürgerung erlaubt, wenn bei der Einbürgerung etwa über die Verfassungstreue "getäuscht" wurde. Da diese faktische Sanktion bei Geburts-Deutschen nicht zur Verfügung steht, werden eingebürgerte Deutsche hier als Bürger zweiter Klasse behandelt.
Im Ergebnis ist die geltende Rechtslage nicht so weit vom Wunsch des Potsdamer Remigrations-Treffens entfernt, dass "nicht assimilierte" Deutsche mit Migrationshintergrund das Land verlassen sollen. Auch hier können sich Eingebürgerte nicht auf ihre deutsche Staatsbürgerschaft verlassen.
Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland Art 116
(1) Deutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung, wer die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt oder als Flüchtling oder Vertriebener deutscher Volkszugehörigkeit oder als dessen Ehegatte oder Abkömmling in dem Gebiete des Deutschen Reiches nach dem Stande vom 31. Dezember 1937 Aufnahme gefunden hat.
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Gesetz über die Angelegenheiten der Vertriebenen und Flüchtlinge (Bundesvertriebenengesetz - BVFG)
§ 6 Volkszugehörigkeit
(1) Deutscher Volkszugehöriger im Sinne dieses Gesetzes ist, wer sich in seiner Heimat zum deutschen Volkstum bekannt hat, sofern dieses Bekenntnis durch bestimmte Merkmale wie Abstammung, Sprache, Erziehung, Kultur bestätigt wird.
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((Ferner am Rand Hinweis auf:)) https://de.wikipedia.org/wiki/Ethnozid
Vernunftdenker Don Pedro: Diese beiden Volkszugehörigkeits-Gesetze und Erläuterungen zum ethnischen Volksbegriff
lassen manche fragen, ob alle Parteien "verfassungsrechtliche Verdachtsfälle sind, ausgenommen die AfD".
Definieren sich alle Nationen weltweit über einen "ethnisch-kulturellen Volksbegriff"? Wie aber sieht das aus für Latgeinamerika oder die Schweiz, Österreich und Deutschland? - Und wie ist es mit dem Minderheitenschutz in der EU, beispielsweise für Sorben in Deutschland?
Ist diese Diskussion in Deutschland nur zweckbestimmt zu deuten, eine Ausgrenzung der Nachwuchspartie AfD zu rechtfertigen, damit "links-grüne" Parteien überall als Koalitionspartner mit regieren und mit Geld verdienen können? Ein Kartell im ökonomischen Sinn funktioniert nach allen Regeln der Kartellkunst des Wirtschaftslebens? Hier werden nur diskussionswürdige Fragen vorgeschlagen, nicht Meinungen zu Gunsten der einen oder der anderen Seite.
Dem Autor des zitierten Artikels kann man sicherlich nicht "rechtsextreme Gesinnung" unterstellen. Das erleichtert das Diskutieren.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Hitlers Fluch : Ist die vereinigte Linke gerade dabei, Hitlers letzten Willen zu erfüllen?
Gut achtzig Jahre ist es her, dass Adolf Hitler, in seinem Bunker hockend, dem eigenen „Untergang“ (so der Titel des sehenswerten Filmes von Oliver Hirschbiegel) wie auch dem seines „Tausendjährigen Reiches“ entgegensah.
_ _ Der „Führer“ selbst hatte sich nichts vorzuwerfen, doch von dem Volk, das er auserkoren hatte, seine Welteroberungspläne in die Tat umzusetzen, war er zutiefst enttäuscht. Da dieses so offensichtlich versagt hatte, belegte er es mit einem bemerkenswerten Fluch.
_ _ „Wenn der Krieg verloren geht, wird auch das Volk verloren sein. Es ist nicht notwendig, auf die Grundlagen, die das deutsche Volk zu seinem primitivsten Weiterleben braucht, Rücksicht zu nehmen. […] Denn das Volk hat sich als das schwächere erwiesen, und dem stärkeren Ostvolk gehört ausschließlich die Zukunft.“
So rechtfertigte Hitler gegenüber Albert Speer den sogenannten „Nero-Befehl“ vom 18. März 1945, wonach nun auch auf deutschem Boden dem Feind „verbrannte Erde“ zu hinterlassen und jegliche Infrastruktur zu zerstören sei.
_ _ drehte die vereinigte „Linke“ diese irrsinnige Zuschreibung einfach ins Negative und übernahm sie damit. Auch für sie sind die Deutschen etwas Besonderes, quasi mit einem Nazi-Gen behaftet, jederzeit in Gefahr, wieder rückfällig zu werden. Deshalb muss sie, die „Linke“, die Wächter- und Aufpasserrolle über dieses politisch unzuverlässige Volk übernehmen, in dessen Mitte (und zumeist von dessen Steuergeldern) sie lebt.
_ _ In Umkehrung des berühmten Stalin-Satzes („Die Hitler kommen und gehen, doch das deutsche Volk bleibt bestehen“) könnte ihr Leitsatz lauten: Das deutsche Volk soll vergehen, doch Hitler bleibt für uns ewig bestehen. _ _ mit der Nazi-Keule verfügt sie über ein (zwar ausgeleiertes, aber immer noch sehr wirksames) Instrument, um Andersdenkende zu diffamieren und politische Konkurrenten niederzuhalten.
_ _ Die Äußerungen, mit denen zahlreiche grüne Politiker seit 30 Jahre ihre Verachtung für ihr eigenes Land und Volk bekunden, sind allgemein bekannt und sollen hier nicht aufgelistet werden. Dass auffällig viele von ihnen tatsächlich aus Täter-Familien stammen, dass also ihre Väter oder Großväter als NS-Funktionsträger persönliche Schuld auf sich geladen haben, legt allerdings den unappetitlichen Verdacht nahe, dass diese Leute ihr Gewissen reinzuwaschen versuchen
_ _ unheimlich _ _ Eine „Zivilgesellschaft“, die sich gelebte christliche Werte, Gleichberechtigung, Diversität und den Kampf gegen Antisemitismus auf ihre Fahnen geschrieben hat, fördert die Massenzuwanderung junger und meist bildungsferner Muslime aus dem gesamten Islambogen zwischen Marokko und Afghanistan, die großenteils die Frauenfeindlichkeit, die Christenverachtung, den Hass auf Juden und Homosexuelle ihrer Herkunftsgesellschaften mitbringen.
_ _ fehlt die für Linke sicher schmerzliche Einsicht, dass bisher alle ihre Versuche, das sozialistische Paradies auf Erden zu errichten, furchtbar gescheitert sind. Stets begannen sie mit dem Abbau der Meinungsfreiheit, der Beschnüffelung und Überwachung der Bürger und der Parteilichkeit von Justiz und anderen Staatsorganen. Und sie endeten in der Herrschaft der Lüge, in wirtschaftlichem Elend (übrigens auch katastrophaler Umweltverschmutzung), mit Gulag, Genickschüssen und Massenmord.
Vernunftdenker Don Pedro:
Der 5 bis 10 Seiten (A4) lange Text ist frei verfügbar. Nur ein Teil der Leitgedanken ist in vorstehenden Zitaten dargestellt. - Das persönliche Scheitern will niemand gerne eingestehen - auch ein Hitler nicht. Psychisch absonderliche Menschen finden dann immer andere Schuldige - Hitler also das deutsche Volk. Diese Hitler-Phantasmen sind reichlich belanglos. Das ist für ihn zu viel der Ehre.
Von Belang ist vielmehr: Der Ideologenflügel links-grün will schon immer und auch jetzt die bürgerliche Mitte zerstören, weil diese nicht den Links-Grünen glaubt und "penetrant die Verkehrten wählt", nämlich andere Parteien. Wer nicht "Kambodscha 2.0" wählen will, das größte grün-linke Experiment der Geschichte, der muss umerzogen werden, bis er "richtig wählt", also "links-grüne Ideologenflügel". Wer nicht "Kambodscha 2.0" wählt, wer also nicht im Massenmord aller Eliten mit untergehen will, der muss diffamiert werden?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Muslims living with Christians = Problem.
- Autor: Imtiaz Mahmood
((In deutscher Sprache als Leserbrief publiziert durch welt.de :))
Hier stattdessen die automatisiert erstellte Übersetzung - vermutlich identisch:
Muslime, die mit Hindus zusammenleben = Problem.
Muslime, die mit Buddhisten zusammenleben = Problem.
Muslime, die mit Christen zusammenleben = Problem.
Muslime, die mit Juden zusammenleben = Problem.
Muslime, die mit Sikhs zusammenleben = Problem.
Muslime, die mit Baha'is leben = Problem.
Muslime, die mit Shintos zusammenleben = Problem.
Muslime, die mit Atheisten zusammenleben = Problem.
Muslime, die mit Muslimen zusammenleben = großes Problem.
Dies führte zu:
Sie sind nicht glücklich in Gaza.
Sie sind nicht glücklich in Ägypten.
Sie sind nicht glücklich in Libyen.
Sie sind nicht glücklich in Marokko.
Sie sind nicht glücklich im Iran.
Sie sind nicht glücklich im Irak.
Sie sind nicht glücklich im Jemen.
Sie sind nicht glücklich in Afghanistan.
Sie sind nicht glücklich in Pakistan.
Sie sind nicht glücklich in Syrien.
Sie sind nicht glücklich im Libanon.
Sie sind nicht glücklich in Nigeria.
Sie sind nicht glücklich in Kenia.
Sie sind nicht glücklich im Sudan.
Wo sind sie glücklich?
Sie sind glücklich in Australien.
Sie sind glücklich in England.
Sie sind glücklich in Belgien.
Sie sind glücklich in Frankreich.
Sie sind glücklich in Italien.
Sie sind glücklich in Deutschland.
Sie sind glücklich in Schweden.
Sie sind glücklich in den USA und Kanada.
Sie sind glücklich in Norwegen und Indien.
Sie sind glücklich in fast jedem Land, das nicht islamisch ist.
Wem geben sie die Schuld? Nicht dem Islam. Nicht ihre Führung. Nicht sich selbst.
Sie geben den Ländern, in denen sie glücklich sind, die Schuld.
Sie wollen die Länder, in denen sie glücklich sind, so verändern, dass sie wie die Länder sind, aus denen sie kamen und in denen sie unglücklich waren.
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Die englischsprachige Ursprungsversion auf vk.com :
Imtiaz Mahmood@ImtiazMadmood 2025-04-24
Muslims living with Hindus = Problem.
Muslims living with Buddhists = Problem.
Muslims living with Christians = Problem.
Muslims living with Jews = Problem.
Muslims living with Sikhs = Problem
Muslims living with Baha’is = Problem.
Muslims living with Shintos = Problem.
Muslims living with Atheists = Problem.
Muslims living with Muslims = Big Problem.
This led to:
They’re not happy in Gaza.
They’re not happy in Egypt.
They’re not happy in Libya.
They’re not happy in Morocco.
They’re not happy in Iran.
They’re not happy in Iraq.
They’re not happy in Yemen.
They’re not happy in Afghanistan.
They’re not happy in Pakistan.
They’re not happy in Syria.
They’re not happy in Lebanon.
They’re not happy in Nigeria.
They’re not happy in Kenya.
They’re not happy in Sudan.
Where are they happy?
They’re happy in Australia.
They’re happy in England.
They’re happy in Belgium.
They’re happy in France.
They’re happy in Italy.
They’re happy in Germany.
They’re happy in Sweden.
They’re happy in the USA and Canada.
They’re happy in Norway and India.
They’re happy in almost every country that is not Islamic.
Whom do they blame? Not Islam. Not their leadership. Not themselves.
They blame the countries they are happy in.
They want to change the countries they’re happy in to be like the countries they came from, where they were unhappy.
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Imtiaz Mahmood on "X" about himself: "Atheist, freethinker; exposing Islam layer by layer, to let infidels know more about Islam than Muslims allow them to."
"I am an Arab Jew. My family lived in Israel, the land of the Jews, since before any Ashkenazi Jew laid a foot on it."
((From other source:)) "One of two major ancestral groups of Jewish people whose ancestors lived in France and Central and Eastern Europe, including Germany, Poland, and Russia. The other group is called Sephardic Jews and includes those whose ancestors lived in Spain, Portugal, North Africa, and the Middle East.
Vernunftdenker Don Pedro:
Dies wird hier dokumentiert als zeitgeschichtliches Dokument, dass Immigration ein Sonderproblem ist, sofern die Immigranten überwiegend in eine ganz andere Kultur eingebunden sind. Wie jede Sammelbegriff-Analyse im Kontext von Immigration operiert sie mit Gruppen-Begriffen und Mittelwerten. Jeder Immigrant ist jedoch eine Einzelperson, wie jeder weiß.
Die konfliktuelle Zuspitzung wie hier gezeigt ist die Folgewirkung von Politikern, die diese Fernwirkung der Grenzenöffnung nicht in ihrer Lebenserfahrung hatten oder aber wollten oder einfach in Kauf genommen haben, um tagespolitische Ziele des Machterhalts zu verwirklichen. Die Zuspitzung ist nicht "Schuld der Immigranten"; denn sie tun nur, was ihnen individuell für Ihre Lebensführung hilft. Es ist Schuld von Politikern.
Das Sonderproblem des Islam ist: Monotheismus - wie das Christentum und das Judentum mit naturwissenschaftlichem Kenntnisstand nur im Fall von viel Philosophie-Einblendung vereinbar. - Und eine Besonderheit, wie das Christentum mit Missionsauftrag, aber ein wenig heftiger. So hat alles sein Logik. Man muss sie nur einfach mitdenken, wenn man die gegenwärtige konfliktuelle Konfrontation rückgängig machen will.
Man vergleiche damit, dass die Immigration in den USA vorwiegend aus dem spanisch sprechenden und also christllchen Kulturkreis stammt. Dann gibt es zwar ebenfalls Probleme, aber kein Langfristproblem der Integration. Die Nachkommen der italienischen "Gastarbeiter" - und einst der polnischen im Ruhrgebiet - sind in Deutschland voll integriert. Die der türkischen "Gastarbeiter" von damals lange Zeit fast ebenso, aber unter der Oberfläche ist volle Integration nicht eindeutig gegeben. Das Zusammenleben der Menschen besteht nicht nur aus Statistik-Zahlen der Politiker-Vereinfachung. Das ist alles nicht so einfach... jedenfalls für das Volk.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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_ _ die demographische Zusammensetzung einer Region, in der eine _ _ autochthone Bevölkerung ansässig ist, zu ändern, _ _ ist rechtswidrig.
so in: Artikel 6 Entschließung der UN-Menschenrechtskommission vom 17. April 1998 Jegliche Praxis oder Politik, die das Ziel oder den Effekt hat, die demographische Zusammensetzung einer Region, in der eine nationale, ethnische, sprachliche oder andere Minderheit oder eine autochthone Bevölkerung ansässig ist, zu ändern, sei es durch Vertreibung, Umsiedlung, und/oder eine Kombination davon, ist rechtswidrig.
LESER: Be. Schmi. "Nun haben wir bereits 19 Millionen Menschen mit Migrationshintergrund in der BRD. (Statistisches Bundesamt) Wie viele sollen es denn noch werden?"
Migration Dresden: Einheimische Familien müssen Asylbewerbern weichen Vorstehendes ist aus einem Leserkommentar. Der eigentliche Presseartikel.
Ein Vermieter schmeißt mehrere Familien aus einem Haus, weil das angeblich abgerissen werden soll. Doch in Wirklichkeit kommen dort Asylbewerber unter. Gegenüber der JF rechtfertigt sich die Stadtverwaltung – und schweigt zu den Kosten.
Gesamtkosten zur Geheimsache erklärt. Die Stadtverwaltung bestätigte, dass ein _ Vertrag über "eine Kaltmiete in Höhe von ca. 9,00 Euro pro Quadratmeter" geschlossen worden sei. _ _ Was die Umbauarbeiten kosten und wie viel Steuergeld insgesamt an ImmPrima fließt, wollte die Stadt nicht mitteilen. "Zu weiteren vertraglichen Inhalten kann im gegenseitigen Vertragsinteresse keine Auskunft erteilt werden."
Vernunftdenker Don Pedro: Es wird immer mehr Usus, "Ausgaben des Volkes" dem Volk gegenüber zur Geheimsache zu erklären. Derartiges muss nach haushaltsrechtlichen Regeln öffentlich sein, sofern es nicht übergeordnete wirtschaftliche Gründe gibt.
Der Immobilieneigentümer muss in Kauf nehmen, dass alle wesentlichen Geschäfte mit einer Gebietskörperschaft der Veröffentlichungspflicht unterliegen. Zwar wäre sein Name dann zu anonymisieren, aber wer es ist, ist ja meist öffentlich bekannt.
Nietzsche, "Umwertung aller Werte": Rassismus ist überwunden durch einen Teil der Gesellschaft? Im Gegenteil, ist nur auf den Kopf gestellt: Wenn die indigenen Wohnenden Platz machen müssen für (überwiegend nicht lega) Eingewanderte: Sind Immigranten nun die neue "Herrenrasse"?
Diese Fragestellung wäre provokatorisch. Das Problem ist, dass der Staat die Verpflichtung gemäß Artikel 1 Grundgesetz ernst nimmt, jedem auf deutschem Boden das Existenzminimum zu sichern, sofern dieser es beantragt. Die deutschen "Eingeborenen", die diesen Schutz nicht proaktiv angeboten erhalten, werden hierdurch diskriminiert.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Migrationsexperte fordert Remigrationsgesetz:
Bevoelkerungsaustausch ist Tatsache
_ _ Bevölkerungsaustausch in vollem Gange _ gelte zwar als Kampfbegriff, beschreibe aber die Tatsachen, so Söllner _ _ Die Bevölkerungszusammensetzung habe sich in den letzten 20 Jahren grundlegend verändert.
Der Anstieg an Ausländerkriminalität sei keine Einbildung, sondern eine gesellschaftliche und kriminologische Tatsache.
__ Es gibt in der Migrationsdebatte nicht, wie von den Mainstreammedien
suggeriert wird, eine Mehrheit, die diese als _ “Chance” sieht, _ sondern es ist _ allen vernunftbegabten _ Menschen völlig klar, dass sich _ eine Katastrophe biblischen Ausmaßes abspielt.
_ _ Durch seine hohen Sozialleistungen ziehe Deutschland _ massenhaft
Wirtschaftsflüchtlinge – _ das Gegenteil qualifizierter Fachkräfte – an. Dem Sozialstaat drohe _ unweigerlich der Zusammenbruch.
Um das Asylrecht zu ändern, sei es _ notwendig, sowohl die Genfer Flüchtlingskonvention als auch die europäische Menschenrechtskonvention zu ändern oder, wenn sich
hierfür international keine Mehrheiten finden ließen, aus diesen gänzlich auszusteigen – im Interesse des eigenen Überlebens.
Vernunftdenker Don Pedro:
Da hat jemand keine Angst, als Rechtsextremist eingestuft zu werden? Gewohnheit härtet ab.
Hier wird ausdrücklich betont, dass diese Ausführungen nach vorherrschender Regierungsmeinung unerträglich schäbig sind.
Es wird ausdrücklich davon abgeraten, derartige Meinungen öffentlich oder privat zu bekunden, sofern man Wert darauf legt, Freunde aus dem links-grünen Lager weiterhin zu Freunden zählen zu können.
Man frage sie vielmehr, ob sie bereit sind, für Grenzen-Übertreter ehrenwert ein Zimmer in ihrer Wohnung freizumachen und die Hälfte ihres Netto-Einkommens an diese zu verschenken. Es gibt vielleicht noch 25 Prozent Befürworter im Land. Wenn diese alle ein Zimmer abgeben und die Hälfte ihres Netto-Einkommens, das könnte in etwa das Nötige abdecken. Noch - also vorausgesetzt, keine Ausweitung.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Claudia Roths Problem mit dem Wort „Deutsche“: Kennen Sie schon diese Grünen-Pläne?
Seinen Ursprung nahm der Konflikt mit den Vertriebenen in der
Streichung des Wortes „Deutsche“ aus dem Namen einer Institution in Roths Verantwortungsbereich, die den Blick auf Osteuropa und die alten Siedlungsgebiete der Deutschen dort richtet: Das frühere „Bundesinstitut für Kultur und Geschichte der Deutschen im östlichen Europa“ (BKGE) heißt jetzt nur noch „Bundesinstitut für Kultur und Geschichte des östlichen Europa“.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Ramadan-Beleuchtung wie in Frankfurt im nächsten Jahr auch in Berlin möglich
Die Beleuchtung zum muslimischen Fastenmonat Ramadan sorgt in Frankfurt/Main für Diskussionen. Im Jahr 2025 gibt es sie vielleicht auch in Berlin.
_ _ die demographische Zusammensetzung einer Region, in der eine _ _ autochthone Bevölkerung ansässig ist, zu ändern, _ _ ist rechtswidrig.
so in: Artikel 6 Entschließung der UN-Menschenrechtskommission vom 17. April 1998 Jegliche Praxis oder Politik, die das Ziel oder den Effekt hat, die demographische Zusammensetzung einer Region, in der eine nationale, ethnische, sprachliche oder andere Minderheit oder eine autochthone Bevölkerung ansässig ist, zu ändern, sei es durch Vertreibung, Umsiedlung, und/oder eine Kombination davon, ist rechtswidrig.
LESER: Be. Schmi. "Nun haben wir bereits 19 Millionen Menschen mit Migrationshintergrund in der BRD. (Statistisches Bundesamt) Wie viele sollen es denn noch werden?"
Migration Dresden: Einheimische Familien müssen Asylbewerbern weichen Vorstehendes ist aus einem Leserkommentar. Der eigentliche Presseartikel.
Ein Vermieter schmeißt mehrere Familien aus einem Haus, weil das angeblich abgerissen werden soll. Doch in Wirklichkeit kommen dort Asylbewerber unter. Gegenüber der JF rechtfertigt sich die Stadtverwaltung – und schweigt zu den Kosten.
Gesamtkosten zur Geheimsache erklärt. Die Stadtverwaltung bestätigte, dass ein _ Vertrag über "eine Kaltmiete in Höhe von ca. 9,00 Euro pro Quadratmeter" geschlossen worden sei. _ _ Was die Umbauarbeiten kosten und wie viel Steuergeld insgesamt an ImmPrima fließt, wollte die Stadt nicht mitteilen. "Zu weiteren vertraglichen Inhalten kann im gegenseitigen Vertragsinteresse keine Auskunft erteilt werden."
Vernunftdenker Don Pedro: Es wird immer mehr Usus, "Ausgaben des Volkes" dem Volk gegenüber zur Geheimsache zu erklären. Derartiges muss nach haushaltsrechtlichen Regeln öffentlich sein, sofern es nicht übergeordnete wirtschaftliche Gründe gibt.
Der Immobilieneigentümer muss in Kauf nehmen, dass alle wesentlichen Geschäfte mit einer Gebietskörperschaft der Veröffentlichungspflicht unterliegen. Zwar wäre sein Name dann zu anonymisieren, aber wer es ist, ist ja meist öffentlich bekannt.
Nietzsche, "Umwertung aller Werte": Rassismus ist überwunden durch einen Teil der Gesellschaft? Im Gegenteil, ist nur auf den Kopf gestellt: Wenn die indigenen Wohnenden Platz machen müssen für (überwiegend nicht lega) Eingewanderte: Sind Immigranten nun die neue "Herrenrasse"?
Diese Fragestellung wäre provokatorisch. Das Problem ist, dass der Staat die Verpflichtung gemäß Artikel 1 Grundgesetz ernst nimmt, jedem auf deutschem Boden das Existenzminimum zu sichern, sofern dieser es beantragt. Die deutschen "Eingeborenen", die diesen Schutz nicht proaktiv angeboten erhalten, werden hierdurch diskriminiert.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Deutscher Bundestag Drucksache 19/5530 --- 07.11.2018 --- Antrag der Abgeordneten __ _ und der Fraktion der AfD: Kein Beitritt zum Global Compact for Migration durch _ Deutschland
der von der UNO bezeichnete und vorgeschlagene „Global Compact for Safe, Orderly and Regular Migration“
_ _ stellt in seiner derzeitigen Fassung einen Angriff auf die nationale Souveränität der Bundesrepublik Deutschland, die demokratische Legitimation staatlichen Handelns sowie auf das Rechtsstaatsprinzip dar. Er gefährdet zudem die Grundlagen der deutschen Eigenstaatlichkeit, die nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts der sogenannten Ewigkeitsgarantie (eigentlich aber Selbstbestimmungsgarantie) des Grundgesetzes unterfällt.
Vernunftdenker Don Pedro:
Das geplante deutsche Zustimmungsgesetz konnte innerhalb von 12 Monaten durch Verfassungsbeschwerde angefochten werden- Es wurde nicht recherchiert, ob oder wie das Gesetz beschlossen wurde und ob Verfassungsberschwerde erfolgte.
die AfD sollte sich in der Frage des Bevölkerungsaustauschs ehrlich machen
- Erdogan sprach einst von der "Gebärmutter als Waffe".
Kürzlich erschien auf der Internetseite der AfD ein Artikel, in dem es um die – mittlerweile selbst in stramm linken Kreisen nicht mehr zu leugnende – schleichende Islamisierung und unaufhaltsame Veränderung der deutschen Gesellschaft durch eine eingewanderte Austauschbevölkerung binnen weniger Generationen (zuweilen auch als "Umvolkung" bezeichnet) geht.
_ _ Wenn – was eine mathematische Gewissheit ist – "Importbürger", Menschen mit Migrationshintergrund und ihre Nachkommen, die mit Deutschland, seiner Sprache und Kultur nichts zu tun haben – bundesweit die Mehrheit stellen _ , dann wird es nicht weniger bedeuten als den Untergang einer zweitausendjährigen abendländisch geprägten Kulturgeschichte binnen weniger als eines Jahrhunderts.
Deutschland wird zu einem orientalisch-afrikanischen Siedlungsraum, einem weiteren Beutestaat der islamischen Expansion und das Schicksal der Deutschen ist diesbezüglich leider besiegelt. Trotzdem suggeriert die AfD, es lasse sich daran noch etwas ändern: "Wir Deutschen werden schleichend zur Minderheit – wenn das Ruder nicht mit konsequenter AfD-Politik herumgerissen wird."
Vernunftdenker Don Pedro:
Zur Analyse des Vorwurfes "Umvolkung": Ein brisantes Thema wird nicht dadurch gegenstandslos, indem man es diffamiert. Man muss es überdenken und dann eine eigene Meinung bilden. Nur darum geht es hier. Der Entscheid, dies hier einzufügen, ist trotz Polemik-Gefahr gerechtfertigt.
Man höre alle Seiten vor abschließender Meinungsbildung. Dieser Verlinkung befolgt diesen Grundsatz. Es ist nicht Ausdruck von Zustimmung oder Ablehnung. Man muss alle Grundsatzmeinungen lesen, miteinander abgleichen und überdenken.
Zur Einordnung hier der Versuch einer Problem-Hierarchie:
Problem 1 ist der aktuell sich abzeichnende Kultur-Umbruch (allerdings nicht im Fall der Ukraine-Flüchtlinge).
Problem 2 ist realwirtschaftlich: Es ist die fehlende Eignung und Integration der meisten Immigranten für den Ausbildungs- und Arbeitsmarkt.
Problem 3 ist realwirtschaftlich: Die Konkurrenz um die immer wenigen laufend fluktuierenden Angebote des Wohnungsmarktes erzeugt ein Perpetuum Mobile der Miethöhen-"Explosion". Die Leistenden der Wirtschaft müssen aktuell etwa 10 Prozent der verschiedenen Gruppen von Erwerbsfähigen ohne deren Arbeitsbeitrag quersubventionieren: Durch Steuern und Sozialbeiträge und anders. Obendrein müssen sie ihre eigene Gehaltseinbuße absorbieren, nämlich über die steigenden Mieten.
Der Lebensstandard in Deutschland sinkt aktuell und dies ist die zentrale Ursache.
Problem 4: Deutschland ist schon immer eine Migrantenmischung. Es gab in den letzten zweitausend wie auch zehntausend Jahren regionale "Umvolkungen". Das war niemals besonders lustig und ist es auch jetzt nicht.
ausgenommen Sonderfälle wie beispielsweise die Wiederbevölkerung von Regionen nach Pestperioden und nach dem 30-jährigen Krieg oder die Ansiedlung von polnischen "Gastarbeitern" im Ruhrgebiet.
Problem 5: Die sogenannte "Bio-Deutsche" wandern aus. Im schlimmsten Fall wird daraus eine generalisierte Absetzbewegung, wenn die Finanzierung der vielen Nichtarbeitenden die Leistenden noch mehr überfordert. Es könnte ziemlich plötzlich der Kipppunkt eintreten mit massenwirksamen Dienstleistern für das Auswandern.
Problem 6: Das Leben der Immigranten in Deutschland ist großenteils alles andere als lustig. Jedenfalls, sofern sie aus Ländern ohne vergleichbares Schulwesen stammen. Dies erzeugt zukünftig eine wiederkehrende, aber andersartige Form der Dienstboten-Gesellschaft. Pizza-Zusteller als Beispiel.
Es wäre übersetzt, diese als "Arbeitssklaven" zu bezeichnen. Es entsteht eine Art Kastenbildung jedenfalls in den Großstädten. Ob dauerhaft, ist erst in 30 bis 50 Jahren erkennbar.
Europas zentrale Kulturnation, entwickelt in den letzten 2000 Jahren, ist seit etwa 1914 in einem Abwärtstrend der Selbst-Zerlegung. Die zwei Weltkriege waren der Fehler. Das Selbstbewusstsein ist gesunken, zumal der Anteil an der gewachsenen Weltbevölkerung und an besiedelter Fläche unerheblich ist.
Ob der Sog der geographischen Mittellage auf die Dauer dies kompensieren könnte? Nun wird es widersprüchlich: Vielleicht. Vielleicht im Fall von viel Immigration in einen immer mehr sich bevölkernden relativ klein gewordenen geographischen Restraum. Vielleicht durch Ausstrahlung auf die umliegenden Nationen. Da spielt dann die Sprachbarriere hinein. Es sei denn, sie wird durch immer bessere Simultanübersetzung immer mehr relativiert.
Hier ist also unbegrenzter Diskussionsstoff. Das Beruhigende oder Enttäuschende ist, dass alle Leser dieser Zeilen das Ergebnis nicht mehr erleben werden, gleichgültig, wie dies Ergebnis für den deutschen Kulturraum aussehen mag. Tragen Kulturträger von heute eine Verantwortung für ihre Kultur im Morgen? Das ist weiterer Diskussionsstoff.
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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♥ Kampf der Kulturen: *Weltpolitik 21. Jahrhund. (14,00)
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♥ *Passendes Buch: (Buchkauf bitte immer von hier starten) 14,00 EUR - von Samuel P. Huntington
2002-05 (~350 Ratings bis 2024-04) 592S. ♥ Kampf der Kulturen: Die Neugestaltung der Weltpolitik im 21. Jahrhundert Der amerikanische Politikwissenschaftler Samuel P. Huntington _ _ Statt eines harmonischen Zusammenwachsens in einer zunehmend vernetzten Welt sieht er neue Konflikte globalen Ausmaßes entstehen: Konflikte zwischen den Kulturen.
Die Weltpolitik des 21. Jahrhunderts wird nicht mehr von Auseinandersetzungen ideologischer oder wirtschaftlicher Natur bestimmt sein, so Huntingtons These, sondern vom Konflikt zwischen Völkern und Volksgruppen unterschiedlicher kultureller Zugehörigkeit.
Der Faktor Kultur wird folglich in der internationalen Politik massiv an Bedeutung gewinnen. Mit
„Clash of Civilisations“ hat Huntington eine neue Formel für die künftige Weltordnung formuliert.
Provokant, spannend und international heftig diskutiert – ein Muss für jeden politisch interessierten Leser.
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*** _!_ *Sittenverfall der früheren Generation - oder der jetzigen? Sinkt oder wächst das ethische Niveau, bezogen auf Rassenhass als universelle Norm? - Historisch, wie schlimm es früher war: Quellenliste: Der absurde Hass auf Juden.
▼ mehr! ▼
► 2025-03-25 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/vak-aaa-de.htm#VAK-ZZVYXW-MENHATE Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Diese schreckliche Jugend - schon immer!
Ich habe überhaupt keine Hoffnung mehr in die Zukunft unseres Landes,
wenn einmal unsere Jugend die Männer von morgen stellt. Unsere Jugend ist unerträglich, unverantwortlich und entsetzlich anzusehen (Aristoteles 384-322 v.Chr.)
Das schlimme an der heutigen Jugend ist doch nur die Tatsache das man selbst nicht mehr dazugehört. (Salvador Dalí 1904-1989)
Wir haben die Welt nicht geschenkt bekommen, sondern von unseren Kindern nur geliehen. (Volksmund)
Die Jugend wäre ein nahezu idealer Zustand, wenn man sie später im Leben haben könnte. (Herbert Henry Asquith)
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Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
„Der Neid der Menschen zeigt an, wie unglücklich sie sich fühlen, und ihre beständige Aufmerksamkeit auf fremdes Tun und Lassen, wie sehr sie sich langweilen.“ (Arthur Schopenhauer, 1788–1860)
Wir müssen bereit sein, uns von dem Leben zu lösen, das wir geplant haben, damit wir das Leben finden, das auf uns wartet.“ (Oscar Wilde (1854-1900), irischer Schriftsteller)
„Der Kluge lässt sich belehren, der Unkluge weiß alles besser.“ (Franz Carl Endres, 1878–1954)
„Oft verliert man das Gute, wenn man das Bessere sucht.“ (Pietro Metastasio. 1698–1782)
„Wer ständig glücklich sein möchte, muss sich oft verändern.“ (Konfuzius, 551–479 v. Chr.)
„Und plötzlich weißt du: Es ist Zeit, etwas Neues zu beginnen und dem Zauber des Anfangs zu vertrauen.“ Meister Eckhart. 1260–1328)
„Das Geheimnis des Erfolgs ist, anzufangen.“ (Mark Twain, 1835–1910, US-amerikanischer Autor)
Farbenfreude – Triebfeder des Lebens : Wann haben wir angefangen, lebhafte Farben zu fürchten?
Es war einmal eine bunte, farbenfrohe Zeit, in der die Welt die Farben umarmte, als sei sie ein Kleinkind, das mit einem Satz Farbstifte allein gelassen wurde. _ _
Wann hat alles angefangen, wie im Wartezimmer einer Zahnarztpraxis auszusehen?
_ _ Autos waren _ Pfauen auf Rädern, die mit grellen Orangetönen, kompromisslosen Türkistönen und Gelbtönen protzten, die geradezu radioaktiv strahlten _ _ Tapeten, die aussahen wie aus einem 70er-Jahre-Katalog entsprungen – großflächige Muster, satte Farben, pures Lebensgefühl.
_ _ einer Farbe, die so unverbindlich ist, dass sie sich nicht entscheiden kann, ob sie Beige ist, das versucht, grau zu sein, oder Grau, das versucht, beige zu sein. Im Zeitalter von „Greige“ Wenn Sie heute einen Parkplatz betreten, befinden Sie sich in einer dystopischen Einöde monochromer Mittelmäßigkeit. Weiß. Schwarz. Ein paar Grautöne.
Vernunftdenker Don Pedro: Wer etwas zwischen weiß und schwarz wählt, kann nichts falsch machen? Die Angst ist die Ursache? - Der unendliche Reichtum des farbenfrohen Ornamentalen hat die Menschen der westlichen Welt verlassen. Aber Trends sind etwas Vergängliches. Sehr plötzlich könnten Farben und Ornamente zurückkehren. Wir wissen, in manchen Ländern und Kulturen sind sind sie nie verschwunden. Vielleicht könnte der Wandel von dorther kommen.
Zur Volltext-Fassung?
(statt Auszug):- Nachstehenden Link anklicken. Dann suchen ganz oben bei einer der 3 Spalten. Dort anklicken: "v mehr v"
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Ausstellung: Klischees von Juden und Anderen: Immer der Nase nach
Vom Büchernörgelei bis hin zum Juden mit der Krummnase: Eine Ausstellung im Jüdischen Museum in München zeigt, wie schnell populäre Klischees in Antisemitismus und Rassismus umschlagen. In Bildern.
Von Judennasen und anderen deutschen Nettigkeiten.
Deutschland, zuweilen von sich selber eingenommen als Land der „Dichter und Denker“ geehrt, war zugleich die Wiege extremsten Rassenhasses. Rassenhass manifestiert sich gewöhnlich in verschiedenen Formen von Diskriminierung. Diskriminieren kann man Menschen zum Beispiel mit Karikaturen. Karikaturen konzentrieren sich gerne auf vermeintlich (oder tatsächlich) typische Merkmale, wie etwa auf Nasen…
Hier eine stellvertretende Linkliste: Historisches über Judenhass und über Gegner des Judenhasses:
Literatur und Internet: „Der Stürmer“:
Stichwort „Stürmer, Der“ in: Enzyklopädie des Nationalsozialismus, (Hg.) W. Benz u.a., München 2007
Stichwort „Stürmer, Der“ in: Brockhaus Enzyklopädie in 30 Bdn., Leipzig und Mannheim 2006
Judennasen:
Judensau:
Julius Streicher:
Philipp Rupprecht (FIPS):
Judenkarikaturen:
Spielberg’s Tim & Struppi
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Vernunftdenker Don Pedro: Die Hassbereitschaft der Menschen gegen Menschenkategorien dürfte evolutionär verankert sein. Das dürfte nur oberflächlich behebbar sein. Es zirkuliert dann unterhalb der Oberfläche.
Neuer Antisemitismus, das ist sehr belastend im Land, das etwas von seiner Erbschuld gegenüber Juden abzutragen versuchen muss. Diese Schuld ist derart gewaltig, dass sie nie voll abgetragen werden kann. Ebenso die Erbschuld der Massenmorde während des Zweiten Weltkriegs, von der Zahl her deutlich höher, aber ohne das Stigma der industriellen Mord-Perfektionierung.
An sich wird auf dieser Website auf Diskriminierung gegen Menschengruppen nicht eingegangen. Denn ein Diskurs darüber erzeugt wenig Nutzen, verbreitet aber, was man alles so diskriminieren könnte. Außerdem wird allgemein auch diskriminierende Satire bekämpft, die aber oft eher das Diskriminieren lächerlich macht, weniger die Diskriminierten.
Ein komplexes Thema. Behandlung ist hier nicht vorgesehen.
Ausnahmsweise hier etwas über Juden-Diskriminierung, um deren Absurdität offenzulegen durch Einblick in eine andere Zeit.
In eigener Sache: Erfolgt auf dieser Website wirklich keinerlei Diskriminierung? Auch nicht bezüglich der Partei der Grünen und der Linkspartei? Soweit Anhänger von Parteien die Menschenrechte durch Totalitarismus, die Wirtschaft durch Sozialismus zugrunde richten wollen, rechnet es zur Pflicht der Vernünftigen, ihnen entgegenzutreten. Zu naive Ideologie gibt es in allen politischen Gruppen und Parteien.
In manchen Partien gibt es deutlich mehr davon, so dass sie die Parteirichtung dominieren. Dann darf je nach Kontext die entsprechende Parteilinie kritisiert werden. So funktioniert Demokratie.
Psychologie : Sittenverfall als hartnäckige Illusion.
((Anmerkung: Die nachstehenden Zitate stammen mal aus diesem Artikel, mal aus einem der WELT - Link nicht festgehalten..))
Sind gute Manieren heute wirklich weniger verbreitet als früher?
Dass die Menschen immer schlechtere Umgangsformen aufweisen, ist eine verbreitete Klage – die schon immer und überall geäußert wurde. Psychologen haben nun erforscht, warum das so ist. _ _ Adam Mastroianni und Daniel Gilbert in "Nature“ _ _
Die historische Statistik von Massakern, Sklaverei, Mord und Vergewaltigung lässt unsere Gegenwart in keinem allzu schlechten Licht erscheinen. _ _ eine doppelte Wahrnehmungsverzerrung _:
Erstens würden negative Neuigkeiten über Unbekannte bevorzugt gesucht und von den Medien angeboten.
Zweitens werde Negatives eher vergessen und verliere schneller seine emotionale Kraft als Positives.
War früher alles besser? Die Illusion vom moralischen Verfall. Die Mehrheit der Menschen beklagt einen Niedergang der Moral – und das seit Jahrzehnten und nahezu überall auf der Welt. Eine umfangreiche Analyse von aktuellen Umfragen und Erhebungen aus den vergangenen Dekaden offenbart, wie falsch diese Annahme ist – und warum wir diesem Irrtum erliegen.
Verzerrte Aufmerksamkeit bedeutet, dass die Dinge immer empörend aussehen. Voreingenommene Erinnerung bedeutet, dass die Schandtaten von gestern heute nicht mehr so schockierend erscheinen. Von da bis zu einer Illusion eines moralischen Verfalls ist es nicht weit.
_ _ Sowohl die verzerrte Aufmerksamkeit als auch das verzerrte Gedächtnis wurden kulturübergreifend beobachtet, so dass es auch Sinn ergibt, dass man die Wahrnehmung des moralischen Verfalls überall auf der Welt findet.
Wir _ _ baten die Teilnehmer einfach, die Menschen im Allgemeinen heute, das Jahr, in dem sie 20 Jahre alt wurden, das Jahr, in dem sie geboren wurden, 20 Jahre davor und 40 Jahre davor zu bewerten.
Die Leute sagten im Grunde: „Der moralische Verfall begann, als ich auf der Erde ankam“. Ist die Moral im Niedergang befindlich? Nach jahrelangen Untersuchungen lautet unsere vorsichtige Antwort "wahrscheinlich nicht".
Befragte in Umfragen sind dennoch überzeugt davon __ Die Vergangenheit ist eben ein fremdes Land, aber wir alle haben die lebhafte Illusion, dass wir dort schon lange leben und alles darüber wissen. Das ist auch gut so, solange diese starken Meinungen nicht zu Forderungen nach tatsächlichen Veränderungen in der Welt führen. _ _
Zweifellos würden Sie diesen Schalter wieder umlegen wollen, was auch immer Sie dafür halten: "Zerschlagen Sie die Unternehmen der sozialen Medien!"
"Tötet alle Politiker! "
"Verbietet die schlechten Bücher!"
Nichts von alledem allerdings wird den Trend umkehren, denn der Trend existiert nicht. Es ist, als würde man die Sprinkleranlage in einem Gebäude aktivieren, das nicht brennt.
Info-Quellen zu diesem Thema:
Freie oder sonstige Info hierüber:
- Gemäß Suche 2023-06:
► DE (ABO-frei) 2023-06-27 https://www.spektrum.de/news/geht-es-mit-der-moral-wirklich-abwaerts/2154273
► EN vom Wissenschaftler selber: (ABO-frei) 2023-06-07 https://www.experimental-history.com/p/the-illusion-of-moral-decline
► EN die Studie: (ABO-frei) 2023-06 https://www.researchgate.net/publication/371375387_The_illusion_of_moral_decline
► DE der Moralbegriff: https://de.wikipedia.org/wiki/Moral "Wissenschaftliche Untersuchungen zeigen, dass das moralische Verhalten zumindest über die vergangenen siebzig Jahre weitgehend unverändert blieb. Dies widerspricht Umfragen, in denen sich die Befragten um einen moralischen Verfall sorgen."
" Lange galt der Kategorische Imperativ von Immanuel Kant als Standardbegründung von Moral und gleichzeitig als Grundlage der deontologischen Ethik."
"In seinem 1969 veröffentlichten Werk Moral und Hypermoral hat der Philosoph Arnold Gehlen eine pluralistische Ethik entworfen und zeitkritisch Tendenzen der Gesellschaft beschrieben, die er als hypermoralisch bezeichnet."
Vernunftdenker Don Pedro: Die Gefahr eines neuartigen Totalitarismus konnte es früher nicht geben: Es gab noch nie in der Geschichte der Menschheit die heutige Computer-Technologie.
Die Moral (im Sinn von Ethik) der Bürger mag sich verbessert haben in den letzten 30 oder 60 Jahren - vielleicht ja, und das weltweit, so schwer es auch messbar sein mag.
Ebenfalls verbesserte sich vielleicht weltweit die mittlere Regierungen-Moral (Ethik), was auch immer das je nach Definitionsweise sein mag.
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die Gefahr des Neo-Totalitarismus ist jedoch eine historische Singularität und ist verknüpft mit dem bei Wikipedia angemerkten Aspekt von Hypermoral: Die Regierungen-Moral ist in Gefahr. Vielleicht sind wir die letzte Generation, die noch zähmbare Regierungen erleben durfte.
Die Gegenwart sieht passabel aus. Die Zukunft ist das Problem. Die Frage ist, ob die Menschen der Zukunft einen alles Leben kontrollierenden Totalitarismus noch als Rückschritt empfinden würden. Vermutlich nicht. Die Gewöhnung im Sinn von "ultra-wichtig" und "ultra-richtig" würde in der Kita beginnen.
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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♥ Sigm. Freud: Witz- *Beziehung: Unbewusstes s (8,70)
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♥ *Passendes Buch: (Buchkauf bitte immer von hier starten) 8,70 EUR - von Sigmund Freud
1805 (dieser Nachdruck: 2019-05) (~70 Ratings bis 2024-04) 116S. ♥ Sigmund Freud: Der Witz und seine Beziehung zum Unbewussten
_ _ Studie, in welcher der Psychoanalytiker Sigmund Freud 1905 die Funktionsweise und Bedeutung des Witzes untersuchte. Freud präsentiert frühere Untersuchungen, um dann an konkreten Beispielen spezifische Merkmale des Witzes mit seiner Theorie der Psychodynamik zu verbinden.
Die Studie gilt als Schlüsselwerk der Psychoanalyse und Witzforschung.
((aus der Buchbeschreibung:)) Sigmund Freud (1856-1939) war ein österreichischer Neurologe, Tiefenpsychologie, Kulturtheoretiker und Religionskritiker. Er war der Begründer der Psychoanalyse und gilt als einer der einflussreichsten Denker des 20. Jahrhunderts. Seine Theorien und Methoden werden bis heute diskutiert und angewendet.
LIBRA-Anmerkung: Die Humor-Forschung ist heutzutage sehr viel vielschichtiger. Dies findet man durch Internet-Suche. Wer aber neugierig ist, wie Altmeister Freud die Humor-Freude analysierte, kann dieser Seiten genießen. Sie wurden mit großem Ernst geschrieben.
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Kultur / *Religion
** _!_ Es gibt keinen *Teufel mehr? Er hat sich unbemerkt davon geschlichen? Aber nein. Nur Namenswechsel. "Satan" wurde zu "Klimawandel", "Auto", "COVID19" Kurzform "CO2", "Alter Weißer Mann", und und...
▼ mehr! ▼
► 2025-03-30 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/vak-aaa-de.htm#´VAK-REG-SATAN Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Atheisten: Bibelsprüche der Gottlosen:
"Ich trinke keinen Tee. Ich bin Atheist." (Helge Schneider)
"Ich danke es dem lieben Gott tausendmal, dass er mich zum Atheisten hat werden lassen." (Georg Christoph Lichtenberg)
"Man fragte mich, ob es wirkliche Atheisten gäbe. Gegenfrage: Gibt es wirkliche Christen?" (Denis Diderot)
"Er war ein Atheist", meinte einer auf der Beerdigung von David Hume. Ein anderer antwortete: "Das macht nichts, er war ein anständiger Mensch." (Will Durant)
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„Verbringe nicht die Zeit mit dem Suchen des Hindernisses, vielleicht ist keines da.“ (Franz Kafka, 1883 – 1924)
„Tu das, was du fürchtest, und der Tod der Angst ist sicher.“ (Ralph Waldo Emerson,1803–1882)
„Ein Narr spricht, ein Weiser denkt.“ (Persisches Sprichwort)
"Um uns zu vervollkommnen, brauchen wir entweder aufrichtige Freunde oder hartnäckige Feinde. Sie öffnen uns die Augen für unsere guten und schlechten Handlungen - die einen durch ihre Ermahnungen, die anderen durch ihren Tadel.“ (Diogenes von Sinope, 410–323 v. Chr., antiker griechischer Philosoph)
Hexenprozess : Durch „das Schwerd zu richten, ihr Cadaver zu verbrennen“
Weil Anna Maria Schwegelin im Armenhaus zu Kempten von merkwürdigen Begegnungen mit einem Mann mit kaltem Glied und Samen berichtete, wurde sie angeklagt. Das Verfahren endete 1775 mit dem letzten Todesurteil gegen eine Hexe in Deutschland.
_ _ Bis die Epoche der Aufklärung den Hexenprozessen ein Ende bereitete, sollen allein im Heiligen Römischen Reich 60.000 bis 80.000 Menschen derartige Verfahren durchlitten haben, schätzt Kai Lehmann, Direktor des Museums Schloss Wilhelmsburg im thüringischen Schmalkalden, der ein Forschungsprojekt zu Hexenverfolgungen leitet.
_ _ Die zwischen 25.000 und 30.000 Todesurteile – davon drei Viertel gegen Frauen und ein Viertel gegen Hexer Die zwischen 25.000 und 30.000 Todesurteile – davon drei Viertel gegen Frauen und ein Viertel gegen Hexer – wurden in der Regel auf dem Scheiterhaufen oder im Wasser vollstreckt, um eine vollständige Reinigung oder Auslöschung der Seele sicherzustellen. Doch auch wer das Verfahren und die oft praktizierte Folter überlebte, war ein Opfer, hatte er doch die Prozesskosten zu tragen.
_ _ Aberglaube, Religionskriege, Seuchen und die dramatischen Auswirkungen der Kleinen Eiszeit auf Ernten und Vieh führten zu einer Suche nach vermeintlich Schuldigen. Mit der Entlarvung von Sündenböcken reagierte die Gesellschaft ihre Wut über die grassierende Not ab. Hinzu kamen wirtschaftliche Motive. Wohlhabende Mitbürger gerieten unter Verdacht, weil, man ihr Vermögen einziehen wollte.
Vernunftdenker Don Pedro: Heutzutage genügt es, einen Grünen-Minister als Schwachkopf zu bezeichnen, um als satantische Bedrohung eingestuft zu werden. Gnädigerweise wird weder errannt noch ersäuft, aber wie schließlich überlbende Hexen und Hexer muss man den reuigen Schuldigen simulieren, um besser davvon zu kommen, und muss obendrein die Kosten tragen - selbst im Fall des Pflichtverteidigers und da sind noch allerlei Gegnerkosten, Gutachterhonorre und Wiedergutmachungskosten.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Die Geschichte des „Beelzebub“ : Hat der Teufel uns noch etwas zu sagen?
In unserer säkularisierten Welt hat der Teufel keinen Platz mehr. Doch lange war er unser Erzieher – und unser Verführer.
Eine Spurensuche. Wo ist der Teufel hin? Schon seit Jahrhunderten verliert er zunehmend seine Macht, schwindet die Angst vor ihm. In den großen Kirchen hat er keinen Platz mehr. In unserer heutigen Gesellschaft ist er nur noch ein popkultureller Fetisch. Das erotische oder verschrobene Böse.
Dabei könnten wir ihn doch gerade so gut gebrauchen. Als der, der die Schuld auf sich nimmt. Der, auf den alles zurückzuführen ist: die Kriege, die Pandemie, die Klimakatastrophe. Das knisternde Böse in einer entzauberten Welt. Doch so stehen wir vor dem Elend und müssen erkennen, dass es nicht die Verlockung des Teufels war, die uns hierhergebracht hat. Wir waren es allein.
Ob nun Teufel, Satan oder Beelzebub: Namen hat er schon viele gehabt. In der Bibel ist der Teufel aber gar nicht so prominent. Eigentlich eine Randerscheinung. _ _ Im Matthäusevangelium hat er seinen Auftritt als Versucher Jesu _ _ Jesus aber erwidert: "Weg mit dir, Satan."
Bei Hieronymus Bosch wimmelt es von teuflischen Gestalten Wenn dieser in der Bibel auch wenig Platz bekam, wurde er in den Jahrhunderten danach zum raumgreifenden Bösen – das sich ins kollektive Unterbewusste einbrannte. _ _ Etwa zur gleichen Zeit wirft Martin Luther mit einem Tintenfass nach dem Teufel, _ _ 300 Jahre später macht Goethe die Gestalt des Faust, als den mit dem Teufel Paktierenden, _ _
Über Jahrhunderte sollte er die Menschen vor allem eins: ängstigen 2022 _ _ Nur 19 Prozent der Katholiken und 18 Prozent der Protestanten glauben noch an den Teufel. 40 Prozent der befragten Muslime halten ihn hingegen noch für real. _ _ Heute gilt er als Aberglaube.
Wieso aber ist der Teufel in der schillernden Popkultur noch allgegenwärtig, während wir in unserem profanen Leben doch eigentlich gar keine Angst mehr vor ihm haben? _ Er lebt von der Faszination des Archaischen. _ _
Vernunftdenker Don Pedro: Wie armselig wäre das Menschsein ohne "das Böse an sich"? "Satan" wurde zu "Klimawandel", "Auto", "COVID19" und passend "CO2", "Alter Weißer Mann", und und und...Bll Gates & Schwab. Der "Verbrenner", na klar, steht für "Höllenhitze".
Glücklicherweise haben die "Guten" im Land die Satanischen fest in der Hand und im Visier:
Die Querdenker, die AfD, die Autofahrer, Senioren mit sündhaft großen Eigenheimen, Impfverweigerer, Rundfunkabgabe-Verweigerer, Kritiker von Habeck, Baerbock und sonstigen Verkörperungen des Göttlichen auf der Erde.
Alles vom Satan Besessene. Exorzismus liegt in zuverlässigen Händen, ARD, ZDF usw.. Doch die vom Satan Besessenen flüchten vor diesen Sendern wie der Teufel vor dem Weihwasser. Da hilft nur das letzte Mittel: Die Anti-Drakula-Methode.
In ihrer herzbehandelnden Originalvariante nicht mehr zulässig? Dann eben ruinieren, diffamieren, aus Ämtern entfernen, mit Strafverfahren demütigen.
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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* 👩 _!!!_ Armut , *Hilfe, Sozialfürsorge, *Ethik, Unerkilärliches: Grundkomponenten für Religion. Wer belohnt das Gutsein? Gottesfrage. Monotheismus. Deutschland bald Islamstaat? Wieder "Gottesstaat"? Kirchenasyl - Verfassungsorgan?
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► 2025-08-28 =zuletzt aktualisiert:
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Die Ebenbild-Frage. Einige Meinungen. (LIBRA hält sich da raus.)
"Der Mensch schuf Gott nach seinem Bilde." (Ludwig Feuerbach)
"Wie? ist der Mensch nur ein Fehlgriff Gottes? Oder Gott nur ein Fehlgriff des Menschen?" Friedrich Nietzsche)
"Es heißt, dass wir Könige Gottes Ebenbilder auf Erden sind. Ich habe mich daraufhin im Spiegel betrachtet. Sehr schmeichelhaft für den lieben Gott ist das nicht." (Friedrich II, der Große)
"Gott ist eine literarische Erfindung. Es gibt keinen Gott. Das darf man in Deutschland nicht sagen." (Marcel Reich-Ranicki)
"Dass die Bibel keine Spur von Humor enthält, ist eine der merkwürdigsten Tatsachen der ganzen Literatur." (Alfred North Whitehead)
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- hier noch sehr wenig Inhalt - soll aber zunehmen -
Vernunftdenker Don Pedro: Monotheismus ist nicht eurozentrisch oder euro-arabisch-zentrisch. Auch nicht Brücken-Institutionen zwischen Irdischem und Göttlichem. Verweis auf Tibet, auf Mittelamerika und Lateinamerika.
„Nichts kann den Menschen mehr stärken als Vertrauen, das man ihm entgegenbringt.“ (Paul Claudel, 1868–1955, französischer Schriftsteller, Dichter und Diplomat)
„Glück ist das Einzige, was sich verdoppelt, wenn man es teilt.“ (Albert Schweitzer (1875 – 1965)
„Ein jeder ist so viel wert, wie die Dinge wert sind, um die es ihm ernst ist.“ (Mark Aurel, 121–180))
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Union kritisiert Kirchenasyl: „Über Asyl entscheidet allein der Rechtsstaat“
Die Zahl der Kirchenasyl-Fälle ist deutlich angestiegen. Einem Bericht zufolge könnten auch die drei Somalier Schutz erhalten, die kürzlich in Berlin gegen ihre Zurückweisung klagten.
_ _ waren im vergangenen Jahr ((2024:)) 2386 Fälle von Kirchenasyl registriert worden. _ _ 2023 noch 2065 Fälle gewesen – also rund 300 weniger. _ _ Meistens _ sogenannte Dublin-Fälle _ _ womit eigentlich ein anderer EU-Mitgliedstaat für das Asylverfahren zuständig wäre. _ _ Nur bei 39 Fällen hätte eine Rückführung in einen Staat außerhalb der EU angestanden
Vernunftdenker Don Pedro: Ein Rechtsstaat benötigt Ausweichlösungen wegen nie fehlender unrechter Ergebnisse der geltenden Gesetze und der menschengemachten Verwaltung und Justiz. Es ist allerdings schwer einzusehen, dass dies ein Kirchenprivileg sein soll. Die Alternative wäre, die Kontrolldichte ausreichend niedrig zu halten statt Totalbürokratie, so dass Ausnahmefälle über Auswege verfügen können. Dass Politikfehler das Kirchenasyl in Frage stellen, ist vertretbar. Dass sie immer mehr Kontrolldichte schaffen, ist das Problem.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Verstoß gegen Grundrechte? Bußgelder gegen das Betteln: Die neue Härte in deutschen Städten
Immer mehr deutsche Städte erlassen Einschränkungen gegen das Betteln im öffentlichen Raum – von Platzverweisen bis hin zu hohen Bußgeldern. In Hamburg klagt nun die Gesellschaft für Freiheitsrechte gegen das Bettelverbot im Nahverkehr. Sie sieht darin einen Verstoß gegen Grundrechte.
_ _ Seit Mai 2024 hat Hamburg seine Gangart gegen das Betteln in öffentlichen Verkehrsmitteln und an Haltestellen verschärft. wurden allein im ersten Halbjahr 2024 in 1.319 Fällen Bußgelder wegen Bettelns und Musizierens in den Bahnen verhängt. Diese beliefen sich auf eine Gesamtsumme von mehr als 50.000 Euro.
_ _ Andere deutsche Städte haben abgestufte Regelungen, die vor allem auf aggressives und organisiertes Vorgehen abgestimmt sind. _ _ In München _ generelles Verbot _ für aggressives Betteln, das Festhalten von Passanten und das Zurschaustellen von Wunden. Seit 2014 sollen mehr als 1.000 Vorfälle angezeigt worden
_ _ Stuttgart legt den Fokus auf aggressives und organisiertes Betteln. _ _ Berlin sieht Bußgeld bis 500 Euro für das Betteln mit Kindern vor. _ _ Generell geht die Tendenz dazu, „nachdrückliches oder hartnäckiges Ansprechen“ oder den Einsatz von Kindern als „mitleiderregendes Druckmittel“ zu unterbinden. _ _ in Bremen werden bei aggressivem Vorgehen erbettelte Gelder sichergestellt.
_ _ Im Jahr 2021 erklärte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR), Im Jahr 2021 erklärte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR), dass ein generelles und ausnahmsloses Bettelverbot unzulässig sei. _ _
Für schutzbedürftige Menschen, die nur so ihre Grundbedürfnisse befriedigen könnten, könne das Betteln ein „der Menschenwürde innewohnendes Recht“ sein. Der EGMR sprach der Klägerin eine Entschädigung in Höhe von 922 Euro zu.
_ _ spielen auch temporär in Deutschland aufhältige Personen eine Rolle, _ einige aus Südosteuropa _ _ Einige davon sind familiären oder regionalen Netzwerken zuzuordnen. In einzelnen Fällen gibt es auch Berichte über organisierte Zuweisung von Bettelplätzen, Nötigung von Kindern oder die Instrumentalisierung von Behinderungen. In einigen Fällen sind auch abgelehnte Asylbewerber in Bettelei involviert.
🖐 LESER: Da ich beruflich u.a. mit solchen Menschen zu tun habe, weiß ich wie differenzierend es ist. Viele sind drogenabhängig und erhalten Bürgergeld. Einige haben eine Wohnung, andere wiederum nicht. Sie haben sich an die Straße gewöhnt und würden eine Wohnung weder halten noch pflegen. Die gesamte Bandbreite ist weit gefächert. Ich weiß von einem, der allein mit dem Betteln bei gutem Wetter und gutem Monat 1.700 Euro Netto hat. Zusätzlich kommen Bürgergeld und die bezahlte Wohnung hinzu.
Auf etwa 1.500 m wurde ein Bekannter sechs mal angesprochen. Neben mir rastete mal ein Frau aus, die zu Besuch in der Innenstadt in wenigen Minuten das fünfte mal angesprochen wurde.
Durch die ((Corona-)) C-Maßnahmen, als man ihnen den Zugang zu Toiletten in den Geschäften verweigerte, haben etliche die letzte Würde verloren. Sie verrichten ihre gesamte Notdurft sichtbar in der Öffentlichkeit. Die Zerschlagung der Szene an einem Platz hat sie auf die gesamte Stadt verteilt. Drogenhandel, aber auch deren Konsum, sind selbst auf Spielplätzen sichtbar geworden.
Neben den Menschen, die aus Schicksalsschlägen von jetzt auf gleich ihre Wohnung verloren, ist das Drogenproblem. In den Tagesaufenthalten ist der klassische Wohnungslose fast verschwunden. Menschen mit auffällig psychischen Problemen sind die Tagesordnung. Leerstehende Wohnungen können Vermieter steuerlich abschreiben. Es wären, wie ein Sozialarbeiter mir sagte, tausende leere Wohnungen in der Stadt vorhanden. Nur nicht am Markt.
Die organisierten rumänischen "Gastbettler" haben im Sommer eine Bleibe. Aus Kleinbussen steigen sie morgens aus. Im Winter sind sie dann wieder daheim.
_ _ die voraussehbare muslimische Mehrheit in Deutschland
_der _ Zustrom arabisch geprägter Muslime nach Deutschland führt zu einem ständigen Wachstum der islamischen Gläubigen im Lande. Über die damit verbundenen Gefahren für die freiheitliche Ordnung wird offiziell nicht gesprochen.
Wie stark die Vorherrschaft der islamischen Gemeinschaft vor der Autonomie des Einzelnen den arabisch-muslimischen Menschen prägt, hat Dr. Burkhard Hofmann aus den Erfahrungen in seiner psychotherapeutischen Praxis eindrücklich beschrieben, worüber der vorige Artikel berichtet
der feste Glaube _, dass die Gesetze Allahs das gesamte Gemeinschaftsleben von oben bestimmen müssen, bedeutet die Einheit von Staat und Religion, das Streben nach dem totalen Gottesstaat.
Was entsteht, wenn der Islam einmal Mehrheitskonsens ist in Germany und sich die Strukturen in Richtung Gottesstaat verändern werden? _ das in wenigen Generationen absehbar. Das Grundgesetz mit seinen "unveräußerlichen Grundrechten“, so ist zu befürchten, wird dann genauso wenig eine Barriere sein, wie es das _ in der totalitären Corona-Politik gewesen ist.
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***** 👩👩 👩 (neu+) _!!!!!_ Die *christliche *Kirche - die Seelenhelferin, hat sie ihre Seele verloren? Rekord-Austritte Was wird uns fehlen, wenn die Kirche untergeht? Wegen Ideologienähe vielleicht gar nicht mehr richtig da? Selbst-Abschaffung? Wird der Konflikt zwischen Christentum und Islam fortfallen oder sich erneuern?
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► 2025-11-13 =zuletzt aktualisiert:
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Gibt es nicht schon genug Kirchenaustritte?
Katholische Bischöfe:
► (Laut ARD: 2024-06 über Februar 2024:) "Völkischer Nationalismus ist mit dem christlichen Gottes- und Menschenbild unvereinbar. Rechtsextreme Parteien und solche, die am Rande dieser Ideologie wuchern, können für _ Christen daher kein Ort ihrer politischen Betätigung sein und sind auch nicht wählbar.
Die Verbreitung rechtsextremer Parolen _ ist überdies mit einem haupt- oder ehrenamtlichen Dienst in der Kirche unvereinbar."
- Die Evangelische Kirche in Deutschland hat sich dem angeschlossen
► _ _ Werden AfD-Sympathisanten künftig vor der Kirchentür abgewiesen? Werden AfD-Funktionäre vom Gemeindeleben ausgeschlossen? Verweigert man AfD-Wählern _ Friedensgruß im Gottesdienst?
Es brodelt in deutschen Kirchengemeinden."
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Vernunftdenker Don Pedro: Um die Gefühle aller und die eigenen zu achten, bleiben LIBRA-Kommentare zu Kirchenthemen neutral und rar. Klartext über die Sündenvorwürfe gegen die Sünden-Abhelfer gibt es in der Wiedergabe von Leserkommentaren der jeweiligen Artikel. Das ist nur einsehbar beim Übergang zur Vollfassung dieses Textes.
"Die Menschen haben Gott vergessen, und das ist der Grund für die Probleme des 20. Jahrhunderts. Wir werden keine Lösungen finden ohne die Umkehr des Menschen zum Schöpfer aller Dinge.“ (Alexander Solschenizyn)
"Fahre fort, übe nicht allein die Kunst, sondern dringe auch in ihr Inneres; sie verdient es, denn nur die Kunst und die Wissenschaft erhöhen den Menschen bis zur Gottheit.“ (Ludwig van Beethoven (1770 – 1827)
"Kunst ist ein Schatten göttlicher Vollkommenheit.“ (Michelangelo 1475–1564)
„Die Malerei ist das Enkelkind der Natur. Es ist mit Gott verbunden.“ (Rembrandt van Rijn, 1606-1669, niederländischer Künstler des Barock)
"Höheres gibt es nicht, als der Gottheit sich mehr als andere Menschen nähern und von hier aus die Strahlen der Gottheit unter das Menschengeschlecht verbreiten.“ (Ludwig van Beethoven 1770–1827)
"Das Maß der Liebe ist, ohne Maß zu lieben.“ (Heiliger Augustinus 354 – 450 nach Christus. römischer Bischof und Kirchenlehrer)
(("registtrierte immer höhere Kirchensteuer zahlende" ist LIBRA-Einfügung.))
Kirchen in Deutschland: Die Hälfte der ((registrierten immer höhere Kirchensteuer zahlenden)) Mitglieder würde nicht erneut eintreten – 2050 nur noch 20 Prozent Christen
Setzt sich der ((registrierte immer höhere Kirchensteuer zahlende)) Mitgliederschwund weiter fort, dürfte 2050 nur noch jeder Fünfte in Deutschland ((registriertes immer höhere Kirchensteuer zahlende)) Mitglied der großen Kirchen sein.
Auffällig ist der Wandel zwischen den Geschlechtern: Während 2005 noch zwei Drittel der ((registrierten immer höhere Kirchensteuer zahlenden)) Frauen (66 Prozent) und 56 Prozent der ((registrierten immer höhere Kirchensteuer zahlenden)) Männer ihre Kirche erneut ((registrierend immer höhere Kirchensteuer zahlend)) gewählt hätten, liegt der Anteil 2025 nur noch bei 36 Prozent der ((registrierten immer höhere Kirchensteuer zahlenden)) Frauen und 43 Prozent der ((registrierten immer höhere Kirchensteuer zahlenden)) Männer.
2050 noch 20 Prozent ((registrierte immer höhere Kirchensteuer zahlende)) Christen in Deutschland _ _ könnte _ _ in 25 Jahren nur noch zehn Prozent der Bevölkerung der katholischen und zehn Prozent der evangelischen Kirche ((registriert - immer höhere Kirchensteuer zahlend)) angehören.
Seit 2022 sind ((registrierte immer höhere Kirchensteuer zahlende)) Kirchenmitglieder nur noch eine Minderheit in Deutschland. Derzeit machen ((registrierte immer höhere Kirchensteuer zahlende)) Katholiken 23,7 Prozent der Bevölkerung aus, ((registrierte immer höhere Kirchensteuer zahlende)) evangelische Christen 21,5 Prozent.
Vernunftdenker Don Pedro: Da die Kirche teilhaben wollte an der steigenden Einkommensteuer des Staates für alle Einkommensgruppen, hat sie ständig wachsende finanzielle Anreize geschaffen, auszutreten. Ihr weiteres Handicap, die personifizierende Allmacht-Gott-Religionen und ihre beauftragten Akteure auf Erden, diese sind für den wachsenden naturwissenschaftlichen Kenntnisstand
nicht besonders gut aufgestellt. Ost- und südasiatische Religionen haben es da einfacher, wobei allerdings offen bleibt, was Religion eigentlich ist.
Hätte die Kirche die Mystiker und Reformer etwas toleranter behandelt und auch die Naturwissenschaftler, so wäre sie hineingewachsen in die aufgeklärte Welt von heute. Es zeichnet sich nichts ab, dass die registrierenden Kirchen die Christen im Land - fast alle einstweilen - noch dauerhaft an sich binden können. Vielleicht kommt irgendwann etwas völlig anderes von christlichen Außenseiter-Gemeinschaften.
Letztlich bietet sich die Lösung der vollständigen Trennung an wie in Frankreich, wobei der Staat die Erhaltung der sakralen Bauwerke finanziell ermöglicht. Würde von Deutschlands Kirchen dank Grundgesetz am Ende vor allem Immobilienvermögen-Verwaltungsunternehmen übrig bleiben?
Dass die christlichen Kirchen sich vom Monotheismus zu etwas ganz anderem wandeln könnten und ihren Steueranteil freiwillig abmindern könnten, dürfte beides als wirklichkeitsfremd anzusehen sein.
Ihre starke Verzahnung mit links-grünem Wokeness-Denken macht die Kirchen zur Zeit etwas anachronistisch. "Woke" gilt inzwischen für immer mehr Leute als "gestrig und dümmlich". - Dass eine Religion die massenhafte Ansiedlung von ihren Gegnern aktiv fördert, ist zudem irgendwie absonderlich. Es Ist nicht kompatibel mit der Geschichte der Verteidigung des christlich und nun modern und weltoffen orientierten Europas.
Das Erstaunliche der beiden Kirchenzweige - Protestanten, Katholiiken - ist nicht, dass sie Mitglieder verlieren. Viel erstaunlicher ist, dass die Kirchen bei dieser wachsenden Teilhabe am Bürgereinkommen derart viele aktuelle Mitglieder noch nicht verloren haben. "Man kann christlich denken, ohne einer christlichen Kirche Steuern zu zahlen", auf lange Sicht könnte dies zur Norm werden.
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Warnung von Trump : Islamisten ermorden Christen: USA erwägen militärisches Eingreifen in Nigeria
Wenn die nigerianische Regierung weiterhin die Ermordung von Christen zulässt, „werden die USA sofort alle Hilfe und Unterstützung für Nigeria einstellen. Wir könnten sogar mit Waffengewalt in dieses Land einmarschieren. _ _ Ziel wäre, die islamistischen Terroristen, die diese schrecklichen Gräueltaten begehen, vollständig auszurotten“, erklärte Trump
„Ich weise hiermit unser Kriegsministerium an, sich auf mögliche Maßnahmen vorzubereiten. Wenn wir angreifen, wird es schnell, brutal und entschlossen sein — genau wie die terroristischen Verbrecher, die unsere geehrten Christen angreifen!“
_ _ Vor allem im Nordosten des Landes _ fortlaufend _ terroristische Gewaltakte. Dazu zählen Angriffe und Sprengstoffanschläge von militanten Gruppen auf die Zivilgesellschaft – ebenso auf Sicherheitskräfte, Märkte, Schulen, auf Kirchen, aber auch auf Moscheen.
🖐 LESER: Gibt es vielleicht auch ein wirtschaftliches Interesse der USA an Nigeria?
🖐 LESER: Gut so. Irgendjemand muss ja langsam mal aufstehen und die schon lange bedrohte Christenheit zu retten und mit den Europäern ist hier nicht zu rechnen, denn diese haben bereits aufgegeben - warum auch immer.
🖐 LESER: Trump liefert endlich die Antwort auf islamische Gewalt, vor der sich die europäischen Politiker so sehr fürchten. (("vor der Antwort" oder "vor der Gewalt" oder vor beidem?)
Vernunftdenker Don Pedro: Viele Fragen: Wird Nigeria das "nächste Afghanistan" für die USA? Beginnt nun offen erklärte Front der christlich geprägten westlichen Kulturen gegen den Islam? - Ist ein möglicherweise 30-jähriger Massenmord-Krieg für Afrika noch verhinderbar? Die Fehler der Vergangenheit könnten sich in den nächsten Jahrzehnten als fatal erweisen. - Bevölkerungsdichte für Nigeria ist 250 pro Quadratkilometer nach Stand 2025, Deutschland hat etwas weniger, die Niederlande als extrem dich besiedelt etwa das Doppelte.
Etwa 2050 wird Nigeria vermutlich mit den Niederlanden etwa gleichziehen und das sehr dicht besiedelte Japan überholt haben. Wie kann Arbeiten, Wohnen, Ernährung damit Schritt halten? - Die Hoffnung, Konflikte der gewaltigen Bevölkerungsmassen im untersten Wohlstandsniveau mit militärischen Eingriffen oder Hilfeleistungen von außen stoppen zu können, ist Illusion. Der Sudan bietet ein Beispiel, wie illusionär es ist.
Der stlle Exodus der Christen aus dem Nahen Osten
Um 1900 stellten Christen rund ein Viertel der Bevölkerung in Nahost, heute liegt ihr Anteil bei etwa vier Prozent. Dabei sind sie dort wichtige Akteure des interreligiösen Dialogs. Gefragt ist heute eine neue Art von Rittertum.
_ _ Pete Hegseth, _ Verteidigungsminister ((USA)) _ steht für eine Strömung, _ Christentum müsse wieder mit militärischer Stärke verteidigt werden. In seinen Äußerungen verklärt er die Kreuzzüge, sieht moderne militärische Konflikte – auch im Heiligen Land – als Teil eines übergeordneten Kampfes für das Christentum und spricht von „Glaubenskriegern“, die im Namen Gottes agieren.
Vernunftdenker Don Pedro: Wie wäre eine Religionen-Äquivalenz? Die kulturell vom Christentum geprägte westliche Welt könnte sich bereit erklären, aus Ländern mit anderer Religionsdominanz die Migration auf Gleichstand-Quote zu halten? Denn im Hinblick auf die demografische Entwicklung ist es ausgeschlossen,, den Immigrationswünschen von der Menge her zu entsprechen,
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Zweierlei Maß: Gebühren-Rundfunk warnt vor christlichen Fußballspielern
Islamistische Symbole, kein Problem. Aber Fußballspieler und Fans, die sich als Christen outen? Das ist dem ÖRR einen Beitrag wert, der vor gefährlichen christlichen Umtrieben warnt. In den sozialen Medien kommt das nicht gut an.
_ _ Nicht vor eingesickerten Islamisten, vor Serien-Messerstechern oder vor korruptionsanfälligem EU-Personal in Brüssel warnt aktuell die ARD: Es sind „die christlichen, die gläubigen Fußballspieler“, von denen Gefahr ausgehe, meint die ARD-Redakteurin.
„Sie beten auf dem Platz, danken Gott. Manchen tragen sogar T-Shirts mit religiösen Aufschriften (…)“.
So warnt die TV-Redakteurin in ihrem Video-Kommentar in der Tagesschau vor – oh, mein Gott – christlichen und gläubigen Fußballspielern. Und sie meint das auch absolut ernst, denn:
Diese Sport-Stars würden nämlich auch missionieren
und ihr „ultrakonservatives Weltbild“
unter die Menschen bringen wollen,
ja sogar Kinder „in den Schulen“ damit behelligen.
Das sei alles sehr schlimm, meinen auch irgendwelche „Expertinnen und Experten“, die vom Gebühren-TV in dem Beitrag natürlich nicht genannt werden.
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40 Sekunden lang lässt die ARD die Redaktion über Menschen herziehen, die nach einem gelungenen Torschuss das Kreuzzeichen machen und dem Herrgott danken, oder die als gläubige Christen ihr Bekenntnis als Tattoo oder als Schriftzug auf einem T-Shirt zu ihrer – sehr friedlichen – Religion bestätigen.
„Diese einseitige Agitation zielt ausschließlich auf Christen, nicht auf andere Religionen. Man kann hier also zweifelsohne von Volksverhetzung sprechen. Wer das anders sieht, stelle sich vor, die Hetze würde sich gegen Muslime richten“, schreibt etwa ein X-User dazu. _ _ Und noch viele weitere Kritiker auf X meinen, dass der Gebühren-Rundfunk mit diesem Beitrag zu weit gegangen ist – vor messerstechenden Islamisten werde nicht gewarnt, aber vor Christen, die auf einem Fußballplatz das Kreuzzeichen machen.
Vernunftdenker Don Pedro: ARD, ZDF usw. schaufeln sich weiterhin ihr eigenes Grab, wenn sie sogar ihre
christlich-gesinnten Noch-Zuseher vergraulen:
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Jeder 4. in Deutschland hat eine Einwanderungsgeschichte. Seit 2015 wanderten 6,5 Millionen Menschen ein
In Deutschland leben rund 21,2 Millionen Menschen mit Einwanderungsgeschichte – Tendenz steigend. Bei den 20- bis 39-Jährigen ist es mehr als jede Dritte. Zwischen 2015 und 2021 kamen rund 4,2 Millionen Menschen ins Land.
_ _ Weiteren 4,1 Millionen in Deutschland geborenen Personen oder 5,0 Prozent der Bevölkerung haben einen eingewanderten Elternteil. Sie zählen nicht zur Bevölkerung mit Einwanderungsgeschichte. Ihre Zahl stieg um vier Prozent oder 159.000.
_ _ Gleichzeitig sank die Zahl der Menschen ohne Einwanderungsgeschichte um ein Prozent oder 734.000 auf 57,4 Millionen. Das entspricht mehr als zwei Drittel (69,3 Prozent) der Bevölkerung.
Vernunftdenker Don Pedro: Deutschland als Land der Mittel ist Schmelztiegel-Staat. Verschmelzem gelingt nur relativ problemfrei für Einwanderung aus gleichartigen Kulturkreisen - "Abendland" - und aus Ostasiens weitgehend säkularisieren Kulturkreisen, Religionen ohne Abgrenzung und ohne Missionierung. Soweit Religion wieder als Staat im Staat funktionieren will und generationenübergreifend abgrenzen will, funktioniert das Schmelztiegeln nicht.
Außerdem ist der große Anteil an der Bevölkerung in der kurzen Periode seit 2015 bedenklich. Die Statistik dürfte wieder einmal nicht die volle Wahrheit sagen, weil Grundsatzfragen der Erfassung vorliegen. Diese noch ausweitende Fehlentwicklung ist aktuell das größte Problem der Wähler neben der daraus resultierenden "Mietenflation" und "Abgabenflation".
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Kirchentag rechtfertigt Zuschüsse: «Dient dem Zusammenhalt»
24 Millionen Euro stehen dem Kirchentag zur Verfügung – fast die Hälfte davon kommt aus Steuergeldern. Warum Präsidentin Anja Siegesmund die Finanzierung verteidigt.
Vernunftdenker Don Pedro: Für Geld, das vom Hi,mel fällt für die Seinen des Herrn, werden die Seinen der gönnerischen Politik immer edle Gründe finden. Die ARD-Intendanten schaffen es sogar auf etwa 90 Prozent dank Staat statt nur der mageren Hälfte beim Kirchentag. Da ist noch Luft nach oben. Als ob es nicht genügt, durch das Anwachsen der Einkommensteuer real gesehen immer mehr pro Kopf der Noch-Mitglieder zu bekommen.
Wer es übertreibt mit dem Geld, der vertreibt seine Mitglieder - und die Ideale. Christlich denken kann man auch ohne die Kirche, denken immer mehr Leute, wie die Statistik es beweist. Den organisierten Kirchen bleiben vor allem Rentner. Sobald diese überwiegend auf dem Kirchhof sind, könnten dann vielleicht neue Formen von christlichen Gemeinschaften das Vakuum neu mit mehr Seele und weniger Geld gestalten?
Jedenfalls, für großvolumige Unterstützung noch oberhalb des Kirchensteuer-Inkassos dürften die grob gerechnet 50 % der Nichtmitglieder im Land bei Befragen die Zustimmung in Frage stellen. Was vielleicht alle schätzen, ist die sozial und spirituell engagierte Arbeit vor Ort aif Ebene der Gemeinden. Bei manchem davon ist allerdings ebenfalls viel Staat im Spiel. Ob das Ideelle darunter leidet, das fragen viele.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Berlin & Brandenburg : Aktions- und Gedenktag gegen Islamfeindlichkeit geplant
In Berlin trifft Rassismus viele Bevölkerungsgruppen. Hass auf Muslime soll künftig stärker thematisiert werden. Der 15. März soll in Berlin künftig jedes Jahr als Aktions- und Gedenktag gegen Islamfeindlichkeit begangen werden.
Das teilten SPD-Fraktionschef Raed Saleh und sein CDU-Kollege Dirk Stettner anlässlich des muslimischen Zuckerfestes der Deutschen Presse-Agentur mit.
"Bundestag lehnt Beauftragten für Christenverfolgung in Deutschland ab"
Regierungsfraktionen und Opposition stimmen gegen AfD-Antrag:
Bundestag lehnt Beauftragten für Christenverfolgung in Deutschland ab
Berlin ‐ In Deutschland seien Christen und insbesondere zum Christentum konvertierte Geflüchtete massiver Bedrohung ausgesetzt, betont die AfD und forderte einen Bundesbeauftragten gegen Christenfeindlichkeit zu berufen.
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"Dr. Hugh Bronson (AfD) zum geplanten Gedenktag gegen Muslimfeindlichkeit: Senat schützt wirklich Gefährdete nicht, fällt aber auf einen Popanz herein"
Der Integrationsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Hugh Bronson, kommentiert die vom Senat geplante Einführung eines Gedenktages gegen Muslimfeindlichkeit in Berlin:
„Christen in aller Welt sehen sich seit Jahren verstärkt der Verfolgung ausgesetzt. In Deutschland können Weihnachtsmärkte aus Angst vor muslimischem Terror nur noch unter hohen Sicherheitsvorkehrungen stattfinden. Viele traditionelle Veranstaltungen wie zum Beispiel das Osterfeuer in Frohnau oder das Bölschefest müssen gar abgesagt werden, weil die Veranstalter die Sicherheitsauflagen nicht erfüllen können.
Juden in ganz Deutschland wagen es kaum noch und in Berlin gar nicht mehr, mit erkennbaren jüdischen Symbolen auf die Straße zu gehen, und werden an Berlins Universitäten von Palästina-Sympathisanten bedrängt und angegriffen. Muslimische Feiern zum Fastenbrechen können hingegen ohne große Schutzvorkehrungen auf der Straße stattfinden. Muslimfeindlichkeit ist also ganz sicher nicht das vorrangige Problem in Deutschland und Berlin.
Tatsächlich ist ‚Muslimfeindlichkeit‘ eine Erfindung des selbsternannten ‚Zentralrats der Muslime‘, die durch die Kriminalitätsstatistik _ _ ent_..._ wird. Es ist peinlich genug, dass der Senat für tatsächlich bedrängte und gefährdete gesellschaftliche Gruppen in Berlin keine Sicherheit herstellen kann. Dass er aber zudem auf das Scheinproblem der angeblichen Muslimfeindlichkeit _ _ sogar einen Gedenktag widmet, ist schlicht _..._ “
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Vernunftdenker Don Pedro: Die Gedenktageritis führt dazu, dass niemand mehr daran denkt, zu gedenken. Ausgenommen die NGOs, die mit ihrer Subventionsanfrage für das Drandenken-Machen an den Gedenktag einen Eingang auf dem Bankkonto ausmachen zum Drandenken-Machen. Immerhin haben ja die Bürger sogar 365 Gedenktage im Jahr, jeder Tag, an dem sie ihrer Euros gedenken, die sie selber zwangsweise dem Staat schenken, wovon rund 50 Prozent als eine staatliche Geldverschenkerei an andere verbrennen. Das hat alles seine Logik.
Weh dem, der das als unzulässig behauptet für diese oder jene Empfängergruppe. Solche Hass- und Hetzrede gegen einen vielleicht irgendwie problematischen Teil der Kunden des Sozialkapitalismus kann gar nicht scharf genug geahndet werden. Ordnung muss sein. Hier sind die Guten, und wer Gutmenschen kritisiert, kein Zweifel, das dort sind die Bösen.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Kirchenumnutzung: Die Abrissbirne ist die letzte Option“
Architekt Th... Pi... spricht über das Potential und die Herausforderungen von Kirchenumnutzungen. Er gibt einen Ausblick auf die zukünftige Bedeutung dieser Gebäude für die Innenstädte.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: Die Nachnutzung von Gebäuden der Gemeinden ist dauerhafte Aufgabe, weil immer mehr auch weiterhin auf den Markt kommen werden. Der sehr ausführliche Bericht behandel vor die besonderen Probleme der eigentlichen Kirchenbauten. Zahlenmäßig häufiger sind vermutlich die Nebengebäude, bei denen eine Nachnutzung als Wohnraum oder Gewerberaum oder Mischung nahe liegt.
Es ist demnach eine interessante Option für Kaufinteressenten. Allerdings ist ein Problem, dass die kirchlichen Organisation personell kaum Immobilienkompetenz verfügbar haben. In der Realität verlagert sich der Verkauf dann möglicherweise oft in Kooperationen mit maklerartigen Leistungen, aber mit monopolartiger Bindung an spezifische Fachkundige.
Die Monopoltendenz der Mitwirkenden bei größeren Transaktionen ist generell häufig . Es kann allerdings zu einer Überbetonung der Interessen-Wahrnehmung führen und dem wäre die regionale Kirchenorganisation möglicherweise ohne geeignetes fachkundiges Gegengewicht ausgesetzt.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Kirche gegen AfD : Pfarrer wehrt sich mit Strafanzeige gegen Evangelische Kirche
Nach dem Eklat um seine Kandidatur als Parteiloser auf der AfD-Liste bei der Kommunalwahl in Sachsen-Anhalt, geht der Quedlinburger Stadtrat und Pfarrer Martin Michaelis nun rechtlich gegen die Evangelische Kirche in Mitteldeutschland vor.
Michaelis, der bei der Wahl das drittbeste Stimmergebnis erzielt hat, wirft seiner Kirche in der Anzeige, die der JUNGEN FREIHEIT vorliegt, Wählernötigung nach Paragraph 108 StGB vor. Sie überschreite mit den Maßnahmen gegen ihn ihre Kompetenzen und greife „aus ideologischen Gründen“ in seine demokratischen Grundrechte als Staatsbürger ein.
Vernunftdenker Don Pedro: Wie ist die Realität von Wählernötigung nach Paragraph 108 StGB zu werten? Diese allgemeine Rechtsfrage geht viel weiter: Dürfen Kirchen - teils über kirchennahe Organisationen - teilnehmen an Demos gegen eine politische Partei, die vom Staat nicht verboten wurde? Dürfen diese gleichen Kreise sich an Wahl-Empfehlungen beteiligten?
CDU und CSU sind trotz des Namens nicht mehr ausgeprägt kirchennah. Dies wäre als Begründung also ungeeignet. - Engagement in dieser Sache ist Personen zu überlassen, die zu den Kirchensteuer zahlenden Mitgliedern zählen. Andere sollten sich auf abstrakte Analyse der Rechtslage beschränken.
MASSENHAFTE AUSTRITTE : Katholische Kirche verliert fast 600.000 Mitglieder
Die katholische Kirche hat im vergangenen Jahr 2,8 Prozent ihrer Mitglieder verloren.
Vernunftdenker Don Pedro: Wer sich nicht modernisieren kann, wird untergehen. Wenn die Kirche auf ihren monotheistischen Kern verzichtet, wie rasch wäre sie am Ende?
Schachspiel-Option zwei: Wenn sie nicht darauf verzichtet, ist sie auch bald am Ende? Vielleicht etwas langsamer? Könnte es genügen, um die sakralen und realen institutionellen und spirituellen Fakten geordnet zurückzubauen?
Das danach ist keineswegs unchristlich. Das in 2.000 Jahren Macht über das Denken und das Leben Entstandene hinterlässt Spuren, wie wir fast alle wissen. Reichlich ambivalent?
"Der Antichrist" - Band 2 - (Friedrich Nietzsche)
Der Buddhismus ist hundertmal realistischer als das Christentum.
Er hat die Erbschaft des objektiven und kühlen Probleme-Stellens im Leibe, er kommt nach einer hunderte von Jahren dauernden philosophischen Bewegung; der Begriff »Gott« ist bereits abgetan, als er kommt.
Der Buddhismus ist die einzige eigentlich positivistische Religion, die uns die Geschichte zeigt, auch noch in seiner Erkenntnistheorie (einem strengen Phänomenalismus –), er sagt nicht mehr »Kampf gegen die Sünde«, sondern, ganz der Wirklichkeit das Recht gebend, »Kampf gegen das Leiden«.
Er hat – dies unterscheidet ihn tief vom Christentum – die Selbst-Betrügerei der Moral-Begriffe bereits hinter sich, – er steht, in meiner Sprache geredet, jenseits von Gut und Böse.
Vernunftdenker Don Pedro: Davon träumen viele: Guter Buddhist werden und guter Christ bleiben. Kann das gelingen?
Warum kann das nicht gelingen? Die Kern-Frage. Weil die Institution der christlichen Kirchen fest verankert ist in ihrer Historie einer mehr oder weniger personalisierten Vorstellungswelt des Göttlichen. Das war historisch gesehen nötig für zwei Jahrtausende Wettbewerb des Spirituellen bei der Missionierung.
Institutionell kann es nicht gelingen. wegen Personalbestand und Gebäudebestand. Ohne hohe Kirchensteuer gibt es keine Lösung. Mit hoher Kirchensteuer erst recht nicht.
Für die Katholische Kirche ist auch der Aspekt der päpstlichen Institution nicht ohne weiteres wandelbar.
Also liefert Nietzsches Antichrist keine Antwort, Der Buddhismus ist keine Antwort, der Christ hat keine Antwort. Alle verharren im:
"Warten auf Godot" (Samuel Beckett)
Die vergebliche Suche nach Formen des Überlebens und noch keine Form klar in Sicht.
Auch LIBRA ist da leider am Ende des Lateins - oder will es jedenfalls sein, man mische sich da nicht ein.
Allerdings sollten Sie von Glück sagen und schnell machen, so lange man das noch sehen darf. Beckett hat untersagt, die diskutierenden Männer durch weibliche Darsteller zu ersetzen. Von "Diversen" ganz zu schweigen - derartiges Absurdistand hatte selbst Becketts absurdes Theater sich damals nicht ausdenken können.
Es gab bereits Aufführungsverbote wegen des Frauenverbots der Männerrollen. Ernsthaft. Wir leben in einer glücklichen Welt, die anscheinend keine größeren Probleme mehr sieht? - "Sieht" - es gibt sie.durchaus, wie wir alle wissen. Aber für manche Köpfchen ist das zu viel erwartet.
Über 600 Millionen Euro Steuergeld – So will die Ampel den Geldsegen für Kirchen beenden
Aus Steuermitteln zahlt der Staat den Kirchen in diesem Jahr fast 620 Millionen Euro. Das Grundgesetz schreibt die Beendigung dieser sogenannten Staatsleistungen vor, die Länder lehnen das ab.
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Vernunftdenker Don Pedro:
Seit 1918 steht die Pflicht dafür in der deutschen Verfassung. Übertriebene Hast ist den Politikern nicht vorzuwerfen. Nach dem weitgehenden Auslaufen der Kirchen muss der Staat die Instandhaltung der Kirchengebäude sowieso finanzieren. Diess Form von Zahlung wäre zu privilegieren, weil sie nichts Zusätzliches kostet.
Das ist Deutschland schuldig zukünftig als antik verblichene Museumslandschaft seines einstigen Ruhms. Wir schreiben das Jahr 2080. Für Touristenherden aus den reichen Wachstums-Volkswirtschaften China, Indien, Schwarzafrika muss man Altertum bieten. Wie die Sakralbauten des weitgehend verschollenen Christentums in Meditations-Tempel für Touristen verwandelt wurden, so auch die stillstehenden Ruinen der Autobauer.
Auch die still stehenden Windräder werden gerne von Touristenschwärmen beklettert, seit Wasserstoff aus dem hoch industrialisierten afrikanischen Sonnengürtel derart preiswert wurde, dass Europa seinen Bürgern nicht mehr die krankmachenden infraschallwelllen der Windräder zumuten muss. Die EU-Bundesregierung hat die Stilllegung verordnet und seit Mehrheitsbeschluss bindet, konnte Deutschlands Veto nichts mehr verhindern.
"Sic transit gloria." - So vergeht der Ruhm der Welt.
AUSTRITTE UND FINANZSORGEN: Die Kirche steht vor schmerzhaften Veränderungen
Evangelische und katholische Kirche spüren die finanziellen Folgen der Austritte. Das wird das Gemeindeleben verändern. Und die Gesellschaft.
Die evangelische Kirche hat im vergangenen Jahr rund 140.000 Mitglieder durch Taufe neu gewonnen und im gleichen Zeitraum 340.000 durch Tod verlore
Vernunftdenker Don Pedro: (Satire hier aber respektvoll)
Hochrechnung: Die Taufquote entspricht etwa 10 Millionen noch evangelisch Getauften im Land auf lange Sicht, sofern die Taufquote sich nicht ändert. Sofern die Hälfte wegen der hohen Kirchensteuer nach Berufseinstieg austritt, so bleiben 5 Millionen evangelische Kirchenmitglieder. Das hat eine komplexe Ursache:
Etwas Geldentwertung ist die Hure der Regierenden: Indem die Einkommensteuer immer mehr steigt, ohne dass Bürgerproteste gegen staatliche Unmoral ausufern. Denn Normalbürger schreien nur laut, wenn ein auch für Stammtisch-Kumpel erkennbares Schreigrund-Ereignis vorausgeht.
Die Kirchen predigen gerne Verzicht, ausgenommen bei sich selber. Das führt zu einer Spirale nach unten: Je mehr die Kirchen durch das Mitverdienen an der Steuernflation an den Sünden des Regierenden-Kartells teilhaben, desto mehr Leute werden die Kirchen-Mitgliedschaft aufkündigen (nicht die christliche und kulturelle Wertordnung und Weltsicht).
Eine Spirale nach unten? - Die Kirchen-Finanzierung verliert fortschreitend endgültig die Option, auf Teilhabe an der Steuernflation zu verzichten.
Die grundsätzlichere Fragen ist, ob eine monotheistische Religion mit ihrer relativ hochgradigen Personalisierung den menschlichen Bedarf an Spiritualität noch bedienen kann. Zwar, der Bedarf dafür ist eine Konsum-Konstante, so lange Menschen mit der genetisch eingepreisten Sterblichkeit irgendwie fertig werden müssen: Durch Illusionen über das danach und das Universum und das aktuelle erbärmliche Staubkorn-Sein darin.
Aber beim Monotheismus ist ein Sonderproblem: "Glaube" genügt nicht mehr im naturwissenschaftlich kundigen säkularen Zeitalter zum daran glauben. Wie aber soll die Kirche diesen unmöglichen Spagat leisten?
Zwischen der Spiritualität der Mehrheit der Bestandsmitglieder und den komplexeren eher kontemplativen Wunsch-Varianten der jüngeren Generationen?
Ein Blick auf die Lehrpläne des Theologie-Studiums zeigt die Unmöglichkeit, die Reformierten zu reformieren:
Internet-Suche: Theologie Studium Lehrplan
Alles wie gestern. Griechisch sollte man können, beiläufig beispielsweise heutzutage immer noch über "unbeflecktes Empfängnis" sinnieren:
... und die wesentlichen kontemplativen Komponenten der Kirchengeschichte haben keinen erkennbaren Stellenwert?
Das ist wie bei ARD, ZDF usw.: Die Geister, die man rief, wird man nicht wieder los. Das in alle Richtungen verzahnte Uhrwerk der Institution ist nur über ein Aufbrechen in etwas völlig anderes zeitgerecht zu wandeln. Ein Aufbrechen kommt nie von innen. Die Kirchen können ihr Auslaufen nicht selber verhindern, sondern nur geordnet administrieren. So jedenfalls ist der Stand.
Niedergang? Im Gegenteil: Die christliche Wertordnung bleibt und dominiert unverfroren immer mehr weltweit. (hoffentlich merken die anderen Kulturkreise nicht, wie sie sich selber christianisieren)
Grundrechte, Menschenrechts-Konvention, Internationalität, Privatwirtschaft, Privatheit, Soziallehre, Demokratie, Datenschutz, (ideoligiefreier) Anti-Rassismus, Pazifismus und weiteres.
Das klingt selbstverständlich? War es aber nie zuvor in der Zivilisationsgeschichte bei der Mehrheit der Völker. Zur Strafe für ihre unchristlichen Sünden-Jahrtausende müssen sie sich weltweit mit der komischen englischen Sprache abfinden, wo man alles anders schreibt als man spricht. Archaisch. Allerdings, wer das als einen Unterschichten-Dialekt des Deutschen bezeichnet, riskiert eine Meldung beim deutschen Verfassungsschutz, also lassen wir das lieber.
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Wegen AfD: Katholische Kirche wirft ehrenamtliche Helferin raus,
Die katholische Kirche wirft eine Frau, die bisher Kindergartenkindern die Ostergeschichte vorlas, raus. Der Grund: Sie kandidiert für die AfD bei einer Gemeinderatswahl. Daher vertrete sie ein „ausgrenzendes Menschenbild“.
Wenige Tage zuvor hatte die Evangelische Kirche einem Geistlichen das Pfarramt entzogen, weil dieser sich in Quedlinburg in Sachsen-Anhalt für die AfD zur Wahl stellt. „Es ist zwar im Interesse der Kirche, daß sich Pfarrer auch politisch engagieren, dies gilt jedoch nicht für das Engagement in Parteien, die verfassungsrechtlich fragwürdige Positionen einnehmen“, teilte die Evangelische Kirche in Mitteldeutschland am Montag mit.
Mit der Kandidatur unterstütze der Theologe Martin Michaelis das Programm der AfD. Dies sei auch mit Blick auf die jüngsten Verlautbarungen der EKD nicht mit dem Amt als Pfarrer vereinbar, betonte die Kirchenverwaltung.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Vernunftdenker Don Pedro:
Es würde interessieren, ob der Zuständige der evangelischen Kirche das gerügte Parteiprogramm der AfD gelesen hat. Es würde interessieren, welche Sätze darin "verfassungsrechtlich fragwürdig" sind (Klartext: "verfassungswidrig" sind). Kann bei einer Entlassung vom Arbeitsplatz diese Spezifizierung des Entlassungsgrunds erwartet werden? War sie erfolgt?
Erklärung veröffentlicht:_ Für Christen „nicht wählbar“ – Deutsche Bischöfe positionieren sich gegen AfD
In einer offiziellen Mitteilung bezieht die Deutsche Bischofskonferenz klar Stellung gegen die AfD. In der Partei dominiere eine „völkisch-nationalistische Gesinnung“, die mit dem christlichen Gottes- und Menschenbild unvereinbar sei.
Rechtsextreme Parteien und solche, die am Rande dieser Ideologie wucherten, könnten daher für Christen „kein Ort ihrer politischen Betätigung sein und sind auch nicht wählbar“, erklärten die 59 in Augsburg anwesenden Bischöfe. Und weiter: Wer Parteien wähle, die mindestens in Teilen vom Verfassungsschutz als „erwiesen rechtsextremistisch“ eingeschätzt würden, der stelle sich gegen die Grundwerte des menschlichen Zusammenlebens und der Demokratie in Deutschland.
Vernunftdenker Don Pedro:
Die Original-Leserkommentare (nachstehend ein Auszug) sind zu rund 95 Prozent nicht einverstanden, dass die Bischöfe sich erklären wie angegeben. Allerdings sind Empörte immer die Mehrheit bei Leserkommentaren über Konfliktthemen.
Aber nur nur 5 Prozent Kirchen-Verteidiger, das sieht nicht gut aus mit der Mitglieder-Rückendeckung für den Kirchenkampf: Der Kirchenkampf gegen die rund 30 Prozent der Wähler von angeblichen "Rechtsextremisten". Tatsächlich geht es gegen konservativ-liberal. War dies Werte-Konzept nicht irgendwann Kirchen-Konsens?
Hier ein Auszug der über ~2.100 Leserkommentare - ziemlich das Maximalmenge bei welt.de :
LESER: Das war klar. Die AFD hat sich doch eindeutig gegen Pädophilie positioniert LESER: - Die Kirche - aha. Kinder f…. Ist ok, AFD wählen nicht. Mir kommt’s echt hoch.
LESER: - Kath. Bischöfe warnen alle Wähler vor der AfD. Ich warne alle Kinder vor katholischen Priestern.
s
LESER: - Die evangelischen Pfarrer nicht vergessen.
LESER: - Bischöfe warnen ihre Schäfchen vor der bösen AfD. Genau mein Humor. Ich warne alle Kinder vor Bischöfen und sonstigen kirchlichen Moralaposteln. Müssen sonst noch irgendwelche Gruppen vor- und gegeneinander gewarnt werden?
LESER: - Bischöfe wählen lieber Parteien, die in Kitas Räume für Selbstbefriedigung und ähnliches fordern.
LESER: - Die Kirche möchte AfD-Mitglieder, Sympathisanten und Wähler nicht in ihren Reihen haben?? Gut. Treten wir halt aus und spenden die gesparte Kirchensteuer für Opfer von sexuellem Missbrauch im Kindesalter.
LESER: Bin ich froh aus dem Verein ausgetreten zu sein. _ _ Eigentlich müsste jeder AfD Wähler, und die Anzahl waechst, ebenfalls austreten, bis die Kirche bald keine Rolle mehr spielt.
LESER: - ..und dann wundert dich die Kirche über die vielen Austritte...
LESER: - Kann leider keinen Austritt mehr vornehmen. Ist längst erledigt.
LESER: - Ich frage mich, wieso die Kirche ihren Eigenen Untergang mit trägt. Die, die da so kommen, werden zum größten Teil niemals christlich. Im Gegenteil, sie werden das Christentum bekämpfen.
LESER: - Was kommt jetzt als nächstes? Scheiterhaufen, Inquisition und Exorzisten für AFD-Wähler?
LESER: Nur zur Erinnerung: Gottesdienste im Kölner Dom müssen mittlerweile von schwer bewaffneten Polizisten beschützt werden. EKD und RKK unterstützen die Politik, die diese Entwicklungen verursacht hat. Sie arbeiten damit aktiv auf ihre eigene Abschaffung hin. Christen, denen die grüne Politik der Amtskirchen nicht passt, sollten überlegen zu einer der Freikirchen zu wechseln.
LESER: - Die kath. Kirche marschiert mit der Antifa und sonstigen linken und grünen Vereinigungen gegen Recht(s). Wie liebe Bischöfe passt denn das Menschen- und Familienbild dieser Mitmarschierer mit der Christen zusammen? _ Gab es nicht mal eines der 10 Gebote, Du sollst nicht töten?
--- Wie stehen Sie zu weit über 100.000 Abtreibungen pro Jahr?
--- Wie war es vor 80 Jahren, als Sie sich schon mal einem Regime angebiedert haben? Das ging nicht gut aus.
--- Wenn Sie Bischöfe sich mal die Mühe gemacht hätten, das Parteiprogramm der Afd zu lesen, da wären Sie überrascht, wie viel Deckungsgleichheit zwischen Ihrem offiziellen "Programm" und dem des Parteiprogramms ist.
--- Kirchen die mit politischem Establishment kuscheln sind überflüssig - ja sogar gefährlich!
LESER: Wenn man sich zwischen katholischer Kirche und der AFD entscheiden soll, dann ist die Entscheidung ganz klar: pro AFD spart erstens Geld (keine Kirchensteuer mehr), die
Islamisierung der christlichen Kultur kann gestoppt
werden, die wirtschaftliche Entwicklung Deutschlands kann zum Besseren gewendet werden, Bildung und Leistung erhalten in der Gesellschaft wieder mehr Gewicht, Energiesicherheit durch Atomkraft, Wohlstand wird gesichert, durch Reform der EU, weniger Eingriffe in staatliche Hoheitsrechte...
Pro Kirche: ? Glauben kann ich auch ohne Kirche....
LESER: - Die AFD ist eine zugelassene, demokratisch gewählte Partei mit Millionen von Wählern. Diese Anmaßung der katholischen Kirche, diese Partei für Christen als unwählbar zu erklären und den Menschen, die dies tun, rechtsextremes Gedankengut zu unterstellen, ist einfach nur ungeheuerlich und zeigt eine bemerkenswerte Verachtung jeglicher demokratischer Grundregeln.
LESER: - Eine Partei, die - als einzige - gegen eine Islamisierung des „christlichen“ Abendlandes vorgehen möchte, soll sldo für christen unwählbar sein? Das entbehrt nicht einer gewissen Tragik & Komik zugleich.
LESER: - Wie absurd; die einzige Partei, die die zunehmende Islamisierung in unserem Land (richtigerweise) stoppen will, wird von der christlichen Kirche beschimpft. Mir aber egal was diese Kirche sagt! Mir geht es um unser Land und unsere Sicherheit. (Und ich liebe Schweinefleisch!)
LESER: - Da die Kirchen die Einwanderung von Feinden der Christen finanzieren, sind die Kirchen für Christen, sagen wir mal so, nicht gerade vorteilhaft.
LESER: Haben diese feinen Herren schon jemals zum Widerstand gegen islamistische Gewalt aufgerufen und für deren Opfer Flagge gezeigt?
LESER: - Frau möchte abends in der Fußgängerzone oder in diversen Parks statt der rechten nicht auch noch die linke Backe hinhalten. Mann übrigens auch nicht.
LESER: Biedern sich den Grünen und Linken an, dass einem schlecht werden kann. LESER: - Ich bin aus der evangelischen Kirsche ausgetreten, weil die sich zur Vorfeldorganisation der Grünen entwickelt haben. Ich kann nur hoffen, dass jetzt viele konservative Menschen aus der katholischen Kirche austreten! Hier ist auch zu diskutieren, ob diese Kirche noch von Steuergeldern finanziert werden darf, wenn sie sich so stark in die politische Meinungsbildung einmischt!
LESER: - Linksradikale (Antifa, etc.) stören die kath. Kirche also offensichtlich nicht. Und mit der Sexualmoral der Grünen scheint die Kirche auch vollständig überein zu stimmen.
LESER: - Muss ich jetzt schlussfolgern, dass die Katholische Kirche dagegen Linksextremismus und Islamismus akzeptiert?
LESER: - Die Cousine des Herrn Bischof Bätzing ist Fraktionsvorsitzende.der SPD im Landtag RLP … --- --- --- Dafür kann er aber nichts.
LESER: - Wenn Abtreibung nach den Worten des Papstes "Auftragsmord" ist, wie steht dann die Kirche zu den Grünen, die dies bagatellisieren?
LESER: Die Kirchen sind zu Vorfeldorganisationen des Sozialismus und zu Anbiederern an den Zeitgeist verkommen...aber genau das kennt man ja aus unseren dunkelsten Zeiten. LESER: - Die Kirchen sind wohl eher eine Vorfeldorganisation der Sozialindustrie, deren Organisator und Nutznießer auch sie sind!
LESER: - Die Kirche ist Teil der Asylindustrie. Da passt der Aufruf gegen die AFD. Beispiel ? "In Berlin ist 110 Bewohnern eines Altenpflegeheims überraschend gekündigt worden. Betreiber und Vermieter gehören als kirchliche Einrichtungen zur Berliner Diakonie. Pikant: In dem Gebäude werden nun Flüchtlinge untergebracht, was wegen öffentlicher Zuschüsse viel lukrativer als Altenpflege ist."
LESER: Wehret den Anfängen! Die Katholische und Evangelische Kirchen sind schon wieder die willfährigen Gehilfen der Regierung, wie 1933 --- Die „Kutten-Hengste“ sollten erst mal ihren eigenen Stall ausmisten, da gibt´s genug zu tun
LESER: - Die deutschen Bischöfe haben sich auch 1933 positioniert! Auch im falschen Lager!
LESER: - Unsere deutschen Bischöfe werden seit dem sog. Hitlerkonkordat (1933) vom Staat bezahlt oder genauer gesagt vom Steuerzahler und nicht wie die meisten glauben von der Kirche. Insofern wundert mich nicht, dass sich unsere Kirchenoberen erneut wie die Fahne im Wind verhalten.
LESER: - Immer auf der richtigen Seite: Kaiser, Hitler, Erich, Ampelregierung... Was soll das uns bloß sagen?
LESER: - … es gibt immer Ausnahmen und viele Pfarrer machen sicherlich einen sehr guten Job - hier geht es wie immer um die Machtzentrale - und die ist nur noch eine Schande.
LESER: - Die Kirche hat sich schon immer den gerade Herrschenden angebiedert. Und zwar beide großen Kirchen. Dass nun sogar konkrete Wahlempfehlungen ausgesprochen werden, ist allerdings eine neue Qualität.
LESER: „Die Kirchen brauchen unser Geld. Offensichtlich nicht, sonst würden sie ihre Gläubigen nicht dermaßen aus der Kirche vertreiben. Insbesondere die gutverdienenden Christen. Das Maß ist voll!!!
LESER: Die Kirchensteuer von Afdlern wird aber gern genommen, oder?
LESER: Als "Speerspitze des Kulturwandels" nehme ich die AfD nun wirklich nicht wahr, wohl aber den linken Wokismus, das Gendern, unsere Gesetzte zur "sexuellen Selbstbestimmung" und unsere unbegrenzte und ungesteuerte Migration, die in ganzen Stadteilen und deren Kindergärten und Schulen einen Kulturwandel herbeiführt.
--- Wo ist die Stellungnahme der deutschen Bischöfe zum neuen Selbstbestimmungsgesetz, wonach sich pubertierende Kinder ab 14 Jahren ohne Zustimmung der Eltern einer Geschlechtsumwandlung unterziehen dürfen?
--- Wo ist die Stellungnahme der Bischöfe zu der Behauptung, es gäbe mehr als 2 Geschlechter? Zur Erinnerung: In der Bibel (Mose 1, 27) heißt es: "Und Gott schuf den Menschen zu seinem Bilde, zum Bilde Gottes schuf er ihn; und schuf sie als Mann und Frau." Von nicht binär oder diversen Geschlechtern kann ich da beim besten Willen nichts lesen.
--- Wer die christliche Lehre zugunsten des links-woken Zeitgeistes aufgibt, bekommt zwar viel Applaus - allerdings mehrheitlich von Leuten, die mit der Kirche nichts zu tun haben wollen, schon vor Jahren ausgetreten sind und auch nie zurückkommen werden, weil sie Euch für überholt und anachronistisch halten.
--- Allerdings vergrault Ihr mit solchen politischen Statements auch noch die letzten gläubigen Mitglieder und Kirchensteuerzahler (wie mich) - die wollen von ihrer Kirche nämlich sonntäglich kein links-wokes Politikgeschwurbbel hören (da reicht es mir schon wenn ich morgens das ÖRR-Radio anmache), sondern ein spirituelles Erlebnis auf Grundlage des Wort Gottes erleben. Und sonst nichts. Also: Wenn Ihr die Kirchen vollends leer machen wollt, biedert Euch ruhig weiter den links-woken Atheisten an. Von den kriegt Ihr dann viel Applaus, aber keinen Cent Kirchensteuer und auch keinen einzigen neuen Gottensdienstbesucher.
LESER: Diese Clique älterer weißer Männer hat jetzt endgültig fertig. Über Jahrtausende das Volk geknechtet und gedemütigt.
LESER: - Als Nächstes werden die Bischöfe verkünden, dass in Neuauflagen der Bibel gegendert werden muss.
Gleichberechtigung der Religionen gibt es nicht - es gibt bisher keine staatliche kassierte Islamsteuer.
Der katholische Austritts-Rekord zeigt: Es gehört fast zum guten Ton, die Kirche zu verlassen. Doch die weitverbreitete Gleichgültigkeit über den Niedergang des Christentums könnte dieser Gesellschaft noch leidtun. Die moralischen, kulturellen und psychischen Folgen sind längst sichtbar.
Der Niedergang der Kirche: 522.821 Katholiken sind im vergangenen Jahr ausgetreten, so viele wie noch nie Copyright: Die Menschen verlassen die katholische Kirche in Scharen, aber kaum jemanden scheint es zu stören.
Im Gegenteil, es gilt geradezu als ein Gebot der Vernunft: Wer nach dem sexuellen Missbrauchsskandal, dem Gezerre um den Kölner Kardinal Rainer Maria Woelki oder dem verkorksten Reformprozess "Synodaler Weg" allen Ernstes noch der Kirche die Treue hält, ist selber schuld.
Nicht die, die gehen, sind die Dummen, sondern die, die bleiben. _ _ die Austrittswelle rollt nicht nur in der katholischen Kirche immer schneller. Auch die evangelische Kirche hat mit 380.000 Mitgliedern 2022 mehr verloren als im Jahr davor.
Austrittsrekord bei Katholiken - Marx: «Was kann ich tun?»
Austrittsrekord bei katholischer Kirche in Bayern
_ Deutschlandweit sind 2022 mehr als eine halbe Million Menschen ausgetreten.
Vernunftdenker Don Pedro: Man beachte die effiziente Vermeidung der Kirchensteuer-Problematik in der Diskussion. Die ständig wachsende Kirchensteuerlast wird aufgeteilt auf immer weniger Einzahler. Da die Besserverdienenden am meisten gehen, kann dir Kirche aus den Einnahmen dennoch nicht alles Wünschenswerte finanzieren.
Die hilfreichen Organisationen unter Kirchenlenkung werden allerdings überwiegend nicht von der Kirche finanziert, sondern vom Staat. Die Kirche ist dann dennoch sehr wichtig: Sie ist einigermaßen zuverlässiger Garant von ausgewogener Gemeinnützigkeit.
Viel mehr Mitglieder sind innerlich längst ausgetreten. Dann genügt ein an sich begrenzter Missbrauchsskandal, um aus der latent längst erfolgten Kündigung zur Ausführung durchzustoßen: Man kann die in der Eigenachtung als böse eingestufte Tat dann mit der Empörung über die noch böseren Taten im Rahmen der Kirche vor sich und anderen moralisch legitimieren: Erhaben über jeden Verdacht der finanziellen Motive?
So lange die Kirche die progressions- und geldentwertungs-bedingt viel zu hoch gestiegene steuerliche Abgabenlast anteilig voll mit abschöpft, ist sie nicht Seelenhelfer, sondern Seelenstörer. Das karrierebedingte Erreichen von normaler Einkommenshöhe ist für viele der Anlass zum Austritt.
Wie könnte die Kirche eine Zukunft haben? Mit oder ohne Kirchensteuer? Und wieso eigentlich? Wozu braucht man noch Kirche und Religion?
Ist Religion heutzutage überflüssig? - Die Welt ist voller Religion. Man glaubt an Aliens, an Verschwörung, an Ernährungsergänzungsmittel, an Homöopathie, an Mystisches aus Asien, an Yoga, an Fitnesscenter, an Sternzeichen, an Klimarettung durch Papiertüten und Papier-Trinkhalme und an mystische Geheimrezepte gegen überflüssige Kilos.
So lange die Kirche sich nicht gegen den unkontrollierten Teil der islamische Einwanderung stellt, zudem nicht Adaptation fordert, zudem keine Gleichbehandlung der christlichen Gemeinden in islamischen Ländern fordert, ist sie allein deshalb der Verlierer in einer säkularen Auseinandersetzung über ihre Zukunft und über die Vorherrschaft über religiös definierten Territorien.
So lange die Kirche es nicht leistet, eine andere Form von Spiritualität zu integrieren, die dem Zeitalter der Naturwissenschaften gerecht wird, wird sie viele Mitglieder, soweit auf der Suche nach Spiritualität, an asiatisch verankerte Spiritualität verlieren.
Zu zögerliche Aufarbeitung der übergriffigen Übertretungen: Begangen durch einzelne, und sie sind verankert im Wertesystem einer anderen Zeit. Dies würde der Institution von heute verziehen werden, wenn nicht all das andere wäre.
Vertrauen kann groß oder klein sein. Kann es auch negative Werte annehmen? Ja. Das nennt man Misstrauen.
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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** 👩 _!!!!_ Suche(t) des *Spirituellen? Zunehmende Kirchen- *Vakuum zunehmend kompensiert? - Asiatische Religionen? Yoga, Buddha und Verwandtes? - Oder GRÜNEN-Trends - Veganer, Radfahrer, Bioladen: Teils rational - teils "Sekte?
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► 2025-09-15 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/vak-aaa-de.htm#VAK-REL-SECSTY Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Politik, Macht, Religion. Wieso weltweit dies spirituelle Bedürfnis? Die Welt anders nicht auszuhalten? Oder rettende Theorie über "davor / danach" und Schicksal?
"Ich halte alle Religionen der Welt für Sekten. Religionen sind von Menschen gemacht, um Menschen zu unterdrücken. Aber ich respektiere alle religiösen Menschen." (Reinhold Messmer)
"Priester sind immer und überall die Feinde der Freiheit gewesen." (David Hume)
"Religion ist das Opium des Volkes." (Karl Marx)
"Der gemeine Mann betrachtet Religion als richtig, der Weise als falsch und der Politiker als nützlich." (Seneca)
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Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
#X GOOGLE: Der Koran ist nicht immer grün _..._ die Farbe Grün hat im Islam eine besondere symbolische Bedeutung, weil der Prophet Mohammed sich bevorzugt grün gekleidet haben soll und die Farbe in der Wüstenregion, in der der Islam entstand, Leben und Fruchtbarkeit symbolisiert. _..._ führte dazu, dass Grün in muslimischen Ländern auf Fahnen und in der Architektur verwendet wird und auch die Kuppel des Propheten-Mausoleums in Medina grün ist."
„Die Welt ist eine wunderliche Einrichtung, und die göttlichsten Wirkungen gehen aus den niedrigsten und unscheinbarsten Ursachen hervor.“ (Heinrich von Kleist, 1777 – 1811)
„Weh uns, wenn wir das Heil von außen suchen, In unserm eignen Herzen muss es wohnen.“ (Ludwig Tieck, 1773 – 1853)
´ "Unsere Zwecke müssen wir uns vom Herzen, die Mittel, sie zu erreichen, vom Verstand geben lassen.“
(Felix Mendelssohn Bartholdy 1809–1847)
„Der Verstand kann uns sagen, was wir unterlassen sollen. Aber das Herz kann uns sagen, was wir tun müssen.“ (Joseph Joubert, 1754–1824)
„Wende dein Gesicht der Sonne zu, und du lässt die Schatten hinter dir.“ (Finnisches Sprichwort)
"Heftiges Streben nach einem Ziel macht die Seele für anderes blind." (Demokrit 460-370 v.Chr)
"Der Gütige ist frei, auch wenn er ein Sklave ist. Der Böse ist ein Sklave, auch wenn er ein König ist.“ (Augustinus Aurelius, 354-430, Römischer Bischof und Kirchenlehrer)
"Vielleicht gibt es schönere Zeiten; aber diese ist die unsere.“ (Jean-Paul Sartre 1905-1980)
"Die Ware Weihnacht ist nicht die wahre Weihnacht.“ (Kurt Marti 1921–2017 - Schweizer Theologe und Schriftsteller)
„Vom Unglauben zum Glauben ist es nur ein Blitzezucken – halte diesen kostbaren Atemzug in Ehren, denn dieser Atemzug ist unseres Lebens einzige Ernte.“ (Omar Khayyam, 1048–1131)
Wie Stille neue Gehirnzellen wachsen lässt
Wie Ruhe Ihr Gehirn stärkt - Stille kann _ die kognitiven Funktionen verbessern.
_ _ Eine Studie aus dem Jahr 2021 ergab, dass diejenigen, die in Stille arbeiteten, im Vergleich zu denen, die Sprache oder anderen Hintergrundgeräuschen ausgesetzt waren, die geringste kognitive Belastung erfuhren. _ _ die höchste Genauigkeit und das beste Gedächtnis bei der Ausführung kognitiver Aufgaben und hatten das geringste Maß an Belästigung und wahrgenommener Arbeitsbelastung
_ _ Stille _ kann sogar zur Bildung neuer Neuronen beitragen. _ _ Die Forscher erwarteten, dass die Schreie der Babymäuse das Wachstum von Gehirnzellen bei erwachsenen Mäusen anregen würden, da sie Not signalisieren _ _ führten tatsächlich zu einem kurzfristigen Zellwachstum. _ _ jedoch _ 2 Stunden völliger Stille pro Tag _ zu dem größten Wachstum neuer Zellen im Hippocampus führten – dem Zentrum des Gehirns für Gedächtnis, Emotionen und Lernen –, und was noch wichtiger ist, dass diese Zunahmen am längsten anhielten.
_ _ dass _ Stille tatsächlich die Gehirnstruktur verändert. _ Studie _ 2020 praktizierten die Teilnehmer sechs Wochen lang an fünf Tagen pro Woche 7 Minuten lang eine Form der Meditation mit bewussten Pausen völliger Stille. Gehirnscans vor und nach der Studie zeigten eine signifikante Zunahme der Integrität der weißen Substanz im linken Fasciculus uncinatus, einem wichtigen Pfad, der das emotionale Zentrum des Gehirns mit den Bereichen verbindet, die für das logische Denken und die Selbstkontrolle zuständig sind.
_ _ Studien _ zeigen, dass Lehrer, die zwischen den Fragen 3 bis 5 Sekunden Pause machen, größeres Engagement und durchdachtere Antworten von den Schülern erhalten.
x 🖐 LESER: Um das zu wissen braucht's keine Forschung. Das Wissen um die heilende und stärkende Kraft der Mediation ist Jahrhunderte alt. Warum wundern sich die Wissenschaftler heutzutage darüber?
Tempel oder Observatorium? Stonehenge: Ein Monument zwischen Mythen, Ideologie und Wahrheit
Stonehenge ist nicht allein _ Ähnliche Anlagen finden sich aus Stein und Holz auf der ganzen Welt verteilt.
_ _ Steinkreis Stoplesteinan - Land: Norwegen Durchmesser: 21 Meter Alter: unbekannt
_ _ Steinkreise von Wassu - Land: Gambia Durchmesser: 4–6 Meter Alter: circa 1.300 Jahre
_ _ Steinkreis von Callanish - Land: Schottland Durchmesser: 12–14 Meter - Alter: 4.600–4.900 Jahre
_ _ Steinkreis in der Tropfsteinhöhle von Bruniquel - Land: Frankreich Durchmesser: circa 5–7 Meter - Alter: circa 176.500 Jahre
_ _ Steinkreis von Zorakarer - Land: Armenien Durchmesser: circa 30 Meter Alter: circa 3.000 Jahre
_ _ Menhiranlage von Darmstadt - Land: Deutschland Durchmesser: über 5 Meter Alter: 4.000–7.000 Jahre
„Woodhenge“ in Goseck - Land: Deutschland Durchmesser: circa 70 Meter Alter: circa 6.900 Jahre
Die Kreisgrabenanlage von Goseck wird in Anlehnung an Stonehenge auch „Woodhenge“ genannt - wurde 2005 in Originalgröße rekonstruiert.
Vernunftdenker Don Pedro: So gut wie immer, wenn Menschen sinnlos erscheinende Bauwerke erstellen, dürfe die Suche nach dem Göttlichen im Spiel sein. - Kreise sind immer eine einfache geometrische Form für Versammlung und Logik. - Die Suche der Gemeinschaft für alle nach einem tieferen Sinn des eigenen Lebens der einzelnen? Dann sorgen die Priester für die Formulierung von zweifelsfreien mystischen Wahrheiten über das nicht Wissbare und den daraus resultigenden Sinn des Lebens? Und wenn es den gar nicht gibt, sondern alles ist Biologie? Das darf nicht sein und also ist es nicht.
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Religion nach dem Bedeutungsverlust der christlichen Kirchen : Die Messe ist gelesen
In den Wirren der postreligiösen Gesellschaft danken die christlichen Volkskirchen ab, der Islam tritt immer selbstbewußter auf. Mischformen zeitigen sich: Priester werden Unternehmer, Politiker Sektenführer. Ein Stück Zeitdiagnose von Konrad Adam.
Dr. Konrad Adam, Jahrgang 1942, war Feuilletonredakteur der Frankfurter Allgemeinen Zeitung und Chefkorrespondent der Welt. Adam beteiligte sich 2013 an der Gründung der Alternative für Deutschland (AfD) und war bis 2015 einer ihrer Bundessprecher.
_ _ So wie die Bundeswehr Sicherheit produziert, wollen Caritas und Diakonisches Werk, die beiden marktbeherrschenden Unternehmen der Betreuungsindustrie, Nächstenliebe produzieren.
Als die mit Abstand größten Arbeitgeber diktieren sie in diesem Massengeschäft Bedingungen und Preise . Ob man das christlichen Sozialismus oder sozialistisches Christentum nennen will, bleibt sich gleich, denn beides läuft auf den Versuch hinaus, Tugenden in bezahlte Dienstleistungen zu verwandeln.
_ _ Der Samariter war kein Geschäftsmann, er nahm kein Geld, er zahlte sogar, um den Verletzten gesund zu pflegen. Die Kirche nimmt jedoch, und nicht zu knapp.
_ _ Wie niemand sonst profitiert sie von den fünfzig Milliarden, die der Flüchtlingsindustrie allein aus dem Bundeshaushalt zufließen; weitere Steuern, Subventionen, Entschädigungen und Ausgleichszahlungen kommen noch hinzu.
_ _ Was zählt, ist das Geschäft, und das läuft über die Annoncen. Chrismon, das christliche Monatsmagazin, arbeitet nach demselben Geschäftsmodell wie die Apotheken-Umschau oder die Motorwelt, das Mitgliedermagazin des ADAC. Die Texte sind der Köder, der die Annoncen einfängt.
_ _ „Mit uns erreichen Sie Millionen“, verspricht die Geschäftsführung, mit einem Top-Wert von 1,42 Millionen Lesern pro Ausgabe sei eine Schaltung bei Chrismon konkurrenzlos günstig. Die Kunden, auf die es die Kirche abgesehen hat, können anbieten, was sie wollen und werben, wofür sie wollen; wenn sie nur zahlen.
_ _ Der zuständige Bischof ist beunruhigt, sucht nach einer Antwort und hat sie auch gefunden. Wie alle zölibatär Lebenden erfahren in der Kunst der Liebe, setzt er, nachdem ihn die Mehrheit verlassen hat, auf schöpferische Minderheiten, wie er sie nennt, und lädt zu queeren Segensfeiern ein.
Willkommen ist jeder, „egal ob homo, hetero oder omnisexuell; egal ob katholisch, evangelisch oder konfessionsfrei; egal ob verheiratet oder nicht“. Die Sachsen haben das ganz gut verstanden. Sie lassen eine Kirche, der alles egal ist, links liegen und bleiben zu Haus.
_ _ das Projekt Weltethos kommt ohne Grenzen aus. Wenn es soweit ist, wird in Berlin, der Hauptstadt der Bewegung, irgendein Guru auftreten und nach dem Ersten und dem Zweiten den Koran als Drittes Testament verkündigen. Dann hätte das Projekt sein Ziel erreicht.
Vernunftdenker Don Pedro: Diese Analyse ist erkennbar geprägt von Nächstenliebe zu den Kirchen. die Deutschlands Fastkartell der staatsfinanzierten Nächstenliebe organisieren. Die Privatisierung wäre wohl keine gute Alternative. Alternativ denkbar wäre allerdings eine staatliche Trägerschaft wie bei Kliniken, dem Personennahverkehr und vielen Stromlieferern.
Die Kirchen sind in diesen Kartellstatus hinein gelang, weil sie früher aus kirchlichen Mitteln die Sozialfälle schenkungsweise versorgten. Mit der Vervielfachung der Armut in der heutigen Wohstandsgesellschaft war der Staat erfreut über die Kirche als konstanter Management-Partner und war die Kirche erfreut, fremdfinanziert gute Werke tun zu können.
Dies funktionierte generell gut, bis insbesondere ab etwa dem Jahr 2015 die beiden Kirchen beträchtliche Teile der Asylbetreuung abarbeiteten. Sobald Kirchenmitglieder die Grenzen-Übertreter nicht mehr mehrheitlich gut fanden, wählten sie möglicherweise oft den Austritt aus dem Verein.
Damit aber reduziert sich laufend der spirituelle Teil der Kirchenunternehmen, so dass sie noch intensiver auf Alternativgeschäfte mit dem Staat angewiesen sind, um hierdurch die organisatorische Infrastruktur mit zu finanzieren. Die Kreuzzüge liegen weit zurück. Man überlässt kampflos das Feld für die andere Religion. Deren Kernländer waren einst um 1960 auf dem Weg der Säkularisierung, um wettbewerbsfähig zu werden.
Doch dann kam die gewaltigen Erdöl.Einnahmen und ermöglichte den Fortschritt der Rückkehr zur Vergangenheit, ferner die Finanzierung von Missionierung in der gesamten Region in Afrika und in Europa. Säkularisierung ist nicht mehr dominant.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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„Wer soll uns noch wählen?“
Zastrow: Ich denke, die Ursache ist eher in der großen Distanz von Berufspolitikern zur Lebenswirklichkeit begründet: Viele leben wie in einem Kokon,
bleiben unter sich, umgeben von einem exklusiven Kreis von Medienvertretern, Beratern, vermeintlichen Experten und Lobbyisten, die ihnen eine Welt vorgaukeln, die es so gar nicht gibt.
Echte Berührungspunkte mit der normalen Welt da draußen gibt es wenige, wenn man zu viel Zeit in der Berufspolitik zubringt oder gar noch nie etwas anderes gemacht hat. Die Probleme der Menschen da draußen sind nur noch eine abstrakte Größe, wenn man selbst oder in seiner Umgebung keine persönliche Betroffenheit mehr erfährt.
Wird man dann durch solche Proteste mit der Lebensrealität konfrontiert, ist die Verwunderung groß, man fühlt sich in seiner Komfortzone gestört und greift zu Belehrungen und Beschimpfungen, wie ich sie von 1989 noch gut in Erinnerung habe, als demonstrierende andersdenkende Bürger vom Staat als Rowdys etc. verunglimpft wurden.
_ _ Geben Sie der Partei ((AfD)) doch erst mal eine Chance. Zastrow: Auch bei der AfD erleben viele durch ein Mandat einen erheblichen sozialen Aufstieg, dessen Vorzüge sie keinesfalls wieder hergeben wollen. Und da ihnen kaum Grenzen gesetzt werden, etwa durch Amtszeitbegrenzungen, weniger Privilegien, _ ist Politik bei uns zur Sache einer Art Kaste geworden. Man trifft – etwas überspitzt – die immer gleichen Typen und Karrieren.
Die Vielfalt der Lebensläufe und Berufe gibt es schon lange nicht mehr. Die Parlamente und Parteien haben ihre Repräsentativität komplett verloren. Deswegen wissen es Politiker oft nicht besser und gehen fundamentalen Fehleinschätzungen auf den Leim. Und daher rührt auch ihre Überraschung über die Wut der Bürger, die scheinbar undankbar nicht zu schätzen wissen, was sie am grünen Tisch an Lösungen entworfen hat.
_ _ in Ihrer Austrittserklärung schreiben Sie: „Wir haben uns mit den Grünen ins Bett gelegt, die nicht das Interesse des Landes im Sinn haben.“ Zastrow: _ ich glaube, den Grünen geht es weder um Deutschland noch um die Menschen, sondern in sektiererischer Art darum, zu missionieren und die Gesellschaft durch Erzeugung von Angst umzugestalten. Dank ihnen haben wir es fast überall mit Überzeugungstätern zu tun,
deren Biographien und Karrieren sie zwar meist zu nichts qualifizieren, die aber alles besser wissen. Mit der Folge, dass randständige Themen wichtiger geworden sind als die Pflege der gesellschaftlichen Grundlagen und Rituale wichtiger als Arbeit.
Wir haben uns zu viel von den Grünen abgeguckt. "Nämlich?" - Zastrow: Deren Sturheit, Verbissenheit, Kompromisslosigkeit, es geht immer um Überzeugungen und die richtige Haltung, und dabei haben wir unsere Leute und die, für die wir im Bundestag sitzen, vergessen. Ob noch einer von denen glaubt, dadd wir für ihn kämpfen, schwitzen und uns die Hände schmutzig machen? Und
wir haben vergessen, dass die Grünen unsere volle widerständige Aufmerksamkeit brauchen, weil sie eine Gefahr für die Freiheit sind, die freiheitliche Gesellschaft.
Holger Zastrow, übernahm nach der Landtagswahl 1999 die FDP Sachsen und führte sie von 1,1 Prozent zu zehn Prozent bei der Wahl 2009 in die sächsische Regierung. Einen Ministerposten und das Amt des stellvertretenden Ministerpräsidenten lehnte er jedoch ab, um seine Werbeagentur weiterzuführen und von der Politik unabhängig zu bleiben. 2004 bis 2014 war er Fraktionschef im Landtag, bis 2019 Landesvorsitzender und von 2011 bis 2013 stellvertretender FDP-Bundesvorsitzender. Seit 2004 gehört der Industriekaufmann, geboren 1969 in Dresden, auch dem Stadtrat an, wo er – nun als Parteiloser – die FDP-Fraktion führt.
Vernunftdenker Don Pedro: "Die Abgehobenen." - Eine kleine Soziologie der Politiker-Kaste. Also demnächst noch eine Partei? Das HZBD, das "Holger-Zwastrow-Bündnis für Deutschland"? - Es wird vermutlich etwas kommen, aber etwas anderes, ist ablesbar.
Yoga, Fasten, Life-Coaching.
Was gestern Yoga und Meditation waren, sind heute Eisbaden und Hydro-Colon-Therapie.
Wellness ist zur modernen Kirche geworden. _ _ Liv ruht seitlich in weißem Bademantel auf einer Liege. Im Hintergrund brennen zu Meditationsklängen Kerzen auf einer Kommode, während ihr ein durchsichtiger Schlauch aus dem Anus ragt. Gemeinsam mit einer Betreuerin betrachtet sie die Ausspülungen ihres Inneren.
Wellness-Industrie ist ein Dschungel voller Heilsversprechen, in dem sich neben hilfreichen Gesundheitspraxen auch Scharlatane verstecken. _ _
die Optionen sind endlos: Yoga, Meditation, Fasten, Fitness, Hypnose, Eisbaden, Schröpfen, Life-Coaching-Programme, Astrologie, Ayahuasca-Rituale – es gibt tausend Angebote, die Heilung versprechen.
Life- und Atem-Coaches sind die Betriebswirte der 2020er-Jahre. Und der Weg zur Heilung ist mit vielen Geldscheinen gepflastert. _ _ Life- und Atem-Coaches sind die Betriebswirte der 2020er-Jahre. Und der Weg zur Heilung ist mit vielen Geldscheinen gepflastert. _ _
Celeste Barber ((hat)) diese Seiten der Industrie schon lange humoristisch kritisiert. Sie ist berühmt geworden, weil sie sich auf Instagram in Unterwäsche räkelt. Dabei versucht die Australierin weder sexy noch verführerisch zu sein, sondern möglichst albern auszusehen. _ _
Alle Gurus darin sind Heuchler. Wie die Naturheilerin, die Smartphones verteufelt und sich am Ende wegen eines Tinder-Dates verabschiedet.
Vernunftdenker Don Pedro:
Womit der Ursprung der Religionen geklärt wäre? Der Mensch fühlt sich nur dann wohl, wenn er seiner elendigen sinnlosen biologischen Existenz die Illusion eines höheren spirituellen Sinns hinzu erfindet? Nachdem Himmel, Hölle, Engel, unbefleckt Empfängnis und so viel anderes den Menschen in der Schule bösartig sabotiert werden, was nun?
Die Gurus sind die Lösung. Das Göttliche lebt. Es Ist unter uns - der Geist des Heiligen durchdringt das Internet. Mit einem kleinen Zahlungs-Klick erkauft sich der Weg zum Glück: Ablasshandel anno Internet.
"Wenn die Sonne der Kultur niedrig steht, werfen auch Zwerge lange Schatten" (nicht Karl Kraus 1874 - 1936)
Vielleicht entstanden aus dem Schweizer Sprichwort "Ein kleiner Mann macht oft einen großen Schatten"),
einer Zeile von Friedrich Rückert "lange Schatten warfen Zwerge"
und Alfred Polgar "In Todes Nähe werfen auch ... dürftige Menschen ... imponierend breite Schatten".
So laut: falschzitate.blogspot.com/2017/04/wenn-die-sonne-der-kultur-niedrig-steht_83.html
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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♥ Gesch,chin.Philos. *Konfuz. Daoism Buddh. (18,00)
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♥ *Passendes Buch: (Buchkauf bitte immer von hier starten) 18,00 EUR - von Wolfgang Bauer
2023-01 (~30 Ratings bis 2024-04 - 2 Auflagen) 339S. ♥ Geschichte der chinesischen Philosophie: Konfuzianismus, Daoismus, Buddhismus - bezeichnet sich als DAS STANDARDWERK ZUR CHINESISCHEN PHILOSOPHIE,
Konfuzianismus und Daoismus, chinesische Weisheit und Ethik, das "ganzheitliche" und das "strategische" Denken der Chinesen faszinieren viele Europäer. Wolfgang Bauer bietet einen Überblick über die chinesische Philosophie von ihren Anfängen im 6. Jahrhundert v.Chr. bis zum 20. Jahrhundert.
Er entschlüsselt philosophische Begriffe von der Bildhaftigkeit alter Zeichen aus und geht dem engen Zusammenhang der chinesischen Philosophie mit den politischen und sozialen Verhältnissen nach.
So entsteht ein eindrucksvolles Gesamtbild der Lehren des Konfuzianismus, des Daoismus und der buddhistischen Philosophenschulen.
Eine voraussetzungslose Einführung in das traditionelle chinesische Denken
Die wichtigsten Begriffe der chinesischen Philosophie, von der Bildhaftigkeit der Zeichen aus erklärt
Aufschlussreiche Vergleiche mit westlicher Philosophie
Ein eindrucksvolles Gesamtbild von konfuzianischer, daoistischer und buddhistischer Philosophie.
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♥ Acht der Heilung und Freiheit (F- Faustyna) (24,00)
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♥ *Passendes Buch: (Buchkauf bitte immer von hier starten) 24,00 EUR - von Felicja Faustyna
2022-08 124S. (etwa A4) ♥ Acht der Heilung und Freiheit - Auswege aus der Karma-Schleife. Ein Praxisbuch.
Liste des Inhalts (Auszug) ist am angegebenen Link.
Was ist Karma? Was ist Dharma? Wie ist es möglich aus Samsara, dem Kreislauf von Geburt und Tod, herauszukommen? Wie erkenne ich eine Verstrickung und wie löse ich sie auf? Welche Bedeutung hat das Bewusstwerden in unserem Leben? Wie kann ich inneren Frieden leben?
Was hat das mit der Null und der Acht zu tun? Die Antworten kannst du in diesem Buch finden. ... Das Symbol der liegenden Acht ist vielseitig und bietet reichlich Anwendungsmöglichkeiten, von Lemniskate-Technik über Achter-Bewegung, Achter-Tanz und Massagen bis Medi-Jaap.
Felicja Faustyna ist aktive Yoga Lehrerin, Coach und Buchautorin. Sie beschreibt (fast) alles Wissenswerte rund um den Kreis, die Lemniskate und ihre Bedeutung in unserer Welt. Der geneigte Leser möge gerne von ihrem Erfahrungsschatz profitieren.
Mit den einfachen, spielerischen Übungen bekommt der/die Leser/In eine Möglichkeit das Körper-system zu balancieren, den Stress aufzulösen, sowie ruhiger und ausgeglichener zu werden.
Die Lemniskate-Technik hilft Trauma und Verstrickungen aufzulösen, sich von Süchten, Ängsten, Anhaftungen, unvorteilhaften Überzeugungen und Hypnose zu befreien. Auch die Beziehung zu sich selber und anderen Mitmenschen kann sich verbessern.
Es öffnet den Zugang zu neuen Einsichten, zur Bewusstwerdung und Eigenverantwortung.
s
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Demokratie / Grundlagen
***** 👩👩 (neu) _!!!!!_ Demokratie, inwieweit *herrscht das Volk wirklich? Grundsätzliche Analysen. Verdeckte "Weltregierung"? Geheime Mächte, zentrale Steuerung, interstellare geheime Kontakte? "Gutmenschen"-Totalitarismus? *sb! ■
▼ mehr! ▼
► 2025-10-27 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/vay-aaa-de.htm#VAK-DEM-BACKG Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Vernunftdenker Don Pedro: Was wir sehr offenkundig haben, ist ganz konkret ausreichend bedenklich. Es ist also überflüssig, es zu extrapolieren als Vision von düsteren Machtzentren im Hintergrund. Dass die USA (noch) in der Rolle des Weltpolizisten sind, ist offenkundig. Das Handeln dient allerdings durchaus nicht immer den dargestellten Werten - so ist Politik. Dass Politiker eine visuelle Fassade sind, hinter der im Hintergrund die reale Politik definiert wird, ist keine Verschwörungstheorie, sondern so funktioniert Führung.
Über derartige Realitäten hinausgehende Spekulationen bereicherten schon immer die Stammtische, nun umgeformt zu "Sozialen Netzwerken". - Dies Thema startete Oktober 2024 über die Realität der Macht - Vordergrund, Hintergrund. Dann erübrigen sich Verschwörungsmythen.
"Wem es an der gebotenen Demut gegenüber dem Volk fehlt, der darf sich nicht wundern, wenn er bei nächster Gelegenheit von diesem gedemütigt wird. Es läuft gut seit der Wahl ((Februar 2025)) – für die AfD." (Peter Müller, früherer Saar-Ministerpräsident und Ex-CDU-Landeschef, in Gastbeitrag in der SZ)
"STRENG VERTRAULICH - BITTE VOR DEM LESEN VERNICHTEN!" (Volksmund)
"Politiker? Ich glaub euch nicht einmal mehr die Uhrzeit." (Volksmund)
„(1) Das Grundübel unserer Demokratie liegt darin, dass sie keine ist. Das Volk, der nominelle Herr und Souverän, hat in Wahrheit NICHTS zu sagen. Hinter der demokratischen Fassade wurde ein System installiert, in dem völlig andere Regeln gelten als die des Grundgesetzes.
(2) Das System ist undemokratisch und korrupt, es missbraucht die Macht und betrügt die Bürger skrupellos: Jeder Deutsche hat die Freiheit, Gesetzen zu gehorchen, denen er niemals zugestimmt hat; er darf die Erhabenheit des Grundgesetzes bewundern, dessen Geltung er nie legitimiert hat; er ist frei, Politikern zu huldigen, die kein Bürger je gewählt hat, und sie üppig zu versorgen – mit seinen Steuergeldern, über deren Verwendung er niemals befragt wurde. Insgesamt sind Staat und Politik in einem Zustand, von dem nur noch Berufsoptimisten oder Heuchler behaupten können, er sei aus dem Willen der Bürger hervorgegangen.
(3) Hinter der demokratischen Fassade wurde ein System installiert, in dem völlig andere Regeln gelten als die des Grundgesetzes." (Verfassungsrechtler Prof. Dr. Hans Herbert von Arnim, 2001 in seinem Werk: „Das System – Die Machenschaften der Macht“)
Ein Funke fliegt über China : Austrittswelle: Tod eines Schauspielers löst politisches Erwachen in China aus
Am frühen Morgen des 11. September 2025 stürzte ein chinesischer Filmstar aus dem fünften Stock eines Wohnkomplexes in Peking in den Tod. _ _ ein Unfall _ unter Alkoholeinfluss _ _ In _ sozialen Medien _ Yu Menglong soll ermordet worden sein, vermuteten viele
_ _ Im Ausland lebende Chinesen starteten am 20. September ((2025)) eine Petition auf einer US-Seite, die eine „unabhängige, transparente Untersuchung“ des Falls _ forderte. _ _ mehr als 600.000 Unterschriften _ _ Da _ Diskussionen in China sofort unterbunden wurden, suchten viele _ nach einem _ symbolischen Widerstand _ „Aufkündigung“ der Mitgliedschaft in den kommunistischen Jugendorganisationen und der Partei selbst. _ _ und die unsichere Wirtschaftslage _ breit angelegte Austrittsbewegung
_ _ Die Daten der _ _ Austrittserklärungen werden in den USA auf „Global Service Center for Quitting the Chinese Communist Party“ dokumentiert. Mittlerweile ist die Zahl der Austrittserklärungen auf über 483 Millionen angewachsen. Nach Angaben der amerikanischen Epoch Times wurde in vielen jüngsten Einsendungen von Austrittserklärungen der Fall von Yu Menglong explizit als Motivation für diesen Schritt erwähnt.
_ _ Zahl _ wesentlich höher ist als die _ etwas über 100 Millionen Parteimitglieder. _ eigentlich _ drei Austritte _ : aus der Partei _ , aus dem Kommunistischen Jugendverband und aus der Organisation der Jungen Pioniere
_ _ die Partei _ für den unnatürlichen Tod von über 80 Millionen Chinesen verantwortlich _ _
bekannteste Verbrechen _ die Kulturrevolution (1966–1976), _ Niederschlagung der Studentenproteste vom 4. Juni 1989 und der Beginn der Verfolgung von Falun Gong ab 1999.
Vernunftdenker Don Pedro: "Exodus" als Bürgerwiderstand hat einige Varianten. Austritt aus Parteien, aus ihren Parallel-Organisationen oder aus Religionsgemeinschaften ist eine der Varianten. Ein schweigender Austritt oder aber einer verbunden mit einem Widerspruchsscheiben, dies oft an die obersten Leitenden gerichtet. Dort zählt 1 Brief in der Regel gar nichts. Viele Briefe zählen aber viel.
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Repressiver Doppelstaat : Unter dem Deckmantel der Demokratie formiert sich ein System, das abweichende Meinungen nicht mehr duldet
Man sieht eine parteiübergreifende Oligarchie am Werk, die alle Eigenschaften einer Ochlokratie in sich vereint und ihre Pfründen mit Klauen und Zähnen verteidigt. - Autor: Thorsten Hinz
_ _ Die politisch-mediale Klasse _ _ besteht darauf, mit „unserer“ – also ihrer – „Demokratie“ das Allgemeinwohl zu schützen. gebe es neben den drei klassischen Gewalten eine quicklebendige „Zivilgesellschaft“. Natürlich dürfe man Kritik üben, nur müsse man die Diskursregeln einhalten und mit Widerspruch rechnen.
Der „Widerspruch“ äußert sich allerdings durch Repression, _ polizeiliche und juristische Sanktionen und im Extremfall auch durch Inhaftierungen. Staatliche Instanzen und sogenannte zivilgesellschaftliche Kräfte arbeiten dabei Hand in Hand.
In der Realität sind die Grenzen zwischen ihnen und dem Staat fließend
Zur Zivilgesellschaft werden der öffentlich-rechtliche Rundfunk (ÖRR), private Medien und Presseorgane, die Kirchen, Gewerkschaften, Kultureinrichtungen, Vereine und natürlich die Nichtregierungsorganisationen, die NGOs, gerechnet.
Es gibt offene Subventionierung, verdeckte Finanzierung, personelle Verflechtungen. Damit nicht genug, leisten zivilgesellschaftliche Hinweisgeber, sogenannte „Trusted Flagger“, „Meldestellen“, direkte Amtshilfe für Polizei und Staatsanwaltschaft, indem sie Meinungsdelikte aufspüren. Korrekterweise müßte man also von semi- oder substaatlichen Akteuren sprechen.
_ _ Der Klassiker „Der Doppelstaat“ des Juristen Ernst Fraenkel trägt zum Verständnis der aktuellen Entwicklung bei. Fraenkel unterschied den herkömmlichen Ordnungs-, Gesetzes-, Rechtsstaat, den er „Normenstaat“ nannte, vom ideologiegetriebenen „Maßnahmenstaat“.
_ _ „Unter Maßnahmenstaat verstehe ich das Herrschaftssystem der unbeschränkten Willkür und Gewalt, das durch keinerlei rechtliche Garantien eingeschränkt ist :_ _ Fraenkel hatte natürlich das Dritte Reich vor Augen
_ _ unter Normenstaat verstehe ich das Regierungssystem, das mit weitgehenden Herrschaftsbefugnissen zwecks Aufrechterhaltung der Rechtsordnung ausgestattet ist, wie sie in Gesetzen, Gerichtsentscheidungen und Verwaltungsakten der Exekutive zum Ausdruck gelangen.“
_ _ war keine Erfindung des 20. Jahrhunderts. _ _ William Laud (1573–1645), Erzbischof von Canterbury _ „Wenn jemand das Allgemeinwohl zugunsten des Privatinteresses hintanstellt, so mangelt es ihm an Frömmigkeit und vergebens wünscht er sich Frieden und Glück.“ Laud war _ Parteigänger des absolutistischen Königs Karl I.
_ _ Aktivitäten _ von zivilgesellschaftlichen Vereinen gegen die AfD und sonstige Kritiker der etablierten Parteien _ _ dass dem Faschismus Einhalt geboten werden müsse _ _ keine Meinung, sondern ein Verbrechen _ _ Feinde der Demokratie keinen Anspruch auf Gleichbehandlung
_ _ Es ist _ weniger der Staat, vielmehr die „Zivilgesellschaft“, die vordergründig in Aktion tritt. _ _ eine marxistisch-leninistische Terminologie _ _ „bewußter und organisierter Vortrupp“, _
_ _ geht die „Zivilgesellschaft“ konform mit den Inhabern staatlicher Macht und unterstützt sie bei der Durchsetzung ihrer Politik. _ _ indem sie _ _ politische Gegner mundtot macht. Die Zivilgesellschaftler dürfen _ was der real existierende Normenstaat nicht – oder noch nicht – hergibt.
Unter _ „Demokratie leben“ ist ein unüberschaubares Netz aus Initiativen, Stiftungen, Antifa-, Aktivisten- und Expertengruppen, mobilen Einsatzteams, Informations- und Recherchediensten, Meldestellen, Archiven und einschlägigen Lehrstühlen entstanden. _ _ eine der wenigen verbliebenen Wachstumsbranchen im Land, _ aus Steuergeld finanziert _ _ Absolventen der Massenuniversitäten, die zu wertschöpfender Arbeit untauglich sind und desto eifriger ihrer Tätigkeit nachgehen.
Jurist Carlos A. Gebauer _ in _ der libertären Zeitschrift eigentümlich frei: „ _ _ Dogma, dass Private alles _ dürfen, was nicht verboten ist, staatliche Stellen _ nur _ , was ihnen explizit erlaubt wurde, verwischen sich die Befugnisse
Eine ‘Nichtregierungsorganisation’, die ihre Wirkungskraft aus Regierungsgeldern schöpft, ist ein Widerspruch in sich.“ _ _ im Doppelstaat _ bilden der herkömmliche (Normen-)Staat und die NGO _ Zivilgesellschaft eine dialektische Einheit. In _ Zivilgesellschaft tritt _ der Maßnahmenstaat in Aktion, während der Normenstaat wie Pontius Pilatus seine Hände offiziell in Unschuld wäscht.
Vernunftdenker Don Pedro: Aus dem sehr ausführlichen Artikel hier einige Kernaussagen, die das Kernübel aufzeigen, das aktuell Deutschlands Politik auf Untermaß niedrig hält wo oberste Quaität an sich nötig wäre, um alles neu zu ordnen. Nach Stand herbstd 2025 zeichnet sich keine ausreichend Lösung ab.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Kann KI Künstliche Intelligenz komplette Verfassungsbeschwerden verfassen? 2025-08-04: Ein Mitstreiter des hochwertigen Forums https://gez-boykott.de/Forum/index.php absolvierte die Prozedur für eine Verfassungsbeschwerde gegen die Verteil-Algorithmen für Bundestagsabgeordnete. Sicherlich kann nicht befriedigen, dass in diversen Wahlkreisen der Sieger der Wahl nicht zum Abgeordneten wurde. Kann der Einzelbürger hiergegen Verfassungsbeschwerde aussichtsreich einreichen?
Das wurde eine großartige Sache. Eine denkbare Schwachstelle ist die Fristbestimmung. Das Inkrafttreten des Gesetzes liegt vermutlich mehr als 12 Monate zurück und die Frist wäre dann wohl nur noch 1 Monat seit erstem Betroffensein - wenn überhaupt Klagerecht für den Einzelbürger zu bejahren ist. Aktivlegitimation "bin beschwerdeberechtigt" wegen Betroffensein, wie stichhaltig ist das für Nicht-Kandidaten? - Vielleicht, falls der selbst gewählte Kandidat nicht in den Bundestag kam?
Es entstand im übrigen eine ausgezeichnete Denkvorlage für Textmodule der hier ebenfalls halbautomatisch generierten Verfassungsbeschwerde-Vorlagen. Die angeblich künstliche Intelligenz hat hier erkennbar ganz profan eine juristische Vorlage benutzt. Bezüglich der Gesamtstruktur ist das Ergebnis "sauber gestrickt": Beschwerdeführer, Klage-Legitimation, Fristen, "bin verletzt in folgenden Grundrechten".
Der schön strukturierte Vorschlag wirkt wie Übernahme aus einem existierenden Vorschlag eines Anwalts. Es endet auch so wie beim Anwalt üblich: Die Beschwerde ist nicht aussichtslos, man könne es also versuchen. Das klare Herausarbeiten der elementaren Anforderungen, das hat natürlich kein Roboter erfunden. Hier ist natürlich eine Vorlage eines Anwalts adoptiert worden, dann aber mit Mischung aus anderen Quellen ausgefüllt worden.
Das erinnert an einen süddeutschen Anwalt, der sich als Experte für so etwas Schweres wie Verfassungsbeschwerden offerierte, wegen nötiger hoher Kompetenz und Verantwortung für 5.000 Euro pro Beschwerde. - Sicherheitshalber pflege er sowohl beim Landesverfassungsgericht wie auch beim Bundesverfassungsgericht Beschwerde einzureichen.
Was der erfahrende Verfassungsrechtler sicherlich bei er ersten Beschwerde seines Lebens lernen wird: Die beim Landesverfassungsgericht kann man sich dann sparen, weil sie dort wegen Doppelung in der Regel vermutlich gar nicht erst angenommen wird.
Das erinnert an einen anderen Anwalt, der für die erste EGMR-Beschwerde seines Lebens mehrere tausend Euro aufgeregt crowd-funden ließ, um sodann mit Mühe trotz Überlastung 3 Tage zum Lernen abzuzweigen. Dann klagte er gegen eine Steuer (keine Zuständigkeit...), zudem mit nichf formangepassten Schriftsätzen, was wie zu erwarten zur sofortigen Annahmeverweigerung führte beim völlig überlasteten EGMR. Auch für Juristen ist es kein Fehler, ab und zu nochmal ins Gesetz zu schauen und ferner die Verfahrensvorgaben von obersten Gerichten zu sichten.
Vernunftdenker Don Pedro: Alles Vorstehende ist Text von Don P.. "Die Lehre aus der Geschicht, das ist alles so einfach nicht."´ Bei den eigenen Vorentwürfen ist denn auch immer angegeben, dass es nur Denkanstöße sind. Eine voll durchdachte Verfassungsbeschwerde dürfte für die meisten Anliegen etwa zwei Wochen oder mehr Arbeit erzeugen und ist vor allem dann sinnvoll, wenn die Beschwerde selbst im Fall der Abweisung einen strategischen Zweck fördert, beispielsweise irgend etwas der Politik temporär auszubremsen.
EU plant neue Vorschriften für Altfahrzeuge: Was Autobesitzer wissen sollten
Die EU plant eine strengere Regulierung des Gebrauchtwagenmarkts. Für den Verkauf älterer Fahrzeuge auf Online-Portalen könnten künftig zusätzliche Hürden gelten.
_ _ Ein jährlicher TÜV für Autos ab 10 Jahren ist zusätzlich in Diskussion.
_ _ Herbst ((2025)) __ soll das EU-Parlament über die sogenannte End-of-Life Vehicles Directive (ELV-Direktive) abstimmen. _ _ beim derzeitigen Entwurf, könnte es für Autobesitzer kompliziert werden. _ _ ursprünglich „Richtlinie 2000/53/EG“
_ _ sollen keine Fahrzeuge mehr auf den Straßen bleiben, die gefährliche Stoffe enthalten. Die Mitgliedstaaten werden daher aufgefordert, Systeme zur Sammlung und umweltgerechten Entsorgung alter Fahrzeuge und ihrer Bauteile einzurichten.
_ _ Vorschriften zur fachgerechten Zerlegung und Schadstoffbefreiung von Altfahrzeugen in zugelassenen Anlagen. _ _ Quoten zum Recycling von mindestens 85 Prozent oder der Verwertung von mindestens 95 Prozent des Fahrzeuggewichts. _ _ erweiterte Herstellerverantwortung“ _ dass der Hersteller die überwiegenden Kosten für die Rückgabe und Entsorgung von Altfahrzeugen tragen muss.
_ _ auch, zu verhindern, dass Fahrzeuge „verschwinden“, unsachgemäß entsorgt oder illegal exportiert werden. Dafür will man nicht nur Zulassungs- und Rücknahmesysteme harmonisieren. Auch der Gebrauchtwagenmarkt soll, um diese Ziele zu erreichen, eine dichtere Regulierung erfahren.
_ _ dass jedermann, der einen Gebrauchtwagen verkauft, belegen muss, dass es sich um kein „Altfahrzeug“ handelt. _ _ wenn das Fahrzeug als „Abfall“ im Sinne von Artikel 1 Buchstabe a) der Richtlinie 75/442/EWG anzusehen ist. Die entsprechende Definition lautet: „Stoffe oder Gegenstände, deren sich der Besitzer entledigt oder gemäß den geltenden einzelstaatlichen Vorschriften zu entledigen hat“.
_ _ Möglich ist dies durch eine gültige Hauptuntersuchungsbescheinigung _ oder ein unabhängiges Gutachten. Liegt nichts davon vor, sind weder eine Ummeldung noch eine Ausfuhr des Fahrzeugs gestattet.
🖐 LESER: Die Eurokraten denken sich immer neue Gesetze aus, um ihre Existenz zu rechtfertigen. Alles, was einmal verabschiedet wurde, wird nie wieder rückgängig gemacht werden, egal wie unnütz, schädlich [] diese Entscheidungen sind. Das wird so lange weitergehen, bis der ganze Laden an Überdehnung implodiert, die EU-Bevölkerung Brüssel stürmt oder Europa in Schutt und Asche liegt. Vorher nicht.
🖐 LESER: Als Besitzer eines 58 Jahre alten Mercedes im Originalzustand meine ich, dass das Fahrzeug mit eFuel klimafreundlicher als moderne Elektroautos sein könnte. Ich kritisiere Deutschlands Energiepolitik, insbesondere den Bau von LNG-Kraftwerken und die Abschaltung von AKWs, von denen 5 zu den 10 global Besten gehört haben. Zugunsten einer CDU-AfD Koalition gegenüber der aktuellen CDU-SPD-Koalition gäbe es mehr Freiheit für die Nationalstaaten. Großes Vorbild ist für mich dafür die US-Verfassung, wo einzelne Bundes-Staaten oft ganz andere Gesetze haben. Die individuelle Freiheit ist ein größerer Zukunftsmotor als die ewige Gleichmacherei aus Brüssel.
Vernunftdenker Don Pedro: Liebe Bürger, sofern ihr meint, dass Irrsinnige euch regieren: Um das Leben ohne Totalitarismus genießen zu können? Euch bleibt das Recht, alle Habe zu verkaufen, in Gold zu tauschen, dies an eure Lieben zu verschenken und Bürgergeld zu beantragen? Miete frei, Arzt frei, sorgenfrei "vom Geld der verbliebenen dummen Leistenden" leben?
Immerhin umfasst dieser konzentrierte Wahnsinn auch großartige Gnadenerweise: "Immerhin ist keine feste Zeitgrenze für die Entsorgung von Fahrzeugen geplant. Auch Fahrzeuge über 15 Jahre dürfen weiterhin repariert werden, solange sie nicht als „technisch nicht reparierbar“ gelten." - Danke! Wir "dürfen" reparieren lassen statt zwangsweise zu verschrotten! Ihr Neo-Feudalherren, eure Gnade ist derart großartig, wir knien vor euch und flehen, mehr Gnade, ihr großen Herren von heute!
Wer in Brüssel denk sich so etwas aus? Sind das Ketten-"Raucher"? Auf solche Ideen muss man erst einmal kommen. Versuchen Sie einmal, derartigen Irrsinn in verworrenen Träumen zu ersinnen, Sie werden es nicht schaffen?
Der Gebrauchtwagenmarkt und Altfahrzeug-Export ist optimierte Ressourcen-Schonung. Es ist hochgradig nützlich, dass hierzulande unreparierbare Autos in Länder exportiert werden, in denen sie für vielleicht 10 Prozent der Arbeitskosten rentabel reparierbar sind und weiterhin Nutzen bringen. Für den fanatischen Religiösen-Flügel von links-grün haben Autos allerdings keinen Nutzen: Wo religiöse Autos-Phobie die Gehirne verblendet, da muss gegen allen Wohlstand ein zweites Massenmord-Kambodscha entstehen?
Besonders lustig ist das Verbot, dass "Fahrzeuge verschwinden". Wussten Sie das, jedes Jahr verschwinden 100.000 Autos anscheinend von Zaubererhand - lösen sich in der Luft auf oder was auch immer? Das Gewerbe der "Auto-Verschwinderer", es blühte anscheinend im Verborgenen, weil noch niemand davon wusste, dass es Autos gibt, die so einfach irgendwie "verschwinden". Die Gesetze, dass Materie sich nie in Nichts verwandelt, für Autos gelten sie nicht?
Die größte Ressourcenschonung ist, Ressourcen so lange zu nutzen, wie eine Nutzung ökonomisch sinnvoll ist. Ferner, eine jährliche Hauptuntersuchung, rund 200++ Euro mit allem, was dazu gehört, für einen hochdotierten Brüsseler "Bürokraten mit seinem geleasten Neuwagen" (Dienstfahrzeug?) ist das kein Problem, für Rentner Max Müller aber durchaus.
Fragt der Bürokrat, wozu brauchen die einfachen Leute überhaupt Autos? "Wir hier ja, die einfachen Bürger da nein"? Bis um 1960 war das private Auto auch in Deutschland ein Privileg der Wohlhabenderen. Zurück zum Anti-Wohlstand? Irgendwann dann im Massenmord-Kambodscha-Stil? - Und bis 1960 konnte der Autolose nach der Pünktlichkeit der Bahn die Uhr stellen und es kostete einen winzigen Kilometer-Tarif statt heutige Preise wie beim Flugzeug und nun großenteils teurer als das eigene Auto.
Sind Verantwortliche der EU von totalitärer Hybris besessen? Das beste Schicksal eines Altfahrzeugs ist Export in ein Land mit niedrigen Löhnen, wo es weiterhin Nutzen und Wohlstand stiften kann statt zwangsweise zerlegt zu werden. Das Export-Verbot erzwingt durch die vekürzte Fahrzeug-Lebensdauer in Kettenwirkung mehr Autoproduktion, also Umweltschaden.
_ _ Das 1-jährige TÜV-Intervall wäre nur vertretbar, sofern Autos ab Alter 10 überproportional Unfälle hätten im Fall von jeweils gleichaltrigen Fahrern. Da dürften die neueren Autos mit ihren überzogenen Technik-Komponenten eher vorne liegen. Die Tarifierung der Versicherer schafft die statistische Grundlage: Ältere Autos haben demnach vermutlich nur dann mehr Unfälle, soweit sie eher jüngere oder aber ältere Fahrzeughalter haben.
Wird die Statistik von diesen systemischen Fehlfaktor bereinigt, so dürften ältere Fahrzeuge aus verschiedenen Gründen weniger Unfallwahrscheinlichkeit haben. Das ist sehr einfach, weil "TÜV" usw. dafür Sorge tragen und ältere Autos nicht mehr schlechtere Autos sind.
Die plötzliche Herstellerhaftung für Fahrzeugentsorgung - Kosten zu Lasten der Hersteller - ist schon deshalb nicht ausgewogen, weil Hersteller mit langfristig gesunkenen Absatzzahlen dann endgültig die Wettbewerbsfähigkeit verlieren könnten. Geht man davon aus, dass die meisten Autor durch Export weiterhin Nutzen und Wohlstand bringen statt Verschrottung, so ist diese Planung hochgradig und mit gewaltigem Volumen umweltschädlich.
Widerstand seitens der Dienstleister für Autos ist nicht zu erwarten, weil diese durch alle Regulierung in der Regel mehr Einnahmen erzielen. Hier muss "das Volk" den Widerstand machen.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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_ _ Wer steckt hinter den LA-Krawallen? Ausgangssperre in Los Angeles _ _ gegen die Razzien der Trump-Regierung gegen Einwanderer in Los Angeles
Am 8. Juni mutmaßten einige amerikanische Medien, darunter die „New York Post“, dass ein Teil der Proteste in Los Angeles von einer Aktivistenorganisation ausgerichtet worden sei, die Verbindungen zur Partei der Demokraten unterhalte und mit Steuergeldern finanziert würde.
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Einer weiteren Protestorganisation wurden Verbindungen zur Kommunistischen Partei Chinas nachgesagt. Konkret geht es um die Coalition for Humane Immigrant Rights, die während der Vorgängerregierung unter dem Demokraten Joe Biden laut amerikanischen Medien staatliche Zuschüsse in zweistelliger Millionenhöhe erhalten haben soll.
_ _ Die Bundespolizei (FBI) teilte am Montag mit, dass sie beabsichtige, jegliche organisierte Aktion,
die in Los Angeles „zu Chaos führt“, zu untersuchen. Jeder Hinweis „auf eine kriminelle Verschwörung“ werde untersucht,
_ _ Online-„Tablet Magazine“ veröffentlichte, dass die Gewerkschaft California Chapter of the Service Employees International Union (SEIU) ebenfalls ihre Mitglieder gegen ICE-Aktionen mobilisiert habe.
🖐 LESER: Alle Spuren führen zu Grygory Schwartz aka George Soros aka Onkel George. Dieser „Herr“ hat auch die „Black Live Matters“ Bewegung unter seine Fittiche gebracht und diese gezielt für Unruhen und Gewaltausbrüche eingesetzt. Warum der in den USA noch auf freiem Fuß ist, bleibt ein Rätsel.
George Soros ['ʃoroʃ] (* 12. August 1930 als György Schwartz in Budapest) ist ein US-amerikanischer Investor und Philanthrop. In den 1990er Jahren wurde er durch Devisenspekulationen unter anderem gegen das Pfund Sterling bekannt. Er betreut viele Fonds und unterstützt mit seinem Vermögen über seine Stiftungen, die Open Society Foundations, unter anderem Bürgerrechtsbewegungen, Bildungseinrichtungen, Nichtregierungsorganisationen (NGOs) für Menschenrechte und andere wohltätige Zwecke. Seit etwa 1990 ist er Verdächtigungen, Verschwörungstheorien und antisemitischen Anfeindungen ausgesetzt.
Ab 1936 trug er den magyarisierten Namen György Soros (zuvor Schwartz).
Soros studierte an der London School of Economics and Political Science, unter anderen bei dem Philosophen Karl Popper. Dessen Konzept einer offenen Gesellschaft beeinflusste Soros stark, so dass er später mehrere seiner eigenen Gesellschaften danach benannte.
1956 zog er nach New York City und übernahm 1968 einen Investmentfonds (Hedgefonds) in Curaçao.
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Vernunftdenker Don Pedro: Finanzierer im Hintergrund: Geht ein in die Sammlung von zeitgeschichtlichen Dokumenten. In Deutschland ist es nicht anders. Nicht heimlicher "deep state", sondern "public second state".
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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CPAC in Budapest: Orbán sieht die Welt im Umbruch
In Ungarns Hauptstadt Budapest kamen Konservative aus vielen Ländern zu einer zweitägigen Konferenz zusammen. Erstmals war auch AfD-Co-Chefin Alice Weidel dabei.
_ _ Die Conservative Political Action Conference (CPAC) hat vom 30. bis 31. Mai ((2025)) konservative Politiker und Gäste aus über 30 Ländern nach Budapest geführt. Die Veranstaltung fand unter dem Motto „Das Zeitalter der Patrioten“ statt.
_ _ ebenso Matthew Schlapp, Vorsitzender der American Conservative Union, einer konservativen Denkfabrik aus den USA.
_ _ Orbán betonte _ _ die Freiheit _ _ zu schützen _ _ der Politik, des Denkens und der Meinungsäußerung. _ _ Europa „von den Migranten zurückzuholen“. Er betonte die Bedeutung einer christlichen Kultur, von Schulen mit nationaler Grundlage sowie von sicheren Straßen und Vierteln. Ziel sei es, wieder stolz auf die eigene Nation zu sein.
_ _ Die American Conservative Union gründete die CPAC im Jahr 1973. In den vergangenen acht Jahren hat die CPAC ihre Reichweite auf Länder auf der ganzen Welt ausgeweitet. So arbeitet CPAC USA mit gleich gesinnten Gruppen zusammen, um Konferenzen in Ländern wie Japan, Australien, Brasilien, Israel, Korea und Mexiko zu veranstalten.
_ _ internationale Konferenzen _ _ konservative Akteure über Ländergrenzen hinweg zu vernetzen
und zu stärken. _ _ nationale Sicherheit, kulturelle und gesellschaftliche Debatten sowie Wahlkampfstrategien. Den ersten europäischen Ableger gab es 2022 _ in Budapest.
🖐 LESER: Macht euch bitte stark als Gegenpol zum woken Ego- Blödsinn.
Vernunftdenker Don Pedro: ... also eine internationale Werte-Union. Ihre Gegner werden sagen: "Unwerte-Union". Aktuell "geschieht Politik". Wir mit-erleben eine Zeitenwende. Die Zeitgenossen merken davon überwiegend nicht viel. Erst in 20 Jahren werden die Historiker es in die Schulbücher schreiben. Eine kleine Minderheit der Lauten dominierte viele Jahre über die arbeitende schweigende Mehrheit. Diese schweigt nicht mehr. Das ist neu und wird spannend.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Bill Gates plant das Ende seiner Stiftung
Die Gates Foundation ist die größte Privatstiftung der Welt. Sie wurde im Jahr 2000 gegründet, und Bill Gates hat sie lange mit seiner früheren Frau Melinda French Gates geführt.
_ _ Wie der 69 Jahre alte Mitgründer des Softwarekonzerns Microsoft am Donnerstag mitteilte, will er bis 2045 fast sein gesamtes Vermögen an seine Stiftung geben, und diese Stiftung soll dann am 31. Dezember 2045 permanent den Betrieb einstellen.
_ _ Im „Bloomberg Billionaires Index“ _ sein Vermögen gegenwärtig _168 Milliarden Dollar Vor ihm liegen nur Elon Musk, Mark Zuckerberg, Jeff Bezos _ Larry Ellison. _ _ Gates sagte _ dass seine Stiftung zwischen heute und _ Ende _ 2045 mehr als 200 Milliarden Dollar ausgeben wird. _ die „größte Spendenzusage in der modernen Geschichte“. _ _ in den nächsten zwanzig Jahren drei Schwerpunkte _ : _ Verringern der Mütter- und Kindersterblichkeit, Initiativen gegen Infektionskrankheiten sowie _ Bekämpfung von Armut.
Vernunftdenker Don Pedro: Die Gerüchteküche hat für Gates allerlei konspiratorische Hintergedanken entdeckt. Das ist zu viel der Ehre. Seine Intention ist beim Stiftungsgewinn dokumentiert: Ein vergoldeter Sarg ung Großerbe für die Kinder ist nicht besonders nach dem Lebenszweck, was auch immer dafür in Betracht kommt.
Sein Vermögen basiert auf einer relativ aggressiven Monopolstrategie. Desseb Umwandlung in Stiftungsvermögen ist eine immerhin teilweise Wiedergutmachung für den durch Monopol-Maximierung angerichteten weltweiten Schaden.
Microsoft hatte Innovation lange gebremst, bis ab etwa 2000 dann LINUX - allgemeiner unix*isch - die professionelle Serverwelt eroberte. Auch APPLE-Computer und ANDROID sind allgemein unix*isch, ANDROID ist enger linux*isch.
Nachdem Windows NT damit nicht gleichziehen konnte, ist das im System-Kern völlig veraltete und blockierte MS-Windows endgültig im selbst geschaffenen Gefängnis. Es ist nur noch für diejenigen, die es nicht besser kennen oder können, also für die Massen und für die Verantwortlichen der betrieblichen und behördlichen Anwender-Informatik. Nutznieße sind die davon profitierenden Software-Unternehmen, dies insbesondere bei der staatsnahen Informatik - und der Bürger finanziert diese Fehlausrichtung mittelbar.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Richterwahl in Wisconsin: Musk verteilt Schecks in Millionenhöhe
Zwei Tage vor der Richterwahl im US-Bundesstaat Wisconsin überreicht der Multimilliardär Geldgeschenke an Wähler. Versuche der Demokraten, die Aushändigung gerichtlich zu stoppen, waren kurz zuvor gescheitert.
_ _ Schecks in Höhe von je einer Million US-Dollar an zwei Wähler verteilt. Beide hatten zuvor seine Petition gegen „aktivistische Richter“ unterzeichnet. Bei der Kundgebung in Green Bay bezeichnete Musk die Richterwahl am Dienstag als entscheidend für die „Zukunft der Zivilisation“.
_ _ Der Generalstaatsanwalt des Bundesstaates _ hatte _ vergeblich versucht, Musk von der Aushändigung der Schecks abzuhalten. Nachdem zwei Gerichte seine Klage abgewiesen hatten, lehnte auch der Oberste Gerichtshof des Bundesstaates schließlich die Anhörung des Demokraten ab.
Vernunftdenker Don Pedro: Richter werden vom Volks gewählt? Ja, geht also. - In Deutschland durch die Parlamente, durch die Parteien, durch die Ministerien?
Zweites Thema: Wie unzulässig ist Wählerbestechung nach deutschem Revht? ... Sofern es wirklich eine solche ist... Bis zu welcher Varianten-Sorte dürfen autonome Stimmenwerber finanziell gefördert werden? Wie ist es nach deutsche Recht für den Bund? Für die Bundesländer?
Von Athen bis Berlin : 2.500 Jahre „demokratia“ – was hat sich seither verändert?
Die Demokratie herrscht – mehr oder weniger durchgängig – seit rund 2.500 Jahren. Seit ihrer Geburt im antiken Griechenland hat sie sich in weiten Teilen der Welt durchgesetzt. Doch was hat sich seither verändert? Würden die antiken Griechen sie wiedererkennen
Vor rund 2.500 Jahren haben die antiken Griechen in Athen die Demokratie ins politische Leben gerufen. Wie bei jeder Erfindung war auch diese zu Beginn nicht perfekt, und es dauerte viele Jahre und kreative Köpfe, bis sie zu einem Prinzip heranreifte, das nicht nur gedanklich, sondern auch im realen Leben funktionierte.
_ _ freie Männer, die in Griechenland geboren wurden und mindestens 18 Jahre alt waren. Kleisthenes sah jedoch vor, dass all diese männlichen Mitglieder auch aktiv am politischen Geschehen teilnehmen sollten. Und genau da liegt der Unterschied zwischen der Demokratie der Antike und der Moderne.
_ _ Für den britischen Psychologen Steve Taylor von der Leeds Beckett University ist unser modernes Konzept der Demokratie eine starke Abwandlung des griechischen Originals und hat nur noch wenig mit dem ursprünglichen Gedanken einer „Volkskraft“ zu tun.
„Die moderne Demokratie ist lediglich repräsentativ, das heißt, wir wählen Beamte, die in unserem Namen Entscheidungen treffen“, erklärte Taylor.
Vernunftdenker Don Pedro: Ein guter konzentrierter Denk-Anreger. "Unendlich" viele Analysen kann man sich bei weitergehendem Interesse ergoogeln.
Berlin Global Dialogue 2024 : BlackRock-Chef trifft Habeck und Macron: „Bankenunion“, Energiewende und Hochrüstung
Illustre Gäste von Vizekanzler Habeck über Frankreichs Präsident Macron bis hin zu BlackRock-Chef Larry Fink haben am diesjährigen Berlin Global Dialogue an der ESMT-Hochschule teilgenommen. Themen waren unter anderem eine...
--- europäische Bankenunion und ein neues Sparprodukt, dessen Gelder in die Finanzierung zentraler europäischer Anliegen wie der Energiewende oder der Hochrüstung fließen sollen
_ _ Veranstaltung statt, die Lars-Hendrik Röller, der frühere wirtschaftspolitische Berater von Bundeskanzlerin Angela Merkel, ins Leben gerufen hatte. _ _ Röller, der heute als Berater für BlackRock tätig ist _ _ Namhaftester Vertreter aus Deutschland war Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck.
_ _ politische Repräsentanten bis zu Ministern aus Ländern von vier Kontinenten _ auch Spitzenmanager von Konzernen aus aller Welt _ _ Larry Fink, der Chef des weltgrößten Vermögensverwalters BlackRock,
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: Schattenregierungen - noch so eine Komponente im Hintergrund-Monopoly der wahren Politik-Macher. Das ermöglicht vielen mittleren Kadern, mit ihren Rollkoffern lärmend ihre unfreundlichen Hotelzimmer zu erreichen und sich in den Folgetagen in ungemütliche Kostüme zu zwängen und dafür am Monatsende sogar sehr viele Geld vom Steuerzahler zu bekommen.
Der Vorteil der Politiker: Das Gespräch unterliegt der Vertraulichkeit des Gesprochenen Wortes. Also besteht für das meiste keine unangenehme Pflicht, alles für die Nachwelt (und möglicherweise den Staatsanwalt) zu archivieren. Bei der Fernkommunikation sind die Regeln strikter.
Wikipedia weiß: Blackrock ist Deutschlands Politik-Engel: "Von 2016 bis 2020 war Merz Aufsichtsratsvorsitzender und Lobbyist für BlackRock in Deutschland (BlackRock ist der größte Vermögensverwalter der Welt)."
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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***** 👩 _!!!!_ *VEP - *Politiker -Vernunft-Grenzen: *Neue Parteien - mehr Vernunft? Inwieweit funktioniert *Mehrheitsentscheid? Nicht? - Statistik. - Wahlen. Wahlfälschung, Wahlbetrug, Wahlanfechtung. - Streiks: Minderheit gegen Mehrheit.
▼ mehr! ▼
► 2025-09-19 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/vay-aaa-de.htm#VAK-DEMO-ELECT Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Unsere Regierung? Lauter Genies:
Nur der Primitive hält Ordnung.
Das Genie beherrscht das Chaos.
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
Grundlegende Analysen von besonderem Wert sind selten selbst bei Bestenauslese. In nachstehender Linkliste zu finden unter (Datum):
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('VAK) *Mustertext machen? Wahlbeschwerden, siehe 2025-04-18.
"Vernunft und Politik. - Grundsätzliches: " siehe am Textende.
„Ich mache mir mehr Sorgen um natürliche Dummheit als um künstliche Intelligenz“ (Regisseur Guillermo del Toro, 2025-10-18 in welt.de, über seinen „Frankenstein“)
„Es wäre ein interessantes Experiment, einfach die aktuelle Regierung durch einen KI Agenten zu ersetzen. Kostet einen Bruchteil und schlechter könnte eine KI das eigentlich auch nicht machen." (Pedro)
„Damit schaffen wir die Basis für die Grundlage des Fundaments." (Politikermund tut Unsinn kund)
„Jede Krankheit ist heilbar – aber nicht jeder Patient.“ (Hildegard von Bingen, 1098–1279)
"Wer Ordnung hält, ist nur zu faul zum Suchen." (Volksweisheit)
„Ein Narr spricht, ein Weiser denkt.“ (Persisches Sprichwort)
„Der Kluge lässt sich belehren, der Unkluge weiß alles besser.“ (Franz Carl Endres, 1878–1954)
„Oft verliert man das Gute, wenn man das Bessere sucht.“ (Pietro Metastasio. 1698–1782)
Verein Team Freiheit, 04509 Delitzsch. - Präsident: Thomas L Kemmerich.
Verein Team Freiheit - Vertreten durch: Thomas L. Kemmerich, Vorsitzender
Dr. Frauke Petry: Ich bin Team Freiheit weil Mut und Erfahrung uns helfen werden, Deutschland und Europa für unsere Kinder wieder aufzurichten.
_ _ Wir versammeln freiheitsliebende Bürger aus allen Teilen der Gesellschaft, Wir wollen alle letztlich das gleiche. Mehr Freiheit! Wir sind ein Team, eine Anti-Partei, denn Parteien sind Teil unseres politischen Problems und gerade nicht die Lösung. Wir überwinden Parteigrenzen und trennen Partei und Mandat.
_ _ Wir versammeln freiheitsliebende Bürger aus allen Teilen der Gesellschaft, denn das alte Links-Rechts-Schema ist überholt. Wir sind davon überzeugt, dass Bürger und Unternehmen viel bessere Entscheidungen treffen können als der Staat und seine oft realitätsfernen Politiker.
_ _ Wir sorgen dafür, dass wieder kompetente Bürger und Fachleute ins Parlament gewählt werden anstatt der überforderten Parteikarrieristen ohne Berufserfahrung.
Mit der Zeit werden sich regionale Gruppierungen, nämlich unsere TF-Clubs herausbilden, die eigene Veranstaltungen und Aktionen organisieren. Über unseren regelmäßigen Newsletter halten wir alle unsere Fördermitglieder über alle Aktivitäten auf Vereins- und Club-Ebene auf dem Laufenden.
Ihr Einsatz für mehr Freiheit: Werden Sie Fördermitglied! Sie unterstützen uns mit 60 Euro pro Jahr, wir sagen Ihnen, wie Sie konkret mithelfen können.
_ _ renommierte Fachleute : oder erfolgreiche Unternehmer in Parteien unterdurchschnittlich vertreten
Anders als noch kurz nach dem zweiten Weltkrieg sind heute renommierte Fachleute, Forscher oder erfolgreiche Unternehmer in Parteien unterdurchschnittlich vertreten. Diese Entwicklung setzte bereits in den 1960er Jahren ein. Allein der zeitliche Aufwand und die menschlichen Auseinandersetzungen des Parteilebens sind für sie oft Grund genug, der aktiven Politik fernzubleiben. Die wenigen, die es dennoch wagen,
sehen sich einer großen Anzahl von ehrgeizigen, aber intellektuell mittelmäßigen Parteifreunden gegenüber. Da das Mittelmaß stets in der Mehrheit ist, führt der gut gemeinte demokratische Filter bei parteiinternen Wahlen zur Ausdünnung fähigen Personals. Ebenso wirkungsvoll in dieser Hinsicht sind rhetorisch brillante, aber inhaltslose Reden auf Wahlparteitagen. Die Mehrzahl der Zuhörer fällt regelmäßig und zuverlässig auf die ansprechende Verpackung ohne Inhalt herein,
Eine Partei unterliegt immer einer strukturellen Negativauslese ihres Personals, die schon im Parteienrecht angelegt ist. Starke Führungsfiguren können das im besten Fall überdecken, verhindern lässt es sich kaum. Jede Partei unterliegt diesem Phänomen _ mancher Charakterkopf der Bonner Republik, der sich noch in den 50er und 60er Jahren in seiner Partei durchsetzte, wäre heute schnell als zu eigensinnig und zu wenig Parteisoldat aussortiert.
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Vernunftdenker Don Pedro: ist diese Anti-Partei zukünftig diesseits oder jenseits der "Brandmauer"? Diese neue Partei könnte das Ende vom Ende der FDP in einen neuen Anfang verwandeln. Durch die sehr hohen Mitgliedschaftsbeiträge für Unternehmen in "UFF – Unternehmer für Freiheit" könnte den Ideen eine Finanzgrundlage entstehen, ohne dass es Parteienfinanzierung ist.
Warten wir es ab. Es gibt über 100 registrierte Parteien in Deutschland und demnächst vielleicht 1 mehr. Anzeichen für etwas Erfolg sind vorhanden.
Stimmt diese Regel? "Mitgliedsbeiträge sind nur dann steuerlich absetzbar, wenn der Verein als gemeinnützig anerkannt ist." - Dahingegen sind Zahlungen an Parteien steuerlich erheblich privilegiert.
Ganz übel, die Newsletter-Anmeldung kennt nur 2 Geschlechter. Mann Frau kann nur wählen: m/w. So beginnt die Partei bereits mit empörender Diskriminierung gegen D-iverse! Darf das abgemahnt werden durch die unendlich vielen staatsfinanzierten NGOn? Wird es bald Ärger geben mit den "Omas gegen rächts"?
Wozu braucht man diese Information überhaupt? Durchaus: Um in E-Mails die Anrede Herr oder Frau richtig wählen zu können. Sehnsüchtig erinnern sich Senioren noch an die gute alte Zeit, in der es bereits ein Drittes gab: Das "Fräulein".
Zur Volltext-Fassung?
(statt Auszug):- Nachstehenden Link anklicken. Dann suchen ganz oben bei einer der 3 Spalten. Dort anklicken: "v mehr v"
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
UFF – Unternehmer für Freiheit, Weimar - Präsident: Thomas L Kemmerich.
„Freiheit durch Unternehmertum“ _ _ dass der unternehmerische Geist die Freiheit des Einzelnen und das Wohl der Gemeinschaft zugleich fördert _ _ Durch Bildung, Netzwerke und Öffentlichkeitsarbeit wollen wir die Prinzipien einer freiheitlichen Marktwirtschaft verbreiten und nachhaltig verankern.
_ _ Marktwirtschaft : Wettbewerb und freiwillige Kooperation auf allen Marktplätzen ist die Grundlage unseres Handelns. Politisch motivierten Zwang lehnen wir grundsätzlich ab. Bürger und Unternehmer treffen fast immer bessere Entscheidungen als Politiker.
_ _ Deregulierung : Wir möchten die Staatsquote auf 25% senken – jedes Jahr minus 5%-Punkte. Dazu sind umfassende Kürzungen der Ausgaben in allen Ressorts, Steuersenkungen, eine umfassende Sozialstaatsreform und ein Verzicht auf Subventionen notwendig. _ _ . Die überbordende Verwaltung einschließlich des Beamtenapparats muss abgebaut werden.
_ _ PERSÖNLICHE MITGLIEDSCHAFT Für natürliche Personen (z. B. Einzelunternehmer, Freiberufler, leitende Angestellte mit unternehmerischer Verantwortung): Standardbeitrag: 1000 € pro Jahr
Vernunftdenker Don Pedro: Mit 1.000 Euro pro Jahr ist das Gewinnen eines breiten Kreises nicht als Ziel zu vermuten. Derartiges hat konzeptuelle Gründe und kann also nicht in irgendeinem Sinn gewertet werden, sondern nur als Faktum festgehalten werden.
Auf der Website wird Mitte September noch auf eine EU-Stelle verwiesen, deren Ende seit langem angekündigt war. Die Bereitsteller von automatischer Impressum-Herstellung hatten das anscheinend nicht rechtzeitig auf dem (Bild-) Schirm?
The European Online Dispute Resolution (ODR) Platform is discontinued as of 20 July 2025,
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((Neugierfrage: Wie funktioniert die Technik von Wahlbetrug:)) Im Interview: Der rumänische Präsidentschaftskandidat George Simion
Mit über 40 Prozent der Stimmen in der ersten Runde der rumänischen Präsidentschaftswahl verkörpert George Simion für seine Anhänger eine Revolte gegen das System. Für den Kandidaten war die Revolution von 1989 nichts weiter als eine Farce: Die Kader des Ceaușescu-Regimes hätten die Zügel des Landes behalten und lediglich die kommunistische Uniform gegen das demokratische Kostüm getauscht.
_ _ Die Wählerlisten sind durch die Anwesenheit von verstorbenen Bürgern massiv verfälscht.
Unter den registrierten Wählern befinden sich noch immer Millionen Tote. Laut _ Volkszählung von 2021 hat Rumänien eine Bevölkerung von etwa 19 Millionen. _ _ 3,5 Millionen _ minderjährig und daher nicht wahlberechtigt. _ sind in den „offiziellen“ Wählerlisten _ 18 Millionen Wähler registriert. _ _ nur mit _ dem bewussten Wunsch rechtfertigen ((begründen)), fiktive Wähler im System zu behalten.
_ _ haben wir _ auf Grundlage _ derWählerverzeichnissen _ personalisierte Briefe
an Senioren _ verschickt. _ Es gab Familien _ ihre Eltern und Großeltern, _ manchmal seit zehn, fünfzehn Jahren oder länger tot _ immer noch auf den Listen _ _ Noch beunruhigender _ , dass diese Vermissten bei früheren Wahlen tatsächlich „von den Toten zurückgekehrt“ waren, um ihre Stimme abzugeben.
_ _ Wie haben die _ Behörden reagiert, _ darauf angesprochen _ ? Sie lieferten nie eine Erklärung für die massive Präsenz von Verstorbenen auf den Wählerlisten. _ _ „Ja, die Liste umfasst 18 Millionen Menschen.“ „Aber warum?“ Keine Antwort. _ _ wiesen _ Kritik zurück _ _ die _ abgedroschenen Etiketten „Fake News“ oder „Desinformation“. _ je näher die zweite Runde rückt _ Einem plötzlichen und verdächtigen Anstieg der Wahlbeteiligung steht nun nichts mehr im Wege. Wenn es _ zu eineinhalb Millionen „zusätzlichen“ Stimmen käme _ ein vom Establishment orchestrierter Versuch des Wahlbetrugs.
_ _ wurde festgestellt, dass eine TikTok-Kampagne von der Regierungspartei finanziert wurde. _ _ handelte es sich um öffentliche Gelder, die von der Regierung für parteipolitische Zwecke verwendet wurden.
_ _ argumentieren Sie, dass das kommunistische Regime ((von)) vor der rumänischen Revolution von 1989 nie wirklich verschwunden sei. _ _ wurde der lästig gewordene Nicolae Ceaușescu geopfert, um den Kommunisten den Verbleib an der Macht zu ermöglichen, diesmal unter einem „demokratischen“ und „pro-´europäischen“ Deckmantel. Sie behaupten, dass „diese Neomarxisten versuchen, von Brüssel aus eine Diktatur zu errichten“. Können Sie Ihren Standpunkt klarstellen?
Vernunftdenker Don Pedro: Die manipulativen Komponenten aller Demokratie: Die dauerhaft generell interessierenden Vorwürfe lauten. Wem das reale Volk nicht passt, der manipuliert es mit Marketing-Geld vom Staat und konstruiert im Extremfall ein virtuelles von ausreichendem Millionen-Umfang, Wahlergebnisse nach Wunsch zu erreichen.
In kleinem Umfang dürfte das auch bei an sich überwiegend korrekten Wahlen erfolgen. Alle Wahlen, bei denen die dauerhaft Regierenden ihre Macht an "Neue" zu verlieren haben, ist in diesem Sinn gefährdet und könnte oft anzufechten sein.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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„Organisationsversagen“ bei der Wahl – wie viele Wähler wurden nicht ordentlich kontrolliert?
In seiner Wahlbeschwerde beklagt Marcel Luthe nachlässige Identitätskontrollen bei der Bundestagswahl. Der Berliner Zeitung liegt das Dokument exklusiv vor.
Vernunftdenker Don Pedro: So unzuverlässig sind demnach Wahlen. Sofern einer Partei nur wenige Stimmen für die 5 Prozent fehlten - beispielsweise im Februar 2025 für die Bundestagswahl für FDP und BSW - , dann ist die mögliche Fehlerbandbreite größer als die Zahl der fehlenden Stimmen. Müssten die meisten Wahlen nun jedes mal neu abgehalten werden, um die jeweiligen Fehlerquellen im Zweiten Durchgang zu minimieren?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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die Brandmauer ist verfassungswidrig - das Volk gehört eingesperrt oder wenigstens ausgetauscht
_ _ über Baerbock und Co.: „Ich habe Angst vor der uns umgebenden politischen Dummheit“ In der deutschen Politik haben sich Figuren breitgemacht, die in keiner Weise den Anforderungen der heutigen Zeit entsprechen, - Autor/: Peter-Michael Diestel, der letzte DDR-Innenminister. Ein Gastbeitrag.
_ _ Wenn Merz im Wahlkampf das angekündigt hätte, was er unmittelbar nach der Wahl propagierte, dann hätte die CDU ein veritables Problem mit der Fünfprozentklausel gehabt.
_ _ die Gedankengänge von Ferdinand Lassalle, August Bebel, Eduard Bernstein, Karl Kautsky und anderen großen Köpfe in der aktuellen deutschen Politik keine Rolle mehr _ das politische Wirken bedeutender sozialdemokratischer Politiker wie Willy Brandt, Egon Bahr, Gerhard Schröder und vieler anderer __ in die Bedeutungslosigkeit geführt.
_ _ CDU _ Schritt in die politische Blutarmut _ _ spürt man _ das Wirken großer Köpfe wie Konrad Adenauer, Ludwig Erhard, Richard von Weizsäcker und Helmut Kohl nicht mehr.
_ _ sie haben nur eine einzige Zielsetzung: das Volk beim Ausbauen der „Brandmauer“ einzubinden. _ _ völlig nutzlos _ _ man kann die derzeit stärkste politische Partei nicht verbieten oder ausgrenzen. Wir können sie nur in der parteipolitischen Auseinandersetzung bekämpfen. _ _ Wir alle brauchen keine Politiker, die im Angesicht anderer politischer Kräfte nur einen einzigen Gedanken rausblöken: „Verbieten!“
_ _ Die Wähler sind nicht dumm. Sie merken, wenn sie belogen und betrogen werden. Eine derartige Täuschung, wie sie die CDU gegenüber ihrer Klientel in den letzten Monaten praktiziert hat, hat es in der deutschen politischen Geschichte des 20. und 21. Jahrhunderts noch nie gegeben. _ _ schließe ich die Zeit von 1933 bis 1945 ausdrücklich aus.
_ _ nahmen viele – so auch ich – an, es könnte jetzt mit Friedrich Merz besser werden. Jedoch _ alles noch viel schlimmer _ _ Schulden werden als Vermögen bezeichnet und eine Kreditaufnahme, die unserem Vaterland endgültig den Todesstoß geben wird,
_ _ Verfassungsrecht _ _ Begriff Brandmauer dort nicht ((zu)) finden. Denn es ist verfassungswidrig, bestimmte Gruppen von Abgeordneten festzulegen, die der vollständigen Ausgrenzung anheimfallen. _ _ Durch verantwortungslose Politik wird gegenwärtig eine neue, diesmal unüberwindliche Mauer aufgebaut. Der Osten ist blau, der Westen ist tief rot und schwarz. Der Osten ist doof und der Westen sollte uns zeigen, wie gelebt, gelacht und gedacht werden muss und wie man zu wählen hat.
_ _ Die _ _ ehemaligen „Volksparteien“ kommen gar nicht auf die Idee, dass sie selber etwas falsch machen könnten und deshalb das Vertrauen der Wähler verloren haben und weiterhin verlieren. _ _ ich habe Angst vor der uns umgebenden politischen Arroganz. Ich hatte einen sehr klugen Vater Einer seiner klügsten Hinweise _ : „Peter, wenn die Dummen anfangen zu denken, dann wird es gefährlich.“
_ _ Eine Außenministerin ohne fachliche und rhetorische Eignung hat Deutschland über fast vier Jahre in der ganzen Welt lächerlich gemacht. _ _ Man lacht über uns, wir werden nicht mehr eingeladen und ernst genommen
_ _ ich bin gegenwärtig sehr froh, dass unsere Nochaußenministerin den Vereinigten Staaten nicht den Krieg erklärt. Zum Glück hat diese Dame das Gemälde eines der bedeutendsten deutschen Diplomaten und Staatsmänner – Otto von Bismarck – abgehängt. Man weiß ja nicht, ob er ein Nazi war und ob seine Verstrickung mit dem Dritten Reich nicht vorwerfbar sein könnte.
_ _ Die politischen Köpfe, die diese Parteien derzeit führen, ähneln Witzfiguren und sind in ihrer öffentlichen Wirkung geeignet, Angst zu verbreiten. Eine Rückkehr der Eliten in die Führung der Parteien ist geboten
_ _ ist es notwendig, in sich zu gehen und den elitefreien Zustand in den Führungen der Parteien in Deutschland zu beenden.
_ _ Peter-Michael Diestel wurde 1952 in Prora auf Rügen geboren. Diestel ging auf die Sportschule, die er allerdings wegen Disziplinschwierigkeiten vorzeitig verlassen musste. _ _ Abitur und studierte anschließend Jura. _ 1978 bis 1989 arbeitete er als Leiter der Rechtsabteilung einer Agrar-Vereinigung _ _ 1990 war er Mitbegründer der Deutschen Sozialen Union (DSU) _ _ 1990 trat er in die CDU ein. In der letzten DDR-Regierung war er Innenminister und für die Auflösung der Staatssicherheit zuständig. _ vier Jahre Mitglied des Brandenburger Landtags. Seit 1993 _ Rechtsanwaltskanzlei, vertrat viele unter Stasi- oder Dopingverdacht geratene Ostdeutsche __ lebt in Zislow, Mecklenburg-Vorpommern.
Vernunftdenker Don Pedro: Dieser Autor muss wegen Hass und Hetze unbedingt verfolgt werden. Er verlangt von Politikern Intelligenz, Ausbildung, Qualifikation, Niveau, Elite-Qualität. Hass und Hetze also gegen diejenigen, die dies nicht haben. Gibt es zahlreiche aktuelle und kürzliche Politiker, die ihn wegen Beleidigung straf-anzeigen könnten? - Oder anders gesagt, darf ein politisches System alle ächten, die sich der Gleichschaltung wiedersetzen?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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YouGov, Allensbach und Co. : Der Kampf der Meinungsforscher mit der Wahl – und um das große Geld
Der Sonntag wird für die Meinungsforschungsinstitute zum Realitätscheck. Denn YouGov, Forsa und Co. kämpfen nicht nur um die zutreffendste Wahlprognose, sondern auch um Millionenbudgets. Dabei spaltet sich die Branche zunehmend in zwei Lager
_ _ Wahlumfragen sind _ Leistungsschau einer Branche _ , die das große Geld anderswo verdient: mit Marktforschung etwa für Waschmittelkonzerne, Versicherungen und Reiseveranstalter. Die jüngste Flut an Wahl-Wasserständen spiegelt den Wettbewerb
_ _ innovative Newcomer _ Angriff auf das Establishment der Branche. Seit fast alle Menschen ans Internet angeschlossen sind, lassen sich repräsentative Umfragen online so kostengünstig wie nie aufziehen. _ _ Traditionsanbieter unter Druck, die ihre Callcenter-Mitarbeiter und Feldforscher behalten wollen. Sie müssen _ überzeugen, dass die teureren alten Methoden _ bessere Ergebnisse bringen.
_ _ Umfrage-Unternehmen Civey, das seit zehn Jahren im Netz _ Stimmen einsammelt und gewichtet. Civey streitet seit Langem _ vor Gericht mit Kritikern wie _ Forsa-Chef Manfred Güllner, die diese Methodik anzweifeln.
_ _ 2016 bis 2024 kooperierte Civey mit dem „Spiegel“. Dann platzte die Zusammenarbeit. _ _ häufte _ Verluste an. Laut „Bundesanzeiger“ waren es bis 2021 über neun Millionen Euro. _ Inzwischen – vorläufig – stabilisiert.
_ _ alle deutschen Anbieter sind klein im Vergleich mit _ internationalen Marktforschungskonzernen. Das _ 2000 in London gegründete _ YouGov _ ist an der Börse fast eine halbe Milliarde britische Pfund wert _ _ kaufte in Deutschland einen Teil des aufgelösten Nürnberger Marktforschers GfK. _ allein in Deutschland _ Umsatz _ 66 Millionen Euro.
_ _ Global dominieren Marktforschungskonzerne wie Nielsen _ _ Die Branche lockt Finanzinvestoren: _ kauften in Deutschland unter anderem das Umfrageinstitut Emnid, um damit den internationalen Marktforschungskonzern Verian zu formen, einen weiteren globalen Riesen.
_ _ Nische für die kleinen deutschen Marktforscher Das liegt auch am _ gebührenfinanzierten Rundfunk als Auftraggeber. Die FGW entstand 1977 sogar eigens für das ZDF. _ _ FGW _ Insitut _ , das auf seiner Website noch das Telefonbuch als eine Grundlage seiner Arbeit nennt.
_ _ Was es für seine Dienste bekommt, will der Sender _ nicht mitteilen. _ _: Die „Institution“ trage „mit der hohen Qualität ihrer Arbeit wesentlich zur Seriosität der ZDF-Wahlberichterstattung bei“. _ _ die ARD _ kooperiert _ mit dem eigens gegründeten Infratest Dimap, an dem Verian inzwischen beteiligt ist.
_ _ Die Politik _ ist ebenfalls Kunde der Wahlforscher – Parteien, deren Stiftungen sowie Verbände und Lobbyorganisationen, die ähnlich wie Waschmittelproduzenten die Resonanz auf ihre Kampagnen prüfen lassen.
_ _ die Bundesregierung _ AfD-Anfrage _ gab _ 2023 _fünf Millionen Euro für Umfragen aus. Auch wegen _ Politbudgets geht es am Sonntagabend um mehr als nur um Prestige. YouGov-Experte Schmied _ : „Der Druck ist hoch.“
Vernunftdenker Don Pedro: Nachkontrolle am 25. Februar 2025: INSA hatte in den Tagen vor der Wahl am besten vorausgesagt, Fehler in der Regel höchstens 1 Prozent der Wählerstimmen für eine Parteii. Aber auch alle anderen etwa acht maßgeblichen ständigen Lieferanten von Ergebnissen der "Sonntagsfrage" waren ausreichend genau im Sinn der ständigen kleinen Fluktuationen. Meinungsumfrage - inklusive Umrechnung der Rohergebnisse - ist eine Wissenschaft. Das hat nichts zu tun mit den kleinen beliebigen Umfragen auf Websites.
Fehlen ARD, ZDF usw. nie, wenn es um geheim gehaltene Budgets für Langfriist-Partner geht? Natürlich nie Vetternwirtschafft, Nepotismus, "Amigos", derartiges wird niemand unterstellen. - Aber wieso dürfen abgaben-finanzierte Haushalte geheim bleiben? Wer dort Auftragnehmer ist, ist das nicht implizit ein Verzicht auf Geheimhaltung?
Der Bedarf ist allerdings evident: Wenn man bei Umfragen im besten Licht erscheinen möchte, ein Bezahlen dafür wäre Korruption. Da ist es besser, dass einem die ganze Firma gehört: Das ermöglicht die absolute Garantie, dass nur neutrale Ergebnisse publiziert werden. Die Rundfunkabgabe finanziert es und ist geduldig.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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DEMOSKOPIE: Warum Umfragen oft nicht zuverlässig sind
„70 Prozent der Deutschen sind offen für Homöopathie“, „FDP rutscht ab“, „22 Prozent der jungen Menschen wollen AfD wählen“:
Schlagzeilen wie diese beherrschen oft die Nachrichtenlage. Lobbygruppen geben Umfragen in Auftrag, um ihre Anliegen in die Medien zu bringen, und Onlineportale nicht nur der „Bild“ nutzen Aufregung, um Klicks zu generieren.
Bei der Veröffentlichung „teilt die Presse die Zahl der Befragten, den Zeitpunkt der Befragung, den Auftraggeber sowie die Fragestellung mit“, heißt es im Pressekodex. Dies sei „vermutlich eine der meistignorierten Richtlinien im Pressekodex überhaupt“, schrieb das Onlinemagazin „Übermedien“.
_ __ Bei Onlinebefragungen, wie sie jahrelang etwa der Anbieter Civey für den „Spiegel“
gemacht hat, kann es methodisch noch viel schlimmer sein – wenn die Teilnehmer nicht ausgewählt werden, sondern frei aus eigenen Motiven teilnehmen können. Freiwillige seien in der empirischen Sozialforschung immer als die schlechteste aller möglichen Stichproben zu sehen _ _
_ _ Der Glaube, schlechte seien besser als keine Umfragen, „ist ein großer Fehler“.
Vernunftdenker Don Pedro: Ein hochwertiger umfassende Analyse - vorstehend nur ein minimalr Aszug. Wie alle gut informierten Bürger wissen: Umfragen sind nur ein ganz grober Anhaltspunkt. Beispiel: Wird die AfD mächtig diffamiert, so sinkt die Quote der Wahlabsichten - weil die AfD-Wähler dies nicht mehr bbekunden möchten.
Tatsächlich kann die AfD-Wählerquote unter der Oberfläche aber steigen, weil viele Unzufriedene der regierenden Politik sich sagen: Wer dagegen ist wie ich, der ist vielleicht allein deshalb meine richtigere Wahl.
Hochschulwettbewerb : Evaluation in Dauerschleife
Die Errichtung dieser Welt begann vor etwa dreißig Jahren, parallel zu den Vorbereitungen der Bologna-Reform.
Aus der Sackgasse dieser „Demobürokratie“, wie sie Niklas Luhmann nannte, _ _ sollte das „New Public Management“ führen, das eine marktförmige Modernisierung im neoliberalen Geist verhieß.
Forschung und das dafür notwendige Geld _ und die daraus resultierenden Ergebnisse _ werden seitdem als Input und Output begriffen, die sich
anhand von Indikatoren quantitativ erfassen und bewerten lassen.
Wissenschaftliche Leistung wird vor allem am „Impact“ gemessen. Dieser Indikator gibt an, wie viele Aufsätze ein Forscher publiziert hat und wie häufig diese Arbeiten zitiert werden. Über den tatsächlichen Erkenntnisgewinn _ _ sagen diese Maßzahlen allerdings ebenso wenig wie _ _
_ _ Gottlob Frege gehört zu den Begründern der modernen Logik und Sprachphilosophie. _ _ damit auch das Fundament der theoretischen Informatik und der heutigen Programmiersprachen. Doch im drittmittelabhängigen Universitätsbetrieb _ käme der 1925 gestorbene Frege über den Status einer wissenschaftlichen Hilfskraft wohl kaum hinaus.
Der Eigenbrötler galt als schwierig, über Netzwerke verfügte er nicht, in seine Lehrveranstaltungen verirrten sich nur wenige Studenten, und seine Publikationen wirkten auch auf Fachkollegen hermetisch.
Als Verfasser erfolgreicher Fördergeldanträge kann man sich Frege ebenso wenig vorstellen wie als Produzenten einer sich permanent verlängernden Reihe kleinteiliger Zeitschriftenaufsätze in „Top Journals“. Damit aber würde er die entscheidenden Evaluationskriterien in der akademischen Welt von heute krachend verfehlen.
Luhmann (1927-1998: "Demo-Bürokratie"?
Luhmann: "Ich wüßte nicht, was am Mai 1968 Modernisierung war.
Auflösung traditionaler Bindungen, Individualisierung, Neudefinition der Frauenrolle und der Kindererziehung Es handelte sich eher um Gruppenbildungstendenzen, bei denen die Individuen herausgefallen sind. An der Universität zum Beispiel kann von Individualisierung nicht die Rede sein.
Dort ist eine Demo-Bürokratie entstanden, d. h. eine Möglichkeit, über Gruppen konsensfähige Themen zu testen. Die Verbreiterung der Konsensbedürftigkeit bedeutete aber gleichzeitig auch die Verhinderung der Behandlung von Gegenständen, die keinen Konsens fanden."
Vernunftdenker Don Pedro: Es geht um die Frage, ob Wissenschaftler-Mehrheitsentscheid als maßgebliches Qualitätskriterium geeignet ist. Dies gilt analog für politische Wahlen.
Sonntagsfrage: Wie stark ist welche Partei?
An repräsentativen Umfragen mangelt es in Deutschland nicht.
Die beste Momentaufnahme der Parteienlandschaft bekommt derjenige, der die Werte der einzelnen Institute vergleicht. Unsere Darstellung macht das leicht.
_ _ berechnet die F.A.Z. einen Mittelwert aus den veröffentlichten Umfragen. Dabei setzen wir auf die Anbieter Allensbach, Forsa, Forschungsgruppe Wahlen, GMS, Infratest dimap, Ipsos und Verian. Für jeden Tag wird ein Mittelwert aus den jeweils jüngsten Umfragen berechnet. Die Umfragen werden dabei nach Aktualität gewichtet. Die Kurven werden anschließend mit einem gleitenden 30-Tage-Mittelwert geglättet.
Vernunftdenker Don Pedro: Ausgangswerte "Wahlumfragen" für einen derartigen Meta-Index gibt es hier:
Großstreik der Lokführer : So setzen andere Länder Grenzen im Streikrecht.
Italien _ _ Vorschriften, nach denen in den Stoßzeiten immer ein gewisses Mindestangebot für die Passagiere angeboten werden muss. _ _So muss das Streikrecht mit anderen, verfassungsmäßig gleichrangigen Rechten in Einklang gebracht werden, darunter das Recht auf Bewegungsfreiheit.
In _ Frankreich können mit Ausnahme von Polizisten
_ und einigen wenigen anderen Berufsgruppen auch Beamte und Beschäftigten des öffentlichen Dienstes von dem in der Verfassung verankerten Streikrecht Gebrauch machen. _ _ aber nicht spontan und individuell _ _ müssen die Gewerkschaften im öffentlichen Dienst ihre Forderungen zunächst formal an den Arbeitgeber adressieren. _ _
_ _ gibt es ein Gesetz, das dem Staat _ _ zur Sicherstellung der öffentlichen Ordnung Zwangsarbeitsverpflichtungen („réquisition“) von streikenden Beschäftigten erlaubt – unter Androhung von sechs Monaten Gefängnis und 10.000 Euro Strafe bei Zuwiderhandlung.
_ _ In Großbritannien hat die Regierung jüngst ein neues Streikgesetz eingeführt, das in einigen kritischen Bereichen den Aktionsradius der Gewerkschaften begrenzt _ „Strikes (Minimum Service Levels) Act“ _ _ Minister können damit auch bei Streiks einen Mindest-Betrieb in kritischen Einrichtungen und Infrastrukturen anordnen. Dann dürften beispielsweise Ärzte oder Krankenhauspersonal nicht mehr die gesamte Notaufnahme lahmlegen _ _
Österreich, Da das Streikrecht _ in Österreich gesetzlich nicht verankert sei, gebe es auch keine Einschränkungen für „exponierte Berufsgruppen“. Das Streikrecht leite sich ab aus der Europäischen Erklärung der Menschenrechte (EMRK) und der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte.
_ In Japan ist Streik ein Fremdwort _ _ in der sehr auf Konsens und Harmonie ausgelegten Gesellschaft werden die Gehälter in der Regel friedlich zwischen den Unternehmen und ihren betrieblichen Arbeitnehmervertretungen ausgehandelt.
Vernunftdenker Don Pedro: Das Streikrecht ist eine schwer erklärbare exotische Merkwürdigkeit. Es ist ein Grundrecht, das aber nicht die öffentliche Gewalt begrenzt, sondern die privatrechtliche Arbeitgebergewalt. Die Ergebnisse sind nicht ausgewogen, sofern kleine Gruppen große Unternehmen stilllegen können, um Sondervorteile für eine kleine Gruppe zu sichern.
Gibt es irgendein Land der Erde mit einem alle Seiten zufriedenstellenden Streikrecht?
Und wie ist es mit Ländern ohne Streikrecht? Man müsste diese Gesichtspunkte irgendwann einmal vertiefen. 2S. Bundestagswahl 2021 : In 455 Berliner Wahlbezirken muss abermals abgestimmt werden
_ Urteil des Bundesverfassungsgerichts _ muss die Bundestagswahl 2021 in den Bezirken als Zweistimmenwahl wiederholt werden.
_ also mit Erst- und Zweitstimme. Eine Wahlprüfungsbeschwerde der Unionsfraktion im Bundestag war damit nur teilweise erfolgreich (Az. 2 BvC 4/23). Letztmöglicher und wahrscheinlichster Termin für die teilweise Wahlwiederholung ist der 11. Februar ((2024)
Vernunftdenker Don Pedro: Berlin - "arm aber sexy" - und im Vollbesitz der Narrenfreiheit, wie ög langweilig wäre unser Leben ohne Schoöda. auch Berlin genannt.
Vernunftdenker Don Pedro: Grundsätzliches:
Vernunft und Politik:
Geht das überhaupt? Ja, sagt die PdV PARTEI DER VERNUNFT. Allerdings ist diese Partei leider seit 2024 nicht mehr aktiv. Zustandsanfragen versandeten im Nirvana. Bis 2023 galt Folgendes:
"Ja, schaut auf uns", sagen vermutlich alle Parteien. Bei Parteien mit hohem Anteil von Verantwortlichen mit gutem Bildungsabschluss ist das nicht völlig abwegig? Wer führt da? Vermutlich mit tüchtigem Abstand die AfD und die FDP?
Die Besonderheit der PdV ist, dass sie die Vernunft als Leitbegriff für alles wählte. Man muss ergänzen, dass die libertäre Ökonomenlehre programmatisches Kernelement ist.
Mit der "Sozialen Marktwirtschaft" ist dies recht gut kompatibel. Auch mit FDP und dem Ökonomen-Parteiprogramm der AfD.
Vernunftpolitik ist sicherlich nicht kompatibel mit den Schwerpunkten der aktuellen Politik der Kompromisse zwischen den maßgeblichen regierenden Partien. Hier auf der Plattform LIBRA sind die rund 200 vernunftwidrigen Komponenten beweiskräftig seziert.
"Was hat die PdV, was die anderen Parteien nicht haben?" Das Bestreben um intelligente Vernunft statt Ideologie.
"Die Partei der Vernunft (Kurzbezeichnung: PDV) ist eine libertäre Kleinpartei in Deutschland. Sie orientiert sich wirtschaftspolitisch an der Lehre der unter anderem von Ludwig von Mises mitbegründeten Österreichischen Schule der Nationalökonomie.
Die 2009 gegründete Partei fordert, staatliches Handeln auf den Schutz des Lebens, der Freiheit und des Eigentums der Menschen zu beschränken, und stellt sich dabei deutlich gegen jedwede Form von staatlichem Interventionismus.
Sie steht darüber hinaus dem Sozialstaat ablehnend gegenüber und fordert einen Minimalstaat, der durch Dezentralität, Subsidiarität und direkte Demokratie bestimmt wird. "
Die PdV existiert seit 2009 und unverändert. Jeder kann sich wie bei anderen Parteien auch bei der PdV PARTEI DER VERNUNFT einbringen.
"LIBRA Vernunftdenker Center" ist grundsätzlich neutral bezüglich aller demokratie-konformen Parteien. Aber ein leichtes Faible darf gebeichtet werden für andere Forderer von mehr Vernunftpolitik, sofern ebenfalls fest verdrahtet als Botschaft im Namen.
Die weltweit vermutlich einzige reale Anwendung der libertären Ökonomen-Theorie ist seit 2024 in Argentinien durch den neu gewählten Präsidenten Milei. Es ist das zur Zeit ziemlich wichtigste System-Experiment. Das wird spannend werden.
Gutes über ihn sollte man bei ARD, ZDF usw. allerdings nicht erwarten:
"Die Regierung in Argentinien dampft den öffentlichen Rundfunk ein. "
"Mitte Mai schloss die Regierung alle Websites und Social-Media-Kanäle des öffentlichen Rundfunks."
"_ _ scheinen die Maßnahmen zum Kulturkampf zu passen, den Milei seit seinem Amtsantritt führt - gegen das bisherige Establishment und den 'Postmarxismus'"
"_ _ . Auch Universitäten sind besonders stark von den Kürzungen betroffen. Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler bezeichnet Milei als faul. Journalistinnen und Journalisten hätten, so Milei, das Land in eine Kloake verwandelt."
"_ _ Ob durch seine wild abstehenden Haare, die er laut eigener Aussage nicht kämme, weil er dies dem freien Markt überlasse oder Auftritte im Superheldenkostüm - Milei weiß, wie er Aufmerksamkeit erregt."
Intelligenz-Statistik / Bundestag:
Berufsstruktur der Bundestagsabgeordneten seit 1990
Dort die wichtigste aller Statistiken: Vorberufe unserer Volksvertreter im Bundestag 2021...2025
"Admimistrierende":
Nicht-Produzierende: "Wie viele der Abgeordneten dieser Partei sind überwiegend 'Admins' des Produzierens der anderen?" für GRÜNE und LINKE : beide ~50 %
CDU/CSU und SPD je ~30 %. --- andere ~10 bis ~15 %.
"Admins" / Unter-Statistik "Partei, NGO,...": ("Partei-, Gewerkschafts- , Verbandssekretäre, -funktionäre")
● LINKE ~50% ● GRÜNE ~35% ● SPD ~20% ● AfD ~15% ● CDU/CSU ~6% ● FDP 5%
"Admins" / / Unter-Statistik "öffentlicher Dienst" ("Kommunale Wahlbeamts", "Verwaltungsfachleute", ")
● CDU/CSU ~20% ● SPD ~15% ● GRÜNE~15% ● Andere Parteien ~2% bis 5 %
"Macher":
"Überwiegend mit Produzierende in der volkswirtschaftlichen Wertschöpfungs-Kette:"
AfD mit Abstand führend, rund ein Drittel, FDP. fast ebenso.
Abgeschlagen CDU/CSU (vorwiegend Anwälte).
Fast völlige Fehlanzeige: SPD, Grüne, Linke.
Derart schlimm - wer ahnte das? Ampel-Regierungsparteien - Ökonomie-Praktikanten?
"Macher" / Rechtsanwälte:
● FDP ~22% ● CDU/CSU ~15% ● AfD ~10% ● SPD ~8% ● GRÜNE ~6% ● LINKE 3% ¸
"Macher" / Unternehmensberater: ● AfD und FDP ~10 % ● andere Parteien nahe 0 %.
"Macher" / Unternehmer: ●i AfD FDP ~10 % ● CDU/CSU ~3 % ● andere in etwa 0 %.
"Macher" / / Hochschullehrer ●i AfD ~5% ● FDP ~2 % ● andere in etwa 0 %.
Ende der Kurzübersicht "Politik und Vernunft".
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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♥ Staats-Versagen: Politik / Deutschland (22,00)
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♥ *Passendes Buch: (Buchkauf bitte immer von hier starten) 22,00 EUR - von Hans-Jürgen Moritz
2023-09 (~20 Ratings bis 2024-05) 272S. ♥ Staatsversagen: Wie unsere Politik Deutschland vor die Wand fährt
Aus der Gütemarke »Made in Germany« ist »Blöd in Germany« geworden. Denn, was ist eigentlich los, dass wir nicht vor einer Flutkatastrophe früh genug warnen können? Eine Bundeswehr wie eine Dorfarmee haben und ein Konzern wie Wirecard jahrelang alle Aufsichtsbehörden verschaukeln kann?
_ Streitschrift _ redet Klartext, auch, wenn es manchmal weh tut: Verlässliche Mobilfunk- und Internetabdeckung bleibt in der Republik ein verzweifelter Wunsch frustrierter User,
eine ungehemmt wuchernde Bürokratie verhindert ein halbwegs transparentes Steuersystem,
beratungsresistente Politiker leiden an Gedächtnislücken, wenn es darauf ankommt usw. Doch, wie kommen wir da wieder raus? Der Autor bietet Antworten.
LIBRA-Anmerkung: ... und LIBRA noch "unendlich" viele weitere Antworten.
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**** 👩 _!!!!_ *VEB - Bürger *Wähler -Vernunft-Grenzen: Wie Bürger im Mittel " *ticken". Irrational - beispielsweise:Wieso sie politischen Narrenversprechen gerne glauben und durch Risiko-Propaganda zur Zukunftsangst manipulierbar sind. Und auch. Wieso oft diskriminierender Humor?
▼ mehr! ▼
► 2025-09-21 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/vay-aaa-de.htm#VAK-ZZJWW-DISCR Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Wissenschaftler haben ermittelt:
Der Diskurs von fanatischen Welt-Verbesserern verursacht Tinnitus: Lauter Pfeifen.
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
"Die Zukunft gehört denen, die an die Schönheit ihrer Träume glauben." (Eleanor Roosevelt (1884–1962)
"Alles, was wir hören, ist eine Meinung, keine Tatsache. Alles, was wir sehen, ist eine Perspektive, nicht die Wahrheit.“ (Marcus Aurelius 121 bis 180)
„Man muss die Tatsachen kennen, bevor man sie verdrehen kann.“ (Mark Twain,1835 – 1910)
"Die beste Regierung ist die, die uns lehrt, uns selbst zu regieren.“ (Johann Wolfgang von Goethe 1749-1832)
„Und es gibt keine Größe, wo nicht Einfachheit, Güte und Wahrheit herrschen.“ (Leo Tolstoi, 1828 – 1910)
Verfälschtes Online-Wissen : Wikipedia - die Welt im ideologischen Zerrspiegel
Wikipedia ist das meistgenutzte Lexikon der Welt. Insbesondere im politischen Bereich weist die Enzyklopädie jedoch systematische ideologische Verzerrungen auf. Trotzdem ist sie ein fester Bestandteil der digitalen Bildungslandschaft in Schulen und wird auch beim Training von KI eingesetzt.
_ _ Im Gegensatz zu Wikipedia arbeitet Brockhaus mit festangestellten Fachredakteuren, die jeden Artikel mehrfach prüfen und aktualisieren. Während Wikipedia mit einem Jahresbudget von fast 190 Millionen Dollar hauptsächlich in Infrastruktur und Verwaltung investiert, fließt bei Brockhaus der Großteil der Ressourcen in die fachredaktionelle Qualitätssicherung.
Dennoch greifen die meisten Bildungseinrichtungen _ auf die kostenlose Wikipedia zurück – oft, ohne von der Alternative und deren moderaten Kosten zu wissen. Das Ergebnis: Eine ganze Generation wächst mit den ideologischen Verzerrungen einer anonymen Online-Enzyklopädie auf, obwohl professionell betreute Alternativen verfügbar und bezahlbar wären.
Vernunftdenker Don Pedro: Die Vorgänger - Brockhaus und andere - sind chancenlos, weil ihre Chefs nicht geeignet waren, mit dem Wandel der Rahmenbedingungen ihre Unternehmensmodelle zu transformieren. Dieser Zug ist längst abgefahren und nicht mehr erreichbar. Die "schöpferische Zerstörung" von aller Innovation hat wieder einmal zugeschlagen. Auch Wikipedia leidet darunter, dass die Leistenden der Wertschöpfungskette fast keine Zeit haben und die Nicht-Leistenden sehr viel Freizeit haben. Bei Faktenartikeln ist kein Problem. Das hat aber für alles Auswirkung, bei dem Meinung eine Rolle spielt.
Bei Biographien in Wikipedia wird beispielsweise regelmäßig im Leidens-Tenor breit getreten, wenn jemand im Jahr X am Tag Y etwas sagte, was vom grün-linken Mainstream als ungehörig eingestuft wird. Das ist störend und peinlich als Biographie-Verzerrung für Aktivismus. Man merkt, wie eine sich einpendelnde Wachhunde-Mannschaft bei allen Meinungsaussagen für Gleichschaltung sorgt.
Sobald eine qualifizierte Person für eine Fehlerberichtigung erlebte, wie bei Wikipedia die ideologischen Meinungsmacher immer neu die Fehlerberichtigung ausradierten, der wird seine wertvolle Arbeitszeit natürlich nie wieder für einen Autorenbeitrag bei Wikipedia verwenden. Das zementiert selbstverstärkend die Ideologie-Lastigkeit.
Wer dies nicht durchschaut und auch bei Meinungssachen auf Wikipedia vertraut, der ist arm dran. Sein Gehirn wird auch bei Wikipedia dann schleichend ideologisiert. Biographien werden auf "gut oder böse" programmiert. Ein nirgends kodifiziertes Gericht macht Rechtsprechung nach nirgends kodifizierten Ideologie-Gesetzen.
Wer dies durchschaut, für den sind Meinungssachen auf Wikipedia kein Problem. Über Belehrung kann man einfach hinwegsehen und den Wert der Faktensammlung nutzen. Das Ideologisierte kann man in die geistige Mülltonne entsorgen. Bei Bildungseinrichtungen funktioniert dies leider weder für die meisten Schüler noch für die meisten Lehrer. In der Tat, das ist ein Problem, aber ein Behebbares: Durch "kritischer machen".
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Zwischen Dopamin und Denkverlust : Warum Kurzvideos unsere kognitiven Fähigkeiten gefährden
Sie sind bunt, schnell und allgegenwärtig – aber der Konsum von Kurzvideos bleibt nicht ohne Folgen. Studien zeigen: Wer viel TikTok schaut, verliert die Fähigkeit zur geistigen Ausdauer. Was dahintersteckt und welche Strategien helfen, wieder tiefer zu denken.
_ _ Der Mechanismus hinter Kurzvideos lässt sich neurobiologisch erklären. Diese arbeiten mit schnellen Schnitten, auffälligen Tönen und visuellen Reizen – sie aktivieren das Belohnungssystem des Gehirns, insbesondere über den Neurotransmitter Dopamin. Diese Reizüberflutung hat zur Folge, dass das Gehirn „trainiert“ wird, möglichst schnell zwischen Inhalten zu wechseln, wodurch die Toleranz für längere, komplexere Beschäftigung sinkt.
_ _ Gehirnforscher und Psychiater Prof. Manfred Spitzer spricht _ von _ „digitaler Demenz“. In seinem gleichnamigen Buch erklärt der Wissenschaftler, wie das Gehirn durch Dauerablenkung verkümmert, weil bestimmte Denkprozesse kaum noch trainiert werden – ähnlich wie ein Muskel, der nicht benutzt wird.
Vernunftdenker Don Pedro: Auf der LIBRA-Plattform wird zu Videos nicht verlinkt. Sind sie lang, so sind sie Lebenszeitfresser für die paar Sekunden oder bis zu meist nur 3 Minuten von wertvollen Texten mittendrin. Sind sie kurz, so sind sie nichtssagend und dann erst recht Zeitfresser, weil man ja nicht "1 Satz Aussage sekundenschnelle überfliegen kann" und niemals vorher weiß, ob die Kurzaussage nutzen hat, bis man sie zeitlich vollzogen hat. Das wären Effizienz-Aspete.
Dass Menschen das Denken vielleicht aktuell zunehmend verlernen, hat möglicherweise eher etwas damit zu tun, wenn immer mehr Leute vom Computer-Bildschirm auf den Smartphone-Bildschirm wechseln und sich einbilden, trotz des winzigen Bildschirms noch die Welt zu begreifen. Ist das kognitive Dissonanz, wenn Smartphone-Menschen mit ihrem zufalls-geführten Informationen-Konsum vielleicht oft meinen, sie würden durch das Umherhüpfen besonders gut begreifen, was Wahrheit und Wissen ist?
Studie: Fußverkehr in Frankfurt boomt, Autos verlieren an Bedeutung
Studie: _ Frankfurter gehen am liebsten zu Fuß _ - immer mehr Wege zu Fuß zurück. _ _ auch für Strecken, die bis zu drei Kilometer lang sind. Sie gehen sogar lieber zu Fuß, statt das Rad, den öffentlichen Nahverkehr oder das Auto zu nutzen. Das ist das Ergebnis einer repräsentativen Befragung Frankfurter Haushalte im Jahr 2023 durch die TU Dresden, die alle fünf Jahre Umfragen zum Mobilitätsverhalten der Bevölkerung in rund 500 deutschen Städten und Gemeinden vornimmt.
_ _ Das ist das Ergebnis einer repräsentativen Befragung Frankfurter Haushalte im Jahr 2023 durch die TU Dresden, die alle fünf Jahre Umfragen zum Mobilitätsverhalten der Bevölkerung in rund 500 deutschen Städten und Gemeinden vornimmt.
Um den Trend zum Fußverkehr zu stärken, will das Dezernat die Fußverkehrsstrategie entwickeln, die Teil des im Mai beschlossenen Masterplans Mobilität ist.
Für Herbst ist eine erste Bürgerbeteiligung geplant. Das langfristige Ziel sei, so Siefert, den Fußverkehr auf Rekordhoch zu halten.
Vernunftdenker Don Pedro: Wir sollen ja keine Namenswitze machen, aber liegt Autorin Mechthild vielleicht mächtig daneben? Würde man Autos noch mehr behindern, nämlich für ganz Frankfurt 10 km maximal erlauben, so würde so eine Studie besagen, dass 100 % der Frankfurter vom "Fußgehen derart begeistert" sind, dass sie außer Lastentransport Autos nicht mehr benutzen "wollen".
Jedenfalls werden die zuständigen Forscher der TU Dresden sich vermutlich nicht beklagen können über Subventionen von entsprechend regierten Kommunen. Wieso eigentlich eine Studie "der TU Dresden"? Hat nur ein Institut oder eine kleine Gruppe geforscht? Oder hat wirklich die gesamte TU die anderen Aufgaben suspendiert und die Fußgänger bundesweit analysiert?
"Für Herbst ist eine erste Bürgerbeteiligung geplant." Da kommen dann überwiegend zum Demokratie und die berühmte "Zivilgesellschaft" simulieren diejenigen, die viel Zeit haben, weil sie nicht arbeiten und keine Kinder zu betreuen haben und kein Geld haben für das Auto und den Führerschein.
500 Kommunen, wie viel Geld haben sie insgesamt gezahlt, um zu wissen, dass autofeindliche Maßnahmen die Leute veranlassen, nicht mehr Gewerbesteuer in der Innenstadt zu erzeugen, sondern lieber beispielsweise bei Amazon und Ebay einzukaufen? Wie sinnstiftend ist Geld der Steuerzahler für solche Studien? Hoffentlich ist die Finanzierung im konkreten Mandatfall legal. Analyse kann ja je nach Details ja durchaus sinnvoll sein. Man höre vor jeder Meinungsbildung die Gegenseite.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Wie Menschen auf neue Verbote reagieren: Einschränkung per Gesetz:: Das Verbot, mein neuer Freund
An Verbote gewöhnen sich die Menschen schnell, sagt eine Studie. Wie viele Verbote können ihnen aber zugemutet werden, bis eine Grenze überschritten ist?
_ _ Was bedeutet Reaktanz? Was _ für ein „psychologisches Phänomen“, das Regeln erschwert? Psychologen nennen es Reaktanz. In den vergangenen Jahren haben Wissenschaftler es immer wieder als Problem wahrgenommen, das sie daran hindert, ihre Vorstellungen von guter Politik zu verwirklichen.
_ _ zusammengefasst bedeutet Reaktanz: Wer in seiner Handlungsfreiheit eingeschränkt wird, der ärgert sich. Das kann man als irrational abtun, wie es manche Naturwissenschaftler unterschwellig nahelegen. Man kann aber auch festhalten, dass Handlungsfreiheit Menschen wichtig ist: Egal, wie man sich verhält – wichtig ist, dass man nicht gezwungen wurde. Man nennt diesen Wert auch „Freiheit“.
Vernunftdenker Don Pedro: Das mehr Verbieten ist mehr zu verbieten. Die Überheblichkeit von allwissenden Hybris-Volkserziehern will sich nicht damit abfinden, dass die mittlere Intelligenz der Bürger ihren ideologische Zwangsregeln überlegen ist. Seit der Corona-Vertrauenskrise und der Immigrations-Dauerkrise wächst die Wachsamkeit der Bürger.
Das zum Überleben nötige traurige Anpassen des Menschen selbst an fast bereits totalitäre Über-Regulierung und -Bürokratisierung, darf man das hoch werten mit wissenschaftlichen Begriffen wie "Reaktanz"? Will man die Menschen, die sich mit den politisch geschaffenen Zwängen schließlich resignierend abfinden, zu psychisch labilen Objekten der Psychologie erniedrigen?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Wiederholung der Präsidentschaftswahl in Rumänien
Das hat das Verfassungsgericht des Landes entschieden. Der damals im ersten Wahlgang stärkste Kandidat Georgescu darf nicht mehr antreten.
_ _ Warum wurde die Wahl annulliert? _ _ Am 26. November 2024 bat die rumänische Telekommunikationsbehörde Ancom bei der EU, einen möglichen Verstoß von Tiktok gegen die europäische Verordnung Externer Link:„Digital Services Act“ zu untersuchen. Demnach müssen Plattformen wie Tiktok analysieren, wie etwa über ihre Plattform Wahlen beeinflusst und wie diese Risiken abgemildert werden können. Die EU-Kommission leitete deswegen am 17. Dezember 2024 ein Ermittlungsverfahren gegen Tiktok ein.
_ _ wurden jedoch Vorwürfe laut, dass die Wahl digital manipuliert worden sei. Die oberste Staatsanwaltschaft _ nahm Ermittlungen auf. Drei Tage vor der geplanten Stichwahl, am 6. Dezember, annullierte das Verfassungsgericht schließlich den ersten Wahlgang.
_ _ Kurz zuvor wurden entsprechend Berichte der Geheimdienste veröffentlicht: Demnach hätten Tausende zuvor inaktive Tiktok-Konten angefangen, Georgescus Inhalte zu verbreiten. Außerdem _ der Vorwurf, dass die Algorithmen von Tiktok die Inhalte des rechtsradikalen Politikers bevorzugt hätten.
Der Auslandsnachrichtendienst _ geht davon aus, dass Rumänien Ziel eines „aggressiven russischen hybriden Angriffs“ sei, einschließlich Cyberattacken, Hacks, Lecks und Sabotage. _ russische Beeinflussung _ wird in den Geheimdienstpapieren jedoch nicht belegt. _ _ Rumänische Sicherheitsbehörden gehen außerdem davon aus, dass Georgescu viel Geld für seinen Wahlkampf auf Social-Media-Plattformen ausgegeben hat.
Bei der Wiederholung der Wahl am 4. Mai darf Georgescu nicht antreten. Das Zentrale Wahlbüro hat seine Kandidatur nicht zugelassen. Als Grund nannte das Büro unter anderem, dass er die Grundwerte, die das Präsidentenamt erfordere, nicht erfülle. Hierzu gehöre zum Beispiel, die Demokratie zu verteidigen. _ _ Georgescu legte Beschwerde vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte ein. Diese wurde jedoch abgewiesen.
Vernunftdenker Don Pedro: Wer hat Annulierungrecht von Wahlen? We hat das Recht, Kandidanten mit rein ermessensbasierter Wertung uszuschließen? Die Wahl selber wurde nicht "manipuliert"; sondern es wurden mit neuartigen Werbemethoden die Wähler beeinflusst. Aber basieren ncht alle Wahl-Resultate auf Whlerbeeinflussuung?
Müssen nun in Deutschland mit der Dauerbeeinflussug durch ARD,ZDF usw. sämtliche Wahlen der letzten 3 Jahre annulliert werden? Mit Verbot der bisher gewählten Kandidatenn der Parteien GRÜNE, LINKE, BSW?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Es gibt nicht viele Wahlen, aus denen Linksradikale als Sieger hervorgehen. I
n Deutschland schon mal gar nicht. Eine Ausnahme bilden die zu den Studierendenparlamenten vieler Unis,
_ _ darunter der Freien und der Humboldt-Universität. ((Berlin)) Mehr als 70.000 eingeschriebene Studierende sind diesen Dienstag und Mittwoch dazu aufgerufen, die Mehrheitsverhältnisse links der Linken zu bestätigen. Und weil die meisten von ihnen dieses demokratische Recht ignorieren, hat es bisher auch immer gereicht für jene Listen, die sich der Verwertungslogik der Uni-Fabriken entgegenstellen, den Rassismus geißeln, die Interessen queerer Menschen besonders hochhalten und Szenearbeit in der ganzen Stadt unterstützen.
_ _ Wahlbeteiligung an der HU _ 7 Prozent, FU _ 8,8 Prozent. Womöglich aus Sorge, dass noch mehr wählende Studierende _ etwas ändern könnten, gibt es über die _ Listen an der FU _ online keine Informationen. _ _ „aus Datenschutzgründen" _ _ Eine Nachfrage im AStA, also der durch das Studierendenparlament gewählten Regierung _ _ „Wozu wollen Sie wissen, wer da kandidiert?“ _ Infos gibt es in Aushängen an der Uni.
_ 48 Liste _ um die 60 zu vergebenden Sitze _ die große Auswahl bedeutet nicht zwangsläufig eine große Auswahl. Denn egal, ob man nun „Campus Döner“ oder „Schawarma und Falafel auf dem Campus“ wählt, die „queerfeministische Liste“ oder die „Feministischen Unter-B*tches“: Linke kriegt man auf jeden Fall. Selbiges _ wenn man die AStA-tragenden Fachschaftsinitiativen wie „FSI*OSI“ oder „FSI WiWiss“ ankreuzt.
_ _ 48 Listen _ _ , die um die 60 zu vergebenden Sitze kandidieren. _ _ große Auswahl bedeutet nicht zwangsläufig eine große Auswahl. Denn egal, ob man nun „Campus Döner“ oder „Schawarma und Falafel auf dem Campus“ wählt, die „queerfeministische Liste“ oder die „Feministischen Unter-B*tches“: Linke kriegt man auf jeden Fall. Selbiges gilt, wenn man die AStA-tragenden Fachschaftsinitiativen wie „FSI*OSI“ oder „FSI WiWiss“ ankreuzt.
Vernunftdenker Don Pedro: Das Problem ist seit immer und generationenübergreifend: Die einen Studenten arbeiten, die anderen palavern. Demokratie ist zwar Palaver, aber nach Mehrheitswahl. Demokratie ist so nicht möglich. Wenn die Politik die Meinung der Studenten erfragt, erhält sie Links-Ideologie? Während die Mehrheit der Studenten zielgerichtet für einen Job paukt, also eher konservativ-liberal sein mag? Das ist politisch sehr bedeutsam.
Die Gefahr ist, dass alles, was die Vertreter der Studenten mit medialer Sichtbarkeit ausrichten,
etwas ist, was linke Ideologien anrichten. Wäre es ausnahmsweise besser, nach dem Losverfahren Vertreter zu wählen und so werthaltig zu bezahlen, dass die Erlosten zu Erlösern werden für das mittlere Wollen der Studenten? jedenfalls, eindeutig können die Studentenvertreter aktuell die Studentenschaft nicht sinnvoll vertreten.
Vielleicht könnte man Ableger aller wesentlichen politischen Parteien durch Zuschüsse für die Teilnahme finanzieren und Abstimmkreuze für alle und auch für diese integrieren in den Anmelde- und Rückmelde-Formularen? Wer nichts ankreuzt und auch nicht "Ankreuzen verweigert" ankreuzt, wird nicht zugelassen?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Sind es vielleicht "linke" Studentenvertreter, die im Frühjahr 2025 Hass und Hetze in Berlin-Dahlem gegen Containerbauten dort für das Wohnrecht von Immigranten verbreiten? Den Parkplatz dafür abzutreten, das müssten sie vielleicht zudem verweigern, sofern es stimmt, dass Linke den für ihre Autos benötigen, finanziert aus ihrer NGO-Arbeit. (Stimmt wohl nicht.)
Ein TAZ-Artikel, der verdeckte anti-linke Hassrede macht? Man versuche nicht, diese Welt zu begreifen. Sie ist unrettbar irr.
Briefwahl ist Möglichkeit für massive Wahlfälschungen
Nach den Grundregeln der Demokratie müssen Stimmen eigenhändig und unbeeinflusst abgegeben werden. Dies findet bei der Präsenzwahl im Wahllokal in aller Öffentlichkeit wahrnehmbar statt.
Bei der Briefwahl aber ist nicht überprüfbar, ob das auch so abgelaufen ist. Briefwähler können von Anderen zu einer bestimmten Wahlentscheidung gezwungen, oder es können einfach in ihrem Namen Stimmzettel abgegeben worden sein. Auch die Auszählung der Briefwahl-Zettel kann im Verborgenen stattfinden und unbeobachtet manipuliert werden.
Florian Machl weist eingangs darauf hin, dass es bei jeder Wahl interessant sei, speziell seit es die Briefwahl gebe, wie sich häufig im letzten Moment die Ergebnisse noch gedreht hätten.
_ _ Die schlimmsten Beispiele waren ja – und das wurde durch Fotos belegt damals -, dass Glaubensgemeinschaften von ihren Mitgliedern die Briefwahlkarten eingesammelt haben, die _ sind gemeinsam ausgefüllt worden. Und dann haben auf einmal Menschen, die kein Mensch eigentlich kennt _ tausende _ Stimmen bekommen
_ _ das Problem an der Briefwahl. Man kann es nicht überprüfen: Wo wird denn das ausgefüllt? Ja natürlich ist irgendeine Unterschrift auf diesem äußeren Kuvert, aber es kann nicht einmal jemand überprüfen, ob das die echte Unterschrift ist. Da kann jemand irgendwas raufschmieren, das ist völlig egal.“
_ _ dass die Grünen bei dieser EU-Wahl insgesamt 11,1% der abgegebenen Stimmen erhalten haben, ihr Anteil bei den Briefwahlstimmen nach den Berechnungen Florian Machls aber nicht ca. plus-minus 11%, sondern 50% mehr betrug.
„Briefwahl ist grundsätzlich zu streichen, ersatzlos. _ _ In die Briefwahl kann man nicht hineinsehen, die Briefwahl ist undemokratisch. Ich kann nicht eigenhändig Brief- wählen, also die Eigenhändigkeit ist nicht garantiert. Sagen wir mal so: Es ist nicht garantiert, dass es unbeeinflusst ist, es kann jemand neben mir stehen, mich bedrohen, meine Briefwahlkarte einsammeln, was auch immer. Niemand kann es überprüfen.
Und das Argument, dass man damit Menschen ihre Möglichkeit zu wählen nimmt, das ist zurückzuweisen,
weil wir bis 2007 überhaupt kein Problem damit hatten. Das war so geregelt, dass wir zwei Wahltermine hatten vor der Wahl, wo jeder, der wusste, er hat keine Zeit am Wahltag, seine Wahl eigenhändig abgeben konnte. Und für alle Bettlägerigen, für alle Kranken und Schwachen gab es diese fliegende Wahlkommissionen.
_ _ Und wenn jetzt bitte jemand sagt, das ist so ein Aufwand, das ist so teuer, dann sage ich, ja wir haben es aber geschafft bis 2007 ohne Probleme.
Vernunftdenker Don Pedro: Warum ist es derart wichtig, die Stimmen derjenigen zu haben, denen die Wahl ziemlich egal ist?Und auch, könnte Enthaltsamkeit rational sein, weil das Ergebnis ausreichend absehbar ist und durch 1 Stimme unbeeinflussbar ist? Dann ist andere Form von Zeiteinsatz für Demokratie effizienter.
Vorausgesetzt, dass es erfolgt. Optimismus unangebracht?
_ _ Es kann auch sein, dass viele ein geringes Interesse an Wahlen haben, weil sie wenig Ahnung von Politik haben.. Dienen sie der Demokratie, indem sie deren Unterfütterung den Kundigeren überlassen?
Man stelle sich vor, dass fast alle per Briefwahl abstimmen - oder irgendwann sogar per Smartphone. Wie viel Vertrauen ist angebracht, dass dann kein Wahlbetrug dank Briefwahl stattfindet?
Daniel Kahneman (1934-2024) : Er revolutionierte unser Verständnis von Wirtschaft und Computern
Wie schätzen Menschen Chancen und Risiken ein? Wie rational sind sie? Und was fehlt der Künstlichen Intelligenz zum Gehirn?
In den siebziger Jahren kreieren die beiden schließlich, was sie in der Wissenschaft unvergesslich macht: eine Theorie, die den Menschen nicht als rein rationalen, stets kühl kalkulierenden Entscheider darstellt, sondern die bestimmte psychologische Phänomene in ihr Modell einbezieht.
Diese „Erwartungstheorie“ (Prospect Theory) trägt zum Beispiel dem Umstand Rechnung, dass Menschen typischerweise Risiken unverhältnismäßig hoch gegenüber Chancen gewichten, wenn sie sich entscheiden;
dass sie im Nachhinein häufig rationale Erklärungen suchen für Ereignisse, die sie nicht vorhergesehen haben;
dass sie falsche Entscheidungen gerne schönreden
und sich sehr lange an eine einmal gefasste (und geäußerte) Meinung klammern.
Mit dieser Theorie brachten Kahneman und Tversky die sogenannte Verhaltensökonomik als eigenständiges Fach auf den Weg.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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"Ich weiß, dass ich nichts weiß." (Sokrates 469-399 v.Chr.)
"Wenn man weiß, dass man nichts weiß, das ist das Höchste." (Lü Bu We (Lü Buwei) (um_300 -235 v.Chr.)
((Was denken Bürger über die Gesellschaft und die Prioritäten? Der brave Konsumbürger ist die Norm. ))
((Umfrage:))
Welche der folgenden Berufe werden Ihrer Ansicht nach auch in der Zukunft für die Gesellschaft besonders wichtig sein? Ganz oben mit über 55 Prozent sind: Arzt und Pfleger.
Rund 33 Prozent für: Landwirt, Polizist, Lehrer. Man erkennt: Bürger sehen vor allem ihre eigene brave Lebensumwelt in der Berufe-Bewertung.
Rund 5 Prozent für Politiker, Verkäufer, Automechaniker, Rechtsanwälte. Stimmt ja irgendwie: Politiker sind Verkäufer von siech selber als wählbare Ware. Dass Politiker im Mittel wei mehr Kompetenz haben als Verkäufer im Mittel, wird verdrängt. Rechtsanwälte sind gleiches Niveau wie Verkäufer= Auch das ist nicht voll überzeugend.
Vernunftdenker Don Pedro: Nur 2 Prozent für Journalisten. Der wichtigste Beruf der Zukunft der freiheitlichen Gesellschaft ist für den Normalbürger ganz am Ende der Wertschätzung. Das lässt tief blicken in eine Fehlstelle der Gesellschaft, die mit vielen Aspekten verknüpft ist.
Die ziemlich wichtigsten Berufe, damit alles läuft für den Konsum - Ingenieur und BWL - , das kommt gar nicht vor. Das ist aber vermutlich, weil nicht danach gefragt wurde. Solche Statistiken sind generell von nur sehr begrenztem Wert. Das Wie der Fragestellung - schon allein die Optionen-Reihenfolge - schafft die in etwa gewollten Ergebnisse. Dennoch besteht Aussagekraft und diese lautet: Gruppenintelligenz ist nicht so hoch wie die Demokratie-Theorie meist unterstellen dürfte.
Achtung, politisch unkorrekt!
Warnhinweise : Achtung, politisch unkorrekt! ((Bild:)) Hilfe, ein Geist: Harald Schmidt im Jahr 2008 als Polonius.
_ _ Ob Otto, Harald Schmidt, Winnetou oder Pippi Langstrumpf: Alles ist auf einmal rassistisch oder zumindest diskriminierend. Es wird gewarnt und verändert. Die Menschen werden so entmündigt und für dumm erklärt.
Oder würde man "This is Alice Schwarzer" mit "Das sind alles Neger" übersetzen (Otto)? die allermeisten würden es wohl nicht tun – aber dafür braucht es keine Warnhinweise, und wer heute noch darüber schmunzeln mag, ist auch nicht gleich ein Unmensch.
Vernunftdenker Don Pedro: Hier sollen zukünftig weitere Links gesammelt werden,
über die ent-diskriminierende Wirkung von diskriminierendem Humor, jedenfalls zutreffend für einen Teil davon:
Dieser Teil des diskriminierenden Humors verballhornt durch Bewusstmachen der Blödheit der Diskriminierung den Diskriminierenden, nicht den Diskriminierten.
Oder auch, es erfolgt Enttarnung einer Masken-Wirkung von Kleidung und Präsentieren - beispielsweise Talare von Juristen und Priestern, ordenbestückte Uniformen von Generälen - : Diskriminiert wird dann meistens nicht, wen der Humorist so darstellt, sondern die Masse derjenigen, auf die dies eine Wirkung auslöst. Die belehrende heilsame Botschaft: Respekt soll durch Qualifikation und Inhalte ausgelöst werden, nicht durch eine maskierende Uniform.
Analyse-Beispiel: Nicht-Diskriminierung im Fall "Neger". Beispiel von / über "Otto": "This is Alice Schwarzer" wird übersetzt mit "Das sind alles Neger".
2023-08-25 (ABO!) https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/politische-korrektheit-entmuendigt-otto-und-harald-schmidt-19123250.html
Hier geht es offensichtlich nicht um und nicht gegen "Neger". Lächerlich gemacht wird mit den unendlich vielen Englisch-Witzen, wer Englisch nicht kann, aber sich für wichtig hält, wenn er sein Sprechen mit Englisch-Brocken durchsetzt. - Aber ist das nicht auch Diskriminierung - der stolzen Englisch-Lehrlinge?
Weitergehend analysierende Kommentare sollen hier nicht erfolgen. Die Analyse sei dem großem Ernst der auf Humor spezialisierten Wissenschaftlenden und Forschend*innen überlassen. Dieser Eintrag soll zukünftig durch Links auf geeignete Analysen erweitert werden.
"Wahres Glück ist, seinen Geist frei zu entfalten." (Aristoteles 384-322 v. Chr.)
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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*** 👩 _!!!!_ " *Neo-feudaler Neo- *Nepotismus? Die Paare Mann-Frau im Subvention-Business? Küchentisch-Nepotismus? Neo-totalitäre Bekämpfung aller Störer von dem Geld, dass den NGO-Oligarchen vom Himmel fällt? Lobby, Vetternwirtschaft, Parlament - Bruderschaften, Geschwisterschaften? Parteien-Oligarchie? Parteien-Kartell? neu 2025-03 - noch fast ohne Inhalt *sb! ■
▼ mehr! ▼
► 2025-09-18 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/vay-aaa-de.htm#VAY-NEPFEUD Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Vernunftdenker Don Pedro: Mit gutem Grund soll Privates nicht zum Thema gemacht werden. Wie aber, wenn Privates der Kern von wichtigen Themen ist? Dann sollte es - taktvoll vorgetragen - Teil der Analyse werden.
"An der Börse gibt es das Sprichwort 'Hin und Her macht Taschen leer'. Im Journalismus heißt es: 'Hin und Her bringt immer mehr.'" (Alexander Teske *1970, Journalist, Ex-ARD - 21 Jahre MDR, NDR)
"Der Gütige ist frei, auch wenn er ein Sklave ist. Der Böse ist ein Sklave, auch wenn er ein König ist.“ (Augustinus Aurelius, 354-430, Römischer Bischof und Kirchenlehrer)
"Den Charakter kann man auch aus den kleinsten Handlungen erkennen.“ (Lucius Annaeus Seneca, 1–65 n. Chr.)
„Ein jeder ist so viel wert, wie die Dinge wert sind, um die es ihm ernst ist.“ (Mark Aurel, 121–180))
„Arm ist nicht, wer wenig hat, sondern wer viel braucht.“ (Peter Rosegger, 1843 – 1918)
„Ich spreche mit jedem gleich, egal ob es sich um den Müllmann oder den Präsidenten der Universität handelt.“ Albert Einstein (1879–1955)
„Nichts kann den Menschen mehr stärken als Vertrauen, das man ihm entgegenbringt.“ (Paul Claudel, 1868–1955, französischer Schriftsteller, Dichter und Diplomat)
Repressiver Doppelstaat : Unter dem Deckmantel der Demokratie formiert sich ein System, das abweichende Meinungen nicht mehr duldet
Man sieht eine parteiübergreifende Oligarchie am Werk, die alle Eigenschaften einer Ochlokratie in sich vereint und ihre Pfründen mit Klauen und Zähnen verteidigt. - Autor: Thorsten Hinz
_ _ Die politisch-mediale Klasse _ _ besteht darauf, mit „unserer“ – also ihrer – „Demokratie“ das Allgemeinwohl zu schützen. gebe es neben den drei klassischen Gewalten eine quicklebendige „Zivilgesellschaft“. Natürlich dürfe man Kritik üben, nur müsse man die Diskursregeln einhalten und mit Widerspruch rechnen.
Der „Widerspruch“ äußert sich allerdings durch Repression, _ polizeiliche und juristische Sanktionen und im Extremfall auch durch Inhaftierungen. Staatliche Instanzen und sogenannte zivilgesellschaftliche Kräfte arbeiten dabei Hand in Hand.
In der Realität sind die Grenzen zwischen ihnen und dem Staat fließend
Zur Zivilgesellschaft werden der öffentlich-rechtliche Rundfunk (ÖRR), private Medien und Presseorgane, die Kirchen, Gewerkschaften, Kultureinrichtungen, Vereine und natürlich die Nichtregierungsorganisationen, die NGOs, gerechnet.
Es gibt offene Subventionierung, verdeckte Finanzierung, personelle Verflechtungen. Damit nicht genug, leisten zivilgesellschaftliche Hinweisgeber, sogenannte „Trusted Flagger“, „Meldestellen“, direkte Amtshilfe für Polizei und Staatsanwaltschaft, indem sie Meinungsdelikte aufspüren. Korrekterweise müßte man also von semi- oder substaatlichen Akteuren sprechen.
_ _ Der Klassiker „Der Doppelstaat“ des Juristen Ernst Fraenkel trägt zum Verständnis der aktuellen Entwicklung bei. Fraenkel unterschied den herkömmlichen Ordnungs-, Gesetzes-, Rechtsstaat, den er „Normenstaat“ nannte, vom ideologiegetriebenen „Maßnahmenstaat“.
_ _ „Unter Maßnahmenstaat verstehe ich das Herrschaftssystem der unbeschränkten Willkür und Gewalt, das durch keinerlei rechtliche Garantien eingeschränkt ist :_ _ Fraenkel hatte natürlich das Dritte Reich vor Augen
_ _ unter Normenstaat verstehe ich das Regierungssystem, das mit weitgehenden Herrschaftsbefugnissen zwecks Aufrechterhaltung der Rechtsordnung ausgestattet ist, wie sie in Gesetzen, Gerichtsentscheidungen und Verwaltungsakten der Exekutive zum Ausdruck gelangen.“
_ _ war keine Erfindung des 20. Jahrhunderts. _ _ William Laud (1573–1645), Erzbischof von Canterbury _ „Wenn jemand das Allgemeinwohl zugunsten des Privatinteresses hintanstellt, so mangelt es ihm an Frömmigkeit und vergebens wünscht er sich Frieden und Glück.“ Laud war _ Parteigänger des absolutistischen Königs Karl I.
_ _ Aktivitäten _ von zivilgesellschaftlichen Vereinen gegen die AfD und sonstige Kritiker der etablierten Parteien _ _ dass dem Faschismus Einhalt geboten werden müsse _ _ keine Meinung, sondern ein Verbrechen _ _ Feinde der Demokratie keinen Anspruch auf Gleichbehandlung
_ _ Es ist _ weniger der Staat, vielmehr die „Zivilgesellschaft“, die vordergründig in Aktion tritt. _ _ eine marxistisch-leninistische Terminologie _ _ „bewußter und organisierter Vortrupp“, _
_ _ geht die „Zivilgesellschaft“ konform mit den Inhabern staatlicher Macht und unterstützt sie bei der Durchsetzung ihrer Politik. _ _ indem sie _ _ politische Gegner mundtot macht. Die Zivilgesellschaftler dürfen _ was der real existierende Normenstaat nicht – oder noch nicht – hergibt.
Unter _ „Demokratie leben“ ist ein unüberschaubares Netz aus Initiativen, Stiftungen, Antifa-, Aktivisten- und Expertengruppen, mobilen Einsatzteams, Informations- und Recherchediensten, Meldestellen, Archiven und einschlägigen Lehrstühlen entstanden. _ _ eine der wenigen verbliebenen Wachstumsbranchen im Land, _ aus Steuergeld finanziert _ _ Absolventen der Massenuniversitäten, die zu wertschöpfender Arbeit untauglich sind und desto eifriger ihrer Tätigkeit nachgehen.
Jurist Carlos A. Gebauer _ in _ der libertären Zeitschrift eigentümlich frei: „ _ _ Dogma, dass Private alles _ dürfen, was nicht verboten ist, staatliche Stellen _ nur _ , was ihnen explizit erlaubt wurde, verwischen sich die Befugnisse
Eine ‘Nichtregierungsorganisation’, die ihre Wirkungskraft aus Regierungsgeldern schöpft, ist ein Widerspruch in sich.“ _ _ im Doppelstaat _ bilden der herkömmliche (Normen-)Staat und die NGO _ Zivilgesellschaft eine dialektische Einheit. In _ Zivilgesellschaft tritt _ der Maßnahmenstaat in Aktion, während der Normenstaat wie Pontius Pilatus seine Hände offiziell in Unschuld wäscht.
Vernunftdenker Don Pedro: Aus dem sehr ausführlichen Artikel hier einige Kernaussagen, die das Kernübel aufzeigen, das aktuell Deutschlands Politik auf Untermaß niedrig hält wo oberste Quaität an sich nötig wäre, um alles neu zu ordnen. Nach Stand herbstd 2025 zeichnet sich keine ausreichend Lösung ab.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
„Transatlantische Beziehungspflege“: Von Gates bis Soros: Diese US-Organisationen erhalten Millionen aus Deutschland
_ _ hat die AfD-Fraktion _ die Regierung nach ihren Zuschüssen für NGOs und Stiftungen befragt, die im deutsch-amerikanischen Verhältnis eine Rolle spielen. _ _ Es fließen nach wie vor Millionenbeträge. (BT-Drucksache 21/1070, PDF).
● 630 Millionen Euro: Kooperationen ((der)) Bundesregierung mit der stets als „Kofinanzier“ auftretenden Gates Foundation (GF). _ _ Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) zwischen Oktober 2021 und Juni 2029 in sechs gemeinsame Vorhaben _ _ _Anteil der GF _ 31 Millionen US-Dollar:
● Skalierung von digitalen Agrarinnovationen durch Start-ups (SAIS): 34 Millionen Euro Zuschuss der Bundesregierung
● Marktorientierte Wertschöpfungsketten für Jobs und Wachstum in der ECOWAS-Region (MOVE): 60.472.577 Euro
● Globalvorhaben Digitale Transformation: 216 Millionen Euro
● Globalvorhaben Ernährungssicherung und Resilienzstärkung: 278 Millionen Euro
● Support to Social Protection including Social Health Protection (SP-SHP, PDF): 15 Millionen EUR Euro Zuschuss
● Supporting Soil Health Interventions in Ethiopia, Phase III: 25 Millionen Euro
● _ _ Die 2008 gegründete Bertelsmann Foundation mit Sitz in Washington, D.C., eine Schwester der deutschen Bertelsmann Stiftung,
● erhält im laufenden Jahr 30.000 US-Dollar für die
● „Konzipierung, Planung und Durchführung von Reisen im Themenbereich Klima-, Energie- und Umweltpolitik (im Rahmen der Climate Talks)“.
● 5 Millionen an die Open Society Foundations von George Soros. _ _ arbeitet die Bundesregierung technisch zusammen („TZ-Maßnahme“) _ „Globale Partnerschaft für Drogenpolitiken und Entwicklung“ _ _ "Ko- oder Kombifinanzierung" „von Maßnahmen durch mehrere Geber, die ein gemeinsames Ziel verfolgen“ _ _ "gewährt die Stiftung einen Zuschuss an die deutsche TZ-Maßnahme. _ _ fließen keine deutschen Haushaltsmittel an Stiftungen.“
● Während die OSFs selbst 165.000 Euro zum Programmtopf beisteuerten,
● _ Bundesregierung _ 2021 ... 2025 mit insgesamt 5,08 Millionen Euro der größere Geldgeber.
● German Marshall Fund of the United States (GMF)
● _ seit 2021 bis _ ((2025)) _ 2 Millionen jährliche „Zustiftung“ _
● 2025 ... 2027 mit weiteren 550.000 Euro _ für _ Tätigkeit für das Umweltschutznetzwerk „Transatlantic Forum for Nature and Environment“ (TAFNE).
● _ _ (2024) zudem 344.987 Euro für „Cities Fortifying Democracy“
_ _ Die ((AfD)) stellte die parteipolitische Neutralität infrage: ((für)) "Progressive Zentrum" _ "Zentrum Liberale Moderne" _ "Aspen Institute Deutschland"_ positionierten _ sich vielmehr häufig „gegen die US-amerikanische Regierungspartei (die Republikaner)“ und _ gegen die AfD _ _
● _ "Zentrum Liberale Moderne" in Berlin, _ _ "politischer Think Tank, Debattenplattform und Sammelpunkt für Freigeister unterschiedlicher Couleur“ _ , erhält für
● fünf laufende Vorhaben insgesamt _ 1,1 Millionen Euro,
● (die jährliche „institutionelle Förderung“ von 500.000 Euro eingeschlossen.)
● _ _ Das Progressive Zentrum, _ Berlin,
● erhielt 2025 gleichfalls eine halbe Million Euro Förderpauschale.
● Dazu kommen 204.068 Euro für das _ 2023 aufgesetzte Projekt „Basisarbeit in der Transformationsgesellschaft“,
● „im Rahmen der Förderrichtlinie ‚Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit im Wandel der Arbeitswelt‘“.
● "Berliner Denkfabrik Aspen Institute Deutschland"
um eine „US-amerikanische NGO im Sinne der Fragestellung“ handele, entspreche zwar nicht dem Kenntnisstand der Regierung, hieß es im Antwortpapier auf die Kleine AfD-Anfrage. Da die Fragesteller aber ausdrücklich mehr über Zuwendungen zugunsten dieses Akteurs erfahren wollten, wurden die Zahlen trotzdem genannt:
● Neben der jährlichen institutionellen Förderung _ 500.000 Euro
● flossen 2025 genau 150.000 Euro für zwei „US-Delegationsreisen“
● sowie 150.000 Euro für die „Aspen Westbalkan-Initiative: Engagement für Fortschritt und Stabilität“.
● 2024 fast 1,2 Millionen an das deutsche Aspen Institut
● Das Gustav Stresemann Institut im niedersächsischen Bevensen
gehört _ zu _ Einrichtungen, „die die deutsch-amerikanischen Beziehungen pflegen“. Für sein Projekt über
● „Rassismuskritische Dialogarbeit mit Polizei und Zivilgesellschaft (in Deutschland und USA)“
erhält die i_ Erwachsenenbildungsstätte dieses Jahr 119.931,29 Euro
● zwölf deutsche Organisationen _ _ ((für)) deutsch-amerikanisch _ erhielten 2025 _ Bundesmittel:
● Deutsche Atlantische Gesellschaft: 700.000
● Stiftung Bayerisches Amerikahaus: 50.000 Euro
● Carl-Schurz-Haus: 50.000 Euro
● Amerikazentrum Hamburg: 50.000 Euro
● Deutsch-Amerikanisches Institut Heidelberg: 50.000 Euro
● Amerika Haus: 50.000 Euro
● Deutsch-Amerikanisches Institut Leipzig: 50.000 Euro
● Deutsch-Amerikanisches Institut Saarland: 50.000 Euro
● Deutsch-Amerikanisches Zentrum: 50.000 Euro
● Deutsch-Amerikanisches Institut Tübingen: 50.000 Euro
● Atlantische Akademie Rheinland-Pfalz: 58.000 Euro
● _ _ sämtliche Zuweisungen für _ 2025 _ 6 Millionen Euro, an: diese zwölf Einrichtungen _ _ an _ German Marshall Fund _ _ Zentrum Liberale Moderne _ _ Progressive Zentrum _ _ Gustav Stresemann Institut, _ _ Aspen Institute Deutschland _ _ Bertelsmann Foundation
● _ _ weitere rund 22,5 Millionen Euro _ Kombifinanzierungen für Langfrist-Projekte, __ " Ford Foundation", _ _ "Open Society Foundations" _ _ "German Marshall Fund"
_ _ geringer _ : "Zentrum Liberale Moderne" _ "Progressive Zentrum"
● Regierung: Bereicherung für die transatlantischen Beziehungen Epoch Times schickte sowohl dem AA als auch dem BMZ Fragenkataloge _ über _ Auswahlkriterien _ _ Projekte _ Institutionen _ _ (Erfolgs-)Kontrolle der Mittelverwendung zu erfahren. _ _ noch keine Antwort
Vernunftdenker Don Pedro:
Schwer vorstellbar für mental Gesunde: Steuerzahler-Geld wird ohne Parlamentsbeschluss und ohne Haushaltsabrechnung "für edle Sachen verschenkt": Durch staatliche Bürokratien dank irgendeiner General-Ermächtigung. Man erkennt ferner, wie ganz andersartige Stiftungen plötzlich für Umweltschutz agierten, als es dafür Subventionen zu bekommen gab. Haben manche Organisationen nicht Fachkunde-Expertise, sondern vor allem Steuergeld-Eroberungs-Expertise?
Was Normalmenschen sich gar nicht ausdenken können, dass ist ein regelrechter Job mit Chef und Team: "Fundraising Manager": Subventionen beantragen, die Maßgeblichen kennen, sich einfügen in das jeweilige Bedingungen-Korsett. Da gibt es für manche EU-Programme so komische Bedingungen wie einen Punktebonus für eine Beschäftigungsquote für Schwerbehinderte, für Frauen, für Antragsteilnehmer aus mehreren Ländern, für Sitz in der EU und/oder hier im Bericht in den USA. Das hat alles seine Logik....
Im Internetzeitalter und mit preiswerten Weltweit-Urlaubsreisen, wozu muss man überhaupt noch Geld verteilen für Transatlantiker? Ist das nicht alles sinnlose Geldverschwendung für Konzepte aus Großvaters Zeiten? Als man per Telegraphie die Welt verknüpfte und als internationale Fluge ein kleines Vermögen für kosteten - Privat-Jetset-Millionärs-Privileg. Als Ideen noch mit Großvaters Broschüren und Veranstaltungen verbreitet werden mussten statt heutzutage mit 1 Website für 1 ganze Erde...
Wieso nicht an 1.000 deutsche Kleinanbieter, sondern gewaltige Summen an "alte Kumpel" der Förder-Erfahrung? Weil Beamte sich dann mit ein paar Federstrichen der Verantwortung entledigen können? Und wenn die hinzu gerufenen Stiftungen nur 5 Prozent oder weniger bekommen: Holen die sich das Geld möglicherweise über Verwaltungs-Verträge des Projekts doppelt zurück? Und wie viel Parteienangehörige verdienen mit bei diesem Gießkannensystem?
Wer kontrolliert, was mit dem Geld geschieht? Ist das überhaupt kontrollierbar? Nicht anfällig für Korruption? Wenn immer die gleichen Beamten über so hohe Summen entcheiden ohne Parlamentskontrolle: Wirklich absolut nie Korruption?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Korruption : Das Gefühl der Straflosigkeit, das die EU schleichend befallen hat
In der EU jagt ein Eklat den nächsten. Obwohl manche bis ganz nach oben reichen, wie von der Leyens „Pfizergate“, bekommt in Europa fast niemand etwas davon mit – meist geht Brüssel einfach zur Tagesordnung über. Dahinter steckt ein bestimmtes Interesse der nationalen Regierungen.
((Nur 1 Beispiel, der Artikel beschreibt diverse:))
_ _ Henrik Hololei, _ der es in der EU bis zum Generaldirektor gebracht hatte, war erwischt worden, wie er Gefälligkeiten, darunter Freiflüge, der katarischen Regierung annahm, als seine Abteilung ein lukratives Luftverkehrsabkommen aushandelte – ganz zufällig mit Katar. Als die Sache 2023 ans Licht kam, erklärte die EU-Kommission alles sei in Ordnung, alle Freiflüge seien von einem hochrangigen Mitarbeiter der Abteilung genehmigt worden. Das Problem war nur: Dieser hochrangige Mitarbeiter war Hololei selbst.
_ _ Die zurückhaltende Reaktion der Kommission _ es seien keine EU-Regeln verletzt worden, die Tatsache, dass Hololei nach seinem Rücktritt einen Posten als hochrangiger Berater annahm, und die verbreitete Haltung bei professionellen Brüssel-Beobachtern, dass es hier nichts zu sehen gebe – das ist ein perfektes Beispiel für das Gefühl der Straflosigkeit, das das System schleichend befallen hat.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro:
Dieser Artikel wird gelistet als weiteres zeithistorisches Dokument, dass es so nicht weitergehen darf. Irgendwann wird die zu stark gewachsene Hybris eines Teiles der Politik hieran zerbrechen. Die Geduld des Volkes ist groß, aber nicht unendlich. Die EU-Kommission hat nicht das Recht, dass wesentliche Leute dort der Europa-Idee eines kulturell verwandten befriedeten Vielvölkerraums nun dauerhaft wirkenden Schaden antun.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Wenn Journalisten zu Regierungssprechern werden: Wie Seitenwechsel das Vertrauen in Medien erschüttern
Wenn prominente Journalisten wie Kornelius und Frühauf in die Politik wechseln, geraten Medien und Macht gefährlich nah zusammen. Ein Ex-„Tagesschau“-Planer erklärt, warum das Vertrauen leidet. - Autor: Alexander Teske
_ _ Seitenwechsler gibt es derzeit einige. Schließlich gibt es eine frische Bundesregierung. Da sind stets neue Jobs zu vergeben. Zum Beispiel die der Sprecher der Minister. Die werden einer unguten Tradition folgend gern mit Journalisten besetzt. Wobei Sprecher harmlos klingt. Meist geht die Stelle mit der Leitung der Kommunikationsabteilung einher. Die Personalverantwortung rechtfertigt dann das hohe Gehalt.
_ _ Stefan Kornelius _ Seit vier Wochen ist er Sprecher der Bundesregierung und gleichzeitig Chef des Presse- und Informationsamtes im Range eines Staatssekretärs. Zuvor hatte er vier Jahre lang das Politikressort der Süddeutschen Zeitung geleitet. Davor _..._ Die SZ _ ist so etwas wie das Zentralorgan des links-liberalen Milieus. _ Kritiker schmähen sie gern als „Alpen-Prawda“.
((Beispiel:)) In der Corona-Krise _ : „Es ist völlig klar, dass die Impfpflicht uns aus dieser Pandemie befreien wird.“
_ _ Georg Link, der gerade den SWR verlassen und als Sprecher im Bundesverkehrsministerium angeheuert hat. Link war auffällig geworden, weil sich seine Kommentare häufig polemisch gegen die SPD richteten. So _ dass die SPD sogar beim SWR intervenierte. Nun kann Link ganz offen die CDU-Linie vertreten, denn sein neuer Vorgesetzter Patrick Schnieder gehört der Partei an. Beide kennen sich aus Rheinland-Pfalz.
_ _ Journalistin Sarah Frühauf, zuletzt im Hauptstadtstudio der ARD. _ als Co-Autorin ein Artikel, der von „entbindenden“ und „gebärenden Personen“ sprach – was bundesweit Schlagzeilen wie „Tagesschau verbietet das Wort Mutter“ provozierte. _ erlangte Bekanntheit mit einer „Meinung“ in den Tagesthemen _ : „Na herzlichen Dank an alle Ungeimpften!“ und sprach den Impfunwilligen _ eine Mitschuld für Coronatote zu. _ _ Eine Entschuldigung dafür ist nicht bekannt. _ _ Frühauf ist die neue Sprecherin von Alexander Dobrindt im Bundesinnenministerium
_ _ lobt Frühauf kurz vor ihrem Wechsel in ihren Texten auf tagesschau.de ihren Chef in spe in den höchsten Tönen. Dobrindt sei der „wichtigste Mann“ der CSU in Berlin, ein „kluger Stratege“ und ein „Politstratege mit einem guten Gespür für Stimmungen“. Man wüsste gern: Kam der Anruf von Dobrindt vor oder nach dem Erscheinen der Texte?
_ _ Michael Stempfle _ lobte im Januar 2023 in einer „Analyse“ auf tagesschau.de Boris Pistorius als „Vollblutpolitiker“, der „schlagfertig, selbstbewusst, ehrgeizig, entscheidungsfreudig, hartnäckig und durchsetzungsstark“ sei. Stunden später wechselte Stempfle ins Bundesinnenministerium und wurde der Sprecher von Pistorius, was er heute noch ist.
_ _ Entwaffnend ehrlich _ einmal Bela Anda, der von der Bild-Zeitung als Sprecher zu Kanzler Gerhard Schröder wechselte, im Gespräch mit dem Deutschlandfunk beschrieben: Er habe „immer schon Regierungssprecher werden“ wollen und „jeder politische Journalist müsste dieses Ziel auch haben“. Das ist eine merkwürdige Berufsauffassung. Denn wie wird man am besten Teil der Regierung? Indem man sie permanent hart kritisiert?
_ _ noch schlimmer. _ Journalisten kehren nach ihrem Ausflug in die Politik in den Journalismus zurück. _ _ begann als freie Reporterin bei Spiegel, Focus, RBB und ZDF, bevor sie das Hauptstadtbüro des Redaktionsnetzwerkes Deutschlands leitete, welches der SPD nahesteht. Von dort holte sie Sigmar Gabriel (SPD) als stellvertretende ((Bundes-)) Regierungssprecherin.
Nachdem sie fünf Jahre die Haltung der schwarz-roten Regierung vertreten hatte, wurde sie 2023 Intendantin des RBB. Bei ihrer umstrittenen Wahl gab es auch eine Einflussnahme von Brandenburgs SPD-Ministerpräsident Dietmar Woidke.
_ _ der sogenannte Drehtür-Effekt. Der Journalist wechselt gleich mehrfach hin und her und fällt dabei die Karriereleiter immer weiter hinauf. Wie Ulrich Wilhelm. Der rückte vom Bayerischen Rundfunk in das Bayerische Innenministerium ein. Nach seiner Zeit als Sprecher von Angela Merkel kehrte Wilhelm zum BR zurück – als Intendant.
Anna Engelke. Vom NDR-Hörfunk wechselte sie für fünf Jahre als Sprecherin von Bundespräsident Steinmeier, Inzwischen _ stellvertretende Leiterin des ARD-Hauptstadtstudios. _ _ dass sie führende Genossen wie Lars Klingbeil aus ihrer Sprecherzeit gut kennt und duzt. Heute muss sie ihn in Sendungen wie „Bericht aus Berlin“ interviewen.
_ weitere Beispiele, wie Ulla Fiebig und Christiane Wirtz _ _ Möglich _ durch das sogenannte Rückkehrrecht. Der _ Vertrag ruht. _ _ Platz im Sender warm gehalten – bis zu fünf Jahre lang. Dieses Rückkehrrecht gehört abgeschafft.
Vernunftdenker Don Pedro:
Hier wird dies eingeordnet unter "Nepotismus im weiten Sinn": Sie kennen sich, sie mögen sich, sie verteilen untereinander die Ämter: Ämter "im Namen des Volkes" und der Zwangsbeitrags-Zahler. Verteilen in engen Zirkeln - Kritiker sollen sagen: Nach den Regeln des - durchaus legalen - "do ut des" - : Ich gebe, damit auch du gibst. Die Betreffenden haben ja ihr vorheriges Netzwerk mit im Gepäck. Bleiben so alle in einer relativ geschlossenen großen Bruder- und Schwesternschaft?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Baerbock soll Präsidentin der UN-Generalversammlung werden
Die scheidende Außenministerin Annalena Baerbock hatte Anfang März mitgeteilt, dass sie aus persönlichen Gründen keine Führungsrolle in der künftigen Grünen-Bundestagsfraktion einnehmen werde.
_ _ „Nach Jahren auf Highspeed“ habe sie ein paar Tage nachdenken wollen, „was dieser Moment für meine Familie und mich bedeutet“, schrieb Baerbock damals an die Grünen-Bundestagsfraktion und den Grünen-Landesverband Brandenburg, dem sie angehört.
_ _ Nun ist klar: Die Grünen-Politikerin will auf einen Posten nach New York wechseln.
Die Bundesregierung will die Grünen-Politikerin nach Informationen der „Deutschen Presse-Agentur“ aus Regierungskreisen in Berlin als deutsche Kandidatin für den Vorsitz der UN-Generalversammlung in der Sitzungsperiode 2025/26 benennen. Ein entsprechender Kabinettsbeschluss im Umlaufverfahren ist demnach auf den Weg gebracht.
_ _ Baerbock soll von der UN-Generalversammlung Anfang Juni gewählt werden und im September ihr einjähriges Amt antreten. Ihre Wahl gilt nach internen Absprachen bei den Vereinten Nationen als Formsache.
Vernunftdenker Don Pedro:
UNO, was ist aus dir geworden? Deutschland, was ist aus dir geworden? - Nach der Regierungs-Aufkündigung Ende 2024 durch die FDP, herrschte sodann panische Zukunftsangst? Begann sodann vielleicht eine hektische Suche, wie alle diese zukünftig aussichtslosen Politiker*innen und NGO-Chef*innen sich kündigungsfeste finanzielle Zukunft sicherten? Die wichtigsten Eckpunkte dieses kollektiven Absicherungs-Ambiente werden geschichtsfest auf dieser Plattform in zuständigen Rubriken festgehalten. Das Volk wurde nicht mehr gefragt. Neo-Feudalismus?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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551-Fra´gen der Union : Der US-Milliardär Dustin Moskovitz und die Schuldenbremse
_ _ US-Milliardär Moskovitz ist nicht der Einzige, der eine kleine Berliner NGO mit Dollars zuschüttet. Der angeblich gemeinnützige Verein heißt „Dezernat der Zukunft“ und widmet sich dem großen Ziel der SPD: die deutsche Schuldenbremse abzuschaffen. Gründerin ist die Lebensgefährtin des Kanzleramtschefs
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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_ _ Dass nun auch die langjährige RBB-Journalistin Kathrin Günther
ihren Posten als Programmdirektorin nach nur knapp sieben Monaten im Amt aufgibt, überrascht _ _ ist verheiratet mit dem Geschäftsführer der „Dokfilm“, einer Tochterfirma des RBB und des NDR. Auch das sorgte für Unmut im Sender, der nach der „Schlesinger-Affäre“ eigentlich für größtmögliche Compliance sorgen wollte.
Eine schrecklich bekannte NGO-Familie : Traumpaare in Politik und NGOs: getrennt marschieren, vereint kassieren
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Vernunftdenker Don Pedro:
Konkrete rund 10 Beispiele auf oberster Ebene der deutschen Politik - und der Millionen für Paar-Hälften.
Neo-Nepotismus. Mann und Frau, das ist neu. Einst zog der Mann jeden Morgen hinaus ins feindliche Leben und das Weib hütete das Haus, die Kinder und den heimischen Herd für die die Götterspeise für den Göttergatten jeden Abend. Anschließend durfte er, wie heißt das noch im besten Juristendeutsch, die "Ehe konsumieren": Die gesetzlich verordneten "ehelichen Pflichten" ließen ihr keine Wahl, denn Gesetz ist Gesetz, um nicht schuldig geschieden zu werden. Öfter macht es sogar Spaß, wurde relativ glaubwürdig kolportiert.
Die jetzigen Traumpaare der Politik, das macht neben Freude auch noch jede Menge Geld.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Vernunftdenker Don Pedro:
Die Guten, die diesseits der "Brandmauer", hier gemeinsam im Werben für das Edle: " Gesellschaft der Zukunft: 38 Ideen für Neues"
Verlag Herder, 1. Auflage 2024 Mit Beiträgen von
● Ulrike Demmer (SPD?). (Ex-Vize-Regierungssprecherin (Merkel-Regierung). - (RBB-Intendantin dank Brandenburgs Ministerpräsident Woidke, SPD?)
● Ulrich Wilhelm (CSU-Politiker, Ex-Regierungssprecher (Merkel-Regierung), Ex-BR-Intendant.
● Frank-Walter Steinmeier (SPD), Bundespräsident
● Friedrich Merz
● Stephan Harbarth (CDU), Präsident des Bundesverfassungsgerichts (Merkel-Vorschlag?).
● Peer Steinbrück (SPD?) - früher Minister in Zuständigkeit für Kapital, Wirtschaft, Geld
● Annegret Kramp-Karrenbauer
● Ilko-Sascha Kowalczuk, Historiker - für viele der „Welterklärer“ für „Dunkeldeutschland“ (aka "DDR")
● Kirsten Fehrs, Serap Güler, Dunja Hayali,
● Christoph Heusgen, Wolfgang Holler, Timotheus Höttges, Wolfgang Huber, Michael Ilgner,
● Michael Kretschmer, Norbert Lammert, Nathanael Liminski, Bettina Limperg, Klaus Mertes,
● Hildegard Müller, Sönke Neitzel, Konstantin von Notz, Verena Pausder, Constanze Peres, Frauke Roth
● Ellen Ueberschär, Arnd Uhle, Kristina Vogel, Jan Vogler, Volker Wieke
(Ein "?" bei der Parteiangabe meint einfach: "nicht aktuell verifiziert".)
Im Verlagsgeschäft weiß man: Medienbekannte Autoren schaffen Aussicht auf Bestseller. - Die Genannten waren teils lange genug an der Macht, Zukunftsfähigkeit zu stimulieren. Deutschland war noch nie so wenig zukunftsfähig wie 2024...2025. Wann macht ein Verlag einen Sammelband von Köpfen auf der anderen Seite der Brandmauer?
Mitherausgeber "Prof. Dr. Hans Vorländer ist Direktor des Mercator Forum Migration und Demokratie (MIDEM) sowie des Zentrums für Verfassungs- und Demokratieforschung (ZVD) an der TU Dresden." - Das überzeugt!
Die RBB-Verfassungsbeschwerde gegen Ende 2024 (vermutlich unterzeichnet durch Mitautorin Ulrike Demmer) landet irgendwann auf dem Tisch des Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts (Entscheid wird vermutlich unterzeichnet durch den Mitautor Stephan Harbarth). Müssen sie nun von der Mitautorschaft zum Gegeneinander wechseln. falls Bürger-Verfassungsbeschwerden überzeugender sein könnten?
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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***** 👩👩 (neu) _!!!!!_ " *Parteienstaat" - *Beute ? Parteien-Oligarchie - Parteien-Kartell? Ob regierende Parteien sich den Staat zur Beute machen? Neo-feudaler Nepotismus? Neo-totalitär zwecks Machterhalt? Statt "Parteien-Demokratie"? - Übler " *Populismus"? "Volkswille" ist Demokratie-Feind? " *Zivilgesellschaft"?
▼ mehr! ▼
► 2025-10-24 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/vay-aaa-de.htm#VAY-DEM-DEFAM Auch hier alternativ per Suchbegriff:
brandneue Partei der Analphabeten schließt endlich eine neue schmerzliche Lücke im Parteienspektrum
Neue Analphabeten-Partei:
GRÜNE + LINKE laufen Sturm: Verbieten! Parteien-Wettbewerb um Wähler und Abgeordnete - ist ja o.k., aber das geht wirklich zu weit!
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
"Erster Schritt zur Neuwahl: So will Scholz im Bundestag das Vertrauen verlieren." (2024-12-11 Zitat einer Titelzeile in EPOCH TIMES)
"Wie sehr die Politik die Zivilgesellschaft respektiert, das merkt man am besten daran, dass man nichts merkt nach einer Petition gegen nachgewiesene Missstände." (Pedro)
„Doch lächelnd die Wahrheit sagen, was hindert daran.“ (Horaz (65–8 v.Chr)
Vernunftdenker Don Pedro: Rund 10 % der Deutschen sind "funktionale Analphabeten": Können lesen, aber selbst einfache geschriebene Texte nicht inhaltlich erfassen.Welche Parteien haben den größten Anteil davon im Bundestag?
Jedenfalls, die größte berufsfachliche Kompetenz haben die Abgeordneten von AfD und FDP. Eine eventuelle Quote von "funktionalen Analphabeten" haben also, wenn überhaupt, eher andere Parteien.
Vorab sei auf die Gefahr des bei LIBRA nie verwendeten merkwürdigen Begriffes "Zivilgesellschaft" hingewiesen. Unbrauchbar, weil schwammig, also beliebig für Manipulation geeignet. In der Theorie ist ungefähr und schwammig vermutich gemeint: Das positive freie politische Engagement der Bürger.
Wenn Ideologische Belehrungspolitiker den Begriff verwenden, meinen sie genau das Gegenteil: Die totalitäre Gleichschaltung der Bürger dank der 2.000 oder mehr vom Gleichschalt-Staat subventionierten echten oder falschen Vereinigungen "für X Y Z":
Die subventionierten Offizierskader eines jeden Totalitarismus für Kontrolle über die Fußsoldaten, die arbeitenden "einfachen" Bürger.
Sobald ein Politiker von ideologie-nahen Parteien von segensreichen Budgets für beabsichtigte "Stärkung der Zivilgesellschaft" spricht, müssen Alarmglocken schrillen: Es ist ein kleiner Schritt der Stärkung in Richtung Totalitarismus meistens gemeint; denn welcher Machtfülle-Mensch ganz oben wollte die Begrenzung der eigenen Machtfülle stärken? "Zivilgesellschaft" als synonym für "regierungsnah koordiniertes Volk"?
"Wenn Politiker von 'Gerechtigkeit' und 'Solidarität' sprechen, droht dem Bürger noch mehr Diebstahl seines Geldes für Wählerstimmenkauf?" (Pedro)
Rund um die Uhr bewacht : Der kaum genutzte Zweitwohnsitz von Olaf Scholz in Hamburg wird zum Millionengrab
_ _ unterhält er bis heute eine Zweitwohnung – und das, obwohl er seit Jahren im brandenburgischen Potsdam lebt.
„Während viele _ Hamburger monatelang nach einer bezahlbaren Wohnung suchen, wird eine kaum genutzte Wohnung _ rund um die Uhr von der Polizei bewacht – finanziert aus Steuern“, sagt der Vorsitzende des Steuerzahlerbundes Hamburg, Sascha Mummenhoff. _ _ jährlich bis zu zwei Millionen Euro.“
_ _verfügt Scholz als Altkanzler und zugleich Bundestagsabgeordneter über elf Büros im Bundestag, samt Personal und Ausstattung. _ _ Allein als Abgeordneter stehen Scholz drei Büros zur Verfügung, samt Mitarbeiterbudget von mehr als 300.000 Euro pro Jahr“
Vernunftdenker Don Pedro: Kostet Scholz die Steuerzahler rund 4 Millionen Euro im Jahr? Die Geldfluss-Fortdauer für frühere Politiker ist zu wenig erörtert. Es gibt viele Formen. Nicht alle sind so leicht rechenbar wie hier. Fallende Politiker fallen weich. Fallen Kleinbetriebler fallen in einer Berg von Schulden und meistens mit recht schäbigen Strafverfahren, weil Lücken der Bedienung von Zwangskassen - Steuern, Sozialversicherung - nicht die Ausnahme, sondern der Regelfall sein dürfte.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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(statt Auszug):- Nachstehenden Link anklicken. Dann suchen ganz oben bei einer der 3 Spalten. Dort anklicken: "v mehr v"
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Make-up und Frisuren: Bis zu 19.264,76 Euro – So teuer sind die Visagisten der Regierung
_ _ Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) unterwegs _ _ dann ist eine Frau mit einer großen schwarzen Tasche immer in der Nähe: ihre Visagistin. _ _ Reiche _verschwand vor Auftritten vor der Kamera stets noch einmal diskret aus dem Blickfeld.
Was dieser Aufwand den Steuerzahler kostet, hat die Bundesregierung nun in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage aus dem Parlament beziffert: Es waren von 6. Mai bis 4. August genau 19.264,76 Euro, davon 8324,11 Euro Reisekosten. Reiche hatte ihre Visagistin unter anderem zum mehrtägigen Antrittsbesuch per Linienflug nach Washington mitgenommen. Kein anderes Mitglied der neuen Bundesregierung hat bisher so hohe Kosten für gutes Aussehen verursacht.
_ _ _ _ früheren Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) für Styling. Für _ 2022 _ 136.552,50 Euro _ Ihre Visagistin _ Pauschale_ 8925 Euro pro Monat.
_ _ Ministerien _ ((2022-03... 2022-07)) _ für Fotografen zusammen insgesamt 172.608,83 Euro _ _ Styling _ 58.738,41 Euro an. _ _ größte Foto-Ausgaben _ Bundesfinanzministerium von Lars Klingbeil (SPD)_ 33.721,80 Euro.
Innenministerium, Auswärtiges Amt _ Gesundheitsministerium_ jeweils mehr als 18.000 Euro.
_ _ Reiches Visagistin, Selbstbeschreibung: „Make Up & Hair Artist“, hat schon für viele Politiker gearbeitet. Die Frau lebt im Berliner Umland und will selbst lieber im Hintergrund bleiben. Auf Ihrer Internetseite _ _ unter anderem für Baerbock und Reiches Vorgänger Robert Habeck (Grüne) gearbeitet hat, aber auch für Nicola Beer (FDP) und Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU).
Vernunftdenker Don Pedro: Straftat der Veruntreuung? Diebstahl? Auf welcher Rechtsgrundlage müssen die Steuerzahler sich das gefallen lassen? Jeder Arbeitnehmer muss das üblicherweise selber bezahlen. Die Buchhaltung würde staunen, wenn die Buchhaltungschefin sich in der Dienstzeit und aus der Firmenkasse ihr Gesicht aufpolieren lässt.
Wie soll ein Land zur Moral zurückfinden und Steuermoral einfordern? Darf jetzt jedermann solche Ausgaben von der Steuer absetzen? Oder eine Abdeckung aus staatlicher Subvention verlangen? Vielleicht einmal entsprechende Anträge versuchen?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Klageschrift in Florida eingebracht : Trump geht juristisch gegen „New York Times“ vor: Klage über 15 Milliarden US-Dollar
_ _ gegen die „New York Times“ und mehrere Mitarbeiter. _ _ Schadenersatz wegen Diffamierung und angeblicher „illegaler Parteispende“. Zuvor hatte Trump bereits Vergleiche mit ABC News, Meta und Paramount erzielt.
_ _ eine „illegale Parteispende“ an die Demokraten, der die Berichterstattung gleichkomme. _ _ Die Wahlempfehlung der Redaktion für Trumps Gegenkandidatin Kamala Harris im 2024-Wahlkampf, zentral auf der Titelseite, sei „die größte illegale Parteispende aller Zeiten“ gewesen.
_ _ 29. Januar ((2025)) erklärte sich _ Meta bereit, 25 Millionen US-Dollar an Trump zu bezahlen. Auf diese Weise vermied Meta einen Rechtsstreit um die Deaktivierung der Facebook- und Instagram-Accounts des Präsidenten unter dem Eindruck der Unruhen vom 6. Januar 2021.
🖐 LESER: Donald Trump hatte schon in seinem Wahlkampf 2016 angekündigt, den „Sumpf trocken zu legen“ („drain the swamp“). Was in seiner ersten Amtszeit nicht gelang, gelingt hoffentlich jetzt. Was er macht ist nicht nur gut für die USA, sondern auch für den Rest der westlichen, von Linken unterwanderten, Welt.
Vernunftdenker Don Pedro: Solche Klagen bringen selbst dann etwas, wenn sie scheitern beim Gericht. Man ist immer der Sieger, allerdings mit ziemlich hohen Kosten bei einem Gegenstandswert von 13 Milliarden Euro. "Nicht kleckern, sondern klotzen." Die ideologie-tendierenden Teile der Presse müssen temporär um ihre Existenz fürchten. Allerdings erlaubt die Meinungsfreiheit den Medien, politisch einseitig zu sein. Es bleibt aber ein ganz wichtiger Kern:
Müssen die einseitig begünstigten Parteien dies als Teil ihrer Finanzierung ausweisen? Damit wären wir in Deutschland: Muss die Wagenknecht-Partei den jahrelangen Personenkult durch ARD, ZDF usw. als erhaltene Parteienfinanzierung ausweisen? Als durch Teilnahme entgegen genommene Schenkung?
Muss die Partei der "GRÜNEN" als akzeptierte Schenkung ausweisen, dass einige Monate vor der unerwarteten Bundestagswahl Anfang 2025 dieser Personenkult seitens ARD, ZDF usw. den Begünstigten wechselte und einem Märchenbuch-Autor den Weg zum Bundeskanzler zu bahnen versuchte?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Förderprogramm: Rechnungshof empfiehlt Ende des Kulturpasses – „Großer Fehler“, warnte Claudia Roth zuvor
_ _ „Kulturpass für 18-Jährige“ steht vor dem Aus. _ _ der Bund „keine verfassungsrechtliche Finanzierungskompetenz“ für das Projekt habe, da die Kulturhoheit bei den Bundesländern liege. _ _ empfohlen, „die Förderung des Bundes zu beenden und keine weiteren Ausgaben im Bundeshaushalt vorzusehen.“
_ _ 2023 _ eingeführt _ auf Betreiben von Claudia Roth (Grüne), der damaligen Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien, _ _ jungen Menschen den Zugang zu Kultur zu erleichtern. Jugendliche erhielten zum 18. Geburtstag ein Guthaben von 200 Euro für Bücher, Museums- oder Kinobesuche.
Vernunftdenker Don Pedro: Danke für den Nachweis von 50 bis 200 Millionen Subventionen durch Bund und EU im Jahr für Aufgabenfremdes. So gewinnen Verfassungsbeschwerden hiergegen Nachweiskraft und Gewicht. "Kleine Geschenke erhalten die Wähler-Freundschaft": Hätte so eine willkürliche Wählerwerbung nie bewilligt werden dürfen? Verstieß es gegen das Verbot von mittelbarem Stimmenkauf und ungenehmigter verdeckter mittelbareer Parteienfinanzierung?
Zitat: "Die Grünen-Politikerin äußerte sich im NDR enttäuscht: Es riecht ein bisschen danach, dass man den Kulturpass aushungern oder abschaffen will." - Es riecht danach, das sie über einen scharfen Intellekt verfügt. Wer hätte das gedacht, dass der Kuturpass verhungern könnte oder dass man diese Unzulässigkeit abschaffen will.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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„Die größte Bundesregierung aller Zeiten“: Die Bundesregierung beschäftigt in ihren Ministerien mehr als 29.000 Menschen
„Wir haben so viele Ministerinnen und Minister wie noch nie, aber auch Staatssekretäre. Hier hat man sich überhaupt nicht an seine Versprechungen gehalten, gerade die Union nicht. Und jetzt geht es einfach weiter.“
_ _ arbeiteten l_ zum 30. Juni 2023 in den obersten Bundesbehörden 18.395 Beamte
_ sowie Richter _ _ weitere 10.810 Arbeitnehmer.
_ _ Ein Beschluss _ von 2019 sieht eine Standardausstattung für Altkanzler und Altbundespräsidenten vor.
_ _ je ein Büroleiter, eine Schreibkraft, ein Fahrer sowie zwei Referenten vorgesehen. _ _ Eingehalten wird diese Limitierung _ nicht _ _ Altbundeskanzlerin Angela Merkel mit neun Mitarbeitern _ _ folgt Scholz mit acht Angestellten. _ _ Gerhard Schröder hatte zunächst ebenfalls sieben. Doch der Haushaltsausschuss stellte im Mai 2022 das Büro des SPD-Politikers „ruhen" _ aufgrund seiner Nähe zu Russland
🖐 LESER: "CDU sprach kürzlich noch von Verschlankung der Behörden"? Ein weiteres "Versprechen", welches NICHT eingehalten wurde! Koennte man statt "Versprechen" auch LUEGE sagen??? []
🖐 LESER: Interessant wäre ein stundengenauer Tätigkeitsbericht dieser Alt-Kanzler-Mitarbeiter. über, sagen wir mal drei Monate, täglich auflisten, wer was zu welcher Zeit wie lange getan hat. Danach hätte man zumindest einmal den Ansatz einer Ahnung, für was der Steuerzahler hier zahlen muss. Werden diese Stellen eigentlich öffentlich ausgeschrieben? Oder von vornherein mit „best buddies“ besetzt? Oder sind „best buddies“ grundsätzlich besser „qualifiziert“ und bekommen den Zuschlag?
Der Stellenaufwuchs von 208 Positionen ist ein weiterer Bruch von Wahlversprechen der CDU. Mit Sicherheit hätten die 208 Stellen durch Umsetzung besetzt werden können und müssen. Gerade vor dem Hintergrund, dass eine Verschlankung des Staatsapparats versprochen wurde, was logischerweise mit Freisetzung von Mitarbeitern verbunden ist.
🖐 LESER: Nun ist es ja allgegenwärtig, dass sich die Parteien den Staat zur Beute gemacht haben. Und so gibt es eben viele altgediente Parteigenossen, die für ihre Treue belohnt werden wollen.
Vernunftdenker Don Pedro: Wer ein Ende der AfD erhofft oder befürchtet hatte wegen guter Regierung. CDU/CSU und andere, der muss Mitte 2025 erkennen: Mit der AfD geht es immer weiter aufwärts. Die Gesetzmäßigkeit des ausweitenden Staates, bis der Krug bricht, hat wieder einmal zugeschlagen, neben allem anderen.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Pro Person und Tag _ 250 Euro _ mehr, als in Berlin ein Hotelzimmer der Luxusklasse _ Europas größtes Flüchtlingszentrum : Tegel bleibt Milliardengrab
_ _ ehemaliger Flughafen Tegel soll zum zentralen Ankunftszentrum für Asylsuchende und Kriegsgeflüchtete aus der Ukraine umgebaut werden. Bislang ist das Projekt Symbol für Bürokratieversagen, Menschenunwürdigkeit und fragwürdige Geschäftemacherei im Schatten staatlicher Hilfsstrukturen. _ bis 2031 verlängert
_ _ Vorgesehen ist Platz für 600 Personen im Screening-Verfahren, in dem die biometrische Identität, gesundheitliche sowie sicherheitsrelevante Daten erfasst werden. Für weitere 2.000 Menschen soll nach der Registrierung Platz sein. Zusammen also 2.600 Betten – deutlich weniger als die bis zu 5.000 Flüchtlinge, die im vergangenen Winter dort lebten. Die Nutzung wird gleichwohl bis mindestens 31. Mai 2031 verlängert. Bisher lief die Genehmigung nur bis Ende 2025.
_ _ verkleinert, nicht _ billiger. _ _ jährliche Ausgaben _ 428 Millionen Euro _ wegen _ Höhe in der Kritik, _ auch wegen _ Intransparenz. _ _ wer genau profitiert, ist unklar. _ _ Offenlegung _ bislang umgangen. _ _ Sozialverwaltung _ man dürfe sie „aus Vertragsgründen“ nicht detailliert erklären. _ _ seit 2022 die Flüchtlingsunterkunft, die zur größten Europas wurde
_ _ Miete und Nebenkosten _ 4 Millionen Euro monatlich an _ landeseigene _ Tegel Projekt GmbH und Messe Berlin _ _ Die _ beauftragt unter anderem den Sicherheitsdienst und ist für _ Anmietung _ der Leichtbauhallen zuständig. _ kassiert _ 15 Prozent Bearbeitungsgebühr auf jede ausgestellte Rechnung. _ verdankte dem Aufnahmezentrum 2023 fast ihren gesamten Gewinn.
_ _ Drittel des Gesamtumsatzes – 136 Millionen von 370 Millionen – _ _ nicht durch _ herkömmlichea Messegeschäft, sondern durch _ „Engagement“ _ in Tegel zurückzuführen _ _ verweigere der Senat dem Abgeordnetenhaus Einsicht in die Verträge. _ Begründung: Die Messe sei kein Teil der Verwaltung.
_ _ Sicherheitsunternehmen Teamflex Solutions, engagiert von der Messe Berlin, meldete _ achtstellige Überschüsse. 250.000 Euro _ pro Tag fällig _ _ circa 600 Sicherheitskräfte im Schichtsystem, _ 13 Subunternehmen beauftragt. Bei _ Überprüfung durch Zoll und Landeskriminalamt _ 2023 _ allerdings Mitarbeiter von 48 Subunternehmen angetroffen.
_ _ Für 2022 _ Teamflex Solutions _ Gewinn von 8,2 Millionen Vor _ Tegel-Geschäft 2019 _ nicht einmal eine halbe Million. _ gehört zur Hälfte ihrem Geschäftsführer, die andere Hälfte steckt in einem undurchsichtigen Firmengeflecht. Dieses führt _ über deutsche Holdings _ zu einer Firma nach Luxemburg. Dahinter steht _ Familie Gegenbauer, _ im Gebäudemanagement tätig _ , ein Ex-Gegenbauer-Manager und der französische Finanzinvestor PAI Partners. _ _ Ein Teil der Gewinne aus der Flüchtlingsunterkunft in Tegel fließt somit _ an einen großen Private-Equity-Fonds in Paris.
_ _ Eine Million pro Monat _ für die „Leitung“ durch das DRK das für das Betreiben der gesamten Unterkunft mit anderen Hilfsorganisationen über _ jährlich _ fast 500 Millionen Euro verfügt. _ _ Verwendung _ unklar, da die zuständige Sozialverwaltung auch hier _ unter Verweis auf Geschäftsgeheimnisse keine detaillierten Auskünfte gibt.
_ _ im Inneren des DRK brodelt es: I _ warf der Betriebsrat der DRK-Zentrum Hilfe für Menschen gGmbH dem betreibenden Schwesterverband DRK‑Sozialwerk Berlin gGmbH (DRK‑SWB) Missmanagement vor. _ darauf kündigte die DRK-Zentrum Hilfe für Menschen gGmbH an, die 400 Arbeitsverträge aufzulösen; wer bleiben wollte, musste sich neu bewerben.
Bis 2031 soll ein neues System gewachsen sein, das weniger kostet und gleichzeitig menschenwürdig ist. Bis dahin _ Dauerbrenner im Berliner Skandalatlas.
Vernunftdenker Don Pedro: Pro Person und Tag _ 250 Euro _ mehr, als in Berlin ein Hotelzimmer der Luxusklasse Und da erzählt man den Bürgern, diese Verträge könnten nicht wegen Sittenwidrigkeit fristlos gekündigt werden. Jura muss immer neu erlernt werden. Sie ist voller Geheimnisse und nur Eingeweihten in ihrer vollen Tiefe begreifbar. Ebenso Berlin als Ganzes. Bundesland der Geheimnisse. Faszinierend, es tagtäglich erleben zu dürfen und das in Endlos-Schleife. Danke!
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Neuer Job und Übergangsgeld : 13.000 Euro plus Zuschläge: Baerbocks neues Leben in New York zahlt Deutschland
_ _ ist zur Präsidentin der UN-Generalversammlung gewählt worden. erhebliche Kosten mit sich – getragen von deutschen Steuerzahlern.
_ _wird sie dieses Gremium _ ein Jahr leiten _ ihren Lebensmittelpunkt nach New York verlegen. _ _ wäre ursprünglich die erfahrene Diplomatin Helga Schmid für diesen Posten vorgesehen _ _ nach der vorgezogenen Bundestagswahl hatten sich _ Union und SPD auf Baerbock _ geeinigt.
_ _ Die Präsidentin der UNO-Generalversammlung wird, obwohl _ ein Amt der Vereinten Nationen _ , nicht von diesen _ bezahlt. Die UNO, _ 2025 _ Gesamtetat _ 3,75 Milliarden US-Dollar _ , von denen 5,69 Prozent aus Deutschland _ , übernimmt lediglich die sogenannten Protokollkosten:
_ _ Bereitstellung und Ausstattung eines Büros im Hauptquartier der UNO in New York und _ Sekretariat und Mitarbeiterstab. _ auch _ Kosten offizieller Reisen _ und _ Organisation von Sitzungen und Veranstaltungen.
_ _ Dass das Herkunftsland das Gehalt für die von ihm gestellte Präsidentin der UN-Generalversammlung zahlt, entspricht den diplomatischen Gepflogenheiten _ _ nationalstaatliche Repräsentation
_ ist Baerbock nach der deutschen Besoldungsgruppe B9 eingestuft _ unter anderem Botschafter oder Staatssekretäre. _ _ Grundgehalt _ monatlich _ ~ 13.000 Euro.
_ _ in ihrer Zeit als Bundesaußenministerin _ hatte Baerbock ein Ministergehalt von etwa 15.500 Euro im Monat _ _ pauschale Aufwandsentschädigung von _ ~310 Euro _ _ Ortszuschlag von _ ~ 1.100 Euro.
Da _ gleichzeitig _ Bundestagsabgeordnete war, _ zusätzlich eine um 50 Prozent reduzierte Abgeordnetenentschädigung _ eine um ein Viertel reduzierte Aufwandspauscha _ Summe _ ~ 8.600 Euro
_ _ insgesamt monatlich _ ~ 25.000 .
_ _ New York _ zum Grundgehalt von etwa 13.000 Euro _ Zuschläge _ vom deutschen Staat _ Ansprüche entsandter Beamter _ _ hohe Wohnkosten in New York für Baerbock selbst und für zwei Töchter _ Mietzuschuss _ _ Dazu kommen Familienzuschläge, Schulgeldzuschläge für eine internationale Bildungseinrichtung _ _ und Umzugskosten. _ _ Zuschuss ((?)) für eine Haushaltshilfe _ Zuschlägen _ mehrere tausend Euro
Nach _ Ausscheiden aus dem Ministeramt _ ((wäre)) _ für die ersten drei Monate _ Anspruch auf Übergangsgeld _etwa 18.000 Euro Anschließend _ maximal zwei Jahre 9.000 Euro zugestanden _ gesonderter Anspruch aus der Abgeordnetentätigkeit besteht nicht
Allerdings _ Einkünfte _ auf dieses an((zu))rechnen _ _ _ vollständiger Entfall _ ((von)) Übergangsleistungen.
Sobald die Amtszeit als Präsidentin der UNO _ beendet ist, lebt der Anspruch auf Übergangsgeld _ für den _ Rest der Anspruchsdauer wieder auf. _ _ allfällige eigene Einkünfte wieder in Abzug zu bringen
🖐 LESER: Frau Baerbock hat als Ministerin kläglich versagt, darüber hinaus Deutschland auf dem internationalen diplomatischen Parkett der Lächerlichkeit preis gegeben znd damit in die Bedeutungslosigkeit bugsiert. Aber ein Verdienst hat sie: Sie hat geholfen, die letzten Zweifel am Ende unserer einst so erfolgreichen Gesellschaft auszuräumen. Habeck als "Krisenexperte", Lauterbach als "Klimaexperte" runden das Bild nur mehr ab. Westerwelle ("spätrömische Dekadenz") hat es richtig voraus gesehen.
🖐 LESER: Interessant, dass man national und in der EU Schwellwerte festgelegt hat, über die eine öffentliche Ausschreibung stattfinden muss. Bei der müssen die Anbieter objektive Qualifikationen vorlegen, die dann bewertet werden. Der mit den meisten Punkten gewinnt. _ Glaubt jemand ernsthaft, dass Frau Baerbock da eine Chance hätte? Frau Schmid hätte qualifikationsbasiert die Nase uneinholbar vorne gehabt.
_ _ hat mit sachgerechtem Management eines Staates und Demokratie nichts zu tun, sondern ist Vetternwirtschaft und Selbstbedienung übelsten Grades. Das gehört dringend korrigiert. Ich möchte, dass mein Steuergeld bei den Best- Qualifizierten landet - Frau Baerbock mit ihrer denkwürdigen Ausbildung zähle ich definitiv nicht dazu.
Vernunftdenker Don Pedro: Baerbock - wer das als Deutschlands subtile Attacke auf die UNO interpretiert, weiß nicht, wie ernsthaft unsere Eliten ticken. - "Ihr einen Englisch-Sprachkurs zu finanzieren ist ja löblich", stammtischen andere, "aber die kann man auch etwas preiswerter einkaufen". Wieder andere kolportieren, man musste den Grünen-Eliten etwas anbieten, damit Mehrheiten trotz Brandmauer zu erreichen waren. Alles falsch geraten. Es ging um das höhere Ganze des Völkerrechts im Namen des deutschen Volkes.
Wer trägt eigentlich die gewaltigen Kosten für ständig neues Outfit, dieser visuelle Teil der täglich neu erschwerlichen Politikarbeit für den Anteil von maskulin-visueller Wählerschaft der Grünen-Partei? (Bisher der deutsche Steuerzahler?)
Dieser kleine Einblick in das Zahlenwerk unser hochgradig qualifizierten politischen Eliten beruhigt den deutschen Bürger: Bei der Tafel anstehen muss keiner unserer Eliten.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Bis zu 243.000 Euro Übergangsgeld: Warum Habeck und Co nach Minister-Ende Spitzenverdiener bleiben
Kritiker wie der Bund der Steuerzahler (BdSt) sprechen von ungerechten Sonderrechten auf Kosten der Allgemeinheit und fordern eine Reform der Übergangsregelungen. _ _ Amtsgehalt für Minister bei monatlich etwa 17.990 Euro, dabei ist der Ortszuschlag noch nicht berücksichtigt. Bei minimaler Anspruchsdauer h _ 81.000 _ und bei maximaler bis _ 243.000 Euro
_ _ Derzeit sind die Modalitäten rund um das Übergangsgeld in Paragraf 14 des Bundesministergesetzes geregelt. Das Übergangsgeld wird grundsätzlich für die identische Anzahl an Monaten bezahlt, in welchen der Berechtigte Amtsbezüge als Kabinettsmitglied erhalten hatte. Allerdings liegt die Mindestbezugsdauer bei sechs Monaten und die Obergrenze bei zwei Jahren. _ _ Einkünfte aus neuen Jobs oder Abgeordnetenmandat sind anzurechnen
_ _ Nicht zu verwechseln ist das Übergangsgeld mit dem Ruhegehalt für Minister, dessen Voraussetzungen in Paragraf 15 geregelt sind. Treffen beide zusammen, wird das Ruhegehalt vom Übergangsgeld abgezogen. Der Anspruch auf Übergangsgeld beginnt mit dem ersten Tag im Amt, Ruhegehalt gibt es regelmäßig erst nach mindestens vier Jahren im Amt – beziehungsweise zwei im Fall einer vorzeitigen Auflösung des Bundestages.
_ _ In den ersten drei Monaten nach ihrem Ausscheiden _ _ erhalten ehemalige Bundesminister ihr volles Amtsgehalt und den Ortszuschlag. _ _ wird für den Rest der Bezugsdauer die Hälfte dieser Bezüge bezahlt. _ _ Bezüglich der Höhe sind die Bestimmungen des Abgeordnetengesetzes beziehungsweise des Bundesbesoldungsgesetzes relevant. Für Parlamentarische Staatssekretäre gibt es ein eigenes Gesetz.
_ _ Übergangsgeld wurde geschaffen, um _ Absicherung von Politikern _ _ , die ihre berufliche Karriere für ein öffentliches Amt unterbrochen hatten. _ früher _ noch häufig _ , dass Minister zuvor keine Abgeordnetenmandate innehatten – und nach Ende _ keine automatische Rückkehr in ihren Beruf _ _ Das Bundesministergesetz wurde 1953 geschaffen, nachdem es in der Weimarer Republik noch keine _ Regelung zur Absicherung von Ministern gegeben hatte.
🖐 LESER: Angesichts dieser Zahlen, versteht man nur zu gut, wieso in unseren "demokratischen Parteien" so viele unbedingt ein Mandat erringen wollen. Wo sonst kann man als schlecht ausgebildeter oder gar ungelernter Mensch, ganz ohne umfangreiche Bewerbungen und Befähigungsnachweise, solch hochdotierte Jobs ergattern.
🖐 LESER: _ _ Dass dabei noch Privilegien wie die juristische Unangreifbarkeit bei Verstößen der krassen Steuervergeudung z.B. Airport Berlin, Stuttgart 21, BND-Bau usw. usw. bestehen, sei nur am Rande erwähnt!
Strafverfolgung von Politikern bei Steuervergeudung hat m.E. nur die AFD im Programm? Ein Grund mehr, dass sie von den anderen gemieden wird? Solange den Wählern diese m.E. unanständigen Bezugskriterien egal sind und immer wieder die gleichen Protagonisten zum Zuge kommen bleibt es so!
Vernunftdenker Don Pedro: Jemand mit rund 20.000 Euro im Monat wird kaum verstehen, wieso Arbeitende und Familien mit Kindern ein erschwingliches Auto mit kostenfreien Parkplätzen benötigen oder wieso für Familien mit Kindern ein Eigenheim im Grünen erschwinglich sein muss. Entsetzlich auch. wieso diese dümmlichen Bürger sich sträuben, eine vollwertig funktionierende Heizanlage zu verschrotten (mit den gewaltigen CO2-Mengen für Einbau einer neuen). Und die Abwehr der Grundsteuererhöhungen - diese Bürger, diese peanut-Verweigerer, diese "Korinthenkacker"!
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Warten auf den Landesparteitag : Thüringer BSW vor Umbruch – muss die Parteispitze gehen?
Ein vorzeitiges Aus für die Thüringer CDU/SPD/BSW-Koalition steht nach Einschätzung eines Landesverbandssprechers nicht mehr im Raum. Sowohl die Bundes- als auch die Landespartei stünden fest zum „Brombeerbündnis“. Der BSW-Landesparteitag findet am 26. April in Ilmenau statt.
In den ersten Monaten des Jahres 2025 seien die Mitgliederzahlen um etwa 20 Personen angestiegen. Vor der Landtagswahl im September 2024 habe es etwa 80 Mitglieder gegeben, bis Jahresende 2024 sei die Zahl bereits auf rund 100 gestiegen, bestätigte der BSW-Thüringen-Sprecher. _ _
_ _ hatte das in der BSW-Bundessatzung (PDF) verankerte Recht der Parteispitze, allein über Mitgliederanträge zu entscheiden, für Unmut nicht nur im Thüringer Landesverband gesorgt. _ _ Sie hoffe _ , dass es besonders Landesverbänden, „die gewachsen sind, die Strukturen haben, die sich entwickelt haben“, bald erlaubt sein werde, selbstständig über die Aufnahme neuer Mitglieder zu entscheiden. In Thüringen hätten sich immerhin rund tausend Bürger als Unterstützer angemeldet, die gerne ins BSW aufgenommen werden wollten. Darunter seien „ganz sicher“ 500 oder 600 „tolle Menschen“, die „eine entsprechende Bereicherung für uns wären“.
_ _ sollen manche BSW-Mitglieder zum Landesparteitag im April planen, ihre Landesparteichefs Katja Wolf und Steffen Schütz abwählen zu lassen und einen Antrag auf ein Ende der Koalition zu stellen. Sowohl Wolf als auch Schütz bekleiden derzeit Ministerposten in der Landesregierung – Wolf ist Finanzministerin und Vizeministerpräsidentin, Schütz Digitalminister. Außerdem gehört Tilo Kummer dem Landeskabinett als Umweltminister an.
🖐 LESER: _ _ wofür das BSW steht - keine Ahnung! Sie haben sich da so in die Regierung in Thüringen hinein gemogelt. Seitdem hat man nichts mehr gehört .Außer vielleicht einem staatsanwaltschaftlichen Ermittlungsverfahren mit Immunitätsaufhebung gegen Katja Wolf und Steffen Schütz. Und Abstimmung im Bundesrat : Da wird es maximal eine Enthaltung geben. Was dann keine Auswirkungen hat und niemandem weh tut. Darauf wette ich... Persönliches Fazit: Dieses seltsame Parteienkonstrukt braucht kein Mensch.
Vernunftdenker Don Pedro: Unter den den 80 Mitgliedern sind seit 2024 die 16 Abgeordneten Thüringen hat 44 Wahlkreise, vermutlich fast überall mit 1 BSW-Kandidaten. Also wären die Kandidaten rund die Hälfte der Mitglieder, mit ihren Familienangehörigen zusammen ziemlich die gesamte "bisher eingelassene Mitgliederschar"?
Bisher fast keine normale Mitgliedschaft "aus dem Volk"? Die Besorgnis der Unterwanderung ist bei so niedrigen bisherigen Mitgliederzahlen sicherlich kein Irrtum. Wie aber passt es damit zusammen, dass politische Parteien im Volk verankert sein sollten? Das sind Fragen - wegen der Unterwanderungsgefahr von Kleinparteien - insbesondere in Wahljahren - aber ohne einfache Antwort.
„Die neo-feudale Gesellschaft“ – Wagenknecht über den Zustand Deutschlands
Der Wahlkampfauftritt in Berlin kurz vor der Bundestagswahl von BSW-Spitzenkandidatin Sahra Wagenknecht war eine Abrechnung mit den „alten Parteien“.
_ _ Energie und Lebensmittel. _ Preise stiegen „viel schneller“ als Löhne und Renten Viele ältere Menschen, „mehr als je zuvor“, lebten in Armut. „Es ist eine Schande für unser Land, dass die Politik so etwas zugelassen hat“, sagte die 55-jährige Wirtschaftswissenschaftlerin.
_ _ Statt darüber zu debattieren, wer mit wem im Bundestag abgestimmt habe, sollte sich die Politik auf „das Kernproblem“ konzentrieren, das die Menschen wirklich bewege. „Das Erstarken [der AfD] ist doch nicht das Ergebnis einer gemeinsamen Abstimmung, sondern das Resultat der Tatsache, dass die Politik seit Jahren die Probleme der Menschen nicht löst“, sagte die in der DDR geborene und aufgewachsene Politikerin.
_ _ Es sei Heuchelei, dass sich SPD und Grüne als große Antifaschisten inszenierten und ganz vorn bei Demonstrationen gegen Rechts liefen, obwohl sie mit ihrer Politik die Werte der AfD mehr als verdoppelt hätten.
_ _ Wagenknecht: Habeck ist schuld an der schwersten Wirtschaftskrise der BRD Ein Wirtschaftsminister (Die Grünen), der für die schwerste Wirtschaftskrise der Bundesrepublik Deutschland verantwortlich sei, fühle sich zum Kanzler berufen und mache Wahlkampf _ an den Straßen mit dem Slogan „Zuversicht“_ _ . „Viele Menschen hätten gerne Zuversicht – aber doch nicht mit dieser Politik“
_ _die SPD _ entdecke „immer pünktlich zu Wahlkampfzeiten die soziale Gerechtigkeit“ und setze sich „auf einmal“ für Renten, Löhne und eine Deckelung der Mieten ein. „Wir brauchen keine Parteien, die sich mit Altersarmut abfinden, sondern eine Rentenreform in Deutschland
_ _ Kanzlerkandidat Olaf Scholz (SPD) habe „doch allen Ernstes“ _ auf die Frage, warum man die SPD wählen sollte, gesagt, damit es „so weitergeht wie bisher“. „Na, schönen Dank auch. Wie realitätsfern muss man sein, um das für eine Wahlempfehlung zu halten?“
_ _ hohe Strom- und Gaspreisen _ _ unsere Industrie nicht mehr wettbewerbsfähig.
Die Wirtschaft könne nicht allein mit Sonne und Wind betrieben werden. „Dann muss man eben die Energie zu wettbewerbsfähigen Preisen einkaufen, anstatt sich als Moralweltmeister zu inszenieren und sich am Ende nur selbst ins Knie zu schießen _ _ Heute kaufen wir amerikanisches Gas zu Mondpreisen, das dreimal so teuer ist, wie es amerikanische Unternehmen in den USA bezahlen
_ _ „Das ist eine neofeudale Gesellschaft“, so die Philosophin, die ihre Abschlussarbeit über Hegel und Marx schrieb._ _ Wer _ aus armen Verhältnissen kommt, hat heutzutage kaum noch eine Chance, jemals wirklich Wohlstand zu erlangen. Das sei keine freie Gesellschaft.
_ _ Gleichzeitig kritisiert sie einen engen Meinungskorridor und den „immer größer werdenden Druck“ auf Menschen, die eine andere Meinung vertreten als die Regierung oder der Mainstream. „Das ist doch auch nicht wirklich mit einer freien Gesellschaft vereinbar“ _ _ Sie erinnerte an die Corona-Krise und an die kritischen Äußerungen zu Friedensbemühungen,
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: Die neo-feudale Beerdigungsrede am eigenen Grab? Da sowieso nichts mehr zu verlieren ist: Endlich die ganze Wahrheit über diesen Neo-Feudalismus, bei dem die Parteien den Staat zur Beute gemacht haben? (So Wissenschaftler Herbert von Arnim.) - Dieser Neo-Feudalismus dank ARD, ZDF usw.? Haben Kritiker recht mit "ein ökonomisches Beute-Kartell auf Gegenseitigkeit"?
Als dort der Personenkult im Herbst 2024 für das strategische Optimieren der Wahlergebnisse und demit der zukünftigen Regierung - Bundestagswahl Februar 2025 - von einer Frau Wagenknecht zu einem Herrn Habeck wechselte, war es für sie das Ende der neo-feudalen Teilhabe? - Hat sie aber immerhin ihre geschichtliche Funktion erfüllt, der Partei der Linken etwa 5 Prozent der Wählerstimmen zu entfernen?
Und welche Gruppen steuern derartiges im Hintergrund? So ist Feudalismus, diverse sind oben, nicht einzelne lenken. Den Diversen geht es um die gemeinsame vererbliche Familien-Machterhaltung für viel, sehr viel Geld, nicht um Demokratie und Wohl des Volkes, sagen manche Kritiker. Könnte das stimmen? Neo-feudaler Nepotismus? Neo-totalitäres Hemmen der Meinungsfreiheit, damit das "einfache Volk" mehrheitlich nicht begreift, wie sehr strategisch es sich vollzieht?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Landtagswahl in Thüringen : Die Blockademacht kann der AfD niemand mehr nehmen
Mit der Sperrminorität von einem Drittel der Sitze kann die AfD wichtige Entscheidungen blockieren, darunter Änderungen der Verfassung, die Wahl von Verfassungsrichtern und die Auflösung des Landtags. Auch die Besetzung der Parlamentarischen Kontrollkommission, die den Verfassungsschutz kontrolliert, braucht eine Zweidrittelmehrheit im Thüringer Landtag.
__ Eine Zusammenarbeit mit AfD und Linkspartei schließt ein Beschluss der Bundes-CDU aus. Bleiben SPD und BSW als mögliche Partner. _ _ Bei der Suche nach einer Mehrheit im Landtag dürfte die CDU vom BSW abhängig sein.
Vernunftdenker Don Pedro: Manchmal sagt 1 klarer Satz mehr als 100 durchaus ebenfalls weise Pressekommentar-Seiten. Die Bundes-CDU baute eine Brandmauer (ist das verfassungswidrig?) gegen ihren größten "Konkurrenten, weil ähnliches Parteiprogramm", die AfD.
So lange die CDU die Probleme des Landes nicht fachkundiger angeht, könnte ihr Haupt-Wettbewerber um die politische Mitte, die AfD, immer weiter wachsen, möglicherweise bis zur absoluten Mehrheit von über 50 Prozent der Abgeordneten.
Also flieht die CDU wegen Bundesbefehl der Sicherung des Bestands-Parteien-Kartells in die an sich geradezu abwegige Zusammenarbeit mit einer absolut wesensfremden "Partei" des "aufklärerischen Post-Kommunismus" und des Personenkults? Kann aus einer "Personenkult-Sekte" irgendwann eine demokratie-konforme Partei werden? Eine Neo-FDP als Mehrheiten-Helfer der CDU?
Bei der Neo-Göttin der "Partei" ("Sekte"?) die "Neop-Heilige Johanna Jeanne d'Arc", handelt es sich um eine - spät geformte - Dr. rer. pol., damit also Volkswirtin. Das gibt Anlass zur Hoffnung. Endlich ist wieder Ökonomen-Kompetenz geduldet im sich abschottenden Parteien-Kartell der Juristen- und Beamten-Dominanz. Dies sogar mit gottgleichem Heiligenschein, der Herr schickt Hilfe.
Sahra Wagenknecht
1969.. Sahra Wagenknecht (*1969 in Jena
1990... Wagenknecht stellte sich in den 1990er Jahren gegen Gysis Reformkurs in der PDS und gegen eine Vereinigung mit der aus der SPD abgespalteten WASG. Ihren späteren Ehemann, den SPD-Kanzlerkandidaten _ 1990 und damaligen Ministerpräsidenten des Saarlands Oskar Lafontaine, nannte sie in jener Zeit verächtlich einen „Sozialdemokraten“.
1997... _ 1997 heiratete Wag. den Publizisten Ralph Thomas Niemeyer. In der Nachfolgepartei Die Linke konnte sie ihren Einfluss erweitern. Dort galt die lange Zeit als Kommunistin auftretende Wagenknecht als Protagonistin des linken Parteiflügels.
_ _ immatrikulierte sie sich an der niederländischen Reichsuniversität Groningen (RUG) für _ Philosophie. _ _ 1996 _ Magistra Artium (M. A.) mit einer Arbeit über die Hegel-Rezeption des jungen Karl Marx.[ _ _ 1997 als Buch veröffentlicht.
2004... _ 2004 bis 2009 _ Mitglied des Europäischen Parlaments
_ 2006 gehörte sie zu den Initiatoren der Antikapitalistischen Linken
_ 2010 bis 2014 eine der stellvertretenden Parteivorsitzenden.
_ Seit _ 2009 _ Abgeordnete des Deutschen Bundestags.
2011... Ab 2011 _ dort stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion.
2011 erklärte der ehemalige SPD-Politiker und spätere Partei- und Fraktionsvorsitzende der Linken Oskar Lafontaine, er und Wagenknecht seien „eng befreundet“ – beide _ bereits getrennt von ihren Ehepartnern.
Seit 2012 wohnen sie zusammen im saarländischen Merzig
2012... _ _ begann sie 2005 Dissertation "The Limits of Choice. Saving Decisions and Basic Needs in Developed Countries" im Fach Volkswirtschaftslehre.
_ 2012 reichte sie ihre Arbeit an der Technischen Universität Chemnitz beim Professor für Mikroökonomie F... Helmedag ein.
((2012)) bestand sie _ mündliche Prüfung zur Dr. rer. pol. _ Gesamtbewertung magna cum laude. _ 2013 veröffentlichte der Campus-Verlag ihre Doktorarbeit.
2013... _ Wagenknecht _ bezeichnete ihre Vorstellung _ in ihrem 2013 erschienenen Buch "Freiheit statt Kapitalismus" als „kreativen Sozialismus“. Sie meine damit eine „Marktwirtschaft ohne Kapitalismus“ und einen „Sozialismus ohne Planwirtschaft“ und grenzte sich vom Kommunismus ab. Tatsächlich berief sich Wagenknecht auf Vordenker des Ordoliberalismus, deren Ideen sonst eher in der FDP vertreten werden.
_ SPIEGEL-Redakteur _ Janssen sah 2013 deutliche Unterschiede : der ordoliberalen Theorie _ _ Wagenknecht vereinnahme Ludwig Erhard „zu unrecht“.
_ Die Ehe mit Niemeyer wurde im März 2013 geschieden.
2014... _ _ Oskar Lafontaine, mit dem sie seit 2014 verheiratet ist, war im März 2022 aus der Linkspartei ausgetreten.
_ 2015 bis 2019 war sie mit _ Fraktionsvorsitzende _ bis 2017 Oppositionsführerin.
2024... Seit der Parteigründung im Januar 2024 ist sie _ _
Die ARD, die Demokratie und die Bildung von Politikern
dass unsere Politiker und Verfassungsorgane nicht nur aus charakterlichen Gründen die Grundrechte nicht achten wollen, sondern es auch nicht können,
_ weil sie schon aus intellektuellen Gründen nicht in der Lage sind, die Grundrechte in ihrer Bedeutung und Auswirkung zu erfassen und die Rechtsprechung zu verstehen, sondern das alles nur auf Laienebene zerfaseln, als wäre ein Grundgesetzartikel ein Tweet in den Social Media.
_ _ Viele Leute in Politik und Rundfunk kennen das gar nicht, sich mit etwas vertieft auseinanderzusetzen, und bewegen sich notorisch und zwangsläufig immer nur auf der Ebene des oberflächlichen Gefasels und des seichten subjektiven Verständnisses von Wörtern, die sie kaum kennen.
Man soll nicht mehr erwähnen dürfen, wenn Politiker für den Job zu ungebildet sind. aus dem Bericht aus Berlin der ARD, die mir gestern aufgefallen ist _ _ Alle reden sie von Demokratie und Grundrechten, aber die Forderung, dass Politiker geistig überhaupt in der Lage sind, diese zu verstehen, darf nicht erhoben werden.
_ _ die Zahl der primären oder funktionalen Analphabeten nimmt rapide zu . Und dass sogar viele Professoren funktionale Analphabeten sind, hatte ich ja vor Jahren schon beschrieben. Wenn man sich anschaut, welche Tiktok-Prinzessinnen da heute reinkommen und dass die Grünen die Lehrpläne immer weiter aushöhlen, sind wir nicht mehr weit von dem Punkt entfernt,
dass wir von Analphabeten parlamentarisch vertreten werden. dass wir von Analphabeten parlamentarisch vertreten werden. _ _ die sich _ nur noch in Form von Tiktok-Videos und Instagram-Bildern mitteilen können.
Vernunftdenker Don Pedro: Da hat der Autor das Grundgesetz selber nicht im Griff? Wo steht, dass Volksvertreter lesen und schreiben können müssen? Dieser Autor diskriminiert die Doofen. Wo kann ich das melden? Auch Analphabeten haben das Recht auf mindestens 1 Ministeramt im Bund und in allen Bundesländern.
Die gesellschaftliche Gruppe der Analphabeten - funktionale und totale - muss endlich auch in den Rundfunkräten vertreten sein, denn es werden immer mehr dank der Überfütterung mit Emojis and Memes im Internet für die winzigen Smartphone-Bildschirme.
Eine Partei der Analphabeten, das ist eine schmerzliche Lücke im Parteienspektrum; denn es werden immer mehr Jahr für Jahr im Land. Die GRÜNEN und die LINKEN, würden sie diese Partei zu verhindern versuchen, um nicht zu viele ihrer Wähler und Abgeordneten zu verlieren?
Ein „Parteienstaat“ ist ein Staat, in dem
die durch imperatives Mandat an ihre Parteien gebundenen Abgeordneten („Fraktionsdisziplin“) im Parlament die bereits in Ausschüssen oder Parteikonferenzen getroffenen Entscheidungen ratifizieren.
Er wird gedeutet als Ergebnis eines unumkehrbaren Strukturwandels vom liberal-repräsentativen parlamentarischen System – der Parteiendemokratie, wie sie in den meisten westlichen repräsentativen Demokratien vorherrscht – zur parteienstaatlichen Massendemokratie. Damit geht der Charakter der völlig selbstständigen Willensbildung und Entscheidungsfindung im Parlament verloren.
Der bei Leibholz positiv konnotierte Begriff „Parteienstaat“ ist „seit Neuerem pejorativ eingefärbt“ und wird von Kritikern wie Arnim mit einem überdehnten Einfluss der Parteien, einer parteipolitischen Durchdringung des öffentlichen Dienstes („Der Staat als Beute“) und einer wuchernden Parteienfinanzierung („Selbstbedienung“) durch den Staat verbunden.
Vernunftdenker Don Pedro: "Parteienstaat" ist in der Regel als Kritik gemeint, nicht als Beleg von Konformität mit den Prinzipien der Demokratie.
"Nimm das Recht weg – was ist dann ein Staat noch anderes als eine große Räuberbande." (Augustinus, 354-430, Algerien)
Parteiendemokratie in Deutschland
Sind Parteien „private“ Institutionen, die zum Staat in einem Konkurrenz- und Spannungsverhältnis stehen, oder sind Parteien demokratisch legitimierte und sanktionierte Institutionen, deren Mitglieder die Regierungsgeschäfte führen und den Staatsapparat lenken?
Vernunftdenker Don Pedro: Eine der besten zusammenfassenden Analysen lieferte somit 2007 der Wissenschaftliche Dienst des Bundestags: Hervorragendes über das Politiksystem - bedenken alles und danach ist man nicht klüger also zuvor?
Nun konkret:
Der "Medienstaatsvertrag 2020" wurde in 16 Bundesländern von allen Landesparlamenten mehrheitlich beschlossen, weil die Landesregierung und die Partei-Oberen beschlossen hatten, sich dem faktischen Diktat der Staatskanzlei Rheinland-Pfalz zu unterwerfen. Die darin enthaltenden Verfassungswidrigkeiten wurden in der Regel nicht einmal erörtert - beispielsweise die Verletzung des Zensurverbots.
Wenn wir eine solche Demokratie haben, so brauchen wir keine mehr.
Eine Serie von bundesweiten Landesverfassungsbeschwerden mit je rund 1.000 Seiten der gutachterlichen Substanziierug blieb ausnahmslos ohne richterliche Bearbeitung: Wenn diese Richter in ehrenamtlicher Funktion für 200 Euro pro Fall arbeiten sollen, so werden Juristen nach Lösungen suchen, dieser Beleidigung der richterlichen Würde zu entgehen. Gründe für ein Deduktionsziel findet ein Jurist für Komplexes immer. Das erlernt er jahrelang beim Jurastudium deutscher Prägung.
Wenn wir eine solche Rechtsprechung haben, so brauchen wir keine mehr, jedenfalls nicht für die beschriebene Konstellation.
Noch schlimmer ist die Situation bei dem recht absurden Zwang der Rundfunkabgabe und bei der einfach so gewagten fehlerhaften Zahlungspflicht der Geringverdiener, so weit diese würdevoll das Leben vom Geld anderer Leute vermeiden können und wollen. Bequemerweise haben die etwa 50 Verwaltungsgerichte bundesweit das Unrecht durchgewunken - unter Verstoß gegen § 31 Bundesverfassungsgerichtsgesetz, weil abweichend von der Rechtsprechung der obersten Gerichte.
Wenn wir eine solche Rechtsprechung haben, so brauchen wir keine mehr.
"Parteienstaat" ist die Wurzel dieser Missstände: Die Parteien wollen sich gutstehen mit ARD, ZDF usw. und wollen, dass diese ein Entstehen neuer Parteienkonkurrenz durch ausreichende Einseitigkeit verhindern. Also wird das, was das Kollektiv dieser Sender mit rechtswissenschaftlicher Scheinfassade will, durchgewunken.
Alle Abgeordneten bundesweit und alle zuständigen obersten Verantwortlichen der Landesregierungen wurden über die unvertretbaren Missstände informiert.
Wenn wir eine solche Demokratie haben, so brauchen wir keine mehr? Bisher wurde noch kein besseres Konzept der Vertretung des Volkes gefunden. Also muss das nun einmal Vorhandene verbessert werden. Das Problem "Parteienstaat" hat aber hohe Beharrungstendenz. Denn die dies begreifende Bürgerminderheit hat nicht genügend effiziente Machtmittel hat, es zu ändern, wie durch die vorstehenden Beispiele belegt wurde.
Der merkwürdige und schwammige Begriff "Zivilgesellschaft" wird in Politologie-Kreisen wohl definiert als der Gegenpol des Parteienstaats. Wir können auf ein Eindringen in diese Diskussion verzichten. Sobald "Zivilgesellschaft" als eine regierungsfinanzierte Bürgermasse der für "grün-links" Manipulierbaren interpretiert wird, ist es nicht mehr zivil, sondern Totalitarimus 3.0.
Der Aufschrei der Parteien gegen die notwendige Abschaffung des Parteienstaates
Auf einer AfD-Veranstaltung hat ein brandenburgischer AfD-Landtagsabgeordneter gefordert: „Wenn wir morgen Regierungsverantwortung haben, … dann müssen wir diesen Parteienstaat abschaffen.“
Das ZDF berichtete davon und löste einen Shitstorm von Altparteien und Verfassungsschutz gegen die AfD aus, die wieder zeige, dass sie die Demokratie abschaffen wolle. – Dabei ist „der Parteienstaat“ ein ganz bestimmter Begriff in Politikwissenschaft und Staatsrecht, mit dem eine äußerst problematische Entwicklung der Parteienherrschaft von der Demokratie zur Oligarchie gekennzeichnet wird.
Vernunftdenker Don Pedro: Wenn nicht einmal die Regierenden mit ihren Experten, die staatsnahen Medien-Experten und die Experten des Verfassungsschutzes wissen, wovon sie eigentlich reden, und nur Hassrede gegen einen aufsteigenden neuen Partei-Konkurrenten zu formulieren wissen, so ist der "Parteienstaat" bereits ziemlich überzeugend nachgewiesen:
Es ist weitgehend eine faktische Oligarchie mit Wahlen als oligarchie-konformer Verteilungsschlüssel der Posten, Gelder, Ämter und mit einer Unmenge von hoch bezahlten Posten für ausgediente nicht neu gewählte Parieigenossen*innen.
Eine Oligarchie denkt immer auch an ihre Altvorderen, weil die aktuell Leitenden ja überwiegende irgendwann auch dort landen werden. Das ist faktischen Postengewähr-Erbrecht innerhalb der Oligarchie.
Rechtspopulismus, Verschwörungs-Erzählungen, Demokratiezufriedenheit und Institutionenvertrauen in Deutschland, 2023
Rechtspopulistisches Narrativ: Erzähl-Elemente:
▪ Es gibt einen einheitlichen "Volkswillen".
▪ Dieser Wille des Volkes wird unterdrückt – von inneren und von äußeren "Mächten".
▪ Innere "Mächte": die politischen Eliten und die "Lügenpresse".
▪ Äußere "Mächte": die EU, die Globalisierung, der Islam
▪ Rechtspopulisten schützen vor diesen "Mächten" und "befreien" den "Volkswillen".
Vernunftdenker Don Pedro: Hier ist eigentlich niemand Bedeutsamer bekannt, der eine derartige übersteigerte Unfug-Kombination verbreitet.
Eine klassische Diskurs-Technik hat in der staatlichen Verwaltung Tradition, wenn man Bürgereingaben als angebliches Querulantentum abwimmeln will, was verwaltungsintern immer Solidarität der Kollegen bewirkt:
Man bestätigt dem Bittsteller schein-zitierend als angeblichen "Sachverhalt" einen total dümmlichen Anfragen-Inhalt, den er gar nicht vorgetragen hat. Diesen Unfug lehnt man sodann ab. Hierdurch wird ein Eingehen auf den eigentlichen Inhalt der Bürgereingabe unterbunden. Das ist leider meist effizient, weil fast alle Normalbürger den Trick nicht durchschauen und resignierend aufgeben.
Gleichartige Analyse in welt.de :
sind solche Umfragen oft problematisch ... Forsa ... Brettschneider...
_ _ durch die deutsche Medienlandschaft besorgt vermeldet – als sei der „Populismus“ eine Krankheit, deren Verbreitungsgrad man durch regelmäßige Messungen am Volkskörper feststellen könnte.
Studien wie die aus Hohenheim sind unlauter - _ _ Zirkelschluss _ _ bei dem die Forscher _ herauslesen, was sie vorher _ hineingesteckt haben. _ _ "Misstrauen“ gegenüber den Institutionen“ _ wird durch solche Studien, die ein vorgefertigtes Ergebnis hervorbringen, eher gestärkt
_ _ rhetorische Fallen _ _ Entweder man tappt hinein _ und somit _ "rechtspopulistisches" Denken offenbar _ _ oder man weicht aus, indem man sich jeder Kritik enthält._ _ Man legt den Befragten _ suggestive Aussagen vor _ _ :
"Es gibt geheime Organisationen, die großen Einfluss auf politische Entscheidungen haben“: _ _ wertvolles Erbe der Aufklärung, sich kritisch mit Lobbyismus, mit _ Interessengruppen und mit _ Machtverhältnissen _ der modernen Demokratie zu beschäftigen?
"Die Regierung verschweigt der Bevölkerung die Wahrheit“: _ _ kann ein _ Beobachter der politischen Kommunikation ernsthaft das Gegenteil behaupten _ ?
"Die Medien und die Politik arbeiten Hand in Hand, um die Meinung der Bevölkerung zu manipulieren“_ _ als Pauschalaussage völliger Unsinn, _ sind Bürger, die _ Unbehagen über den Gleichklang _ öffentlich-rechtlicher Medien mit der _ Regierungskommunikation verspüren, schon rechte Verschwörungstheoretiker?
((Diese FAZ-Variante wird weiter unten Nummer für Nummer kommentiert.))
((0)) Studie zu Rechtspopulismus : Jeder vierte Deutsche glaubt an "geheime Mächte“ in der Politik
((1)) Populismus und der Glaube an Verschwörung _ einer neuen Studie zufolge in Deutschland weit verbreitet. Ein Fünftel der Deutschen glaubt demnach, dass Massenmedien die Bevölkerung "systematisch belügen".
((2)) _ _ Das Meinungsforschungsinstitut forsa hatte im Auftrag der Uni Hohenheim im Juli 2023 insgesamt 4024 Menschen mit einem deutschen Pass befragt. _ _ „Insgesamt gut ein Drittel der Bundesbürger haben ein im erweiterten Sinn rechtspopulistisches Weltbild“, fasste der Kommunikationswissenschaftler Frank Brettschneider die Ergebnisse zusammen. Etwa jeder Sechste (16 Prozent) stimme auch der Aussage zu, das Land gleiche inzwischen „mehr einer Diktatur als einer Demokratie“.
((3)) "Zwischen 2022 und 2023 ist die Zufriedenheit mit dem Funktionieren der Demokratie um zehn Prozentpunkte gesunken“, _ _ Nach Angaben Brettschneiders verfestigt sich das Weltbild bei einer großen Gruppe der Befragten nicht nur, es wird auch populärer: _ _ Das Vertrauen in die Bundesregierung sei zwischen 2022 und 2023 so deutlich gesunken wie bei keiner anderen Institution.
((4)) _ _ "Wenn sich dieser Frust, diese Unzufriedenheit verfestigen, dann werden Schuldige gesucht und man bastelt sich seine Welt und seine Wahrheiten zusammen", sagte er der dpa.
((5)) _ _ Es gebe bei ihnen einen einheitlichen "Volkswillen", der von inneren und äußeren Mächten unterdrückt werde, sagte der Kommunikationsexperte. Zu den inneren Mächten zähle diese Gruppe die politischen Eliten und die Massenmedien, zu den äußeren Mächten die Europäische Union, die Globalisierung und den Islam. "Oft werden auch Verschwörungserzählungen eingebaut" _ _
((6)) _ _ Das Ergebnis: Bei sieben Prozent der Deutschen findet sich laut Studie ein sehr starker Grad an Rechtspopulismus, bei elf Prozent ein starker Grad.
Der Anteil ist demnach im Osten Deutschlands etwas höher (23 Prozent) als im Westen (17 Prozent). Auch die Bildung spiele eine Rolle, sagt Brettschneider: Je höher die formale Bildung der Befragten, desto geringer sei der Anteil der Menschen mit einem rechtspopulistischen Weltbild. Ausgeprägt sei dieses Bild vor allem bei Anhängern der AfD, heißt es in der Studie weiter. Rund 79 Prozent hätten dort ein rechtspopulistisches Weltbild, bei den Grünen liege dieser Anteil bei 1 Prozent.
((hier gleiche Meinungen geschaltet in den bekanntlich nicht selbst-gleichgeschalteten Medien: ))
Gemäß Suche 2023-03-20: Populismus Verschwörungen Hohenheim Studie 2023
Bereits 1 Tag nach der dpa-Verlautbarung: rund 50 Fundstellen in den Medien. Das werden vermutlich noch viel mehr werden. Alle haben so-gleich geschaltet und haben das Gleiche geschaltet. Natürlich sind sie aber nicht selbst-gleichgeschaltet.
Denn Gleichschaltung darf es nicht geben. Also gibt es sie nicht. Niemand hat die Absicht, eine Mauer gegen die Meinungsvielfalt zu bauen.
Stuttgart: Viele Deutsche glauben laut Studie an "geheime Mächte" in der Politik
Studie: Fast jeder Dritte hat rechtspopulistisches Weltbild,
Stuttgart - Jeder Vierte glaubt an «geheime Mächte» in der Politik
1(2) Suche nach Sündenböcken - Wie funktionieren Verschwörungstheorien?
2(2) Umfrage Jeder Vierte glaubt an "geheime Mächte"¸ in der Politik
Studie: Jeder vierte Deutsche glaubt an "geheime Mächte" in der Politik
((exakt wörtliches Zitati:)) "Die Studie der Universität Hohenheim außerdem zum dem Schluss, dass ein Fünftel der Befragten an 'systematische Lügen' von Massenmedien glaubt."
Studie der Uni Hohenheim: Rechtspopulistisches Weltbild weit verbreitet
Viele Deutsche glauben an „geheime Mächte“ in der Politik
Demokratie-Monitoring: Ein Fünftel der Deutschen hat rechtspopulistisches Weltbild
Jeder Vierte glaubt an «geheime Mächte» in der Politi.
((2018 wurde ähnliche solche Umfrage kommentiert:))
Studie mit Schwächen - "Populismus ist ein sehr schwammiger Begriff"“
"Globalisierungsbefürchtungen und Migrationsängste" Die Bertelsmann-Stiftung stellt das „Populismusbarometer 2018“ vor. Hierbei wurden wurden vor allem Daten zu den Themen Globalisierungsbefürchtungen und Migrationsängste ausgewertet.
_ _ stieg der Anteil der populistisch eingestellten wahlberechtigten Bürger demnach gegenüber 2017 leicht von 29,2 auf 30,4 Prozent an. So ist laut der Erhebung fast jeder dritte Befragte populistisch eingestellt. Dabei gelte: Je höher der Bildungsgrad und das Einkommen, desto weniger verbreitet solche politischen Ansichten.
Für die Online-Umfrage wurden im Mai und August dieses Jahres jeweils mehr als 3400 Wahlberechtigte von Infratest Dimap befragt. _ _
der Extremismusforscher und Autor Florian Hartleb sieht zudem die Kriterien der Erhebung skeptisch. "Populismus ist ein sehr schwammiger Begriff. Er lässt sich sehr schwer skalieren." So sei zum Beispiel die Positionierung "pro Volkssouveränität" missverständlich. In einer Demokratie gehe die Gewalt nun mal vom Volke aus. Und so sei es erst einmal legitim, mehr direkte Demokratie zu fordern, erklärt Hartleb.
_ _ Aber ist Migrationsfeindlichkeit ein Merkmal des Populismus?
Politikwissenschaftler Frank Decker von der Universität Bonn: "Das ist ein Fehler dieser Studie, weil die Autoren Populismus als Rechtspopulismus identifizieren." _ _ Wissenschaft unterscheide mehrheitlich zwischen den Phänomenen Nationalismus und Populismus.
Bevor man die politische Mitte untersuchen könne, müsse erst einmal klar festgelegt werden, wo diese beginnt und aufhört.
((hier wird Nummer für Nummer kommentiert.))
Vernunftdenker Don Pedro: Aber vorab: Das Ulkige an der Studie ist, dass sie selber binnen 48 Stunden den Beweis für die angebliche nicht vorliegende Mediengleichschaltung erbringt. Sicherlich handelt es sich hier um "meinungsprägende" Information, nicht um Nachrichten über ein Geschehen, beispielsweise einen Unfall oder Gewitterschäden.
(Noch "vorab"): Ferner, es wird im Gruppenstreit der Meinungen eindeutig auf einer der Seiten Stellung bezogen. Durch die Verbreitungskomponente von zentralen Nachrichtenagenturen haben wir genau das, was den Medien vorgeworfen wird: Dass es wegen Unterbezahlung der Journalisten immer mehr Zentralredaktionen und immer mehr Kritikmangel gibt und "fast alle nur noch die gleichen Meinungen verbreiten";
Das ist von dpa. Eine Nachrichtenagentur sollte neutral sein unter fast völligem Ausschluss von "Gleichschaltung." Das stimmt auch meistens, aber nicht immer. Je mehr die traditionelle Presse immer weniger Journalisten mit immer weniger Honorierung finanzieren kann, desto mehr füllen Nachrichtenagenturen die Lücke. Das ist besser als gar nichts, aber ist trotzdem ein Problem.
Die Nachrichtenagenturen werden zunehmend in der Funktion von Zentralredaktionen akzeptiert, zumal man dort ein Abonnement sowieso schon bezahlt. Damit aber entsteht die Maximierung der Problematik der Funktionsweise "Zentralredaktion", soweit auch Meinung einfließt,
Nun analysieren wir unter diesem Gesichtspunkt den den Medien zugeleiteten Text:
zu ((2)): Erweckt wird beim unkritischen Teil der Leser der irrige Anschein von unbestreitbarer Wahrheit. Zwar wird journalistisch korrekt die Drittaussage kommuniziert. Aber durch die Kommunizieren von FORSA-Befragung, Universitär und Kommunikation-"Wissenschaftler" wird für das Unterbewusstsein der Unkritischen kommuniziert: Das ist eine in etwa absolut richtige Wahrheit.
zu ((0)) und ((2)) und ((6)): Der Fehler liegt schon beim Schwerpunkt für den Begriff "Populismus". Es ist eine einheitlich allgemein anerkannte Definition dafür nicht erreichbar. Es handelt sich demzufolge um einen ideologie-geprägten Kampfbegriff. Derartiges ist nach hier bestehender Meinung ungeeignet für wissenschaftliche Analyse.
In den Kommentaren von LIBRA VERNUNFTDENKER wird kein einziges Mal gegen irgendetwas und irgendjemand der Vorwurf von "Populismus" vorgetragen. Allerdings ist LIBRA nicht das Maß aller Dinge. Tolerieren wir also, dass andere das anders handhaben.
zu ((0)) und ((6)): Und was ist definitorisch ein "Rechtspopulismus"? Hier überlagert sich zusätzlich die definitorische Unmöglichkeit, sich darauf zu einigen, was politisch ²rechts" ist. Auch hierfür gilt: In den Kommentaren von LIBRA VERNUNFTDENKER wird "links" und "rechts" in aller Regel nur unter erklärtem definitorischem Vorbehalt verwendet - wenn überhaupt.
Die Diffamierung als "rächts", also sozusagen "Nazi", von allem, was nicht als "links-grün" sich selber idealisiert, ist ein Problem der intellektuellen Gleichschaltung einer selbsternannten missionarischen Diskurs-Elite. Derartiges liegt dem Kommunikationswissenschaftler sicherlich fern. Aber wurde die argumentative Abgrenzung zu diffamierenden extremismus-nahen Kreisen ausreichend gewahrt?
zu ((6)): Die Anhänger der Grünen sind die Intelligenzelite im Land: Man beachte, wie dramaturgisch richtig aufgebaut wird, dass man umso weniger "populistisch" irre, je intelligenter man sei. Demnach sind Wessis intelligenter als Ossis? AfD-Nahestehende sind ausgeprägt debil?
Bei den Grünen ist mit nur 1 Prozent der Debilen das Maximum des Wissens der Wahrheiten?
Sicherlich wird der Kommunikationswissenschaftler Wert darauf legen, dass er dies mit keinem einzigen Wort gesagt habe noch habe kommunizieren wollen.
Summarisch: Jeder konzentrierte Text mit analytischen Aussagen kann kritisch "zerpflückt" werden. Dokumentiert wird das Faktum eine raschen Vertrauensverlusts der Bürger. Wegen der Regierungs-Fehler - sofern man solche anerkennt - ist dies sehr wichtig und richtig.
Die Behauptung des Fakten-Irrtums der vielen über "geheime" Mächte ist zutreffend: Die Treffen von Davos und anderen Stellen sind alles andere als geheim. Sie sind im Internet dokumentiert und auch: Wieso umschwirren die Regierenden diese Treffen wie Motten das Licht? Unterwerfen sie sich eitel zu Meinungsempfängern? Haben sie nichts Besseres zu tun in ihren Ministerien und Regierungskanzleien, wofür die Bürger sie teuer finanzieren?
die gewaltigen Geldsummen für gleichgeschaltete NGOs und Journalismus und Zensurfinanzierung sind ebenfalls nicht "geheim", sondern im Internet intensivst dokumentiert. Wer dies weiß, ist nicht "rechtspopulistisch indoktriniert", sondern einfach besser informiert. Das viele Geld für "Meinungsmache" ist rechtlich nicht Korruption, aber vielleicht etwas viel Schlimmeres?
Vorstehendes soll nicht das Stammtisch-Niveau idealisieren, das in Sozialen Netzwerken dominiert. Bei Großvaters Stammtisch in der Kneipe an der Ecke war das aber auch nicht anders. Die kleinsten Köpfe haben die größten Mäuler und schreien am lautesten. Das war immer so und wird immer so bleiben. Das gehört zu einer pluralistischen Gesellschaft, dieses Austoben der Verbalien-Ritter als Spaßmacher in ihrer Runde.
Summarisch: Hier steht Meinung gegen Meinung. Die Problematik ist, wenn die Nachrichtenagenturen die zunehmend nötige Funktion von Meinungsbeiträgen auszufüllen beginnen. Sie wollen dann dennoch neutral bleiben. Sie outsourcen das Meinen deshalb an objektive Quellen,. Diese stellen sich ebenfalls als neutral dar, nämlich als neutrale Wissenschaft.
Wie ist Ihre Meinung, wurde das optimal geleistet oder nicht?
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***** 👩👩 (neu) _!!!!!_ *NDP - " Neo-Demokratie als *Tarnung für Neo-Totalitarismus:" und Parteien als Kartell-Business? Deutschland ruinieren als Ideologen-Motiv und -Rache? - Massen-Manipulation wegen *Potsdam-"Konferenz"? ... "Remigration", "Nazis": Zeitgeschichtliche Chronologie 2023++.
▼ mehr! ▼
► 2025-10-24 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/vay-aaa-de.htm#VAY-XXTOTAL-DEMOCR Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Loriot über den Personenkult auf Plakaten - ulkiges Relikt aus der Zeit ohne Bilder per Internet:
Ich liebe Politiker auf Wahlplakaten. Sie sind tragbar, geräuschlos und einfach zu entfernen.
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
Grundlegende Analysen von besonderem Wert sind selten selbst bei Bestenauslese. In nachstehender Linkliste zu finden unter (Datum):
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Am Ende dieser Textsammlung: "Brandmauer-Helfer allzeit demo-bereit"... Art. 38 Abs. 1 GG: "Die Abgeordneten _ sind _ an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen."
„Diejenigen, die entscheiden, sind nicht gewählt, und diejenigen, die gewählt werden, haben nichts zu entscheiden.“ (Horst Seehofer, *1949, CSU-Politiker)
"Den Charakter kann man auch aus den kleinsten Handlungen erkennen.“ (Lucius Annaeus Seneca, 1–65 n. Chr.)
" Denk ich an Deutschland in der Nacht, so bin ich um den Schlaf gebracht. Ich kann nicht mehr die Augen schließen, Und meine heißen Tränen fließen." (Heinrich Heine 1797-1856)
"Wo das Recht endet, beginnt Tyrannis.“ (William Pitt, 1. Earl of Chatham 1708–1778)
"Toleranz ist der Verdacht, dass der andere Recht hat.“ (Kurt Tucholsky, 1890–1935)
"Manche Hähne glauben, dass die Sonne ihretwegen aufgeht.“ (Theodor Fontane 1819–1898, Schriftsteller und Journalist)
„Und es gibt keine Größe, wo nicht Einfachheit, Güte und Wahrheit herrschen.“ (Leo Tolstoi, 1828 – 1910)
„Heute, 34 Jahre nach Ende des Kalten Krieges, ist die Tyrannei des Kommunismus noch immer in neuen Formen zu erleben. Neue Stimmen wiederholen alte Lügen. Diese neuen Stimmen tarnen ihre Lügen mit Begriffen wie ‚soziale Gerechtigkeit‘ und ‚demokratischer Sozialismus‘.
Der mehr als 100 Millionen Menschen ist zu gedenken, die Opfer jener Regime geworden sind, die den Glauben auslöschen, die Freiheit unterdrücken und den durch harte Arbeit erworbenen Wohlstand zerstören wollten, und dabei die gottgegebenen Rechte und die Würde der Unterdrückten mit Füßen traten." (US-PRäsident Trump - oder sein entsprechend beauftragter Textautor - Im November 2025.) - ((Anmerkung: Kambodscha, Russland, China und ... ...)
Auf EU-Ebene : Rechtsstreit mit ARD: „AUF1“ darf Namen und Logo behalten
Der seit drei Jahren geführte Rechtsstreit zwischen der ARD und dem österreichischen Onlinesender „AUF1“ ist auf EU-Ebene beigelegt worden. Die ARD hatte wegen einer angeblich zu starken Ähnlichkeit von Namen und Logo geklagt. Nun können beide Sender ihre Logos weiter nutzen.
_ _ Das hat das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) im spanischen Alicante entschieden. „Der Vergleich ist für AUF1 ein wichtiger Erfolg, wenngleich der bittere Beigeschmack _ dass wir unsere Prozesskosten selbst tragen müssen“ _ Die genaue Kostenhöhe wolle er aber nicht publik werden lassen.
Getragen _ vom „Verein für basisgetragene, selbstbestimmte, pluralistische _unabhängige Medienvielfalt“ in Wien, dessen Vereinsobmann Magnet ist. _ Empfang _ ausschließlich über „www.auf1.tv“ online _ . 2024 habe „die Landesmedienanstalt Baden-Württemberg die Ausstrahlung via Astra Satellit untersagt“.
wird „AUF1“ vom österreichischen Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestuft. In Deutschland _ nach Einschätzung des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV) als rechtsextremistischer „Verdachtsfall“. _ _ BfV-Jahresbericht 2024 _ :
‚AUF1‘ verbreitet minderheiten-, islam- und muslimfeindliche Inhalte, bedient rassistische Stereotype und bezieht sich regelmäßig auf antisemitisch konnotierte Verschwörungstheorien. Augenfällig ist die enge Kooperation mit anderen Akteuren der Neuen Rechten.
_ _ Kern einer Vielzahl der ‚AUF1‘-Beiträge _ Kampf gegen den sogenannten Great Reset, der ominösen Eliten angeblich zum Auf- oder Ausbau ihrer Macht im globalen Maßstab diene´.
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🖐 LESER: Scheinbar hält die ARD seine Zuschauer für so beschränkt das sie Angst davor haben das denen nicht auffällt das sie versehentlich AUF1 eingestellt haben. Nicht auszudenken was alles passieren könnte wenn der gewöhnliche ARD Zuschauer plötzlich Qualitätsjournalismus ausgesetzt ist. Eigentlich müsste sich eher AUF1 Gedanken um seine Zuschauer machen. Die sind allerdings wohl soweit gebildet das man hier keine Gefahr für Verwechselung sieht.
🖐 LESER: Das schlimme ist, das die ARD ihre Prozesse sämtlich aus Zwangsbeiträgen der Bürger finanziert. - Glückwunsch an AUF1 nach Wien. Der Unterschied zu ARD ist: ARD ist ein Staatssender, ähnlich der Aktuellen Kamera der DDR, nur fehlt die DDR-Einlullungsmelodie. AUF1 ist ein unabhängiger Sender, der die journalistischen Freiheitsrechte verteidigt.
Alle Journalisten und Institutionen, die nicht die links-woke Regierungspropaganda und Staatsmeinung vertreten, sind automatisch "RÄCHTS" und werden von steuergeldfinanzierten NGOs behindert und geächtet, selbst staatliche Stellen spielen mit (BKA), siehe: "Hausdurchsuchung bei Bolz – wegen eines ironischen Tweets Sechs satirische Worte – und der Staat greift zum Rammbock – unter CSU-Führung"
ECITAT AfD bringt NGO-Gesetzentwurf in Bundestag ein – Union lehnt ihn „entschieden ab“
In dem Gesetzentwurf heißt es unter anderem, dass sogenannte NGOs nach Definition der Bundesregierung Gruppen oder Verbände seien die „gemeinsame Interessen vertreten, nicht gewinnorientiert und nicht von Regierungen oder staatlichen Stellen abhängig sind“.
_ _ Eine staatliche (Teil-)Finanzierung sei problematisch, „weil sich die jeweilige Regierung auf Kosten der Steuerzahler ein politisches Vorfeld zur eigenen Machtsicherung schaffen kann“, steht in dem Gesetzentwurf der AfD-Fraktion. Zudem sei es in hohem Maße bedenklich, dass durch solche staatlich (mit-)finanzierten Organisationen die Wähler beeinflusst würden. Der Entwurf verweist dazu auch auf die Demonstrationen gegen die CDU/CSU im Vorfeld der Bundestagswahl.
_ _ verwies dabei besonders auf das Bundesförderprogramm „Demokratie leben!“, das im vergangenen Jahr 182 Millionen Euro vom Familienministerium erhalten hat. Peterka gab als Beispiel die seit 2020 insgesamt mit 2,4 Millionen Euro geförderte Nichtregierungsorganisation Bundesverband Trans (BVT).
🖐 LESER: Die Kartellparteien lehnen den Vorschlag entschieden ab und die Leistungsträger des Landes lehnen diese Entscheidung der Regierung sowie auch andere entschieden ab!
Vernunftdenker Don Pedro: Traurig der Rechtsstaat, der den Rechtsstaat sabotiert, sagt der eine. Traurig, dass diese Parteienunterstützung nicht einfach umbenannt wird in Parteienfinanzierung, sagt der andere. Zu all diesem wäre noch viel zu sagen?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Zur Volltext-Fassung?
(statt Auszug):- Nachstehenden Link anklicken. Dann suchen ganz oben bei einer der 3 Spalten. Dort anklicken: "v mehr v"
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
trusted flagger - das freundlich lächelnde Gesicht des deutschen Zensurkomplexes
Als offizieller „Trusted Flagger“ darf die Berliner NGO HateAid künftig vermeintlich rechtswidrige Inhalte auf Internetplattformen markieren. Was harmlos klingt, ist tatsächlich ein tiefer Eingriff. Vielsagend sind Äußerungen der Geschäftsführung zu den Grenzen der Redefreiheit.
Vernunftdenker Don Pedro: Das ist hier festgehalten als zeitgeschichtliches Dokument: Die reale Zensur, diese beginnenden Symptome eines dritten Totalitarismus in Deutschland nach der Blütezeit dieses Phänomens in der Nazi und DDR-Zeit. Besteht Sehnsucht der Obrigkeit, so sündig herrschen zu dürfen über das Volk wie einst die glorreichen Vorgänger? "Es gibt noch viel Zensur zu erschaffen. Packen wir es an!"
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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EU: Wer gegen das Monster Brüssel kämpft, ist kein Antieuropäer, sondern ein guter Europäer
Die EU hat sich in eine Maschine verwandelt, die Vorschriften und Verbote produziert. Ihr Drehbuch ist eine Mischung aus Kafka und Orwell. Wir haben es mit einer Perversion der europäischen Idee zu tun -. Gastautor Norbert Bolz
Vernunftdenker Don Pedro: Zeitgeschichtliches Zeugnis. So beginnt das Ende von totalitären Verirrungen, so lange sie noch nicht genügend viel totalitäre Macht eroberten, die Medienfreiheit völlig zu eliminieren.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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NGO-Finanzierung: „Demokratie leben“ – Förderrichtlinie hundertfach umgangen
_ kündigte Familienministerin Karin Prien (CDU) an, das bundesweite Förderprogramm „Demokratie leben“ auf den Prüfstand zu stellen. _ _ Im Jahr 2026 sollen die Ausgaben im Rahmen von „Demokratie leben“ abermals steigen – auf 191 Millionen Euro.
_ _ Keines der in die Kritik geratenen Projekte hat _ bislang seine Förderung verloren oder musste bereits ausgezahlte Gelder zurückzahlen. _ _ zeigten Recherchen, dass das Ministerium Organisationen mit Präventionsprojekten im Bereich Islamismus betraut hat, die selbst eindeutige Bezüge zum legalistischen Islamismus haben.
Das Ministerium habe versäumt, „hinreichend konkrete Förderziele zu bestimmen, sodass eine sachgerechte Zielerreichungskontrolle nicht möglich ist“, hieß es in dem Bericht.
_ _ 2020-2024 – also zu Zeiten der Vorgänger-Regierungen – wurde die Förderrichtlinie _ 277-Mal umgangen. Die Richtlinie regelt etwa _ die maximalen Fördersummen für ein Projekt _ und wie viele Eigen- oder Drittmittel die Zuwendungsempfänger einbringen müssen.
Besonders _ 2022 wurde eine Missachtung der Richtlinie offenbar zur Regel. 102-Mal machte das Familienministerium von einer Ausnahmeregelung Gebrauch, die es ihr erlaubte, auch bei Abweichung von der Richtlinie einer Förderung zuzustimmen.
Das Familienministerium verweist _ _ 2022: _ _ Verbreitung von „Verschwörungsmythen“ _ _ Pandemie _ _ Krieg in der Ukraine _ _ zusätzliche Mittel zur Verfügung gestellt _ _ habe einen Rückgriff auf die Ausnahmeregelung notwendig gemacht.
Vernunftdenker Don Pedro: Die Finanzierung von Politik-Vereinen ist Komponente von totalitären Systemen. Denn sicherlich gibt es Geld nur für Zwecke der aktuell Regierenden. Dies erzeugt einen Verdrängungswettbewerb zum Nachteil der nicht regierenden Konzepte für Politik und Gesellschaft. Noch ist Deutschland nicht totalitär und die Entwicklung in Richtung totalitär stagniert nach Stand 2025. Aber wo es endet, wenn es nicht endet, zeigen die gewaltigen Summen unter dem NS-Totalitarismus und dem daraus Lernenden und insoweit sehr ähnlichen DDR-Totalitarismus. Der bundesdeutsche gleichartige Trend insbesondere seit etwa 2021 ist größte Gefahr der Rechtsstaatlichkeit und Demokratie.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Digital Services Act : Einschränkung der Redefreiheit: USA starten Offensive gegen EU-Digitalgesetze
Hinter den offiziellen Zollverhandlungen zwischen der EU und den USA bahnt sich ein Konflikt an, der weit über Handelsfragen hinausgeht. Ein internes Schreiben des US-Außenministeriums zeigt: Washington will massiv gegen europäische Digitalgesetze vorgehen – und betrachtet diese als Gefahr für Redefreiheit und US-Wirtschaft.
Vernunftdenker Don Pedro: Man streitet sich, man einigt sich... Und alles bleibt in etwa wie zuvor? Die EU - Kommission wie auch weitgehend das Parlament sind in einer gefährlichen Entwicklung mit totalitärer Beimengung. Der Widerstand muss von innen kommen. Die USA können nur begrenzt die stärkere Freiheitsidee gegen diese Fehlentwicklung einsetzen. Dies ist komplex und in kleinen Schritten und kostet die Normalbürger nicht in erkennbarer Weise Nachteile bei Rente, Steuern, Urlaub, Freizeitbeschäftigung, Vermögen. Erkannt wird die Entwicklung nur von wenigen.Von innen heraus erfolgt deshalb zu wenig,
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Nach 43 Verhandlungstagen -, Urteil im Prozess gegen Querdenken-Gründer: Ballweg von Betrugsvorwurf freigesprochen
Urteil des Landgerichts Stuttgart: Freispruch für Michael Ballweg von dem Vorwurf des Betrugs und der privaten Verwendung von Spenden.
Die Strafkammer konnte nicht nachweisen, dass Ballweg Spenden für Querdenken privat verwendet hatte. Staatsanwaltschaft hatte drei Jahre Haft ohne Bewährung für den Querdenken-Gründer gefordert. Verteidigung hatte Freispruch und Haftentschädigung gefordert.
Das Gericht sprach Ballweg _ für Steuerhinterziehung von rund 20 Euro schuldig. Der Unternehmer wurde _ wegen Steuerhinterziehung in zwei Fällen von zusammen 19,53 Euro und der versuchten Steuerhinterziehung in drei Fällen mit einer Gesamtsumme von rund 2.100 Euro für schuldig befunden. Dafür erhielt Ballweg eine Verwarnung. Die Strafkammer konnte aber keinen Steuerhinterziehungsvorsatz feststellen.
🖐 LESER: Absurd ist diese Gerichtsveranstaltung. Der deutsche Staat führt sich selber vor. Hoffentlich haben wir diesen Schwachsinn bald hinter uns!
🖐 LESER: Vor dem LG Stuttgart wurden rechnerisch nicht einmal 50 Euro-Cent angebliche Steuerhinterziehung pro Verhandlungstag ermittelt. Und das soll kein politischer Prozess gewesen sein?
🖐 LESER: Ballweg-Urteil: Ein Freispruch mit bitterem Beigeschmack Das Urteil gegen Michael Ballweg ist ein Lehrstück über den Zustand unseres Rechtsstaats: Freispruch beim Betrugsvorwurf, minimale Steuerhinterziehung – und dennoch neun Monate Untersuchungshaft, Vermögensarrest und eine mediale Vorverurteilung. Die immense Belastung für den Angeklagten steht in keinem Verhältnis zum Ergebnis. _ _ Das Ballweg-Verfahren zeigt: Vorschriften und Strukturen gehören dringend auf den Prüfstand.
Doch das Problem liegt tiefer: Unser Staat funktioniert nicht mehr effizient. Trotz Rekordsteuereinnahmen häufen wir Rekordschulden an – verursacht durch politische Fehlentscheidungen wie die Abschaltung funktionierender Kernkraftwerke, das Verbrennerverbot und eine Energiepolitik, die Milliarden kostet, aber den Strompreis verdoppelt.
🖐 LESER: Ernsthaft? Können da mal bitte [] für diese unglaubliche Verschwendung von Steuergeldern []? Aus "Betrug in 9.450 Fällen" und 279 Tagen Gefängnis (!) werden ganze _..._ 4x fahrlässige Steuerhinterziehung? Wenn das keine Boshaftigkeit der Staatsanwaltschaft (trotz Hinweis des Gerichts) ist, ist es kolossale Unfähigkeit.
Gab's da in Stuttgart keine wichtigeren Täter zu verfolgen? Reine Lüge, wenn jemand behauptet, im Justizsystem mangele es an Personal.
🖐 LESER: Bravo! Ein fatales Urteil für eine ideologisch angetriebene Staatsanwaltschaft und für ein ideologisch verbohrtes Bundesland! _..._
🖐 LESER: Das ist eine wunderbare Nachricht _ _ Es ist auch eine Genugtuung für alle Menschen, die von Michael Ballweg inspiriert wurden und als Teil der Querdenkenbewegung jahrelang diskreditiert und verleumdet wurden. Es gibt also doch noch die Möglichkeit, vor einem deutschen Gericht Recht zu bekommen! Vor allem aber freut es mich für Michael Ballweg, der unter all diesem politischen Druck standhaft und seinen Wertvorstellungen treu geblieben ist.
Vernunftdenker Don Pedro: In Corona-Mitmach-Medien dahingegen lautsrark: Ballweg wegen Steuerhinterziehung verurteilt. Wie wir hier sehen, wegen läppischer 20 Euro, bei Rückerstattung von zu viel gezahlter Steuer von 200.000 Euro. - Dann in solchen Medien heißt es wie am Rande: von Betrug freigesprochen. - Man kann den Menschen nur ein Beileid aussprechen, die aus derartigen teilweise Diffamierungs-Medien die "wahren Wahrheiten…" über das Geschehen unserer kapitalistisch-urbösen Welt zu erfahren meinen. Hochachtung gilt den Richtern, die dem Druck der Staatsgewalt die Gerechtigkeit entgegensetzten.
Obendrein, mit der "Verwarnung" für rund 20 Euro Steuerhinterziehung haben sie ja wohl einen taktischen Salto vollzogen, um den Verurteilungssüchtigen im Land eine Beruhigungspille zu liefern. Jeder sollte begreifen, das ist richterliche Satire für vielleicht fast krankhafte Verfolgungssucht: Hier wird das Verfolgerheer mit über 100.000 Euro des verbranntem Steuerzahlergelds lächerlich gemacht durch das Staubkorn von richterlich cent-exakt errechneten 19,53 Euro.
Für jeden gut Informierten war klar: Hier erfolgte ein politischer Prozess, ein unwürdiges Spektakel, um den Führenden von Bürgerwiderstand eine Weile lang aus dem Kampffeld der Demokratie zu entfernen. Derartiges ist eine klassische Komponente von Totalitarismus. Derartiges ist undenkbar für Demokratien, so lange sie es in voller Breite noch sind.
Ballweg hat noch viele aktive Lebensjahre vor sich. Etwas derartiges vergisst ein Mensch nicht und er verzeiht es nicht, darf vermutet werden. So schafft sich der Staat dauerhafte Gegner von Politikfehlern, Gegner, die umso stärker werden, je mehr sie zu absorbieren gelernt haben.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Meinungsfreiheit : Wenn schon das Fragen nach Verboten verboten ist
Für die Frage: „Warum ist ‚Deutschland verrecke‘ legal und ‚Alles für Deutschland‘ verboten?“ muss ein X-User eine hohe Geldstrafe zahlen. Er habe damit „Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen“ verwendet, so das Gericht.
_ _ „Deutschland verrecke!“ wird immer wieder auf linksextremen Demonstrationen gerufen. Die Parole ist aber weder verboten noch strafbewehrt. Der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke wurde für eine Wahlkampf-Rede, in der er sagte: „Alles für unsere Heimat, alles für Sachsen-Anhalt, alles für Deutschland“ zu einer Strafe von 13.000 Euro verurteilt. Entscheidend waren die letzten drei Wörter.
_ _ Ein Mann aus Nordrhein-Westfalen hat einen Strafbefehl erhalten und inzwischen auch bezahlt, weil er sich auf der Plattform X öffentlich erkundigte, warum eine Parole verboten, die andere aber erlaubt ist. Wörtlich schrieb er: „Ich hab da mal ne Frage: Warum ist ‚Deutschland verrecke‘ legal und ‚Alles für Deutschland‘ verboten?“
_ _ Das Gericht begründete den Strafbefehl damit, daß dem Mann bei beiden Veröffentlichungen bekannt gewesen sei, „daß die Parole ‚Alles für Deutschland‘ von der Sturmabteilung (SA) verwendet wurde, der paramilitärischen Kampforganisation der NSDAP“.
🖐 LESER: Frage an Radio Eriwan: Darf man in der Sowjetunion alles sagen, was man denkt? Antwort Radio Eriwan: Im Prinzip ja. Solange Sie nur denken, was sie auch sagen dürfen.
🖐 LESER: Nach der Wende hat man alle Staatsanwälte, die in der DDR politische Straftaten verfolgt hatten, entlassen. Sind die alle in die BRD gegangen und haben dort Karriere gemacht?
Shlomo Finkelstein ist frei! Was der YouTuber und Online-Aktivist
nun über seine Gefangennahme und die Haftbedingungen zu erzählen hat, zeigt, wie wenig vom Rechtsstaat übrig bleibt, wenn ein Exempel statuiert wird. Warum Shlomo gar nicht erst ins Gefängnis gehört hätte (1.), was Festnahme und Haft uns lehren (2.) und welche Rolle die Staatsanwaltschaft dabei gespielt hat
Die Freiheitsstrafe gegen Shlomo Finkelstein fußt auf einem Strafbefehl aus dem Jahr 2020. Der Vorwurf: Volksverhetzung und Beschimpfung religiöser Bekenntnisse – gestützt unter anderem auf ein satirisch verwendetes Hakenkreuz und eine Koranverbrennung als politisches Statement. Eine gerichtliche Hauptverhandlung gab es nicht. Das Mittel des Strafbefehls findet normalerweise Anwendung, „wenn die Aktenlage so eindeutig ist, dass eine Strafe verhängt werden kann“. Ob das bei Shlomo der Fall war, muss bezweifelt werden. Kaum ein Bereich ist so diffizil wie der der Meinungsdelikte. So aber wurde die einjährige Haftstrafe gegen Shlomo beschlossen, ohne je substantiiert verteidigt oder verhandelt worden zu sein.
Auch bei der Verhaftung ließ die postdemokratische Bundesrepublik ihre Muskeln spielen. Anstatt Shlomo wie üblich per Ladung zum Haftantritt aufzufordern oder mit der örtlichen Polizei an seiner Tür zu klingeln, entführte ihn ein bewaffnetes Zugriffskommando des Bundeskriminalamtes vor den Augen seines einjährigen Sohnes. Eine Maßnahme, die sonst Schwerkriminellen oder Terroristen vorbehalten ist.
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Hier sehr sehr ausführlich berichtet: Ein Jahr saß Aron Pielka alias „Shlomo Finkelstein“
Interview: Ein Jahr saß der populäre rechte Youtuber Aron Pielka alias „Shlomo Finkelstein“ in Haft. Nun ist er wieder frei. Im Interview erhebt der wegen Meinungsdelikten Verurteilte den Vorwurf, ein politischer Gefangener gewesen zu sein
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Vernunftdenker Don Pedro: Hier wird zeitgeschichtlich dokumentiert, was Leser zu lesen bekamen. Gravierende Bildungslücke, hier war bisher nicht bekannt, dass "Al_..._ f_... De_..._" von der Sturmabteilung (SA) verwendet wurde. Das ist, offen gestanden, ziemlich lange her und wer angewidert keine Filme der Nazi-Kriminalität anschauen möchte, dem fehlt es auch an Anschauungsmaterial. Und selbst wenn - das Einsehen der Strafbarkeit fällt schwer.
_ _ Goebbels verkündete 1933 vom Gebäude des heutigen RBB Rundfunks, Berlin, irgend etwas mit "bloss nicht langweilen". Um 2020 war das fast wortgleich der überall verbreitete RBB-Slogan. Und nun? Wie viele Strafbefehle an tausende RBB-Mitarbeiter sind nun nötig, die das auf Autos zeigten, Ausdrucke davon in Geheimbehältnissen - sogenannten Taschen - mit sich führten. Natürlich wird für keine einzige Strafverfolgung plädiert. Es zeigt nur, wie untauglich da durch die RBB-Leitenden operiert wurde.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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die Brandmauer ist verfassungswidrig - das Volk gehört eingesperrt oder wenigstens-ausgetauscht
Peter-Michael Diestel über Baerbock und Co.: „Ich habe Angst vor der uns umgebenden politischen Dummheit“ - In der deutschen Politik haben sich Figuren breitgemacht, die in keiner Weise den Anforderungen der heutigen Zeit entsprechen, sagt der letzte DDR-Innenminister. Ein Gastbeitrag.
_ _ verfasse ich in der Gewissheit, dass ich das schreiben darf _ _ Ich bin im 74. Lebensjahr, arbeite als Anwalt mit erfolgreich abgeschlossener Berufsaus- und Vermögensbildung _ _
_ _ Dummheit frisst Deutschland auf – wir müssen uns wehren _ _ ich habe Angst: Angst vor der uns umgebenden politischen Arroganz. Ich hatte einen klugen Vater _ _ : „Peter, wenn die Dummen anfangen zu denken, dann wird es gefährlich.“
_ _ „Eine Außenministerin ohne fachliche und rhetorische Eignung hat Deutschland über fast vier Jahre in der ganzen Welt lächerlich gemacht.“ _ _ ich bin gegenwärtig sehr froh, dass unsere Nochaußenministerin den Vereinigten Staaten nicht den Krieg erklärt. Zum Glück hat diese Dame das Gemälde eines der bedeutendsten deutschen Diplomaten und Staatsmänner – Otto von Bismarck – abgehängt. Man weiß ja nicht, ob er ein Nazi war und ob seine Verstrickung mit dem Dritten Reich nicht vorwerfbar sein könnte.
_ _ Talkshow _ _ wurde ich von einer grünen Politikerin gefragt, wo es im Grundgesetz geregelt sei, dass man für ein Wahlmandat klug und gebildet sein müsse. Ich war sprachlos. Natürlich ist auch im Grundgesetz nur das geregelt, was regelungsbedürftig ist. _ _ Eine Rückkehr der Eliten in die Führung der Parteien ist geboten
_ _ _ _ So ist zum Beispiel im Grundgesetz festgelegt, dass die vollständige Ausgrenzung ostdeutscher Menschen aus der Politik, aus den gesellschaftlichen Strukturen, aus der Möglichkeit Abgeordneter zu sein, verfassungswidrig ist.
_ _ deutsches Verfassungsrecht _ _ Begriff Brandmauer dort nicht f _ _ es ist verfassungswidrig, bestimmte Gruppen von Abgeordneten festzulegen, die der vollständigen Ausgrenzung anheimfallen. Jeder Abgeordnete, aber auch jeder, ist seinem Gewissen verpflichte und hat dem deutschen Volk zu dienen
_ _ Wenn Merz im Wahlkampf das angekündigt hätte, was er unmittelbar nach der Wahl propagierte, dann hätte die CDU ein veritables Problem mit der Fünfprozentklausel gehabt.
_ _ Die Wähler sind nicht dumm. Sie merken, wenn sie belogen und betrogen werden.
Eine derartige Täuschung, wie sie die CDU gegenüber ihrer Klientel in den letzten Monaten praktiziert hat, hat es in der deutschen politischen Geschichte des 20. und 21. Jahrhunderts noch nie gegeben. Um Missdeutungen den Raum zu nehmen, schließe ich die Zeit von 1933 bis 1945 ausdrücklich aus.
Vernunftdenker Don Pedro: Warum ist dieser Artikel einer der am meisten bewunderten der Leser im damaligen Monat geworden? Die Bürger wissen: Es muss sich etwas ändern. Aber wie kann man es beeinflussen?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Wegen Veruntreuung: Marine Le Pen muss zwei Jahre lang Fußfessel tragen
Ein Gericht hat Le Pen wegen Veruntreuung zu insgesamt vier Jahren Haft verurteilt. Sie kann dagegen Berufung einlegen. Dass sie fünf Jahre lang von allen öffentlichen Ämtern ausgeschlossen ist, gilt aber ab sofort.
Vernunftdenker Don Pedro: Die Abgeordneten welcher Partei haben nicht großenteils gemogelt bei den Geldmassen, die für sie via Straßburg ausgeschüttet werden? Wieso wird im wesentlichen schwergewichtig nur gegen diejenigen Parteien ermittelt, die das Kartell der Bestandsparteien gefährden könnten? Wieso sollen Richter das Recht erhalten, den Wählerwillen auszuhebeln? Sollte vielleicht auch bereits vor Wahlen etwa 3 Jahre Immunität für Wahlbewerber gelten, soweit nötig für effizienten Wahlkampf? Fußfessel-Gleichheit Wo sind die Fußfesseln der schuldigen Politiker für den gewaltigen Gelduntergang in den Corona-Jahren? Demgegenüber sind die Vorwürfe gegen Le Pen wie Staubkörner im Vergleich mit einem Sandsturm.
Denunziation – die neue Dimension des staatlichen Kampfes gegen die Meinungsfreiheit
Am 27. Februar 2025 startete die bundesweite Anlaufstelle „Beratungskompass Verschwörungsdenken“. Sie ist Teil eines vom Bundesinnen- und Bundesfamilienministerium finanzierten und beauftragten gemeinsamen Projekts, das bereits seit März 2024 im Rahmen des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ läuft. – So lautet die Information des Bundesministeriums des Inneren auf seiner Webseite.
Es geht aber in Wahrheit um „Demokratie bekämpfen“. Indem der breite staatliche Kampf gegen die Meinungsfreiheit hier auf das Aushorchen und Denunzieren der Menschen in der Privatsphäre ausgeweitet wird, erreicht er eine neue Orwell`sche Dimension.
_ _ Zensur und Denunziation Durchgeführt wird das Projekt vom „Violence Prevention Network“, der „Amadeu Antonio Stiftung“ und „modus – Zentrum für angewandte Deradikalisierungsforschung“, also von „Nicht-Regierungs-Organisationen“ (NGOs), die für den Staat, der sie finanziert, arbeiten, – wodurch sie in Wahrheit keine NGOs mehr sind.
_ „Verschwörungserzählungen“, so schreibt Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD), gingen einher mit Lügen und Desinformationen, könnten zu extremistischen Ideologien führen und zerstörten das Vertrauen in die demokratischen Institutionen, die unabhängige Wissenschaft und in die freien Medien.
_ _ „Betroffene“ sind also alle, die sich in der Familie, im Freundes- oder Kollegenkreis „Verschwörungserzählungen“ anhören müssen, darunter leiden und keinen Rat mehr wissen, weil die „Verschwörungsgläubigen“ oft für Argumente nicht mehr zugänglich seien. Diese „Betroffenen“, aber auch das „Umfeld“ können bei dieser neuen Anlaufstelle „Beratungskompass Verschwörungsdenken“ Rat und Unterstützung erhalten. Die Beratungen erfolgten selbstverständlich vertraulich.
_ _ Da die Existenz dieses staatlichen Horchpostens natürlich allgemein bekannt ist, wird ein öffentlicher Druck auf die freie Meinungsäußerung ausgeübt. Aus Angst vor Denunziation hält man lieber den Mund und gibt es vielleicht sogar auf, einem konkreten Verschwörungsverdacht weiter nachzugehen oder nachweisliche Verschwörungstatsachen überhaupt noch zu nennen. Und das ist es ja, was erreicht werden soll.
_ _ „Verschwörungserzählungen“, „Desinformationen“, „Fake-News“ sind durch das fundamentale demokratische Grundrecht der Meinungsfreiheit des Grundgesetzes geschützt. Es kommt nicht darauf an, ob eine Meinung auf Wahrheit beruht oder nicht, ob sie scharf oder überzogen geäußert wird. Jenseits des Strafrechts gibt es keine Einschränkung der Meinungsfreiheit in Deutschland. Eine Regierung, die Menschen deswegen direkt oder über angebliche NGOs verfolgt, handelt eminent Demokratie- und Verfassungs-feindlich.
Vernunftdenker Don Pedro: 27. Februar 2025, Gedenktag für Eintritt in den Neo-Totalitarismus. Die schlimmste aller Verschwörungstheorien ist es, dass Verschwörungstheorien wie Sand am Meer die Gehirne der Massen vergiften. Diese Gehirne könnten dann die reine Lehre der Politik-Parteien-Götter in Frage stellen? Also beispielsweise das Belehrungsfernsehen ARD, ZDF usw.? Und die Talkshows mit umhätschelten Regierungsmitgliedern?
Klartext: Eine vom Staat finanzierte "NGO non-governmental organisation" gibt es nicht. Was der Staat finanziert, ist logischerweise staatlich,...
... also "governmental". Aber wer ist so ungehörig, der Regierung als Lüge vorzuwerfen, das sei alles nicht mehr "NGO"? Sondern verdeckte faktische Staatliche Sicherheits-"Behörde" (praktikabel abkürzbar als Stasi)?
Diese dummen Massen des Volkes könnten sogar die Verschwörungstheorie glauben, dass rund 10 Prozent der Leistung im Land für Löhnung des Grenzenüberschreitens und des Nichtarbeitens seien. Dass die Miethöhen-Explosion sei, weil der Staat mit Steuerzahlergeld für die Unterbringung dieser 10 Prozent laufend den Wohnungsmarkt als Höchstbietender leer kaufe. Die könnten sogar in Frage stellen, dass der Klimawandel vorwiegend menschengemacht sei. Schreckliches zirkuliert insgeheim in privaten Wohnungen und in den Arbeitsplatz-Kantinen.
Richtig, jetzt ist es an der Zeit, auf die effizienten Lehren des NS- und DDR-Totalitarismus zurückzugreifen, wie man das ganze Volk in Hilfspolizisten verwandelt, die zukünftig Freunde und gnadenlos vielleicht sogar auch Familienangehörige beim Staat verpetzen werden, die Hiwis Hilfswilligen. Die göttliche reine Lehre - also die der Ideologie-Priester und Ideologie-Sekten , das päpstliche Dogma, ist durchzusetzen.
Immerhin gibt es meist nur hohe Geldstrafen. Gnädigerweise wird auf Hexenverbrennung verzichtet. Jedenfalls aktuell. Ist auch Nicht-Einlieferung in geschlossene Anstalten aktuell noch gewährleistet? Das hatte sich bei den 2 vorherigen Totalitarismen eigentlich als recht gute Abschreckung bewährt? Preiswerter wären heutzutage per Strafrichter-Urteil: Fußfesseln und Internet-Sperren, von diesen selber zu finanzieren, damit diese nicht ausgehen und nicht kommunizieren können für Verbreitung ihrer Verschwörungstheorien. Ja, es gibt noch Fortschritt für Sicherung der wahren reinen Lehre. Beziehungsweise Leere.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Ausgaben für das Beauftragtenwesen werden von der Regierung mit 69 Millionen Euro im vergangenen Jahr angegeben.
Die Vor 15 Jahren kam man noch mit 7,5 Millionen Euro aus. Der Zuwachs an Stellen ist überschaubar, im Familienministerium fällt jedoch mit einer Steigerung von 17 Stellen (2006) auf 86,9 Stellen ein massiver Anstieg auf.
_ _ Mit Beginn der Ampel-Koalition 2021 gab es auf einmal Karriere-Hürden für den Wirtschaftspolitiker. Die den Grünen zustehenden Ämter als Minister und Staatssekretäre waren schnell vergeben. Bei Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) existiert zwar der schöne Beauftragtenposten für maritime Wirtschaft und Tourismus, doch den schnappte sich die Parteifreundin Claudia Müller, die wie Janecek den Aufstieg zur lukrativen Ebene der Parlamentarischen Staatssekretäre (Gehalt 16.084 Euro monatlich) verpaßt hatte.
Erst als Müller 2023 doch noch Parlamentarische Staatssekretärin in Cem Özdemirs Landwirtschaftsministerium wurde, war der Weg für Janecek frei: Er wurde Koordinator (Beauftragter) der Bundesregierung für die maritime Wirtschaft und Tourismus.
_ _ Insgesamt tummelten sich im Jahr 2024 in der Bundesregierung 45 Beauftragte. Vor einem knappen Vierteljahrhundert gab es erst 19 Beauftragte. Zu entscheiden haben die meisten von ihnen nichts. _ _ Am ehesten lässt sich der Beauftragte mit einem Parlamentarischen Staatssekretär vergleichen – allerdings ohne Bezügezahlung und bis auf wenige Ausnahmen ohne persönlichen Dienstwagen.
Auch für die Beauftragten gilt der legendäre Satz eines beamteten Staatssekretärs aus Bonner Zeiten, der über die Parlamentarischen Staatssekretäre spottete: „Sie sind eine nützliche Einrichtung. Sie erledigen für uns die Arbeit, die wir ohne sie nicht hätten.“
_ _ Dabei ist das Wirken nicht aller Beauftragten freischwebend. Die im Kanzleramt angesiedelte Beauftragte für Kultur und Medien (Claudia Roth, Grüne) hat 450 Bedienstete unter sich. _ _ Auch Professorin Louisa Specht-Riemenschneider, die Bundesbeauftragte für den Datenschutz, leitet eine große Behörde. _ _ Die anderen _ verbringen die Zeit auf Veranstaltungen, mit Interviews oder Fernsehauftritten.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: Der "Beauftragte", ist es in vielen Fällen und für vieles der moderne Blockwart für totalitäre Interaktion mit Medien und der Steuerung und Beobachtung und Kontrolle? Oder einfach eine Posten- und Titelvergabe an einen guten Freund des Ministers? - Wo ist eigentlich überhaupt in der demokratischen Verfassung der "Beuftragte" geregelt? Ist er ein "Nebenminister" oder "Nebenstaatssekretär"? Wieso kann eine einzelne physische Person mit hoheitlichen Rechten ausgestattet werden, ausgenommen kontrollierte Staats-Mitarbeiter? (Beispiel: Gerichtsvollzieher.) - "Beauftragte" mit 450 Bediensteten, das ist abwegig: Das muss als ganz normale Behörde durch Gesetz eingerichtet werden.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Diverses bereits verfügbar:
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Deutschland als Einwanderungsland zu planieren...
((Unterthema:)) Ist die „Meldestelle REspect!“ eine getarnte Islamisierungsbehörde? - Autor: Hadmut
Es bildet sich also so eine komplette datenschutzwidrige Spionage- und Vernichtungskette: Meldestelle REspect!, LKA Berlin, Staatsanwaltschaft Berlin, Datenschutzbeauftragte Baden-Württemberg, Datenschutzbeauftragter Hessen, Hate Aid – ausnahmslos alle unter grüner Kontrolle
_ _ Eindruck, dass es nicht um das Klima und Geschlecht und so weiter geht, sondern das alles nur dazu da war, Deutschland als Einwanderungsland zu planieren und zu beizen, und dazu zu
● deindustrialisieren
● von High-Tech, insbesondere von Kernkraft zu befreien, damit keiner mehr Unfug mit radioaktivem Zeugs anstellen kann,
● wirtschaftlich unbedeutend,
● technologisch und wissenschaftlich entbehrlich zu machen,
● auf Diversität und Quoten zu trimmen,
● sämtliche Anforderungen auf das Niveau „Quality is a myth“ zu senken
● den „weißen Mann“ als größtes Problem abzuhängen
● auf „vegan“ (=universalhalal) umzustellen,
● möglichst auf wartungsfreie Infrastruktur umzubauen,
● jegliche Kritik an Migration und Islam zu unterbinden.
"Wir haben die gesamte Führung _ ausgetauscht"
Bendikt Lux ("GRÜNE"), Innenpolitischer Sprecher der "GRÜNEN" m Berliner Abgeordnetenhaus, im Internview mit "NEUES DUETSCDHLAND":
Wir haben die gesamte Führung fast aller Berliner Sicherheitsbehörden ausgetauscht und dort ziemlich gute Leute reingebracht. Bei der Feuerwehr, der Polizei, der Generalstaatsanwaltschaft und auch beim Verfassungsschutz. Ich hoffe sehr, dass sich das in Zukunft bemerkbar macht.
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Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: Dies ist einer der wichtigsten Artikel von 2024. Mit oberster Analyse-Kompetenz und breitem Faktenwissen liefert Hadmut Danisch eine Gesamtschau der breit gefächerten Komponenten der Gefahr von Neo-Totalitarismus. Belegt wird der aktuell bereits erreichte Implementierungs-Stand. Es bleibt für uns sodann wie immer bei Verkehrtem die Motivfrage:
Frage als Diskussionsstoff: Ist es bei den Akteuren in Deutschland die so häuftige Überheblichkeit kleiner Geister und Geltungsgier, Gier nach Macht über Menschen, und eine Art psychische Erkrankung der "Edelfühlomanie"?
Hintergrund? All das basiert auf viel externem Geld, ein Geldquellen-Konglomerat. Wichtige Komponenten: Erdölstaaten finanzieren Bewegungen in Deutschland. Ebenso USA-Milliardäre und DE-Multimillionäre, die "den Moralischen bekommen haben".
Ausnutzen de: Wirtschafts-Konkurrenz aus den USA und aus China.
Der Palästina-Schwenk verschiedener Klimaschutz-Bewegungen lässt sich gut erklären, sofern man die Finanzierung aus Erdölstaaten in den Blick nimmt. Wird dann das Unvorstellbare ganz plötzlich kohärent? Gilt auch hier: Willst du Unverständliches verstehen, dann folge der Spur des Geldes?
Europas Islamisierung als Rahmenziel - "ohne Krieg" - ist ohnehin Teil der Motivation des finanziellen Hintergrundes, darf wohl irrtumsfrei aus den Formulierungen von Politikern geschlossen werden.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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JF-Exklusiv: Ordnungsgeld beantragt: NDR ignoriert Urteil zu „Potsdamer Treffen“
Trotz Gerichtsurteils verbreitet der NDR auf seiner Webseite weiterhin Falschbehauptungen zum „Potsdamer Treffen“.
_ _ Eine konkrete Höhe des Ordnungsgeldes hat die Kanzlei Höcker nicht beantragt. Der Streitwert liegt bei 30.000 Euro.
_ _ Brennecke zur JF: „NDR und Tagesschau scheren sich offensichtlich nicht darum, das Verbot eines deutschen Oberlandesgerichts zu befolgen und nehmen damit in Kauf, dass das durch den Gebührenzahler finanzierte Budget des NDR dann für die Bezahlung von gerichtlich verhängten Ordnungsgeldern verschleudert wird.“
Vernunftdenker Don Pedro: Der Schuldige im NDR wird sich freuen? Muss der NDR ihm durch die hausinterne Rückforderung eine Verringerung der Einkommensteuer bescheren? Allerdings sind verstoß-bedingte Ausgaben nicht ohne weiteres steuerlich abzugsfähig.
Warten wir ab, wie der Rechtsstreit ausgeht. Sodann werden Bürgerrechtler abwägen, ob sie Grund haben, hier zu handeln.
Ferner: Die gezwungenen Abgaben-Zahler könnten meinen, sie hätten damit ein weiteres Faktum für die Verweigerung wegen gewollter Verletzung der Neutralitätspflicht.
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Soll ein kritisches Buch verschwinden? Correctiv gegen Steinhöfel
Die fragwürdige Correctiv-Gruppe versucht mit in der Sache lächerlichen Abmahnungen, Joachim Steinhöfels Buch „Die digitale Bevormundung“ vom Markt zu schießen. Dagegen hilft vor allem eines: Sofort kaufen! - Autor: Roland Tichy
Vernunftdenker Don Pedro: Jeder kritische Buchautor sollte ausreichend weise und weitsichtig sein, "print on demand" zu wählen. Dann muss man nie Seiten aus 10.000 Exemplaren entfernen. Falls jemand nörgelt, wird die betreffende Stelle einfach umformuliert und sofort haben alle weiteren Exemplare dieser Stelle in neutralisierter Fassung.
Sodann kann man im Internet alle diese "hoch staatsfeindlichen Textstellen" einer analytischen selbstkritischen Erörterung unterwerfen, Dann entgeht nichts davon den bisherigen und den zukünftigen Buchkäufern.
Natürlich spart man als Autor dann nicht mit blumenreichen Entschuldigungen, die "Gefühle" von diesen oder jenen verletzt zu haben.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Vom Skandal bleibt nichts übrig : Correctiv: Ende der Potsdam-Manipulationsgeschichte
Von der „Wannsee 2.0“-Story der regierungsfinanzierten Medienplattform bleibt nichts übrig: der Correctiv-Chef akzeptierte ein Urteil, das ihm eine zentrale Behauptung verbietet.
🖐 LESER: Hat nicht erst gerade auf ihrer jüngsten PK Frau Faeser – mit Haldewank zu ihrer Linken – wieder von „Potsdam“ und Massenvertreibungen halluziniert? Wann gehen Gerichte dagegen vor ?
🖐 LESER: Auch ansonsten bleibt von dem angeblich republik- erschütternden Skandal nichts übrig: Dies ist leider FALSCH! Wie sie erst kürzlich bei Lanz sehen konnten wurde wieder von der Deportation gesprochen!
Frau S.E. machte sich wieder diese Behauptung zu eigen und Sprach von der AfD die in Potsdam von Deportationen gesprochen habe…
Nein das Kind liegt im Brunnen, und dass die Drahtzieher hinter dieser False flag Aktion nicht bestraft ((werden)), sondern nur ein Dududu bekommen ist einfach nur blanker Hohn.
🖐 LESER: Ändert nichts daran, dass die Ökosozialisten weiterhin davon schwurbeln werden…..die ÖR werden es ebenfalls ignorieren…so wie auch heute noch von den Chemnitzer Hetzjagden gesprochen wird.
Einmal eine Lüge in der Welt…lässt sich diese nicht mehr einfangen….ist halt so.
🖐 LESER: Es hat ja nur etwa ein halbes Jahr gedauert, aber endlich ist es offiziell, dass alles erlogen war. All die „Demos gegen Rechts“ haben auf komplett falschen Behauptungen basiert.
Dumm nur ist, dass die ganz verstrahlten Menschen es niemals glauben werden, dass alles eine Lüge war.
Die sind schon so weit weg von dem was real ist und glauben alles was im ÖRR gesendet wird. Es wird Zeit diesen abzuschaffen.
🖐 LESER: Sich einzugestehen, dass man halb-/staatlich initiierten Schauer- und Lügenmärchen aufgesessen ist und dafür Zeit verplempert hat, ist bei den Bessermenschen nicht im Kalkül. Ausserdem ist man doch sooo gut in der Mitläufergarde – was zählt da schon die Wahrheit.
Vernunftdenker Don Pedro: Jetzt müsste der Staat eigentlich viel Geld erstatten? Und auch ARD, ZDF usw. und diverse andere Medienhäuser? - Etwa 100.000 oder viel mehr Demonstranten hatten vertraut und im Januar und Februar 2024 ein Reisebudget verdaut für großartige Gutmenschen-Demos. In Arbeitszeitkosten von nur 50 Euro pro Stunde umgerechnet, dann ist der volkswirtschaftliche Schaden etwa wie folgt:
Mindestens 100.000 zu zu rund 8 Stunden für Anfahrt und Teilnahme: 8 x 50 * 100.000 , macht rund 40 Millionen Euro Schaden.
Die politischen kundigen Verführer wussten oder mussten sich kritisch selber fragen: Alles eine seit Herbst 2023 vorbereitete orchestrierte Dramaturgie?
Koordiniert, um im Wahljahr 2024 die AfD unterhalb der symbolischen Grenze von 20 Prozent der Wählerstimmen zu halten? Also dann die AfD als zweitstärkste Partei oberhalb der STPD? Also die AfD eine Volkspartie? Ein Neuankömmling zum Nachteil der Wählerstimmen des Kartells aller bestehenden Parteien?
Allerdings könnte man umgekehrt sagen: Eine großartige Leistung zu Gunsten der Volksgesundheit: Statt dass die Leute am Fernseher hocken und sich mit Pommes und Erdnüssen und Bier einen Bauch anessen, kamen sie heraus an die frische Luft mit viel Bewegung.
Obendrein dieser Spaßeffekt, im Event in lustigen Gruppen mitzulaufen und unfrommen Liedern zu lauschen. Sozusagen Woodstock zum Sozialtarif für Anfänger. "Panem et circemses". "Brot und Spiele": Dass das Glück der Erde auf Event-Meilen zur Realität werde.
Miese Hetze: SPD-Dreyer übernahm “Correctiv”-Lügen gegen die AfD
_ _ Es hagelte Demonstrationsaufrufe gegen „Rechts“ – auch und gerade von offiziellen Stellen, die eigentlich zu strikter Neutralität verpflichtet sind.
Die „Correctiv“-Lügengeschichte über ein angebliches rechtsradikales „Geheimtreffen“ in Potsdam, auf dem Massendeportationen beschlossen worden seien, gab im Januar den Startschuss für eine beispiellose staatlich-mediale Hetze gegen die AfD.
_ _ Dies gilt auch für die rheinland-pfälzische Landesregierung,
auf deren von der Allgemeinheit finanzierter Internetseite ein Aufruf für eine solche Demo veröffentlicht wurde, der sich ausdrücklich gegen die AfD richtete. „Die Politik der AfD und ihrer rechtsextremen Netzwerke macht ganz vielen Menschen in Deutschland Angst.
Das dulden wir nicht. Deshalb sende ich an alle Bürger und Bürgerinnen, die von der AfD zum Feind erklärt wurden, ein klares Signal der Solidarität und des Schutzes durch den demokratischen Rechtsstaat“, hieß es darin als direktes Zitat von Ministerpräsidentin Malu Dreyer.
Später wurde der Aufruf entfernt. In der Mainzer Staatskanzlei will man davon inzwischen nichts mehr wissen. Eine Anfrage von „Apollo News“ _ _ mitgeteilt wurde, dass man die Chats, in denen über die Veröffentlichung des Aufrufs gesprochen wurde, lieber geheim halten wolle.
Indirektes Schuldeingeständnis: Als Vorwand dient eine Klage der AfD vor dem Landesverfassungsgericht gegen den Demo-Aufruf. Das „Bekanntwerden der Information“ könne „nachteilige Auswirkungen auf den Verfahrensablauf“ haben, hieß es in der Stellungnahme.
Es ging allein darum, alle möglichen Geschütze aufzufahren, um der AfD im Superwahljahr 2024 möglichst schwere Schläge zu versetzen.
Vernunftdenker Don Pedro: Ein Betrüger wird enttarnt. Die Staatsanwaltschaft verlangt die Daten aller Geschädigten. Der Betrüger: "Wegen des Datenschutzes unterliegen diese der Geheimhaltung. Ich habe die Daten zum Schutz an einen geheimen Ort in einer Cloud-Wolke verschoben,"
Malu Dreyer will brisante Chats über Anti-AfD-Aktion geheim halten
Wie kam die SPD-Landesregierung von Malu Dreyer dazu, sich über das staatliche Neutralitätsgebot hinwegzusetzen und öffentlich einen Anti-AfD-Demoaufruf zu starten? Apollo News forderte Akteneinsicht. Doch die brisanten Chats dazu werden unter Verschluss gehalten.
Vernunftdenker Don Pedro: Marie-Luise Dreyer: („Malu“? Ein sogenannter "Künstler.Name" dürfte im Melderegister für sie inexistent sein, da Politik nicht als Illusions-Kunst gilt, jedenfalls bisher nicht im Gesetz.)
... ist eine deutsche Politikerin (SPD). Sie ist seit dem 16. Januar 2013 Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz. Dreyer ist auch Vorsitzende der Rundfunkkommission der Länder und Vorsitzende des Verwaltungsrats des ZDF.
Ist sie sozusagen "oberste Chefin des virtuellen staatlichen Medien-Mutterkonzerns, angesiedelt in einigen Büros der Staatskanzlei Rheinland-Pfalz"? War das eine verdeckte Weisung an die Konzern-Unternehmen und deren Mitarbeiter, sogenannte "neutrale unabhängige Journalisten"?
Nein, im Gesetz steht nichts von einer solchen Oberinstanz; und wenn etwas nicht im Gesetz steht, dann ist es auch nicht, weiß der brave Bundesbürger "Soldat Schweijk".
Fanz Kafka sah das etwas anders, aber lassen wir das, diese notorischen Nörgler aus einer anderen Zeit.
Wie David Schraven Correctiv mit Kaffee und Immobilien finanziert
Dies ist ein Auszug aus Joachim Steinhöfels neuem Buch (Mit einem Vorwort von Henryk M.Broder): Die digitale Bevormundung, FinanzBuch Verlag, 224 Seiten, 18 Euro. - Autor: RA Joachim Nikolaus Steinhöfel (*1962 Hamburg). bekannter deutscher Wettbewerbsrechtler.
Markus Wiegand 2017 in „Märchenstunde mit David Schraven“ auf kress.de : („Kress hat sich erlaubt, das Rechercheportal Correctiv kritisch zu hinterfragen. Dann traf uns der Zorn des Gründers“):
„Früher hatte ich den Eindruck, dass er ein aufrechter Kämpfer für den investigativen Journalismus in Deutschland ist. Heute habe ich den Eindruck, dass David Schraven vor allem ein aufrechter Kämpfer für seine Eigeninteressen ist und sich mit vielem, was er tut, im Widerspruch zu dem bewegt, wofür er in den Augen vieler steht: Freiheit der Presse, Fairness gegen Kollegen, Unabhängigkeit.“
Correctiv selbst schildert sein und Schravens Tun ganz anders: „Unsere Demokratie ist in Gefahr: Populismus, Machtmissbrauch und Korruption bedrohen unser soziales Miteinander. Wir begegnen den Herausforderungen – gemeinsam mit Ihnen.“ Der letzte Satz heißt übersetzt: „Haste mal nen Euro?“, denn „Fördern Sie unabhängigen Journalismus“ steht gleich daneben, und schon ist man auf der Spendenseite von Correctiv gelandet.
Schraven hat mittlerweile vorgesorgt, falls Facebook seine verurteilte Firma fallen lässt wie eine heiße Kartoffel oder die in die Firma fehlinvestierten Steuermillionen ausbleiben. Denn neben der Faktencheckerei_
Mitte Mai 2020 stand plötzlich die Frage im Raum, ob Schraven auf Gastwirt oder Makler umsattelt. _ _ Bottrop _ _ 23.01.2020 die "Marktviertel Cafe UG (haftungsbeschränkt)": Organisation und Durchführung von Bewirtungsaktivitäten – Handel mit Bewirtungsprodukten – Organisation und Durchführung von Immobiliengeschäften.
Vernunftdenker Don Pedro: Der Buchauszug liefert Realsatire über die Details hinter einer Verlagerung hoheitlicher Funktion auf die Privatwirtschaft, heilig gesprochen durch die Gewähr des Status der Gemeinnützigkeit. Detailliert zerlegt der Jurist die ganz übliche normale Eigeninteresse-Situation von ziemlich allen als gemeinnützig anerkannten wesentlichen Organisationen.
Auf das Buch wird verwiesen. Dem Autor sind die Autoren-Euros herzlich zu gönnen, da ihm allerlei Streit ins Haus flattern könnte. Da hat er allerdings ein einzigartiges Privileg: Rechtsanwälte sind wohl die überhaupt einzigen im Land, die Arbeitszeit für eigenes Streiten dem Gegner teuer in Rechnung stellen dürfen.
Selbst Rechtswissenschaftler dürfen das nicht. Diese Welt ist eine komische und wir Nichtanwälte fühlen uns streckenweise wie Untermenschen. Vor dem Gesetzt, alle Tiere sind gleich, aber anwaltliche Tiere sind gleicher als die anderen.
Sozusagen die "real existierende Damen- und Herrenrasse"? (In etwa Geschlechter-Parität bei den Absolventen.) Ist die Nichtbezahlung der Streit-Arbeitszeit von Nicht-Juristen eigentlich Diskriminierung? Wo kann man das melden?
Der Gesamttext - vorstehend nur gamz wemg davpm - führ zur Frage: Können Steuervorteile Sünde sein? Können üppige staatliche Subventionen Sünde sein? Ganz gewiss, wir sind ja überzeugt, erwartet der Staat keinerlei Gegenleistung, wenn die jeweils Regierenden über diesen Umweg Einfluss nehmen auf die für Staatsstellen selber brandgefährlichen Komponenten wie Informationsfreiheit und Zensur. Outsourcen per Subvention, was der Staat nicht ohne Weiteres kann oder darf oder will?
Was ist das überhaupt: "Gemeinnützig"? Können Personal beschäftigende Organisationen außerhalb des zwischenmenschlichen empathie-geprägten Fürsorgebereichs überhaupt gemeinnützig sein? Wer hat den Begriff "gemeinnützig" erfunden?
Wieso funktioniert diese gar nicht definierbare Unterscheidung weltweit, diese Simulation, als ob sie definierbar wäre?
Beispielsweise in den USA und in Frankreich in etwa analog. Interessant wird es, wenn eine nur "gemeinwohldienliche" Aktivität nach US-Kriterien eine "gemennützige" ist oder wenn man in Frankreich ein Vereinsrecht hat, auf das hier nicht hingewiesen werden soll, um nicht sündig zu Missbrauch anzustiften.
Wieso entscheiden Finanzämter - im Streitfall Nur-Juristen - über so etwas überhaupt nicht klar Definierbares? Waum ändert das niemand? Warum kann die Nichtanerkennung rückwirkend erfolgen, eine faktische Strafe für Vortäuschen von gemeinnützig, wobei es an einem vorherigen Gesetz fehlt, was da eigentlich verboten ist?
Correctiv: Neue Zweifel an Gemeinnützigkeit – muss die Medien-NGO bald Steuern zahlen?
Correctiv ist als gemeinnützige GmbH eingetragen – doch die NGO verleiht gleichzeitig sechsstellige Darlehen an eine Tochterfirma. Jurist Steinhöfel hat einen Verdacht.
Zum Correctiv-Konzern gehört nicht nur die Correctiv gGmbH, die sich nach eigenen Angaben vor allem durch Spenden und staatlichen Fördergeldern finanziert, sondern auch die Correctiv UG. _ ein privatwirtschaftliches Unternehmen, _ _ dem der gleiche Geschäftsführer vorsitzt wie der Correctiv gGmbH: David Schraven.
Steinhöfel konnte nun recherchieren, dass sich die Correctiv UG nicht nur durch Buchverkäufe und gewerbliche Faktenchecks für Facebook finanziert, sondern auch durch Darlehen, die ihr die gemeinnützige Mutterfirma verleiht.
Gewinnrücklagen in erheblicher Höhe: ist das noch gemeinnützig? Steinhöfel hat sich auch die Gewinnrücklagen der gemeinnützigen GmbH angeschaut. Sein Fazit: Es sei gegenwärtig von „so erheblichen Gesamtrücklagen auszugehen“, dass sogar eine Aberkennung der Gemeinnützigkeit drohen könnte. Denn laut Gesellschaftsvertrag sei nur eine begrenzte Bildung von Rücklagen erlaubt.
Er stellt ferner fest: Die gewerbliche Firma betreibe gegen Geld Faktenchecks für Facebook, während die gGmbH die jeweiligen gecheckten Inhalte als „falsch“ einstufe. „Wird hier beim Spendeneinwerben über die eigene Leistung getäuscht?“, fragt er. Hier stünde somit auch die Frage im Raum, ob auch diese Aufgabenverteilung zwischen beiden Gesellschaften „irreführend und damit rechtswidrig“ sein könnte.
Steinhöfel konstatiert außerdem, dass in den freiwilligen Angaben auf der Homepage der gGmbH „die Zahlungen von Facebook verschwiegen“ werden.
„Geheimtreffen“: Landgericht Hamburg verbot Schraven Falschbehauptung Zuletzt war Correctiv-Geschäftsführer David Schraven in die Schlagzeilen geraten, als das Landgericht Hamburg ihm eine Äußerung über die Correctiv-Recherche „Geheimplan gegen Deutschland“ untersagte. Schraven sagte ursprünglich in einem Interview mit der FAZ, das Gericht habe den „Kern“ der Recherche zu einem Treffen „Geheimtreffen“ rechter Kräfte in Potsdam „bestätigt“. In seinem Beschluss stellt das Gericht fest: „Die so verstandene Tatsachenbehauptung ist unwahr“. Der Beschluss liegt der Berliner Zeitung vor.
Einer anderen Faktencheck-NGO wurde derweil die Gemeinnützigkeit aberkannt: dem Portal „Volksverpetzer“. Geschäftsführer Thomas Laschyk spricht auf von Nachzahlungen ans Finanzamt in Höhe von mehreren Zehntausend Euro, die seinem Unternehmen drohen könnten. Die Gemeinnützigkeit sei „rückwirkend ab 2021“ entzogen worden, führt er aus. Deswegen ruft er zu Spenden auf. Ob der Correctiv gGmbH nach Steinhöfels Recherchen ein ähnliches Schicksal droht, bleibt abzuwarten.
Vernunftdenker Don Pedro: Jetzt werden die Faktenchecker von Faktencheckern gecheckt. Faktenchecker in einem ziemlich links-grünen Umfeld der Politik gegen deren Gegner ist eine "Unmöglichkeit" im juristiechn Sinn? Wenn die Gegner so gut wie immer Recht haben gegen pubertäre Politik-Illusionen, schieben Faktenchecker wie Correciv keinen leichten Job.
Interessiert erfährt man Klartext: Es gilt als "gewerbliche Aktivität", Hass und Hetzte computerisiert systematisch an Großkonzerne zu melden. Da dies manchmal für wirklich Unflätiges vom Netz-Stammtisch geschieht, sei die unhöfliche Bezeichnung "Denunzieren" vermieden.
Aber darf Verfolgung von Meinungs-Rechtsverstößen eigentlich an gewinn-orientiertes Gewerbe delegiert werden? Müsste dafür nicht ein hoheitlicher Rahmen bestehen, mindestens aber der Status der Gemeinnützigkeit?
Wurden die Darlehn gewährt, um Lücken zu schließen? Effekt war auch, dass Reserven des Vereins aus der Bilanz verlagert wurden, also nicht die Gemeinnützigkeit gefährdeten? Wer haftet eigentlich, wenn Rückzahlung ausbleibt? Über den Umweg des Forderungsverfalls bei Correctiv der Steuerzahler? Müsste Schraven gegen Schraven dann sehr unerfreuliche Verfahren führen? Und falls er das nicht tun will, was ja verständlich wäre?
Die Ermächtigung zum Selbstkontrahieren für die Konstrukte wird als gegeben vermutet. Genügt dies aber im Fall eines gemeinnützigen Unternehmens mit Finanzierung aus öffentlichen Mitteln? Wurde die Steuerfreiheit der Rücklagenbildung transformiert in Steuerverringerung beim gewerblichen Betrieb, indem dieser volle Gehälter zahlen konnte, ohne dass entsprechend hohe Gewinne versteuert wurden? Man wäre da vielleicht beim Ermessensbereich der Verrechnungspreise bei verbundenen Unternehmen für die Arbeit der Verstoßermittlung.
Je weniger das gewerbliche Unternehmen berechnen "darf", desto mehr sinkt der zu versteuernde Gewinn. Wenn diese steuerlich wirksame Gewinnminderung dann durch ein Darlehn der steuerfreien gemeinnützigen Muttergesellschaft gedeckelt wird, so senkt das die Steuerlast. Das ist legal. so lange es nicht missbräuchlich gehandhabt wird. Missbrauch kann man aus der Ferne nicht unterstellen. Nur das umfassend informiert Finanzamt kann das einschätzen. So lange das Praktizierte nicht als unzullässig belegt ist, gilt die rechtliche Interpretation des Steuerpflichtigen.
Das Ermitteln von Fake-News und ähnlichen Missständen ist keine allgemein verbreitete Dienstleistung. Also kann das Finanzamt nicht auf "verkehrsübliche Verrechnungspreise zwischen Fremden für diese Dienstleistung" zurückgreifen.
Fragen über Fragen. Private Verfolgung von Verstößen, eine schwierige Aufgabe, wie man sieht. Schaffung von fielen Feinden ist garantiert. Viel Feind, viel Ehr, aber manchmal reichlich schwer. Keine besonders einfache Startup-Branche. Liebes Correctiv, Beileid wird mitgeteilt.
Nachspiel wegen Berichterstattung Erneute Niederlage von Correctiv vor Gericht
Sie rühmen sich als "Faktenchecker" - und müssen vor Gericht immer wieder Niederlagen einstecken: Diesmal sogar besonders peinlich - das Portal hat mit Hilfe der FAZ ein Gerichtsurteil falsch wiedergegeben, um von den eigenen Schwindeleien abzulenken.
Jetzt holten sich die selbsternannten „Faktenchecker“ eine weitere, besonders peinliche Ohrfeige vor Gericht: Das Landgericht Hamburg verbietet Geschäftsführer David Schraven eine irreführende Behauptung über das vorhergehende Gerichtsurteil, das die angeblichen Fakten als bloße Meinungsäußerung abgekanzelt hatte.
Das LG Hamburg hat David Schraven nun sogar die Falschbehauptung verboten, es habe den Kern des Correctiv-Artikels „bestätigt“, wonach bei diesem Geheimtreffen über einen Masterplan gesprochen worden sei, mit dem „Remigration“ betrieben werden sollte, und dass das auch Menschen mit Migrationshintergrund betreffen sollte.
_ die FAZ _ hinsichtlich ihrer journalistischen Sorgfaltspflicht _ _ durch die unkritische und einseitige Wiedergabe der Falschbehauptungen Schravens hat sie zur Manipulation der Öffentlichkeit beigetragen.
Aus dem Jahrhundert-Scoop scheint ein Jahrhundert-Flop geworden zu sein, mit dem die Öffentlichkeit manipuliert _ und _ irregeleitet wurde. Ebenso wie rotgrünen Politik eine Grundlage für weitreichende Handlungsmaßnahmen gegen die politische Opposition geschaffen wurde.
"Was du willst, dass ein anderer verschweige, verschweige zuerst selbst." (Lucius Annaeus Seneca - etwa 4 v Chr. - 65 n.Chr)
Vernunftdenker Don Pedro: Dies Herumhacken auf großartige Aufdecker eines neuen Genozid-Projektes zeigt, wie selbst Gerichte bereits von "rächtem" Gedankengut infiltriert sind, indem sie "grundrächte"-konform entscheiden.
Hier muss umgehend durchgegriffen werden. Richter, die so ungehörig sind, Gerechtigkeit gegen Täter der herrschenden Klasse durchzusetzen, das geht so gar nicht. Man stelle sich vor, dass das Schule macht an deutschen Gerichten. Die rechtswidrige Zwangs-Rundfunkabgabe wäre nicht mehr zwangs-kassierbar, ARD und ZDF wären am Ende? Und mit ihnen die durch sie geschaffene-Regierung?
(Faktenrichtigkeit für Satire wird nicht behauptet.)
Correctiv-Chef David Schraven macht kein Camping Korrektiv: Bei Correctiv wird selbst bei Kleinigkeiten gelogen!
Auf Facebook suggeriert der Chef von Correctiv, er mache Camping-Urlaub im niederländischen Teil von Friesland. Dann enttarnen ihn X-User als Urlauber im Nobel-Häuschen mit Blick aufs Wasser für über 3000 Euro. Aber warum dieses Correctiv-Versteckspiel als Camper?
Vernunftdenker Don Pedro: Üble Verleumdungen! Wegen zahlreicher Drohungen musste der arme Coorectiv-Chef eine falsche Fährte zum Campingplatz legen. Dort wartete eine kleine Armada von Sicherheitsleuten verdeckt in Campingwagen auf die angekündigten gefährlichen Messerstecher einer Reichtsbürger-Senioren-Truppe.
Es kamen wirklich welche, aber andere.2 Clan-Familien hatten den Campingplatz vereinbart für ihre Blutrache-Fehde für eine "ziemlich erlaubnisfrei entflorte" Tochter. Da kam das staatliche Sicherheitspersonal gerade richtig, um ein Blutvergießen zu verhindern.
Das hätten sie besser bleiben lassen sollen, meinten die Ärzte später zu den 8 Schwerverletzte im Krankenhaus. Da hatte Faktenchecker Schraven wichtige Fakten in Sachen Remigration verpasst.
(Faktenrichtigkeit für Satire wird nicht behauptet.)
Perfider Propagandarotz: “Oma, was war nochmal dieses Deutschland?”
Wahnvorstellungen linker Kulturschaffender, von der linksgrünen heutigen Realität nicht weit entfernt: Szene aus “Oma, was war nochmal dieses Deutschland
Auch wenn man dies kaum noch für möglich halten sollte, hat die Anti-AfD-Hysterie und die politmediale Kampagne gegen die einzige Realopposition in Deutschland abermals einen moralischen, charakterlichen und agitatorischen Tiefpunkt erreicht.
Auf Youtube wurde nun ein etwas über dreiminütiges mit Künstlischer Intelligenz generiertes kurzfilmisches Machwerk unter dem Titel „Oma, was war nochmal dieses Deutschland?“ veröffentlicht _
In dem ebenso perfiden wie peinlichen Propagandastück wird ein Deutschland im Jahre 2060 gezeigt; alles ist verfallen, die Straßen sind mit Müll übersät, der Rhein ist so gut wie ausgetrocknet, _ . Fabriken und Arztpraxen sind geschlossen, Geschäfte geplündert, Lebensmittel werden nicht mehr produziert, es gibt nur noch wenige Menschen, die in den verwahrlosten Städten dahinvegetieren.
Als Grund für dieses apokalyptische Szenario insinuiert der Film jedoch nicht etwa die Politik der Grünen und die Auswirkung einer anhaltenden Problemmigration aus vor allem vorsintflutlich-archaischen Gesellschaften, Failed States und Shithole Country sondern gibt “den Blauen“ die Schuld – womit natürlich die AfD gemeint ist.
Nachdem diese “an die Macht” gekommen seien, erzählt hier ein Großmutter ihrer wissbegierigen Enkelin, hätten diese eine “Politik der Remigration” betrieben und Millionen von Menschen mit Migrationshintergrund aus dem Land gejagt. Mit diesem „Exodus“ habe der Zusammenbruch begonnen. Deutsche fliehen nach Nordafrika _ _
Dieser ganz und gar niederträchtige und erbärmliche Film verdankt sich einem Typus Kulturschaffender, die ihre “Kreativität” vor 90 Jahren ebenso leidenschaftlich in den Dienst der damaligen Propaganda gestellt hätten (und deren Verlogenheit und Perfidie jener hinter damaligen Propagandamachwerken wie “Der ewige Jude” in nichts nachsteht).
Auf einer tieferen Folie verrät er eindrucksvoll, in welchen Wahnvorstellungen die Blase der linken deutschen Haltungsschickerie lebt, die nur in Projektionen, Übertragungen, Reproduktionen jahrzehntealter “Nazi”-Stereotypen und Hirngespinsten einer überwiegend virtuellen “rechten” Gefahr ventiliert.
Vernunftdenker Don Pedro: Deutschlands Manipulations-Industrie: Dieser Artikel ist die Analyse, der "Film" nur das minderwrtigst denkbare Beweisstück.
Man beachte das wiederkehrende Symbol-Ritual "Oma". Erinnert sei an das Lied "meine Oma ist eine Umweltsau".
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Kriminalstatistik: Faeser zu kriminellen Ausländern – „Wer sich nicht an die Regeln hält, muss gehen“
Faeser plädierte dafür, diesen Umstand „ohne Scheu und Ressentiments“ zu diskutieren. Null Toleranz bedeute „konsequentes Durchgreifen der Polizei“ und „schnelle Verfahren, konsequente Verurteilung und spürbare Strafen“, sagte Faeser weiter. Neben unmittelbaren strafrechtlichen Konsequenzen und einer Abschiebeoffensive _ _
_ _ Die polizeiliche Kriminalstatistik wird jährlich bundesweit auf Grundlage der von den 16 Landeskriminalämtern übermittelten Daten erhoben. Sie gibt lediglich die registrierten Taten wieder. Die Größe des Dunkelfelds ist nicht bekannt.
Vernunftdenker Don Pedro: Die AfD muss sofort die Brandmauer zu den Regierungspartien erklären, weil die die Forderungen der "Wannsee-Konferenz 2.0" adoptiern wollen. Einige Millionen Grenzen-Übertreter haben sich nich an Regeln gehalten seit 2015, indem sie ohne eine Rahmenzulassung einfach die Grenzen übertreten haben. Die müssen laut Faeser nun alle gehen. Gemeint wohl fahren, fliegen, sich verschiffen.
Faeser: "Abschiebe-Offensive", also ob diese Menschen Sachen wären, die man einen Rollkoffer "schiebt". Vokabular der Unmensch*in? Warum nicht der wertneutrale Fachbegriff "Remigration"?
Die Statistik hat einen wesentlichen Fehler, indem sie Passinhaber mit Migrationshintergrund nicht gesondert ausweist. Es geht um die Frage, ob die Kriterien der Passverleihung ein ausreichendes Abwägungsverfahren haben. ,
Außerdem, je mehr Straftaten, desto weniger machen sich die Betroffenen überhaupt noch die Mühe, es der Polizei zu melden. Wozu, wenn es kein Versicherungsschaden ist, wenn es kein Verlust von Identitätspapieren ist und wenn keine Aussicht besteht, dass das Entwendete gefunden werden wird.
Leserkommentare:
LESER: Sie vertritt AfD - Positionen?... Wo bleibt Haldenwang, wenn man ihn mal wirklich braucht ?
LESER: - Remigration scheint für Frau Faeser die Lösung zu sein!
LESER: Das Problem der Ausländerkriminalität wird ganz einfach von Nancy gelöst: schnelle und unbürokratische Einbürgerung. Zack - Problem gelöst
LESER: Ja, die Anzahl deutscher Straftaeter ist gestiegen, logisch... Viele haben jetzt auch einen deutschen Pass, dadurch sind sie in der Statistik automatisch Deutsche
LESER: "Wer sich nicht an die Regeln hält, muss gehen“ Wohin denn, Frau Faeser? Zum JobCenter? In die Shisha-Bar?
LESER: Ich dachte immer, die Rolle des Märchenerzählers in dieser Bundesregierung wäre bereits vergeben. So kann man sich irren.
LESER: - - Sie hält uns Bürger eben für geistig minderbemittelt.
LESER: Das Schlimme ist, dass sie das immer noch selbst glaubt und uns für blöd hält.
LESER: Lol. Zu jung, zu krank, zu gefährdet, noch nicht alle Instanzen durchprozessiert, unbekanntes oder nicht aufnahmebereites Herkunftsland, polizeilich unauffindbar, im Kirchenasyl, ... die Liste ist endlos.
LESER: _ _ ist und bleibt Deutschland das weltweit attraktivste Ziel für Kriminelle aus aller Welt, die vor der Strafverfolgung in der Heimat fliehen wollen, denn nur in Deutschland können sie dem Fahndungsdruck entfliehen, sich eine völlig neue Identität aufbauen, großzügige und leistungslose finanzielle Förderung erhalten und weitgehend ungestört ihren kriminellen Aktivitäten nachgehen.
LESER: 16.430 Abschiebungen im letzten Jahr und 351.915 neue Asylanträge.
((Konstruiertes Unrecht als Parteien-Kartellschutz? Ja/nein?))
Behörden-Dossier: Früher staatlicher Plan, Dr. Fuellmich auszuschalten
Dem neuen zweiten Verteidiger Dr. Fuellmichs im Prozess vor dem Landgericht Göttingen, Rechtsanwalt Dr. Christof Miseré, ist ein amtliches Dossier zugespielt worden, aus dem er in der Verhandlung am 2.4.2024 vorgelesen hat. ´Daraus geht hervor, dass schon seit August 2021 ein staatlicher Plan verfolgt wurde, Dr. Fuellmich mit Hilfe von „Dritt-Akteuren“ auszuschalten.
Da steht dann als Plan praktisch: „Politische Unvereinbarkeit und rechtliche Schritte“: „Es sollte eine Analyse durchgeführt werden, um die Möglichkeiten einer Unvereinbarkeitserklärung zu bewerten, die Reiner Fuellmich die Bekleidung politischer Ämter aufgrund nachgewiesener demokratiefeindlicher Tendenzen untersagt.“
_ _ „Die Einleitung strafprozessueller Maßnahme auf Basis der gesamten Beweise gegen Reiner Fuellmich muss vorbereitet werden. Dies beinhaltet die Zusammenarbeit mit Staatsanwaltschaften und die Vorbereitung von Anklagen beim nachweisbaren Rechtsverstoß. Gegebenenfalls notwendige Konstruktionen sind abzuwägen und geeignete Dritt-Akteure anzuwerben.“
Dr. Miseré – „und geeignete Dritt-Akteure“ – Wer ist geeignet? – „anzuwerben.“ _ _ und als Vermerk am Ende steht: „Die Aktivitäten von Reiner Fuellmich stellen eine komplexe Herausforderung für die Sicherheitsbehörden dar“ – der Mann ist absolut harmlos – „die eine koordinierte und vielschichtige Antwort erfordern. Die Umsetzung der empfohlenen Maßnahmen soll dazu beitragen, seine politische Tragfähigkeit zu unterbinden und die Sicherheit sowie die demokratischen Werte der Bundesrepublik Deutschland zu schützen.“
_ _ das ist ein politisiertes Verfahren mit der Zielsetzung, dass er eben keine Funktionen mehr in Deutschland haben kann _ _ ja, man will ja etwas legitimieren, also muss man ihn auch viel schlimmer darstellen, als er überhaupt sein kann.
Vernunftdenker Don Pedro: Die Frage stellt sich: Hatte das regierende Parteien-Kartell Angst vor der Neupartei DIE BASIS? Musste ihre am meisten als "charismatische Figur" geeignete Person unwählbar gemacht werden? Ging es also um einen Abschirmung des Parteien-Kartells "mit allen Mitteln" gegen neue Wettbewerber?
Fuellmich wird irgendwann frei sein und dann hat er noch viele Lebensjahre vor sich, zu tun, was ihm helfen wird, die Wunden zu heilen. - Es ist hier kein ausreichender Informationsstand, zur Strafsache selber eine Meinung zu bilden.
Interview mit Correctiv-Chef : „Wir wollen zu den Fakten zurück“
Die Recherche von Correctiv trieb Hunderttausende auf die Straßen – doch die AfD streut Zweifel an ihrem Wahrheitsgehalt. Ein Interview mit dem Geschäftsführer von Correctiv, David Schraven, über den Rechtsstreit und die mediale Instrumentalisierung.
Vernunftdenker Don Pedro: Die Gegner werden sagen: Hier macht sich der Täter zum Opfer: "Dialektiker-Schwurbelei, wonach 2 plus 2 gleich 5 ist."
Das Gleiche wird hier aber in etwa den Gegnern vorgeworfen. Wer hat am meisten Recht?
Wenn ARD, ZDF usw. wären, was sie vorgeben, nämlich neutral, könnten sie alle Kontrahenten zu einem Runden Tisch einladen und hätten vermutlich die höchste Einschaltquote für 2024.
LIBRA ist neutral und lässt alle Seiten zu Wort kommen. Das Urteilen darüber bleibt den Lesern überlassen.
Die surrealen Massendeportationspläne lösten also eine sehr reale Massenhysterie aus,
„Correctiv“ hat inzwischen jedenfalls präzisieren müssen: Keine „Massendeportationen“ im Sinne einer zweiten Wannsee-Konferenz seien in Potsdam geplant worden
Vernunftdenker Don Pedro: "Massenhysterie"? Statt "spontaner Demonstrationen der Guten gegen das 'Böse an sich und überhaupt'". 1.400 Organisation orchestrierten es laut publizierter Liste. Ziemlich viel Hysterie-Potential im Land? Der - vermutlich überwiegend - mit Staatssubvention Geförderten? 'Massenhysterie' als 'kleine kollektive Irrtumspanne' der 'Guten'? Oder Besorgnis von Budget-Kürzungen, wenn nicht mehr 'die Guten' der Parteien das Land mit regieren?
4x Analyse über "Correctiv":
(viel bequemer lesbar über Link hier am Textende)
Analyse durch _1_Correctiv, durch _2_Betroffene, durch die _3_Berliner Zeitung, durch _4_LIBRA. Insgesamt ein klares Bild für Bildung der eigenen Meinung?
Correctiv vor Gericht: Fiel die Regierung auf einen Bluff der Rechercheure rein?
Der Bericht zum „Geheimtreffen“ war auf maximale Außenwirkung ausgelegt. Jetzt steht Correctiv vor Gericht und die Politik vor einem Dilemma. Eine Analyse.
Am 10. Januar ((2024) großer Knall. Wochenlang hatte _ Correctiv an einer Recherche gefeilt _ : Rechtsextreme _ Unternehmer und Politiker aus AfD, CDU und Werteunion sollen im November ((2023)) in Potsdam einen „Masterplan Remigration“ zur „Vertreibung“ von Millionen Menschen mit Migrationshintergrund besprochen haben _ _ aufgrund „rassistischer Kriterien“. Die Autoren strukturierten ihre Recherche wie ein Theaterstück, führten sie eine Woche als szenische Lesung am Berliner Ensemble auf.
Vernunftdenker Don Pedro: Eine ausgefeilte Dramaturgie. Am 15. Januar wurde "Remigration" zum Unweit des Jahres erklärt. Vorschlagsrecht: bis 27. Dezember 2023.
1.400 Organisationen stellen sich hinter die Demonstrationen. Das organisiert sich nicht von einer Woche zur nächsten. Wer rechnet zum Gremium dieses "Masterplana" hinter dieser Koordination gegen einen nie als das gemeinten "Masterplan"?
Einen Tag nach Erscheinen der Recherche warnte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vor „Fanatikern mit Assimilationsfantasien“. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (ebenfalls SPD) warf den Teilnehmern des Potsdam-Treffens sogar vor, „bewusst NS-Ideologien“ zu verfolgen. Am Wochenende nach Erscheinen der Correctiv-Recherche gingen deutschlandweit über eine Million Menschen auf die Straße.
Vernunftdenker Don Pedro: Alles das ohne lange Vorbereitung? Wie funktionierte die Logistik innerhalb von Tagen? Die Lautsprecherwagen, die Plakate? 10. Januar 2024 ist ein Mittwoch. Eine Massenbewegung in 2 Tagen erzaubert ohne Vorab-Planung?
Jetzt _ _ die Pressekammer des Landgerichts Hamburg soll über zwei Anträge auf einstweilige Verfügung entscheiden. Die Kläger sind der Staatsrechtler Ulrich Vosgerau, der am Treffen in Potsdam teilnahm. Und ein Unternehmer, der im Correctiv-Text als Spender des Potsdamer Treffens namentlich genannt wird, aber seinen Namen nicht in der Presse lesen will.
_ _ mehrere eidesstattliche Versicherungen von Teilnehmern _ , in denen sie die Kernvorwürfe des Correctiv-Berichts bestreiten. _ haben anschließend auch die Journalisten von Correctiv _ dem Gericht mehrere eidesstattliche Versicherungen abgegeben, in denen sie an der Richtigkeit der Angaben _ _
Vernunftdenker Don Pedro: Welche davon sind namentlich unterzeichnet? Eine Versichererung ohne Versicherer, ist sie überhaupt rechtlich existent?
_ geht _ nicht nur um eine Medienplattform _ _ Sondern auch um eine Bundesregierung, die bereitwillig den Correctiv-Bericht auf ihren Social-Media-Kanälen aufgriff, ohne die Recherche zuvor auf ihre Stichhaltigkeit überprüft zu haben. Und die sich erklären müsste, sollten sich die Kernthesen des Artikels _ oder sogar als falsche Tatsachenbehauptungen herausstellen.
Vernunftdenker Don Pedro: Für einen Politiker ist die Übernahme von falschen Wertungen vielleicht schädlicher einzustufen als das Vertrauen in verkehrte Tatsachenbehauptungen.
_ _ Das Medienhaus Correctiv, dessen Führungskräfte teils auch als Redner auf Demonstrationen gegen Rechtsextremismus gesprochen hatten, will vieles plötzlich nicht mehr so gemeint haben. _ im Schriftsatz des Correctiv-Anwalts Thorsten Feldmann _ , das Medienhaus habe nie geschrieben, in Potsdam sei davon gesprochen worden, „unmittelbar und sofort ‚deutsche Staatsbürger mit deutschem Pass auszuweisen‘“.
Vernunftdenker Don Pedro: Wer war eigentlich der Arbeitgeber von Frau Dowideit, bevor sie vor gar nicht langer Zeit zu Correctiv wechselte? Vielleicht Chefin für investigativen Journalismus?
Bundeskanzler Olaf Scholz sprach von „abstoßenden Umsiedlungsplänen“ _ _ am 19. Januar ((2024) in einer Videobotschaft _ _ , die Extremisten auf einer „Geheimkonferenz“ besprochen hätten. Sie wollten „unseren Zusammenhalt“ zerstören, so der Bundeskanzler. _ _ und er ergänzte: „Wenn etwas in Deutschland nie wieder Platz haben darf, dann ist es die völkische Rassenideologie der Nationalsozialisten.“
Vernunftdenker Don Pedro: Hat ein Bundeskanzler keine berufserfahrenen Redenschreiber im Haus? Wieso will man das Bundeskanzleramt erheblich vergrößern, sofern es darin an Leuten fehlt?
Die Berliner Zeitung wollte wissen: _ Aussagen des Bundeskanzlers zur „Geheimkonferenz“ in Potsdam um Tatsachenbehauptungen oder um Wertungen? Und hält er an seiner bisherigen Einschätzung fest?
„Die Worte des Kanzlers stehen für sich“, teilt ein Regierungssprecher _ mit.
Vernunftdenker Don Pedro: Keine Antwort ist auch eine Antwort: Chef-Fehler? Redenschreiber-Fehler? Gar kein Fehler? Der Leser darf raten.
Und Faeser _ kündigte unter Erwähnung der vom Correctiv-Bericht ausgelösten Demonstrationen ein neues Maßnahmenpaket gegen Rechtsextremismus an. _ _ Kompetenzen des Verfassungsschutzes _ _ soll etwa kein Verhetzungs- oder Gewaltbezug mehr vorliegen müssen, um die Finanzströme rechtsextremer Organisationen auszutrocknen. _ _ _ „Verdachtsfälle“ _ könnte der Entzug der waffenrechtlichen Erlaubnis drohen _
Vernunftdenker Don Pedro: Das "Debanking" von Oppositionellen ist aktuell breit funktionierende Strategie. Ausgerechnet die "öffentlich-rechtlichen", die Sparkassen, dürfen es nicht und retten so gegen diese abwegige Strategie. Das könnte man ja durch ein kleines Gesetz ändern? Darum geht es hier vielleicht?
Kein Geld bei "Verhetzungsbezug" - sogenannte "Hassrede" - , und wer wird dann wohl zum bezahlten Gutachter, was Hassrede sei? Schließt sich da ein Kreis?
_ _ Sie warb zudem im Einklang mit Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) für eine schnellere Verabschiedung des Demokratiefördergesetzes, das die zukünftige Finanzierung für Projekte wie „Demokratie leben!“ sowie für diverse zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisationen sicherstellen soll. Kritiker werfen _ vor, sie finanzierten damit _ Vorfeldorganisationen _ für den nächsten Wahlkampf _
Vernunftdenker Don Pedro: Während die Bösen vom Geld abgeschnitten werden sollen, soll das Geld für die Guten vom Himmel regnen? - Wäre das nicht eine unzulässige Parteien-Finanzuierung?
_ _ die wehrhafte Demokratie sich Extremisten entgegenstellen müsse“ _ _ seien für Faeser die „Proteste Hunderttausender in den letzten Wochen Ermutigung und Auftrag zugleich“, so das Ministerium.
Vernunftdenker Don Pedro: Events am Wochenende mit Gutmenschen-Glückshormon, das alimentiert für alle politischen Lager die Demonstrationen, sofern man Geld und Medienmacht hat, dafür ausreichend zu trommeln. Gut so, ist nützlich für lebendige Demokratie. Vorausgesetzt, dass man Querdenkern und sonstige demokratische Oppositionellen ebenfalls solche Events erleichtert und auf den öffentlich-rechtlichen Kanälen dafür trommelt.
Sellners „Musterstaat in Nordafrika“, Deportationen und ein „Waschzettel“ _ _ Viele hatten den Correctiv-Bericht so verstanden, dass es _ ging ((um) die Vertreibung – wenn nicht gar Deportation – von Millionen von Menschen. Die Analogien zum Nationalsozialismus, die Correctiv rückblickend ebenfalls nicht als Tatsachenbehauptungen verstanden wissen will, erzeugten also die nötige Schockwirkung.
_ _ Martin Sellner _ _ soll beim Treffen in Potsdam die Idee eines „Musterstaats in Nordafrika“ vorgebracht haben. „Sellner erklärt, in solch einem Gebiet könnten bis zu zwei Millionen Menschen leben. Dann habe man einen Ort, wo man Leute ‚hinbewegen‘ könne“, so Correctiv. _ _ Das _ erinnere an eine „alte Idee“, und zwar: „1940 planten die Nationalsozialisten, vier Millionen Juden auf die Insel Madagaskar zu deportieren.“
Es sei jedoch „unklar“, ob Sellner „die historische Parallele im Kopf“ habe _ _ dass sich die Konferenz-Villa der Rechten acht Kilometer entfernt vom Haus der Wannsee-Konferenz befinde, auf der die Nazis den Holocaust koordinierten, sei „womöglich auch Zufall“. Der Eindruck _ beim Leser _ : Sellners Remigrationskonzept steht in Kontinuität zum Nationalsozialismus.
Vernunftdenker Don Pedro: Jeder gut Informierte weiß, auf die Wirkung kommt es an und Dramaturgie ist nicht Zufall, sondern dessen Gegenteil.
Ende Januar ((2024) kam es im ARD-Presseclub zur Konfrontation: _ warf die freie Journalistin Sabine Rennefanz Politikern, die die AfD mit den Nazis gleichsetzten, eine Verharmlosung des Nationalsozialismus vor. Und sie kritisierte Correctiv dafür, es habe das Treffen in Potsdam durch seine Berichterstattung „gleich in die Nähe von der Wannseekonferenz 1942“ gerückt.
Die stellvertretende Correctiv-Chefredakteurin Anette Dowideit fiel ihr direkt ins Wort: „Aber wir haben das nicht geschrieben, ’ne?“ Und sie ergänzte: „Wir haben auch nicht von Deportationen gesprochen.“ Das sei vielmehr so vonseiten der Leser interpretiert worden, behauptete sie.
Vernunftdenker Don Pedro: Was stimmt nun? Gar nichts mehr?
Die Erklärung von Correctiv, warum man den _ Waschzettel zum Buch geändert hat _ _ . Bei der Verwendung des Begriffs „Deportation“ ohne „den entsprechenden Kontext“ sei dem Correctiv-Verlag eine „Ungenauigkeit“ unterlaufen, „die wir vermeiden wollten“ _ _ Und Sellners Aussage zum „Musterstaat in Nordafrika“, die Correctiv mit dem Madagaskar-Plan der Nazis in Verbindung setzt? Die sei nicht im Zusammenhang mit seinem „Masterplan“ gefallen, ist an anderer Stelle bei Correctiv zu lesen. Man möchte fragen: In welchem Zusammenhang denn sonst?
Vernunftdenker Don Pedro: Was stimmt nun? Gar nichts mehr?
_ hatte Correctiv _ darauf hingewiesen, der Correctiv-Verlag gehöre „organisatorisch nicht zur Redaktion“
und unterstehe „nicht der Verantwortung der Chefredaktion“. Mutter- und Tochterunternehmen haben jedoch einen gemeinsamen Geschäftsführer: David Schraven.
Vernunftdenker Don Pedro: Unfairer Vorwurf. Jeder Mensch hat zwei Gehirnhälften.
„Jedenfalls habe man tatsächlich Video aufgenommen mit der Uhr und nicht Ton“, fasst Übermedien seine Ausführungen zusammen.
Vernunftdenker Don Pedro: Welche XXX-Watch hat ein Feature, Videoa aufzunehmen, dies aber ohne Ton?
_ _ Anette Dowideit stellte _ klar, der Reporter habe mit einer speziellen Armbanduhr lediglich verwackelte Bilder aus der Hotel-Lobby aufgenommen, die so bereits in einer Sendung des ARD-Magazins „Kontraste“ zu sehen waren. Dann änderte Semafor den Online-Eintrag: Jetzt ist nur noch von einem Reporter zu lesen, der „Videos und Fotos“ mit einer „Armbanduhr“ angefertigt habe.
Vernunftdenker Don Pedro: Welche der X Wahrheiten bleibt am Ende? Abwarten! Wie beim Krimi, bleibt spannend bis zum Ende.
Auch die Berliner Zeitung war im Zusammenhang mit Correctiv ins Visier von Schraven geraten.
Als erstes deutsches Medium hatte sie über mehrere Fakten berichtet, die einer breiteren Öffentlichkeit zuvor nicht bekannt waren. Der erste Bericht der Berliner Zeitung basierte auf der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des Bundestags-Vizepräsidenten Wolfgang Kubicki (FDP), der zweite auf der Antwort auf eine Anfrage des AfD-Abgeordneten Leif-Erik Holm.
_ _ Vor Veröffentlichung _ teilte Schraven _ auf Anfrage mit, man führe über derartige Treffen „kein Buch“. Es handle sich um unverbindliche Gespräche. _ _ Unterstellung, die Berliner Zeitung versuche, ihn persönlich „und auch Correctiv auf Veranlassung der AfD zu diskreditieren“, nur weil er „mit Menschen in der Regierung gesprochen“ habe.
_ _ Der Grund: Correctiv erhält unter anderem staatliche Fördergelder. Insofern steht auch der Vorwurf einer allzu großen Nähe zum Staat im Raum.
Vernunftdenker Don Pedro: Berliner Zeitung, 10. Februar 2024: "Correctiv erhielt in den vergangenen Jahren Gelder aus dem Hause der Kulturstaatsministerin im Kanzleramt und Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien, Claudia Roth. So förderte sie das Correctiv-Projekt „Lokaljournalismus qualifizieren, Demokratie stärken“ in den Jahren 2022 und 2023 mit insgesamt 199.000 Euro."
Gibt es Subventionsvergabe ohne Kontakte? - Hier: Geld aus dem Kanzleramt.
Und Medienförderung dieser Art, ist das nicht den Bundesländern reserviert? Darf der Bund das überhaupt?
Kernthesen von Correctiv nur „Wertungen“? Das hätte Konsequenzen Dabei ist die Fallhöhe für Correctiv groß – und für Regierungspolitiker wie Nancy Faeser genauso. _ _ Sollten sich _ sämtliche Tatsachenbehauptungen von Correctiv _ als falsch erweisen, wäre das nicht nur für das Medienportal, sondern auch für die Politikerin ein schwerer Reputationsschaden.
Vernunftdenker Don Pedro: Der Schuss droht nach hinten loszugehen. Zwar, In Meinungsumfragen bekennen sich seither nur 19 statt 22 Prozent der Bürger zur Wahlabsicht AfD (Stand Ende Februar 2024). Aber maßgeblich sind nicht Wahlumfragen, sondern was die Wähler tatsächlich auf den Stimmzettel schreiben. Die AfD könnten nun einigen "Märtyrer-Bonus" erhalten.
Gedankliche Linie: Das Zwangsinkasso der Rundfunkabgabe schafft der AfD rund 30 Prozent Sympathisanten, also potentielle Wähler. Da ist also noch Luft nach oben. Man unterschätze nicht den politischen Hebeleffekt, wenn Nichtzuschauer alle 3 Monate ihr Bankkonto dafür erleichtert sehen. Das hat hohen Aufmerksamkeits und Erinnerungswert.
AfD-Geheimtreffen mit Martin Sellner: Zu Gast bei rechten Freunden
taz-Recherchen in Berlin-Pankow belegen erstmals einen Vortrag des Rechtsextremisten Martin Sellner bei der AfD. Die Partei fürchtet nun Konsequenzen.
Vernunftdenker Don Pedro: Man höre immer auch die andere Seite. Sofern die andere Seite angeblich meinen könnte, alles nicht "ganz links" sei "rechts-extrem", so mag sie dies gerne überzeugend widerlegen. Anzumerken ist ferner, eine Vortragsveranstaltung ist kein "Treffen", sondern ein Anhören.
Kleinreden und wegducken - Konsequenzen für das Geheimtreffen im AfD-Büro
sind unwahrscheinlich. Mit der Vorsitzenden Kristin Brinker ist Berlins AfD nach rechts gerückt.
Vernunftdenker Don Pedro: Man höre immer auch die andere Seite. Sofern die andere Seite angeblich meinen könnte, alles nicht "ganz links" sei "rechts-extrem", so mag sie dies gerne überzeugend widerlegen. Anzumerken ist ferner, eine Vortragsveranstaltung ist kein "Treffen", sondern ein Anhören.
COMPACT Verbot: Historisch einmaliger Angriff auf die Pressefreiheit.
die großen Einzelhandelsketten, die die Verkaufsstellen an Bahnhöfen, Flughäfen und weiteren Knotenpunkten beherrschen, haben letzte Woche diese Linie des Gesamtverbandes Pressegroßhandel verlassen und das deutsche Presserecht – und damit Artikel 5 Grundgesetz, Meinungs- und Pressefreiheit – in die Tonne getreten:
In den wichtigsten Kiosken in der BRD gibt es COMPACT also nicht mehr zu kaufen. Der Branchendienst „Über Medien“ kommentierte: „ Die Aktion ist sicher auch eine Folge der Correctiv-Recherche über das ‚Geheimtreffen‘ von ‚Remigrations‘-Fantasten in Potsdam und der dadurch ausgelösten Demonstrationen gegen Rechtsextremismus.“
Die großen Handelsketten begründen ihren COMPACT-Boykott mit der Einstufung des Magazins als „gesichert rechtsextrem“ durch den Verfassungsschutz. Nur: Diese Einstufung liegt zwei Jahre zurück. Und bisher, so regelt es das Presserecht, war eine Geheimdiensteinstufung auch noch nie ein Grund gewesen, eine Publikation vom Markt auszuschließen.
So war früher die National-Zeitung von Gerhard Frey und später die Zeitungen der NPD, aber auch von linksaußen etwa die „Junge Welt“ (bis heute!) trotz Verfassungsschutz-Beobachtung am Kiosk vertreten.
_ _ die VS-Einstufung als Maßstab für ein Verkaufsverbot zu nehmen, ist in der Geschichte der Bundesrepublik noch nie vorgekommen..
Vernunftdenker Don Pedro: Monopolinhaber eines Marktes müssen Grundrechte respektieren. Der privatrechtliche volle Ermessensentscheid gilt für sie nicht. Wer " JUNGE WELT" verbreitet, muss er auch CAMPACT verbreiten?
((Danisch:)) Das vierte Reich zieht auf.
Ich suche seit 25 Jahren danach, was in diesem Lande eigentlich vor sich geht. Und in diesen 25 Jahren bin ich zum ersten Mal an einem Punkt, an dem ich glaube, es verstanden zu haben.
Vernunftdenker Don Pedro: Das "Vierte Reich"? - Alles schon beweiskräftig: Lies nach bei Trotzki:
1938 gründete Trotzki die Vierte Internationale,
um der inzwischen unter Stalins Dominanz stehenden Dritten Internationalen entgegenzuwirken. Für die neugegründete Organisation verfasste Trotzki im selben Jahr mit "Der Todeskampf des Kapitalismus" und die "Aufgaben der 4. Internationale" (besser bekannt als „Das Übergangsprogramm“) und 1940 mit dem "Manifest der IV. Internationale zum imperialistischen Krieg" und zur proletarischen Weltrevolution grundlegende programmatische Dokumente.
((Danisch:)) Ich habe oft geschrieben, dass die Nazis, die NSDAP, keineswegs dieser singuläre Punkt in der Geschichte waren, _ _ Die Linie der „Nationalsozialisten“ über Mussolini, Hitler, Franco, war keineswegs eine Gegenposition gegen den Sozialismus /Kommunismus, wie die Bezeichnungen „rechts“ und „links“ suggerieren
_ _ weil sie ja selbst Sozialisten waren, _ eher ein Bruderkampf, der aus Streit darüber entstanden ist, ob man Nationen und Ländergrenzen erhalten oder auflösen soll. _ _ Manchmal ist es so, dass welche, die sich bis auf ein Detail gleich sind, zu den erbittertsten Gegnern werden, Bruderkriege.
Vernunftdenker Don Pedro: Es gibt über 1.000 verschiedene Definitionen von "Sozialismus". Grundverschieden ist der "korporatistische" Sozialismus der Realität bei den National-"Sozialisten" vom realen "Staatswirtschafts-Sozialismus" der DDR. Der korporatistische Sozialismus - wie ähnlich schon in mittelalterlichen Städten - kann funktionieren, weil halbwegs innovationsfähig.
Der staatswirtschaftliche Sozialismus (UDSSR, DDR) - der Staat als Unternehmer für fast alles - verfällt auf die Dauer mangels Schritthalten mit dem internationalen Innovations-Wettrennen. Zudem begünstigt er zunehmender Faulheit der Arbeitnehmer mangels Vergütung gemäß Leistung.
((DANISCH:)) Die Ähnlichkeit der Nazis zu den Kommunisten ist oft frappierend. Es gab im Stasi-Gefängnis in Berlin mal eine Ausstellung über Architektur, in der gezeigt wurde, wie ähnlich sich die Architektur der Nazis und der Kommunisten war, dass das eigentlich direkte Plagiate sind.
Es wird immer so getan, als seien die Linken die Gegner der Nazis, aber das sind sie systematisch nicht. Linke verübeln den Nazis eigentlich nur, dass sie national ausgerichtet waren und damals verhindert haben, dass der Kommunismus auch Westeuropa übernehmen konnte.
Vernunftdenker Don Pedro: Das ist historisch gut belegt für Frankreich:
Die dortigen Eliten waren zum großen Teil sehr einverstanden damit, dass die Deutschen das Bollwerk gegen den Bolschewismus herstellen und hierdurch Frankreichs Oberschicht vor Enteignung schützten, indem Deutschland den Blutzoll an der Ostgrenze übernahm. Nur so lässt sich begreifen, wieso die NS-Herrschaft sich von den Versailles-Pflichten lossagen konnte und wie man Frankreich jahrelang relativ konfliktarm kooperativ besetzt halten konnte.
_ _ fällt _ auf, _ dass Linke die Nazis in vielerlei Hinsicht regelrecht beneiden und nachahmen. Die Nazis waren besser organisiert, waren medial besser und hatten schneidigere Uniformen, mehr Disziplin als damals die Kommunisten und heute die Antifa. Ich beschreibe das ja schon seit Jahren, dass das für mich so aussieht, als ob die Linken die Nazis beerben wollen und nachahmen, und zwar genau mit dem, womit die Nazis die Kommunisten plagiiert haben, weil die das halt effektiver betrieben und systematischer durchgezogen haben.
((Danisch:)) _ _ Ich halte Kommunisten und Nazis für in fast jeder Hinsicht gleich. _ _ dass das auf denselben Hirnstrukturen und denselben archaischen, evolutionär entwickelten Verhaltensweisen beruht. _ _ glaube ich, dass Linke – ob nun bewusst oder unbewusst – Nazis imitieren, nachahmen.
((Danisch:)) Es gibt wieder eine gezüchtete Besser-Rasse, aber statt den blond-blauen Ariern der Nazis rührt man eine neue Mischung an, ein Mischmensch, für den man – erweislich und propagandistisch verwertbar – alle Menschen und Gene dieser Welt zusammengerührt hat, um einen Kunstmenschen zu schaffen, der keinen und von dem sich keiner ausgrenzen kann, um weltumfassend zu sein.
Der Arier der Nazis war – in deren Augen – ein besonders leistungsfähiger, schöner, fehlerfreier Mensch, nach deren Vorstellungen ununterscheidbar besser als andere.
Man will sich den Menschen bauen, den Neoarier, der nicht mehr, wie bei den Nazis, „besser“ als andere ist, sondern der mit jedem kompatibel ist, von dem sich keiner mehr unterscheiden kann. Kein Indianer kann mehr sagen „Ich Indianer, Du Bleichgesicht“. Kein Schwarzer kann mehr sagen „Ich schwarz, Du weiß“. Und kein Muslim „Ich gläubig, Du ungläubig“.
Der Neoarier der Linken ist nicht gut, soll es auch nicht sein _ _ sondern zeichnet sich dadurch aus, dass jede Unterscheidung von ihm scheitert _ _ Um Ländergrenzen und Nationen auf diese Weise zu neutralisieren.
Vernunftdenker Don Pedro: Alles schon beweiskräftig: Lies nach bei Trotzki:
Trotzki _ _ 1924 veröffentlichte er sein Werk "Literatur und Revolution".
Darin prophezeite er, dass der gesellschaftliche Aufbau der Sowjetunion die physisch-psychische Selbsterziehung des Einzelnen und vor allem die Künste „einen
höheren gesellschaftlich-biologischen Typus, wenn man so will, den Übermenschen […] schaffen“ würden. Die Menschen würden stärker und klüger werden, ihre Körper harmonischer, ihre Bewegungen rhythmischer und ihre Stimmen musikalischer; Durchschnittsmenschen würden sich auf dem Niveau von Aristoteles, Goethe und Marx bewegen, deren Leistungen noch übertroffen werden würden."
((Danisch:)) Deshalb werden hier massenhaft Menschen importiert: Sie sind die Backzutaten für den großen Menschenmischkuchen. Deshalb muss alles „inklusiv“ sein und deshalb bewerfen sie die Leute mit Geld, damit möglichst schnell möglichst viele kommen.
Und vor allem, deshalb Gender, kann niemand mehr sagen „Ich Mann, Du Frau“. Und auch niemand „Ich Ingenieur, Du doof“. Man schleift systematisch alle Eigenschaften ab, um einen omnikompatiblen Universalmenschen zu mischen, von dem sich keiner mehr unterscheiden kann. Auch nicht „Ich Analphabet, Du gebildef."
((Danisch:)) ___ ist auch ein Angriff auf den Islam. _ hat _ Zerstörung des Islam zum Ziel. __ _ Der Islam kann sich gegen den Westen, gegen die Christen, die Weißen, die Ungläubigen _ _ und so weiter abgrenzen, und ist darin auch sehr effektiv und sehr stabil. _ _ an der Grenze zwischen Gläubigen und Ungläubigen kommt man einfach nicht vorbei. Flutet man aber Europa mit Muslimen, dann setzt man diese Abwehr, dieses – von Linken verhasste – Rassen-, Identitäts-, Nationalverhalten außer Kraft. _ _ das ist _ der Grund, warum sie so islamophil sind
und unbedingt so viele Muslime haben wollen: Muslime sind in diesem Projekt die am härtesten zu knackende _ Nuss.
((Danisch:)) Irgendwer sagte mal, Linke und Muslime seien beide der nützliche Dumme des jeweils anderen.
Und damit sind wir bei einem Programm, das mit dem der Nazis weitgehend deckungsgleich ist und darauf beruht, eine Gesellschaft auf Basis einer gezüchteten Wunderrasse zu bauen. Nur mit den Unterschieden.
((Danisch:)) Die Nazis wollten nicht die ganze Welt. Sie waren mit „Deutsches Reich“ plus Expansion zufrieden. _ _ dass man die Nazis nachspielt _ , nur mit einigen Unterschieden: Statt „Nationalsozialismus“ ein „Internationalsozialismus“ ohne Grenzen, ein Weltsozialismus, der alles umfasst. Kein Ausland mehr, in das man fliehen kann.
Vernunftdenker Don Pedro: Alles schon beweiskräftig: Lies nach bei Trotzki:
Trotzki: _ _ Die sozialistische Revolution verlaufe in einem langwierigen, phasenweise auch
immer gewaltsamen Prozess, der nur gelingen könne, wenn er international, das heißt als Weltrevolution ablaufe. Stalins Konzept des Sozialismus in einem Land ignoriere die notwendigen Widersprüche, die sich aus der weltweiten Verflechtung des Kapitalismus, des Imperialismus und der Reaktion ergeben würden.
((Resultat 1926++ _ Stalin siegte über Trotzki:)) Alle Schriften und Werke des „jüdischen Verschwörers“ und „Lakaien des Faschismus“ galten als Ketzerei.
((Danisch:)) Ich bin überzeugt, dass das Vierte Reich nicht kommt, sondern wir schon mittendrin sind, _ _ und all die „Antifaschisten“ gerade genau das tun, was sie von den Nazis gelernt haben. _ _ dass sie die Revolution von 1918/19 nochmal nachspielen _ _ aber diesmal mit dem „richtigen“ Ergebnis. Und dass sie die Methoden der Nazis übernehmen. Aber inzwischen glaube ich, dass sie etwas wie das dritte Reich bauen – nur eben weltweit.
Vernunftdenker Don Pedro: Der Kollektiv-Hass von Ideologen im links-grünen Spektrum auf die AfD beruht darauf, dass die AfD zur Zeit die einzige wesentliche politische Kraft in Deutschland ist, die dem Übergang zum Neo-Totalitarismun der vorbeschriebenen Prägung diametral entgegen steht. Analog ist die Konstellation in anderen europäischen Ländern.
Die mittigen konservativen Parteien wollen bündnisoffen bleiben für "links" und "grün" als Mehrheitenbeschaffer für das Regieren, können sich also nicht ähnlich diametral positionieren.
Wenn die AfD regieren würde, wäre sie nicht besser als die jetzigen Parteien und würde sie ebenfalls Totalitarismus anstreben, nur einen anderen? - Es ist gelungen, den Salonrechten, nämlich der "Neuen Deutschen Rechten", eine Ähnlichkeit zu NS-Kriminellen anzudichten. Was und wie die Nazis aber eine "ganz andere Nummer" waren, hier ein realistischer Einblick:
Und damit wird es spannend: Die DDR war ein Plagiat der Nazizeit-Techniken des Totalitarismus. All das absurd Manipulative, das der Wikipedia-Artikel beschreibt, hat mehr oder weniger exakte Gegenstücke in der DDR. Die DDR fußte auf deiner Fortsetzung der NS-Totalitarismus mit anpassender Fortentwicklung. In Westdeutschland gab es derartiges nicht. Die Jugend wurde nicht zu "einem neuen Menschen dressiert" durch politisierte Jugendorganisationen und aufrührerische Klassenkampf-Songs.
Die bundesweiten Demonstrationen Januar 2024 für ein AfD-Verbot nach der erfundenen "zweiten Wannsee-Konferenz" wurden von offiziell gelisteten 1.400 Organisierten mobilisiert. Fast alle der 1.400 funktionieren wesentlich oder vollständig mit Staatsgeld, war der (nicht voll ´verifizierte) Eindruck von der Liste.. Alles, was aufgeboten werden konnte, wurde aufgeboten, um Politik und Richter vom verfassungsrechtlich gebotenen Verbot der AfD als "Volkes "Wille" nachzuweisen.
War es analog in der DDR?
Der 1. Mai in der DDR : Zwischen Politparade und Volksfest:
Die Teilnahme an den Mai-Demonstrationen war Pflicht in der DDR. Mit einer Mischung aus Druck und Verlockungen versuchte der Staat, Massen zu mobilisieren. Anfangs gab es für Teilnehmer gratis Bockwurst, später sogar 5 Mark Prämie. Gegen Ende der DDR bekam der politische Feiertag mehr und mehr Volksfest-Charakter mit Rummel und Imbissbuden.
Bei aller Internationalität der "Weltrevolution" verstand die DDR sich als ausgeprägt "national": Ein formal autonomer Staat, real gesehen allerdings ein Vasallen-Protektorat im Vielvölkerstaat UDSSR. Wenn Russland die Verteidiger in der Ukraine als Nazis beschimpft, stimmt das in dieser Logik?
"Verschwörung" liegt nicht vor. Die aktiven Koordinatoren haben ein gemeinsames Interesse, weiterhin vom Staat mit Subventionen für nicht-produktive Diskurs-Aktivitäten und lustige Eventaktivitäten ihren gruppeninternen Ruhm und vor allem ihr laufenden Geldeingang zu alimentieren. Ein hoch induxstrialisiertes Land kann es sich dank Roboterarbeit leisten, dass ein wesentlicher Teil nicht mir produktiv arbeitet, sondern staats-bezahlte Studien fertigt und staats-alimentierte Gremien bevölkert.
Die verwegene Meinung, man müsse fast 100 Prozent zu Akademikern machen, führte zu einer staats-induzierten Proliferation von preiswert organisierbaren Diskursfach-Absolventen. Die Flut der produktiv gesehen Untauglichen wächst jedes Jahr. Dümmlich sind viele davon nicht. Nur taugen für normale Aufgaben der Wirtschaft werden viele davon nicht. Das endet dann als Referent für irgend etwas oder irgendwen oder als Beschwerden-Bearbeiter*in auf der Vorstandsetage.
Die Immigrations-Euphorie wird von den diversen Millionen Befürwortern rein humanitär gesehen: Mit anderer Leute Geld - Besteuerung - die Armen erlösen und sich großartig fühlen. Dass Deutschland keinen Platz hat für 1 Milliarden Grenzen-Übertretern? Mathematik und Logik war gegen Sektenlogik schon immer aussichtslos. Es ist nur ein sehr kleiner strategischer Teil, der die abstrakten Hintergründe mit denkt.
Nur die Sozialismus-Fanatiker durchschauen recht zahlreich die Strategie, so weit sie dazu dient, die geordnete Gesellschaft und die geordnete Privatwirtschaft schrittweise zu verwirbeln, bis die Gesellschaft innere Unruhen entwickelt. Diesmal hat man die Machtpositionen in Verwaltung und Wissenschaft und Gremien ausreichend hinein infiltriert. Das ahmt nach, was die Nazis ab 1933 machten. So ist es taktisch effizienter: Die Machtergreifung ohne Bedarf einer Notverordnung.
Die Universalisten der westlichen Welt betrachten die Erde als eine große Vielvölker-Zivilisation von Nationalstaaten mit voller nationaler Autonomie. Russland als letztes wesentliches Vielstaaten-Imperium ist auf Viertel-Weg zum Gegenkonzept des Imperiums mit beschränkter Vasallen-Autonomie. Die Konzept-Konkurrenz ist die Gefahr, falls der Ukrainekrieg durch die Ukraine verloren gehen sollte.
Mit den USA begann um 1800 das Ende der Kolonial-Imperien. Russland ist die einzige verbliebene Ausnahme. Teilungskonzepte für das Russland-Imperium - mehrere Nationen als Streifen vom Norden zum Süden - sind zwar sehr hypothetisch, aber sie existieren. Wegen der Atomwaffen-Arsenale beider Seiten ist ein großer Krieg unwahrscheinlich. Viele kleine Kriege - das ist die aktuelle Gefahr.
´Hier endet das Faktische. Spekulatives über die Zukunft bleibe kundigen Historikern und Politologen überlasen.
Landtag bringt "Lex Vosgerau" auf den Weg.
CDU, SPD, Grüne und FDP haben die Geschäftsordnung des Landtags geändert: Damit könnte der umstrittene Sachverständige Vosgerau abberufen werden. Er hatte am Treffen von Rechtsextremen in Potsdam teilgenommen.
Die Fraktionen von CDU, SPD, Grünen und FDP reagieren nun mit einem Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung des Landtags. Sie soll künftig ermöglichen, dass Sachverständige per Mehrheitsbeschluss abberufen werden können.
Vernunftdenker Don Pedro: Wieso ist der Jurist Dr. Vosgerau "umstritten"? Diese Formulierung ist eine subtile Form der Diffamierung. Ebenso gut könnte oder müsste man alle Mitglieder der Bundesregierung als "umstritten" kennzeichnen, denn das sind sie in einer Demokratie.
Wenn ein Journalist einen Fehler vorwerfen will, muss er dies argumentativ begründen. Anwesenheit bei einer politischen Veranstaltung über das anerkannte Regierungsziel "Abschiebung" - beziehungsweise würdewahrend neutraler formuliert "Remigration" - ist nicht geeignet, eine Person zu verdächtigen, sofern gegen diese nichts vorzutragen ist. Es gibt im Recht keine "Sippenhaft", keine "Kontakthaft", keine "Zuhörerhaft".
Zur Frage der Sachverständigen-Ablehnung: Dafür gibt es objektive Kriterien, beispielsweise Vorstrafen oder je nach Themenkreis Nachweis eines abgeschlossenen Hochschulstudiums oder gleichwertiger Kompetenz oder bekannte verbale Ausfälligkeiten. Die demokratischen Prinzipien erfordern, dass ein Mehrheitsbeschluss ohne Bedarf von objektiven Ablehnungsgründen nicht genügen soll.
Die rot-grüne Hasswoche
Ich müsste 1984 mal wieder lesen. Ein Leser macht mich auf ein Detail aufmerksam:
Die Hasswoche. Und genau das erleben wir gerade mit den Demos „gegen Rechts“ und „gegen Faschismus“: Keiner von denen weiß, was „Faschismus“ ist. Aber alle sind dagegen. Was das dann sein soll, kann man ihnen später sagen, und dann rennen die los. Orwell war genial.
Hass-Woche (englisch hate week) ist der Name einer Propagandaveranstaltung in George Orwells Roman Nineteen Eighty-Four. Zweck dieser Form der Hasspropaganda ist es, den Hass auf den politischen Gegner der Partei so weit wie möglich zu verstärken, unabhängig von der Frage, wer gerade der Gegner ist. Die Darstellung der Hass-Woche ist auch Teil der Romanverfilmung von 1984.
--- Wikipedia: ---
Während einer besonderen Hass-Woche wechselt der fiktive Staat Ozeanien seine Bündnispartner, bevor der Regierungssprecher seinen Satz zu Ende gesprochen hat.
Die Plakate gegen den bisherigen Feind wurden als Sabotage einer Hass-Woche Emmanuel Goldsteins und seiner Anhänger bezeichnet, von der Menge abgerissen und eilends durch neue Plakate gegen den neuen Feind ersetzt.
Damit wird deutlich gemacht, wie leicht es der Partei gelingt, die Gefühle ihrer Mitglieder zu steuern. Die Einfachheit der Manipulation wird auch durch die Namensähnlichkeit der Feindländer erleichtert (Ostasien und Eurasien).
Alle Bewohner von Ozeanien müssen, ähnlich wie im Zwei Minuten Hass-Ritual ihren Gefühlen Ausdruck geben, um damit zu zeigen, dass sie weiterhin auf der Seite des Großen Bruders stehen.
Die Hass-Woche wird im September abgehalten. Zur Veranstaltung gehören Wachsfiguren, Militärparaden, Reden und Vorträge. Neue Slogans werden kreiert und neue Lieder populär gemacht. Das Hauptlied der Hasswoche ist der hate song. Eine Einheit der „Abteilung für Fiktion“ war beauftragt:
Gräuelberichte zu fabrizieren, um die Bevölkerung Ozeaniens so weit aufzustacheln, dass sie, wenn sie die Möglichkeit gehabt hätten „ohne jeden Zweifel“ gefangene feindliche Soldaten „in Stücke gerissen hätten“.
Treffen in Potsdam: AfD-Politikerin erstattet Anzeige, um an Bildaufnahmen zu gelangen
Es gibt Bilder, die die AfD-Bundestagsabgeordnete Gerrit Huy beim Potsdamer Treffen rechter Radikaler im November zeigen. Nun hat sie bei der Staatsanwaltschaft Anzeige erstattet _ wegen der Bilder und möglicher Tonaufnahmen _
Es gehe um Vorwürfe nach Strafgesetzbuch Paragraf 201 und 201a – das Verbot heimlicher Ton- und Bildaufnahmen im nicht öffentlichen beziehungsweise besonders geschützten Raum – sowie nach dem Kunsturhebergesetz. _ _ "Ich würde im positiven Fall auf Herausgabe dieser Aufzeichnungen klagen, um insbesondere die Tonaufzeichnungen anschließend öffentlich zu machen.“
. Die Anzeige richtet sich laut Staatsanwaltschaft gegen 15 namentlich genannte Personen.
Die Methode Böhmermann: Wieso führte Correctiv die Recherche als szenische Lesung auf?
Theateraufführungen sind von der Kunstfreiheit gedeckt. Hat Correctiv den „Geheimplan gegen Deutschland“ deshalb auf die Bühne gebracht? Jetzt kommen neue Details ans Licht.
Teilnehmer des Treffens in Potsdam Ende November – darunter Politiker von AfD, CDU sowie der rechtsextreme Aktivist Martin Sellner – werden zu Bühnenfiguren verfremdet. Die Schauspieler lesen ihren Text vom Blatt ab, auf Zuschauer wirkt die Inszenierung wie kurzfristig auf die Beine gestellt. Den zugrunde liegenden Recherchetext hatte Correctiv erst eine Woche zuvor veröffentlicht.
Nur wenige Stunden nach Erscheinen der Recherche am 10. Januar gibt das Berliner Ensemble auf dem Kurznachrichtendienst X bekannt: Der „Geheimplan“ soll in einer Koproduktion des Berliner Ensembles und des Volkstheaters Wien am 17. Januar als szenische Lesung aufgeführt werden.
Jetzt kommt heraus: Der künstlerische Direktor des Wiener Volkstheaters, Kay Voges, wusste seit Ende Dezember von der Correctiv-Recherche. _ _ Er habe „bereits während seiner Zeit in Dortmund und auch am Volkstheater“ mit Correctiv zusammengearbeitet, so die Sprecherin weiter. _ _ hatten die Schauspieler nur einen Tag, um das Skript einzustudieren. „Die Proben begannen am 16. Januar“, heißt es auf Anfrage. _
_ _ ((Jean Peters:)) "Tortaler Krieg“. So nannte das Peng-Kollektiv den Tortenanschlag auf die AfD-Politikerin Beatrix von Storch, den Jean Peters 2016 im Clownskostüm ausgeführt hatte.
_ _ Während seiner Tätigkeit für Böhmermann stellte Peters 2019 den Kontakt zum Privatdetektiv Julian Hessenthaler her, der ein kompromittierendes Video des FPÖ-Politikers Hans-Christian Strache angefertigt und an mehrere Medien durchgestochen hatte. Für Strache war dies das Ende seiner politischen Karriere.
Auf Vorwürfe, wonach Correctiv vor allem aus juristischen Gründen auf das Medium Theater zurückgegriffen habe – für die Äußerungen fiktiver Figuren gilt Kunstfreiheit – wird im FAQ-Katalog von Correctiv schlichtweg nicht eingegangen. Inzwischen haben nach Informationen der Rechtszeitschrift juve zwei Teilnehmer des Potsdamer Treffens Correctiv abmahnen lassen.
"Rattenfänger"? Hat Steinmeier seine politischen Gegner „entmenschlicht“?
Dieser Satz von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier erregt seit Tagen die Gemüter in Deutschland,
„Wir lassen uns dieses Land nicht von extremistischen Rattenfängern kaputtmachen.“. Manch einer sieht den Sozialdemokraten im Amt fehl am Platz.
((Kritik:)) „Wenn man Millionen Bürger als Ratten bezeichnet, ist man als Bundespräsident ungeeignet.“ Der Journalist Boris Reitschuster kommentierte: „Der Mann scheint seine linksextremistische Jugendzeit nie überwunden zu haben. Er hat den Begriff ‚Demokratie‘ gekapert und pervertiert. Der wahre Demokratiefeind ist er.“
Vernunftdenker Don Pedro: Dies war Hinweis auf publizierte Meinungen. Im Internet gibt es über diesen Vorgang viel mehr durch eine Suche leicht zu finden. Eine Identifizierung von LIBRA mit harten Formulierungen des Meinungsstreits erfolgt nie, also auch hierfür nicht.
Das Verfassungsgericht lässt sich nicht AfD-sicher machen: Nur Machtverzicht der Etablierten hilft.
Die Debatte um den Schutz des Bundesverfassungsgerichts vor radikalen Einflüssen verfehlt das Thema und könnte zu mehr Einfluss der AfD führen. Eine Analyse.
In der plötzlich ausgebrochenen Debatte um eine Reform des Bundesverfassungsgerichts geht eine Menge durcheinander. Das höchste deutsche Gericht – und eines der mächtigsten Verfassungsgerichte der Welt – soll gegen „Angriffe der AfD“ geschützt werden, indem Amtszeit der Richter, Zahl der Senate und die zur Wahl von Richtern erforderliche Mehrheit in das Grundgesetz aufgenommen werden und damit nur noch mit Zweidrittelmehrheit geändert werden können.
_ _ Die AfD wird bei den anstehenden Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg vielleicht stärkste Partei und kann damit Einfluss auf die Wahl von Verfassungsrichtern auf Landesebene nehmen. Das muss niemanden erschrecken, das konnte sie nämlich in Bundesländern, wo sie viel schwächer ist (Baden-Württemberg, Hessen und Mecklenburg-Vorpommern) auch schon.
_ _ Es gibt auch keinerlei denkbares Remedium dagegen, dass einer oder mehrere Richter nach ihrer Wahl AfD-Positionen verinnerlichen _ _ _ wenn sie älter und sich ihrer Unabhängigkeit bewusst werden. Die Wahrscheinlichkeit, dass sie dann konservativer werden, ist wesentlich größer als das Gegenteil. Eine Verfassungsreform hilft dagegen nicht.
_ _ Wir haben mittlerweile ein Vielparteiensystem, in dem erstmals drei Parteien Koalitionen bilden müssen, Das bundesdeutsche Parteiensystem ist im Umbruch.
Von Prof. Klaus Bachmann: https://de.wikipedia.org/wiki/Klaus_Bachmann
Er wurde 2006 zum außerordentlichen Professor an der Hochschule für Sozialpsychologie in Warschau berufen und 2013 zum ordentlichen Professor für Sozialwissenschaften ernannt. Er konzentrierte seine Forschungstätigkeit auf Zentral- und Südafrika mit den Schwerpunkten Deutscher Kolonialismus, Geschichte Ruandas und Namibias.
Vernunftdenker Don Pedro: Das ist eine der besten Analysen bezüglich "AfD-Verbotskeule" und Parteien-Situation und die tieferen Wurzen des Problems. Hier wird mit Grund zur Gelassenheit aufgerufen. Wichtiger Aspekt ist beispielsweise, dass Deutschland nicht Zentralstaat ist und deshalb politisch viel kontinuierlicher ist als die zentralistischen Staaten Polen und Ungarn (und ja auch Frankreich).
Die richterliche Unabhängigkeit der Verfassungsrichter funktioniert in der Tat meist besser als vermeint. Das größte Problem der Landesverfassungsgerichte ist nicht die AfD, sondern die Unterbezahlung der nur ehrenamtlichen Richter im Fall von fundierten und komplexen Verfassungsbeschwerden. Wer Umfangreiches Rechtswissenschaftliches zum strafrechtlich untersagten illegalen Wucherlohn und Hungerlohn von rund 2 Euro pro Stunde bearbeiten soll, wird dies zu Recht als einen Angriff auf Würde und Unabhängigkeit empfinden.
Da könnte das ewige "Totschlagargument" in Erwägung kommen, die umfangreiche hochwertige Beschwerde sei "nicht ausreichend substanziiert" abzuweisen. Diesem Einwand fehlt es dann an Substantiierung. Aber die dem Beschwerdeführer gegen etwaiges derartiges Unrecht verbleibenden Optionen sind so gut wie gar nicht effizient.
„Correctiv“-Geschichtenerfinder ändert heimlich Lebenslauf
Jean Peters : Gestern noch Geschichten erfinden und heute „investigativer Journalist“ sein?
Heimlich ändert ein wichtiger MItarbeiter von „Correctiv“ seine Internetseite. Es ist nicht der erste Text, den „Correctiv“-Mitarbeiter still und leise korrigieren.
_ _ die Selbstbeschreibung, die seit spätestens Juli 2020 seine Internetseite zierte, ist am Sonntag heimlich geändert worden. Er ist nicht länger Erfinder von Geschichten, sondern nun „investigativer Journalist bei Correctiv“.
„Correctiv“ löscht heimlich „Deportation“ _ _ Auch „Correctiv“ nahm heimliche Änderungen in der Erzählung zu den vermeintlichen „Plänen zur Deportation Millionen Deutscher“ vor. Die Passage verschwand nach Beginn der tagelangen Medienberichterstattung von der Internetseite und wurde durch „Vertreibung von Millionen Menschen aus Deutschland“ ersetzt.
_ auch die stellvertretende „Correctiv“-Chefredakteurin Anette Dowideit _ _ Im ARD-„Presseclub“ hatte sie behauptet, ihr Portal habe „auch nicht von ‚Deportationen‘ gesprochen oder so“. Das Wort sei später von denen aufgebracht worden, die das „interpretiert“ hätten.
1.400 unterzeichnende Organisationen
Vorstehendes nach Link von hier:
"Mehr als 1000 zivilgesellschaftliche Organisationen rufen unter dem Motto #WirSindDieBrandmauer zur Teilnahme an einer Demonstration gegen Rassismus, Hass und Hetze am 3. Februar in Berlin auf. Das Bündnis "Hand in Hand" unterstützt im Wahljahr 2024 deutschlandweit lokale Initiativen im Einsatz gegen menschenfeindliche Positionen."
Unterzeichnenden Organisationen:
((Hier einige Beispiele der 1.400:))
abgeordnetenwatch.de
ABH e.V.
ABiD-Institut Behinderung & Partizipation e.V. (IB&P)
ACAT Deutschland (Aktion der Christen für die Abschaffung der Folter)
ACHSE (Allianz Chronischer Seltener Erkrankungen e.V.)
ACT e.V. Führe Regie über dein Leben!
AdB-Arbeitskreis deutscher Bildungsstätten e.V.
adelphi research gGmbH
ADFC – Allgemeiner Deutscher Fahrrad-Club e. V.
ADFC OV Miesbach
Adopt a Revolution
AfA - Aktiv für Architektur
Afghanistan-Komitee e.V.
AfghanistanNotSafe KölnBonn
African Network for Eduacation and Entertainment, ANEE e.V.
AfricAvenir International e.V.
Afrika-Rat - Dachverband afrikanischer Vereine und Initiativen Berlin-Brandenburg
Afro-Deutsche Jurist:innen e. V.
AFS Interkulturelle Begegnungen e.V.
Vernunftdenker Don Pedro: Ziemlich alle funktionieren mit Geld des Steuerzahlers, ist nach der abgebildetem Auszug des Starts der Liste zu vermuten. Die meisten haben guten Grund, für den Anfang von AfD-Mitregierung das Ende für einen Teil ihrer Finanzgrundlage zu befürchten.
Die Meinungs- und Demonstrationsfreiheit ist gegenseitig zu respektieren. Das gesamte Spektrum ist, was "Demokratie" ist. Die Frage ist aber, ob die Leiter dieser 1.400 Organisationen überwiegend das Recht haben, ihre Mitglieder für Meinungsaussagen einzubinden.
Für Meinungsbekundung genügt noch nicht einmal Mehrheitsbeschluss, sondern Einstimmigkeit könnte als zwingend interpretiert werden. Mehrheitsbeschluss genügt nur für alles, was dem satzungsgemäßen Zweck der jeweiligen Organisation zuzurechnen ist. Empfehlende Aufrufe zur Teilnahme an Demonstrationen dürften so gut wie nie zum Satzungsauftrag gehören. Mitglieder haben mit ihrer Mitgliedschaft aber nur den Zweck laut Satzung als aus den Finanzen zu tragende Tätigkeit akzeptiert.
Gemeinsames Handeln im Wertordnungs-Kontext ist regelmäßig peinlich. Die mit oder gegen ihre Wertordnung einbezogenen Personen müssen sich dem Gruppenzwang beugen. Mitmachen nur aus Gruppenzwang ist eine Variante von Lüge. Das gilt auch für Unterschriftslisten, sofern die Texte und Anliegen etwas vielschichtiger sind wie meistens.
Ich entwickele Aktionen und erfinde Geschichten,
mit denen ich in das politische und ökonomische Geschehen interveniere.
_ _ Mit der passenden Medienstrategie Aufmerksamkeit erregen _ und so zum Wandel beitragen. Meine Instrumente stammen aus künstlerischen, aktivistischen, journalistischen, juristischen und technologischen Bereichen.
Wir traten als Pressesprecher_innen großer Unternehmen wie Google und Vattenfall auf,
bauten Drohnen, die über Geheimdienste flogen, und Twitterbots, die Sexist_innen jagten. Wir riefen zum Diebstahl in Supermärkten und innereuropäischer Fluchthilfe auf – zu Straftaten, die zu sozialer Gerechtigkeit beitragen sollten. Unterm Strich:
Wir entwickelten Kampagnentechnikeb mit den Instrumenten _ der Subversion und integrierten Kunst, Hacking und Aktivismus. Diese Aktionen entwickeln wir meistens mit Kooperationspartner_innen wie Theatern, NGOs oder Kunstbiennalen, finanziert durch Spenden oder Stiftungen.
Eher klassische NGO Arbeit machte ich in meiner Zeit als Kampagnenleiter bei Oxfam und als ich mit Kolleg_innen die Bewegung Seebrücke gründete, die sich gegen die Kriminalisierung von Seenotrettung einsetzt.
2019 und 2020 arbeitete ich _ als Autor für das ZDF Magazin Royale, wo wir mit dem Team von Jan Böhmermann verschiedene politische Themen recherchierten und Aktionen entwickelten.
. 2021 veröffentlichte ich das Buch _ zu taktischer Medienarbeit „Wenn die Hoffnung stirbt, geht’s trotzdem weiter“
Über 150.000 protestieren zwischen Bundestagsgebäude und Kanzleramt
_ für eine „Brandmauer gegen Rechts“. Mit dabei auch SPD- und Grünenpolitiker.
Aufgerufen hat das Netzwerk Hand in Hand – mit über 1.800 unterzeichnenden Organisationen. Der Himmel ist grau an diesem Samstag, 3. Februar. . Größere Kundgebungen gab es auch in Dresden, Freiburg, Augsburg, Nürnberg und Saarbrücken. Auch in kleineren Städten und Gemeinden gingen Menschen auf die Straße.
In dem Netzwerk haben sich Umwelt- und Flüchtlingsgruppen zusammengetan, wie Fridays for Future, LeaveNoOneBehind, PRO ASYL oder borderline-europe. Aber auch kirchliche Organisationen, Gewerkschaftsgruppen, Hilfswerke, Sozialvereine und die Nachwuchsorganisationen von SPD, Grünen und Linkspartei. _ _ Zu sehen in Berlin sind auch linksextreme Gruppen wie die Marxistisch-Leninistisch-Kommunistische Partei und ihre Jugendorganisation, die als israelfeindlich bezeichnete Gruppierung Young Struggle.
Der Zuwachs an AfD-Mitgliedern hält parallel zu den Protesten weiter an. Allein im Januar seien 2.500 Neumitglieder zu verzeichnen, und dies trotz Veröffentlichung des „Correctiv“-Berichts über ein Treffen in Potsdam. Auf einer Podiumsdiskussion der Konrad-Adenauer-Stiftung berichtete kürzlich ein CDU-Mitglied, der Geschäftsführer eines Arbeitgeberverbandes und gut mit den Gewerkschaften und SPD-Funktionären vernetzt ist, dass ganze SPD-Ortsvereine aus Unzufriedenheit mit der aktuellen Regierungspolitik zunächst zur CDU und dann zur AfD oder direkt gleich zur AfD wechseln würden.
Vernunftdenker Don Pedro: Die ewigen Gesetze der politischen Soziologie haben wieder einmal zugeschlagen: Wenn sich alle gegen einen verbünden, ändern sich inhaltlich beide Seiten. Der "eine" macht sich inhaltlich immer massen-tauglicher und gewinnt dank Diffamierung die Aussicht, die absolute Mehrheit in Parlamenten zu erreichen.
„AfD-Verbot, weil ich Döner mag“: Die originellsten Demo-Plakate und Sprüche gegen Rechtsextremismus
Noch keine Idee, welcher Spruch auf das Demo-Plakat gemalt werden soll? Inspirationen und Ideen gibt es in unserer Bilderstrecke mit den originellsten Protestschildern.
_ _ Nach dem Bekanntwerden eines Vernetzungstreffens radikaler Rechter in Potsdam
und ihren verfassungswidrigen Plänen zur „Remigration“ sind in den vergangenen Tagen bundesweit Hunderttausende Menschen auf die Straßen gegangen, um ein Zeichen gegen Rechtsextremismus und die AfD zu setzen.
Der friedliche Massenprotest aus der Mitte heraus zeigt sich dabei so kreativ und originell, wie es bislang kaum eine andere Protestbewegung in Deutschland zustande brachte.
„Wenn die AfD die Antwort ist, wie dumm war dann die Frage?“ --- „Lillifee statt AFD“
„Huck Föcke“ - "Heil Höcke hört sich echt scheiße an!“
“Alternative für Deppen“. --- „AfDoof“ --- „Die AfD nervt mehr als Hausaufgaben“
„Hunde hassen Nazis“ --- „Dogs against Nazis“ --- „Liebe und Dackelblick gegen Nazis“ --- „Sie s* auf Nazis“ --- „Dinos gegen Rechts - Nazis ließen sie aussterben“. --- „Regenwürmer gegen Rassismus“.
„AfD wählen ist so 1933“ --- „Schon einmal erlebt. Nie weider Nazis“ --- „Nazis hatten wir schon... war scheiße!“
„Lieber solidarisch als solide arisch“ --- „Jetzt können wir herausfinden, was unsere Großeltern getan hätten!“ --- „Wie viele Hitler-Dokus braucht ihr noch?“ --- „Hitler wurde auch demokratisch gewählt“ --- „Remigriert euch ins Knie“
„AfD-Verbot, weil ich Döner mag“ --- „Kein Bier für Nazis“ --- „Ohne uns bleibt euch nur Schlager und Kartoffel“ --- „Kein Alt für Nazis“ --- „Nazis essen heimlich Falafel" --- „Kein Kölsch für Nazis“
„Don´t Nazi, be happy“ --- „Es kann nur einen braunen Bernd geben!“ --- „Make Nazis afraid again“ --- „Alle Nazis sind superdoof“
„Merz ist mitgemeint“ --- „Auf dem rechten Auge blind“ --- „CDU hat mitgesellnert"
„Die AfD lad’ ich nicht zu meinem Geburtstag ein!“ --- „Yogis gegen rechts“ ---
„Queer gegen rechts“ --- „Omas gegen rechts“ --- „Babies gegen rechts“ --- „Afrikaner für Deutschland“
Vernunftdenker Don Pedro: Man erkennt: Ziel ist, das AfD-Verbot gesellschaftsfähig zu machen. Null Bürgerprotest ist erkennbar gegen die Regierungsfehler, die derart viele Wähler zur AfD vertreiben. Das ist Pubertären-Niveau? Mobilisierung aller politischen Lager und Anliegen war nie anders. Die Herdentier-Gene im Menschen werden aktiviert: Das Mitlaufen als Ausleben der evolutionären Unterschicht im Gehirn. Das ist ein Konsum-Nutzen aller Demos - seien sie für das Gute oder das weniger Gute.
Und dann ist da der Konsumnutzen des ganz normale kleinen "Lustgewinns" wie bei allen Events: Endlich mal etwas los am Wochenende statt immer nur Krimis der Glotze zu glotzen. Endlich mal Leute sehen und zu wissen "ich und wir, wir gehöre zu den Gerechten".
Praktisch um fünf vor zwölf konnte vor etwa 2.000 Jahren in Judäa ein Komplott aufgedeckt werden, Das letzte Abendmahl – Correctivus war dabei!.
das das Potenzial hatte, den Lauf der Geschichte zu verändern. Eine zentrale Rolle spielte ein Recherchekollektiv. Der brisante Bericht liegt dem Autor vor und sei hiermit dokumentiert.
((Eine nicht zwingend wahre Geschichte der Geschichte von Claudio Casula))
Das Treffen soll geheim bleiben. Ein gewisser Jesus C. spielt die Schlüsselrolle. Er und seine zwölf Follower, in der Szene „Jünger“ genannt, erörtern bei einem frugalen Mahl in schlichtem Ambiente die Möglichkeiten, das Establishment zu stürzen. Sie ahnen nicht, dass längst ein Undercover-Meldeheld unter ihnen ist, der die Behörden regelmäßig über das gefährliche Treiben des Nazareners und seiner fanatischen Anhänger unterrichtet.
_ _ Der aus Galiläa stammende Wanderprediger soll in seiner Jugend seinem Stiefvater, einem im Holzbaugewerbe tätigen Mann, zur Hand gegangen sein, doch gibt es keinerlei Hinweise auf eine qualifizierte berufliche Tätigkeit.
Vernunftdenker Don Pedro: Für alles Weitere sei auf den Originaltext verweisen. Er wird als zulässige Satire auf die aktuelle Dramaturgie angesehen. Aber er könnte missverstanden werden und die Gefühle mancher Leser verletzen. Das wäre ein Missverständnis über das Anliegen des Autors des Textes. Aber es soll hier bei der Linkbenennung bleiben.
2025-04-01 Brandmauer-Helfer allzeit demo-bereit:
"Brandmauer"-Pflicht? ... Art. 38 Abs. 1 GG: "Die Abgeordneten _ sind _ an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen."
Brandmauer-Helfer allzeit demo-bereit: Die vom "Steuerzahler Finanzierten" schützen ihre Ernährer gegen potentielle Konkurrenten: Das Milieu der ideologie-nahen NGOs.
"Democracy-Washing" (Zulage zum "Green-Washing", "Vielfalt-Washing", "Woke-Washing"). Es gibt verschiedene Varianten, wie Bürgereinbindung simuliert wird. Beispiel ARD, ZDF usw.: Die zufällig vorbeigehenden Passanten sind Partei-Aktive, im Bürgerkonvent sitzen nur sorgfältig Gefilterte, im Rundfunkrat darf man Beschwerden einbringen als ABM für die Abwimmel-Praktikantin, an die Reformkommission kann man sich unter 15.000 Vorschlägen wiederfinden, von denen 15.000 laut wortreich dankender Antwort "bereits geeignet berücksichtigt sind",
Petitionen kann man einreichen für Gesetzesänderung, für die das Jura-Ministerium dem Parlament mitteilt, dass die Gesetze bereits ausreichend bestens sind. Gerne beschließt das Parlament es ebenso und kann 4 Wochen kundiger Bürgerantrags-Arbeit ohne Politiker-Sichtung mit 10 Sekunden in die Mülltonne des Archivfriedhofes entsorgen. Sehr praktisch. Man kennt sich, man sieht sich, man weg-erledigt Akten im Sauseschritt. - Zeit muss bleiben für das nächste gemeinsame Restaurant-Essen der Wegeledigungs-Strategen, wo man die feine Kooperation lobt und preist?
Bürgerrechtlich dürfen erwägen, für diesen Zirkus von Demokratie-Simulation keinerlei Zeit zu verbrennen. Sie dürfen warten, bis etwaiger Irrsinn als Gesetz in Kraft tritt, und dann kann eine eingespielte Maschine loslegen mit bundesweiten Landesverfassungsbeschwerden innerhalb von 12 Monaten und allem sonstigen, dort, wo es keine "Abwimmel-Praktikanten vom Dienst" gibt. Dies Ereignis hat zeitgeschichtliches Gewicht: Die koordinierten manipulativen Demonstrationen Januar-Februar 2024, letztlich gereichtet auf Stimmungs-Manipulation in Richtung auf ein AfD-Verbot.
Dies war mobilisier-strategisch angeknüpft an die Erfindung einer "Zweiten Wannsee-Konferenz" für Unmenschlichkeit, was es in diesem Sinn und von Entscheid-Bedeutung sicherlich nie gegeben hat.
Vernunftdenker Don Pedro: Als die Bauern-Demonstrationen und Konflikte bezüglich der Grenzen-Übertreter und "Klima-Kollektiv-Wahn" Heizung, Grundsteuer usw. die AfD zur zweitstärksten Partei gemacht hatten: Statt besserer Politik musste die AfD-Verbotskeule greifen.
Hier ist zeithistorische Chronologie einer strategisch durchgeplanten Dramaturgie, das allein zuständige
Bundesverfassungsgericht auf die Verbotsspur zu kanalisieren, um weiterhin gegen den mehrheitlichen Volkswillen regieren zu können.
Und neue totalitäre Erfindung: "Kontakthaft" ergänzt traditionelle "Sippenhaft": Die verpönte einstige totalitärer Sippenhaft wurde hoch gesteigert zur Kontakthaft: Es genügt bereits, mit einem - echten oder angeblichen - "Nazi" irgendwann im Jahr X zusammen im Raum oder auf einem Foto gewesen zu sein, um als "rechtsextremer Nazi" diffamiert zu werden. Das ist neu. Diese Erfindung ist eine gültige Leistung des Neo-Totalitarismus. Auf so eine Idee muss man kommen.
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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♥ Richter... *verdeckte Staatsfin. der Parteien (4,99)
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♥ *Passendes Buch: (Buchkauf bitte immer von hier starten) 4,99 EUR - von Hans Herbert von Arnim
2020-07 (~30 Ratings bis 2024-04) 157S. ♥ Die Angst der Richter vor der Macht: Zur verdeckten Staatsfinanzierung der Parteien und ihrer fehlenden Kontrolle
Die verdeckte Finanzierung der Parteien durch den Staat Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem Beschluss vom 15. Juli 2015 eine Klage gegen die verdeckte Parteienfinanzierung nicht zugelassen. Auch in seinem Beschluss vom 19. September 2017 _ _
_ _ hat das Gericht das Vorbringen der Kläger unterdrückt und den Grundsatz des rechtlichen Gehörs massiv verletzt. Das ist auch dem Verfassungsgericht nicht erlaubt und kann nicht das letzte Wort sein.
Das Versagen der Karlsruher Richter und die Möglichkeiten, dagegen vorzugehen, müssen publik gemacht und eine Diskussion in der allgemeinen und der Fachöffentlichkeit angestoßen werden.
In den 1960er-Jahren hatte das Bundesverfassungsgericht der offenen Staatsfinanzierung der Parteien Grenzen gesetzt. Daraufhin ergriffen die Parteien die Flucht in die verdeckte Staatsfinanzierung. Unbehelligt von Kontrollen und Grenzen, ließen sie die Subventionen ihrer Fraktionen im Bundestag und die sogenannten Globalzuschüsse ihrer Stiftungen in die Höhe schießen,
und die Abgeordneten bewilligten sich persönliche Mitarbeiter, deren Zahl ebenfalls rasch anstieg - auch um sie für Parteizwecke verwenden zu können.
In der Zwischenzeit ist die verdeckte Staatsfinanzierung der Parteien mehr als viermal so hoch wie die offene staatliche Parteienfinanzierung.
Es ist höchste Zeit, eine öffentliche Debatte darüber in Gang zu bringen!
DIE ZEIT: »Niemand außer dem Bundesverfassungsgericht hat schon so viele Gesetze aus den Angeln gehoben wie diese Einmann-Instanz namens Hans Herbert von Arnim.«
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***** 👩👩 (neu) _!!!!!_ *NDZ - *Neo-Demokratie: Demokratie-Zerstörer. - Wahlbetrug. - *Brandstifter, die sich als Feuerwehr der "Anständigen" präsentieren?` ( Leipz. Buchmesse). - Reichstags-Gefährdung. Gefahr Totalitarismus 3.0?
▼ mehr! ▼
► 2025-10-23 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/vay-aaa-de.htm#VAY-ZZVBW-NEOTOTA Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Schon wieder gefährliche Reichsbürger noch gerade in letzter Minute gefasst:
Reichsbürgern-Razzia im Erzgebirge. Die Polizei beschlagnahmte: 1 Reichs-Gulaschkanone, drei entsicherte Wasserpistolen, 2 Elektro-Schock-Waffen (sogenannte Fliegentöter), Folterinstrumente wie 3 Wife-Beater-Unterhemden und 2 Hundeleine-Riemen, im Tresor versteckte 12 Millionen Mark (12 Scheine zu je 1 Million Mark, 1923) und Propagandamaterial (4 Bücher von berüchtigten Corona- und Klima-Leugnern) und 1 Landkarte mit markierter Route nach Berlin und E-Mails über geplante Reise, darin das Code-Wort Reichstags-"Besichtigung".
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
Vernunftdenker Don Pedro: "Brandmauer"-Pflicht? ... Art. 38 Abs. 1 GG: "Die Abgeordneten _ sind _ an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen."
„Ein politisches System, das dem Untergang geweiht ist, tut instinktiv vieles, was diesen Untergang beschleunigt.“ (j.P. Sartre)
„Probleme kann man niemals mit derselben Denkweise lösen, durch die sie entstanden sind.“ (Albert Einstein,1879 – 1955)
"Es sind nicht die Dinge selbst, die uns beunruhigen, sondern die Meinung, die wir über diese Dinge haben.“ (Epiktet 50 – ca. 138 n. Chr.)
„Der heutige Mensch lacht über den Unverstand der Vorfahren und beginnt mit stolzem Selbstvertrauen eine Reihe von neuen Verwirrungen, über die dann wieder die Nachkommen lachen werden.“ (Nikolai Wassiljewitsch Gogol, 1809 – 1852)
"Der Mensch ist dazu verdammt solange den gleichen Fehler zu machen, bis er etwas daraus gelernt hat." (Jean Paul Sartre)
„Die Frauen, und vor allem die jungen, gaben immer die blind ergebenen Parteianhänger, die gedankenlosen Nachplapperer, die freiwilligen Spitzel ab, mit deren Hilfe man weniger Linientreue aushorchen konnte." (Aus „1984" von George Orwell)
"Aufrichtig währt am längsten und wirkt am sichersten.“ (Johann Wolfgang von Goethe 1749–1832)
„Man muss die Tatsachen kennen, bevor man sie verdrehen kann.“ (Mark Twain,1835 – 1910)
„Wer Recht erkennen will, muss zuvor in richtiger Weise gezweifelt haben.“ (Aristoteles, 384–322 v. Chr.)
„Ein Narr spricht, ein Weiser denkt.“ (Persisches Sprichwort)
Staatsschutz ermittelt wegen Deutschlandflaggen an öffentlichen Masten _ im nordrhein-westfälischen Nachrodt-Wiblingwerde
Staatsschutzabteilung der Polizei Hagen ermittelt gegen unbekannt: Wer hat in Nachrodt-Wiblingwerde Deutschlandflaggen aufgehängt? Gemeindebürgermeisterin befürchtet rechtsextremistischen Hintergrund Ideengeber könnte Kampagne aus Großbritannien sein
_ _ „das Hissen der schwarz-rot-goldenen Deutschlandflagge ohne Bundesadler durch Privatpersonen, Firmen und Vereine […] grundsätzlich erlaubt und durch das Grundgesetz (Artikel 2 und 5) geschützt“, sofern sie nicht verkehrt herum oder auf andere Weise respektlos aufgehängt wird. Das würde als „Verunglimpfung“ ausgelegt werden können, was gemäß Paragraf 90a des Strafgesetzbuches (StGB) unter Strafe steht.
Wer _ eine in den Nationalfarben gehaltene Flagge hisse, die auch den Bundesadler zeige, müsse nach Paragraf 124 des Ordnungswidrigkeitengesetzes unter Umständen mit einer Geldstrafe von bis zu 1.000 Euro rechnen – wegen unbefugter „Nutzung von Hoheitszeichen des Bundes“.
Ausnahmsweise geduldet werde das Hissen einer solchen Adler-bewehrten Flagge in der Regel aber „während nationaler Großereignisse“ wie internationaler Fußballturniere.
„Alle anderen Flaggen mit Adler, die als reine Fantasieprodukte erkennbar sind, können ohne Konsequenzen verwendet werden“, _ _ Auch die DDR-Flagge mit Hammer, Zirkel und Ährenkranz zu zeigen sei mittlerweile „rechtlich unbedenklich“.
Verdacht auf Hausfriedensbruch _ hatte die Polizei _ damit erklärt, dass der _ Täter zur Befestigung der Flagge wohl über die Umzäunung des Mobilfunkturms klettern musste
_ _ streng beäuge der Gesetzgeber _ das Zeigen von Symbolen „verfassungsfeindlicher und terroristischer Organisationen“ wie der im Nationalsozialismus gebräuchlichen Hakenkreuzflagge. Bis zu drei Jahre Gefängnis kann es laut Paragraf 86a StGB _ geben.
Flaggenregeln _ zu empfehlen, sich mit _ Landesgesetzen und -verordnungen zu beschäftigen, _ _ das Zeigen von Symbolen „verfassungsfeindlich _ weil diese sich im Detail unterscheiden könnten.
_ _ Pflichten _ die Bundesflagge zu führen _ nur im Bereich der „Handels- und Seeschiffe, deren Eigentümer Deutsche sind und ihren Wohnsitz im Geltungsbereich des Grundgesetzes haben“.
Ausländische Flaggen zu hissen _ in Deutschland _ problemlos _ , es sei denn, sie enthielten extremistische Bezüge oder Symbole. _ _ jedoch _ „seitens des jeweiligen ausländischen Staates Einschränkungen oder Verbote bestehen können“.
🖐 LESER: So weit sind wir schon, dass wir nicht mehr unseren Nationalstolz mit Symbolik ausdrücken und mit Worten "Vaterland" oder "Heimatland" sagen dürfen. Dafür flattern bei uns immer mehr Flaggen mit Halbmond. schwarz-rot-grün mit Moschee oder blau-gelb herum, wo bleibt da denn der Werteschutz unserer Symbole? Aber das passt auch ganz gut hinsichtlich der achtlosen Äußerungen und Diffamierungen zu den Werten, Symbolen und Menschen unseres Landes durch eine Reihe von Politikern vergangenen Regierungen und heute immer noch. Wo war da denn der Staatsschutz? Ach ja, hoch lebe die Immunität!
🖐 LESER: „Ich finde es nicht schlimm, wenn jemand auf seinem Grundstück eine Deutschlandfahne hisst“ Und vermutet sofort einen rechten Hintergrund ! Vielleicht hören wir ja noch , wer den Staatsschutz beauftragt hat . Bei Regenbogen, Greenpeace und Palestina Flaggen , hätte man gelächelt !
Zur Volltext-Fassung?
(statt Auszug):- Nachstehenden Link anklicken. Dann suchen ganz oben bei einer der 3 Spalten. Dort anklicken: "v mehr v"
https://infos7.org/pde/vay-aaa-de.htm#VAY-ZZVBW-NEOTOTA
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Die Bundesregierung plant, „Demokratie leben“ ab 2026 mit zehn Millionen Euro mehr zu fördern, trotz Bedenken.
_ _ Unterdessen werden auch erhebliche verfassungsrechtliche Bedenken gegen das von der Bundesregierung bislang mit 200 Millionen Euro finanzierte Förderprogramm „Demokratie leben“ bekannt.
Mit „Demokratie leben“ unterstützt der Bund Länder, Kommunen und Nichtregierungsorganisationen (NGO). Im Koalitionsvertrag hatten sich CDU/CSU und SPD noch darauf geeinigt, die „eine unabhängige Überprüfung dieses Programms in Bezug auf Zielerreichung und Wirkung“ zu veranlassen.
_ _ Der neue beamtete Staatssekretär Ingo Behnel _: Bei dem Bundesprogramm seien „Veränderungen unbedingt notwendig“, in manchen Projekten sehe er zu viel „politische Folklore“, zugleich sei es aber „grundsätzlich unverzichtbar“.
🖐 LESER: Hatte die CDU nicht mal in einem Papier zur Zeit der Ampel eine generelle Prüfung der Zuwendungen an die überwiegend linken NGOs angeregt? Was ist nun? Linksradikales Gedankengut und Handlungsweisen werden von unseren Steuergeldern ungeprüft und fernab von demokratischen Grundsätzen weiter gefördert. Unsere Politgrößen sollten sich zu aller erst mal auf ihr eigenes demokratisches Verständnis überprüfen lassen. Ihr Verständnis von Demokratie ist mit wenigen Worten reflektiert: []
🖐 LESER: NGO‘s mit Steuergeld zu finanzieren ist Verschwendung und wäre abzustellen, was mit der SPD natürlich nicht geht. Die Manipulierung der öffentlichen Meinung ist an sich bereits so böse wie die allerorten eingerichteten Meldestellen zur Denunziation. Mit Frau Prien ist allerdings auch kein Staat zu machen. Was diese Person in der CDU sucht, wird sie wie Frau Merkel und vdL. nicht der Öffentlichkeit verraten.
🖐 LESER: Da die Aktivitäten einiger NGO's sich teilweise auch gegen die CDU richten, kann man nur darüber staunen, wer in dieser Koalition die Hosen an hat.
Vernunftdenker Don Pedro: Wieso macht die Regierung Wählerwerbung für die AfD? Mit fortschreitender DDR-isierung wird man in den Bundesländern der Ex-DDR recht sensible kollektive Erinnerungen fortschreitend aktivieren. Dank "Brandmauer" darf die AfD dann nur noch durch Alleinregierung regieren und das liegt bei derart viel mittelbarer AfD-Förderung in einzelnen Bundesländern nicht mehr fern. Muss das sein? Ist das gut?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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<-- mult --> Digitale Hexenjagd : „KI für Demokratie“ findet rechtes Gedankengut für Behörden, Medien und NGOs - Demokratie verteidigen – oder aushöhlen?
In Hamburg will ein Verein mit Künstlicher Intelligenz politische Gegner erfassen und klassifizieren. Was als Demokratieprojekt angepriesen wird, entpuppt sich als privat betriebene Gesinnungskontrolle.
Mittlerweile ist in Deutschland ein engmaschiges Netz von Meldestellen und Hotlines für Diskriminierung entstanden – mit Folgen für das gesellschaftliche Klima.
_ _ Immer mehr Meldestellen in Deutschland: Bürger, Behörden und NGOs erfassen zunehmend Diskriminierungsvorfälle unterhalb der Strafbarkeitsgrenze Überwachung und Stigmatisierung jetzt auch mit KI: Verein für Demokratie will mit KI markieren; Infos sollen Behörden und Medien zur Verfügung gestellt werden Grundrechte & Selbstzensur: Datenschutz und Meinungsfreiheit werden gefährdet
_ _ Die Selbstbeschreibung ist unbescheiden: „Das größte Analysesystem Deutschlands,
das rechte Hass- und Desinformationskampagnen“ aufspürt, ist laut Forthmann in Hamburg entstanden. Es analysiert täglich Zehntausende Posts
Es ist das Geschäftsmodell einer modernen Denunziationsfabrik: Wer einmal ins Raster gerät, findet sich als Akteur in einem digitalen Dossier wieder – auch ohne je eine Straftat begangen zu haben. _ _ Algorithmen identifizieren angeblich „rechtspopulistische“ oder „rechtsextreme“ Akteure, scannen Themen, Quellen und Ausbreitungswege. Die Daten, so heißt es ganz offen, will man nicht für sich behalten, sondern an Medien, NGOs und staatliche Stellen weiterreichen.
Die „KI für Demokratie“ hat rechtes Gedankengut entdeckt: „Geschlecht ist Biologie ist Realität ist Wahrheit“ _ _ und „Nichts geht über deutsche Hausmannskost“. Diese Meldestellen werden noch ergänzt durch eine Vielzahl von NGOs, die sich auf das Bekämpfen von Hassrede, Antisemitismus, Antifeminismus oder Rassismus spezialisiert haben. Wer mag, kann heute nahezu jede polemische Bemerkung von Facebook oder anderswo in ein Formular tippen. Eine Behörde oder NGO wird sich der Sache annehmen.
Rechtsanwalt Dirk Schmitz hat auf „Alexander-Wallasch.de“ die Konstruktion analysiert
„Bereits die Grundannahme, öffentlich geäußerte Meinungen in sozialen Netzwerken oder Kommentarspalten seien pauschal ‚frei zur Analyse‘, verkennt die Reichweite der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO).“
Die Pläne, Meinungsäußerungen systematisch zu erfassen, zu speichern, zu kategorisieren und an Dritte weiterzugeben, sind in den Augen des Medienanwalts schlicht illegal. Sobald Beiträge Rückschlüsse auf Personen zulassen – etwa durch Nutzernamen oder Profilbilder – handelt es sich um personenbezogene Daten (Art. 4 Nr. 1 DSGVO). Politische Meinungen zählen zudem zu den besonders geschützten Daten (Art. 9 Abs. 1 DSGVO) und dürfen grundsätzlich nicht ohne ausdrückliche Einwilligung verarbeitet werden. Der Hinweis auf die öffentliche Zugänglichkeit solcher Beiträge ändere daran nichts
Private Feindlisten: Besonders schwer wiege, dass die erfassten Daten nicht nur i ntern genutzt, sondern staatlichen Stellen zur Verfügung gestellt werden sollen. Damit entstehen faktisch private „Feindlisten“, die Menschen nach undurchsichtigen Kriterien als „rechtspopulistisch“ oder „demokratiefeindlich“ einstufen. Ein solches Vorgehen überschreite die Schwelle zur Diskriminierung,
Eine solche massenhafte, anlasslose Datenverarbeitung verletzt zudem das allgemeine Persönlichkeitsrecht und das Recht auf informationelle Selbstbestimmung, wie das Bundesverfassungsgericht bereits im Kontext der Rasterfahndung klargestellt hat.
Zugleich gerät die Meinungsfreiheit nach Art. 5 GG unter Druck _ _ Wer eine politische Meinung äußert, darf nicht Gefahr laufen, ohne Anlass algorithmisch überwacht und gegenüber Behörden stigmatisiert zu werden. Würde der Staat ein solches Projekt sogar fördern, läge eine mittelbare Grundrechtsverletzung vor.
Der Zweck, Demokratie zu schützen, rechtfertigt diese Methoden daher nicht, Vielmehr droht das Vorhaben selbst, demokratische Grundrechte auszuhöhlen.
„Hier entsteht eine Kultur der digitalen Hexenjagd, in der private Diskursäußerungen durch algorithmisch unterstützte Überwachungstechnologien in politische Raster eingeordnet werden – mit irreversiblen Folgen für Reputation, berufliche Teilhabe oder gesellschaftliche Stellung der Opfer.“
Der Rechtsanwalt hat angekündigt, Klage einzureichen.
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_ _ „Sinisierung, (…) die Chinesifizierung Deutschlands“ _ _ Staatsrechtler Ulrich Vosgerau spricht in der „Sonntagsrunde“ des Kontrafunks _ _
_ _ soll jedem _ das Gefühl eingeflößt werden, „dass er beobachtet wird, dass alles mitgeschrieben wird. (…) Sie wollen eine chinesische Gesellschaft aufbauen, weil sie merken, dass sie so keine Mehrheiten mehr kriegen. Das ist in der Tat sehr gefährlich.“
Wer das Risiko trägt, nach einem Tweet oder Kommentar auf einer geheimen Liste zu landen, überlegt sich, ob er überhaupt noch etwas schreibt. Das ist der Kern der schleichenden Selbstzensur oder „chilling effects“, wie es im Englischen heißt.
An diesem Punkt kippt die Verteidigung der Demokratie hin zu einem Angriff auf demokratische Grundwerte.
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🖐 LESER: Im nationalsozialistischen Deutschland wurden sogenannte „Feindlisten“ verwendet, um Personen zu identifizieren, die als politische Gegner oder als nicht mit der Ideologie des Regimes vereinbar galten. Diese Listen dienten der Überwachung und gezielten Ausschaltung oppositioneller Gruppen sowie anderer als unerwünscht eingestufter Bevölkerungsgruppen.
🖐 LESER: Ken Jebsen bemerkte vor zehn Jahren einmal: «Die DDR war ja auch demokratisch, Deutsche DEMOKRATISCHE Republik. Wenn Demokratie draufsteht, ist auch Demokratie drin, so einfach ist das!
🖐 LESER: Das Anlegen geheimer Dossiers sind Stasimethoden und zeigt doch die Verzweiflung des linken Mainstreams in D. Beruhigend dabei, sie gehen mit uns unter.
Vernunftdenker Don Pedro: Das ist gültige Errungenschaft: Stasi usw. zu privatisieren, der Staat nur noch als Startup-Kapitalgeber und Dauer-Finanzierer des Business Models. Während früher der heimliche IM "i_noffizieller M_itarbeiter" der DDR sich verstecken musste. jetzt ist es NGO XY "gegen Hass und Hetze". Der Tarncode für "Totalitarismus" heißt nun "unsere wehrhafte Demokratie". "Wahrheitsministerium" kann man es ja schlecht nennen.
Dieser schöne treffende Begriff für Totalitarismus-Tarnung und -Ehrung ist durch den schäbigen George Orwell leider in seiner Hass- und Hetzrede "1984" diffamiert worden. Wann endlich wird dieser Schandfleck der unverdeckten Hetzrede gegen "unsere wehrhafte Demokratie" aus den Lehrplänen gestrichen?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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((aus dem Artikel:)) Die Urfassung der Immunität stammt aus dem Jahr 1849
Die Geschichte der politische Immunität geht zurück auf die Anfänge der Frankfurter Nationalversammlung. Sie tagte 1848/49 in der Paulskirche der Mainmetropole und bildete die erste Volksvertretung für ganz Deutschland.
Damals verabschiedeten die Delegierten die Verfassung des Deutschen Reiches – und führten auch die Immunität der Abgeordneten ein. So heißt es in § 120 wörtlich: „Kein Mitglied des Reichstages darf zu irgend einer Zeit wegen seiner Abstimmung oder wegen der in Ausübung seines Berufes gethanen Aeusserungen gerichtlich oder disciplinarisch verfolgt oder sonst ausserhalb der Versammlung zur Verantwortung gezogen werden.“
´
_ _ Die Immunität sollte ursprünglich die Abgeordneten vor willkürlicher politischer Verfolgung
der Exekutive – damals oft in Form von monarchischer Herrschaft – schützen. Die sich konstituierende Legislative sollte vor Repressionen (Verhaftung, Anklage) bewahrt werden. Kritische Stimmen sollten nicht zum Schweigen gebracht werden.
Reichsgericht sprach 1892 von Unverfolgbarkeit _ _ bald kam Kritik _ _ Reichsgericht _ 1892 : , ob der Immunitätsschutz von 1871 für Abgeordnete überhaupt eine sinnvolle und gerechtfertigte Maßnahme ist. In seinem Urteil kritisierte das Gericht in einem Abschnitt (RGSt. 22, 379–388), dass die „Genehmigung des Reichstags“ zu einer Strafverfolgung oft nicht eingeholt werden konnte
_ _ Jurist und Philosoph Wilhelm Raimund Beyer (1902–1990) _ der sich 1966 sehr kritisch zur parlamentarischen Immunität äußerte und sich _ auf das Urteil _ berief. Beyer sah einen Verstoß gegen das Grundgesetz samt seinen vorangestellten Grundrechten, weil die Immunität Abgeordnete von für alle geltenden Regeln ausnehme.
Wikipedia: "Politische Immunität"
Schutz eines politischen Mandats- oder Amtsträgers vor Strafverfolgung aufgrund seines Mandates bzw. Amtes. Die Immunität betrifft vor allem
Abgeordnete gesetzgebender Körperschaften, deren parlamentarische Immunität in den meisten Staaten durch die Verfassung geregelt ist, sowie
Staatsoberhäupter und teilweise Mitglieder von Regierungen.
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Vernunftdenker Don Pedro: Aufhebung sollte im Sinn der Gesetzgebung nicht erfolgen, sofern Politik betroffen ist und nur Meinungsdelikte betroffen sind. Genau derartige Aufhebung wurde im Artikel berichtet.
Die scheidende grüne Familienministerin Lisa Paus hat eine ihr unliebsame Journalistin aus einer öffentlichen Veranstaltung entfernen lassen.
„Bund, Land, Kommune – Grüne Antirassismuspolitik“ _ _ Podiumsdiskussion _ im Rahmen der vom Bund geförderten „Internationalen Wochen gegen Rassismus“ _ _ Die Familienministerin _ _ gegenüber der Journalistin des Nachrichtenportals Nius: „Das ist hier keine Veranstaltung des Ministeriums, das ist eine Veranstaltung der Grünen Partei.“ Und weiter: „Das hier ist keine presseöffentliche Veranstaltung.“
_ _ Auch Paus Familienministerium schickt via Bundesprogramm „Demokratie leben!“ Gelder in die Veranstaltung und lädt auf seiner eigenen Webseite dazu ein. Sogar in der ausführlichen Beschreibung der Veranstaltung werden als Zielgruppe allgemein „Erwachsene, Multiplikator:innen, Menschen mit Fluchtgeschichte, Menschen mit Rassismuserfahrung, Senior:innen“ genannt. Von einer Beschränkung auf Parteimitglieder ist nirgends die Rede
Vernunftdenker Don Pedro: Das Ministerium von Frau Paus hatte kein Recht, eine Veranstaltung der Grünen-Partei zu finanzieren. Parteiveranstaltungen waren auszuklammern. Die Verletzung des Neutralitätsverbotes des Staates zu reklamieren ist nutzlos für Fakten von gestern. Aber die Subventionierung war unzulässig. Da der Ministerin sowohl die unzulässige Subventionierung wie auch das Neutralitätsgebot bekannt sein musste, durfte sie sich nicht auf das Hausrecht im Sinn von "Parteiveranstaltung" berufen.
Wenn die Grünen-Partei die Veranstaltung ausrichtete, dies wäre allenfalls als unterstützend für allgemeine Staatsaufgabe "grenzwertig erörterbar", nicht aber als "vom Staat subventionierte Parteiveranstaltung". Ist nun die Frage rechtlich zu prüfen, ob eine Rechtsmeinung "Veruntreuung von Steuergeldern" hierfür wirklich völlig abwegig erscheint?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Anti-Rechts-Demos : Merz stellt 551 Fragen zu NGOs – Grüne sprechen von „Angriff auf Zivilgesellschaf
_ _ Die Kleine Anfrage der Unionsfraktion mit dem Titel „Politische Neutralität staatlich geförderter Organisationen“ stellt 551 Fragen zu Organisationen wie Omas gegen rechts, BUND und Greenpeace. Mehrere dieser Gruppen hatten zu den jüngsten Demonstrationen gegen rechts aufgerufen.
_ _ „Diese Anfrage zeigt: Der zu befürchtende Großangriff auf die emanzipatorische Zivilgesellschaft unter einer Regierung Merz hat begonnen“, erklärte Attac zu der Anfrage. „Der Einsatz für soziale Gerechtigkeit und der Kampf gegen rechts sind der Union offensichtlich ein Dorn im Auge“, hieß es weiter.
„Am Tag nach der Bundestagswahl richtet sich die CDU/CSU gegen die Zivilgesellschaft“, warf Amnesty International Deutschland der Unionsfraktion vor. Dabei werde den Nichtregierungsorganisationen unterstellt, „eine Schattenstruktur zu sein, die mit staatlichen Geldern indirekt Politik betreibt“.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: Es war noch nie klug, zu aktivistischen Demonstrationen aufzurufen gegen eine Partei, die demnächst regieren wird. Dieser Unklugheit ist zu verdanken, vielen Dank also, dass die Finanzgrundlagen von einseitiger Ideologie einer Überprüfung unterzogen werden. Den betreffenden "government-financed organizations" müsste dann überwiegend der Ehrentitel entzogen werden: "NGO non-governmental organizations". Dass der einstige Ehrentitel NGO deformiert wurde zu "grün-linke Pubertärismus, fast alles staatsfinanziert", ist das revidierbar?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Diverses bereits verfügbar:
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Aufstand der Unanständigen : Wie Politik, Medien und Zivilgesellschaft vor bald einem Vierteljahrhundert den „Kampf gegen Rechts“ befeuerten
4. Oktober 2000 hatte Gerhard Schröder, damals Kanzler _ , den „Aufstand der Anständigen“ ausgerufen - Autor: Konrad Adam
_ _ Den Machthabern schlägt offene Verachtung entgegen Diese Logik muss Angela Merkel, Schröders Nachfolgerin im Kanzleramt, tief beeindruckt haben. Jedenfalls hat sie mit dem Theater weitergemacht, sich sogar an die Spitze des Aufstands gesetzt. Mit dem Erfolg, dass die anständigen Parteien von Wahl zu Wahl immer schlechter abschnitten, während die unanständigen an Zulauf gewannen
Teile der Gesellschaft hätten den Anstand verloren, hat Katrin Göring-Eckardt, Vizepräsidentin des Deutschen Bundestags, neulich auf dem Portal X dazu bemerkt. Die Gesellschaft, das sind aus ihrer Sicht die anderen, die Menschen draußen im Lande, die dumm oder böse oder beides zugleich sind und deshalb zur Räson gebracht werden müssen.
_ _ Das Verhältnis zwischen Regierenden und Regierten, zwischen „uns“ und „denen“, ist gründlich zerrüttet. Beleidigungen von unten werden von denen da oben mit Abmahnungen und Strafanzeigen beantwortet. Allein Robert Habeck, der grüne Ritter, hat Dutzende davon auf den Weg gebracht – und ist vermutlich stolz darauf.
Wie seine Kabinettskollegen hält er alle, die sich weigern, beim Aufstand der Anständigen mitzumachen, für unanständig.
_ _ Umfragen _ _ lassen _ schließen, daß sich die Mehrheit der Bürger von dieser Regierung übergangen
und mißachtet, verschaukelt und entmündigt fühlt. Und daß diese Mehrheit ständig wächst.
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Vernunftdenker Don Pedro: Der Krug geht so lange zum Brunnen der Ideologien, bis die pubertäre Traumtänzer-Veranstaltung an den Realitäten zerbricht. Der Volkswille für Freiheit schlägt nun wieder einmal zu:
Artikel 20 Grundgesetz: Alle Gewalt geht vom Volke aus. Es muss sich eine Entrechtung durch ein finanz-profitables Kartell der Bestandsparteien nicht gefallen lassen.
"Die Partien haben sich den Staat zur Beute gemacht." (Wissenschaftler Hans Herbert von Arnim)
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Auch Einfluss in Sachsen: Wahlkampf eines progressiven Vereins mit 186.000 Euro – Campact verfehlt Ziele in Brandenburg
Im Vorfeld der Wahl hat der Verein Campact nicht weniger als 186.000 Euro in den Wahlkampf in Brandenburg investiert. Zu den Zielen gehörte es unter anderem, eine Sperrminorität der AfD zu verhindern und den Grünen den Verbleib im Landtag zu sichern. Beide Vorhaben scheiterten.
_ „Märkische Allgemeine“ (MAZ) berichtete, hatte Campact _ 186.000 Euro in eigene Kampagnen zum Wahlkampf in Brandenburg investiert. Oberstes Ziel _ einen Wahlsieg der AfD zu verhindern. _ _ in _ 27 Stimmkreisen _ Postwurfsendungen und Mails an Wahlberechtigte _ _ Die finanziellen Mittel _ nach eigenen Angaben als reguläre Wahlkampfspenden deklariert.
_ _ Um auf Nummer sicher zu gehen, leistete man – obwohl nicht „progressiv“ – auch BVB/FW-Spitzenkandidat Péter Vida Wahlkampfhilfe. Die 25 sozialdemokratischen Direktkandidaten, die Campact im Wahlkampf unterstützte, erhielten jeweils 4.000 Euro, darunter auch Ministerpräsident Woidke.
Alle Kandidaten hatten dem Verein zufolge die Hilfe angenommen. Besonders stark setzte sich die Organisation : für die Grünen-Kandidatin Schaeffer im Wahlkreis Potsdam I ein. _ 25.000 Euro an direkten Spenden und weitere Hilfeleistungen im Wert von 50.000 Euro _ _ Campact wollte den Wahlkreis, der 53.688 Wahlberechtigte zählte, mit 61.000 Postwurfsendungen und 7.500 Mails an Vereinsunterstützer bearbeiten.
_ _ Neben Schaeffer scheiterte auch BVB/FW-Spitzenkandidat Péter Vida in seinem Stimmkreis.
Vernunftdenker Don Pedro: Tut uns ungemein leid. All die vielen Eiskugeln, die man davon den Wählern hätte kaufen können. Denn mit Flugblättern wird das nichts mehr im online-Zeitalter? Kann der moderne homo smartphoniensus überhaupt noch fortlaufende Überzeugungs-Texte lesend begreifen?
Unterstützer-Kampagnen sind demokratie-feindlich? Sie sind Kernbestandteil der Demokratie für alle Beteiligten. Wichtig ist nur, davon zu wissen. Journalismus-Job - hat hier funktioniert.
Sind Wahlkampfspenden steuerlich abzugsfähig? Radio Eriwan: Im Prinzip ja? Aber, sofern nicht unmittelbar an eine Partei? Wenn einem e.V. die Gemeinnützigkeit aberkannt wurde, kann er dies Verbot auf diese Weise vielleicht legal neutralisieren? Wie klar ist wahlkampf-spezifische Verwendung von allgemeiner Verwendung abgrenzbar? - Auf diese naheliegenden Fragen werden Berufenere bereits nach Antworten suchen.
SPD knapp vor AfD : Kritik an Briefwahlergebnissen – Brandenburg: Bisher keine Anzeichen für Wahlbetrug
Der Wahlsieg der SPD über die zweitplatzierte AfD war denkbar knapp. Im Laufe des gestrigen Wahlabends in Brandenburg wurden Stimmen laut, die sich über das Ergebnis der Auszählung der Briefwahlstimmen wunderten.
_ _ Der Anteil der Wahlberechtigten, die sich für diese urnenlose vorgezogene Wahl Der Anteil der Wahlberechtigten, die sich für diese urnenlose vorgezogene Wahl entschieden haben, ist erneut angestiegen. Die Briefwahlbeteiligung war gegenüber der Landtagswahl von 2019 noch einmal um knapp zehn Prozent höher und lag damit bei etwas über dreißig Prozent.
Der forschungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Michael Kaufmann, bezog sich im September 2023
auf eine Studie des Büros für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag _ _ dass „die Wahlvorstände die Wahrung von Geheimheit und Freiheit bei Briefwahlen nicht überwachen“ könnten. _ _ zudem das Risiko, _ dass Briefwähler von Dritten beeinflusst _ werden könnten, sowie _ Stimmenkauf.
_ _ häufiger Vorwurf _ , dass Stimmzettel falsch gezählt oder absichtlich als ungültig gewertet werden. _ dass die Identität des Wählers weniger leicht überprüft werden kann _ könnten _ Stimmen im Namen anderer abgegeben werden, Stimmzettel „verloren gehen“ _ , um das Ergebnis zu beeinflussen.
_ _ Briefwähler _ bei früheren Erhebungen älter als der Durchschnitt der Bevölkerung und _ deutlich überdurchschnittlich gebildet _ _ Briefwähler eher selten Wechselwähler seien.
_ _ Wahlbetrug ist in Deutschland streng verboten und wird schwer geahndet. : Wahlhelfer oder Mitglieder von Wahlvorständen, haben _ die Möglichkeit, Stimmzettel zu manipulieren, etwa bei _ Briefwahlen. _ _ gezielte Nichtzustellung _ _ oder _ abgegebenen Stimmen _ zu vernichten, bevor sie ausgezählt werden.
_ _ Doppelwähler ausgeschlossen? _ _ eine Person sowohl per Briefwahl als auch an der Urne abstimmt, falls das Wählerverzeichnis nicht ordnungsgemäß aktualisiert wird.
_ _ Wahl in Brandenburg denkbar knapp ausgefallen _ _ kaum mehr als zwanzigtausend Stimmen den Ausschlag für den Wahlsieg der SPD gegeben haben _ _ auch kleine aber signifikante Manipulationen erfolgversprechend
_ _ bisher keine Anzeichen dafür, _ _ liegt mutmaßlich _ an der AfD selbst, die ihren Wählern aktiv von der Briefwahl abgeraten hat.
Vernunftdenker Don Pedro: Stimmt es, dass der RBB Wahlpropaganda gegen de AfD und für die SPD machte? Ist eine so bedingte Stimmenverschiebung dann Wahlbetrug? Der RBB ist zur parteipolitischen Neutralität verpflichtet. Kann eine Wahl angefochten werden, weil in dieser Weise entschieden wurde? - Wohl nicht. Aber hätte die AfD anderenfalls mit wesentlichem Stimmenvorsprung die Wahl gewonnen?
Wahlbeeinflussung in den Altersheimen?
Besonderheiten _ Brandenburgwahl
_ _ Die SPD habe nur bei den Alten vorne gelegen _ _ Wahlbeteiligung sei erstaunlich hoch _ _ viele bisherige „Nichtwähler“ hätten gewählt – und zwar SPD _ _ schreibt mir ein Leser:
_ _ Einfach mal die Verteilung der Urnen/Briefwahlstimmen bei der SPD anschauen – hier gibt es mehr Briefwahlstimmen für die SPD als Urnenstimmen. Aus mehreren Quellen habe ich hier als Wahlberechtigter erfahren, dass die SPD massiv in den Altenheimen etc. Druck ausgeübt und Panik als Krieg verbreitet hat. _ Auffällig _ auch hier die höhere Anteil an Briefwahlstimmen für das BSW, viele Ältere in Brandenburg _ _ auf die verkappte Kommunistin hereingefallen
(Hadmut:) _ _ dass man da die Stimmen der Altenheime abgemolken und dem Begriff „Urnenwahl“ eine ganz neue Bedeutung gegeben hat.. Gerade bei _ Briefwahl im _ Altenheim, _ Insassen _ keinen eigenen Briefkasten haben und alle eingehende Post vorsortiert
_ _ oder bei Leuten, die das nicht mehr selbst können, blind, dement, bettlägerig usw, sowieso von Dritten, Betreuern, Vormünden geöffnet wird, hätte ich schwerste Zweifel daran, ob diejenigen ihren Wahlzettel selbst ausgefüllt haben – oder überhaupt wissen, dass sie gewählt haben – oder dass Wahl war. Oder was eine Wahl ist.
Das könnte noch interessant werden, das aufzudecken.
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Vernunftdenker Don Pedro: Das offizielle Schweigen zu derartigen Anfragen dürfte fest zu erwarten sein. Da muss man intensiver bohren. Vielleicht würde eine Landesverfassungsbeschwerde die Aufklärung ermöglichen - sofern die Richter diese Aufklärung wünschen...
((Wahlbetrug:)) Wahlurne
_ _ Transparente Wahlurnen sind beispielsweise in Frankreich vorgeschrieben und sollen verhindern, dass Wahlen dadurch manipuliert werden können, dass vor Beginn des eigentlichen Wahlgangs bereits Stimmzettel in die Urne gelegt wurden.
Mit präparierten Wahlurnen wurden in den 1850er Jahren in San Francisco Wahlausgänge manipuliert. Sie hatten eine doppelte Seitenwand und einen doppelten Boden, hinter denen vor der Wahl signifikant viele Stimmzettel zugunsten des Betrügers versteckt wurden.
Nach der Wahl musste ein Eingeweihter nur die doppelten Wände und/oder Böden entfernen. (vgl. Illustration unten aus dem Jahr 1856)
In manchen deutschen Städten werden aus Kostengründen auch Mülltonnen als Wahlurne verwendet (Wahltonne).
AfD-Parteitag in Essen: Mit Tanz und Kreide gegen die AfD
Bis zu 100.000 Menschen könnten gegen den AfD-Parteitag Ende Juni protestieren. Der Essener Stadtrat hatte versucht, diesen zu verhindern – ohne Erfolg.
In der ganzen Bundesrepublik läuft die Mobilisierung gegen den Bundesparteitag, den die vom Oberverwaltungsgericht Münster als rechtsextremer Verdachtsfall eingestufte AfD Ende Juni in Essen abhalten will. „Wir rechnen mit 70.000 bis 100.000 Menschen, die in Essen gegen die AfD demonstrieren werden“, sagt Katharina Schwabedissen, Sprecherin der Initiative „Widersetzen“, in der sich rund 170 Einzelpersonen und Vertreter:innen verschiedenster Organisationen, Gewerkschaften und antifaschistischer Regionalbündnisse zusammengefunden haben.
Auch das Bündnis „Essen stellt sich quer“, das zusammen mit dem Bund der Antifaschist:innen und der Initiative „Aufstehen gegen Rassismus“ die Kampagne „Gemeinsam laut“ trägt, erwartet den „größten politischen Protest, den Essen bisher gesehen hat“. Zur Teilnahme daran ruft auch die von Essens CDU-Oberbürgermeister Thomas Kufen unterstützte „Allianz für Weltoffenheit und Toleranz“ auf.
Dass die AfD die Essener Grugahalle tatsächlich am 29. und am 30. Juni nutzen, und sich damit auf die bundesweit wichtigen Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg vorbereiten kann, war erst am Freitag klar geworden. Die extrem Rechten dürften nicht anders behandelt werden als andere Parteien, entschied das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen – und kippte damit den Versuch des Essener Stadtrats, den Parteitag doch noch zu verhindern.
Tatsächlich haben in der Halle bisher nicht nur SPD, CDU und FDP getagt – auch die AfD selbst hat dort 2015 bereits einen Bundesparteitag abgehalten.
„AfD ist eine reaktionäre Partei“. Fraglich ist aber, wie viele ihrer Delegierten den Veranstaltungsort tatsächlich erreichen
Vernunftdenker Don Pedro: Man lernt immer dazu: "Reaktionär"? Was bedeutet das mystische Wort "reaktionär"? ... Keine Ahnung... Für wen genügt dies, um auf die Barrikaden zu klettern? Klingt ja wie Pest, LEPRA und Corona zusammen genommen.
Es genügt also, eine "reaktionäre Partei" zu sein, und schon müssen bis zu 100.000 Menschen bundesweit mit Bussen herangeschafft werden für ein großartiges Event voller Spaß und Musik und Liebe und was auch immer? Wer bezahlt die gewaltigen Kosten? Mittelbar der Steuerzahler? Nicht die Rechtsprechung vergessen - Aktivismus zerstört Ankernennung der steuerlichen Gemeinnützigkeit.
Ein Politik-Woodstock sozusagen. Alles in Ordnung, Demo-Events gibt es zur Zeit seitens aller politischen Lager. Ja, man begeistert sich endlich für Politik. Egal, für welche, Hauptsache, es werden mehr mit denkende mündige Bürger.
Man amüsiere sich, von links außen bis rechts-außen! Endlich funktioniert der Demo-Sport so perfekt wie das Radeln im Fitness-Center. Was ist da los? Weil man sich endlich über die Sozialen Netzwerke vernetzen kann. Bestens.
Man treffe sich, man amüsiert sich! Deutschland braucht mehr politisch denkende Bürger und mehr Kinder. Demos mit Fest und Musik und Camp und gemeinsame stundenlange Busanfahrten sind für Letzteres ein konstruktiver Beitrag, egal, im Namen von welcher Politik.
Aber muss man unbedingt derart viel Werbung für die AfD veranstalten? Je mehr man von der AfD in den Medien liest, desto mehr Leute wollen sie wählen. Unzufrieden mit der aktuellen Bundespolitik sind laut Statistik über 70 Prozent im Land. Wenn diese 70 Prozent immer mehr erfahren, wer der am meisten gehasste Gegner dieser Politik ist, bessere Werbung für die AfD kann es gar nicht geben. Wollen die Eventmacher der AfD 50 und mehr Prozent der Wähler zuschustern? Ernsthaft?
Also echt, der AfD zu helfen, am Ende 70 Prozent zu erreichen, das würde die Demokratie gefährden. Am besten ist, dass keine Partei mehr als rund 40 Prozent erreicht, damit es keine Alleinregierung gibt. Wer die mehr als 40 Prozent vermeiden will, darf nicht gegen die AfD demonstrieren, sondern muss sie totschweigen und dann mit dem Rest von ihr koalieren.
Beim Mitregieren schafft die AfD mit etwas Mühe vielleicht bis zu halb so viele Fehler wie gewisse mit regierende andere Parteien, und schon ist der Alles-Besserwisser-Mythos der AfD zerstört.
Auch Sozialdemokraten riefen „Alles für Deutschland”
Allenthalben heißt es, diese drei Worte seien eine SA-Parole. Die Nationalsozialisten haben sie in der Tat benutzt, aber ihre Gegner auch.
Nicht immer waren die Sozialdemokraten „vaterlandslose Gesellen“, sondern im Gegenteil ziemlich patriotisch gesinnt. Es waren drei einfache Worte, mit denen sie ihrer nationalen Gesinnung Ausdruck verliehen: alles, für, Deutschland – allerdings jeweils ohne Kommata.
Niemand von ihnen hätte sich vorstellen können, dass ihre Nachfolger nicht einmal 100 Jahre später Menschen zu kriminalisieren versuchen, die diese Worte ebenfalls verwenden. Dass es dazu überhaupt kommen konnte, ist Justiz, Politik und Medien zu „verdanken“, die geschichtsvergessen sind, für die Quellenprüfung ein Fremdwort ist, die voneinander abschreiben und die nicht an Wahrhaftigkeit interessiert sind
„Alles für Deutschland“ bzw. vollständig: „Nichts für uns, alles für Deutschland“ war die Parole des Reichsbanners Schwarz-Rot-Gold und der Eisernen Front. Auch wenn die Namen auf den ersten Blick vielleicht nicht darauf hindeuten – aber das waren zwei zutiefst sozialdemokratisch geprägte Organisationen der Weimarer Republik.
Das Reichsbanner Schwarz-Rot-Gold ((SPD)) _ war die größte Massenorganisation der Weimarer Republik.
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Vernunftdenker Don Pedro: Auf den sehr ausführlichen Originalbericht sei verwiesen. Der vorstehende Auszug ist sehr verkürzend.
„Fall Loretta“: Denunziation an Schulen – von Wolf und Schaf
Der Gesinnungsstaat begnügt sich nicht mit Gesetzestreue, er will ideologische Homogenität erzwingen. Wer sich verweigert, muss mit Sanktionierung rechnen.
Die Menschen sollen öffentlich bekunden, dass ihre Gesinnung eine bunte, queere, antirassistische, klimafreundliche ist. Die auf der Leipziger Buchmesse versammelte Politik- und Kulturelite hat es mit dem Vorzeigen bunter Demokratie-Schildchen vorgemacht.
Die „woke“ Sprech- und Schreibweise wird ohnehin als Selbstverständlichkeit vorausgesetzt. Wer folgsam ist, darf auf Belohnung hoffen. Wer sich verweigert, muss mit Denunziation und Sanktionierung rechnen.
Im heutigen Maßnahmenstaat gilt: Seine Akteure schaffen den Normen- und Gesetzesstaat nicht ab, sondern führen sich als seine glühendsten Verteidiger auf. Wenn es zweckmäßig erscheint und der politische Wille stark genug ist, findet sich eine juristische Brechstange, um ihn auszuhebeln.
Es genügt schon das Bekenntnis zu einer abweichenden, aber nicht strafbaren Haltung, um in den Fokus von Ermittlungen zu geraten.
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Vernunftdenker Don Pedro: Diese umfassende Analyse mit Schwerpunkt Jugend, Kinder, Volks-Umerziehung durch Ideologen, dies ist mir den vorstehenden Zitaten nicht ausreichend erschlossen. Aus angegebenem Grund leider einstweilen nicht mehr als dies.
Vernunftdenker Don Pedro: Leipziger Buchmesse:
Hier könnte Weitergehendes ergänzt werden: Dokumentation der Leipziger Aktion und kritische Analyse.
Ein Plädoyer zu Gunsten der AfD: "Demokratie wählen. Jetzt." - Linksammlung zur pseudo-spontanen Aktion der "Leipziger Buchmesse" Das ist hart: Die Kerngruppe der deutschen Buchschaffenden lehnt sich auf gegen Bestrebungen, die AfD zu verbieten und "Brandmauer" zu predigen. "Demokratie wählen" heißt, alle Parteien haben Existenzrecht und sind in Kooperation einzubinden.
Vorausgesetzt, dass es nicht eine Art "kriminelle Vereinigung" ist. Aber diese Frage steht nicht zur Debatte. - Hier also die Linksammlung, wie die Kulturschaffenden durch eine sorgfältig inszenierte Aktion im März 2024 zu Gunsten der AfD positionierten:
Die Plakataktion "kein AfD-Verbot, keine Brandmauer"
Plakathochhalter-Kollektiv: Foto von vorn.
Leipziger Buchmesse: Und dann kommt eine wohlfeile Mitmachaktion für alle.
_ _ Stattdessen wurde das Saalpublikum im Leipziger Gewandhaus schon vor Beginn des offiziellen Festakts vonseiten der neuen Buchmesse-Chefin und des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels aufgefordert, sich mit Blick auf die Europawahl und die ostdeutschen Landtagswahlen in diesem Jahr an einer kindisch-kirchentagsmäßigen Mitmach-Aktion zu beteiligen.
Kleine Plakate mit dem Slogan „Demokratie wählen: jetzt“ sollten von jedem Sitz hoch und die Kameras gehalten werden, damit sich die Wucht eines ganzen Saals in Fernsehbilder übersetzt.
LESER_1_ Wir sind in Leipzig genauso am A… wie in Berlin oder Hamburg. Heerscharen von Studierenden in sinnlos Fachrichtungen meist mit +20 Semester , der öffentliche Sektor als größter Arbeitgeber und rot,rot,grün im Rathaus .Dann noch jede Menge grüne Fahrradsteifen für die Lastenradmafia , die Straßen und Brücken in einem Zustand wie nach dem letzten angloamerikanischen Bombenangriff und zur Buchmesse streikt selbstverständlich der ÖPNV.
LESER_2_ Ist ja fast so schön wie damals vor der Wende
LESER_3_ Ja was die SED nicht geschafft hat vollenden jetzt die Grünen
RBB (BErlin): Freitag 22. März 2024 | 07:10: Meinungsfreiheit auf der Leipziger Buchmesse
"Wir haben die Wahl! Was passiert, wenn Rechtsextreme an die Regierung kommen?"
2024-04-02: "Die aufgerufene Seite existiert nicht oder nicht mehr. _ _ Der rbb darf nach den Regeln des Rundfunkstaatsvertrags wie alle öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten viele Inhalte seiner Onlineangeboten nicht für unbegrenzte Zeit anbieten."))
((März 2024:)) Seit vergangenem Jahr gibt es ein Podium speziell zur Meinungsfreiheit, das "Forum Offene Gesellschaft" – initiiert vom Börsenverein des deutschen Buchhandels. Im Fokus dieses Jahr stehen die anstehenden Landtagswahlen in den Brandenburg, Sachsen und Thüringen, sowie Demokratie und Rechtsruck, Krisen und Kriege, Faktencheck und Fake News, Meinungsfreiheit und Menschenrechte.
Reform von Bayern 2 : „Hört. Nie. Auf.“
Der radikale Umbau der BR-Kulturwelle Bayern 2 und der ARD geht uns alle an. Die Kulturwelle wird geschreddert
Der BR schleift alle Kultursendungen im Hörfunk, verbannt die eigenständige aktuelle „kulturWelt“ aus der Primetime und streicht lange Formate.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Vernunftdenker Don Pedro: Der sehr lange Text ist reich an Fakten und Argumenten. Es fehlt an finanziellen Ressourcen für die Arbeit, dies hier zu analysieren. Auf den Originaltext sei verwiesen. - Vermerkt sei nur eine Äußerlichkeit: Der nichtssagende vielsagende "." in der Titelzeile als Aussage-Komponente.
Das hatte sich gerade bei der Leipziger Buchmesse bewährt: "Demokratie wählen. Jetzt." Woraus Spötter ablesen: Weg mit der "Brandmauer", und also für diese Demokratie-Förderung die AfD wählen - ab jetzt! Damit sie durch mittige Verantwortungsteilnahme an der Demokratie ihre paar extremistischen Spinner, wie es sie in jeder Partei gibt, ins parteiinterne Abseits verschieben kann.
Sturm auf den Reichstag_ Berlin _ 29. August 2020
bezeichnet einen Vorfall in Berlin am 29. August 2020.
"Sturm auf den Reichstag": Während einer Demonstration unter Beteiligung von Verschwörungsideologen, Reichsbürgern und Rechtsextremen haben etwa 400 Personen den Versuch unternommen, das Reichstagsgebäude in Berlin zu stürmen.
Absperrungen wurden überwunden, jedoch endete der Versuch aufgrund der Standhaftigkeit der anwesenden Sicherheitskräfte. Später traf Verstärkung ein und konnte die Demonstranten vom Gebäude entfernen.
Der Vorfall ereignete sich im Rahmen von Protesten gegen Corona-Maßnahmen, die von der Querdenken-Szene organisiert wurden. Diese Proteste wurden von bis zu 40.000 Menschen besucht.
Angeführt wurden die Proteste von Rüdiger Hoffmann, einem ehemaligen NPD-Funktionär, der die Erstürmung des Bundestags als Akt des Widerstands gegen vermeintliche Unterdrückung propagierte. Hoffmann und andere Redner schürten mit gewaltsamen Rhetoriken („Kommt auf diesen Platz, sonst sind wir tot!“ (Hoffmann))und Gerüchten, Donald Trump sei anwesend, die Stimmung der Menge an. Der Protest eskalierte bis zu dem Versuch eines Sturms.
Sechs anwesende Polizisten konnten jedoch das Eindringen in das Gebäude verhindern.
Vernunftdenker Don Pedro: Angemerkt wird die Ähnlichkeit der Inszenierung "Sturm auf den Reichstag 2.0" mit der Januar 2024 einer angeblichen "Wannseekonferenz 2.0 für Massendeportation" und allerlei Unmenschlichkeit,
.
Die rund 40.000 "Querdenker" hatten mit dem sogenannten operettenhaften "Sturm auf den Reichstag" absolut nichts zu tun. Dass die meisten in Deutschland es auf Befragen als verknüpft erklären dürften, zeigt eine unvorstellbar erreichbare Gleichschaltung der meisten Medien, wenn perfekt manipuliert wird.
Das ist professionelles Könner-Niveau. Schließlich ist es die Ex-Hauptstadt der DDR. Die Kader-Rentner haben viel Zeit, ihr professionelles Mobilisier-Wissen der nächsten Generation zu vermitteln.
Pedro hatte das Glück, Augenzeuge der Komponenten der Inszenierung "Sturm auf den Reichtstag" zu sein. Was Wikipedia sich als Text hierüber genehmigt hat, ziemlich sicher nach interner Diskussion, ist Wiederholung der raffiniert verdeckt formulieren politischen Irreführung.
Extremst zufällig hatte Pedro einige Monate vorher vor einem Theatergebäude eine Probe gesehen, im Freien - wegen Corona-Auflagen - , wo das lautstarke schreierische theatralische Skandalieren für Mobilisierung von Menschen geprobt wurde, wie es am 29. August 2020 am Brandenburger Tor erfolgte. Dort dann, um einige hundert Vorbeigehend zu animieren, mal beim Reichstag-Eingang einem historischen Ereignis beizuwohnen. Nun ist diese Technik allgemein bekannt. Nur insoweit darf hieraus zuverlässig geschlossen werden.
Wikipedia: Verkehrte Diffamierung: "Während einer Demonstration unter Beteiligung von Verschwörungsideologen, Reichsbürgern und Rechtsextremen": Gemeint ist die "Querdenker"-Demonstration gegen die totalitären staatlichen Übertreibungen: Etwa 40.000 Bürger auf der "Straße des 17. Juni".
Wie bei jeder großen politisch orientierten Menschenansammlung waren in der Masse sicherlich, weil nicht zu vermeiden, auch einige Verschwörungsideologen, Reichsbürger und Rechtsextreme. Keine Verantaltungsleitung kann die Anwesenheit dieser Kategorien verhindern.
Sie waren weder dominant noch irgendwie erkennbar noch auffällig. Sie weit sie hier und dort in der Masse der Plakate und Gruppen sich erkennbar machten, hatten sie ein Problem: Niemand interessierte sich für sie.
Diese Demonstration mit einigen teils liebevoll leicht esoterischen kleinen Gruppen war im übrigen voll aus der Mitte der arbeitenden Gesellschaft.
Wikipedia: Verkehrte Diffamierung: "Während einer Demonstration ... haben etwa 400 Personen den Versuch unternommen": Das "während" ist schein-richtig. Tatsächlich war es zeitgleich. Aber die Formulierung erweckt den von vielen Medien kolportierten irrigen Eindruck, diese rund 400 Personen seien Teil der großen Demonstration gewesen.
Das waren sie ganz zweifelsfrei nicht. Vor dem Reichstag war eine völlig andere kleine Demonstration angemeldet und bewilligt worden - so wie vielleicht 10 oder mehr (oder weniger) andere kleinere im rund um das Brandenburger Tor.
Wikipedia: Verkehrte Fakten: " ... haben etwa 400 Personen den Versuch unternommen": Es waren zu Beginn vielleicht 50 oder 100. Durch schreierisches Skandalieren am Brandenburger Tor wurden einige 100 Vorbeigehende animiert, am Reichstag beim Heimweg von der großen Demonstation einmal einen Abstecher zu machen und zuzuschauen, was da wohl passierte.
Wikipedia: Verkehrte Fakten: " ... den Versuch unternommen, das Reichstagsgebäude in Berlin zu stürmen. Absperrungen wurden überwunden,": Wahrheit ist, das ging friedlichst vonstatten. Die Barrikaden blieben standfest. Polizisten bewachten den Zutritt vom Vorfeld des Reichstags und sorgten dafür, dass nicht mehr als die wünschenswerten rund 400 hineinkamen. Die standen da herum und warteten neugierig, dass endlich was passiert, und keiner wusste so richtig, was eigentlich. Oder war der Abstecher dorthin umsonst gewesen?
Unmittelbar daneben genossen Auszügler im Biergarten das Ambiente und niemand flüchtete. Niemand hatte Angst. Die Polizei ordnete keine Sicherheits-Räumung an. Von "stürmen" also absolut gar nichts. Absperrungen wurden nicht überwunden, denn da waren im Stehbereich des Vorplatzes. keine. Im weiteren Umfeld waren welche, die konnten aber leicht über den Tiergarten-Wald als Umweg umgangen werden.
Wikipedia: Verkehrte Fakten: "jedoch endete der Versuch aufgrund der Standhaftigkeit der anwesenden Sicherheitskräfte.": Was für ein Witz. Da waren ein paar Leute, die diskutierten am Eingang mit ein paar Polizisten. Alle Polizisten hatten frei geklapptes Visier. Das wirkte eher wie eine Theaterkomödie mit einstudierten Rollen.
Wikipedia: Verkehrte Fakten: "Später traf Verstärkung ein und konnte die Demonstranten vom Gebäude entfernen.": Wahrheit ist, auf der Straße Unter den Linden wartete ein untätiges Einsatzkommando der Polizei in aller Ruhe. Zufällig hatte Pedro diese beim Heimweg dort gesehen. Sie warteten offenkundig auf den politisch gewünschten Zeitpunkt, als angebliche Verstärkung die angebliche Eskalation und die angebliche ruhmreiche Reichstagsrettung zu simulieren.
Eine Person der Polizei mit auffälliger Haarfrisur tauchte auf den Videos über den späteren Einsatz auf, sofern die Augen sich nicht täuschten.
Wikipedia: Verkehrte Fakten: " Der Vorfall ereignete sich im Rahmen von Protesten gegen Corona-Maßnahmen _ _ von der Querdenken-Szene organisiert," Wahrheit ist: Diese kleine Demonstration hatte mit der großen der 40.000 absolut nichts zu tun. Man profitierte nur von der Zahl der Heimkehrendem von dort, um mit rund 400 neugierigen Passanten - dann neugierige Zuschauer - vor dem Reichstag die fehlende Masse zu simulieren.
Wikipedia: Berichtigende Fakten: "Angeführt wurden die Proteste von Rüdiger Hoffmann, einem ehemaligen NPD-Funktionär."
"Rüdiger Hoffmann (geb. Klasen, * 1967). Er wurde für einen Brandanschlag auf ein Asylbewerberheim verurteilt und erhielt darüber hinaus 2016 eine Geldstrafe, weil er in Briefen über eine angebliche NS-Vergangenheit der Familie eines Amtsgerichtsdirektors spekulierte. Seit 2014 rief Hoffmann wiederholt dazu auf, das Reichstagsgebäude zu stürmen, so auch bei einer von ihm angemeldeten Corona-Demonstration vom 29. August 2020 in Berlin. Mehrere Stunden später gelang es etwa dreihundert Personen, die Absperrung am Platz der Republik zu durchbrechen und die Treppe des Gebäudes zu besetzen."
Wikipedia: Berichtigende Fakten: " Hoffmann und andere Redner schürten mit gewaltsamen Rhetoriken („Kommt auf diesen Platz, sonst sind wir tot!“ (Hoffmann))und Gerüchten, Donald Trump sei anwesend, die Stimmung der Menge an. Der Protest eskalierte bis zu dem Versuch eines Sturms." Die Schreierei ist zutreffend für den Platz vor dem Brandenburger Tor, um Passanten zum Neugierbesuch umzuleiten. Der Protest eskalierte nicht zu einem Sturm, sondern ein paar Leute diskutierten über ihren Einlass an der Eingangstür zum Reichstags und die Polizisten sagten nein.
Maßgebliche Agitation war vor Ort eine Frau, soweit erinnerlich, eine Heilpraktikerin. Wieso sie nicht mehr erwähnt wird, das fällt auf. Es wird davon ausgegangen, dass die Vorbereitung vom Verfassungsschutz wissend begleitet wurde. Es stellt sich damit die Frage, wie viel davon Inszenierung war, vielleicht fast alles. Nur der Anmelder Rüdiger Hoffmann macht einen zweifelsfrei nicht inszenierten Eindruck.
Wusste die Polizei, was geschehen wird? War alles inszeniert, um die friedliche demokratische Querdenker-Szene zu diffamieren? Denn es war die erste große Protestbewegung seit 1089 und auch diesmal gegen totalitäre Politik-Komponenten. Totalitär Ambitionierte mögen es irgendwie nicht besonders, dass man sie bei ihrer schäbigen Arbeit stört.
Da man den Reichstagsbrand nicht wiederholen wollte noch konnte - sowieso rein brandtechnisch nicht wiederholbar - , wollte man eine symbolische Mikrovariante simulieren? Durfte die Demonstration vor dem Eingang zugelassen werden für jemanden, der seit Jahren den Kundigen des Staates bekannt war für eine geplante Türöffner-Aktion? Machte er die Vorbereitung und Terminierung aus eigenen Stücken? Oder gab es einen Agent Provocateur (Provocateuse), der / die dies an die große Demo zeitgleich ankoppelte, um den Bürgerrechtler-Widerstand zu diffamieren?
Nun sollten wir die Zeit um einige Monate zurückdrehen auf einem Platz vor einem Berliner Theaster. Siehe den Anfang dieses Berichts über den "Reichstagsbrand - Variante 2.0". Das Vorstehende war die geeignete Vorbereitung auf:
Reichstagsbrand 2.0: Die Potsdam-Intrige - Wie Rot-Grün die Methoden der NSDAP wiederholt.
Über die Methoden der Regierung und ihrer Schergen.
Liest sich wie der aufgebohrte § 188 StGB und der Maßnahmenkatalog Faesers, mit dem sie neulich hinter mir her waren, und vor allem, wie das, was Nancy Faeser gerade treibt. Immerhin wäre damit wohl geklärt, wo Faeser, Haldenwang und die Grünen abschreiben.
Die Ampelregierung wiederholt deckungsgleich die Schritte der NSDAP: Reichtagsbrand --- Ermächtigungsgesetz --- Heimtückegesetz
Schlägertruppen (SA/Antifa), Diffamierung der Gegner
Ausreiseverbote
Das Gesetz gegen heimtückische Angriffe auf Staat und Partei
und zum Schutz der Parteiuniformen vom 20. Dezember 1934,[1] bekannt unter der Bezeichnung Heimtückegesetz, stellte die missbräuchliche Benutzung von Abzeichen und Parteiuniformen unter Strafe. Es schränkte darüber hinaus das Recht auf freie Meinungsäußerung ein und kriminalisierte alle kritischen Äußerungen, die angeblich das Wohl des Reiches, das Ansehen der Reichsregierung oder der NSDAP schwer schädigten.
Heimtückegesetz vom 20.12.1934
§ 1 (1) Wer vorsätzlich eine unwahre oder gröblich entstellte Behauptung tatsächlicher Art aufstellt oder verbreitet, die geeignet ist, das Wohl des Reichs oder das Ansehen der Reichsregierung oder das der Nationalsozialistischen Deutschen Arbeiterpartei oder ihrer Gliederungen schwer zu schädigen, wird, soweit nicht in anderen Vorschriften eine schwerere Strafe angedroht ist, mit Gefängnis bis zu zwei Jahren und, wenn er die Behauptung öffentlich aufstellt oder verbreitet, mit Gefängnis nicht unter drei Monaten bestraft.
(2) Wer die Tat grob fahrlässig begeht, wird mit Gefängnis bis zu drei Monaten oder mit Geldstrafe bestraft.
(3) Richtet sich die Tat ausschließlich gegen das Ansehen der NSDAP. oder ihrer Gliederungen, so wird sie nur mit Zustimmung des Stellvertreters des Führers oder der von ihm bestimmten Stelle verfolgt
§ 2 (1) Wer öffentlich gehässige, hetzerische oder von niedriger Gesinnung zeugende Äußerungen über leitende Persönlichkeiten des Staates oder der NSDAP.,
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über ihre Anordnungen oder die von ihnen geschaffenen Einrichtungen macht, die geeignet sind, das Vertrauen des Volkes zur politischen Führung zu untergraben, wird mit Gefängnis bestraft.
(2) Den öffentlichen Äußerungen stehen nichtöffentliche böswillige Äußerungen gleich, wenn der Täter damit rechnet oder damit rechnen muß, daß die Äußerung in die Öffentlichkeit dringen werde. [1270]
(3) Die Tat wird nur auf Anordnung des Reichsministers der Justiz verfolgt; richtet sich die Tat gegen eine leitende Persönlichkeit der NSDAP., so trifft der Reichsminister der Justiz die Anordnung im Einvernehmen mit dem Stellvertreter des Führers.
(4) Der Reichsminister der Justiz bestimmt im Einvernehmen mit dem Stellvertreter des Führers den Kreis der leitenden Persönlichkeiten im Sinne des Absatzes 1.
§ 7 Der Stellvertreter des Führers erläßt im Einvernehmen mit den Reichsministern der Justiz und des Innern die zur Ausführung und Ergänzung der §§ 1 bis 6 erforderlichen Vorschriften.
Vernunftdenker Don Pedro: "Man wehre den Anfängen." Die Jagd gegen Meinungsfreiheit, Informationsfreiheit, Parteienfreiheit ist aber nicht mehr in den Anfängen, sondern bereits seit Januar 2024 in Umsetzung mit den strategisch koordinierten professionell inszenierten Großdemonstrationen, um Parlamente und Bundesverfassungsrichter "vom Volkswillen zu überzeugen, die AfD müsse verboten werden."
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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♥ ((Totalitärer *Alltag:)) morgen...Hitlerwetter (7,95)
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Demokratie / *Parteiverbot
***** 👩 _!!!_ Parteien- *Verbot: Sogenannte "Alt"-Parteien endlich wieder jung + innovativ: Un-Rechtsregeln für verbotenes Verbieten. Verbote-Ambiente stimulieren. "Volkswillen" simulieren für Parteiverbot. Sogar Wahlfälschung?
▼ mehr! ▼
► 2025-08-27 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/vay-aaa-de.htm#VAY-ZZVBW-NEOTOTA Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Warum GRÜNE im Flugzeug statt per Zug?
Man macht es nicht publik: Aus Sicherheitsgründen hat die Bundesbahn sie gesperrt. Weil weitere Durchsagen im minuten-langen Applaus-Jubel untergingen, sobald bei einfahrenden Zügen mit Grünen-Politikern aus den Lautsprechern erklang: "Zurücktreten!"
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
Grundlegende Analysen von besonderem Wert sind selten selbst bei Bestenauslese. In nachstehender Linkliste zu finden unter (Datum):
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2025-06-29 SPD-Verbotsverfahren: Hadmut Danisch denkt Dialektik
Vernunftdenker Don Pedro: "Brandmauer"-Pflicht? ... Art. 38 Abs. 1 GG: "Die Abgeordneten _ sind _ an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen."
Klarstellung: LIBRA ist parteien-neutral. Parteien verbieten ist der Anfang vom Ende einer Vollwert-Demokratie.
Februar 2025 hierher kolportiert - noch in verifizieren: In Tschechien hat die neue Autofahrer-Partei aus dem Stand heraus 10 Prozent der Wählerstimmen gewonnen, wird kolportiert. - Es geht um mehr: Autos sind Wohlstandssymbolt der Überlegenheit der Freiheit über den Ostblock-Sozialismus. Gezielte Wohlstandszerstörung ist Grundlage für Aussicht der politischen Rückkehr zum Sozialismus-Totalitarismus.
„Probleme kann man niemals mit derselben Denkweise lösen, durch die sie entstanden sind.“ (Albert Einstein,1879 – 1955)
„Wer Recht erkennen will, muss zuvor in richtiger Weise gezweifelt haben.“ (Aristoteles, 384–322 v. Chr.)
"Toleranz ist der Verdacht, dass der andere Recht hat.“ (Kurt Tucholsky, 1890–1935)
„Auch aus Steinen, die einem in den Weg gelegt werden, kann man Schönes bauen.“ (Johann Wolfgang von Goethe, 1749 – 1832, deutscher Dichter, Politiker und Naturforscher)
„Es wird jedoch nicht funktionieren, demokratische Wahlen ständig zu einer Farce zu machen und den Willen der Völker zu manipulieren. […] Dies geschieht in vielen Ländern. In einigen von ihnen versuchen die Behörden, ihre politischen Gegner zu verbieten, die immer mehr Legitimität und Vertrauen bei den Wählern gewinnen. Das wissen wir aus eigener Erfahrung aus der Zeit der Sowjetunion. […] Bald werden sie alles und jeden verbieten! Aber das funktioniert nicht, Verbote funktionieren nicht.“ (Demokratie-Kenner Kremlchef Putin, mehrere Stunden Rede, Waldai-Diskussionsforums in Sotchi, Russland, 2025-10-05)
„Ein politisches System, das dem Untergang geweiht ist, tut instinktiv vieles, was diesen Untergang beschleunigt.“ (j.P. Sartre)
„Leser 1: 'Unsere Regierung macht eine ausgezeichnete Arbeit.' - Leser 2: 'Satire bitte kennzeichnen.'“
Verfassungsbeschwerde angenommen : Landtagswahl 2024 in Sachsen: Die Wahl, die bislang keiner prüft
Sachsens Landtagswahl wirft Fragen auf: Warum gab es am Wahlabend des 1. September 2024 kurz vor Mitternacht eine digitale Veränderung von rund 45.000 Stimmen zugunsten von Grünen, SPD und Linken?
_ _ richtet sich eine Verfassungsbeschwerde vom 20. Juni gegen die Zurückweisung zweier Wahleinsprüche zur Landtagswahl. Die Beschwerdeführer rügen eine mathematisch belegte Abweichung von mindestens 45.068 Stimmen, die die Sitzverteilung im sächsischen Landtag verändert hätte.
_ _ seien Unregelmäßigkeiten im Auszählungsverlauf, etwa Rücksprünge im Zählstand und Ergebnisverschiebungen bei gleichbleibender Gemeindeanzahl _ _ sachliche Prüfung der Einsprüche erfolgte _ nicht. Die zuständigen Stellen verweigerten Akteneinsicht und die Herausgabe prüfungsrelevanter Daten.
_..._ pauschale Zurückweisung der Einsprüche verletze _ Wahlöffentlichkeit, Nachprüfbarkeit und Gleichheit sowie das Recht auf effektiven Rechtsschutz und rechtliches Gehör. Der Verfassungsgerichtshof hat jetzt nach Informationen von Tichys Einblick den Eingang der Klage bestätigt und die Unterlagen beim Landtag angefordert. Allein die Verfassungsbeschwerde ist auf 160 Seiten umfassend dokumentiert. Die relativ schnelle Reaktion des sächsischen Gerichtshofs innerhalb von wenigen Tagen ist sehr ungewöhnlich.
Weil die _ Administration unter CDU-Minderheitsministerpräsident Michael Kretschmer sich jedoch davor drückt, stellt diese Frage ein parteiloser Unternehmer und Informatiker aus Dresden. Der Name _ ist TE bekannt.
Am deutlichsten wird der Widerspruch um 23:20 Uhr am Wahlabend. Die Grünen liegen zu diesem Zeitpunkt bei 3,7 Prozent. Zwei Minuten später springt ihr Ergebnis auf fünf Prozent, ohne jede Veränderung der Datengrundlage _ _ Die Zahl der ausgezählten Gemeinden bleibt dabei nämlich konstant: _ _ ergebe sich _ eine Verschiebung von rund 45.000 Stimmen.
Der Informatiker aus Dresden reichte daher am 20. Juni eine anwaltlich unterstützte Verfassungsklage ein. _ Reaktion _ auf seine Wahlanfechtung _ so gut wie keine. _ _ Der Landeswahlleiter erklärt sich für unzuständig. Der zuständige Ausschuss mag die Diskrepanzen nicht aufklären. Akten halten zuständige Behörden verschlossen. Sie blockieren sogar die Herausgabe von Informationen
Stattdessen verbreiten sie banale Worthülsen. Der Wahlleiter sei unabhängig. Das Verfahren sei korrekt. Die Diskrepanzen seien „methodisch fehlerhaft“ und „Zwischenstände irrelevant“. Aber niemand offenbart, wie geprüft wurde. Niemand liefert die Daten. Niemand erklärt die offensichtlichen Sprünge.
Obendrein würde die AfD wohl dadurch auch noch eine Sperrminorität bei Verfassungsänderungen oder Richterposten mit 41 Mandaten gewinnen, die bislang nur die eine Stimme des Freien Wähler möglich gemacht hätte.
Vernunftdenker Don Pedro: Nach diesen Angaben wäre mit einer an Sicherheit grenzenden Wahrscheinlichkeit manipuliert worden, Das würde Mehrheitsverhältnisse im Bereich der 50-%-Quote verschieben, wäre also politik-entscheidend. Genau dies könnte das Motiv einer eventuellen Manipulation gewesen sein. AfD und BSW zusammen hätten dann vielleicht über 50 %. Interessant sind auch die verschiedenen Komponenten des Vorgehens. Das ist sehr bedeutsam im Hinblick auf eventuelle zukünftige derartige Verfassungsbeschwerden nach Wahlen.
Zur Volltext-Fassung?
(statt Auszug):- Nachstehenden Link anklicken. Dann suchen ganz oben bei einer der 3 Spalten. Dort anklicken: "v mehr v"
https://infos7.org/pde/vay-aaa-de.htm#VAY-ZZVBW-NEOTOTA
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Antrag auf ein SPD-Verbotsverfahren
Ich kann der AfD nur mit aller Dringlichkeit empfehlen, einen Antrag auf ein SPD-Verbotsverfahren vorzubereiten, gut zu begründen und griffbereit zu halten.
§ 43 BVerfGG (1) Der Antrag auf Entscheidung, ob eine Partei verfassungswidrig (Artikel 21 Absatz 2 des Grundgesetzes) oder von staatlicher Finanzierung ausgeschlossen ist (Artikel 21 Absatz 3 des Grundgesetzes), kann von dem Bundestag, dem Bundesrat oder von der Bundesregierung gestellt werden. Der Antrag auf Entscheidung über den Ausschluss von staatlicher Finanzierung kann hilfsweise zu einem Antrag auf Entscheidung, ob eine Partei verfassungswidrig ist, gestellt werden.
(2) Eine Landesregierung kann den Antrag nur gegen eine Partei stellen, deren Organisation sich auf das Gebiet ihres Landes beschränkt.
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_ _ heißt nicht, dass sie ihn selbst stellen kann oder soll. _ _ Es heißt, dass sie einen Antrag des Bundestags an das Bundesverfassungsgerichts formulieren und begründen möge, und diesen dann dem Bundestag mit dem Antrag „Der Bundestag möge beschließen…“
_ _ Natürlich wird der Bundestag einen solchen Antrag ablehnen. Aber _ damit kann man die Verlogenheit und die doppelten Maßstäbe des Bundestags aufzeigen (und später in einem Verfahren gegen die AfD vortragen) und darlegen, dass der Bundestag kein demokratisches Gremium mehr ist, sondern nur noch ko_..._ Werkzeug der Machterhaltung.
Vernunftdenker Don Pedro: ... hier wiedergegeben als zeitgeschichtliches Dokument. Man erkennt die Trennung zwischen Bestandspartien und jüngeren Parteien. Gelingt es, das Bundesverfassungsgericht parteigebunden zu besetzen, so wären Richter leichter vom nötigen Verbot zu überzeugen. Es entsteht durch das Verbieten einer Partei mit großer Anhängerschaft dann ein politisches Problem des Märtyrer-Effekts für Anhänger-Gewinnung.
_ _ Auch kann sofort eine Partei-Neugründung erfolgen, die alles Vorbringen des stattfindenden Verfahren ausklammert, also nicht als Tarnorganistion für gleiche Ziele verboten werden kann.
ECITAT AfD bringt NGO-Gesetzentwurf in Bundestag ein – Union lehnt ihn „entschieden ab“
In dem Gesetzentwurf heißt es unter anderem, dass sogenannte NGOs nach Definition der Bundesregierung Gruppen oder Verbände seien die „gemeinsame Interessen vertreten, nicht gewinnorientiert und nicht von Regierungen oder staatlichen Stellen abhängig sind“.
_ _ Eine staatliche (Teil-)Finanzierung sei problematisch, „weil sich die jeweilige Regierung auf Kosten der Steuerzahler ein politisches Vorfeld zur eigenen Machtsicherung schaffen kann“, steht in dem Gesetzentwurf der AfD-Fraktion. Zudem sei es in hohem Maße bedenklich, dass durch solche staatlich (mit-)finanzierten Organisationen die Wähler beeinflusst würden. Der Entwurf verweist dazu auch auf die Demonstrationen gegen die CDU/CSU im Vorfeld der Bundestagswahl.
_ _ verwies dabei besonders auf das Bundesförderprogramm „Demokratie leben!“, das im vergangenen Jahr 182 Millionen Euro vom Familienministerium erhalten hat. Peterka gab als Beispiel die seit 2020 insgesamt mit 2,4 Millionen Euro geförderte Nichtregierungsorganisation Bundesverband Trans (BVT).
🖐 LESER: Die Kartellparteien lehnen den Vorschlag entschieden ab und die Leistungsträger des Landes lehnen diese Entscheidung der Regierung sowie auch andere entschieden ab!
Vernunftdenker Don Pedro: Traurig der Rechtsstaat, der den Rechtsstaat sabotiert, sagt der eine. Traurig, dass diese Parteienunterstützung nicht einfach umbenannt wird in Parteienfinanzierung, sagt der andere. Zu all diesem wäre noch viel zu sagen?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Rechte Revolution: „Patriotisch. Identitär. Christlich“ – So möchte dieser Tech-Milliardär Frankreich umbauen
Der französische Milliardär Pierre-Edouard Stérin will nicht weniger als eine patriotische Revolution lostreten. Dazu sucht er Mitstreiter – mithilfe eines speziellen Punktesystems. Marine Le Pen ist bereits als zu weich durchgefallen.
Vernunftdenker Don Pedro: Das Pendel beginnt zur entgegengesetzten Seite zu wechseln. Eine Ära der lebenslang pubertären politisierenden Möchtegerne hjat derart viel Schaden angerichtet, dass das Parteiengefüge und politische Manipulationsgefüge im akuten Wandlungsprozess eingetreten ist, Das politologisch und soziologisch Interessante ist die Parallelität in immer mehr Staaten, wobei in jedem Staat die nationalen und verfassungsrechtlichen und kulturellen Besonderheiten die Ausprägung wesentlich bestimmen.
Das Problem mit dem ethnischen Volksbegriff
Die Verfassungsfeindlichkeit der AfD soll sich auch aus ihrer Ablehnung eingebürgerter Deutscher ergeben. Das Urteil des OVG Münster zeigt, dass es nicht so einfach ist. - Autor: Dr. Christian Rath - Rechtspolitischer Korrespondent u.a. der taz und des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND)
_ _ ging es _ vor allem um _ , ob die AfD einen ethnischen Volksbegriff vertritt und deshalb zwischen Deutschen erster und zweiter Klasse unterscheide, also zwischen Abstammungs-Deutschen und eingebürgerten Deutschen. Das OVG stellte fest, dass die Beweislage an dieser Stelle nicht eindeutig ist, dass aber ein Verdacht gegen die AfD verbleibt.
_ _ geltende Rechtslage _ , die bei eingebürgerten Deutschen zehn Jahre lang die Rücknahme der Einbürgerung erlaubt, wenn bei der Einbürgerung etwa über die Verfassungstreue "getäuscht" wurde. Da diese faktische Sanktion bei Geburts-Deutschen nicht zur Verfügung steht, werden eingebürgerte Deutsche hier als Bürger zweiter Klasse behandelt.
Im Ergebnis ist die geltende Rechtslage nicht so weit vom Wunsch des Potsdamer Remigrations-Treffens entfernt, dass "nicht assimilierte" Deutsche mit Migrationshintergrund das Land verlassen sollen. Auch hier können sich Eingebürgerte nicht auf ihre deutsche Staatsbürgerschaft verlassen.
Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland Art 116
(1) Deutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung, wer die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt oder als Flüchtling oder Vertriebener deutscher Volkszugehörigkeit oder als dessen Ehegatte oder Abkömmling in dem Gebiete des Deutschen Reiches nach dem Stande vom 31. Dezember 1937 Aufnahme gefunden hat.
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Gesetz über die Angelegenheiten der Vertriebenen und Flüchtlinge (Bundesvertriebenengesetz - BVFG)
§ 6 Volkszugehörigkeit
(1) Deutscher Volkszugehöriger im Sinne dieses Gesetzes ist, wer sich in seiner Heimat zum deutschen Volkstum bekannt hat, sofern dieses Bekenntnis durch bestimmte Merkmale wie Abstammung, Sprache, Erziehung, Kultur bestätigt wird.
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((Ferner am Rand Hinweis auf:)) https://de.wikipedia.org/wiki/Ethnozid
Vernunftdenker Don Pedro: Diese beiden Volkszugehörigkeits-Gesetze und Erläuterungen zum ethnischen Volksbegriff lassen manche fragen, ob alle Parteien "verfassungsrechtliche Verdachtsfälle sind, ausgenommen die AfD".
Definieren sich alle Nationen weltweit über einen "ethnisch-kulturellen Volksbegriff"? Wie aber sieht das aus für Lateinamerika oder die Schweiz, Österreich und Deutschland? - Und wie ist es mit dem Minderheitenschutz in der EU, beispielsweise für Sorben in Deutschland?
Ist diese Diskussion in Deutschland nur zweckbestimmt zu deuten, eine Ausgrenzung der Nachwuchspartie AfD zu rechtfertigen, damit "links-grüne" Parteien überall als Koalitionspartner mit regieren und mit Geld verdienen können? Ein Kartell im ökonomischen Sinn funktioniert nach allen Regeln der Kartellkunst des Wirtschaftslebens? Hier werden nur diskussionswürdige Fragen vorgeschlagen, nicht Meinungen zu Gunsten der einen oder der anderen Seite.
Dem Autor des zitierten Artikels kann man sicherlich nicht "rechtsextreme Gesinnung" unterstellen. Das erleichtert das Diskutieren.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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((und ausführliicher LIBRA-Kommentar: "AfD-Verbot"?)) Nach AfD-Einstufung: Wie die Welt ((USA)) auf Deutschland blickt
„Der Westen hat gemeinsam die Berliner Mauer niedergerissen. Und sie wurde [nun] wieder aufgebaut“, so US-Vize JD Vance.
_ _ Der US-Vizepräsident J.D. Vance und Außenminister sowie neuer Nationaler Sicherheitsberater Marco Rubio kritisierten die amtierende Bundesregierung ((SPD, GRÜNE 2021-Anfang 2025)) dafür, dass die AfD als „extremistisch“ eingestuft worden sei.
_ _ Germany just gave its spy agency new powers to surveil the opposition. That’s not democracy—it’s tyranny in disguise.What is truly extremist is not the popular AfD—which took second in the recent election—but rather the establishment’s deadly open border immigration policies…— Secretary Marco Rubio (@SecRubio) May 2, 2025
_ _ Vorausgegangen war, dass sich der Kölner AfD-Kreisverband über X mit einem Appell direkt an Vance wandte: „Bitte helfen Sie uns!“, heißt es in dem Post. Die Einstufung der AfD als rechtsextremistisch sei „politisch motiviert. In welcher anderen Demokratie gibt es so etwas?“ AfD Köln (@AfDKoeln) May 2, 2025
🖐 LESER: Zu Unrecht wird in dem Artikel behauptet, es würde eine „offizielle amtliche Begründung“ für die Einstufung geben, über die angeblich die BBC „ ausführlich“ berichtet habe! Tja, da stimmt was nicht und ich frage mich, was der Autor mit dieser Behauptung einer „offiziellen Begründung“ bezweckt? Für mich ist gerade der Umstand, dass es für die Einstufung gerade keine öffentlich zugängliche Begründung gibt, der eigentliche Skandal.
Als Jurist empfinde ich es unerträglich, wenn über jemanden ein Urteil gefällt wird, ohne die Gründe offenzulegen.
🖐 LESER: Die Diffamierung der AfD als "gesichert rechtsextrem" ohne jede Offenlegung des "Beweismaterials" ist derzeit nur der Gipfelpunkt der Unterdrückung. Auch gegen jegliche, auch nicht parteigebundene Kritik an der Regierungspolitik wird in D immer härter vorgegangen.
Beispiele dafür - ohne Anspruch auf Vollzähligkeit - sind z.B. die Haussuchungen und Verurteilungen aufgrund öffentlich geäußerter Kritik oder Spott, die sogenannten "Majestäsbeleidigungs-und Lügenverbots-Gesetze , die Angriffe auf Person und Eigentum von Kritikern durch die staatlich gepamperte Antifa, die staatliche Finanzierung von sog. "N"GOs und Presseorganen, die Anwendung einer neuen sozialen Variante der "Halsstrafe" durch inszenierte öffentliche Verleumdungen oder Kontokündigungen von Kritikern, etc. etc.
Ein Blick in die veröffentlichte Kriminalstatistik bzgl. Anzahl und Art der Straftaten im Verhältnis zum Bevölkerungsanteil von Ausländern sollte auch ausländische Berichterstatter davon überzeugen, dass die Grenze des Erträglichen für die einheimische Bevölkerung längst überschritten ist.
🖐 LESER: In Deutschland gibt es keine Demokratie mehr, es sind alles in einem diktatorische Zustände, die AFD wird unbequem, hat zu viele Anhänger und muss daher mit allen Mitteln mundtot gemacht werden….
Vernunftdenker Don Pedro:
Es bestehen Fundamental-Konfliktlinien. Eine Volltextsuche im Grundgesetz nach "Brandmauer" bleibt voll erfolglos. Ebenso eine nach "Pflicht der Grenzenöffnung". Der ethnisch-völkische Volksbegriff des Grundgesetzes, demzufolge es Russland- und Rumänien-"Deutsche" als "Remigranten" gibt. sei ein Relikt aus einer vergangenen Zeit, könnten viele meinen. Andere dürfen ihn als noch rechtlich verankert ansehen. Wer hat politik-moralisch gesehen Recht?
Und nicht vergessen, über ein AfD-Verbot entscheiden nicht die rund 50 % Noch-Zuschauer von ARD, ZDF usw. in einer Volksabstimmung, auch nicht Parlamente, Regierungen und Gesetze, sondern einzig und allein das Bundesverfassungsgericht. Die juristischen Hürden sind hoch - mit Grund, dies gerade wegen NS- und DDR-Erfahrung der Verbote.
- https://de.wikipedia.org/wiki/Parteiverbot
Bisher gab es nur 2 Verbote: 1952 SRP (Nachfolgepartei der NSDAP). 1956 KPD ("Kommunismus" alter Prägung). Beides ist im Kontext von Massenmorden interpretierbar.
Eine Partei mit einer wesentlichen Wählerschaft ist seit 1950 bis heute noch nie verboten worden. Jedenfalls ist die AfD auf keinen Fall vergleichbar mit Massenmord-Parteien wie NSDAP, Mao- und Stalin-Parteien und was auch immer. Auch die GRÜNEN-Partei wird man nicht verbieten nur deshalb, weil die Kambodscha-Massenmörder "Extremistische Grün-Linke" waren.
Ein AfD-Verbot würde verhindern, dass die AfD in auch nur einem Bundesland die absolute Mehrheit von über 50 % der Sitze erreichen kann. Also, aktuell "geschieht Politik". Welcher Vision gehört die Macht? Wohl nicht unbedingt der Demokratie?
Hier in strikter Neutralität und ohne Partei zu ergreifen in diesem Streit um die Macht, kann der Bürger mindestens eines einfordern: Demokratie.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Das Ausschalten des Souveräns durch das Instrument des Parteiensystems
In Teilen ein Staatsstreich, urteilte der ehemalige Richter am Bundesverfassungsgericht Peter Huber über die Vereinbarung der Grundgesetz-Änderungen von Union, SPD und Grünen laut apollo-news.
„Staatsstreich“: Ex-Verfassungsrichter kritisiert Schulden-Einigung scharf
Der ehemalige Verfassungsrichter Peter Huber hat scharfe Kritik an Teilen der Grundgesetz-Änderungen geübt, die von Union, SPD und Grünen in dieser Woche beschlossen wurden. Professor Huber, der von 2010 bis 2023 am Bundesverfassungsgericht saß, kritisiert die Bestimmungen zu den Verschuldungsregeln für die Länder als massiven Angriff auf ein zentrales Verfassungsprinzip, den Föderalismus.
Der Jurist, der als CDU-Politiker in der Vergangenheit unter anderem auch Verfassungsrichter im Land Bremen und Innenminister in Thüringen war, sieht und bemängelt in der Einigung eine Aushöhlung der Bundesstaatlichkeit Deutschlands. Das Grundgesetz gewährleiste auch die Grundsätze des Bundesstaats (Art. 20 Abs. 1) und damit die „Staatsqualität“ der Länder, führt Huber aus.
Ein Leserkommentar: "Wieso formuliert er keine Klage? Wissen und Netzwerke bestehen doch?"
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Karl Jaspers schon 1965: Bundesrepublik keine Demokratie, sondern Parteienoligarchie
Der damals in Basel lehrende Philosoph Karl Jaspers unterzog 1965 die Strukturen und die Politik des westdeutschen Staates einer gründlichen Analyse, die er in seinem aufrüttelnden Buch „Wohin treibt die Bundesrepublik?“ veröffentlichte. Es erregte mit seinen Thesen, es bestehe keine Demokratie, sondern in Wirklichkeit eine Parteienoligarchie, die so in eine Diktatur übergehen werde
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Doch es handelte sich nicht nur um ein Übergehen und Missachten der Bundesländer, sondern des Souveräns der Demokratie überhaupt: des Volkes. Dieses hatte den alten Bundestag abgewählt und durch einen neuen mit völlig veränderten Mehrheiten ersetzt. Durch Parteien-Absprachen schob man aber die Konstituierung des neuen hinaus, und ließ den alten noch schnell weitreichende Grundgesetzänderungen beschließen, die mit dem neuen nicht möglich gewesen wären. Schon das ist ein kalter Staatsstreich, der nur im derzeitigen Parteiensystem möglich ist.
Keine volle Volkssouveränität Zu diesem Ergebnis kam vor einigen Tagen auch Henry Mattheß: „Die kürzliche Änderung des Grundgesetzes zeigt einmal mehr, dass Deutschland keine Demokratie im Sinne der Volkssouveränität ist, sondern ein von einer Parteienoligarchie beherrschtes Land.“
Er weist darauf hin, dass die Parteien einen exklusiven Zugriff auf das Grundgesetz, den grundlegenden Gesellschaftsvertrag des Volkes, besitzen, das Volk selber dagegen nicht. Denn die Parteien können das Grundgesetz jederzeit durch das Parlament nach eigenem Belieben ändern, das Volk hat aber weder ein Initiativrecht zur Änderung des Grundgesetzes, noch ist seine Zustimmung vorgeschrieben.
Vernunftdenker Don Pedro:
"eine Parteienoligarchie, die so in eine Diktatur übergehen werde" - meinte Karl Jaspers 1965. Ein Hellseher? Wie sieht der Leser das im März 2025? Und nach den Corona-Plan-demie-Jahren? Und wieso macht der frühere Bundesverfassungsrichter keine Verfassungsbeschwerde bei seinen Nachfolgern? Weil er sich nicht blamieren möchte durch die vorherrschende "Nichtannahme"? Insbesondere vielleicht bei unerwünschte Verfassungsbeschwerden "gegen den Bestandsschutz des vielleicht bestehenden ökonomischen Finanzinteressen-Kartells der Bestandsparteien"? War das wirklich besser während seiner eigenen Richterzeit? Hat er bei Bedarf ein Sondervotum abgegeben?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Das Bundesverfassungsgericht und die AfD: Langsam im Sinne der Anklage
Vor dem Bundesverfassungsgericht sind zahlreiche Organstreitverfahren der AfD anhängig oder seit Jahren „In Bearbeitung“. Gilt hier etwa die juristische Maxime „Verzögertes Recht ist verweigertes Recht“?
🖐 LESER: a) Es ist sehr verdienstvoll, dass die JF das wirklich skandalös parteiliche Verhalten des BVerfG aufzeigt. Für mich ist Musterbeispiel das der AfD zwar Recht gebende Urteil bezüglich Zuschüssen des Bundes an ihre Erasmu-Stiftung, wie sie die Stiftungen der anderen Parteien jedes Jahr in Höhe von vielen Millione Euro jedes Jahr kriegen. Es ist sonnenklar, dass die Verweigerung dieser Zuschüsse den Grundsatz der gleichmäßigen Behandlung aller Parteien verletzt, wie das BVerfG richtig festgestellt hat.
b) Aber die erste Klage gegen diesen offensichtlichen Verstoß gegen die Gleichbehandlung wurde schon 2019 eingereicht. Um diese Ungleichbehandlung zu rügen, dazu hat das BVerfG. bis 2023, also vier Jahre, gebraucht!! Die Kartellparteien scherten sich aber einen Dreck um dieses Urteil und haben in einem neuen Gesetz die Erasmus-Stiftung wieder entrechtet.
c) Die AfD müßte auch dagegen geklagt haben, wenn ich recht informiert bin . Obgleich die Rechtslage eindeutig ist, also keinerlei Überlegungen nötig sind, verweigert das BVerfG eine Entscheidung und läßt die AfD nebst Erasmus-Stiftung weiter zappeln. Ich habe als Jurist mein grenzenloses Vertrauen in die Lauterkeit des BVerfG verloren.
🖐 LESER: Diese Analyse bestätigt wieder s einmal: Das in Deutschland herrschende Regierungssystem lässt sich nicht mehr als demokratisches charakterisieren – es ist eine Kartellparteien-Autokratie. Der Rechtsstaat funktioniert zwar in Teilbereichen noch, kann praktisch aber nach Gutdünken der Machteliten ausgehebelt werden – das „Auf-die-lange-Bank-Schieben“ von Entscheidungen in Organstreitverfahren ist eine Variante davon. Wer auf die Justiz als dritte Gewalt baut, betrügt sich selbst.
Vernunftdenker Don Pedro:
Steter grundrechte-widriger Propaganda-Tropfen höhlt den Stein des Bundesverfassungsgerichts? Je mehr man von Parteiverbot spricht und Demonstrationen dafür mit gewaltigen Summen finanziert und manipuliert, desto mehr wächst die Hoffnung, das Gericht zu Gunsten des Kartells der Besitzstand-Parteien zu wandeln
(Finanziert überwiegend unzulässig mittelbar aus dem Staatshaushalt?)
Gelingt es dennoch nicht, so bewirkt die Abweisung des Gerichts genau das Gegenteil. Zudem: Das Wort "Brandmauer" kommt im Grundgesetz nicht vor und eher das Gegenteil. Gefahr besteht, dass das oberste Gericht dies im Kontext des Urteils klarstellen könnte.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Ost-Landtagswahlen : Die Angst der anderen vor einer Blockade-Macht der AfD
Grüne und Linke warnen in Thüringen und Sachsen davor, dass die AfD bei den Landtagswahlen ein Drittel der Sitze für sich gewinnen und damit wichtige Entscheidungen verhindern könnte. Die AfD erklärt die Debatte für „gegenstandslos“. Aber was genau könnte sie mit einer Sperrminorität anfangen?
_ _ warnen Grüne und Linke : : vor einer Sperrminorität der AfD in den beiden Landtagen. _ _ könnte es dazu kommen, dass in den neuen Landesparlamenten die AfD je ein Drittel der Sitze einnimmt.
_ _ ((Könnte die AfD)) _ in Sachsen und Thüringen blockieren könnte, die mit Zwei-Drittel-Mehrheit beschlossen werden müssen. _ _ direkter Einfluss der AfD auf Personalentscheidungen in der Thüringer Justiz.“ Zudem könne man bereits erarbeitete Vorschläge zur „Modernisierung unserer Verfassung“ nicht mehr umsetzen.
_ _ in Sachsen _ mögliche Blockade bei der Wahl von Mitgliedern des MDR-Rundfunkrats _ _ beklagt, dass man gegen Veto-Minoritäten einer „verfassungsfeindlichen Partei“ kaum gefeit sei. Sie regt an: „Wir brauchen _ _ eine Überprüfung der sächsischen Landesverfassung hinsichtlich ihrer Schwachstellen und Einfallstore für Verfassungsfeinde.“
_ _ Angelegenheiten für _ Zwei-Drittel-Mehrheit _ _ sind etwa die Ausrufung von Neuwahlen, Landtagsdebatten unter Ausschluss der Öffentlichkeit und die Wahl des Präsidenten des Landesrechnungshofs.
_ _ Verfassungsexperte Maximilian Steinbeis _ _ Gründer des Internet-Portals Verfassungsblog.de hält die Sorgen von Grünen und Linken für berechtigt. _ _ Das Problem dabei sei nicht nur, dass man damit Einfluss auf Entscheidungen erpressen könne, die eine Zwei-Drittel-Mehrheit verlangen.
„Die AfD könnte die Sperrminorität auch gezielt nutzen, um _ plausibler zu machen – dass das System nicht funktioniert, dass die Eliten korrupt sind und ersetzt werden müssen –, indem sie eben parlamentarische Prozesse blockieren und selbst das System lahmlegen.“
_ _ AfD _ _ Die Debatte um eine Sperrminorität sei „gegenstandslos, wenn der AfD-Fraktion schlicht das zugebilligt wird, was ihr in einem funktionierenden repräsentativ-demokratischen System grundsätzlich zusteht: Mitwirkung“.
_ _ „Eine Blockade-Politik – und zwar gegen die AfD – betreiben nur die Altparteien“
Die CDU _ : _ „Statt Schreckensszenarien zu zeichnen, _ _ Die Thüringer Verfassung biete ausreichend Instrumente zum Schutz der parlamentarischen Demokratie, auch mit gesetzlichen Regelungen, die mit einfacher Mehrheit beschlossen werden können.
_ _ Dass es Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) trotz Verbot nicht gelingen werde, sein Magazin aus dem Verkehr zu ziehen, sagte der „Compact“-Chef Elsässer bei der Vorstellung des neuen Blättchens: „Was Frau Faeser verbieten wollte, lässt sich eben nicht verbieten.
_ _ In ,Näncy‘, jedenfalls in dieser Ausgabe, finden Sie die Inhalte aus der August-Ausgabe von ,Compact‘.“ An der Veröffentlichung sei er nicht beteiligt, er begrüße sie aber.
Vernunftdenker Don Pedro:
Richtig analysiert? Gegen Verfassungsfeinde fehlen die Lösungen... ... Fehlen also gegen die neo-totalitäre "Verbotomonie" und den "Regulier- und Kontroll-Staat" eines Teiles der GRÜNEN? Haben wir bereits längst dies
Dilemma der "Verfassungsfeinde mit mehr als ein Drittel der Sitze" in manchen der 18 Parlamente? (Bund, 16 Bundesländer, EU).
Danke, dass die Parteien der GRÜNEN und der LINKEN diesen Punkt zur Sprache brachten. Man sieht, Demokratie funktioniert. Die Gefahren im Fall von Grundrechte-Feinden in den Parlamenten werden analysiert.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Brüder im Geiste: "In ,Näncy‘, jedenfalls in dieser Ausgabe, finden Sie die Inhalte aus der August-Ausgabe von ,Compact‘."
Dass die Macher von „Demokratischer Widerstand“ Brüder im Geiste des „Compact“-Chefredakteurs Jürgen Elsässer sind, erschließt sich nicht nur durch die Bestellaktion (für "Nancy"), die am Mittwoch am Rande eines AfD-Treffens im brandenburgischen Falkensee bekanntgegeben wurde.
Vernunftdenker Don Pedro:
Katze und Maus. Die fast 100 Prozent der Bürger, die bisher weder COMPACT noch zukünftig "Näncy" kaufen, schauen dem Pokerspiel dennoch mit Genuss zu. Im Internet-Zeitalter ist selbst Zensur nicht mehr das, was sie einmal war. Vorbei die schöne alte Zeit ohne Internet, ihr Zensoren hattet es einfacher! Es ist zum Verzweifeln!
Kritik am Vorgehen des BMI Ist das Compact-Verbot rechtswidrig?
Nancy Faeser geht mit einem Vereinsverbot gegen "geistige Brandstifter" des neurechten Compact-Magazins vor. Doch erlaubt das Vereinsrecht überhaupt ein Verbot von Medien? Experten haben Zweifel. Autoren: Joschka Buchholz und Dr. Max Kolter
Vernunftdenker Don Pedro:
Eine sehr ausführliche hochwertige juristische Analyse. Frei verfügbar. Bitte selber lesen.
Ein hier einschlägig bekannter notorischer Nörgler meinte. Diese Gesetzwidrigkeit wurde gewagt, um den Computer mit allen Abonnenten und Sympathisanten temporär zu entführen, so lange diese Regierung noch regiert und dies exekutiv bewirken kann.
Meint der ewige Nörgler: Diese Daten werden dann bedauerlicherweise geleakt Es freuen sich die Faktenchecker, das ist werthaltig auch nach Ende der Regierungszeit ab 2026.
Gesetzt den Fall, der Nörgler hätte Recht: Fragt sich nur, ob die immer umfangreicher werdenden Daten überhaupt auswertbar sind, also verknüpfbar sind. Dafür benötigt man Software-Intelligenz. Ob technische und mathematische Intelligenz in Ideologenkreisen in ausgeprägter Häufigkeit vorkommt?
Schikane bei Reichsbürgerprozessen? Staatsanwaltschaft prüft Ermittlungsverfahren
Seit Tagen steht der Verdacht im Raum, dass Polizisten oder Gefängnismitarbeiter Angeklagte der Frankfurter Reichsbürgergruppe schikanös behandelt hätten. Jetzt prüft die Staatsanwaltschaft, ob die Aussagen für ein Ermittlungsverfahren genügen.
Vernunftdenker Don Pedro:
Die Staatsstreich-Operette geht in die Fortsetzungsrunde. Der Staat hat es gestrichen voll und geht deshalb nicht besonders streichelnd um mit den Streitern für ein Neues Deutschland? Oder nur listig,um das Image in der Öffentlidhkeit nachzubessern?
Dabei fehlt es vom ersten Tag an nicht an Mitleid m Land für diese gefährlichste Gefahr seit Gründung der Republik? Man dachte, der Umsturzplan wäre ein privates Rollenspiel zur Freizeit-Belustigung? Und dann begriff man, die meinten das ernsthaft. Im Ernst? Im Ernst!
NACH COMPACT-VERBOT: Ist die AfD als nächstes dran?
Der Verfassungsschutz könnte die Partei bald als extremistische Bestrebung einstufen. Was dafür spräche und welche Folgen ein Verbot hätte.
Das Verbot der rechtsextremen Zeitschrift „Compact“ hat die AfD in Unruhe versetzt. Nicht nur, weil damit ein Netzwerk von Unterstützern auseinandergerissen wurde. Auch, weil das Vorgehen von Innenministerin Nancy Faeser (SPD) erkennen lässt, dass ihr der Kampf gegen Rechtsextremismus ernst ist.
Der Brandenburger Landesvorsitzende der AfD, René Springer, äußerte nach den Razzien am Dienstagmorgen, man könnte vom „Compact“-Magazin halten, was man wollte, „doch hier wird die systematische Zerstörung oppositioneller Strukturen vorbereitet“.
Vernunftdenker Don Pedro:
AfD: Was für die Einstufung der Partei als extremistische Bestrebung spricht Sie ist gegen Ausbeutung der Deutschen durch faktisch unbegrenzte Immigration.
Bei der aktuellen Kollision zwischen Völkerrecht und zugehörigem Richterrecht mit dem Grundgesetz ist die AfD so unmenschlich, die Rechte des bisherigen Staatsvolks zu privilegieren. Das Finnland-Gesetz für Zurückweisung an der Grenze darf auf keinen Fall für Deutschland oder EU-weit generalisiert werden.
Insoweit arbeitet die Zeit als bester Wählerstimmen-Helfer für die AfD. Früher oder später werden in der EU weitere Dominosteine (Länder) purzeln. Anderenfalls würden die Parteienkartelle der Regierenden zu viel AfD und analoge Parteierfolge EU-weit bewirken.
Weiteres Übel: Die AfD will gemäß Parteiprogramm die Wiederherstellung der faktisch abgeschafften "Sozialen Marktwirtschaft". Unmenschlich. Dann müssten einige Millionen treue Linksgrün-Wähler plötzlich wieder arbeiten.
Die AfD will die Abgabenlast erheblich senken. Dann müsste die staatliche Verschwendung zurückgefahren werden. Wie soll man dann noch den parteinahen Organisationen Unsummen zuwenden?
Die AfD will ARD, ZDF usw. zurückb- und umauen auf das gemäß Grundgesetz Zulässige. Das ist unerträgliche Götterlästerung. Wie soll man für Ideologie-Parteien noch Wahlen gewinnen ohne diese vom Bürger zwangsfinanzierte Propagandamaschine? Parteienfinanzierung, die nicht der Meldepflicht des Parteiengesetzes unterliegt, es gibt nichts Schöneres für Parteien des Parteien-Kartells.
Das aktuelle Kartell der regierenden Parteien wird alles in Betracht Kommende tun, die AfD verboten zu erhalten. Da dies nicht gelingen dürfte, könnte das Verbotsverfahren der AfD in wesentlichem Umfang weitere Wähler gewinnen: Das wäre der klassische Märtyrer-Bonus für den Underdog.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Schikane bei Reichsbürgerprozessen? Staatsanwaltschaft prüft Ermittlungsverfahren
Seit Tagen steht der Verdacht im Raum, dass Polizisten oder Gefängnismitarbeiter Angeklagte der Frankfurter Reichsbürgergruppe schikanös behandelt hätten. Jetzt prüft die Staatsanwaltschaft, ob die Aussagen für ein Ermittlungsverfahren genügen.
Vernunftdenker Don Pedro:
Die Staatsstreich-Operette geht in die Fortsetzungsrunde. Der Staat hat es gestrichen voll und geht deshalb nicht besonders streichelnd um mit den Streitern für ein Neues Deutschland? Oder nur listig,um das Image in der Öffentlidhkeit nachzubessern?
Dabei fehlt es vom ersten Tag an nicht an Mitleid m Land für diese gefährlichste Gefahr seit Gründung der Republik? Man dachte, der Umsturzplan wäre ein privates Rollenspiel zur Freizeit-Belustigung? Und dann begriff man, die meinten das ernsthaft. Im Ernst? Im Ernst!
Die PdV wird sexy!
Um bekannter zu werden,
haben wir damit begonnen, für uns Werbung auf dem ältesten Markt der Welt zu betreiben. Ja richtig, wir schalten Werbung auf Erotikseiten. Um es noch aufregender zu machen, bekommen die ersten 10 Personen, die uns einen Screenshot von unserer geschalteten Werbung zusenden, eine Flasche MisesZeug von uns geschenkt. Schließlich passen Sex und Alkohol wunderbar zusammen. Worauf wartet ihr noch? Eine bessere Ausrede, um euch auf unanständigen Seiten herumzutreiben, werdet ihr sobald nicht wieder bekommen.
PdV - nur für Erwachsene!
Sendet uns eure Screenshots einfach an bundesvorstand@parteidervernunft.de
"Wer komplett anonym spenden möchte
(also dass der Spender auch nicht der PdV bekannt ist) kann das nur bis zu einer (umgerechneten) Summe von bis zu 500 Euro tun. Anonyme Spenden über 500 Euro dürfen von uns (laut Parteiengesetz) nicht angenommen werden. Im schlimmsten Falle müssten wir dann die zu hohe Spendensumme an den Bundestag abtreten."
Vernunftdenker Don Pedro:
Irrer Parteien-Wettbewerb bis in die letzte Hütte! Leider übertrifft Realsatire immer neu, was man sich so ausdenken könnte. Ja, eine Partei für sehr freiheitliche Marktwirtschaft, das passt natürlich, dem ältesten Markt der Menschheitsgeschichte Respekt zu zollen.
Inwieweit das Unvernünftige im Menschen optimal ist, Wählerstimmen für eine Partei der rationalen analytischen Vernunft zu generieren, bleibt der Empirie vorbehalten.
Ein interessantes politologisches Experiment. Dahinter steckt ein kluger Kopf. Und - wetten wir darauf - kein Frauenkopf. Wer das unter "Schnapsidee" subsumiert, der hat keine Ahnung von wissenschaftlicher Politik-Soziologie. Und von den X Techniken des Marketings, dank "X-rated" in die Medien zu kommen:
"Ihr dürft über uns schreiben, was ihr wollt, Hauptsache, ihr schreibt über uns."
Wer das geniale Konzept impulsiv begeistert belohnen möchte, zur Vorsicht wird ermahnt. Hübsch maßvoll bleiben. Oberhalb 500 Euro ist Spender-Offenlegung nicht so ganz familiär opportun für Nicht-Singles.
Gesinnungsstraftatbestand der „kulturellen Aneignung”
_ _ arabische Zahlen – eigentlich indische
Gestern las ich bei einem Geheimtreffen in der Berliner Bibliothek des Konservatismus j über den Gesinnungsstraftatbestand der „kulturellen Aneignung” _ _ kam mir der Gedanke, dass es den Befürwortern dieses juristisch noch nicht ganz festgestellten Tatbestands fürderhin verwehrt sein müsste, für ihre Einkünfte auf Gehaltszetteln, Spendenquittungen und Bankkonten arabische Zahlen – eigentlich indische, aber das ändert in diesem Kontext nichts – zu verwenden.
_ _ Die Altparteien werden peu à peu politische Forderungen der AfD übernehmen und zuweilen sogar in die Tat umsetzen, doch die Opposition weiterhin verteufeln und diskriminieren wie keinen ausländischen Straftäter je.
_ _ Dieses Land erscheint zwar vielen als eine Art offene Psychiatrie, ist es aber offiziell (noch) nicht. Wenn ein sieghaft hereingeschneiter bärtiger Jugendlicher einem Familienangehörigen (m/w/d) von N. Faeser ein Messer in den Leib rammte, würde unsere Apparatschika dann immer noch dessen Gewalterfahrungen oder Armutsrisko als mildernden Umstand in Vorschlag bringen?
„Im Paragraf 13 wird geregelt, wann ein freiwilliger Feuerwehrmann in den Dienst genommen werden kann”, schreibt die MDR-Redakteurin. „Da geht es um das Mindestalter und die ärztlichen Atteste. Neu hinzugekommen ist Absatz 1 und der lautet wörtlich: ‚Feuerwehren sind freiwillig und ehrenamtlich im Dienst der Gemeinde tätig. Sie müssen für die Übernahme des Ehrenamtes persönlich geeignet sein und für die freiheitlich demokratische Grundordnung eintreten.’ ”
Na hören Sie mal! Wenn Ihr Haus brennt, wollen Sie sich dann von einem Löschzug retten lassen, dessen Anführer womöglich ein geschlossen rechtsextremes Weltbild hat? Ein Demokratiefeind an der Drehleiter? Ein Nazi an der Spitze? Wann anders als in den Flammen kann ein Mensch wirklich Haltung und Gesicht gegen Rechts zeigen?
Vernunftdenker Don Pedro:
Die arabisch-indischen Ziffern sind längst Tabu in einschlägigen Lobby- und Politikkreisen, wenn sie alleine untereinander sind. Nur Scheine sehen will man. Zählen und notieren und buchhalten und versteuern wäre ja genau diese kulturelle Aneignung. So etwas Unmoralisches tun diese Leute untereinander seit langem nicht mehr.
Altparteien: Es greift die Kartell-Wissenschaft der Ökonomen. Die mit regierenden Parteien haben sich laut Wissenschaftler Herbert von Arnim "den Staat zur Beute gemacht"? - Sie haben ganz einfach ein Unternehmens-Kartell gebildet, das sichtbar und unsichtbar Profitmaximierung betreibt wie jedes anständige Kartell.
Es ist die selbstverständlichste Kartell-Strategie, andere Marktteilnehmer gemeinsam bis aufs blutige Messer zu bekämpfen. Nur ein toter Neuer ist ein guter Neuer. Denn die Neuen nehmen jedem der Kartellmitglieder etwas Marktanteile und der Zusatzgewinne dank KArtell, also etwas vom Kartellprofit.
Also kein Grund zur Aufregung. - Das Kartellgesetz schließt Parteien-Kartelle aus von der Kartellbekämpfung. Das ist natürlich reines Versehen, Man wird das sicherlich kurzfristig ändern. Sagen wir, in 50 oder 100 Jahren.
Zur Feuerwehr, sehr richtig! Wir benötigen Serviceleister mit Haltung! Auch für Müllmänner, Coffeeshops und Bordelle: Kein Job mehr ohne Unbedenklichkeitszeugnis vom Verfassungsschutz.
Und dies aus dem Artikel beweist, keine Clan-Vorurteile bei der Polizei: Polizeimitteilung: "- - Eine Frau im Alter zwischen 35 und 45 Jahren. Der Leiche fehlten Kopf, Arme und Beine. Eine Gewalteinwirkung wurde nicht festgestellt, teile die Polizei Neubrandenburg mit."
Nach der Entscheidung in Münster: Staatsrechtler Murswiek zum AfD-Urteil: „Ich warne davor, mit dem Feuer zu spielen“
Interviewt wird: Prof. Dr. Dietrich Murswiek ist emeritierter Professor für Staats- und Verwaltungsrecht an der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg. Er ist Autor des 2020 erschienenen Buches „Verfassungsschutz und Demokratie“.
Es gibt drei Stufen, die der Verfassungsschutz für die Einstufung von Organisationen verwendet, die er möglicherweise oder auch erwiesen für verfassungsfeindlich hält.
- Nämlich die Einstufung als Verdachtsfall,
- die Einstufung als Fall erwiesener Verfassungsfeindlichkeit
- und dann noch die Situation, dass angenommen wird, die beobachtete Organisation erfülle die Voraussetzungen für ein Organisationsverbot bzw. Parteiverbot.
Auf allen diesen drei Stufen sind die rechtlichen Anforderungen unterschiedlich hoch.
Vernunftdenker Don Pedro:
Ein sehr hochwertiger Text. Leider ist nicht genug finanzielles Arbeitszeit-Budget, die markanten Gesichtspunkte eines komplexen Artikels zu deduzieren und zu listen.
Der Wert der rechtlichen Analyse hängt davon ab, ob das aktuelle Parteienkartell akzeptiert, sich noch dem Recht zu unterwerfen. Die rund 10 Jahre eines (noch halbwegs maßvollen) Politik.- und Justiz-Dauerskandals rund um ARD, ZDF usw. hat den Parteien ja gezeigt, dass es auf das Recht gar nicht mehr ankommt, wenn Politik, öffentlicher Dienst und Justiz alle Hinweise auf Rechtsverstöße abwimmeln.
Nach dieser wundersamen Erfahrung "wir schaffen das, den Rechtsstaat abzuschaffen" ist das Strickmuster gewebt: Sobald alle Institutionen sich darauf einigen, sich mit Textbausteinen von Abwimmel-Praktikanten*innen taub zu stellen, sind die unnachweisbar anweisenden Chefs*'innen schuld-entlastbar und die untergeordneten Täter*innen unverfolgbar.
Im Extremfall eliminiert der Verfassungsschutz die Verteidiger des Rechtsstaats auf Wunsch der Verletzer des Rechtsstaats? Warum nicht. Man muss immer innovativ Neues versuchen, wenn man einen funktionierenden Staat demontieren will als Rache für das Scheitern des Sozialismus: Als Rache muss auch der Nicht-Sozialismus zum Scheitern gebracht werden.
Das hat alles seine Ordnung. Nur nicht aufregen. Bitte weitergehen. Hier gibt es nicht zu sehen.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Vernunftdenker Don Pedro:
Endlich Parteien-Wettbewerb: Wer schafft den Wähler-Bonus, am meisten verprügelt zu werden? Die AfD-ler sind die Stars, dicht gefolgt von den GRÜNEN Die anderen im Rennen hetzen weit abgeschlagen hinterher.
Aber es wird gemunkelt, Doping-Schwindel, man würde bei Stuntman-Agenturen anonyme Schlägertypen anheuern und Visagisten für die blauen Flecken in den Fotos der Pressemitteilungen.
Insider wollen wissen, CDU und SPD arbeiten bereits an Eilbeschwerden beim Bundesverfassungsgericht gegen die AfD wegen Wahlbetrug.
Besonders verdächtig ist bereits, die AfD hat sich der Demonstration am Brandenmauer-burger Tor nicht angeschlossen.
Zudem: Den Zahlungen nach wären die Linken schlagwütiger als die Rechten. Damit ist bewiesen, dass diese Statistik verkehrt sein muss.
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Gewalt gegen Politiker: Grüne und SPD am stärksten betroffen? Auf Platz eins steht die AfD
Dresden, Freitagabend: Vier junge Männer schlagen den SPD-Politiker Matthias Ecke krankenhausreif. Er kandidiert fürs Europaparlament und plakatiert in der Stadt. Die Polizei ermittelt die Hintergründe der Tat, ein Zeuge vermutet ein rechtsextremes Motiv. Noch am Samstag meldet das Bündnis Zusammen gegen rechts eine Demonstration direkt am Brandenburger Tor an. Mehrere Politiker von SPD, Grünen und CDU schließen sich am Sonntag der Kundgebung an.
Schluss mit Beobachtung: Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen verklagt den Verfassungsschutz
Der ehemalige Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen hat Klage eingereicht.
Der frühere Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), Hans-Georg Maaßen, geht mit einer Klage gegen seinen früheren Arbeitgeber und seinen Amtsnachfolger Thomas Haldenwang vor. In einem 40-seitigen Schriftsatz an das Verwaltungsgericht Köln, der NIUS vorliegt, klagt Maaßen gegen „die Bundesrepublik Deutschland, diese vertreten durch das Bundesamt für Verfassungsschutz, dieses vertreten durch den Präsidenten Herrn Thomas Haldenwang“ auf „Unterlassung der Einstufung, Beobachtung etc. einer Einzelperson, Eingriff in Persönlichkeitsrechte u.v.m.“.
Vernunftdenker Don Pedro:
Glückliche Deutsche, ihr benötigt keine teuren Eintrittskarten ins politisch-literarische Kabarett. Die Regierung liefert. wenigstens doch mal etwas, wo sie dem Volkswillen so richtig Gutes tut: Ein Hauch von Absurdistan.
Wie sehen Sie es: Geht es hier um Verfolgung von nicht-linientreuen Bürgern? Inzwischen sogar um das Zusatzziel, neue Akteure im Parteienwettbewerb zu verhindern?
Anti-AfD-Hetze wird zum Bumerang! – Christian Loose (AfD), AfD-Fraktion NRW.
_ _ alle drei Parteien befürchten, bei den ostdeutschen Wahlen leer auszugehen. Und das GEZ-Fernsehen hat natürlich Panik und reagiert wie aufgescheuchte Hühner. Denn wenn die AfD in Regierungsverantwortung kommt, dann werden die GEZ-Milliarden wegfallen. Denn die AfD hat bereits angekündigt, den Rundfunkstaatsvertrag dann zu kündigen. _ _
„Wenn man die Fenster zu weit aufmacht,kommt auch viel Ungeziefer mit rein.” Eine Aussage zu Wirtschaftsflüchtlingen, die sprachlos macht, wo Sie selber empört sind. Wer hat es wohl gesagt, _ Björn Höcke von der AfD _ ? _ _ es war Peter Ramsauer von der CSU. Und zwar aus dem Juli. ((2023))
„Wir können nicht mehr Ausländer verdauen. Das gibt Mord und Totschlag.“ Wer hat das gesagt? Alexander Gauland oder Hendrik Wüst? _ es war Altkanzler Helmut Schmidt von der SPD.
„Die Hälfte der Geflüchteten arbeitet nicht und lebt von Stütze.“ Ist das nicht eine „pauschale Hetze gegenüber Flüchtlingen“? War das _ vielleicht Tino Chrupalla? Nein, es war der grüne Oberbürgermeister aus Tübingen, Boris Palmer.
„Straftätern mit doppelter Staatsbürgerschaft muss die deutsche Staatsbürgerschaft aberkannt werden können.“ Jetzt aber endlich ein Zitat von Alice Weidel, oder? Oder war es Alice Schwarzer? Nein, wieder nicht die AfD. Es war der bayerische Innenminister Joachim Herrmann von der CSU. Das Zitat stammt übrigens aus dem November ((2023)) _ _ Deutschen Staatsbürgern den Pass wegnehmen? Heftig.
„We have to deport people more often and faster“ und „we must finally deport on a large scale.“ _ _ endlich zum Kern der Aufregung, den Deportationsfantasien von Politikern. _ _ SPIEGEL auf Englisch. Sieben Mal im Artikel wurde „deport“, also auf Deutsch „Deportation“ verwendet. Gesagt wurde es von Bundeskanzler Scholz _ _ Deportationen sind mit Bundeskanzler Scholz zur Staatsräson geworden.
“Rückführungsoffensive”. ((LIBRA: Unverschämt! Wer wagt das? Jetzt haben wir sie beim Unsagbaren erwischt, diese Fremdenhasser-Strolche von der AfD!- Oder?))
Es steht _ im Koalitionsvertrag von SPD, FDP und Grüne auf Seite 140: _ “Rückführungsoffensive”.
Jetzt mal ehrlich: Demonstriert Kanzler Scholz nicht gerade gegen seine eigenen Ideen, gegen die Aussagen von CSU-Größen wie Peter Ramsauer und Joachim Herrmann?
Clanmitglieder, die sich nichts zuschulden kommen lassen haben, abschieben, wenn andere Familienmitglieder straffällig geworden sind!
((LIBRA: Da aber haben wir sie endlich erwischt, diese AfD mit ihrer Hasshetze! Wer hat das gewagt?))
_ _ wollte _ Scholz’ Innenministerin Nancy Faeser von der SPD _ _ Das ist Sippenhaft pur _ _ Wir dachten eigentlich, dass wir diese dunklen Zeiten überwunden hatten. _ war es der ehemalige Verfassungsschutzpräsident Hans Georg Maaßen, der auf die Verfassungsfeindlichkeit des Vorschlags von Frau Faeser aufmerksam gemacht hat.
_ _ Menschen _ Schmeißfliegen _ ((LIBRA: Typisch AfD. Das erinnert an die übelsten Zeiten von Deutschlands Geschichte: Die "Volks-Schädlinge". Wer hat das gewagt?))
_ _ Spitzenkandidatin der FDP, Frau Strack-Zimmermann, die in widerlicher und menschenverachtender Weise Menschen mit Schmeißfliegen verglich.
_ _ ein Machtmissbrauch der Regierung gegen die Opposition. Eine bestellte Demonstration der Regierung gegen das eigene Volk. Gegen fast jeden vierten Wähler _ Aber nur 37 % der Bürger finden die staatlich gelenkten Demonstrationen gegen die AfD gut.
Hingegen befürworten _ 80 % der Bürger die Unternehmer- und Bauernproteste gegen SPD, Grüne und FDP _
_ _ große Dilemma von SPD, Grüne _ FDP. _ _ befürchten, bei den ostdeutschen Wahlen leer auszugehen. Und das GEZ-Fernsehen hat natürlich Panik und reagiert wie aufgescheuchte Hühner. Denn wenn die AfD in Regierungsverantwortung kommt, dann werden die GEZ-Milliarden wegfallen.
_ _ , ist keine Demo für die Demokratie, sondern eine Demo gegen die Demokratie _ _ Politikerklasse, Sie alle haben am meisten Angst vor der Demokratie. Vor demokratischen Wahlen, die zeigen, dass die Bürger sich von SPD, FDP und Grünen abgewendet haben
Vernunftdenker Don Pedro:
Klarstellung: Diese Webiste ist parteineutral. Alle Seiten sind anzuhören wie beim Gericht, damit die Richter eine Meinung bilden können. Die Richter sind Sie, das Volk, die Leser. Diese Website ist nur der neutrale Protokollant.
ÖRR-Propaganda „der zufällig vorbeikommende Demonstrant“
Ideologie-nahe Politiker und Journalisten bei Aufmärschen gegen "Rechts".
Tatortschauspieler, SPD-Politiker, LGBTQ-Aktivisten, Jusos, DKP-Sprecher, Fridays-For-Future-Mitglieder - sie alle kommen als brave Bürger zu Wort - - nicht nur auf den Ansammlungen selbst, sondern auch als flankierende Stichwortgeber und „Experten". Die „Mitte der Gesellschaft" soll eben genau die sein, welche die Medien auch abbilden. Was man allerdings so gut wie
gar nicht zu sehen bekommt: Menschen, die in der freien Wirtschaft ihren Lebensunterhalt bestreiten müssen und nicht über Steuergelder oder Zwangsbeitragskreislauf der Öffentlich-Rechtlichen finanziert werden.
Die öffentlich-rechtlichen Sender fungieren nur noch als Drehtüre und Showbühne für rot-grüne Politiker und Aktivisten Nur noch das Ausmaß ist bemerkenswert, in dem dieser Tage noch einmal alles aufgeboten werden muss,
um den Protest der Landwirte und des Mittelstands medial komplett zu überdecken.
Vernunftdenker Don Pedro:
"Der zufällig vorbeikommende Demonstrant" ist nun Sprachbestandteil dank ARD, ZDF usw. Eine "unendlich" lange Liste von "Fake-Interviews" wird gelistet mit beweiskräftigen Verweisen. Der zitierte Bericht ist frei zugänglich. Einfach selber lesen, ein echter Realsatire-Genuss.
Haben ARD, ZDF usw. nur "Fake-Demonstranten" im Januar 2024 gegen die angeblich verbotsbedürftige AfD aufzubieten? Die Menge der vorbereiteten "Kurz-Interviews" spricht dafür. Man bedenke, dass ja immer nur ein Bruchteil der Interviewten in seiner politischen Funktion aufdeckbar ist.
Warum machen Journalisten das? Arbeitstechnisch bedingt: Weil sie ein ideologie-nahes intellektuell wirkendes Ergebnis garantiert wissen wollen. Sie haben ein bestimmtes Zeit-Budget und da ist die Demonstrationsdauer am vorbereiteten Standort der Aufnahmen.
Real wirklich "zufällig vorbeikommende Demonstranten" entsprechen dem Optimierungsanspruch der Manipulation in Richtung "ideologisch links-grün" nicht. Es handelt sich also ganz generell bei Interviews "spontan auf der Straße" um Inszenierung mit vorgeplantem Ergebnis. Außerdem wollen die meisten Demonstranten generell nicht vor Kameras auftreten.
Auch die langen Interviews der Presse mit bekannten Persönlichkeiten sind immer mehr oder weniger arrangiert. Der Befrage wird in der Regel zuvor gefragt, worüber er befragt werden möchte. Das merkt man den Fragen meist an. Des weiteren wird die vorgesehene Publizierung dem Interviewten zur Schlusskontrolle und eventueller Korrektur seiner Aussagen zugeschickt, zum "Gegenlesen".
Der ARD-ZDF-usw.-Verstoß ist aber gravierend wegen Täuschung. Würde man die jeweilige Funktion der Interviewten klarstellen, so wäre das qualitativ und informativ sogar dienlich. Die Täuschung legt darin, dass man diese komplett arrangierten Demonstrationen als "angeblich vom Volk getragen" simulieren möchte.
Das Arrangieren der Massendemonstrationen im Januar 2024 wegen der angeblichen Wannsee-"Geheimkonferenz" hatte den Zweck, den "Volkswillen" für ein verfassungsgerichtliches AfD-Verbot zu simulieren. Natürlich nicht "wollt ihr den totalen Krieg" (gegen England). Sondern.:
"Wollt ihr den totalen Krieg gegen die AfD?" "Nur eine verbotene AfD ist eine gute AfD." Denn wo die AfD die erforderlichen Mehrheiten hat, werden umgehend die unendlichen Mengen von Privilegierten einen neuen Job benötigen, also die aktuellen Nutznießer des "Geldes anderer Leute, das für die Seinen vom Himmel fällt".
Es herrscht blanke Zukunftsangst, echt arbeiten zu müssen. Die Klimakatastrophe ist eine Lappalie gegenüber der Katastrophe, die dem eigenen Gehaltskonto droht, bisher satt gefüttert für Genderstudies, diskutierende Sozialbeiräte und Palaver-Schutzverbände.
Natürlich gilt es ferner, den Demonstrations-Wirbel der Landwirte und anderen Leistenden im Land optisch im Fernsehen zu übertreffen. Dass ausgerechnet die für Grün-Produktion zuständigen Landwirte gegen "Grünen"-Politik streiten, das muss übertüncht werden. So etwas stört das "Grün"-Image der Regierenden.
Politiker oder Demonstrant? Nach diesen Kriterien wählt der ÖRR zufällig Personen aus
Zufällig ausgewählte Teilnehmer werden nach ihrer Motivation gefragt. Alle scheinen sich einig zu sein – die Demokratie muss verteidigt werden und die AfD am besten verboten. Doch Recherchen belegen, dass mehr als 15 zufällig befragte Personen, die _ befragt wurden, einer Partei angehören.
Siehe u.a. auch unter
ARD-Anstalt interviewt eigene Mitarbeiterin.
Tagesschau präsentiert(e) WDR-Produktionsassistentin als zufällige Kundin (08/2023)
Die Tagesschau und ihre manipulativen Straßenumfragen (05/2022)
rbb-Umfrage zur Verkehrssituation - Empörter Radler ist Grünen-Abgeordneter (09/2021)
ZDF ließ Monika Lazar (MdB, B90/Grüne) als gewöhnliche Kundin auftreten (10/2019)
ZDF über Armut Alleinerziehender: Fakten im "Redaktionsablauf verloren gegangen" (08/2018)
Die versteckte linke Politikerin beim öffentlich-rechtlichen MDR (09/2017)
Die versteckte linke Politikerin beim öffentlich-rechtlichen MDR (09/2017)
Der früheren NPD wird die staatliche Parteienfinanzierung gestrichen.
Das entschied das Bundesverfassungsgericht am Dienstag in Karlsruhe. Die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD), die sich inzwischen in „Die Heimat“ umbenannt hat, sei darauf ausgerichtet, die freiheitlich demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen, urteilten die Richter.
Laut Gesetz ist „Die Heimat“ nun für sechs Jahre von der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen. Auch die steuerliche Begünstigung der Partei sowie der an sie gerichteten Spenden entfällt. Damit hatten die Anträge von Bundestag, Bundesregierung und Bundesrat Erfolg.
Es war das erste Verfahren dieser Art in Karlsruhe (Az. 2 BvB 1/19). Der Gesetzgeber hatte die Möglichkeit zum Finanzierungsausschluss nach dem zweiten erfolglosen NPD-Verbotsverfahren 2017 geschaffen. Ein Verbot _ hatte das höchste deutsche Gericht damals abgelehnt, weil es keine Anhaltspunkte dafür gebe, dass sie ihre verfassungsfeindlichen Ziele auch durchsetzen könne. Der Gesetzgeber schuf daraufhin die Möglichkeit, solche Parteien von der Parteienfinanzierung auszuschließen. Bundestag, Bundesrat und Bundesregierung beantragten dann beim Verfassungsgericht, die NPD und mögliche Ersatzparteien, zunächst für sechs Jahre von der Parteienfinanzierung auszuschließen. Dieser Zeitraum ist gesetzlich vorgegeben.
Vernunftdenker Don Pedro:
Ausschlaggebend: Die NPD wurde nicht verboten, weil sie ohnehin chancenlos war. Damit befreite sich das Bundesverfassungsgericht von der Entscheidung über die schwierige Ermessensfrage, ob die Partei inhaltlich und in ihrer realen Ausformung verfassungswidrig sei.
Auf die AfD sind diese Entscheide nicht übetragbar. Wegen der realen Bedeutung der nun zweitstärksten Partei kann das Bundesverfassungsgericht sich nicht der Entscheidung über die Ausrichtung der Partei und ihrer Führungsstruktur entziehen. Mit einem Verbot würde das Gericht die Meinung von über 20 Prozent des Volkes aushebeln. (Anteil nach Stand Januar 2024.)
Wäre ein AfD-Verobt noch "irgendwie vereinbar" mit Artikel 20 Grundgesetz (Demokratiegebot)? Schwerlich. Alle Macht geht vom Volk aus, heißt es in ziemlich allen Verfassungen der Erde. Es steht dort nichts von "alle MAcht geht vom Bundesverfassungsgericht aus" und auch nicht von "Alle Macht geht von ARD-ZDF-Talkshows aus".
Die eindeutige Ursache für den AfD-Erfolg ist: Das Volk ist unzufrieden mit der Duldung von Grenzen-Übertretern
mit der Folge von immer mehr Abgaben-Überlastung, um mit einer Arbeit ein Millionen-"Heer" der Nicht-Arbeitenden, aber Arbeitsgeeigneten zu subventionieren.
Auch begreift das Volk durchaus, dümmlich ist es nämlich gar nicht, dass mit der Miethöhen-"Explosion" rund ein Drittel des Volkes doppelt dafür zahlen muss. Es begreift, dass Gewaltkriminalität weit überproportional von Grenzen-Übertretern begangen wird.
Das Volk begreift trotz seiner unterstellten Einfalt durchaus, dass die kulturelle Einheit verletzt wird, nennen wir es einmal "aufgeklärte Gesellschaft" oder zuweilen formuliert im Sinn von "christliches Abendland in säkularisierter demokratisch-liberaler Moderne".
Die anderen Parteien haben es in der der Hand, diesen Anliegen des Volks zu entsprechen. Die anderen Parteien sind überwiegend vertragsbrüchig mit ihrem Auftraggeber, dem Volk. Der AfD-Erfolg ist das Thermometer der Vertragsbrüchigkeit. Ein Fieber kann man nicht therapieren, indem man das Thermometer beiseite legt. Behebt man nicht dauerhafte Ursachen, so wird es schlimmer und gefährdet das Gesamtsystem.
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***** 👩 _!!!!_ *AFD1 - *AfD -Verbot: Leitmedien der Republik. Juni 2023 und bis heute - zeitgeschichtliche Dokumente: "Brandmauer bald in Flammen?"
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Verweis (neu) auf Artikel:
► https://www.tichyseinblick.de/feuilleton/medien/ard-sommerinterview-alice-weidel/
Im LIBRA-Menü: eingefügt beim Thema: *AFD1 - *AfD -Verbot: Leitmedien der Republik. Juni 2023 und bis heute - zeitgeschichtliche Dokumente: "Brandmauer bald in Flammen?" ► 2025-09-23 =zuletzt aktualisiert:
Wie diesen Text dort finden? Auf
► https://infos7.org/eee/
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sodann Suchbegriff (mit Stern!): *AFD1 Alternativ zu finden: (immer ganz oben am Spaltenanfang:)
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/vay-aaa-de.htm#VAY-ZZVBF-PARTSTOP Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Wir alle gemeinsam gegen Hass und Hetze!
Menschen mit eigener Meinung haben in unserer toleranten und weltoffenen und vielfältigen demokratischen und freiheitlichen Gesellschaft nichts zu suchen!
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AfD: „Man muss aufhören, zu beschimpfen, auszugrenzen und zu dämonisieren, weil das ihnen offenbar die Wähler zutreibt. Sonst wären die Wahlergebnisse im Osten nicht erklärbar. " (Boris Palmer - Ende September 2024)
Brandmauer verbrennen? - "Es ist immer Zeit für einen neuen Anfang." (Konrad Adenauer 1876 – 1967)
Vorbemerkungen: Pro und Contra der Medien
über Parteienverbote. Sind Verbote Demokratie-Schaden? Sind Verbote überflüssig, wenn politische Bildung von hohem Niveau erlangt wird? Diese Option ist die bessere und ist zu fördern; beispielsweise diese politisch neutrale Plattform LIBRA.
Vernunftdenker Don Pedro: "Brandmauer"-Pflicht? ... Art. 38 Abs. 1 GG: "Die Abgeordneten _ sind _ an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen."
An der Fassade des Landgerichts Halle, an dem Bjoern Hoecke wegen des Ausspruchs „ALLES FÜR DEUTSCHLAND“ angeklagt wird wegen Volksverhetzung. steht für jeden sichtbar: "JEDEM DAS SEINE". Das stand ((Anmerkung. angeblich)) am Tor der KZ von Dachau, Auschwitz, Sachsenhausen und Theresienstadt.
((Durch Zeigen einer so lautenden Twitter-Nachricht:))
Dies war wohl nur beim KZ Buchenwald. Das Problem ist offizialisiert hier:
_ lexikalisches NS-Erbe _ "Jedem das Seine" prangte am Haupttor des Konzentrationslagers Buchenwald.
((Pedro: „Arbeit macht frei“ war es wohl stattdessen für Dachau, Auschwitz, Theresienstadt, Sachsenhausen.))
Wahl in Ludwigshafen: Abgelehnter AfD-Kandidat scheitert mit Verfassungsbeschwerden
AfD-Politiker Joachim Paul scheitert mit seinen Verfassungsbeschwerden: Sowohl das Bundesverfassungsgericht als auch der Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz wiesen seine Klagen gegen den Ausschluss von der Oberbürgermeister-Wahl in Ludwigshafen ab.
Vernunftdenker Don Pedro: Wurden anwaltliche Fehler gemacht? Oder war es eine Jura-Brandmauer? Vermutlich beides: Sofern beim Landes- und beim Bundesverfassungsgericht gleichzeitig Beschwerde erfolgte, das könnte ein Fehler gewesen sein. Sofern nur das passive Wahlrecht zum Bundestag angeführt wurde, so könnte das eine ausschlaggebende Lücke gewesen sein.
Jedoch ist die verfügbare Information zu gering, auf Mängel der Anträge zu schließen. Jedenfalls läuft ein Anwalt, der sich für Verfassungsbeschwerden nicht gut auskennt, ziemliche Gefahr, Fehler zu machen. Andererseits, hätten die Gerichte abhelfen wollen, so hätten die Anträge vermutlich genügt. Diese Verfahren waren vielleicht von vornherein fast aussichtslos. Sie mussten troptzdem geführt werden, um die Aussichtslosigkeit den Wählern zu beweisen.
Zur Volltext-Fassung?
(statt Auszug):- Nachstehenden Link anklicken. Dann suchen ganz oben bei einer der 3 Spalten. Dort anklicken: "v mehr v"
https://infos7.org/pde/vay-aaa-de.htm#VAY-ZZVBF-PARTSTOP
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
((Beispiel für: "Märtyrer-Bonus")) Weidel-Sommerinterview. Das Dokument eines journalistischen Versagen
Das von Demonstranten niedergebrüllte Sommerinterview mit Alice Weidel ist ein Lehrstück dafür, wie man den demokratischen Diskurs zersetzen kann. Das Versagen der ARD dürfte Folgen haben.
_ _ Vielleicht“, sagte ARD-Moderator Markus Preiß noch hoffnungsvoll, nachdem er einen Einspieler ankündigte, „gibt uns das die Gelegenheit die Tonprobleme in den Griff zu bekommen.“ Das, was der Leiter des ARD-Hauptstadtbüros ein „Tonproblem“ nennt, ist eine ziemliche Verniedlichung von dem, was da am Sonntagnachmittag tatsächlich zu hören war.
_ _ Während das Sommerinterview mit Alice Weidel nahe dem Bundestag live
aufgezeichnet wurde, haben sich am Reichstagsufer Demonstranten eingefunden, die das gesamte Gespräch durch Gebrüll, Gerassel und später aus den Boxen dröhnende schlagereske „Scheiß AfD“-Gesänge unhörbar gemacht haben. Und nein, dieses Problem hat man auch nach dem Einspieler nicht mehr in den Griff bekommen.
_ _ Das TV-Versagen bestärkt die AfD nicht nur in ihrem liebgewonnenen Opfernarrativ, es dürfte auch den ganz normalen Bürger dermaßen verstören, dass die Partei auch hier in der Sympathiewertung dazugewinnen wird. Und das ganz ohne inhaltliche Argumente.
🖐 LESER: Man stelle sich nur mal vor was los wäre, wenn irgendwelche rechte Gruppen bei einem Interview der SPD, Grünen oder Linken im Hintergrund "musiziert" hätte.
Vernunftdenker Don Pedro: Politologisch dauerhaft interessant: Beispiel: "Märtyrer-Bonus schafft Wähler." in einer sorgfältigen dramaturgischen Inszenierung wird ein ARD-Interview der AfD-Chefin beschallt. Ein paar Tage später das Umfragen-Ergebnis: Zuwachs bei der Wählergunst für die AfD um 1 bis 2 %.Die konservativ-liberale kartell-ferne AfD ist damit ein paar Tage lang fast auf Gleichstand mit dem Wettbewerber um die gleiche Zielgruppe, also CDU/CSU. Zusammen mit der FDP und Teilen der "Sonstigen" ist diese Richtung nun bei 60 % der Wähler. Eine entsprechende Regierung durch Lärmen zu verhindern ist der Zweck auch dieser Aktion - und trägt bei zum Ende von links-grüner Dominanz..
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Oppositionsführerin niedergelärmt: Die ARD outet sich mit dem Weidel-Interview als Parteisender
_ _ versuchte der Sender offenbar zu demonstrieren, wie unbeliebt die Oppositionsführerin ist, dass sie selbst bei einem Interview niedergelärmt wird: Schaut mal, wie authentisch wir sind. Hand in Hand mit den
vom Steuerzahler subventionierten „Omas gegen Rechts“
und dem linksextremen „Zentrum für politische Schönheit“
lieferte man ein Beispiel wie Journalismus in Zeiten von „Unsere Demokratie“ geht: Man tut so, als wenn man ausgewogen ist und auch die Vorsitzende der zweitstärksten Partei zu Wort kommen lässt.
_ _ Dass außer einem Lautsprecherwagen kaum Personen zu sehen waren, macht die Sache noch grotesker. Angeblich sollen es 25 gewesen sein, die für die ARD offenbar repräsentativ für 83 Millionen stehen.
_ _ Gegenteil eingetreten _ : Selbst Menschen _ ohne AfD-Affinität _ dürften über die Methoden, mit der eine Politikerin unverständlich gemacht wird, erschrocken sein. So etwas erinnert tatsächlich an die von ÖRR, Antifa und „demokratischen Parteien“ oft zitierten dunklen Zeiten.
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ARD-Sommerfrechheit mit Pauken und Trompeten - ARD-Sommerinterview: Das Interview, das alles zerstörte – nur nicht Weidel
_ _ ein erbärmliches Stück Journalismus, für den Zuschauer hingegen eine plump inszenierte Verhöhnung. Mit allen Mitteln wollte die ARD sicherstellen, dass Alice Weidel als ultimativ böse wahrgenommen wird. Dazu griff der Sender zu allerlei Technik. Bis hin zu Protestchören mit Hall und Tremolo.
Im Sommerinterview _ Alice Weidel _ _ es dauert keine 40 Sekunden, bis erstmals das Schlagwort von der AfD als „Gefahr für unsere Demokratie“ fällt. Auch „gesichert rechtsextremistisch“ darf selbstverständlich nicht fehlen, wenn die verhasste, leider größte Oppositionspartei beschrieben wird.
Dazu eine Handvoll Fragen, die Moderator Markus Preiß lang und breit formuliert, auf die er aber nur klitzekurze Antworten erlaubt. Er fällt seinem Gast ins Wort, er unterbricht, er stellt Aussagen in Frage. Man spürt:
Es geht ihm gar nicht um die Antworten, es geht ihm bloß ums Bloßstellen.
Auf dem gegenüberliegenden Ufer der Spree hat sich pünktlich zum Beginn des Interviews eine Gruppe von Demonstranten eingefunden. Woher sie die genaue Uhrzeit der Aufzeichnung wissen _ _ Mit lauten Rufen, Sprechchören und buchstäblich mit Pauken und Trompeten wollen sie die Aufnahme torpedieren.
( _ schön, dass auch ein Kameramann der ARD hinübergeeilt ist, um die ersten Bilder des Grüppchens für die 20-Uhr-Tagesschau im Kasten zu haben.)
Jedem Amateur mit einer kostenfreien Tonaufnahme-App würde gelingen,
was die hoch gebührendotierten Techniker der ARD angeblich nicht hingekommen können: die Umgebungsgeräusche einfach herunterzuregeln und die Mikrofone der beiden Sprecher lauter zu stellen. Preiß entschuldigt sich gleich mehrfach scheinheilig dafür, dass es ja „so laut“ sei. Dass er dabei grinsen muss, macht das Schauspiel offensichtlich.
Von einem „Tiefstpunkt öffentlich-rechtlichen Informationsmanagements“ spricht Thomas Tuma aus der Chefredaktion der Illustrierten Focus. Der Chefautor konstatiert, es habe „mit Journalismus nur noch so viel zu tun wie eine Kirmes, bei der sich ein eigens eingeladener Gast plötzlich als Hau-den-Lukas-Objekt für die Dorfschläger wiederfindet“. _ _ Diese halbe Stunde werde noch lange nachhallen, – „als Beispiel, wie Journalismus eben nicht geht“.
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Das Interview wurde von lautstarken Protesten gestört.
Nach dem Interview kündigte die ARD Konsequenzen an. "Ein ungestörter Ablauf der Interviews ist in unserem Interesse und vor allem im Interesse des Publikums, daher werden wir aus der Sendung Schlüsse ziehen und in Zukunft Vorkehrungen treffen", sagte eine Sprecherin _ _ Bis zum Beginn der Sendung sei die Protestaktion nicht bekannt gewesen.
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Vernunftdenker Don Pedro: Ernennung zum "besten Moderator 2025" - droht etwa diese Konsequenz? _ Immerhin, sei positiv angemerkt, es stand auf tagesschau.de :
"Über die verfehlte Migrationspolitik kann man seit zehn Jahren überhaupt gar nicht ideologiefrei sprechen, ohne irgendwie als rechtsextrem oder als Nazi bezeichnet zu werden", so Weidel. Wurde dies durch die Störaktion beweiskräftig?
"ist in UNSEREM Interesse", wer sind diese "unsers"? Schon Vorsorge von Besorgten, falls die AfD vielleicht eines Tages mit regiert?
Oder auch, stimmt, dieser Märtyrer-Bonus für die AfD, das ist nicht im Interesse von "unser", falls die "unsers" links-grün sein könnten.
Aus seinem Eintrag auf x.com :
Es gab wohl Richtmikrofone. Die hatte die ARD aber auf die steuerfinanzierte Antifa gerichtet, um das Gespräch zu zerstören.
Aktivisten stören Weidel-Interview – ARD überprüft Sicherheitskonzept für Live-Sendungen
Nach der Störaktion des linken Künstlerkollektivs „Zentrum für Politische Schönheit“ (ZPS) beim sogenannten Sommerinterview mit AfD-Chefin Alice Weidel am Sonntag hat die ARD angekündigt, ihre Sicherheitskonzepte für Livesendungen zu überprüfen. „Wir sprechen jetzt mit der Polizei des Bundestages und der Berliner Polizei, ob und welche zusätzlichen Vorkehrungen für die nächsten geplanten Sommerinterviews sinnvoll sind, und wir entscheiden dann über eine Realisierung vor Ort oder im Studio“, teilte eine Sprecherin der ARD WELT mit. „Zudem überprüfen wir im Lichte der Ereignisse vom Sonntag unsere Sicherheitskonzepte für Livesendungen und passen diese entsprechend an.“
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🖐 LESER: Die ARD schaufelt sich weiterhin ihr eigenes Grab - und denkt, keiner merkt's
🖐 LESER: _ _ Aber was können wir dagegen machen? Es ist wie in der DDR. Die Bonzen machen unbeirrt von jeglicher Kritik weiter. Das soll Demokratie ….. der Mitte ….. sein?
🖐 LESER: "Über die Lautsprecher des „Adenauer SRP+“ getauften Busses wurden offenbar die Songs abgespielt, schreibt „Politico“. --- Die "Songs" bestanden aus zwei Worten, nämlich
"Scheiß AfD" in hundertfacher Wiederholung, was auf das Niveau der Veranstalter schließen lässt.
Bombe am Reichstag und Kanzleramt?
(((Frage auf x.com:)) "Wie kann ein solcher Bus mit fragwürdigem Inhalt unbehelligt im Hochsicherheitsbereich zwischen Reichstagsgebäude und Marie-Elisabeth-Lüders-Haus abgestellt werden?"
Ständig heißt es, die Russen wollten uns angreifen, wir müssten Kriegszeug jeder Art kaufen und aufrüsten. Außerdem werden den Russen schon einige Sabotageaktionen auch in Berlin unterstellt, wie das Abbrennen einer Fabrik in Berlin oder der Anschlagsversuch auf ein Frachtflugzeug. Und dann haben wir noch Syrien/Gaza/Israel als Konflikt Jede Menge Islamisten, die unsere Regierung weg haben und ein Kalifat ausrufen wollen.
Und dann können welche mit so einem Bus direkt vor dem Reichstag vorfahren? Was ist denn, wenn der voll G...g... wie S... oder V..., voll Spre... oder mit einer A...bo.. bestückt
Dann ist Deutschland mit einem Schlag regierunglos und ein Angreifer kann losschlagen. Beispielsweise könnte das die Eröffnung eines Angriffskrieges gegen Deutschland sein. Das kommt gut, wenn die gesamte Regierung futsch ist. Und dann heißt es ständig, die Russen könnten bis 2030 angreifen? Die Russen könnten bis Dienstag angreifen.
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((Um Missverständnisse zu vermeiden: Das ist erkennbar Satire.))
Das Sommerinterview war kein Ausrutscher: Der ARD sind ihre Zuschauer egal
_ _ Zwischen Hasstiraden im Hintergrund und Tonproblemen auf der ARD-Freiluftbühne kann Preiß ganz offensichtlich nicht verbergen, was er von dem Chaos hält. Er lächelt...
_ _ kursieren Aufnahmen im Netz, _ _ dass Einsatzkräfte der _ Polizei während des Interviews in unmittelbarer Nähe der Störer stehen, ohne eine Aufforderung zur Mäßigung auszusprechen. Mittlerweile hat die Polizei eine Pressemitteilung veröffentlicht. Der massiven Überforderung wird mit Ausflüchten begegnet. Von Selbstkritik keine Spur.
_ _ Eine Polizei, die nicht eingreift. Ein Sender, der das eigentliche Problem nicht erkennt und sich längst von seiner Aufgabe entfremdet hat. Ein Staat, der Partei ergreift. Nicht das Interview mit Alice Weidel ist der Skandal. Skandalös ist, wie wenig Interesse der öffentlich-rechtliche Rundfunk daran zeigt, auch für jene da zu sein, deren Meinung seine Redakteure und Moderatoren ablehnen.
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Lautsprecher-Terror: Wie Linksradikale Weidel übertönen und an Nazi-Propaganda erinnern Der Lautsprecherwagen im Zentrum der politischen Hässlichkeit im Dritten Reich
Linksradikale stören Alice Weidels ARD-Interview – und bedienen sich einer Technik, die an die dunkelsten Zeiten Deutschlands erinnert. _ _ deutet darauf hin, dass die NSDAP ihre Lautsprecher gezielt einsetzte, um akustische Räume zu dominieren und gegnerische Veranstaltungen zu stören.
_ _ 2018 _ _ Spiegel _ : „Ergebnisse _ weil Hitlers Kampagne sich auch durch den Einsatz neuer Techniken wie Lautsprecher _ von der Konkurrenz abhob.“ _ _ Die NSDAP setzte im Wahlkampf auf den Einsatz von Lautsprecherwage _ _ waren Teil des sogenannten Reichsautozugs, der 1933 mit Mitteln des NSDAP-Reichsschatzmeisters eingerichtet wurde. _ _ In einer Telefunken-Werbung in den 1930er Jahren _ _ „Telefunken-Großlautsprecher vereinen Millionen Volksgenossen im gemeinsamen Erleben der großen Ereignisse unserer Tage. Telefunken-Gemeinschaftsempfangsanlagen _,,,_“
Stichwort Adenauer-Wagen des „Zentrum für politische Schönheit“: 1961, in den letzten Jahren der Kanzlerschaft Adenauers, stellte die DDR-Führung an der Sektorengrenze Lautsprecherwagen der Volkspolizei auf. Von diesen Wagen aus wurden kommunistische Parolen in den Westen hinüber ausgestrahlt.
((2025)) _ _ sorgten Linksradikale mutmaßlich in mindestens indirekter Zusammenarbeit mit den Öffentlich-Rechtlichen, wie etwa Prof. Stefan Homburg vermutet, dafür, dass das Interview von einem Lautsprecherwagen massiv gestört wurde. Die Berliner Polizei soll sogar dabei mitgeholfen haben, den Bus des linksradikalen „Zentrum für politische Schönheit“ sauber gegenüber dem Sendeplatz des Interviews einzuparken.
_ _ Der „Hilfseinsatz“ der Berliner Polizei beim Einparken des Störfahrzeuges ist schon deshalb bemerkenswert, weil der Lärmbus der linksradikalen Aktivisten schon einmal von der Polizei beschlagnahmt wurde. Das Zentrum _ weinerlich auf der eigenen Webseite:
_ _ „Am 09. Februar 2025 hat die Polizei Berlin den Adenauer SRP+ ohne rechtliche Grundlage im Rahmen der genehmigten Proteste der Zivilgesellschaft gegen CDU und AfD beschlagnahmt – ohne erforderlichen Richtervorbehalt und mit Verzögerungstaktik bei notwendigen Dokumenten. Der Schaden für die Zivilgesellschaft ist bereits jetzt riesig: Wir konnten an vielen geplanten Protesten trotz Anmeldung und Genehmigung nicht teilnehmen. Wir fordern die sofortige Herausgabe des Adenauer SRP+ und eine Erklärung der Berliner Polizei!“
Aufschlussreich zum Schluss: Auch die CDU wird hier von den Aktivisten als Feind markiert.
🖐 LESER: Im Fernsehen war für die Sendezeit ein Live-Interview angekündigt. Es soll aber eine Aufzeichnung mehrere Stunden vorher am Nachmittag gewesen sein. Die Störer wussten dies. Von wem?
Außerdem hatte die ARD einen Reporter mit Kamera bereitstehend, um auch die Störer zu interviewen - alles nach Absprache am Nachmittag. _ _ hatte die Tontechnik jede Möglichkeit den Hintergrundlärm ganz oder größtenteils auszufiltern - sie haben es absichtsvoll nicht getan. Es war eine perfide Inszenierung.
🖐 LESER: Das ist keine „DDR light“ Version mehr _ , sondern _ DDR heavy. Es gibt keinen nennenswerten Unterschied mehr zur Herrschaftsperiode der SED. Und die gleichen Personen welche die letzten Jahre das neostalinistische System von Schwarz-Rot-Grün nach dem altbekannten totalitären Muster etablierten,
PS: Auch die DDR nannte sich demokratisch, also Deutsche Demokratische Republik. Und noch andere Totalitäre nannten sich eben auch ....."Sozialisten"......
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Störer des Weidel-Sommerinterviews behauptet: Alles war mit der Berliner Polizei abgesprochen
Woher wussten die Aktivisten, dass das Interview am Mittag aufgezeichnet wird? Und warum hat die Berliner Polizei den Bus überhaupt bis an die Spree fahren lassen? Philipp Ruch, Gründer des Zentrums für politische Schönheit, sagte im Interview mit Bild-Vizechefredakteur Paul Ronzheimer, die Aktion habe nur mithilfe der Berliner Polizei und der ARD stattfinden können.
_ _ Laut Philipp Ruch wurde das "Zentrum für politische Schönheit" aber nicht nur vom öffentlich-rechtlichen Rundfunk unterstützt. Auf die Frage, wie er mit seinem Bus direkt gegenüber dem ARD-Freiluftstudio anhalten konnte, sagt er: „Wir sind, ich will da jetzt keine Details nennen aber, in enger Absprache, natürlich mit der Berliner Polizei auch, in Kontakt getreten und konnten dort eigentlich machen, was wir vorhatten.
_ _ wird Philipp Ruch nicht damit konfrontiert, dass die _ Polizei zwei Ordnungswidrigkeitsverfahren wegen der lautstarken Proteste gegen die Veranstalter der Aktion eingeleitet hat. _ _ dass die Protestaktion im Regierungsviertel nicht angemeldet wurde. _ _ gegen das Berliner Versammlungsrecht verstoßen haben.
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Wikipedia: "Philipp Ruch ist Sohn einer DDR-Bürgerin und eines Schweizers, der in Dresden lebte. Beide Eltern sind Psychologen. Ruch wuchs im Stadtteil Weißer Hirsch auf, bis im Juli 1989 die DDR der Familie wegen der Nationalität des Vaters die ständige Ausreise in die Schweiz gestattete."
Demnach: - Beide Eltern sind Psychologen - Aufgewachsen im (privilegierten) Stadtteil Weißer Hirsch - DDR gestattete Ausreise in die Schweiz
Weidels Sommerinterview – Mit den Staatsmedien kann es keinen Frieden geben
Laut Fachleuten _ müssen die Verantwortlichen den Saboteuren dabei bewusst unter die Arme gegriffen haben: Der Hintergrundlärm stamme klar erkennbar nicht aus den beiden Ansteckmikros, sondern aus einem „Atmomikrofon“, das man auch einfach hätte abschalten können – stattdessen mischte man es eine halbe Stunde lang laut aufgedreht dazu.
_ _ die Polizei ((hätte)) eine derart eklatante Störung im Falle von Merz, Klingbeil oder Banaszak natürlich bereits im Keim erstickt _ , gefolgt von einem gigantischen Aufschrei über diesen „Angriff auf Pressefreiheit und Demokratie“.
Hier aber haben die Beamten, die zahlreich präsent waren, um die Veranstaltung abzusichern, sich die Zirkusnummer tatenlos mit angesehen, und zwar schon lange vor Beginn des Interviews, als die Störer sich formierten und warmbrüllten. Auch während des anschließenden halbstündigen Zuschauerfragen-Teils, der nicht mehr im Fernsehen ausgestrahlt wurde, ließ man das akustische Störfeuer unangetastet.
_ _ Stichwort „geisteskrank“, „bösartig“ und „Bumerang“: Was dabei herausgesprungen ist, dürfte einer der größten Publicity-Erfolge der AfD
der letzten Jahre sein. Zu verdanken haben wir das in erster Linie der Macht, die der Böhmermann- und Bosetti-Typus noch immer über die Öffentlich-Rechtlichen entfaltet.
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Heimliche Absprache bei Weidels Sommerinterview? Polizei bezieht erneut Stellung
Statement der Polizei im Wortlaut.
((Hier fast vollständig, weil es interessante Aspekte über den relativ geringen Schutz der zentralen Demokratie-Gebäude liefert.))
Gegen 15.10 Uhr stellten Einsatzkräfte einen Reisebus mit der Aufschrift „Adenauer SRP+“ fest, der im Halteverbot in der Wendeschleife der Paul-Löbe-Allee abgestellt war. Der Fahrer des Busses hatte das Fahrzeug zügig verlassen und abgeschlossen und sich vom Ort entfernt. Über eine fest installierte Lautsprecheranlage wurde fortlaufend ein musikalischer Beitrag abgespielt, der sich inhaltlich gegen die AfD richtete.
Im Bus war ein Hinweis auf eine Kontaktperson angebracht. Der namentlich genannte 39-jährige Verantwortliche wurde von Einsatzkräften telefonisch zum Fahrzeug gebeten und traf um 15.20 Uhr ein. Er gab an, nicht der Fahrer zu sein und den Bus nicht bewegen zu können.
Laut seiner Aussage handle es sich nicht um eine Teilnahme an der parallel dazu stattfinden Kundgebung, sondern um eine eigenständige spontane Kunstdarbietung im öffentlichen Raum, die das lautstarke Abspielen des genannten Chorgesanges sowie das Anschalten zweier LED-Anzeigetafeln an den Längsseiten des Busses mit dem durchlaufenden Schriftzug „AFD VERBOT STATT SENDEZEIT“ beinhaltete.
Die Polizei wies ihn an, die Schallemissionen umgehend zu beenden, da diese sowohl den Verkehr als auch die öffentliche Ordnung beeinträchtigten. Dieser Aufforderung kam der Mann um 15.30 Uhr nach und stellte die Sounddarbietungen ein. Darüber hinausgehende Absprachen oder Genehmigungen seitens der Polizei Berlin gab es nicht.
warum die Versammlungen an diesem Ort nicht grundsätzlich unterbunden wurde _ : Gemäß § 3 Abs. 1 BefBezG sind öffentliche Versammlungen im befriedeten Bezirk zuzulassen, wenn eine Beeinträchtigung der Tätigkeit des Deutschen Bundestages und seiner Fraktionen, des Bundesrates oder des Bundesverfassungsgerichts sowie ihrer Organe und Gremien und eine Behinderung des freien Zugangs zu ihren in dem befriedeten Bezirk gelegenen Gebäuden nicht zu besorgen ist.
_ _ Weiterhin obliegt die Entscheidung zur Zulassung einer Versammlung im befriedeten Bezirk bei Sofortlagen dem zuständigen Polizeiführer. Die Versammlung wurde gegenüber den eingesetzten Dienstkräften als Spontankundgebung mit dem Thema „Keine Bühne für die AfD“ angezeigt. Insofern unterlag auch diese nicht angezeigte Spontanversammlung dem Schutz des Art. 8 GG (BVerfGE 69, 315). Die Anzeigepflicht und ihre Verletzung führen nicht automatisch zur Auflösung der Versammlung.
Zur Frage, warum das Parken des Busses im Halteverbot nicht umgehend geahndet wurde: Die grundrechtlich geschützte Versammlungsfreiheit (Art. 8 Abs. 1 GG) genießt im Rahmen ihres Schutzbereichs Vorrang gegenüber einfachgesetzlichen Regelungen, wie denen der Straßenverkehrsordnung. Die höchstrichterliche Rechtsprechung – insbesondere die des Bundesverfassungsgerichts – stellt regelmäßig klar, dass Eingriffe in den öffentlichen Verkehrsraum durch eine Versammlung zulässig sind, sofern der demonstrative Charakter der Handlung im Vordergrund steht und diese Ausdruck kollektiver Meinungsäußerung ist.
Verhaltensweisen, die diesem Zweck unmittelbar dienen – etwa das Mitführen oder Abspielen themenbezogener Inhalte mittels Lautsprecher oder das Halten im Bereich von Halteverboten –, unterliegen dem Schutzbereich des Art. 8 GG und dürfen nicht ohne Weiteres als Verkehrsverstöße sanktioniert werden. Verkehrsrechtlich relevantes Verhalten, das nicht in einem erkennbaren Zusammenhang mit der Versammlungsfreiheit steht, bleibt demgegenüber straf- oder ordnungswidrig und ist entsprechend zu ahnden.
_ _ im Zusammenhang _ zwei Ordnungswidrigkeitenanzeigen wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsfreiheitsgesetz Berlin (VersFG), eine Anzeige wegen Verstoßes gegen die Verordnung zur Bekämpfung des Lärms (LärmVO) sowie eine wegen ordnungswidrigen Parkens gefertigt _ _ Das ordnungswidrige Parken wurde als weiterer Tatvorwurf zum Verstoß VersFG und der nicht abschließenden gerichtsfesten Prüfung des Vorliegens einer Versammlungslage vor Ort (Bestätigung des Vorliegens einer Spontankundgebung) mit aufgenommen.
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Das sieht insgesamt rechtskonform aus. Immerhin erfahren wir, mit welcher Begründung gegen ein "Knöllchen" vorgegangen werden kann, wenn bestimmte Bedingungen erfüllt sind, die allerdings normalerweise nicht ganz einfach zu erfüllen sind. Hier wurden in sorgfältiger Planung der Details einige Schwachstellen ausgenutzt. Eine Mitwirkung der Polizei als Institution ist nicht erkennbar. Insiderwissen über die Rechtsfragen wurde aber vermutlich individuell eingebunden. Das ist allerdings generell nie verhinderbar.
Gesamtschau: Die Polizei hatte keine sofort verfügbare Lösung, diese "ungewollte PR-Aktion zu Gunsten der AfD" zu unterbinden. Der schnelle Ablauf der realen Ereignisse ist immer etwas, was die späteren Analysen vernachlässigen.
Wenn die Arroganz der Macht sich selbst ein Bein stellt
_ _ Beobachter _ _ in Deutschlandfunk Kultur fassungslos _ _ habe _ Weidel am Anfang kurz lächeln sehen, weil sie sofort erkannt habe, dass die Störung ihr nutzt. Nach heftiger Kritik erklärte die ARD, man habe Weidel gefragt, ob man das Interview an anderer Stelle fortsetzen solle, und sie habe abgelehnt.
Warum er mit seinem Bus direkt gegenüber dem ARD-Freiluftstudio anhalten konnte, erklärt Ruch in einem Interview _ _ „Wir sind – ich will da jetzt keine Details nennen, aber – in enger Absprache, natürlich mit der Berliner Polizei auch, in Kontakt getreten und konnten dort eigentlich machen, was wir vorhatten."
Schöner kann man seine Komplizen nicht in die Sch... reiten. Auf die Reaktion der Berliner Polizei auf Ruchs Behauptung darf man gespannt sein.
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Die Reaktion wurde gezeigt. Für eine Komplizenschaft der Institution "Polizei" sind keine Anhaltspunkte. Eine weitergehende Analyse erübrigt sich. Der Vorgang ist nun "Geschichte". Er ist von dauerhaftem Interesse, weil er die Funktionsweise des "Märtyrer-Bonus" exemplarisch belegt.
_ _ widerspricht _ der Rechtswissenschaftler Hubertus Gersdorf der Argumentation des Verfassungsschutzes, wonach ein ethnisch-kultureller Volksbegriff mit dem Grundgesetz unvereinbar und verfassungsfeindlich sei
Interview: Professor Dr. Hubertus Gersdorf _ _ „Wird hier ein Popanz aufgebaut?“ - In der Debatte um die AfD _..._
_ _ ein Staatsbürgerschaftsrecht _ ... wie es in der Bundesrepublik bereits von 1949 bis 1999 gegolten hat _ _ das darauf zielt, die ethnische, sprich soziokulturelle Homogenität eines Volkes zu wahren. Dagegen führt das 1999 verabschiedete, heutige Staatsangehörigkeitsrecht zur Veränderung dieser homogenen Einheit. Aber ebenso wie der Gesetzgeber sich 1999 für dieses entscheiden konnte,
kann er in Zukunft auch wieder das vorherige Recht einführen, also zum Abstammungsprinzip zurückkehren.
_ _ Gersdorf: Da unser Grundgesetz gar keinen eigenen Volksbegriff hat, gegen den verstoßen werden könnte. _ _ dass das Grundgesetz das deutsche Volk nicht definiert, sondern, dass es dem Gesetzgeber die Entscheidung darüber überlässt, wer Deutscher wird.
_ _ Artikel 116 _ : „Deutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist ... wer die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt.“ _ wird da nicht im einzelnen definiert, was Deutschsein ist, sondern auf die Staatsangehörigkeit verwiesen. _ das Staatsangehörigkeitsrecht gestaltet der Gesetzgeber – womit, wie gesagt, das Grundgesetz ihm die Entscheidung darüber überträgt, wer dem deutschen Volk angehört.
_ _ dabei hat er einen großen Gestaltungsspielraum _ zwischen mehreren Prinzipien _ – auch für das tradierte Abstammungsprinzip, wonach ein Kind Deutscher wird, wenn Mutter und/oder Vater die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen/besitzt. _ _ Also das sogenannte „Ius sanguinis“, zu deutsch „Blutsrecht“, wie es die AfD im Grunde vertritt
_ _ wenn der Verfassungsschutz meint, ein ethnisch-kultureller Volksbegriff sei verfassungswidrig, dann muss man ihm die Frage stellen, ob er folglich der Auffassung ist, daß auch das Staatsangehörigkeitsrecht von 1949 bis 1999 verfassungswidrig war. Und zudem müsste diese Auffassung des Verfassungsschutzes erst noch höchstrichterlich bestätigt werden, bevor man auf ihrer Basis eine Partei verbieten kann.
_ _ Folge wäre _ , dass unsere staatliche Praxis über fünfzig Jahre verfassungswidrig gewesen wäre. _ _ nehmen wir _ einmal an, es würde so kommen. Dann müsste dieser neue Maßstab zunächst vom Bundesverfassungsgericht festgestellt werden, damit alle Parteien, auch die AfD, die Gelegenheit haben, sich darauf einzustellen. Erst wenn die Partei dann immer noch dagegen handelt, könnte sie verboten werden – in dieser Reihenfolge.
_ _ Auch das Grundgesetz selbst unterscheidet mehrfach zwischen einer paßdeutschen und abstammungsdeutschen Identität, etwa wenn es in Artikel 116 sagt, „Deutscher im Sinne des Grundgesetzes ist ... wer die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt ... oder deutscher Volkszugehörigkeit (ist)“.
_ _ Es ist _ irrig, wenn manche glauben, Multikulturalismus sei von Verfassungswegen geboten und jede Benachteiligung von Ausländern sei verfassungsrechtlich unzulässig. Das Grundgesetz beruht auf einer Differenzierung zwischen Deutschen und Nichtdeutschen.
Nur Deutsche dürfen wählen und gewählt werden; und nur Deutschen steht der Schutz bestimmter Grundrechte zu wie die die Grundrechte der Berufsfreiheit und der Versammlungsfreiheit.
_ _ der Staat kann nicht ohne jede rechtliche Sicherung entscheiden, welche Nichtregierungsorganisationen Steuergelder erhalten. Denn sonst besteht die Gefahr, dass linke Regierungen linke politische Organisation fördern und rechte rechte etc. – und das gilt es zu verhindern. _ _ Weil sich in einer Demokratie der Meinungs- und Willensbildungsprozeß vom Volk zum Staat hin zu vollziehen hat.
Und in diesen Kommunikationsprozess darf der Staat nicht eingreifen, da er sich sonst umzukehren droht. _ _ es ist elementarer Bestandteil unserer demokratisch-verfassungsmäßigen Ordnung, dass der Staat die Willensbildung des Volkes nicht steuert! _ Daher brauchen wir gesetzliche Regelungen, die die bisherige unkontrollierte NGO-Förderpraxis beenden.
_ _ Die Meinungs- und Willensbildung zu lenken ist kennzeichnend für Autokratien, um nicht zu sagen: für Diktaturen. _ _ ich sehe eine ganz erhebliche Gefahr, _ weil in der Politik und einem Teil der Medien der jetzige Zustand offenbar nicht einmal als Problem gesehen wird: Das entsetzt mich wirklich am meisten!
_ _ Dass staatliche Stellen ohne jedes Problembewußtsein durch die Förderung von NGOs auf den gesellschaftlichen Kommunikationsprozess Einfluss gewinnen und ihn gar zu lenken versuchen, muss uns alle alarmieren: Wehret den Anfängen! Wenn die Politik nichts ändert, ja nichts ändern möchte, weil es ihr um den Gewinn und die Erhaltung von Macht geht, dann ist es die Aufgabe unserer Bürgergesellschaft, demokratisch aufzustehen, die Gerichte anzurufen und den Staat in seine Schranken zu weisen.
🖐 LESER: da "Bevölkerungsaustausch" unter Schröder/Fischer-Regierung 1999 - offensichtlich nicht erst 2001 - "angerührt" wurde, passt das Interview wohl doch trefflich zum Thema
🖐 LESER: 2. Juni 2025 9:19 Diesen Beitrag habe ich archiviert, weil er wichtige Argumente gegen den Mißbrauch des „Verfassungsschutzes“ enthält. Eine Rückkehr des Staatsbürgerschaftsrechts zur Gesetzeslage vor 1999 muss möglich sein.
🖐 LESER: 2. Juni 2025 11:06 Ich verstehe nicht, wieso Prof. Gersdorf nicht auf den Unterschied zwischen Staatsangehörigkeit und Volkszugehörigkeit eingeht. Es gibt Staaten mit mehreren Völkern und Völker in mehreren Staaten.
Die Staatsangehörigkeit ist rechtlich fixiert und kann geändert werden. Die Volkszugehörigkeit ist im allgemeinen durch Geburt und Aufwachsen gegeben und kann im allgemeinen nicht so leicht geändert werden, selbst wenn man es wünschte.
Natürlich gibt es Ausnahmen, es gibt einen subjektiven Faktor dabei, und der Begriff ist „fuzzy“. Man kann auch in ein anderes Volk „hineinwachsen“ oder sich zu zwei Völkern gehörig fühlen.
Dennoch ist die Volkszugehörigkeit für die meisten Menschen eindeutig und klar. Im „Ostblock“ war die Volkszugehörigkeit (Nationalität) erfasst und im Ausweis eingetragen. Wir waren DDR-Bürger deutscher Nationalität.
Jetzt habe ich die Staatsangehörigkeit „deutsch“ (wobei es gar keinen Staat namens „deutsch“ gibt, sondern nur einen Staat „BRD“). - Mit dem Konzept der Staatsangehörigkeit und der Nationalität braucht man auch nicht herumzueiern mit „Ausnahme-Konstellationen im Freistaat Sachsen“ und „man könne streiten“.
🖐 LESER: 2. Juni 202523:45 Uhr „Wenn man die ganze Zeit hindurch den mehrdeutigen Begriff „Deutscher“ verwendet (mal im Sinne von Volk, mal im Sinne von Staatsangehörigkeit), trägt das nicht sonderlich zur Klärung bei.“ - So ist es.
In einem Staat, in dem „alle Gewalt vom Volke ausgeht“, weil nämlich das ganze Staatswesen eine S c h ö p f u n g aus dem W i l l e n eines Staats v o l k e s ist, gibt es die Gemeinschaft der Staats b ü r g e r, bestehend aus dem Staatsvolk und allen ehemals Fremden, die das Staatsvolk eingebürgert hat.
Die Eingebürgerten haben, anders geht es ja nicht, die gleichen bürgerlichen Rechte wie die Angehörigen des Staatsvolks. Ob ein Eingebürgerter aber auch Teil des Staatsvolks geworden ist, das hängt davon ab, ob er sich assimiliert hat. Falls ja, gehört er dazu, falls nein dann eben nicht. Die Bürgerrechte hat er qua Einbürgerung sowieso, und „dazugehören“ will er ja nicht.
Das ist solange konfliktfrei wie nicht das Staatsvolk wahllos alles einbürgert, was da kommt, und Assimilationsverweigerung nur begrenzt hinnimmt, nämlich nur in einem Ausmaß, dass es nicht „fremd im eigenen Land“ wird. Denn wenn ein Staatsvolk nicht mehr die Identität des Staatswesen dominiert, dann war es das.
🖐 LESER: 3. Juni 2025 13:19 Sie meinen hier mit „Staatsvolk“ das dominierende, das Land tragende Titularvolk (in unserem Fall das deutsche).
Generell wird der Begriff aber im Sinne von „Summe der Staatsangehörigen“ verwendet, im Gegensatz zum „Volk“, das ethnisch-kulturell, nicht juristisch definiert ist.
Ich habe Sie trotzdem verstanden. Wenn ein Staat immer mehr Leute aufnimmt und einbürgert, die sich NICHT assimilieren und nicht assimilieren wollen, entsteht ein (nichtkonventioneller) Vielvölkerstaat. Das Staatsvolk besteht dann aus mehreren (nicht geschlossen siedelnden) Völkern/Ethnien, die mehr oder weniger gut miteinander harmonieren.
„Multikulturalismus“, Abbau der Dominanz des Deutschen und des Deutschtums (oh! widerliches Wort!), feuchter Traum aller Antideutschen und Vaterlandsverächter, Dystopie der Konservativen und Patrioten.
Aller Wahrscheinlichkeit nach die Zukunft dieses Landes. Aber „ihr“ habt es so gewollt. „Ihr“ wart gewarnt.
Vernunftdenker Don Pedro: Wenig diskutiert wurde, dass die Sprache nur bis etwa zum achten Lebensjahr wirksam und akzentfrei und grammatikalisch zutreffend für das gesamte Leben erworben werden kann. Das ist die Alterskorrelation des Sprachhirns.
Bi-linguistisch und bi-kulturell und "volle Integration" im darüber liegenden Immigraionsalter ist eine reine Fiktion. Es gibt in der ersten Generation nur "eine gewisse Assimilation" in gegenseitigem Respekt. Daheim werden Immigranten aus dem gleichen Land untereinander so gut wie immer in der Herkunftssprache kommunizieren.
Integration findet deshalb frühestens (frühestens!) in der neu aufwachsenden Generation statt. Das gelingt auch durchaus, auch beispielsweise zwischen Europäern und Asiaten, weil beide ähnlich säkular geworden sind - nicht durchweg, aber überwiegend.
Dominiert aber eine Religion mit vielen kollektiv kontrollierbaren Fakten des Verhaltens die Zuwanderer - Beispiel Ramadan - , so zerbricht die Aussicht auf volle Integration dauerhaft und auch in den nächsten Generationen. - Beispiel ist Frankreich, wo die Wirkung des Islams seit vielleicht 1990 (es gibt für solchen Wandel kein präzises Datum) wuchs statt zu sinken.
Die Kriminalität des Nazi-Regimes verdeckt, dass hier die Wurzel des Judenhasses ist und rund 1.700 Jahre überdauerte; und dies, obgleich es zwischen Christen und Juden kaum Gründe dafür gab und viele gute Gründe jedenfalls ab Säkularisierung, wesentlich ab etwa 1800, sich als gemeinsam zu fühlen.
Damit belasten kleine meinungs-dominierende Ideologen mit der Durchsetzung von unkontrollierter Immigration die Zukunft des kulturell relativ in sich abgeglichenen säkular gewordenen Europas und Süd- und Ostasiens; Belastung mit einer Hypothek, die nach jetziger Situation nicht dauerhaft befriedbar erscheint. Ob daraus wieder Massenmord erzeugende Politik-Konstellationen entstehen werden, ist nicht prognostizierbar, aber ist nicht auszuschließen.
Eine analoge Säkularisierung der islamischen Staaten war nach dem Zweiten Weltkrieg ab etwa 1950 - Ende der Kolonisierbarkeit - dabei, sich herauszubilden auf der Suche nach Wirtschaft, Industrialisierung, Wohlstand. Es waren vermutlich die Erdöl-Einnahmen, jedenfalls zeitlich damit korreliert, diesen Trend der Säkularisierung auszubremsen. Die Integration der Neubürger aus islamischen Staaten in Europa hängt davon ab, ob die maßgeblich die Kultur prägenden Nationalstaaten des Islams wieder den Weg der Säkularisierung wählen. Hier sind einstweilen gegenläufige Entwicklungen und es ist kein klarer Trend.
Wie viele Christen gibt es in welchen islamischen Staaten? Hier liegt die Antwort für vieles und sie ist klarer als die besten wissenschaftlichen, philosophischen und soziologischen Analysen. Das zusätzliche Problem der Immigration in Richtung EU ist der hohe Anteil an Personen, für deren niedriges Ausbildungsniveau in den entwickelten Staaten mit ihren Mindestlohn-Regeln kaum Eingliederungskapazität in der Wirtschaft besteht.
Mehr als 1.000 in drei Tagen: Nach Verfassungsschutz-Entscheidung: AfD meldet Rekord-Mitgliederzuwachs
Die Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ durch den Verfassungsschutz hat offenbar einen Solidarisierungseffekt ausgelöst.
Die Zahl der Mitgliedsanträge erhielt einen deutlichen Schub. Diese stoßen jedoch in der Partei zum Teil auf Misstrauen.
Vernunftdenker Don Pedro: Aus welchem Haushaltsposten nimmt der Verfassungsschutz das viele Geld für die vielen neuen Mitgliedsbeiträge, fragte ein LIBRA-Leser. Eine erkennbar nicht ernst gemeinte Frage. Der Artikel listet die Entwicklung der Mitgliederzeit seit Gründung der AfD. Nach Stand Anfang 2025 wohl über 50.000.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Wer die AfD nur juristisch bekämpft, hat schon verloren : AfD und Verfassungsschutz:
Innenministerin Nancy Faeser (SPD) nimmt am 2. Mai in Wiesbaden Stellung zur Entscheidung des Bundesamts für Verfassungsschutz, die AfD als gesichert rechtsextremistisch einzustufen.
_ _ Die AfD war vorbereitet. Auf 48 Seiten erläutern die Anwälte der AfD, warum die Feststellung rechtswidrig und binnen drei Tagen öffentlich zurückzunehmen sei. _ _ Kaum hatte das Bundesamt für Verfassungsschutz am vergangenen Freitag verkündet, dass es die Partei als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ einstuft, war die Abmahnung in der Post. Auf 48 Seiten _ _ Fristablauf am Montag, acht Uhr morgens.
_ _ Dass die Einstufung eine rein politische, rechtswidrige Aktion sei, zeige sich auch daran, dass der Bericht an Medien vorab „durchgestochen“ worden sei.
_ _ Beeindruckend ist, dass die politisch-mediale Debatte sich mit diesen Punkten gar nicht lange aufhält, sondern gleich auf ein Verbot der AfD zusteuert. Dass die AfD „gesichert“ rechtsextremistisch sei, ist keine Frage mehr, stattdessen soll es nun darum gehen, sofort ein Parteiverbotsverfahren einzuleiten. Was noch viel schwieriger juristisch durchzusetzen ist als die Einstufung einer Partei und Jahre dauern kann.
Vernunftdenker Don Pedro: Die Einfalt der bis Anfang der 2021 bis 2025 im Bund regierenden Kader ist ablesbar an dieser sorgfältig eingefädelten Aktion. Ein Verbot der AfD werden sie so schwerlich erreichen, aber Marketinng für mehr AfD-Wähler ziemlich sicher.
Bekämpfen kann man eine bei den Wählern erfolgreiche Partei in erster Linie, indem man sich um das kümmert, was deren Wähler dorthin vertrieben hat. So ist es hier festgehalten als der Stand zu Beginn der Nachfolge-Regierung. In einigen Jahren weiß man mehr.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat die AfD als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ eingestuft.
Der Inlandsgeheimdienst teilte mit, der Verdacht, dass die Partei gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung gerichtete Bestrebungen verfolge, habe sich bestätigt und in wesentlichen Teilen zur Gewissheit verdichtet. Bislang galt die Partei als „rechtsextremistischer Verdachtsfall“.
_ _ „Das in der Partei vorherrschende ethnisch-abstammungsmäßige Volksverständnis ist nicht mit der freiheitlichen demokratischen Grundordnung vereinbar“, teilte die Sicherheitsbehörde mit.
Vernunftdenker Don Pedro: Schnell noch ein paar Kuckuckseier legen in den letzten Tagen der letzten Regierung? Immer mehr Wähler-Werbung für die AfD, will das kein Ende nehmen? Zunächst schreckt das kurzfristig ein paar Wähler ab. Aber sobald viele meinen, dass es nicht so fundiert ist, wie es daher kommt, kann es Stimmenzuwachs bewirken. Allerdings könnten die Regierenden so böswillig werden, die Forderungen der AfD selber ab Sommer 2025 durchzusetzen. Dann würde die AfD ohne Regierungsteilnahme mittelbar an der Regierung teilnehmen in den Jahren ab 2025.
Warum werden Russland-"Deutsche" ohne Umweg zu deutschen Staatsbürgern? Weil dem das ethnisch-abstammungsmäßige Volksverständnis des Grundgesetzes zugrunde liegt?. Warum ist der Islam nicht eine grundrechtliche Religion wie das Christentum? Weil er weniger Religionstoleranz gegenüber anderen Religionen hat als grundrechtlich verlangt wird im aktuellen säkularen christlichen West- und Mitteleuropa?
Ist die AfD für beide Hauptvorwürfe also sogar verfassungskonformer als alle anderen wesentlichen Parteien? Weil sie zurück zum Deutschland tendiert, wie es in den drei Nachkriegsjahrzehnten war? Müssten also die aktuellen Regierungsparteien unter Beobachtung gestellt werden?
Es wird bei diesen zum Denken anregenden Fragen belassen. Man könnte viele weitere stellen. Auf den realen politischen Ablauf haben solche Kommentare aber keinen Einfluss. Also bleibt den meisten Bürgern nur die Rolle der Beobachter des menschlichen Theaters, Titel "Politik".
„Notwehr“? Die Klagewut der AfD und ihre Folgen : Belastung für die Justiz
Nie hat eine Partei die Justiz mit Klagen derart überhäuft wie die AfD. Ihr geht es auch darum, politische Ziele durchzusetzen. Sie begründet das mit einer Opferrolle, in die sie sich gedrängt sieht. Vor allem für das Bundesverfassungsgericht ist das Vorgehen eine enorme Belastung.
Vernunftdenker Don Pedro: Wer nicht mit Regieren beschäftigt ist, hat viel Zeit und Energie für allerlei anderes und kann hierdurch viel gewinnen, kaum etwas verlieren. Die Gerichte haben es in der Hand, das zu ändern. Wer eine Brandmauer errichtet, um eine Regierung ohne "LINKS-GRÜN" unmöglich zu machen, der erzeugt viel Benutzung der juristischen Feuerwaffen, um die Mauer zu löchern.
Vom subtilen Unterschied zwischen AfD und ARD
Ich äußere schon lange die Vermutung, dass die AfD (wie seinerzeit die Piraten und laut Meinung von Lesern auch die damaligen „Republikaner“) unterwandert sind und vieles, was man sieht, in Wirklichkeit „false flag“-Aktionen sind.
_ _ . Apollo-News: ARD erstellte für Doku falsche AfD-Accounts auf TikTok. Für eine Dokumentation erstellte die ARD gleich mehrere Fake-Accounts die AfD-Unterstützer nachstellen sollten. Man wollte den TikTok-Erfolg der Partei recherchieren, heißt es – dennoch sorgt das Vorgehen für Kritik.
_ _ _ _ Der Account @brina_bawue wird von einer realen Person geführt, die sich als Sabrina Schäfer ausgibt, unzufrieden und Single ist. Im Laufe der Recherche äußert sich der Account positiv zur AfD. Bei dem Account @die_einzigste_alternative wollten die Macher der Sendung einen klassischen Fanaccount der AfD nachahmen. @stabilderdeutscher0 ist hingegen ein nationalistischer Account und die @anti_woke_gang ist vor allem gegen links und grün. Die letzten drei Accounts setzen vor allem auf KI-generierte Bilder und teilen teilweise auch Inhalte anderer AfD-Accounts.
_ _ Und dann kommen vermutlich andere vom Rundfunk, solche „Faktenchecker“, und berichten über das Verhalten von AfD-Anhängern, weil sie nicht wissen, dass das Fake-Accounts sind.
Anzeigenkampagne gestartet ; Edeka warnt vor der AfD sowie blauem Obst und Gemüse
Die Lebensmittelkette Edeka hat vor den drei Landtagswahlen in Ostdeutschland eine Anzeigenkampagne gegen die AfD gestartet.
„Nicht nur bei Obst und Gemüse ist Blau der natürliche Feind gesunder Vielfalt. In Deutschland sind ‚die Blauen‘ schon heute die größte Bedrohung einer vielfältigen Gesellschaft.“
Das Inserat erschien am Donnerstag unter anderem in der FAZ auf einer ganzen Zeitungsseite. In dem von Bildern mit Obst und Gemüse umrahmten Text steht ein deutlicher Wahlaufruf:
_ _ „Laßt uns also zu den Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg im September die Warnhinweise richtig lesen – und für ein verträgliches Miteinander sorgen. Denn: Wir lieben Vielfalt.“
_ _ Krankenversicherer Pronova BKK: Blaue Lebensmittel sind Wunderwaffen „ _ viele blaue bzw. violette Lebensmittel _ lecker und gesund sind _ _ gelten _Ö vielfach sogar _ Anti-Aging-Wunderwaffen“. _ verbessert blaues Obst und Gemüse „die Sehkraft und das Gedächtnis“ und wirkt „entzündungshemmend“
_ _ foodwissen.de lobt „blaues Obst“ Blaubeeren, blaue Trauben, blaue Pflaumen, blauer Holunder, blaue Java-Bananen, Heckenkirschen)
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🖐 LESER: Kaufe seit Jahren viel bei EDEKA ein und bin auch seit Jahren Abonnent der FAZ. Diese unsägliche Werbung nimmt heute die gesamte Seite 5 ein. Ich habe meinen Augen nicht getraut. Habe heute Nachmittag mit meinem EDEKA Filialleiter gesprochen. Habe ihm mitgeteilt, dass ich ungefähr 400 € im Monat für Lebensmittel und Getränke bei ihm ausgebe, dass ich künftig seinen Laden wegen dieser Kampagne meiden werde und dass ihm somit ein Jahresumsatz von knapp 5.000 € entgeht.
Früher sagten die deutschen Kaufleute „Kauft nicht bei Juden“ und heute sagen die deutschen Kaufleute „Wählt nicht die Blauen“. Ich kann es nicht fassen.
🖐 LESER: kauft nicht bei EDEKA, sagte mir ein Freund!
🖐 LESER: Das Edeka-Logo ist gelb und blau!!! Nix Vielfalt! Ich empfehle den Verantwortlichen für die Kampagne eine ärztliche Untersuchung. Und zwar nicht nur beim Augenspezialisten.
Vernunftdenker Don Pedro: Unverschämte Wahlkampfhilfe für die AfD aus der Wirtschaft. Man kann der AfD kaum besser neue Wähler generieren. Denn das erinnert sofort an Ladenschilder "Juden unerwünscht" - Neuauflage "AfD-Wähler unerwünscht" und die Wähler anderer Parteien beginnen nachzudenken.
Arme EDEKA-Partner in den AfD-starken Bundesländern. Diese sicherlich teure Anzeige dürfte sie vor allem aber vielleicht 5 % des Jahresumsatzes kosten.
Immerhin hat die AfD einen neuen Wahlplakat-Slogan: "Esst mehr blau und ihr bleibt gesund."
"AfD-Wähler unerwünscht" signalisiert ein Restaurant in Berlin Nähe Savignyplatz. Neben dem Belehrungsfernsehen ARD, ZDF usw. nun auch noch Belehrungs-Restaurants und nun auch noch Belehrungs-Supermärkte. Der Staat muss gar nicht totalitär werden, wenn vorauseilender Gleichschaltungs-Gehorsam für ihn die den Job erledigt.
Kampagne gescheitert – Zoll entlastet Bystron
Nach monatelanger Hetzkampagne gegen den AfD-Außenpolitiker Petr Bystron – inklusive 12 Hausdurchsuchungen – kommt jetzt raus: Autor/in:
_ _ Selbst die Beamten des Deutschen Zolls hielten die Geldtransaktion, die in dem Verfahren als Beweis für die angebliche „Geldwäsche“ herhalten muss, für völlig normal und unauffällig. Nur das Kampagnen-Blatt der Spiegel versucht, den Vorgang als „Behördenpanne“ umzudeuten. *
_ _ dass der Geldwechselvorgang nicht zu beanstanden war, darf für das Kampagnenblatt aus Hamburg [Spiegel] offenbar nicht sein. Doch das ist mittlerweile selbst Bild, Stern, FAZ und anderen Medien, die bisher bereitwillig bei der Hetze gegen Bystron mitgemacht hatten, zu blöd. Keines der Medien sprang noch auf die Story an, nur die Online-Dienste der staatlich kontrollierten ARD und ZDF.
_ _ Insbesondere die Mitarbeiter der staatlich kontrollierten Sender ARD und ZDF machten keinen Hehl daraus, das Wahlergebnis der AfD schmälern zu wollen. Georg Restle vom Monitor prahlte nach der Wahl sogar damit, mit Hilfe mehrerer Kampagnen (Remigration, pro-russische Netzwerke, China-Spionage) die AfD von 23% auf 16% gedrückt zu haben.
Vernunftdenker Don Pedro: Danke! Wenn die Sender Wahlen beeinflussen wollen und hier im Einzelfall sogar behaupten, es getan zu haben, könnten dann alle Nichtzuschauer die Rundfunkabgabe verweigern?
Allerdings kann eine einzelne Aussage allenfalls Indiz sein und Grund, nach mehr Aussagen dieser Art zu suchen. Man muss belegen, dass es ein orchestriertes Gesamtprojekt war mit den Sender-Mannschaften als Teil einer dramaturgischen Dauer-Inszenierung.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Gegen rechts gilt kein Recht : Grüne trommeln bundesweit für Verhinderung des AfD-Parteitags – und setzen sich über das Recht hinweg
_ _ weder Gerichtsurteil noch Gesetz kümmern die „Grüne Jugend“, die Jugendorganisation der Partei von Ricarda Lang
. „Vom 28.06. – 30.06. findet der Bundesparteitag der AfD in Essen statt. Das nehmen wir so nicht hin“, Die Vorsitzende der „Grünen Jugend“ Katharina Stolla erklärte noch etwas deutlicher: „Das werden wir verhindern.“ Damit fordert sie das linke bis linksextreme Protestbündnis faktisch auf, das Recht in die eigenen Hände zu nehmen.
_ _ aus der „Grünen Jugend“, dem DGB, ver.di und anderen, _ _ Interessanterweise steht der „Widersetzen“-Aufruf widersetzen.com auch auf türkisch, arabisch und kurdisch im Netz.
Hinweise, wer die Plattform finanziert, finden sich auf der Netzseite allerdings nicht.
_ _ die juristische Lage eindeutig: der AfD stehe das Recht zu, den Partei in Essen abzuhalten. Demonstrationen dagegen seien ebenfalls erlaubt – aber keine Verhinderung._ _ trommelt _ _ auch die Mutterpartei selbst, beispielsweise in Frankfurt.
_ _ Für die geplante offensichtlich rechtswidrige Blockade des Parteitags gibt es großzügige Unterstützung aus den öffentlich-rechtlichen Medien. Ein Beitrag des WDR etwa wirkt so, als wäre er von dem Anti-AfD-Bündnis selbst getextet worden.
_ _ Zu den Unterstützern der Großkundgebung _ zählt auch die CDU Essen, _ auch Oberbürgermeistermeister Thomas Kufen _ , der maßgeblich bei dem Versuch mitwirkte, die Veranstaltung juristisch zu verhindern. Kufen will auf der Großkundgebung am Samstag sprechen. Ein weiterer angekündigter Redner: Bastian Schlange, Mitarbeiter von „Correctiv“ – der Organisation, die für sich in Anspruch nimmt, nur Journalismus und keinen Aktivismus zu betreiben.
Vernunftdenker Don Pedro: Vorab. Bekanntlich wurde der Parteitag absolviert. Bis auf einen Waden-Biss seitens eines AfD-Verantworlichen, Wade eines mutmaßlichen Angreifers, ist nichts besonders Ulkiges zu berichten,
Wer darf was? Es gibt ein störendes Gesetz mit Namen Grundgesetz: Die AfD darf sicherlich einen Parteitag abhalten, ist aus dessen Artikeln zu schließen. Sodann gibt es so ein störendes Gesetz, das BGB. Für geeignete in öffentlich-rechtlicher Trägerschaft dürfte Kontrahierungszwang bestehen?
Wie sehr darf ein amtierender Bürgermeister zugleich Parteipolitik gegen einen Mitbewerber des Parteienmarktes machen? Ist er nicht für die Amtsdauer an die Neutralitätspflicht des Grundgesetzes gebunden?
Dürfen wesentlich vom Staat finanzierte Vereine, Institute und Bildungseinrichtungen bei Bemühungen der Unterbindung eines Parteitags einer nicht verbotenen Parteimitwirken? Verlieren Vereine gegebenenfalls die Gemeinnützigkeit, sofern das mehr ist als ein einmaliger Ausrutscher? Und damit vermutlich auch die meisten Formen von Fördermitteln?
Dürfen öffentlich-rechtliche Sender ARD, ZDF usw. einseitig bei Verhinderungsbemühungen mitwirken? Also politisierte Medien statt der rechtllch verankerten Neutralitätspflicht?
Busanreise nach Essen zu "AfD-Parteitag verhindern" _ 28.6.2024, 23:30 Uhr
Geplant ist durch die Nacht von Freitag (28.06.) auf Samstag (29.06.) durchzufahren,
damit man Samstagmorgen vor Beginn des Parteitages ankommt. Der Treffpunkt ist am Freitag am DGB Jugendclub in FFM. Alle sollten zwischen 23:30 (28.06.) und 00:30 (29.06.) ankommen, damit wir die Anreise mit anderen Bussen aus dem Rhein-Main-Gebiet koordinieren können
_ _ Alle zahlen das, was sie können, um die Kosten zu decken wäre der Ticketpreis 35 Euro. Es gibt natürlich auch Soli-Tickets, wenn ihr weniger zahlen könnt. _ _ Am Geld wird es nicht scheitern, alle die mitwollen, kommen mit!
Start im DGB Jugendclub in FFM, danach Fahrt nach Essen
Vernunftdenker Don Pedro: Kleine politische Fortbildung des Lesers, wie Mobilisierung funktioniert. Bei Sichtung der Busfahrt-Organisation - Beispiel Berlin - bestand der - unzuverlässig verifizierte - Eindruck, dass rund die Hälfte gewerkschaftsnah erfolgte.
Wieso eigentlich? Das ist ein geeigneter Diskussionsgegenstand mit vielen Gesichtspunkten.
Ab Freitag drei Tage Protest gegen AfD-Parteitag in Essen
In Essen trifft sich am Wochenende in der Grugahalle die AfD zu ihrem Bundesparteitag. Mehrere Bündnisse bereiten dafür an drei Tagen verschiedene Protest-Aktionen und Veranstaltungen vor
Vernunftdenker Don Pedro: Überraschend: Keine Befürwortung der Bemühungen der Verhinderung des Parteitags. Berichtet wird allerdings nicht über den Parteitag, sondern nur über die Bemühungen, ihn zu verhindern. "Lassen wir durchgehen"; denn für Journalisten ist ein einziges Zugunglück wichtiger als 10.000 Züge, die ganz normal ankommen.
Aufruf der Uni Duisburg-Essen zur Demonstration gegen die AfD
_ _ Und dann behaupten die auch noch, sie wären „gegen Demokratiefeindlichkeit“ – und sabotieren eben diese Demokratie.
Jemand hat mir das weitergeleitet – Echtheit ungeprüft, ich bitte um Hinweise: rundmail-des-rektorates @ lists.uni-due.de :
"Im Rahmen der Kundgebung findet ab nachmittags ein vielfältiges Bühnenprogramm sowie auf dem Messeparkplatz P2 der Gruga in der Zeit von 13:00 bis 17:00 Uhr ein Markt der Möglichkeiten statt. Die UDE wird sich hieran mit einem Stand beteiligen. Wir würden uns freuen, möglichst viele Hochschulangehörige an unserem Stand zu begrüßen – dazu vergeben wir insgesamt 25 UDE-T-Shirts. Lassen Sie uns gemeinsam ein Zeichen gegen Rassismus und Demokratiefeindlichkeit setzen!"
_ _ Das ist nicht nur massiv demokratiewidrig, einen Parteitag verhindern zu wollen – es ist in diesem Fall unmittelbar verfassungswidrig, weil Universitäten der Exekutive angehören und damit eine der drei grundrechtsverpflichteten Staatsgewalten ist. In einem funktionierenden Rechtsstaat müssten die – wenn die Zusendung echt und die Mail authentisch und kein Fake ist – alle aus dem Beamtenverhältnis entfernt werden.
Und dann behaupten die auch noch, sie wären „gegen Demokratiefeindlichkeit“ – und sabotieren eben diese Demokratie.
Vernunftdenker Don Pedro: Mangels Verifizierung der Fakten betrachten wir es einstweilen als Märchen. Was die Ent-Beamtung anbetrifft, vielleicht ginge das auch eine Nummer kleiner? Die Frage, ob Maßnahmen in Betracht kommen und wenn ja, welche: Die AfD-Verantwortlichen sind erwachsen und benötigen keine Denkhilfe von hier für diese Möglichkeiten.
Essen gibt Widerstand gegen AfD-Parteitag auf.
Die AfD kann ihren Bundesparteitag Ende des Monats wie geplant in der Essener Grugahalle abhalten. Die Stadt sieht nach einem Urteil eines Verwaltungsgerichts von weiteren juristischen Schritten ab. Die AfD habe Anspruch auf Gleichbehandlung, lautet die klare Botschaft.
Auf Anweisung der Stadt hat die Messe Essen den Anspruch der AfD auf Zugang zur Grugahalle auch ohne Selbstverpflichtungserklärung anerkannt.
Gegen das Treffen haben zahlreiche Organisationen Widerstand angekündigt. Die Polizei rechnet mit mehreren Zehntausend Teilnehmern bei den Gegendemonstrationen - es wären die größten Proteste in der Stadt seit langer Zeit.
Vernunftdenker Don Pedro: Auch zu vorauseilender Gehorsam ist nicht immer optimal für die Karriere?
Das Kartell der regierenden Parteien wird sich damit abfinden müssen, wie einst bei den Grünen, kein Kartell währt ewig. - Diese war keine Aussage für oder gegen die AfD, sondern für die Demokratie.
Die Lehre daraus? - In der Ausbildung von Verwaltungsjuristen sollte das Grundgesetz nicht fehlen? Da sind so ein paar Regeln mit dem sperrigen Wort "Grundrechte". Lektüre wäre kein Fehler.
"Gegen"-Demonstrationen? War das wirklich offiziell so verlautbart? Es ist nichts davon bekannt, dass die AfD eine Demonstration plane. Wenn viele Leute meinen, der AfD kostenlose Werbung machen zu müssen, kann man sie daran natürlich nicht hindern.
Da werden dann wieder viele Journalisten dafür sorgen, dass der Parteiname "AfD" in aller Mund ist. Das preiswerteste Marketing ist dasjenige, dass die Wettbewerber einem kostenfrei schenken.
Klage gegen Verfassungsschutz: AfD-Politiker Jens Maier und Roland Ulbrich scheitern vor Gericht
Zwei AfD-Mitglieder klagten gegen den sächsischen Verfassungsschutz, damit ihre Einträge gelöscht werden. Das Dresdner Verwaltungsgericht gab nun der Behörde recht.
Klagen des früheren AfD-Bundestagsabgeordneten Jens Maier und des Landtagsabgeordneten Roland Ulbrich ab, mit denen diese die Löschung personenbezogener Daten erreichen wollten. Die Behörde sei in beiden Fällen rechtmäßig vorgegangen, begründete der Vorsitzende Richter Ha. Chr. Jo. die Entscheidung der 6. Kammer.
Maier arbeitete in Sachsen als Richter, bevor er 2017 für die AfD in den Bundestag einzog. Er war Obmann des formal aufgelösten sogenannten Flügels der AfD, der 2020 vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuft wurde. Nachdem Maier 2021 nicht wieder in den Bundestag gewählt worden war, wollte er in den sächsischen Justizdienst zurückkehren.
__ Begründung _ Maier verfolge rechtsextremistische Bestrebungen. Sie seien von einer völkischen Ideologie und der Verherrlichung des NS-Regimes sowie der Ablehnung des demokratischen Rechtsstaates gekennzeichnet. Maier sei zu Recht in dem Bericht erwähnt worden.
Vernunftdenker Don Pedro: Hier aufgezeichnet nur in Chronisten-Funktion. Mangels Information über die konkreten Details ist Wertung nicht möglich. Vorwürfe gegen die AfD werden nur anerkannte, sofern nach eigener Faktenüberprüfung als zutreffend anerkennbar.
"Verherrlichung des NS-Regimes": Es fehlt dieser richterlichen Wertung einstweilen hier die Information, was konkret erfolgte, um diesen Vorwurf zu stützen.
"völkisch", auch dies ist bereits Wertung und diese kann nur nach Analyse der Vorwurfs-Fakten einer "Meta-Wertung" unterzogen werden.
Haus- und Bürodurchsuchungen beim AfD-Abgeordneten Petr Bystron
Der Oberstaatsanwalt ergänzt und aktualisiert die Presseerklärung per E-Mail um folgende Absätze:
Des Weiteren kann ich Ihnen mitteilen, dass an den heutigen durch das Oberlandesgericht München angeordneten Durchsuchungen 11 Staatsanwälte der Generalstaatsanwaltschaft München und ca. 70 Polizeibeamte über das Bayerische Landeskriminalamt beteiligt sind. Bei den Durchsuchungen kam es nach derzeitigem Kenntnisstand zu keinen besonderen Vorkommnissen.
In Bayern finden die Durchsuchungen in den Landkreisen München, Erding und Deggendorf statt. Durchsucht wird auch bei Dritten, die nicht beschuldigt sind. Sichergestellt werden insbesondere Unterlagen und Datenträger, die in der Folgezeit in Hinblick auf belastende oder entlastende Beweismittel ausgewertet werden.
Die Ermittlungszuständigkeit der Generalstaatsanwaltschaft München ergibt sich aus §§ 120b, 142 Abs. 1 Nr. 2 Gerichtsverfassungsgesetz (GVG).
Nach § 120b GVG ist danach die erstinstanzliche Zuständigkeit des Oberlandesgerichts begründet, in deren Bezirk sich die jeweilige Landeshauptstadt befindet.
Nach § 142 Abs. 1 Nr. 2 GVG ergibt sich daraus auch die Ermittlungszuständigkeit der Generalstaatsanwaltschaft München.
🖐 LESER: Es geht hier weder um die betroffenen Personen noch um die Anschuldigungen. Es geht darum an Datenträger zu kommen und das auf "legale" Weise. Es geht darum Unterstützung zu unterbinden und Unterstützer, vor allem aus dem öffentlichen Bereich (Dienst) zu erkennen und beruflich zu eliminieren.
Dies ist der Beginn einer Säuberungsaktion. Da helfen auch keine Wahlen mehr, um das zu ändern. Nach der AfD wird es Maaßen oder / und die freien Wähler oder das Bündnis Deutschland treffen - je nachdem wer die meisten Stimmen holt.
Vernunftdenker Don Pedro: Wer so ungehörig ist, eine neue Partei gegen das Parteienkartell der Regierenden stark zu machen, hat sich die Folgen selber zuzuschreiben. So etwas macht man nicht.
Gemäß Wissenschaftler Herbert von Arnim: "Die Parteien haben sich den Staat zur Beute gemacht."
Das muss man gefälligst respektieren.
Alle Macht geht von den Parteien aus - den seit langem regierenden. Das Beutefleisch ist definitiv aufgeteilt. Die Süßigkeiten der Subventionen werden den parteinahen NGOen zum Nachtisch serviert.
Störenfriede dieses Kartells werden kooperativ gejagt. Biologie ist erbarmungslos. Nur eine tote neue Partei ist eine gute neue Partei. Betroffene sollten dankbar sein, dass man nur rund 100 Beamte bundesweit zum Einsatz brachte, um ein paar "mutmaßlich subversive Büros" zu räumen.
Clan-Kriminalität ist demgegenüber nur Lappalie? - Mit den begrenzten Ressourcen muss man Prioritäten zu setzen wissen.
(Kommt nächstes Mal die Bundeswehr?)
Allerdings nutznießen die kollektiv gejagten Konkurrenten des Kartells vom Märtyrer-Privileg bei der nächsten Wahl, wenn man die Jagd zu voluminös betreibt. Rund 100 beamtete Durchsuchungspersonen gegen einen waffenlosen Einzelbürger im Abgeordnetenamt, das produziert Märtyrer-Effekt und also mehr Wähler?
Statista und die AfD
Unbestätigten Gerüchten zufolge beklage die AfD gerade, durchaus wütend, dass die Statistik-Firma Statista, die auch die Parteien mit statistischen Informationen beliefert, die für Politik wichtig sind, ihr alle Verträge gekündigt habe, weil die AfD nicht den Vorstellungen von Statista von political correctness entspreche.
Statista gehört seit 2015 zu Ströer Media. _ _ die schreiben selbst: Neben Buchungen sämtlicher, im Bundestag vertretenen politischen Parteien wie CDU, SPD, CSU, Die Grünen, AfD, FDP und Die Linke anlässlich der Wahlen zum Europäischen Parlament, Bundestagswahlen, Landtagswahlen und Kommunalwahlen, zählten dazu auch Kampagnen, die sowohl deutlich links als auch deutlich rechts der politischen und gesellschaftlichen Mitte anzusiedeln sind.
Insgesamt kam es zu persönlichen Anfeindungen und Drohungen in Richtung der Mitarbeiter:innen des Unternehmens, zu Boykottaufrufen gegen Ströer und Sachbeschädigungen von Firmeneigentum – und zwar aus verschiedenen politischen und gesellschaftlichen Meinungsrichtungen.
Da liegt dann der Gedanke nicht allzu fern, dass man aus der Regierung wirtschaftlichen Druck auf Ströer ausübt, die AfD von Informationen abzuschneiden. Dabei muss man das vielleicht gar nicht mal so explizit sagen. Man weiß ja, wie sowas läuft.
"ja, das Bundesverfassungsgericht, die 60 Milliarden, wir müssen leider überall sparen, tut uns so leid, wir müssen überall kürzen, … blabla … und wir müssen ja nachdenken, wem wir wieviele Aufträge für die Europawahl geben… "
… man kennt das Prinzip _ von der Presse. Alle _ Verlage, die sich selbst nicht mehr über Wasser halten können und vom Geldregen der von der Regierung und den Parteien geschalteten Anzeigen abhängig sind, bleibt nichts anderes übrig, als der Regierung den Südpol zu lecken und zu schreiben, was die wollen.
Stroer : "Zuammenland" Stroer - Kampagne mit 500 Unternehmen - Mit ZEIT, SZ, Tagesspiegel, Wirtschaftswoche
Vernunftdenker Don Pedro: Wie ist das zu interpretieren? - Laden, die Zeitungen ein paar 100 Unternehmen ein, bei ihnen Anzeigen "Zusammenland" zu finanzieren? Stroer macht die Koordination? Alle erdenklichen staats-subventionierten Unternehmen benutzen ihr Anzeigenbudget, hier ihre gutmenschliche Gesinnung zu dokumentieren?
Die Adressenliste der 1.400 Teilnehmer an den Demonstrationen Januar ... Februar 2024 für ein Verbot des Wählerchampions AfD war publik. Es war eine naheliegende BWL-Analyse, ein derart erkennbares Potential marketingtechnisch in Nutzbringendes umzusetzen.
Abwarten und erst einmal nichts Böses unterstellen. Vielleicht ist und kommt alles ganz anders oder kommt so gut wie gar nichts. Immerhin hat die AfD ja wohl nicht bestritten, dass arbeitende sich integrierende Einwanderer ein Gewinn für Deutschland sind, für die Nation und den Kulturkreis.
Also könnte die AfD an der Aktion "Zusammenland" ein Recht auf Teilnahme beantragen, - und vielleicht sogar rechtlich erzwingen, sofern und vermutlich zu weit über 50 Prozent aus "öffentlich-rechtlichen"Quellen subventioniert? Denn privatwirtschaftliche Unternehmen werden sehr zögern, durch Teilnahme für Unfrieden zwischen den Mitarbeitern zu sorgen.
Manipulativ geht es um den Vorwurf der Fremdenfeindlichkeit. Real geht es um ganz etwas anderes: Um die Angst der herrschenden Parteien, dass wegen der unerträglichen Zuspitzung der verfassungswidrigen Grenzenöffnung und der zunehmenden ´totalitären Komponenten der Politik die AfD in 1 der 16 Bundesländer die absolute Mehrheit im Parlament erlangen könnte.
„Den Rechtsstaat aufweichen“
► 2024-02-23 (ABOx) © JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. KG - Ausgabe 09-24 23.02.24 Seite 3 6S. www.jungefreiheit.de
Interview: Überschreitet der neue 13 Punkte-Plan Nancy Faesers „Rechtsextremismus entschlossen bekämpfen“ die Grenzen des Grundgesetzes? Davor warnt der Verfassungsrechtler
Dietrich Murswiek: ((der Staat)) darf und muss nach dem Grundgesetz und den Verfassungsschutzgesetzen Extremismus bekämpfen. Unter „Extremismus“ können dabei aber nur verfassungsfeindliche, das heißt gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung gerichtete Bestrebungen verstanden werden.
Murswiek: Richtig, ihre Kritiker ((der Regierung)) einfach zu „Extremisten“ zu erklären, um hoheitlich gegen sie vorgehen zu können, ist nicht erlaubt. Programme gegen Extremismus sind somit im Prinzip zulässig, wenn sie sich erstens wirklich gegen Extremismus richten und zweitens keine verfassungswidrigen Mittel einsetzen. Außerdem muss der Staat Extremismus unabhängig davon bekämpfen, ob er von rechts oder links oder sonst woher kommt.
Vernunftdenker Don Pedro: Dieser hochwertige und umfangreiche Artikel wird nur mit diesen einleitenden Worten zitiert. Insgesamt bleibt nicht viel kritikfrei, was die Regierung vielleicht beabsichtigt. Wer mit diesen Fragen rechtlich befasst ist, sollte den Artikel hinzuziehen.
Die Mehrheit der Bürger ohne Einblick in juristische Verzahnung hat es im Gespür ohne Bedarf von Juristen-Theorie: ... Die Herrschenden sind von Angst belastet, dass vielleicht bald noch mehr Wähler sie nicht mehr mögen. Dann werden alle im gewaltigen subventionierten Umfeld ihre finanziellen Privilegien verlieren. Manch einer müsste versuchen, ob sich in der produktiven Wirtschaft ein Job finden lässt. So richtig arbeiten statt nur reden, das wird hart.
Verbieten der Gegner wäre die geniale Lösung. Nur dürfte das nicht gelingen. Immerhin könnte man es ja versuchen?
Berlinale-Geschäftsführerin nennt AfD-Einladung “großes Dilemma”
Wann gab es das das letzte Mal,
dass eine bestimmte Menschengruppe in Deutschland vom gesellschaftlichen, also auch vom kulturellen Leben ausgeschlossen wurde? Genau, das war in den dunklen Zeiten dieses Landes und die vermeintlich Guten merken gar nicht, dass sie diese schlimmen Zeiten wieder heraufbeschwören:
Auch wenn sich das Festival für demokratische Grundwerte und gegen Rechtsextremismus einsetze sowie alle Demonstrationen und Initiativen gegen Rechts unterstütze, respektieren man es, “wenn die Kulturstaatsministerin und der Berliner Senat ihre Kartenkontingente an demokratische Mandatsträger vergeben, auch wenn sie von der AfD sind”.
Am Wochenende kursierte eine Online-Petition gegen die Einladung von AfD-Politikern wie der Berliner AfD-Vorsitzenden Kristin Brinker und ihres Stellvertreters Ronald Gläser. Ris_ hatte dazu auf Instagram erklärt, man werde den Eingeladenen in einem persönlichen Schreiben mitteilen, dass Gäste nicht willkommen seien, die grundlegenden demokratischen Werten zuwiderhandeln. - Also können diese beiden sich bedenkenfrei als unbedingt willkommen ansehen?
Vernunftdenker Don Pedro: Da ist eine Lücke in der Logik: Wo ist der präzise Nachweis, dass die beiden hier Genannten den demokratischen Werten zuwiderhandeln?
Und falls da irgendwann irgendein verkehrtes Wort versehentlich gewesen sein sollte, dann bitte auch analoge Schriftgelehrten-Analyse für alle aktuellen Minister der Bundesregierung. Der Buchveröffentlichung der Zitate wird mit Interesse entgegengesehen.
Dass die verfassungswidrige Grenzenöffnung mit den Werten unvereinbar ist, wissen wir. Also wie wäre eine Liste, wer alles demnach nicht zur Berlinale eingeladen werden darf?
Rechtsextremismus : Habeck: AfD geht es um „Angriff auf das Wesen der Republik"
Vizekanzler Robert Habeck hat eindringlich vor der AfD gewarnt. „Es geht den Rechtsautoritären um einen Angriff auf das Wesen der Republik“, sagte der Grünen-Politiker dem Magazin „Stern“. „Sie wollen aus Deutschland einen Staat wie Russland machen.“ Darauf bereiteten sie sich systematisch vor.
Vernunftdenker Don Pedro: Und ein AfD-Wähler wird vielleicht sagen:
"Grün-Links-Extremismus : Den Grünen geht es um 'Angriff auf das Wesen der Republik'. Es wird eindringlich vor den Grünen gewarnt. 'Es geht den Grüm-Links-Autoritären um einen Angriff auf das Wesen der Republik', sagte der AfD-Wähler dem Magazin 'Starstarr'. 'Sie wollen aus Deutschland einen Staat wie Nordkorea machen.' Darauf bereiteten sie sich systematisch vor."
Wer könnte über diese Gegensätze richten? Richter oder das Volk, also die Wähler?
Institut für Menschenrechte: "Voraussetzungen für AfD-Verbot gegeben"
die Hürden für ein Parteiverbot sind hoch. Doch die AfD kann verboten werden, sagt das Deutsche Institut für Menschenrechte. Die Partei sei eine Gefahr für die Demokratie und die freiheitlich-demokratische Grundordnung. _ _
Eine Studie des Deutschen Instituts für Menschenrechte, das die Lage der Menschenrechte in Deutschland beobachtet und maßgeblich vom Deutschen Bundestag finanziert wird, kommt zu dem Ergebnis, dass die juristischen und materiellen Voraussetzungen für ein Verbot der AfD gegeben wären. Ein Verbot würde „dazu dienen, den Machtzuwachs der Partei zu stoppen _ _
Artikel 21 des Grundgesetzes legt die Voraussetzungen fest. Dort heißt es: "Parteien, die nach ihren Zielen oder nach dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgehen, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden, sind verfassungswidrig." _ _
Um der Gefahr zu begegnen, die von der AfD ausgehe, sei es unabhängig von einem Verbot notwendig, Mitgliedern der AfD die Erlaubnis zum Besitz einer Waffe zu versagen oder eine Erlaubnis zum Besitz einer Waffe zu widerrufen. Das sei nach dem Waffengesetz möglich. Zudem sollten Soldaten, Beamte oder Richter, die Mitglied der AfD seien oder für die Partei eintreten, aus dem Staatsdienst entlassen werden.
Freie oder sonstige Info hierüber:
- Gemäß Suche 2023-06: - 1 Beispiel von mehreren:
Institut sammelt-Bedingungen für AfD-Verbot
Vernunftdenker Don Pedro:
Die Leitmedien: "AfD ist böse, aber nicht böse genug für Verbot." So in etwa der Konsens der Vordenker für Politik, Grundrechte und bei den meisten Medien.
Deutschland hat Glück: Ein weises Grundgesetz erlaubt nur dem Bundesverfassungsgericht ein derartiges Verbot. Die herrschenden Parteien können also nicht durch Parlamentsbeschluss lästige Konkurrenten eliminieren.
Deutschland hat Pech, sobald auch Nicht-Rechtswissenschaftler durch Parteiengunst das Gericht maßgeblich besetzen Mindestens der oberste Richter sollte nie ein "Parteisoldat" sein. "sollte nie"....
Deutschland hat Pech: Die 5-Prozent-Hürde ist zu hoch? Wieso Parteien, die 2 bis 4 Prozent der Wähler repräsentieren, die Arbeit der anderen Parteien nicht oppositionell behelligen dürfen, steht das so in den Lehrbüchern der Parteien-Demokratie?
Deutschland hat doppeltes Pech: die CSU ist in Gefahr. Seit andere Parteien die Addition von regionalen Schwesterparteien unterbunden haben, kann es passieren. dass die CSU die Hürde nicht schafft und Bayerns Hauptwählerschaft im Bundestag fehlt. Steht das so in den Lehrbüchern der Parteien-Demokratie?
Vernunftdenker, Leser dieser Website, haben Glück. Die Grundsatzfragen des Parteienverbots der dritt- oder zweitstärksten Partei werden hier als zeitgeschichtliches Dokument dauerhaft prioritär verfügbar bleiben.
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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***** 👩👩 (neu) _!!!!!_ *AFD2 - AfD-Verbot: Die "Demokratie retten" mit *Brandmauer - indem man die anderen Parteien verbietet? DDR 2.0? Wann endlich kommt ein Gesetz, das Verbieten zu verbieten? Wann endlich bedankt die AfD sich für kostenlose Wahlkampfhilfe bei den Parteien jenseits der Brandmauer?
▼ mehr! ▼
► 2025-10-24 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/vay-aaa-de.htm#VAY-ZZVBF-PARTVERB-SED Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Verpetzt: Entwurf für AfD-Plakat im nächsten Wahlkampf:
Dinosaurier haben nie die AfD gewählt und sind ausgestorben.
Mach nicht den gleichen Fehler!
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
Vernunftdenker Don Pedro: "Brandmauer"-Pflicht? ... ... Art. 38 Abs. 1 GG: "Die Abgeordneten _ sind _ an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen."
"Die FDP Ost sollte künftig Kränze am Grab der unbekannten Opfer der Brandmauer niederlegen." (2024-09-02 Michael Klonovsky klonovsky.de/2024/09/1-september-2024/ )
"Um uns zu vervollkommnen, brauchen wir entweder aufrichtige Freunde oder hartnäckige Feinde. Sie öffnen uns die Augen für unsere guten und schlechten Handlungen - die einen durch ihre Ermahnungen, die anderen durch ihren Tadel.“ (Diogenes von Sinope, 410–323 v. Chr., antiker griechischer Philosoph)
Verwaltungsgericht Stuttgart: AfD-Richterkandidaten dürfen nicht pauschal abgelehnt werden
Das Verwaltungsgericht Stuttgart hat die pauschale Ablehnung von AfD-Kandidaten als ehrenamtliche Richter durch den Heilbronner Kreistag für rechtswidrig erklärt. Entscheidend sei die persönliche Eignung, nicht die Parteizugehörigkeit.
Ein gleichlautender Antrag der AfD-Fraktion scheiterte dagegen, da der Anspruch auf Zugang zu öffentlichen Ämtern nur einzelnen Personen, nicht aber Fraktionen zustehe. Gegen den Beschluss kann innerhalb von zwei Wochen Beschwerde beim Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg eingelegt werden.
🖐 LESER: Ich bin als Ossi mit DDR-Vergangenheit immer wieder entsetzt. Menschen, welche in Freiheit und Demokratie aufwuchsen ohne etwas dafür getan zu haben, mutieren unter grünlinken Vorzeichen zu dem Regime, welches ich mit vielen anderen 89 im Herbst in den Orkus der Geschichte befördert haben.
🖐 LESER: Ich bin ein "Wessi" und froh, dass wir die "Ossis" haben, die noch die Partei wählen, die uns am wenigsten schadet. Hier im Westen kann man es einfach nicht mehr fassen, dass immer die Parteien gewählt werden, die hier immensen Schaden angerichtet haben und noch weiter anrichten. Sei es bei Corona oder den eklatanten Lügen von Merz, um nur einige zu nennen.
🖐 LESER: 6 "Der Landkreis selbst habe im Verfahren eingeräumt, dass die Liste alleine deshalb abgelehnt worden sei, weil sie von der AfD-Fraktion stammte." Es ist atemberaubend, wie blanke, bösartige Demokratieverachtung unter dem Vorwand eingesetzt wird, man wolle die Demokratie schützen.
🖐 LESER: Scheinbar kannten diese "Demokraten" nicht einmal den Artikel 3 unseres GG. Einfach nur noch beschämend und traurig. Art 3
(1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.
(2) Männer und Frauen sind gleichberechtigt. Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin.
(3) Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.
🖐 LESER: Ich bin Jurist und habe mehr und mehr den Verdacht, dass über juristische Begriffe wie "freie demokratische Grundordnung" heute keine Fachleute mehr entscheiden, sondern agenda-getriebene Sozial:*Wissenschaftlerinnen, die - mit Verlaub - von Tuten und Blasen keine Ahnung haben. Um so ärgerlicher ist es, wenn diese armseligen nichtjuristischen Befunde in der Presse auch noch in einer undistanzierten Art und Weise wiedergegeben werden, als hätten da Leute mit Ahnung was entschieden. Die freie demokratische Grundordnung verlangt, dass in freien und demokratischen Wahlen über Kandidaten abgestimmt wird. Und nicht, dass sie von vornherein nicht zur Wahl zugelassen werden.
🖐 LESER: Wurden die Linken auch von der Liste gestrichen. Bei denen gibt es doch Menschen, die Reiche erschießen wollen!
Ć 🖐 LESER: Die Linke wird noch gebraucht im Bundestag für eine zwei Drittel Mehrheit, und dank der undemokratischen Brandmauer.
Vernunftdenker Don Pedro: Richter-Ernennung durch die Richter und nur ein Vetorecht der Politik? Oder gibt es andere bessere Lösungen?
Zur Volltext-Fassung?
(statt Auszug):- Nachstehenden Link anklicken. Dann suchen ganz oben bei einer der 3 Spalten. Dort anklicken: "v mehr v"
https://infos7.org/pde/vay-aaa-de.htm#VAY-ZZVBF-PARTVERB-SED
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
NRW-Kommunalwahlen: Bunte Brandmauern, rote Untote, grünes Mobbing – bei dieser Wahl geht's um was!
► 2025-09-23 =Einfügung - Quelle=2025-09-13 (ABO-frei) 3https://www.welt.de/regionales/nrw/article68c2dacc7ecf6b1bfe3e1e88/nrw-kommunalwahlen-bunte-brandmauern-rote-untote-gruenes-mobbing-bei-dieser-wahl-gehts-um-was.html
Auch in Köln bauten fast alle Parteien gemeinsam eine sozusagen bunte Brandmauer in ungeahnte Höhen:
_ _ Sie verständigten sich darauf, im Wahlkampf über zuwanderungspolitische Fragen nur in extrem engen Grenzen zu sprechen (um Migranten zu schützen und der AfD kein Futter zu liefern). Das harmoniert übrigens mit dem Kurs von CDU und Grünen auf Landesebene. Auch die Wüst-CDU umschiffte, wo immer möglich, das Thema im Wahlkampf.
Vernunftdenker Don Pedro: Kein Wunder, dass die AfD ihr Ergebnis verdreifachte. Da die Parteien sich gleichschalteten zum "Orwell'schen Wahrheits-Ministerium", konnte die AfD optimal profitieren, nämlich als einziger über das aktuell bundesweit größte Problem der Deutschen in Erscheinung zu treten. Die AfD hat sich bislang nicht für diese kostenlose massive Wahlkampfhilfe öffentlichkeits-wirksam bedankt. Undank ist der Welt Lohn.
„Starker Eingriff in die demokratischen Rechte“: Verfassungsrechtler zur AfD-Causa Ludwigshafen
Interview Rechtswissenschaftler Josef Franz Lindner
_ _ Ein Bewerber darf nicht allein deshalb vom passiven Wahlrecht ausgeschlossen werden, weil er Mitglied der Alternative für Deutschland ist. Dieser Punkt ist entscheidend. Es kommt nicht auf die Partei, sondern ausschließlich darauf an, ob der konkrete Bewerber selbst verfassungstreu ist oder nicht.
Die Einstufung der Partei, der er angehört, durch den Verfassungsschutz reicht alleine nicht aus, um einen Bewerber auszuschließen, selbst wenn dieser in einem Verfassungsschutzbericht namentlich erwähnt wird.
Vernunftdenker Don Pedro: "Sippenhaft ist abgeschafft," Gegenüber allen. Alle sind gleich. Aber manche sind weniger gleich als die anderen. Meistens gelingt die Sippenhaft-Stratege. Hier ist einmal eine der seltenen Ausnahmen.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Wer an dieser OB-Wahl teilnimmt, macht sich mitschuldig
Willkommen in der neuen „Vielfalt“: Nach dem Ausschluss des AfD-Kandidaten können die Ludwigshafener ihren neuen OB noch aus zwei SPD-, einem CDU-Bewerber und einer Volt-Politikerin auswählen. Wahl? Nein, eine Farce.
_ _ An Oberbürgermeister- und Landratswahlen, bei denen CDU, SPD, Grüne und Linke bestimmen, wer antreten darf und wer nicht, werden wir uns wohl gewöhnen müssen. Und wohl auch an Richter, die es zulassen, daß sich die Parteien nach dem Staat auch die Demokratie zur Beute machen.
_ _ Wer hätte nach der Wiedervereinigung gedacht, daß es in Deutschland mal wieder so weit kommt? Auch in Ludwigshafen war die AfD bei der Bundestagswahl auf den zweiten Platz gekommen. Die anderen Parteien schalten einen ernstzunehmenden Mitbewerber einfach aus. Und das nennt sich Demokratie? Und die Entscheidung des Gerichts heißt Rechtsstaat? Nein, das war Arbeitsverweigerung von furchtbaren Juristen, um den Mächtigen nicht in die Quere zu kommen.
Vernunftdenker Don Pedro: <-- *TERE. --> Die FDP hat sich nicht am 'unsere Demokratie'-Ausschlussverfahren des AFD-Bürgermeisterkandidaten beteiligt. Vielleicht auch noch so ein Verdachtsfall sogar in der ehrwürdigen FDP? Der Journalisten-Kommentar ist als sehr ungehörig einzustufen. Aber darum kümmern sich vielleicht bereits diverse vom Steuerzahler finanzierte NGOs. Ordnung muss sein!
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Zum Zustand der Demokratie und vom Grundrecht des aktiven und passiven Wahlrechts.
Bürgermeisterkandidat von Wahl ausgeschlossen _ _ Mit einem am 8. August 2025 bei dem Verwaltungsgericht eingegangenen Eilrechtsgesuch setzte der Antragsteller sich _ zur Wehr
_ _ beantragte _ einstweilige Anordnung aufzugeben, ihn zur Wahl zuzulassen. - _ Verletzung des passiven Wahlrechts vor. Der Wahlausschuss sei nicht befugt, das passive Wahlrecht inhaltlich zu prüfen. Im Übrigen bestünden keine Zweifel an seiner Verfassungstreue.
Der 55-jährige Antragsteller ist Beamter auf Lebenszeit im Schuldienst in Rheinland-Pfalz. Er ist Mitglied der Alternative für Deutschland (AfD) und in dieser Funktion seit 2015 Mitglied des Koblenzer Stadtrates und seit 2016 Mitglied des Landtags von Rheinland-Pfalz.
_ _ Wird die Wahl _ wiederholt, _ auch die inzwischen Verstorbenen, bitte wählen Sie
noch einmal mit Ihrer Meinung von 2025? Und alle inzwischen Volljährigen halten sich bitte heraus?
_ _ Beweis, dass wir längst keine Demokratie mehr sind, sondern nur noch Parteienbeute. _ _ wäre das eine Wahlsabotage durch die SPD und damit ein regelrechter Putsch, ein Staatsstreich.? Hätten wir noch eine Presse, würde die Presse die SPD dafür zerreißen.
🖐 LESER: _ Hadmut, dein Statement _ noch relativ harmlos. Hier treffend zusammengefaßt: _ _ Die SPD-geführte Ma_..._ aus Verfassungsschutz, aktueller OB und Innenministerium schließt in konzertierter Aktion den AfD-Konkurrenten von der Wahl aus, _ das Gericht urteilt im Zweifel gegen den Angeklagten. Demokratie Deutschland 2025.
🖐 LESER: Der Fall Joachim Paul sollte auch bei jedem #AfD-Gegner zu Panik führen, weil das Vorgehen schwer an eine Diktatur erinnert
Hier die Fakten!!! - _ _ Der Verfassungsschutz RLP wird von Elmar May geführt. Dessen Frau war persönliche Referentin der ehemaligen Ministerpräsidentin von RLP, Malu Dreyer, SPD.
Der VS ist dem Innenminister in RLP nicht nur weisungsgebunden. Hier ist der VS eine Abteilung des Innenministeriums, keine eigene Behörde. Der Innenminister ist Michael Ebling von der SPD.
Die aktuelle Oberbürgermeisterin von Ludwigshafen Jutta Steinruck war bis 2023 Mitglied der SPD.
Ergo: Eine ehemalige SPD'lerin bestellt beim SPD-nahen VS, der dem SPD-Innenminister unterstellt ist, ein Gutachten über den Kandidaten der Konkurrenz. Das Gutachten offenbart keinerlei verfassungswidrige Anzeichen.
Trotzdem wird Joachim Paul, AfD, von der Wahl ausgeschlossen, was gerichtlich bestätigt wird. U.a. mit Bezug auf den Bericht des VS von 2024. Der ja von der SPD kontrolliert wird. Ob die Anschuldigungen des VS zuträfen, könne man aber so kurzfristig nicht prüfen.
Wieso der Wähler nicht darüber entscheiden darf, wen er zum OB machen will, erwähnt das Gericht nicht. Demokratie Fehlanzeige.
Die SPD hat sich Rheinland-Pfalz mit Ma_.._-ähnlichen Strukturen zur Beute gemacht. Und wer das kritisiert, wird als "gesichert rechtsextrem" diffamiert. Vom VS, der der SPD unterstellt ist.
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Vernunftdenker Don Pedro: Notiert als zeitgeschichtliches Dokument. Es besteht hier Zitatbedarf, aber unter Ablehnung von völlig überflüssigen Verbalien wie Ma_..._ - Die Bedeutung ist, dass diese Staatskanzlei durch dortige Beamte die Koordinationsstelle für ARD, ZDF usw. ist. Dort entstand die Durchsetzung des Rundfunkabgabe-Zwangs.
Eingeleitet wurde es schon seit etwa 2002, intensiver seit etwa 2007, durchaus in Interaktion mit zwei anderen Koordinationszentralen in zweu anderen Bundesländern. Hier ist die Grundlage der Massenmeinungs-Beeinflussung, wie sie gegenüber ARD, ZDF usw. intensivst vorgeworfen wird.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Verwaltungsgericht : AfD-Politiker Paul scheitert mit Eilantrag gegen Wahlausschluss
Der Oberbürgermeisterkandidat solle nach der Wahl eine Beschwerde einreichen. Paul spricht gegenüber der JF von einem schweren Schaden für die Demokratie.
_ _ Die Richter _ die Beständigkeit einer Wahl wiege schwerer als die kurzfristige Durchsetzung der Rechte eines einzelnen Kandidaten. Andernfalls drohe eine Flut von Eilanträgen kurz vor dem Urnengang. Daher müsse Paul die reguläre Überprüfung nach der Wahl abwarten.
🖐 LESER: Also meines Wissens nach kann man das passive Wahlrecht nur durch ein Urteil eines Gerichts, also durch Richterspruch, verlieren. Dieser Ausschluss durch einen Ausschuss kann nicht rechtens sein. Ich hätte erwartet, dass dies bereits im Eilverfahren gewürdigt wird. Entweder wurde ein falscher Klageweg beschritten oder… ich weiß nicht. Ich verstehe es nicht. Auf jeden Fall ist das eine Blaupause dafür, die AfD und ihre Kandidaten bei künftigen Land- und Bundestagswahlen nicht mehr zuzulassen. Warum ein Verbotsverfahren, wenn ein Gremienbeschluss reicht? Das stinkt doch zum Himmel.
🖐 LESER: § 53 (Wahl der Bürgermeister) aus der rheinland-pfälzischen Gemeindeordnung gilt nur für die Bürgermeisterwahl. Dort steht, dass wählbar zum Bürgermeister ist, wer u.a. „die Gewähr dafür bietet, daß er jederzeit für die freiheitliche demokratische Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes eintritt.“ Da ist nicht die Rede von Land- und Bundestagswahlen.
🖐 LESER: _ _ ist der § 53 in seiner Neufassung erst seit dem 01.07.2024 gültig. Stand der angesprochene Passus auch schon vorher drin?
🖐 LESER: § 53 Abs. 3 ist tatsächlich erst zum 01.07.2024 hinzugefügt worden. Das war mir auch nicht bekannt. Welche Hinterhältigkeit von interessierter Seite!
🖐 LESER: Gottlob, ganz soweit sind wir noch nicht wieder: "Thälmann wurde am 3. März 1933, zwei Tage vor der Reichstagswahl März 1933 und wenige Tage nach dem Reichstagsbrand, verhaftet. Er wurde im August 1944, nach über elf Jahren Einzelhaft, auf direkten Befehl Adolf Hitlers erschossen."
Anmerkung: Nach meinem Wissensstand ermordet am 18.08.1944 im KZ Buchenwald.
Vernunftdenker Don Pedro: Es droht natürlich keine Anträge-FLut, weil ein später Wahlausschluss nicht flutartig vorkommt. Diese Richter haben ihre Pflicht erfüllt? Ihre X-Sprechung darf in die Fachkommentare des Wahlrechts eingehen. So einfach also ist der Anfang des Endes für "alle Macht geht vom Volk aus".
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Strategie der Opposition : Warum die AfD den Kulturkampf gewinnen wird – und was dann passiert
- Autorin: Beatrix von Storch
_ _ Für die AfD sind die Wähler Ü-60 eine ganz zentrale Gruppe, bei der wir noch nicht so stark sind. Wir wissen, daß vor allem diese Gruppe noch öffentlich-rechtliches Fernsehen konsumiert. Mit dem ruhigen und klugen Auftritt von Alice Weidel im Kontrast zu dem bösartigen und primitiven Störmanöver unserer Gegner konnten wir bei dieser wichtigen Gruppe Boden gutmachen.
_ _ Die SPD hat sich mit ihrer 100-Prozent-Forderung nach einem AfD-Verbot jeden Weg selbst verbaut, AfD-wählende Arbeiter zurückzugewinnen.
Die Grünen mit ihrer Verbohrtheit bei Atomkraft und Migration haben es sich praktisch unmöglich gemacht, in Baden-Württemberg noch stärkste Partei zu werden,
und die Linke _ _ schrumpft SPD und Grüne und treibt sie weiter nach links, aber das wird mit Gewissheit in Ostdeutschland keinen einzigen AfD-Wähler gewinnen.
Die alte Bundesrepublik war ein freiheitlich-konservatives Land und ein Musterbeispiel für einen liberalen bürgerlichen Rechtsstaat. Das Erfolgsmodell der Bundesrepublik Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg lag in ihren geistigen Wurzeln, der Kombination aus christlicher Soziallehre und Ordoliberalismus, verkörpert durch Adenauer und Erhard.
Beide, Adenauer und Erhard, wären heute zu „rechts“ für die CDU.
Wie war das möglich, dass die Republik so stark nach links gekippt ist? In den siebziger Jahren begann die extreme Linke den Marsch durch die Institutionen. Ihr gelang der Weg aus linksradikalen Sekten wie K-Gruppen, Spontis und Stamokap-Gruppen in die höchsten Führungspositionen. Dabei eroberten sie die Hochschulen und Schulen, die Medien, allen voran das öffentlich-rechtliche Fernsehen, die Verbände, die Gewerkschaften, die Verwaltung, die Justiz, die Evangelische Kirche und sogar Teile der Katholischen Kirche.
Die letzte Institution, die jetzt zu fallen droht, ist das Bundesverfassungsgericht. Der Versuch der Plazierung der zwei linksradikalen Aktivisten Brosius-Gersdorf und Kaufhold dient genau diesem Zweck – den letzten Rest des freiheitlich-konservativen Erbes der alten Bundesrepublik zu schleifen.
Der Grund für den Erfolg der Linken war das Ungleichgewicht zwischen den politischen Lagern. Die Linken waren in Deutschland immer eine Minderheit, aber eine militante, fanatische, gläubige Minderheit. Die bürgerlich-konservative Mehrheit war vor allem eine schweigende Mehrheit. _ _ Die politische Linke hört erst auf, wenn alles Konservative zerstört wurde
Wir wollen und wir werden mit den Linken nicht tun, was sie mit uns tun und tun wollen. Wir werden sie nicht zensieren, sie nicht für ihre Meinungen einsperren, ihnen für ihre Internetbeiträge nicht die Polizei nach Hause schicken, ihnen nicht ihre parlamentarischen Rechte nehmen, ihre Parteien nicht verbieten, sie nicht am Demonstrieren hindern und auch nicht an der Teilnahme an Oberbürgermeisterwahlen in Ludwigshafen.
Wir wollen lediglich dafür sorgen, dass sie es nicht auf Kosten der Steuerzahler tun und gewaltfrei bleiben. Wir werden ihnen aber nicht verbieten, sich öffentlich zu produzieren. Im Gegenteil: Wir werden den ganz großen Scheinwerfer darauf lenken, auf die Ganserers und Kocaks, auf die Brosius-Gersdorfs und Kaufholds, damit die große bürgerlich-konservative Mehrheit im Land sieht, wie irre die sind.
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Vernunftdenker Don Pedro: Aus diesem umfangreichen Text nur dieser Auszug über das besonders Grundsätzliche. Der Gesamttext: Entspricht etwa 10 A4-Seiten. Es ist eine Art AfD-Manifest über die reale aktuelle politische Konstellation und die Folgerungen: Unbedingt insgesamt lesenswert.
/Verfassungsschutz : Der grosse Corona-Verdacht
Ist Kritik an den Corona-Maßnahmen ein Beleg für eine verfassungsfeindliche Gesinnung? So argumentiert ein zentrales Kapitel im AfD-Gutachten des Verfassungsschutzes. Die paranoide Logik der Beamten macht sprachlos – und ist in einem Rechtsstaat ein Skandal
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Das geheime AfD-Gutachten: Lesen Sie HIER selbst, was drin steht
NIUS liegt das komplette Gutachten vor, weshalb wir entschieden haben, ebenso wie das Magazin Cicero das Papier der Öffentlichkeit zur Verfügung zu stellen.
Es handelt sich um eine reine Zitatensammlung Cicero-Autor Mathias Brodkorb schreibt dazu: „Wir finden im Gutachten des Verfassungsschutzes also beiderlei: eindeutig ‚harmlose‘ und eindeutig verfassungswidrige Äußerungen. Der Verfassungsschutz erklärt sie gleichwohl allesamt und sonders zu verfassungsfeindlichen Aussagen. Das ist nicht nur wenig überzeugend, es ist offenkundig falsch.“
Vernunftdenker Don Pedro: Derart viel Marketing zu Gunsten der AfD, die frühere Innenministerin (SPD), verdient sie nun das Bundesverdienstkreuz? Wer interessierte sich bisher für AfD-Zitate? Jetzt fast alle. Der Traum aller Marketing-Menschen wird wahr: "Redet über uns. Egal, was ihr redet, Hauptsache, ihr redet über uns."
Ulrich Vosgerau zum AfD-Gutachten: „Es ist größtenteils Quark“
Nach einer ersten Teillektüre des AfD-Gutachtens geht der Staatsrechtler Dr. Ulrich Vosgerau davon aus, dass der Verfassungsschutz „in aller Regel nicht nüchtern und ergebnisoffen“ gearbeitet hat. Überhaupt sei das Kriterium „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ nur „eine freie Erfindung von Politologen bei Verfassungsschutzbehörden“
Eigentlich sollte das Gutachten des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV) über die AfD unter Verschluss bleiben. Als die damalige Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) die Kernbotschaft, die Partei stelle eine „gesicherte rechtsextremistische Bestrebung“ dar, am 2. Mai 2025 vor der Presse präsentierte, begründete sie die Geheimhaltung mit dem Schutz der Quellen des BfV
AfD-Gutachten : Der Verfassungsschutz handelt gesichert demokratieschädigend
Nur wenige Tage vor dem Regierungswechsel stuft das Bundesamt für Verfassungsschutz die AfD als „gesichert rechtsextrem“ ein. Durchschaubarer geht’s kaum – das Vorgehen könnte dennoch aufgehen.
Autor: Prof. Dr. Dietrich Murswiek leitete bis zu seiner Emeritierung 2016 das Institut für Öffentliches Recht der Albert-Ludwigs-Universität zu Freiburg.
_ _ Die AfD wird sich gegen die Bezeichnung als „gesichert rechtsextremistisch“ zwar gerichtlich zur Wehr setzen, aber wenn sie mit einem Eilantrag keinen Erfolg hat, wird bis zum Ende des verwaltungsgerichtlichen Hauptverfahrens, das sich über etliche Jahre hinziehen kann, das Label „gesichert rechtsextremistisch“ die Medienberichterstattung über die AfD kontinuierlich begleiten.
Es wird sich durch vieltausendfache Wiederholung in die Hirne der Leser und Zuschauer hineinfressen und – wie wir aus der Propagandaforschung wissen – bei Menschen, die sich nicht innerlich gegen diese Art von Beeinflussung feien und für und vor sich selbst auf eigener, faktenbasierter Urteilsbildung bestehen, den Status unbezweifelbarer Wahrheit erlangen.
_ _ Richtig ist, dass die AfD davon ausgeht, daß es ein deutsches Volk im ethnisch-kulturellen Sinne gibt. Das ist aber nicht verfassungsfeindlich. Sondern es ist eine Tatsache. Auch das Grundgesetz geht hiervon aus, wenn es in Artikel 116 von deutschen „Volkszugehörigen“ im Unterschied zu Staatsangehörigen spricht.
Falsch ist hingegen, dass dieses Volksverständnis der AfD impliziere, dass diese Partei Staatsangehörige mit Migrationshintergrund in menschenwürdewidriger Weise benachteiligen und ihnen einen „rechtlich abgewerteten Status zuweisen“ wolle. _ _ hat die AfD sich ausdrücklich dazu bekannt, dass alle Staatsangehörigen die gleichen Rechte haben, unabhängig von ihrer ethnischen Zugehörigkeit.
Ein Verfassungsschutz, der mit Unterstellungen arbeitet, um eine politische Partei zu diskreditieren, schützt nicht die Demokratie, sondern schädigt sie.
Vernunftdenker Don Pedro: Das Überleben von links-grünen Ideologien in den Regierungen ist darauf angewiesen, dass CDU/CSU und AfD keine gemeinsame Regierung bilden. Wenn es um die eigene berufliche Existenz geht, dann sind Brandmauern und Verbote nicht fern. So ist Demokratie. Manche mögen es Anti-Demokratie nennen. Durch den Märtyerstatus könnte die AfD immer mehr Wähleranteile gewinnen und irgendwann in einem Bundesland mehr als die Hälfte der Abgeordneten erreichen. Was dann?
Für die 5 Jahre bis 2025 gilt: Wenn immer ein Großangriff gegen die AfD inszeniert wurde, sank die Wählergunst um rund 3 %, aber schon 2 bis 4 Wochen später war sie höher als zuvor. Erst bis etwa 2030 wird sich erweisen, ob sich daraus irgendwann eine Umwälzung ergibt.
Wer die AfD nur juristisch bekämpft, hat schon verloren AfD und Verfassungsschutz:
Innenministerin Nancy Faeser (SPD) nimmt am 2. Mai in Wiesbaden Stellung zur Entscheidung des Bundesamts für Verfassungsschutz, die AfD als gesichert rechtsextremistisch einzustufen.
_ _ Die AfD war vorbereitet. Auf 48 Seiten erläutern die Anwälte der AfD, warum die Feststellung rechtswidrig und binnen drei Tagen öffentlich zurückzunehmen sei. _ _ Kaum hatte das Bundesamt für Verfassungsschutz am vergangenen Freitag verkündet, dass es die Partei als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ einstuft, war die Abmahnung in der Post. Auf 48 Seiten _ _ Fristablauf am Montag, acht Uhr morgens.
_ _ Dass die Einstufung eine rein politische, rechtswidrige Aktion sei, zeige sich auch daran, dass der Bericht an Medien vorab „durchgestochen“ worden sei.
_ _ Beeindruckend ist, dass die politisch-mediale Debatte sich mit diesen Punkten gar nicht lange aufhält, sondern gleich auf ein Verbot der AfD zusteuert. Dass die AfD „gesichert“ rechtsextremistisch sei, ist keine Frage mehr, stattdessen soll es nun darum gehen, sofort ein Parteiverbotsverfahren einzuleiten. Was noch viel schwieriger juristisch durchzusetzen ist als die Einstufung einer Partei und Jahre dauern kann.
Vernunftdenker Don Pedro: Die Einfalt der bis Anfang der 2021 bis 2025 im Bund regierenden Kader ist ablesbar an dieser sorgfältig eingefädelten Aktion. Ein Verbot der AfD werden sie so schwerlich erreichen, aber Marketing für mehr AfD-Wähler ziemlich sicher.
Bekämpfen kann man eine bei den Wählern erfolgreiche Partei in erster Linie, indem man sich um das kümmert, was deren Wähler dorthin vertrieben hat. So festgehalten als der Stand Frühjahr 2025 zu Beginn der Nachfolge-Regierung. In einigen Jahren weiß man mehr.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Koalition will Heizungsgesetz abschaffen : Merz: Heizwende durch Preisdruck nicht durch Verbote
Dabei ging es insbesondere um das sogenannte Heizungsgesetz – die Novelle des Gebäudeenergiegesetzes, die 2023 von der Ampelkoalition verabschiedet wurde. Merz will Abkehr von bestehender Variante des Gebäudeenergiegesetzes
_ _ im Koalitionsvertrag _ _ Im Kontext _ „Emissionshandel“ heißt es, dass man „am System der CO₂-Bepreisung als zentralem Baustein in einem Instrumentenmix“ festhalte.
🖐 LESER: Also, wenn wir in Zukunft mit Strom heizen sollen, muss dieser billiger werden. Eine Luft Luft Wärmepumpe mit Kennzahl 3 macht aus 1kWh Strom, 3kWh Wärme --> aber nur im Sommer. Im Winter kommt diese WP auf ein Kennzahl von 1,2...1,5. Dann kommt viel weniger Wärme aus dieser Pumpe. Und was ist im Winter immer teurer... richtig die elektrische Energie.... Allgemein halten die Pumpen nicht so lange wie eine Gas- oder Öl Therme, dafür sind sie aber etwas teurer. Wenn ich Erdwärme nutzen will um zu heizen wird die Installation zum Problem, hier verzehnfachen sich die Kosten der Wärmepumpe, allerdings ist der Kennwert übers Jahr in etwa gleich, aber höher als 3 ist er auch nicht.
🖐 LESER: Zu den vielen unguten Eigenschaften von Merz, wie Lü_..._ und Relativieren kommt nun auch noch Erpres_..._ der Bevölkerung hinzu. Man kann es nennen wie man will, aber es ist und bleibt Erpres_..._ , wenn der Preis für Öl oder Erdgas künstlich so hoch gesetzt wird, dass sich niemand diese Energien mehr leisten kann.
🖐 LESER: --- Demnächst wird alles nur noch über den Preis an den Bürger durchgedrückt. Die Versicherung für Verbrenner steigt dann wahrscheinlich auch ordentlich an. Alles was der Regierung missfällt wird plötzlich unbezahlbar und daraus wird kein Hehl gemacht, die Bevölkerung mit dieser Methode zu erpressen. Die CO2 Bepreisung ist ohnehin der Supergau. Manch einer spricht vom größten Raubzug der Geschichte.
Vernunftdenker Don Pedro: Nicht Rückkehr zur Vernunft, aber immerhin zu einem Vernünftchen. Schon ein guter Anfang. Was man Anfang 2025 alles bereits der Nicht-Regierungspartei AfD zu verdanken haben dürfte, ist zwar nicht genug, aber immerhin setzt die AfD bereits mittelbar einen Teil ihres Programms durch. Das Geld dafür aus den Regierungsämtern geht nur an die anderen: Die Brandmauer des Einkommensschutzes der Herrschenden der Bestandsparteien. Eine ökonomische Kartell-Logik. Müsste man das einmal unter dem Gesichtspunkt des Kartellrechts analysieren?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Ein Jahr vor der Landtagswahl : CDU Sachsen-Anhalt vor der Zerreißprobe: Kreisverband stellt Brandmauer zur AfD infrage
Ein Jahr vor der Landtagswahl brodelt es in der CDU Sachsen-Anhalts. Nach dramatischen Verlusten bei der Bundestagswahl stellt der Kreisverband Harz offen den Unvereinbarkeitsbeschluss zur AfD infrage – und bringt damit nicht nur die Parteiführung in Bedrängnis.
_ _ In Sachsen-Anhalts CDU liegen ein Jahr vor der Landtagswahl die Nerven blank. Bei der Bundestagswahl hatte die Partei alle Direktmandate an die AfD verloren. Auch bei den Zweitstimmen landete die Union mit knapp 18 Prozentpunkten Rückstand auf Platz 2. Nun hat der Kreisverband Harz offen den 2018 vom Bundesparteitag der CDU gefassten Unvereinbarkeitsbeschluss gegenüber der AfD infrage gestellt. _ _ Bei der Bundestagswahl hatte die Partei alle Direktmandate an die AfD verloren.
🖐 LESER: Hat sowas in Deutschland (außer in der DDR) je gegeben? Eine Partei wie die CDU, die sich schlichtweg weigert, mit anderen gewählten Parteien zu koalieren? Woher nimmt eine CDU sich das Recht heraus, sich per Definition gegen den demokratisch ermittelten Wählerwillen zu stellen? Ist die CDU damit noch eine demokratische Partei?
Vernunftdenker Don Pedro: Klartext: 39 % AfD - Bundestagswahl Februar 2018. 29 % CDU. 14 % SPD. 13 % "DIE LINKE". Es ist nicht ausgeschlossen, dass die AfD in einem Jahr auf über 50 % kommt, sofern CDU-Wähler von der "Alternative-Losigkeit" der CDU-Politik sich enttäuscht erklären. Dies ist jedoch nicht zu erwarten. Es hat die Landes-CDU bessere Karten als die Bundes-CDU. Es bliebe dann die Möglichkeit einer Minderheitsregierung aus CDU und SPD, was faktisch in der Abstimmungs-Realität die Brandmauer durchlöchern oder verbrennen könnte. Warten wir die Zukunft ab.
Das Ziel der politischen Linken ist offensichtlich: Wenn man die AfD zum demokratischen Paria erklärt und jede Zusammenarbeit mit ihr zu einem Tabu, dann kann man sich selber länger an der Macht halten.
_ _Die CDU wird sich entscheiden müssen, wie lange sie dabei noch mitspielt. _ _ Das Tabu beherrschen : Politische Ausgrenzung: Was Kontokündigungen, Hotelverweise und linksextreme Gewalt verbindet Autor: Dr. Gerhard Papke war bis 2012 Vorsitzender der FDP-Landtagsfraktion und bis 2017 Vizepräsident des Landtages von Nordrhein-Westfalen.
((Wiki: "Papke wird dem rechten Flügel der FDP zugeordnet. Anfang 2024 erklärte er, er stelle „derzeit noch keine Überlegungen an, die FDP zu verlassen“, schließe aber bei Fortsetzung der „Selbstzerstörung der FDP“ nicht aus, sich zukünftig nach einer „neuen politischen Heimat“ umsehen zu müssen."))
_ _ Aber schon jetzt wird immer klarer, welche verheerenden Auswirkungen, weit jenseits der parlamentarischen Mehrheitsbildung, dieses Vorgehen für unser Land zur Folge hat
_ _ Gauland hat die deutsche Verantwortung allerdings _ nie geleugnet, und er ist unzweifelhaft ein überzeugter Demokrat. Und dieser Mann, inzwischen 83 Jahre alt, wird wegen seiner politischen Haltung aus einem Hotel geworfen, das er Jahrzehnte als angesehener Stammgast besucht hat?
Was Gauland passiert ist, ist kein bedauerlicher Einzelfall. Alice Weidel, Vorsitzende und Kanzlerkandidatin der Alternative für Deutschland, wird von einem Hamburger Hotel abgewiesen und darf dort nicht übernachten.
_ _ Ebenso wenig hat es über den Kreis alternativer Medien hinaus Beachtung gefunden, daß die Volksbank Pirna kürzlich dem „Kontrafunk“, einer nun wirklich alles andere als rechtsradikalen journalistischen Plattform, ohne Begründung die Kontoverbindung gekündigt hat. Der angebliche „Kampf gegen Rechts“ ist eben in Wahrheit auch und vor allem ein Angriff auf die Meinungsfreiheit.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: Machterhalt unter scheinheiligem Missbrauch der Parteien-Demokratie: Fall 1: Nazi-Totalitarismus. - Fall 2: DDR-Totalitarismus. - Fall 3: Wir sind Zeitzeugen. Dieser eine Satz ist der Kern vom Ganzen:
"Das Ziel der politischen Linken ist offensichtlich: Wenn man die AfD zum demokratischen Paria erklärt und jede Zusammenarbeit mit ihr zu einem Tabu, dann kann man sich selber länger an der Macht halten."
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Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Straßenblockaden, Protest und Pfefferspray : Riesa im Ausnahmezustand: Massive Proteste und Polizeieinsatz wegen AfD-Parteitag
Größter Polizeieinsatz der Geschichte in Riesa: Tausende Gegendemonstranten und ein massiver Polizeieinsatz prägen das Bild rund um den AfD-Bundesparteitag, der durch Blockaden und Proteste erheblich gestört werden soll. Mit Drohnen, Wasserwerfern und hunderten Einsatzkräften will die Polizei die angekündigte Eskalation eindämmen.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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🖐 LESER: 10.000 Gegendemonstranten? Wer sind dann die Demonstranten? 🖐 LESER: --- Gegen die Demokratie. Gegendemonstranten.
🖐 LESER: Kommt hoffentlich nicht am Schluss raus, dass diese Demo von unseren Steuergeldern finanziert wurde
🖐 LESER: „Rund 10.000 Gegendemonstranten werden nach Polizeiangaben heute in der sächsischen Stadt erwartet. Den Angaben zufolge sollen Menschen aus rund 70 Städten in mehr als 100 Bussen anreisen.“ Da stellt sich mir als erstes die Frage, wer zahlt denn bitte die Busse? Herr Gates, Herr Soros oder sind das etwa steuergeld-finanzierte NGO‘s die von der Bundesregierung den „Auftrag“ erhielten dafür zu sorgen das eine demokratisch gewählte Partei das politische Leben so schwer wie möglich zu machen?
🖐 LESER: Es wurden rund 200 Busse allein aus Berlin von der Gewerkschaft Ver.di organisiert , und sicher auch bezahlt. Ob Ver.di das Geld hatte oder von anderen gesponsert wurde? Eher ist letzteres anzunehmen. So eine Logistik geht nicht ohne Mithilfe[]. Es gibt Videos dazu, in welchen sich die Berliner grünen Jungs dazu bekennen. Riesa ist nicht weit weg von Leipzig und Leipzig ist [] von Linken + Grünen und heute eine Hochburg der Antifa. Deswegen bin ich auch wieder weggezogen. Und alle, die weggezogen sind, wurden durch Zuzüge der Links-Grünen Fraktion wieder aufgefüllt. Wo sich diese mit Billigung der Stadt tummeln dürfen, kommt so eine Situation raus. Die Universität, einst nach der Wende beliebt bei vielen Weststudenten, ist heute eine links-grün-[] Hochburg. Viele die noch Hirn hatten, haben diese Universität verlassen. Das einstmals so hübsche Leipzig, aufgebaut und finanziert mit Westgeld, ist heute auf dem Absteigergleis. Die Eisenbahnstraße, das Schmuddelkind, ist heute fast überall + insbes. in Connewitz anzutreffen. Die links-grüne Schickeria sitzt in gut sanierten Altbauten mit 8-12 EUR/qm Miete und meint, man müsse doch was für die Umwelt tun, fährt mit Auto ins Zentrum, obwohl Tram vor der Haustür! Es ist schade, dass sowas so heruntergewirtschaftet wird. Kein Westler hätte da Geld für den Aufbau reingepumpt, wenn er gewusst hätte, wie diese Stadt damit umgeht.
🖐 LESER: Wer sich auf den Boden setzt, die Anreise von Delegierten eines Parteitag verhindert und gleichzeitig schreit: "Wir sind friedlich und was seid ihr?" ist gewalttätig.
Weil er mit dem Versuch den Parteitag zu verhindern, eine pflichtgemäße Ausübung einer Partei, diese wenn sie dem nicht nachkommt, sie von der Wahlliste entfernt.
Die AfD auch noch mit der NSDAP gleichzusetzen ist eine Verharmlosung des Nationalsozialismus und ihrer Verbrechen in einem hohen Grade. Aufgestachelt durch andere Parteien deren Fälle davon schwimmen, Medien -insbesondere durch die GEZ finanzierten, die sich von der AfD um ihre Existenz bedroht sehen, linksgerichteten parteinahen Gewerkschaften wie leider auch durch die Kirche, die immer wieder gegen die AfD auftreten. Letztere sind durch deren Caritas wie Diakonie von öffentlichen Geldern abhängig.
🖐 LESER: "Riesa im Ausnahmezustand: Massive Proteste und Polizeieinsatz wegen AfD-Parteitag" Man ist angekommen im undemokratischen Wahn und Klischeevakuum, wo sich wieder organisiert genau die einfinden, die im sozialistischen Bürgergeldparadies ihr Plätzchen gefunden haben und natürlich die AFD als Feindbild mit den absurden ,eingeimpften NS-Parolen bekämpfen! Geschürt von Altparteien ,Organisationen, alle die glauben, was zu verlieren,
ziehen ähnlich wie die Erstürmer des Kapitols mit Gewalt durch die Straßen, getreu dem Motto, wo der Verstand aufhört, fängt die Gewalt an! Innenpolitisch wird es, sobald es gegen die AFD geht, m.E. immer mit Nachsicht gesehen? M.E .ist das Land wirtschaftlich und gesellschaftlich einem Kollaps nie näher gewesen?
🖐 LESER: Gib dem Deutschen einen "Feind" an dem er sich relativ gefahrlos austoben kann, dann geht die Post ab! Während der C19-Jahre waren das die "Querdenker", "Schwurbler", "Covidioten" und renitenten "Impfverweigerer…".
🖐 LESER: Es ist die Ideologie. Die bekommen Sie aus den Köpfen der "linken Antifaschisten" nicht heraus. Gelesen bei Google: „Ich traf Silone in Genf am Tag, an dem er aus dem Exil nach Italien zurückkehrte, und plötzlich sagte er: »Wenn der Faschismus wiederkehrt, wird er nicht sagen: ‚Ich bin der Faschismus'. Nein, er wird sagen: ‚Ich bin der Antifaschismus. '«
Vernunftdenker Don Pedro: Das Wichtigste im Online-Journalismus sind die Leserkommentare? Sie bringen es jedenfalls hier auf den Punkt: Soweit erkennbar, finanziert weitgehend der Steuer- und Beiträge-Zahler nicht besonders freiwillig den Lebensunterhalt der Aktionsteilnehmer und der Koordinatoren, ferner das beträchtliche Geld für Anfahrt und Plakate und zugehöriges Aktivierungs-Marketing. Der Steuerzahler finanziert zugleich nicht ausgeprägt freiwillig die gewaltigen Kosten der Zähmung durch die Polizei. Wie hätten also eine gewaltige Politik-Theater-Darstellung, finanziert durch den Abgabenzahler.
Natürlich ist der Zweck nicht eine Pfründensicherung. Unanständig ist der Vorwurf, es ginge um Zukunftssicherung der glücklichen Bezieher von Geld für Nichtproduktives, und zwar vor allem für die hoch vergüteten Leitenden. Zwar, nur die Leitenden können derartiges routiniert koordinieren. Aber derartiges geschieht natürlich absolut spontan: Der Widerstand des Volkes ist hier keine gesteuerte Simulation, kein "Potemkinsches Dorf", keine "Fata Morgana". Die Kräfte des Friedens reisen an zum spannenden Event, Bürgerkrieg zu spielen. Wer ein paar Hiebe von der Polizei abbekommt, das gilt als Ritterschlag und Ehren-Eintrittskarte in die Familie der Gerechten.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Bundesverfassungsgericht : AfD-Anspruch auf Ausschussvorsitze im Bundestag?
„Unvereinbar mit freier Wahl“
Wie das Gericht sein Urteil begründet – und wie die AfD und andere Bundestagsparteien reagieren.
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Erfolglose Organklagen der AfD-Fraktion
Urteil vom 18. September 2024 - 2 BvE 1/20, 2 BvE 10/21
Vernunftdenker Don Pedro: Das Recht der "freien Wahl" seitens der Abgeordneten, ist das ein Witz? Wenn sogar die Spatzen von den Dächern flöten "Brandmauer!", kann der Rechtsgrund des freien Wahlentscheids der Abgeordneten ja wohl schwerlich greifen? Die beste Möglichkeit, einer Partei ihre extremen Mitglieder zu entmachten oder zu zähmen (Ideologien gibt es in jeder), ist, die Partei in die Regierungsaufgaben einzubinden.
Dann aber könnte man ihr nicht mehr volle Parteienfinanzierung verwehren, müsste ihr beispielsweise such die "... Parteistiftung" finanzieren. Dann aber wäre der Staat nicht mehr "'Beute der ((regierenden) Parteien." (Zitat: Wissenschaftler von Arnim)
"Bitte weitergehen, hier gibt es nichts zu sehen, das hat alles seine Ordnung."
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Bedauerlicher Softwarefehler
Ach … Die AfD hat in Sachsen doch keine Sperrminorität. Der Landeswahlleiter hat noch schnell einen ärgerlichen Softwarefehler entdeckt und die Sitzverteilung korrigiert:
Den Softwarefehler würde ich gerne mal sehen. (Ansichten eines Informatikers)
Vernunftdenker Don Pedro: Ich auch! (Ansichten eines Auch-Programmierers.)
Aus der Summe der Informationen ist zu schließen: Nicht Software-Fehler, sondern Chef-Fehler: Die Anweisung war versäumt worden, die Software einem neuen Gesetz anzupassen. Aber da Chefs nie Fehler machen...
Software kann sich gegen falsche Beschuldigung nicht wehren.
So ganz überzeugend klang das darüber hinaus nicht. Es ist also verifizierungsbedürftig. Wetten, dass die AfD sich darum kümmern wird?
Trotzdem behält die AfD faktisch eine Sperrminorität. Die eine fehlende Stimme dürfte immer von anderen Abgeordneten kommen, sofern die Abstimmung "vollwertig geheim" ist. Manche Abgeordneten sollen angeblich sogar wagen, ab und zu einen Kaffee mit einem AfD-ler zu trinken. Unerhört. Wo kann man das melden?
Kirche gegen AfD : Pfarrer wehrt sich mit Strafanzeige gegen Evangelische Kirche
Nach dem Eklat um seine Kandidatur als Parteiloser auf der AfD-Liste bei der Kommunalwahl in Sachsen-Anhalt, geht der Quedlinburger Stadtrat und Pfarrer Martin Michaelis nun rechtlich gegen die Evangelische Kirche in Mitteldeutschland vor.
Michaelis, der bei der Wahl das drittbeste Stimmergebnis erzielt hat, wirft seiner Kirche in der Anzeige, die der JUNGEN FREIHEIT vorliegt, Wählernötigung nach Paragraph 108 StGB vor. Sie überschreite mit den Maßnahmen gegen ihn ihre Kompetenzen und greife „aus ideologischen Gründen“ in seine demokratischen Grundrechte als Staatsbürger ein.
Vernunftdenker Don Pedro: Wie ist die Realität von Wählernötigung nach Paragraph 108 StGB zu werten? Diese allgemeine Rechtsfrage geht viel weiter: Dürfen Kirchen - teils über kirchennahe Organisationen - teilnehmen an Demos gegen eine politische Partei, die vom Staat nicht verboten wurde? Dürfen diese gleichen Kreise sich an Wahl-Empfehlungen beteiligten?
PRO-AFD-UNTERNEHMER : „Es wandern ja nicht die Schlechten aus, sondern die Guten, die Tüchtigen“
Große Wirtschaftsverbände und Firmenchefs positionieren sich regelmäßig gegen die AfD.
Nicht so der Chef des parteinahen „Mittelstandsforums für Deutschland“, Florian Josef Hoffmann. Für ihn ist die Rechtsaußenpartei die Kraft, die das Land „retten“ könne.
Florian Josef Hoffmann, Jahrgang 1946, ist Pflege-Unternehmer. Die 14 Mitarbeiter seines Düsseldorfer Pflegedienstes seien allesamt nicht „geburtsdeutsch“, sagt Hoffmann. Mit Fachkräfte-Einwanderung habe er kein Problem. Und: Hoffmann unterstützt die AfD.
_ _ Der Grund, warum sein Umfeld über Auswanderung spricht? „Die haben alle Angst vor Enteignung. Sie haben unheimliche Angst vor der Digitalisierung – jeder wird eine Nummer, bekommt Sozialpunkte nach chinesischem Vorbild.
Und es gibt nur noch elektronisches Geld, das programmierbar ist, mit der Folge, dass sein Zugang zu den käuflichen Dingen gesteuert werden kann.“
_ _ Hoffmann ist nicht irgendein AfD-naher Unternehmer, sondern Bundesvorsitzender des parteinahen Vereins „Mittelstandsforum für Deutschland“.Laut Hoffmann hat der Verein 300 Mitglieder, die seien „total gemischt“, auch „viele Freiberufler“ und „angestellter Mittelstand“ seien darunter.
Vernunftdenker Don Pedro: Eine Mittelstandsvereinigung der AfD. Das ist auch eine Frage der Definition von "Mittelstand. - Ohne viel Kommentar wird verwiesen auf die Website:
Hofmanns Buch: von 2007: "Global-Ökonomie: Die Erde ist unser Kapital"
Die korporatistische ständische Ordnung wird im WELT-Artikel als Modell der ursprünglichen deutschen Nationalökonomie dargestellt. Höfliche Anmerkung: Funktioniert die moderne Industrie in Deutschland überwiegend als Ergebnis von Wettbewerbswirtschaft, hierdurch Zwang zur ständigen Innovation?
Aber wer weiß, wie viele Absprachen und verdeckte Kartelle unterhalb der Oberfläche bestehen?
Und vermittelt der WELT-Artikel - wie jeder Artikel über Kritiker - in der Artikel-Kürze ein ausreichend vollständiges Bild? - Übrigens hat Hoffmann eine minimalistische Website für seinen Beruf: Rechtsanwalt. hoffmannlaw.de
AfD-Parteitag in Essen: Die “Musterdemokraten” machen mobil gegen die Opposition – mal wieder
Der Linksstaat wirft alles in die Schlacht, was er aufbieten kann (und finanziert)
Die Grünen haben die Euro- und Kommunalwahlen vor knapp zwei Wochen zwar desaströs verloren und sind überall in der Defensive; dies hält sie freilich nicht davon ab, ihren totalitären Instinkten weiterhin ungezügelt freien Lauf zu lassen. Anstatt in sich zu gehen und sich in Demut zu üben, beteiligen sie sich an der demokratiefeindlichen Unsitte, AfD-Veranstaltungen verhindern oder attackieren zu wollen.
__ Auch die universelle Antifa-Gegen-Rechts-Industrie an den Zitzen und staatlichen Trögen des Linksstaats wurde massiv mobilisiert. „Wir werden aus Berlin mit vielen Menschen nach Essen fahren und der AfD in einer Weise entgegentreten, die es ihr unmöglich macht, auch nur eine Minute in Ruhe in der Grugahalle zu tagen. Sitzblockaden sind gute und effektive Methoden, reichen unserer Erfahrung aber nicht aus“, kündigten Linksradikale aus der deutschen Hauptstadt an,
Ankündigung von Straftaten inklusive.
_ _ Solche Verrückten und Verblendeten werden nun nächstes Woche – vermutlich zu Zehntausenden – mit Bussen nach Essen reisen, um sich als “Retter der Demokratie” aufzuspielen, indem sie versuchen, einen demokratischen Parteitag zu sabotieren. So verrückt die Bande aus Antifa und anderen Fanatikern ist, so gefährlich ist sie auch.
Vernunftdenker Don Pedro: Deutschland ist seit etwa 2020 im - noch - waffenfreien Bürgerkrieg. Es wird immer wilder. Ursache ist die Grenzenöffnung mit allen Konsequenzen. Hinzu kommen die totalitären Trends der Weltverbesserer-Politik der LINKEN und GRÜNEN. Seit Anfang 2024 kommen Phantom-Schmerzen der GRÜNEN hinzu, denen die enttäuschte Hälfte der Wählerschaft amputiert wurde.
Der nicht erklärte - noch - waffenfreie Bürgerkrieg kulminiert erstmals seit Januar 2024. Bis wohin es noch kommt, erwarten Kriegsbeobachter und Bürger mit Spannung: Leute, die das Deutschland gerne wieder hätten, was es vor diesen beiden Störfaktoren war.
Wer es koordiniert? Es genügt, die Organisatoren der Busfahren anzuklicken. Bei einer punktuellen - also nicht repräsentativen - Nachschau: Rund 50 Prozent organisieren es die Gewerkschaften, die anderen rund 50 % diffus, wohl überwiegend Organisationen mit staatliche Finanzmilch aus den Subventionenzitzen eines Staates mit Hunderten von Eutern "für die Seinen der aktuell Regierenden",
Die Subventionierten, das ist zu begreifen, die haben bei Machtmehrung der AfD nicht mehr allzu viel Geld mehr zu erwarten für die Veredlung von Nicht-Arbeiten, Grenzen-Übertretern und den gängigen Ideologie-Illusionen seit Marx, Mao und Genossen. Wo Religion herrscht, da herrscht Glaube. Das Grundgesetz schützt auch Sekten.
Aber die Gewerkschaften - wieso? Im Fall von mehr Macht für die AfD würden Abgaben sinken, würde Netto steigen, würde Industrie nicht mehr aus Deutschland abwandern. Schließlich bleibt die AfD real und gern und unbedingt an ihr Programm gebunden und das haben Ökonomen der Sozialen Marktwirtschaft konzipiert. Egal, ob die noch drin sind in der AfD oder überwiegend ausgeschieden. ´
Mehr netto für ihre Mitglieder, die Gewerkschaften müssten unbedingt für die AfD sein? Wer das meint, kennt nicht die Statistik und die Geschichte.
Wenn es den Arbeitnehmern immer besser geht, verzichten immer mehr auf Geld für einen Gewerkschaftsbeitrag. Das hat also seine politische und merkantile Logik, wie es aktuell abläuft.:
Die AfD wird von allen bekämpft, die bei mehr Macht der AfD weniger Geld zu erwarten hätten.
Die Welt war noch nie anders. Geld regiert die Welt. Es ist das gute Recht der finanziell von Einbußen Bedrohten, vorbeugend zu streiten und die Masse hinter sich zu locken. So ist Demokratie. Die Gefahr ist nur,wenn der Staat Partei ergreift im Streit. Denn dann ist es nicht mehr Demokratie, sondern Diktatur.
Sachsen: AfD-Abgeordneter verklagt Geheimdienst wegen Rechtsbruchs
der sächsische Landtagsabgeordnete Roland Ulbrich. Er hatte beim Landesamt für Verfassungsschutz die Bekanntgabe der ihm zur Last gelegten Vorwürfe beantragt. Erschütterndes kam zutage:
Gegen die VS-Beobachtung hatte der Politiker geklagt, Denn: „Ein Abgeordneter darf nicht beobachtet werden, ohne dass es dafür eine spezielle gesetzliche Ermächtigung gibt. Und die gibt es weder in Sachsen, noch auf Bundesebene. Ulbrich, der für Nordsachsen im Landtag sitzt: „Schließlich sollen und müssen Abgeordnete die Exekutive kontrollieren und würden durch eine geheimdienstliche Beobachtung massiv in ihrem Handeln eingeschränkt.“
Rechtliche Grundlage für Ulbrichs Klage ist das Ramelow-Urteil aus dem Jahr 2013. Damals hatte der Abgeordnete der Linken, der ein Jahr später thüringischer Ministerpräsident wurde, vor dem Bundesverfassungsgericht gegen seine Beobachtung geklagt – und Recht bekommen. Eben weil es keine spezielle gesetzliche Ermächtigung für die geheimdienstliche Bobachtung von Parlamentariern gibt.
Vernunftdenker Don Pedro: Diese Klage ist unerklärlich. Der Politiker gehört einer Partei an, die vom Kartell der regierenden Parteien nicht als neuer Kartellbruder anerkannt ist. Niemand hat den AfD-Politiker gezwungen, sich außerhalb des Kartells beruflich zu arrangieren. Kartelle haben es an sich, sehr ungemütlich zu werden, wenn ein Neuer in den Markt eintritt.
Wissenschaftler Herbert von Arnim: "Die Parteien haben sich den Staat zur Beute gemacht." Wer politische Karriere machen will, mit den 4 Kartellmitgliedern fehlt es nicht an Aufstiegschancen. Ist das denn so schwer zu begreifen?
AfD-Fraktionsvize Beatrix von Storch: „Alt-Parteien haben sich radikalisiert“ Interview
Storch: 2014 hätte es wohl kaum jemand für möglich gehalten, daß die CDU/CSU nur ein Jahr später die linksradikale Parole „Refugees welcome!“ übernehmen und die Grenzen öffnen würde.
Nicht die AfD hat sich seitdem radikalisiert, wie oft behauptet wird, sondern die Alt-Parteien haben einen Prozeß der Radikalisierung durchlaufen – von der Abwicklung von Kohle und Kernkraft bis hin zur juristischen „Abschaffung“ des biologischen Geschlechts. Mit diesem Linksruck der Alt-Parteien ging dann auch die wachsende Ausgrenzung aller Kritiker dieses Kurses einher, ob innerhalb oder außerhalb der AfD.
Storch: Der Aufbau einer Partei ist ein sehr schwieriger _ _ Prozess _ _ wollten die Herren Professores von Anfang nur die Euro-Rettung stoppen, waren aber jenseits dessen im wesentlichen programmatische Fremdlinge in der Partei. Die gehörten im Grunde zur CDU, und sie waren nicht politisch – sie konnten es einfach nicht.
Storch: „Nur dank der AfD funktioniert der Parlamentarismus noch“ Die AfD ist die Kraft, die dafür sorgt, daß es überhaupt noch einen funktionierenden Parlamentarismus in Deutschland gibt. Die großen Debatten, Auseinandersetzungen und der notwendige Streit im Bundestag kommen überhaupt erst durch die AfD zustande.
Davon lebt der Parlamentarismus, dessen bundesdeutsche Glanzzeiten die harten Auseinandersetzungen zwischen Franz Josef Strauß und Herbert Wehner waren. Wenn zwischen allen Parteien im Bundestag großer Konsens herrscht, dann ist das nicht der „Konsens der Demokraten“, sondern das Ende einer funktionierenden Demokratie.
Beatrix von Storch. Die 1971 in Lübeck geborene Herzogin von Oldenburg ist Rechtsanwältin und Vize-Fraktionschefin der AfD im Bundestag, dem sie seit 2017 angehört, nachdem sie 2014 zu den ersten sieben AfD-Parlamentariern überhaupt gehörte und drei Jahre im Europäischen Parlament saß. Außerdem führte sie von 2016 bis 2017 den Berliner Landesverband der Partei, dessen stellvertretende Vorsitzende sie seitdem ist.
Zuvor gründete sie verschiedene zivilgesellschaftliche Initiativen, wie die „Zivile Koalition“/„Zivile Allianz“, „Abgeordneten-Check“, die von ihrem Ehemann geleitete „Initiative Familien-Schutz“ und betreibt die Internet- und Blogzeitung „Die freie Welt“. 2023 war sie zu Gast bei JF-TV und schrieb den vielbeachteten Gastbeitrag „Die globale Finanzindustrie als Treiber der Klimapolitik“.
Vernunftdenker Don Pedro: Aus Sicht der AfD ist sie die einzige nicht-radikale Partei? Geliefert wurde etwas Denkstoff, wie das von innen heraus aussieht.
Höcke-Urteil. Es ist jetzt sogar praktisch strafbar, gewisse Dinge nicht zu wissen.
Es handelt sich um einen Fall von politischer Justiz, eines Rechtsstaates _ unwürdig _ _ Zum einen hat die Verteidigung schlüssig begründet, dass für die Behauptung, „Alles für Deutschland” sei die oder wenigstens eine zentrale Parole der SA gewesen, kein Nachweis vorliegt.
Das Gericht hat auch keinen vorgelegt; dessen gesamte Argumentation beruhte auf der Behauptung, das sei „allgemein bekannt”
Vernunftdenker Don Pedro: Es wäre kein Fehler, in der universitären Juristenausbildung nur Kandidaten das Examen bestehen zu lassen, die schon gelernt haben, dass zur Strafbarkeit immer der subjektive Tatbestand - die Schuldigkeit - nachzuweisen sei. Vermutung reicht nicht.
Man kann jemanden wegen eines an sich rein verbal gesehen unverfänglichen Ausspruches nicht bestrafen, es sei denn, man kann ihm nachweisen, den historischen NS-Bezug subjektiv selber gekannt zu haben.
Bei fehlendem Nachweis gilt: "Im Zweifel für den Angeklagten". Offensichtlich war Höcke dumm genug, es nicht zu wissen - so dumm diesbezüglich wie vermutlich rund 99 Prozent der Bürger. Einfaches Nichtwissen ist nicht strafbar.
Ein Nachweis wurde nicht erbracht. Nicht einmal eine Belehrungs-Veranstaltung gegen diesen Spruch vor Jahrzehnten in Höckes Kita wurde dem Gericht belegt. Leider, aber man weiß es ja, wie die Kitas ihre Pflichten der staatsbürgerlichen Erziehung vernachässigen.
Das Fehlurteil hat dennoch etwas Gutes: Der Richter gefährdet nicht seine Karriere.
Verurteilt wegen „Alles für Deutschland“: Björn Höcke führte in Halle die Justiz vor
_ es war absehbar, dass diese Verhandlung zu einer Bühne für Höcke werden würde.
Dass er nur mit einer Geldstrafe davonkommen würde, ebenfalls. Im Gegenzug erhielt er etwas politisch viel Wertvolleres: Er konnte sich vor seiner Anhängerschaft als Opfer des bundesrepublikanischen „Systems“ inszenieren.
Oberverwaltungsgericht Münster: AfD verliert gegen Verfassungsschutz
Die AfD scheitert mit ihrer Berufungsklage gegen den Verfassungsschutz und darf als rechtsextremer „Verdachtsfall“ geführt werden. Wie reagiert die Partei?
_ _ Die Richter sahen es als erwiesen an, _ dass die AfD Bestrebungen verfolgt, die gegen die Menschenwürde bestimmter Personengruppen sowie gegen das Demokratieprinzip gerichtet sind“, heißt es vom Gericht.
„Es besteht der begründete Verdacht, dass es den politischen Zielsetzungen jedenfalls eines maßgeblichen Teils der AfD entspricht, deutschen Staatsangehörigen mit Migrationshintergrund nur einen rechtlich abgewerteten Status zuzuerkennen.
Dies stellt eine nach dem Grundgesetz unzulässige Diskriminierung aufgrund der Abstammung dar, die mit der Menschenwürdegarantie nicht zu vereinbaren ist.“
🖐 LESER: _ _ für _ denkbar halte ich, dass der vorsitzende Richter sich selbst aus der Affäre ziehen will. Und daher ganz bewusst(!) im Verlauf der Verhandlungen zwei vorstellbare Revisionsgründe, bzw. Gründe für den Gang vors oberste Gericht geliefert hat: Nämlich A) seine Äußerung, das Urteil stünde schon fest, B) die Weigerung. die 470 Beweisanträge der AFD zuzulassen.
Vernunftdenker Don Pedro: Der zitierte Gesamtvorwurf des Gerichts Hier ist richtig in dem Sinn, dass er richtig falsch ist? In Sachen Immigration plädiert die AfD für in der Tat dümmliche Vorgehensweisen, nämlich solche, die lauf Umfragen von etwa 70 % Der Bürger befürwortet werden.
Da das Volk bekanntlich dümmlich ist im Vergleich mit intelligenz-begnadeten Regierenden, ist die AfD also ebenfalls dümmlich und diese Dümlichsein macht verfassungswidrig.
Also muss die Regierung das Volks abschaffen und sich ein anderes wählen. Das ist ja bereits gründlich in Umsetzung. Gewöhnlich gut unterrichtete Kreise nenen es hiner vorgehaltener Hand "Umfolkung, Umkulturung". Nur die AfD respektiert das Prinzip des Grundgesetzes "Alle Macht geht vom Volk aus", also vom aktuellen. Eine derartige Rückständigkeit ist durch ein Verbut zu ahnden.
Die rund 25 Prozent, die die aktuellen Zustände befürworten, das deckt sich in etwa mit den Wählerstimmen für die Parteien GRÜNE, LINKE, und ein paar verstreute Parteien mit bundesweit weniger 5 %. Alle haben starke Flügel mit sektenartige Ausprägung - "es gilt als wahr, was die jeweiligen Partei-Päpste ex cathedra als edle Wahrheit definieren". Wenn dieser Teil des Volkes den Willen der Parteiführer aus Glaubensgründen adoptiert, so haben die Parteiführer es leicht, dieser Sorte "Volkswille" zu folgen, weil es ja der eigene ist. Nur eben sind 25 % nur minoriär.
Auch Scientology und die Zeugen Jehovas haben Überzeugungen, aber unglücklicherweise keine Richter, die meinen, alles Abweichende verbieten zu dürfen. Da müsste man mal über eine Justizreform nachdenken? Jeder, der ein Verbot von abweichender Lehre durchsetzen möchte, hat Rechtsanspruch auf seinen Wunsch befürwortende Richter. Das wäre die Lösung.
"Demokratie leben!" bringt Geld-Segen Ministerien zahlen 100 Millionen an Anti-AfD-Diakonie
100 Millionen Euro hat die Diakonie in den letzten vier Jahren aus Staatshand erhalten, allein 11 Millionen davon aus dem Anti-AfD-Fonds namens „Demokratie leben!“
Wer wundert sich da noch über den Streit zwischen Diakonie-Chef und der AfD?
Beatrix von Storch _ erklärt _ , den Diakonie-Präsidenten Rüdiger Schuch anzuzeigen. Vorwurf: Wählernötigung. Die Diakonie, die über 600.000 Menschen in Deutschland beschäftigt, gehöre zu den größten Arbeitgebern des Landes. Schuch mache sich – so von Storch – damit der Wählernötigung schuldig, wenn er AfD-Wählern kündigen wolle. _ _ Strafgesetzbuch.
Tags zuvor hatte Schuch mit seiner Ankündigung Aufsehen erregt. „Wer die AfD aus Überzeugung wählt, kann nicht in der Diakonie arbeiten. _ _ Wer sich für die AfD einsetzt, muss gehen. Diese Leute können sich im Grunde auch nicht mehr zur Kirche zählen, denn das menschenfeindliche Weltbild der AfD widerspricht dem christlichen Menschenbild.“
Kündigungsdrohungen aber offenbar schon.
Vernunftdenker Don Pedro: Zur Einstimmung:
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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"Demokratie leben!" bringt Geld-Segen Ministerien zahlen 100 Millionen an Anti-AfD-Diakonie
100 Millionen Euro hat die Diakonie in den letzten vier Jahren aus Staatshand erhalten, allein 11 Millionen davon aus dem Anti-AfD-Fonds namens „Demokratie leben!“ Wer wundert sich da noch über den Streit zwischen Diakonie-Chef und der AfD?
Beatrix von Storch _ erklärt _ , den Diakonie-Präsidenten Rüdiger Schuch anzuzeigen. Vorwurf: Wählernötigung. Die Diakonie, die über 600.000 Menschen in Deutschland beschäftigt, gehöre zu den größten Arbeitgebern des Landes. Schuch mache sich – so von Storch – damit der Wählernötigung schuldig, wenn er AfD-Wählern kündigen wolle. _ _ Strafgesetzbuch.
Tags zuvor hatte Schuch mit seiner Ankündigung Aufsehen erregt. „Wer die AfD aus Überzeugung wählt, kann nicht in der Diakonie arbeiten. _ _ Wer sich für die AfD einsetzt, muss gehen. Diese Leute können sich im Grunde auch nicht mehr zur Kirche zählen, denn das menschenfeindliche Weltbild der AfD widerspricht dem christlichen Menschenbild.“
Kündigungsdrohungen aber offenbar schon.
Vernunftdenker Don Pedro: Zur Einstimmung:
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Lesermeinungen als Dokumentierung des Volks-Meinungsspektrums; ohne Identifizierung.
🖐 LESER: _ Caritas (lateinisch für „Hochachtung, hingebende Liebe, uneigennütziges Wohlwollen“, ursprünglich „hoher Preis, Wert, Teuerung“ wiki)
🖐 LESER: 590.000 Mitglieder verlassen in 2023 die EKD, das waren wohl noch immer nicht genug _ … schaun wir also mal wie die Zahlen für 2024 aussehen werden.
🖐 LESER: r Dieser von Steuergeldern gemästete Funktionär weiß genau, dass er gegen §108 STGB verstößt (Wählernötigung). Er fühlt sich offenbar sicher, ungeschoren davon zu kommen, weil auch die Rechtsprechung mehr und mehr „auf Linie“ ist. Was ist nur aus unserem Land geworden?
🖐 LESER: Die parteinahen Stiftungen erhalten jährlich 690 Millionen und bekämpfen damit die AfD. CDU, CSU und Ampel verpulvern weitere dreistellige Millionenbeträge an alle, die bereit sind, die AfD medial niederzumetzeln. Aber es fruchtet nicht ! Das Volk folgt euch nicht mehr, egal wie viele Milliarden ihr noch raus haut, um die Opposition fertig zu machen. Der Wähler hat gemerkt, dass der Dreck nicht in der Opposition steckt, sondern auf der Regierungsbank Platz genommen hat.
LAUT CORRECTIV: Mindestens elf AfD-Mandatsträger sind verurteilte Gewalttäter
28 Mandatsträger der AfD sind laut Recherchen des Netzwerks Correctiv zumindest erstinstanzlich von einem Gericht verurteilt worden. Elf sind demnach körperlich oder verbal gewalttätig geworden.
Vernunftdenker Don Pedro: Und wie ist das bei den anderen Parteien= Diese Arbeit von Correctiv ist wieder einmal, problematisch: Und auch, wie kann Correctiv das überhaupt recherchieren? Und auch, sind auch Taten erfasst, die nicht mehr kommuniziert werden dürfen?
LESER: Offensichtlich die letzten Zuckungen der links/grünen Märchenerzähler, bevor ihnen die Geschichten ausgehen. In diesem verkommenen Land kann man übrigens als potentieller Polizistemörder problemlos Außenminister werden, wenn man bei den Grünen ist.
LESER: 1 "Mindestens elf AfD-Mandatsträger wurden laut Correctiv körperlich oder verbal gewalttätig oder leisteten Beihilfe zu Gewalt." - Die Definition von verbaler Gewalt ist jetzt konkret welche? --- LESER 2: Nicht gegendert zu haben ist die Definition
LESER: Die amtierenden Parteien finanzieren NGO's, um die wichtigste Oppositionspartei zu bekämpfen. Nennen sie dann Demokratie.
LESER: Einfach Twitter lesen, da wird der Correctiv-Bericht richtig eingeordnet. Einer der Genannten hatte wohl bei einer Demonstration ein Reizgas-Sprühgerät dabei. Also so etwas, das Frauen in der Handtasche tragen, wenn sie nach Einbruch der Dunkelheit alleine unterwegs sind. Damit gilt er laut "Correctiv" als indirekter Gewalttäter.
Bistum Trier AfD-Abgeordneter aus Kirchengremium geworfen
Mit Christoph Schaufert wird ein weiterer AfD-Politiker aus der katholischen Kirche entfernt. Der Landtagsabgeordnete im Saarland wollte sich nicht von seiner Partei distanzieren. _ _ Vor der Entlassung aus dem Kirchengremium fand ein Gespräch zwischen dem Generalvikar und Schaufert statt. Darin soll der AfD-Politiker bekräftigt haben, sein Engagement für die Partei nicht zu beenden
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Vernunftdenker Don Pedro: Umkehrschluss: Druckausübung, AfD.-Arbeit zu beenden Wer 20 Prozent AfD-Wähler in den Kirchen los werden will, nur weiter so. - Und die Grundsatzfrage ist auch: Können religiöse Institutionen überhaupt völlig nicht-totalitär sein? Enthält der Aspekt "Glaube" eine totalitäre Komponente?
Wehrhafte Demokratie : Auf dem Holzweg der Ausgrenzung
Gegen die AfD setzen die Parteien auf Exklusion. Das fühlt sich gut an, hat aber keinen Erfolg. Ein Akt der Integration wäre es, die AfD aus ihrer Blase zu zwingen.
Die Parteien haben sich auf ein gewagtes Experiment eingelassen. Sie müssen ihre programmatische Profilierung und Durchsetzungskraft einschränken, um anschlussfähig zu sein für ein All-Parteien-Bündnis gegen die AfD. In den Ländern, die vor Wahlen stehen, hat diese Selbstfesselung dazu geführt, dass gleich zwei populistische Parteien im Angebot sind, während mehrere etablierte Parteien in der Bedeutungslosigkeit versinken. Es gibt offenbar Parteien, die lieber untergehen, als dass sie von ihrer gescheiterten Methode abließen, die AfD kleinzukriegen.
Es sollte kein Tabu sein, neben vielfältiger Ächtung der AfD auch an Integration zu denken. In Sachsen ist sogar denkbar, dass kein Weg daran vorbeiführt, dann nämlich, wenn nur drei Parteien in den Landtag kommen, CDU, AfD und BSW.
„Nicht zuständig“ Von der Verfassungsinkompetenz der Verfassungsbewahrer.
Familienministerin Lisa Paus von den Grünen und Innenministerin Nancy Faeser von der SPD wollten _ dieses Oppositionsbekämpfungsgesetz durchdrücken, das sie „Demokratiefördergesetz“ nennen. _ hat der wissenschaftliche Dienst des Bundestages ihnen gerade den Hintern versohlt. Dem Bund fehle es für so etwas schlicht an der Zuständigkeit. _
_ Das wird oft übersehen, dass die Gesetzgebungskompetenz in Deutschland im Allgemeinen nicht beim Bund, sondern bei den Ländern liegt, und lediglich in einem festen Katalog von Fällen der Bund die Kompetenz hat. Und die drei möglichen Fälle, womit der Bund hier die Kompetenz haben könnte, seien schlicht nicht gegeben:
Paus und Faeser brechen die Verfassung, um die Verfassung vor der AfD zu retten.
Pauschale „Entwaffnung“ von AfD-Mitgliedern ist rechtswidrig
Thüringen will allen AfD-Mitgliedern die Waffenbesitzkarte entziehen. Doch dieser pauschalen Praxis schiebt das Oberverwaltungsgericht nun einen Riegel vor.
Die alleinige Mitgliedschaft in der AfD, auch wenn sie wie in Thüringen vom Landesamt für Verfassungsschutz als „gesichert rechtsextrem“ eingestuft wird, reicht demnach nicht aus, um Waffenbesitzkarten einzuziehen.
Allerdings revidierte und verwarf das Oberverwaltungsgericht jetzt wesentlich kritischere Einschätzungen der Vorinstanz , _ _ Das Verwaltungsgericht Gera hatte in seinem Urteil _ angezweifelt, daß der gesamte Landesverband rechtsextrem sei.
_ wird hervorgehoben, daß das Oberverwaltungsgericht festgestellt habe, „daß die für ein Parteiverbot erforderliche aggressiv-kämpferische Grundhaltung des Verbandes“ trotzt „mehrjähriger Sammelwut des Verfassungsschutzes“ nicht nachgewiesen worden sei.
Müller-Milch-Boss bekennt sich erneut zu Weidel
In einem Interview mit der „Neuen Zürcher Zeitung“ (NZZ), die in der deutschen Medienlandschaft zunehmend die Rolle einnimmt, die das einstige “Westfernsehens” in der DDR hatte.
„Ich unterhalte mich gerne mit ihr. Alice Weidel ist eine Freundin.“ Er stellte klar, dass er keineswegs alle Punkte des AfD-Programms teile, kein Mitglied sei und der Partei auch noch nie Geld gespendet habe, lobte aber, dass sie bei der Migration „einfach den Zustand der Legalität wiederherstellen“ wolle.
Als 84-jähriger Milliardär fällt einem dies zweifellos nicht allzu schwer; dennoch wären andere an seiner Stelle garantiert längst umgefallen.
Solange die AfD nicht verboten sei, befinde sie sich „in einem legalen Zustand“. Ein Verbot der Linkspartei fordere auch niemand, obwohl deren Mitglieder öffentlich dazu aufrufen würden, Reiche zu erschießen. In Sachsen sieht er die Chance, dass die AfD eine parlamentarische Mehrheit erreichen könne, wenn andere Parteien an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern würden.
Während Müller in Deutschland keine Stimme erhält und nur über ihn gesprochen wird -und dies auch noch überwiegend in verleumderischer Weise – sind Deutsche wieder einmal auf die Auslandspresse angewiesen, um noch ausgewogene Informationen zu erhalten.
Viele Mitgliedsanträge : Correctiv-Bericht tut dem AfD-Zulauf keinen Abbruch
Die Partei wächst und wächst.
Wenn die Partei Fehler mache, _ aber in überzogener Weise gesprochen werde,
dann hätten manche das Gefühl, die Partei sei weniger schlimm als ihr Ruf. _ _ weil sie überzogene Anschuldigungen hören, halten die Partei dann für vergleichsweise entlastet _ _ So leisten ausgerechnet jene einen Beitrag zur Mitgliederschwemme der AfD, die besonders schrill vor der Partei warnen wollten.
_ _ AfD. Zum Jahreswechsel _ 40.000 Mitglieder, _ bis Ende des Jahres 50.000 bis 60.000 _ Viele begründen ihren Eintritt damit, der Partei sei unrecht getan worden, erst mit dem angeblich verfälschenden Correctiv-Bericht, dann mit einer Verbotsdebatte und schließlich mit Demonstrationen.
Vernunftdenker Don Pedro: Der bestens bekannte "Märtyrer-Effekt" hat wieder einmal zugeschlagen. Wenn alls außer einer einzigen eine Art "SED 2.0" bilden, "Einheitspartei Deutschland", so ändern sich beide Seiten: Die "XED 2.0" wird immer konformistischer, die "einzige andere" stellt sich immer breiter auf, um die entstandene Lücke im Spektrum zu besetzen.
Irgendwann endet das mit über 50 Prozent der Mandate in einzelnen Parlamenten. Bis dahin hat die "einzige andere Partei" aber intern etwaige extremistische Flügel gestutzt, um massen-wählbar zu sein. So sind Einheits-Massenproteste nicht so sinnlos, sonder bewirken etwas im im Sinn der Erfinder. Aber ein derartiges Ergebnis wäre das Gegenteil der Absicht der Einheitsproteste erzeugenden Koordinatoren
Müssen jetzt alle Parteien verboten werden? - Ideen von Claudio Casula
Wer wollte hier Remigration? - Nach der großen Aufregung um das „Geheimtreffen“ respektive den „Vertreibungsgipfel" -
((ACHGUT:)) (vulgo: privater Abend eines Dutzends Personen ohne jegliche Machtposition, die sich einen Vortrag über Abschiebungen angehört haben), erscheinen einschlägige Äußerungen von höchster Stelle umso schockierender:
((ACHGUT:)) Im Januar 2016 sagte Angela Merkel _ auf der Landesvertreterversammlung der CDU _ , die meisten Migranten würden zurückkehren müssen; nur ein geringer Teil der Flüchtlinge habe Anspruch auf klassisches Asyl, die meisten genössen derzeit nur zeitweiligen Schutz. Und wessen Asylantrag abgelehnt werde, der müsse Deutschland auch wieder verlassen.
Also sprach die knallrechte Kanzlerin.
((ACHGUT:)) Im selben Jahr stellte der Leitantrag auf dem CDU-Bundesparteitag in Essen schärfere Maßnahmen gegen abgelehnte Asylbewerber in den Mittelpunkt und erwog dabei eine drastische Verlängerung der Abschiebehaft.
Vernunftdenker Don Pedro: Wer macht die Petition und dann die Verfassungsbeschwerde für das CDU-Verbotsverfahren? :-) Die Kernkraftwerke entstanden unter ihr. Der gausame Untergang aller später in der Region wohnenden Asylanten wurde vorbereitet. Höchste Geheimhaltungsstufe - bis heute hat niemand das wahre Motiv der Kernkraftwerke verraten. Nur Merkel wusste vom perfiden Plan aus der Geheimakte aus dem Vorgänger-Schreibtisch - und hat es verhindert wie bekannt.
((ACHGUT:)) _ In einem Interview mit Bild sellnerte FDP-Chef Christian Lindner 2017 sogar: „Alle Flüchtlinge müssen zurück!“
Merkel, so Lindner, hätte nach 2015 die Grenzen schließen müssen: „Offene Grenzen und der Verzicht auf Regeln sind nicht liberal, sondern das Gegenteil.“ Die Migranten müssen in ihre alte Heimat zurückkehren, sobald die Lage es dort zuließe.
Vernunftdenker Don Pedro: Auch die Frei-Demokraten sind nicht mehr das, was sie mal waren. Verbotsverfahren einleiten?
((ACHGUT:)) Unionsfraktionsvize Jens Spahn hat mitbekommen, was in Großbritannien passiert, und setzt _ auf ganz ähnlich rigide Maßnahmen gegen irreguläre Migration: Er will Flüchtlinge nach Ghana und Ruanda deportieren: „Wenn wir das vier, sechs, acht Wochen lang konsequent durchziehen, dann werden die Zahlen dramatisch zurückgehen.“ Die Aussicht auf ein Refugium in einen sicheren Drittstaat außerhalb der EU werde potenzielle Migranten abschrecke
Vernunftdenker Don Pedro: Also die CDU zu verbieten? - Siehe oben. - Sonst könnten solche Ultra-Rechte in Sachsen und Thüringen die Wahlen und die Regierung gewinnen. Deutschland ist in Gefahr! Schnell vor der Wahl verbieten!
((ACHGUT:)) Noch einen Schritt weiter ging Innenministerin Nancy Faeser (SPD) mit ihrem Plan, Angehörige organisierter Kriminalität (vulgo Clanmitglieder) einfacher auszuweisen. Sie müssten dafür nicht einmal strafrechtlich verurteilt sein, wie es bislang nötig war.
Vernunftdenker Don Pedro: Eine starke Machiavelli*ine braucht keine Juristen-Füllhalter. Man setze auf das Faktische! Aber ist das mit dem deutschem Rechtssystem vereinbar? Oder gehört so eine Partei verboten? Wo kann man das melden?
((ACHGUT:)) Auch ihr Chef und Parteigenosse, Bundeskanzler Olaf Scholz, deutet eine Abkehr von der Merkelschen Asylpolitik der offenen Türen an und redet nunmehr einer Begrenzung der Zuwanderung das Wort: „Wir müssen schneller abschieben“.
_ nach dem sonst stets empört zurückgewiesenen „AfD-Sprech“ anhört. Wer sich nicht auf Schutzgründe berufen könne und keine Bleibeperspektive habe, müsse gehen: „Wir müssen mehr und schneller abschieben.“, sagte Scholz dem Spiegel.
Mit unbegrenzter Zuwanderung sei der Sozialstaat nicht aufrechtzuerhalten. Ach was?! Scholz sprach von „irregulärer Migration“ und „Abschiebungen im großen Stil“. _ _
Vernunftdenker Don Pedro: Das ist Deutschlands älteste und zur Zeit regierende Partei. Abgerutscht ins Rechtsextreme? Schließlich steht sie geschichtlich auch für Kernwaffen-Stationierung, wodurch Deutschland zum Verwüstungsziel werden könnte - und alle hier befindlichen Asylanten könnten dann untergehen. War das schon damals vorausschauend die eigentliche Absicht?
((ACHGUT:)) Den _ Rechtspopulismus will man in CDU und CSU natürlich nicht nur Scholz und Faeser überlassen. _ fühlte sich auch die Union berufen, die Ausweisung antisemitischer Straftäter ohne deutschen Pass zu fordern. Ein Gesetzentwurf der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag sieht vor, dass eine Verurteilung wegen einer antisemitischen Straftat „zu einer Freiheitsstrafe von mindestens sechs Monaten und zur Nichterteilung bzw. zum Verlust eines humanitären Schutzes in Deutschland“ führen soll. Und: „Bei Vorliegen tatsächlicher, nicht erschütterbarer Anhaltspunkte für eine antisemitische Einstellung des Antragstellers“ solle „eine Einbürgerung ausdrücklich ausgeschlossen“ werden.
Vernunftdenker Don Pedro: Einmal mehr: Aus Bayern kam nie Gutes, Das CSU-Verbotsverfahren war schon fällig, als einst Strauss, der Herr sei seiner Seele gnädig, strategierte, dass es keine Partei rechts von der CSU geben dürfte. Eine klare Ansage, das sieht nicht gut aus für die CSU beim Verbotsverfahren.
((ACHGUT:)) Parteiverbotsverfahren für alle! _ _ wird man nicht umhinkönnen, auch gegen CDU/CSU, SPD, FDP und Grüne Parteiverbotsverfahren zu erwägen.
Vernunftdenker Don Pedro:
Die Zitate-Sammlung wurde zitiert. Der Anwalt für den Rechtsstaat hat hervorragend vorgetragen.
Das Verbotsverfahren muss beginnen - besser gestern als morgen. Da fehlen nur noch Aussagen der Grünen und der Linkspartei. Aber wennbeide unter 5 Prozent sind, erledigt sich das ja vielleicht von selbst.
((Zwangsarbeit für 80 Cent pro Stunde... "Wieder mal die AfD!" ... Nein, CDU Thüringen ... steht so im Gesetz.))
Arbeitsminister Hubertus Heil hält es im Einzelfall für sinnvoll, Flüchtlinge während der langen Wartezeit in Sammelunterkünften zu beschäftigen.
Als erster Landkreis in Deutschland hatte der Saale-Orla-Kreis in Thüringen _ beschlossen. Grundlage ist eine entsprechende Regelung im Asylbewerberleistungsgesetz _ _ Die Geflüchteten sollen für 80 Cent pro Stunde einfache Arbeiten erledigen. Weigern sie sich, drohen Geldkürzungen von bis zu 180 Euro im Monat.
Thüringens CDU-Chef Mario Voigt hat eine entsprechende Initiative des Saale-Orla-Landkreises in dem Bundesland verteidigt. _ _ umstrittene Entscheidung des CDU-Landrats Christian Herrgott, Asylbewerber zum Arbeiten für 80 Cent pro Stunde zu verpflichten. Diese Entscheidung sei ein „Zeichen für notwendige Begrenzung von Zuwanderung“.
Vernunftdenker Don Pedro: Wie die dunkelsten Stunden der NS-Zeit? Nur mit Pseudo-Vergütung gelöhnte Zwangsarbeit für "Nicht-Vollwert-Menschen"? Schlimme Ergebnisse der Potsdamer "Wannsee-Konferenz 2.0" November 2023? Nein, steht im Gesetz.
Wer sich ein intelligenteres Gesetz wünscht, vielleicht einmal die Erörterung der Potsdamer Konferenz sichten? Derart tief war man dort jedenfalls nicht gesunken, ist zu hoffen und zu vermuten.
Immerhin freuen sich vielleicht manche vom zuständigen Business-Flügel? Derart preiswert kann man Arbeit nirgends sonst bekommen. Das kann im schlimmsten Fall dazu beitragen, die Gehälter der Geschäftsführer von gemeinnützigen Betrieben zu "pushen"?
Wie viel Angst muss in Thüringens CDU herrschen vor der nächsten Wahl? Gute Publicity für 80 Cent pro Stunde? Hat man das Gespür von Menschenwürde total verloren, wenn eine gefährliche Wahl naht? Der Schuss geht nach hinten los, wenn Arbeitnehmer mit Mindestlohn entlassen werden sollten, weil Arbeit nun für 6 Prozent davon einkaufbar ist.
Hadmut Danischs anti-grüner Rundumschlag mit Tiefgang.
Über den Versuch, die AfD zu verbieten, meint Hadmut...
((In der Kürze liegt die Würze. In der Länge liegt Menge.))
Der Schritt zur Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED). Wir leben in einer gefährlichen Zeit. Gerade die, die immer am lautesten schreien, dass sie diejenigen seien, die für Demokratie, Rechtsstaat und Verfassung einträten, sind deren übelste Gegner und Saboteure.
die faktisch und gemessen verfassungsfeindlichste Partei ist die SPD, denn keine andere Partei hat so viele Gesetze gemacht, die als verfassungswidrig aufgehoben wurden, so viele Verfassungsänderungen betrieben und so viele politische Forderungen aufgestellt, die auf Zertrümmerung der Demokratie hinauslaufen, wie etwa die Frauenquoten oder Tandemkandidaturen bei Wahlen.
Dass die Grünen da nicht vor der SPD liegen, liegt nur daran, dass sie noch nicht so lange in der Regierung sind. An den Grünen ist eigentlich so ziemlich alles demokratie- und verfassungsfeindlich. Allein schon die Art und Weise, wie die gerade gegen jede abweichende Meinung und jede kritische Äußerung vorgehen ist totalitär, diktatorisch, und mit Demokratie schlichtweg unvereinbar.
Zumal man den Grünen eine ziemliche Nähe zu Terror und Gewalt attestieren muss – vorsichtig ausgedrückt.
_ _ Weil Demokratie schon lange nicht mehr die Demokratie im Wortsinn ist, sondern längst das rabulistische Tarnwort für Sozialismus ist. Deshalb hieß die DDR ja auch "demokratische" und nicht "sozialistische" Republik.
_ _ Man will eine große Koalition aus CDU, SPD und Grünen, eine sozialistische Einheitspartei von Blackrocks Gnaden. Linke und FDP unter die 5%-Hürde, die CSU in die Wüste, und die AfD verbieten, womit es dann gar keine Opposition mehr gibt. Stört ja auch nur.
((bezüglich des Gutachtens:)) Die ganze Konstruktion dieser „Analyse“ ist schon Murks. Das ganze Ding ist kapitaler Schrott, weil die Systematik völlig falsch ist. Das Ding gibt von vornherein das gewünschte Ergebnis (AfD verbieten) vor und blubbert dann irgendwelche gefühligen Pseudoargumente, bringt aber an keiner Stelle eine Prüfung.
_ _ Eigentlich muss man das Ding gar nicht mehr aufschlagen. Schon da weiß man, dass das Ding von den Grünen lanciert wurde und noch unseriöser ist als ein Gutachten vom Zuhälter über die Zulässigkeit von Prostitution. Wes Brot ich ess, des Lied ich sing. Zumal Rechtsanwälte ohnehin Mietmäuler sind.
Frappierend finde ich, dass solcher offensichtlicher Quatsch von Medien wie SPIEGEL und Tagesschau auch noch publiziert und als Maßstab hingestellt wird, obwohl man selbst mit Grundwissen oder Verstand erkennen kann, dass das nur Gesülze ist. Man muss deshalb die Frage stellen, ob SPIEGEL und Tagesschau Propagandahuren der Grünen sind. Der SPIEGEL darf das, der ist Presse. Man muss ihn weder kaufen noch lesen.
die Tagesschau darf es nicht. Sie unterliegt der Rundfunkordnung und verstößt hier massiv gegen ihre Pflichten und Aufgaben. Und damit gegen die Verfassung.
Skandaldebatte um AfD-Verbot: Dieb schreit "Haltet den Dieb!"
Im Original erschienen auf der Internetseite des stellv. AfD-Vorsitzenden Peter Boehringer
Die ehemalige inoffizielle Mitarbeiterin der DDR-StaSi, Anetta Kahane, ist Kurator des DIMR.
(Von PETER BOEHRINGER)
Das „Deutsche Institut für Menschenrechte“ (DIMR) agiert seit Jahren nicht unabhängig und nicht neutral. Unter dem Deckmantel der "Wissenschaft" werden hier linke Zeitgeistthemen in die Öffentlichkeit gehoben.
Zudem ist bekannt, dass alle Altparteien seit Jahren die Existenz dieses Instituts durch Zuschüsse aus dem Bundeshaushalt sichern. Ohne Steuer- bzw. Regierungsgelder gäbe es das DIMR nicht.
Und nun behauptet ausgerechnet dieses Institut, die Voraussetzungen für ein Verbot der AfD seien erfüllt. Wer sollte das ernst nehmen?
_ _ Die ehemalige inoffizielle Mitarbeiterin der DDR-StaSi, Kahane, ist Kurator des DIMR. Die FDGO und die Menschenwürde werden also gerade von jenen Antidemokraten und menschenfeindlichen Ideologen gefährdet, die solche Gutachten beauftragen und schreiben. Der Dieb schreit „Haltet den Dieb“.
Vernunftdenker Don Pedro:
Verkürzt: "AfD ist die einzige wesentliche Opposition im Land? Die anderen Parteien marschieren in Richtung SED 2.0"? Verkürzt könnte man die Analyse wie folgt interpretieren:
: "Die Grün-Ideologen wollen deutschen sozialistischen Totalitarismus 3.0. in einem Jahrzehnte-Prozess haben sie Machtmittel, Staatsgeld, Posten erobert. Die große Transformation des Systems in einen neo-sozialistschen Totalitarismus ist mitten in Konkretisierung. Die einzigem wesentliche Gegenspieler - die AfD und der konservativ-liberale Volkswille - sind der Feind und sind wegzukämpfen."
Dies war ein Versuch, die rund 20 hoch konzentrierten Textseiten von Hadmut Danisch zu raffen. Wie immer, so richtig schafft man derartiges nie. Immerhin hilft es, zu legitimieren, ihn zu zitieren auch, wenn man selber manches nicht so hart formulieren würde. Dies ist Zeitgeschichte und in diesem Text kulminiert sie.
Viele und fast alle müssen lernen: Harter Diskurs ist das Kernelement von Meinungsfreiheit und Demokratie. Dies Recht muss beiden Seiten zustehen und nicht nur den Meinungsvertretern der gerade herrschenden Parteien und Meinungen.
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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totalitär / Grundlagen
***** 👩 _!!!!_ Totalitarismus heutzutage: Beziehungen- *Geflecht. Deep State? Machthybris? Kontrolle, Datensammlung, Religion. Grundrechte, "reine" Vernunft, *Spiritualität´, *Esoterik, *Verschwörungstheorien. (LIBRA exklusiv)
▼ mehr! ▼
► 2025-09-18 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/vay-aaa-de.htm#VAY-AANA-CONF Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Was traurig Gottlose hierzu meinen:
"Die Vorstellung, dass Glaube etwas ganz anderes sei als Aberglaube, ist von allem Aberglauben der größte." (Ludwig Feuerbach)
"Man muss es ganz klar sagen: Religion stammt aus der Zeit der menschlichen Vorgeschichte, in der niemand die geringste Ahnung hatte, was vor sich ging." (Christopher Hitchens)
"Die Kirchen ködern die Leute mit Märchen und machen sie verrückt." (Lemmy Kilmister)
"Ich habe so viele Leichen seziert und nie eine Seele gefunden." (Prof. Dr. Rudolf Virchow)
"Auch Götter sterben, wenn niemand mehr an sie glaubt." (Jean-Paul Sartre)
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Grundlegende Analysen von besonderem Wert sind selten selbst bei Bestenauslese. In nachstehender Linkliste zu finden unter (Datum):
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Am Textende: Einordnung von realen Konflikten in Gesamtbild.
"Das Gesetz ändert sich. Das Gewissen nicht.“ (Sophie Scholl 1921–1943)
"Das Schönste, was wir erleben können, ist das Geheimnisvolle.“ (Albert Einstein 1879 - 1955)
"Die beste Regierung ist die, welche am wenigsten regiert.“ (Henry David Thoreau 1817 – 1862)
„Diejenigen, die entscheiden, sind nicht gewählt, und diejenigen, die gewählt werden, haben nichts zu entscheiden.“ (Horst Seehofer, *1949, CSU-Politiker)
"Macht ist Pflicht – Freiheit ist Verantwortlichkeit.“ Marie von Ebner-Eschenbach (1830 – 1916), österreichische Schriftstellerin und Freifrau " ()
Repressiver Doppelstaat : Unter dem Deckmantel der Demokratie formiert sich ein System, das abweichende Meinungen nicht mehr duldet
Man sieht eine parteiübergreifende Oligarchie am Werk, die alle Eigenschaften einer Ochlokratie in sich vereint und ihre Pfründen mit Klauen und Zähnen verteidigt. - Autor: Thorsten Hinz
_ _ Die politisch-mediale Klasse _ _ besteht darauf, mit „unserer“ – also ihrer – „Demokratie“ das Allgemeinwohl zu schützen. gebe es neben den drei klassischen Gewalten eine quicklebendige „Zivilgesellschaft“. Natürlich dürfe man Kritik üben, nur müsse man die Diskursregeln einhalten und mit Widerspruch rechnen.
Der „Widerspruch“ äußert sich allerdings durch Repression, _ polizeiliche und juristische Sanktionen und im Extremfall auch durch Inhaftierungen. Staatliche Instanzen und sogenannte zivilgesellschaftliche Kräfte arbeiten dabei Hand in Hand.
In der Realität sind die Grenzen zwischen ihnen und dem Staat fließend
Zur Zivilgesellschaft werden der öffentlich-rechtliche Rundfunk (ÖRR), private Medien und Presseorgane, die Kirchen, Gewerkschaften, Kultureinrichtungen, Vereine und natürlich die Nichtregierungsorganisationen, die NGOs, gerechnet.
Es gibt offene Subventionierung, verdeckte Finanzierung, personelle Verflechtungen. Damit nicht genug, leisten zivilgesellschaftliche Hinweisgeber, sogenannte „Trusted Flagger“, „Meldestellen“, direkte Amtshilfe für Polizei und Staatsanwaltschaft, indem sie Meinungsdelikte aufspüren. Korrekterweise müßte man also von semi- oder substaatlichen Akteuren sprechen.
_ _ Der Klassiker „Der Doppelstaat“ des Juristen Ernst Fraenkel trägt zum Verständnis der aktuellen Entwicklung bei. Fraenkel unterschied den herkömmlichen Ordnungs-, Gesetzes-, Rechtsstaat, den er „Normenstaat“ nannte, vom ideologiegetriebenen „Maßnahmenstaat“.
_ _ „Unter Maßnahmenstaat verstehe ich das Herrschaftssystem der unbeschränkten Willkür und Gewalt, das durch keinerlei rechtliche Garantien eingeschränkt ist :_ _ Fraenkel hatte natürlich das Dritte Reich vor Augen
_ _ unter Normenstaat verstehe ich das Regierungssystem, das mit weitgehenden Herrschaftsbefugnissen zwecks Aufrechterhaltung der Rechtsordnung ausgestattet ist, wie sie in Gesetzen, Gerichtsentscheidungen und Verwaltungsakten der Exekutive zum Ausdruck gelangen.“
_ _ war keine Erfindung des 20. Jahrhunderts. _ _ William Laud (1573–1645), Erzbischof von Canterbury _ „Wenn jemand das Allgemeinwohl zugunsten des Privatinteresses hintanstellt, so mangelt es ihm an Frömmigkeit und vergebens wünscht er sich Frieden und Glück.“ Laud war _ Parteigänger des absolutistischen Königs Karl I.
_ _ Aktivitäten _ von zivilgesellschaftlichen Vereinen gegen die AfD und sonstige Kritiker der etablierten Parteien _ _ dass dem Faschismus Einhalt geboten werden müsse _ _ keine Meinung, sondern ein Verbrechen _ _ Feinde der Demokratie keinen Anspruch auf Gleichbehandlung
_ _ Es ist _ weniger der Staat, vielmehr die „Zivilgesellschaft“, die vordergründig in Aktion tritt. _ _ eine marxistisch-leninistische Terminologie _ _ „bewußter und organisierter Vortrupp“, _
_ _ geht die „Zivilgesellschaft“ konform mit den Inhabern staatlicher Macht und unterstützt sie bei der Durchsetzung ihrer Politik. _ _ indem sie _ _ politische Gegner mundtot macht. Die Zivilgesellschaftler dürfen _ was der real existierende Normenstaat nicht – oder noch nicht – hergibt.
Unter _ „Demokratie leben“ ist ein unüberschaubares Netz aus Initiativen, Stiftungen, Antifa-, Aktivisten- und Expertengruppen, mobilen Einsatzteams, Informations- und Recherchediensten, Meldestellen, Archiven und einschlägigen Lehrstühlen entstanden. _ _ eine der wenigen verbliebenen Wachstumsbranchen im Land, _ aus Steuergeld finanziert _ _ Absolventen der Massenuniversitäten, die zu wertschöpfender Arbeit untauglich sind und desto eifriger ihrer Tätigkeit nachgehen.
Jurist Carlos A. Gebauer _ in _ der libertären Zeitschrift eigentümlich frei: „ _ _ Dogma, dass Private alles _ dürfen, was nicht verboten ist, staatliche Stellen _ nur _ , was ihnen explizit erlaubt wurde, verwischen sich die Befugnisse
Eine ‘Nichtregierungsorganisation’, die ihre Wirkungskraft aus Regierungsgeldern schöpft, ist ein Widerspruch in sich.“ _ _ im Doppelstaat _ bilden der herkömmliche (Normen-)Staat und die NGO _ Zivilgesellschaft eine dialektische Einheit. In _ Zivilgesellschaft tritt _ der Maßnahmenstaat in Aktion, während der Normenstaat wie Pontius Pilatus seine Hände offiziell in Unschuld wäscht.
Vernunftdenker Don Pedro: Aus dem sehr ausführlichen Artikel hier einige Kernaussagen, die das Kernübel aufzeigen, das aktuell Deutschlands Politik auf Untermaß niedrig hält wo oberste Quaität an sich nötig wäre, um alles neu zu ordnen. Nach Stand herbstd 2025 zeichnet sich keine ausreichend Lösung ab.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
ChatGPT: OpenAI will „verdächtige Chats“ an Behörden weiterleiten
Privatsphäre für Gespräche mit KI? Die Erwähnung, dass OpenAI Chatverläufe an Behörden weiterleiten kann, hat im Netz einen Sturm der Entrüstung ausgelöst. „Wenn wir feststellen, dass Benutzer anderen Schaden zufügen möchten, leiten wir ihre Gespräche an spezielle Pipelines weiter,
wo diese von einem kleinen Team überprüft werden, das gemäß unseren Nutzungsrichtlinien trainiert und befugt ist, Maßnahmen zu ergreifen, einschließlich der Sperrung von Konten. Wenn menschliche Prüfer feststellen, dass in einem Fall eine unmittelbare Gefahr schwerer körperlicher Schäden für andere besteht, können wir diesen an die Strafverfolgungsbehörden weiterleiten.“
_ _ gab das Unternehmen zu, dass es die Unterhaltungen der Nutzer scannt und alle Interaktionen, die ein menschlicher Prüfer als ausreichend bedrohlich einstuft, der Polizei meldet.
Vernunftdenker Don Pedro: Die DDR-Regierung würde jubeln: "Der für uns kostenlose IM in deinem PC!" - Die Menschen werden begeistert sein über das bevorstehende Gesetz, alles zu kontrollieren, bei Bedarf zu melden. was sie erfragten. Diese letzte Bastion, die Privatheit des formulierten Worts, beginnt zu fallen. Und was zu melden ist, definiert am Ende der regierende Staat. Und alles wegen der "KI": Es ist eine "sprach-komperente Suchmaschine", was gerne als "Künstliche Intelligenz" dargestellt wird. Das gab es schon seit 2 und mehr Jahrzehnten, nur ohne...
... den Hype und die Milliardensummen von gläubigen Anlegern und Banken im Hintergrund. Das beste Verfahren, Kunden zu vergraulen, war und ist, den Kunden eine Chat-Mitarbeiterin zuzumuten, wo man in der Schleife gedreht wird zu immer neuen Rückfragen und nur gar nicht erfragte allgemeine Infos serviert bekommt.
Durch die schiere Masse von Geld und Daten ist das auf alle Allerweltsthemen ausgeweitet und qualitativ besser geworden. Aber es ist und bleibt eine Auswertung von Text-Datenbanken, eine gehobene Suchmaschine. Künstliche Intelligenz gibt es: Es ist das autonome Autofahren, ein hochleistender Schachcomputer, die automatische Gesichtserkennung, das Generieren von Videoszenen oder eine verwechselbare Sprecher-Imitation alle Stimm- und Ausdrucks-Eigenheiten.
Mit Meldung zu rechnen hätte, wer spaßeshalber anfragt: "Darf ich diese Wochenende einen GRÜNEN-Politiker zusammenschlagen, weil er unsere 50 Parkplätze durch eine kaum benutzte Busspur ersetzte?" Da man der Frage nicht ansehen soll und kann, dass sie nur spaßeshalber die KI mal kitzeln will, wäre ein Meldebedarf aus strafrechtlicher Hinsicht eher zu bejahen, vielleicht sogar eine Meldepflicht
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Neue Ära der Überwachung . Vom Forschungslabor zum Überwachungsstaat: KI-Bildanalyse verändert unsere Gesellschaft
KI-gestützte Bildanalyse ist weltweit zum Motor für neue Überwachungstechnologien geworden, wie eine aktuelle Studie zeigt.
Getrieben von Techkonzernen, Eliteuniversitäten und dem Militär , vor allem in den USA und China, dient die Mehrheit der Arbeiten und Patente in diesem Bereich der Erkennung – und Kontrolle – von Menschen _ _ Die Vision von einer allgegenwärtigen Überwachung, wie sie in dystopischen Romanen beschrieben wird, ist längst keine ferne Zukunft mehr. Die Forschung im Bereich der computergestützten Bilderkennung hat maßgeblich zu dieser Entwicklung beigetragen.
Vernunftdenker Don Pedro: Das Problem ist, Überwachung kommt in kleinen Stufen und den meisten ist es ziemlich egal, weil der Schutz der Privatheit keinen finanziellen Vorteil bewirkt. Der Artiekl ist umfangreich und hochwertig zeigt er die verschiedenen Überwachungsformen. Viel mehr Widerstand wäre nötig und möglich.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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„Depopulation“ auf der Tagesordnung : Bilderberg-Konferenz in Stockholm: Eliten unter sich
n Stockholm hat am 12. Juni die diesjährige Bilderberg-Konferenz begonnen. Bis zu 150 geladene Persönlichkeiten aus Politik, Wirtschaft, Militär und Medien beraten unter Ausschluss der Öffentlichkeit über geopolitische und gesellschaftliche Entwicklungen.
_ _ die Intransparenz _ wirft _ kritische Fragen auf . _ _ Die 1954 ins Leben gerufene Konferenz hat einen transatlantischen Schwerpunkt _ __Teilnehmer sollen zudem einen Einblick in Sichtweisen und Einschätzungen anderer Eliten erhalten.
_ _ Aus Deutschland _ unter anderem Vizekanzler Lars Klingbeil, Bundestagspräsidentin Julia Klöckner und Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche _ _ der frühere Kanzleramtschef Wolfgang Schmidt _ _ prominenteste Teilnehmer _ NATO-Generalsekretär Mark Rutte, _ Amtsvorgänger Jens Stoltenberg und US-General Christopher Donahue. Angekündigt _ Polens Außenminister Radosław Sikorski, Kanadas Premier Mark Carney
und Pfizer-CEO Albert Bourla.
_ _ auch über den vor allem in Europa drastischen Bevölkerungsrückgang und _ Migration. _ _ _ Begriff „Depopulation“ gewählt. _ _ Irritation _ _ in der Vergangenheit häufig mit Programmen zur forcierten Geburtenkontrolle assoziiert _ _ In UNO-Dokumenten ist bezüglich der seit Mitte der 1980er-Jahre weltweit sinkenden Geburtenraten stattdessen von „population decline“ oder „demographic change“ die Rede.
🖐 LESER: Ich hoffe der Verfassungsschutz schaut sich die deutschen Teilnehmer genau an. Hier entsteht der Eindruck, dass grundgesetzwidrig Aufträge von oben abgeholt werden, mit denen der deutsche Souverän/Wähler umgangen und Demokratie kurzgeschlossen wird, indem man direkt Entscheidungsträger von außen manipuliert. Am Ende muss der deutsche Wähler das dann ausbaden, wenn diese Leute absprachegemä0 deutsche Steuergelder in irgendwelchen zweifelhaften Ideologien umleiten. Seltsam, dass es ausgerechnet hier keine Whistleblower gibt, wie diese Clubs agieren.
🖐 LESER: Wenn sich AfD-Politiker im Landhaus Adlon nahe Potsdam zu Gesprächen treffen, nennt man das ein rechtsextremes Geheimtreffen.
🖐 LESER: Ein Treffen für "Freien und offenen Meinungsaustausch"? Das nennt man doch mittlerweile Hass und Hetze!
Vernunftdenker Don Pedro: Die Möchtegerne für Zivilisationslenkung haben ihre diversen Organisationen, Treffen und sonstigen narzisstischen Selbstruhm-Treffen. Hauptergebnis ist vor allem, dass irgendwer - überwiegend vermutlich der Steuerzahler - viele Spesen für CO2-hoch-intensiven Erholungsurlaub finanziert. Ferner, dass Verschwörungsgläubige wieder einmal einen "Beweis" haben, wie die "geheimen Mächte die Welt regieren". Ein unendlicher spaßiger Stoff für den Stammtisch von heute, die "Sozialen Netzwerke".
Eliten? Narzissmus-Eliten? Real oder abgehoben illusionär? Wer braucht im Internet-Zeitalter noch "Konferenzen"? Ja, in 1954... aber 2025++? Eliten? Im Geist von gestern?
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Scan-Auto statt Politesse : Mit Scan-Autos gegen Parksünder: Erster Test in Stuttgart
In Stuttgart sind erste Scan-Fahrzeuge unterwegs, die geparkte Autos kontrollieren. Mit Kameras auf dem Dach erfassen sie die Kennzeichnen der Autos und gleichen sie mit einer Datenbank ab. Auch andere Städte sind interessiert.
_ _ Autofahrer in Straßburg kennen sie schon: Scan-Fahrzeuge im Einsatz gegen Falschparker (Archivbild). _ _ Der bundesweit erste Einsatz von Scan-Fahrzeugen zur Kontrolle parkender Auto läuft. Im Umfeld der Universität Hohenheim in Stuttgart kontrolliert ein Scan-Auto seit Mitte April ((2025)) die sechs Parkzonen der Uni auf Falschparker und fehlende Parktickets.
Ein neues Gesetz erlaubt den Einsatz der Technik in Baden-Württemberg – im Ausland ist sie bereits seit längerem im Einsatz. Die Fahrzeuge haben Kameras auf dem Dach, mit denen sie im Vorbeifahren die Kennzeichen von parkenden Autos erfassen können.
Vernunftdenker Don Pedro: Selbst die verwegenste als totalitär behauptbare Kontroll-Technologie wird gewagt, sofern und so lange die Bürger nicht protestieren. Wo soll dies enden? Werden bald sämtliche Fahrten der Autos auf staatlichen Computern fernverfolgt? Der Neo-Totalitarismus kommt nicht als großer Skandal. Er kommt mit
Samtpfötchen in gut verdeckten kleinen Vergiftungs-Portionen: Das tötet nicht die Menschen als physische Geburtsprodukte, aber ihre Grundrechte als Mensch, bis vom Menschsein nur noch staatsbeaufsichtigte Arbeitsmarionetten verbleiben: Gesellschaft und Wirschaft wie im Ameisenstaat: Eine viel erörterte Vision um 1930 bis 1940, bis der mit dieser Idee verknüpfte Nationalsozialismus "ein wenig in Verruf geriet", um es zurükhaltend zu formulieren.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Die Lüge der Tagesschau über die Meinungsfreiheit
Als Reaktion auf die Kritik des US-Vizepräsidenten JD Vance an der eingeschränkten Meinungsfreiheit in Deutschland schrieb „tagesschau.de“ 1: Während die US-Verfassung eine sehr weitreichende – aber nicht uneingeschränkte – Redefreiheit garantiere, setze halt das deutsche Recht im Bestreben, Extremismus und Hetze einzudämmen, engere Grenzen. – Das ist wieder eine Lüge. Das deutsche Recht setzt keine engeren Grenzen. Hier haben wir ein weiteres Beispiel, wie der De facto-Staatsfunk die Dinge verschleiert, um die verfassungswidrige Praxis des Staates zu decken und die Bürger einzuschüchtern. - Autor: hwludwig
World Health Summit : Gesundheitsgipfel in Berlin: Historische Finanzierungsrunde soll WHO stärken
Noch bis zum Dienstag findet der World Health Summit in Berlin statt. Auf dem Programm steht die Absicherung der Finanzierung der WHO
Dieser Tage treffen Akteure aus Politik, Wissenschaft, Privatsektor und Zivilgesellschaft in Berlin beim World Health Summit aufeinander. Über 3.000 Personen werden an dieser jährlichen Konferenz für globale Gesundheit teilnehmen.
In diesem Jahr gibt es eine dreifache und hochkarätige Schirmherrschaft, bestehend aus Bundeskanzler Olaf Scholz, dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und Tedros Adhanom Ghebreyesus, dem Generaldirektor der Weltgesundheitsorganisation (WHO). Erwartet wird in dieser Runde auch Microsoftgründer Bill Gates – als Redner.
Ein zentraler Punkt des Programms ist die Präsentation der Finanzierungsrunde der WHO. Weitere wichtige Punkte beziehen sich auf die Pandemievorsorge, Frauengesundheit, Gentherapie – und die Wiederherstellung des verlorenen Vertrauens.
Zur Gruppe der Sponsoren des Gipfels gehören neben der Gipfelgründerin Charité Berlin, der Rockefeller- und der Bill & Melinda Gates-Stiftung auch die Pharmakonzerne Pfizer, Bayer, Johnson & Johnson, Sanofi und Novo Nordisk sowie die EU, die WHO, das Bundesgesundheitsministerium und andere
Der Gesundheitsgipfel mit seinen verschiedenen Programmpunkten, darunter auch Podiumsdiskussionen und diverse Workshops, wird live auf YouTube übertragen, unterteilt in Europa, Afrika, Südamerika, Nordamerika, Asien und Ozeanien.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: Für manche Unvorstellbarkeiten mitten im Rechtsstaat genügt es, ihre Selbstanpreisung zu zitieren. Voilà! In Berlin war der großartige Ort, an dem 2018 beschlossen wurde, was die Grundlage zur ersten großen weltweiten "Plan-Demie" wurde. Das ist ausreichend hier bei LIBRA behandelt, analysiert, belegt, zerlegt. Nun die nächste Stufe einer neuen Zusatz-Regierung dieser Welt. Wir leben in einer faszinierenden Zeitenwende.
Auch für "Wiederherstellung des verlorenen Vertrauens"? Wo sind die ersten ganz echten Entschuldigungen für all das die Menschenrechte verwegen verletzende Unrecht während der kollektiven totalitären Corona-Hysterie? Wo ist die finanzielle Entschädigung - mindestens ein Symbolbetrag - an alle Impfverweigerer? Entschädigung an alle Nebenfolgen-Geschädigten der "kleinen Gen-Therapie mit der Impfnadel"?
Genveränderter Mais ist verboten. Wieso ist genveränderter Mensch erlaubt?
Wo ist Bescheidenheit und Reue der Machtgier-Phase der Leitenden über Menschen? Leute, die diesen Urtrieb nicht zu zähmen gelernt haben, das ist mit das Schlimmste, was einer Demokratie geschehen kann.
Als zeitgeschichtliches Zeugnis wurde vorstehend der Newsletter-Inhalt von EPOCHTIMES wörtlich wiedergegeben. Das allgemeine Medienecho ist gering, die Bedeutung ist gewaltig. Und alles vom Geld der Steuerzahler. Und wo das Wort "Zivilgesellschaft" fällt, die Statisten für dramaturgische Iszenierung "des Volkes" dürfen nie fehlen:
"Wollt ihr den totalen Krieg gegen Viren und alle sonstigen Feinde der Menschheit?" Das Simulieren und Inszenieren des Volkswillens ist für die Herrschenden in Deutschland inzwischen bereits Routine. Den dafür gerufenen ideellen Statisten darf man es nicht verübeln. Sie durchschauen es nicht? Oder: Sie wollen es nicht durchschauen, weil sie für ihre Ideale geehrt werden. Genau diese Ambivalenz ist das Perfide der politischen Methode.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Dreigliederung der Gesellschaft – oder Totalitarismus
Die heutige Gesellschaft wird in ihrer Gesamtheit vom Staat eingefasst und geformt, wie er sich historisch entwickelt hat. Staat bedeutet aber immer die Herrschaft Weniger, welche die Macht haben, das gesamte gesellschaftliche Leben nach ihren Vorstellungen zu gestalten.
Gegenwärtig geht von den Machtzentren des Staates wieder eine ungeheuer ansteigende Welle des Menschen-verachtenden Totalitarismus aus, der sich gegen das eigene Volk richtet und es mit Kriegshetze erneut dem Abgrund zutreibt. Das ist letztlich nur zu verhindern, wenn nicht nur diese Kräfte abgewählt, sondern das geistig-kulturelle sowie das wirtschaftliche Leben aus dem Machtzugriff des Staates befreit und der Selbstverwaltung der freien Bürger übergeben werden. *
Indem der Mensch so mit anderen Menschen in Beziehung tritt, erweitert er das Leben über seinen individuellen Organismus hinaus in ein soziales Beziehungsgefüge, in einen sozialen Organismus. Dieser wird ihm in dem Maße optimale Entfaltungsmöglichkeiten bieten, indem er nach den Bedingungen des menschlichen Organismus gestaltet ist:
(1) in ein Wirtschaftsleben, das die Bedürfnisse aller Menschen in Brüderlichkeit befriedigt;
(2) ein Geistesleben, in dem sich die Fähigkeiten der Menschen ungehindert in Freiheit entfalten können; (3) ein Rechtsleben, in dem von der staatlichen Gemeinschaft für alle in gleicher Weise verbindlich, also nach dem Prinzip der Gleichheit, allgemeine Rechtsgrundsätze festgesetzt werden.
Vernunftdenker Don Pedro: Auf diese sinnvolle Lektüre sei verwiesen: Ein umfangreicher Originaltitel für die Analyse der Struktur der Gesellschaft und des einzelnen darin - und die aktuellen Tendenzen zu einem Neo-Totalitarismus.
Vernunftdenker Don Pedro: Essay (also "Versuch") der Einordnung von realen Konflikten in ein Gesamtbild. Hier entsteht seit Ende Januar 2024 eine Zusammenstellung. Die dargestellten Gesichtspunkte könnten zukünftig durch Links zu spezifischen Fundstellen untermauert werden.
Allerdings, da es "Versuch" ist und ohne mehr Anspruch, bleibe es vielleicht so unvollständig im Sinn von Meinung und Kommentar.
Totalitarismus
Einst: "Mehr Freiheit wagen!" - Regierende heute: "Mehr Diktatur wagen!"
Totalitarismus ist interpretierbar im Sinn von 4 Komponenten und zugehörige ganz konkreten Vorgänge:
1. Aufheben der Informationsfreiheit. Dies ist das Schädlichste. Nur wegen Gleichschaltung der meisten Medien gelingen 2. bis 4. .
2. Totalkontrolle der Bürger - viel gravierender im beginnenden "Computer- und Internet-Zeitalter"
2a) Meldedatenabgleich - kling harmlos, ist aber: staatliche Sammel-Datenbank
2b) "elektronische Patiendenakte" - wegen der zentralisierenden Datensammlung.
2c) EU-Projekt: Persönliches CO2-Konto
2d) EU-Projekt: "digitaler Euro" mit sttaats-beaufsichtiger Erfassung jeder Geldverwendung.
3. Registrierung aller Gebäude und ihre Eigenschaften
3a) Haushalts-Registrierung, bundes-zentral gespeichtert dank Meldedatenabgleich für die Rundfunkabgabe.
3b) Nächste Stufe: Neues Grundsteuerrecht registriert Gebäude-Details.
3c)Zentralregister für Heizung, getarnt als "Wärmeplan der Kommunen".
3d) Nächste Stufe - fest vorgesehen: CO2-Pass für alle (!) Gebäudel. Die Unsinnigkeit für Bestandsgebäude zeigt das wahre Problem (Nebenabsicht?): Eine zentrale Datenbank aller Gebäude mit allen Details: Baumaterialien, Flächen, Geschosse. Wohnungen, Betriebliche Räume.
4. Zerstörung der Ordnung durch unkontrollierte Grenzenöffnung mit allen resultierenden Kontroll-Konsequenzen, beispielsweise bei Volksfesten, Schwimmbädern, Sicherheitsdienste in Gebäuden und Geschäften, Video-Überwachung.
Wir nehmen teil daran , wie die meisten Bürger gleichgültig die Schlingen der Unfreiheit sich um den Hals wickeln lassen. Wie kann man die Masse der passiven Bürger aktivieren für wirksame Demokratie-Verteidigung?
Bürger-Teilnahme an lustigen Demo-Events ist Konsum, ist ineffizient, ist am nächsten Tag vergessen.
Das Konzept der schrift-orientierten Streite ist richtig. Aber es muss mehr davon sein. Hierfür ist nötig: Es muss mehr Finanzierung sein.
Religionsfreiheit:
Die Religionsfreiheit ist ein Fremdkörper in den üblichen Kodifizierungen der Grundrechte. Dies wird nicht hinterfragt, weil Religionsfreiheit als selbstverständlich und unantastbar gilt. Das muss sicherlich so sein. Nur stimmt die juristische Logik hierbei nicht.
Religionsfreiheit ist ein "integrierter Sammel-Gesetzesvorbehalt", durch den die anderen Grundrechte ausgehebelt werden dürfen. Damit ist sie ein Fremdkörper aller Grundrechte-Kodifizierungen. Man könnte argumentieren, das ist ja nur eine Wahlfreiheit.
Aber man kann diese Freiheit nicht gleichsetzen mit der "Gewissensfreiheit". "Religion" hat eine kooperative und institutionelle Gruppen-Komponente. Genau deshalb muss sie in der Rechtsnorm separat ausgewiesen werden.
Religionsfreiheit ist ein Einschränkungsrecht anderer Grundrechte analog zum "Gesetzesvorbehalt" des Artikel 19 Absatz 1 Grundgesetz. Letzterer regelt die Grundrechte-Einschränkung durch die demokratisch gewählten staatlichen Gesetzgeber. Religionsfreiheit bedeutet das individuelle Unterwerfungsrecht unter die Grundrechte-Einschränkung durch (heutzutage mehr oder weniger:) privatrechtliche "religionsinstanzlichen" Gesetzgeber.
Beispiel "Kopftuch-Pflicht": Hier ist das Religion-Grundrecht in Normenkollision mit mehreren anderen Grundrechten. - Beispiel "wöchentlicher Kirchenbesuch" in einstigen bäuerlichen Dorfgemeinschaften: Verstoß gegen die Grundrechte "Handlungsfreiheit", "Meinungsfreiheit", "Informationsfreiheit", "Familie".
Spiritualität, Esoterik:
Die relativ hohe Intelligenz des Menschen duldet kein Nichtwissen. Sie flüchtet bei Bedarf in Spiritualität. Wenn immer reale Erscheinungsformen dem jeweiligen Menschen unerklärlich sind, erfolgt diese Fluchthandlung.
Man könnte zwei Kategorien von Unerklärlichkeit darlegen:
a) Soweit es noch an wissenschaftlicher Erklärung fehlt;
b) oder wo der - nun einmal immer beschränkte - individuelle Wissensumfang die durchaus verfügbare Erklärung nicht kennt.
Religion umfasst beispielsweise in aller Regel einen Schöpfungs-Mythos. Das gilt für die großen Weltreligionen ebenso wie für regionalen Stammesreligionen in kleinen Urwald-Gemeinschaften. Das Problem für Wahrheitssuche liegt auf der Hand: Wie ist all das entstanden, was uns umgibt? Und was war, bevor dies alles war? Und was wird sein, wenn dies alles irgendwann nicht mehr ist?
Der wissenschaftliche Denkende kennt den Stand der Forschung. Er weiß, dass er ausreichende Antworten nicht weiß, und findet sich hiermit ab.
Die meisten sind nicht "wissenschaftliche Denkende". Ihnen liefert Religion die Antwort. Allerdings hat sich in den modernen Gesellschaften an sich herumgesprochen, dass die Antworten der Weltreligionen über den Ursprung von allem mehr oder weniger "falsch snd und nur irgendwie über interpretierende Umdeutung der alten Lehren dennoch richtig" sind.
Religion umfasst beispielsweise in aller Regel einen Mythos des Lebens nach dem Tod. Die vielfältigen durchaus rationalen Gründe für diese Deutungsversuche sind ausreichend bekannt. Interessant wird aber der religiöse Aspekt der eventuellen Belohnung für ethisch gutes Leben durch Privilegien nach dem Tod.
Für das Christentum erfolgte dies durch das nun eher nur noch symbolisch gemeinte "Paradies". Insoweit hat Religion Konflikttendenz mit dem Staat. Ein Beispiel ist das "Kirchen-Asyl", das dem Beihelfer staatliche weltlichen Recht eine Sanktion einbringen kann, aber nach Religionsmythos später einmal belohnt werden könnte. Hier geht es um mehrere Grundrechte und um Strafrecht, ferner um die Grenzen der Anwendbarkeit des Grundrechts der Religionsfreiheit.
Esoterik ist eine andere Form von Antwort auf alles Unerklärliche. Die unzählig vielen Varianten sind allgemein bekannt. Es ist Spiritualität auf dem Weg der Wahrheitssuche. Religion umfasst die ihr eigene Esoterik. Religion ist damit an sich im konkurrentiellen Abwehr-Wettbewerb gegen andere autonome Formen von Esoterik.
Die Alternative ist: Religion versucht, die konkurrierende Esoterik zu integrieren und hierdurch den Konkurrenten zu absorbieren. Das ist wie in der Wirtschaft, wenn man den Konkurrenten aufkauft statt langer Auseinandersetzung. Das Integrieren war eine häufige Komponente der Christianisierung in Kolonialreichen für die indigene Bevölkerung. Dies Transitionsphase war bei Germaniens Christianisierung ebenfalls in Anwendung und wurde erst einige Jahrhunderte später kirchlich bekämpft: Aberglaube, heidnische Götter, Hexen, Rituale.
Von Esoterik ist kein weiter Weg zu Verschwörungstheorien. Sie bieten sich dort an, wo das Unerklärliche die reale Welt anbetrifft: Finanzmärkte, Kriege, Völkerwanderung (verharmlost als "Migration"), Kultur-Konflikte. Für Verschwörungstheorien gibt es keine Zufälle, keine zufälligen singulären Ereignisse, keine sich konfliktreich nach Zufallsregeln ausbalancierenden Spannungsbeziehungen.
Der Verschwörungstheoretiker sieht hinter allem die eigentlichen verdeckten oder namentlich bekannten Drahtzieher, was nicht immer abwegig ist, aber nicht übersteigert werden darf.
Es sind reale Verhältnisse nie frei von menschlicher Individualmacht, so lange die Betreffenden im Besitz ihres ja nur wenige Jahre dauernden Verweilrechts in der Erdenzivilisation sind. Sobald sie sterben und fort sind, was dann? Aus Sicht des Verschwörungstheoretikers übernehmen meist gleichgesinnte Machtbesitzer die Nachfolge im Rahmen der Verschwörung. Verschwörungen dürfen nicht enden durch so banale Ereignisse wie beispielsweise ein Flugzeugabsturz.
Und wenn Flugzeugabsturz, dann war das sicherlich nur durch einen anderen Verschwörerkreis. Flugzeuge stürzen sowieso fast nie wegen statistischer Mittelwerte der Anfälligkeit ab. Wenn sich Schrauben gelockert hatten, da hat ganz sicher irgend jemand daran gedreht und die Frage ist nur, in wessen Auftrag.
Die "reine Vernunft"
Die "reine Vernunft" ist in Konflikt mit den zuvor beschriebenen Tendenzen, vertiefte Analyse durch Spiritualität zu ersetzen. "Reine Vernunft" ist Ziel von einer kleinen Minderheit unterhalb von 5 Prozent der Menschen.
Ursache für die geringe Quote ist die Geringschätzung von Allgemeinbildung und die zu geringe Wissenschaftlichkeit der meisten. Die meisten haben anderes Wichtiges zu tun.
Wesentliche Komponente gegen Vernunft: Aufgehoben wurde das Ideal des "naturwissenschaftlichen humanistischen Gymnasiums" mit Lernzwang für alle Fächer, Eintritt der Spezialisierung erst durch ein Studium. Dies Ideal wurde für Deutschland ab 1965 schrittweise immer mehr aufgegeben, in anderen Ländern deutlich früher.
Ferner leidet das Bildungswesen immer unter der Privilegierung von abfragbarem Wissen statt Analysekapazität für Zusammenhänge. Kostensparende automatisierbare Prüfprozeduren sind auf anklickbare Antworten angewiesen: Multiple-Choice-Verfahren. Vergleichende Untersuchungen - so die "Pisa"-Vergleiche - benötigen numerische Messbarkeit von Wissen.
Breites Fakten-Wissen ist durchaus eine wichtige Voraussetzung für Bildung, ist aber noch nicht Bildung, wenn anspruchsvoller definiert. Man greife beispielsweise zurück auf den Begriff "Bildung" wie definiert durch den Urheber der beginnenden deutschsprachigen Philosophie-Terminologie. Es gibt in anderen wesentliche Sprachen kaum oder gar nicht Übersetzungen für das, was bei diesem Begriff mitschwingt.
Meister Eckhart:
Bildung:
"Prozess zur Ebenbildlichkeitswerdung Gottes"
"Gegen die Nacht können wir nicht ankämpfen, aber wir können ein Licht anzünden.“ (Franz von Assisi 1182-1226)
"Erdenzivilisation": Ab ~2000?
Diese Feststellung ist wichtig für die Aspekte von Totalitarismus, Überbevölkerung, Völkerwanderung, Kriege. Denn die Erdenzivilisation ist zwar nun Realität, aber bisher ohne Auflösung der vielen Widersprüchlichkeiten:
Einschränkung der Menschenrechte, Religionskonflikte, Bevölkerungswachstum, neue kastenartige Gesellschafts-Realität durch Migration in die unterste Quasi-Kaste hinein.
Und schließlich die aus diesen Spannungs-Beziehungen resultierenden Kriege mit einem Kriegsrecht als Kodifizierung von Kriegs-Unrecht. "Kriegsrecht" ist eine minimale Notlösung, so lange ewiger Friede nicht gelingt. Für Vernunft ist Krieg unvereinbar.
Die zeitliche Eingrenzung: Es ist von etwa 1980 bis etwa 2020, dass sich eine Erdenzivilisation im Sinn der weltweiten Kommunikation herausgebildet hat. An sich könnte man es datierten ab Verbreitung des weltweiten E-Mail- und Internet-Standards: Generalisierung etwa 1997 bis etwa 2010. Zeitenwenden kann man allerdings nicht auf ein Jahr fixieren. Für die Einordnung im hier gemeinten Sinn ist ausschlaggebend: Nie zuvor konnte jedermann mit jedermann weltweit in Sekundenschnelle kostenfrei kommunizieren.
Andere Komponente: Der freie Welthandel erfasst Konsumartikel erst ab etwa 2015. Die Teil-Selbstzerstörung des einzigen verbliebenen Kolonial-Imperiums der Erde, also Russland, war um 1985 bis 1995.
Das Jahr 2000 ist also mit etwas Willkür dafür gewählt, ist aber vertretbar geeignet wählbar als eine einprägsame Jahreszahl. Das ist ebenso wahlfrei wie beispielsweise das Jahr 1800 stehen kann für die reale Ausformung der westlichen Zivilisation auf der Grundlage von Menschenrechtskonventionen und Prinzipien der Volksherrschaft ("Demokratie").
Frühere Demokratie-Formen waren nicht vergleichbar ausgeprägt. Es fehlte vor etwa 2000 Jahren beispielsweise meist das Gleichheitsprinzip, das wesentlich unter Einfluss des Christentums hinzutrat.
Konsequenz: Konfliktzeiten?
Dieser Analyse-Versuch zeigt maßgebliche Faktoren, wieso statt nur Fortschritt nun konfliktreiche Zeiten bevorstehen.
Vernunftdenker sind in der Pflicht, ihren kleinen Beitrag für bessere Lösungen zu leisten. Denn die vorstehend ablesbare Akkumulation von wachsenden Spannungsbeziehungen wird auf Auflösung drängen. Ob begrenzte regionale Kriege dies ausreichend auflösen könne, ist, wie wir wissen, ungewiss.
Die steitwillige Gegensätzlichkeit zwischen Demokratie, Staats-Totalitarimus und Religions-Totalitarimus wächst. Was Religion anbetrifft: Wesentlicher Grund ist historisch gesehen unter anderem die Abhängigkeit der Welt von fossilen Energieträgern, insbesondere Erdöl.
Mit der legitim wertbaren Gewinnverlagerung in die islamischen Länder der Rohstoffvorkommen entstand eine gewaltige Finanzverlagerung von modernen "westlichen" Volkswirtschaften zu noch stark religiös-traditionell geprägten Gesellschaften ohne bisheriges regionales ökonomisches Investment-Potential. Diese Finanzmassen wurden intensivst auch für Missionierung und Traditionalisierung verwendet, beispielsweise in Afrika.
Die demographische Entwicklung ist eng verknüpft mit dem internationalen Fürsorgewillen gegen Hunger und regionale Kriege. Diesen Fürsorgewillen kann man aus Grundrechte-Sicht nur befürworten. Es entsteht dann aber ein noch unaufgelöstes Problem: Afrika hat nie die Staaten- und Kulturendominanz herausgebildet, die die nördliche klimatisch gemäßigte Zone über zwei bis drei Jahrtausende erlangte, dies nicht immer auf besonders friedensstiftende Art.
Ob dies für Afrika friedlich erreichbar ist, dies übersteigt Prognose-Möglichkeiten. Die Wahrscheinlichkeit für wenig Krieg könnte allerdings als leider gering eingeschätzt werden, zumal die Kolonialzeit-Grenzenziehung, wie allgemein bekannt, teils willkürlich ist und oft nicht den kulturellen und ethnischen Grenzen entspricht.
Am Ende "Malthus"? Und Völkerwanderung?
Als Folgewirkung ist ein Immigrationsdruck auf den Nachbarn Europa denkbar, der alles bisher Stattfindende weit übersteigen könnte. Die bisherigen ideell orientierten Regeln des Flüchtlings- und Asylrechts von etwa 1950 als Lehre der vorherigen Jahrzehnte können bereits seit langem nicht mehr funktionieren.
In vielen weniger entwickelten Ländern ist die Bevölkerung seither auf das fünf- bis zehnfache gewachsen. In vielen Ländern erfolgt dies ohne Schritthalten der Infrastruktur, der Wirtschaftsleistung, der Sozialsysteme, der Rechtsordnung.
Die weltweite Nahrungsmittelproduktion stagniert und könnte sogar sinken. Lösungen wie das Auswandern in Kolonien bestehen nicht mehr und mehr landwirtschaftliche Effizienz zeichnet sich nicht ab. Droht der Erde nun wirklich die Malthusianische Katastrophe?
Nicht ganz kurzfristig; denn es bestehen noch Optimierungsspielräume für die Nahrungsmittelproduktion. Diese Spielräume sind nach jetzigem Stand aller Rahmenfaktoren allerdings begrenzt.
Japan, das den ständigen Überschuss der Menschen nicht durch Auswandern in Kolonien bewältigte, zeigt in seiner Geschichte der letzten Jahrhunderte die Mechanismen, wenn in einem Territorium die Ressourcengrenze erreicht ist. Diese Konsequenzen waren nicht besonders wohltuend für die Bewohner. Der mittlere private Wohlstand der Erde sinkt vermutlich bereits Jahr für Jahr, wenn in Realwerten gemessen.
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1993-01 (~10 Ratings bis 2024-04) xxS. (vermutet: ~150) ♥ Der Staat als Beute: Wie Politiker in eigener Sache Gesetze machen LIBRA: Dies buch gilt als Klassiker. Der Titel wurde um Geflügelten Wort der politischen und wissenschaftlichen Diskussion. Über den Autor:
Hans Herbert (II.) von Arnim (* 16. November 1939 in Darmstadt) ist ein deutscher Verfassungsrechtler an der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer.
Er ist ein bekannter Kritiker des Parteienstaates in Deutschland und Europa, besonders der Finanzierung von Parteien und der Alimentierung von Politikern.
Seine Publikationen "Die Deutschlandakte" und "Die Hebel der Macht und wer sie bedient" wurden zu Bestsellern.
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**** _!_ Wieder Verfolgung der politischen Gegner? Echter oder angeblicher *Extremismus (Politologie)? - Demonstrationen: Recht, Missbrauch, Tricks der Unterbindung, Unterdrückung. - Schallkanone? - Säkulare Konflikte: Im 19. Jahrhundert für Demokratie, im 20. für Ökonomie, im 21. für Vernunft. (LIBRA teil-exklusiv)
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Faktenchecker Karl Popper (1902-1994): Vernunft + Freiheit statt totalitärer Komponenten der Religionen - von Inquisition und Religionskriegen bis zu den 80 Millionen Ermordeten der Mao- und Marx-Religion:
Der Versuch, den Himmel auf Erden zu verwirklichen, produziert stets die Hölle.
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(Der abstrakte lange Haupttext ist am Ende.)
Leserin-Kommentar 2024-04-00 2024-04-09 in JF online: „Rechtsextremistisch“ ist d a s Trigger-Wort der Regierung! Es wurde derart heftig in die Köpfe der Bevölkerung gehämmert, dass man es jetzt beliebig nutzen kann – für jedes und alles, was man loswerden will. Vor nichts anderem haben viele Deutsche inzwischen mehr Angst als vor „Rechtsextremismus“. Damit kann man ihnen alles andere schönreden. Und WER „rechtsextrem ist“, das entscheidet immer die Regierung. Mein Gott! Wenn Dummheit weh täte, könnte man das Gebrüll nicht aushalten."
"Tolle Zeiten hab' ich erlebt, und hab' nicht ermangelt, Selbst auch töricht zu sein, wie es die Zeit mir gebot. Dich betrügt der Staatsmann, der Pfaffe, der Lehrer der Sitten, Und dies Kleeblatt wie tief betest du Pöbel es an. Leider lässt sich noch kaum was rechtes denken und sagen Das nicht grimmig den Staat, Götter und Sitten verletzt." (J.W. v. Goethe:)
„Der heutige Mensch lacht über den Unverstand der Vorfahren und beginnt mit stolzem Selbstvertrauen eine Reihe von neuen Verwirrungen, über die dann wieder die Nachkommen lachen werden.“ (Nikolai Wassiljewitsch Gogol, 1809 – 1852)
"Der Mensch ist dazu verdammt solange den gleichen Fehler zu machen, bis er etwas daraus gelernt hat." (Jean Paul Sartre)
„Wer Recht erkennen will, muss zuvor in richtiger Weise gezweifelt haben.“ (Aristoteles, 384–322 v. Chr.)
„Unsere Stärke wächst aus unseren Schwächen.“ (Ralph Waldo Emerson, 1803–1882)
Strafgesetzbuch (StGB) : § 344 Verfolgung Unschuldiger
(1) Wer als Amtsträger, der zur Mitwirkung an einem Strafverfahren _ berufen ist, absichtlich oder wissentlich einen Unschuldigen oder jemanden, der sonst nach dem Gesetz nicht strafrechtlich verfolgt werden darf, strafrechtlich verfolgt oder auf eine solche Verfolgung hinwirkt, _ _ Freiheitsstrafe von einem Jahr bis _ _ minder schweren Fällen _ _ 3 Monate bis_..._
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(("1 Jahr": Beamtenlaufbahn kaputt, Pension kaputt, "Leben kaputt".))
„Und ob sie Hass und Hetze sprühen, die teuflischen Gewalten, solange Blumen und Kinder blühn, Solange bleibt's - auszuhalten." (1934, "Feierabend", in "Zum Geleite", Vorarlberger Tagblatt, Bregenz; Trostspruch unter Widerständlern gegen das NS-Regime und seine Ausführungs-Juristen)
„Im Feuer der Liebe wird der Hass der Herzen vergehen wie das Wasser in der Glut.“ (Katharina von Siena, 1347–1380)
Erste Ausreisen: Antifa-Funktionäre verlassen die USA nach Terroreinstufung
Die US-Behörden haben die Antifa-Bewegung jüngst als inländische terroristische Vereinigung eingestuft. Nun zeigen sich offenbar erste Folgen: Führende Akteure des Netzwerks verlassen das Land oder ziehen sich zurück.
Mehrere Antifa-Protagonisten reagieren auf die Terroreinstufung mit Ausreise oder Rückzug. Der Gründer der Rose City Antifa soll nach Schweden zurückgekehrt sein. Antifa-Autor Mark Bray zieht sich für ein Jahr nach Europa zurück. Der internationale Antifa-Verteidigungsfonds hat seine Tätigkeit in den USA eingestellt.
_ _ Autor des Buches „Antifa: The Anti-Fascist Handbook“, Mark Bray, will zumindest temporär die USA verlassen. Der Professor an der State University of New Jersey kündigte _ eine Auszeit in Europa an. _ _ soll _ geäußert haben: „Da meine Familie und ich uns in unserem Zuhause derzeit nicht sicher fühlen, werden wir für ein Jahr nach Europa gehen.“
_ _2017 hatte sich das Dartmouth College von seinem damaligen Geschichtsdozenten distanziert. Dessen unterstützende Äußerungen über gewalttätige Proteste „entsprechen nicht den Auffassungen von Dartmouth“.
_ _ „International Anti-Fascist Defence Fund“ werde von mehr als hundert Antifa-Aktivisten aus 18 Ländern betrieben und unterstütze Gruppierungen in aller Welt. Bray schrieb noch _ 4. Oktober _ : „Nur Massen-Antifaschismus, legal oder nicht, kann uns retten.“
Mittlerweile hat der Unterstützungsfonds seine Tätigkeit in den USA eingestellt. „Als Vorsichtsmaßnahme haben wir die Spendeninfrastruktur für den Internationalen Antifaschistischen Verteidigungsfonds abgeschaltet, um unsere Spender und Empfänger zu schützen.“
Vernunftdenker Don Pedro: Bildungslücke: Hier war das Desinteresse für den Flügel links-außen immer erheblich. Es war deshalb versäumt worden, "Antifa" als Namensführung für eine feste organisatorische internationale Struktur zu erkennen. Erst die Vorgänge in den USA haben dies klar und allgemein erkennbar gemacht. Nun stellt sich die Frage, ob analog zur wohl so einzustufenden staatlichen Subventionierung von nahestehenden Gruppen in Deutschland auch der Gegenpol von konservativ-liberal nach dem Gleichheitsgrundsatz Recht auf staatliche Subvention hat.
Es ergeben sich interessante grundrechtlich verknüpfte Rechtsfragen, Es ergeben sich interessante grundrechtlich verknüpfte Rechtsfragen, deren Erörterung das Demokratieprinzip berührt. Warum werden sie nicht erörtert?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Autonomes Fahren ((und Schießen)): China setzt erstmals fahrerloses Polizeifahrzeug ein
mit einem Schusssystem, einer Alarmtaste sowie mobiler Überwachungstechnik
Vernunftdenker Don Pedro: Wie gut, dass wir alle tot sein werden, bevor all das zum weltweiten Standard geworden sein wird. Das wird noch diverse Jahrzehnte dauern, bis neue Menschen die Norm sein werden, die das für normal halten, weil es ihnen schon in der Kita als Norm des Menschseins beigebracht wurde.
US-Kongress untersucht EU-Digitalregeln: Abgeordnete sehen Gefahr für Innovation und freie Rede
Der Justizausschuss des US-Repräsentantenhauses befasst sich am Mittwoch mit den europäischen Digitalvorschriften. Während Washington diese als Bedrohung für Innovation und Redefreiheit bezeichnet, verteidigt die EU ihre Regeln als Ausdruck souveräner Gesetzgebung.
„Amerika erfindet, China kopiert, Europa reguliert.“ ((so)) der republikanische Vorsitzende des Kartellausschusses des Repräsentantenhauses, der Abgeordnete Scott Fitzgerald _ _ Der Unmut unter den in Europa ansässigen US-Digitalanbietern sei groß.
Neben möglichen Strafzöllen behielten die USA sich auch Exportbeschränkungen für US-Produkte der Hochtechnologie vor. _ __ Die EU ist in diesem Bereich in hohem Maße von US-amerikanischen Herstellern wie Intel oder Nvidia abhängig.
_ _ Die EU weist die Vorwürfe aus den USA bezüglich ihrer Digitalnormen zurück. Vorschriften wie der DSA seien Akte einer „souveränen Gesetzgebung der EU“, schrieb Virkkunen _ _ Man setze sich „weiterhin für einen offenen Dialog ein“. _ _ Diese gelten für alle Unternehmen, egal, woher diese kämen.
Allerdings gibt es in der EU nur wenige global bedeutsame Digitalunternehmen in den Bereichen, die DSA, DMA, AI Act oder DSVGO abdecken. Auch chinesische Unternehmen sind – mit Ausnahme von TikTok – kaum betroffen.
Seit dem Inkrafttreten von DMA und DSA laufen bereits mehrere Untersuchungen gegen US-Unternehmen wie Google, Meta und Apple. Keine der DSA-Untersuchungen ist bisher abgeschlossen.
Vernunftdenker Don Pedro: "Souveräne EU-Gesetzgebung?" - Souveräune EU-Totalitarismus-Gebung? Bisher führte der hier geführte Streit gegen Beschränkung der Meinungsfreiheit zu exakt null Euro Förderung der nun Jammernden. Das Mitleid hält sich in Grenzen. Denn deren zig Millionen Euro kostenden Lobbys haben bisher keinen einzigen solcher Streite vom Zaum gebrochen. Die hoch dotieren Juristen und Koordinatoren sprechen nur mit Ihresgleichen und das merkt man: Jammern über den Scherbenhaufen, den zu verhindern man nicht unterstützte.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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<-- mult --> Digitale Hexenjagd : „KI für Demokratie“ findet rechtes Gedankengut für Behörden, Medien und NGOs - Demokratie verteidigen – oder aushöhlen?
In Hamburg will ein Verein mit Künstlicher Intelligenz politische Gegner erfassen und klassifizieren. Was als Demokratieprojekt angepriesen wird, entpuppt sich als privat betriebene Gesinnungskontrolle.
Mittlerweile ist in Deutschland ein engmaschiges Netz von Meldestellen und Hotlines für Diskriminierung entstanden – mit Folgen für das gesellschaftliche Klima.
_ _ Immer mehr Meldestellen in Deutschland: Bürger, Behörden und NGOs erfassen zunehmend Diskriminierungsvorfälle unterhalb der Strafbarkeitsgrenze Überwachung und Stigmatisierung jetzt auch mit KI: Verein für Demokratie will mit KI markieren; Infos sollen Behörden und Medien zur Verfügung gestellt werden Grundrechte & Selbstzensur: Datenschutz und Meinungsfreiheit werden gefährdet
_ _ Die Selbstbeschreibung ist unbescheiden: „Das größte Analysesystem Deutschlands,
das rechte Hass- und Desinformationskampagnen“ aufspürt, ist laut Forthmann in Hamburg entstanden. Es analysiert täglich Zehntausende Posts
Es ist das Geschäftsmodell einer modernen Denunziationsfabrik: Wer einmal ins Raster gerät, findet sich als Akteur in einem digitalen Dossier wieder – auch ohne je eine Straftat begangen zu haben. _ _ Algorithmen identifizieren angeblich „rechtspopulistische“ oder „rechtsextreme“ Akteure, scannen Themen, Quellen und Ausbreitungswege. Die Daten, so heißt es ganz offen, will man nicht für sich behalten, sondern an Medien, NGOs und staatliche Stellen weiterreichen.
Die „KI für Demokratie“ hat rechtes Gedankengut entdeckt: „Geschlecht ist Biologie ist Realität ist Wahrheit“ _ _ und „Nichts geht über deutsche Hausmannskost“. Diese Meldestellen werden noch ergänzt durch eine Vielzahl von NGOs, die sich auf das Bekämpfen von Hassrede, Antisemitismus, Antifeminismus oder Rassismus spezialisiert haben. Wer mag, kann heute nahezu jede polemische Bemerkung von Facebook oder anderswo in ein Formular tippen. Eine Behörde oder NGO wird sich der Sache annehmen.
Rechtsanwalt Dirk Schmitz hat auf „Alexander-Wallasch.de“ die Konstruktion analysiert
„Bereits die Grundannahme, öffentlich geäußerte Meinungen in sozialen Netzwerken oder Kommentarspalten seien pauschal ‚frei zur Analyse‘, verkennt die Reichweite der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO).“
Die Pläne, Meinungsäußerungen systematisch zu erfassen, zu speichern, zu kategorisieren und an Dritte weiterzugeben, sind in den Augen des Medienanwalts schlicht illegal. Sobald Beiträge Rückschlüsse auf Personen zulassen – etwa durch Nutzernamen oder Profilbilder – handelt es sich um personenbezogene Daten (Art. 4 Nr. 1 DSGVO). Politische Meinungen zählen zudem zu den besonders geschützten Daten (Art. 9 Abs. 1 DSGVO) und dürfen grundsätzlich nicht ohne ausdrückliche Einwilligung verarbeitet werden. Der Hinweis auf die öffentliche Zugänglichkeit solcher Beiträge ändere daran nichts
Private Feindlisten: Besonders schwer wiege, dass die erfassten Daten nicht nur i ntern genutzt, sondern staatlichen Stellen zur Verfügung gestellt werden sollen. Damit entstehen faktisch private „Feindlisten“, die Menschen nach undurchsichtigen Kriterien als „rechtspopulistisch“ oder „demokratiefeindlich“ einstufen. Ein solches Vorgehen überschreite die Schwelle zur Diskriminierung,
Eine solche massenhafte, anlasslose Datenverarbeitung verletzt zudem das allgemeine Persönlichkeitsrecht und das Recht auf informationelle Selbstbestimmung, wie das Bundesverfassungsgericht bereits im Kontext der Rasterfahndung klargestellt hat.
Zugleich gerät die Meinungsfreiheit nach Art. 5 GG unter Druck _ _ Wer eine politische Meinung äußert, darf nicht Gefahr laufen, ohne Anlass algorithmisch überwacht und gegenüber Behörden stigmatisiert zu werden. Würde der Staat ein solches Projekt sogar fördern, läge eine mittelbare Grundrechtsverletzung vor.
Der Zweck, Demokratie zu schützen, rechtfertigt diese Methoden daher nicht, Vielmehr droht das Vorhaben selbst, demokratische Grundrechte auszuhöhlen.
„Hier entsteht eine Kultur der digitalen Hexenjagd, in der private Diskursäußerungen durch algorithmisch unterstützte Überwachungstechnologien in politische Raster eingeordnet werden – mit irreversiblen Folgen für Reputation, berufliche Teilhabe oder gesellschaftliche Stellung der Opfer.“
Der Rechtsanwalt hat angekündigt, Klage einzureichen.
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_ _ „Sinisierung, (…) die Chinesifizierung Deutschlands“ _ _ Staatsrechtler Ulrich Vosgerau spricht in der „Sonntagsrunde“ des Kontrafunks _ _
_ _ soll jedem _ das Gefühl eingeflößt werden, „dass er beobachtet wird, dass alles mitgeschrieben wird. (…) Sie wollen eine chinesische Gesellschaft aufbauen, weil sie merken, dass sie so keine Mehrheiten mehr kriegen. Das ist in der Tat sehr gefährlich.“
Wer das Risiko trägt, nach einem Tweet oder Kommentar auf einer geheimen Liste zu landen, überlegt sich, ob er überhaupt noch etwas schreibt. Das ist der Kern der schleichenden Selbstzensur oder „chilling effects“, wie es im Englischen heißt.
An diesem Punkt kippt die Verteidigung der Demokratie hin zu einem Angriff auf demokratische Grundwerte.
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🖐 LESER: Im nationalsozialistischen Deutschland wurden sogenannte „Feindlisten“ verwendet, um Personen zu identifizieren, die als politische Gegner oder als nicht mit der Ideologie des Regimes vereinbar galten. Diese Listen dienten der Überwachung und gezielten Ausschaltung oppositioneller Gruppen sowie anderer als unerwünscht eingestufter Bevölkerungsgruppen.
🖐 LESER: Ken Jebsen bemerkte vor zehn Jahren einmal: «Die DDR war ja auch demokratisch, Deutsche DEMOKRATISCHE Republik. Wenn Demokratie draufsteht, ist auch Demokratie drin, so einfach ist das!
🖐 LESER: Das Anlegen geheimer Dossiers sind Stasimethoden und zeigt doch die Verzweiflung des linken Mainstreams in D. Beruhigend dabei, sie gehen mit uns unter.
Vernunftdenker Don Pedro: Das ist gültige Errungenschaft: Stasi usw. zu privatisieren, der Staat nur noch als Startup-Kapitalgeber und Dauer-Finanzierer des Business Models. Während früher der heimliche IM "i_noffizieller M_itarbeiter" der DDR sich verstecken musste. jetzt ist es NGO XY "gegen Hass und Hetze". Der Tarncode für "Totalitarismus" heißt nun "unsere wehrhafte Demokratie". "Wahrheitsministerium" kann man es ja schlecht nennen.
Dieser schöne treffende Begriff für Totalitarismus-Tarnung und -Ehrung ist durch den schäbigen George Orwell leider in seiner Hass- und Hetzrede "1984" diffamiert worden. Wann endlich wird dieser Schandfleck der unverdeckten Hetzrede gegen "unsere wehrhafte Demokratie" aus den Lehrplänen gestrichen?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Warum das „Compact“-Urteil hochgefährlich ist
_ _ wenn es um das Verbieten politisch nicht genehmer Zeitungen geht, wird seitens der Bundesregierung juristisch bis zur letzten Patrone weitergekämpft. Gut, daß der Schuß daneben ging.
_ _ Schon Faesers Versuch, par ordre du mufti einfach so eine Zeitschrift zu verbieten,
war ein einziger Skandal. Aus guten Gründen darf so etwas eigentlich nur das Bundesverfassungsgericht. Das war eine der Lehren aus dem Nationalsozialismus, als die deutsche Zeitungslandschaft brutal gleichgeschaltet und mittels „NS-Schriftleitergesetz“ an die kurze Leine genommen wurde. _ _ Wäre Faeser mit dem Verbot durchgekommen, hätten wir in Deutschland jetzt wieder eine Art Reichsschrifttumskammer, angesiedelt im Bundesinnenministerium.
_ _ Ausdrücklich _ wurde das Mittel des Vereinsverbotes zum Verbot von „Compact“ gutgeheißen. _ _ Mitteilung des Gerichts _ „Entgegen der klägerischen Rechtsauffassung ist weder das Verbot der Vorzensur (Art. 5 Abs. 1 Satz 3 GG) betroffen noch ist der dem Bundesverfassungsgericht vorbehaltene Ausspruch einer Grundrechtsverwirkung ein gegenüber dem Vereinsverbot vorrangiges Instrument des präventiven Verfassungsschutzes.“
_ wird das Verfassungsgericht _ entmündigt, dem es eigentlich obliegt, das Grundrecht der Pressefreiheit auszusetzen und so auch Zeitungen zu verbieten. Jede Zeitung ist schließlich privatwirtschaftlich organisiert. Dieser reinen Organisationsform Vorrang vor dem Zweck der Vereinigung – in dem Fall der Vertrieb einer Zeitung – zu geben, ist ein Dammbruch.
Das Verfassungsgericht kann – sofern die Verwaltungsgerichtsbarkeit ein Verbot bestätigt – nur noch im Nachhinein eingreifen. Der Schaden ist dann _ wahrscheinlich für die Betroffenen _ irreversibel.
_ _ Damit wird den Innenministern faktisch ein Persilschein ausgestellt, auch künftig im Handstreich Zeitungen zu verbieten, Chefredakteure zu Hause im Bademantel aus dem Bett zu klingeln, während bestellte Antifa-Fotografen die Razzia für den Rest der einzuschüchternden Bürger fotografisch festhalten. Immerhin ging das nach hinten los. Der Bademantel wurde zum Sinnbild eines übereifrigen Gesinnungsstaates
_ _ Einzig und allein die Tatsache, daß die Sellner-Thesen nicht „prägend“ für das Magazin seien, bewahrte „Compact“ vor einem Verbot. _ _ Nötig gewesen wäre ein echtes Grundsatzurteil, das der Regierung untersagt, einfach mal so nebenher ein Presseerzeugnis zu verbieten. Im Gegenteil haben die Richter künftige Nacht-und-Nebel-Aktionen des Innenministers grundsätzlich wahrscheinlicher gemacht.
_ _ ((Kommentar Vosgerau:)) Ich hätte mir in diesem Verfahren
Vosgerau:
ein wirkliches Grundsatzurteil gewünscht, wo glasklar dringestanden hätte, daß man in Deutschland und unter dem Grundgesetz ein reguläres Pressemedium nicht nach dem Vereinsgesetz verbieten kann.
_ Ex-Ministerin Faeser _ postwendend für ihre Politik verantworten _ muss sie nicht. Das ist ja schon auf der Beamtenebene so geregelt. Traditionell gab es eine Beamtenhaftung im Bürgerlichen Gesetzbuch. Diese Beamtenhaftung ist dann durch Artikel 34 des Grundgesetzes ganz allgemein auf den Staat übergeleitet worden – außer in ganz bestimmten Extremfällen, die eigentlich niemals vorkommen. Das ist so, weil der Staat sich entschlußkräftige Beamte wünscht, die entscheidungsfreudig sind und nicht gelähmt sind, weil sie immer Angst haben, am Ende persönlich haften zu müssen.
_ _ auf der Ebene des Bundes gar keine Politikerhaftung _ _ Nur im Freistaat Bayern gibt es eine Politikerhaftung in eng beschränkten Ausnahmefällen. _ _ deswegen muss Frau Faeser mit Sicherheit nicht persönlich haften.
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Vernunftdenker Don Pedro: Dies Urteil hat dauerhafte Bedeutung bei Umweg-Verboten durch Regierende. Die Schutzgitter nach den Erfahrungen der NS-Zeit werden Schritt für Schritt abgebaut. Sofern der hauptsächliche Vereinsgegenstand ein Pressemedium ist, so kann nur das Bundesverfassungsgericht zuständig sein.
Wäre das Pressemedium untergeordnet, so wäre es dennoch geeignet auszuklammern unter Berücksichtigung des ausgleichenden Ermessens für die Abtrennung. Von derartiger Beachtung des Zwecks der Schutznorm war hier nichts feststellbar.
Ballweg: Wirklich kein Schauprozess?
Staatskritik unerwünscht: Michael Ballweg organisiert mit „Querdenken“ Proteste gegen harte Corona-Maßnahmen. Neun Monate saß er danach im Gefängnis. Zu Unrecht, wie ein Gericht nun urteilte. Die grün geführte Staatsanwaltschaft Stuttgart will das noch immer nicht wahrhaben
_ _ Der Schuldspruch mit Strafvorbehalt wirkt wie ein juristisches Feigenblatt – ein Versuch, die mehrfach abgewatschte Staatsanwaltschaft nicht gänzlich im Regen stehenzulassen. Statistisch wird nur eine von 50 Anklagen von deutschen Landgerichten abgelehnt, aber schon im Oktober 2023 kassierte das Gericht die Anklage.
_ _ Seine Demonstrationen füllten Plätze von Stuttgart über Leipzig bis Berlin. Angefangen hatte er mit 180 Leuten in der baden-württembergischen Landeshauptstadt. Das war am 18. April 2020. Für die Etablierten galt Ballweg fortan als gefährlicher Demagoge, für andere als ein Symbol bürgerlicher Selbstermächtigung in einer autoritären Zeit.
Der Staat sah sich herausgefordert _ durch seine Reichweite. „Querdenken 711“ wurde zur größten außerparlamentarischen Bewegung seit den Achtzigern. Ballweg sprach von Demokratie und Grundrechten, seine Gegner warfen ihm Verschwörungsideologie und Nähe zu Rechtsradikalen vor.
_ _ Dass ein unbescholtener Bürger ohne Vorstrafe wegen solch windiger Vorwürfe monatelang in Stuttgart-Stammheim festgehalten wird, wirft grundsätzliche Fragen auf. Es geht nicht nur um eine juristische Blamage, sondern um den Verdacht politischer Instrumentalisierung der Strafverfolgung. Der Vorsitzende Richter sprach selbst von einem „sehr geringen Schuldgehalt“.
_ _ Immer wieder waren es Grüne, die besonders scharf vorgingen Es war fast zwangsläufig Jan Böhmermann _ in seiner ZDF-Sendung „Magazin Royale“ im Dezember 2020 erstmals öffentlich _ Vorwurf _ , Ballweg könnte sich an den Spendengeldern bereichern. Er sprach von einem „Corona-Geschäftsmodell“. In der Folge gingen zahlreiche Beschwerden bei den Finanzbehörden ein – und ausgerechnet
Gisela Splett, grüne Staatssekretärin im baden-württembergischen Finanzministerium, leitete diese Zuschauerhinweise persönlich an die Steuerfahndung weiter. Dass eine politische Spitzenbeamtin aktiv in Ermittlungen gegen einen prominenten Regierungskritiker eingreift _ _ Zumal Ministerium und Ermittlungsbehörden in derselben parteipolitischen Verantwortung lagen.
_ _ Auch das Innenministerium unter Thomas Strobl (CDU) ließ sich _ über den Fortgang des Verfahrens informieren. Er _ den Bundesinnenministern die Schaffung eines neuen Beobachtungstatbestands für den Verfassungsschutz nahelegte: die „verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates“. Ob seine Frau, Christine Strobl, ihrerseits Programmdirektorin der ARD, im öffentlich-rechtlichen Rundfunk gegen Querdenken oder Ballweg trommelte, ist nicht belegt.
_ _ Die Staatsanwaltschaft Stuttgart rückte mit besonderer Härte gegen Ballweg aus. Im Zentrum: Oberstaatsanwalt Dr. Christian Schnabel
– ein ehemaliger Kommunalpolitiker der Grünen, der sich öffentlich mehrfach gegen „Querdenker“ positioniert hatte. In seiner Heimatstadt Ditzingen hatte er an Gegendemonstrationen teilgenommen, bei denen Ballweg namentlich genannt wurde.
_ _ Erst nach öffentlicher Kritik wurde Schnabel im März 2025 ohne Angabe von Gründen aus dem Verfahren abgezogen. Doch da war der Eindruck längst entstanden: Es ging hier nie nur um Recht und Gesetz. Die zuständige Behörde schweigt dazu bis heute. Schnabels Chefin war seit Mai 2021 Marion Gentges, neue Justizministerin aus den Reihen der CDU und ehemalige WG-Mitbewohnerin von Christine Strobl.
Ballwegs Anwalt, der CDU-Landtagsabgeordnete Reinhard Löffler, kommentierte treffend: „Es ist leichter, in einem Gulasch die Augenfarbe des Ochsen zu erkennen, als in den Aussagen der Zeugen eine Betrugsabsicht meines Mandanten.“
Justizwillkür: Michael Ballweg, Deutschlands Staatsfeind Nummer eins - Im Gefängnis für 3,12 Euro 2025-08-16 (Abo-frei) 3S.
Kommentar: Frank Hauke:
Warum der Prozess gegen den „Querdenker“ Michael Ballweg ein politischer Skandal ist In den vergangenen Jahren haben wir von unseren Politikern gelernt, was Autokraten und Diktatoren auszeichnet. Sie werfen ihre Gegner aus nichtigen Gründen ins Gefängnis. Niemals geben sie zu, dass es dafür politische Gründe gibt. Vielmehr konstruieren sie andere Vorwürfe
In Deutschland kann das glücklicherweise nicht passieren. Denn wir leben in einer Demokratie. Bei uns gibt es die Gewaltenteilung, die verhindert, dass aus einem Oppositionellen ein politischer Gefangener wird. Das war tatsächlich 75 Jahre lang gültig.
Der Fall Michael Ballweg aber zeigt, dass wir in einer neuen Zeit leben. Kanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten der Bundesländer setzten über Jahre die Grundrechte außer Kraft. So kam es zu der bizarren Situation, dass Polizisten auf Menschen einschlugen, die einfach nur das Grundgesetz hochhielten oder daraus vorlasen. Verfassungsfeind war, wer aus der Verfassung zitierte. Und die meisten, vor allem Journalisten, fanden das nicht einmal obszön.
Merkels übereifriger Parteifreund _ Verfassungsschutz-Präsident Thomas Haldenwang erfand dafür schnell einen neuen Verfolgungs-Paragraphen: „Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates“. Seitdem ist jemand, der sich gegen die Grundrechte-Abschaffer auf das Grundgesetz beruft, Staatsfeind.
Bis heute wirkt dieses Instrument für die Verfolgung von Kritikern fort. Im Verein mit dem ebenfalls noch unter Merkel erlassenen Strafgesetzbuch-Paragraphen 188, der Kritik an Politikern unter besondere Strafe stellt, haben die bundesdeutschen Ermittler plötzlich Möglichkeiten, über die einst Geheimpolizeien verfügten
Ein Staat, der jahrelang die Bankkonten eines Kritikers auf den Kopf stellt und dann 3,12 Euro findet, _ _ Jede Wette: Bei fast allen anderen Selbständigen, das kann jeder bestätigen, der eine Steuerprüfung hinter sich hat, wäre deutlich mehr beanstandet worden. Aber die hätten dafür keine Gerichtsstrafe bekommen.
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Vernunftdenker Don Pedro:
Es gehört zu den klarsten Konstanten zum Erkennen von Totalitarismus, den Kopf des Volkswiderstands zu entmachten: Typische Varianten: Attentat, Verjagen in die Emigration oder Wegsperren - dafür ins Gefängnis oder ins Arbeitslager oder ins Umerziehungslager, immer, was davon dem jeweiligen Totalitarismus am besten ins Konzept und Image passt. Aktuell "im besten Deutschland aller Zeiten": Sind Strafverfahren plus Wegsperren wieder ein Phänomen?
Der betreffende Oberstaatsanwalt, hätte er wegen Befangenheit überhaupt nicht jahrelang zuständig bleiben dürfen für dies Verfahren? Man könnte überdenken, ob es vielleicht sogar eind von vornherein vorgefertigte Komplott-Dramaturgie gewesen sein könnte, wo jeder seine vor Auslösung vorausberechnete Rolle im Schachspiel absolvierte.
Und dann die ganz besondere WG, von deren Mitbewohnern eine die Justizministerin (CDU) wurde, die andere - Ehefrau des dortigen gleichzeitigen CDU-Innenministers - wurde zur obersten Chefin der Medieninhalte - angeblich nach eine sogenannten "Blitzkarriere". Da sieht man, echte Kompetenz, das sieht man. Wie bei der Familie Kirchhof mit gleich 2 Bundesverfassungsrichtern und anderen Leitenden: Das Grundrecht des Schutzes der Familie, der Bürger merkt, es ist nicht leere Floskel für die reale Politik. Danke!
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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CPAC in Budapest: Orbán sieht die Welt im Umbruch
In Ungarns Hauptstadt Budapest kamen Konservative aus vielen Ländern zu einer zweitägigen Konferenz zusammen. Erstmals war auch AfD-Co-Chefin Alice Weidel dabei.
_ _ Die Conservative Political Action Conference (CPAC) hat vom 30. bis 31. Mai ((2025)) konservative Politiker und Gäste aus über 30 Ländern nach Budapest geführt. Die Veranstaltung fand unter dem Motto „Das Zeitalter der Patrioten“ statt.
_ _ ebenso Matthew Schlapp, Vorsitzender der American Conservative Union, einer konservativen Denkfabrik aus den USA.
_ _ Orbán betonte _ _ die Freiheit _ _ zu schützen _ _ der Politik, des Denkens und der Meinungsäußerung. _ _ Europa „von den Migranten zurückzuholen“. Er betonte die Bedeutung einer christlichen Kultur, von Schulen mit nationaler Grundlage sowie von sicheren Straßen und Vierteln. Ziel sei es, wieder stolz auf die eigene Nation zu sein.
_ _ Die American Conservative Union gründete die CPAC im Jahr 1973. In den vergangenen acht Jahren hat die CPAC ihre Reichweite auf Länder auf der ganzen Welt ausgeweitet. So arbeitet CPAC USA mit gleich gesinnten Gruppen zusammen, um Konferenzen in Ländern wie Japan, Australien, Brasilien, Israel, Korea und Mexiko zu veranstalten.
_ _ internationale Konferenzen _ _ konservative Akteure über Ländergrenzen hinweg zu vernetzen
und zu stärken. _ _ nationale Sicherheit, kulturelle und gesellschaftliche Debatten sowie Wahlkampfstrategien. Den ersten europäischen Ableger gab es 2022 _ in Budapest.
🖐 LESER: Macht euch bitte stark als Gegenpol zum woken Ego- Blödsinn.
Vernunftdenker Don Pedro:
... also eine internationale Werte-Union. Ihre Gegner werden sagen: "Unwerte-Union". Aktuell "geschieht Politik". Wir mit-erleben eine Zeitenwende. Die Zeitgenossen merken davon überwiegend nicht viel. Erst in 20 Jahren werden die Historiker es in die Schulbücher schreiben. Eine kleine Minderheit der Lauten dominierte viele Jahre über die arbeitende schweigende Mehrheit. Diese schweigt nicht mehr. Das ist neu und wird spannend.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Wenn Medien zu V-Leuten werden: Der Verfassungsschutz verdient unser Misstrauen
Der Inlandsgeheimdienst galt als dysfunktional. Bis er anfing, die Rechten ins Visier zu nehmen. Seitdem kann er nichts mehr falsch machen. Wer soll das glauben?
_ _ Eigenschaften, die Menschen unsympathisch machen, zeichnen Journalisten aus: Misstrauen, Zweifel, Distanz. Notwendige Voraussetzungen, um Regierungen zu kontrollieren und den Mächtigen auf die Finger zu schauen. Ohne diese Grundskepsis erfüllen Medien ihre Pflicht in einer Demokratie nicht mehr. Wie sagte
_ _ „Nachrichten sind das, was irgendjemand nicht gedruckt sehen möchte. Der Rest ist Werbung“ _ _ sagte der legendäre Verleger Randolph Hearst. _ _ Doch in Deutschland glauben maßgebliche Teile der Presse, den Ämtern und Behörden mittlerweile aufs Wort.
_ _ Im NSU-Untersuchungsausschuss stellte sich heraus,
dass der Chef des Thüringer Verfassungsschutzes nachts bei Kerzenschein betrunken durch das Landesamt radelte. Der amtierende Präsident des sächsischen Verfassungsschutzes erklärte vorletztes Jahr in einer Anhörung im Landtag, er habe über Cyberangriffe auf das Parlament aus der Zeitung erfahren. Wie professionell es beim BfV zugeht, lässt sich auch daran sehen,...
,,, dass das geheime Gutachten über die AfD in Gänze an den Spiegel durchgestochen wurde. Mit der Geheimhaltung nimmt es der Geheimdienst nicht so genau.
Vernunftdenker Don Pedro:
Benötigt eine gut funktionierende Demokratie überhaupt einen Geheimdienst? Vielleicht, um Terrorismus-Süchtige unter Beobachtung zu halten, bevor sie handeln. Psychisch Verirrte gibt es zu allen Zeiten und in allen Gesellschaften. Ansonsten benötigt man vor allem gut funktionierende meinungsfreie regierungsferne Medien. Vielleicht reicht das. Müsste man beginnen mit der Abschaffung von ARD, ZDF usw.?
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Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Großprotest in Serbien: Mit Schallkanonen gegen das Schweigen der Masse?
Die Szenen sind _ auf den ersten Blick unverständlich: Tausende, vielleicht Zehntausende Menschen, die schweigend auf einer Straße in der Belgrader Innenstadt stehen, _ _ Doch dann _ _ Die Menschen am hinteren Ende der Masse laufen plötzlich auseinander, sie fliehen wie vor einer unsichtbaren Macht vertrieben von der Straße auf die Gehwege rechts und links davon. Wie bei fallenden Dominosteinen breitet sich die seitliche Fluchtbewegung in hoher Geschwindigkeit auch nach vorn aus. Immer mehr Menschen verlassen rennend die Mitte der Straße.
_ _ Im Netz kursieren _ Aufnahmen _ soll _ der akustische Grund für die Fluchtbewegung zu hören sein: Eine von der Polizei eingesetzte Schallkanone, die gezielt auf die schweigenden Demonstranten gerichtet wurde.
_ __ Als gesichert gilt, dass Serbiens Innenministerium seit 2022 im Besitz einer solchen, auf Englisch auch als „Long-Range Acoustic Device“, kurz LRAD, bezeichneten Waffe ist. _ _ Serbien habe eine solche akustische Kanone amerikanischer Herstellung des Typs „Genesis“ vor einigen Jahren über Israel bezogen. Der Einsatz dieser Waffe sei jedoch in Serbien verboten. Bisher war auch nicht bekannt, dass die serbische Polizei ein solches Gerät, dessen extrem laute Töne nicht nur schmerzhaft für die Ohren sein, sondern auch bleibende Gehörschäden verursachen können, jemals eingesetzt hätte.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Deutschland - Corona-Aufarbeitung : Ballweg-Prozess könnte vorzeitig enden
Im Gerichtsprozess um den Querdenken-Gründer Michael Ballweg gibt es Bewegung. Die weitestgehend ungeachtet der breiten Öffentlichkeit stattfindende Verhandlung am Stuttgarter Landgericht könnte bereits nächste Woche enden.
_ _ Die Große Wirtschaftsstrafkammer des Landgerichts hatte ursprünglich 70 Verhandlungstage bis Ende April terminiert. Bereits vor dem 26. Verhandlungstag am 11. März stand für Ballwegs Verteidiger fest, dass die Vorwürfe der Steuerhinterziehung, versuchter Steuerhinterziehung und versuchten Betrugs gegen den früheren Softwareunternehmer nicht haltbar seien.
((2022...2025 - unendliche unerträgliche Leidensgeschichte:))
_ _ Nach Angaben von Querdenken ist er seit seiner Verhaftung am 29. Juni 2022
einer Vielzahl an Vermögensbeschlagnahmungen und Pfändungen ausgesetzt, veranlasst durch Staatsanwaltschaft, Gerichte und Finanzämter. Alle seine Konten wurden gekündigt und keine Bank ermöglicht ihm die Neueröffnung eines neuen Kontos, teilte er Epoch Times Anfang des Jahres ((2025)) mit.
((Beispiel der Absurditäten:)) _ _ erklärte der Zeuge vom Finanzamt vor Gericht, dass Bargeldeinzahlungen im Falle Ballwegs pauschal als umsatzsteuerpflichtige Umsatzerlöse eingestuft wurden, obwohl die Herkunft der Gelder nicht ermittelt wurde. _ _ „Gleichzeitig stuft die Staatsanwaltschaft dieselben Einzahlungen als Schenkungen ein und konstruiert daraus den Vorwurf des Betrugs“, hieß es damals in einer Mitteilung der Bewegung.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro:
Wieso hierfür der Ausdruck "politische Verfolgung" passe oder nicht, fragt der unkundige brave Bürgerlaie die hier tätigen Rechtsgelehrten des Staates, also mit universitärer Ausbildung für die Pflicht der Gerechtigkeit. Und auch, wieso die vielfach größeren behaupteten Verfehlungen der Politik ohne Verfolgungs-Folgen blieben. Die überwiegenden der grundlegenden Behauptungen der angeblichen "Verschwörungstheorien" sind inzwischen ja als Wahrheit belegt worden. Es geht hier nicht um Bagatellen, sondern um das Fundament des Rechtsstaats.
Was unterscheidet die "70 vorgesehenen Verhandlungstage" von Schauprozessen mit strategischer Dauer in totalitären Regimes? Wozu 70 Verhandlungstage, wo 3 genügen würden für das Thema?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Ist links wirklich besser als rechts?
Nato-Gegner, Deutschland-Kritiker, Palästinenser-Freund: der französische Linke Jean-Luc Mélenchon, der zur „Volksfront“ gegen Marine Le Pen gehört.
In der alten Mitte der Gesellschaft lebt die Vorstellung, Engagement gegen rechts sei irgendwie ehrenhafter als das gegen links. Das könnte ein Irrtum sein.
Der bis heute nachwirkende Unterschied der beiden Ideologien steckt in ihrem Bezugsrahmen: Bei den Linken ist es das Internationale, bei den Rechten die Nation. Weil dem übersteigerten Nationalismus Deutschlands die Hauptschuld an beiden Weltkriegen zugemessen wurde, richtete sich der Westen nach 1945 – trotz seiner Frontstellung gegenüber dem kommunistisch beherrschten Warschauer Pakt – internationalistisch aus.
Dabei geriet, insbesondere in der Bundesrepublik, das Positive der Nationalidee, ihr emanzipatorischer und freiheitlicher Zug, in Misskredit.
_ _ Das erklärt allerdings nicht die Nonchalance gegenüber den Gefahren, die auch der linken Ideologie inhärent sind.
Maos „Großem Sprung“ fielen in China etwa 45 Millionen Menschen zum Opfer.
Die stalinistischen Säuberungen und Aushungerungen kosteten mehr als 25 Millionen Sowjetuntertanen das Leben.
Die Roten Khmer ermordeten in kürzester Zeit ein Viertel der kambodschanischen Bevölkerung. Letzteres ist keine fünfzig Jahre her.
Bis heute sind Grüne mit einer Vergangenheit im Kommunistischen Bund Westdeutschlands tätig, einer Organisation, die in den späten 70er-Jahren dem Gewaltherrscher Pol Pot huldigte und die „Killing Fields“ verharmloste.
_ _ Bürger, die die deutsche Staatsbürgerschaft als etwas Besonderes betrachten und den Preis für sie nicht allzu tief senken wollen, sind keine üblen Chauvinisten. Sie sind rechts, und sie gehören zu einer pluralistischen Demokratie.
Vernunftdenker Don Pedro:
Warum schreiben Journalisten und Politologen derart lange Texte? Kann man das wirklich nicht ein wenig raffen? Jedenfalls, dieser Text enthält wichtige Analyse (für Leser mit Geduld).
Der Unterschied zwischen links und rechts ist allerdings nicht nur höheres Abstraktes für Politologen: "national, international". Das ist nur Folgewirkung. Sondern für Ökonomen ist es ganz einfach vorab-kausal: "das ökonomisches System":
"Links" will den totalitären Staat als Unternehmer oder Steuerer, also totalen Irrsinn. Das kann nur in kollektivem Günstlings-System auf Gegenseitigkeit enden - und auf Dauer mangels Nicht-Moderinierung endet es mit Zusammenbruch.
Einst DDR 1.0. Aktuelles Beispiel: Die staats-alimentierten Unternehmen ARD, ZDF usw..
Das Irrsinnige an diesem Irrsinn ist, dass der Staat selber ihn in den Gehirnen der Unkundigen implementiert: er lässt die Kinder ab Kita lehren, dass der Demokratie-Staat von allen Systemen der einzige Garant des Guten und der gleich machenden Gerechtigkeit ist.
Dümmliche Schlussfolgerung: Also ist der Staat natürlich auch der Richtigere für gerechtes Wirtschaften. Diese irrige Schlussfolgerung, vom Staat selber den Menschen also ab Kita bis ARD, ZDF ständig ins Gehirn eingetrichtert, unterfüttert immer neu links-ideologischen Träume, und wer davon ungesund viel träumt, wird "linker Extremist", "Klimakleber" und sonstiger Märtyrer.
In der Politik, Richtung Mitte und liberal und konservativ, diese wollen privates Unternehmertum mit ständiger Auslese durch Wettbewerb und Leistungsgesellschaft und Ehrgefühl und Redlichkeit. Dies erfordert Eigentumsrecht und Familien-Rückhalt und traditionelle Wertordnung.
Nun noch ein paar Punkte als Ergänzung:
1. Die Deutschen der Politik wissen nicht, wie hoffnungslos emotional und untauglich die "linke Mehrheit" der romanischen Länder ist: Frankreich, Italien, Spanien.
Das ist in diesen Katholizismus-Gesellschaften die religiöse Kraft des unumstößlichen
a) Glaubens an irgendeine höhere Gesellschaft, himmelsnah auf Erden.
b) Diese ist vom Volk revolutionär zu erstreiten.
Für jeden "linken" Franzosen der Phantom-Urschmerz: Ja, wenn die Pariser Kommune nicht 1871 mit brutaler Gewalt blutig zusammengeschossen worden wäre, dann wäre seither... etc... etc...
Das Erbe des Räte-Sozialismus lebt nur noch in Deutschlands Betriebs"Räten" (seit 1920)? Nein, auch bei ARD, ZDF usw. im Rundfunk- und Fernseh-"Rat".
Also "zivilisierter Anarchismus" als (realitätsfremder unerreichbarer) Traum vom fundamental besseren Menschen. Das bleibt beim Traum. Der Mensch ist und bleibt genetisch gesehen ein wildes Tier und als solches Träger von zu wilden Träumen.
2. Frankreich: Madame Le Pen dürfte die AfD-Programmatik und -Realität eher vom Hörensagen kennen, also diffamierend verzerrt im Sinn "rechts von ihrer Partei". Vielleicht sollte ihr einmal jemand erzählen, dass ihre Partei in etwa deckungsgleich mit der AfD ist, was rechts / links anbetrifft? Aber vielleicht weiß sie das, musste für andere umfangreichere Allianzen aber einfach die zahlenmäßig kleinere mit der AfD opfern?
3. "Links" zu verharmlosen, das ist, weil "links" eine himmlische Botschaft predigt: Nämlich ziemlich genau zu wissen, wie eine vielfach edlere Welt mit einem vielfach edleren Menschen zu schaffen sei. Also eine durch und durch pubertäre überhebliche religiöse Sekten-Vision.
Hierzu kommt es, sofern man im Leben einst Lehrer*innen hatte, die nahezu null Ahnung haben, wie Wirtschaft, Staat, Jura, Unternehmen und Ingenieurskompetenz funktionieren.
4. Wer sich insoweit gut auskennt, wird selten Lehrer*in. Es müssten also die Landeskultusministerien dafür sorgen, dass Schulbücher, Lehrpläne und Richtlinien das Abdriften eines großen Teils der Lehrerschaft ins leicht Links-Illusionäre verhindern. Wie aber, wenn das Personal der Kultusministerien mehrheitlich "insoweit auch nicht besser ist"?
Man blicke in die Schulbücher...
5. Da Pubertierende m Alter unter 20 immer gern übertreiben, was sie glauben und meinen, und oft erst ab Alter 40++ besser begreifen, viele ja leider nie, deshalb:
Es endet links-grüne Regierung erst, sobald sie weitgehend bis fast total gescheitert ist. Dann spätestens bei der nächsten Bundestagswahl. Aber die Saat der Fehler ist dann kaum noch auszu-merz-en.
6. Und das immer größere Heer der staats-gefütterten Ideologen-Kader - Vereine, NGO, Lobbys, Medien, Bünde, Bewegungen, Karriere-Gewinner im Staatsdienst - , diese werden vor Wahlen heftigst agieren und die Meinungen manipulieren. Das ist aus voll zutreffender Torschluss-Angst um ihr Geld, das für die Seinen des Herrn vom Staats-Himmel fällt.
Und teils sind die "Guten", die "Gutmenschen",
die absoluten Meister in Sachen Hassrede:
"Und willst du nicht mein Bruder sein, so schlag ich dir den Schädel ein."
Dieser im Revolutionsjahr 1848 im Volksmund oft gebrauchte Spottvers ist angelehnt an das in der Französischen Revolution entstandene, den Jakobinern zugeschriebene Wort La fraternité ou la mort!, zu Deutsch »Brüderlichkeit oder Tod!«
Fürst Bernhard von Bülow (1849-1929), Reichskanzler unter Wilhelm II., hat den Vers 1903 in einer Rede während einer Auseinandersetzung im Reichstag verwendet und ihm dadurch zu neuer Popularität verholfen. Er wurde in der Folgezeit immer wieder zur Kennzeichnung von Situationen zitiert, in denen nicht Argumentation und Überzeugungskraft, sondern Indoktrination und Gewalt eingesetzt wurden, um jemanden auf die eigene Seite zu ziehen.
Wie man bei einer Demonstration die Leute zählt
Im Gedränge, bei einem Konzert,
in dem das Publikum direkt vor der Bühne stehen darf, können es vier Leute pro Quadratmeter sein, das ist dann aber so eng, dass manche Leute Angst bekommen. Wenn wir jetzt 7.140 Quadratmeter mal 2,2 Leuten im Durchschnitt pro Quadratmeter rechnen, kommen wir darauf, dass auf dem ganzen Fußballfeld 15.708 Menschen stehen. Ungefähr stehen, stehen müssten oder so.
Wenn sie sich dort drängen würden wie vor der Konzertbühne,
hätten _ 28.560 Menschen auf einem Fußballfeld Platz. _ _ Die Leute, die so etwas berechnen, wissen, dass ihr Ergebnis ungenau ist – aber besser als keins.
Ab hier: LIBRA-Text:
Demonstrationsrecht: Echte und Pseudo-Demonstrationen.
Auf LIBRA INFOS7 ist nur wenig oder gar nichts über Demonstrationen: Zu vergänglich ... morgen schon "nur noch Geschichte" ... und ohne große Bedeutung für Analyse, ausgenommen die hier folgende Analyse über Demonstrationsformen.
Allgemeineres Info "über":
Wozu Demonstrationen? Trotz Internet-Zeitalter gibt es unvermindert Demonstrationen und sogar
viel mehr davon dank Internet. Überwiegend sind sie vergänglich in der Wirkung und ohne Breitenwirkung. Deshalb werden sie hier auf LIBRA kaum erwähnt.
Hier aber der Versuch einer Klassifikation von Demonstrationen heutzutage nach der jeweiligen Motivation:
(1) Event-Motiv:
Wichtiges Motiv ist heutzutage oft nicht mehr der Volksmacht-Beweis, sondern der Event-Effekt.
Beispiel: Für die große Prozession gegen den Klimawandel reisen dann tausende Familien mit SUV und Kind Kegel an: Ein erfülltes Wochenende statt immer nur Grünsprech vom ARD-Fernseher.
Beispiel: Für Demonstration gegen Politikfehler können die Freunde der Sozialen Netzwerke sich endlich einmal persönlich kennenlernen und ihre Gurus als Leibhaftige bewundern. Viel preiswerter zum Nulltarif statt teurer Familien-Ausflug zum Disney-Park oder was auch immer.
(2a) Machterhaltungs-Motiv:
Wenn Herrschende um ihren Machterhalt fürchten, koordinieren sie schein-spontane Massentreffen.
Beispiel: Januar 2024 "alle gegen rechts" - mit dem Schein-Auslöser eines kleinen nicht-geheimen halb privaten Treffens in Potsdam, wo über den neutralen Begriff "Remigration" diskutiert worden war, dies nicht unbedingt neutral. So ist Stammtisch.
(2b) Die anschließenden Massendemonstrationen von zig-tausenden Januar 2024 in deutschen Großstädten dienten dem Machterhalt der aktuellen Regierungen - Bundesländer und Bund. Wurde alles koordiniert mit der überwiegend staatlich finanzierten Finanzmacht von denjenigen, die bei Machtverlust der aktuellen Regierungen mit einem Verlust von Finanzquellen zu rechnen hätten?
Politik ist auch Marktwirtschaft: Willst du meinen Business fort-wettbewerben durch Regierungswechsel, so schlage ich zurück mit massiver Breitenwerbung - Marketing für meinen eigenen Business.
So funktioniert Demokratie. Das ist in Ordnung so, auch, wenn es leicht durchschaubar ist.
(2c) Historische Beispiele: China - die staatlich orchestrierte "Kulturrevolution", als das Regime sich gefährdet sah. Schätzungweise 30 Millionen Todesopfer - kein nachahmenswertes Beispiel.
Weiteres Beispiel, aber nicht misszuverstehen: Die Nazi-Schein-Demonstration "Wollt ih den Totalen Krieg?"
Kambodscha: Ebenfalls zu traurig für das Erwähnen.
Es liegt denkbar fern, den orchestrierten Massendemonstrationen "gegen rechtsextrem" ähnlich perfide Ziele zu unterstellen. Es sollte durch diese Extrembeispiele nur zweifelsfrei verdeutlicht werden, dass es diese Logik der "Demonstration zwecks Machterhalt" gibt und wie diese Logik funktioniert. Es besteht kein Anhaltspunkt für Gefährdung der deutschen Demokratie durch die Koordination solcher dramaturgisch geordneten Massen-Mobilisierung.
(3) Blockade-Motiv: Dies wird realisiert durch tausende von Treckern in der Hauptstadt und mit
Lkw-Blockaden. Es wird die Logik des Streikrechts abgewandelt angewandt, insbesondere durch diejenigen, die an sich nicht effizient streiken könnten.
Nicht zu verwechseln mit der Arztpraxen-Schließung der letzten Dezemberwoche 2023. Das ist die Brückenbildung während der Feiertagsserie. Wenn zu viel eigenes Personal krank feiern dürfte oder möchte und zu viele Krankfeierer von Wirtschaft und Verwaltung zum Arztbesuch kommen würden, wie allgemein verbreitet, ist es pragmatisch besser, eine gemeinsam Urlaubswoche einzulegen. Im Hinblick auf die Breitenwirkung ist praktisch klug, dies zugleich als Protestwoche zu deklarieren. So entsteht Doppelnutzen.
(4a) Motiv Volkswiderstand: Und es gibt sie dennoch, die echte Demonstration des Volkswiderstands wie vom Grundgesetz gemeint. Dann reagiert die herrschende Macht wie immer mit Versuchen der Unterbindung "um jeden Preis" mit den Tricks aus dem Zauberer-Zylinder.
(4b) Beispiel: Die Coronazeit-Demonstrationen. Die kollektiv irrende politische Macht reagierte mit listigen Instrumenten der bestmöglichen Reduzierung. Wenige Tage nach der großen Demonstration am 29. August 2020 in Berlin mit wohl übe 50.000 Teilnehmern wurde die Masken- und Abstandspflicht im öffentlichen Raum geschaffen:
Das ist zwar medizinisch gesehen absurd unsinnig; aber es ist nicht ausgesprochen erleichternd für eine sich dicht drängende Massendemonstration gegen die Maskenpflicht. Der Widerspruch zwischen Vermummungsverbot und unsinniger Maskenpflicht sei ebenfalls angemerkt. Immerhin hat der Staat dann in der Regel rasch den beabsichtigten Vorwand für Auflösung einer solchen Demonstration.
(4c) Die klassische Diffamierung von rechtsextremer Unterwanderung und Sturm der Demonstranten auf den Reichstag durfte für den 29. August 2020 nicht fehlen. Gleichgültig, wie intensiv diese angeblichen "Fakten" durch gleichgeschaltete Medien verbreitet wurden, es gab nie diesen "Sturm" auf den Reichstag, allenfalls einen Hüpferling. Möglicherweise hatten da ein paar Leute "zu viel irgend etwas geraucht" oder was auch immer; und es hatte mit der Corona-Demonstration absolut nichts zu tun.
(4d) Allerdings hatten die Corona-Demonstrationen zugleich hohen Eventeffekt. Die größte Demonstration Ende August 2020 glich einem Berliner "Woodstock light". Und wenn bei späteren kleineren Demonstrationen ein hartes Eingreifen der Polizei hart zu erwarten ist, dann kommt der Event-Nervenkitzel obendrein.
Das war die ganz große Zeit des mit der Kamera mitlaufenden Journalisten Reitschuster in live-Übertragung: Ein Ruhmesblatt des deutschen Journalismus: reitschuster.de
Auf LIBRA INFOS7: Keine Links zu Illusions-Extremisten.
Das 19. Jahrhundert war Streit und Sieg für volksgewählte Herrschaft statt Geburtsadel-Herrschaft.
Das 20. Jahrhundert war Streit und Erfolg für sich gegenseitig laufend optimierende Leistungswirtschaft statt staatlicher starrer Misswirtschaft - "rechts" gegen "links".
Im 21. Jahrhundert ist Streit und noch nicht Erfolg: Für Vernunft. Rechts / links ist heutzutage nur noch Historie. Diese Begriffe existieren nur noch als Worthülse ohne klare Bedeutung.
Der säkulare Konflikt im jetzigen 21. Jahrhundert ist die nötige Priorität der "reinen Vernunft" gegen ausufernden Illusionismus mit totalitärem Anspruch - aktuell im manipulations-anfälligen Internet-Zeitalter.
Je mehr Kinder unbedingt studieren sollten, desto mehr Studienanfänger sind nur für Diskurs-Wissenschaften studierfähig. Die auf Umsturz hoffenden Extremisten - lautstarkes Eigen-Bekenntnis "links / grün / rechts" - sind vor allem aus diesem Segment. Sie sind einander austauschbar ähnlich geworden.
Moderner Extremismus ist der nicht mehr mörderische Restbestand von Illusionisten: Die Lebenslang-Pubertären. Es gibt sie in allen politischen Parteien.
Die Vernunftdenker sind den Illusionisten in herzlicher Abneigung verbunden: Hassliebe. Man braucht sich: Es ist der kollektive fachliche Vernunftmangel von Illusionisten der Grund, dass streitige Vernunftdenker nötig sind. Bitte durch Spenden fördern, damit sie genug Gewicht gewinnen, die Illusionisten in Schranken zu halten. Auch auf dieser Website sind geeignete Spendenbuttons.
Info: "rechte" Parteien? (Politologie)
Parteineutrale Klarstellung: "Alternativ" und "konservativ-liberal" und "kultur-national" und "traditionalistisch", das ist nicht "rechts-extrem".
20 Prozent wählen angeblich "Nazis"? Das wäre Diffamierung der 20 Prozent der Wähler.
Die entsprechenden Parteien haben nach Stand Anfang 2024 insgesamt 25 Prozent der Wählergunst. Sie sind in ihrer Summe nun je nach Bundesland die erst- bis drittstärkste Kraft - nämlich zu ergänzen um viele Stimmen der "sonstigen" Parteien:
So ist Demokratie. Niemand zwang die traditionellen Parteien, jahrzehntelange Stammwähler zu vertreiben:
Niemand zwang die bisher maßgeblichen Parteien (öfter von den jüngeren als "Altparteien" bezeichnet), jahrzehntelange Stammwähler zu vertreiben durch:
► (1) Teilweiser Maßnahmen-Irrsinn für "Corona",
► (2) Zwangsabgabe +Teil-Ideologisierung von "ARD, ZDF",
► (3) Miethöhen-Explosion durch Haushalte-Mehrung,
► (4) Staatliche Privilegierung in Deutschland von nicht genehmigten Eindringlingen gegenüber den "indigenen Eingeborenen".
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Dies Trio der gleichgeschalteten illusionären Politikfehler allein mag für zwei Drittel der Wählerstimmen-Abwanderung zu alternativen Parteien stehen.
Andererseits, wenn alternative Parteien die russische Staatsgrenzenverletzung im Ukraine-Krieg mit über 100.000 brutal ausgelöschten Menschenleben gutheißen, dann wandern viele ihrer gerade mühsam gewonnenen Wähler zum Teil wieder zurück zu den Altpartien. So ist funktionierende Parteiendemokratie.
Dies war klarstellende Analyse ohne "dafür" oder "dagegen". "Parteineutral" ist hier Prinzip. Man stehe oberhalb des Parteiengezänks - sehr wohl wissend, dass dies Gezänk es ist, was Demokratie ist.
Inflation der Lebenslang-Pubertären.
Die sinnlos überzähligen Absolventen der für den Staat kostensparend organisierbaren Diskurs-Wissenschaften, das führt zum Problem von zu vielen gescheiterten Existenzen. Nur durch illusionäre Wählerversprechen gelingt
ihnen dank ihrer große Zahl und Diskus-Kompetenz die Okkupation von Geld und Macht im Staat.
Mangels entsprechendem Mengenbedarf für die Wertschöpfungskette gibt es scheiternde Existenzen en masse. Deren einzige Chance zu hohem Einkommen ist, durch kooperativen Illusionismus die Arbeitenden und Wähler und Leistenden zu verführen, ihnen Geld und Macht zu gewähren.
Moderne nun eher harmlose nicht mehr mörderische Extremisten gibt es bei ziemlich jeder politischen Partei. Wie sind sie erkennbar? - Da der Illusionist nicht durch fachliche Qualifikation gewinnen kann, reduziert seine Strategie sich auf Gegner-Diffamierung, bei Machterhalt zusätzlich Gegner-Verfolgung. Bei langem Machterhalt wäre durchaus doch wieder Gefahr von Mengen- oder Massenmord; aber bis dahin lassen die Vernunftkräfte der Bürger es nicht wieder kommen.
Aber dennoch: Mangels fachlicher Kompetenz agieren sie über Medien-Manipulation, illusionäre Wahlversprechen, schließlich Diffamierung ihres Hauptgegners "Vernunft" als "Extremismus".
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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♥ Jahrhundertdenker *Popper: Freie Gesellsch. (25,00)
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***** 👩👩 (neu) _!!!!!_ Neo- *Sozialismus und Neo-Totalitarismus, *Anarchismus , *Antifa . getarnt als "politische Mitte" für "Demokratie retten gegen Rechts", Klima retten, "Schutzsuchende", Pandemie-Rettung, Öko-Rettung usw... usw... (ARD, ZDF als Taktgeber?)
▼ mehr! ▼
► 2025-10-22 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/vay-aaa-de.htm#VAY-ZZVBJ-TOTASOZS Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Wahlaufruf - völlig parteienneutral!
Bitte wählen Sie so, dass die Grünen anschließend einer geregelten Arbeit nachgehen können.
Manche könnten zum gesetzlichen Mindestlohn
vielleicht sogar einen Arbeitgeber finden.
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
„Heute, 34 Jahre nach Ende des Kalten Krieges, ist die Tyrannei des Kommunismus noch immer in neuen Formen zu erleben. Neue Stimmen wiederholen alte Lügen. Diese neuen Stimmen tarnen ihre Lügen mit Begriffen wie ‚soziale Gerechtigkeit‘ und ‚demokratischer Sozialismus‘.
Der mehr als 100 Millionen Menschen ist zu gedenken, die Opfer jener Regime geworden sind, die den Glauben auslöschen, die Freiheit unterdrücken und den durch harte Arbeit erworbenen Wohlstand zerstören wollten, und dabei die gottgegebenen Rechte und die Würde der Unterdrückten mit Füßen traten." (US-PRäsident Trump - oder sein entsprechend beauftragter Textautor - Im November 2025.) - ((Anmerkung: Kambodscha, Russland, China und ... ...)
"Nun folgt die sicherste Art der Meinungsäußerung im besten aller Deutschland! (Danke, großer Bruder!) - Xxxxx xxxxxx xxx xxxxxx xxxxxxx!! Xx xxxx xxxxxx Xxxxx xxxxxx xxx Xxxxxx xxxxxx xxx!!! Xxxxx xxxxxx xxxxx xxxx xxx!!!!! " ((gesehen in einem Leserkommentar, 2024)
„Die Menschenseele ist ein absoluter Wert, die Menschenwürde ein nicht zu kränkendes Gut. Gegen die Zwangsgewalten des historischen Staates [...] setzt der Liberalismus den Katalog der geistigen und organisatorischen Freiheiten: Glauben und Gewissen, Rede und Schrift, Versammlung und Vereinigung, Niederlassung, Berufswahl, Geschäftsführung sollen frei sein und der Staat erschöpft darin seinen Sinn, daß er diese Freiheiten gewähre und sichere.” (Einstiger Bundespräsident Theodor Heuss (FDP), 1884-1963. - Aus seinem Beitrag „Demokratie und Parlamentarismus“, in: Anton Erkelenz (Hg.): Zehn Jahre Deutsche Republik, Berlin 1928, S. 102)
"Die Grenze zwischen Gut und Böse verläuft nicht zwischen Staaten, Klassen oder Parteien, sondern mitten durch jedes Menschenherz.“ Alexander Solschenizyn (1918–2008)
"Wo alles grün ist, verwelkt alles zu braun." (Volksweisheit)
"Vergiss die Lehre nicht, Sozialismus nie durch Reform besticht und immer an sich selbst zerbricht." (Pedro)
"Manche Hähne glauben, dass die Sonne ihretwegen aufgeht.“ (Theodor Fontane 1819–1898, Schriftsteller und Journalist)
„Ein Narr spricht, ein Weiser denkt.“ (Persisches Sprichwort)
„Der Kluge lässt sich belehren, der Unkluge weiß alles besser.“ (Franz Carl Endres, 1878–1954)
„Oft verliert man das Gute, wenn man das Bessere sucht.“ (Pietro Metastasio. 1698–1782)
„Ich mache mir mehr Sorgen um natürliche Dummheit als um künstliche Intelligenz“ (Regisseur Guillermo del Toro, 2025-10-18 in welt.de, über seinen „Frankenstein“)
"Ich habe es oft gesagt: Das ganze Unglück der Menschen kommt daher, dass sie nicht ruhig in einem Zimmer bleiben können.“ (Blaise Pascal 1623-1662)
"Wenn Politiker von 'Gerechtigkeit' und 'Solidarität' sprechen, droht dem Bürger noch mehr Diebstahl seines Geldes für Wählerstimmenkauf?" (Pedro)
"Die Sozialisten gaben noch jede Gesellschaft, die sie unter ihre Fittiche bekommen haben, in Grund und Boden fertiggemacht und heruntergewirtschaftet. Wenn nicht Klimaangst, dann erfinden sie irgendeinen anderen Endgegner." (Leserkommentar 2025-09 in welt.de)
_ Energiewende _ Zweiklassengesellschaft entstanden. Während viele durch Fördergelder profitieren, gibt es noch mehr, die diesem energetischen Wandel zum Opfer fallen.
-Aus Sicht des pensionierten Facharztes Dr. med. Stephan Kaula - "Dieser Beitrag stellt ausschließlich die Meinung des Verfassers _ dar _ _ nicht zwangsläufig die Sichtweise der Epoch Times"
Die Energiewende _ in ihr Gegenteil verwandelt: in eine Politik der Entsolidarisierung. An der Oberfläche _ als moralisches Erfolgsprojekt: „Wir retten das Klima.“ Doch _ hat sie eine stille, tiefgreifende soziale Spaltung erzeugt – zwischen Gewinnern und Verlierern derselben Idee.
_ _ Rentnerin in ihrem kleinen Häuschen _ an kalten Tagen überlegt, ob sie den Elektroherd einschaltet oder den Heizlüfter. Und da ist der Elektriker mit Photovoltaikanlage und Batteriespeicher, der sich mit staatlicher Förderung und Einspeisegarantie seine elektrische Sauna leisten kann – mit dem guten Gefühl, „klimaneutral“ zu leben.
_ _ leben _ in unterschiedlichen Energierealitäten. Was der eine bezahlt, ist die Voraussetzung für die Rendite des anderen. _ _ Zu den unbeachteten Opfern zählen nicht nur Anwohner von Windparks, die physisch und psychisch unter den Emissionen leiden, sondern auch Millionen Haushalte, die still in Energiearmut geraten sind. _ _ die neuen Minderheiten einer Gesellschaft, die sich selbst für gerecht hält. Sie sind sozial unsichtbar, weil sie nicht laut protestieren, sondern still frieren.
Eine gerechte Energiepolitik würde _ansetzen _ bei der Würde jedes Einzelnen. Energie ist kein Privileg, sondern eine Lebensbedingung. Wer sie verteuert, verknappt oder moralisch auflädt, greift in die Substanz der Gesellschaft ein. Die Zivilisation steht nicht auf Beton, Stahl oder Rotorblättern – sie steht auf der stillen, unsichtbaren Verfügbarkeit von Wärme, Licht und Vertrauen.
Vernunftdenker Don Pedro: Die Ideologen-Flügel von Links-Grün haben ihre eigene Wähler-Klientel mit kapitalistischen Konzepten in die Verarmung verführt: Nicht die Wohlhabenden, sondern die Niedrigverdiener leiden und den steigernden Energiekosten - ebenso wie unter den wegen Grenzenöffnung "explodierenden" Mieten. Massenverarmung dank der sozialistischen Reichmachen-Verführer: "Armut für alle" ist das Ziel, ausgenommen für die bereits relativ Wohlhabenden. Diese kurze Artikel macht plötzlich klar, wie dieser Ideologien-Mechanismus jeden Tag und ganz real die Masse der Weniger-Verdiener und damit das Fundament unserer Gesellschaft schädigt.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Französische Revolution: Sie oktroyierten den Preisdeckel – und landeten unter der Guillotine
_ _ Mit _ Höchstpreis-Edikt, dem "Maximum", wollte der Wohlfahrtsausschuss 1793 die katastrophale Versorgungslage in Frankreich in den Griff bekommen. Wer dagegen verstieß, erhielt die Todesstrafe. Aber die Wirtschaft folgte nicht dem Terror.
_ _ Der wirtschaftliche Zwilling des Terrors war das "Maximum". So wurden die gesetzlichen Höchstgrenzen für zahlreiche Güter des täglichen Bedarfs genannt, mit denen die Politiker der Französischen Revolution am 29. September 1793 versuchten, die Not der armen Leute zu lindern. Zugleich wurde damit die Herrschaft des Terrors auf die Wirtschaft ausgeweitet. Tausende starben dafür unter der Guillotine.
_ _ die Jakobiner _ setzten am 4. Mai den Erlass über das „kleine“ Maximum durch.
ein Höchstpreis für Getreide _ _. wurde ein monströser Kontrollapparat für Verwaltungs- und Zollerklärungen, Schätzungen, Hausdurchsuchungen und Strafen aufgebaut.
_ _ stürmten die Sansculotten am 2. Juni das Théâtre des Tuileries, in dem der Nationalkonvent tagte. _ 80.000 Menschen _ forderten Brot und die Verhaftung aller Verräter, die für die katastrophale Versorgungslage und die Rückschläge an den Fronten verantwortlich gemacht wurden. _ _ die Methode _ : „Gesetzgeber! Setzt den Terror auf die Tagesordnung!“
_ _ die radikalen Jakobiner unter _ Robespierre _ kam dem nach _ eröffnete einen „kontrollierten Bürgerkrieg“. Am 26. Juli wurde das Horten von Waren unter Todesstrafe gestellt. Nach _ weiterem Aufstand _ wurden am 17. September die Terrorgesetze verabschiedet_ massive Einschränkungen der Grundrechte .
_ _ Am 29. September folgte _ die Einführung des „großen“ Maximums. _ alle Grundnahrungsmittel und wichtige Güter wie Seife und Tabak._ die Löhne wurden festgeschrieben, um die Hälfte dessen erhöht, was sie _ 1790 betragen hatten. Die Todesstrafe drohte jedem, der dagegen verstieß.
Folgen _ : „Zurückhalten von Waren, illegales Horten, Betrug, Schwarzmarkt“, „provozierte den Widerstand der Fabrikanten, der Kaufleute und Händler, aber auch der breiten bäuerlichen Welt, die wenig Neigung zeigte, ihre Ernten auf dem Markt zu verkaufen. Die gelenkte Ökonomie erzeugte eine parallele Ökonomie _ zugleich die Not der breiten Bevölkerung.“
_ __ Nur wollte sich der wirtschaftliche Erfolg nicht einstellen. Als Robespierre und seine Anhänger am _ 26. Juli 1794 gestürzt wurden _ _ Als man am Tag darauf die Entmachteten zur Guillotine schaffte, skandierte das Publikum: „Zum Henker mit dem Maximum!“
🖐 LESER: Wie bei uns….gedeckelte Mieten, übertriebenes Mietrecht, fehlende Sanktionen gegen Mietnomaden und Mietvandalen, Renovierungsstau bei steigenden ökologischen Anforderungen…..also der Meinung sein, dass der Vermieter nur aus sozialen Engagement Mietwohnungen baut.. die Linken lernen das 1x1 der Ökonomie nie.
🖐 LESER: Löhne deckeln oder staatlich regeln war also keine gute Idee. Preise deckeln oder staatlich regeln, genauso. Warum haben die Linksrotgrünen daraus nichts gelernt?
🖐 LESER: ---Weil die niemals lernen sondern irgendwann (zumindest politisch) vom Volk guillotiniert werden…
🖐 LESER: So viele Beispiele in der Geschichte und die Leute lernen es nicht. Man kann auf Dauer nicht gegen den Markt agieren. Heute geistert schon wieder die Vorstellung von Zwangswirtschaft, Quoten, Vorgaben und Regulierung umher. Auch heute ist das zum Scheitern verurteilt.
🖐 LESER: --- Sven-Felix Kellerhoff, Redaktion Geschichte _..._ : Ja, so ist es. Und ja, sie lernen es nicht.
🖐 LESER: Die Interventionsspirale der sozialistischen Planwirtschaft dreht sich auch in Deutschland auf Hochtouren. Das Ergebnis ist immer Bürokratie, Niedergang, Armut, Elend und Gewalt.
🖐 LESER: --- Im Kern nichts als ein weiterer disfunktionaler Sozialismus mit Planwirtschaft. Und heute träumen etliche Linke wieder davon.
🖐 LESER: Aus der Geschichte könnte man lernen. Nur unsere Linke, die SPD und die Grünen kennen die Geschichte nicht. So werden grobe Fehler aus Mangel an Bildung und aus Ignoranz immer wiederholt.
🖐 LESER: --- Im Kern die „Ursünde“ des Sozialismus, lange vor Karl Marx. Und nix ändert sich
🖐 LESER: Andys Jean Paul Sartre: "Der Mensch ist dazu verdammt solange den gleichen Fehler zu machen, bis er etwas daraus gelernt hat".
🖐 LESER: --- Sartre sagte ebenso treffend: „Ein politisches System, das dem Untergang geweiht ist, tut instinktiv vieles, was diesen Untergang beschleunigt.“
Vernunftdenker Don Pedro: Wird der Preis beschränkt, so sinkt bei Waren das Angebot rasch. Bei Wohnungen dauert es etwas länger, rund 5 bis 10 Jahre: Die Altmieter nutzen ihren Besitzstand. Die Neumieter müssen im Fall von Marktwirtschaft verdoppelte Miethöhen oder mehr ertragen. In Zwangswirtschaften: Bald 5 bis 20 Jahre auf der Warteliste. In beiden Systemen erfolgt weniger Neubau, also weniger verfügbarer preiswerter Wohnung, bedingt durch die Preisdiktatur.
Journalisten sollten das den Wählern erklären. Dazu müssten Journalisten es aber erst selber wissen, wie der Staat die Wohnungen verteuert. Besonders unerträglich wird dem wenn obendrein die Bevölkerung durch Grenzendung und bis 10 % erhöht wird aber der Staat diesen Grenzenübertretern Wohnrum garantiert, nicht aber den Indigenen.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Reform unerlässlich: Wikipedia-Mitbegründer Larry Sanger sieht die Plattform von Linken unterwandert
Larry Sanger, der Mitbegründer von Wikipedia, wirft der Enzyklopädie vor, gegenüber konservativen und religiösen Standpunkten voreingenommen geworden zu sein. Er sagt: „Wikipedia ist eine der Institutionen, durch die die Linke marschiert ist.“
_ _ Sanger stellt einige Ideen vor, um mehr Meinungsvielfalt zu bewirken. Redaktionelle Regeln dienen seiner Ansicht nach der Durchsetzung ideologischer Konformität. In letzter Konsequenz könnte der US-Kongress tätig werden, um eine Reform der Plattform zu erzwingen.
_ _ Sanger, der jetzt die Knowledge Standards Foundation leitet, schlägt eine Basisbewegung vor, die sich für die Berücksichtigung unterschiedlicher Standpunkte einsetzt. Auf diese Weise sei Wikipedia zu retten.
_ _ „Man darf einfach nichts, was als [dort] rechtsgerichtet gekennzeichnet wurde, als Quelle für Wikipedia-Artikel angeben _ Ich glaube nicht, dass beispielsweise Epoch Times besonders rechtsgerichtet ist, aber auf dieser Liste ist sie rot markiert.“ Informationen von „grünen“ Quellen würden hingegen als zuverlässig angesehen.
Viele Menschen glaubten nach wie vor, dass Wikipedia neutral sei. Nur allmählich würden sie begreifen, dass die Plattform in vielerlei Hinsicht als Propagandainstrument fungiere.
🖐 LESER: Ich habe auf der Diskussionsseite zum deutschsprachigen Eintrag über Epoch Times dagegen protestiert, das Medium als rechtsextrem zu framen. Wurde natürlich in Minutenschnelle abgebügelt. Mehrfach, man läuft vor die Wand. Daher werde ich meinen Förderbeitrag auch nicht mehr erhöhen und das auch begründen, wenn der jährliche Bettelbrief wieder kommt.
🖐 LESER: „Der Marsch durch die Institutionen“ trifft es ganz gut. Linke haben es geschafft, sich und ihre Ideologie überall einzunisten. Konservative sind für diese Art Vorgehen einfach zu fair. Oder sogar naiv? Droht Linken die Deutungshoheit, werden Shitstorms, Demonstrationen (gerne mit Gewalt gegen Polizisten) organisiert, oder die „Gegner“ massiv eingeschüchtert (Antifa und Co.)
Im Bezug auf Wikipedia kommt noch ein gewichtiger Faktor dazu, den Herr Sanger gar nicht angesprochen hat: viele KI-Systeme nutzen Wikipedia als Quelle zum „Lernen“. Sie sind damit Multiplikatoren der linkslastigen Wikipedia-Einträge. Es wird richtig schwer, wenn überhaupt möglich, diese linke Macht noch einmal einzufangen. Das macht Angst.
Vernunftdenker Don Pedro: Ein Lexikon kann bei meinungsgeprägten Themen nicht funktionieren. Die Begrenzung auf neutral gewichtete Biographien und auf Quellenangaben zum gesamten Meinungspektrum ist die Lösung. Hiervon ist Wikipedia schon seit 2015 oder viel früher schleichend abgedriftet. Wer breite politische Kompetenz hat, der durchschaut die politisch manipulativ beeinflussten Textteile sofort und beachtet nur das Faktische.
Biographien von sogenannten "umstrittenen" Personen enden in aller Regel mit einem Schlusskapitel, was sie vor X Jahren in Y Fällen angeblich Schändliches im Kontext Z erklärt haben. Damit muss man sich als Nutzer ja nicht befassen. Aber die meisten Leser dürften das nicht durchschauen. Bei den Lesern liegt ein Teil des Problems: Zu wenig verbreitet ist politische Bildungsbreite.
Radikalisierung, Gewalt : Die kommunistischen Wurzeln der Antifa und ihre Einstufung als terroristische Vereinigung in den USA
Der sogenannte Antifaschismus entstand in den 1920er-Jahren als Reaktion auf den italienischen Diktator Benito Mussolini.
Seine Nationale Faschistische Partei wurde nach einem Symbol der alten Römer benannt – den „Fasces“, einem Bündel von Ruten, in dem ein Beil steckt, das Macht _ verkörpert. Im Jahr 1932 rief die von Moskau finanzierte und kontrollierte KPD in Deutschland die Antifaschistische Aktion aus, eine militante Bewegung, die sich den SA-Truppen der NSDAP entgegenstellte.
Gleichzeitig grenzte sie sich von der republiktreuen SPD ab _ als „faschistischen“ Hauptfeind Während die Linksextremisten _ behaupten, den „Faschismus“ zu bekämpfen, _ _ begründen sie mit _ „Faschismus“ den „Kampf gegen das kapitalistische System“ im Allgemeinen. _ _ prägte den Namen und die Symbolik der modernen Antifa-Bewegung – darunter auch Fahnen und Gesten wie den erhobenen Faustgruß, die bis heute verwendet werden.
_ _ Als der damalige FBI-Direktor C _ Wray und _ _ Antifa als „Ideologie“ _ nicht als „Organisation“ bezeichneten, sei diese Einschätzung zwar zutreffend, aber „unvollständig“ gewesen, erklärte Ngo. „Antifa ist eine dezentrale Bewegung aus autonomen Netzwerken, Gruppen, Zellen und Einzelpersonen, die einer Ideologie des gewalttätigen Anarchismus und Kommunismus folgen“
_ _ es wäre absurd, wenn Antifa ein detailliertes Organigramm besäße. Illegale Organisationen wie Drogenkartelle erstellen _ keine Organigramme und geben keine Mitgliedsausweise aus. _ _ Die Antifa-Bewegung existierte über Jahrzehnte hinweg in Europa, bevor sie über die Punkrockszene in die Vereinigten Staaten gelangte. In den 1980er-Jahren gewann dort eine Organisation namens Anti-Racist Action an Bedeutung. _ _ hinterließ ein Netzwerk kleinerer, dezentraler Gruppen.
Seit den 2000er-Jahren haben Antifa-Gruppen weltweit an Zulauf gewonnen, nicht zuletzt aufgrund von Technologie. Verschlüsselte Kommunikationsplattformen _ _ vernetzen, _ organisieren _ _ behördlicher Überwachung _ entgehen.
_ _ dass Antifa besonders Sozialisten, Kommunisten und Anarchisten anzieht. Es können jedoch nicht alle Anhänger eindeutig einer dieser Ideologien zugeordnet werden. Typisch für Antifa-Auftritte sind schwarz-rote Fahnen und schwarze Kleidung _ sogenannte Black Bloc – eine Taktik, die ursprünglich aus der deutschen Antifa-Szene stammt. _ _ Teilnehmer schwerer identifizierbar zu machen.
_ _ Trump erklärte, dass _ untersuche, wer Aktivitäten _ Antifa finanziere. _ _ diejenigen, die Antifa finanziell unterstützen, „genauso schuldig _ wie die Leute, die anderen mit einem Baseballschläger auf den Kopf schlagen“. _ _ Ngo wies darauf hin, dass einige Fördermittel von gemeinnützigen Organisationen letztlich an Antifa weitergeleitet werden. Außerdem _ Crowdfunding und Spenden aus aller Welt.
_ _ „Antifa steht für Gewalt, Zerstörung, Mord und die Abschaffung der liberalen demokratischen Ordnung“, erklärte Ngo. „Es ist ironisch, dass Antifa als Stoßtruppe für Menschen fungiert, die vorgeben, diese Institutionen, Werte und Konzepte zu verteidigen.“ Einige Teile des Antifa-Apparats seien mittlerweile in den Untergrund gegangen, erklärte Ngo.
Vernunftdenker Don Pedro: Wir beobachten mit Historiker-Sichtweise das Ablaufende. Auf den Originaltext von EPOCHTIMES sei verwiesen. - Probleme, die die Welt bewegen, sind großenteils verwurzelt in der Denktradition und Geschichte und der Konflikte des ein Jahrhundert lang geschundenen Deutschland und seiner geschundenen Bürger. Niemand kann prognostizieren, was daraus werden wird.
Erste Ausreisen: Antifa-Funktionäre verlassen die USA nach Terroreinstufung
Die US-Behörden haben die Antifa-Bewegung jüngst als inländische terroristische Vereinigung eingestuft. Nun zeigen sich offenbar erste Folgen: Führende Akteure des Netzwerks verlassen das Land oder ziehen sich zurück.
Mehrere Antifa-Protagonisten reagieren auf die Terroreinstufung mit Ausreise oder Rückzug. Der Gründer der Rose City Antifa soll nach Schweden zurückgekehrt sein. Antifa-Autor Mark Bray zieht sich für ein Jahr nach Europa zurück. Der internationale Antifa-Verteidigungsfonds hat seine Tätigkeit in den USA eingestellt.
_ _ Autor des Buches „Antifa: The Anti-Fascist Handbook“, Mark Bray, will zumindest temporär die USA verlassen. Der Professor an der State University of New Jersey kündigte _ eine Auszeit in Europa an. _ _ soll _ geäußert haben: „Da meine Familie und ich uns in unserem Zuhause derzeit nicht sicher fühlen, werden wir für ein Jahr nach Europa gehen.“
_ _2017 hatte sich das Dartmouth College von seinem damaligen Geschichtsdozenten distanziert. Dessen unterstützende Äußerungen über gewalttätige Proteste „entsprechen nicht den Auffassungen von Dartmouth“.
_ _ „International Anti-Fascist Defence Fund“ werde von mehr als hundert Antifa-Aktivisten aus 18 Ländern betrieben und unterstütze Gruppierungen in aller Welt. Bray schrieb noch _ 4. Oktober _ : „Nur Massen-Antifaschismus, legal oder nicht, kann uns retten.“
Mittlerweile hat der Unterstützungsfonds seine Tätigkeit in den USA eingestellt. „Als Vorsichtsmaßnahme haben wir die Spendeninfrastruktur für den Internationalen Antifaschistischen Verteidigungsfonds abgeschaltet, um unsere Spender und Empfänger zu schützen.“
Vernunftdenker Don Pedro: Bildungslücke: Hier war das Desinteresse für den Flügel links-außen immer erheblich. Es war deshalb versäumt worden, "Antifa" als Namensführung für eine feste organisatorische internationale Struktur zu erkennen. Erst die Vorgänge in den USA haben dies klar und allgemein erkennbar gemacht. Nun stellt sich die Frage, ob analog zur wohl so einzustufenden staatlichen Subventionierung von nahestehenden Gruppen in Deutschland auch der Gegenpol von konservativ-liberal nach dem Gleichheitsgrundsatz Recht auf staatliche Subvention hat.
Es ergeben sich interessante grundrechtlich verknüpfte Rechtsfragen, Es ergeben sich interessante grundrechtlich verknüpfte Rechtsfragen, deren Erörterung das Demokratieprinzip berührt. Warum werden sie nicht erörtert?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Wahlen am 5. März 2026 - Nepal: Gen-Z-Proteste stürzen Regierung - Rückschlag für Peking
_ _ Der vorherige Regierungschef Oli und mehrere seiner Kabinettsminister haben sich bis auf Weiteres ins Ausland abgesetzt _ _ Nepal brennt: Häuser von Spitzenpolitikern nach Verbot von Facebook & Co. angezündet
_ _ Obwohl ein 1963 eingeführtes Zivilgesetzbuch Diskriminierungen aufgrund der sozialen Zugehörigkeit verbot, blieb das über Generationen überlieferte Kastensystem de facto aufrecht. Die soziale Mobilität nach oben litt darunter ebenso wie die ökonomische Dynamik. Dazu kamen interne Fehden innerhalb der Königsfamilie und ein hohes Maß an Korruption im Staatsapparat.
_ _ Maoisten nutzten die sozialen Spaltungen für ihre Zwecke, wobei sie Unterstützung durch das kommunistische Regime in Peking erhielten. In den 1990er-Jahren lieferte sich eine Guerilla, die sich den „Leuchtenden Pfad“ in Peru zum Vorbild nahm, einen Bürgerkrieg mit Regierungstruppen. Im November 2006 kam es zum Friedensschluss – die Monarchie wurde abgeschafft, alle politischen Akteure strebten eine parlamentarische Demokratie mit einer neuen Verfassung an.
_ _ Etwa 82 Prozent der erwerbstätigen Bevölkerung sind in der Schattenwirtschaft tätig. _ _ Am 4. September ((2025)) _ nepalesische Regierung _ blockierte _ 26 soziale Plattformen, darunter Facebook, Instagram und YouTube. Sie begründete dies mit „nicht abgeschlossener Registrierung“ der Plattformen beim Ministerium für Kommunikationstechnologie und dem „Kampf gegen Desinformation“.
Vernunftdenker Don Pedro: Historisch wohl erster Fall, dass Unterbindung der Medienfreiheit eine Regierung stürzte in einem nicht ganz kleinen Land. - Nepal: 30 Millionen Einwohner. - Davon kann man lernen: a) Totalitarismus gegen die Medienfreiheit lohnt auf die die Dauer nicht. - b) Die Einschränkung der Medienfreiheit ist besonders mobilisiergeeignet.
Totalitarismus in einer insgesamt offenen Welt ist auch nicht mehr das, was er einmal war. Zwar umfassten die Proteste in Nepal auch viel anderes, jedoch erst nach dem Auslöser der Aufhebung der Medienfreiheit.
Kastengesellschaft ist nicht mehr durchsetzbar. Sozialismus des alten Stils - Marx, Lenin, Mao - ist nicht mehr salonfähig. Linksideologen wissen natürlich, dass der real existierende Sozialismus niemals derjenige ihrer lebenslangen pubertär verankerten Träume einer edlen Gutmenschenwelt ist.
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Interview: US-Konservative Mac Donald: „Sind unsere Eliten die wahren Extremisten?“
Heather Mac Donald gehört zu den profilierten konservativen Stimmen in den USA, vor allem als Kritikerin der „Black Lives Matter“-Bewegung. Obwohl die Bestsellerautorin und Juristin keine deutschen Wurzeln hat, spricht sie Deutsch und erklärt ihren US-Lesern die hiesige Politik – speziell die AfD. - geboren 1956 in Los Angeles, ist freie Mitarbeiterin der konservativen Denkfabrik Manhattan Institute in New York City. X
_ _ dass linke Richter den linken Kulturkampf mit _ Entscheidungen vollenden: Sie sind der finale Hebel der Macht, um der Nation linke Ansichten auf undemokratische Weise aufzuzwingen. _ _ , das Problem gibt es nicht nur von links _ _ erste Amtszeit Trumps _ _ konservative Richter in den Obersten Gerichtshof _ berufen _ _ nicht weniger besorgniserregend
_ _ „Links und Rechts – beide drohen, unser Justizsystem zu zerstören“ _ _ hierzulande gibt es keine konservativen Richter, sondern nur linke und „christdemokratische“ – folglich wandert die Rechtsprechung immer weiter nach links.
_ _ es gibt unterschiedliche Modelle für die Auswahl von Richtern _ und alle haben ihre Vor- und Nachteile.
_ _ Ernennung auf Lebenszeit _ Unabhängigkeit _ – macht es aber auch unmöglich, ihn abzuberufen _ _ befristete Amtszeit _ macht _ politisch willfährig zu verhalten, um wiedergewählt zu werden.
_ _ Und schließlich spielt es eine große Rolle beim Thema Masseneinwanderung _ _ Ob wir wirklich wollen, dass es irgendwann keine westliche Zivilisation mehr gibt. Denn längst sind wir in einem Prozeß der willentlichen Selbstauflösung, zu dem die deutsche und die von Deutschland beeinflusste EU-Migrationspolitik leider einen Beitrag leistet.
_ _ ((AfD:)) Sie ist in Deutschland wohl der furchtloseste Exponent der Bewegung, die sich diesem Prozess widersetzt. Dafür wird sie von den deutschen Medien soweit wie möglich ausgeblendet, und das, obwohl sie die größte Oppositionspartei ist – während etwa die viel schwächeren Grünen ständig vorkommen.
_ _ „Sind in Wahrheit unsere Eliten die eigentlichen Extremisten?“ ( _ _ Vorwurf des antidemokratischen Extremismus _ gegen die AfD _?) _ _ wurzelt er darin, die Befürwortung intakter Grenzen mit „Extremismus“ gleichzusetzen. _ _ Offenbar ist es zur Kernüberzeugung der westlichen Eliten geworden, dass unsere Nationen kein Recht mehr haben, ihre Grenzen zu kontrollieren, und dass der Glaube an die moderne Nation – inklusive des Prinzips der Volksherrschaft und der Kulturnation als einer zivilisatorischen Errungenschaft – „extremistisch“ sei.
_ _ (Der größte Hohn sei, so schreiben Sie, die AfD antisemitisch zu nennen.) Mac Donald: Der Vorwurf des Antisemitismus ist zu einem psychotischen, zwanghaften Reflex geworden. Tatsächlich ist die Partei wohl die proisraelischste des deutschen Parteienspektrums. _ _ die AfD erscheint aus amerikanischer Perspektive eigentlich wie das genaue Gegenteil von antisemitisch.
_ _ „Die _ meisten Europäer _ haben so gut wie keine Ahnung, was in den USA in Sachen Kriminalität wirklich los ist“ _ _ dreht sich alles um die Hautfarbe _ _ herrscht ein großes Schweigen bezüglich der Kriminalität von Schwarzen. _ _ erfahren unsere Innenstädte einen kulturellen Zusammenbruch _ _ enormes _ Kriminalitätsproblem der USA ist überwiegend schwarz. In Los Angeles etwa ist die Wahrscheinlichkeit, dass Schwarze einen Mord begehen, 57mal höher als bei Weißen.
_ _ während der Rassenhysterie nach dem Tod George Floyds war die Wahrscheinlichkeit, als schwarzer Jugendlicher erschossen zu werden, landesweit _ hundertmal höher als für weiße Jugendliche. _ _ Wer schießt auf sie? In erster Linie nicht die Polizei und nicht Weiße, sondern andere Schwarze.
_ _ Kriminalitätsrate unter Hispanics höher ist als unter Weißen, aber deutlich niedriger als unter Schwarzen. Drängen Hispanics in ein weißes Viertel, steigt die Kriminalität _ , drängen sie dagegen in ein schwarzes Viertel, sinkt sie.
🖐 LESER: Wenn die Intelligenz nicht die Dummheit besiegt, wird sie zusammen mit ihr untergehen. Die Infantilisierung der Gesellschaft schreitet voran. Früher waren kleine vorlaute Gören dumm, heute ist es schon die gesamte Regierung, und gut 80 % der Deutschen (mRNA-Impfung, Wahlverhalten). Kommt mir so vor als ob der US-Film von 2006 „Idiocracy“ schon länger Realität ist. Das ist beklemmend finde ich.
🖐 LESER: , ich stimme Heather Mac Donald in nahezu allen Punkten zu. Nur eine kleine Ergänzung: In Deutschland werden die Verfassungsrichter nur einmal gewählt, und zwar für 12 Jahre bzw. bis sie ein Alter von 68 Jahren erreicht haben. Es ist also weder eine Wahl auf Lebenszeit noch ist das Risiko von Gefälligkeiten zwecks Wiederwahl gegeben. Insofern ist das eine kluge Regel (wobei eine Amtsperiode von 8 Jahren vielleicht besser wäre als eine von 12), allerdings ist das ungeschriebene Verfahren der Kandidatenauswahl äußerst reformbedürftig. Es ist schlicht undemokratisch, dass der linksgrüne Block mit nur noch 1/3 der Stimmen die Hälfte der Richter vorschlägt und letztlich maßgeblich bestimmt, während ein anderes 1/4 der Wähler und bald vielleicht 1/3 beim Vorschlagsrecht außen vor bleiben soll.
Vernunftdenker Don Pedro: Für mehr Details sei auf den umfangreichen Originalartikel verwiesen. Das sind die kleinen Sternstunden der abstrakten Analyse mit Zahlen, Fakten, unterdrückten Wahrheiten. Wieso funktionieren vorwärts orientiert und selbst organisiert vorwiegend die Staaten des halb nördlichen gemäßigten Klimakreises? Sie haben gemeinsam...
Sie haben gemeinsam, dass für das Überleben im Winter zwingend war: Organisation, Hierarchien, gegenseitige Kontrolle, Risikenprognose, Vorsorge, schützende Gebäude, Hilfsbereitschaft. Die einen leugnen grundsätzliche mittlere statistische Unterschiede völlig, die anderen betrachten es als kollektive Kulturkomponenten, also mit ständiger Assimilation bei Immigranten, wieder andere suchen nach genetischen Komponenten. Aber müsste Mischung dann nicht zu evolutionären Vorteilen führen?
Zuverlässige Antworten sind nach gegenwärtigem Stand nicht möglich. Vielleicht wird man es in 100 Jahren abschätzen können; vielleicht nie.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Österreich: Zweiter Vorstoß: Kopftuchverbot für muslimische Mädchen an Österreichs Schulen
Die Regierung in Wien will das Tragen von Kopftüchern an Schulen für Mädchen unter 14 untersagen. Ziel sei mehr Schutz vor Zwang und Ausgrenzung.
_ _ Circa 12.000 Mädchen unter 14 Jahren betroffen Mehrheit der Österreicher für Kopftuchverbot an Kindergärten und Volksschulen _ _ Ein früheres Gesetz von 2019 war vom Verfassungsgerichtshof aufgehoben worden. _ _ Bei Verstößen _ zunächst Gespräche mit den Eltern _ _ in Wiederholungsfällen _ Geldbußen bis deutlich über 1.000 Euro. Im Extremfall _ Ersatzfreiheitsstrafe von zwei Wochen
_ _ In Deutschland _ gibt es bisher kein allgemeines Kopftuchverbot I– doch auch hier wird die Debatte geführt. _ _ . Die Schule und entsprechende Regelungen fallen in die Zuständigkeit der Bundesländer. Einige Länder untersagen lediglich die Vollverschleierung, das Kopftuch bleibt aber erlaubt.
🖐 LESER: ...ich dafür, das generell im öffentlichen Raum zu verbieten. Mittlerweile hat dieses Symbol bei Frauen bei uns sehr deutlich zugenommen!
Vernunftdenker Don Pedro: Immer diese Männerhetze gegen Mode-Accessoires! Viele Frauen mögen es nun einmal, sich zu schmücken. Mal Google oder sonstige KI befragen: "Wann war ein Kopftuch ein verbreitetes Mode-Accessoire?" - Ende der Satire. Aber das Thema ist jedenfalls komplexer als im ersten Anschein.
Strategie der Opposition : Warum die AfD den Kulturkampf gewinnen wird – und was dann passiert
- Autorin: Beatrix von Storch
_ _ Für die AfD sind die Wähler Ü-60 eine ganz zentrale Gruppe, bei der wir noch nicht so stark sind. Wir wissen, daß vor allem diese Gruppe noch öffentlich-rechtliches Fernsehen konsumiert. Mit dem ruhigen und klugen Auftritt von Alice Weidel im Kontrast zu dem bösartigen und primitiven Störmanöver unserer Gegner konnten wir bei dieser wichtigen Gruppe Boden gutmachen.
_ _ Die SPD hat sich mit ihrer 100-Prozent-Forderung nach einem AfD-Verbot jeden Weg selbst verbaut, AfD-wählende Arbeiter zurückzugewinnen.
Die Grünen mit ihrer Verbohrtheit bei Atomkraft und Migration haben es sich praktisch unmöglich gemacht, in Baden-Württemberg noch stärkste Partei zu werden,
und die Linke _ _ schrumpft SPD und Grüne und treibt sie weiter nach links, aber das wird mit Gewissheit in Ostdeutschland keinen einzigen AfD-Wähler gewinnen.
Die alte Bundesrepublik war ein freiheitlich-konservatives Land und ein Musterbeispiel für einen liberalen bürgerlichen Rechtsstaat. Das Erfolgsmodell der Bundesrepublik Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg lag in ihren geistigen Wurzeln, der Kombination aus christlicher Soziallehre und Ordoliberalismus, verkörpert durch Adenauer und Erhard.
Beide, Adenauer und Erhard, wären heute zu „rechts“ für die CDU.
Wie war das möglich, dass die Republik so stark nach links gekippt ist? In den siebziger Jahren begann die extreme Linke den Marsch durch die Institutionen. Ihr gelang der Weg aus linksradikalen Sekten wie K-Gruppen, Spontis und Stamokap-Gruppen in die höchsten Führungspositionen. Dabei eroberten sie die Hochschulen und Schulen, die Medien, allen voran das öffentlich-rechtliche Fernsehen, die Verbände, die Gewerkschaften, die Verwaltung, die Justiz, die Evangelische Kirche und sogar Teile der Katholischen Kirche.
Die letzte Institution, die jetzt zu fallen droht, ist das Bundesverfassungsgericht. Der Versuch der Plazierung der zwei linksradikalen Aktivisten Brosius-Gersdorf und Kaufhold dient genau diesem Zweck – den letzten Rest des freiheitlich-konservativen Erbes der alten Bundesrepublik zu schleifen.
Der Grund für den Erfolg der Linken war das Ungleichgewicht zwischen den politischen Lagern. Die Linken waren in Deutschland immer eine Minderheit, aber eine militante, fanatische, gläubige Minderheit. Die bürgerlich-konservative Mehrheit war vor allem eine schweigende Mehrheit. _ _ Die politische Linke hört erst auf, wenn alles Konservative zerstört wurde
Wir wollen und wir werden mit den Linken nicht tun, was sie mit uns tun und tun wollen. Wir werden sie nicht zensieren, sie nicht für ihre Meinungen einsperren, ihnen für ihre Internetbeiträge nicht die Polizei nach Hause schicken, ihnen nicht ihre parlamentarischen Rechte nehmen, ihre Parteien nicht verbieten, sie nicht am Demonstrieren hindern und auch nicht an der Teilnahme an Oberbürgermeisterwahlen in Ludwigshafen.
Wir wollen lediglich dafür sorgen, dass sie es nicht auf Kosten der Steuerzahler tun und gewaltfrei bleiben. Wir werden ihnen aber nicht verbieten, sich öffentlich zu produzieren. Im Gegenteil: Wir werden den ganz großen Scheinwerfer darauf lenken, auf die Ganserers und Kocaks, auf die Brosius-Gersdorfs und Kaufholds, damit die große bürgerlich-konservative Mehrheit im Land sieht, wie irre die sind.
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Vernunftdenker Don Pedro: Aus diesem umfangreichen Text nur dieser Auszug über das besonders Grundsätzliche. Der Gesamttext: Entspricht etwa 10 A4-Seiten. Es ist eine Art AfD-Manifest über die reale aktuelle politische Konstellation und die Folgerungen: Unbedingt insgesamt lesenswert.
Polens neuer Präsident bricht das Schweigen: Das Wolhynien-Massaker 1943, Ob in Abbeville, Bromberg oder Wolhynien – die Erinnerung an Massaker des Zweiten Weltkriegs
Autor: Der 1947 in Ludwigshafen am Rhein geborene Hans-Jürgen Wünschel war von 1982 bis 2012 Akademischer Direktor des Historischen Seminars der Universität Koblenz-Landau. Seit 2002 ist der Historiker außerdem Honorarprofessor der polnischen Universität Tschenstochau.
_ _ die Erinnerung an Massaker des Zweiten Weltkriegs bleibt politisch brisant. Polens neuer Präsident will daran nichts beschönigen.
_ _ Welche Gründe könnten den deutschen Bundespräsidenten veranlassen, bei einer seiner präsidialen Reden nicht ((gemeint: "nie")) auf das von französischen Soldaten am 25. Mai 1940 in Abbeville (Somme) an Belgiern, Niederländern, Tschechen, Italienern und Deutschen begangene Massaker hinzuweisen oder das von polnischen Zivilisten am 3. September 1939 in Bromberg an der deutschen Bevölkerung verübte Massaker zu erwähnen?
_ _ Wie in der Ukraine die Mörder bis heute verehrt werden, so werden auch heute in Frankreich noch die Verantwortlichen des französischen Massakers geehrt. Jedes Jahr legt der französische Staatspräsident ohne deutsche Einwände am Nationalfeiertag einen Kranz am Grab des Hauptverantwortlichen des Massakers von Abbeville nieder.
_ _ Der promovierte Historiker und neue polnische Staatspräsident war bisher Direktor des Instituts für Nationales Gedenken und wird sicher bei nächster Gelegenheit den Präsidenten der Ukraine, Wladimir Selenskyj, auf die immer noch schwelende Glut zwischen Polen und der Ukraine ansprechen. In Polen sind die Massaker von Wolhynien allgegenwärtig, da sie auch Gegenstand im Geschichtsunterricht in den Schulen sind.
_ _ Wolhynien liegt im Nordwesten der heutigen Ukraine und sah in seiner Vergangenheit viele unterschiedliche Herren: Polen, Litauer, Ukrainer, Russen und Deutsche. Nach 1918 war es zum Teil im Staatsverband der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken, zum Teil aber auch gehörte es zu Polen.
_ _ In dem etwa so großen Gebiet wie Bayern lebten dort seit Jahrhunderten meist Ukrainer, Polen, Deutsche und Juden. Im Kriegsgeschehen ab 1941 befand sich Wolhynien als Teil des Reichskommissariats Ukraine unter deutscher Herrschaft _ _ die dort lebenden Juden _ fast vollständig nicht nur von Deutschen, sondern auch von im Untergrund operierenden Ukrainern mit Billigung der deutschen Besatzungsmacht umgebracht.
_ _ Die seit 1920 unter der UdSSR grassierende Hungersnot in der Ukraine, der Schätzungen zufolge 10 Millionen Ukrainer zum Opfer fielen, konnte von der deutschen Besatzung abgestellt werden _ _ Angehörige der national eingestellten ukrainischen Intelligenz bejubelten deshalb anfänglich die Deutschen als ihre Befreier
_ _ Die ukrainische Befreiungsbewegung (OUN) entstand. _ _ am 30. Juni 1941 proklamierte die OUN in Lemberg einen unabhängigen, ethnisch „reinen“ ukrainischen Staat. _ _ hofften, durch Partisanentätigkeit gegen die deutsche Besatzungsmacht und die Auslöschung der Polen in der Ukraine ihren künftigen Anspruch auf ganz Wolhynien untermauern zu können.
_ _ „In der Sowjetzeit stand über das Morden in Wolhynien nichts in den Lehrbüchern.“ _ _ Zahl der polnischen Opfer in Wolhynien, Galizien und anderen angrenzenden Gebieten auf über 100.000 geschätzt. _ _
„100.000 getötete Polen zu 10.000 getöteten Ukrainern“ _ _ Sie wollte ein riesiges Gebiet ethnisch säubern. _ _ Wolhynien _ 16 Prozent waren Polen, der Rest waren Ukrainer.
_ _ Zunächst ging man gegen alle männlichen polnischen Bewohner im Alter zwischen 16 und 60 Jahren vor, dann folgte die Ermordung polnischer Frauen und Kinder. Der Pole Stanislaw Filipowitsch : : „Diesen Völkermord werde ich bis ans Ende meiner Tage nicht vergessen: wie sie in die Kirche in Poryck kamen und das Feuer auf die Leute eröffneten, Granaten warfen.“
_ _ Ein wenige Jahre alter Junge war am Tor auf einen Pfahl gespießt worden … Vor der Türschwelle lagen die Leichen von Männern und zwei Frauen, die grausam mit Äxten zerhackt worden waren.“
_ _ Eine besonders grausame Art des Mordens war das Annageln der Zunge an Holztüren oder Bäumen. Eine Methode, die die Südslawen im Bürgerkrieg 1998/99 auch praktizierten. In Hunderten Ortschaften griffen ukrainische Partisanen Menschen mit Äxten und Spießen an und steckten Gebäude in Brand.
_ _ Als „Blutsonntag“ gilt der 11. Juli 1943, da zeitgleich Hundertschaften der UPA etwa 100 polnische Dörfer angegriffen haben: „Die Menschen wurden in den Kirchen während der Heiligen Messe getötet, Priester direkt am Altar mit Sensen zerstückelt.“ Der britische Historiker Norman Davies beschreibt im Buch „No simple Victory“, wie ganze Dörfer niedergebrannt, katholische Priester mit Äxten zerhackt oder gekreuzigt wurden.
_ _ Mal sehen, ob nach dem Ende des Krieges der Ukraine
gegen Russland die polnischen Forderungen nach Aussöhnung, vielleicht auch nach Rückgabe des polnischen Teils der Ukraine erhoben werden. Die Präsidentschaft des polnischen Historikers und Staatspräsidenten Karol Nawrocki wird sicher spannend werden.
Dr. Hans-Jürgen Wünschel Akademischer Direktor a.D,.:
Über 100 Millionen Tote und unzählbare geistig und seelisch verstümmelte Menschen sind sichtbare Zeichen des weltweiten Sozialismus. Unfassbarerweise findet diese rechts- und linksextreme Glaubenslehre immer noch Zustimmung.
Beispiele belegen die Freiheitsfeindlichkeit, die Gewaltbereitschaft und den Antisemitismus dieser Ideologie, die immer noch in Medien, Religionen, Schulen und Universitäten durch Lüge, Zensur, Tabus, Einschüchterung, Umerziehung und Mord herrscht.
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Vernunftdenker Don Pedro: Die Sowjet-Sozialisten, NS-Śozialisten, China-Sozialisten, Kamhodscha-Sozialisten. Das 20. Jahrhundert wird in den Geschichts-Mediatheken der nächsten Jahrtausend Zivilisationsgeschichte eingehen als das blutige Jahrhundert der Segnungen des Sozialismus und Totalitarismus. Die Linksgläubigen darf man an all dies erinnern, die Grünpolitik-Gläubigern an die historisch real existierende Endlösung der Illusionen erinnern, Kambodscha.
Kambodscha: Der Massenmord im Namen von grünlinker Politik-Vollendung: Es wurde ersonnen in Pariser linksgrünen Akademiker-Zirkeln - und beim daraus resultierenden realen Modellprojekt der linksgrünen Edelmenschen-Ideologie: 30 Prozent der Menschen in Kambodscha wurden ermordet.
Es gibt keinen harmlosen Totalitarismus. Jeder hat Massenmord-Gefahr. Nur die Idee der Grundrechte und der Freiheit und insbesondere der Informationsfreiheit kann Menschenglück statt Massenmord-Unglück gewährleisten. Dies gilt auch für das Deutschland und die EU-Kommission von heute: Man wehre den unverkennbaren Anfängen.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Studie: Fußverkehr in Frankfurt boomt, Autos verlieren an Bedeutung
Studie: _ Frankfurter gehen am liebsten zu Fuß _ - immer mehr Wege zu Fuß zurück. _ _ auch für Strecken, die bis zu drei Kilometer lang sind. Sie gehen sogar lieber zu Fuß, statt das Rad, den öffentlichen Nahverkehr oder das Auto zu nutzen. Das ist das Ergebnis einer repräsentativen Befragung Frankfurter Haushalte im Jahr 2023 durch die TU Dresden, die alle fünf Jahre Umfragen zum Mobilitätsverhalten der Bevölkerung in rund 500 deutschen Städten und Gemeinden vornimmt.
_ _ Das ist das Ergebnis einer repräsentativen Befragung Frankfurter Haushalte im Jahr 2023 durch die TU Dresden, die alle fünf Jahre Umfragen zum Mobilitätsverhalten der Bevölkerung in rund 500 deutschen Städten und Gemeinden vornimmt.
Um den Trend zum Fußverkehr zu stärken, will das Dezernat die Fußverkehrsstrategie entwickeln, die Teil des im Mai beschlossenen Masterplans Mobilität ist.
Für Herbst ist eine erste Bürgerbeteiligung geplant. Das langfristige Ziel sei, so Siefert, den Fußverkehr auf Rekordhoch zu halten.
Vernunftdenker Don Pedro: Wir sollen ja keine Namenswitze machen, aber liegt Autorin Mechthild vielleicht mächtig daneben? Würde man Autos noch mehr behindern, nämlich für ganz Frankfurt 10 km maximal erlauben, so würde so eine Studie besagen, dass 100 % der Frankfurter vom "Fußgehen derart begeistert" sind, dass sie außer Lastentransport Autos nicht mehr benutzen "wollen".
Jedenfalls werden die zuständigen Forscher der TU Dresden sich vermutlich nicht beklagen können über Subventionen von entsprechend regierten Kommunen. Wieso eigentlich eine Studie "der TU Dresden"? Hat nur ein Institut oder eine kleine Gruppe geforscht? Oder hat wirklich die gesamte TU die anderen Aufgaben suspendiert und die Fußgänger bundesweit analysiert?
"Für Herbst ist eine erste Bürgerbeteiligung geplant." Da kommen dann überwiegend zum Demokratie und die berühmte "Zivilgesellschaft" simulieren diejenigen, die viel Zeit haben, weil sie nicht arbeiten und keine Kinder zu betreuen haben und kein Geld haben für das Auto und den Führerschein.
500 Kommunen, wie viel Geld haben sie insgesamt gezahlt, um zu wissen, dass autofeindliche Maßnahmen die Leute veranlassen, nicht mehr Gewerbesteuer in der Innenstadt zu erzeugen, sondern lieber beispielsweise bei Amazon und Ebay einzukaufen? Wie sinnstiftend ist Geld der Steuerzahler für solche Studien? Hoffentlich ist die Finanzierung im konkreten Mandatfall legal. Analyse kann ja je nach Details ja durchaus sinnvoll sein. Man höre vor jeder Meinungsbildung die Gegenseite.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Furcht vor US-Sanktionen: Kein Geld aus Russland für Schröder? Sparkasse blockt Überweisung
Altkanzler Gerhard Schröder erhält seit gut einem Jahr kein Geld mehr für seine Tätigkeit für Gazprom. Seine Bank, die Sparkasse Hannover, unterbindet den Transfer. Der Grund liegt in der US-Sanktionspolitik.
_ _ Der frühere Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) hat neben seinem Ruhegehalt auch Einkünfte aus verschiedenen wirtschaftlichen Tätigkeiten. So ist er seit 2016 Vorsitzender des Verwaltungsrats der Nord Stream 2 AG, eine Schweizer Tochterfirma des russischen Gasunternehmens Gazprom. _ _ bescherte dem inzwischen 81-Jährigen alle sechs Monate einen Geldeingang von 200.000 Euro – allerdings nur bis Mitte 2024. Denn die Sparkasse Hannover, wo Schröder sein Konto hat, blockierte ihm ebendiesen Geldtransfer
_ _ . In den vergangenen 20 Jahren konnte er durch seine Tätigkeiten mehrere Millionen einnehmen. Sein aktuelles Vermögen liegt Schätzungen zufolge bei 20 Millionen Euro.
Vernunftdenker Don Pedro: "Mein Sohn, so richtig reich werden willst du? Dann mache Karriere in der Arbeiterpartie SPD!" 20 Millionen Vermögen in 1 Leben, das schaffen nur die allerwenigsten. Allerdings, "mein Sohn", du musst dich als Vorkämpfer des Sozialen in Wahlkämpfen durchsetzen - und überhaupt erst einmal die Hierarchie der Partei des Sozialen hochklettern. Das erfordert unternehmerische Ellbogen. Auch im Sozial-Kapitalismus gilt: Der Weg zum Chef ist immer nur für 1 Person möglich.
Der Streit um Geld für Schröder als Exkanzler wird durch diese Informationen verständlicher, bleibt in seinen Details aber rechtsstaatlich problematisch.
Ob es gut ist, Geldströme an Einzelpersonen zu blockieren, die selber nichts Böses taten? Gegenfrage, gibt es verantwortliche Politiker, die nie erheblich Böses taten? Nur das Volk kann sie schützen, indem es gegen alle Fehler vehement mit Widersprüchen agiert. Nur so können die Abgehobenen bestätigt werden oder zurück finden auf den Boden der Uneigennützigkeit trotz des vielen Geldes.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Meinungsfreiheit : Wegen Faeser-Fotomontage: Chefredakteur zu Bewährungsstrafe verurteilt
Erneut steht das Bamberger Amtsgericht in den Schlagzeilen. Ende 2024 erließ es einen Durchsuchungsbeschluss gegen einen ehemaligen Bundeswehrsoldaten aufgrund eines geteilten Memes über Minister Habeck mit dem Text „Schwachkopf PROFESSIONAL“. Nun sorgt eine Bewährungsstrafe gegen einen Journalisten für Aufsehen.
_ _ Der Chefredakteur des „Deutschland-Kuriers“, David Bendels, wurde am 7. April durch das Amtsgericht Bamberg, Bayern, zu einer Freiheitsstrafe von sieben Monaten auf Bewährung wegen „Verleumdung“ verurteilt.
_ _ Hintergrund _ eine Fotomontage von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) _ Februar 2024
f _ X-Kanal des „Deutschland-Kuriers“ _ _ zeigt Faeser, wie sie ein Plakat vor sich hält. _ _ Zuvor _ „We Remember“ entsprechend _ internationaler Holocaust-Gedenktag _ 27. Januar ((2024)). Beim Faeser-Meme _ jedoch _ Text „Ich hasse die Meinungsfreiheit!“ hoch.
_ _ Die SPD-Politikerin habe daraufhin Strafantrag gegen den Journalisten Bendels als presserechtlich verantwortlichen Chefredakteur des „Deutschland-Kuriers“ gestellt, nachdem sie von der Polizei auf den Post aufmerksam gemacht worden war.
_ _ Das Bamberger Amtsgericht begründete die Entscheidung _ , dass der Angeklagte eine „für den unbefangenen Leser nicht erkennbar bewusst unwahre und verächtlichmachende Tatsachenbehauptung“ über die Ministerin veröffentlicht habe, „die geeignet ist, deren öffentliches Wirken erheblich zu beeinträchtigen“.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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🖐 LESER: Man traut sich ja kaum noch zu einem Kommentar. Ich als Verfasser und die Chefredaktion der ET sind gefährdet. Was würde wohl Heinrich Heine sagen? Den Älteren im Osten sollte der Name noch bekannt sein.
🖐 LESER: Die sicherste Art der Meinungsäußerung im besten aller Deutschland!!! Danke, großer Bruder!!!! Xxxxx xxxxxx xxx xxxxxx xxxxxxx xxxxxxx!!! Xx xxxx xxxxxx XxxxxXxxxx xxxxxx xxx xxxxx xxxxxxxxxxx Xxxxxx xxxxxx xxx!!!! Xxxxx xxxxxx Xxxxxx Xxxxxxxxx xxxxx xxxx xxx !!!!!!!
🖐 LESER: Aus meiner Sicht, hat Faeser mit der Strafanzeige die Aussage des Satirebildes untermauert.
🖐 LESER: --- Und das Urteil manifestiert das auf dem Schild neu Geschriebene: Meinungsfreiheit adé
🖐 LESER: Die aufgeführten Gesetze gelten dann aber nicht für Beleidigungen gegen AFD-Politikern, würde ich feststellen. Gibt es dazu dann AFD Fußnoten im Kleingedruckten? _ _
🖐 LESER: Nimmt man solche Urteile als Maßstab, dürften Leute wie bspw. Böhmermann nie mehr aus der Zelle. Es ist schwer bis gar nicht mehr zu verstehen, was in unserem Land passiert. Wir laufen rasant vorwärts in die Vergangenheit, weit von 1933 sind wir nicht mehr entfernt. Nie wieder ist jetzt! Nur andersrum als es die meinen, die diese Parole so gerne skandieren.
🖐 LESER: Diese ganzen near Goverment Organisationen der Linken , Roten und Grünen sind die wahren Demokratiefeinde indem sie genau das tun was sie vermeintlich bekämpfen und nicht mal mitbekommen das sie es selbst sind die das [] Regime vollumfänglich ausleben . Mal sehen wie lange sie noch brauchen bis zur Erschließung auf offener Straße regierungskritischer Personen .
🖐 LESER: Dieses Urteil wird keinen Bestand haben und dieser Richter hat seinen Karriereknick selbst verursacht!
🖐 LESER: Es ist unglaublich, was da in Deutschland abgeht. Solche Politiker braucht das Land nicht. Während die die Bürger anklagen, laufen die Messerstecher frei herum und tõten und verletzen bald fast täglich. _ _
🖐 LESER: „für den unbefangenen Leser nicht erkennbar" Bamberger Amtsrichter scheinen da ja SEHR unbefangen zu sein, wenn sie nicht beim Betrachten auf die Idee kommen, dass es sich um zulässige Satire und Kritik an der Inkompetenz der Bundesinnenministerin sowie ihrer Berufsausübung handelt. Möge die nächste Instanz dieses absurde Urteil einkassieren und den Bamberger Richtern auferlegen, sich nach Absolvieren einer juristischen Fortbildung beim Verurteilten persönlich dafür zu entschuldigen.
Vernunftdenker Don Pedro: Es fehlt hier Hinweis auf die listig "wählbaren örtlichen Zuständigkeit": Wenn ein Bürger als Internet-Zuschauer aus dem Gerichtsbezirk Bamberg eine solche Strafanzeige macht, landet sie bei den gleichen Bearbeitern der Polizei und der Staatsanwaltschaft und oft beim gleichen Einzelrichter. Es ist also eine Grundsatzfrage der Rechtsstaatlichkeit berührt: Der Richter ist nicht systemgerecht ein Zufallstreffer, sondern wird systemwidrig wählbar. Dies Problem ist von Abmahnanwälten bekannt, die sich auf diese Weise die Fälle an ein ortsnahes Gericht holen können, was dem Abgemahnten die Verteidigung fundamental erschwert.
2 Leser meinen, das Urteile beweise das Schild als eine "Tatsachen-Behauptung". Das wäre eine interessante Rechtsprechung über die Frage, ob der Anzeigende erst durch seine Anzeige belegen würde, dass das Angezeigte nicht Verleumdung, sondern Tatsache sei. Das würde allerdings nur die Fallgruppe betreffen, sofern einer Person des öffentlichen Lebens eine Grundsatz-Feindlichkeit bezüglich der Meinungsfreiheit vorgeworfen wird.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Die tägliche Ausbeutung der Massen – Und das große Schweigen
_ _ Auch an den Hochschulen gehört es merkwürdigerweise zu den Themen, die offenbar im Interesse der Kapitaleigner als Problem überhaupt nicht thematisiert werden, so als sei es ein Naturgesetz und nicht von Menschen erzeugt.
_ _ In der Antike mussten Sklaven, ca. 30 – 40 % der Bevölkerung, für andere Menschen kostenlos arbeiten
und konnten sich wegen des geltenden Unrechtes nicht dagegen wehren. Wer denkt, das sei ja gottlob Vergangenheit, irrt sich gewaltig. Es ist heute noch viel schlimmer, aber raffiniert verdeckt.
Ca. 90 % der Bevölkerung sind im etablierten Zinssystem gezwungen, etwa die Hälfte des eigenen Einkommens für den Zinskostenanteil zu zahlen, der in allen Produkten und Dienstleistungen steckt und der letztlich den Kreditgebern zufließt.
Die Menschen sind zwar rechtlich keine Sklaven mehr, müssen aber zur Hälfte für Andere im Hintergrund arbeiten, die keine Gegenleistung erbringen, sondern wie die Maden in ihrem Geld sitzen, das sich ständig wundersam vermehrt.
Vernunftdenker Don Pedro: Halten wir fest, was Sklaverei bedeutet, bevor Religionen - insbesondere das Christentum - ihr weitgehend ein Ende bereiteten. Nicht n allen Ländern und nicht für verdeckte Formen, aber darüber soll hier nicht eingegangen werden.
Der weitere und eher irrige Teil des Textes wurde nur ganz kurz zitiert, um die tiefe durchaus ideelle Irrtums-Verankerung von "Links"-Ideologie zu zeigen. Vier Jahre Volkswirtschaftsstudium könnten gegen diese Pandemie des zu abstrakten hypothetischen ideellen Denkens abhelfen.
Wie lange vorher es Sklaverei gab? Vielleicht schon, seit es menschliches Stammesleben gab: Die Wurzel könnte sein, dass man unterlegenen Feinde nicht immer tötete oder vertrieb, sondern teilweise deren Arbeitskraft nutzte oder sich von einer unterlegene Mehrheit als Oberschicht absonderte.
Sklaverei und ihre Unterform, die Kastengesellschaft, ist vermutlich in ziemlich allen Zivilisationen für die prüfbaren Zeiträume von etwa zwei bis zehn Jahrtausenden belegbar.
Eine Realität ist: Das Kapital schwindet in der Regel, es sei denn, Unternehmensanteile, aber auch insoweit relativ zutreffend nur bis zur nächsten Großkrise. Eigner sind unter anderem alle insbesondere über das Rentensystem. Gesellschaften ohne Zins und (bestimmte Islam-Konzepte:) ohne verdeckte Zinsformen funktionieren schlecht: Wie soll man Maschinenparks finanzieren? Ohne Maschinenparks gibt es keinen Massenwohlstand.
Durch Rohstoffe, insbesondere durch Erdöl, hat sich seit etwa 1970 eine massive Erhöhung des Zufalls-Kapitals verschiedener Nationen ergeben. Das aber dürfte in den nächsten etwa 30 Jahren auslaufen und sich zurückbauen. Die Sicherung der Alters- und Rentenfinanzierung einer alternden Weltbevölkerung könnte es bei weitem kompensieren. Sozialversicherung steht für das Gegenteil von Sklaverei.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Klage vor Gericht : Wird Angela Merkels Stasi-Akte nun veröffentlicht?
Marcel Luthe erstritt vor Gericht, dass die Berliner Skandal-Wahlen wiederholt werden mussten. Jetzt zieht er erneut vor Gericht: Er will die Stasi-Akte von Angela Merkel.
Vernunftdenker Don Pedro: Sehr umfangreicher Bericht:, viele interessante Details.
Wen interessieren ihre Jugendsünden? Haben wir etwa keine gemacht?
Jedenfalls zeigt sie wie auch die MDR-Intendantin Frau Dr. Wille, man schüttelt nicht einfach ab, wie man im Leben sozialisiert wurde. Die westliche Demokratie ist etwas Feines, aber wer in ihr nicht aufgewachsen ist, bekommt man das dann noch hinein in das Unterbewusste?.
Schlimm genug ist das Spätere: die Grenzöffnung, temporärer Corona-Totalitarismus, die Abschaltung der Kernkraftwerke, das Unverständnis für "Soziale Marktwirtschaft" und ausreichend viel anderes. Reicht eigentlich als Bilanz?
Linke Zeitungskrise
" Fehlender zentraler Sinngenerator":
_ _ Linksaußenorgans Konkret _ Dank großer Hilfsbereitschaft seiner Leser _ habe das Monatsmagazin seine Existenzkrise überwunden.
_ _ derzeit von mehreren linken und linksliberalen Publikationen ausgefochteneR „Überlebenskampf“
_ _ Kombination aus „Rechtsverschiebung im Zeitgeist“, höheren Energie- und Papierpreisen und Leserschwund brächten Titanic, Jungle World, Katapult, Missy Magazine und Frankfurter Rundschau aktuell in die Bredouille,
während die Insolvenz des einstigen SED-Flaggschiff Neues Deutschland _ _ sich im Sommer 2023 _ ebenfalls nur durch eine Spendenaktion abwenden ließ.
_ _ Für Solty spiegelt diese chronische Zeitungskrise die Krise der politischen und gesellschaftlichen Linken wider, die seit der Loslösung des ND und seiner Neugründung als Genossenschaft über kein zentrales parteieigenes Medium mehr verfügt.
Zwar gebe es noch ein breites Feld linker Zeitschriften, kritischer Wissenschaftsorgane und mit der Partei sympathisierende Online-Portale und Zeitungen wie taz und Freitag, aber keinen Referenzrahmen mehr, der für alle Mitglieder Pflichtlektüre sein könne. Fehle aber ein solcher „Sinngenerator“,
dürften die unvermindert anhaltenden Richtungskämpfe den Zerfallsprozess der Partei noch beschleunigen.
Vernunftdenker Don Pedro: Das Ende der SED-Fortsetzung? Es bricht uns das Herz. Jahrzehntelang hast du den Vernunftdenkern Gelegenheit gegeben, durch die Analyse deines "real existiert habenden Totalitarismus" eigene Leser zu gewinnen. Wo kein Gegner mehr, da kann man keine Tore mehr platt schießen.
Warum müsst ihr uns das antun? SED-Nachfolger, wir vermissen euch! Jahrzehnte der Hassliebe hat uns mit euch verbunden. Immer neu hat euer ideologischer Illusionen-Brei uns ermöglicht, Leser und Spenden hiergegen zu motivieren.
Und jetzt DAS? So einfach abtauchen? Trotz dieser Enttäuschung, nichts Schlechtes über Tote: "Liebe SED, ruhe in Frieden!"
"Extreme Ansichten gedeihen im abgeschotteten Querulanten-Treibhaus; die Begegnung mit wirklichen Menschen, ihren Sorgen, Hoffnungen, Schwierigkeiten, Stärken, ist die beste Medizin gegen intellektuelle Dummheit, die sich politisch verkleidet. Nach dem Referendariat war ich vom Kommunismus geheilt und wurde verbeamtet." (Alain Posener 2023-09-21 auf welt.de)
Vernunftdenker Don Pedro: Siehe auch das Buch " Verachtung nach unten" von Alexander Wendt: "Wie eine Moralelite die Bürgergesellschaft bedroht – und wie wir sie verteidigen können."
Aus der Beschreibung:
" _ _ ein großartiges Buch über die neue moralische Priesterkaste, die in einer Pseudomorphose linker Symbolik alles zu zerstören droht, was wir dem wissenschaftlich-technischen Fortschritt und der bürgerlichen Emanzipation verdanken.
Wer verstehen will, warum ihr so viele nachlaufen, Einzelne, Parteien, Unternehmen, der muss die Grundlagen dieser Ideologie kennen.
Wer sich gegen sie wehren will, sollte wissen, wo ihre Schwachpunkte liegen. In der Konfrontation mit den Erwachten wird jeder zum Konservativen, der die Bürgergesellschaft erhalten will.
Und zum Liberalen, wer sich gegen die autoritäre Anmaßung wehrt. Auch traditionelle Linke finden in dem Buch Argumente, warum sie sich gegen die Pseudo-Progressiven stellen sollten. Alexander Wendt beschreibt nicht nur, was auf dem Spiel steht. Sein Buch zeigt auch Wege, um den Kulturkrieg einzudämmen."
LIBRA-Anmerkung: Die "woken", also die "Erwachten" - angekommen bei den "Zeugen Jehovas"? ihre zentrale Dokumentation: "Wachtturm". Es ist Grund, respektvoll gegenüber den Religiösen zu bleiben. Es ist aber Klarstellung geboten: Es geht um Religion, nur zur Tarnung gern verkleidet als Wissenschaft.
Diese "woken" neuen "Erwachten" sind eine Neo-Reilgion, eine kollektive fanatisierte Kriegserklärung an die Aufklärung der Reinen Vernunft.
Nur die Macht das Staatsgelds an rund 5.000 (!) Organisationen in Deutschland durch das Staats-Religions-Ministerium (sogenanntes Innenministerium - schafft und erklärt das Mysterium der massiven Ausbreitung.
So wie einst um 400 n. Chr. im Römischen Reich die staats-verkündete und finanziell ausgestattete Religion die Werke, Texte und Bauwerke der Antike unwiderbringkucg verbrannte, zerstörte, in Ruinen verwandelte - für 1 Jahrtausend verdrängt.
Die Geschichte wiederholt sich? Noch ist es verhinderbar.
Faesers Disziplinarrecht entsetzt Gewerkschaften: „Ein Abbau von Rechtsstaatlichkeit“
Durch eine Reform des Disziplinarrechts sollen extremistische Beamte schneller aus dem öffentlichen Dienst entlassen werden. Die Tatbestände sind schwammig.
Die Deutsche Polizeigewerkschaft : _ _ „Wir sind entsetzt von dieser Reform. Einen derartigen Abbau von Rechtsstaatlichkeit habe ich selten erlebt“, sagt Rainer Wendt.
Bei Disziplinarmaßnahmen, wo es etwa um Verweise oder Geldstrafen gehe, sei es grundsätzlich noch hinnehmbar, wenn eine Behörde das Verfahren führe und auch ein Urteil fälle. „Dass aber auch Entlassungen ohne gerichtliche Prüfungen ausgesprochen werden können, ist perfide. Beamte müssten sich nun als Privatpersonen einklagen.“
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Vernunftdenker Don Pedro: Das Remonstrationsrecht von Beamten - die schriftliche interne Fixierung von Bedenken - ist elementarer Faktor der Rechtsstaatlichkeit im politisch relevanten Beamtenkreis. Dies würde durch die Reform wohl weitgehend ausgehebelt werden. Wenn der Beamte hierdurch eine Entlassung ohne vorherigen Gerichtsentscheid riskiert, wird er sich zurückhalten.
Je mehr SPD und Grüne in der Wählergunst verfallen, desto hektischer hetzen sie angstvoll von
einem totalitären Ansatz zum nächsten. Es herrscht Endzeit-Stimmung. Totaler Krieg: "Die AfD oder wird, einer muss untergehen!"
Jeder Totalitarismus würgt zuerst die Meinungsfreiheit ab
Am 13. Februar 2024 haben die SPD-Politikerin und ihre beiden Untergebenen „ein neues Maßnahmenpaket zum Schutz der Demokratie und zur Bekämpfung des Rechtsextremismus“ vorgestellt.
(Bundesinnenministerin)) Nancy Faeser sagte dazu vor der Presse: „Wir wollen alle Instrumente des Rechtsstaats nutzen, um unsere Demokratie zu schützen. Wir wollen rechtsextremistische Netzwerke zerschlagen, ihnen ihre Einnahmen entziehen und ihnen die Waffen wegnehmen.“ Es gehe darum, „unsere offene Gesellschaft gegen ihre Feinde zu verteidigen. …
Wir müssen mit aller Kraft verhindern, dass sich diese menschenverachtende Ideologie weiter in unsere Gesellschaft frisst. Wir sollten rechtsextremistische Netzwerke so behandeln wie Gruppierungen der Organisierten Kriminalität. Diejenigen, die den Staat verhöhnen, müssen es mit einem starken Staat zu tun bekommen. Das bedeutet, jeden Rechtsverstoß konsequent zu ahnden.
Das kann nicht nur durch die Polizei, sondern auch durch Ordnungsbehörden wie die Gaststätten- oder Gewerbeaufsicht geschehen. Das Bundesamt für Verfassungsschutz verstärkt hierfür seine Zusammenarbeit mit den zuständigen Behörden vor Ort. Bei Rechtsextremisten jeden Stein umzudrehen – das muss der Ansatz sein.“
_ _ was _ das Bundesverfassungsgericht in seinem Beschluss vom 22. Juni 2018 – 1 BvR 2083/15 – zur Meinungsfreiheit ausgeführt hat: „Insbesondere kennt das Grundgesetz kein allgemeines Grundprinzip, das ein Verbot der Verbreitung rechtsradikalen oder auch nationalsozialistischen Gedankenguts schon in Bezug auf die geistige Wirkung seines Inhalts erlaubte.
Vielmehr gewährleisten Art. 5 Abs. 1 und 2 GG die Meinungsfreiheit als Geistesfreiheit unabhängig von der inhaltlichen Bewertung ihrer Richtigkeit, rechtlichen Durchsetzbarkeit oder Gefährlichkeit.
Art. 5 Abs. 1 und 2 GG erlaubt nicht den staatlichen Zugriff auf die Gesinnung, sondern
ermächtigt erst dann zum Eingriff, wenn Meinungsäußerungen die rein geistige Sphäre des Für-richtig-Haltens verlassen und in Rechtsgutverletzungen oder erkennbar in Gefährdungslagen umschlagen (BVerfGE 124, 300 <330>).“
Damit reduziert sich der Kreis der staatlich zu verfolgenden „Rechtsextremisten“ auf nur noch eine kleine Zahl, und die bombastisch angekündigte staatliche Kampagne „Rechtsextreme entschlossen bekämpfen“ entpuppt sich als eine parteipolitische, die sich widerrechtlich der staatlichen Organe bedient.
_ _ Das zeigt sich schon darin, dass nicht alle Extremisten, also nicht die „Linksextremisten“, genannt werden, sondern dass es nur um die „Rechtsextremisten“ geht. „Rechtsextremismus“ ist aber _ _ ein vollkommen schwammiger Begriff, in den alles Mögliche hineingelegt wird. In den letzten Jahren werden zunehmend alle Kritiker der (linken) Regierung, die sich gegen die totalitären Corona-Maßnahmen, gegen die Waffenlieferungen an die Ukraine etc. wenden, als „Rechtsextreme“, „Rechte“ oder „Nazis“ diskreditiert,
wobei alle drei Bezeichnungen als identisch gebraucht werden, ohne aber den Einzelnen konkret eine bestimmte Gesinnung oder Handlung nachzuweisen. Es werden auch nicht inhaltlich die Argumente diskutiert, sondern nur die Menschen diffamiert.
Revolution von oben ((von den herrschenden Regierungen)) gegen das Grundgesetz: Noch schärfer formuliert der Staatsrechtler Dr. Ulrich Vosgerau in einem Artikel vom 16.2.20244 mit der Überschrift: „Die Bundesregierung plant eine Revolution von oben gegen das Grundgesetz“: „Wer die Pressekonferenz von Nancy Faeser, flankiert von Thomas Haldenwang, Bundesamt für Verfassungsschutz, und Holger Münch, Bundeskriminalamt, am 13. Februar gesehen hat, der hat – um mit Adenauer zu sprechen – in einen Abgrund von Landesverrat geblickt. Denn das Bundesministerium des Innern plant eine Revolution von oben gegen das Grundgesetz. Man plant nicht weniger als die Abschaffung der Demokratie.“
Vernunftdenker Don Pedro: Der umfassend analysierende Text von umgerechnet etwa 10 A4-Seiten ist frei im Internet mit Permalink. Es erübrigt sich also, hier weitere Zitate wiederzugeben.
Dieser Plan der gesetzlichen Verankerung eines Putsches gegen die demokratische Ordnung ist vermutlich bereits gegenstandslos, da der Bund im Rechtekatalog gemäß Grundgesetz keine "Kompetenz" (Zuständigkeit) hat. Aber was man hier nicht erreichte, ist auf EU-Ebene und über den Medienstaatsvertrag längst erreicht. Nur wollte die Innenministerin "noch einen draufsetzen", um Zensur und Anti-Demokratie noch machtvoller bewirken zu können.
Das sieht nicht gut aus für die Zukunft von SPD und Grünen, wenn sie durch eine offene Konfrontation gegen die Demokratie weitere Wähler verlieren. Sie liegen nun insgesamt unterhalb von 30 Prozent der Wählergunst (Stand März 2024) und haben demnach nur noch von etwa 15 bis 20 Prozent Wählerstimmen den Regierungsauftrag, da die FDP zugleich mit etwas unter 5 Prozent fortfällt.
Eine schwächer legitimierte Bundesregierung hat es vermutlich in der gesamten Geschichte der Bundesrepublik nicht gegeben.
Die absolutistische Anmaßung des Staates - am Beispiel der Landwirtschaft
Kann der demokratische Staat, dem nach dem Grundgesetz die Souveränität des freien, selbstbestimmten Bürgers zugrunde liegt, das Recht haben, über die Fachkompetenz der freien Bauern hinweg deren Lebens- und Arbeitsbereich von außen zu gestalten?
Es gibt dazu kein sachlich begründbares Recht.
_ _ Anmaßung eines tradierten Obrigkeitsstaates, der hinter formaldemokratischer Fassade vormundschaftlich _wirkt und die Wandlung zur freiheitlichen demokratischen Gesellschaftsordnung _ noch nicht vollzogen hat.
_ 1968 legte der damalige Agrarkommissar _ Niederländer Sicco Mansholt _ einen Plan vor, _ die durchschnittliche Wirtschaftsfläche eines Bauernhofes, _ in der EWG 11 Hektar _ , auf 80 bis 100 Hektar zu erhöhen, um industriellen Großbetrieben den Weg zu bereiten.
_ _beispielsweise Bauern, die Milchwirtschaft mit weniger als 60 Kühen betrieben, _ künftig keine Zuschüsse mehr _ Halbierung der Beschäftigtenzahl _ bis _ 1980 einhergehen. Vier Millionen Bauern, Landarbeiter und Familienangehörige sollten eine staatliche Pension erhalten, wenn sie ihre Betriebe aufgaben; _ _ so nicht umgesetzt, blieb aber unter der Oberfläche Leitlinie _ _
_ _ woher _ das Recht, den Bauern _ Maßnahmen zu diktieren? Es gibt kein solches Recht mehr. _ _ Jede hierarchische Überordnung _ , _ was die Anderen in einem bestimmten Lebensbereich zu tun haben, ignoriert das unantastbare Grundrecht auf die freie Entfaltung der Persönlichkeit _ _ eine ungeheure _ Anmaßung _ , aus der Größenwahn und finsterer Machttrieb aufsteigen
_ Hier ist die seelische Ursache der Diktatur Einzelner und ihrer oligarchischen Formen bis zum Totalitarismus, die sich hinter formaldemokratischer Fassade entwickeln können, weil ein solcher Herrschaftsanspruch des Staates noch immer weitgehend unreflektiert aus vordemokratischen Zeiten über das Wirtschaftsleben aufrecht erhalten wird.
Die Demokratie beruht darauf, dass jeder Mensch _ seine beruflichen Tätigkeiten frei entfalten und sein Leben selbst bestimmen kann. _ _ Die Zeit des Untertanen ist vorbei.
_ _ Der Einheitsstaat mit seiner Allmacht über alle Lebensgebiete ist jedoch im Wesentlichen beibehalten worden _ _ das grundlegende Problem dessen, was heute Demokratie genannt wird, in der die Herrscher wechseln, aber das Herrschen Weniger über das Volk geblieben ist. Hinter formaldemokratischer Fassade besteht daher _ keine wirkliche Demokratie, sondern eine Parteien-Oligarchie, wie der Philosoph Karl Jaspers _ bereits 1965 eindringlich _ vorgehalten hat.
Vernunftdenker Don Pedro: Wenn im ersten Schritt totalitäre Anwandlungen aufgehoben werden würden,
wäre bereits viel gewonnen. Davon entfernen sich die EU und Deutchland rasch und beträchtlich. Erst nach Aufhebung der demokratisch verschleierten aufgezwungenen "Segnungen" könnte man besser erkennen, wie das System weiterhin zu optimieren ist. Diese Rückkehr zur freien Gesellschaft ist gegenwärtig weder in Deutschland noch in der EU noch als Trend der Nationen der Welt erkennbar.
Autor und ZDF-Legende Wolfgang Herles (73) fordert: "Mehr Anarchie, die Herrschaften!“
_ viele Jahre Journalist und Filmemacher beim Bayerischen Rundfunk und beim ZDF, _ Jetzt hat er _ ein neues Buch geschrieben über den "Klima-Totalitarismus“ _ – und über das "Schweigen der Lämmer" im Volk, das alles klaglos über sich ergehen lässt.
Herles: _ Die Mehrheit hat doch längst die geballte Faust in der Tasche. Sie erduldet diese Klimadiktatur, statt zu rebellieren. _ _Sie schaut zu, wie ihre Lebensplanung durch Mietkosten, Inflation, Wärmepumpen- und Dämmungswahn komplett zerstört wird. Dieses Schweigen der Lämmer bringt mich in Rage!
_ _ Es geht darum, die Bürger zu überwachen, sie zu regulieren, sie sogar in den Heizkeller zu verfolgen _ _ – mit dem moralischen Anspruch, die ganze Welt zu retten. Dabei beraubt man Millionen Bürger ihrer hart erarbeiteten Lebensleistung: eigene vier Wände, Altersvorsorge, Auto, Urlaub _ _ Eine Minderheit drückt der Mehrheit ihren
Wahn von Apokalypse und Weltrettung auf.
_ _ lebenswichtige Sparten wie Chemie, Pharma, Metall- und Maschinenbau _ wandern einfach ab und nehmen ihre Arbeitsplätze mit. _ _ keine Trendwende zu E-Autos. Ich selbst werde mir jedenfalls keines andrehen lassen.
BILD: _ _ beklagen Sie, dass eine Entbürokratisierung in Deutschland immer nur versprochen, aber nie umgesetzt wurde _ Herles: „Ja, dieser Gouvernantenhafte Kontrollstaat lässt seine Bürger und Unternehmen von einem stetig wachsenden Heer von Beamten gängeln. Fünf Millionen Deutsche, zehn Prozent aller Berufstätigen, arbeiten im öffentlichen Dienst, 1,7 Millionen davon sind Beamte.
Am heftigsten blähen die beiden Vorzeige-Grünen Habeck und Baerbock ihre Ministerien auf, davon profitieren viele Parteifreunde und NGO-Aktivisten. _ _ kein Nachholbedarf: Bereits in den vergangenen zehn Jahren wuchs die Bundesregierung um 60 Prozent von 17 000 auf 27 000 Stellen.
Insgesamt stieg die Zahl der Beschäftigten von Bund, Ländern und Gemeinden in dieser Zeitspanne um 300 000 Stellen. Und es fehlen noch immer angeblich 360 000 Leute in den Behörden ...“
_ _ Lasst euch kein E-Auto aufschwatzen! Kauft eine Gas- oder Ölheizung, gerade weil sie sie bald verboten werden! Zögert bei der Wärmepumpe bis zuletzt: Die aktuellen Modelle sind überteuert und unausgereift. Kauft kein gegendertes Buch, schaltet Radio und TV ab, sobald ein Sprecher gendergerecht von ‚Zuwander*innen’ faselt.
_ _ Boykottiert Denunzianten-Hotlines, die angebliche Diskriminierung durch verdächtige Wortwahl verfolgen. Widersprecht _ , wenn jemand ein drittes biologisches Geschlecht erfindet. _ _ geht auf die Straße, wenn die Regierung euch Vorschriften macht, die euer Haus, eure Rentenalter, eure Lebensplanung über den Haufen wirft.“
Vernunftdenker Don Pedro: Früher redete man über den dringend nötigen Sozialismus, angeblich Garant für eine bessere Welt. Heute macht man ihn, ohne es so zu nennen, Garant für eine schlechtere Welt.
Hinter der aktuellen Zerstörung der funktionierenden Wirtschaft und der kulturellen Tradition steht die Ideologie des Sozialismus. Nur tarnt sie sich raffinierter als Demokratieschutz, Klimaschutz, Pandemie-Schutz, Asyl-Schutz für Hilfesuchende oder gar Schutzsuchende, Grundsteuer-Reform, Mietendeckel und was auch immer.
Der Schaumschläger : George Orwells »1984« ist ein notorisch missverstandenes _ Buch. Doch schlimmer als der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck hat es vorher keiner getrieben
- im Vorwort zur Neuübersetzung
Vernunftdenker Don Pedro: Ein vielleicht Salon-Linksextremist, beschuldigt er Orwell als Salonlinken? Beschuldigt ein Linksextremist den Autor Orwell, den Linksextremismus nicht begriffen zu haben und zu Unrecht zu verteufeln? Schön, dass Habeck im Vorwort klarstellt, wie totalitär es ist, Meinungsfreiheit zu unterdrücken. Mit der so erworbenen Expertise, wie steht er zu dem, war Habeck bis Ende 2024, teilweise einführte? Wie sicher ist sich Habeck, dass es sich unterscheidet von dem, was er damals als totalitär bezeichnete?
Vernunftdenker Don Pedro: Ein neuartiger "Neo-Totalitarismus" droht im Internet- und Computerzeitalter. Dies ist eine Singularität der Weltzivilisation. Niemand kennt das Endergebnis.
Vielleicht sind wir die letzte Generation im vollen Bewusstsein und teilweisen Besitz von individueller Freiheit und Selbstbestimmung und Nichtkontrolle.
Oder es entsteht eine völlig neue gesellschaftliche
Funktionsweise, deren scließliches Ergebenis man gegenwärtig nur sehr begrenzt prognostizieren kann.
Ob das weltweit vorherrschend gewordene Konzept der Parteiendemokratie dann noch optimal ist, ist nicht prognostizierbar, ist aber unwahrscheinlich. Direkte Volksentscheide werden IT-technisch möglich.
Die Logik der parlamentarischen Stellvertreter-Demokratie war nicht zuletzt dadurch begründet, dass eine Technologie für Direktkommunikation früher nicht existierte. Deshalb mussten die verschiedenen Gruppen von Volksangehörigen sich am fernen Parlamentsort bezüglich ihres Gruppen-Partikularwillens durch Abgesandte vertreten lassen.
Aber auch, Menschen wollen entscheidberechtigte Leitende. Anders funktioniert der Nutzeffekt von Gruppenhandeln und Wertschöpfung und Wirtschaft und Entscheidfindung nicht effizien
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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♥ Verachtung nach unten: *Moralelite droht (26,00)
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♥ *Passendes Buch: (Buchkauf bitte immer von hier starten) 26,00 EUR - von Alexander Wendt
2024-02 372S. ♥ Verachtung nach unten: Wie eine Moralelite die Bürgergesellschaft bedroht – und wie wir sie verteidigen können. _ _ ein großartiges Buch über die neue moralische Priesterkaste, die in einer Pseudomorphose linker Symbolik alles zu zerstören droht, was wir dem wissenschaftlich-technischen Fortschritt und der bürgerlichen Emanzipation verdanken.
Wer verstehen will, warum ihr so viele nachlaufen, Einzelne, Parteien, Unternehmen, der muss die Grundlagen dieser Ideologie kennen.
Wer sich gegen sie wehren will, sollte wissen, wo ihre Schwachpunkte liegen. In der Konfrontation mit den Erwachten wird jeder zum Konservativen, der die Bürgergesellschaft erhalten will.
Und zum Liberalen, wer sich gegen die autoritäre Anmaßung wehrt. Auch traditionelle Linke finden in dem Buch Argumente, warum sie sich gegen die Pseudoprogressiven stellen sollten. Alexander Wendt beschreibt nicht nur, was auf dem Spiel steht. Sein Buch zeigt auch Wege, um den Kulturkrieg einzudämmen.¸
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***** 👩👩 (neu) _!!!!!_ *Etatismus: Immer mehr Enteignung (Neo-Wort: "Eigentumswende!") - statt Auslaufmodell Wirtschafts-, Eigentums-Freiheit: Auslaufmodelle? - Bürokratismus, Korporatismus, Verbotomanie. . Totalkontrolle durch Digital-Euro? Begünstigt das Phänomen " *Reichsbürger".
▼ mehr! ▼
► 2025-10-29 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/vay-aaa-de.htm#VAY-ZZVEA-FREED Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Bürger dürfen wieder auf intelligentere Politik hoffen:
Hochbetrieb bei Apotheken rund um Konzern-Direktionen und Regierungssitze bundesweit:
Neue BILD-Schlagzeile lautete: Viagra hilft gegen Demenz
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
Vernunftdenker Don Pedro: Zu verteidigen ist das Grundrecht der Handlungsfreiheit, über Unternehmen und Eigentum ohne Staatszwang zu entscheiden. Unvereinbar damit: Die fortschreitende Eigentums- und Immobilien-Regulierung (Heizung, Dämmung, teils Grundsteuer).
Immer weniger Freiheit, abweichende Meinungen darzulegen: Bürger, Soziale Netzwerke. Diskurs- / Forschungsverbote statt Wissenschaftsfreiheit.
Drittmittel-Erfolgspflicht ist problemarm für Ingenieurs-Wissenschaften und die meisten Naturwissenschaften. Wer aber gibt Drittmittel ohne "Kauf-Absicht" für Soziologen, Volkswirte, Mediziner?
„Damit schaffen wir die Basis für die Grundlage des Fundaments." (Politikermund tut Unsinn kund)
„Der Neid der Menschen zeigt an, wie unglücklich sie sich fühlen, und ihre beständige Aufmerksamkeit auf fremdes Tun und Lassen, wie sehr sie sich langweilen.“ (Arthur Schopenhauer, 1788–1860)
<-- mult --> Unschuldsvermutung bald passé? „Paradigmenwechsel“: Bundesregierung plant Nachweispflicht für Vermögenswerte unklarer Herkunft
Bundesinnenminister Dobrindt will Beweislastumkehr für legalen Erwerb von Vermögenswerten unklarer Herkunft durchsetzen. Der Vorschlag ist bislang nur für den strafrechtlich relevanten Phänomenbereich „Organisierte Kriminalität“ angedacht. Ein Gesetzentwurf liegt bisher nicht vor.
_ _ Grundgesetzschutz auch für Eigentum nicht grenzenlos Privates Eigentum ist gemäß Grundgesetz Artikel 14 zwar grundsätzlich geschützt, es gilt allerdings auch: „Inhalt und Schranken werden durch die Gesetze bestimmt.“ Und weiter: „Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen.“ „Eine Enteignung ist nur zum Wohle der Allgemeinheit zulässig. Sie darf nur durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes erfolgen, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt.“
_ _ Im Strafrecht ist die Beweislastumkehr grundsätzlich nicht statthaft. Gewisse Ausnahmen bestehen etwa bei der Vermögensabschöpfung gemäß Paragraf 76a des Strafgesetzbuches in Verbindung mit Paragraf 437 der Strafprozessordnung.
_ _ Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages wies schon 2018 darauf hin, dass die Regeln zur Einziehung von Vermögen allgemein juristisch umstritten seien. _ _ Strafrechtsexperte: „Beweislastumkehr wäre ein Fremdkörper“
🖐 LESER: Als "Schwurbler" droht ja permanent die Hausdurchsuchungen für jegliche Art von "Gedankenverbrechen". Wer dann 10.000 Euro als Notgroschen Bar über mehrere Monate oder Jahre zuhause angesammelt hat kann sich schonmal von seinem "Vermögen" verabschieden. Denn der Beweis der Legalität ist in dem Fall nicht möglich, es schaft die absolute Rechtsunsicherheit und das ist auch das Ziel dieses totalitären Regimes. Und da ist der BRD Korporatismus keine Ausnahme.
🖐 LESER: Jaja. Mit Ausnahme der Vermögenswerte, die man bei Politikern auffindet. ;)
Vernunftdenker Don Pedro: Es besteht volles Vertrauen in den Gesetzgeber, dass das Gesetz in seinen unerwarteten Nebenwirkungen ermöglicht, unerwartet auch Vermögenswerte der vertraulichen privaten Schenkungen zu kassieren, sofern der Schenkende nicht offengelegt werden möchte: "Wer nicht zu verbergen hat, hat nichts zu befürchten"? - Politische Gegner, könnte diesen dann für ein paar unbedachte Worte ihr Bankkonto-Guthaben konfisziert werden? - Es ist zu hoffen, dass durch Gesetzgeber-Sorgfalt die durchaus sinnvolle Erfolgs-Annullierung der organisierten Kriminalität das einzige Anwendungsgebiet bleiben wird.
Zur Volltext-Fassung?
(statt Auszug):- Nachstehenden Link anklicken. Dann suchen ganz oben bei einer der 3 Spalten. Dort anklicken: "v mehr v"
https://infos7.org/pde/vay-aaa-de.htm#VAY-ZZVEA-FREED
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
EU: Wer gegen das Monster Brüssel kämpft, ist kein Antieuropäer, sondern ein guter Europäer
Die EU hat sich in eine Maschine verwandelt, die Vorschriften und Verbote produziert. Ihr Drehbuch ist eine Mischung aus Kafka und Orwell. Wir haben es mit einer Perversion der europäischen Idee zu tun -. Gastautor Norbert Bolz
Vernunftdenker Don Pedro: Zeitgeschichtliches Zeugnis. So beginnt das Ende von totalitären Verirrungen, so lange sie noch nicht genügend viel totalitäre Macht eroberten, die Medienfreiheit völlig zu eliminieren.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Ökonomen warnen „Eurobonds durch die Hintertür“ – dieses Gutachten entlarvt Brüssels Tabubruch-Plan
Eine bislang unveröffentlichte Untersuchung zeigt, dass Kommissions-Chefin von der Leyen zwei Instrumente plant, die ein deutsches Tabu brächen: neue gemeinsame Schulden der EU. Politiker und Ökonomen kritisieren den anvisierten Mega-Haushalt
Vernunftdenker Don Pedro: Dass die EU irgendwann ein Demokratie-feindliches Eigenleben entwickeln könnte, das hatten die Gründer sich anders vorgestellt. Wie jemand, der ein niedliches kleines Löwenbaby in den Haushalt aufnahm und dann irgendwann... Der Leser errät den Rest.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Europäischer Emissionshandel II ab 2027 : Neue CO₂-Regeln der EU: Privathaushalten drohen Mehrkosten von mehreren Tausend Euro
Ab 2027 sollen Autofahrer und Hausbesitzer in ganz Europa für ihren CO₂-Ausstoß zahlen – über ein neues, europaweit verpflichtendes Handelssystem. Hinter der Idee steht kein freier Markt, sondern ein streng regulierter Mechanismus mit Preisgrenzen, Eingriffen und Ausgleichsfonds. Die Entscheidungen, die jetzt in Brüssel fallen, treffen jeden Haushalt.
Neuer Emissionshandel ETS 2 ab 2027 für Verkehr und Gebäude geplant Zertifikatepflicht verteuert Benzin, Diesel, Gas und Heizöl. Kein freier Markt: Preisgrenzen, Auktionen und Eingriffsmechanismen. Polen und Tschechien fordern Verschiebung, Deutschland hält am Starttermin fest. Sozialklimafonds soll Belastungen für ärmere Haushalte abfedern.
🖐 LESER: Es ist wirklich erstaunlich, dass unsere Regierung scheinbar immer noch nicht verstanden hat, wie sehr die stetige Mehrbelastung durch steigende Energie-, Strom- und Mobilitätskosten unserer Wirtschaft und damit auch dem Standort Deutschland schadet. Anstatt endlich gegenzusteuern, wird mit immer neuen Regularien wie den steigenden CO₂-Abgaben alles nur noch teurer – für Unternehmen genauso wie für Bürgerinnen und Bürger.
Wer soll sich denn, bei den aktuell völlig überzogenen und weiter steigenden Energie- und Transportkosten, noch motiviert fühlen, als Unternehmen in Deutschland zu investieren oder zu expandieren? Die Abwanderung ins Ausland wird damit geradezu befeuert, Innovationen erstickt und das Wirtschaftswachstum massiv eingebremst.
Besonders bitter ist es für die Menschen, die ohnehin wenig besitzen und oft in älteren, renovierungsbedürftigen Häusern leben. Viele können sich nicht einmal die dringend notwendige Sanierung leisten und kämpfen schon heute damit, die laufenden Heiz- und Stromkosten zu bezahlen. Jetzt werden sie durch noch höhere CO₂-Abgaben zusätzlich belastet – irgendwann reicht dann die Rente oder das Gehalt gerade noch fürs Wohnen und die Nebenkosten.
Was mich völlig ratlos macht: Dass selbst Parteien wie die SPD, die sich eigentlich als Vertreter der kleinen Leute sehen, diese Politik mittragen. Wer nicht aus der Vergangenheit lernt, muss die Folgen eben teuer bezahlen – leider trifft es am Ende wieder die Falschen.
Vernunftdenker Don Pedro: Wohlstandszerstörung ist der Plan, CO2 ist der Vorwand. Die CO2-Politik will an einen rechenbaren Nebeneffekt ankoppeln, die fossilen Energieträger überflüssig zu machen. Die Absicht ist gut. Aber das Problem ist: Die technologischen Alternativen existieren noch nicht auch nur annähernd ausreichend oder werden sogar mit gewaltigen Zuschüssen aus Streuerzahlergeld zerstört. Für letztere Absurdität ist Deutschland der Weltmeister geworden.
Die EU will auf diese Weise ihre Macht über Völker und Nationen und auch im internationalen Austausch weiten. Hinter allem steht also das Kernziel, über immer mehr totalitäre Steuerungsrechte über Jahrzehnte verteilt die EU in seine Bundesstaat statt Austauschverbund zu verwandeln. Obendrein die gnädige Edelsein-Heuchelei: "Sozialklimafonds soll Belastungen für ärmere Haushalte abfedern." Wer soll Anträge stellen, Armut wie nachweisen, wie viele weitere Bürokratien werden vom Zwangsabgabenzahler zu subventionieren sein?
Nein: Diese bis 2032 angelegte Vermögensmasse soll als „Sozialklimafonds“ Gebäudesanierung, klimafreundliche Heizungen und ÖPNV-Nutzung finanzieren. "Fonds" ist das Politiker-Zauberwort, wenn Irrsinn zu verschleiern ist. Hier kommt die Absicht ans Tageslicht: Autos durch sozialistischen Menschenmasse-Transport ersetzen. Auf der LIBRA-Plattform ist belegt, dass dies weder Geld noch CO2 erspart, was aber in Studien listig verdeckt wird. Es geht auch dafür um Ideologie: Um Zerstörung des Individualismus, des Unkontrollierbaren, um Kollektivierung des bisher Privaten, um Zerstörung des Erfolgs der nicht-sozialistischen Systeme mit - unter anderem - Autos für alle.
Man verknappt künstlich durch staatliche Supersteuern ein Gut von Schlüsselfunktion für Wohlstand, obgleich die Alternativen noch nicht funktionieren. Der ausgabenwütige Staat erhält damit immer mehr Ausgabenmasse. Den Bürgern bleibt immer weniger Geld für Konsum und Wohlstand. Es ist nicht "Marktwirtschaft", sondern politisch aktiv gesteuerte Wirtschaftszerstörung. Hier vereinigen sich mehrere bürgerfeindliche sehr unterschiedliche Interessen und Ideologien.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Reichsfluchtsteuer : So unselig ist die Tradition der Auswanderungsabgabe
Wer aus Deutschland auswandert, muss dafür zahlen – ab einem gewissen Vermögen. Das zuletzt zweimal verschärfte Wegzugssteuergesetz ist natürlich nicht gleichzusetzen mit der antisemitischen Ausplünderungspolitik des NS-Regimes. Dennoch gibt es Berühungspunkte.
_ _ Obwohl _ _ ((das)) Grundgesetz indirekt allen Bürgern das Recht garantiert, in jedes andere Land umziehen zu dürfen, das sie aufzunehmen bereit ist, gilt zugleich eine pauschale Regelung zur finanziellen Bestrafung: die „Wegzugsbesteuerung“. 1972 im Außensteuergesetz eingeführt, wurde sie 2022 erheblich verschärft und hat erst seither nennenswerte Bedeutung; erneut zuungunsten der Bürger ausgeweitet wurde die Regelung Ende 2024. Auch WELT kritisiert unmissverständlich: „Offenbar hat es Deutschland wieder nötig, seine Bürger an der ,Republikflucht‘ – so hieß das zu DDR-Zeiten – zu hindern.“
Vernunftdenker Don Pedro: Wer regierte 1972? Willy Brandt (SPD), 1969-1973. Unter ihm erfolge die Weichenstellung von innovativer dynamischer Marktwirtschaft zum defizitären Wohlfahrtsstaat der Umverteilung zu Lasten der Leistenden, Richtung Sozialismus. Aber es war das Privileg der Bundeskanzlerin Merkel (CDU), ab 2015 den Wohlfahrtsstaat zum weltweiten Geschenkartikel zu Lasten der inländischen Leistenden maximieren, Richtung Absurdistan.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Wegzugsteuer : Wie Deutschland seine Buerger an Republikflucht hindert
Immer mehr Deutsche wollen ihrer Heimat mit den wachsenden Schuldenbergen und dem überforderten Staatswesen den Rücken kehren. Wer allerdings glaubt, jeder Bürger habe die Freiheit, mit seinem Hab und Gut unbehelligt fortgehen zu können, täuscht sich.
Der Wegzugsteuer unterliegt jede natürliche Person, die Beteiligungen von mindestens ein Prozent an einer GmbH oder anderen Kapitalgesellschaften hält. Investmentfonds und ETFs fallen seit Jahresbeginn ebenfalls darunter. Auch wenn der Auswanderer seine Anteile gar nicht verkauft, wird die Steuer fällig. Das Finanzamt setzt dafür einen fiktiven Veräußerungsgewinn an, der dann mit dem persönlichen Einkommensteuersatz belegt wird.
Veräußerungsverluste bleiben dagegen unberücksichtigt. Auch wenn ein Erbe im Ausland lebt, fällt beim Tod des Erblassers die Wegzugsteuer an.
_ _ Offenbar hat es Deutschland wieder nötig, seine Bürger an der „Republikflucht“ – so hieß das zu DDR-Zeiten – zu hindern. Erstmals wurde am Ende des Ersten Weltkriegs, den das Kaiserreich über Staatsschulden finanzierte, eine happige Steuer für Auswanderer eingeführt. Gegangen sind in den folgenden Jahrzehnten dennoch viele.
Vernunftdenker Don Pedro: Zu beachten ist vor allem: Veräußerungsverluste und Erbschaften.
In beiden Fällen kann man gegensteuern. In beiden Fällen ist langfristige Planung der Schlüssel zur Nullbesteuerung des Wegzugs. Ist eine Nullbesteuerung unethisch? Handelt sich um Teilenteignung= Enteignung ohne Entschädigung ist durch das Grundgesetz verboten, was ein Nullsummenspiel wäre.
Ein Problem ist, dass das neue Aufenthaltsland diese gezahlten Wegzugsteuern nicht gut schreibt. Könnte Erbschaften dann möglicherweise doppelt belastet werden? Beim Todesfall im Ausland giltt das ausländische Erbrecht. Gilt obendrein die deutsche Wegzugsteuer? Das ist eine Fallfrage.
Es gilt: Wer erst handelt, wenn die Steuer zu zahlen ist, handelt zu spät. Nur weitsichtiges Handeln - möglicherweise mehr als 10 Jahre vorher - kann das Problem dieser seltsamen Steuerart reduzieren oder völlig eliminieren.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Polizeieinsätze in 7 Bundesländern : Innenminister verbietet Reichsbürgerverein „Königreich Deutschland“ – bundesweite Razzien
Der Verein „Königreich Deutschland“ wurde verboten. In sieben Bundesländern durchsuchen Einsatzkräfte Objekte und Wohnungen von führenden Mitgliedern. Vier Menschen sind festgenommen worden.
_ _ Das „Königreich Deutschland“ wurde 2012 in Wittenberg von seinem „Obersten Souverän“ Peter Fitzek ausgerufen und gilt mit nach eigenen Angaben etwa 6.000 Anhängern als derzeit mitgliederstärkste Vereinigung aus dem Spektrum der sog. Reichsbürger und Selbstverwalter in Deutschland. Der Verfassungsschutz rechnete der Szene insgesamt im Jahr 2023 rund 25.000 Anhänger zu.
Zu dieser Szene werden Gruppierungen und Einzelpersonen gezählt, die aus unterschiedlichen Motiven und mit verschiedenen Begründungen die Existenz der Bundesrepublik Deutschland negieren und deren Rechtssystem ablehnen.
_ _ Der Gründer der Vereinigung, Peter Fitzek, hatte sich selbst zum Staatsoberhaupt erklärt. Er stand bereits mehrfach vor Gericht und wurde verurteilt. Vorgeworfen wurde ihm unter anderem, ohne Führerschein gefahren zu sein oder illegale Bankgeschäfte getätigt zu haben. Im März wurde ein Urteil des Amtsgerichts Wittenberg rechtskräftig, das Fitzek wegen vorsätzlicher Körperverletzung und Beleidigung zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von acht Monaten verurteilt hatte.
Vernunftdenker Don Pedro: Zunächst war das alles ein Scherz und Gaudi, ein gehobener Karnevals-Ableger, das System einmal völlig anders zu denken und die Logik des Völkerrechts bis zum Ende zu denken. Und dann kam das große Geld - staatliche Währung - in die Taschen der Koordination der Verweigerer der staatlichen Währung. Dies konnte auf die Dauer nicht gut gehen. Überraschend ist vor allem, wie lange es gutging.
Deutschland ist nicht ausreichend weiträumig und nicht ausreichend pluri-kulturell für derartige regionale Absonderungen von Gruppen. In den USA geht es etwas besser. Sobald der Staat als Gesamtes zum Abschaffungsziel wird, wird aber weltweit der Staat als Gesamtes den Abschaffungs-Gruppierungen die Abschaffung aufzwingen. Hinzu kommt für das deutsche Volk der unsichtbare verdrängte, aber fortdauernde Phantomschmerz der verlorenen Teile des geographischen Kulturraums nach den zwei Weltkriegen.
Was im "Reichsbürger"-Kontext oberflächlich und abwegig erscheint, berührt intensiv das Grundverständnis von Verfassung, Demokratie, Völkerrecht. Vielleicht fehlt da etwas - durchaus politisch gewollt - im Schulunterricht? Das rächt sich dann. wenn unzureichende Demokratie-Erziehung mit unausgegorenen Demokratie-Zweifeln im Erwachsenenalter zusammentreffen. Die gewaltige Abgabenlast des modernen Staates ist allerdings zentraler Mitschuld-Faktor für das Entstehen von Verweigerer-Gruppierungen.
Mehr reale Demokratierechte der Bürger wären das eigentliche Medikament gegen Fehlentwicklungen. Wer die Bürger vor allem als belehrungsbedürftige "Zahlmeister der Abgehobenen da oben" betrachtet, darf sich über das Ergebnis nicht wundern. Siehe den Zwangscharakter der Rundfunkabgabe für die ideologie-nahen Belehrungs-Fabriken ARD, ZDF usw. - So lange das ist, ist das Einvernehmen zwischen Teilen des Volkes und Regierungen fundamental gestört.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Zwischen Kernkraft und Erneuerbaren : Der „Energiegipfel“ als Ausweg aus der Planwirtschaft?
Die Energiepolitik spaltet Deutschland – ambitionierter Ausbau der Erneuerbaren gegen zielstrebigen Wiedereinstieg in die Kernenergie. Gibt es eine Alternative zu diesen planwirtschaftlichen Sackgassen? Wie ein Energiegipfel Frieden schaffen könnte. - Autor: André Thess ist Professor für Energiespeicherung an der Universität Stuttgart und Leiter eines Energieforschungsinstituts. Der _ Beitrag enthält Auszüge aus seinem _ Buch „Der Energiegipfel – Ausweg aus dem Klimakampf“ _ am 17. Februar 2025 im Langen-Müller-Verlag erschienen
_ _ Einige Parteien _ wollen _ „Kurs beim erreichten Rekord-Ausbautempo“ erneuerbarer Energie halten, „eine Solarpflicht für Neubauten sowie für Bestandsbauten nach einer umfassenden Dachsanierung“ einführen und dafür sowohl den „Deutschlandfonds [nutzen,] als auch die Reform der Schuldenbremse“ vornehmen.
Die andere Fraktion will hingegen einen Wiedereinstieg in die Kernenergie. _ _ „Forschung zu Kernenergie der vierten und fünften Generation, Small Modular Reactors und Fusionskraftwerke“, sowie darauf, dass „Kernkraftwerke der neuen Generation, etwa Dual-Fluid-Reaktoren, Thorium-Flüssigsalzreaktoren oder Small Modular Reactors in Deutschland rechtssicher gebaut werden können.“
_ _ beiden _ Irrwege in die staatliche Planwirtschaft. _ _ Beide Spielarten staatlicher Planwirtschaft, ganz gleich ob solar oder nuklear, können Deutschland nicht nur in den finanziellen Ruin führen. Der ehemalige Hamburger Universitätspräsident Dieter Lenzen sagte im Jahr 2021 bei einer Podiumsdiskussion gar: „Die Energiewende hat das Potenzial zum Bürgerkrieg!“
_ _ der kreative Teil des Konvents mit der Aufgabe: „Leiten Sie aus dieser Bilanz einen Friedensplan ab, der für alle Gipfelteilnehmer annehmbar ist.“ _ _ im Buch „Der Energiegipfel“ _ _ Friedensplan _ auf zwei Säulen, einer Trennung von Klima und Staat sowie auf einer defensiven Energiepolitik.
Vernunftdenker Don Pedro: Geht es aktuell vor allem um Energie? Oder vor allem um Totalitarismus mit "Energie und Klima als Steigbügelhalter" für DDR 2.0? Ein Neo-Totalitarismus 3.0 mit funktionslosen Großeinkommen für alle Mitschauspieler des ideologischen totalitären Spektakels? Sozusagen Kollektiv-Korruption?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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LINKES NARRATIV : Die Vermögensteuer führt in die Irre
Die Mehrheit der Bundesbürger befürwortet eine Wiedereinführung der Vermögensteuer
_ von dieser „Reichensteuer“ wären vor allem Immobilienbesitzer und Mittelständler betroffen. Und der wirtschaftliche Schaden für Deutschland wäre groß.
_ _ warum die Vermögensteuer seit 1997 nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts ausgesetzt wurde. Bis dahin wurden Immobilienvermögen nur mit niedrigen Einheitswerten berücksichtigt, Aktien, Geldanlagen und ähnliche Werte dagegen zum jeweils aktuellen Wert.
Diese Begünstigung der Hausbesitzer wurde als grundgesetzwidrige Ungleichbehandlung verworfen.
als dies in früheren Zeiten der Fall gewesen ist. Wer in München, Heidelberg oder Hamburg eine schöne Wohnung besitzt und noch etwas fürs Alter auf der hohen Kante hat, kommt schnell auf einen Millionenbetrag. Für private Vermieter gilt das ebenso, und wo sie es können, würden sie die Mieten entsprechend erhöhen.
_ _ Bei einer Wiedereinführung träfe die Abgabe_ heute viel mehr Immobilienbesitzer _ _ Wer in München, Heidelberg oder Hamburg eine schöne Wohnung besitzt und noch etwas fürs Alter auf der hohen Kante hat, kommt schnell auf einen Millionenbetrag.
Vernunftdenker Don Pedro: Die Immobilien-Eigentümer (laut Text die Immobilien-"Besitzer") müssten die Vermögensteuer tragen. Damit Enteignungs-Ideologen Glückstränen in den Augen haben, müsste die Steuer mindestens 1 Prozent sein, lieber 2 bis 3 Prozent. Es geht ja um - gar nicht einmal abwegige - Sabotage von Familienerbe-Privilegien.
2 Prozent des einfachen Familienheims plus Garten in München ist reichlich demoralisierend für einen Rentner: Beispielsweise 20.000 Euro bei 40.000 Euro jährlicher Rente oder dem, was übrg bleibt nach Steuern, PKV, Auto, Urlaubsreise, und dann die Mietenhilfe für die studierenden Enkel.
Die Vermögenssteuer wurde vor einem halben Jahrhundert erhöht von 0,5 Prozent auf 1 Prozent, Wie Sie mit gutem Grnd vermuten, durch einen Politiker der SPD. Die Wahrheit ist eine andere, unter einem CSU-Finanzminister. Immerhin gnädige 120.000 Euro Freibetrag pro Familienmitglied.
Das große Problem der Vermögensteuer auf Immobilien ist: Im Gegensatz zu Geldanlage-Werten kann man Immobilien nicht scheibchenweie verkaufen und nicht ohne weiteres mit nur 1 bis 3 Prozent des Wertes zinsgünstig beleihen. Oberhalb des mittleren Sterbealters ist das Beleihen zudem wegen Altersregeln nicht ganz einfach.
Im Hinblick auf den faktischen Bankrott-Status vieler EU-Staaten - vielleicht auch Deutschland - dürfte der Staat auf die Chance der Vermögenssteuer auf Dauer nicht verzichten. Durch geschickt arrangierte Grundschulden kann man sie aber vielleicht weitgehend aushebeln.
Zaubern mit ESG-Kennzahlen
Die neuen Pflichten für Informationen über Umwelt, Soziales und Führung lassen Unternehmen reichlich Spielraum für Bilanzpolitik. Das und mehr zeigt eine Umfrage.
Laut Begründung der CSRD genannten EU-Richtlinie sollen Kunden, Lieferanten, Arbeitnehmer, Investoren, Kreditgeber und weitere Geschäftspartner der Unternehmen die Informationen insbesondere nutzen, um Geschäftsbeziehungen anzupassen.
Auch sollen die Politik und die Zivilgesellschaft von Unternehmen gezielter Rechenschaft einfordern können. Dieser Marktdruck auf die berichtenden Unternehmen soll einen Anreiz zu einer Anpassung ihrer Geschäftsmodelle an gesellschaftliche Nachhaltigkeitsziele setzen und Kennzahlen zu Klima, Umwelt, Diversität und gesellschaftlicher Verantwortung liefern. Doch nur weil Kennzahlen grün sind, sind sie nicht zwingend ehrlicher.
Vernunftdenker Don Pedro: Einmal mehr der übliche wirtschaftsfremde Unsinnigkeit. Wie sich der Ideologen-Flügel von Grün und Linx die Wirtschaft vorstellt? Erziehungsbedürftige Zerstörer des allgemeinen Wohls?
Dass alles, was auf den Tisch kommt, in der Wohnung ist, auf der Straße ist, von diesen angeblichen "Tätern" geschaffen wird, kommt in solchen überwiegenden Gehirn-Kleinvarianten nicht vor?
Solche Unternehmensberichte sind fast ohne irgendeinen Nutzen, aber sie schaden sehr: Es wird eine teure Lügen-Industrie hervorgerufen wird und ganz allgemein, jede Bürokratiie verteuert die Waren.
Für Weltverbesserungs-Wichtigtuer aber gilt: Jede weitere Bürokratie ist mehr Macht - und ist Gehälterschaffung für die Hochschul-Überproduktion von Absolventen von Dikurs-Disziplinen.
Diese werden von manchen Politikkreisten gut alimentiert. Es sind recht willige kostenlose Wahlkampfhelfer: Da niemand sie in der Wertschöpfungskette brauchen kann, sind solche Diskurs-Funktionen durch absurde Gesetze ihre ziemlich einzige Chance für hohe Gehälter. So können sie ohne echte Nutzarbeiit finanziellen Erfolg gewinnen. Es hat alles seine Logik.
Freiheitsnachrichten - neues MvP-Buch
Autor: Michael von Prollius - Forum Freie Gesellschaft - nachstehender Text ist von Stefan Blankertz.
"Wirtschaftsfaschismus. Extremer Etatismus in Aktion" 206 Seiten, 14,80 €, ISBN 978-3-7583-3094-0
(("über":)) Faschismus wird im gegenwärtigen Diskurs gern auf ein politisches Phänomen reduziert. Michael von Prollius analysiert mit dem Konzept des Wirtschaftsfaschismus die weniger beachtete Seite repressiver faschistischer Ökonomie,
ohne dabei die politische Repression zu vernachlässigen.
(("über":)) Anders als im Sozialismus marxistischer Prägung bewahrte der Faschismus – exemplarische behandelt werden der italienische Faschismus und der deutsche Nationalsozialismus – die Fassade des Privateigentums, unterwirft die Eigentümer jedoch der politischen Kontrolle und organisiert sie neben anderen gesellschaftlichen Kräften in korporatistischen Strukturen.
(("über":)) Anstelle des überkommenen ‹Totalitarismus› schlägt Michael von Prollius als Oberbegriff für Faschismus und Sozialismus ‹extremer Etatismus› vor. Das Anliegen der Studie ist ein aktuelles – den Gedankens der Freiheit auch im wirtschaftlichen Handeln wiederzubeleben.“
M.v.Prollius: Ich habe das Phänomen analysiert, eine Theorie formuliert und Fragen zum Nachdenken aufgeworfen. Im Mittelpunkt stehen begriffliche Klarstellungen, zwei historische Fallbeispiele: der italienische Faschismus und der Nationalsozialismus, schließlich eine Analyse des Bürokratismus.
Unsere freie Gesellschaft gerät zunehmend unter Druck. Zugleich ist Freiheit die elementare Voraussetzung für persönliche Entwicklung. Forum Freie Gesellschaft hält die Ideen der westlichen Humanisten, Ökonomen und Sozialphilosophen wach, dem Symbol verpflichtet, dem Mund der Wahrheit. Schauen Sie vorbei und finden Sie Anregungen zum Nach- und Selbstdenken.
Vernunftdenker Don Pedro: Dies ist hier eingefügt worden als ein Anfang der Befassung. Es sollte auf die Dauer dieser Themenkreis der grundlegenden Fragen der Freiheitlichkeit und der staatlich koordinierten Privatwirtschaft eine gesonderte Darstellung auf LIBRA erhalten.
Universitätspräsidentin als Aktivistin: Angriff auf das Netzwerk Wissenschaftsfreiheit
Das Fazit: „Die Präsidentin der TU Berlin rückt also ohne Grund das NW in die Nähe rechtsextremer und verfassungsfeindlicher Organisationen. Das ist ein ungeheuerlicher Vorwurf.
Er hätte es verdient, dass die Verantwortlichen Rauch einmal fragen, ob sie noch auf dem Boden des Grundgesetzes steht. Zu diesem Grundgesetz gehört auch die Wissenschaftsfreiheit. Es ist ein Abwehrrecht gegen staatliche Übergriffe. Rauchs Beitrag ist ein solcher Übergriff.“ - ((AUTOR:)) Prof. Dr. Martin Wagener
Rauch hat auf die Riposte reagiert. Auf Twitter schreibt sie: „Kritik ohne Grund? Mir scheint rechte Gedanken werden hoffähig.“ Nicht einmal der Unterschied zwischen „rechts“ und „rechtsextrem“ ist ihr bekannt. Was soll man da noch sagen, wenn akademisches Führungspersonal auf diesem Niveau „argumentiert“?
Vernunftdenker Don Pedro: "Und willst du nicht mein Bruder sein, dann schlag ich dir den Schädel ein." "Und willst du nicht gleichgeschaltet sein, dann schlag ich dir den Hochschuljob ein."
Und auch, mir ist neu, dass Twitter, der Blabla-Wirtschaus-Stammtisch 2.0, für akademische Diskussion geeignet ist. Wo 1 raffiniert platzierte Diffamierung durch irgend so einen selbst ernannten privaten, aber staats-finanzierten "Hassrede-Henker" genügt, um nicht-regierungs-gleichgeschaltete Meinungen zur Löschung zu zwingen, ist das denn ein passender Ort für Streitgespräche auf akademischer Ebene? Insbesondere bei Hochschulpräsident*innen darf diese Frage gestellt werden?
Bewertung der Gesetze : Unliebsame Ergebnisse werden oft nicht veröffentlicht
Die Bundesregierung lässt immer mehr Gesetze danach beurteilen, ob sie so wirken, wie erhofft. Doch sind solche Studien mitunter von mangelnder Qualität – und unliebsame Ergebnisse werden oft gar nicht erst veröffentlicht. _ _ Die EFI-Kommission _ wenig schmeichelhaftes Prüfergebnis:
„In 59 dieser 81 Studien wurden beobachtete Entwicklungen kausal als Effekte der jeweiligen Maßnahmen interpretiert, rt. Doch nur in sieben Fällen ließen die verwendeten Methoden derartige Aussagen über Ursache-Wirkungs-Beziehungen überhaupt zu. “ Die Studien trügen also „nur wenig Wissen darüber bei“, wo etwas tatsächlich funktionierte.
_ _ Zu oft würden solche Evaluationen bisher von den Ministerien selbst erstellt, auch wenn es ihnen eigentlich an Expertise dafür fehle. „Wenn Evaluationen durch externe Institute, Universitäten oder Beratungsfirmen durchgeführt werden, sind die Ergebnisse viel aussagekräftiger“
Vernunftdenker Don Pedro: Die Kritiker verkennen den Sinn der "Evaluierungs-Studien". Welchen anderen Zweck verfolgen diese als nachzuweisen, dass die Ministerialbürokratie einmal mehr gottgleiche Regelungen geschaffen hat? So garantieren die zuständigen Beamten optimal den Karrierespung. Das hat doch alles seine Logik. Diese weltfernen Theorie-Ketzer begreifen nichts davon, wie menschliche Gruppensysteme funktionieren.
Wie viel Geld das unsinnigerweise den Steuerzahler kostet - wen der Abgehobenen ganz oben interessiert sich noch für die Arbeitenden Leistenden im Land?
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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♥ Wirtschaftsfaschismus: Extr. *Etatismus (14,80)
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♥ *Passendes Buch: (Buchkauf bitte immer von hier starten) 14,80 EUR - von Michael von Prollius
2024-03 206S. ♥ Extremer Etatismus in Aktion. Faschismus wird im gegenwärtigen Diskurs gern auf ein politisches Phänomen reduziert. Michael von Prollius analysiert mit dem Konzept des Wirtschaftsfaschismus die weniger beachtete Seite repressiver faschistischer Ökonomie, ohne dabei die politische Repression zu vernachlässigen.
_ _ exemplarisch behandelt werden der italienische Faschismus und der deutsche Nationalsozialismus
_ _ Anders als im Sozialismus marxistischer Prägung bewahrte der Faschismus _ die Fassade des Privateigentums, unterwirft die Eigentümer jedoch der politischen Kontrolle und organisiert sie neben anderen gesellschaftlichen Kräften in korporatistischen Strukturen.
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♥ H. Erhardt: Das Schwarze: Die *Buchstaben (12,00)
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totalitär / *Geld spurspeicher
***** 👩👩 (neu) _!!!!!_ *GET - *Gläserner Bürger? Staats-Totalkontrolle " *Zahlungsverkehr" + Buchhaltung (E-Rechnung)? EU will Vermögensregister für aller EU-Bürger? Digitaler Euro - Neo-Totalitarismus-Projekt? Staatliche Bankkonto-Kontrolle unausweichlich? Bürger-Privatleben steuerbar? *Bitcoin / *Krypto -Scheinwährungen: Konzept, Konkurrenz, steuerlich?
▼ mehr! ▼
► 2025-10-24 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/vay-aaa-de.htm#VAY-ZZVEC-MON-EUR-DIG Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Franz Beckenbauer: (1945-2024) Europas "Kaiser" über die Spieler-Qualifikation im Brüsseler Verein "EU Money Kickers":
In Brüssel sitzen doch nur Versager. Alles gescheiterte Existenzen, die von ihren Regierungen verjagt wurden. Das ist der größte Nietenverein Europas.
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
Echtzeitüberweisung: Mehr Sicherheit oder EU-Kontrollwahn?
Bei jeder Überweisung werden künftig der Name des Empfängers mit der Kontonummer verglichen.
_ _ Souveränität in Europa _ _ Abhängigkeit von US-Zahlungsdienstleistern verringert
_ _ Warum es _ einen, oft _mehrere Tage brauchte, _ war _ nicht mehr zu erklären.
_ _ mit der Echtzeitüberweisung kommt _ Empfängerüberprüfung. _ _ Banken _ haben sich das _ nicht ausgedacht. Es waren Bürokraten in Brüssel. _ _ Geht es der EU wirklich nur um _ Sicherheit ihrer Bürger oder sollen diese _ nur besser kontrolliert werden? Empfängerüberprüfung _ nur der erste Schritt _ _ Mit dem digitalen Euro werden _ Kontrollen der Bürger noch engmaschiger
Der Schutz vor Kriminellen ist nur ein vorgeschobenes Argument.
Vernunftdenker Don Pedro: Die Schlinge zieht sich zu - Schritt für Schritt. In kleinen Portionen schlägt der Totalitarismus am Ende zu, wenn die Bürger es sich gefallen lassen. Oder aber, ist es nicht wirklich hilfreich, dass versehentlich irrige Echtzeitüberweisungen vermieden werden? Das eine - der Nutzen -schließt das andere - Kontroll-Missbrauch - nicht aus.
Zur Volltext-Fassung?
(statt Auszug):- Nachstehenden Link anklicken. Dann suchen ganz oben bei einer der 3 Spalten. Dort anklicken: "v mehr v"
https://infos7.org/pde/vay-aaa-de.htm#VAY-ZZVEC-MON-EUR-DIG
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Wenn das Finanzamt Ihre Steuererklärung macht – so soll das funktionieren
Vorbild für ganz Deutschland?
_ _ Im hessischen Kassel startet ein erstaunliches Pilotprojekt. Das dortige Finanzamt schlägt seinen Bürgern vor, wie viel Einkommensteuer sie für 2024 zahlen müssen. Gibt es keine Einwände, erhalten sie vier Wochen später den Bescheid. Ist das eine Revolution oder eher Unsinn?
_ _ Das lästige Ausfüllen der Blätter und Felder im Steuerportal ELSTER entfällt. Am Ende steht wie bislang ein Steuerbescheid, nur eben auf Grundlage eines sogenannten Festsetzungsvorschlags des Finanzamts, nicht einer eingereichten Steuererklärung.
_ _ _ _ Dank diverser Meldepflichten verfügen die Finanzbehörden in Deutschland bereits heute über eine Reihe von Informationen – etwa über die Lohnsteuerbescheinigungen des Arbeitgebers, über Rentenleistungen, Vorsorgeaufwendungen, Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung. Diese Daten müssen von den Steuerpflichtigen nicht mehr selbst in der Steuererklärung eingetragen, sondern lediglich geprüft und gegebenenfalls korrigiert werden.
Vernunftdenker Don Pedro: Der gläserne Bürger ist eingetroffen: Nun wissen wir es authentisch: Das Finanzamt weiß sowieso schon so gut wie alles vom Arbeitnehmer. Und da erzählt man gläubigen Journalisten und Bürgern, der gläserne Bürger sei nie beabsichtigt. Und hier sieht der Bürger, er ist bereits gläsern. Ausgenommen die kleine Restquote der noch Halbfreien, aber das werden die Computer auch noch quer verlinkt bekommen.
Meldepflichten für alle Transaktion demnächst vielleicht ab 1.000 Euro, dann kann der Computer jedenfalls schätzungsweise die Steuer ausreichend taxieren. Ganz einst zu Urgroßvaters Zeiten gab es so niedrige Steuergrenzen, wird berichtet, dass die Frage sich für die meisten gar nicht stellte. Wegen der niedrigen Grenzen waren die Abzugsmöglichkeiten für die meisten von vornherein uninteressant und die Abzüge waren kaum reguliert.
Einen Steuerberater zu haben galt im unteren Segment als Nachweis eine unterentwickelten organisatorischen Intelligenzquotienten. Heutzutage lohnt die komplexe Vorteile-Bürokratie, dass selbst der ganz normale Arbeiternehmer einen Helfer löhnt, weil es lohnt. Wenn politische Ügerforderung schreien könnte, das Gebrüll wäre nicht auszuhalten.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Mehr Kontrolle, weniger Freiheit? Obergrenzen und Überwachung: Was droht dem Bargeld in der EU?
2017 zahlten noch rund 75 Prozent der Menschen überwiegend bar, 2023 nur noch knapp 50 Prozent.
_ _ Mit Unbehagen schauen die Verfechter des Bargeldes _ nach Spanien _ _ Gesetz gegen Steuerbetrug („Ley Antifraude fiscal“) wurde 2021 die Höchstgrenze für Bargeldzahlungen _ auf 1.000 Euro festgelegt. Personen, die keinen steuerlichen Wohnsitz in Spanien haben, können bis zu 10.000 Euro in Bargeld zahlen. _ Zu Jahresbeginn ((2025) _ verschärft. _ mehr als 3.000 Euro auszahlen lassen möchte, muss das mindestens 24 Stunden vorher bei der spanischen Steuerbehörde Agencia Tributaria elektronisch anmelden. Wer über 100.000 Euro abheben möchte, muss das Vorhaben der Steuerbehörde 72 Stunden vorher ankündigen. Banken dürfen den Betrag dann nur nach Vorlage einer solchen Anmeldung auszahlen.
Bisher mussten _ abgehobene Beiträge ab 3.000 Euro lediglich von der Bank an die spanische Zentralbank gemeldet werden. Diese meldeten die Transaktionen dann an die Finanzbehörde
_ _ kritisierte die EZB schon _ 2022 den Weg Spaniens, _ Bargeldauszahlungen auf 1.000 Euro zu begrenzen. _ _ Grenze sei „unverhältnismäßig niedrig“, _ _ würde die Abwicklung rechtmäßiger Transaktionen mit Bargeld als Zahlungsmittel „erheblich erschweren“ und damit „das Konzept des gesetzlichen Zahlungsmittels, wie es im Vertrag der Europäischen Union verankert ist“, gefährden.
_ _ dass ein solch niedriger Mindestbetrag „unbeabsichtigte negative Auswirkungen auf den Status der Euro-Banknoten als gesetzliches Zahlungsmittel haben wird“. _ beeinträchtige zudem in erheblichem Maße die Freiheit der Bürger, ihr bevorzugtes Zahlungsmittel selbst zu wählen.
_ _ „Die Bargeldobergrenze in Spanien scheint übertrieben niedrig, und insbesondere die Geldstrafe von 25 Prozent des gezahlten Betrags erscheint unverhältnismäßig hoch.“
_ _ Im Hinblick auf das von der EU angestrebte allgemeine Vermögensregister
könnte der spanische Weg ein wichtiger Schritt für die EU sein. Das geplante Vermögensregister der EU ist eine Initiative zur Erfassung von Eigentum und Vermögen (zum Beispiel Immobilien, Bankkonten, Wertpapiere) natürlicher und juristischer Personen in allen EU-Mitgliedstaaten.
_ _ Ziel _ offiziell, Geldwäsche, Steuerhinterziehung und Terrorismusfinanzierung effektiver zu bekämpfen, indem Behörden einen besseren Überblick über Vermögenswerte erhalten. Im vergangenen Jahr veröffentlichte die EU dazu eine Machbarkeitsstudie.
_ _ Für die EU ist es derzeit schwierig nachzuvollziehen, wie viel Bargeld jemand zu Hause aufbewahrt. Wenn jedoch künftig Bargeldabhebungen über 1.000 Euro verboten sind und Abhebungen ab 3.000 Euro gemeldet und begründet werden müssen, verändert sich die Situation deutlich – der Bargeldverkehr wird viel leichter überwachbar.
🖐 LESER: Schlimmer geht nicht.. Ohne Bargeld total Kontrolle.
🖐 LESER: Der Angriff auf das Barzahlen läuft auch verschleiert und auf andere, weniger direkte Weise: Derzeit stellen fast alle grösseren Anbieter von Lebensmitteln und auch im Non-Food-Bereich ihre Rabattsysteme um.; Kundenkarten und Rabattkarten wie "Payback" werden abgeschafft und durch vom Kunden herunterzuladende Apps ersetzt. Wenn man neuerdings Preisnachlässe/ Sonderangebote nutzen möchte, muss man das Handy zur Vorlage des Rabattcodes immer mitführen - dann wird aus Bequemlichkeit natürlich auch gleich bargeldlos bezahlt. Irgendwann wird die Annahme von Bargeld abgeschafft oder - wie z.B. bei Testmärkten von ALDI/GB geschehen - und somit ein Einkauf ohne Nutzung und Mitführen der elektronischen Fussfessel unmöglich.
Wenn dann das Handy verloren oder gestohlen wird oder der Akku leer ist , sitzt der Kunde halt finanziell auf dem Trockenen. Das gleiche passiert dem Bürger, falls die von manchen _ Händlern noch derzeit angebotene Möglichkeit zur Abhebung von Bargeld beim Einkauf eingestellt würde und weit und breit keine Geldautomaten mehr zu finden sind.
🖐 LESER: "Für die EU ist es derzeit schwierig nachzuvollziehen, wie viel Bargeld jemand zu Hause aufbewahrt." Das ist aber auch gut so.
Vernunftdenker Don Pedro: Schrecklich! Die EU weiß noch nicht, wie viel Bargeld jemand zu Hause aufbewahrt! Faktenchecker, hier habt ihr ein Vermögen zu verdienen, das zu klären! Was für eine Business Chance! --Wenn immer Politiker für Vermeidung von Kriminalität wie ein Automat wiederholen "Geldwäsche, Steuerhinterziehung und Terrorismusfinanzierung", ist dann totalitäre Hybris im Spiel? Man glaubt doch nicht im Ernst, dass Rauschgifthändler, "Terroristen" und ... und ... jemals ihr Vermögen mitteilen werden.
Überhaupt immer wieder diese "Terroristen". Haben Sie jemals einen leibhaftig gesehen? Wenn man Politiker so reden hört, dann gibt es sie wie Sand am Meer. Vorab, wie definiert sich das? Und gibt es unter 100.000 Leuten mehr als einen? Und wie soll Bargeld- und Vermögenskontrolle Terroristen abschrecken? - 100.000 mit Bürokratie strafen, um 1 Terroristen hierdurch vermutlich trotzdem nicht zu finden? Oder geht es nur um Machthybris kleiner Geister und um Durchsetzung von immer mehr Abgabenflut?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Die E-Rechnung wird im Januar 2025 Pflicht : Digitale Buchhaltung:
Vom 1. Januar ((2025)) an müssen Unternehmen in der Lage sein, E-Rechnungen entgegenzunehmen. Ein simples PDF reicht dann nicht mehr. Stattdessen wird ein besonders strukturiertes Speicherformat nötig.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: Der Journalist hat Humor: .pdf ist super-kompliziert, verglichen mit der E-Rechnung Dies sei Anlass zu einem kleinen IT-Ausflug:
Nicht alle staatliche Regulierung ist insgesamt Irrsinn. Mit dieser Neuregelung wird endlich eine voll automatisierte Buchhaltung möglich und vieles anderes wird besser und leichter. Was aus Benutzer-Sicht zunächst kompliziert erscheint, weil ein neuer Software-Bedarf entsteht, ist eine neue Kultur der IT-Architektur der Betriebe, der Freiberufler, der staatlichen Verwaltung.
Es ist nun beispielsweise möglich, Buchhaltung ohne besondere Datenbank im engeren Sinn - auch ohne EXCEL - zu programmieren. Ein völliger Datenbank-Absturz ist dann nicht mehr möglich, weil es eine Datenbank im engeren Sinn nicht mehr gibt.
LIBRA verfügt intern bereits über eine derartige Software ohne Datenbank-Bedarf (aktuell ohne reale Nutzung).
Die Realität für textliche Inhalte und betriebliche Dokumente ist dominiert durch zwei Grafik-Formate: (.pdf - Stanndardsetzer ADOBE und .doc .odt - Standarfsetzer MICROSOFT). Beide sind innen sehr unterschiedliche Konzepte. Sie haben aber gemeinsame Nachteile:
Auch wenn diese unternehmens-eigenen Standards inzwischen zugleich teilweise Allgemeingut wurden, besteht der Nachteil die digitalen Verkapselung und Codierung der lesbaren Texte. Damit fehlt die Eignung, mit einem Text-Editor darin Daten zu platzieren und zu ändern, ferner Daten mit solchen Editoren oder über Programme wie grep zu extrahieren. Auch können diese Dateien nicht mit beliebiger Software einfach generiert werden.
Es gibt gegenwärtig nur 1 universellen Dateiien-Standard für einfache Inhalte: HMTL. Das ist der einzige "ewige" Standard. Damit die Historiker LIBRA noch 2.000 Jahren lesen können (ultra-wichtig! :-) ), ist alles hier im HTML-Standard und zwar gemäß Reinheitsgebot. Man wird dann vielleicht kaum noch anderes aus dem Internet lesen können, weil sündig wie folgt:
Die Naturwissenschaftler beim CERN, die über die HTML-Definition das Monopol hielten, haben eine Erbsünde eingebaut: Man kann Original-"Wörter" der "Programmiersprache" HTML im Rahmen der Vokabular-Neu-Definition (CSS) auch umdefinieren in eine beliebige andere Funktionsweise.
Das ist ziemlich das Schlimmste, was man einer Programmiersprache antun kann. Zudem kann das CSS-Konzept keine echten Anwender-Variablen handhaben, erst recht keine Software-Programmfunktionen. Also musste dieser unfertigen Programmiersprache die Programmiersprache Javascript überlagert werden. Diese funktioniert eher erratisch, insbesondere auch, weil die verschiedenen Tools sich gerne gegenseitig stören.
Große Scharen von hunderttausenden Informatikern und Medien-Designern leben mehr oder weniger gut genährt davon, diese teils Systemfehler, teils Systemmängel durch immer gewaltigere Zusatz-Architekturen zu dressieren - oder sagen wir, derart zu verkomplizieren, dass Software ohne Updates nur noch ein paar Monate Haltbarkeitsdauer hat und Bugs trotzdem reichlich sind.
Einst bis etwa zum Jahr 2000. rund 3 Jahre und Bugs eher selten, weil Software fast ohne "Toolboxen" fabriziert wurde und ohne verschachtelnde "objekt-orientierte" Programmierung.
Nun kommt GML ins Spiel, später SGML, schließlich einmündend in XML. Dies war durch IBM lange vor HTML konzipiert worden, nämlich seit etwa 1960. So etwas kann man nie zuverlässig datieren. Auf Wikipedia sei für die Details verwiesen. Dies war letztlich die Vorlage für HTML oder auch der übergeordnete Rahmen. Bei XML fehlen die Hauptmängel von "HTML plus CSS + JAVASCRIPT", ebenso und sowieso die von .pdf und.odt doc.
Die E-Rechnung erzwingt dies besser geeignete Konzept der aus Textdateien extrahierbaren Daten und der autonom alles liefernden Datei. Was problematisch erscheinen könnte, ist eher politisch: Die implizite totalitäre Kontrollmöglichkeit der Betriebe. Wie problematisch das werden könnte, das sollte noch einmal gesondert abgehandelt werden.
Diverse It-Spezialsprachen der Wissenschaft haben längst diese Vorteile in Anwendung. Nun also auch für das betriebliche Rechnungswesen. Ein Nachteil ist allerdings, dass von da an das Konzept eingefroren ist: Nicht mehr einfach änderbar, nur noch ausweitbar.
Wie wird das in 50 ... in 100 ... in 1.000 Jahren aussehen? Das ist vielleicht ähnlich wie die alphabetische Schrift: Vor etwa 3.000 Jahren entwickelt, vor über 2.000 Jahren in Italien zur heutigen Form entwickelt und immer noch kaum verändert in Anwendung.
(Griechenland für Osteuropa. Ferner Arabisch und andere Schriftarten.)
Dass es anders hätte gehen können, beweist die japanische Schrift, nämlich wesentlich silben-basiert, was allerdings eine entsprechende Struktur der Sprache voraussetzt und für europäische Sprachen kaum geeignet ist.
Das heißt, irgendwann wurden die Weichen gestellt und das ist dann möglicherweise für Jahrtausende.
Bitcoin-Verluste richtig absetzen
Von ihrem Höchststand sind viele Kryptowährungen derzeit weit entfernt. Was Anleger...
Was Anleger nun berücksichtigen sollen. Die gute Nachricht _ : Kursverluste lassen sich in bestimmten Fällen sogar nutzen, um Steuern zu sparen.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Illegale Bankgeschäfte: Bafin beschlagnahmt Krypto-Automaten
Den Finanzaufsehern ist ein Schlag gegen den illegalen Handel mit Kryptowährungen gelungen. _ konnten bei einer Razzia 13 illegale Krypto-Automaten beschlagnahmt werden.
Die Geräte verfügten nicht über die nötige Erlaubnis und würden zudem das Risiko der Geldwäsche bergen, _ _ wurde die Bafin von Mitarbeitern der Bundesbank, der örtlichen Polizei sowie vom Bundeskriminalamt unterstützt. Insgesamt seien 60 Einsatzkräfte an 35 verschiedenen Orten in ganz Deutschland beteiligt gewesen.
_ _ „Tauschautomaten, an denen _ Sorgfaltspflichten nicht eingehalten werden, eignen sich aufgrund der Anonymität zur Geldwäsche“, betonte die Bafin
_ _ Die Betreiber würden nun _ strafrechtlich verfolgt. Im Fall einer Verurteilung drohen bis zu fünf Jahren Freiheitsstrafe.
Vernunftdenker Don Pedro: Was ist ein "Krypto-Automat"? Die Botschaft: "Spiel mit den Krypto-Schmuddelkindern nicht, sonst möglicherweise alles zusammenbricht." - Wenn der Staat den "digitalen Euro" anstrebt, so ist Krypto-Geld dafür ein Wettbewerber.
Überhaupt alle Zahlungsformen abseits des - ja ungedeckten - staatlichen Papiergeldes - oder Digitalgeldes - sind Störfaktor, sobald mehr als ein Regionalgeld für Tourismus oder eine sonstige untergeordnete Anwendung..Es vermengen sich seitens des Staates gute mit problematischen Aspekten.
Der vorstehende Vorgang ist einfach ein weiterer Bestandteil der staatlichen Grenzensetzung. Derartiges wird hier einfach gesammelt ohne Absicht der Vertiefung. Es ist zu komplex für eine kurz gefasste Analyse.
EZB – finanzieller Arm der weltweiten Schattenregierung?
_ _ Welche Folgen hat die Einführung eines digitalen Euro für die Bevölkerung? Warum werden die Bürger durch die Nutzung des digitalen Euro gläsern und manipulierbar?
_ _ Wie der digitale Euro grob gestaltet werden soll, hat die EZB im Bericht „Report on a digital Euro“ im Oktober 2020 skizziert. Danach wird es sich laut dem Finanzexperten Norbert Häring im Kern um bei der EZB geführte Guthabenkonten für alle Bürger handeln, auf die man direkt oder indirekt über Geschäftsbanken Zugriff bekommen wird, um mit den Guthaben zu bezahlen oder Geld auf diesen Konten zu empfangen.
_ _ Aufgrund der fehlenden Privatsphäre _ des digitalen Euros kann die Europäische Zentralbank durch die digitalen Zahlvorgänge ein detailliertes Logbuch des Lebens von jedem Menschen anlegen. Dieses kann jahrzehntelang gespeichert und ständig automatisiert auf von der EZB definierte Verdachtsmuster hin überprüft werden.
_ _ So entsteht _ _ ein gläserner Bürger, der auf Schritt und Tritt überwacht werden kann. _ _ Journalist James Corbett _ zu den Missbrauchsmöglichkeiten:
„Der schlimmste Albtraum wäre eine der Regierung angeschlossene Einheit, um _ zu diktieren, wo, wann, warum und wie Sie Ihr Geld ausgeben können, wofür und wie viel. _ _ Es gibt keine Grenze hinsichtlich _ der Möglichkeiten, die _ eröffnet werden würden, um unser Verhalten zu manipulieren.
_ _ zurückschauen auf _ Lockdowns _ bei denen man im Prinzip auf einen geographischen Umkreis von einem oder fünf Kilometer um den eigenen Wohnort begrenzt wurde. _ _ happiges Ding, das heutzutage _ durchzusetzen. _ wird immer wahrscheinlicher, besonders mit der GPS-Nachverfolgung
_ _ wenn man das mit _ QR-Codes verbindet, die man scannen muss,: um mit seinem Handy zu gewissen Orten Zutritt zu erlangen und das an einen Impfpass und, sagen wir mal, ein soziales Guthaben geknüpft wäre und natürlich an eine digitale Währung. _ könnte Ihre digitale Währung programmiert werden, _ wenn _Sie sich einen Kilometer von Ihrem Haus entfernt haben, Sie dann nichts kaufen können.
Vernunftdenker Don Pedro: Man sei nicht zu verwegen, zu hoffen, das alles sei noch zu vermeiden. Die totalitäre Hybris beispielsweise eines Teiles der EU-Bürokraten als Wichtigtuerei und lukrative Karriere-Komponente kennt keine Grenzen - bis hin zum Plastikstrohhalm, den Eislöffeln und dem Auto- und Heizungs-Baujahr und der Wanddämmung - gnädig differierend je nach EU-Staat.
Totalitarismus als Instrument der Etablierung eines alles regulierenden Bundesstaats ist echte Innovation: Eine Neuheit der Totalitarismus-Ursachen. Ist der "digitale Euro" das neueste und vielleicht gefährlichste Instrument und ist es ein "Irrenhaus des Machthybris-Kontrollwahns"?
Unterschiedliche Einschränkungen der Freizügigkeit - das ist kein abwegiger Verdacht. Einschränkungen hat es in der Geschichte zuvor immer gegeben, offen oder verdeckt. Verdeckt beispielsweise durch Verbote, Land zu erwerben oder Handwerk zu betreiben - oder "unendlich" viele sonstige Einschränkungen.
Freizügigkeit innerhalb der nationalen Staatsgrenzen ist eine moderne Erfindung im Kontext der Grundrechte. Werden die Grundrechte vom aktuell einsetzenden Neo-Totalitarismus sowieso bei Machthybris-Bedarf gnadenlos beiseite geräumt?
Kernproblem ist, dass fast alle Bürger sich das gefallen lassen, also auf ihre durchaus effizienten Optionen des Widerstands verzichten. Wer es nicht selber kann oder will, könnte oder sollte wollen, zur Grundfinanzierung des Widerstands beizutragen. Euphorische Erfahrungen können insoweit nicht berichtet werden.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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"Geheime Weltregierung", "Trilaterale", "Bilderberger": Dieser Teil der vorstehend erörterten Publikation wird nicht näher behandelt. Dies wie auch die Treffen bei Opa Schwab in Davos sind Komponenten der internationalen Kooperation. Es sind Komponenten für das Nebeneinander der Nationalstaaten, Krieg und Frieden, Wirtschaft und Politik.
Es geht unter anderem um die Komponenten für Innovierende Marktwirtschaft mit mehr Wohlstand für alle oder alternativ stagnierender Sozialismus mit mehr Armut für alle. Es sind Komponenten der Entscheidbildung unter vielen auf der "Chef-Ebene", nicht um "geheime Weltregierung".
Pluralismus ist etwas komplex Verzahntes. Die meisten haben nicht den Wissensrahmen dafür. Also flüchten sie in die vereinfachende Vision einer primitiven Weltformel: Eine "geheime Weltregierung". Eine wirklich faszinierende Vision, nur leider, es gibt diese geheime Weltregierung nicht.
Vorläufiges Aus für Digitaleuro: Retten die Osteuropäer wieder mal unsere Freiheit?
_ _ Das letzte Woche bekanntgewordene Vorhaben der EU-Kommission, einen digitalen Euro einzuführen, ist schon wieder gestoppt worden. Aus bisher unbekannten Gründen soll das Vorhaben einstweilen nicht weiter verfolgt werden
EU-Vertreter hatten ebenso eilfertig wie unglaubwürdig versichert, dass die Digitalwährung angeblich nur als "Ergänzung" zum Bargeld, keineswegs jedoch als dessen Ersatz dienen solle. _ _ Damit konnten er und andere Propagandisten der völlig überflüssigen Digitalwährung offenbar nicht überzeugen: In der Slowakei wurde das Recht, Waren und Dienstleistungen mit Bargeld zu bezahlen, letzte Woche sogar noch eilends in der Verfassung verankert, um der potenziell drohenden künftigen Verbindlichkeit
eines digitalen Euros mit seinen totalitären Implikationen von Sozialkontrolle wie Maximalüberwachung vorzubeugen.
Ein deutlicheres Misstrauensvotum gegenüber den offiziellen Brüsseler Beteuerungen ist kaum noch vorstellbar. Osteuropa als Retter von Freiheit und bürgerlichen Verwahrungen _ _
Die Slowaken hatten im Gegensatz zu den supranationalen Interessengruppen und Eliten hörigen Deutschen den Braten gleich gerochen: "Es ist sehr wichtig, dass [...] wir uns in Zukunft gegen jegliche Anordnungen von außen verteidigen können, die besagen, dass es nur den digitalen Euro und keine anderen Zahlungsoptionen geben darf", erklärte der Abgeordnete Miloš Svrček, einer der Verfasser des Gesetzes, im Parlament.
Ein deutlicheres Misstrauensvotum gegenüber den offiziellen Brüsseler Beteuerungen ist kaum noch vorstellbar. Osteuropa als Retter von Freiheit und bürgerlichen Verwahrungen. _ _ Deshalb, und nur deshalb, werden sie von den Lautsprechern des "Wertewestens" pausenlos in die rechtsnationale, angeblich populistisch und autokratisch regierte Schmuddelecke gerückt.
Neues virtuelles Geld : Der digitale Euro und die Furcht vor der AfD
EU-Kommission und EZB wollen ein neues gesetzliches Zahlungsmittel. Die AfD wittert die Abschaffung des Bargelds. Noch bevor Brüssel am Mittwoch das Gesetz vorlegt, geht der Streit los.
Bisher war der digitale Euro im doppelten Sinn etwas Virtuelles – nicht nur weil er als „virtuelles“ Zahlungsmittel die realen Geldscheine und Münzen ergänzen soll, sondern weil über ihn noch nicht wirklich öffentlich diskutiert wird.
Nur die Strategen des Eurosystems und die Beamten der EU-Kommission brüteten bisher über das Projekt. An diesem Mittwoch legt die Brüsseler Behörde nun ihren Gesetzesvorschlag vor, der den Rahmen für die neue digitale Zentralbankwährung bilden soll. Damit erreicht das Projekt den politischen Raum, denn anschließend beraten die Mitgliedstaaten und das Europaparlament über das Vorhaben.
Geld der Zukunft konkret : So funktioniert der digitale Euro.
Die digitale Zentralbankwährung wird zum Politikum in Brüssel.
_ _ es kristallisiert sich _ langsam heraus, wie man sich das neue digitale Geld für den Euroraum vorzustellen hat. _ _ zwei Möglichkeiten: Entweder, die Gebühr für die Händler ist geringer als bei Kreditkarte oder Girocard. _ _ Oder aber, man zwingt die Händler zur Annahme der neuen Digitalwährung.
_ sieht es wohl so aus, dass _ mit _ Annahmezwang gearbeitet werden soll. Dazu soll der digitale Euro offiziell zum "gesetzlichen Zahlungsmittel“ erklärt werden, wie es bislang im Euroraum nur das Euro-Bargeld gewesen ist.
_ gegen die digitale Währung gibt es _ größere Widerstände. der EU gelingt es nicht, Vorteile klar zu benennen.
ist der Rechtsrahmen nicht überzeugend _ _ die EU-Mitgliedstaaten _ kamen aber erst zu Jahresbeginn auf die Idee, dass eine gesetzliche Grundlage nötig sei. Zentralbanken sollten laut Bundesbank-Vorstand Burkhard Balz mit künftigen digitalen Versionen ihrer Währungen die Privatwirtschaft nicht verdrängen. ► 2023-06-30 (ABOx) in DIE WELT: _ - In einer Rede in Kapstadt in Südafrika wies Balz am Donnerstag auf das Potenzial hin, das digitales Zentralbankgeld (CBDC) für eine Verbesserung von Zahlungen über Ländergrenzen hinweg haben könnte.
Neue Zahlungsform So rechtfertigt die EU den digitalen Euro
Es ist Zeit für den Euro, sich an das digitale Zeitalter anzupassen, sagt die EU-Kommission
_ als Mahnung _ schwedische Touristen, _ beispielsweise _ Asien oder Lateinamerika, können neuerdings vor Ort häufig keine Kronen mehr in Wechselstuben eintauschen. _ _ die Bargeldnutzung ist in Schweden schon so weit zurückgegangen, dass es zunehmend aufwendig ist, dieses wieder loszuwerden.
Klagen der US-Börsenaufsicht : Die Erdosselung der Kryptobranche.
Die amerikanische Börsenaufsicht klagt gegen Coinbase und Binance – für die Kyptobranche wird es ungemütlich. Tatsächlich ist aber nicht klar, warum die Behörden jetzt mit so viel Verve gegen sie vorgehen.
_ _ Den Krypto-Experten und Ökonomieprofessor Alex Tabarrok plagt eine große Sorge. Mit der Erdrosselung der privaten Kryptowährungen könnte Raum geschaffen werden für eine staatliche Digitalwährung der Zentralbank. Mit einer solchen Währung würde nahezu jede Transaktion von Personen und Unternehmen in der gesamten Wirtschaft lesbar und nachvollziehbar.
Das wäre ein Schritt Richtung totaler Überwachung durch die Regierung. _ _ Im Bericht des Weißen Hauses heißt es, Nordkorea habe mit Kryptobetrug mehr als eine Milliarde Dollar zur Finanzierung seines Raketenprogramms gestohlen.
Cyberattacken _ _ enden oft mit der Zahlung von Lösegeld in Kryptowährung, berichten amerikanische Sicherheitskreise. _ _ Abgeordnete aus beiden politischen Lagern werkeln gemeinsam an Gesetzen, die die Branche an die Kandare nehmen. Die Kryptoszene fühlt sich verfolgt
Bei der Kryptobörse Binance greifen die Aufsichtsbehörden jetzt hart durch.
_ Vertrauen vieler Anleger dürfte damit verspielt sein _ _ verständlich, wenn Anleger derzeit empört aufstöhnen und fragen: Was ist denn jetzt schon wieder in der Kryptowelt los?
Vernunftdenker Don Pedro:
A1. Separat zu betrachten ist das "Schneeballsystem Kryptowährung": Die Affinität der Benutzung für Kriminalität ist verständlich, weil das System als solches zu Kriminalität korreliert ist. Eine Währung erfordert Wertkonstanz und staatlichen Rückhalt. Beides fehlt.
A2. In der weltweiten Zivilisationsgeschichte gab es zwar eine Unzahl von Währungen ohne Ähnlichkeit zum heutigen Geldbegriff. Aber so abenteuerlich wie die Krypto-"Währungen" war dies nie. Der Grund ist einfach: Diese Währungen sind keine, sondern ein Schneeball-System. Es handelt sich um Spielgeld wie bei einem Brettspiel oder beim Roulette, aber obendrein mit variablem Wert pro Einheit.
B1. Separat zu betrachten ist die ganz andere Eigenschaft "software-gesteuerte Digitalwährung". Die Krypto-Währungen haben zum Zweck des Schneeballsystems von pyramidalen und anderen Schneeballsystemen eine Abrechnungstechnik übernommen: Den Spielteilnehmern sind bestimmt Werte buchhalterisch zuzurechnen.
B2. Die Totalkontrolle der jeweiligen Besitzenden von Spieleinheiten dieser Pseudo-Währungen ist damit gewährleistet. Der Wunsch nach Anonymität von vielen Benutzern dieses Schneeballsystems ist damit im Dauerkonflikt. Aus diesem Widerspruch ergibt sich ein beträchtliches Betrugspotential und Diebstahlpotential bezüglich der virtuellen Spielklötze, die wie beim Roulette geldähnlich sind, aber nicht Geld sind und fragil sind.
C1. der Hunger der Totalitarismus-Machtgierigen der Politik gilt der Software. (1) Verbindet man diese mit einer echten Währung
(2) mit Zwang der Identitäts-Registrierung der Benutzer
(3) und mit Annahme-Zwang wie bei Bargeld:
... dann wäre Totalitarismus vollendet in Reinkultur: Der Staat als Währungskontrolleur würde 100 Prozent des Bürgerverhaltens als Datensammlung verfügbar haben.
Es würde genügen, Bargeld zu verbieten bei der erstbesten "Pandemie". In Corona-Zeiten bereits in Berlins Autobussen geschehen.
Sodann muss gegen Geldwäsche natürlich alles nicht-digitale Geld auf Bankkonten verboten werden.
D1. Die EU-Kommission hat keine Befugnis und Zuständigkeit und Kompetenz, Währungskonzepte zu entwickeln. Die Währungsentscheide liegen bei den Mitgliedstaaten und erfordern Einstimmigkeit. Für die Ausführung eventueller solcher Entscheide ist nicht die EU zuständig, sondern die EZB. Die Frage des digitalen Euros ist keineswegs "eine kleine Zusatzvariante".
D2. Eine "digitale Währung" bedeutet Totalitarismus: Nachverfolgbarkeit der Transaktionenkette. Die EU-Kommission ist aktuell intensiv damit beschäftigt, auf vielen Ebenen Werkzeug des Totalitarismus einzuführen.
D3. Damit ist die Kommission eifrig beschäftigt, die sie regierende EU-Charta zu bekämpfen
und ebenso die daran auslegend angekoppelten Schutzkonzepte, beispielsweise für Datenschutz DSGVO.
E1. Die Verteidigung des Rechts auf Barzahlung ist nur ein Nebenaspekt. Der Kern des Problems ist der Totalitarismus-Effekt. Schon immer wurde hier als Hauptgefahr von Bitcoins und ähnlichem angesehen: Die Gefahr, dass der Staat diese Software adoptiert. Staatsnahe lobby-vertretene Subventionenjäger-Unternehmen wären regelmäßig außerstande, derartige Software-Komplexität zu schaffen. Die Gefahr war also erst durch die Existenz dieser komplexen Schneeballdystem-Konzepte entstanden.
E2. So lange Digitalwährungen nur ein Schneeballsystem für Glücksspieler darstellen, ist das Problem gering. Diese Umverteilung von Geld von den Hobby-Glücksspielern an die professionellen Hintermänner kann man kommentieren: Diese einfältigen Glücksspieler verdienen es nicht besser, eine Lehre fürs Leben, die ziemlich jeder im Leben irgendwann erleben muss.
E3. Der Missbrauch von Bargeld (oder von Digital-Scheinwährungen) für Illegales ist ebenfalls kein besonders Problem; denn illegale Kreise werden immer Wege finden, ihre Transaktionen zu verstecken. Es gibt genügend viele andere Wege in aktiver Anwendung.
"Die Dinge im Keim zu erkennen, das ist Schöpferkraft." (Laotse - vermutlich 6. Jh. v. Chr.)
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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♥ Steueroasen: Wo Wohlstand *versteckt wird (99,0)
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♥ *Passendes Buch: (Buchkauf bitte immer von hier starten) 99,0 EUR - von Gabriel Zucman (Autor), Ulrike Bischoff (Übersetzerin)
2014-07 (~40 Ratings bis 2024-04) 118S. ♥ Steueroasen: Wo der Wohlstand der Nationen versteckt wird Die Weltfußballer Cristiano Ronaldo und Lionel Messi sind dabei, der Formel-1-Star Lewis Hamilton auch, genauso wie die Großkonzerne Apple und Nike: Veröffentlichungen wie die Panama Papers und die Paradise Papers belegen, in welchem Ausmaß Prominente und Unternehmen tricksen, um Steuern zu vermeiden. Inzwischen ist eine leidenschaftliche und moralisch hoch aufgeladene Debatte rund um die Themen Steuervermeidung und Steuerhinterziehung in Gang gekommen. Aus dem Blick gerät dabei häufig, wie die Netzwerke aus Briefkastenfirmen und Steueroasen funktionieren. Zudem war es bislang kaum möglich zu beziffern, wie viel Geld der Allgemeinheit auf diesem Weg verloren geht.
Mithilfe eines innovativen Verfahrens ist Gabriel Zucman nun erstmals in der Lage, eine genaue Summe zu nennen. Zucman zeichnet die Geschichte der Steueroasen nach, bringt ans Licht, welche Manöver dabei ins Spiel kommen, und fällt ein vernichtendes Urteil über alle bisherigen Gegenmaßnahmen.
Der Kampf gegen die Steuerhinterziehung kann laut Zucman aber durchaus gewonnen werden – wenn er auf der richtigen Ebene geführt wird und die Regierungen vor drastischen Lösungen nicht zurückschrecken.
»Gabriel Zucman liefert die bisher überzeugendste Untersuchung der Steueroasen und die genaueste Auswertung der über sie verfügbaren Daten. Zugleich ist sein Buch das beste über die Möglichkeiten ihrer Bekämpfung. Absolute Pflichtlektüre!«
(Thomas Piketty)
LIBRA-Anmerkung: Neutrale Informationsbereitschaft über dies Phänomen.
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***** _!_ *GEK - Staats-Totalkontrolle "Zahlungsverkehr" ab 10.000 Euro: Geldwäsche- *Vorwand "gegen Böses" fehlt nie bei Kontrollgier. Böses stirbt nie, Freiheit rasch. Restliches Bargeldrecht ist Feind des digitalen Neo-Totalitarismus.
▼ mehr! ▼
► 2025-05-09 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/vay-aaa-de.htm#VAY-WAE-DIGIT Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Der Staat will ALLES von dir wissen und zählen!
Der Besucher im Amt: "Sie haben aber viele Fliegen hier."
Der Beamte: "Ja, genau 137."
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
Vernunftdenker Don Pedro: Gewaltige Energie-Vergeudung für digitales Geld? Je länger im Lauf der Jahre die Ketten, desto gewaltiger? Wenn Totalitarismus gewollt ist, sind Märchengeschichten nie fern? Energie darf nicht verschwendet werden, es sei denn, für Totalitarismus-Komponenten?
Googeln: digitaler Euro Energiebedarf
Verhöhnt, enteignet, kontrolliert – die Merz-Regierung verachtet die Bürger
Roland Tichy hat in einem Video die dramatischen Entwicklungen der deutschen Politik nach der Wahl beleuchtet. _ _ – . Wir bringen das Transkript des Videos und weiterführende Gedanken. (hl)
_ _ „Versprechen werden gebrochen“, heißt es im Vorspann, „Bürger verhöhnt und Freiheitsrechte zunehmend eingeschränkt. Die Schuldenbremse wird aufgeweicht, Migration läuft ungebremst weiter und die neuen Pläne zur Überwachung und Enteignung bedrohen das Vermögen vieler Bürger. Statt Politik im Dienst des Wählers erleben wir eine Regierung, die sich ihr Volk neu zusammenstellt und auf Wohlstands-Verluste abzielt. … Tichy ruft dazu auf, mutig zu bleiben und sich dieser Entwicklung bewusst entgegenzustellen.“
Sind wir alle Trottel, strunz dumm, Idioten? _ Politik _ macht uns zum Deppen. Vor der Wahl: Schuldenbremse – heilig, Schulden – böse, Heizungsgesetz – muss weg, Migration – wird gestoppt. Und jetzt, nach der Wahl? Na ja gut, plötzlich sind Schulden Vermögen, die Schuldenbremse kommt auf den Müll, das Heizungsgesetz bleibt und die Migration geht ungebremst weiter. Jede Woche kommen Flieger, ursprünglich aus Afghanistan, jetzt auch aus dem Sudan, um Ansiedlungspersonal nach Deutschland zu schaffen.
Ja, sie nennen es Ansiedlung, wir sind ein Siedlungsgebiet geworden. Es ist so, als ob diese Regierung jetzt beschlossen hätte: Sie lässt sich ihr eigenes Volk einfliegen, ein Volk das besser ist als das, was wir eben so darstellen, wir Trottel, wir sind nicht gut genug. Und die CDU, Friedrich Merz, sagt nichts dazu. _ Friedrich Merz _ _ Ist er den ganzen Tag nur noch damit beschäftigt, Pöstchen zu vergeben? Wie lange dauert es eigentlich, bis man die Farbe der Polster im Dienstwagen ausgesucht hat?
_ _ Friedrich Merz sagt, die Regierung müsse uns – Sie und mich – müsse uns erziehen. – Erziehen?
Mit dem Heizungsgesetz müsse man uns beibringen, dass wir nicht so viel heizen, und das würde uns eben Strafe kosten. Wer nicht folgt, wird bestraft. Erziehen!
_ _ – Will ich mich von Friedrich Merz erziehen lassen? Wollen Sie sich von dem Kerl erziehen lassen, der mit dem Finger auf andere deutet und sagt: die da! – obwohl das auch gewählte demokratische Abgeordnete sind. _ _ Friedrich Merz pöbelt wie ein Troll und will mich jetzt belehren und erziehen. _ _
Das ist kein Einzelfall, es ist kein Versprecher. Das ist sein Weltbild.
_ _ Steuern _ _ es werden immer wieder neue erfunden. In Wiesbaden wird jetzt eine Wassersteuer eingeführt, eine Extra-Steuer auf Wasser. Das Gericht sagt: Das ist okay, das geht so. Das heißt, aus Wiesbaden kommt eine Idee, die bald in ganz Deutschland das Wasser verteuern wird. Da werden Sie sagen: Wieso wird das Wasser teurer? Da kann ich Ihnen nur sagen: Die Luft wird mit der CO2-Abgabe ja auch schon besteuert. Also Deutschland ist wahrscheinlich das einzige Land, das Luft und Wasser besteuert.
_ _ eine neue Behörde _ in Frankfurt _ Mitarbeiter _ 5000 _ soll jede Überweisung ab _ 10.000 € prüfen, ob _ Terrorismus oder Geldwäsche _ _ Wir sind alle überwachungsbedürftige Terroristen und fast professionelle Geldwäscher. _ _ im Kleingedruckten steht: „Wer auffällige Vermögenswerte besitzt, wird zur Offenlegung verpflichtet.“ Was bitte ist ein auffälliger Vermögenswert? Das, was ein Beamter findet, das ihm auffällig erscheint.
_ _ Im Koalitionsvertrag von SPD und CDU steht die Forderung nach einem Vermögensermittlungs-Verfahren. _ _ und die Sicherstellung verdächtiger Vermögenswerte. Was ist das, ein Vermögensermittlungsverfahren?
_ _ Wird jetzt auch der Goldring, der Diamantring von Oma als _ verdächtiger Vermögenswert kontrolliert und konfisziert, weil Oma natürlich keine Rechnung mehr hat _ _ Ziel ist ein komplettes Vermögensregister. Dort soll alles aufgelistet sein: Bargeld, Gold, Bilder, Schmuck, wertvolle Möbel, was immer an Vermögen vorhanden ist. _ _ Vermögensregister hat, dann reicht ein Knopfdruck _ Sicherstellung verdächtiger Vermögenswerte.
_ _ Buch _ von Ludwig Erhard _ „Wohlstand für Alle“ _ 1957 „Das Jahr 1957“ _ soll Rechenschaft ablegen über unsere Arbeit in den letzten Jahren und Wege weisen für eine glückliche Zukunft.“ Das waren noch Männer, die etwas für andere wollten, nicht nur für sich: Und das ist der entscheidende Punkt. Erhard wollte Rechenschaft ablegen, Friedrich Merz will uns erziehen. Denn er ist ja so klug, er weiß ja alles besser.
_ _ Der Bundeskanzler, der frühere, Helmut Schmidt, nannte sich selbst den leitenden Angestellten Deutschlands. Heute haben wir ein neues Fürstentum. Und wir sollen uns verhalten wie die Schafe, geduldig in der Reihe stehen und warten, bis man uns das Fell schert.
_ _ diese Politik _ muss natürlich jeden Widerstand wegbügeln. _ _ es gibt jetzt flächendeckende Meldestellen, wo i_ junge Bürger mit Geld vom Staat kontrollieren, ob Sie etwas Unerlaubtes sagen, im Bus oder im Twitter oder auf Facebook schreiben. Dann werden sie gemeldet. Das Bundeskriminalamt fasst das alles zusammen, die Landeskriminalämter verfolgen das, die Länderbehörden für den privaten Rundfunk kontrollieren mit künstlicher Intelligenz, ob sie vielleicht freche Wörter sagen im Netz
((nun BLOG-Koordinator Ludwig:)) _ _ die Oligarchie geht zunehmend nahtlos in eine totalitäre Diktatur über, ohne dass der Souverän selbst dies innerhalb des „demokratischen Systems“ verhindern könnte. Die Herrschenden werden aus ursprünglich idealistisch gedachten angestellten Dienern des Volkes zu dessen Feinden.
Sie bestimmen, welche Erkenntnisse über das Klima die richtigen seien, wie die Menschen heizen müssen, wie sie vor Infektionen zu schützen sind, wie sie in den Schulen zu unterrichten sind, wann sie gegen wen in den Krieg ziehen, also ihr Leben für die Herrschenden opfern müssen und auch, welche und wie viel Menschen aus fremden Kulturen sich in Deutschland unter Verdrängung des eigenen Volkes ansiedeln dürfen. _ _ Und da inzwischen zu viele aufmucken, wird auch die Meinungsfreiheit, das existenzielle Grundrecht der Demokratie, immer mehr eingeschränkt.
Vernunftdenker Don Pedro: Dies wird als zeitgeschichtliches Dokument festgehalten. Das heißt, es erfolgt keine Identifizierung mit allen der Aussagen. Es wird sich im Lauf der nächsten 4 Jahre zeige, inwieweit CDU/CSU eine neue Richtungsbestimmung der Politik schaffen. Des werden sie wollen und müssen, wenn sie ein Aufsteigen der AfD zu mehr als 50 Prozent der Wähler verhindern wollen.
Das geht nur, indem ein vernünftiger Teil der AfD-Forderungen zur realen Politik wird. Die AfD ist damit bereits "virtuelle Regierungspartei": Keine Partei hat nach Stand Frühjahr 2025 mehr Macht über die Entscheide der Regierung als ausgerechnet die vom Mitregieren Ausgeschlossenen.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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(statt Auszug):- Nachstehenden Link anklicken. Dann suchen ganz oben bei einer der 3 Spalten. Dort anklicken: "v mehr v"
https://infos7.org/pde/vay-aaa-de.htm#VAY-WAE-DIGIT
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Verfassungsänderung : Orbán plant, die Verwendung von Bargeld zu einem Grundrecht zu machen
Ungarn verpflichtet alle Gemeinden zur Bereitstellung von Geldautomaten. Jeder Bürger soll zudem das per Verfassung das Recht auf Bargeldzahlung gewährt bekommen. Orbán: Nur Bargeld garantiert, dass wir „keine Sklaven der Banken“ werden. Die Opposition vermutet Wahlkalkül dahinter.
_ _ In der Slowakei wurde _ 2023 in der Verfassung das Recht eines jeden, Waren und Dienstleistungen bar zu bezahlen, verankert. In Österreich forderte der damalige Bundeskanzler, Karl Nehammer, _ 2023, dass die Verwendung von Bargeld in der Verfassung verankert werden solle.Obwohl nicht auf Verfassungsebene gibt es in Dänemark, Frankreich und Norwegen und anderen europäischen Ländern Gesetze, die die Verwendung von Bargeld schützen.
_ _ Ab 2027 wird es jedoch eine EU-weite Obergrenze für die Verwendung von Bargeld geben. Brüssel hat im vergangenen Jahr eine Obergrenze von 10.000 Euro für die Bezahlung mit Münzen und Scheinen beschlossen. _ Die Obergrenze wird jedoch nicht für Transaktionen zwischen Privatpersonen gelten. Zugleich müssen ab Barzahlungen von 3.000 Euro für spätere Rückverfolgungszwecke die Daten der Käufer gesammelt werden.
_ _ Bargeld nach Angaben der Sparkasse das beliebteste Zahlungsmittel der Deutschen _ _ in Deutschland derzeit kein allgemeines Gesetz _ , das Barzahlungen einschränkt _ _ existiert schon _ Ausweispflicht ab 10.000 Euro.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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🖐 LESER: In Deutschland gibt es mittlerweile genug Fälle, wo durch Kontokündigungen der Zugriff auf die eigenen Konten/Mittel "politisch missliebigen" Firmen, Organisationen und Privatpersonen gesperrt wurde. Ein Bargeldverbot wäre der definitive Weg in die Unfreiheit für jeden Bürger, da er nur noch bei folgsamem Verhalten auch physisch weiter existieren dürfte. Die Todesstrafe wurde zwar abgeschafft, aber dem Verhängen einerseits zwar unblutigen, aber genau so wirksamen "sozialen Todesurteils" Tür und Tor geöffnet. Schon die Beschlagnahme von Handys, PCs, Tabletten geht in diese Richtung, da die Interaktion mit Behörden, Handel etc. fast nur noch digital möglich ist.
🖐 LESER: Also dann, nichts wie auf nach Ungarn. Die Ungarn nehmen vermögende Barzahler sicher mit offenen Armen auf.
🖐 LESER: Wie gut, dass wenigstens einige EU-Länder das Bargeld schützen wollen, dass die EU-Kommission und die EZB am liebsten abschaffen wollen. Bargeld ist Freiheit ! Freiheit vor Totalüberwachung, vor digitalen Währungen, die mit Bedingungen ausgestattet werden können (und werden), vor technischem Versagen etc. pp. Das Geldwäsche-Argument ist Unsinn; Terroristen, Mafia & Co. haben längst Wege gefunden, Gelder durch die ganze Welt zu verschieben. Ganz ohne Bargeld. Es ist wichtig, in die kommende EU-Verordnung einen Annahmezwang für Bargeld hineinzuschreiben ! Denn EU-Recht steht über nationalem Recht.
🖐 LESER: Orbán wird mir immer sympathischer.
Vernunftdenker Don Pedro: "Wahlkalkül" ist plötzlich böse? Es ist das Prinzip der Demokratie: Indem Politiker hoffentlich machen, was das Volk will (jedenfalls, soweit zugleich vernünftig). So steht es auch im Grundgesetz. - Die Bedeutung der Verankerung in der nationalen Verfassung ist, dass die EU dann nicht mehr EU-weit einheitliche Bargeldverbote verfügen kann.
Das geht also tiefer in die Tiefe: Machtbegrenzung für Totalitarismus-Komponenten der EU. Unter den Selbstbedienungskassen der Supermärkte gibt es ja durchaus solche mit Barzahlung statt Kreditkarte. Die Händler haben hohes Interesse, weil die Mietdaten für die Bargeldautomaten möglicherweise niedriger sind als die teils hohen Kreditkartengebühren. Mit Automaten-Massenproduktion sinken die Kosten. Diese Möglichkeit gilt also für vieles. Also müssen sich Bürger auch in Deutschland die Einschränkungen hier und dort der Bargeldnutzung nicht gefallen lassen?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Verdacht auf Geldwäsche: Wie „Schattenbanken“ Geld verschieben
Die Wanze im Auto des Verdächtigen hat sich als Volltreffer erwiesen. Der Mann sitzt immer wieder mit einem Beifahrer im Wagen, spricht über seine Geschäfte. Die Polizei hört mit, was der Syrer aus dem südhessischen Dreieich alles sagt.
Vernunftdenker Don Pedro: Da ist einer voll integriert und verdient seinen Lebensunterhalt, und das ist dann auch wieder nicht gut? Man merke, telefoniere nie im Auto, wenn du viel "staatlich Unerwünschtes" tust, es seit denn, mit einiger Technologiie. Die soll hier nicht näher beschrieben werden. Ohnehin, die Kundigen kennen sich aus und lernern jedesmal untereinander.
Wie oft geht es um Verbotenes? Wie oft um Geld für Angehörige an Orten, wohin keine Bank in Deutschland liefern kann, weil es keine geeignete Bank-Infrastruktur vor Ort gibt?
Ein Thema ohne einfache Antwort. Jedenfalls, wenn immer das Wort "Geldwäsche" in amtlichen Verlautbarungen fällt, möchte man ziemlich viele Fragen stellen. Das ist alles nicht so einfach, wie es klingt.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Digitales Bargeld: Privat oder staatlich produziert?
Die Europäische Zentralbank plant im Herbst 2023 zu entscheiden, ob und in welcher Form sie einen „digitalen Euro“ einführen wird, der imstande ist, neben Münzen und Bargeld als Zahlungs- und Wertaufbewahrungsmittel zu fungieren. - Autor: Prof. Dr. Uwe Vollmer ist Inhaber der Professur Geld und Währung am Institut für Theoretische Volkswirtschaftslehre der Universität Leipzig.
Vernunftdenker Don Pedro: Lektüre unbedingt empfehlenswert: Dies ist eine kompetente zusammenfassende Analyse der vielen Gesichtspunkte von digitalen Währungen. Professoren der Volkswirtschaft sind etwas Besonderes, jedenfalls solche für textliche begreifende Analyse: Sie verstehen es, Texte von wissenschaftlichem Niveau so abzufassen, dass Allgemeinbildung genügt, Wissenschaft zu begreifen. Probieren Sie es aus. Dieser Text macht vieles zum Thema einleuchtend.
Regeln gegen Geldwäsche : EU beschließt Obergrenze für Bargeld
_ _ Zahlungen über 10.000 Euro sollen demnach verboten werden.
Neben Banken und Casinos müssen künftig auch etwa Händler von Luxusgütern sowie Anbieter von Krypto-Vermögenswerten ab bestimmten Summen ihre Kunden überprüfen und verdächtige Aktivitäten melden.
Um die Regeln zu überwachen, ist in Frankfurt eine neue Behörde geplant: die „Anti-Money Laundering Authority“ (AMLA). Sie soll Mitte nächsten Jahres den Betrieb aufnehmen und unter anderem die nationalen Aufsichtsbehörden koordinieren und unterstützen. Frankfurt hatte sich als Standort gegen acht europäische Hauptstädte durchgesetzt.
Vernunftdenker Don Pedro: Da jubeln die Clan-Familien: Der Staat schafft derart viele Bürokratie und Verordnungen , dass man endlich die Spielregeln der Kontrolleure kennt und raffiniert umschiffen kann. Das umgekehrte Netz: Die Behörden sind dann voll beschäftigt mit den Fehlalarmen für die kleinen Fische und unkundigen Konsumenten, während die Dicken Fische professionell durch die Löcher der Netze zirkulieren.
Beispielsweise, da wird es viele Zahlungen von je 9.000 Euro geben in Zukunft. Tauschgeschäfte werden zunehmen. Gold in kleiner Stückelung wird ein großes Comeback haben.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Gesetze gegen Geldwäsche : EU beschließt Bargeld-Obergrenze von 10.000 Euro
Brüssel verschärft die Gesetze gegen Geldwäsche. Und nimmt auch Profifußballklubs oder Kryptoanbieter ins Visier
In 18 von 27 EU-Mitgliedstaaten besteht eine Obergrenze für Bargeldtransaktionen schon, in Deutschland nicht. Hierzulande haben manche Juristen wegen eines Eingriffs in die Eigentumsfreiheit sogar verfassungsrechtliche Bedenken. Weil sie aber den Kampf gegen Geldwäsche vorantreiben will, hat die EU nun eine harmonisierte Regelung beschlossen: Bargeldtransaktionen von mehr als 10.000 Euro werden künftig verboten.
Vernunftdenker Don Pedro: Die EU hat keine Zuständigkeits-Kompetenz für eine derartige Regelung. "Geldwäsche" ist manipulative Wahrheitenverfälschung, als ob es vor allem gegen Kriminalität ginge. Kriminalität wird immer Wege finden, unkontrollierbar zu bleiben.
Totalitarismus und immer mehr Machtverlagerung zur EU: "Das hat System." Es geht um noch mehr Besteuerung und immer mehr Staatskontrolle statt Freiheit:
"Unerhört: Da gibt es Leute, die es wagen, über 10.000 Euro sich auszuhändigen, ohne dass der Staat davon weiß." - Eine Unverfrorenheit.
"Wo kann ich das melden?" - Ab jetzt bei der EU-überwachten nationalen Überwachungs-Zentralstelle gegen privatkapitalistische Umtriebe.
Verfassungsbeschwerde ist in Vorbereitung. Auf LIBRA ist bald die Vorstufe davon zu finden, nämlich die vorab nötige Unterlassungs-Petition für internationale Zustimmungserklärungen der Bundespolitik.
Bargeldverbot? Der freie Bürger zahlt bar.
In Deutschland sind Münzen und Scheine nach wie vor das wichtigste Zahlungsmittel. Doch Bundesregierung und Banken senken die erlaubten Bargeldkäufe auf immer geringere Beträge. Die Begründungen sind fadenscheinig.
– und eine Studie entwirft bereits ein beängstigendes Szenario. Wird auch der 100-Euro-Schein bald abgeschafft? Am 1. Januar 2023 trat das neue Sanktionsdurchsetzungsgesetz (SDG II) in Kraft. Das Gesetz baut auf dem SDG I vom 28. Mai 2022 auf. Es hat zum Ziel, die Durchsetzung von Sanktionen zu verbessern und Geldwäsche zu bekämpfen. Aktuell soll es insbesondere Sanktionen gegen Russland erleichtern.
Das Sanktionsdurchsetzungsgesetz (SanktDG) als neues Bundesrecht ändert verschiedene bestehende Gesetze wie das Außenwirtschaftsgesetz, das Geldwäschegesetz, das Kreditwesengesetz und das Wertpapierhandelsgesetz.
Das SanktDG verbietet es zum Beispiel, Immobilien mit Bargeld zu erwerben. Ebenso im Gespräch sind Bargeldobergrenzen für den Erwerb von Schmuck oder Uhren.
Doch Nancy Faeser geht es als Innenministerin noch nicht weit genug. Erst kürzlich forderte sie eine allgemeine Bargeldobergrenze von 5000 Euro. Dadurch sollen "Eigentumsstrukturen transparenter" werden und Kriminalität und Geldwäsche bekämpft werden. Damit wäre auch der Verkauf von Pkws oder anderen Waren, die oft in höheren Geldbeträgen bar bezahlt werden, Geschichte.
Vernunftdenker Don Pedro: Liebe Bürger, die Regierung will immer nur euer Bestes. Wenn sie euch immer mehr totalitarismus-geeignete Kontrollen aufzwingt, so will sie euch damit nur vor dem Bösen schützen wie win Jahrtausend lang die Kirche vor Satan. Seid dankbar für die Fürsorge, liebe Schäflein. Lasset euch führen wie die Herde vom Hirten. Gott Staat sieht alles. Seine Obhut schützt euch vor Sünde und vor allem Übel, vor Klimawandel und Corona.
Dieses Netzwerk ermöglicht Ter_ror.ist-en Geldwäsche in Europa
In der muslimischen Welt wird Geld häufig mit der „Hawala“-Methode überwiesen.
Milliarden fließen ohne Aufzeichnung um den Globus. _ _ gute Methode für Migranten, um schnell Geld an ihre Verwandten in der Heimat zu schicken, in der es teilweise kein funktionierendes Bankensystem gibt.
Die Filialen seiner Schattenbank sind die Besitzer unauffälliger Geschäfte wie Gemüseläden, Metzger oder Computershops. _ _ Anonymität machen Hawala-Netzwerke zum _ Instrument für _ , die damit etwa Dro_gen_geld waschen.
200 Milliarden US-Dollar _ fließen jedes Jahr durch diese Schattenbanken um die Welt. In Deutschland _ seit _ 2018 strafbar. _ _ bräuchten _ eigentlich eine Lizenz als Zahlungsdienstleister der Finanzaufsicht BAFIN.
Vernunftdenker Don Pedro: Zahlung mit "Wechseln" dominierte jahrhundertelang den europäischen Fern-Zahlungsverkehr. Noch heutzutage ein wenig (mit Bankbeteiligung?
Würde man kostengünstige effiziente internationale Zahlungsmethoden noch haben, beispielsweise über Post-Dienstleister (Weltpostverein...) noch kostengünstig und nicht überteuerte Quasi-Monopole, so wäre das Problem weg? Es funktionierte früher durchaus auch von Deutschland aus international und kostengünstig.
In Deutschland 2002 beendet, nicht in den USA: https://de.wikipedia.org/wiki/Postanweisung
Warum den Immigranten ihre menschlich würdigen Zahlungen an Familien in der Ferne nicht erleichtern? Yamala ist für Illegales nur effizient, sofern gewaltige legale Zahlströme den illegalen Anteil unkontrollierbar machen.
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▼ mehr! ▼
► 2025-06-26 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/vay-aaa-de.htm#VAY-WAE-DIGIT Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Über: Geld haben: "Warum bleibt so viel Monat am Ende des Geldes übrig?" (John Barrymore)
Von jetzt an werde ich nur so viel ausgeben, wie ich einnehme - selbst wenn ich mir dafür Geld borgen muss. (Mark Twain)
Als ich jung war dachte ich, dass Geld das Wichtigste im Leben ist. Nun da ich alt bin, weiß ich, es stimmt. (Oscar Wilde)
Es ist nicht notwendig, reich und berühmt zu sein, um glücklich zu sein. Es genügt, reich zu sein. (Alan Alda)
Das Geld ist besser als Armut, wenn auch nur aus finanziellen Gründen. (Woody Allen)
Bekanntschaft: Eine Person, die wir gut genug kennen, um von ihr Geld zu borgen, aber die wir nicht genug gut kennen, um ihr Geld zu leihen. (Ambrose Bierce in "The Devil's Dictionary")
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Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
"Der weitsichtige Staatsbürger zahlt vorzugsweise nur schein-bar." (Pedro)
Vierstellige Summe abgebucht : Polizei berichtet von gefälschten QR-Codes an Parkscheinautomaten
Neue Betrugsmasche: An Parkscheinautomaten werden gefälschte QR-Codes angeklebt. Darauf machen Polizeien und das Landeskriminalamt (LKA) in Niedersachsen aufmerksam.
Die Codes seien wie bereits einmal im vergangenen Jahr über echte QR-Codes für das bargeldlose Bezahlen geklebt worden.
Im Zweifel sollten Autofahrer besser nicht bargeldlos bezahlen. Das LKA empfiehlt zudem alternativ die Apps der Park-Anbieter herunterzuladen, um so das Scannen von QR-Codes zu umgehen.
Vernunftdenker Don Pedro: Wieder ein weiterer Grund, wieso das Bargeld nicht abgeschafft werden sollte. Soweit das Inkasso nicht in eine Verkaufsstelle oder Diensleistung oder Aufsicht eingebettet ist, dürfte es immer betrugsanfällig sein.
Zur Volltext-Fassung?
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Schein-bar bedeutungslos ? Ein diskreter Aufstieg: Die Bargeldmenge steigt und steigt
Altmodisch aber sicher: Ungeachtet aller Unkenrufe droht dem Bargeld nicht das Verschwinden. Es vermehrt sich sogar. Das wirft eine Frage auf: Wo sind all die Milliarden?
Nicht nur Finanzminister plädieren für weniger Bargeld – doch viele Menschen sehen das anders. Schätzung: 400 Milliarden Euro Bargeld lagern in Privathaushalten _ _ Zahlen der Bundesbank _ _ der Anteil der in Deutschland zur „Wertaufbewahrung“ gehaltenen Banknoten bei etwa 42 Prozent. Das ist knapp zweieinhalbmal so hoch wie 2013. _ _ Ende 2024 lagerten _ 395 Milliarden Euro in Deutschlands Privathaushalten.
_ _ 300 Milliarden Euro mehr als zu Beginn der Corona-Pandemie fünf Jahre zuvor. In der Bundesbank wird das Phänomen „Banknoten-Paradoxon“ genannt. Es sei seit „vielen Jahren zu beobachten, und zwar in vielen Ländern“ _ _ Noch bis ins Jahr 2021 war die Wachstumsrate der Banknoten im Umlauf stets ein Vielfaches der jährlichen Inflationsrate _ _ Unsicherheit ist der treibende Faktor.
_ _ Mischung aus ‚Hoarding‘, Schattenwirtschaft und der Rolle als Reservewährung im Ausland. _ _ Autobahn A3 in Bayern _ _ November (2024) fanden Schleierfahnder im Auto eines 34 Jahre alten Mannes eine Million Euro, mutmaßlich aus kriminellen Geschäften stammend und verpackt in Plastiktüten.
Viele Einzelhändler bevorzugen mittlerweile die elektronische Zahlung, vor allem die kontaktlose „Das ist bis zu sieben Mal schneller als Bargeldzahlung“,
_ _ Bundesbank ((für)) den Erhalt des Bargelds und der dazugehörigen Infrastruktur _ _ nicht zuletzt, dass Scheine und Münzen keinen Strom und keine elektronische Infrastruktur brauchen. „Die Zentralbank muss für eine dauerhafte, resiliente Bezahlinfrastruktur sorgen _ _ Wenn es Krieg gibt, wenn es Krisen gibt, bei Hochwasser muss es trotzdem möglich sein zu bezahlen. Dafür spricht Bargeld.“
Vernunftdenker Don Pedro: Bei rund 40 Millionen Haushalten von Arbeitenden und Ex-Arbeitenden (auch als Rentner bekannt), also von Leistenden im Land wäre der rein hypothetische Mittelwert 1.000 Euro bar pro Haushalt. - Unterstellt man, dass nur ein Zehntel der Haushalte spürbare Bargeldmengen hat, so wären das rund 10.000 Euro dieser Haushalte: Der Kaufpreis eines Gebrauchtwagens oder das Auftragsvolumen von mehreren Handwerkerleistungen für das Eigenheim oder die Eigentumswohnung.
aus diesem Bargeld-teils-Schwarzgeld-Befund ergibt sich der Nutzen, persönliche Arbeitsleistung weitgehend von Abgaben zu befreien. Der Staat verliert kaum Einnahmen, senkt aber die Ausgaben: Viel mehr Jobcenter-"Kunden" wären dann nicht mehr vom Steuerzahler zu finanzieren.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Schweizer Geldsegen aus verschollenen Banknoten
_ _ dass die Schweizerische Nationalbank (SNB) alle paar Jahrzehnte eine neue Serie von Banknoten herausgibt
_ _ _ _ werden die alten Geldscheine zurückgerufen so _ am 1. Mai 2000. _ _ alle Franken-Scheine jener Banknotenserie zurück, die sie Mitte der Siebzigerjahre ausgegeben hatte.
_ _ nun, 25 Jahre später, zieht die Notenbank einen Schlussstrich und rechnet aus, wie viele alte Scheine ihr nicht zugetragen worden sind. _ _ waren Ende 2024 noch 17,2 Millionen Banknoten der sechsten Serie mit einem Gesamtwert von einer Milliarde Franken im Umlauf _ _ kommt nun also rund eine Milliarde zur Auszahlung.
Vernunftdenker Don Pedro: Der mittlere Scheinwert dieser Banknoten ist 50 sFr - sehr grob gerechnet 50 Euro. Dies zeigt, dass vermutlich vorwiegend gehortete Noten untergegangen sind. Leider berichtet der Artikel nicht das Gesamtvolumen der ausgegebenen Scheine. Scheine in DM und sFR gelten wohl "ewig". In vielen anderen Länder gibt es Verfallsdaten. Im Fall von oft hoher Geldentwertung verfallen Bargeldwerte ohnehin relativ rasch nahe null.
Bargeld in Schweden: Im Kartenzahlerland sollen wieder Scheine benutzt werden
Jahrelang hatte das skandinavische Land eine Vorreiterrolle, wenn es um das bargeldlose Bezahlen ging. Nun ruft die schwedische Zentralbank dazu auf, wieder mit Scheinen und Münzen zu zahlen. Was ist da los?
Anders als in Deutschland ging es kaum um die Argumente der Praktikabilität _ _ ging es um Kriminalitätsvermeidung mit weniger Bargeld. Damals wurden sogenannte Raubbarometer von der Bankengewerkschaft regelmäßig veröffentlicht.
__ war jeder vierte Angestellte im Einzelhandel schon Opfer eines Raubüberfalls _ _ wurde Bargeld als Schwarzgeld gebrandmarkt. Vom Anti-Bargeld-Dachverband „Kontanfritt Nu“ hieß es damals, zwei von drei schwedischen Bargeld-Kronen seien Schwarzgeld.
_ _ heißt es nun _ _ dass das _ Zahlungssystem gestärkt werden müsse _ _ Cyberangriffen und andere Störungen _ _ stets eine Bargeldreserve zu Hause vorzuhalten _ _ Höhe der Einkäufe einer Woche _ _ zwei Kreditkarten haben, um nicht von einem einzigen Anbieter abhängig zu sein. _ _ einige öffentliche und private Akteure wieder zur Annahme von Bargeld verpflichtet werden sollten. _ _ In Norwegen _ schon _ : Seit _ Oktober müssen alle Einzelhändler eine Strafe zahlen, wenn sie keine Barzahlungen mehr akzeptieren.
Gesicht gescannt, Alter geschätzt : KI-Überwachung an SB-Kassen: Was Kunden wissen sollten
Ein Video über die Arbeit eines Ladendetektivs, der Kunden mit einer KI-gesteuerten Kamera überwacht, geht in den sozialen Medien viral und sorgt für millionenfache Aufrufe.
_ _ Drei bis vier Diebstähle kämen täglich vor. _ _ An den Wochenenden seien es bis zu acht. Eine KI-gesteuerte Kamera beobachtet die Kunden. _ _ „tomatolix“ hat dem Ladendetektiv einen Tag lang bei der Arbeit über die Schulter geschaut. _ _ Ganz oben auf der Liste der Langfinger steht Bier, berichtet Florian weiter. Auch „amerikanische Süßigkeiten“ seien sehr beliebt.
_ _ wenn Nutzer sich _ für den Beitrag bedanken, weil sie nun wüssten, wie sie ungeschoren zulangen könnten. Gleichzeitig weisen sie aber darauf hin, dass die Äußerung als Scherz gemeint sei. Nutzer Chris schreibt:" Jetzt wollen sie uns das klauen auch noch nehmen.“ Ein anderer kommentiert: „Jetzt nehmen sie uns auch noch die Steuerausgleichskassen.“
Vernunftdenker Don Pedro: Die bisherige Kassengeneration konnte nicht Bargeld. Dann war ein doppeltes Datenschutzproblem - die Beobachtung und die jedenfalls theoretische Möglichkeit der Zuordnung des Einkaufes zu einer Person. Ein totalitäres Regime könnte also alle sich ungesund Ernährenden, die finanziell Belastenden der Krankenkassen, identifizieren und einer behutsamen Umerziehung unterwerfen. Bei den teureren Selbstbedienungskassen geht auch Barzahlung.
Dann bleibt es bei der Diebstahlüberwachung, die sowieso existiert, aber nur temporär ist und ohne Abspeicher-Interesse des gewaltigen Beobachtungsvolumens. Der Vorteil des Bargelds - mehr Anonymität - kommt dann voll zum Tragen als Oase der Anonymität inmitten einer immer mehr kontrollierten Welt. Die Frage, ob Diebe ein Hausverbot erhalten und ob Gesichtserkennung sie zukünftig am Eingang identifiziert, wird im Bericht nicht behandelt.
Kommt bald ein Rabatt für Kartenzahler? Auf die Dauer könnte es für die Händler im Gegenteil preiswerter sein, wenn bar bezahlt wird, weil dann die Kartengebühren die anteiligen Mietvertrags-Kosten der Barzahlungs-Geräte übersteigen könnten.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Bargeld erhält Rückendeckung: Bundesbank setzt auf Verfügbarkeit
Ein breit angelegter Dialog der Deutschen Bundesbank mit verschiedenen Vertretern der Gesellschaft zeigt, wie wichtig das Bargeld auch weiterhin für die Zukunft ist. Aber auch, dass es einen aktiven Einsatz erfordert, den Erhalt von Münzen und Scheinen zu fördern.
_ _ So wünsche man sich weder einen ausschließlich digitalen noch ausschließlich analogen Zahlungsverkehr für die Zukunft, fasst die Bundesbank das Ergebnis in einer Stellungnahme zusammen. „Vielmehr sollte der Fokus darauf liegen, verschiedene Optionen für die Nutzenden verfügbar zu halten.“
_ _ Die beteiligten Sozialverbände sehen noch weitere Vorteile beim Bargeld. So würde es in vielen Fällen die zwischenmenschliche Interaktion fördern und sei ein verlässliches Mittel zur Ausgabenkontrolle. Daher helfe es, Überschuldung zu vermeiden. Zudem diene es auch dazu, Kindern und Heranwachsenden den Umgang mit Geld beizubringen
_ _ trage Bargeld sowohl _ _ zur Widerstandsfähigkeit der Gesellschaft und der Zahlungssysteme insgesamt bei, berichtet die Bundesbank weiter. _ _ als ein „attraktives, allgemein verfügbares und akzeptiertes Zahlungs- und Wertaufbewahrungsmittel zu positionieren“, versprach Balz.
🖐 LESER: Freiheit bedeutet, mehrere Möglichkeiten zu haben und dazwischen wählen zu können. Die Abschaffung des Bargeldes bedeutete, keine Wahlmöglichkeit mehr zu haben. Wie war es noch im vorletzten Jahr? Als es plötzlich für fast eine Woche lang nicht möglich war, in Geschäften mit Karte zu bezahlen?
🖐 LESER: Vor ein paar Tagen, wollte ich in Kaarst Bargeld auf mein Konto einzahlen. Zu meinem Erstaunen musste ich feststellen, dass das in Kaarst, ca. 45.000 EW schlichtweg nicht mehr möglich war. Abheben ist möglich - an der Tankstelle - einzahlen nicht. Wer Bargeld hat, kann es nur verkonsumieren, sparen o.ä. wird schwierig.
Die entsprechenden Einzahlungsautomaten waren nicht mehr vorhanden. Von der Deutschen Bank habe ich vor ca. 1 Jahr gehört, dass es ab Juni 2024 in der Filiale kein Bargeld mehr geben würde, um die Kunden nicht zu erschrecken, würde man das nicht kommunizieren.
🖐 LESER: Wenn das auch mal die Europäische Kommission wüsste. Die arbeitet zusammen an Richtlinien bzgl Digitalem Euro und Bargeld. In denen ist das Bargeld klar benachteiligt. Es gibt eine Petition, die die Europäische Kommission auffordert, die Richtlinie in Bezug auf das Bargeld zu überarbeiten, damit Bargeld dieselben Rechte erhält wie der digitale Euro.
Es kann noch unterschrieben werden: bargeldverbot.info
_ _ ansonsten gilt: Immer bar bezahlen. Denn wenn nicht bar bezahlt wird, können die Finanzinstitute argumentieren, dass die Bargeldinfrastruktur zu teuer ist, um sie zu erhalten, weil eh kaum jemand bar bezahlt.
🖐 LESER: Elektronische Zahlungssystem sind _ störanfällig. Als in dem Ortsteil, in dem ich derzeit wohnte, Tiefbauarbeiten durchgeführt wurden und dabei das Datenkabel der Telekom gekappt wurde,
ging 2 Tage nichts mehr. Die Mitarbeiter der Sparkasse hatten nichts zu tun, einkaufen ging nicht und bei der Apotheke habe ich anschreiben lassen.
Vernunftdenker Don Pedro: Für die Abgehobenen von EZB und EU sind die deutschen Ökonomen der Sozialen Marktwirtschaft und deren Bestandsrest in der deutschen Bundesbank nur noch gehobener Störfaktor ihrer EU-Trends in Richtung von Neo-Totalitarismus und Neu-Sozialismus. Es war ein zwangsweises Zugeständnis von Kohl an Frankreichs Präsidenten Mitterand für die Wiedervereinigung, die Bundesbank-DM-Prinzipien zu opfern für die dann gebildete in Teilen fundamental verkehrte EZB- und EURO-Konzeption.
Aber die Bürger werden sich die Abschaffung des Bargelds nicht gefallen lassen. Allerlei Sorten von fälschungs-geschütztem Spielgeld sind machbar und das ist inflationsfrei ankoppelbar an einen Währungen-Korb oder Rohstoff-Korb mit internationaler Kaufkraft-Angleichung.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Petition ; Bargeld in Europa gesetzlich schützen! Wahlfreiheit statt Bevormundung!
aktuell gibt es eine einmalige und vielversprechende Chance, unser Bargeld gesetzlich zu verankern und eine Grundlage zu schaffen, damit es dauerhaft erhalten bleiben kann. Helfen Sie mit, diese Chance zu ergreifen, und unterschreiben Sie diese Petition.
Vernunftdenker Don Pedro: Petitionen sind vergänglich, leider so gut wie immer aussichtslos. Trotzdem nützlich, um Bürger für Politik zu aktivieren. Das wird hier festgehalten als zeitgeschichtliches Faktum des Bürgerrechtler-Widerstands.
STAATSHILFE PER GELDKURIER : Bundesregierung nutzt das umstrittene „Hawala“-System
Mehrere von der Bundesregierung geförderte Projekte zahlen Hunderttausende Euro für das hierzulande illegale Hawala-System.
Weltweit steht es in der Kritik, weil es zur Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung genutzt wird. _ _ Das Ministerium von Annalena Baerbock (Grüne) zahlt für die Verwendung des Systems hohe „Hawala“-Gebühren. _ _ Die Bundesregierung nutzt das _ System, um Hilfsgelder innerhalb Afghanistans zu transferieren. Das zeigt ein interner Finanzplan des Auswärtigen Amts, der WELT AM SONNTAG vorliegt.
_ _ Innerhalb Deutschlands stellt das „Hawala“-Banking laut der Aufsichtsbehörde Bafin einen „eklatanten Verstoß gegen Geldwäscherichtlinien“ dar. Die Welthungerhilfe
erklärte auf Anfrage, sie wähle die beteiligten „Agenten“ über ein reguläres Ausschreibeverfahren aus. Sie werden umfangreich überprüft „sowie einem Anti-Terror-Screening unterzogen“, wo die Firmenbeteiligten mit den „gängigen Sanktionslisten und Anti-Terror-Listen abgeglichen“ werden. „Die Bezahlung erfolgt direkt über Banktransfer auf ein ausländisches Bankkonto“, sagte eine Sprecherin.
Vernunftdenker Don Pedro: Im Späti Berlin, Fleißigenstraße 1234, wird per Hawala geholfen. Der Späti-Betreiber Mustafa Mohammed Afghaniham,
erklärte auf Anfrage, der dafür Zuständige wähle die beteiligten „Agenten“ über ein reguläres Ausschreibeverfahren aus. Sie werden umfangreich überprüft „sowie einem Anti-Terror-Screening unterzogen“, wo die Firmenbeteiligten mit den „gängigen Sanktionslisten und Anti-Terror-Listen abgeglichen“ werden. „Die Bezahlung erfolgt direkt über Banktransfer auf ein ausländisches Bankkonto“, sagte Mustafa.
Der Leser hat sicherlich erkannt, es gibt weder Mustafa noch dies Späti. Wir erkennen allerdings, dass jemand, der in Berlin bei Sonne, Wind, Regen und Schnee die Pizzas in die Grünen-Althaus-Etagen-Datscha bringt, seinen ebenfalls hilfsbedürftigen Angehörigen in der Heimat das Geld nicht auf einem Weg senden soll, den die Bundesregierung selber praktiziert.
Das Grundgesetz umfasst Schutz der Familie. Müsste das Bundesaußenministerium nun für diese private Entwicklungshilfe, die den deutschen Abgabenzahler nichts kostet und unbedingt emotional rührend ist, nicht vielleicht eine Service-Schnittstelle für alle im Land arbeitenden Immigranten bereitstellen?
In Berlin sieht man es: Die vielen verbesserten Radwege der Grünenwähler-Citys werden jedenfalls zu Uhrzeiten des Fernsehabends vorwiegend von radelnden Pizza-Zustellern bevölkert. Endlich begreift man den tieferen Sinn der Fahrradisierung der Straßen: Sie sind die Infrastruktur für Preissenkung und Beschleunigung für unsere neue Dienstboten-Gesellschaft:
Für die modernen Arbeits-Nicht-Sklaven für die neue bourgeoise Herrschaftsklasse:
(das Wort "Herrenrasse" erscheint irgendwie unpassend)
Für die Sozial-Psychologie-Philosphie- Bacheloretten und so weiter der staatlich finanzierten NGOen.
Aber um 1900, damals in der großen Zeit der Dienstboten-Gesellschaft für die Bourgeoisen, durften die Dienstboten von ihrem schmalen Salär immerhin Geld an ihre Lieben überweisen - durch das Hawalah anno Opa, den beamteten Geldbriefträger.
So human ist die Grünen-Bourgeoisie bisher nicht? Aber man kann sicher sein, die Dienstboten und die Spätis werden wissen,wie man dieses Familiengrundrecht konkretisiert.
Geldbriefträger gibt es nicht mehr: Auch Postzusteller sind bestrebt, das Rentenalter zu erreichen. Dafür wäre heutzutage kaum noch jemand zu gewinnen? Solche Kleinigkeiten zeigen, dass das Deutschland, das es einmal war, nicht mehr ist.
"Durch die Umwandlung der Deutschen Bundespost in die Deutsche Post AG im Januar 1995 wurden alle Geldboten aus dem Zustelldienst in den Schalterdienst versetzt. Im April 2002 wurde die Postanweisung als Dienstleistung der Deutschen Post AG abgeschafft."
Richtiger gesagt, das "Bankkonto für alle" machte diese Dienste relativ überflüssig und der aus verschiedenen Gründen sinnvolle Beamtenstatus ist für die jedenfalls juristisch privatisierte Post nicht mehr zulässig. - Geschichtlicher Überblick:
Bargeldverbot? der freie Bürger zahlt bar.
In Deutschland sind Münzen und Scheine nach wie vor das wichtigste Zahlungsmittel. Doch Bundesregierung und Banken senken die erlaubten Bargeldkäufe auf immer geringere Beträge. Die Begründungen sind fadenscheinig.
– und eine Studie entwirft bereits ein beängstigendes Szenario. Wird auch der 100-Euro-Schein bald abgeschafft? Am 1. Januar 2023 trat das neue Sanktionsdurchsetzungsgesetz (SDG II) in Kraft. Das Gesetz baut auf dem SDG I vom 28. Mai 2022 auf. Es hat zum Ziel, die Durchsetzung von Sanktionen zu verbessern und Geldwäsche zu bekämpfen. Aktuell soll es insbesondere Sanktionen gegen Russland erleichtern.
Das Sanktionsdurchsetzungsgesetz (SanktDG) als neues Bundesrecht ändert verschiedene bestehende Gesetze wie das Außenwirtschaftsgesetz, das Geldwäschegesetz, das Kreditwesengesetz und das Wertpapierhandelsgesetz.
Das SanktDG verbietet es zum Beispiel, Immobilien mit Bargeld zu erwerben. Ebenso im Gespräch sind Bargeldobergrenzen für den Erwerb von Schmuck oder Uhren.
Doch Nancy Faeser geht es als Innenministerin noch nicht weit genug. Erst kürzlich forderte sie eine allgemeine Bargeldobergrenze von 5000 Euro. Dadurch sollen "Eigentumsstrukturen transparenter" werden und Kriminalität und Geldwäsche bekämpft werden. Damit wäre auch der Verkauf von Pkws oder anderen Waren, die oft in höheren Geldbeträgen bar bezahlt werden, Geschichte. _ _
In China strebt man schon längst aktiv ein bargeldloses System an, _ _ Überwachung der Bürger. Durch die Nutzung digitaler Zahlungsmethoden hinterlassen die Bürger eine breite und dauerhafte digitale Spur, die es den Behörden ermöglicht, ihre finanziellen Aktivitäten zu überwachen. Gekoppelt mit Chinas "sozialem Kreditsystem", bei dem das Verhalten und die getätigten finanziellen Transaktionen eine Rolle spielen, ist der "gläserne Bürger" dort bereits Realität. So wird der Kauf von Alkohol oder anderen "schädlichen" Konsumgütern mit Punktabzügen sanktioniert. Das Punktesystem räumt den Bürgern Privilegien ein oder sanktioniert sie.
Die Einführung eines digitalen Euros _ _ starke Datenschutzbedenken aufgrund der umfassenden elektronischen Erfassung und Speicherung aller Transaktionen auf der zentralisierten Blockchain der EZB.
Vernunftdenker Don Pedro: Liebe Bürger, die Regierung will immer nur euer Bestes. Wenn sie euch immer mehr totalitarismus-geeignete Kontrollen aufzwingt, so will sie euch damit nur vor dem Bösen schützen.
Seid dankbar für die Fürsorge. Lasst euch führen wie die Herde vom Hirten. Gott Staat sieht alles. Seine Obhut schützt euch vor Sünde und vor allem Übel.
Wie die weitgehenden Bargeldverbote die Durchsetzung von Sanktionen verhindern soll, ist nicht ohne Weiteres einsehbar und wäre erläuterungsbedürftig. Gegen Steuerhinterziehung und Schwarzgeld-Zweitmärkte für allerlei Waren und Dienste mag es effizient sein. Das darf man eigentlich durchaus aussprechen - oder?
"11. Mai 2024 "Bei der US-Notenbank hatte ich schon vor Monaten eine Million 100-Dollar-Scheine bestellt, die sie mir – natürlich abzüglich des Druckkostenanteils für die Scheine – in mein Feriendomizil auf Tonga senden sollte. Bis heute ist noch immer nichts eingetroffen. Das ist doch eine Unverschämtheit, sowas." (Leserbrief auf overton-magazin.de )
Pläne für Direktzahlungen : Staat soll Bürgern leichter Geld überweisen können
(dpa) Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hatte im vergangenen Sommer aber mitgeteilt, es dauere mindestens 18 Monate, die notwendigen Daten wie Steuer-Identifikations- und Kontonummern für solche Direktzahlungen an alle Bürger zusammenzutragen. _ "Sozial differenziert"“ statt gleich viel für alle.
Vernunftdenker Don Pedro: Ein totalitären Projekt? 100-%-Bürger-Register inklusive der Lebensumstände mit dem Bürger-Zuckerstück von staatlicher Umverteilung nach "Sozialpunkte-System"?
Derartige Verdächtigungen sind völlig unangebracht. Da ein FDP-Minister die Pläne befürwortet, ist beweiskräftig belegt, dass sie nicht totalitär sein können.
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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***** _!_ *GEB - " *Entbankung" - " *DEBANKING" - Kontensperrung als neo-totalitäre Waffe gegen "linienscheue" alternative Medien? Fakten und Fallhistorie: Moderner Neo-Totalitarismus mitten im Rechtsstaat?
▼ mehr! ▼
► 2025-05-03 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/vay-aaa-de.htm#VAY-ZZEBB-KONTO Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Über Geld und Banken: - "Bankraub ist eine Initiative von Dilettanten. Wahre Profis gründen eine Bank." (Bertolt Brecht 1898-1956)
Eine Bank lebt von den schlechten Geschäften, die sie unterlässt. (Hermann Josef Abs)
Wenn Sie der Bank 100 Dollar schulden, ist das Ihr Problem. Wenn Sie der Bank 100 Millionen Dollar schulden, ist das das Problem der Bank. (J.P. Getty)
Eine Bank ist ein Ort, wo man Ihnen bei schönem Wetter einen Regenschirm leiht und ihn bei Regenwetter zurück verlangt. (Robert Frost)
(Gib es Gott?) - Wenn Gott mir nur ein klares Zeichen geben würde, wie das Einzahlen einer großen Summe Geld auf ein Schweizer Bankkonto, das auf meinen Namen lautet. (Woody Allen)
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Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
„„Die wahre Freigebigkeit besteht weniger darin, viel zu geben, als zur rechten Zeit zu geben.“ (Jean de La Bruyère, 1645–1696, französischer Schriftsteller)
´ "Die Gerichtshöfe der Moral“,kennen keine Prozessordnung" (schrieb 1984 der Philosoph Hermann Lübbe)
„Doch lächelnd die Wahrheit sagen, was hindert daran.“ (Horaz (65–8 v.Chr)
"Meinungsfreiheit ist wie "schuldenfrei", wenn es keine Meinungen mehr gibt, das Land also frei von Meinungen ist." (Hadmut Danisch *~1964)
"Rundfunkabgabe ist laut ARD und ZDF eine Demokratie-Abgabe. Stimmt: Wenn die Demokratie abgegeben wird." (Volksmund)
((Vorab: Die mit Abstand umfassendste Analyse dieses Phänomens als Gradmesser des bereits "real existierenden Totalitarismus" ist hier:)) „De-Banking“: Der lautlose Angriff auf oppositionelle Medien
Banken :_ kündigen immer häufiger ohne Begründung Konten von regierungskritischen Publizisten und Medienunternehmen _ etwa 40 Mal seit 2020. _ staatlich finanzierte Akteure _ setzen Banken unter Druck. _ Phänomens, das an die Wurzel der Pressefreiheit geht. - Autor: HAKON VON HOLST, 25 Kommentare,
Strafgesetzbuch (StGB) : § 344 Verfolgung Unschuldiger
(1) Wer als Amtsträger, der zur Mitwirkung an einem Strafverfahren _ berufen ist, absichtlich oder wissentlich einen Unschuldigen oder jemanden, der sonst nach dem Gesetz nicht strafrechtlich verfolgt werden darf, strafrechtlich verfolgt oder auf eine solche Verfolgung hinwirkt, _ _ Freiheitsstrafe von einem Jahr bis _ _ minder schweren Fällen _ _ 3 Monate bis _ _
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(("1 Jahr": Beamtenlaufbahn kaputt, Pension kaputt, "Leben kaputt".))
USA beharren auf Redefreiheit : Washington warnt vor Einreisesperren für Zensurakteure – auch die EU ist betroffen
US-Außenminister Marco Rubio hat neue Visabeschränkungen gegen ausländische Akteure angekündigt, die sich an der Unterdrückung der Meinungsfreiheit von US-Bürgern beteiligen. Die Maßnahmen könnten auch Europa treffen – und werden als deutliche Warnung an Staaten verstanden, die gegen amerikanische Digitalkonzerne vorgehen.
_ _ For too long, Americans have been fined, harassed, and even charged by foreign authorities for exercising their free speech rights.Today, I am announcing a new visa restriction policy that will apply to foreign officials and persons who are complicit in censoring Americans.…— Secretary Marco Rubio May 28, 2025
_ _ In der Vergangenheit hatten die USA vor allem Einschränkungen der Redefreiheit in Staaten wie China, Iran, Kuba oder der Russischen Föderation kritisiert. Seit dem zweiten Amtsantritt der Trump-Regierung haben US-Politiker zunehmend autoritäre Tendenzen in Europa kritisiert. _ _ Mehrere Verfahren gegen US-Konzerne in der EU Im Februar machte Vizepräsident JD Vance auf der Münchner Sicherheitskonferenz deutlich, dass die größte Gefahr für Demokratie und Freiheit in Europa aus der EU selbst komme.
_ _ Wie sich die Beschränkungen konkret auswirken werden, ist noch unklar. Für Bürger der EU-Staaten gibt es ein erleichtertes System visumfreier Einreisen in die USA über das ESTA-Verfahren. Rubio machte auch deutlich, dass auch Familienangehörige der betroffenen Personen unter die Beschränkungen fallen könnten.
Vernunftdenker Don Pedro: Neue Job-Chance für US-Bürger: Teilnahme an Medien-Unternehmen in der EU, vor allem in Deutschland, damit diese im Fall von Attacken gegen "konservativ liberal" die Schuldigen in den USA mitteilen können für die Visa-Sperrliste? Banken, die Konten geschlossen haben, bezieht sich das nun auch auf die jeweiligen Bankvorstände? In der Luft liegt der Duft der Rückkehr zur Informations-Freiheit, seit diese mit dem Medienstaatsvertrag 2020 in Deutschland zum ersten Mal seit 1946 gravierend beschädigt wurde.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Über die Methoden des Verfassungsschutzes und der Staatsanwaltschaft und die Ausspähung meines Kontos.
Ich habe gestern beim Amtsgericht den Antrag nach § 98 Abs. 2 Satz 2 StPO gestellt, den Zugriff der Staatsanwaltschaft auf mein Bankkonto gerichtlich zu überprüfen. Hier ist der Text.
Antrag Amtsgericht Kontenabfrage .pdf (über 100 Seiten)
((Blog-Eintrag:)) Wer ist Spengler
Strafgesetzbuch (StGB) : § 344 Verfolgung Unschuldiger
(1) Wer als Amtsträger, der zur Mitwirkung an einem Strafverfahren _ berufen ist, absichtlich oder wissentlich einen Unschuldigen oder jemanden, der sonst nach dem Gesetz nicht strafrechtlich verfolgt werden darf, strafrechtlich verfolgt oder auf eine solche Verfolgung hinwirkt, _ _ Freiheitsstrafe von einem Jahr bis _ _ minder schweren Fällen _ _ 3 Monate bis _ _
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((1 Jahr: Beamtenlaufbahn kaputt, Pension kaputt, "Leben kaputt".))
_ _ Das Ding wurde offenbar von ganz oben inszeniert, und anscheinend gehörte das zum Konzept, alles auszuspionieren, was nicht brav rot-grün wählt.
_ _ Gratuliere. Das haben sie geschafft. Ich schreibe nichts mehr. Sie bekommen vielleicht noch einmal ein Blümchen, eine grüne Wiese oder einen blauen Himmel oder etwas Triviales von mir eingestellt. Damit erspare ich dem Staat viele 1000nde Beamtenstunden der tagtäglichen Überwachung, für den Steuerzahler aufzukommen hat, da Diktaturen immer diejenigen aufs Korn neben, die nicht staatskonform publizieren. Das geht nicht nur mir so, sondern es betrifft alle alternativen Medien.
Vernunftdenker Don Pedro: Hadmut hat Mut. Ständig aktiv sind seine maskulinen Streitgene, kein Unrecht passiv zu erdulden und keine Dummheit der Politik zu tolerieren. Zum Glück für die Herrschenden, es gibt nicht viele im Land, die so sind. Umso besser kann man sich auf die wenigen konzentrieren, besonders solche, die gerne Klartext formulieren. Die einen folgen ihm deshalb, die anderen verfolgen ihn deshalb. Das hat alles seine Logik der freien Meinungsgesellschaft, so lange und soweit wir sie noch haben.
Zu optimistisch spekuliert : Europas Offshore-Windindustrie in finanziellen Turbulenzen
Die europäische Windindustrie kämpft _ _ Verluste in Milliardenhöhe.
_ _ Energieanalyst David Turver _ _ dass _ gestiegene Preise für Windkraftanlagen _ beeinträchtigt hätten. _ _ „der größere Einfluss die gestiegenen Zinssätze_“.
_ _ ((Unternehmer-Klage:)) „Viele Banken eröffnen keine Konten für uns. Praktisch jede einzelne der herausfordernden Banken im Vereinigten Königreich hat sich geweigert, ein Konto für uns zu eröffnen, weil wir ein Öl- und Gasunternehmen sind“, sagte Brown. _ _
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: Tröstlich? - "Debanking" also auch für die ganz Großen. Wenn den betreffenden Banken plötzlich die Heizung und der Strom ausgeht, weil die ganz Großen ihnen ein "De-Energizing" auferlegen? Welche der Banken holt die Heinzungs-Wärme nicht aus Erdöl und Erdgas? Es geht aber vielleicht weniger um Konteneröffnung als um Kreditlinien für Betriebsmittel-Spitzenausgleich?
_ _ Die Weigerung von Betriebsmittel-Spitzenausgleich für Rüstungsunternehmen könnte man nachvollziehen, aber auch diese sollten für reine Kontenführung keinerlei Blockierung unterliegen. Bankkonto-Führung ist wie ein "privatrechtliches Grundrecht" und sollte vielleicht gesetzgeberisch geeignet abgesichert werden für alle allgemein orientierten Banken.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Debanking an der Donau
Der österreichische Sender AUF1 war in dieser Kolumne schön öfters zu Gast. Über den neuesten Stein, den man dem Alternativmedium in den Weg legt, informiert Chefredakteur Stefan Magnet: AUF1 wurde das Spendenkonto gekündigt,... - Autor: Christoph Lövenich, Gastautor
... das es bei einer ungarischen Bank unterhält. Als für den von Unterstützern finanzierten Sender „existenzbedrohend“ stuft Magnet das ein. Übrigens gehört die MBH Bank, die das Konto noch bis Anfang Mai führt, im Wesentlichen einem Milliardär und Fidesz-Politiker, der als „Orbáns Brieftasche“ gilt, und dem ungarischen Staat.
Die mysteriöse Konto-Kündigung der Sparkasse
Banken kündigen immer häufiger ohne Angabe von Gründen regierungskritischen Medien, Journalisten und Bloggern das Girokonto – Autor: hwludwig
_ _ nach einem Artikel von Multipolar vom 24. Juni 2024 etwa 40 Mal seit 2020 _ _ Begriff: De-Banking. _ _ Jetzt hat es auch den regierungskritischen FASSADENKRATZER erwischt _ : Sparkasse Pforzheim Calw kündigte _ mein Girokonto ohne Begründung
_ _ verweigerte auf die Frage nach den Gründen jede Auskunft _ _ meine Frau und ich seit _ 50 Jahren Kunden _ _ immer wieder mal, zuletzt erst im Frühjahr, die stets vertrauensvolle Zusammenarbeit betont
_ _ Sachliche, mit der Kontoführung zusammenhängende Gründe gibt es offensichtlich nicht, _ _ also ein ganz anderer Grund _ , der hinter einer _ Kündigung _ ohne Begründung verborgen wird.
__ _ Nach _ Urteilen des Bundesgerichtshofs - BGH, Urteil vom 11. März 2003 . BGH XI ZR 403/01 - sind _ „Sparkassen als Anstalten des öffentlichen Rechts im Bereich staatlicher Daseinsvorsorge unmittelbar an die Grundrechte (Art. 1-19 GG) gebunden“.
Danach verstößt die ohne sachgerechten Grund erklärte Kündigung _ durch eine Sparkasse gegen das in Art. 3 Abs. 1 GG (Gleichheit aller Menschen vor dem Gesetz) zum Ausdruck kommende Willkürverbot und ist gemäß § 134 BGB nichtig. Sparkassen dürfen _ ohne Angabe eines sachlichen Grundes nicht kündigen.
_ _ Der BGH hat dies im Urteil vom 5.5.2015 erneut bestätigt: _ _ „als Anstalt des öffentlichen Rechts _ nach Art. 3 Abs. 1 GG gehindert, den Zugang zu ihren Einrichtungen ohne sachgerechten Grund willkürlich zu beschneiden, so dass eine ordentliche Kündigung der Beklagten, die eines sachgerechten Grundes entbehrt, wegen eines Verstoßes gegen Art. 3 Abs. 1 GG nach § 134 BGB nichtig ist.“ - BGH XI ZR 214/14
_ _ Schreiben vom 2.9.2024 _ habe ich der Sparkasse diese höchstrichterlich maßgebende Rechtslage _ mitgeteilt und _ aufgefordert, die Kündigung zurückzunehmen
Sparkasse _ _ „Wir bitten um Verständnis, dass wir aus gesetzlichen Gründen keine weitergehenden Informationen erteilen können. Dies wurde Ihnen auch bereits im Schreiben vom August 2024 mitgeteilt. Ihrem Wunsch nach Rücknahme der Kündigung werden wir nicht nachkommen. Wir bedauern Ihnen in diesem Fall keine anderslautende Antwort geben zu können. …“
_ _ Mein Anwalt wird nun bei Gericht Klage gegen die Sparkasse Pforzheim Calw erheben.
Sparkassen dürfen nicht ohne Grund kündigen
Vernunftdenker Don Pedro: "dass wir aus gesetzlichen Gründen keine weitergehenden Informationen erteilen können." Ganz unser Humor... insbesondere das "mit Bedauern"... - Wo ist es denn, dies ominöse Gesetz? .... Eine Konstante: Wenn ein Machtinhaber das Recht verletzt, erfolgt durch die weisungsgebundenen Bearbeiter die hilflose Berufung auf "das Gesetz", ohne dies zu bezeichnen. In der Regel, weil es dies Gesetz nicht gibt.
Das deutet eher auf eine "Weisung von Big Brother"? Solche Briefe sollten bitte enden: "Mit freundlichem Gruß von Herrn Kafka" ... "Das Gesetz" ... der Türhüter vor dem Gesetz sitzt heutzutage im Home Office vor seinem PC mit den anklickbaren Abwimmel-Textbausteinen am Bildschirm?
Wo anders als in totalitären Diktaturen ist "De-Banking" ein Usus? Sind wir dort bereits angekommen? Die Methode ist kontraproduktiv:
Nach einer solchen Information überlegt auch jeder Politik-Laie unter den Bürgern aus Besorgnis um das eigene Bankkonto, ob er bei der nächsten Wahl: ... vielleicht kein Kreuz mehr setzen wird bei aktuell regierenden Parteien - Bund oder Bundesland. Sparkassen sind ja Landes-Kontext.
Hauptsache ist also, dass die Information über "Entbankung" ... "De-Banking" intensiv verbreitet wird.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Linksfaschismus ist jetzt: DKB kündigt siegreichem Erfurter AfD-Direktkandidaten das Konto
_ Rekordergebnisse der AfD bei _ Landtageswahlen in Thüringen und Sachsen haben nicht _ zu einem tieferen Nachdenken über die Gründe _ geführt, sondern...
_ ... Verfestigung des totalitären Gebarens, mit dem sie "die Demokratie retten wollen" _ : Das Meinungsklima wird _ immer weiter vergiftet _ demonstrative Ausgrenzung der stärksten politischen Kraft _ Unternehmen, die eigentlich zur weltanschaulichen Neutralität _ gut beraten wären, sich nicht in die politische Debatte einzumischen _ _ zum neuen Volkssport geworden. _ _ Gesinnungsterror gegen alles Anti-Linksgrüne
_ _ nun auch die Deutsche Kreditbank Aktiengesellschaft (DKB) Ohne _ Gründe hatte sie dem Erfurter Stadtrat und designierten Thüringer Landtagsabgeordneten Sascha Schlösser zum 30. November das Konto gekündigt _ _ lediglich _ ihre Allgemeinen Geschäftsbedingungen, _ dass der Vertrag jederzeit von beiden Seiten gekündigt werden dürfe.
Schlösser hatte am Sonntag ein Direktmandat errungen; die Kontokündigung erfolgte zwei Tage später. _ _ , der nun alle Bankverbindungen und Rechtsangaben ändern muss _ _ „Die DKB hat es sich nicht nehmen lassen, mir zur Wahl als Landtagsabgeordneter für die AfD zu gratulieren und kündigt mir alle Konten“ _ _ wurde er aufgefordert, _ alle _ Auszüge vor dem Kündigungsdatum auszudrucken _ Kreditkarten zu zerstören
_ _ Die unter Aufsicht der öffentlich-rechtlichen Bayerischen Landesbank und damit unter der Fuchtel der Altparteien (in diesem Fall der CSU) stehende DKB hat _ bereits eine _ Vorgeschichte _ _ Bereits zu Jahresbeginn _ auf LinkedIn _ „Unser Blau steht für Vielfalt und das bleibt so“ – darunter war natürlich „Vielfalt“ im links-grünen Sinne gemeint.
YouTuber Tim Kellner alias “Love Priest” hat alle DKB-Kunden aus Solidarität mit Schlösser zur Kontokündigung aufgerufen.
Vernunftdenker Don Pedro: Entbankung - ein Schuss, der so gut wie immer nach hinten losgeht. Der Betreffende wählt stabiler geschützte neue Bankbeziehungen, ein Zuwachs an Sicherheit - immer nützlich. Die Bank aber verliert Geschäft in spürbarem Umfang. Die Information:über diese DKB-Entbankung war In wenigen Tagen rund 1 Million mal angeklickt.
Andere dürften zwar kaum ihre Konten kündigen,
aber für Vermögensanlagen andere Banken privilegieren. Kontenführung ist vorwiegend Beziehungen-Marketing. Die daraus sich ergebenden Finanzverträge sind der hauptsächliche Sinn, wodurch Banken ihre Hochhäuser zu finanzieren schaffen.
Sparen und Geld anlegen : Wie die Postbank aus einem Arzt einen Geldwäscher macht
Wie die Postbank aus einem Arzt einen Geldwäscher macht
Ein Mediziner hat über Jahre hinweg größere Summen von seinen Sparkonten bei der Postbank abgehoben. Einen Teil davon wollte er jetzt wieder einzahlen. Dann kündigte ihm die Deutsche Bank seine Konten.
Vernunftdenker Don Pedro: Geldwäsche-Kontrolle ist für die Banken sehr belastend durch: hohe Personalkonen. Deshalb funktioniert es schlecht bis gar nicht. Gerade bei kleineren Summen von 2.000 bis 20.000 Euro ist es für Banken möglicherweise rentabler, das Bankkonto zu kündigen, weil der Kunde der Bank nicht genügend viele Einnahmen für Gegendeckung der Kontrollbürokratie bringt.
Während die Professionellen der Geldwäsche sich am System vorbei schlängeln, trifft es vorwiegend ganz normale Transaktionen. Der ökonomische Schaden ist beträchtlich. Die Fundquote von Schemakontrollen ist für Deliktisches generell meistens niedrig.
Das interessiert nicht, sofern der Staat aus totalitärer Politiker-Machthybris neue Bürokratien, neue Dienststellen, neue Kontrollen gegen Freiheit will.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Omas gegen Volksbank: Die AfD soll kein Spendenkonto haben dürfen
In den sozialen Medien gibt sich die Volksbank demonstrativ weltoffen und antirassistisch. Zugleich unterhält sie ein Konto der AfD. Die Omas gegen Rechts sind empört.
Vernunftdenker Don Pedro: Ganz einfache Lösung: Konto umbenennen in "Kalifat AfD" - und alle Omis sind happy und haben wieder Freigang, mit dem Hund Gassi zu gehen oder sich um die Katze zu sorgen.(oder um Enkel, falls die Eltern nicht zu sehr zum rächten Sumpf abgedriftet sind.):
"Entbankung", englisch "Debanking", ist aktuell heißer Renner im Tool-Wettbewerb der Gegner-Diffamierung und politischen Diskriminierung. Hoffentlich ist da nicht Subvention vom Staat involviert? Denn welcher Beamte möchte seine Pension gefährden? In letzter Zeit wurde erstaunlich häufig Debanking praktiziert. Die betroffenen Medienmeister Reitschuster und Danisch sind die Leiter der Ermittlung der Verursacher bereits recht weit nach oben geklettert.
Debanking ist völlig überflüssig. Wenn Banken durch Konto-Gewähr eine Beihilfe zu Straftaten leisten, bekommen sie rasch Bekanntschaft mit den Daumenschrauben der BAFIN.
Darf eine Bank mit drohenden Omis (haben dicke Witwen-Bankkonten?) oder Ausüben von Rufschädigung am Grundrecht der Handlungsfreiheit gehindert werden? Ist das bereits Nötigung? Es bedeutet ja Kundenverlust, zumal über 10 Prozent einer jeden neutralen Bank in Berlin AfD-Wähler sein dürften.
Halt, nein, all denen müssten auch die Konten gekündigt werden. Denen bleibt dann nur die Sparkasse. Die kommunalen Sparkassen als Zwangs-Hausbanken der "Rächten", wenn das gewünscht wird, nur weiter so!
Und verbietet man es den Sparkassen, dann gibt es in der EU bestimmt diverse Banken, die den politischen Entbankten Bank-Flüchtlingen ein Hausbank-Asyl anbieten. Bei Bedarf mit bafin-konformer Filial-Gründung in Deutschland.
Überhaupt immer wieder diese Omis als moralische Instanz. Wer denkt sich das aus? Wer orchestriert das? Davon könnten die Gegner lernen: "Omis gegen ARD ZDF", "Omis gegen GRÜN", "Omis gegen E-Autos", "Omis gegen Köter-Dreck", "Omis gegen Immigration".
Oppositionelle Medien verlieren Bankkonten
Plötzliche Kontokündigungen durch Banken: regierungskritische Online-Magazine Apolut und Manova betroffen / Journalistenverbände reagieren zurückhaltend
Den leserfinanzierten Online-Medien Manova und Apolut sind nach eigenen Angaben innerhalb weniger Tage die Geschäftskonten gekündigt worden. Die jeweiligen Kündigungen durch die bisherigen Banken soll in beiden Fällen ohne Begründung erfolgt sein. Beide Magazine haben inzwischen neue Kontoverbindungen bekannt gegeben.
Das Magazin Manova teilte vergangenen Samstag (30. März) mit, sein Geschäftskonto bei der Bochumer GLS-Bank zu verlieren. _ _
Den leserfinanzierten Online-Medien Manova und Apolut sind nach eigenen Angaben innerhalb weniger Tage die Geschäftskonten gekündigt worden. Die jeweiligen Kündigungen durch die bisherigen Banken soll in beiden Fällen ohne Begründung erfolgt sein. Beide Magazine haben inzwischen neue Kontoverbindungen bekannt gegeben.
_ _ Apolut als Medium für kritische Audio- und Videobeiträge ist nach eigenen Angaben bereits zum zweiten Mal von einer Kontokündigung betroffen. Bislang war das Magazin Kunde der Volksbank Pirna. Die neue Hausbank sitzt in Litauen und bewirbt ihre Dienstleistungen international. Apolut-Gründer Kayvan Soufi-Siavash teilte am gestrigen Mittwoch (3. April) mit, er finde es „beschämend“, als deutsches Presseorgan auf eine Internetbank ausweichen zu müssen. In der Kürze der Zeit sei es nicht möglich gewesen, „überall die Klingel zu putzen“. In seiner Botschaft bittet Soufi-Siavash stattdessen deutsche Banken darum, sich zu melden, falls ein Kreditinstitut bereit sei, Apolut ein Girokonto einzurichten.
Im November vergangenen Jahres war die Volksbank Pirna bereits in die Schlagzeilen geraten. Das von der Bundesregierung in Millionenhöhe mitfinanzierte Medienunternehmen „Correctiv“ warf dem sächsischen Kreditinstitut vor, es mache „Geschäfte mit Linksradikalen, mit Rechtsradikalen und russischen Propagandisten“, und nannte neben Apolut das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW), die Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD), Pegida sowie die russische staatliche Videoagentur Ruptly.
Von Kontokündigungen betroffen sind seit einigen Jahren deutsche Medien aus dem gesamten politischen Spektrum. Der Journalist Boris Reitschuster hat nach eigenen Angaben in einem Zeitraum von zwei Jahren vier Mal das Konto verloren. Zu den in jüngerer Zeit Betroffenen zählen auch die Filmproduktionsfirma Oval Media, der Blogger Hadmut Danisch, die der Werteunion nahestehende Publizistin Vera Lengsfeld und das AfD-nahe Compact-Magazin. Die Kontokündigung der Wochenzeitung „Junge Freiheit“ stellte im Jahr 2001 noch einen Präzedenzfall dar. Damals sprach der Vorsitzende des Berliner Journalistenverbands Alexander Kulpok von einem „Angriff auf die Pressefreiheit“. Eine Bank dürfe „kein Medienunternehmen in den Ruin treiben, nur weil ihr dessen politische Richtung nicht passt.“
Keine sichere Bank
Geldinstitute gehen immer häufiger gezielt gegen kritische Medien vor und beteiligen sich damit am Demokratieabbau des politischen Establishments.
„Jede Person hat das Recht auf freie Meinungsäußerung, solange sie nicht erwartet, störungsfrei über ein Bankkonto zu verfügen. Die Freiheit der Medien und ihre Pluralität werden innerhalb der von der Regierung vorgegebenen Denkgrenzen geachtet.“ Sieht so Artikel 11 unseres Grundgesetzes aus? Wohl kaum.
Doch so müsste er lauten, wenn er sich mit der Realität im neunormalen Deutschland decken würde. Immer mehr Medien, die sich als regierungs- und systemkritisch verstehen, werden von ihren Banken schikaniert und gleichsam wie ungebetene Besucher vom Hof gejagt. Und zwar völlig ungeachtet der Tatsache, dass sich die betreffenden Presseorgane im Rahmen der Gesetze bewegen.
Damit lassen sich die Banker für das von Nancy Faeser und Konsorten vorangetriebene Vorhaben zur Verengung des Meinungsspektrums instrumentalisieren. Wer unangenehm auffällt – wie der „Demokratische Widerstand“, „apolut“ oder auch „Manova“ – wird gecancelt. In solchen Fällen ist der Zusammenhalt all derer gefragt, die weiterhin an unabhängiger Berichterstattung interessiert sind.
Im Februar dieses Jahres stellte Innenministerin Nancy Faser ein neues Paket zur Bekämpfung von „Rechtsextremismus“ vor. 13 Maßnahmen sollen dazu dienen, den Rechtsextremismus zu bekämpfen, darunter die „Aufdeckung von Finanzquellen“. Der Verfassungsschutz soll die Kompetenz erhalten, solche Finanzquellen aufzudecken und sogar Konten stillzulegen. Durch eine Gesetzesänderung soll künftig auch schon ein sogenanntes „Gefährdungspotenzial“ genügen.
_ _ Ohne Angabe von Gründen hat die genossenschaftliche GLS Bank das Konto gekündigt. Manova ist nicht das erste Medium, dem die Bank das Konto gekündigt hat. Schon zuvor wurde das Konto von apolut — ebenfalls durch die GLS — gekündigt, und das, obwohl Ken Jebsen zuvor jahrelang diese Bank als genossenschaftliche Alternative zu den Großbanken beworben hatte.
Ende März erlebte das Portal eine erneute Kontenkündigung. Auch das Magazin Compact klagte unlängst gegen eine Kontokündigung — allerdings erfolglos. Denn die Richter folgten der Argumentation der beklagten Bank, dass ein solcher Kunde den Ruf des Instituts gefährde.
_ _ dass es ausschließlich oppositionelle Medien betrifft, zeugt von einer gezielten Kampagne gegen jene Kräfte, die sich für Meinungsvielfalt und Demokratie sowie für Frieden und Diplomatie einsetzen.
Impressum / Manova News: Initiative zur Demokratisierung der Meinungsbildung gGmbH (Straße _ ), 55_ Mainz
Autor: Felix Feistel, Jahrgang 1992, studierte Rechtswissenschaften mit dem Schwerpunkt Völker- und Europarecht. Schon während seines Studiums war er als Journalist tätig; seit seinem Staatsexamen arbeitet er hauptberuflich als freier Journalist und Autor. So schreibt er für manova.news, apolut.net, multipolar-magazin.de sowie auf seinem eigenen Telegram-Kanal.
Überweisung nicht ausgeführt Wie sich eine Sparkasse gegenüber der AfD bis auf die Knochen blamiert
_ _ Eine der größeren deutschen Sparkassen wollte den Überweisungsauftrag eines Kunden an die AfD nicht ausführen.
„Ein Versehen“, räumt sie hinterher ein. Jetzt kommt raus: Das Versehen hat offenbar Methode. Eine Software klaubt alle Überweisungen an die AfD heraus. Die Sparkasse ist blamiert, die Finanzgruppe hat ein Problem.
LESER: Kann das nicht ein Beispiel für den ÖRR sein? Alle AfD-Wähler vom Empfang der Sender ausschließen? Also, ich als AfD-Wähler, wäre tieftraurig.
Debanking: Kontenkündigung als taktischer Teil der politischen Strategie
Vernunftdenker Don Pedro: Selber lesen. Der Artikel ist lang und referiert "unzählige" Details, wieso es beim letzten Versuch des "Debanking" endet, wenn alles sonstige die Gegner nicht mundtot machte. Hier ein Summierungs-Versuch:
Das ist einer der seitenlangen Rundumschläge von Blog-Autor Hadmut Danisch. Man hat den Fehler gemacht, einen hoch qualifizierten IT-Kenner der komplexen Zusammenhänge anzugreifen. Denn seine Gegenwehr hat ein Recherchen-Niveau, mit dem seine Gegner nicht mithalten können. Die Wunden bei ihm sind tief, wie in seinem neuen Artikel einmal mehr beiläufig berichtet.
Versuch einer Gesamtschau des Inhalts:
Gendering, Grüne, Totalitarismus, Postenschacher / eigene Leute an Schaltstellen bringen, Totalkontrolle. Gar kein echtes programmatisches Motiv. Einfach kollektive Machtgier wegen lebenslanger Besserwisser-Illusion von unfertigen Gehirnen, mit unterentwickelten Köpfen und überentwickeltem Zugriff auf staatliche Ressourcen. Die immerhin halb-kompetenten Streitkader werden in steuerzahler-finanzierte Positionen platziert, in die sie bei freiem Bewerber-Wettbewerb in der Regel nie hinein gekommen wären.
Die Geheimdienste können dann nie fehlen, weil sie den finanziellen Ressourcen-Zugriff haben, andererseits von den Insider-Kontakten dieses Milieus ihre Informationsquellen bevölkern und Steuerungsfunktionen gewinnen, beispielsweise durch Kontexte wie "Organisationen gegen Hate-Speech".
Danisch referiert Hauptsteuerung aus den USA mit Verzahnung mit Deutschland und Großbritannien. Obama in der Schlüsselrolle, Biden als Fortsetzer.
Als schwammiges Ziel könnte man resümieren: "Aufweichen der selbstbewussten westlichen Zivilisation in der Jesus-Christus-Funktion der Weltheiler." Zwangsläufig mischt sich dann Gut und Böse. Man benötigt dafür keine Verschwörungstheorie. Es ist einfach Gruppen-Funktionsweise mit Machttrieb, Überheblichkeit, Sendungsbewusstsein-Hybris, Finanz-Versorgungsposten.
Wenn überhaupt eine Gesamtursache, dann vielleicht am ehesten die Proliferation der preiswert organisierbaren Diskurs-Studienfächer. Alle diese, die sich einem anspruchsvollen Studium der Ingenieurs- und Wirtschaftswissenschaften für hohes Einkommen nicht aussetzen wollen, wollen trotzdem ebenso ähnlich hohe Einkommen. Diese erobern sie sich kollektiv durch das Abgreifen von staatlichen Posten, Subventionen, Organisationen, Instituten. Diese Postensuch-Kader haben viel Zeit, sich gegenseitig bei dieser kollektiven Jagd auf Geld der Abgabenzahler zu unterstützten.
Damit durchdringen sie zunehmend die Institutionen. Doch, das ist neu bei der aktuellen Intensität. Das ist wegen der Proliferation von nur_Diskurs-Gebildeten weit oberhalb des Bedarfes für derartige Professionen. Das ist wegen des Statistik-Ruhms einer hohen Akademikerquote am besten erreichbar mit möglichst preiswerten Hochschul-Investititonen der für Studenten leichter meisterbaren Diskursfächer.
Die dreckigen Methoden der Kontosperrung
_ _ Das ist auffällig, wie oft das auf falschen Behauptungen und Vorwürfen beruht und dem Betroffenen jede Möglichkeit genommen wird, sich zu wehren oder überhaupt davon zu erfahren.
_ _ Inzwischen hat sich auch ein Bankmitarbeiter, ein Kundenberater, bei mir gemeldet. Es gebe da in den Kundendaten, die er im Rechner sieht, ein „Flag“. Wenn das gesetzt ist, geht gar nichts mehr. Der Kunde kann sich nicht mehr einloggen, über sein Geld nicht mehr verfügen, gar nichts mehr.
Und das gehe ihr/ihm gewaltig an die Nieren, wenn er merkt, dass Kunden gerade ganz gewaltig in der Sche_ _ stecken, weil sie an ihr Geld nicht mehr ran kommen. _ _ Deshalb hatte er/sie/es mal bei der zuständigen Stelle angefragt, was denn das überhaupt bedeute und was die Ursache sei.
_ _ Darauf gab es keine Antwort, aber die Dienstanweisung, das Maul zu halten und von nichts zu wissen, wenn Kunden fragen. Es werden also nicht nur Konten willkürlich und ohne Vorwarnung gesperrt, es werden auch noch die Bankmitarbeiter angewiesen, den Kunden anzulügen und zu sagen, dass sie dazu nichts wissen und nichts sehen können.
_ _ Da läuft eine ganz gewaltige Sau ... i ab. Irgendwer schießt da durch systematische Diffamierung und Verleumdung Konten ab. Und ich scheine da die Ausnahme zu sein, weil ich da bisher wohl so ziemlich der Einzige bin, der weiß, wie es passierte und woher es kam. Das Muster ist aber zu deutlich, als dass es nur zufällige Ähnlichkeiten sein könnten. Da steckt ein System dahinter.
((PUBLICO / Wendt:)) Das auf der Seite angegebene Konto wurde von der Commerzbank
entgegen einer Absprache gekündigt.
. Ich versuche die Angelegenheit so schnell wie möglich zu klären, und gehe derzeit davon aus, dass eine Lösung möglich ist. Bis dahin bitte ich Überweisungen nur via PayPal vorzunehmen.
Dauerüberweisungen können derzeit nicht ausgeführt werden.
Sobald die Angelegenheit gelöst ist, werde ich die Leserschaft umgehend informieren. Alexander Wendt und Redaktion Publico
(Danisch.) "Alexander Wendt/Publico haben sie auch gerade das Konto gekündigt."
Klimasünder“ unerwünscht: ING Deutschland trennt sich von Kunden mit hohem CO2-Risiko.
Wer keine Pläne zur Emissionsreduzierung vorlegt, muss sich eine neue Bank suchen.
Zudem bittet die Bank ihre Kunden, sich an bestimmte Regeln hinsichtlich menschenrechtlicher und umweltbezogener Themen zu halten, die auf der Website der Bank zu finden sind.
"Was für uns nicht funktioniert, ist, wenn die Kunden keine Vorstellung davon haben, wie sie auf ein weniger CO2-intensives Geschäftsmodell umsteigen", sagte Henning. Bisher beendet die Bank bereits jährlich für "eine Handvoll" Kunden den Vertrag. Henning fügt hinzu, dass man mit dieser Praxis "eine wichtige Botschaf"“ sende. Die Kündigung löse "einen Denkprozess" bei den Betroffenen aus:
Vernunftdenker Don Pedro: Stimmt. Löst bei ING-Kunden möglöicherweise einen Denkprozess aus: "Brauche ich eine andere Bank?"
Politische Kontenkündigungen: Das hat AfD-Chef Tino Chrupalla geschickt eingefädelt: ► 2023-10-06 (ABO!) Junge Freiheit - Seiten 2 und 5 -
_ _ ARD-Polittalk „Hart aber fair“ _ nutzte er, um _ zu verkünden, die Postbank habe ((am Freitag)) sein Konto gekündigt, "weil ich AfD-Mitglied bin". Damit führte er vielen Zuschauern, die davon wohl sonst kaum gehört hätten, vor Augen, wie hierzulande mit Oppositionellen umgegangen wird.
Übrigens hätte Chrupalla gleich beim – natürlich völlig desinteressiert reagierenden – Moderator Louis Klamroth nachfragen können, ob er das nicht vielleicht dessen Kollegen zu verdanken habe?
Denn ARD-Journalisten recherchieren bei Banken und Internetbezahldiensten nicht nur nach Konten "rechter" Personen und Organisationen, sondern konfrontieren die Institute auch mit der "Frage", wie sich das denn bitte mit den "Werten" der Unternehmen vereinbaren ließe. Doch weder diese beim Bayerischen Rundfunk angesiedelte Denunziantentruppe noch Chrupallas Bekanntmachung sorgten in den etablierten Medien für nennenswerte Reaktionen: Schweigen im Walde.
Ganz anders in Großbritannien, wo die Kündigung des Kontos von Ex-UKIP-Chef Nigel Farage im Juli _ der Bankchef sowie die Vorsitzende der Gruppe, zu der sie gehört, zurücktreten mussten.
Aus Kreisen der AfD-Bundestagsfraktion hieß es, neben Chrupalla hätten acht Abgeordnete mitgeteilt, ihnen seien bereits Konten gekündigt worden.
In fünf Fällen sei dies bereits in der vorigen Legislaturperiode geschehen. Verhältnismäßig häufig gingen die Kündigungen vom Deutsche-Bank-Konzern aus, dreimal von der Postbank und je einmal von der Deutschen Bank und der Fyrst Direktbank. Unterdessen sei AfD-Parteichef Chrupalla _ unmittelbar nach Bekanntgabe der Kündigung durch die Postbank von mehreren regionalen Geldinstituten die Eröffnung eines Kontos angeboten worden.
Neuer Stand / Bankkonten / Hadmut Danisch 2023-10.13 Sein Artikel "Ubuntu 23.10" weist ais: Bankkonto aus: Sparkasse Berlin; ferner Paypal.
Ich weiß, wer mir das Bankkonto weg geschossen hat. Wie. Und warum.
Vernunftdenker Don Pedro: Eine Stunde Lesestoff, ein Real-Krimi. Dies ist Ihre unvorstellbarste Lektüre über das beste Deutschland, in dem wir leben. Was unterscheidet diese Abgründe des aktuellen Systems von Vorgängen gleicher Art im DDR- und NS-Totalitarismus?
Der Unterschied ist: Die aufgezeigten Missstände sind noch nicht generalisiert. Wir können viel Schlimmeres noch verhindern. Wir können noch Gerichte anrufen und mit viel Engagement die Täter ausbremsen. Noch. Dieser Extremfall zeigt, wie weit es bereits fortgeschritten ist.
Jeder Bürger kann die Werte der Freiheit verteidigen. Die wenigen, die den Streit zu führen wissen, erfüllen sowieso ihre Bürgerpflicht. Diejenigen,
- die dies nicht selber tun wollen
- oder es sich aus beruflichen Gründen nicht erlauben können
- oder die nötige Streiterfahrung nicht haben:
... können die Werte unserer Gesellschaft mit verteidigen in anderer Weise: Indem sie die Streiter mit Spenden unterstützen: "Stellvertreter-Krieg".
Das bringt den den Krieg Führenden nie mehr als eine minimale Mindestfinanzierung. Streiter für die grundlegenden Werte werden nicht reich in Sachen Geld.
Diese Streiter werden reich durch Wirkung, durch ihr zusätzliches Reiskorn für eine bessere Welt. Gut genug ist sie nie. Diese Aufgabe endet nie und ist generationen-übergreifend; denn ohne etwas Widerstand verschlechtert der Staat sich immer durch das menschliche Hybris-Problem. Gemessen am heutigen Technologiestand ist der Paläo-Mensch eine genetische Fehlkonstruktion.
Jeder kann durch Förderung mit streiten.
Finanzierung mit Digitalgeld_ Wie Rechtsextremisten ungehindert Spenden in Bitcoin eintreiben.
Eine Analyse offenbart, wie verbreitet Kryptowährungen unter Rechten sind. Ganz vorne dabei ist demnach Attila Hildmann. Eigentlich wollte das Innenministerium mehr gegen diese Einnahmequelle von Extremisten tun.
ÖRR läßt Konten kündigen.
Nach der Pressemeldung des BR vom 11.09.2023 hat dieser Banken und PayPal dazu veranlasst, mindestens 150 Konten zu kündigen
Das sind also die Aufgaben die der ÖRR mit dem Gebührengeld tätigt, hat nichts mit Berichtserstattung zu tun. Dabei ist man besonders freizügig mit dem Begriff "rechtsextrem", hier sind sogar Bürger der Mitte, die nicht linksgrün sind, gemeint.
((Zitat / Danisch:)) "Das ist weder Aufgabe noch Befugnis einer öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalt. Und damit auch Veruntreuung von Geldern. Das Staatsfernsehen, durch und durch politisch besetzt, Geldwaschanlage und Propagandafunk, kontaktiert _ Banken, "fragt Konten ab", sammelt also personenbezogene Daten, und drängt Banken zur Kündigung, ohne jede Rechts- oder Sachgrundlage. _ _ außerhalb seiner Aufgaben, denn mit Berichterstattung und so weiter hat es ja nichts zu tun _"
Kontenkündigungen: Arbeitet der Rundfunk für Nancy Faeser?
Ich bin doch immer noch dabei, den beiden Kontenkündigungen hinterherzubohren.
Gerade habe ich gemerkt, dass ich da auf der richtigen Spur bin, denn während mich Wise bisher ziemlich ignorierte, wollen sie nun und fragen sogar danach nach, und ob es mir auch gut geht, dass ich unbedingt eine "Entschädigung" (compensation) von ihnen annehme. _ _ um die 150 Euro. _ _ Wenn _ jemand, der mich bisher wie Dreck behandelt, plötzlich _ mir unbedingt und ganz dringend 150 Euro schenken will, und es gar nicht abwarten kann, dass ich die annehme, dann ist etwas oberfaul. Dann stinkt es wie kurz vor dem Leichenfund.
Das Staatsfernsehen, durch und durch politisch besetzt, Geldwaschanlage und Propagandafunk, kontaktiert _ Banken, "fragt Konten ab", sammelt also personenbezogene Daten, und drängt Banken zur Kündigung, ohne jede Rechts- oder Sachgrundlage. _ _ außerhalb seiner Aufgaben, denn mit Berichterstattung und so weiter hat es ja nichts zu tun _
Wohl nur mit "wird vom Verfassungsschutz beobachtet". Das heißt: Gar nichts. Denn wenn man etwas getan hätte, würde man von der Polizei festgenommen und nicht von irgendeinem Geheimdienst beobachtet.
Das ist weder Aufgabe noch Befugnis einer öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalt. Und damit auch Veruntreuung von Geldern. _ _ Was läuft hier für eine Nummer ab? Der Bayerische Rundfunk als Scherge von Nancy Faeser? Das heißt, dass da im großen Stil Leuten die Bankkonten mit politischem Druck _ weg geschossen werden, ohne dass dies auf einer rechtlichen Grundlage beruht oder mit einem konkreten Vorwurf einer Straftat verbunden ist.
Solange man nicht die Rechte anderer konkret und greifbar verletzt, darf man tun, wonach einem der Sinn steht, und man darf wegen seiner politischen Anschauungen nicht benachteiligt werden. _ _ Artikel 2 Absatz 1 Grundgesetz _ _ Artikel 3 Absatz 3
_ _ dass dieser Plan von Nancy Faeser, Leute einfach deshalb "finanziell auszutrocknen", weil sie ihr politisch nicht gefallen, diametral verfassungswidrig ist. Tritt der Bayerische Rundfunk hier als Sockenpuppe, als Strohmann von Nancy Faeser auf?
Denn nicht nur ist das Konzept, dass die Regierung die Verfassung bricht, indem sie offenkundig verfassungswidrige Aktivitäten einfach in das Privatrecht verlagert (was seinerseits verfassungswidrig ist), eine längst bekannte – und übrigens auch in den USA geübte – Masche, sich der Grundrechte zu entledigen. Wir haben auch gerade die Affäre Faeser – Schönbohm – Böhmermann, die gerade zumindest sehr scharf danach riecht, dass Faeser das ZDF als Sockenpuppe eingespannt hat, um Schönbohm als BSI-Chef abzusägen, was ihr auf legalem Wege wohl kaum gelungen wäre.
stinkt danach, gerade weil sie so intensiv Faeser erwähnen, als ob die Regierung – illegal, verfassungswidrig, ohne Rechtsgrundlage – alles absägt, was ihr nicht passt ("rechtsextrem" ist ja heute gleich jeder, der nicht Mitglied bei SPD oder Grünen ist), und dazu den Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk einspannt. Ich hatte das ja schon beschrieben, wie die Leute vom ÖRR bei den Netzwerk-Recherche-Konferenzen im NDR vorne auf der Bühne noch tröten, dass sie natürlich unabhängig seien, und dann jeden lächerlich machen, der auch nur auf einen anderen Gedanken kommt.
Und dann im Hinterzimmer die regierungsfinanzierten "Neuen Deutschen Medienmacher" diktieren, was noch "Meinung" ist und was noch unter die "Meinungsfreiheit" fällt
_ _ Wie in 1984. Und es spricht allerhand dafür, dass die Regierung selbst hinter diesen Angriffen auf Bankkonten steckt und sich mal wieder irgendwelcher privatrechtlicher Stellvertreter bedient.
Chrupalla und die Postbank: Kontokündigungen mit System?
_ _ Seit Jahren werden Bankkonten von Konservativen, Rechten und Identitären gekündigt, jetzt erwischt es auch AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla. Und das könnte erst der Anfang sein. Linke Netzwerke und Journalisten arbeiten bereits fleißig daran, die Repression zu verstaatlichen.
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Fiedler forderte im Gespräch mit dem BR, dem Inlandsnachrichtendienst die Kompetenz zu geben, auch ohne eine "konkrete Gefahr" die Finanzen rechter Organisation und Personen zu überwachen." _ _ "Kampf gegen Rechts".
Leserkommentare:
LESER: _ _ schon seit langem bekannt. Anscheinend stört es (noch) keinen. Sollten doch mal Konten gekündigt werden wegen Mitgliedschaft in der CDU, SPD, GRÜNEN (FDP ist weg), möchte ich mal den Aufschrei hören.
LESER: Ich frage mich seit Jahren warum gründet die AfD nicht eine eigene Bank? Wann gibt die AfD endlich eine Blacklist für Afd-feindliche Unternehmen und das Gegenteil heraus? AfD Sympathisanten von über 20% haben enorme Kaufkraft.
LESER: Wir befinden uns im Klassenkampf, nur merken das noch nicht genügend. _ _ Bis die AFD nicht 51% bekommt, wird das auch so bleiben. Die machen was sie wollen. Die Postbank, _ _ usw., usw., alle machen mit.
LESER: Hier sollte man sich über gar nichts mehr wundern sondern besser noch Undenkbareres einkalkulieren. Es gehört zur neuen „Demokratie“, unangenehme, unbequeme, andersdenkende, starke Personen, Vereine und Parteien zu vernichten, statt mit ihnen mittels politisch besseren und überzeugenderen Ideen und Konzepten zu konkurrieren. Würden sich unsere aktuellen Regierungsspitzen mit gleicher Vehemenz (!) der verheerenden Migrationskonsequenzen, dem Bildungsdesaster, dem Erhalt unserer deutschen Sprache, der ungeheuren Steuergeldverschwendungen, grassierenden Prostitution und EU-Korruption widmen – ganz zu schweigen von unserer aller Sicherheit – hätten wir eine weniger gespaltene und moralisch gesündere Gesellschaft.
LESER: Das links-grüne Altparteien-Clan-Regime in Deutschland wird immer totalitärer und fängt an DDR-Verhältnisse in den Schatten zu stellen. Kann man in diesem Deutschland noch vom Niedergang der Demokratie sprechen oder ist es schon freier Fall?
LESER: Was kommt als Nächstes? Forum Checks für Wähler , Symphatisanten oder auszugweiser Meinungswiederholer der AfD? Wie wäre es denn generell mit einer Schutzhaft für Kritiker des Systems? Mit Putins Russland und China könnte man auch einige ausweisen, die man nicht durch Rechtsstaatsverletzung, Verleumdung, Falschbeschuldigungen oder einfach unbewiesener Annahmen erwischt. Schilder an Geschäften von diesen Personen, sobald auch nur eine Viertelbeteiligung an AfD Gedanken nachweisbar ist, “Kauft nicht bei AfDlern“ wären auch hilfreich. Ähnlichkeiten mit voran gegangenen Diktaturen sind rein zufällig.
LESER: Sowas gab es nicht mal in der DDR. Alle Konto bei der Sparkasse. Genossen und Staatsfeinde. Und gut war’s. Aber mal im Ernst, ist dieses Land so ein rechtsfreier Raum, das man seinen Anspruch auf ein Bankkonto aus ideologischen Gründen verliert ? Das ist eine ernste Frage. Und ich hab keine Ahnung. Wenn es so wäre, ob man dieses Land nicht doch als lupenreine Diktatur bezeichnen sollte? Gruß aus Ungarn
Vernunftdenker Don Pedro: Interessanter Leserkommentar: Wenn die AfD eine Bank gründet? Und wenn alle Geschäfte, die auch mit AfD-Sympathisanten "business as usual" zu machen bereit sind, dies am Eingang klarstellen, dass sie jede Meinungs-Diskriminierung ablehnen?
Eine Bankgründung durch AfD-nahe Kreise muss es nicht sein. Als Partei darf sie das ohnehin nicht ohne weiteres selber machen. Aber wo Probleme sind, da kommen ohnehin alsbald Lösungen. Dies Problem schafft lukrative Geschäftschancen. Man kann ziemlich sicher sein, dass sich etwas entwickeln wird nach den Gesetzen der Marktwirtschaft.
Rechtsextreme Spendenfinanzierung
Das gemeinnützige Center für Monitoring, Analyse und Strategie (CeMAS) will die Gesellschaft befähigen, Verschwörungsideologien, Desinformation, Antisemitismus und Rechtsextremismus im Rahmen aktueller Problemlagen und zukünftiger Krisen aktiv entgegenzutreten.
Dazu werden demokratiefeindliche Tendenzen frühzeitig erfasst und analysiert. CeMAS stellt seine Analysen verschiedenen gesellschaftlichen Akteur:innen zur Verfügung, um gesamtgesellschaftlichen Herausforderungen konstruktiv zu begegnen. CeMAS arbeitet nach einem interdisziplinären Ansatz, der psychologische und sozialwissenschaftliche Perspektiven mit modernen DataScience und investigativen journalistischen Methoden verbindet. Auf diese Weise besteht ein kontinuierlicher Austausch von Expertisen aus verschiedenen Blickwinkeln, die in den Bereichen Monitoring, Analyse und Strategie ihren Ausdruck finden.
Die Alfred Landecker Foundation hat die Bedeutung der Arbeit von CeMAS frühzeitig erkannt. Wir freuen uns daher, dass CeMAS von der Alfred Landecker Foundation von 2021 bis 2024 gefördert wird.
Vernunftdenker Don Pedro:
Wer ist die Alfred Landecker Foundation?
Die Ausführungen bezüglich Studie und CEMAS bleiben hier ohne Wertung. Ernsthafte Anliegen gegen NS-Zeit-Kriminalität vermengen sich mit der Gefahr von zeitgeistgemäßer Diffamierung. Vielleicht besteht ein Logik-Widerspruch im Stiftungs-Kontext. Es ist nicht beabsichtigt, dies hier in irgendeiner Weise über diese Anmerkung hinaus zu vertiefen.
"Danish: Under attack – wie die Grünen mein Blog angreifen"
"In eigener Sache: Warum mein Spendenkonto gerade gesperrt ist, Überweisungen abgelehnt werden, und ich in meinem Blog keine Bilder von Zypern habe"
"Danisch: Neues (provisorisches) Spendenkonto eingerichtet."
"Danish: Worauf Kontensperren hinauslaufen"
"Wir haben hier gerade live und in Farbe erlebt, wie einem in Deutschland Konten weggeschossen werden."
"Danish: Konto geschlossen: WISE-Konto nach weniger als 24 Stunden schon wieder dicht."
"Nur: Weder ist erkennbar, wogegen ich in deren Benutzerregeln verstoßen haben soll, noch womit.
Denn ich habe noch gar keine Activities, ich habe damit noch gar nichts gemacht, außer es zu eröffnen. Damit allerdings könnten sie jetzt ein Problem bekommen, wofür ich mich mal einsetzen werde. Sie agieren hier nämlich mit einer Bankenzulassung aus Belgien, firminieren aber in England. Und das ist inzwischen außerhalb der EU. Da werde ich jetzt mal bohren gehen.
Update: Sie bieten nur eine Funktion an, um Einspruch gegen eine Kontensperrung einzulegen, die funktioniert aber nicht. Da wird man immer nur auf die Startseite umgelenkt."
"Lengsfeld: Mit Brief und Siegel bestätigt: Keine politische Kündigung"
" Ich war jahrelang treue Privatkundin einer bekannten sogenannten Direktbank _ _ Im Sommer letzten Jahres dann der Paukenschlag – nach jahrelanger treuer Kundschaft wurde mir plötzlich Knall auf Fall mein Konto gekündigt. Ohne Begründung, ohne für mich nachvollziehbaren Anlass. Aber ganz nach Vertragsbedingungen, wie mir das entsprechende Schreiben versicherte.
_ _ Fall einer politisch motivierten Willkür- oder gar Strafkündigung. Genau diesen Verdacht hatte ich aber.
_ - Mein Respekt und meine Dankbarkeit gilt zunächst meiner Sparkasse, deren Statuten eine willkürlich Kontokündigung ausschließen. _ _ Das hier auf dem Blog angegebene Spendenkonto der S _ bank ist nicht gekündigt worden. Es handelte sich bei dem gekündigten Konto um ein rein Privates und die IBAN war nicht öffentlich."
"Reitschuster: Wie bei Kafka - im Visier von Pollizei und Banken - Nervenkrieg gegen kritische Stimmen"
"Binnen weniger Wochen hat mir nun schon die zweite Bank das Konto gekündigt. Ohne Angabe von Gründen _ _ . Bei der I _ war ich mehr als zwanzig Jahre Kunde _ ohne jegliches Problem
_ _ Auf meine Nachfrage, warum mir gekündigt wurde, kam die Antwort: 'Auf die Hintergründe bzw. die individuellen Umstände einer solchen Entscheidung kann grundsätzlich nicht eingegangen werden. Wir können aber versichern, dass eine Kontokündigung niemals unbegründet oder leichtfertig ausgesprochen wird, sondern auf internen und/oder gesetzlichen Regularien beruht.' "
"Reitschuster: Frontalangriff auf meine Seie: Paypal sperrt meine Konten - wie aus einem Kafka-Roman. "
" _ _ jetzt wurden mir in einer Nacht- und Nebelaktion meine Paypal-Konten gesperrt. Völlig unerwartet, ohne jede Vorwarnung. Es ist ein Schlag tief unter die Gürtellinie. Ich bekam folgende Nachricht (Originale ganz unten):
'Sie können Paypal nicht mehr nutzen. Bei einer Überprüfung Ihrer Kontoaktivitäten wurde festgestellt, dass Sie gegen die Nutzungsrichtlinien von PayPal verstoßen. Aus diesem Grund wurde Ihr Konto dauerhaft eingeschränkt und Sie können keine weiteren Geschäfte mit PayPal durchführen.'
_ _ Zumal ein drittes Konto, das ich längst vergessen hatte und ewig nicht mehr nutzte, auch noch zeitgleich gesperrt wurde. Und, wie ich jetzt erfuhr, auch der kritischen Seite 'Sciencefiles' das Paypal-Konto gekündigt wurde. _ _
Bereits zwei Banken hatten mir in der Vergangenheit das Konto gekündigt - N _ und die I _ . Letztere sogar mein Privatkonto und das Konto meiner damals achtjährigen Tochter _ _ "
"Reitschuster: Psychoterror in Aktion: erneut finanziell vertrieben Schon wieder ein Zwangs-Abschied von meiner Bank"
((dort die Leserbriefe lesen!))
"Gestern wurden meine Konten beim Bankhaus B _ aufgelöst, wie zuvor etwa schon von der I _ und N _ _ . Fast zeitgleich mit Paypal
hatte mir das Kreditinstitut im Sommer mein privates und mein berufliches Konto gekündigt. Mit Frist - Banken dürfen nicht einfach so ein Konto auflösen und müssen Wartezeiten einhalten. Es ist die vierte Bank-Kündigung innerhalb von kurzer Zeit, Paypal gar nicht mitgerechnet _
_ _ was den Eindruck verstärkt, dass die Entscheidung ganz oben getroffen wurde und einzig und allein politisch ist. Die Bankführung wurde entweder unter Druck gesetzt oder sie handelt in vorauseilendem Gehorsam und/oder freiwilliger Unterwerfung unter den Zeitgeist. Aus Angst, einen 'Rufschaden' zu erleiden, weil man mit einem wie mir zu tun hat. Das begann damit, dass man den Namen meiner Bank nicht mehr auf der Seite sehen wollte, und ich dann auch noch notgedrungen den BIC-Code entfernen musste. Meine Bitte, das Konto wenigstens dann nicht zu kündigen, wenn ich es ganz von der Seite nehme, wegen der laufenden Daueraufträge, wurde ebenfalls abgelehnt. Für die Leitung oder die Eigentümer des Bankhauses Bauer sind meine Leser und ich offenbar 'Unberührbare'. "
((dort die Leserbriefe lesen!))
"Nigel Farage: Acht Banken gegen Nigel Farage."
"Nigel Farage, der Vorkämpfer des Brexit und derzeit politischer Kommentator und Moderator für den Fernsehsender GB News, berichtet, seine Bank habe ihm mit Vorlauf von ein paar Monaten angekündigt, dass sie sein Konto schließen wolle.
Die Entscheidung sei "geschäftlich" begründet, aber eine nähere Erklärung erhielt Farage nicht, der laut eigener Aussage seit 1980 Kunde der Bank ist. Doch damit nicht genug. Auch andere Banken haben erklärt, dass sie Farage nicht als Kunden wünschen. Insgesamt sind es nun acht Banken, die Farage nicht haben wollen. _ _
Auf Farages Veröffentlichung seiner Causa hin, berichten nun haufenweise Mitglieder der ehemaligen Brexit Party, dass ihnen ihre Bankkonten gekündigt wurden, etwa die Ex-Krankenschwester Christina Jordan (Kundin ihrer Bank seit 31 Jahren und 2019 zur EU-Abgeordneten der Brexit Party gewählt). ... Sicher ist, dass es viele politisch engagierte Menschen in Deutschland gibt, die ähnliches erlebt haben."
Großbritannien Skandal-Bankensperre für Nigel Farage: "Sie könnten der Nächste sein“
Nun wurde mit Nigel Farage einem angesehenen Konservativen das Bankkonto bei der Coutts Bank gesperrt.
_ _ Coutts gehört zur Royal Bank of Scotland, die sich zu 38 Prozent in Staatseigentum befindet. _ _ verlangte Farage über seine Anwälte Akteneinsicht und veröffentlichte das 36seitige Dossier, das seine Bank über ihn hatte anfertigen lassen. Der Inhalt des "Stasi-artigen" Dossiers _ _ der Bericht lese sich "eher wie die Klageschrift der Staatsanwaltschaft in einem Prozess gegen einen Schwerverbrecher". _ _ muss jeden freiheitsliebenden Bürger erschaudern lassen.
_ _ habe seine Bank einen monatlichen Pressespiegel über ihn geführt und seine Social-Media-Konten überwacht. "Alles, was als ‘problematisch` angesehen wurde, wurde protokolliert. Ich wurde von meiner Bank beobachtet." _ _ in dem Bericht _ erwähnt _ Russland 144mal – ohne Beweise für irgendwie geartete Verbindungen zu Rußland,
_ _ Außerdem werde Farage ohne Beweise als „rassistisch und fremdenfeindlich“ verunglimpft. Seine Bank habe festgestellt, dass seine Einstellungen "nicht mit den Ansichten von Coutts im Einklang stehen" und ihm gekündigt werden müsse, weil er die "Vielfalt, Politik und Ziele" von Coutts nicht unterstütze.
_ _ Die Bankenaufsicht hat sich nun in den Fall eingeschaltet. Premierminister Rishi Sunak _: "nicht richtig", dass Banken Kunden aufgrund ihrer politischen Ansichten kündigten. Laut Finanzminister Andrew Griffith dürften _ Banken _ nicht _ , dass Kunden "entbankt" werden, nur weil ihre Ansichten der Bank nicht gefallen.
((Leser Chr.Br.:)) Es gibt _ einen _ Blog-Artikel, dass man im UK ein Gesetz vorbereitet,
welches ebensolches Handeln von Banken unterbinden soll.
((über Farage:)) Wie Debanking – das politische Sperren von Bankkonten – die Demokratie zerstört.
((Anmerkung: Ein ganz anderes Thema ist die Rechtsproblematik der Kontenkündigung bei Bankkunden, die nach gängiger grundrechte-basierter Mehrheitsmeinung als extremistisch eingestuft werden könnten, weil sie beweiskräftig mit den Massenmord-Orgien des 20. Jahrhunderts einig gehen. Zur Extremismus-Problematik gibt es Fakteninformation:))
" Bank kündigte rechtem Verlag das Konto"
" Banken kündigen nicht nur bei rechtsextremen Kunden die Konten. So versucht die Deutsche Bank immer wieder, die Konten der Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands (MLPD) loszuwerden. Zuletzt kündigte sie im November 2009 den Girovertrag."
Vernunftdenker Don Pedro: Dies ist dauerhafter Sammeleintrag für Kontensperrung gegen Betreiber von grundrechte-orientierten Medien. Also nicht über Sperrungen im Fall von grundrechte-basierter fundierter und damit objektiv wirklich vertretbarer Einstufung als "Extremismus".
Die Banken haben Angst, als Helfer von angeblich "Bösen" diffamiert zu werden. Also genügen möglicherweise listig gesetzte verkehrte Drohungen dieser Gefahr, dass nicht-öffentliche Banken die Konten von Bloggern für Grundrechte und Meinungsfreiheit blockieren (Artikel 5 Grundgesetz). Die staatsnahen Sparkassen dürfen im Prinzip nicht Grundrechte missachten. Sie haben das Glück, sich aus dem Konflikt ausklammern zu können, indem sie sich auf die Grundrechte-Verpflichtung berufen.
Das Kalkül von anderen Banken, Konfliktschaden zu vermeiden, kann aber ins Gegenteil umschlagen: Die Streiter für Grundrechte und gegen Missstände haben meist eine aktive Community von vermögenden Personen und Leitenden
Normalerweise kündigt eine derartige vermögende Person nicht unnötig Bankkonten. Diese sind ja meist verknüpft mit Finanzierung oder Geldanlage. Aber verlagerbare Geschäfte werden zu anderen Banken verlagert, wenn die bisherige Hausbank ihre politische Neutralität verliert. Zumal, wenn dies ausgerechnet gegenüber solchen alternativen Medien geschieht, die für funktionierende soziale Markt-Privatwirtschaft und gegen illusorische Ideologien eine aktive Meinungsbildung betreiben.
Das ist ein schwieriges Thema. Es besteht kein grundsätzlicher Unterschied,
--- ob man ein reales Geschäft von draußen beschmiert mit "Kauf nicht bei Oktopoden" (Bezeichnung willkürlich erfunden - ist ja austauschbar ist überall vorgekommen weltweit in den letzten 3.000 Jahren)....
... oder ob man heutzutage trickreich eine Bankkonto-Kündigung provoziert. Die Welt funktioniert mit immer mehr totalitären Elementen. Diejenigen, die das gegen Gegner anwenden, vergessen etwas Wichtiges, den Märtyrer-Effekt.
Je mehr man zu Unrecht diffamiert, desto mehr Anhänger werden sich mit den Diffamierten solidarisieren. Das Stören von Bankkonten ist also in der Regel ein Bumerang-Effekt: Der Betroffene wird nach diversem Schaden schließlich damit fertig. Er wird nicht vergeben und nicht vergessen. Die betreffenden Banken haben keinen Nutzen, aber viel Schaden. Den kann man nicht berechnen und nicht messen. Aber er ist dann eine Realität.
Der Märtyerer-Effekt schädigt die Banken beträchtlich. Ablesbar ist diese Banken-Selbstschädigung an den Leserbriefen in Sachen Reitschuster, Deutschlands wohl meist-gelesener Einzel-Journalist. Die Alternative wäre gewesen: Der Vorstand entschuldigt sich durch eine Pressemeldung für das Versehen und bekennt sich zur Neutralitätspflicht: "Bankkonto-Haben ist Grundrecht. Wir werden nicht zum Politik-Richter werden, ob Politik-Journalist Reitschuster finanziert werden darf. Er darf. Das folgt aus Artikel 5 Grundgesetz, vor dem wir uns verneigen."
Mehrere Millionen Bürger hätten es erfahren. Eine Welle der Neukunden wäre ohne alle Werbekosten der Bank ins Portefeuille geraden. Also "Vorschlag zur Güte": Ökonomisch denken! Bankgewinn maximieren! Und Kontensperrungen, wenn überhaupt, dann gegenüber Verherrlichern des Rechts zum Töten für Ideologie: Die beiden Massenmord-Ideologien des letzten Jahrhunderts, das bisher gewaltigste "Verbrechen auf Gegenseitigkeit" der Erdenzivilisation.
Wer rechnet zu den ärgsten Gegnern dieser Ideologie-Gestrigen? Beispielsweise der für Grundrechte motivierende Journalismus von Lengsfeld, tichy, Danisch, Reitschuster. Das ist das Gemeinsame der Kontensperrungen. Diese Gemeinsamkeit ist, weshalb diese Kontensperrungen nachdenklich machen: Diese Übereinstimmung ist nicht Zufall. Man darf den Ursprung vermuten.
"Wie erkläre ich meinem Kind Neo-Totalitarismus? Wenn aus einer Demokratie mit Meinungsfreiheit eine meinungsfreie Demokratie wird. " (Pedro)
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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♥ Schweiz / Geld Steuerhinterzieher *versteckt (20,00)
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♥ *Passendes Buch: (Buchkauf bitte immer von hier starten) 20,00 EUR - von Frederik Obermaier, Bastian Obermayer
2022-02 (~15 Ratings bis 2024-04) 288S. ♥ Schweizer Geheimnisse: Wie Banker das Geld von Steuerhinterziehern, Foltergenerälen, Diktatoren und der katholischen Kirche versteckt haben - mit Hilfe der Politik: Die Geschichte der #SuisseSecrets Aus dem Inneren einer der größten Banken der Welt. »Ich habe das Risiko auf mich genommen, diese Daten zu dokumentieren, weil ich glaube, dass das Schweizer Bankgeheimnis unmoralisch ist. Der Vorwand, die finanzielle Privatsphäre zu schützen, ist lediglich ein Feigenblatt, das die schändliche Rolle Schweizer Banken als Kollaborateure von Steuerhinterziehern verdeckt. (…) Diese Situation ermöglicht Korruption und bringt die Entwicklungsländer um dringend benötigte Steuereinnahmen.«
Als ein Whistleblower dem Rechercheteam der Süddeutschen Zeitung Tausende Kontodaten der Credit Suisse zuspielt,
stoßen die Enthüllungsjournalisten Hannes Munzinger, Frederik Obermaier und Bastian Obermayer auf Diktatoren, Geheimdienstchefs, Könige, Kardinäle und ganz normale Superreiche. Sie alle deponierten Geld in der Schweiz, darunter Geld, das der Allgemeinheit gehört. Manche hatten es in ihren Ländern geraubt, andere wollten dafür keine Steuern zahlen.
Eine monatelange internationale Recherche unter höchster Geheimhaltung, ein faszinierender Blick hinter die Kulissen des Finanzsystems und eine gemeinsame Enthüllung mit großer politischer Sprengkraft: In diesem Buch erzählen die Autoren erstmals alle Hintergründe der #SUISSESECRETS.
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Totalitär / *Überwachung
***** 👩👩 (neu) _!!!!!_ *TAN : Grundrecht *Freiheit : Geächtet faktisch von Politikern weltweit mehr und meh. Wieso verachtet Überwachung / Anti-Anonymität den spirituellen Grundwert des Menschseins? Wieso Suche von Anonymität - Beispiele *Traven, Klett, Banksy, Shakespeare, Nibelungenlied. - USA: Quelle der Internet-Anonymität, EU der Gefährder. China: Kontroll-Weltmeister?
▼ mehr! ▼
► 2025-10-23 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/vay-aaa-de.htm#VAY-ZZUBU-TOT-AN Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Was versklavt noch schlimmer als die Stechuhr? John Steinbeck weiß es:
Die Sklaven von heute werden nicht mit Peitschen,
sondern mit Terminkalendern angetrieben.
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
Grundlegende Analysen von besonderem Wert sind selten selbst bei Bestenauslese. In nachstehender Linkliste zu finden unter (Datum):
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2025-07-14 Mietadresse - schützt Postadresse Auch bei Erweiterung bleibt das Datum.
„Das war Berlins letzter Marathon. Die Grünen haben die Abschaffung endlich durchgesetzt. Über 50.000 Menschen als CO2-Schleuder - und niemand greift ein." (Pedro)
„Unser Leben ist das, wozu unser Denken es macht.“ (Marcus Aurelius, 121–180)
Staatsschutz ermittelt wegen Deutschlandflaggen an öffentlichen Masten _ im nordrhein-westfälischen Nachrodt-Wiblingwerde
Staatsschutzabteilung der Polizei Hagen ermittelt gegen unbekannt: Wer hat in Nachrodt-Wiblingwerde Deutschlandflaggen aufgehängt? Gemeindebürgermeisterin befürchtet rechtsextremistischen Hintergrund Ideengeber könnte Kampagne aus Großbritannien sein
_ _ „das Hissen der schwarz-rot-goldenen Deutschlandflagge ohne Bundesadler durch Privatpersonen, Firmen und Vereine […] grundsätzlich erlaubt und durch das Grundgesetz (Artikel 2 und 5) geschützt“, sofern sie nicht verkehrt herum oder auf andere Weise respektlos aufgehängt wird. Das würde als „Verunglimpfung“ ausgelegt werden können, was gemäß Paragraf 90a des Strafgesetzbuches (StGB) unter Strafe steht.
Wer _ eine in den Nationalfarben gehaltene Flagge hisse, die auch den Bundesadler zeige, müsse nach Paragraf 124 des Ordnungswidrigkeitengesetzes unter Umständen mit einer Geldstrafe von bis zu 1.000 Euro rechnen – wegen unbefugter „Nutzung von Hoheitszeichen des Bundes“.
Ausnahmsweise geduldet werde das Hissen einer solchen Adler-bewehrten Flagge in der Regel aber „während nationaler Großereignisse“ wie internationaler Fußballturniere.
„Alle anderen Flaggen mit Adler, die als reine Fantasieprodukte erkennbar sind, können ohne Konsequenzen verwendet werden“, _ _ Auch die DDR-Flagge mit Hammer, Zirkel und Ährenkranz zu zeigen sei mittlerweile „rechtlich unbedenklich“.
Verdacht auf Hausfriedensbruch _ hatte die Polizei _ damit erklärt, dass der _ Täter zur Befestigung der Flagge wohl über die Umzäunung des Mobilfunkturms klettern musste
_ _ streng beäuge der Gesetzgeber _ das Zeigen von Symbolen „verfassungsfeindlicher und terroristischer Organisationen“ wie der im Nationalsozialismus gebräuchlichen Hakenkreuzflagge. Bis zu drei Jahre Gefängnis kann es laut Paragraf 86a StGB _ geben.
Flaggenregeln _ zu empfehlen, sich mit _ Landesgesetzen und -verordnungen zu beschäftigen, _ _ das Zeigen von Symbolen „verfassungsfeindlich _ weil diese sich im Detail unterscheiden könnten.
_ _ Pflichten _ die Bundesflagge zu führen _ nur im Bereich der „Handels- und Seeschiffe, deren Eigentümer Deutsche sind und ihren Wohnsitz im Geltungsbereich des Grundgesetzes haben“.
Ausländische Flaggen zu hissen _ in Deutschland _ problemlos _ , es sei denn, sie enthielten extremistische Bezüge oder Symbole. _ _ jedoch _ „seitens des jeweiligen ausländischen Staates Einschränkungen oder Verbote bestehen können“.
🖐 LESER: So weit sind wir schon, dass wir nicht mehr unseren Nationalstolz mit Symbolik ausdrücken und mit Worten "Vaterland" oder "Heimatland" sagen dürfen. Dafür flattern bei uns immer mehr Flaggen mit Halbmond. schwarz-rot-grün mit Moschee oder blau-gelb herum, wo bleibt da denn der Werteschutz unserer Symbole? Aber das passt auch ganz gut hinsichtlich der achtlosen Äußerungen und Diffamierungen zu den Werten, Symbolen und Menschen unseres Landes durch eine Reihe von Politikern vergangenen Regierungen und heute immer noch. Wo war da denn der Staatsschutz? Ach ja, hoch lebe die Immunität!
🖐 LESER: „Ich finde es nicht schlimm, wenn jemand auf seinem Grundstück eine Deutschlandfahne hisst“ Und vermutet sofort einen rechten Hintergrund ! Vielleicht hören wir ja noch , wer den Staatsschutz beauftragt hat . Bei Regenbogen, Greenpeace und Palestina Flaggen , hätte man gelächelt !
Zur Volltext-Fassung?
(statt Auszug):- Nachstehenden Link anklicken. Dann suchen ganz oben bei einer der 3 Spalten. Dort anklicken: "v mehr v"
https://infos7.org/pde/vay-aaa-de.htm#VAY-ZZUBU-TOT-AN
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Knappe Abstimmung : Schweizer stimmen für staatliche, elektronische Identität
In der Schweiz kommt eine kostenloser, freiwilliger elektronischer Identitätsnachweis. Dafür entschieden sich 50,39 Prozent der Teilnehmer der Volksabstimmung am Sonntag. Die E-ID soll vollständig vom Staat verwaltet werden.
_ _ Ein erster Entwurf für eine elektronische Identität war vor vier Jahren an der Urne gescheitert.
Hauptkritikpunkt war damals, dass die Verwaltung privaten Anbietern hätte anvertraut werden sollen.
Dieses Mal stand eine kostenlose, freiwillige E-ID, die vollständig vom Staat verwaltet werden soll, zur Abstimmung.
🖐 LESER: "ein kostenloser, freiwilliger elektronischer Identitätsnachweis". Wissen denn die Schweizer nicht was das für sie bedeutet? Erstmal "freiwillig", später verpflichtend. Sobald das Bargeld abgeschafft ist, haben die Schweizer ihre Freiheit selbst abgeschafft.
Vernunftdenker Don Pedro: Ein Engagement hiergegen ist sinnlos, weil es sowieso vermutlich nicht mehr zu verhindern ist - auf die Dauer weltweit. Sobald die Kinder wissen, dass sie ine Nummer sind, wachsen alle mit Nummern auf und können sich eine nicht nummerierte Menschheit gar nicht mehr vorstellen. Die Technik des Freiwerdens dank Computer und Internet frisst ihre Kinder - hinein in eine verlorene Freiheit. Die Möglichkeit, Widerstand minimal zu finanzieren, wird als fast aussichtslos hiergegen angesehen. Leider.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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"Die Kultur der Freiheit: Der Westen gerät in Gefahr, weil eine falsche Idee der Freiheit die Alltagsvernunft zerstört"
Der westliche Lebensstil bestimmt den Rhythmus der Welt. Zugleich mehren sich Krisenzeichen. __ Erfolg haben Kulturen, die zur dynamischen Weltwirtschaft passen, Menschen motivieren, ihnen Mitte und Identifikation bieten. Wer seine kulturellen Kraftquellen nicht pflegt, steigt ab.
_ - Wir müssen den Aufbruch wagen in eine neue Epoche, mit einem Bürgerbegriff ohne soziale Schranken, mit weniger staatlicher Bevormundung, mehr Leistungsfreude, mehr Sinn auch für Gemeinschaften, ohne die individuelles Freisein gar nicht möglich wäre.
Gemeinschaften sind nur vital, wenn in ihnen eine stimmige Alltagsvernunft gepflegt wird. Ohne sprachliche und historisch gewachsene Kulturgemeinschaft vermag der freie Mensch sich nicht zu entfalten.
Ein Anstoß auch zu Änderungen unserer staatlichen Ordnung, im Recht und bei der Rechtsprechung, um die Spielräume der Freiheit zum Wohle aller zu erweitern und ihre Grenzen neu zu justieren. Wer mehr Weltoffenheit und Freiheit will, muss ihre kulturellen Grundlagen umso stärker pflegen.
Vernunftdenker Don Pedro: Ausnahmsweise ein Text aus einem Buchangebot, ein Buch von 2005. 20 Jahre später wissen wir, dass der Autor Recht hatte und dass der richtige Weg einstweilen verfehlt, der verkehrte gewählt wurde.
Vernunftdenker Don Pedro: 2025-07-14 (Datum dauerhaft!) - Mietadressen für Schutz der eigenen Postadresse Diese Information ist einstweilen weit entfernt von vollständig.
35410 Hungen. - c/o - 5 oder 6.50 € /Monat 2025-07 =Aufruf - ihr-impressum.de/collections
Selbstangabe: "über 1.000 zufriedene Kunden" - das könnte stimmen: Die Websites mit der Postadresse in Hungen sind häufig.
- und: "Seit über vier Jahren " (So gelesen 2025)
06869 Cosweig Anhalt - 1 Pseudonym für 49 € / Jahr 2025-09 =Aufruf - impressum-für-autoren.de/impressum/ , Ka.Mo., easy shop Schlossstr. 20 06869 Coswig Anhalt
2049 Hamburg - c/o - 5 oder eher 10 € /Monat D257 =Aufruf: impressum-privatschutz.de
► Es muss sich um eine richtige Adresse mit Straßennamen handeln – Ein Postfach ist nicht zulässig!
► Der Kunde muss an der Örtlichkeit auch angetroffen werden können – Es müssen ausreichend Räumlichkeiten vor Ort nutzbar sein!
► Die Annahme der Post muss gewährleistet werden – Der Postbote muss vor Ort immer eine Person antreffen können!
► Eine korrekte Vollmacht ist essentiell – Eine Postvollmacht allein reicht nicht aus!
„Soweit die Beklagte mit der Zurverfügungstellung einer „ladungsfähigen Anschrift“ wirbt, ist dies irreführend, da der bloße Service, Post ggf. weiterzuleiten, keine ladungsfähige Anschrift darstellt.“
(vgl. LG Hamburg, Beschluss vom 17.06.2024 Az: 327 O 365/23
„Eine ladungsfähige Anschrift ist nicht jede Anschrift, unter der eine Zustellung an den Zustelladressaten möglich ist, sondern eine solche, unter der der Zustelladressat tatsächlich zu erreichen ist und die ernsthafte Möglichkeit der Übergabe eines zuzustellenden Schriftstückes an ihn selbst besteht“
(BGH, Urteil vom 7.7.2023 – V ZR 210/22, Rn. 10 – juris).
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Nachtrag 2025-07-28 : D36037 AutorenServices.de Beispiel: Dr. Ul... Vo... c/o AutorenServices.de Birkenallee 24, 36037 Fulda. Dort neben Dienstleistungen für Autoren ferner´:
Wir sind der erste Ansprechpartner, wenn Sie einen Impressums- oder Pseudonym-Service benötigen.
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Neue Ära der Überwachung . Vom Forschungslabor zum Überwachungsstaat: KI-Bildanalyse verändert unsere Gesellschaft
KI-gestützte Bildanalyse ist weltweit zum Motor für neue Überwachungstechnologien geworden, wie eine aktuelle Studie zeigt.
Getrieben von Techkonzernen, Eliteuniversitäten und dem Militär , vor allem in den USA und China, dient die Mehrheit der Arbeiten und Patente in diesem Bereich der Erkennung – und Kontrolle – von Menschen _ _ Die Vision von einer allgegenwärtigen Überwachung, wie sie in dystopischen Romanen beschrieben wird, ist längst keine ferne Zukunft mehr. Die Forschung im Bereich der computergestützten Bilderkennung hat maßgeblich zu dieser Entwicklung beigetragen.
Vernunftdenker Don Pedro: Das Problem ist, Überwachung kommt in kleinen Stufen und den meisten ist es ziemlich egal, weil der Schutz der Privatheit keinen finanziellen Vorteil bewirkt. Der Artiekl ist umfangreich und hochwertig zeigt er die verschiedenen Überwachungsformen. Viel mehr Widerstand wäre nötig und möglich.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Altersverifikation: Das Ende der Anonymität
Weitgehend unbeachtet führt die EU eine App zur Altersverifikation ein. Sie funktioniert nur mit offizieller Ausweisdokumentation. Der Zugriff auf soziale Medien, auf Porno-Seiten, auf politische Foren – für anonyme Nutzer könnte all das in Zukunft unmöglich sein.
Noch brisanter: Die App soll später in die sogenannte „European Digital Identity Wallet“ übergehen, einer Art digitalem Personalausweis für alles. Führerschein, Gesundheitsdaten, Altersnachweis, alles in einer Anwendung. Der Zugriff aufs Netz wird dann zur Funktion einer staatlich regulierten Identitätsplattform.
_ _ Der Zugriff auf soziale Medien, auf P_..._-Seiten, auf politische Foren
– all das könnte in Zukunft nur noch mit offizieller Legitimierung möglich sein. Die Frage ist also nicht mehr, ob es Altersverifikation braucht. Die Frage ist: Wer darf sich im Netz überhaupt noch frei bewegen?
Vernunftdenker Don Pedro: Wenn man der AfD und analogen Parteien in anderen Ländern
undbeindgt zur mehr as 50 Prozet der Abgeordneten-Sitzehier und dort verhelfen möchte,nur weiter so? Wie vielwill man den Wähltrn noch zumuten, bis der Zorn sie nach Alternativen suchen lässt? Aber die Bürger dürften dann immer findiger werden, Lösungen zu entdecken.
Immerhin könnten die Bürger auch gezielt gemeinsam gegen diese Fehlentwicklung streiten. Aber die meisten dürften fehlen beim Streit für den Restbestand von Anonymität-
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Friesische Namen wieder möglich: Wer sich jetzt wie umbenennen kann
Haben Sie sich auch schon mal gefragt, wie solche Namen zustande kommen? Onno Onnen, Peter Petersen oder auch Klaas Klaasen.
Diese Namensgebung ist selten geworden ist. Bislang, das könnte sich nämlich bald ändern. Künftig ist es wieder erlaubt, solche friesischen Vornamen auch als Nachnamen weiterzugeben – möglich macht das eine vom Bundestag beschlossene Änderung beim Namensrecht, die zum 1. Mai in Kraft tritt.
Vernunftdenker Don Pedro: Unklar ist in der Berichterstattung, ob alle Deutschen das dürfen oder nur Friesen. Und das Denken in ethnischen Dimensionen ist verboten und rechtsextrem? Muss die EU nun verboten werden? - Im übrigen kommen derartige Formen wie "Paulsen" für "Pauls Sohn" in verschiedenen Sprachen und Kulturen vor. Die Besonderheit für Deutschland ist, dass Namensänderung für Erwachsene an sich sehr erschwert ist. Wie diese Neuregelung im einzelnen formuliert ist, ist mit dem Artikel allein nicht voll dargestellt.
Zu riskant : Bundestagskandidaten müssen Privatadresse nicht mehr preisgeben
Private Angaben machen es leicht, Kandidaten zu terrorisieren oder zu bedrohen. Deswegen ändert sich die Wahlordnung. Weitere Schritte sollen nicht nur Politiker besser schützen.
_ _ Es müsse aber noch mehr getan werden, um auch Kommunalpolitikerinnen, Ehrenamtliche, freie Journalisten und viele mehr besser vor Angriffen zu schützen. Ein wichtiger Schritt sei hier die geplante Änderung des Bundesmeldegesetzes.
Vernunftdenker Don Pedro: Alle Menschen sind gleich. Aber manche sind gleicher als die anderen. Ist ein neues Grundrecht "Anbonymität" nötig? - Während Bürger immer mehr in "gläserne Objekte" transformiert werden, werden die Herrschenden immer mehr entrückt und abgekapselt. Ungleichbehandlung:
Über die unzähligen Problem-Risiken von anderen Kategorien von Gefährdeten wird nicht gesprochen. Parteien-Vertreter haben genug Geld und Beistand, eventuellen Risiken entgegen zu wirken durch Neben-Adressen und melderechtliche Ausnahmeregeln. Das soll hier nicht näher ausgeführt werden. Der Artikel liefert einige Hinweise.
Jedenfalls gilt, Recht auf Anonymität "war gestern". Das liegt im gesellschaftlichen Trend: Bürobauten haben immer mehr Glas in ihren Fassaden und Bürger finden es gut, keine Gardinen und Vorhänge mehr zu haben. Jedoch ist das Recht auf Anonymität gerade im beginnenden Zeitalter der totalen Erfassbarkeit aller Daten ein ausdrücklich neu zu schaffendes Grundrecht, meinen viele.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Banksy bemüht sich, seinen bürgerlichen Namen sowie seine wahre Identität geheim zu halten.
Es wird spekuliert, dass der Brite Robin Gunningham Banksy ist. Andere Spekulationen halten Banksy für eine Frau, den Teil eines Kollektivs oder für Robert Del Naja, den Sänger der britischen Band Massive Attack.
Vernunftdenker Don Pedro: Banksy ist Großmeister der Anonymität inmitten der modernen an sich durch und urch kontrollierten Welt. Wie kann das überhaupt noch gelingen? - Straftatvorwrf scheidet vermutlich aus, so dass staatliche Stellen an der Suche nicht teilnehmen müssen? Zur Straftat gehört ein Gebäudeschaden. Jedoch steigt ein Gebäudewert zum Kunstwerk-Wert, sobald "ein Banksy dran ist"? - Und immer fragt die mit dem Putzen Beauftragte "Facility-Fachkraft": "Ist das Kunst oder kann das weg?" -
Banksy (* vermutlich 1973 oder 1974 in oder in der Nähe von Bristol, England)
ist das Pseudonym eines britischen Streetart-Künstlers. Seine Schablonengraffiti wurden anfangs in Bristol und London bekannt. Seine Aktivitäten auch außerhalb des Vereinigten Königreichs machten Banksy weltweit bekannt. Banksy bemüht sich, seinen bürgerlichen Namen sowie seine wahre Identität geheim zu halten
Mit Gesichtserkennung : Ein Journalist findet die RAF-Terroristin in 30 Minuten
_ _ stießen die Podcast-Macher von „Legion“ eher zufällig auf ein Berliner Ca_-Studio. Die Fotos einer Frau, die dort jahrelang ein und aus ging, sahen den Fahndungsfotos von Klette verdammt ähnlich.
Doch würde sich eine seit 30 Jahren gesuchte Terroristin so einfach fotografieren lassen im Sportverein und es zulassen, dass das Bild im Internet landet? Würde sie sich mitten in Kreuzberg unter die Leute mischen, Nachhilfe geben und Blumenbilder in den sozialen Medien posten?
_ _ Sie gab Mathe-Nachhilfe und verschenkte Kekse zu Weihnachten, so erzählen es die Nachbarn _ _ im Gebäude und den Gartenflächen fanden die Ermittler „schwere Kriegswaffen“ – eine Panzerfaustgranate, eine Kalaschnikow, eine Maschinenpistole, Munition.
Den Anstoß zu der Recherche gab ein Hinweisgeber, der sich auf Eigeninitiative bei den Podcast-Machern meldete. Auf einer Party habe ihm eine Bekannte ein Foto von Daniela Klette gezeigt und behauptet: „Das bin ich.“ Die Geschichte klang eigentlich viel zu bizarr, um wahr zu sein, _ _ Demnach soll er mit der polnischen Gesichtserkennungssoftware Pimeyes gearbeitet haben, um Klette zu finden.
_ _ Pimeyes ist so etwas wie eine bezahlpflichtige Suchmaschine für Gesichter von Privatpersonen . _ _ spuckt Bilder von Menschen mit vergleichbaren biometrischen Daten aus – ein datenschutzrechtliches Horrorszenario und das Ende jeder Anonymität. Ohne explizite Einwilligung verbietet es die Datenschutz-Grundverordnung, biometrische Daten zu verarbeiten.
Auf EU-Ebene wird seit Jahren über den Umgang mit Pimeyes diskutiert, möglich ist eine härtere Regulierung oder gleich ein Verbot.
Nach eigenen Angaben kamen die Ermittler der gesuchten Klette aufgrund eines Hinweises aus der Bevölkerung im November ((2023)) auf die Spur. Dazu sei Vertraulichkeit vereinbart worden. Seitdem habe die Polizei ermittelt und ihre Wohnung in Kreuzberg und sie selbst im Blick gehabt. _ _ Ihre Identität wurde durch Fingerabdrücke festgestellt – ganz auf die altmodische Art. Eine Gesichtserkennungssoftware sei „in der Zielfahndung nach dem Hinweis aus November 2023 nach Daniela Klette nicht eingesetzt worden“,_
_ _ Der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei, Jochen Kopelke, beklagt gegenüber der Deutschen Presse-Agentur „rechtliche Restriktionen bei der Anwendung solcher Tools durch die Polizeibehörden“.
Vernunftdenker Don Pedro: Endet im Internet-Zeitalter die Zweite Identität, das "Zeite Leben"? Dies wird hier ausschließlich unter dem Gesichtspunkt der Anonymität im Zeitalter der IT-Möglichkeiten dargestellt.
Ablesbar ist des weiteren eine Konstante bei Zweiter Identität: Irgendwann hat die betreffende Person das Bedürfnis, die eigene Identität offenzulegen. Das geschieht dann gegenüber Personen, die als ausreichend vertraut und schweigsam eingestuft werden. Manchmal geschieht dies erst auf dem Totenbett.
Das echte Ich und das falsche Ich stehen miteinander lebenslang in Konflikt. Letztlich siegt das echte Ich gegenüber der Ich-Maskierung.
Jan Marsalek : Ehemaliger Wirecard-Manager offenbar _ Spion
Marsalek befindet sich seit der Insolvenz des Zahlungsunternehmens Wirecard im Juni 2020 auf der Flucht und wird in Russland vermutet. Die Wirecard-Insolvenz gilt als einer der größten Wirtschaftsskandale der Bundesrepublik Deutschland.
_ _ soll _ jahrelang für russische Geheimdienste aktiv gewesen sein. Wie der „Spiegel“, das ZDF, der österreichische „Standard“ und die russische Plattform The Insider am Freitag unter anderem unter Berufung auf westliche Geheimdienstinformationen berichten, soll der abgetauchte Ex-Manager über einen Vertrauten von 2014 an enge Kontakte zum _ nachrichtendienst _ und zu Abgeordneten der _ geknüpft haben.
Marsalek soll über eine russische Geliebte Sta_ Pe_ kennengelernt haben _ ein Mann mit besten Kontakten in den russischen _ . _ _ legen nahe, dass Marsalek über eigene Netzwerke _ missliebige Personen in Europa ausgespäht hat und womöglich sensible Informationen nach _ übermittelt haben könnte“, heißt es in dem ZDF-Bericht. "Über Jahre baute er als Vorstand eines Dax-Konzerns offenbar ungestört ein _ netzwerk auf."
_ _ sollen russische Behörden Marsalek dabei geholfen haben, nach seiner Flucht im Jahr 2020 eine neue Identität anzunehmen. Marsalek gab sich demnach im September 2020 auf der Krim als russisch-orthodoxer Priester aus. _ als "Ko_ Ba _"
Die Wirecard AG mit Sitz in Aschheim war bis zur Insolvenz ein börsennotierter deutscher Zahlungsabwickler
und Finanzdienstleister. Wirecard bot Lösungen für elektronischen Zahlungsverkehr, Risikomanagement sowie Herausgabe und Akzeptanz von Kreditkarten an. Die Tochtergesellschaft Wirecard Bank AG verfügte bis zum 9. Dezember 2021 über eine deutsche Banklizenz.
_ _ 2020 meldete Wirecard Insolvenz an _ _ bekannt geworden _ , dass 1,9 Milliarden Euro „fehlten“. Der langjährige Vorstandsvorsitzende Markus Braun trat zurück und wurde später verhaftet. Der frühere COO Jan Marsalek verlor seine Stellung, tauchte ab und wird von der deutschen Polizei mit einem internationalen Haftbefehl wegen Betrugs gesucht. Die Insolvenz Wirecards löste bundesweit einen politischen Skandal aus.
Vernunftdenker Don Pedro: Die politischen Aspekte sind hier nicht das Thema. Es geht hier nur um die Aspekte der zweiten Identität auch im heutigen Internet-Zeitalter.
Die politische Brisanz im Kontext Wirecard ist offenkundig, ist hier aber ausdrücklich nicht ein Thema. Die Löschungen im Text dokumentieren dies. - Wen es interessiert, der findet Informationen im Internet. Nicht alles davon ist frei von eventueller politischer Ambition. Man sei behutsam bei der Meinungsbildung.
William-Shakespeare-Urheberschaft behandelt die seit dem 18. Jahrhundert geführte Debatte,
ob die William Shakespeare (1564–1616) aus Stratford-upon-Avon zugeschriebenen Werke in Wirklichkeit von einem anderen Autor oder von mehreren Autoren geschrieben wurden.
Vernunftdenker Don Pedro: Das waren noch die schönen Zeiten, als Software noch nicht in der Lage war, nach dem Sprachstil eindeutig zu erkennen, ob ein gleicher Urheber oder nicht.
B. Traven (* 28. Februar 1882 in Schwiebus; † 26. März 1969 in Mexiko-Stadt) ist das Pseudonym
eines deutschen Schriftstellers, dessen Werke mehrfach verfilmt und zu Bestsellern wurden.
B. Traven alias Ret Marut alias Otto Feige; Polizei-Photographie Ret Maruts anlässlich der Verhaftung, London, 1923 _ _ Die wahre Identität Travens war unter Literaturwissenschaftlern lange Zeit umstritten und ist in der Forschung noch immer nicht allgemein akzeptiert
_ _ Seine Werke wurden in über 24 Sprachen übersetzt und erreichten eine geschätzte Gesamtauflage von über 30 Millionen. Travens Werke lassen sich wohl am besten als „proletarische Abenteuerromane“ beschreiben. Sie handeln von Seeräubern, Indianern und Gesetzlosen und teilen daher viele Motive mit Autoren wie Karl May oder auch Jack London
Die „gerechte Ordnung“ oder die christliche Moral, die in vielen Abenteuerromanen durchscheint, gilt Traven und seinen Helden nichts. Stattdessen steht stets das anarchische Element des Aufbegehrens im Mittelpunkt. _ _ Ablehnung der entwürdigenden Lebensumstände der Helden, stets sind es die Entrechteten selbst, die ihre Befreiung oder aber zumindest eine rebellische Geste vollbringen.
_ _ Berufspolitiker, auch auf Seiten der Linken, kommen bei Traven, falls er sie überhaupt erwähnt, besonders schlecht weg und sind das Ziel diverser Beschimpfungen. _ _ Erst Travens Bücher machten die Befreiungsversuche der Indigenas in Deutschland bekannt.
_ _ Als gesichert gilt lediglich, dass der Schriftsteller ab 1924 in Mexiko lebte, _ dass er mit dem Theaterschauspieler und Anarchisten Ret Marut identisch ist, der 1924 ebenfalls nach Mexiko floh. Durch Recherchen des Journalisten Will Wyatt im Jahr 1974 und _ des Literaturwissenschaftlers Jan-Christoph Hauschild wurde 2012 bestätigt, dass Traven und Marut Pseudonyme des Maschinenschlossers und Gewerkschaftssekretärs Otto Feige sind, der aus Schwiebus in der preußischen Provinz Brandenburg, heute Świebodzin in Polen, stammte.
_ _ Im Herbst 1907 kündigte er seine Anstellung und verwandelte sich in den Schauspieler Ret Marut aus San Francisco. Er machte sich dabei den Umstand zunutze, dass bei dem Erdbeben in Kalifornien von 1906 nahezu alle behördlichen Akten und Urkunden vernichtet worden waren; seine Abstammung war damit rätselhaft verschleiert. _ _ Da allgemein bekannt war, dass das große Erdbeben von 1906 die Geburtsurkunden vernichtet hatte, war San Francisco eine beliebte Adresse für falsche Geburtsangaben.
Nach dem Zweiten Weltkrieg wurden auch die beiden Personen Berick Traven Torsvan und Hal Croves mit Traven in Verbindung gebracht. Beide gaben sich als seine literarischen Agenten aus, bestritten aber, hinter dem Pseudonym zu stehen.
Während der kurzen Zeit der Münchner Räterepublik wurde Marut im Frühjahr 1919 Leiter der Presseabteilung des Zentralrats und war treibende Kraft bei der geplanten Sozialisierung der Presse,] außerdem engagierte er sich für den Aufbau revolutionärer Strafgerichte. Als am 1. Mai 1919 Regierungstruppen und Freikorpsverbände mit der Niederschlagung der Räteherrschaft begannen,
wurde er als Rädelsführer verhaftet. Kurz vor der Verurteilung durch ein Feldgericht konnte er fliehen und lebte seitdem mit wechselnden Stationen im Untergrund.
Hal Croves starb am 26. März 1969 in Mexiko-Stadt. An demselben Tag erklärte seine Witwe, Rosa Elena Luján, auf einer Pressekonferenz _ dass er in seinem Leben auch die Pseudonyme B. Traven und Hal Croves benutzt habe. Diese Informationen las sie direkt aus dem Testament ihres Ehemannes vor, welches er am 4. März 1969, drei Wochen vor seinem Tod, aufgesetzt hatte
Vernunftdenker Don Pedro: Wieder die Konstante: Spätestens in Todesnähe möchte der Ich-Unterdrücker zurück zum Ich. Sofern die Zweite Identität mit Deliken verknüpft ist, die unklare Verjährungseffekten belastet sind, so geht es früher nicht.
Das Erstaunliche am Fall Traven ist das Nebeneinander von Anonymität und die Bekanntheit seiner Werke, dies jahrzehntelang.
Lebenslang Anarchist und lebenslang außer Einklang mit dem Linkspolitik-Establishment. Er bliebt sich immer treu und war immer das echte Ich.
Der Autor ist bis heute unbekannt. _ _ Das Nibelungenlied _ wurde um 1200
in mittelhochdeutscher Sprache verfasst. Im Nibelungenlied kommen die Inhalte aus mehreren Mythen und Sagen zusammen. Es geht um den tapferen Drachentöter Siegfried, der als unverwundbar gilt.
Vernunftdenker Don Pedro: Das waren idyllische Zeiten ohne Stilvergleich-Zovtwähr, ohne Software für Autoren-Identifizierung und Plagiate-Ächtung, und von weltweit forschender Gesichtserkennung noch keine Spur.
Gerichtsurteil _ : Job-Bewertungsplattform muss Klarnamen nennen oder Eintrag löschen
_ _ Oberlandesgericht Hamburg _ : Wer eine Bewertung über einen Arbeitgeber verfasst, trägt das Risiko, dass er nicht anonym bleibt. _ OLG Hamburg 7 W 11/24 (2024-02-09) Von Susanne Preuß, Hamburg
_ muss der Eintrag entweder gelöscht werden, oder die beurteilende Person muss sich klar identifizierbar machen, _ _ Grundsätzlich bleibt die Identität der Absender anonym. Wer sich _ zu unrecht angeprangert sieht, findet im Internet zahlreiche Beiträge von Beratern. In diesem Fall war eine Anwaltskanzlei eingeschaltet, die sich explizit mit dem Kampf gegen negative Bewertungen brüstet: „Im Schnitt 9 von 10 erfolgreich gelöscht“, heißt es auf der Homepage
Vernunftdenker Don Pedro: "Reputationsrecht": Die Fragwürdigkeit der Bewertungen ist allgemein bekannt. Gut konzipierte Websites eliminieren automatisch oder halbautomatisch Bewertungen, die wie Gefälligkeit oder wie "gekauft" wirken. Dies gelingt nicht für kundig gemachte gute oder schlechte Bewertungen.
Bei unausgewogen negativen Bewertungen kann es sich um übersetztes Vergeltungsbedürfnis handeln oder auch um von Wettbewerbern platzierte Negativ-Bewertungen. Das Abwehr-Interesse der Belasteten ist dann in Kollision mit dem Privatschutz-Interesse des Bewerters. Ziel des Belasteten ist dann nicht, die persönlichen Daten des Bewerters zu publizieren, sondern nur, dass die Anonymität zu enden habe, um sich wehren zu können.
Gewöhnlich ist es für den Plattformbetreiber dann die einfachste Lösung, die betreffenden Bewertungen zu löschen.
Von hier aus nun die Brücke zum Totalitarismus: Anonymität ist Kennzeichen von freiheitlichen Ordnungen. Die im Internet übliche Anonymität gibt es dort, weil das Internet sich vorwiegend in den USA entwickelte. Wäre es in der DDR entstanden oder in der heutigen Kontrollen-EU, so wäre Klarnamenpflicht vermutlich generalisiert worden - nicht nur für Bewertungen, sonder auch für ziemlich alles.
Die Folgewirkungen von Anonymität statt Totalitarismus im Internet ist, dass das Betreiben von Plattformen teuer ist, weil viele Bearbeiter finanziert werden müssen, Leserkommentare und Bewertungen zu filtern. Die Frage ist, ob ein voll legales Plattformgeschäft überhaupt rentabel sein könnte, soweit es sich um eine Jedermanns-Kundschaft handelt, die zu häufigen Grenzenüberschreitungen tendiert.
Immer mehr gesetzliche Elemente gegen Anonymität gibt es in der EU. Daraus ergibt sich ein allgemeiner Wettbewerbsvorteil der USA: Wo man sich gegenseitig mit Fehlern stärker abzufinden hat, auch auf staatlicher Seite gegenüber Fehlern der Bürger, wächst die Wagnisbereitschaft und hierdurch die allgemeine Innovationskraft.
Im Ausland Namen ändern?
Kleiner Abstecher, wenn man alle Bindungen an die bürokratische Heimat durchschneiden möchte:
Der Darsteller des Atze Schröder lehnt eine Offenlegung seiner bürgerlichen Identität ab
und ging erfolgreich mit Gerichtsverfahren gegen entsprechende Veröffentlichungen vor.
So gewann er 2005 die Klage gegen die Boulevardzeitung Bild, die ein Foto ohne Perücke veröffentlicht hatte. Ebenfalls konnte er sich 2006 gegen die Nennung seines bürgerlichen Namens im Weser-Kurier wehren. _
Und von so einem _ , der nicht sagen will, wer er ist, und sich hinter einer bescheuerten Brille und einer _ Perücke versteckt, soll man sich belehren lassen, was man zu wählen hat?
Wenn aus Josef Käser plötzlich Joe Kaeser wird
Von einem USA-Job kam Josef Käser als Joe Kaeser zurück – und ist jetzt Siemens-Chef. In Deutschland hätte er die Änderung nicht durchgesetzt.
Josef Käser aus Niederbayern – das klang wohl einfach zu kleinbürgerlich für einen Mann, der es in der internationalen Wirtschaftswelt ganz nach vorn bringen wollte.
Deshalb kappte der Manager, der jetzt an der Spitze von Siemens steht, _ seine provinziellen Wurzeln und legte sich eine neue Identität zu. Von einer beruflichen USA-Station kehrte er zurück als Kaeser, Joe Kaeser. Ein Name wie eine Marke. _ _ „Joe Kaeser – das klingt doch gleich ein wenig besonders und irgendwie erfolgreicher“.
(IUSA:)) Nach dem Common Law kann jede erwachsene Person ihren Namen ändern, wie es ihr beliebt.
Dies geschieht ohne Rechtsprozedur formfrei durch Benutzung eines anderen Namens im täglichen Leben; die einzige Grenze der Zulässigkeit bilden betrügerische und kriminelle Absichten (Am.Jur. 2.d, Bd. 57, Name, з 3, m.w.N. in Fn. 19; D.C. Court of Appeals im Fall Brown vs. Brown, 384 A.2d 632 (1977)).
((Anmerkung: "Common Law": Großbritannien, USA, vermutlich insoweit auch für Canada und Ausralien.))
Vernunftdenker Don Pedro: Im Ausland werden deutsche Namen teils nicht gut verstanden beziehungsweise ausgesprochen. Beispiel: Ännchen Voeßicht Das würde in den wichtigen Sprachen vermutlich überall anders ausgesprochen werden. In solchen Fällen liegt Namensänderung nah.
"Josfer Käser" - der bayerische Josef, der Immer nur Käse macht... Nein, das ging wirklich nicht als Vorstandschef... Nun mit "Kaeser", das spricht sich allgemein und insbesondere im Englischen fast aus wie "Caeser". Im Lateinischen sprach man es ursprünglich sogar als Kaesar. Da liegt Joe also ganz richtig als oberster Chef.
Allerdings gibt es Anerkennungsgrenzen. Wer sich im Ausland zum Adligen namens-ändern ließ,
das muss in Deutschland nicht anerkannt werden. EuGH 56/16 (2016-06-02)
Auch bei Namensänderung im Ausland zum Abschütteln einer vorherigen Straftäter-Karriere in Deutschland kann es Bewilligungs- und Anerkennungsprobleme geben.
Deutsches Recht sieht freie Namensänderung nicht vor: - Um vollständig zu sein, Künstler und Autoren arbeiten oft unter Pseudonym, siehe Atze Schröder. Im Gegensatz zu ihm hatte Loriot akzeptiert, dass irgendwann alle wussten, es ist Vicco von Bülow. Auch das stimmt nicht so ganz. Es ist Bernhard-Victor Christoph-Carl von Bülow.
Für Künstlernamen gibt es nach deutschem Recht zwei Varianten: Die im Melderegister und im Ausweis den zweiten Namen zusätzlich haben oder nicht haben wollen. Das Einwohnermeldeamt entscheidet auf Antrag ermessensbasiert, ob der Nachweis des Pseudonymrechts für Kulturberufe eintragungsfähig ist, nämlich ausreichend als verwendet nachgewiesen wurde.
Muss man nach der Namensänderung im Ausland diese sofort dem deutschen Einwohnermeldeamt mitteilen? Muss man sofort beim ausländischen Konsulat einen neuen Pass oder Personalausweise beantragen? - Diese Frage wartet noch auf Klärung.
In Deutschland gibt es eine gewohnheitsrechtliche Komponente immerhin für Politiker:
"Malu Dreyer, Marie-Luise „Malu“ Dreyer(* 6. Februar 1961) ist eine deutsche Politikerin (SPD). Sie ist seit dem 16. Januar 2013 Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz."
In allen rechtlich relevanten Dokumenten dürfte sie "Marie Luise" sein. Ansonsten eher "Malu".
So lange Politik als "menschliche Komödie" den voll verdienten Theater-Kunststatus noch nicht zuerkannt erhielt, kommen melderechtliche Künstlernamen für Politiker vermutlich noch nicht in Betracht. Manche der Politiker würden dafür Schlange stehen?
Chinas Smart Cities gefährlich:
(von Valentin Weber) - Copyright: DGAP/Zsófia Pölöske - Valentin Weber ist wissenschaftlicher Mitarbeiter der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) und promovierte in Cybersicherheit an der Universität Oxford.
_ _ China organisiert seine Städte durch künstliche Intelligen – und setzt dabei ganz auf Überwachung der Bürger. Überwachungsarchitektur _ Kontrolle der Bevölkerung, _ _ In China hat sich eine Faszination für die Intelligenz vernetzter Geräte entwickelt, die vor allem in der Gestaltung der chinesischen Überwachungsarchitektur deutlich wird. Diese erleichtert die Kontrolle der Bevölkerung maßgeblich und führt zur Entwicklung intelligenter Städte, sogenannter Smart Cities. _ _
_ städtische Umgebungen mit vielen Sensoren ausgestattet _ eine Kommandozentrale, _ City Brain, das Gehirn der Stadt. Es aggregiert _ alle Daten in einer Stadt durch _ Cloud Computing und stellt sie visuell ansprechend für die Mitarbeiter der Stadtverwaltung dar, die sich im digitalen Cockpit befinden. _ _
City Brain wurde von Parteiführern, Wissenschaftlern und der Industrie beeinflusst. Präsident Xi Jinping betrachtet das City Brain als Schlüssel, um Städte durch den Einsatz von KI, Big Data und Cloud Computing intelligenter zu machen.
_ strebt _ Richtung _ globaler Expansion. _ _, glaubt, dass sie sich _ bis zum Jahre 2045 weltweit verbinden werden. Alibabas City Brain wurde bereits nach Kuala Lumpur, Malaysia, exportiert. _ 500 Städte in China haben angekündigt, City Brains aufzubauen.
Vernunftdenker Don Pedro: Wollen wir diesen Weg gehen? Soll der Staat alles über seine Bürger wissen und diese Information zentralisieren? ?
Ein sehr umfangreicher Artikel, ein wichtiges Thema. Das sollte unbedingt gelesen werden. Zum gleichen Thema gibt es sicherlich viel durch Internet-Suche.
Es geht wohl auch um Prävention gegen eine politische China-Dominanz über den IT-Umweg. Die sogenannte Digitalisierung der staatlichen Dienste wird wohl als eine kommende unausbleibliche Entwicklung angesehen, dies mit Zentralisierung aller Informationen über Bürger und Infrastruktur und Dateneingang. Es würde dann nur noch um die Frage gehen, durch wen.
Das könnte leider die Zukunft sein. Wir sind vielleicht die letzte Generation, die die Privatheit als Wert und als Besitzstand hat und haben will. Wenn das endet, werden die Menschen nicht mehr die gleichen sein. Sie werden in Kita und Schule lernen, dass es ganz normal ist, nur noch als eine Funktions-Ameise in staatliche Dauerkontrolle zu existieren.
Wer das dann anders sieht, wird als rückständiger Alter eingestuft werden?
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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*** 👩 _!!!!_ *TWI : Überwachung / Wirtschaft: Droht Sozialismus über Staats-Planwirtschaft, *Kontrollstaat? Neo-Totalitarismus aus Risiko-Angst? Aktuell lebt die letzte freiheitsberechtigte Generation?
▼ mehr! ▼
► 2025-09-28 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/vay-aaa-de.htm#VAY-ZZUBU-TOT-EC Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Das Sozialistische Grundgesetz, Artikel 1:
Wird der Bürger unbequem, kein Zweifel, dann ist er rechtsextrem. Ist der Bürger staats-vertrauter, dann ist er edel und lauter.
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
Aktionswoche „Zu gut für die Tonne“ - SPD will Spenden von Lebensmitteln für Händler erleichtern
Elf Millionen Tonnen Essen landen jährlich im Müll. Die SPD will das ändern – und auch das „Containern“ erlauben. Bundeslandwirtschaftsminister Rainer sieht aktuell keinen Spielraum, um die Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel zu senken.
_ _ „Es darf für Supermärkte nicht länger günstiger sein, Lebensmittel wegzuwerfen, als sie zu spenden“, sagte der für Agrarthemen zuständige SPD-Fraktionsvize im Bundestag, Esra Limbacher, der „Rheinischen Post“. „Wir können nicht ständig über Versorgungssicherheit diskutieren und gleichzeitig dieser massiven Lebensmittelverschwendung tatenlos zusehen“, begründete er seine Initiative.
SPD: „Containern“ sollte erlaubt sein Nach Ansicht des SPD-Politikers Limbacher ist auch die Kriminalisierung des sogenannten Containerns – also des Rettens weggeworfener Lebensmittel aus Müllcontainern – „nicht mehr zeitgemäß. Jedes gerettete Lebensmittel ist ein wertvoller Beitrag zur Ressourcenschonung und zur sozialen Gerechtigkeit“, sagte Limbacher.
🖐 LESER: Ich verstehe nicht, wie die hohe Summe an Verschwendung von Lebensmitteln in Privathaushalten entstanden ist. Könnte es sein, dass darin auch die nicht verwertbaren Anteile der Lebensmittel wie Schalen, Kerne, Knochen und Gräten enthalten sind?
Vernunftdenker Don Pedro: Staatlich bevaterte "Aktionswochen" und "Tage des..." sind Totalitarismus-Komponenten. Der erklärte Zweck ist, das dümmliche Volk der "die Leute" zu erziehen. Würde es nciht genügen, einfach zu lebenslangem Lernen zu erziehen? "Tag des lebenslangen Lernens", "Woche des Denkens". "Jahrestag der Intelligenz"? Das ist allerdings hochgefährlich. Die intelligenter werdenden Menschen könnten dumme Fragen stellen nach der Intelligenz ihrer Regierden. Also schön, lassen wir das.
Dass es aus Besteuerungsgründen besser ist, gute Lebensmittel des Supermarkts zu entsorgen statt zu verschenken, zeigt von der lebenslangen Doofheit der mittleren Politiker-.Intelligenz. Wie kann es sein, dass so ein gesetzgebersicher Irrsinn nicht sofort nach Erkenntnis beendet wird? Und wer die Supermärkte kritisiiert, die Lebensmittel schon einige Tage vor dem Haltbarkeitsdatum entfernen: Wer macht denn diese seltsamen Gesetze, dass geringfügige Überschreitung hochgradige Bußgelder bewirken kann?
Und wer reguliert die zu engen Haltbarkeitsdaten für Zucker, abgepackte Bohnen, Linsen, Erbsen, Doseninhalte, ungefährdete Getränke in Flaschen? - Und dann das Jammern der Edlen, dass Verbraucher Lebensmittel fortwerfen. Lebensmittel sind Produkte, Ware, sind Masse, und wenn ein Teil ungenutzt untergeht, das ist der Gang der Dinge.
Und wer das "Containern", das Abfälle-Heraussuchen aus Mülltonnen, adeln will, vergisst, dass so etwas Entwicklungsländer-Komponente ist und dass viel Wegwerfen durch abgelaufene zu kurze Haltbarkeitsdaten bedingt ist.
Oder wird der inzwischen ja hier und dort existierende Biotonnen-Kontrolleur (ein interessantes neues Berufsbild...) zukünftig auch für Bußgelder zuständig sein, wenn ein Eigenheim mit viel Obstverzehr die "mittlere zulässige Fortwerfquote" ziemlich zwangsläufig ständig überschreitet? "Schöne neue Gutmenschen-Welt", wie einfach wäre des Leben ohne euch ständige gottnahe Belehrer im Land. Die Neo-Religiösen, Neo-Nonnen, Neo-Ordensbrüder, ¸ein Nebeneffekt der übervölkert gemachten Hochschulen.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Seit drei Jahren scannen Messflugzeuge ganz Deutschland. _ nachts mit Lasern
Nun ist Berlin dran. Wozu die Daten genutzt werden und wieso es kurzzeitig laut werden könnte.
_ _ beauftragten Firma BSF Swissphoto kann es bei geöffnetem Schlafzimmerfenster lauter werden, denn das Kleinflugzeug fliegt relativ niedrig in einer Höhe von 1500 bis 800 Metern.
_ _ erfassen präzise Informationen über Gebäude, Straßen, Wälder und Gewässer. Für optimale Daten muss der Himmel frei von Wolken, Dunst und Nebel sein. _ _ Geplant ist, die Flüge überall in Deutschland regelmäßig zu wiederholen, um Veränderungen zu erfassen. Berlin dürfte 2027 erneut an der Reihe sein.
Vernunftdenker Don Pedro: Selbstverständlich ist das nicht als Kontrollkataster für alles Erdenkliche gedacht. Der Klimawandel als Grund darf nie fehlen und auch ansonsten haben die Empfänger des Geldes gute Gründe, dies offenkundig nun alle 2 Jahre durchführen zu müssen. So schnell ändern sich in Deutschland nun einmal Berge, Flüsse, Städte, Häuser.
Wer hätte das gedacht: Dass die Menschheit bis jetzt überlebte, ohne ihre Erde alle 2 Jahre zu scannen, es grenzt an ein Wunder. Die Verlinkung mit den Daten der Betriebsstätten-Erfassung für die Rundfunkabgabe, das leistet eine intelligente Software sicherlich bei Bedarf der Alles-Kontrollier-Süchtigen.
Alle bisher nicht erfassten Betriebsstätten - schlimm, aber endlich kann der Staat diese entsetzliche Wissenslücke schließen. Neben Klimawandel geht es natürlich gegen Geldwäsche, geheime Treffpunkte von hoch gefährlichen "Rächtsexträmisten" und illegale Goldverstecke der Superreichen. Sodann die Brutstätten von Fledermäusen mit corona-ähnlichen Viren: Die schlafende Pandemie-Gefahr ist endlich im Griff. Der Segen dieser Erfassung kann gar nicht genug gepriesen werden.
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Vernunftdenker Don Pedro: Es ist noch gar nicht Gesetz, da wird schon die Anonymität eingeschränkt in vorauseilendem Gehorsam. Es geht um eine denkbar biedere bürgerliche kooperative Tippgeber-Plattform. So rasch geht das also, wenn der Staat Altersregistrierung für alle Plattformen auch nur erörtert. Natürlich genügt für "zu junge" Personen,von einer Person oberhalb der Altersgrenze die Zugangsdaten sich machen zu lassen. Würde der Staat Vollanschrift verlangen, dürfte das ebenso schnell gehen bei den ordnungsliebenden Managern?
Was der Markt nicht hat zerstören können unter den zaghaften Regionalanbietern der Sozialen Netzwerke in der EU und in Deutschland, die Überregelierung wird es schaffen, noch mehr davon in den schleichenden Untergang schicken. Außer dem Politiker-Gefasel von der "zukünftigen Europäischen Antwort" bleibt uns nichts. Bei der berühmten zukünftigen Antwort geht es wohl eher darum, dass IT-usw.-Platzhirsche mit ihren gut vernetzten Lobbys mal wieder Subventionen abschöpfen wollen, bis das "ganz unerwartete Scheitern des großen Unternehmens" kommuniziert wird nach "großartigen Vorschusslorbeeren"?
Dieselfahrverbote in vier Regionen Norditaliens: - Auch Touristen mit Euro-5-Norm betroffen - Gegen Luftverschmutzung:
Auch Touristen sind betroffen. Und wer mit einem älteren Dieselfahrzeug in eine der Städte fährt, muss mit einer saftigen Geldstrafe rechnen – oder Führerscheinentzug.
_ _ vom Herbst an Fahrverbote für ältere Dieselfahrzeuge. Dies soll die Luftqualität verbessern und vermeiden, dass sie Millionenstrafen aufgrund einer Verurteilung durch den Europäischen Gerichtshof bezahlen müssen. Die Maßnahmen betreffen Fahrzeuge der Euro-5-Norm, die also zwischen 2011 und 2015 gebaut wurden, und sie gelten in den vier Regionen Piemont, Lombardei, Emilia Romagna und in Venetien in Städten mit mehr als 30.000 Einwohnern.
Das Fahrverbot gilt weitgehend werktags – in der Lombardei zwischen 7.30 Uhr und 19.30 Uhr, im Piemont und in der Emilia Romagna nur bis 18.30 Uhr. Die Lombardei, Emilia Romagna und Venetien verhängen das Verbot das ganze Jahr über, im Piemont gilt es dagegen nur für die Wintermonate zwischen dem 1. Oktober 2025 bis zum 15. April 2026 und danach vom 15. September eines jeden Jahres bis zum 15. April des darauffolgenden Jahres.
In Venetien gilt das Verbot an allen Tagen, nicht nur Werktagen. Im Stadtgebiet von Mailand fallen künftig auch die Ausnahmen weg: Dort konnten die Mailänder seit 2022 mit einem Euro-5-Dieselfahrzeug 25 Mal im Jahr in die Stadt fahren und Nichtresidenten fünf Mal im Jahr.
Vernunftdenker Don Pedro: Zurück ins Mittelalter? Jede Stadt ihr eigener Staat mit eigenen Gesetzen und Strafrechten? Besonders beeindruckend ist das Abzählen der erlaubten Stadtfahrten pro Jahr. Wie werden die wohl gezählt? Und Ursache der Detail-Absurditäten ist wieder einmal die EU? Und wer gibt der EU die Rechte dafür? Diese Rechte fallen nicht vom Himmel. Hat Italien ein Vorbehaltsrecht versäumt? Müssen die Bürger der EU durch geeignetes Vorgehen das Untersagen untersagen?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Wild entsorgte Abfälle: Was ein Müllermittler dagegen macht. Fahnden im Unrat:
Müllermittler R_..._ K_..._ versucht Hinweise auf den Vorbesitzer des illegal abgelagerten Unrats zu finden. Wild am Straßenrand abgestellter Müll aller Art _ _ Friedberg in Hessen will sich damit nicht mehr abfinden. _ _ nicht nur die Verursacher finden.
_ hat er über den Mängelmelder eine Nachricht erhalten. Die Stadt nutzt wie viele andere diese Plattform, um von Missständen zu erfahren. _ _ Abfälle dieser Art nimmt der Recyclinghof an oder Mitarbeiter der Entsorgungsbetriebe holen sie ab. Das kostet allerdings Geld. Für bis zu drei Kubikmeter werden 40 Euro fällig.
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_ _ Andere Grenzen zieht das Eigentumsrecht. K_..._l kann auf öffentlichen Flächen ohne Weiteres einschreiten, auf privaten Liegenschaften aber nicht. Ein Computerprogramm verrät ihm, welche Fläche sich in öffentlicher Hand befinden und welche nicht.
Melden Bürger auf privaten Flächen wild abgestellten Unrat, nformiert der Müllermittler den Eigentümer mit der Bitte, den Abfall zu beseitigen. _ _ Sollte der Privatmann die Bitte ignorieren, schreitet _ die Stadt doch ein. Ersatzvornahme
Vernunftdenker Don Pedro: Die Sache wäre so einfach: Sperrgutabfuhr, Wie durchaus bewährt: Termine reguliert, finanziert aus den Abfallgebühren der Bürger, verbunden mit Recycling-Verwertung. Das wild entsorgte Sperrgut dürfte die Kommune mehr kosten. Recyclinghöfe sind etwas Feines vor allem für die etwa 50 Prozent im Land ohne Auto. Mit dem Rolls-Royce von links-grünen Ideologen - sogenanntes "Lasten-Fahrrad" - lässt eine Couch sich nicht ohne Weiteres zum Recyclinghof transportieren.
Kostendeckung ist nicht erreichbar, wenn auf dem Reyclinghof mehrere Mitarbeiter in reifem Alter zu bezahlen sind, die zudem ganz gerne Trinkgelder haben, mit denen man sich Gnade erkaufen kann, woraufhin sie ein Interesse haben, dass alles recht langsam vonstatten geht.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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((Totalitär?)) - Wahnsinn der Bürokratie: Ameisenköder nur nach Beratungsgespräch kaufbar
Ameisenköder, Rattengift, Holzschutzmittel – Selbstbedienung ist für Biozidprodukte nicht mehr erlaubt. Was Bürokraten aus diesem Anlass erdacht haben, kann als „Wahnsinn“ bezeichnet werden. Wie Bürokratie entsteht: 7,5 Minuten Beratungsgespräch für einen Ameisenköder
_ _ Bisher im Supermarkt, jetzt in abschließbaren Schränken _ _ 33 Seiten umfassender Entwurf der Biozid-Verordnung _ _ Punkt „Erfüllungsaufwand“ _ , was das für die betroffenen Unternehmen bedeutet, vor allem für Einzelhändler, die abschließbare Schränke anschaffen und ihr Personal schulen müssen
_ _ Aufreger _ ist die Biozid-Verordnung, die seit Januar 2025 den Kauf von Ameisenködern, Rattengift oder Wespenabwehrmitteln zu einem Hürdenlauf macht. Auch Holzschutzmittel oder Schutz gegen Algen sind Gegenstand dieser Verordnung, die im Juristendeutsch mit ChemBiozidDV abgekürzt wird. Wenn mit dem Temperaturanstieg im Frühjahr der Bedarf nach Schädlingsbekämpfung steigt, werden die Verbraucher verblüfft feststellen:
_ _ Neudorff-Geschäftsführer _ bezweifelt ohnehin, dass alle Betroffenen schnell einen Kammerjäger engagieren. Das sei „unrealistisch und nicht zumutbar“, sagt er – und warnt _: _ Sachschäden bis zur Übertragung von Krankheiten _ _ Schon jetzt haben die Kommunen die Rattensituation nicht mehr im Griff _ _ schon jetzt in Städten drei bis vier Ratten pro Einwohner _ _ Ein einzelnes Rattenpaar könne hunderte von Nachkommen jährlich haben.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: Wir wussten es schon immer... Den Ratten gehört die Zukunft! - Und die Erde demnächst. ... ... Der verantwortungsbewusste lernbereite Bürger kommt nicht mehr vor bei unseren abgehobenen Totalitarismus-Fanatikern in ihrer Belehrungshybris? Fanatiker - kein Fall für den Psychiater, sondern für die Entlassungspapiere? Bürokratie-Entlastung, ein derartiges Wahlversprechen, darf man da den Staatsanwalt rufen wegen versuchten Wählerbetruges?
Wenn Belehrung nötig ist, so schreibe man Beilage-Information vor, Schriftgröße mindestens 13 statt die üblichen 8 oder 6. Sobald man die Bürger auf die Risiken für sich selbst hinweist und es kundig erläutert, ist es besser als 100 "Beratungsgespräche" durch in 16 Stunden angelernten "Experten", sogenannte Verkäufer. Derartiges "Beratung" zu nennen, wer denkt sich so etwas aus? Wer hat da was geraucht?
_ _ Wieso "Entwurf" der Verordnung, sofern sie schon ab Januar 2025 in Anwendung ist? Sind noch Verfassungsbeschwerden möglich? - Vermutlich bis 31. Dezember 2025?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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An Ostseeküste : DDR-Bunker ins Meer gestürzt
Der abgerutschte Bunker an der Steilküste von Ahrenshoop
_ _ Teil einer größeren Anlage, _ Nationale Volksarmee _ 1950er Jahre _ , um _ _ Ostsee zu überwachen. Das _ 15 Meter hohe Kliff _ bot _ beste Voraussetzungen. Infolge der _ Küstenerosion _ im Laufe der Jahrzehnte unterspült. Einige Teile der Bunkeranlage waren bereits vor Jahren ins Meer gestürzt.
Vernunftdenker Don Pedro: So endet Überwachung für DDR-Totalitarismus symbolträchtig rund um den 24. Februar 2024 - im Monat, in dem die Partei DIE LINKE erstmals in der Wählergunst von rund 5 auf ständig rund 3 Prozent absinkt. Gerechte Strafe durch Ertränken für all das juristen-zertifizierte totalitäre Unrecht "im Namen der Staatsräson". Angekettet an Betonklotz-Gewicht gibt es keine Chance, durch Schwimmen zu überleben. Tot für immer. Hoffentlich
Milliardärs-Planwirtschaft: „Moderne“ Kollektivisten enteignen subtiler als frühere Kommunisten
Über den Niedergang des Privateigentums
Die früheren kollektivistischen Bewegungen versprachen den Menschen den Himmel auf Erden und brachten ihnen die Hölle. Es folgte ausnahmslos der wirtschaftliche Niedergang – und noch mehr, denn Millionen von Menschen wurden umgebracht oder verhungerten, was sich anhand der Beispiele des Holodomors in der Ukraine in den 1930er Jahren oder des „Großen Sprungs nach vorn“ (1958–1961) unter Mao Zedong in China verdeutlichen lässt.
Die heutigen kollektivistischen Bewegungen werden nach meiner Einschätzung recht subtil vollzogen. Es wird bis zum heutigen Zeitpunkt (noch) nicht einfach auf einen Schlag enteignet. _ _ vollzieht sich _ _ schleichend über viele Jahre.
Es wird stets eine vermeintlich gute Sache vorangestellt. Mit Maßnahmen, die vorgeben, der guten Sache zu dienen, werden staatliche Interventionen begründet, und diese wiederum wirken sich negativ auf das Privateigentum aus, denn sie schränken die Zugriffsrechte ein.
Das Privateigentum wird durch eine Vielzahl von Anwendungsformen eingeschränkt. Schleichende Enteignung durch die Ausweitung der Geldmenge (Inflation) _ _ _ Schuldenpolitik enteignet die Menschen durch Inflation und Teuerung _ _ _ Höhere Steuerbelastungen durch _ Effekt der kalten Progression.
_ _ Verteuerung der öffentlichen Güter _ und auch qualitative Herabsetzung._ _ _ Bildung _ Um die Lücken auszugleichen, müssen die Eltern mehr Zeit aufwenden .
_ _ Zeitliche Belastung für die Erfüllung von Regulierung und Bürokratie reduziert die Produktivität _ folglich _ auf _ Privateigentum. _ _ _ Einführung neuer Steuern: CO2-Besteuerung und so weiter.
_ _ Verschuldung der öffentlichen Haushalte könnte in _ Lastenausgleich _ Zwangshypotheken münden. _ _ _ Erbschaftssteuern belasten _ mittelständische Unternehmer _ gefährden _ Fortbestand d
_ _ Zwangssanierung und Heizungszwang senken _ Marktpreise für Immobilien _ _ _
Preiskontrollen, Mindestpreise _ Preisobergrenzen: _ Mietpreisbremse beeinträchtigt _ Immobilieneigentümer
Degradiert zum bloßen Verwalter seines Eigentums _ _ Sämtliche Anforderungen zu erfüllen, ist kaum möglich. _ _ Unternehmen _ sind _ formal gesehen noch Eigentümer ihrer Produktionsmittel, aber die _ Regulierungen schränken den Zugriff darauf _ ein. _
_ _ Es geht schlichtweg darum, die Menschen zu bewirtschaften, sie zu kontrollieren _ _ Planwirtschaft? _ _ Freiheit oder Knechtschaft?
Vernunftdenker Don Pedro: Rund 80 Millionen Tote, das ist die Errungenschaft im Namen des Sozialismus: im vorigen Jahrhundert. Das ist einzigartig in der Zivilisationsgeschichte. Wer dennoch felsenfest auf die Segnungen des Sozialismus vertraut, sollte einmal zu den Massengräbern der Ermordeten 80 Millionen reisen, dort ein paar Tage verweilen und einmal gründlich über sich selber nachdenken.
Die Bilanz im aktuellen 21. Jahrhundert könnte viel schlimmer ausfallen, weil es weltweit ist, weil 5-fache Weltbevölkerung ist und weil die Religionskomponente wieder auflebte: Seit die erdöl-exportierenden Länder zu Recht die Gewinne beanspruchten, finanzierten sie damit aber unter anderem eine Rückkehr der Religionskonflikte. Dass diese Länder dies nun selber durch Modernisierung zurückbauen, bleibt in den historischen Auswirkungen abzuwarten.
Gegen Greenwashing : EU verbietet Werbung für „klimaneutrale Produkte“
Viele Unternehmen bewerben Produkte als „umweltfreundlich“ oder „klimapositiv“. Belegbar ist das selten. Das Europaparlament schiebt dem deshalb nun einen Riegel vor.
Auch für andere Aussagen gilt _ _ , dass sie nur noch verwendet werden können, so sie sich belegen lassen.
So kann eine Produktverpackung nicht mehr als „aus recycelten Rohstoffen hergestellt“ werden, wenn das nur für einen Teil der Verpackung gilt.
Wenn für die Werbung Label verwendet werden, müssen sie zertifiziert sein. Da das Europaparlament und der Ministerrat im Vorfeld einen Kompromiss zum Gesetzestext ausgehandelt haben, ist die Gesetzgebung mit dem Votum abgeschlossen. Die EU-Mitgliedstaaten haben nun zwei Jahre Zeit, um die neuen Vorgaben in nationales Recht umzusetzen.
Vernunftdenker Don Pedro: Das Gesetz besagt, dass betrügerische Werbeaussagen zu unterbleiben haben. Das galt schon vorher. Es fehlte also vielleicht nur an der Durchsetzung.
Letztlich war solche erkennbar dümmliche Werbung eine geschenkte "kostenlose" ständige Wahlkampfhilfe für einzelne politische Parteien.
Das Inkrafttreten für Deutschland könnte sich 2 bis 3 Jahre hinziehen. Wer der Meinung ist, das derartige REgulierung bis in die kleinen Werbelügen hinein gut ist, übersieht, dass es eine totalitarismus-artige Fein-Regulierung des Bürgerverhaltens ist. Die Verschiebung von freiheitlichen Staat zum totalitären Staat vikktzieht sich ständig, wenn auch in kleinen kaum bemerkbaren Schritten.
Es ist wünschenswert, die Bürger geeignet gegen Werbelügen zu immunisieren. Die dazu beispielsweise berufenen ARD, ZDF usw. sind allerdings selber Teil des Problems, also kaum tauglich als informierende Streiter gegen das Problem. Das gleiche gilt leider für einen wesentlichen Teil des freien Journalismus. Hier hätte man ansetzen können statt bis in die Sprache hinein Gesetze zu machen. Die Bürger sollten vor Infektion durch Werbelügen ncht geschützt werden, sondern sollten lernen, sich dagegen zu immunisieren.
Für Patrice Franceschi (69) hat die Angst vor dem Risiko unsere westlichen Gesellschaften krank gemacht.
_ Hier warnt er eindringlich vor einem Leben ohne Risiken: Gesellschaften, in denen Sicherheit zur Norm werde, gehen unter _ _
Franceschi: Wir leben tatsächlich mit einer ungeheuerlichen _ noch nie dagewesenen Anzahl von gefängnisartigen Normen, überflüssigen Vorsichtsmaßnahmen und kindischen Formatierungen. Diese werden selbstverständlich immer „zu unserem Besten“ festgelegt. Das Ganze bildet dann ein Netz, und es wird immer schwieriger, durch dessen Maschen zu schlüpfen und dadurch Herr und Meister des eigenen Schicksals zu bleiben. Letztlich plagt uns _ _ hemmungslose Bürokratie, eine Verrechtlichung unseres täglichen Lebens, die allgemeine Überwachung unserer Verhaltensweisen, die Robotisierung unseres Lebens – eine Liste, die sich noch beliebig fortsetzen ließe, so sehr leben wir unter Algorithmen. _ _
An sich sind Normen _ etwas Positives. Wer würde gern in schlecht gebauten Flugzeugen fliegen _ ? Das Problem liegt _ in ihrer schieren Menge, die über jedes vernünftige Maß hinausgeht. _ _ Aufgrund eines pathologischen Bedürfnisses _ haben wir Verwaltungssysteme konstruiert, die ihre Existenz nur durch einen unaufhörlichen Strom von Normen rechtfertigen können. _ _ zwingen uns diese zu einem Leben wie in einem Korsett. Die meisten dieser Normen sind ungerechtfertigt oder völlig übertrieben.
In weniger als einem Jahrhundert hat der westliche Mensch etwas wirklich Wichtiges vergessen: die untrennbare Verbindung zwischen dem Risiko und dem Leben. _ _ Wir werden geboren, um zu sterben, und keinerlei Schutz gegen das Risiko kann dieses vorprogrammierte Ende verhindern. _ _ ist das Risiko die Grundlage für alles Neue, für jede Revolution.
_ _ Vor dieser Kehrtwende sah man die Freiheit als den höchstmöglichen Wert an, der wiederum alle anderen Werte beeinflusste und ihnen erst einen wirklichen Sinn gab. Heutzutage ist die Freiheit so etwas wie ein optionaler Wert.
_ _ eine der großen intellektuellen Täuschungen unserer Epoche darin besteht, dass wir alles versuchen, uns den beinahe millennaristischen Glauben einzutrichtern, dass das Risiko durch entsprechende Gesetze, strikte Regeln und eine radikale Veränderung unseres Verhaltens im Alltag für immer aus unserem Dasein verbannt werden könnte _ _ hat uns _ dazu gebracht, uns ein neues Gefängnis zu konstruieren.
_ _ Freie Menschen können kaum noch atmen. Man könnte auch noch hinzufügen, dass darin eine demokratische Missachtung liegt, die es zu hinterfragen gilt – schließlich hat man uns nie um unsere kollektive Zustimmung zu diesem Sachverhalt gebeten.
_ _ Es ist die Perversion einer sanften Tyrannei. _ _ Jegliches auch nur halbwegs spannende Vorhaben wird sofort im Keim erstickt. Dabei sollte jeder ab sofort im Hier und Jetzt leben, denn unser Leben vergeht so schnell. _ _ Heutzutage würde man Christoph Kolumbus seine Reise verbieten: unbekanntes Ziel und unwahrscheinliche Rückkehr-
_ _ Wir sind an einem Punkt angekommen, an dem individuelle Freiheiten vom Aussterben bedroht sind. _ _ kommen die wenigsten Bürger auf den Gedanken, sich _ zu widersetzen. Die Übrigen ziehen es vor, zu resignieren, statt zu kämpfen, auch wenn sie sich durchaus des ontologischen Verschwindens ihres Daseins bewusst sind. _ _ Das Endergebnis ist eine Form freiwilliger Leibeigenschaft, deren einzige Ambition sich auf die Freiheit des Konsums reduziert. _ _ Je mehr man irgendwo für Sicherheit sorgt, desto mehr nimmt man der Freiheit – und umgekehrt.
_ _ In den westlichen Gesellschaften ist der Tod zu einem Tabu geworden. Man versteckt ihn, beschönigt und verharmlost ihn, und so ist er uns nicht mehr vertraut, wie in den früheren, schweren Zeiten. Wir akzeptieren ihn nicht mehr. _ _ Unsere Gesellschaft hat die wichtigste Tatsache unseres Menschseins beseitigt: _ _ Die Angst vor dem Tod ist der Beginn der Sklaverei. _ _ die Erkenntnis, dass es in Wahrheit nur eines gibt, wovor wir uns fürchten sollten: dass wir die kurze Zeit, die uns das Leben schenkt, nicht sinnvoll nutzen, bevor das Schicksal uns zwingt, die Bühne der Existenz wieder zu verlassen. Das Leben sollte nicht an seiner Länge, sondern an seiner Intensität gemessen werden. _ _
Vernunftdenker Don Pedro: Das sind diverse Zitate aus einem sehr langen Text. Sie können das Original nicht ersetzen.
Viel gibt es bei Google für " Patrice Franceschi ".
Meint Dona Tereza: Ein Leben in Freiheit geht nur ohne Kinder und bei voller Gesundheit.
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2016-10 (~200 Ratings bis 2024-04) 99S. ♥ Todestrieb in der Geschichte: Erscheinungsformen des Sozialismus Demographisch, demokratisch, kulturell, moralisch und ökonomisch zehrt der Westen heute von der Vergangenheit. Und lebt auf Kosten der Zukunft.
So ist das im Sozialismus. Immer.
Der russische Mathematiker und Philosoph Igor Schafarewitsch erklärt in seinem lange vergriffenen Klassiker „Der Todestrieb in der Geschichte“, warum jeder neue sozialistische Menschenversuch
– und es gab im Laufe der Jahrhunderte viele
– immer wieder aus vier Komponenten besteht,
nämlich der Zerstörung von Privateigentum, Tradition, Familie und Religion.
Insofern sind zum Beispiel die millionenfache Abtreibung in den westlichen Staaten oder die Unterbringung von Kleinkindern in
„Krippen“ genannten staatlichen Verwahranstalten
heute auch Indikatoren dafür, wie weit der „schleichende Sozialismus“ (Roland Baader) bereits vorangepirscht ist.
Igor Schafarewitsch analysiert wie kein anderer, warum Sozialismus
immer kulturzerstörerisch sein will und wirken muss und am Ende immer eins bedeutet: Tod!
Dieses Buch ist längst mehr als ein Geheimtipp im Lager der so heterogenen Antisozialisten – und alle dürfen sich auf Igor Schafarewitsch berufen:
Liberale und Libertäre, Konservative und Reaktionäre sowie orthodoxe und anderetraditionsbewusste Christen. Mit einem aktuellen, in die heutige europäische Situation einordnenden Vorwort von Dimitrios Kisoudis.
LIBRA-Anmerkung: Hier eingefügt, um eine russische Sichtweise zugänglich zu machen, eine Geschichte der staatsnahen Planwirtschaftt. Die immer neu gesuchte Verwestlichung gelingt nicht, weil in der russischen Kultur der planwirtschaftliche und imperiale Aspekt verankert ist.
Die großen Distanzen zwischen den Besiedlunglungszentren und die Herausforderungen des Kontinentalklimas könnten Faktoren in diesem Sinn sein.
Auch fehlt die Zerstückelung des Territoriums in nationale Kulturen, die im westlichen und zentralen Europa ene generalisierte Form von Planwirtschaft verhinderte. So kann also die russische Stimme über die dort klarer gesehene Historie der Planwirtschaft und des Tötens zu erweiterten ablehnenden Einsichten gegen Sozialismus und Planwirtschaft führen.
Die russische Schrift - im Gegensatz zum Polnischen nicht verwestlicht - erzeugt einen nicht zu unterschätzenden unterbewussten Verfremdungseffekt aus der Sicht derjenigen, die sie nie erlernten. Es ist einfach eine Frage der Buchstaben-Schreibweise. Das ist also keine fundamentale Divergenz. Divergenz Ist es beispielsweise beim Chinesischen und . weniger ausgeprägt - beim Japanischen.
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***** 👩👩 👩 (neu+) _!!!!!_ *TDA. Überwachung / *Datenschutz, Gesichtserkennung, DNA-Analyse, Kamera-Inflation. Meldepflichten, Denunzier-Portale, Blockwart-Logik. Wir die Letzte Generation? Wir linienscheuen Vernunftdenker " mit Freiheit +Privatheit, - Zukunft: Totaler Totalitarismus unausweichlich? Körper-Meldesensoren ab Kindesalter?
▼ mehr! ▼
► 2025-11-07 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/vay-aaa-de.htm#VAY-ZZUBU-TOT-GN Auch hier alternativ per Suchbegriff:
George Bernard Shaw, "Mensch und Übermensch":
Freiheit bedeutet Verantwortlichkeit.
Das ist der Grund, weshalb die meisten Menschen sich vor der Freiheit fürchten.
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
Vernunftdenker Don Pedro: Von Demokratie über "Demokratur" zum Etatismus / Totalitarismus?
"Um uns zu vervollkommnen, brauchen wir entweder aufrichtige Freunde oder hartnäckige Feinde. Sie öffnen uns die Augen für unsere guten und schlechten Handlungen - die einen durch ihre Ermahnungen, die anderen durch ihren Tadel.“ (Diogenes von Sinope, 410–323 v. Chr., antiker griechischer Philosoph)
Sensible Zufahrtszonen : Automatische Zufahrtskontrollen ab 2026: Österreich plant Kameraüberwachung für Innenstädte
Kritik am System: Der Autofahrerverband ARBÖ bezeichnet es als „bürokratisches Monster“ mit technischen Schwächen.
_ _ Ab Mai 2026 sollen in Österreich Städte sensible Zufahrtszonen per Kamera überwachen dürfen. _ _ Kennzeichenerfassung mit _ _ Auch ausländische Fahrzeuge sind betroffen _ grenzüberschreitende Vollstreckung. _ _ Passieren dürfen registrierte Fahrzeuge wie jene von Anwohnern, Lieferdiensten oder Einsatzkräften.
_ _ automatische Abgleich mit einer zentralen Datenbank _ _ Tritt _ zutage, dass _ Zufahrtsberechtigung fehlt, _ Bußgelder von bis zu 150 EUR. Das _ wäre der Normalfall. Theoretisch wäre gemäß Paragraf 99 der österreichischen StVO eine Geldstrafe von bis zu 726 EUR möglich – bis zu 2.180 Euro im Wiederholungsfall. _ _ Den Städtebund zufolge haben Wien, Graz, Linz, St. Pölten und Leoben Interesse gezeigt.
Vernunftdenker Don Pedro: Wird dort schlimmster totalitärer Irrsinn zum Gesetz gemacht? Und die Bürgerrevolte bleibt aus? - Wird man als nächstes feststellen, wie immer mehr Fahrer sagen, das war ein anderer? Muss dann auch der Fahrer mit Kamera aufgenommen werden? Kommt als nächstes, dass die Mehrheit der über 50 % Nicht-Arbeitenden in einer Stadt beschließt, dass Autos nicht mehr in die besiedelten Stadtgebiete fahren dürfen (ausgenommen natürlich die von Staatsbediensteten und die mit Schwerbehinderten-Ausweis und Politiker und staatliche Zertifizierte unter den Journalisten...)?
So ähnlich streitet ja für Berlin bereits mindestens sei 2025 eine "Bürger"-Initiative. Dann wäre die Technologie dafür schon verfügbar. Der Totalitarismus kommt - auf leisen Sohlen, aber er kommt. Faustregel: Jede für Überwachung und Neo-Totalitarismus geeignete Technologie wird früher oder später in breite Anwendung gelangen.
Eine gewaltige Bürokratie überwacht dann die Zufahrtsberechigungen. Der Staat registriert, wer wo real wohnt und wer sein Auto benutzen darf? Die Schwerbehinderten-Quote der Region wird "explodieren"?' ... mit allen Konsequenzen für die Kraqnkenkassen und staatlichen Sozialkassen... Immer mehr werden ihr Fahrzeug auch für Mini-Jobs als Lieferdienst registrieren lassen?
So war das nicht geplant: IT und Vernetzen sollte im ideellen Diskurs eigentlich freiheitliche Zivilisation fördern, nicht sie ruinieren. Ist totalitäre Totalkontrolle der Menschen wirklich unabwendbar?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Manko bei Cybersicherheit : Versteckter Zugriff: China kann 850 Elektrobusse in Norwegen fernsteuern
In Norwegen untersucht der öffentliche Verkehrsbetrieb Ruter zwei Elektrobusse, einen aus den Niederlanden und einen aus China. Das Modell aus China offenbart dabei ernste Cybersicherheitsrisiken, die eine Fernsteuerung zulassen. Der Verkehrsbetrieb reagiert mit Maßnahmen für strengere Sicherheitsanforderungen.
Ganz anders jedoch beim Bus aus China. Denn die Tester von Ruter haben festgestellt, dass der Bus von Yutong eine digitale Zugriffsmöglichkeit auf Steuerungssysteme erlaubt. Das soll eine eingebaute rumänische SIM-Karte ermöglichen. Der Bus soll regelmäßig Daten an den chinesischen Hersteller übermitteln. Zudem könne dieser aus der Ferne auf mehrere wichtige Funktionen und Module des Fahrzeugs zugreifen. Somit könne der Hersteller aus der Ferne theoretisch die Bustüren bedienen und den Bus stoppen.
Vernunftdenker Don Pedro: Es ist sehr praktisch, wenn man in Konfliktzeiten alle Fahrzeuge in anderen Ländern stoppen kann. Man denke an das Beispiel des Ukraine-Krieges. Es wird bei den Regelungen für den Kraftfahrzeug-Verkehr nicht mitgedacht, dass alles, was Konnektivität voraussetzt, auch totale und möglicherweise totalitäre Kontrolle ermöglicht. Autos bis Baujahr 2005 bis 2010 sind meistens auf der sicheren Seite.
Wenn die Hersteller Absatzprobleme haben, sollten sie vielleicht einmal überlegen, ob Halter der älteren Fahrzeuge ein neueres gar nicht haben wollen, so lange der Rostfraß maßvoll bleibt? Wären alle neuen Gesetze problematisch, soweit sie Konnektivität fördern?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Fleißige Bürger: Frankfurt: Bürger melden 77.000 Falschparker über Online-Portal
Einen Falschparker anschwärzen? Das machen Frankfurter gerne.
_ _ Seit Februar 2023 können Bürger Falschparker in Frankfurt bequem online melden – und machen davon regen Gebrauch: 77.000 Anzeigen gingen bislang bei der Stadt ein. Die Stadt betont, dass Sensibilisierung wichtiger als Bußgelder ist.
Vernunftdenker Don Pedro: Dem Artikel zum Lob des Denunzianten fehlt das Ausschlaggebende: Geht es nur um "freche" Gefährdungsparker oder vorwiegend gegen die, die wegen einer fortschreitenden Autofahrer-Diffamierung nur noch Notlösungen wählten können, wenn sie etwas Berechtigtes wollen? Portale für Denunzianten sollten auf Gefährliches beschränkt werden:...
... Beispiele: Beobachte Drogenhändler in der Nähe von Schulen, Parken im Halteverbot vor einer gefährlichen Kreuzung, professionelle Diebesbanden im Supermarkt, rücksichtslose Fahrradfahrer in verkehrter Richtung, nach Regen entstandene Absenkungen auf Gehwegen, und anderes wirklich Gefährliches.
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Von Ortung bis Internetsperre : Chinas Überwachungstechnologie weltweit im Einsatz - massives Datenleck enthüllt Details
Ein internationales Forscherteam hat in mehr als 100.000 geleakten Dokumenten Hinweise auf eine rasche Ausweitung digitaler Zensur entdeckt – und darauf, wie China anderen Staaten dabei hilft, ihre Bürger zu kontrollieren. _ _ Artikel erschienen im Original auf theepochtimes.com unter _ „Massive Leak Reveals China Exporting Digital Authoritarianism: Study“
_ _ Ein geleaktes Dokumentenpaket zeigt, wie Peking Überwachungs- und Zensursysteme weltweit vermarktet – und daran verdient. Von Äthiopien bis Pakistan: Regierungen nutzen Geedge-Technologie, um gezielt Nutzer zu überwachen, Kommunikation zu blockieren und das Internet abzuschalten.
_ _ Ein französischer Rüstungskonzern liefert Softwarelizenzen – und Internetanbieter weltweit unterstützen den Aufbau der Systeme oft unbemerkt.
_ _ Bericht _ , den das InterSecLab gemeinsam mit _ Menschenrechtsorganisationen am 9. September veröffentlicht hat._ basieren auf der Analyse von mehr als 100.000 geleakten Dokumenten des chinesischen Unternehmens Geedge Networks. Dieses hat Verträge mit Regierungen in Kasachstan, Äthiopien, Pakistan, Birma (Myanmar) und weiteren nicht bekannt gewordenen Staaten abgeschlossen. Ziel dieser Verträge sei es,
„anspruchsvolle Systeme zur Internetzensur und Überwachung“ aufzubauen. _ _ Recherche der Nachrichtenagentur Associated Press (AP) _ am selben Tag _ zeigt, wie China ethnische und religiöse Minderheiten überwacht und verfolgt – darunter auch Falun-Gong-Praktizierende. Die Überwachungssysteme basieren dabei auf Technologien, die jahrzehntelang von amerikanischen Firmen geliefert wurden.
_ _ „In den letzten 25 Jahren haben amerikanische Technologieunternehmen in hohem Maße Chinas Überwachungsstaat mitgestaltet und aufgebaut und dabei eine weitaus größere Rolle bei der Ermöglichung von Menschenrechtsverletzungen gespielt als bisher bekannt war.“
_ _ „Diese Systeme erlauben den Regierungen, die Bevölkerung großflächig zu überwachen und das Internet abzuschalten. Gleichzeitig ermöglichen sie eine gezielte Überwachung einzelner Nutzer sowie das Blockieren und Zensieren bestimmter Inhalte.“ _ _ gezielt einzelne Personen identifizieren, die bestimmte Websites besuchen oder VPNs _ nutzen. _ _ können sie den Zugang zu bestimmten Programmen oder Apps sperren – und sogar Systeme der Nutzer mit Schadsoftware infizieren.
_ _ Der Bericht ist Teil der Untersuchung „Great Firewall Export“, die gemeinsam mit
Amnesty International, Justice For Myanmar, „Paper Trail Media“, „The Globe and Mail“, dem Tor Project, der österreichischen Zeitung „Der Standard“ und der Plattform „Follow The Money“ durchgeführt wurde.
Vernunftdenker Don Pedro: Der umfangreiche Bericht ist frei lesbar. Er zeigt, dass "die dümmsten Aluhüte umd Verschörungs-Idioten" einmal mehr die meiste Wahrheit wussten. Allerdings, sind die totalitären Regierungen dumm, indem sie teuer in China einkaufen, was die EU-Kommission vielleicht längst als Kategorie "Entwicklungshilfe" liefern könnte? Hben wir das nicht schon längst im eigenen Land?
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ChatGPT: OpenAI will „verdächtige Chats“ an Behörden weiterleiten
Privatsphäre für Gespräche mit KI? Die Erwähnung, dass OpenAI Chatverläufe an Behörden weiterleiten kann, hat im Netz einen Sturm der Entrüstung ausgelöst. „Wenn wir feststellen, dass Benutzer anderen Schaden zufügen möchten, leiten wir ihre Gespräche an spezielle Pipelines weiter,
wo diese von einem kleinen Team überprüft werden, das gemäß unseren Nutzungsrichtlinien trainiert und befugt ist, Maßnahmen zu ergreifen, einschließlich der Sperrung von Konten. Wenn menschliche Prüfer feststellen, dass in einem Fall eine unmittelbare Gefahr schwerer körperlicher Schäden für andere besteht, können wir diesen an die Strafverfolgungsbehörden weiterleiten.“
_ _ gab das Unternehmen zu, dass es die Unterhaltungen der Nutzer scannt und alle Interaktionen, die ein menschlicher Prüfer als ausreichend bedrohlich einstuft, der Polizei meldet.
Vernunftdenker Don Pedro: Die DDR-Regierung würde jubeln: "Der für uns kostenlose IM in deinem PC!" - Die Menschen werden begeistert sein über das bevorstehende Gesetz, alles zu kontrollieren, bei Bedarf zu melden. was sie erfragten. Diese letzte Bastion, die Privatheit des formulierten Worts, beginnt zu fallen. Und was zu melden ist, definiert am Ende der regierende Staat. Und alles wegen der "KI": Es ist eine "sprach-kompetente Suchmaschine", was gerne als "Künstliche Intelligenz" dargestellt wird. Das gab es schon seit 2 und mehr Jahrzehnten, nur ohne...
... den Hype und die Milliardensummen von gläubigen Anlegern und Banken im Hintergrund. Das beste Verfahren, Kunden zu vergraulen, war und ist, den Kunden eine Chat-Mitarbeiterin zuzumuten, wo man in der Schleife gedreht wird zu immer neuen Rückfragen und nur gar nicht erfragte allgemeine Infos serviert bekommt.
Durch die schiere Masse von Geld und Daten ist das auf alle Allerweltsthemen ausgeweitet und qualitativ besser geworden. Aber es ist und bleibt eine Auswertung von Text-Datenbanken, eine gehobene Suchmaschine. Künstliche Intelligenz gibt es: Es ist das autonome Autofahren, ein hochleistender Schachcomputer, die automatische Gesichtserkennung, das Generieren von Videoszenen oder eine verwechselbare Sprecher-Imitation alle Stimm- und Ausdrucks-Eigenheiten.
Mit Meldung zu rechnen hätte, wer spaßeshalber anfragt: "Darf ich diese Wochenende einen GRÜNEN-Politiker zusammenschlagen, weil er unsere 50 Parkplätze durch eine kaum benutzte Busspur ersetzte?" Da man der Frage nicht ansehen soll und kann, dass sie nur spaßeshalber die KI mal kitzeln will, wäre ein Meldebedarf aus strafrechtlicher Hinsicht eher zu bejahen, vielleicht sogar eine Meldepflicht
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Forscher rekonstruieren Gesichter aus DNA
Chinesische Forscher _ können aus einer DNA-Probe ein 3D-Fahndungsfoto erstellen. Auch anonymisierte Daten könnten so wieder ein Gesicht bekommen und den ursprünglichen Personen zugeordnet werden.
_ _ 1985 gelang es dem britischen Biochemiker Sir Alec John Jeffreys, einen DNA-Test zu entwickeln, mit dem Schuldige fortan nur durch eine Blut-, Haar- oder Speichelprobe ihrer Tat überführt wurden. Nach gerade einmal zwei Jahren war der Test so zuverlässig, dass erstmals ein Mörder identifiziert und gefasst werden konnte, während gleichzeitig zu Unrecht inhaftierte Personen entlassen wurden.
_ _ Bereits in früheren Projekten versuchten Forscher weltweit, den Zusammenhang zwischen genetischen Daten und Gesichtsmerkmalen herzustellen. Doch bei keinem der Versuche war bislang eine Gesichtsrekonstruktion möglich.
_ _ Die größte Variationsbreite gibt es bezüglich der menschlichen Nase. Allein in der chinesischen Bevölkerung, die für ihre relativ breiten und flachen Nasen bekannt ist, gibt es 107 genetische Varianten. Dennoch zeigte das Modell „eine hervorragende Leistung“ und konnte „3D-Gesichtsbilder von Individuen allein aus ihren DNA-Daten generieren“, so die Forscher in ihrer Studie. Das beschränkt sich nicht allein auf chinesische Gesichter.
_ _ Ade Privatsphäre? Die Innovation bringt jedoch auch ethische und rechtliche Herausforderungen mit sich, insbesondere in Bezug auf den genomischen Datenschutz. Zu den erheblichen Risiken gehören die potenzielle Reidentifizierung, die unbefugte Datennutzung und komplexe rechtliche Fragen zum Dateneigentum. _ _ Im Gesundheits- und Versicherungswesen besteht zudem die Gefahr, dass genetische Informationen zur Diskriminierung von Personen auf der Grundlage vermeintlicher Gesundheitsrisiken verwendet werden.
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Vernunftdenker Don Pedro: Zurück zu den Ursprüngen? "Körperbau und Charakter"? Wie wäre es, wenn es gelänge, mittlere Korrelationen zwischen DNA und Charakter und Intelligenz und psychischer Labilität zu ermitteln? Gibt es solche? Kann es sie geben? Oder ist diese Möglichkeit auszuschließen? - War die Konstitutionenlehre nicht völlig abwegig? Nur zu primitiv?
Das mit Interressanteste am Wikipedia-Artikel ist die Biographie von Kretschmer in der NS-Zeit und vor allem auch danach, etwas zum Überdenken. - Ferner die berufliche Bewährung seiner zwei Söhne. - Hier ein Auszug der Kernthesen und der Vorschlag für den Nobelpreis:
Im Jahr 1918 begann Kretschmer seine Untersuchungen über „Körperbau und Charakter“.[12] Mit seiner Konstitutionstypologie führte Kretschmer 1921 die Unterscheidung zwischen den Typen des Leptosomen, des Pyknikers und des Athletikers ein. Zwischen 1915 und 1921 entwickelte Kretschmer darauf basierend eine Methode zur Differenzialdiagnose von Schizophrenie und Manie. Für das normale Temperament des leptosomen Typs prägte er dabei den Begriff des „Schizothymen“ und eine stärkere Neigung zur Schizophrenie wie geringere Anfälligkeit für manisch-depressive Störungen, umgekehrt für den pyknischen. Der athletische Typ sei eher für Epilepsie anfällig.
Wegen Kretschmers Korrelation zwischen Körpergestalt und Anfälligkeit für psychische Störungen wurde er 1929 für den Nobelpreis vorgeschlagen. Auf der Basis seiner Typologie mit Synopse von Körperbau, Charaktereigenschaften und Disposition zu psychischen Krankheiten entstand 1922 seine umfassende Medizinische Psychologie.
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Die Korrelation zu kriminellen Aspekten der NS-Zeit ist offenkundig. Mehr darüber ist im Wikipedia-Artikel. Diese singuläre Erfahrung von politischer Kriminalität muss bei allen Fortschritten des betreffenden Teiles der DNA-Analyse mitgedacht werden.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Datenlücke: Über 184 Millionen Passwörter entwichen – das sollten Sie jetzt tun
_ _ Auf einer offen zugänglichen Datenbank fand er mehr als 184 Millionen Datensätze mit Benutzernamen und Passwörtern von Konten auf mehreren gängigen großen Onlinediensten verschiedener Big-Tech-Unternehmen.
Ebenso waren dort E-Mail- und Website-Adressen aufgelistet. _ _ informierte nach _ Entdeckung umgehend den Hosting-Anbieter der Datenbank, woraufhin dieser den Zugang sperrte. _ _ betroffen: Apple Amazon Discord Facebook Google Instagram Microsoft Netflix Nintendo PayPal Roblox Snapchat Spotify 𝕏 (Twitter) WordPress Yahoo
_ _ Konten _ auch von solchen, die mit Regierungen aus mindestens 29 Ländern in Verbindung stehen. Ebenso sind dort Zugangsdaten für Banken und Finanzdienstleistungsunternehmen aus verschiedenen Ländern aufgelistet.
_ _ Solche Angriffe auf vertrauliche Daten kommen immer wieder vor. Laut dem Hasso-Plattner-Institut werden weltweit täglich die Nutzerdaten von mehr als 1,5 Millionen Konten geleakt. Erst vor einigen Tagen wurde bekannt, dass ein Hacker 1,2 Milliarden Facebook-Nutzerdaten erbeutet haben soll.
Vernunftdenker Don Pedro: Immer neu ist klarzustellen: Die "absolut sichern Datenspeicherungen" gibt es nur für IT-ferne Jursiten, Politiker und Journalisten. Daraus folgt der grundrechte-basierte Zwang für den Staat, alle vermeidbaren Sammelspeicherung zu meiden. Sie eröffnen unvorstellbare strafbare wie auch politische Erpressungsmacht. Ein unbehaglicher, aber jedenfalls halbwegs vertretbarer Kompromiss ist das österreichische Konzept einer Koordinationsstelle für behörden-übergreifenden Datenzugriff "nur bei Bedarf für den jeweiligen Einzelbürger".
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Neues Instrument für Überwachung : China entwickelt Spionagekamera, die aus 100 km Entfernung Gesichter erkennt
_ _ Mit dieser Errungenschaft könnte Peking ausländische Militärsatelliten mit beispielloser Präzision untersuchen. Zudem könnte er aus einer niedrigen Erdumlaufbahn Details wie ein menschliches Gesicht erkennen.
_ _ Chinesische Wissenschaftler haben mit einer Hochleistungskamera einen Quantensprung in der optischen Bildgebungstechnologie erzielt. Dies gelang ihnen mithilfe eines leistungsstarken Lasers, der die weltweiten Standards für die Überwachung neu definiert.
_ _ BVergleich mit einem aktuellen modernen Kamerasystem, das Linsen verwendet, _ _ Eine Trägerrakete brachte im Februar vergangenen Jahres einen CE-SAT-IE-Satelliten mit einem hochauflösenden Kamerasystem von Canon Electronics aus den USA in eine Orbitalhöhe von 670 Kilometern. Von dort aus aufgenommene Bilder der Erdoberfläche sollen eine Auflösung von _ 80 Zentimeter, haben.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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🖐 LESER: So, dann rechnen sie doch mal welche Erdkrümmung auf 100 Km zustande kommt. Um die Ecke sehen,wäre etwa gleich
🖐 LESER: Technologisch eine super Leistung. Aber spannend wäre ein Artikel über das von amerikanischen Diensten bekannte Problem, in rohen Daten aus der weltweiten Collection mit dem großen Daten-Staubsauger geradezu zu ertrinken (HUMINT, SIGINT, OSINT, ...), aber diese nur ungenügend in nutzbare Informationen/Empfehlungen in der Stufe Analysis and Production verfeinern zu können.
Wie lösen die Chinesen das? Erstmal alles fotografieren wie die Amerikaner und erst später bei Bedarf analysieren?
Scott Ritter brachte dazu mal ein schönes Beispiel aus seiner früheren Tätigkeit als Waffeninspekteur: Er geriet in ein CIA-Meeting, in dem alle der Meinung waren, die Iraker würden einen Angriff vorbereiten und dazu ein Foto eines Gebäudes von oben zeigten, aus dem eine große Raketen-Abschussanlage ragte.
Zufällig war er wenige Tage vorher genau an der Stelle und hatte mit den Irakern dort gesprochen: Aufgrund eines Hochwassers war eine Werkhalle eingestürzt, sie versuchten diese zu stabilisieren und insbesondere der Schornstein stand schief. Was von oben überzeugend aussah wie eine Abschussanlage war tatsächlich der umgeknickte Schornstein. Nur scharfe Fotos allein bringen also nicht weiter, es braucht wesentlich mehr Kontext.
Vernunftdenker Don Pedro: Damit es funktioniert, darf vermutlich kein Regen sein, kein Dunst, und von oben kann man Gesichter von oben nicht ausgesprochen gut sehen, dann kommt also das Problem der Erdkrümmung hinzu. Und wenn die Software nach etwas sucht, was sich bewegt, auch Laub bewegt sich, ebenfalls Autos. Solche Objekte kann die Software im ersten Anlauf zwar weg filtern, aber nicht die Kamera und sie kann ja ohnehin nicht flächig sehen und auch auch nicht flächig derart viele Daten verarbeiten.
Sodann die Kosten und die Frage, wofür es rentiert. Es ist also alles nicht so einfach. Aber es wichtig zu wissen, dass vielleicht - falls zutreffend - es dieses nun gibt. Frühzeitige Waldbranderkennung wäre ein interessantes Thema, aber erst recht belastet durch die vorstehenden Probleme. Jedenfalls darf durch den Tierschutz endlich auch der Menschenschutz nicht mehr verdrängt werden. Das fängt aber bereits bei viel weniger Kontrollsucht-Irrsinn an und ist längst für Protestaktionen überfällig.
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1. FC Union Berlin: „Stasi-Schwei...!“ – das steckt hinter den Faeser-Plakaten
Immer wieder wird Innenministerin Nancy Faeser auf der Waldseite verbal attackiert. In den kommenden Wochen könnte sich der Konflikt verschärfen.
_ _ Eine Kostprobe: „Heimliche Hausdurchsuchungen und Gesichtserkennungssoftware: Sich im Ausland frei und demokratisch geben, doch zu Hause autokratische Fantasien ausleben? Nancy Faeser, wer willst du sein? Sozi oder Stasischwei...?“, hieß es etwa bei der Partie gegen die Hamburger.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: Dies wird zitiert als Archiv der Zeitgeschichte. Mit "..." wird bei LIBRA markiert, was nur archivarisch als erörterungsbedürfitg dokumentiert wird und nicht dem verbalen Stil von LIBRA entspricht.
Frankfurter zeigen eifrig Falschparker an: 25.000 Meldungen im Online-Portal
Knapp 25.000 Meldungen
_ _ Das Portal wurde Mitte September erweitert, wie der Sprecher berichtete.
Nun könnten Falschparker in weiteren Fällen, wie etwa Parken in zweiter Reihe, an Kreuzungen und Einmündungen sowie an Haltestellen angezeigt werden.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: Jeweilige Denunzierportale kann man nur werten nach spezifischer Analyse. Es ist hier die Frage, ob nur gefährdende Verstöße gemeldet werden können --so wie anscheinend dies Portal - , was verantwortungsbewusste Fahrer nie bewusst machen. Oder ob auch harmloses unbezahltes Parken gemeldet werden kann.
Jedenfalls sind Denunzier-Portale ein fundamentales Problem in der Zeit von Internet und Smartphone. Wollen wir eine Welt, in der brave Bürger und brave Beamte jede Abweichung von der Norm kooperativ unterbinden? Anderersetis: Wenn aber Autofahrer zunehmend solche sind, die die Gefährdung anderer als unerheblich betrachten?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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UNERLAUBTE FACEBOOK-FUNKTION: Meta zahlt Milliardenstrafe in Rechtsstreit um Gesichtserkennung
Der Facebook-Konzern will eine Klage wegen unerlaubter Gesichtserkennung mit einer Zahlung von 1,4 Milliarden Dollar beilegen.
Dabei geht es um eine frühere Funktion, mit der Facebook-Nutzer automatisch auf Fotos erkannt wurden. Meta wolle die umgerechnet knapp 1,3 Milliarden Euro über einen Zeitraum von fünf Jahren zahlen, teilte der texanische Generalstaatsanwalt Ken Paxton mit.
_ _ sieht ein texanisches Gesetz zur Sammlung biometrischer Daten vor, dass dafür die ausdrückliche Zustimmung der Betroffenen eingeholt werden muss. Das sei _ jahrelang _ nicht geschehen
_ _ Texas hatte _ 25.000 Dollar für jeden einzelnen Verstoß _ gefordert - sowie weitere jeweils 10.000 Dollar pro Verletzung eines Gesetzes gegen betrügerische Geschäftspraktiken. _ _ hatte Facebook im Jahr 2021 rund 20,5 Millionen Nutzer in dem Bundesstaat.
Paxton verklagte 2022 auch Google mit dem Vorwurf, biometrische Profile von Personen ohne deren Zustimmung zu erstellen.
_ _ Eine ähnliche Klage im Bundesstaat Illinois legte Facebook im Jahr 2020 mit der Zahlung von 650 Millionen Dollar bei. _ _ Meta _ in einer Stellungnahme _ man sei zufrieden, die Angelegenheit beigelegt zu haben - und wolle weitere Investitionen in Texas inklusive möglicher Rechenzentren ausloten.
Vernunftdenker Don Pedro: Gebrauchsanleitung: Mache ein Gesetz, gegen das reiche Unternehmen massenhaft verstoßen. 35.000 Dollar für 20 Millionen Leute, macht rund 70 Milliarden Dollar. Senke gnädig ab auf 1 Milliarde Euro plus Arbeitsplätze vor Ort. Leere Staatskassen, das ist nicht nicht nötig. Kreative Staatsführung ist die Lösung.
Die Probleme der Gesichtserkennung sind keineswegs ausdiskutiert. Man kann es ja umtaufen in: "Erkennung von ähnlichen Bildern".
KfW kündigt erste digitale Anleihe an: BLOCKCHAIN:
Blockchain-Wertpapiere versprechen niedrigere Kosten und effizientere Prozesse. Jetzt wagt sich eine der größten Emittentinnen von Anleihen überhaupt aus der Deckung.
Vernunftdenker Don Pedro: Für die bisherigen anderweitigen Versuche war die Begeisterung gering. Welche Investoren möchten, dass die gesamte Vorgeschichte ihrer Anteile an vielen Stellen weltweit daten-gespeichert wird?
Nicht alles, was sich als "digital modern" rühmt, ist etwas, was Investoren möchten. Sie begreifen durchaus, dass das Finanzamt die totalitär kontrollierbare Blockchain mag. Aber die Begeisterung hierbei bei Investoren hält sich in Grenzen. Seltsam, es kann doch keinen Grund geben?
Zwar sind papierlose Wert-"Papiere" schon ein erster Schritt in Richtung Blockchain, Aber bei Inhaber-"Papieren", wie soll der Staat wissen, wer sie gerade hat? Manche "Inhaber" sind nicht ausgesprochen "dialog-orientiert", um es einmal taktvoll zu umschreiben.
Oder will der Staat ("will die KfW") die undefinierbaren Finanzströme von Bitcoin und Konsorten einfach umleiten in den kontrollierbaren Teil des Universums? Blockchain, wenn rein privat, ist als anti-totalitär und kaum kontrollierbar interpretierbar? Wenn staats-organisiert, ist es Totalitarismus in höchster Vollkommenheit?
Wir leben in einer spannenden Zeit. Wird Totalitarismus die Freiheit weltweit besiegen im begonnenen IT- Und Internat-Zeitalter? Oder ganz im Gegenteil?
Erfassung aller Briefkästen / Briefkastenanlagen in Deutschland. durch die Deutsche Post
Geschehen in Hamburg im Monat April 2024 : Es lag ein Faltblatt in jedem Briefkasten: "Information zu gesetzlichen Vorgaben zur Verarbeitung Ihrer Briefkastendaten"
Vernunftdenker Don Pedro: Klingt harmlos. Ist es aber nicht. - Umfangreicher Einblick über Fakten, Rechtsgrundlagen und Rechtsfolgen ist am vorstehenden Link frei einsehbar in Deutschlands maßgeblichen Bürgerrechtler-Forum für Medienfreiheit. Im Kontext des Rundfunkabgabe-Inkassos behandelt dies auch Melderecht, Datenspeicherung und Datenschutz.
Kurzer Hinweis auf das Sammelgutachten "Metastudie LIBRA" - hier ohne Vertiefung und exakte Quellenangabe - : Es wird dort in umfangreichen Kapiteln über Datenschutz die Fast-Gewissheit belegt:
Wieso die einzige Gesamterfassung von Deutschlands Haushalten, gemeldeten Bürgern und Betriebsstätten beim doppelt falsch benannten Kölner "Beitrags"-"Service" dauerhaft als Datenbank besteht, zwar bestritten wird, aber existieren dürfte (Indizien-Nachweis) und für bestimmte Behörden zugreifbar sein dürfte.
Gescheitert sind Deutschlands maßgebliche Datenschutz-Experten (die DSK Datenschutz-Konferenz) mit ihren mehrfachen Bemühungen, die aktualisierende Fortschreibung der Datenbank mit den Melderegister-Daten zu verhindern. Sowohl Landesverfassungsgerichte wie auch das Bundesverfassungsgericht fanden diese Missachtung des einzigen voll maßgeblichen Experten-Gremiums in Ordnung und waren nicht bereit, es zu unterbinden.
Nun aber kommt Information über eine bisher gar nicht mitbedachter Datenbasis hinzu: Die Briefkasten-Daten der Post. Diese Problematik besteht mindestens seit 2019. Aus den Indizien ist folgende Vermutung ableitbar:
Von allen Briefkastenanlagen in Deutschland besteht vermutlich eine Foto-Datenbank bei der Post.
Diese Fotos werden vermutlich per OCR ausgewertet.
Beides ginge aber auch anders, nämlich durch das Hochmelden der Postzusteller-Ermittlung.
Beim täglichen maschinellen Postsortieren fallen in der Datenbank nicht-registrierte Namen auf. Vermutlich werden diese nachgetragen.
Demnach wäre dies Deutschlands einzige Gesamtdatenbank der wahren Wohnverhältnisse und namentlich adressierbaren Haushalten. Rechtliche Regel ist, dass bestimmte Behörden bei geeignetem Nachforschungsinteresse die Bereitstellung der jeweils nötigen Daten erzwingen können. Alle wesentlichen Datenbanken dürften über eine geeignete Zugriffspforte verfügen.
Dystopische Besorgnis: Hypothetisch könnte man alle postalisch adressierbaren Personen ermitteln, die in Abweichung vom Melderegister in Erscheinung treten. Die Realisierung wird nicht vermutet. Bei den aktuell weitgehend weltweit zunehmenden Tendenzen zu Etatismus oder auch Totalitarismus dürfte dies früher oder später aber erfolgen.
Man bedenke, wie im Zweiten Weltkrieg in Frankreich die zu deportierenden Juden für die Vernichtungslager ermittelt wurden: Über die Telefonverzeichnisse wurden jüdische Namen ermittelt.
Damit würde der ²freiheitliche Bodensatz" einmal mehr schwinden, den eine freie Gesellschaft benötigt, um Sonderfälle zu absorbieren, wenn Menschen aus irgendwelchen vertretbaren Gründen eine Abweichung von der Norm benötigen. Eine freiheitliche Gesellschaft hat insoweit und hiermit kein Problem.
Die Frage ist einmal mehr berührt, ob angesichts der IT-Kapazitäten das 21. Jahrhundert das Ende der nicht staats-bekannten Individualität sein könnte. Man fühlt sich diesem aktuell immer mehr durch-regierenden Trend machtlos ausgeliefert. Die Menschen werden vielleicht in 100 Jahren ab Kita-Lernstart erfahren: Der Staat weiß alles über dich. All dein Handeln gehörst dem Staat von der Geburt bis zum Tod.
Du bis dann gleichsam ein Menschenfarm-Objekt im Staatseigentum mit staats-bewilligtem Handlungsspielraum der artgerechten Käfig- und Freilandhaltung
Die Wirtschafts-Identifikationsnummer kommt: Was Bürger jetzt wissen sollten
Vor mehr als 20 Jahren hat der Gesetzgeber mit Paragraf 139c die Grundlage für eine bundeseinheitliche Wirtschafts-Identifikationsnummer (W-IdNr.) geschaffen. Das Bundesfinanzministerium verkündete nun kurz vor dem Jahreswechsel, dass sie ab Herbst 2024 kommen soll.
_ _ ist für alle wirtschaftlich tätigen natürlichen Personen wie Freiberufler oder Einzelhändler, juristische Personen und Personenvereinigungen gedacht. Die W-IdNDiese erhalten damit ein einheitliches und dauerhaftes Merkmal zum Zwecke der eindeutigen Identifizierung in Besteuerungsverfahren.
Für Einzelkaufleute und Freiberufler ist die W-IdNr. eine Ergänzung zu ihrer steuerlichen Identifikationsnummer. _ _ . Die Bundesregierung verspricht, die bundeseinheitliche Wirtschaftsnummer bedeute weniger Bürokratie. Der Bundestag hat am 11. Juni 2023 den Gesetzesentwurf zum Basisdatenregister beschlossen.
Das Basisregister soll Unternehmen von Berichtspflichten entlasten. Denn es soll dann künftig keine Mehrfachmeldungen der Stammdaten an unterschiedliche Register mehr geben. Anschließend können alle Behörden dann darauf zugreifen.
Wie sieht die W-IdNr. aus? Sie setzt sich aus dem Kürzel „DE“ und neun Ziffern zusammen. Danach folgt ein Bindestrich, dem anschließend weitere fünf Ziffern folgen, die für einzelne Tätigkeiten, Betriebe oder Betriebsstätten stehen. Musterhaft sieht eine W-IdNr. also wie folgt aus: DE123456789-00001.
LESER: _ Das ist jetzt also die vierte oder fünfte Nummer, die man als selbständiger irgendwo angeben muss um mit dem System zu kommunizieren.
LESER: sie wollen Euch noch mehr kontrollieren und auspressen , wenn dort steht es wird unbürokratischer, dann heißt, dass nur das die Globalisten euch noch schneller aussaugen können, wie bei den Steuern auf dem Lohnzettel, das ist doch der reine Selbstbedienungsladen, was kannst du dagegen machen, nichts! _ _ Ich hoffe, _ Deutschland _ muss bald Insolvenz anmelden, denn wir brauchen einen Neuanfang! So geht es doch nicht weiter _ _
LESER: Wann kommt endlich der Chip im Schädel oder die digitale Ohrmarke? Alles schön Schritt für Schritt _
LESER: Toll, das hat uns noch gefehlt. Das wird die Wirtschaft sicher retten.
LESER: Neben Steuernummer, Handelsregisternummer, zig Einträgen in irgendwelche Register
(Unternehmensregister, Transparenzregister usw. beim Bundesanzeiger) und zig Berichtspflichten selbst für Mini-Unternehmen, immer schön mit hohen Strafen garniert, jetzt noch eine ID und ein Register. - Mal ein Beispiel: Wenn eine GmbH umzieht, muss das dem Handelsregister mitgeteilt werden. Das informiert selbstverständlich NICHT das Finanzamt, die Stadt/Gemeinde und die IHK, die müssen dann noch mal selbst die neue Anschrift raus finden. Glaubt irgendwer, dass sich das mit einer weiteren ID löst?
((Noch:)) Weniger Bürokratie bekommen wir nur, wenn wir maximal 500.000 Menschen im deutschen Staatsdienst beschäftigen und alle anderen entlassen. _ _ Sonst wuchert dieses Bürokratie-Geschwür immer weiter. Mittlerweile arbeitet jeder 10. Arbeitnehmer in Deutschland bereits direkt für den Staat und lässt sich von den anderen neun durchfüttern. Irre.
Sensoren am Körper System erkennt, wie und wo Mitarbeiter arbeiten.
Motion Miners erkennt ineffiziente Prozesse in der Industrie und Logistik. Dafür setzt das Start-up Bewegungssensoren am Körper der Mitarbeiter ein.
die automatisierte Analyse der Daten zeigt dann, wo es zu viel Wartezeit gibt. Namhafte Unternehmen nutzen bereits das System.
Die Bewegungssensoren von Motion Miners tragen die Mitarbeitenden am Handgelenk und am Gürtel. _ _ geht es um Effizienz: „Motion-Mining“ erkennt durch Sensoren am Körper, woran, wie und wo Mitarbeiter arbeiten. Ob sie sich ergonomisch bewegen oder Wartezeiten entstehen.
Angeboten wird das vom Start-up Motion Miners aus Dortmund _ _ Besonders in der Industrie und Logistik kommt die Hard- und Software des Start-ups zum Einsatz. Der moderne Mensch trägt Sensor mit zentralisierter Datenauswertung.
Vernunftdenker Don Pedro: Eltern können ihre Kinder noch besser vor Unfällen und Drogen schützen. Das ist es natürlich wert. Bundesgesundheitsminister können eine Sensorpflicht einführen, um ein Mindestmaß von Bewegung durchzusetzen - weniger Übergewicht.
Der Staat muss bei Bußgeldern nicht mehr raten, wer der Fahrer war. Der Arbeitgeber weiß, dass im Home Office am Computertisch arbeitend gesessen wurde oder nur gegessen wurde.
Der Staat weiß, wer bei schäbigen Demonstrationen mit dabei war. Eheleute müssen sich Abstecher gegenseitig vorab genehmigen. Alles sehr moraldienlich, also gut!
Sensoren sind die Lösung. Alle Vorteile liegen auf der Hand und auf oder unter der Haut. Gesichtserkennung war "gestern". Ob modisch offen zu tragen als Accessoire oder keusch unter der Haut implementiert.
Smartwatch ist nur kleiner Aperitif für diese großartige Zukunft. Ihre Smartwatch überträgt Daten auf Ihr Smartphone. Wären Sie bereit, einen Eid darauf leisten, dass Ihr Smartphone diese Daten nicht zeitgleich an dritte Stellen irgendwo weit weg weiterleitet? Na also.
((In der "Demokratur":)) Der Journalistenstand im Dienst des Gouvernantenstaates ► 2023-09-29 (ABO!) - www.jungefreiheit.de S.13
_ _ muss heute niemand mehr George Orwells Dystopie „1984“ lesen, um zu erfahren, wie eine Gesellschaft vom „Wahrheitsministerium“ und der „Gedankenpolizei“ zugerichtet wird
_ _ Nach Ansicht von Josef Kraus, dem langjährigen Präsidenten des Deutschen Lehrerverbandes _ _ Es reiche aufzuschreiben, was in Deutschland "alltäglich los ist, und man hat ‘1984’ in Serie".
Für Kraus befindet sich die Bundesrepublik gegenwärtig im Übergang von der Demokratie zur "Demokratur" hin zum "Totalitarismus". _ _ setze sich die Auflösung der Gewaltenteilung fort, dem Urprinzip des freiheitlichen Rechtsstaats. _ _ Der "woke-grün-linke" Journalistenstand falle als „vierte Gewalt“ aus, weil sich das Gros seiner „Meinungssoldaten“ (Martin Walser) darauf verpflichten lasse,
"Wahrheitskartell", gebildet aus Zwangsgebühren-TV, Bertelsmann-Konzern, Hauptstrom-Presse und dem "roten Imperium" des Redaktionsnetzwerks Deutschland, _ _ die nur scheinbar ohnmächtigen Bürger, die die absolute Mehrheit im Lande bilden, _ könnten zur „Partisanentaktik“ übergehen und für ein anspruchsvolles Bildungssystem kämpfen, damit nicht auch im Unterricht die Losung von Big Brothers Nachfahren gelte: "Unwissenheit ist Stärke" (Die Neue Ordnung, 4/2023 - www.die-neue-ordnung.de
Vernunftdenker Don Pedro: Die arbeitende Mehrheit im Land kümmert sich um Beruf, Familie, reales Leben. Die Mehrheit hat nie einen analytischen Blick für das, was mit ihr politisch gemacht wird.
Die kleine Minderheit der Streiter verfügt nicht über die gewaltigen staatlichen Finanzzuweisungen, die den Feinden der Demokratie und der individuellen Freiheit ihr schädliches Wert finanzieren können.
Es sieht sehr schlecht aus für das sehr Gute im Land.
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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♥ Ahrendt: "Die Freiheit, frei zu *sein" (9,00)
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♥ *Passendes Buch: (Buchkauf bitte immer von hier starten) 9,00 EUR - von Hannah Arendt (Autorin), Andreas Wirthensohn (Übersetzer
1976-12 (veröffentlicht nach Anrendts Tod 1976) (2018-01 für dies Buch) (~600 Ratings bis 2024-04) 64S. ♥ _1_ »Mein Thema heute, so fürchte ich, ist fast schon beschämend aktuell.«
Was ist Freiheit, und was bedeutet sie uns? Begreifen wir sie nur als die Abwesenheit von Furcht und von Zwängen, oder meint Freiheit nicht vielmehr auch, sich an gesellschaftlichen Prozessen zu beteiligen, eine eigene politische Stimme zu haben, um von anderen gehört, erkannt und schließlich erinnert zu werden?
Und: Haben wir diese Freiheit einfach, oder wer gibt sie uns, und kann man sie uns auch wieder wegnehmen?
In diesem auf Deutsch bisher unveröffentlichten Essay zeichnet Hannah Arendt die historische Entwicklung des Freiheitsbegriffs nach. Dabei berücksichtigt sie insbesondere die Revolutionen in Frankreich und Amerika.
Während die eine in eine Katastrophe mündete und zu einem Wendepunkt der Geschichte wurde, war die andere ein triumphaler Erfolg und blieb doch eine lokale Angelegenheit. Aber warum?
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*** 👩 _!!!!_ *TKT : *Deep State? *Dark State? Beobachtende Vorwurf-Analyse. Überwachung / Verfassungsschutz, Demokratieschutz.Gefahr: Kontakt-Überwachung als Gleichschaltungs- -*Meilensteine des Neo-Totalitarismus: Kollektivschuld. Kontaktschuld. Staatszwang / Kundendaten: Ebay, AirBnB, Google...
▼ mehr! ▼
► 2025-10-13 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/vay-aaa-de.htm#VAY-ZZUBU-TOT-CT Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Staatsverordneter Irrsinn? Legal aushebelbar durch fundierte fachspezifische Gründe. Beispiel:
Elektriker/in gesucht, Vollzeit. Nicht Diverse. Wer beim Geschlecht schon nicht weiß, was Phase ist, den können wir nicht an den Stromkasten unserer Kunden lassen.
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
Vernunftdenker Don Pedro: Deep State, Dark State, geheime Weltregierung? Gelassenheit ist geboten. Die derartiges wollen, gibt es spätestens seit Marx und Kollegen und in mehreren politischen Lagern. Sie haben nicht die Macht, die sie gerne hätten, und hantieren nur im ewigen Hintergrund-Poker von aller Politik. Heutzutage beispielsweise im Kontext von Stichwärtern wie Transatlantiker, Schwab-usw.-Besucher, NGO-Netzwerke - und... und... - Immerhin ist da etwas Reales involviert und wird hier mit diesem oder jenen präsentiert.
Staatszwang / Web-Kundendaten: Ebay, AirBnB und Co. melden Daten ans Finanzamt. - Auch Ihre? Welche? - Und wie Privatwirtschaft es in vorauseilendem Gehorsam sogar maximiert.
Kontrollstaat und unternehmerische Automatisierung treten ein in ihre erste große Bewährung der totalitären Symbiose. Immer neu lockt die Versuchung "STAMOKAP"?
Hier werden reale Komponenten des Internet-Zeitalters gelistet für die Konstante des Totalitarismus "Kontaktschuld, Kontaktkontrolle": Nämlich: Den privaten und geschäftlichen Beziehungen eine Kontrolle und die Gleichschaltung aufzuzwingen. In vorauseilendem Gehorsam preschen gerne dann auch Verantwortliche der Privatwirtschaft nach vorn.
Der Klassiker ist immer wieder das "Kauf nicht bei den Juden" und die politische Umdeutung des "Spiel nicht mit den Schmuddelkindern". Im Internet-Zeitalter funktioniert das subtiler, wie nachstehend gezeigt wird.
Strafgesetzbuch (StGB) : § 344 Verfolgung Unschuldiger
(1) Wer als Amtsträger, der zur Mitwirkung an einem Strafverfahren _ berufen ist, absichtlich oder wissentlich einen Unschuldigen oder jemanden, der sonst nach dem Gesetz nicht strafrechtlich verfolgt werden darf, strafrechtlich verfolgt oder auf eine solche Verfolgung hinwirkt, _ _ Freiheitsstrafe von einem Jahr bis _ _ minder schweren Fällen _ _ 3 Monate bis _ _
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(("1 Jahr": Beamtenlaufbahn kaputt, Pension kaputt, "Leben kaputt".))
„Damit schaffen wir die Basis für die Grundlage des Fundaments." (Politikermund tut Unsinn kund)
Chatkontrolle „ohne Anlass“ vorerst vom Tisch : Nachrichten bei WhatsApp, Signal, Telegram und anderen Messengerdiensten sollten nach dem Willen der EU
„anlasslos“ überprüft werden können. Die ursprünglich für den 14. Oktober angesetzte Abstimmung im EU-Rat wurde jedoch auf ein unbekanntes Datum verschoben, vermutlich weil Deutschland das Vorhaben blockiert.
_ _ Im EU-Rat hatten bisher _ Deutschland, Polen, Österreich, Belgien und die Niederlande eine Entscheidung blockiert _ Sperrminorität Zu den größten Befürwortern zählen hingegen Frankreich, Spanien, Italien und Irland. Indem Deutschland bei seiner bisher bereits unter der Ampelregierung vertretenen Haltung geblieben ist, ist der Versuch der Einführung einer generellen Chatkontrolle gescheitert.
_ _ Die EU berät seit drei Jahren über _ Chatkontrollregelung. Alle _ scheiterten im Vorfeld. Findet sich dennoch in Zukunft eine Mehrheit für einen Vorschlag, bedürfte es außerdem noch einer Einigung im und mit dem Europäischen Parlament. Dort hat sich die Mehrheit der EU-Abgeordneten quer durch alle politischen Lager bislang stets ablehnend geäußert.
🖐 LESER: Bundeskanzler Merz auf X _ : „ Die Polizei schützt uns alle. Dafür braucht sie eine gute Ausrüstung und die richtigen Befugnisse. Deshalb modernisieren wir das Bundespolizeigesetz: für mehr Kontrollen in Waffen und Messerverbotszonen, die Nutzung von Drohnen und präventive Telekommunikationsüberwachung“ Präventive Telekommunikationsüberwachung = Anlasslose Chatkontrolle?
🖐 LESER: Die Eurokratie [], die nach der Methode "Frosch kochen" vorgeht. Wenn der große Coup misslingt, dann setzt man ihn scheibchenweise um. Die Freiheit ist nicht nur bedroht, sie wurde schon in vielen Bereichen abgeschafft. Das GG sichert die Informationsfreiheit und die deutsche Regierung verbietet Medien. Erst seit dem Verbot lese ich ET, weil ich diese Bevormundung als Verstoß gegen das GG verstehe. Der bundesdeutsche Michel ist leider viel zu träge, um den Eurokraten Paroli zu bieten.
🖐 LESER: Die EU und Deutschland werden immer totalitärer. Die Coronamaßnahmen waren der Test. Und die Machthaber konnten weit gehen: Ausschaltung der Parlamente, Ausgangsverbote, Kontenschließungen, Zerschlagung von Demonstrationen, Inhaftierung von Protagonisten, social bashing sogar mit Arbeitsplatzverlusten, und jetzt: geplantes Verbote der Opposition und absolute Chatkontrollen bzw. Aufhebung des Briefgeheimnisses. Wann ist der Zeitpunkt gekommen, aus dieser entstehenden Diktatur zu flüchten?
Vernunftdenker Don Pedro: Noch nie zuvor in der Geschichte der Erdenzivilisation gab es generalisierte Kontrolle des privaten Gespräches der Menschen untereinander. Die immer sehr unzuverlässige Telefonat-Überwachung der DDR war technologiebedingt begrenzt. Wieso die EU-Kommission überhaupt wagen kann, derartiges zu betreiben - wer ist es dort, der derart Absurdes bestimmten will. Was heißt der juristische Klartext für "die EU-Kommission will"? Wer sind die "wers", die da "wollen", und wieso wollten sie Totalitarismus?
Wenn sich die Volksvertretung ablehnend äußert, wieso wagt die Exekutive, den offenkundigen Willen des Souveräns der Demokratie nach Kräften zu bekämpfen? Wer sind die Personen hinter diesem "Kampf gegen den Volkswillen"? Wie legitim sind sie als Leitende im Kontext der EU-Kommission? Kriminelle Clans kann man letztlich so nicht besiegen. Diese können untereinander wirkende Verschlüsselung einorganisieren und das kann man nicht verhindern.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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(statt Auszug):- Nachstehenden Link anklicken. Dann suchen ganz oben bei einer der 3 Spalten. Dort anklicken: "v mehr v"
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Wer sind die Geldgeber? Fast 80 Prozent anonyme Spenden an die WHO-Stiftung
Die Herkunft von 62,3 Prozent jener Gesamtspendensumme von rund 83 Millionen US-Dollar, die bis Ende 2023 floss, bleibt damit unklar. 2023 betrug der Anteil anonymer Spender sogar knapp 80 Prozent.
_ _ Somit _ unklar, ob womöglich auch „Unternehmen der fossilen Brennstoffindustrie, Alkoholproduzenten, Hersteller zuckergesüßter Getränke und E-Zigaretten-Unternehmen“ zu den Großspendern gehören könnten. _ _ n sei auf ausdrücklichen Antrag der jeweiligen Geldgeber jedes Jahr ein größerer Anteil des Spendenaufkommens nicht namentlich ausgewiesen worden.
_ _ Die Finanzierungstransparenz der WHOF habe von daher schon 2023 auf Augenhöhe mit solchen Organisationen gelegen, „die als ‚Dark Money‘-Denkfabriken charakterisiert“ würden _ _
Das Beharren vieler Geldgeber auf Unsichtbarkeit verteidigt _ ((WHO-Stifung)): „Sie wollen anonym bleiben, weil sie sonst angeworben oder sogar gezielt angesprochen werden, weil sie als Quelle des Reichtums angesehen werden.“
" _ _ deuten in einigen Fällen auf eine strategische Ausrichtung an den Prioritäten der Geber hin, insbesondere im Hinblick auf private Unternehmen“, heißt es in der Analyse. _ _ Anil Soni, CEO der WHO-Stiftung, _ _ dass das Vorstandsgremium der Stiftung, dem stets auch ein Vertreter der WHO angehöre, die Identitäten aller Spender kenne. Im Falle eines möglichen Interessenkonflikts werde man keine Spende von jemandem annehmen, der ungenannt bleiben wolle.
🖐 LESER: Cui bono? Wenn die WHO, die die Mitgliedsstaaten mit dem Pandemiegesetz unterjochen möchte, wem nutzt dieses? Jetzt versuchen es linke Kräfte anonym, die Welt zu kontrollieren.
Vernunftdenker Don Pedro: Wo ist die Grenzziehung zwischen einerseits zweckgebundener Förderung,
andererseits Korruption? Wobei vorab zu fragen ist, ob der Begriff Korruption überhaupt auf eine Organisation anwendbar ist. Kommen erhebliche Spenden zustande, ohne dass persönliche Kontakt eine intensive Rolle spielen?
- "Im Falle eines möglichen Interessenkonflikts werde man keine Spende von jemandem annehmen, der ungenannt bleiben wolle." - Ganz unser Humor.
_ _ Wie kann es sein, dass Spender von hohen Summen die sie ja grundsätzlich ehrende
Förderung des Gesundheitswesens verheimlicht wissen wollen? Dürften ganz andere Wahrheiten vorliegen? Inwieweit waren 2023 unter den anonymen Spenden beispielsweise solche, die von der Corona.Impfstoffindustrie finanziert wurden? Dürfen WHO-Rahmenregeln in Deutschland Rechtsgrundlage werden, so lange Deutschland auf öffentliche Offenlegung aller wesentlichen Spender der letzten Jahre weiterhin verzichtet?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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<-- mult --> Digitale Hexenjagd : „KI für Demokratie“ findet rechtes Gedankengut für Behörden, Medien und NGOs - Demokratie verteidigen – oder aushöhlen?
In Hamburg will ein Verein mit Künstlicher Intelligenz politische Gegner erfassen und klassifizieren. Was als Demokratieprojekt angepriesen wird, entpuppt sich als privat betriebene Gesinnungskontrolle.
Mittlerweile ist in Deutschland ein engmaschiges Netz von Meldestellen und Hotlines für Diskriminierung entstanden – mit Folgen für das gesellschaftliche Klima.
_ _ Immer mehr Meldestellen in Deutschland: Bürger, Behörden und NGOs erfassen zunehmend Diskriminierungsvorfälle unterhalb der Strafbarkeitsgrenze Überwachung und Stigmatisierung jetzt auch mit KI: Verein für Demokratie will mit KI markieren; Infos sollen Behörden und Medien zur Verfügung gestellt werden Grundrechte & Selbstzensur: Datenschutz und Meinungsfreiheit werden gefährdet
_ _ Die Selbstbeschreibung ist unbescheiden: „Das größte Analysesystem Deutschlands,
das rechte Hass- und Desinformationskampagnen“ aufspürt, ist laut Forthmann in Hamburg entstanden. Es analysiert täglich Zehntausende Posts
Es ist das Geschäftsmodell einer modernen Denunziationsfabrik: Wer einmal ins Raster gerät, findet sich als Akteur in einem digitalen Dossier wieder – auch ohne je eine Straftat begangen zu haben. _ _ Algorithmen identifizieren angeblich „rechtspopulistische“ oder „rechtsextreme“ Akteure, scannen Themen, Quellen und Ausbreitungswege. Die Daten, so heißt es ganz offen, will man nicht für sich behalten, sondern an Medien, NGOs und staatliche Stellen weiterreichen.
Die „KI für Demokratie“ hat rechtes Gedankengut entdeckt: „Geschlecht ist Biologie ist Realität ist Wahrheit“ _ _ und „Nichts geht über deutsche Hausmannskost“. Diese Meldestellen werden noch ergänzt durch eine Vielzahl von NGOs, die sich auf das Bekämpfen von Hassrede, Antisemitismus, Antifeminismus oder Rassismus spezialisiert haben. Wer mag, kann heute nahezu jede polemische Bemerkung von Facebook oder anderswo in ein Formular tippen. Eine Behörde oder NGO wird sich der Sache annehmen.
Rechtsanwalt Dirk Schmitz hat auf „Alexander-Wallasch.de“ die Konstruktion analysiert
„Bereits die Grundannahme, öffentlich geäußerte Meinungen in sozialen Netzwerken oder Kommentarspalten seien pauschal ‚frei zur Analyse‘, verkennt die Reichweite der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO).“
Die Pläne, Meinungsäußerungen systematisch zu erfassen, zu speichern, zu kategorisieren und an Dritte weiterzugeben, sind in den Augen des Medienanwalts schlicht illegal. Sobald Beiträge Rückschlüsse auf Personen zulassen – etwa durch Nutzernamen oder Profilbilder – handelt es sich um personenbezogene Daten (Art. 4 Nr. 1 DSGVO). Politische Meinungen zählen zudem zu den besonders geschützten Daten (Art. 9 Abs. 1 DSGVO) und dürfen grundsätzlich nicht ohne ausdrückliche Einwilligung verarbeitet werden. Der Hinweis auf die öffentliche Zugänglichkeit solcher Beiträge ändere daran nichts
Private Feindlisten: Besonders schwer wiege, dass die erfassten Daten nicht nur i ntern genutzt, sondern staatlichen Stellen zur Verfügung gestellt werden sollen. Damit entstehen faktisch private „Feindlisten“, die Menschen nach undurchsichtigen Kriterien als „rechtspopulistisch“ oder „demokratiefeindlich“ einstufen. Ein solches Vorgehen überschreite die Schwelle zur Diskriminierung,
Eine solche massenhafte, anlasslose Datenverarbeitung verletzt zudem das allgemeine Persönlichkeitsrecht und das Recht auf informationelle Selbstbestimmung, wie das Bundesverfassungsgericht bereits im Kontext der Rasterfahndung klargestellt hat.
Zugleich gerät die Meinungsfreiheit nach Art. 5 GG unter Druck _ _ Wer eine politische Meinung äußert, darf nicht Gefahr laufen, ohne Anlass algorithmisch überwacht und gegenüber Behörden stigmatisiert zu werden. Würde der Staat ein solches Projekt sogar fördern, läge eine mittelbare Grundrechtsverletzung vor.
Der Zweck, Demokratie zu schützen, rechtfertigt diese Methoden daher nicht, Vielmehr droht das Vorhaben selbst, demokratische Grundrechte auszuhöhlen.
„Hier entsteht eine Kultur der digitalen Hexenjagd, in der private Diskursäußerungen durch algorithmisch unterstützte Überwachungstechnologien in politische Raster eingeordnet werden – mit irreversiblen Folgen für Reputation, berufliche Teilhabe oder gesellschaftliche Stellung der Opfer.“
Der Rechtsanwalt hat angekündigt, Klage einzureichen.
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_ _ „Sinisierung, (…) die Chinesifizierung Deutschlands“ _ _ Staatsrechtler Ulrich Vosgerau spricht in der „Sonntagsrunde“ des Kontrafunks _ _
_ _ soll jedem _ das Gefühl eingeflößt werden, „dass er beobachtet wird, dass alles mitgeschrieben wird. (…) Sie wollen eine chinesische Gesellschaft aufbauen, weil sie merken, dass sie so keine Mehrheiten mehr kriegen. Das ist in der Tat sehr gefährlich.“
Wer das Risiko trägt, nach einem Tweet oder Kommentar auf einer geheimen Liste zu landen, überlegt sich, ob er überhaupt noch etwas schreibt. Das ist der Kern der schleichenden Selbstzensur oder „chilling effects“, wie es im Englischen heißt.
An diesem Punkt kippt die Verteidigung der Demokratie hin zu einem Angriff auf demokratische Grundwerte.
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🖐 LESER: Im nationalsozialistischen Deutschland wurden sogenannte „Feindlisten“ verwendet, um Personen zu identifizieren, die als politische Gegner oder als nicht mit der Ideologie des Regimes vereinbar galten. Diese Listen dienten der Überwachung und gezielten Ausschaltung oppositioneller Gruppen sowie anderer als unerwünscht eingestufter Bevölkerungsgruppen.
🖐 LESER: Ken Jebsen bemerkte vor zehn Jahren einmal: «Die DDR war ja auch demokratisch, Deutsche DEMOKRATISCHE Republik. Wenn Demokratie draufsteht, ist auch Demokratie drin, so einfach ist das!
🖐 LESER: Das Anlegen geheimer Dossiers sind Stasimethoden und zeigt doch die Verzweiflung des linken Mainstreams in D. Beruhigend dabei, sie gehen mit uns unter.
Vernunftdenker Don Pedro: Das ist gültige Errungenschaft: Stasi usw. zu privatisieren, der Staat nur noch als Startup-Kapitalgeber und Dauer-Finanzierer des Business Models. Während früher der heimliche IM "i_noffizieller M_itarbeiter" der DDR sich verstecken musste. jetzt ist es NGO XY "gegen Hass und Hetze". Der Tarncode für "Totalitarismus" heißt nun "unsere wehrhafte Demokratie". "Wahrheitsministerium" kann man es ja schlecht nennen.
Dieser schöne treffende Begriff für Totalitarismus-Tarnung und -Ehrung ist durch den schäbigen George Orwell leider in seiner Hass- und Hetzrede "1984" diffamiert worden. Wann endlich wird dieser Schandfleck der unverdeckten Hetzrede gegen "unsere wehrhafte Demokratie" aus den Lehrplänen gestrichen?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Darf die Bundespolizei eine Auslandsreise wegen der „Gefahr der Ansehensschädigung der Bundesrepublik“ verbieten?
Die Bundespolizei München hat am 15. Mai Sympathisanten der Identitären Bewegung an der Reise zu einer Remigrationskonferenz in Mailand gehindert: Sie könnten dem Ansehen der Bundesrepublik Deutschland im Ausland schaden.
Grundsätzlich steht es allen deutschen Bürgern frei, die BRD zu verlassen:
Schon Artikel 13 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen gesteht jedem Menschen das Recht zu, „jedes Land, einschließlich seines eigenen, zu verlassen und in sein Land zurückzukehren“.
_ _ Auch Artikel 2 des Grundgesetzes garantiert jedermann „die freie Entfaltung der Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt“. Dazu gehört nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 16. Januar 1957 („Elfes-Urteil“, Az: 1 BvR 253/56) auch die Ausreisefreiheit.
_ _ Die „Untersagung der Ausreise“ kann gemäß Paragraf 10 des Passgesetzes (PassG) dennoch _ _ verfügt werden. _ _ die Bundespolizei _ kann „einem Deutschen die Ausreise in das Ausland untersagen“, wenn dieser entweder keinen gültigen Identitätsnachweis bei sich trägt oder „wenn Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass bei ihm die Voraussetzungen nach § 7 Absatz 1 vorliegen“.
_ _ Paragraf 7 (1) PassG _ „Passversagung“. _ unter anderem _ „wenn bestimmte Tatsachen die Annahme begründen, dass der Passbewerber die innere oder äußere Sicherheit oder sonstige erhebliche Belange der Bundesrepublik Deutschland gefährdet“.
_ _ Womöglich _ aber auch um den Verdacht, dass sich manche Gruppenmitglieder einer Strafverfolgung oder Strafvollstreckung entziehen wollten.
Als weitere denkbare Gründe für eine legale Passversagung seien an dieser Stelle noch die begründete Annahme einer Fluchtgefahr wegen Steuer-, Unterhalts- oder Wehrpflichten und die begründete Annahme eines Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz genannt.
_ _ Wenn Tatsachen _ nach § 7 Absatz 1 die Passversagung rechtfertigen kann es gemäß Paragraf 8 PassG auch zu einer „Passentziehung“ kommen. _ wird die Kannvorschrift laut Paragraf 10 (1) PassG :_ zur Mussvorschrift:
🖐 LESER: Unfassbar! Merkels DDR light ist fast vollendet! Wenn es um das Ansehen der BRD geht, hätte die letzten Jahre kein deutscher Einheitsblock - Politiker das Land verlassen dürfen....
🖐 LESER: Werden demnächst auch Ballermann-Touristen in D eingesperrt, weil sie durch unangemessenes Verhalten und unangemessene Kleidung dem Ansehen Deutschlands schaden könnten? Oder Annalena, weil sie durch ihr schlechtes Englisch Deutschland in der Welt lächerlich machen könnte? Diese neue totalitär geprägte Rechtsprechung hat Potential…
🖐 LESER: Sie ist wieder da! Die DDR 2.0! Heute trifft das Ausreiseverbot ein paar junge Demonstranten, morgen jeden unliebsam gewordenen Bürger. Die Methode Fäser: schauen wie weit man gehen kann. Kommt wenig Widerstand, dann noch eine Schippe drauf legen.
Vernunftdenker Don Pedro: Der Unterschied zur "Republikflucht der DDR": Rein rechtlich gesehen ist der Unterschied erheblich - noch. Im Fall von missbräuchlicher Anwendung vermindert sich der Unterschied. Würde man alle vielleicht 25 Prozent Wähler einer "unerwünschten" politischen Partei als nicht ausreise-geeignet erklären, so wäre es missbräuchlich. Zur Zeit zeichnet sich dies nicht ab. Aber die Missbrauchsgefahr ist durch den aktuellen Vorgang offenkundig geworden.
Für Europa ist maßgeblich ist statt der universellen Menschenrechtskonvention: Mit Art 2 Abs 2 4. ZP EMRK wurde die Ausreisefreiheit als Teil des Rechts auf Freizügigkeit auch in der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) verankert.
Im Hinblick auf die Medien-Neutralität wird zum aktuellen Vorgang nicht wertend Stellung genommen. Die Leserbriefe liefern dies ausreichend.
Ausreiseverbot für rechtsextreme Aktivisten: AfD spricht von „DDR-Methoden“
München: Rechtsextremisten dürfen nicht nach Italien
_ _ Mitglieder der Identitären Bewegung wollen zu einem „Remigrationsgipfel“ reisen. Doch sie werden von der Polizei gehindert. Der Grund: Sie könnten das Ansehen Deutschlands beschädigen. Karger Raum am Flughafen statt Bella Vita und rassistisches Hetzen in Mailand: Acht Funktionäre und Anhänger der Identitären Bewegung durften am Donnerstagabend in München nicht nach Italien ausreisen. Sie wurden von der Bundespolizei befragt und durften nach Stunden gehen.
_ _ Nach Italien, Österreich oder in die Schweiz dürfen sie nicht reisen. Begründet wird das offenbar damit, dass sie Deutschlands Ansehen im Ausland schaden könnten. _ _ die Gruppe bei der letzten Ausweiskontrolle am Betreten des Flugzeugs gehindert wurde.
_ _ . Das Passgesetz, das Grundlage für das Ausreiseverbot war, kennt auch einen Straftatbestand, wenn jemand trotz bestehenden Verbots über eine Auslandsgrenze ausreist. Dies kann zu einer Freiheitsstrafe von bis zu einem Jahr führen.
🖐 LESER: Ich dachte immer Freizügigkeit ist ein universelles Menschenrecht. Wer also dem Ansehen Deutschlands im Ausland wirklich schadet, liegt auf der Hand.
Vernunftdenker Don Pedro: Republikflucht anno 2025. DDR 3.0 ist noch nicht komplett, aber man macht Fortschritte? Jedenfalls deutlich anders legitimiert als die universelle "Republikflucht". Aber kann die Demokratie nicht ein paar Randbereiche des Meinungspektrums einfach dulden? Sind Straftaten gemäß Strafgesetzbuch vorwerfbar? Hier ist keine Stellungnahme zur Sache mangels Einblick in die Sache.
Aber wenn man sieht, welches Volumen an Straftatvarianten vom Staat hingenommen wird - manche sagen, ermöglicht oder erleichtert oder gefördert wird - , so stellen sich sehr viele Fragen.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Verdacht gezielter Schikane : EU-Digitalgesetze unter Beschuss: US-Regierung warnt vor Sonderzöllen auf Techkonzerne
Die US-Regierung fordert von der EU-Wettbewerbskommissarin Teresa Ribera eine Stellungnahme zur Umsetzung des Digital Markets Act (DMA). Washington befürchtet, dass die EU mit ihren Digitalgesetzen gezielt amerikanische Technologiekonzerne benachteiligt. US-Justizausschuss-Chef Jim Jordan spricht sogar von einer „versteckten Steuer“.
_ _ dass die EU ihnen _ eine Vielzahl an verschärften Wettbewerbsregeln auferlegte und ihnen hohe Geldbußen androhte. Diese sollen bis zu 10 Prozent des weltweiten Jahresumsatzes der Konzerne reichen können. Im Fall von Meta, das auch Facebook betreibt, kommen zusätzlich bis zu 6 Prozent dazu, sollte der Konzern den Digital Services Act (DSA) verletzen.
_ _ Zuckerberg: EU hat US-Unternehmen schon mehr als 30 Milliarden US-Dollar abgeknöpft Meta-Chef Mark Zuckerberg vertrat bereits im Januar die Ansicht, dass die EU ihre Wettbewerbsregeln als eine Art „Zoll“ auf US-Technologieunternehmen nutze. Er schätzt, dass der Staatenverbund in den vergangenen Jahrzehnten in Europa _ _ 28 _ Milliarden Euro _ an Strafgeldern für angebliche Regelverletzungen abverlangt habe.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: Die "Demokratie-Förderung" im alternden Europa wurde zur "Neo-Totalitarismus-Förderung"? Absurd hohe Bußgelder als staatliches Business Concept statt Anleihen und Steuern? Politologen an die Front, wäre ein "strafgeld-finanzierter Staat" eine innovative Alternative zu altbackener Finanzierung aus Zwangssteuern?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Die Journalistin Aya Velazquez fragte beim Verfassungsschutz nach, warum sie beobachtet werde.
Die Journalistin Aya Velazquez fragte beim Verfassungsschutz nach, warum sie beobachtet werde. Der musste schließlich mit der Wahrheit rausrücken. Der VS befürchtete nicht etwa die Delegitimierung des Staates, sondern seine eigene.
_ _ Velazquez fragte deshalb sowohl beim Berliner Landesamt für Verfassungsschutz als ihrer zuständigen Regionalbehörde als auch beim Bundesamt für Verfassungsschutz nach. Es dauerte lange, bis die Behörden reagierten. Zunächst schrieb die Berliner Behörde, dass sie nicht beobachtet werde.
Dem Bundesamt für Verfassungsschutz musste durch viele Erinnerungsschreiben und schließlich durch Velazquez‘ Anwalt nachgeholfen werden, bis dieser endlich reagierte, und dann auch nur das Minimum an Information herausgab.
_ _ Das Amt gab zu, dass Velazquez erfasst sei und dies sich auf einen Artikel und einen Telegram-Post aus dem Jahr 2022 beziehe. Worum genau es ging, wollte die Behörde nicht mitteilen. Schließlich konnte Velazquez durch weiteren Druck auf die Behörde endlich den Stein des Anstoßes herausfinden:
_ _ Es ging um einen Artikel vom 25. Mai 2022 mit dem Titel „Die Saalfeld-Falle“, ein Post auf Telegram vom 12. Juni 2022 war sozusagen als Unterfütterung gedacht, da immer mehr als ein „Verdachtsmoment“ vorliegen muss. Weitere 390 Dokumente mit ihrem Namen, die sich aus einer automatischen Internetrecherche ergeben, wurden auch erwähnt, ohne weitere Details zu geben.
_ _ Sie stellte die These auf, dass der Verfassungsschutz durch die Platzierung oder Anwerbung von V-Männern innerhalb der Querdenker-Szene nachgeholfen haben könnte, um die Assoziation Querdenker mit Reichsbürger bewusst herbeizuführen. Dadurch sollte ein Grund geschaffen werden, die Querdenker-Bewegung, die sich gegen die Corona-Maßnahmen aussprach, beobachten und letztendlich verbieten zu können.
_ _ wenn schon _ die Aufstellung einer These, der man sich nicht mal anschließen muss, aber die in Betracht gezogen werden kann, dazu führt, dass man vom Verfassungsschutz beobachtet wird
Vernunftdenker Don Pedro: Man darf den "Geheimdienst" zur Auskunft zwingen, wen er beobachtet, warum und wie? Der Schlapphut-Business ist auch nicht mehr, was er einmal war. Allgemeine Empörung ist geboten!
Ernsthaft betrachtet, im IT- und Internet-Zeitalter, wer ist eigentlich noch unverdächtig? Wie oft haben Sie und Sie und Sie viel Schlimmeres mal eben so gesagt oder kommentiert? Die rund 70 Millionen Volljährigen in Deutschland, alle vom Verfassungsschutz zu beobachten? Gefahr von Neo-Totalitarismus? Funktionieren die gesetzlichen Grenzen noch oder nicht mehr?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Thüringen: Kramer ist der einzige Verfassungsschutz-Chef, der nicht die rechtlich vorgeschriebene Bedingung erfüllt, eine Befähigung zum Richteramt zu haben.
Die links-rot-grüne Landesregierung hievte ihn dennoch auf diesen Posten.
_ _ Einer unkontrollierten Arbeit des Thüringer Verfassungsschutzes von Stephan Kramer steht nichts mehr im Weg. Alle Mitglieder des Kontrollgremiums scheiden aus dem Landtag aus. Eine Neuwahl gibt es nicht – wegen der AfD. Damit wird die Verfassung gebrochen.
_ _ Thüringen das erste Bundesland _ , das seinen Nachrichtendienst unkontrolliert arbeiten lässt. Dessen Präsident Stephan Kramer gilt dabei als besonders scharfer Kämpfer _ . Die AfD stufte er als „kämpferisch-aggressiv“ und „erwiesen rechtsextremistisch“ ein.
Vernunftdenker Don Pedro: Es wäre ausgesprochen lustig, wenn die AfD einen Verfassungsschutz mit kontrolliert, der die AfD als Verdachtfall kontrolliert. "Geheimdienst" wäre dann nicht mehr die passende Bezeichnung? - Ein Verfassungsschutz ist legitim, um gemeingefährliche Gefährder nach Möglichkeit präventiv zu durchschauen, sofern diese Attentate planen könnten. Ist mehr als das unbedingt nötig?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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((Internet-Implementierung der "Kontaktschuld:")) Boykottrufe gegen Aldi Nord nach umfangreichen Nutzer-Blockierungen auf X
_ _ In der offiziellen Stellungnahme des Presseteams heißt es:
Da seitens der Plattformbetreiber nicht ausreichend gegen solche sogenannte Hate Speech vorgegangen wird, haben wir entschieden, selbst aktiv zu werden. Im Rahmen einer "Blockchain haben wir das Profil, auf dem der fremdenfeindliche Post initial veröffentlicht wurde, seitens ALDI Nord blockiert.
Ebenso alle Profile, die diesem Konto folgen."
_ _ Das Presseteam von Aldi Nord empfand die „Tonalität der Äußerungen“ _ "fast ausschließlich diskriminierend und teilweise rassistisch und versperrte nicht nur dem Nutzer "Marcel", sondern in einem Aufwasch auch dessen Followern den Zugang zum Aldi-Nord-X-Account.
_ _ viel Gegenwind. Offenbar will sich nicht jeder in die rechte Ecke stecken lassen, nur weil er einem vermeintlich „rassistischen“ X-Nutzer folgt. _ _ Der Hashtag #AldiBoykott macht bereits die Runde.
Wer das "Gedankengut nicht teile", könne sich ja bei Aldi Nord melden. Dann würde der Discounter deren Zugang "selbstverständlich" wieder entsperren. Was genau die zu Unrecht Gesperrten dafür unternehmen müssen, geht aus der Presseerklärung nicht hervor.
Vernunftdenker Don Pedro: Fakten: In einer ALDI-Produktwerbung für Herbstkleidung ein Foto: In einem Park ist eine gehende halb-blonde Frau, in provokativer Volksmund-Klassifizierung eine "Biodeutsche".
Hinter ihr geht ein Schwarzafrikaner, Kopfrichtung auf die Frau. Das adressiert eine Urangst mancher Frau: Das Gewalttat-Risiko eines hinter ihr nahenden unbekannten Mannes.
Das Wichtige ist nicht das Bild, (vermutlich per Software kombiniert), das eine Vielheit von Schwarzafrikanern in Deutschland suggeriert, also als "Belehr-Gleichschaltung" interpretierbar sein könnte. Was hier interessiert, ist die anwendbare Funktionalität der "Kontaktschuld" und "kollektiven Bestrafung", umgesetzt durch Mitarbeiter einer Werbeabteilung.
Die reale ganz einfache Umsetzbarkeit von Kontaktschuld im Internet-Zeitalter ist, was diesem Klein-Ereignis seine dauerhafte Bedeutung gibt.
Besonders faszinierend ist die "opt-in Gnade" in der Richtergewalt der "kleinen Mitarbeiter" der Werbeabteilung - natürlich in vollem Bewusstsein, dass so gut wie niemand diese Gnade erbetteln wird.
Aus BWL-Sicht makaber: Die Finanzierung der Werbeabteilung führt dazu, Kunden zu verscheuchen? Wer hier betroffen wurde, fühlt sich bei Aldi möglicherweise als "unerwünscht"? Und wird möglicherweise des Frequentieren der Konkurrenz privilegieren?
Nicht wegen des Bildes, sondern wegen der Praktizierung von "Kontaktschuld", in diesem Fall für 14.000 Personen, mit ein paar Mausklicks der Werbeabteilung
Diese Einfachheit ist das Bedenkliche des Vorgangs. Schule machen dürfte es nicht - Im Hinblick auf den Eigentor-Effekt:
Auf "X" ein Kommentar: "Ich schwöre hiermit, niemals wieder einen Fuß in eine ALDI Filiale zu setzen. Und nein dies ist kein leeres Versprechen. Ich lasse mich nicht von einem Discounter erziehen."
Ebay, AirBnB und Co. melden Daten ans Finanzamt
Plattformen-Steuertransparenzgesetz PStTG.
Portale müssen _ Nutzer an das Bundeszentralamt für Steuern _ melden _ wird _ an die zuständigen Landesfinanzbehörden weiterleiten _ zu den Finanzämtern. _ _ "Plattform ist jedes _ System _ , über das Internet _ miteinander in Kontakt zu treten und Rechtsgeschäfte abzuschließen“ _ also Auktionsplattformen, Kleinanzeigen-Portale, Vermittler von Ferienimmobilien _ Wer in _ Kalenderjahr _ mehr als 2000 Euro verkauft oder mehr als 30 Transaktionen
_ alle Verkäufe _ ? Nein, denn von vielen Transaktionen haben die Betreiber gar keine Kenntnis. _ _ Verkäufe über Ebay Kleinanzeigen direkt an der Haustür _ in bar _ Verkauf per Versand _ direkter Kontoüberweisung _ über Facebook Marketplace bekommen die Finanzbehörden gar keine Daten,
Betreiber der Plattformen müssen _ Plausibilität prüfen. Hat das Bundeszentralamt _ Zweifel _ , kann es vom Anbieter _ Bestätigung durch ein _---_ Identifikationsdokument _ verlangen. Dinge des täglichen Gebrauchs bleiben steuerfrei. _ sogar das Privatauto _ steuerpflichtig _ , wenn _ innerhalb von zwölf Monaten _ Gewinn durch Wertsteigerung _---_ Freigrenze von 600 Euro _
Wer _ nachhaltig anbietet, gilt _ als gewerbetreibender Unternehmer _ umsatzsteuerlich _
Vernunftdenker Don Pedro: Sehr sehr viel mehr ist im Originalartikel und im Internet. Besteuerungs-Gleichheit ist legitim. Das Problem ist aber: Kontrollintensität mit Privatwirtschaft als Hilfspolizei - ausgelagerte Staatshoheit plus Bürokratie.
Die voraussehbare Schlupflöcher-Intensivierung dürfte der Staat voraussehbar mit Kontrollerweiterung auch auf Angebote beantworten? Endstation Totalitarismus-Funktion der Kaufvorgangs-Kontrolle beim Staat? - Die faktisch unbegrenzte Datenspeicher-Kapazität führt zur faktisch unbegrenzten Kontroll-Kapazität
Die Zettelwirtschaft der DDR- und der Nazizeit-Überwachungssysteme sind demgegenüber nur noch Kita-Niveau.
Wenn das Volk nicht gegen Kontroll-Durchdringung von allem aufsteht, wird das Volk auf die Dauer die freiheitlichen Grundrechte nicht mehr haben. die Zukunft sieht nicht gut aus in Sachen "individuelle Freiheit".
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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♥ *Gesinn .-Polizei Rechtsstaat Verfassungssch. (25,00)
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♥ *Passendes Buch: (Buchkauf bitte immer von hier starten) 25,00 EUR - von Mathias Brodkorb
2024-03 (~20 Ratings bis 2024-05) 250S. ♥ Gesinnungspolizei im Rechtsstaat?: Der Verfassungsschutz
Trotz aller Skandale, in die das Bundesamt für Verfassungsschutz im Laufe seiner Geschichte verwickelt war, genießt es in der deutschen Medienöffentlichkeit großes Vertrauen. Wer als »Beobachtungsfall« oder gar als »gesichert rechts- oder linksextrem« eingestuft und damit an den Pranger gestellt wird, ist öffentlich stigmatisiert und wird tendenziell vom demokratischen Diskurs ausgeschlossen.
Da der deutsche Inlandsgeheimdienst keine exekutiven Befugnisse hat, ist er für die Gesinnungsprüfung der von ihm Beobachteten zuständig. Mathias Brodkorb analysiert in seinem neuen Buch die rechtlichen Grundlagen, Struktur und Aufgaben des deutschen Inlandsgeheimdienstes...
... .und zeigt in sechs Fallstudien, wie der Verfassungsschutz nicht nur oftmals von seiner Aufgabe hermeneutisch überfordert ist, sondern sich zunehmend politisch instrumentalisieren lässt. Mitunter agiert er dabei selbst verfassungswidrig.
Demokratische Willensbildung beruht auf freiem Diskurs, der von keiner staatlichen Instanz politisch gelenkt wird. Der Verfassungsschutz aber deutet legitime Grundrechtsausübung häufig als gefährlichen politischen Extremismus.
Seit der Corona-Pandemie gilt selbst robust vorgetragene Kritik an der Regierung als Fall für den Inlandsgeheimdienst. Damit wird er zur Gefahr für eine freiheitlich-demokratische Gesellschaft. Eine grundlegende Reform oder gar Auflösung der skandalträchtigen Behörde scheint dringend geboten.´
LIBRA-Anmerkung: Diese Diskussion muss sein. Ein Sicherheitsdienst muss sein, um Gefahren verhindern zu können. Die Grundrechte setzen hierfür Grenzen. Der Autor wirft offenkundig vor, dass diese Grenzen für manches überschritten seien. Diese Diskussion muss eine ständige sein, so auch dies Buch. Die Grenzensuche für Sicherheitsdienste darf nie enden, das liegt in der Natur der Sache.
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*** 👩👩 (neu) _!!!!!_ *TGE Wenn der Staat *Privatheit archiviert, Identität + Bürger-Daten zentralisiert, ist Totalitarismus-Macht-Hybris involviert: Gesundheit, Bahnfahrten, Bankkonten, Kredite, Geldverkehr, Zeugnisse, Berufsabschlüsse, Beihilfen, usw usw.. - Der EU-Staat will alles lesen dürfen, was wir uns schreiben, senden? Irr? Blockierbar? Briefgeheimnis-Grundrecht ausweiten? Digital-Geheimnis!
▼ mehr! ▼
► 2025-10-29 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/vay-aaa-de.htm#VAY-ZZYBB-TOT Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Goldene Regeln für Bürgerrechtler:
(1) Wer in der Demokratie schläft, wacht in der Diktatur auf. (2) Und wer in der Diktatur nicht schläft, wacht im Gefängnis auf.
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
<-- mult --> Unschuldsvermutung bald passé? „Paradigmenwechsel“: Bundesregierung plant Nachweispflicht für Vermögenswerte unklarer Herkunft
Bundesinnenminister Dobrindt will Beweislastumkehr für legalen Erwerb von Vermögenswerten unklarer Herkunft durchsetzen. Der Vorschlag ist bislang nur für den strafrechtlich relevanten Phänomenbereich „Organisierte Kriminalität“ angedacht. Ein Gesetzentwurf liegt bisher nicht vor.
_ _ Grundgesetzschutz auch für Eigentum nicht grenzenlos Privates Eigentum ist gemäß Grundgesetz Artikel 14 zwar grundsätzlich geschützt, es gilt allerdings auch: „Inhalt und Schranken werden durch die Gesetze bestimmt.“ Und weiter: „Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen.“ „Eine Enteignung ist nur zum Wohle der Allgemeinheit zulässig. Sie darf nur durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes erfolgen, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt.“
_ _ Im Strafrecht ist die Beweislastumkehr grundsätzlich nicht statthaft. Gewisse Ausnahmen bestehen etwa bei der Vermögensabschöpfung gemäß Paragraf 76a des Strafgesetzbuches in Verbindung mit Paragraf 437 der Strafprozessordnung.
_ _ Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages wies schon 2018 darauf hin, dass die Regeln zur Einziehung von Vermögen allgemein juristisch umstritten seien. _ _ Strafrechtsexperte: „Beweislastumkehr wäre ein Fremdkörper“
🖐 LESER: Als "Schwurbler" droht ja permanent die Hausdurchsuchungen für jegliche Art von "Gedankenverbrechen". Wer dann 10.000 Euro als Notgroschen Bar über mehrere Monate oder Jahre zuhause angesammelt hat kann sich schonmal von seinem "Vermögen" verabschieden. Denn der Beweis der Legalität ist in dem Fall nicht möglich, es schaft die absolute Rechtsunsicherheit und das ist auch das Ziel dieses totalitären Regimes. Und da ist der BRD Korporatismus keine Ausnahme.
🖐 LESER: Jaja. Mit Ausnahme der Vermögenswerte, die man bei Politikern auffindet. ;)
Vernunftdenker Don Pedro: Es besteht volles Vertrauen in den Gesetzgeber, dass das Gesetz in seinen unerwarteten Nebenwirkungen ermöglicht, unerwartet auch Vermögenswerte der vertraulichen privaten Schenkungen zu kassieren, sofern der Schenkende nicht offengelegt werden möchte: "Wer nicht zu verbergen hat, hat nichts zu befürchten"? - Politische Gegner, könnte diesen dann für ein paar unbedachte Worte ihr Bankkonto-Guthaben konfisziert werden? - Es ist zu hoffen, dass durch Gesetzgeber-Sorgfalt die durchaus sinnvolle Erfolgs-Annullierung der organisierten Kriminalität das einzige Anwendungsgebiet bleiben wird.
Zur Volltext-Fassung?
(statt Auszug):- Nachstehenden Link anklicken. Dann suchen ganz oben bei einer der 3 Spalten. Dort anklicken: "v mehr v"
https://infos7.org/pde/vay-aaa-de.htm#VAY-ZZYBB-TOT
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Keine Souveränität: Deutschlands gefährliche Abhängigkeit von Palantir
Palantir-Gründer Peter Thiel sorgt als Trump-Anhänger und Demokratieverächter für Schlagzeilen.
_ _ Deutschlands Polizei setzt auf US-Software, weil es keine europäischen Alternativen gibt. Ein Versäumnis der Politik – und ein Weckruf, endlich digitale Eigenständigkeit aufzubauen
Vernunftdenker Don Pedro: Da sind die Lobbys der deutschen IT-Konzerne ja super wichtig: Alle Warnglocken sollten schrillen, sobald auf den Bedarf einer "Europäischen Antwort" oder einer "Deutschen Antwort" hingewiesen wird. Sind Europas Bürokraten plus IT-Konzerne super-geeignet, irrsinnige Summen in den Sand zu setzen, um ein paar Jahre später zu erkkären, dass leider gegen die bösen Intrigen der US-Monopolisten nicht zu siegen war.?
Wer von der IT-Großwirtschaft Innovation erwartet, der erwarten auch, dass Transfrauen nie an Hodenkrebs erkranken können. Juristen und IT-immune Politiker sind für den Großunternehmens-Glaubenskrebs immer besonders anfällig Immerhin kostet es wenig, In der Presse viel über die nötige Europäische Antwort verbreiten zu lassen. Das geht dann so lange, bis die läppischen einigen 100 Millionen Euro bescheidener Startzuschuss gedeckelt sind? Eine Weile später darf die Presse dann den Startup-Rummel gehorsam verbreiten? Und eine gute Weile später die kleinlaute Beerdigung? Das hat alles seine Logik... Folge der Spur des Geldes...
Wer durch Über-Besteuerung und Über-Bürokratie das Entstehen von neuen Kleinen der Wirtschaft unterbindet, der verbietet echte Gründer-Dynamik. Dann sollte man nicht auf neue Wettbewerber der IT-Weltkonzerne rechnen.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Statistikamt will Bürger rechtswidrig zur Auskunft per Online-Fragebogen nötigen
Die Statistischen Landesämter fragen derzeit Bürger, bei denen sie sich nicht sicher sind, welches deren Hauptwohnsitz ist. Antworten ist gesetzliche Pflicht. Angeboten wird dafür jedoch nur ein QR-Code oder eine komplizierte Code-Kombination für das Internet, ohne Rücksicht darauf, dass Millionen Deutsche das Internet gar nicht nutzen und viele mehr keinen eigenen Internetzugang haben. - Autor: Norbert Häring
Vernunftdenker Don Pedro: Die Staatsbürokratie kennt keine Unvernunft-Grenzen: Inzwischen erfolgt sogar zunehmend rechtswidrige Diskriminierung von Personen, die weder Smartphone noch Computer haben, unter Androhung von Rechtsfolgen, vermutlich Bußgelder, siehe das zitierte Beispiel im Originaltext. Dass die Software ELSTER nur über MS-Windows benutzt werden kann, nicht wie früher auch über LINUX, ist ein anderes Beispiel einer in der IT-Intelligenz überforderten Staatsbürokratie.
Es läuft beim Staat derart viel verkehrt, dass die Koordinatoren von Bürgerrechten gar nicht mehr Schritt halten können allein wegen der schieren Masse der Fehler. Im Hintergrund ist auch, dass die Fernwirkungen der Grenzenöffnung das gesamte Exekutive-System finanziell und von den Aufgaben und dem Umfang und der Komplexität her an die Funktionsgrenzen bringen.
Bei einem extrem überforderten System wird irgendwann nur noch auf Sicht gefahren. Die Kompetenzgrenzen der Vorgesetzten im öffentlichen Dienst sind einer Aufgaben-Überforderung nicht angemessen, weil die Einstellungskriterien ja ganz andere Prioritäten haben müssen. Im betreffenden Beispiel ist es ja nicht nur, online-Zugang mit bestimmen Geräten zu unterstellen,
sondern obendrein ist einzutippen: Eine kaum fehlerfrei eintippbare Zeichenkette - 25 Zeichen - ohne Leertasten als visuelle Erleichterung - inklusive Sonderzeichen und "0", was ja ebenso gut null wie auch der "O"-Buchstabe sein kann: Also gleich mehrere typischer Anfänger-Fehler für automatische Code-Generierung. Das ist also zusätzlich zur in Willkür und Arroganz behaupteten on-line-Pflicht, für die es an einer Rechtsgrundlage fehlt. Wo sind die Leitenden, die eine derartige Unfug-Akkumulation überhaupt begreifen - und sodann bitte unterbinden?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Digitale Identität: Alles schneller und leichter, oder der Weg in den totalen Überwachungsstaat
Die Bundesregierung drückt bei der Einführung einer digitalen Identität aufs Tempo und preist ihre Vorteile. Doch Kritik ist vielseitig. Eine Petition gegen die Einführung der digitalen Identität haben bislang knapp 40.000 Menschen unterschrieben.
_ _ Sein Ministerium entwickle derzeit ein digitales Portemonnaie (Wallet), in dem alles Platz finden soll, was der Bürger benötigt: „Darin kann der Personalausweis stecken, der Führerschein, das Ticket für den öffentlichen Nahverkehr, Zeugnisse, berufliche Abschlüsse, Bankvollmachten, Kreditkarten“, erläuterte der CDU-Politiker. Und betonte, dass dies alles sicher und geschützt sein müsse.
Vernunftdenker Don Pedro: Absolut sicher speichernde Datensysteme gibt es nur für Juristen, verharmlosende Politiker und IT-kaum-kundige Journalisten. Fast alle Journalisten haben nur alltagstaugliche IT-Kompetenz. An dieser allgemeinen Futterkrippe für Information bedienen sich rund 50 bis 80 Prozent der Bürger, an deutlich besseren Futterkrippen nur etwa 5 Prozent. Solche Prozentzahlen dienen nur der Veranschaulichung. Derartiges ist nicht eindeutig definierbar. Aber Veranschaulichung hilft, besser zu verstehen, was abläuft.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Deutsche Bahn: Datenschützer kritisiert Regeln zum Sparpreisticket
Günstige Bahntickets gibt es nur noch digital. Wer seine Handynummer oder E-Mail-Adresse nicht preisgeben möchte, kommt nicht an günstige Tickets bei der Deutschen Bahn. Datenschützer sehen darin eine klare Benachteiligung.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: Dass immer mehr nur noch unter Angabe einer Smartphone-Nummer geht ist ene Fehlentwicklung in Richtung Totalitarismus: Mensch mit allen Rechten ist nur noch, wer die Nummer nicht verweigert?
Die Datenschützer werden vermutlich erfolgreich mit fadenscheinigen Argumenten beiseite geschoben. Das Volk ist gefragt: Artikel 20 Grundgesetz: "Alle Macht geht vom Volke aus."
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Datenschützer alarmiert: Auch WhatsApp soll beschnüffelt werden
Nirgendwo ist man mehr sicher vor der Stasi-Krake. _ schon gar nicht in den Sozialen Netzwerken. Der Linksstaat hört mit, kontrolliert alles und jeden-
_ _ wird gnadenlos verfolgt, _ wer sich mal daneben benimmt und seine Klappe nicht halten kann.
Die EU-Kommission plant offenbar eine erhebliche Ausweitung von Überwachungsmaßnahmen bei digitalen Endgeräten. Betroffen sind unter anderem Messaging-Dienste wie Whatsapp sowie Haushaltsgeräte, wie aus einem vertraulichen Vorschlagspapier einer Expertengruppe im Auftrag der EU-Kommission hervorgeht,
_ _ zudem eine umfassende Standardisierung _ auch vernetzte Haushaltsgeräte wie smarte Kühlschränke oder Heimassistenten überwacht werden könnten. Die Expertengruppe begründen den Zugriff auf diese Daten mit einer effektiven Strafverfolgung.
“Die Pläne sind ein nie dagewesener, maßloser Sprung direkt in eine voll überwachte Gesellschaft. _ _ Alles, was wir tun, wohin wir uns bewegen und mit wem wir kommunizieren, soll jederzeit und ohne Schranken einsehbar werden”
Auch der Faschismus ist digital geworden.
Vernunftdenker Don Pedro: Muss die EU-Kommission jetzt als eine extremistische Vereinigung der Überwachung durch den Verfassungsschutz unterworfen werden, soweit in Deutschland wirkend? Natürlich nicht.
Alles ist nur für edle Verbrechensbekämpfung! Das Stromwerk kann erkennen, wer gerade eine Leiche mit der Handsäge zerstückelt statt mit dem E-AUto Fleisch einzukaufen.Wer es in die Gefriertruhe übernimmt und dann Stück für Stück in den nächsten Wochen als Biokost verwertet.
Solche Sachen kommen in Hüllte und Fülle vor! Der Staat braucht diese Daten, um euch Bürger vor den überall hausenden Kannibalen zu schützen!
Was ist los mit der EU-Kommission? Was wird da geraucht? Hoch lebe die Verbrechensbekämpfung. Was täte totalitäre Hybris ohne dies Argument. Es fehlt nie, wenn totalitäre Module der Totalkontrolle in diesen Jahren Schritt für Schritt in unser Leben eingebaut werden.
Wenn die EU sich selber abschaffen möchte, nur weiter so. Irgendwann kippt die Stimmung und daran könnte auch das viele Gute der EU weitgehend zerbrechen. Es war noch nie ausgesprochen hilfreich, wenn irre Ideen die Völker regieren.
Es besteht volles Verständnis, dass EU-Mitarbeiter ihre übersetzten Gehaltshöhen sichern möchten, indem sie immer neue Aufgaben erfinden. Vorschlag zur Güte, einfach abgegrenzte Kita-Bereiche schaffen, wo die Betreffenden unter Fortzahlung ihrer Gehälter mit Kinderspielzeug beschäftigt werden. Das wäre immer noch das kleinere Übel für die Bürger.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Gesundheitskontrolle - Totalitär-Risiko.
Vernunftdenker Don Pedro: CORONA: Türsteher und Kellnerin als staatliche/r Exekutiv-IM-IF für sensible Gesundheitsdaten und sogar das Geburtsdatum:
Ja, das gab es im besten Deutschland aller Zeiten und in vielen Rechtsstaaten. Diese durch keinerlei Risiko-Vorsorgebedarf begründbare Unvorstelllbarkeit einer übergriffigen Staats-Hybris schon vergessen? Nein, wir dürfen das nicht vergessen, wir verzeihen nicht, wir vergeben nicht, so lange diese grundlosen Wahnsinns-Exzesse von Politiker-Machttrieb-Hybris nicht zu geeigneten Verbotsgesetzen für alle Zukunft führen.
Solcher Wahnsinn hat Methode. Es ist in den Absonderungs-Heimen des Mittelalters verankert im Kollektiv-Unterbewusstsein. Es ist seither beständiger Begleiter des europäischen Rechtssystems inklusive EU. Näher analysiert insbesondere durch den Soziologen Foucault - und andere, siehe:
Corona-Beispiel: Quarantäne und Aussperren von allen, die die im Übermaß eingekauften Impfdosen verweigerten. Das Übermaß wird mit Vorsorge begründet, natürlich nicht mit Korruption. Da blieb aber immer noch das Risiko der Strafverfolgung der Einkauf-Verantwortlichen wegen Veruntreuung von Steuerzahler-Fleiß - unvorstellbar gewaltige Summen.
Dem konnte man mit dem Vortäuschen von "subjektiv geglaubtem" Zwangsbedarf für Zwangsimpfung entgegenwirken, selbst wenn ein aussichtsloser Gesetzesvorschlag. So hat alles seine Logik, nur muss man für das Aufdecken etwas tiefer schürften statt der verbalen Oberfläche der Pressemitteilungen.
Die „Tripperburgen“ in der DDR : Gewalt gegen Mädchen und Frauen
In der sehenswerten MDR-Doku arbeitet die Autorin Elisa Scheidt das dunkle DDR-Kapitel der sogenannten „Tripperburgen“ auf. Frauen wurden dort eingewiesen unter dem Vorwand, von Geschlechtskrankheiten geheilt zu werden.
Allein in der berüchtigten, „Tripperburg“ genannten, geschlossenen Station der Poliklinik Mitte in Halle waren rund 5000 Frauen zwangseingewiesen worden. Schätzungen gehen von DDR-weit 50.000 Fällen aus. Die überwiegende Mehrzahl, bis zu 90 Prozent, dieser Frauen litt jedoch weder unter Tripper, Syphilis oder Chlamydien, sondern war kerngesund. _ _
„Herumtreiberei“ als häufigster Einweisungsgrund. So griffen Volkspolizisten Mädchen auf, die von zu Hause, oft aus nicht intakten Familien oder vor gewalttätigen Eltern, weggelaufen waren _ _ Ebenso _ mit jungen Frauen, die Liaisons mit Vertragsarbeitern etwa aus Mosambik, Kuba oder Angola eingegangen waren. Sie wurden eines Tages einfach abgeholt. Und manchmal, das ist wohl das erschütterndste, lieferten Eltern ihre Töchter, mit denen sie nicht mehr zurechtkamen, gleich selbst in diesen Einrichtungen ab.
Vernunftdenker Don Pedro: Merkmal wohl eines jeden Totalitarismus: Das Wegsperren als politik-erzieherische Maßnahme unter Vortäuschung von Rechtsgründen.
((Österreich:)) Großangriff auf persönliche Gesundheitsdaten
Auch dieses Jahr soll in Österreich die „Digitalisierung“ vorangebracht werden.
Ganz besonders im Fokus ist dabei die Digitalisierung des Gesundheitssystems und die Verwertung der sensiblen Gesundheitsdaten. _ mit sogenannten „Gesundheitsapps“,
_ _ während Corona wurde es erstmals normalisiert, hochsensible Gesundheitsdaten preiszugeben – gegebenenfalls sogar gegenüber der Kellnerin oder einem Türsteher. _
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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♥ el.Patient.Akte: Ende *Schweigepfl.(A.Meißner) (10,00)
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♥ *Passendes Buch: (Buchkauf bitte immer von hier starten) 10,00 EUR - von Andreas Meißner
2024-05 (~3 Ratings bis 2024-07 - Neuerscheinung) 99S. ♥ Die elektronische Patientenakte - vom Ende der Schweigepflicht: Für Risiken und Nebenwirkungen übernimmt niemand die Verantwortung
Keinen Impfpass mehr suchen müssen und alle Befunde und Krankheitsdaten an einer Stelle haben - das klingt erst einmal gut.
Ist aber auch sehr bedenklich, wenn es bei der elektronischen Patientenakte mehr um Daten als um unsere Gesundheit geht.
Forschung und Industrie haben ein großes Interesse daran. Die Daten aus der elektronischen Patienten-Akte, die alle Bürger jetzt automatisch bekommen, fließen ebenso automatisch an die Forschung, die allzu oft ökonomisch orientiert ist.
Sie fließen auch in den europäischen Datenraum und die USA. Widerspruch ist aktiv notwendig. Und überhaupt erst einmal eine öffentliche Diskussion, die Andreas Meißner mit seinem Buch anregen will. Werden Ärzte, Therapeutinnen und Patienten zu Datenlieferanten für eine wachsende Gesundheitsindustrie?
LIBRA-Anmerkung: Wichtig! Dies Thema ist auch LIBRA- Anliegen. Es wird in diesem Buch auf rund 100 Seiten zutreffend analysiert.
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**** 👩👩 (neu) _!!!!!_ *TEUT : *EU will totalitäre Überwachung und Subventionen-Wucher als Strategie-Weg zum *Bundesstaat. Aufgaben-Erfindung: IT-Sicherheits-Experte "EU". - Umweltschutz. - Diesel-Pkw-Hexenjagd.- CO₂-Bürger-Budget: Totalkontrolle? - Berlin: Hassrede-Portal. NS-"Blockwart"? DDR: Abschnittsbeauftragte"?
▼ mehr! ▼
► 2025-11-04 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/vay-aaa-de.htm#VAY-ZZUBU-EU Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Wahlsprech - mehr Freiheit, weniger Bürokratie? - "Es wird niemals so viel gelogen wie vor der Wahl, während des Krieges und nach der Jagd." (Otto von Bismarck)
Endlich mal einer, der ehrlich ist: Ich mache nicht nur leere Versprechungen,
ich halte mich auch daran. Jurist Edmund Stoiber (CSU; *1941) auf seiner Parteitagsrede am 14. November 2005
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
Vernunftdenker Don Pedro: - Im Namen des "Guten" - Schritt für Schritt zum Totalitarismus. Und obendrein die Real-Satire der "KI-Experten" im EU-Kontext: Eine Software schreibt Gesetz? Ein Witz? Ernsthaft?
Aber auch, wenn man die Anti-Qualität vieler neuer aktueller Gesetze sichtet: Vielleicht sind Roboter statt denkender Menschen längst in interner EU-Anwendung?
"Sie wollen nicht die Hassrede verbieten. Sie wollen die Rede verbieten, die sie hassen." (Elon Musk)
„Amerika erfindet, China kopiert, Europa reguliert.“ (Scott Fitzgerald, USA / republikanischer Vorsitzender des Kartellausschusses des Repräsentantenhauses, 2025-09-04)
"Einen Politikwechsel wird man nur mit einer transparenten Einsparpolitik und einer Reorganisation des Staats hinkriegen. Die gelingt nur mit einem radikalen Vorgehen ähnlich wir in den USA und entsprechenden vorgezogenen Pensionierungen bei überflüssigen Beamten, insbesondere diejenigen, die von den jeweiligen Regierungsparteien auf Versorgungsstellen und Beobachterposten gesetzt wurden. Die Maßnahmen zur Korruptionsbekämpfung, wie vom Bundesrechnungshof mehrfach erfolglos angemahnt bei vollständiger Transparenz. _ _ Politiker wie Frau von der Leyen _ _ muss die Notwendigkeit von Transparenz für ein geordnetes Staatswesen klar vermittelt werden oder die Unterstützung entzogen werden." (Leser "Zeitzeuge", 2025-04-07 in EPOCH TIMES)
„Die Menschen in Deutschland müssen langsam verzweifeln und glauben, dass wir es mit Wahnsinnigen zu tun haben“. (2025-07 FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki - angesichts einer halben Millionen Euro EU-Subvention für "macho-hafte Ringkampf-Arenen" in Afrika (Gambia) als Aktion im (Ring-) Kampf gegen den Klimawandel)
"Nimm das Recht weg – was ist dann ein Staat noch anderes als eine große Räuberbande." (Augustinus, 354-430, Algerien)
Berliner Erklärung : EU-Minister warnen vor industriellem Niedergang - und drängen auf weniger Regulierung
In Berlin haben 17 europäische Industrieminister einen Weckruf an Brüssel gerichtet: zu viel Bürokratie, zu hohe Energiepreise, zu wenig Vertrauen in Unternehmen – die Wettbewerbsfähigkeit Europas stehe auf dem Spiel. Ihre „Berliner Erklärung“ fordert einen pragmatischen Neustart der Industriepolitik.
_ _ Stéphane Séjourné eröffnete als Vertreter der EU-Kommission _ die Tagung der Friends of Industry in Berlin _ und Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche _ die 8. „Friends of Industry“-Konferenz eröffnet. _ _ Europa soll bei Künstlicher Intelligenz, Rohstoffen und Verteidigung „souverän“ werden. _ _ Bürokratieabbau und „Regulierungsstopp“ _ _ fordern einen „neuen legislativen Geist der Zurückhaltung“.
_ _ Im Wege von „Reality Checks“ will man alle EU-Gesetze auf Überflüssiges und Unverhältnismäßiges überprüfen. Unter dem Motto „Think small first“ will man weniger Vorschriften erreichen. Auch die Rüstungsindustrie _ als potenziellen Innovationsmotor _ vor allem mit Blick auf sogenannte Dual-Use-Güter. _ soll die Forschung zu Militärprojekten in stärkerem Maße zivilen Industriezweigen zugutekommen.
_ _ Rückstand von Chips _ KI _ Raumfahrt _ Biotechnologie aufholen _ soll zu Resilienz und technologischer Eigenständigkeit beitragen.
🖐 LESER: Das Massensterben der Industrie ist doch erst auf dem Mist der EU-Überregulierungen entstanden! Es ist ja schon erstaunlich, dass die Penner jetzt endlich aufzuwachen scheinen. Besser spät, als gar nicht.
🖐 LESER: Schöne Vorschläge, doch leider werden auch die im Brüsseler Sumpf der Kommission untergehen. Welcher der dortigen Granden wird schon freiwillig Kompetenzen abgeben zum Wohle Europas? Dazu kommt noch die althergebrachte Uneinigkeit und der Brauch, sich jedes Zugeständnis teuer abkaufen zu lassen. Bis in der EU etwas begonnen wird werden noch Jahre ungenutzt verstreichen, dafür werden wir noch viele Klimaziele und Lieferketten Gesetze erhalten. Es ist höchste Zeit die EU gründlich zu reformieren.
Vernunftdenker Don Pedro: Wieso will man Vernunft bei und mit der EU bewirken? Weil man die politischen ideologischen Gegner im eigenen Land nicht zu besiegen schafft, so lange diese erfolgreich "Brandmauern" für den Machterhalt der Ideologen propagieren? Spekuliert man nun darauf, durch den EU-Umweg die nationalen "Kambodscha-isten" der Systemzerstörung auszubremsen? Deutschland ist groß und stark genug, seinen eigenen Weg zu erzwingen, und dann werden die anderen wesentlichen Wirtschaftsnationen der EU folgen. - Die Kernfage: Niemand wagt, am EU-Bundesstaat-Dogma zu zweifeln. So ängstlich wird das nichts. ´
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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(statt Auszug):- Nachstehenden Link anklicken. Dann suchen ganz oben bei einer der 3 Spalten. Dort anklicken: "v mehr v"
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
EU: Wer gegen das Monster Brüssel kämpft, ist kein Antieuropäer, sondern ein guter Europäer
Die EU hat sich in eine Maschine verwandelt, die Vorschriften und Verbote produziert. Ihr Drehbuch ist eine Mischung aus Kafka und Orwell. Wir haben es mit einer Perversion der europäischen Idee zu tun -. Gastautor Norbert Bolz
Vernunftdenker Don Pedro: Zeitgeschichtliches Zeugnis. So beginnt das Ende von totalitären Verirrungen, so lange sie noch nicht genügend viel totalitäre Macht eroberten, die Medienfreiheit völlig zu eliminieren.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Ökonomen warnen „Eurobonds durch die Hintertür“ – dieses Gutachten entlarvt Brüssels Tabubruch-Plan
Eine bislang unveröffentlichte Untersuchung zeigt, dass Kommissions-Chefin von der Leyen zwei Instrumente plant, die ein deutsches Tabu brächen: neue gemeinsame Schulden der EU. Politiker und Ökonomen kritisieren den anvisierten Mega-Haushalt
Vernunftdenker Don Pedro: Dass die EU irgendwann ein Demokratie-feindliches Eigenleben entwickeln könnte, das hatten die Gründer sich anders vorgestellt. Wie jemand, der ein niedliches kleines Löwenbaby in den Haushalt aufnahm und dann irgendwann... Der Leser errät den Rest.
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Unkonventionelle Geldpolitik: Elf Prozent des BIP als Subvention für Europas Süden
Die Europäische Zentralbank und die nationalen Notenbanken haben zwischen 2015 und 2023 Anleihen für fast fünf Billionen Euro gekauft.
_ _ Hat der Kern des Euroraums mit Ländern wie Deutschland und den Niederlanden die Peripherie mit Ländern wie Spanien und Italien mit gewaltigen Summen subventioniert? Der Ökonom Hanno Lustig von der amerikanischen Stanford University hat jetzt gemeinsam mit Matteo Leombroni vom Boston College, Zhengyang Jiang von der Northwestern University und Yi-Li Chien von der Federal Reserve Bank of St. Louis
_ _ hat die Transfers berechnet, die durch Anleihekäufe und Targetsystem von Deutschland an Länder wie Italien und Spanien geleistet wurden. Die Zahlen klingen gewaltig.
Vernunftdenker Don Pedro: Die EZB hat genau das gemacht, was der Zweck der Abschaffung der DM-Prinzipien war: Von Deutschland Vermögen zu übertragen in andere Euro-Staaten. Kolportiert wird zuweilen, das werde als verdeckte Reparationen-Leistung für den Zweiten Weltkrieg interpretiert. Wie viel dieser Transfers kann repariert werden? Wie kann Zunahme gestoppt werden?
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Europäischer Emissionshandel II ab 2027 : Neue CO₂-Regeln der EU: Privathaushalten drohen Mehrkosten von mehreren Tausend Euro
Ab 2027 sollen Autofahrer und Hausbesitzer in ganz Europa für ihren CO₂-Ausstoß zahlen – über ein neues, europaweit verpflichtendes Handelssystem. Hinter der Idee steht kein freier Markt, sondern ein streng regulierter Mechanismus mit Preisgrenzen, Eingriffen und Ausgleichsfonds. Die Entscheidungen, die jetzt in Brüssel fallen, treffen jeden Haushalt.
Neuer Emissionshandel ETS 2 ab 2027 für Verkehr und Gebäude geplant Zertifikatepflicht verteuert Benzin, Diesel, Gas und Heizöl. Kein freier Markt: Preisgrenzen, Auktionen und Eingriffsmechanismen. Polen und Tschechien fordern Verschiebung, Deutschland hält am Starttermin fest. Sozialklimafonds soll Belastungen für ärmere Haushalte abfedern.
🖐 LESER: Es ist wirklich erstaunlich, dass unsere Regierung scheinbar immer noch nicht verstanden hat, wie sehr die stetige Mehrbelastung durch steigende Energie-, Strom- und Mobilitätskosten unserer Wirtschaft und damit auch dem Standort Deutschland schadet. Anstatt endlich gegenzusteuern, wird mit immer neuen Regularien wie den steigenden CO₂-Abgaben alles nur noch teurer – für Unternehmen genauso wie für Bürgerinnen und Bürger.
Wer soll sich denn, bei den aktuell völlig überzogenen und weiter steigenden Energie- und Transportkosten, noch motiviert fühlen, als Unternehmen in Deutschland zu investieren oder zu expandieren? Die Abwanderung ins Ausland wird damit geradezu befeuert, Innovationen erstickt und das Wirtschaftswachstum massiv eingebremst.
Besonders bitter ist es für die Menschen, die ohnehin wenig besitzen und oft in älteren, renovierungsbedürftigen Häusern leben. Viele können sich nicht einmal die dringend notwendige Sanierung leisten und kämpfen schon heute damit, die laufenden Heiz- und Stromkosten zu bezahlen. Jetzt werden sie durch noch höhere CO₂-Abgaben zusätzlich belastet – irgendwann reicht dann die Rente oder das Gehalt gerade noch fürs Wohnen und die Nebenkosten.
Was mich völlig ratlos macht: Dass selbst Parteien wie die SPD, die sich eigentlich als Vertreter der kleinen Leute sehen, diese Politik mittragen. Wer nicht aus der Vergangenheit lernt, muss die Folgen eben teuer bezahlen – leider trifft es am Ende wieder die Falschen.
Vernunftdenker Don Pedro:
Wohlstandszerstörung ist der Plan, CO2 ist der Vorwand. Die CO2-Politik will an einen rechenbaren Nebeneffekt ankoppeln, die fossilen Energieträger überflüssig zu machen. Die Absicht ist gut. Aber das Problem ist: Die technologischen Alternativen existieren noch nicht auch nur annähernd ausreichend oder werden sogar mit gewaltigen Zuschüssen aus Streuerzahlergeld zerstört. Für letztere Absurdität ist Deutschland der Weltmeister geworden.
Die EU will auf diese Weise ihre Macht über Völker und Nationen und auch im internationalen Austausch weiten. Hinter allem steht also das Kernziel, über immer mehr totalitäre Steuerungsrechte über Jahrzehnte verteilt die EU in seine Bundesstaat statt Austauschverbund zu verwandeln. Obendrein die gnädige Edelsein-Heuchelei: "Sozialklimafonds soll Belastungen für ärmere Haushalte abfedern." Wer soll Anträge stellen, Armut wie nachweisen, wie viele weitere Bürokratien werden vom Zwangsabgabenzahler zu subventionieren sein?
Nein: Diese bis 2032 angelegte Vermögensmasse soll als „Sozialklimafonds“ Gebäudesanierung, klimafreundliche Heizungen und ÖPNV-Nutzung finanzieren. "Fonds" ist das Politiker-Zauberwort, wenn Irrsinn zu verschleiern ist. Hier kommt die Absicht ans Tageslicht: Autos durch sozialistischen Menschenmasse-Transport ersetzen. Auf der LIBRA-Plattform ist belegt, dass dies weder Geld noch CO2 erspart, was aber in Studien listig verdeckt wird. Es geht auch dafür um Ideologie: Um Zerstörung des Individualismus, des Unkontrollierbaren, um Kollektivierung des bisher Privaten, um Zerstörung des Erfolgs der nicht-sozialistischen Systeme mit - unter anderem - Autos für alle.
Man verknappt künstlich durch staatliche Supersteuern ein Gut von Schlüsselfunktion für Wohlstand, obgleich die Alternativen noch nicht funktionieren. Der ausgabenwütige Staat erhält damit immer mehr Ausgabenmasse. Den Bürgern bleibt immer weniger Geld für Konsum und Wohlstand. Es ist nicht "Marktwirtschaft", sondern politisch aktiv gesteuerte Wirtschaftszerstörung. Hier vereinigen sich mehrere bürgerfeindliche sehr unterschiedliche Interessen und Ideologien.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Chatkontrolle „ohne Anlass“ vorerst vom Tisch : Nachrichten bei WhatsApp, Signal, Telegram und anderen Messengerdiensten sollten nach dem Willen der EU
„anlasslos“ überprüft werden können. Die ursprünglich für den 14. Oktober angesetzte Abstimmung im EU-Rat wurde jedoch auf ein unbekanntes Datum verschoben, vermutlich weil Deutschland das Vorhaben blockiert.
_ _ Im EU-Rat hatten bisher _ Deutschland, Polen, Österreich, Belgien und die Niederlande eine Entscheidung blockiert _ Sperrminorität Zu den größten Befürwortern zählen hingegen Frankreich, Spanien, Italien und Irland. Indem Deutschland bei seiner bisher bereits unter der Ampelregierung vertretenen Haltung geblieben ist, ist der Versuch der Einführung einer generellen Chatkontrolle gescheitert.
_ _ Die EU berät seit drei Jahren über _ Chatkontrollregelung. Alle _ scheiterten im Vorfeld. Findet sich dennoch in Zukunft eine Mehrheit für einen Vorschlag, bedürfte es außerdem noch einer Einigung im und mit dem Europäischen Parlament. Dort hat sich die Mehrheit der EU-Abgeordneten quer durch alle politischen Lager bislang stets ablehnend geäußert.
🖐 LESER: Bundeskanzler Merz auf X _ : „ Die Polizei schützt uns alle. Dafür braucht sie eine gute Ausrüstung und die richtigen Befugnisse. Deshalb modernisieren wir das Bundespolizeigesetz: für mehr Kontrollen in Waffen und Messerverbotszonen, die Nutzung von Drohnen und präventive Telekommunikationsüberwachung“ Präventive Telekommunikationsüberwachung = Anlasslose Chatkontrolle?
🖐 LESER: Die Eurokratie [], die nach der Methode "Frosch kochen" vorgeht. Wenn der große Coup misslingt, dann setzt man ihn scheibchenweise um. Die Freiheit ist nicht nur bedroht, sie wurde schon in vielen Bereichen abgeschafft. Das GG sichert die Informationsfreiheit und die deutsche Regierung verbietet Medien. Erst seit dem Verbot lese ich ET, weil ich diese Bevormundung als Verstoß gegen das GG verstehe. Der bundesdeutsche Michel ist leider viel zu träge, um den Eurokraten Paroli zu bieten.
🖐 LESER: Die EU und Deutschland werden immer totalitärer. Die Coronamaßnahmen waren der Test. Und die Machthaber konnten weit gehen: Ausschaltung der Parlamente, Ausgangsverbote, Kontenschließungen, Zerschlagung von Demonstrationen, Inhaftierung von Protagonisten, social bashing sogar mit Arbeitsplatzverlusten, und jetzt: geplantes Verbote der Opposition und absolute Chatkontrollen bzw. Aufhebung des Briefgeheimnisses. Wann ist der Zeitpunkt gekommen, aus dieser entstehenden Diktatur zu flüchten?
Vernunftdenker Don Pedro:
Noch nie zuvor in der Geschichte der Erdenzivilisation gab es generalisierte Kontrolle des privaten Gespräches der Menschen untereinander. Die immer sehr unzuverlässige Telefonat-Überwachung der DDR war technologiebedingt begrenzt. Wieso die EU-Kommission überhaupt wagen kann, derartiges zu betreiben - wer ist es dort, der derart Absurdes bestimmten will. Was heißt der juristische Klartext für "die EU-Kommission will"? Wer sind die "wers", die da "wollen", und wieso wollten sie Totalitarismus?
Wenn sich die Volksvertretung ablehnend äußert, wieso wagt die Exekutive, den offenkundigen Willen des Souveräns der Demokratie nach Kräften zu bekämpfen? Wer sind die Personen hinter diesem "Kampf gegen den Volkswillen"? Wie legitim sind sie als Leitende im Kontext der EU-Kommission? Kriminelle Clans kann man letztlich so nicht besiegen. Diese können untereinander wirkende Verschlüsselung einorganisieren und das kann man nicht verhindern.
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In September 2025, Google launched a new restriction for the European Union (EU). In SA360 you'll now be asked to declare if you intend to run political advertising targeting the EU in your Google Ads campaigns. Campaigns with a declaration of “yes” will not be permitted to serve ads in the EU, per Google policy.
Client accounts (recommended)
You can declare whether or not your Google Ads campaigns will promote political ads that will run in the EU at the client account level by following these steps in your Google Ads account (not in SA360):
Navigate to your Google Ads account.
From the page menu on the left, select Billing, then select Advertiser verification.
"Plan to run European Union political ads?" section, select Start task.
Declare if your account will run political ads in the EU:
If you won’t be promoting political ads targeting the EU, choose “No, I don’t plan to use this account to run EU political ads”.
If you’ll be promoting political ads targeting the EU, choose “Yes, I plan to use this account to run EU political ads”.
Note that campaigns under this Google Ads account won’t be able to run ads targeting the EU.
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((Vorstehend die Information. Wie sieht die Realität aus?))
Subject: [Action required] Confirm EU political ads : 17 Sep 2025 From: ads-account-noreply@google.com
Your Customer ID: _..._
Confirm whether or not your campaigns have European Union political ads
Dear advertiser, European Union (EU) regulation requires Google Ads to ask whether or not your campaigns have EU political ads. You’ll need to confirm this for your new and existing campaigns. Learn how an EU political ad is defined
Here are a few ways you can do that:
Confirm for a campaign _ _ go to “Campaign settings” and select “EU political ads”. __ _
Confirm for many campaigns _ _
Confirm for an account _ _
Learn more about the EU political ads policy _...:
Sincerely, The Google Ads Team
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Political content / Regional Restrictions / European Union (EU)
The following is restricted on Google platforms --Not allowed Political advertising as defined under EU Regulation 2024/900:
Ads by, for or on behalf of a political actor (defined below), unless the ad is of a purely private or a purely commercial nature; or
Ads which are liable and designed to influence the outcome of an election or referendum, voting behaviour or a legislative or regulatory process, at EU, national, regional or local level.
EU Political actor - Not allowed Ads that feature any of the following:
A political party, coalition, current elected officeholder, or candidate for the EU Parliament or an elected national office within an EU member state; or
A referendum question up for vote, a referendum campaign group, or a call to vote related to a national referendum or a state or provincial referendum on sovereignty.
The following ads will be permitted to run upon successful completion of the application process below:
Messages from official sources of Member States or the EU that are strictly limited to the organisation and modalities for participating in elections or referendums, including the announcement of candidacies or the question put to the referendum, or for promoting participation in elections or referendums;
and Public communication that aims to provide official information to the public by, for or on behalf of any public authority of a Member State or by, for or on behalf of the EU, including by, for or on behalf of members of the government of a Member State, provided that they are not liable and designed to influence the outcome of an election or referendum, voting behaviour or a legislative or regulatory process.
If you believe you satisfy these requirements, you can apply for an exemption, or you can appeal the policy decision. If you’re an agency or someone who manages multiple accounts, each individual account will need to apply for an exemption.
Exceptions
Troubleshooter
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Vernunftdenker Don Pedro:
Was ist " political campaign"? Ist Verbieten richtig? Dies kann nicht rasch gewertet werden. Fest steht: Eine weitere Regulierung, also weniger Freiheit und mehr Bürokratie. Ferner ist bei derartigem in der Regel eine Risiko von Bußgeld und von Denunzierung. Es ermöglicht missbräuchliche Schikane von oppositionellen Kräften. Mehr Kommentar erfordert nähere Prüfung und diese ist bisher nicht erfolgt. ... ein wichtiges Thema...
EU geht mit neuem Gesetz gegen Lebensmittelverschwendung und "Fast Fashion" vor
Das EU-Parlament hat grünes Licht für ein Gesetz zur Reduzierung von Lebensmittel- und Textilabfällen gegeben. Die Abgeordneten stimmten in Straßburg
für _ Gesetzgebung, die den EU-Ländern verbindliche Ziele _ der Reduzierung der Lebensmittelverschwendung auferlegt. Textilhersteller werden für das Sammeln, Sortieren und Recycling in die Pflicht genommen.
_ _ verbraucht die Herstellung eines einzelnen Baumwollhemds 2700 Liter Wasser.
_ _ dass die 27 Mitgliedstaaten jährlich 130 Kilogramm Lebensmittelabfälle und 15 Kilogramm Textilabfälle pro Person produzieren.
Es liegt nun in der Verantwortung der EU-Länder, den Lebensmittelabfall in Restaurants, von Händlern und Privathaushalten bis 2030 um 30 Prozent zu verringern. Der Abfall bei der Lebensmittelherstellung und -verarbeitung soll um zehn Prozent reduziert werden.
Die _ Textilregeln umfassen _ viele weitere Produkte, von Teppichen bis zu Matratzen. _ werden derzeit weniger als ein Prozent aller Textilien weltweit recycelt.
Vernunftdenker Don Pedro:
Der Irrsinn der Regulierer ist grenzenlos, was Nahrung anbetrifft. Diese Wertung muss noch zukünftig gesondert begründet werden. - Für produzierte Waren genügt es, dass eine Reihe von Alternativen statt eines pauschalen Zwangs angewandt wird. Dass fast fashion auch etwas mit Wohlstand und "das Leben genießen" zu tun hat, kommt bei totalitär denkenden Bürokraten nicht. Die Sondersteuern auf Produkte, das ist die ziemlich teuerste und irrationalste und bürokratischste Form der Fröderung von Recycling bei der Abfall-Entsorgung.
Die Entsorgungskosten liegen in aller Regel weit unterhalb von 16 %, sind also bereits mit der Umsatzsteuer gedeckt. - Was das für ein Baumwollhemd "verbrauchte" Wasser anbetrifft, so wäre für Politik und Gesetze etwas mehr naturwissenschaftliche Kompetenz kein Fehler. Man muss nicht alles Verworrene eines lebenslang pubertären Grün-Marketing zitieren.
Wenn es stimmen würde, wären die Ozeane längst um vielleicht einen (?) Meter gesunken durch das viele "verbrauchte" Wasser für Baumwolle, Papier, Landwirtschaft. Wie man es fertig bringt, Wasser von der Erde in den Weltraum fort zu "verbrauchen"? Dafür wäre eine richtungweisende Theorie erforderlich. Vielleicht einmal bei den Autoren von staatsnahen Klimaprognosen etwas hoch wissenschaftlichen Beistand erfragen?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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EU-Datengesetz greift ab 12. September ((2025))
_ _ für Hersteller eine Belastung. Sie müssen künftig offenlegen, welche Daten bestimmte Geräte sammeln – und wie Nutzer darauf zugreifen können.
Die europäische Behörde hat es bereits Anfang 2024 beschlossen. Die EU-Verordnung soll den Verbrauchern mehr Rechte an den Daten einräumen, die die eigenen digitalen Haushaltsgeräte bei deren Verwendung sammeln.
_ _ Herstellern _ müssen _ offenlegen, welche Informationen das jeweilige Gerät erhebt – und wie der Nutzer darauf zugreifen kann. Das soll dem Verbraucher erleichtern, seine Gerätedaten einzusehen. Bei Bedarf soll er sie an andere Dienste weitergeben können, etwa zu Reparaturzwecken.
Betroffen sind _ auch bereits erworbene Geräte _ _ Wer _ weiterverkauft, muss dem neuen Besitzer erklären, wie er an die Daten des Geräts kommt.
_ _ haben_ Mai 2025 nur 1 Prozent von 605 befragten Unternehmen in Deutschland die Vorgaben vollständig umgesetzt _ _ 4 Prozent zumindest teilweise _ _ 10 Prozent haben _ mit der Umsetzung begonnen, 30 Prozent _ noch nicht _ angefangen.
Eine Mehrheit von 52 Prozent glaubt, dass sie vom EU-Data-Act gar nicht betroffen ist. Aber: „Der Data-Act betrifft so gut wie jedes Unternehmen _ _ die meisten haben sich damit noch gar nicht ernsthaft befasst“
_ _ Ab September 2026 _ _ dass Hersteller ihre _ Produkte mit einfachen Schnittstellen für den Datenzugang ihrer Nutzer auf den Markt bringen.
🖐 LESER: Warum muss ein Telefon, ein Kühlschrank, die Kaffeemaschine oder ein Auto Daten sammeln? In der Vergangenheit haben diese Dinge auch ohne Daten sammeln funktioniert. Wer diesen ganzen Driss nicht mag hat ja Alternativen.
PC ohne Microsoft funktioniert mit Linux eh besser und mein altes Auto bringt mich genau so von A nach B.
Es liegt am Verbraucher wie weit er dieses alles mitmacht. Diese ganzen unnützen Gesetze werden ohnehin nicht umsetzbar sein und nichts ändern.
🖐 LESER: Es tut mir leid: Ich habe null Mitleid mit den Herstellern. Ich brauche diesen Smart-Wahnsinn nicht. Und haben uns die Unternehmen gefragt, ob wir wollen, dass unsere Daten gesammelt und weitergegeben werden?
Vernunftdenker Don Pedro: Hier geht es zwar um "Verbraucherschutz", aber viel wichtiger um "Grundrechteschutz". Die EU-Charta liefert eine geeignete Liste. Es geht ferner um Absicherung der Haushalte gegen ausländische Überwachungsinstrumente. Also ausnahmsweise Gutes von EU-Recht über Daten und Meidien? - Es aber auch darum, dass ein totalitär abgleitender Staat erfassen könnte, was die Geräte der Bürger erfassen, beispielsweise fahrende Autos und Heizanlagen.
"Die europäische Behörde hat es bereits Anfang 2024 beschlossen." Wie ist die Rechtsgrundlage für etwas derart Einschneidendes? Die Exekutive kann ein entsprechendes Recht nicht autonom besitzen.
Wie die Schnittstellen zur eigenen Datenabfrage funktionieren sollen und zwar dauerhaft und nicht "2 Jahre App-Lebensdauer"? Das müsste irgendwann über einen Internet-Standard erfolgen. Bis dahin dürften 10 bis 20 Jahre Chaos uns begleiten. Wie oft hat der Leser bereits selber die Daten seines Autos abgerufen - und wenn ja, das Code-Ergebnis am Bildschirm laien-konform erläutert bekommen? Die Fortenwicklung dieses Standards wäre vielleicht ein Anfang.
Es ist durchaus ein wichtiger Sicherheitsaspekt: Was über das Internet übertragen wird, kann in der Software auch enthalten, Daten weltweit an irgendeine Sammelstelle zu liefern - und von dort eine Gerätesteuerung ermöglichen. Beispiel: Wenn bei 10 Grad Frost etwa alle Wärmepumpen ausfallen mitten in einem Dritten Weltkrieg.
US-Kongress untersucht EU-Digitalregeln: Abgeordnete sehen Gefahr für Innovation und freie Rede
Der Justizausschuss des US-Repräsentantenhauses befasst sich am Mittwoch mit den europäischen Digitalvorschriften. Während Washington diese als Bedrohung für Innovation und Redefreiheit bezeichnet, verteidigt die EU ihre Regeln als Ausdruck souveräner Gesetzgebung.
„Amerika erfindet, China kopiert, Europa reguliert.“ ((so)) der republikanische Vorsitzende des Kartellausschusses des Repräsentantenhauses, der Abgeordnete Scott Fitzgerald _ _ Der Unmut unter den in Europa ansässigen US-Digitalanbietern sei groß.
Neben möglichen Strafzöllen behielten die USA sich auch Exportbeschränkungen für US-Produkte der Hochtechnologie vor. _ __ Die EU ist in diesem Bereich in hohem Maße von US-amerikanischen Herstellern wie Intel oder Nvidia abhängig.
_ _ Die EU weist die Vorwürfe aus den USA bezüglich ihrer Digitalnormen zurück. Vorschriften wie der DSA seien Akte einer „souveränen Gesetzgebung der EU“, schrieb Virkkunen _ _ Man setze sich „weiterhin für einen offenen Dialog ein“. _ _ Diese gelten für alle Unternehmen, egal, woher diese kämen.
Allerdings gibt es in der EU nur wenige global bedeutsame Digitalunternehmen in den Bereichen, die DSA, DMA, AI Act oder DSVGO abdecken. Auch chinesische Unternehmen sind – mit Ausnahme von TikTok – kaum betroffen.
Seit dem Inkrafttreten von DMA und DSA laufen bereits mehrere Untersuchungen gegen US-Unternehmen wie Google, Meta und Apple. Keine der DSA-Untersuchungen ist bisher abgeschlossen.
Vernunftdenker Don Pedro: "Souveräne EU-Gesetzgebung?" - Souveräune EU-Totalitarismus-Gebung? Bisher führte der hier geführte Streit gegen Beschränkung der Meinungsfreiheit zu exakt null Euro Förderung der nun Jammernden. Das Mitleid hält sich in Grenzen. Denn deren zig Millionen Euro kostenden Lobbys haben bisher keinen einzigen solcher Streite vom Zaum gebrochen. Die hoch dotieren Juristen und Koordinatoren sprechen nur mit Ihresgleichen und das merkt man: Jammern über den Scherbenhaufen, den zu verhindern man nicht unterstützte.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Digital Services Act : Einschränkung der Redefreiheit: USA starten Offensive gegen EU-Digitalgesetze
Hinter den offiziellen Zollverhandlungen zwischen der EU und den USA bahnt sich ein Konflikt an, der weit über Handelsfragen hinausgeht. Ein internes Schreiben des US-Außenministeriums zeigt: Washington will massiv gegen europäische Digitalgesetze vorgehen – und betrachtet diese als Gefahr für Redefreiheit und US-Wirtschaft.
Vernunftdenker Don Pedro: Man streitet sich, man einigt sich... Und alles bleibt in etwa wie zuvor? Die EU - Kommission wie auch weitgehend das Parlament sind in einer gefährlichen Entwicklung mit totalitärer Beimengung. Der Widerstand muss von innen kommen. Die USA können nur begrenzt die stärkere Freiheitsidee gegen diese Fehlentwicklung einsetzen. Dies ist komplex und in kleinen Schritten und kostet die Normalbürger nicht in erkennbarer Weise Nachteile bei Rente, Steuern, Urlaub, Freizeitbeschäftigung, Vermögen. Erkannt wird die Entwicklung nur von wenigen.Von innen heraus erfolgt deshalb zu wenig,
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Das neue Medienfreiheitsgesetz der EU: Zwischen Pluralismus und politischer Einflussnahme
Das neue Europäische Medienfreiheitsgesetz zielt auf mehr Pressefreiheit, Unabhängigkeit und Transparenz ab. Auf den zweiten Blick gibt es allerdings Ausnahmen, die politische Einflussnahme und Überwachungssoftware gegen Journalisten erlauben.
Am 8. August 2025 ist das neue Medienfreiheitsgesetz der EU nahezu in vollem Umfang in Kraft getreten. Der sogenannte „European Media Freedom Act“ (EMFA) soll hauptsächlich für den „Schutz der Medienfreiheit und des Medienpluralismus in der EU“ sorgen sowie „den freien Dienstleistungsverkehr“ verbessern, wie die EU-Kommission in ihrer Zusammenfassung schreibt.
_ _ „Mit dieser Verordnung werden — unter Wahrung der Unabhängigkeit und des Pluralismus von Mediendiensten — gemeinsame Vorschriften für das ordnungsgemäße Funktionieren des Binnenmarkts für Mediendienste festgelegt, und das Europäische Gremium für Mediendienste eingerichtet.“
_ _ Nicht erlaubt sind demnach die Erzwingung von vertraulichen Informationen von Journalisten, Redaktionen oder deren Kontaktpersonen. Behördliche Maßnahmen wie Inhaftierung, Sanktionierung, Überwachung, Durchsuchungen oder Beschlagnahmen, „um Informationen zu erhalten, die mit journalistischen Quellen oder vertraulicher Kommunikation im Zusammenhang stehen oder diese identifizieren können“, sind ebenfalls unzulässig.
_ _ Artikel 4 (3) der EMFA-Verordnung _ _ , sind nationalstaatliche Maßnahmen, die sich gegen den Quellenschutz, gegen die vertrauliche Kommunikation oder gegen die „redaktionelle Freiheit und Unabhängigkeit der Mediendiensteanbieter“ richten, grundsätzlich unzulässig.
_ in Deutschland spätestens seit dem 27. Februar 2007 _ _ _ Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) entschied _ , dass „Durchsuchungen und Beschlagnahmen in einem Ermittlungsverfahren gegen Presseangehörige […] verfassungsrechtlich unzulässig“ seien, „wenn sie ausschließlich oder vorwiegend dem Zweck dienen, die Person des Informanten zu ermitteln“ (Az.: 1 BvR 538/06, 1 BvR 2045/06, PDF).
_ _ hatte die Potsdamer Staatsanwaltschaft _ eine Durchsuchung mit der Begründung durchgesetzt, die „Cicero“-Mitarbeiter könnten sich mit einem Artikel der Beihilfe zur Verletzung des Dienstgeheimnisses schuldig gemacht haben. _ _
((BVErfG:)) „Die bloße Veröffentlichung eines Dienstgeheimnisses im Sinne des § 353 b StGB durch einen Journalisten reicht im Hinblick auf Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG nicht aus, um einen den strafprozessualen Ermächtigungen zur Durchsuchung und Beschlagnahme genügenden Verdacht der Beihilfe des Journalisten zum Geheimnisverrat zu begründen.“
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_ _ Deutschlands _ _ schützt Paragraf 53 (1.5) der Strafprozessordnung (StPO) grundsätzlich das Zeugnisverweigerungsrecht, Paragraf 97 StPO das Beschlagnahmeverbot.
_ _ Laut Artikel 5 EMFA müssen die öffentlich-rechtlichen Anbieter (ÖRR) „redaktionell und funktional unabhängig“ sein und „auf unparteiische Weise eine Vielzahl von Informationen und Meinungen bieten“. Entsprechend muss das „Verfahren für die Ernennung und die Entlassung des Geschäftsführers oder der Mitglieder des geschäftsführenden Gremiums“ dem Aspekt der Unabhängigkeit Priorität einräumen. Die Auswahl der jeweiligen Verantwortlichen muss nach „transparenten, offenen, wirksamen und nichtdiskriminierenden“ Kriterien erfolgen.
_ _ Artikel 26 schreibt andauernde Beobachtungspflichten im „Binnenmarkt für Mediendienste“ hinsichtlich der Zuweisung öffentlicher Mittel für staatliche Werbung fest. Außerdem verpflichtet sich die EU-Kommission, sicherzustellen, dass sie fortwährend ein Auge auf Medienkonzentrationen, auf „ausländische Informationsmanipulation und Einmischung“ und auf Risiken „für den Medienpluralismus und die redaktionelle Unabhängigkeit“ richtet.
_ _ sollen Kommunikation, Schlichtung und Überwachung laut Artikel 8 und 9 künftig über ein neues, „völlig unabhängiges“ „Europäisches Gremium für Mediendienste“ erfolgen. Im Widerspruch zu einem vollständig unabhängigem Gremium heißt es allerdings weiter in Artikel 9: Das neue Gremium lasse „die Zuständigkeiten der Kommission oder der nationalen Regulierungsbehörden oder -stellen gemäß dieser Verordnung unberührt.“
Vernunftdenker Don Pedro: Ist nun die Ewigkeitsgarantie des Art. 79 GG beschädigt? Medienpolitik ist Sache der Bundesländer. Immer mehr wird nationalstaatlich und nun sogar auf EU-Ebene hiergegen verstoßen. - Weitere Konsequenz ist, dass ARD, ZDF usw. nun nicht mehr konform mit EU-Recht sind. Müssen die "nicht EU-konfomr gewählten Leitenden" nun mangels Legitimität in zumutbarer Schnelligkeit ersetzt werden?
Es ist nicht ²Gesetz", sondern "Verordnung". Aus dem Artikel:
Das Verordnungswerk schließt mit dem Satz: „Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem behördlichen Verfahren.“
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Wo und wie wurde die EU-Kommission, die Exektuive, ermächtigt, typische Gesetzgebungs-Regulierung zu betreiben? Grundsätzlich, wo die EU tätig wird, werden Grundrechte zum Spielball und es wird eine neue Überwachungsbürokratie auf EU-Ebene eingerichtet: auf dem Weg zum halb-totalitären Bundesstaat? Erhebliche Bedenken sind angebracht.
Nur eine Definition von EU-weiten Mindestgarantien der Medienfreiheit wäre überhaupt in Kompetenz der EU und der EU-Gesetzgebung. Alles Weitergehende ist dem nationalen Recht vorbehalten bei diesem sensiblen Thema mit seiner kulturellen Wirkungsbreite.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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EU-weite Unternehmensteuer „Hände weg von Substanz der Unternehmen“ – Deutsche Politiker lehnen von der Leyens Vorstoß ab
_ _ „Hände weg von Substanz der Unternehmen“ – Deutsche Politiker lehnen von der Leyens Vorstoß ab
_ _ schlägt die von Ursula von der Leyen (CDU) geleitete EU-Kommission in einem Gesetzentwurf einen Beitrag vor, den alle in der EU tätigen Unternehmen ab einem Nettoumsatz von 50 Millionen Euro leisten sollen. Dieser Beitrag soll die wachsenden Ausgaben der EU mitfinanzieren. _ Details _ zur Höhe, sind bislang nicht bekannt.
Vernunftdenker Don Pedro: Keine Idee ist ausreichend absurd für die EU, um nicht gewagt zu werden. Welche unerträgliche Ungehörigkeit. Will die EU-Kommission ihre Macht erhöhen, indem sie den sowieso steuern-erpresste Unternehmen noch eine weitere Steuer verpasst? Was können die Bürger angesichts dieses Irrsinns überhaupt noch machen, um durchzusetzen: Alle Macht geht von Volker aus.
Offiziell sind wir in einer Demokratie. Hat man das bei der EU so richtig begriffen, wie die Spielregeln einer Demokratie sein? Der Staat muss Diener des Volkes sein und also auch der Wirtschaft. Nicht etwa sind die Wirtschaft und das Volk die Sklaven des Staates.
Im Kern geht es darum, die EU zum Imperialstaat umzubauen: In kleinen Schritten - nun auch das Recht, die Steuerhoheit der Nationalstaaten dem Imperium teilweise unterzuordnen. Dass die EU immer weniger Rückhalt im Volk und bei mehreren der Nationen hat: Ist das vielleicht so? Und ver hindert selbstverliebte Hybris der Brüsseler Exekutiv-Fast-Diktatur, das beizeiten zu merken?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Verdacht auf Zweckentfremdung : EU-Gelder für NGOs: Steuerzahlerbund stellt Strafanzeige gegen Ex-EU-Kommissare
Der Europäische Steuerzahlerbund hat Strafanzeige gegen zwei ehemalige EU-Kommissare gestellt _ _ mutmaßlich zweckentfremdete Fördermittel und _ Verdacht gezielter politischer Einflussnahme.
_ _ die Kommission betont _ zur Förderung von Beteiligung, Aufklärung und guter Regierungsführung _ _ zeigten interne Dokumente und Verträge, dass Teile der Mittel offenbar für politische Kampagnen eingesetzt wurden. So sollen Organisationen wie ClientEarth oder Friends of the Earth konkrete Summen – teilweise in sechsstelliger Höhe – erhalten haben, um gezielte politische Aktivitäten umzusetzen.
_ _ Die Strafanzeige des TAE wird von Rechtsanwalt Dr. Richard Beyer begleitet, der zugleich wissenschaftlicher Direktor des Europäischen Instituts für Öffentliche Finanzen ist. _ _ geht es _ um mehr als einen Einzelfall: Es soll geklärt werden, ob es auf europäischer Ebene rechtsstaatlich gesicherte Verantwortlichkeit im Umgang mit Haushaltsmitteln gibt. _ _ „Es darf kein rechtsfreier Raum entstehen.“
🖐 LESER: "Nun soll die Justiz klären..." Danach habe ich aufgehört zu lesen, weil Lebenszeitverschwendung. "Die Justiz" wird gar nichts aufklären, so wie auch die Pfizer-Deals von UvdL nicht aufgeklärt werden. Die Komission blockt einfach und alle sagen "OK, kann man nichts machen..."
🖐 LESER: Die sogenannten NGO sind von den staatlichen Geheimdiensten gegründet worden, um nicht den Gesetzen des Landes entsprechende Maßnahmen von Regierungsseite durch zu setzen. In einer Demokratie sind staatl. finanzierte Organisationen destruktiv.
🖐 LESER: Geht dieses Spiel denn nicht schon sehr lange genau so vonstatten? Da missbrauchen Politiker unsere mühsam erarbeiteten Steuergelder dazu um ihre Ideologien und Mächte zu sichern. Alle NGO's, welche in den letzten Jahren auch nur einen Cent an Steuergelder erhalten haben, gehörten sofort verboten!
EU plant neue Vorschriften für Altfahrzeuge: Was Autobesitzer wissen sollten
Die EU plant eine strengere Regulierung des Gebrauchtwagenmarkts. Für den Verkauf älterer Fahrzeuge auf Online-Portalen könnten künftig zusätzliche Hürden gelten.
_ _ Ein jährlicher TÜV für Autos ab 10 Jahren ist zusätzlich in Diskussion.
_ _ Herbst ((2025)) __ soll das EU-Parlament über die sogenannte End-of-Life Vehicles Directive (ELV-Direktive) abstimmen. _ _ beim derzeitigen Entwurf, könnte es für Autobesitzer kompliziert werden. _ _ ursprünglich „Richtlinie 2000/53/EG“
_ _ sollen keine Fahrzeuge mehr auf den Straßen bleiben, die gefährliche Stoffe enthalten. Die Mitgliedstaaten werden daher aufgefordert, Systeme zur Sammlung und umweltgerechten Entsorgung alter Fahrzeuge und ihrer Bauteile einzurichten.
_ _ Vorschriften zur fachgerechten Zerlegung und Schadstoffbefreiung von Altfahrzeugen in zugelassenen Anlagen. _ _ Quoten zum Recycling von mindestens 85 Prozent oder der Verwertung von mindestens 95 Prozent des Fahrzeuggewichts. _ _ erweiterte Herstellerverantwortung“ _ dass der Hersteller die überwiegenden Kosten für die Rückgabe und Entsorgung von Altfahrzeugen tragen muss.
_ _ auch, zu verhindern, dass Fahrzeuge „verschwinden“, unsachgemäß entsorgt oder illegal exportiert werden. Dafür will man nicht nur Zulassungs- und Rücknahmesysteme harmonisieren. Auch der Gebrauchtwagenmarkt soll, um diese Ziele zu erreichen, eine dichtere Regulierung erfahren.
_ _ dass jedermann, der einen Gebrauchtwagen verkauft, belegen muss, dass es sich um kein „Altfahrzeug“ handelt. _ _ wenn das Fahrzeug als „Abfall“ im Sinne von Artikel 1 Buchstabe a) der Richtlinie 75/442/EWG anzusehen ist. Die entsprechende Definition lautet: „Stoffe oder Gegenstände, deren sich der Besitzer entledigt oder gemäß den geltenden einzelstaatlichen Vorschriften zu entledigen hat“.
_ _ Möglich ist dies durch eine gültige Hauptuntersuchungsbescheinigung _ oder ein unabhängiges Gutachten. Liegt nichts davon vor, sind weder eine Ummeldung noch eine Ausfuhr des Fahrzeugs gestattet.
🖐 LESER: Die Eurokraten denken sich immer neue Gesetze aus, um ihre Existenz zu rechtfertigen. Alles, was einmal verabschiedet wurde, wird nie wieder rückgängig gemacht werden, egal wie unnütz, schädlich [] diese Entscheidungen sind. Das wird so lange weitergehen, bis der ganze Laden an Überdehnung implodiert, die EU-Bevölkerung Brüssel stürmt oder Europa in Schutt und Asche liegt. Vorher nicht.
🖐 LESER: Als Besitzer eines 58 Jahre alten Mercedes im Originalzustand s meine ich, dass das Fahrzeug mit eFuel klimafreundlicher als moderne Elektroautos sein könnte. Ich kritisiere Deutschlands Energiepolitik, insbesondere den Bau von LNG-Kraftwerken und die Abschaltung von AKWs, von denen 5 zu den 10 global Besten gehört haben. Zugunsten einer CDU-AfD Koalition gegenüber der aktuellen CDU-SPD-Koalition gäbe es mehr Freiheit für die Nationalstaaten. Großes Vorbild ist für mich dafür die US-Verfassung, wo einzelne Bundes-Staaten oft ganz andere Gesetze haben. Die individuelle Freiheit ist ein größerer Zukunftsmotor als die ewige Gleichmacherei aus Brüssel.
Vernunftdenker Don Pedro: Liebe Bürger, sofern ihr meint, dass Irrsinnige euch regieren: Um das Leben ohne Totalitarismus genießen zu können? Euch bleibt das Recht, alle Habe zu verkaufen, in Gold zu tauschen, dies an eure Lieben zu verschenken und Bürgergeld zu beantragen? Miete frei, Arzt frei, sorgenfrei "vom Geld der verbliebenen dummen Leistenden" leben?
Immerhin umfasst dieser konzentrierte Wahnsinn auch großartige Gnadenerweise: "Immerhin ist keine feste Zeitgrenze für die Entsorgung von Fahrzeugen geplant. Auch Fahrzeuge über 15 Jahre dürfen weiterhin repariert werden, solange sie nicht als „technisch nicht reparierbar“ gelten." - Danke! Wir "dürfen" reparieren lassen statt zwangsweise zu verschrotten! Ihr Neo-Feudalherren, eure Gnade ist derart großartig, wir knien vor euch und flehen, mehr Gnade, ihr großen Herren von heute!
Wer in Brüssel denk sich so etwas aus? Sind das Ketten-"Raucher"? Auf solche Ideen muss man erst einmal kommen. Versuchen Sie einmal, derartigen Irrsinn in verworrenen Träumen zu ersinnen, Sie werden es nicht schaffen?
Der Gebrauchtwagenmarkt und Altfahrzeug-Export ist optimierte Ressourcen-Schonung. Es ist hochgradig nützlich, dass hierzulande unreparierbare Autos in Länder exportiert werden, in denen sie für vielleicht 10 Prozent der Arbeitskosten rentabel reparierbar sind und weiterhin Nutzen bringen. Für den fanatischen Religiösen-Flügel von links-grün haben Autos allerdings keinen Nutzen: Wo religiöse Autos-Phobie die Gehirne verblendet, da muss gegen allen Wohlstand ein zweites Massenmord-Kambodscha entstehen?
Besonders lustig ist das Verbot, dass "Fahrzeuge verschwinden". Wussten Sie das, jedes Jahr verschwinden 100.000 Autos anscheinend von Zaubererhand - lösen sich in der Luft auf oder was auch immer? Das Gewerbe der "Auto-Verschwinderer", es blühte anscheinend im Verborgenen, weil noch niemand davon wusste, dass es Autos gibt, die so einfach irgendwie "verschwinden". Die Gesetze, dass Materie sich nie in Nichts verwandelt, für Autos gelten sie nicht?
Die größte Ressourcenschonung ist, Ressourcen so lange zu nutzen, wie eine Nutzung ökonomisch sinnvoll ist. Ferner, eine jährliche Hauptuntersuchung, rund 200++ Euro mit allem, was dazu gehört, für einen hochdotierten Brüsseler "Bürokraten mit seinem geleasten Neuwagen" (Dienstfahrzeug?) ist das kein Problem, für Rentner Max Müller aber durchaus.
Fragt der Bürokrat, wozu brauchen die einfachen Leute überhaupt Autos? "Wir hier ja, die einfachen Bürger da nein"? Bis um 1960 war das private Auto auch in Deutschland ein Privileg der Wohlhabenderen. Zurück zum Anti-Wohlstand? Irgendwann dann im Massenmord-Kambodscha-Stil? - Und bis 1960 konnte der Autolose nach der Pünktlichkeit der Bahn die Uhr stellen und es kostete einen winzigen Kilometer-Tarif statt heutige Preise wie beim Flugzeug und nun großenteils teurer als das eigene Auto.
Sind Verantwortliche der EU von totalitärer Hybris besessen? Das beste Schicksal eines Altfahrzeugs ist Export in ein Land mit niedrigen Löhnen, wo es weiterhin Nutzen und Wohlstand stiften kann statt zwangsweise zerlegt zu werden. Das Export-Verbot erzwingt durch die vekürzte Fahrzeug-Lebensdauer in Kettenwirkung mehr Autoproduktion, also Umweltschaden.
_ _ Das 1-jährige TÜV-Intervall wäre nur vertretbar, sofern Autos ab Alter 10 überproportional Unfälle hätten im Fall von jeweils gleichaltrigen Fahrern. Da dürften die neueren Autos mit ihren überzogenen Technik-Komponenten eher vorne liegen. Die Tarifierung der Versicherer schafft die statistische Grundlage: Ältere Autos haben demnach vermutlich nur dann mehr Unfälle, soweit sie eher jüngere oder aber ältere Fahrzeughalter haben.
Wird die Statistik von diesen systemischen Fehlfaktor bereinigt, so dürften ältere Fahrzeuge aus verschiedenen Gründen weniger Unfallwahrscheinlichkeit haben. Das ist sehr einfach, weil "TÜV" usw. dafür Sorge tragen und ältere Autos nicht mehr schlechtere Autos sind.
Die plötzliche Herstellerhaftung für Fahrzeugentsorgung - Kosten zu Lasten der Hersteller - ist schon deshalb nicht ausgewogen, weil Hersteller mit langfristig gesunkenen Absatzzahlen dann endgültig die Wettbewerbsfähigkeit verlieren könnten. Geht man davon aus, dass die meisten Autor durch Export weiterhin Nutzen und Wohlstand bringen statt Verschrottung, so ist diese Planung hochgradig und mit gewaltigem Volumen umweltschädlich.
Widerstand seitens der Dienstleister für Autos ist nicht zu erwarten, weil diese durch alle Regulierung in der Regel mehr Einnahmen erzielen. Hier muss "das Volk" den Widerstand machen.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Europäischer Gerichtshof : Verspätete Whistleblower-Richtlinie: Deutschland muss 34 Millionen Euro Strafe zahlen
Die Richtlinie stammt aus dem Jahr 2019. Bis spätestens Mitte 2021 sollten die Mitgliedsstaaten entsprechende Vorschriften erlassen.
In Deutschland beschloss zwar der Bundestag das Hinweisgeberschutzgesetz (HinSchG), der Bundesrat stimmte aber nicht zu. Die von CDU/CSU geführten Länder blockierten das Gesetz, weil es ihrer Ansicht nach weit über die Vorgaben der Richtlinie der Europäischen Union hinausging. So seien dem Gesetz noch einige Punkte hinzugefügt worden. Dazu gehörte etwa die Verpflichtung, auch anonyme Meldungen zu akzeptieren.
Darum ging der Entwurf in den Vermittlungsausschuss. Der Kompromiss trat im Juli 2023 in Kraft. Er sieht unter anderem die Einrichtung von Meldestellen vor, an die sich die Betreffenden wenden können.
_ _ Von Juli 2023 bis zum 31. Dezember 2023 waren bereits 410 Meldungen in der externen Meldestelle des Bundes eingegangen. Schon zu diesem Zeitpunkt zeigte sich, dass das Meldeaufkommen weiter steige, erklärte das Bundesjustizamt in seinem ersten Bericht zum Jahresende 2023 nach einem halben Jahr seit Inkrafttreten des neuen Gesetzes. Im zweiten Halbjahr haben also die Meldungen im Vergleich zum ersten Halbjahr noch einmal um ein Viertel zugenommen.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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🖐 LESER: Wird mit diesem Gesetz die Stasi in Deutschland wieder aktiviert?
🖐 LESER: Wieso wieder? Die Stasi ist doch längst da heißt jetzt nur anders. Der VS und Linke NGO'S mit ihren Meldeportalen sowie Internetüberwachung mit KI erledigen das längst .
Vernunftdenker Don Pedro: Zwingendes EU-Recht ist zu beschränken auf eindeutig nützliche Gesetze. Dies Gesetz aber greift in die gesellschaftliche und kulturelle Ordnung ein. Das Autonomie-Recht der einzelnen Nationalstaaten mit ihrem spezifischen Kulturgefüge. darf dies durch ein (getarntes) Anordnungsrecht der EU-Bürokratie totalitär entrechtet werden?
Für Deutschland ist die Strafe auch deshalb unangebracht, weil die Verzögerung auf dem Zeitbedarf für das verfassungsrechtlich vorgesehene Austragen der politischen Kräfteverhältnisse beruhte. Derartige Fristvorgaben für Verfassungsorgane, sind sie als verfassungswidriger Verstoß gegen die EU-Charta einzustufen?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Deutsche Staatsangehörige sollen sich künftig EU-weit mit dem Smartphone ausweisen können
Digitaler Ausweis: Bundesregierung plant Identifikation über das Smartphone
"Wir wollen, dass Bürgerinnen und Bürger ihre Identität schnell _ _ über ihr Smartphone nachweisen können – ohne eine zusätzliche Karte oder ein Lesegerät", erklärte Bundesinnenministerin Nancy Faeser. "Ob im Alltag, bei der Jobbewerbung, beim Onlinebanking oder im Kontakt mit Behörden wird dadurch der Identitätsnachweis viel leichter."
_ _ Sicherheitsstandards sollen gewährleistet und die Privatsphäre geschützt werden, betonte die Ministerin.
_ _ Die staatliche EUDI-Wallet werde schrittweise bis 2027 mit kontinuierlich erweiterten Funktionen nutzbar sein, teilte das Ministerium _ mit.
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Vernunftdenker Don Pedro: Noch heißt es "'sollen" ... "können" - bald heißt es "müssen"? Corona-Impfung: Sich die Genetik sabotieren lassen? Zunächst "sollen" - "können". Und irgendwann die totalitäre Hybris versucht: "alle müssen" - Impfzwang, erstaunlich, wie Digitalisierung im Kartell der regierenden Bestandspartien immer der Vorwand ist, sich Schritt für Schritt den "gläsernen Bürger" zu erschaffen. Niemand braucht den "Smartphone-Personalausweis", ausgenommen Totalitarismus-Ideologen.
"die Privatsphäre solle geschützt werden" - ganz unser Humor. Dass mehr Datendurchdringung das bewirkt, auf diese Idee muss man kommen. Wer denkt sich so etwas aus? Und immer beim "mehr Totalitarismus wagen!" ist die EU in vorderster Linie an der Front. Wenigstens etwas, wofür ihr ein Scheitern nicht vorgeworfen werden kann
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Wiederaufbaufonds : Milliardengrab Corona-Fonds – ein abschreckendes Beispiel für gemeinsame EU-Schulden
In der Pandemie nahm die EU erstmals gemeinsam Schulden auf.l
In der Pandemie nahm die EU erstmals gemeinsam Schulden auf. Manche sehen darin nun ein Modell für die Zukunft. Doch eine neue Untersuchung weckt Zweifel. Milliarden an Steuergeldern drohen im Nichts zu verschwinden.
_ _ Der Wiederaufbaufonds _ EU-Jargon _ soll die Folgen der Pandemie lindern, die Energiewende vorantreiben und die Digitalisierung beschleunigen. Er umfasst mehr als 800 Milliarden Euro und besteht zur Hälfte aus Zuschüssen, die nicht zurückgezahlt werden müssen, und zur Hälfte aus Krediten.
_ _ inzwischen ist die Euphorie vorbei. Immer wieder wird Geld in dubiose Projekte gesteckt, manchmal veruntreut. Kürzlich nahmen Polizisten in Italien, Österreich, Rumänien und der Slowakei 20 Personen fest, die mit EU-Mitteln womöglich Rolex-Uhren und Lamborghinis kauften.
_ _ das größte Problem _ : Die EU-Staaten rufen die Mittel nur langsam ab, _ Der Fonds läuft noch bis August 2026. Und Ende 2023 – zur Halbzeit – war erst weniger als ein Drittel des Geldes ausgezahlt worden. _ _ Italien erhielt rund 80 Prozent der Kredite, _ _ Spanien 35 Prozent der Zuschüsse. Fast alle EU-Staaten hatten _ ihre Zahlungsanträge mit Verzögerungen _ eingereicht..
_ Die Kroatin macht dafür unter anderem die Bürokratie verantwortlich, die mit der Beantragung der Gelder verbunden ist. Vielen nationalen Behörden fehle ganz einfach das Personal dafür. _ oft Unsicherheit, welche EU-Regeln – etwa zum Umweltschutz – _ beachtet werden müssten.
Die Logik des Fonds ist: Geld gibt es nur gegen Reformen. Die Empfänger müssen Dutzende, manchmal Hunderte sogenannte Meilensteine abarbeiten.
Vernunftdenker Don Pedro: Wohl rund 50 Millionen Euro Geschenk hat Deutschland verpasst? Und vor allem:: Wer es glaubt, dass die EU "Wirtschaft kann", der glaubt auch, dass die meisten Asylbewerber wegen politischer Verfolgung nach Deutschland kamen.
Wieso ein Wiederaufbau-Fonds über viele Milliarden für die Großen die Corona-Irrsinn-Schäden der vielen Millionen Kleinen der Wirtschaft heilen soll,
ist unbedingt erläuterungsbedürftig. Der gesunde Menschenverstand bekommt das nicht hin.
Das Ziel war ja wohl eher einmal mehr, die EU vom Bundesstaat zum Staatenbund zu deformieren - durch Raffinesse der Regierenden aus Angst vor dem Nein der Völker. Einmal mehr ist es gründlich missglückt.
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((von 2015:)) Steuergelder Hunderte Förderprogramme der EU sind illegal
Laut EU-Haushaltskontrollausschusses werden jährlich Milliardensummen in fragwürdigen Projekten versenkt
_ _ Aus internen Dokumenten der EU-Kommission geht nun hervor, dass wir uns auf die nationalen Behörden, die für die Auszahlung und Kontrolle der Milliardenbeträge aus Brüssel verantwortlich sind, nicht verlassen können. Die EU-Kommission hat in aufwendigen Stichproben herausgefunden, dass in 244 von 322 Regionalprogrammen in den Mitgliedsstaaten teilweise erheblich gegen geltendes Recht verstoßen wurde.“
_ _ Weil die Kontrollen versagen, fließen jedes Jahr Milliarden in EU-Projekte, die nie hätten genehmigt werden dürfen. _ _ Noch „brenzliger“ als bei den Strukturfonds sei es allerdings im Agrarbereich. _ _ konnten der Europäische Rechnungshof und die Europäische Kommission in mindestens 42 von insgesamt 71 Zahlstellen für EU-Agrargelder in den Mitgliedsstaaten unrechtmäßige Ausgaben nachweisen.
„Diese Trickserei und Lügerei ist ein Unding. Im Agrarbereich verursachen Rumänien, Bulgarien, Portugal und Griechenland die größten Risiken für ordentliche Mittelvergabe, im Bereich der Strukturfonds sind es die Slowakei, Großbritannien, Spanien und Belgie
_ _ Eigentlich müssten die gesetzeswidrig verwendeten Gelder wieder an Brüssel zurückgezahlt
oder in neue Projekte investiert werden – aber das passiert nur selten, die EU-Länder haben kein echtes Interesse, die Gelder zurückzufordern. Das schafft Ärger bei den Wählern und kostet zusätzlichen Verwaltungsaufwand.
Vernunftdenker Don Pedro: Damit die Leute EU-weit die EU als zentrale Regierung eines Bundesstaats zu lieben lernen, wird den Bürgern Geld abgezwungen, um es anschließend als großartiges Geschenk an irgendwie Auserwählte zu verteilen und sich dafür preisen zu lassen. Zwangseinzahler der EU-Finanzierung sind alle Bürger.
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Das Geld, das sodann vom Himmel fällt, geht überwiegend an Wohlhabende: An Unternehmen und staatsnahe Stellen mit Gehältern, die mit 30 Prozent oberhalb Durchschnitt vermutet werden. Denn eine Verteilung an die breite Masse ist verwaltungstechnisch unmöglich.
Die Quoten für Korruption, Nepotismus und Amigo-Wirtschaft sind bei Subvention immer hoch. Es liegt in der Natur von Subvention, dass die wettbewerbliche Auslese der vollwertigen Leistung ausgehebelt wird. Es ist also meistens ein Begünstigungseffekt von vornherein Zweck des Plans. Die Grenze zwischen legal zu illegal wird dann leicht überschritten.
Eigentlich hätten die Bürger einen durchsetzbaren Rechtsanspruch, dass alle Fehlleitung von Geld ermittelt und geahndet wird. Eine auch nur minimale Finanzierung dafür dürfte nicht erreichbar sein. Also bleibt den Bürgern nur, EU-kritische Parteien zu wählen?
EU-Reform wäre die Alternative. Aber die Interessierten werden sich nicht ihre vom Himmel fallenden Gelder beeinträchtigen lassen? Mit derart viel Geld kann man sehr viel Medieneinfluss mühelos finanzieren...
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Brief von Wissing an EU: Drohendes Aus für Millionen Dieselfahrzeuge: EU äußert sich und bleibt kryptisch
Aus der EU-Kommission gibt es eine erste Reaktion
_ _ scheut Brüssel nach wie vor ein eindeutiges Bekenntnis zum Vertrauensschutz für Millionen Autobesitzer. _ _ auf den jüngsten Brief von Verkehrsminister Wissing. In der Frage der Gültigkeit neuer Vorgaben zu Abgastests für alte Dieselmodelle
((Ganz unser Bürger-Humor... DDR-Stil?)) "Die EU-Kommission hat _ Wissing geantwortet: " _ werde man sich immer für Lösungen einsetzen, die „zu einer gesunden sauberen Luft beitragen und zugleich umsetzbar sind“.
Das Vertrauen der europäischen Bürger und Unternehmen wolle man ebenfalls schützen.
Über konkrete gesetzgeberische Schritte oder Anpassungen von Verordnungen oder Richtlinien äußerte sich die Sprecherin _ nicht.
Vernunftdenker Don Pedro: Wie tief ist Politik gesunken: ... Müssen Vernünftige jetzt betteln, dass Irrsinnige sich nicht länger austoben dürfen? Stimmt folgender Vorwurf? ... "Irrsinnige eines totalitären Diktatur-Segments der EU-Kommission spekulieren auf Nur-Juristen beim EuGH, die ihrem Irrsinn eine EU-weite Zwangsjacke verleihen?"
Es ist ine uralte Strategie des Zwangsjacken-Totalitarismus: Die Folter der Inquisition benötigte den Legalzwang durch den Papst-Spruch Ex-Catedra.
Unsicherheit für Dieselbesitzer: Wissing: Acht Millionen Diesel-Autos droht Stilllegung
Geplante EU-Abgasregeln könnten Millionen Diesel-Pkw in Europa stilllegen. Wissing fordert ein Ende der „Anti-Autopolitik“ aus Brüssel.
Millionen Haltern von Dieselfahrzeugen in Europa droht offenbar aufgrund von der EU geplanter neuer Verfahren bei der Abgasmessung noch in diesem Jahr die Stilllegung ihrer Autos.
In einem Schreiben an EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen_ _ warnt Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP), dass Besitzern alleine in Deutschland wegen einer neuen Auslegung bestehender EU-Regeln „4,3 Millionen Euro-5- und möglicherweise 3,9 Millionen Euro-6-Dieselfahrzeugen eine Außerbetriebsetzung droht“.
Hintergrund sind von der EU geplante neue Verfahren bei der Abgasmessung, So sollen die Abgaswerte in Zukunft nicht mehr stationär in Testzentren, sondern unter echten Fahrbedingungen gemessen werden.
Vernunftdenker Don Pedro: Umweltschutz als Vorwand für krankhaft entarteter Politik-Hybris. Ein neues Politologie-Phänomen. Der Umweltschaden durch Wegschaffen von Autos übersteigt bei weitem den Umweltnutzen und sonstigen Nutzen - sofern das überhaupt rechenbar ist. EU-Totalitarismus erreicht neue Hybris-Höhen, wenn man so wie hier Vernunft erbetteln muss.
Zudem ist die sinkende Nutzungsquote zu beachten, dass Autos mit weniger optimalen Abgaswerten überwiegend als gekaufte Gebrauchtwagen genutzt werden und dann in der Regel einen Bruchteil der Kilometerzahl pro Jahr genutzt werden.
Übersetzte - und vermutlich überteuerte - Messmethoden sind überflüssig, sofern irgendwann die E-Autos von ihren aktuellen Nachteilen befreit sind. Man kann ganz einfach den natürlichen Wandel des Fahrzeugbestandes abwarten. Aber dann könnten gewisse Regierende ihr Hybris-Syndrom nicht austoben.
Ist das heilbar?
IT-Sicherheitskatastrophe durch Code of Conduct?
Sind wir gerade nur knapp am totalen IT-Fuckup vorbei?
Und wissen wir vielleicht noch nicht einmal, was da noch droht? Das Problem ist, dass am aktuellen Fall vieles noch unklar ist, und dass das, was klar ist, schwer laienverständlich zu erklären ist.
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Vernunftdenker Don Pedro: Wenn EU-Politiker die IT-Sicherheit bürokratisch regulieren wollen, wer von denen hat jemals im Leben einmal ein nicht-minimalstes Software-Stück programmiert? Wollen Juristen sich anmaßen, mit Jura-Gesetzen könnte man IT-Sicherheit besser gewährleitsen als die besten Sicherheits-Experten?
Oder auch genau umgekehrt, ist die sicherheitstechnische Fahrlässigkeit in Unternehmen derart hoch, dass man ein Sicherheits-Mindestkorsett gesetzlich erzwingen muss und dies Ziel nur einfach gesetzlich fixiert?
Jedenfalls, was Hadmut Danisch hier beschreibt, ist für die reale Welt der weltweiten IT ein Extrembeispiel der Unsitte, dass die meiste Software gar nicht mehr Programm ist, sondern eine Kombination von Black-Box-Modulen, wo niemand mehr so richtig durchblickt, welche Fernwirkungen und Kollisionen das haben kann.
Wenn das Beispiel richtig gedeutet ist, so war das gerade noch abgewandte Risiko geeignet, die gesamte IT der Erde stillzulegen. Nein, nicht die gesamte. Der Staat, der diese Kriegswaffe benutzen würde, wäre der einzige, der in allen Systemen des Staatsgebietes das Nötige eingebaut hätte, den Angrif zu blockieren. Damit wäre er Sieger im Krieg geworden, ohne Soldaten auf dem Schlachtfeld opfern zu müssen.
LIBRA funktioniert mit proprietärer Software aus exakt derartigen Gründen. Da gibt es null Sicherheitsprobleme. Einzige Ausnahme ist ein Teil der Adressenorganisation, soweit interaktive Community-Funktionen zwischen Mitgliedern nötig sind. Das sollte man nicht mehr selber programmierten. Genau da hakt es immer neu durch Konflikte und Bugs der verschiedenen Software-Pakete.
Dafür ist generalisiert, dass der von Hadmut Danisch erwähnte missbrauchte externe SSH-Zugang zu den Servern nötig ist.
SICHERHEITSLÜCKE IN SOFTWARE : Deutscher Entwickler verhindert gefährlichen Hackerangriff
Ein aufmerksamer deutscher Microsoft-Entwickler entdeckte über Ostern eine Hintertür im Linux-Betriebssystem, das in aller Welt verbreitet ist. Die zuständige Behörde warnte vor einer „massiven Beeinträchtigung des Regelbetriebs“.
Die „New York Times“ verglich den deutschen Software-Experten mit einem Bäckerei-Arbeiter, der „an einem frisch gebackenen Brot riecht und spürt, dass etwas nicht stimmt und zu dem Schluss kommt, dass jemand die gesamte weltweite Hefeversorgung manipuliert hat“. Zuvor war bekannt geworden, dass sich ein Cyberkrimineller mit dem Pseudonym „Jia Tan“ über Monate hinweg in das Vertrauen des rechtmäßigen Programmierers des betroffenen Software-Tools eingeschlichen hatte, um dann die Manipulationen in dem Software-Code vorzunehmen.
Das BSI forderte nun die Systemadministratoren auf zu überprüfen, ob auf ihren Linux-Systemen eine manipulierte Version der „XZ Utils“ installiert wird. Die Sicherheitswarnung bezieht sich konkret auf die Versionen 5.6.0 und 5.6.1 der Tools. Die Bonner Behörde stufte die IT-Bedrohungslage als „geschäftskritisch“ ein und warnte vor einer „massiven Beeinträchtigung des Regelbetriebs“.
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Vernunftdenker Don Pedro: Hier muss einmal weiter ausgeholt werten. - Vorab: Man erkennt, dass staatliche IT-Sicherheits-Organisationen nur noch Rahmenregeln beitragen können. Gegenüber den wuchernden Code-Ungetümen der Modul-Agglomerate statt perfekter disziplinierter Software müssen alle resignieren und müssen auf ausreichend viele Zufälle wie diesen hoffen.
Modul-Konglomerate statt klarer Software-Code, wieso eigentlich? Als immer mehr Leute Software- Entwickler werden wollten und sollten, sackte die Code-Qualität ab, dies grob gerechnet seit etwa 1995. Zudem, nun intensiv beteiligte Kulturen mit starker "imaginativer Komponente" (italienisch, spanisch, portugiesisch) neigten nicht zur straffen mathematik-logischen Disziplinierung, sondern zur rascher zielgerichteten Kreativität.
Ein wichtiger Lösungsansatz gegen Bug-Massenproduktion war die "objekt-orientierte Programmierung".
Zudem wollten die Dozenten für Programmierung ihre Studenten mit besonders aktuellem Wissen versorgen, weil die altväterlichen Software-Abteilungen ihnen dann hohe Einstiegsgehälter versprachen: Statt sich selber voll zu aktualisieren, kaufte man bequemer junges Wissen ein.
Zudem wollten einige der mächtigen IT-Akteure ihre jeweiligen Programmiersprachen und Komponenten zum nicht-kostenlosen Standard erheben. Javascript wurde uns letztlich hierdurch geschenkt. Wie sehr das FORTH-Konzept hierbei vielleicht Pate stand, diese Frage sei angemerkt.
Folgewirkung war, dass mehrere Programmiersprachen die temporären Modesprachen wurden, sich verbreiteten, sich in einigen Software-Paketen dauerhaft verewigten und dann im übrigen bald an Bedeutung verloren.
Andere wollten durch Modul-Bereitstellung die Software-Entwicklung und Verbreitung dominieren. Wichtiges Beispiel ist Google mit Android. Dies ist sicherlich nützlich, aber erst nach einiger Lernkurve bei Google gegen alle Fehlentwicklungen war es rund ein Jahrzehnt später gut abgerudnet. Die Blockade des System-Kerns - "root" - ist Segen und Problem zugleich. Erst seit etwa 2022 sind die Dateien auf eingesetzten Speicherkarten in wichtigen Apps einigermaßen praktikabel geregelt ("permissions").
"Software durch Jedermann" führte zum Baukasten-Konzept der Content-Systeme (CMS) Für jedermann ist es Wordpress,.Für Anspruchsvolle ist es Joomla. Für Programmierer-Kompetenz ist es Drupal, aber auch anderes. (Für LIBRA gilt insoweit die Software-Regel: "The best or nothing.")
Zudem war PHP - vereinfachte Variante von PERL - um 2000 rasch entstanden für Vereinfachung auf den Servern, nicht annähernd die gleiche Qualität, und wurde dann später bezüglich einiger Befehle, teils mit Sicherheitslücken, immer neu verändert.
Das Grundprinzip von Programmiersprachen, nie am Bestand der Befehle und Konstrukte zu ändern, wird seither für die real meistverbreitete Programmiersprache des Internets Jahr für Jahr neu verletzt. Die daraus resultierenden Software-Konflikte sind eine weltweite Horror-Story mit gewaltigen Schäden - vermutlich inzwischen mehr in der Summe als die gewaltigen Kosten beispielsweise des Ukraine-Kriegs.
Unmengen von hochwertiger Software mussten entsorgt werden, weil wegen irgendeiner schwer korrigierbaren Programmstelle nicht mehr benutzbar in den späteren X-Y-Z-PHP-Versionen. Es sind ganz konkret dergestalt bedingte Software-Konflikte von externer Software wieso die Gruppen-Funktionen von LIBRA sich in 2023, 2024 nur schleppend entwickeln. Mehrere PHP-Versionen müssen auf dem gleichen Server nebeneinander benutzt werden, damit überhaupt alles laufen kann. Ein Unding ist derartiges. Die Programmiersprache PHP ist unter diesem Gesichtspunkt eine durchgehende Sicherheits-Horrorstory.
Das meiste bei LIBRA ist eigene proprietäre Software und hat die mathematik-artige Perfektion, die den Software-Entwicklern bis etwa zum Jahr 2000 das Leitbild war. PHP wird nicht benutzt. - Nur die weniger wichtigen Community-Funktionen sind mit dem PHP-Problem belastet, weil man sie ohne PHP nicht gleichwertig bekommen kann.
Dokumentation: Die Blockwärtin lebt! Kleine Geschichte einer Berliner Denunziation
► 2024-03-28 (ABOx) genauer *Link noch nachzutragen welt.de
Im August 2023 veröffentlichten unsere Autoren den „Spiegel“-Bestseller „Durchs irre Germanistan: Notizen aus der Ampel-Republik“. Unlängst führte eine Lesung des Buches in Berlin zu einer anonymen Denunziation auf einem staatlich finanzierten Meldeportal. _ _ Eine wachsame Person hatte in bester deutscher Spitzeltradition in der „Vorfalls-Chronik“ des sogenannten „Berliner Registers“ anonym eine Meldung erstattet. - Von Henryk M. Broder, Reinhard Mohr
(("Berliner Register":)) ZITAT: "Wir dokumentieren deshalb Vorfälle, die im Alltag in Berlin passieren.
Die Vorfälle müssen einen rassistischen, antisemitischen, LGBTIQ*-feindlichen, NS-verharmlosenden Hintergrund haben oder sie richten sich gegen Obdachlose, Menschen mit Behinderungen oder gegen demokratisch engagierte Personen. Wir machen sie sichtbar und gewinnen Verbündete, um dagegen vorzugehen. Auf dieser Seite kannst du Vorfälle melden und dir in der Chronik alle anderen dokumentierten Vorfälle ansehen. Und du findest Anlaufstellen, Kontakte der bezirklichen Register und Hinweise zu Beratungsstellen.“
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Man muss in der deutschen Geschichte nicht allzu bewandert sein, um sich in diesem Kontext an Phänomene wie das Nazi-Blockwartwesen und die unselige Tradition der „Abschnittsbevollmächtigten“ in der DDR zu erinnern. _ _ Die erbärmliche Feigheit solcher Verhaltensweisen korrespondiert natürlich mit dem antifaschistischen Heldenmut, angeblich staatsgefährdende Verfehlungen unbotmäßiger Untertanen an die Obrigkeit zu melden. Was uns aber Sorgen macht, ist die Tatsache, dass diese anonyme Anschwärzerei auch noch mit Steuergeldern unterstützt wird. Wir wären Ihnen dankbar, wenn Sie uns diesen irritierenden Umstand bei Gelegenheit einmal erklären könnten.
Die Antwort des Berliner Senats vom 24. 3. 2024:
Sehr geehrter Herr Mohr, die von ihnen beschriebene Veranstaltung ist auf der Internetseite der Bibliothek des Konservatismus und auf Youtube veröffentlicht und damit öffentlich für jedermann einsehbar. Niemand muss sich anonym in Ihre Veranstaltung begeben, um Ihre Aussagen zu hören.
Eine Bewertung ihrer Aussagen durch ein Publikum, das sich ihren Vortrag in Präsenz oder im Internet anhört, fällt ebenso unter die Meinungsfreiheit, wie das von Ihnen Gesagte. (Die Auflage Ihres Buches und Ihre Popularität setzen die Meinungsfreiheit nicht außer Kraft.)
In der Beschreibung des Vorfalls ist deutlich gemacht, dass es sich um eine Interpretation des von Ihnen Gesagten handelt. Falls Sie den Eindruck haben, falsch dargestellt worden zu sein, haben Sie die Möglichkeit, sich direkt mit den Berliner Registerstellen in Verbindung zu setzen und um eine Korrektur oder eine Gegendarstellung zu bitten.
Im Impressum der Internetseite steht: „Gegendarstellung: Solltest du dich durch die Darstellung eines Vorfalls falsch interpretiert fühlen, hast du die Möglichkeit, uns eine angemessene Gegendarstellung zukommen zu lassen. Schreib uns bitte eine E-Mail. Die Gegendarstellung veröffentlichen wir unter dem dazu gehörigen Chronikeintrag.“ Quelle: https://www.berliner-register.de/impressum/
Eine Interpretation Ihres Vortrags durch die Berliner Registerstellen zieht keine juristischen Konsequenzen nach, zudem wurde Ihr Name in der Vorfallsbeschreibung nicht genannt. Sie wenden sich mit der Veröffentlichung eines Buches und der Präsentation bei einer Veranstaltung an ein breites Publikum. Dass Ihre Positionen auf Zuspruch und Widerspruch treffen ist Teil eines demokratischen Diskurses.
Mit freundlichen Grüßen - Stefan Strauß - Pressesprecher
Senatsverwaltung für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung (SenASGIVA)
Leiter der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, LPÖ
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Vernunftdenker Don Pedro: Vom Land Berlin mit 800.000 Euro jährlich finanziert... Was ist da verkehrt? (1) Man wird geduzt.
(2) Der Staat wird beeinflussend tätig, obgleich ausdrücklich die Nicht-Strafbarkeit anerkannt wird. Also Grundrechteverstoß:
Art. 5 GG Meinungsfreiheit, Zensur, - Art. 2 GG Handlungsfreiheit - Art. 1 GG Menschenwürde - Art. 20 GG Demokratiegebot.
(3) Falsche Zuständigkeit. Gegen Fehlverhalten ist der/die Senator/in der Justiz und/oder des Innteren zuständig. Was hat ausgerechnet der Pressesprecher mit Zensur-Verteidigung zu tun?
(4) Einmal mehr: Die DDR als Fortsetzer der NS-Methoden? Die "Woken" als Fortsetzer der DDR-Methoden?
Richtlinie über Maßnahmen für ein hohes gemeinsames Cybersicherheitsniveau in der Union
Die NIS2-Richtlinie ist die EU-weite Gesetzgebung zur Cybersicherheit. Sie enthält rechtliche Maßnahmen zur Steigerung des allgemeinen Cybersicherheitsniveaus in der EU.
Unternehmen, die von den Mitgliedstaaten als Betreiber wesentlicher Dienste in den genannten Sektoren eingestuft werden, müssen geeignete Sicherheitsmaßnahmen ergreifen und die zuständigen nationalen Behörden über schwerwiegende Vorkommnisse unterrichten. Wichtige Anbieter digitaler Dienste wie Suchmaschinen, Cloud-Computing-Dienste und Online-Marktplätze müssen die Sicherheits- und Meldepflichten gemäß der Richtlinie erfüllen."
Vernunftdenker Don Pedro: Klartext: Mit Sicherheitsfloskeln wird getarnt: Eine alles durchdringende Überwachungskultur mit laufenden bürokratischen Meldepflichten und Kontrollinstanzen.
Als ob IT-Sicherheit ein juristisch und behördlich verbesserbares Problem wäre, nicht eines der obersten technischen IT-Kompetenz.
die IT-Wirtschaft hat langst Sicherheits-Standards entwickelt, ständig in Fortentwicklung. Dass Juristen und Bürokraten das besser könnten, ist Juristen- und Bürokraten-Hybris. Es ist ein kleiner Baustein mehr in Richtung von Zensur und Staatskontrolle des Internets. Es vermehrt die Funktionsgrundlagen für die zunehmend latente Gefahr von Totalitarismus.
Für jeden Bürger ein begrenztes CO₂-Budget? Das wäre Klimaschutz totalitär
Deutschlands bekanntester Klimaforscher“, Hans-Joachim Schellnhuber,
schlägt vor, jedem Bürger einen bestimmten CO₂-Verbrauch pro Jahr zuzuteilen, um den Klimaschutz „voranzubringen“. _ Was wir essen, wie wir wohnen, wie wir uns fortbewegen, was wir konsumieren, wie wir heizen, wie (vielmehr vermutlich: ob!) wir reisen – dies alles unterläge einem CO2-Vorbehalt.
_ _ "taz"-Redakteurin und Autorin Ulrike Hermann in ihrem aktuellen Buch "Das Ende des Kapitalismus": _ Möglichkeit, Zertifikate zuzukaufen, "diskreditiere" das Projekt _ fordert sie _ gleiche Rationierung für jeden _ Urlaub, Smartphone, Restaurant seien _ möglich,
_ Flüge _ würde es nicht mehr geben, Autos wären kaum noch unterwegs, und Immobilien müssten rationiert werden." Und ein paar Industriezweige fielen _ weg, „vor allem Luftfahrt, Banken, Versicherungen, Autofirmen und Teile der Chemieindustrie _ Millionen von Menschen würden dann arbeitslos, für sie bedürfe es neuer Stellen "etwa im Klimaschutz" _ _
WELT ((Anm.: Resumé:)) _ Wer _ menschliches Leben nicht _ für wert befindet, gegen _ Klimaschutz _ abgewogen zu werden, der will letztlich eines: einen totalitären Klimaschutz.
1 Forscher von Instituten aus Schweden, Israel und Großbritannien _ _
_ 2021 eine gemeinsame Studie _ demnach durchaus die Möglichkeit, ein individuelles CO2-Budget _ einzuführen _ könnte _ über Smartphones ablaufen. Allerdings müsste dies unter anderem mit den Datenschutzgesetzen der betroffenen Länder vereinbar sein.
Vernunftdenker Don Pedro:
Totalitär, weil es erfordert, jeden Bürger per Smartphone oder ähnlich unter Dauer-Staatsaufsicht zu stellen: Beispielsweise jedem Bürger über ein zentrales Bürgerregister seine CO2-Zertifikate zuweisen; seine CO2-Verkäufe buchen; den Saldo fortschreiten.
"Datenschutz-Vorbehalt" hierfür ist ein Witz.
Mit Datenschutz ist es natürlich unvereinbar wie alles derart Totalitäre. Das marktwirtschaftliche Konzept gelingt allerdings durchaus ohne Konsumkontrolle, ohne Rationieren von Immobilien, Reisen, Versicherungen und so weiter.
Dann ist kein Kapitalismus-Ende, sondern es ist Kapitalismus maximal: Relativ Reiche können sich noch mehr Reisen, Auto und Wohlstand leisten, relativ Arme weniger und von vielem gar nichts mehr. Alles ist ziemlich komplex verzahnt, hier noch nicht ausreichend umfassend erläutert.
Individuelle CO2-Budgets als Herrschaftsinstrument
Außerdem nötig ist eine genaue und verlässliche Identifizierung jedes Menschen,
damit zum Beispiel alle Käufe über verschiedene Kanäle sicher der gleichen Person zugewiesen werden können. Das gibt den vom Weltwirtschaftsforum und den Milliardärsstiftungen vorangetriebenen Projekt global harmonisierter, digital-biometrischer Identitäten für alle Menschen Auftrieb. _
Das ist der Teil des Schellnhuber-Vorschlags, der den Mächtigen wunderbar als Vorwand für die offene Verfolgung ihrer größenwahnsinnigen Projekte zur Kontrolle der Weltbevölkerung dienen kann. Sie nehmen das dankbar an.
Vernunftdenker Don Pedro:
CO2-Credit als per Klimaschutz getarnte ewige Grundeinkommen-Phantasmen: Wenn es eine Steigerung für Totalitarismus und für planwirtschaftlich zwangs-organisierte Ruinierung von Wirtschaft und Wohlstand gibt, dann dies. Volkswirt Hering seziert es messerscharf mit allen Facetten dieses maximierten Irrsinns. Geradezu zwingend lebenswert.
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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♥ Ahrendt: Elemente totalit. *Herrschaft (28,00)
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♥ *Passendes Buch: (Buchkauf bitte immer von hier starten) 28,00 EUR - von Hannah Arendt, die Autorin) - (Thomas Meyer,Herausgeber)
1951...1955 (2023-11 für diese Druckausgabe) (~200 Ratings bis 2024-04 für 2 Druckauflagen - wesentliche weitere Verbreitung) 1.168S. ♥ Elemente und Ursprünge totaler Herrschaft: Antisemitismus, Imperialismus, Totalitarismus. Neuedition des politischen Klassikers Das Buch, das Hannah Arendt weltberühmt machte.
Unter dem Eindruck des Holocaust, der nationalsozialistischen Vernichtung
des europäischen Judentums, hat Hannah Arendt mit »Elemente und Ursprünge totaler Herrschaft« – zuerst 1951 in New York erschienen, in deutscher Übersetzung 1955 – zugleich eine Geschichte und eine Theorie des Totalitarismus geschrieben.
Hier hat sie »die allgemein gültige Vorstellung vom monolithischen Charakter des Dritten Reiches erschüttert und auf die eigentümliche Strukturlosigkeit totaler Regierungen hingewiesen.
_ _ analysiert den Nationalsozialismus und den Stalinismus als verwandte Herrschaftstypen und als Folgeerscheinungen von Antisemitismus und Imperialismus. (Das vorstehende ist weitgehend ein Zitat von Deutschlandfunk.)
LIBRA-Anmerkung: Die heutige Totalitarismus-Gefahr hat komplexere neuartige Komponenten, beispielsweise IT-Kapazitäten fr totale Regulierung und Überwachung und die neo-religiöse Komponente des "Gutmenschentums".
Dies ist insgesamt ebenso gefährlich wie die früheren Totalitarismus-Formen - und mit der besonderen Gefahr, zum Zivilisations-Dauerschicksal zu werden.
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Je mehr Staat, desto mehr Korruption? *Verschwendung *Amigo-Staat *Veruntreuung
# *Korruption
*Kriminalität
*Straftat *Betrug
*Privilegien *Lobbying *Patronage Nepotismus - *Vettern- *Cousinen- *Günstlings- Wirtschaft - *Amigos & Co. - Clans
»
Auszug: Nur dies Thema +Alt-Artikel +etwaige Petitionen
infos7.org/pde/sye-aaa-de.htm (MC:) SYE-AAA-DE ( *SYE 9x-15!)
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deliktisch / Organisationen
***** 👩 _!!!!_ *Brauchbare Illegalität: Unternehmen und Staat, überall vorhanden, aber bestritten. "Nützliche Illegalität": Nichts geht ohne sie? Große Kollektiv-Lüge von "lauter ehrenwerten Männer*innen" der Chefetagen. - Ist Automatik-Unterschrift nichtig?
▼ mehr! ▼
► 2025-09-23 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/sye-aaa-de.htm#SYE-ZZUBY-BRAU Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Schöne Tradition: Eltern-Erfahrung berät beim Wunschberuf:
"Papa, ich ziehe eine Karriere des organisierten Diebstahls in Betracht."
"Regierung oder Pharma oder Öffentlich-Rechtliche?"
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
"Der dumme Dieb bricht das Gesetz, der kluge macht es." (Volksmund)
„Man muss die Tatsachen kennen, bevor man sie verdrehen kann.“ (Mark Twain,1835 – 1910)
"Es ist schwierig, einen Menschen dazu zu bringen, etwas zu verstehen, wenn sein Gehalt davon abhängt, dass er es nicht versteht.“ (Upton Sinclair 1878–1968, US-amerikanischer Schriftsteller)
"Den Charakter kann man auch aus den kleinsten Handlungen erkennen.“ (Lucius Annaeus Seneca, 1–65 n. Chr.)
"Um uns zu vervollkommnen, brauchen wir entweder aufrichtige Freunde oder hartnäckige Feinde. Sie öffnen uns die Augen für unsere guten und schlechten Handlungen - die einen durch ihre Ermahnungen, die anderen durch ihren Tadel.“ (Diogenes von Sinope, 410–323 v. Chr., antiker griechischer Philosoph)
"Es ist besser, in Ehren zu versagen, als durch Betrug erfolgreich zu sein.“ (Thales von Milet 624–546 v. Chr., griechischer Naturphilosoph - oder auch Sophokles - um 497-405 v.Chr.)
„Wer Recht erkennen will, muss zuvor in richtiger Weise gezweifelt haben.“ (Aristoteles, 384–322 v. Chr.)
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• Pricing practices that create a false or misleading impression of the cost of a product or service, leading to inflated or unexpected charges are prohibited. This includes, but is not limited to:
--- ◦ Bait-and-switch tactics: Deceptively advertising a product or service at an enticing, often unrealistic, low price to lure customers, with no genuine intent to sell it, only to pressure them into buying a different, typically more expensive or inferior, alternative once they’re engaged.
--- Price Exploitation: Exploiting individuals in vulnerable situations or under duress, leveraging their immediate need or lack of reasonable alternatives to demand a payment significantly higher than the prevailing market rate. For example, a locksmith threatening to leave the customer unless a cost above what was quoted is paid on the spot.
--- Promoting apps as free when a user must pay to install the app.
--- Promoting a free trial without clearly stating the trial period or that the user will be automatically charged at the end of the trial.
_ _ Violations of this policy _ _ A warning will be issued, at least 7 days, prior to any suspension of your account. Please review this policy update to determine whether or not any of your ads fall in scope of the policy, and if so, remove those ads before 28 October 2025.
Vernunftdenker Don Pedro: Das ist ein kleiner BWL-Kurs, wie man durch solche Techniken die Leute locken kann, mehr zu bezahlen als sie dachten. Wie Google solche Verstöße feststellen will? Vermutlich nach Beschwerden. Denn dass künstliche Intelligenz es schafft, ist das ein rein KI-generiertes zu künstliches Versprechen?
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(statt Auszug):- Nachstehenden Link anklicken. Dann suchen ganz oben bei einer der 3 Spalten. Dort anklicken: "v mehr v"
https://infos7.org/pde/sye-aaa-de.htm#SYE-ZZUBY-BRAU
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Pro Person und Tag _ 250 Euro _ mehr, als in Berlin ein Hotelzimmer der Luxusklasse _ Europas größtes Flüchtlingszentrum : Tegel bleibt Milliardengrab
_ _ ehemaliger Flughafen Tegel soll zum zentralen Ankunftszentrum für Asylsuchende und Kriegsgeflüchtete aus der Ukraine umgebaut werden. Bislang ist das Projekt Symbol für Bürokratieversagen, Menschenunwürdigkeit und fragwürdige Geschäftemacherei im Schatten staatlicher Hilfsstrukturen. _ bis 2031 verlängert
_ _ Vorgesehen ist Platz für 600 Personen im Screening-Verfahren, in dem die biometrische Identität, gesundheitliche sowie sicherheitsrelevante Daten erfasst werden. Für weitere 2.000 Menschen soll nach der Registrierung Platz sein. Zusammen also 2.600 Betten – deutlich weniger als die bis zu 5.000 Flüchtlinge, die im vergangenen Winter dort lebten. Die Nutzung wird gleichwohl bis mindestens 31. Mai 2031 verlängert. Bisher lief die Genehmigung nur bis Ende 2025.
_ _ verkleinert, nicht _ billiger. _ _ jährliche Ausgaben _ 428 Millionen Euro _ wegen _ Höhe in der Kritik, _ auch wegen _ Intransparenz. _ _ wer genau profitiert, ist unklar. _ _ Offenlegung _ bislang umgangen. _ _ Sozialverwaltung _ man dürfe sie „aus Vertragsgründen“ nicht detailliert erklären. _ _ seit 2022 die Flüchtlingsunterkunft, die zur größten Europas wurde
_ _ Miete und Nebenkosten _ 4 Millionen Euro monatlich an _ landeseigene _ Tegel Projekt GmbH und Messe Berlin _ _ Die _ beauftragt unter anderem den Sicherheitsdienst und ist für _ Anmietung _ der Leichtbauhallen zuständig. _ kassiert _ 15 Prozent Bearbeitungsgebühr auf jede ausgestellte Rechnung. _ verdankte dem Aufnahmezentrum 2023 fast ihren gesamten Gewinn.
_ _ Drittel des Gesamtumsatzes – 136 Millionen von 370 Millionen – _ _ nicht durch _ herkömmlichea Messegeschäft, sondern durch _ „Engagement“ _ in Tegel zurückzuführen _ _ verweigere der Senat dem Abgeordnetenhaus Einsicht in die Verträge. _ Begründung: Die Messe sei kein Teil der Verwaltung.
_ _ Sicherheitsunternehmen Teamflex Solutions, engagiert von der Messe Berlin, meldete _ achtstellige Überschüsse. 250.000 Euro _ pro Tag fällig _ _ circa 600 Sicherheitskräfte im Schichtsystem, _ 13 Subunternehmen beauftragt. Bei _ Überprüfung durch Zoll und Landeskriminalamt _ 2023 _ allerdings Mitarbeiter von 48 Subunternehmen angetroffen.
_ _ Für 2022 _ Teamflex Solutions _ Gewinn von 8,2 Millionen Vor _ Tegel-Geschäft 2019 _ nicht einmal eine halbe Million. _ gehört zur Hälfte ihrem Geschäftsführer, die andere Hälfte steckt in einem undurchsichtigen Firmengeflecht. Dieses führt _ über deutsche Holdings _ zu einer Firma nach Luxemburg. Dahinter steht _ Familie Gegenbauer, _ im Gebäudemanagement tätig _ , ein Ex-Gegenbauer-Manager und der französische Finanzinvestor PAI Partners. _ _ Ein Teil der Gewinne aus der Flüchtlingsunterkunft in Tegel fließt somit _ an einen großen Private-Equity-Fonds in Paris.
_ _ Eine Million pro Monat _ für die „Leitung“ durch das DRK das für das Betreiben der gesamten Unterkunft mit anderen Hilfsorganisationen über _ jährlich _ fast 500 Millionen Euro verfügt. _ _ Verwendung _ unklar, da die zuständige Sozialverwaltung auch hier _ unter Verweis auf Geschäftsgeheimnisse keine detaillierten Auskünfte gibt.
_ _ im Inneren des DRK brodelt es: I _ warf der Betriebsrat der DRK-Zentrum Hilfe für Menschen gGmbH dem betreibenden Schwesterverband DRK‑Sozialwerk Berlin gGmbH (DRK‑SWB) Missmanagement vor. _ darauf kündigte die DRK-Zentrum Hilfe für Menschen gGmbH an, die 400 Arbeitsverträge aufzulösen; wer bleiben wollte, musste sich neu bewerben.
Bis 2031 soll ein neues System gewachsen sein, das weniger kostet und gleichzeitig menschenwürdig ist. Bis dahin _ Dauerbrenner im Berliner Skandalatlas.
Vernunftdenker Don Pedro: Pro Person und Tag _ 250 Euro _ mehr, als in Berlin ein Hotelzimmer der Luxusklasse Und da erzählt man den Bürgern, diese Verträge könnten nicht wegen Sittenwidrigkeit fristlos gekündigt werden. Jura muss immer neu erlernt werden. Sie ist voller Geheimnisse und nur Eingeweihten in ihrer vollen Tiefe begreifbar. Ebenso Berlin als Ganzes. Bundesland der Geheimnisse. Faszinierend, es tagtäglich erleben zu dürfen und das in Endlos-Schleife. Danke!
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Geschäftsführerhaftung: Haften Manager für Kartellbußgelder?
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat den Europarichtern in einem viel beachteten Beschluss (vom 11. Februar, Az.: KZR 74/23) die Frage vorgelegt, ob Unternehmen, die wegen eines Verstoßes gegen das Kartellrecht mit einem Bußgeld belegt wurden, ihre Manager hierfür in Regress nehmen dürfen – so geschehen im sogenannten Edelstahlkartell. In dem Rechtsstreit geht es um ein Kartellbußgeld in Höhe 4,1 Millionen Euro.
_ _ ob der Innenregress die Abschreckungswirkung des Kartellrechtsrechts stärkt oder schwächt: stärkt, weil das Management bei einem persönlichen Haftungsrisiko Kartellverstöße des Unternehmens verhindern wird; schwächt, weil das Unternehmen und damit auch seine Gesellschafter Kartellverstöße nicht hinreichend verhindern werden, weil sie etwaige Bußgelder auf ihre Manager und mittelbar auf deren D&O-Versicherung (Manager-Haftpflichtversicherung) werden abwälzen können.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: Es gilt für alle Rechtsverstöße, nicht nur für Kartellrecht: Die Entlastung des Unternehmens und der Managern durch die entsprechende Versicherung fördert rechtliche Leicchtfertigkeiit für Deliktisches. Zudem ist die Versicherungsprämie vermutlich steuerlich absetzbar, macht Gelddstrafen also mittelberar steuerlich absetzbar. Man denke an die vielen Rechtsstreite im Kontext des RBB 2022...2025. Dass die Rundfunkabgabe unter anderem die Manager von der Haftpflicht entlasten kann, ist nicht unbedigt ausgewogen.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Wegen Autopen: Trump erklärt Bidens Begnadigungen für ungültig
Kurz vor Ende seiner Amtszeit hatte Ex-US-Präsident Joe Biden zahlreiche politische Gegner seines Nachfolgers vorsorglich begnadigt. Der behauptet nun, die Dokumente seien ungültig. Biden habe nicht einmal von ihrer Existenz gewusst. - Autor/in: Redaktion beck-aktuell, dd
"Die Begnadigungen sind nichtig, leer und ohne Wirkung", schrieb Präsident Trump auf seinem sozialen Netzwerk Truth Social. Das berichten mehrere US-Medien, darunter der Business Standard. Dass die Dokumente mit einem sogenannten "Autopen" unterschrieben worden seien, einem Gerät, das automatisch eine Signatur erzeugt, weise auf einen Betrug hin.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: Für Unterschriften nach deutschem Recht gib es mehrere grundsätzliche Rechtsprobleme: Wie zuverlässig ist eine Unterschrift auf einer Fax-Mitteilung, wo sie ja mühelos gefälscht sein könnte? Wie wirksam sind Unterschriften, die als Bilddatei in Textdateien und in .pdf-Dateien eingefügt werden? Wir wirksam sind unterschriftenlose individuelle inhaltsreiche Briefe von Gerichten "Ohne Unterschrift wirksam, weil von einer Datenverarbeitungsanlage erstellt"?
"Von einer Datenverarbeitungsanlage erstellt" sind nur programmierte Mitteilungen, beispielsweise Rechnungen, Mahnungen, Kündigungs-Bestätigungen. Wenn Gerichte dies für individuelle Richtertexte anwenden, weil "Textverarbeitung = Datenverarbeitung" (Juristen-Denke....), so vertrauen sie vermutlich darauf, dass niemand gegen gerichtliche Formfehler die Nichtigkeit einwenden wird. Bei individuellen Texten ist der Computer nur Schreibmaschine-Ersatz, also gerade nicht "Inhalt von einer Datenverarbeitungsanlage erstellt".
Rechtlich anfechtbar könnte auch angesehen werden, wenn die richterliche Unterschrift fehlt und nur ein Stempel mit "beglaubigt" durch eine andere Person unterzeichnet wird. Was wird da beglaubigt? Da das Dokument nie unterzeichnet wurde, kann logischerweise die Beglaubigung sich nicht auf eine Unterzeichnung beziehen.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Nützliche Illegalität
Rupert Stadler im Gerichtssaal in München: Warum sagt der Ex-Audi-Chef so komische Sachen?
Und welche Lehren sich daraus ziehen lassen nicht nur für diesen Fall. Er hat es getan.
Zweieinhalb Jahre, 167 Verhandlungstage lang, hat der Ex-Audi-Chef Rupert Stadler standhaft geleugnet, dass er davon gewusst habe, dass in seinen Autos eine Motorensteuerungssoftware eingebaut wurde, um die Abgaswerte zu fälschen.
Nun also, am 16. Mai 2023, gesteht Stadler. Doch was hat er eigentlich gestanden? Dazu muss man sich die Formulierung anschauen, die Stadlers Verteidigerin an diesem Vormittag im Gerichtssaal abgab. "Dass möglicherweise die Beschaffenheit von Dieselmotoren nicht rechtlichen Zulassungsbedingungen entspricht", habe er, Stadler, "nicht gewusst, aber als möglich erkannt und es billigend in Kauf genommen".
_ _ Organisationssoziologie. Dort ist seit Langem das Konzept "nützlicher Illegalität" bekannt. _ _ diente der Gesetzesbruch dazu, VW, Audi und Co. Vorteile am Markt zu verschaffen.
Man täuschte vor, Abgasnormen einzuhalten, die man weder einhalten konnte noch einhalten wollte. _ _ im Sinne des Unternehmenszwecks: Man handelt gesetzeswidrig, aber für einen guten Zweck im Sinne der Firma _ _
Wie werden ganz praktisch solche kriminellen Handlungen angeordnet? Sicher nicht _ ein Ukas _ des obersten Chefs _, von der nächsten Modellreihe an Schummelsoftware in die Autos einzubauen.
_ _ Vorschlag des _ Technikers _ , wie man die gesetzlichen Abgasanforderungen mit _ Trick erfüllen könne (niemand würde das eine "illegale Handlung" nennen), _ _
Der Chef steht _ sagt dann Sätze wie: "Das will ich alles gar nicht wissen.
Oder: "Das will ich jetzt gar nicht gehört haben." Die Botschaft _ :"Macht mal, aber lasst mich da raus."
_ _ jeder, der schon einmal in einem Unternehmen gearbeitet hat, kennt solche Chef-Sätze. _ _ könnte ja sein, man steht später einmal vor Gericht und braucht einen Deal _ _
Immer wieder wird gesagt _ , bei VW und Audi habe es ein autoritäres System von Befehl und Gehorsam der Herren Winterkorn und Stadler gegeben. _ _ Es brauchte _ keine autoritären Befehle. Eine auf Vertrauen und Loyalität aufgebaute Unternehmenskultur ist wie gemacht für nützliche Illegalität.
Der Bielefelder Soziologe Stefan Kühl erforscht seit Langem das System nützlichen Regelbruchs in Organisationen. Sein 2020 im Campus-Verlag erschienenes Buch "Brauchbare Illegalität" macht plausibel, dass Regelverstöße nicht die Ausnahme _ _ , sondern die Regel sind. _ _ Wilhelm Busch: "Tugend war zu jeder Zeit / nur Mangel an Gelegenheit."
"Es bedeutet viel, im Umgang mit Reichtum nicht verdorben zu werden." (Lucius Annaeus Seneca - ca. 4 v. Chr. - 65 n. Chr.)
"Es ist schwierig, einen Menschen dazu zu bringen, etwas zu verstehen, wenn sein Gehalt davon abhängt, dass er es nicht versteht.“ (Upton Sinclair 1878–1968)
Brauchbare Illegalität - und anderes von Professor Stefan Kühl Aufruf:
Beispiel "Hochschul-Bürokratie": Weil man alle Lehrfunktionen mit Leistungspunkten ausgestattet hatte, folgte daraus ein superbürokratisches Punktesystem, um die nötige Gesamtpunktzahl zu erreichen
Beispiel "Compliance Regeln": bewirken Gegenteil, weil dann das Unterwerfen von"¸ Verstößen trotz Regelbeachtung besonders gut garantierbar ist und dann mangels Risiko noch mehr Verstöße erfolgen
Beispiel "Coaching": ... bringt nichts, unter anderem, weil zu viel Scharlatanerie
Beispiel "Eugenik, Rassenhygiene": In der NS.Zeit war Wissenschaftler-Kooperation hierüber zwischen den USA und Deutschland.
Akutelle Genozid-Forschung: Die Aufgabe, zu erklären, wie ganz normale Menschen, wenn dort hinein geraten, zu Tätern werden.
Beispiel "Bewegungen der Bürger": Für alle Gebiete, nicht nur Politik, gilt: Sie sind werte-motiviert; sie sind gerichtet auf mehr Organisierung.
"Brauchbare Illegalität" kann man nicht durch Skandalisierung oder Moralisierung, bekämpfen.
Ethikrichtlinien und dergleichen dienen den Chefs nur umso mehr als Rechtfertigung dafür, dass man alles unternommen habe, um einer Organisationskultur entgegenzuwirken, durch die Mitarbeiter zu Gesetzesverstößen ermutigt werden.
die Führung ist dann fein raus und kann schweigend billigend die Rechtsverletzungen in Kauf nehmen. Die einzige Möglichkeit, Regelabweichungen in Unternehmen zu thematisieren, bestünde in einer konsequenten Entmoralisierung, findet Kühl.
Brauchbare Illegalität - und anderes von Professor Stefan Kühl
Er setzt auf "kommunikative Nischen“, in denen über spezifische Regelabweichung gesprochen wird. Das klingt vernünftig. Aber ist es auch realistisch? Kaum. Eher bleibt es auch künftig bei der Paradoxie von Nichtwissen und stillschweigender Billigung dessen, was man nicht weiß.
_ _ was Teams, Gruppen und Cliquen unterscheidet... Im Rahmen seiner Tätigkeit an der Universität Bielefeld beschäftigt ihn gegenwärtig die Frage, was Teams, Gruppen und Cliquen unterscheidet. Er bloggt regelmäßig auf
www.formaler-wahnsinn.de und auf sozialtheoristen.de
und spricht regelmäßig mit Andreas Hermwille im Podcast "Der ganz formale Wahnsinn" über zentrale Fragen der Organisation.
Vernunftdenker Don Pedro: Das Richtige steht im Gesetz. Eine Compliance-Regelung braucht man, wenn man einen Freibrief benötigt, alles darin nicht Untersagte "zu dürfen"?
"Es ist schwierig, einen Menschen dazu zu bringen, etwas zu verstehen, wenn sein Gehalt davon abhängt, dass er es nicht versteht.“ (Upton Sinclair 1878–1968)
Den gleichen Buchtitel aus dem gleichen Bielefeld gibt es zweifach: Nämlich ursprünglich von Niklaus Luhmann: "Brauchbare Illegalität" von 1964.
Die Wiederholung stellt klar. Das war noch nie anders und wird nie anders sein. "Brauchbare Illegalität" gehört zur Gruppe ebenso sehr wie die Klarheit darüber, dass es immer "der andere" war.
Es gibt keine Obergrenze der Verwerflichkeit. Das reicht bis hin zu Genozid, Rassenhygiene, Auslöschen von "lebensunwertem menschlichen Leben".
Es gibt keine Mengengrenze. 10 Prozent der Bürger, nämlich beihilfenlos lebende Geringverdiener, entgegen dem Bundesverfassungsgericht zur Rundfunkabgabe zu zwingen? - Natürlich "wusste niemand so richtig, dass dies illegal war" gegenüber rund 8 Millionen Bürgern - eine ziemliche Menge Unrecht.
Die schätzungsweise 7.000 verwaltungsrichterlichen Fehlurteile, natürlich haben die Richter im "Vertrauen auf den '... Rundfunkrechtlichen Kommentar' geirrt. Natürlich wussten die Riichter nicht, dass die betreffenden Autoren durch die ARD-Anstalten finanziert wurden, damit sie dort hinein texteten, was die Richter dann urteilten. So konnte man die Aktenberge besser meistern.
(BRK:) "Beck'scher Kommentar": Siehe "Metastudie LIBRA" ► UBVR4. ► UBVR6. ► UBVR6.
Das ist das Tröstliche der Sache: "Es gibt nur Unschuldige" im Fall von "nützlicher Illegalität". Das war "immer der andere", "ich habe das ehrlich nicht gewusst", "ich bin enttäuscht - man hat mich getäuscht".
Und wenn nichts mehr geht, geht immer noch: "ich war nur ein kleines Rädchen und konnte nichts ändern".
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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♥ Brauchb.Illegalität: *Regelbruch / Organisat. (22,00)
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♥ *Passendes Buch: (Buchkauf bitte immer von hier starten) 22,00 EUR - von Stefan Kühl
2020-09 (~40 Ratings bis 2024-04) 278S. ♥ Brauchbare Illegalität: Vom Nutzen des Regelbruchs in Organisationen
Alle weichen mal von den Regeln ab. Das gehört zum Leben in Organisationen dazu. Der Grund: Organisationen brauchen Regeln, um berechenbar zu sein, für situative Anpassungen sind aber auch Regelbrüche nötig.
Da diese überhaupt erst das Funktionieren von Organisationen aufrechterhalten, spricht man in der Organisationsforschung von »brauchbarer Illegalität«.
Dabei ist, so der Soziologie und Organisationsberater Stefan Kühl, nicht jeder Verstoß nützlich: Manchmal zielt er nur auf einen persönlichen Vorteil, nicht selten endet er in einem für die Organisation hochriskanten Skandal.
Wie kommt es zu Regelbrüchen? Wann können von ihnen wichtige Impulse ausgehen? Wo liegen Probleme der Regelabweichungen? Wie kann man sich intern über sie austauschen?
Anhand einer Vielzahl von konkreten Fällen wirft der Autor einen genauen Blick auf die Nützlichkeiten und Risiken der alltäglichen Regelabweichungen in Organisationen.
Brauchbare Illegalität - und anderes von Professor Stefan Kühl
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***** 👩👩 👩 (neu+) _!!!!!_ Illegalität und Geschäft: - Organisierte Kriminalität. - *Drogen. - Arbeitgeber werden zur *Hilfspolizei gegen "brauchbare Illegalität" - durch Hinweisgeber-Schutzgesetz (2023-07). Teil-privatisiertes Hoheitsrecht "Delikt-Ahndung"? Sozialismus-nah? Gegen Arbeitnehmer-Straftaten?
▼ mehr! ▼
► 2025-11-11 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/sye-aaa-de.htm#SYE-HINWEG Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Ja, es gibt sie, die subtil verdeckte Diskriminierung: Zahllose Beschwerden der Arbeitnehmer*innen über Anzüglichkeiten durch fortgelassenes "Z". Nun wird der Bindestrich offiziell:
Stadt Zweibrücken: Neue Schreibweise Zwei-Brücken.
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
Ganze Gesellschaft betroffen : Drogenalarm in Deutschland - zehn Millionen Süchtige durch Crack und Fentanyl
Insgesamt sind der DHS zufolge rund zehn Millionen Menschen in Deutschland von einer Abhängigkeitserkrankung betroffen, quer durch alle Altersgruppen und Schichten. Neben illegalen Drogen wie Crack oder Fentanyl zählten auch Nikotin und Alkohol zu den Problemstoffen. „Abhängigkeit ist kein Randthema, sondern betrifft die ganze Gesellschaft“
Vernunftdenker Don Pedro: Abhängigkeit ist der Beweis, dass das Nötige versäumt wurde und dass es an sich zu spät ist. Versäumt haben das an sich Machbare dann Schule, Eltern, Studiumsumfeld, Ausbildungsumfeld. Nur fundamentale Neuordnung der Politik, der Gesetzgebung und der warnenden Informationsbreite kann abhelfen. Sucht kann man nicht messen und nicht mit Zusatztarifen der Krankenversicherung belegen. Aber es ist nach indirekten Wegen zu suchen, die Tarifierung zu variieren durch Belohnungs-Bonussysteme für gesund Lebende.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Zur Volltext-Fassung?
(statt Auszug):- Nachstehenden Link anklicken. Dann suchen ganz oben bei einer der 3 Spalten. Dort anklicken: "v mehr v"
https://infos7.org/pde/sye-aaa-de.htm#SYE-HINWEG
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
„Deutschland ist nicht mehr sicher“ - Bundespolizist packt aus
Der 34 Jahre alte Bundespolizist Manuel Ostermann schreibt ein Buch und wird damit über Nacht zum Bestsellerautor. Warum? _ _ Der erste stellvertretende Bundesvorsitzende der Bundespolizeigewerkschaft Manuel Ostermann
Er packt als Insider ein Thema an, das alle Menschen in Deutschland bewegt, von der Politik aber bestritten wird: Die innere Sicherheit ist nicht mehr gewährleistet. Ostermann plädiert für eine innenpolitische Kehrtwende.
_ _ die Polizei werde „nahezu kaputtgespart“. Im Ausland zeige sich die deutsche Politik „gern sehr großzügig, Steuergelder in Milliardenhöhe werden in Projekte verpulvert“, kritisiert Ostermann. spart“.
Volksfeste und Weihnachtsmärkte – wenn sie überhaupt noch stattfinden“ _ _ gehören bald zu abgeschotteten Hochsicherheitsbereichen _ _ Die Einschnitte in das öffentliche Leben _ _ würden tiefer. Und er beklagt: „Viel zu lange hat die Regierung dieses Problem ignoriert, kleingeredet, ausgeklammert oder gar ihre brutalen und explosiven Dimensionen verschwiegen.“ _ _ Seit Jahren geben zahlreiche Regierungen weltweit den Hinweis für Reisen ihrer Bürger nach Deutschland heraus, öffentliche Plätze zu meiden.
_ _ Orten Deutschlands, „wo arabische Großfamilien und syrische Clans die Führung und Macht übernommen“ hätten, „wo mittlerweile immer mehr Menschen auf offener Straße in Selbstjustiz zur Strecke gebracht werden, wo Waffen-, Drogen- und Menschenhandel zur Tagesordnung gehören […] und wohin sich kein Deutscher mehr traut“.
_ _ viele Missstände, die er im Zusammenhang mit gescheiterter Integration
von Migranten aus dem arabischen Raum anspricht, hat bereits das einstige SPD-Urgestein Heinz Buschkowsky insgesamt fast 16 Jahre Bürgermeister des Berliner Bezirks Neukölln, im Jahr 2009 scharf kritisiert. Schon Buschkowsky prangerte „Zwangsheiraten“, „Ehrenmorden“ und Clankriminalität unter muslimischen Zugewanderten an. Für ihn war damals bereits „Multikulti gescheitert“.
🖐 LESER: Als pensionierte Polizeibeamter kann ich nur sagen, dass die Clans aus dem Libanon bereits Mitte/Ende der 70iger Jahre kamen und sich etablierten und nichts geschah....und bereits zu dieser Zeit gab es Gegenden in Frankfurt/Main, wo der Streifenwagen nicht ohne Gefahr abgestellt werden konnte. Nun 50 Jahte später ist dieser Staatsverlust offenkundig geworden, wird durch Nichtstun sich weiter beschleunigen und ist unumkehrbar. LAND UNTER
🖐 LESER: Seit Corona und der eigenen Erfahrung, bei einem Montags-Spaziergang eingekesselt worden zu sein, sehe ich die Rolle unserer Polizei etwas differenzierter als vorher. Allerdings ist der Untertitel des Buchs „Wie unsere Polizei zwischen Politik und Straße aufgerieben wird“ sehr aussagekräftig.
Es sind zwei paar Schuhe, wenn sogenannte Experten sich äußern, oder jemand, der direkt im Feuer steht. Im besten Fall kann Herrn Ostermanns Buch dazu beitragen, dem einen oder anderen die Augen zu öffnen. Dazu braucht es aber eine weite Verbreitung. Von daher Dank an ET für die Rezension. Ob Herr Ostermann sich karrieretechnisch selbst einen Gefallen getan hat? Wahrscheinlich eher nicht. Deshalb großer Dank an ihn für die klaren Worte.
🖐 LESER: … Danke an Ostermann für die mutige Entscheidung als Polizist und Beamter, dieses Thema durch sein Buch öffentlicher zu machen. Allerdings widerspreche ich in dem Punkt, dass die Politik dieses Thema „ignoriere“ und hinter den Fakten „hinterherheschelt“. Der Politik bzw. Regierung und ÖRR ist dies alles sehr bewusst und die Fakten mehr als bekannt und von ignorieren kann keine Rede sein, es wird von Regierung und ÖRR um 180 Grad verdreht! Warum? Da kann (darf?) man nur spekulieren: gewollt?
Vernunftdenker Don Pedro: Die Bürger sind nicht verpflichtet, sich dies gefallen zu lassen. Sie haben Rechte und diese können sie beispielsweise durch Verfassungsbeschwerden einfordern. Wenn sie wollen oder die Erarbeitung von Beschwerden seitens anderer finanziell fördern.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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„Weißer Tsunami“: Kokainkrieg: Drogenhandel bringt Gewalt und Chaos in französische Städte
Ein neuer Bericht warnt, dass Gewalt, Korruption und organisierte Kriminalität, bedingt durch den Drogenhandel, Rechtsstaat, Gesellschaft und Gesundheit im Nachbarland „existenziell“ bedrohen.
Ausgeklügelte kriminelle Netzwerke _ _ pyramidenförmig _ : 2024 wurden 367 Morde oder Mordversuche im Zusammenhang mit Drogenkriminalität in 173 Städten registriert – gegenüber 161 im vorherigen Jahr.
_ _ Oberste Ebene: Rund 100 Importeure, meist im Ausland wie Spanien, Nordwestafrika oder den Vereinigten Arabischen Emiraten. _ _ im direkten Kontakt mit südamerikanischen Kartellen. _ _ waschen _ Gewinne über internationale Netzwerke.
_ _ Mittlere _ : _ ~ 5.000 Großhändler in französischen Ballungsgebieten, die die Verkaufsgebiete kontrollieren. _ _ unternehmerische Strategien _ _ rekrutieren Minderjährige oder ältere Frauen, um Ermittler in die Irre zu führen.
_ _ Unterste _ : Lokale Drogenumschlagplätze mit _ ~ 200.000 Beteiligten. Trotz _ Rückgang der Umschlagplätze um ein Drittel seit _ 2020 passen sich die Dealer an. Sie setzen auf mobile Vertriebswege, Hauslieferungen und sichere Rückzugsorte für Konsumenten, _ im Bericht als „Airbnbeuh“ bezeichnet _ _ alles _ durch _ Digitalisierung begünstigt.
_ _ Drogenhandel in Frankreich _ Umsatz _~ 7 Milliarden Euro _ der größte illegale Geschäftsbereich im Land _ Kokain dominiert _ befeuert durch drastisch gesunkene Preise: 58 Euro pro Gramm _ 2024 _ _ 66 im Vorjahr. _ _ Beschlagnahmen _ von Kokain _ Rekordwerte: 37,5 Tonnen im ersten Halbjahr 2025, 45 Prozent mehr als im gleichen Zeitraum 2024.
_ _ Cannabis _ am meisten konsumiert _ _ Über 50,4 Prozent der Erwachsenen haben sie 2023 mindestens einmal genommen – viermal so viele wie vor 30 Jahren. _ _ Ecstasy und MDMA _ 9 Millionen sichergestellte Tabletten _ 2024 _ _ ein Plus von 123 Prozent gegenüber 2023.
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🖐 LESER: Ach, bei uns nicht? Immer schön wegschauen und besonders gerne ins Ausland und mit dem Finger drauf zeigen? Während vor der eigenen Tür die Städte in Sodom und Gomorrha umbenannt werden []
🖐 LESER: Ob Linke und Grüne darauf warten dass Deutschland, "mit dem sie nichts anfangen können", auch zum noch kriminelleren failed State wird ?
🖐 LESER: Das gibt's ja bei uns nicht. Außer ein paar zerstückelte Leichen im Stuttgarter Drogenkrieg. Aber den gibt's ja gar nicht. Auch keinen schon lange andauernden Krieg unter den Mafiagruppen.
Nein, wenn der Politzirkus die Nachrichten bestimmt, gibt es das alles nicht. Längst sind wir Frankreich! Nur lügen hier die Gutmenschen die Statistiken schön, dort nicht mehr.
Vernunftdenker Don Pedro: "der größte illegale Geschäftsbereich" ist nicht Drogenhandel, sondern Überbesteuerung, nichtsnutzig verschlungen durch die Folgekosten der Grenzenöffnung, Überregulierung, Bürokratie, Missbrauch von Gesundheitskosten, Irriges der "Klimarettung" und anderes mehr. - 50 % der Leute in Frankreich konsumieren mindesten 1x im Jahr Cannabis? Und wie ist die Ziffer in Deutschland? Bei derart verbreiteter Zerstörung von Gehirnzellen beginnen manche zu überlegen... vielleicht einer der Gründe, wieso all die viel größeren genannten Missstände ohne ausreichenden Widerstand bleiben
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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<'!-- mult --> Mobiltelefone aus China : Frankreichs Polizei beschlagnahmt Mini-Handys hinter Gittern
Französische Fahnder haben in Gefängnissen aus China stammende Mini-Handys beschlagnahmt. Damit gaben Kriminelle Drogendeals oder Betrügereien in Auftrag. Gelangten die Handys auch in andere Länder?
Vernunftdenker Don Pedro: Dies Thema wird nur durch die intenstiv verbreitete kurze dpa-Information dargestellt. Es rechnet von nun an zum Allgemeinwissen, dass es das gibt. Mehr soll hierüber nicht sein.
Razzia gegen die Mafia: Wer nicht kaufen wollte, dem zerstachen sie die Reifen
Im Morgengrauen sind bei einer gemeinsamen Operation zahlreiche mutmaßliche Mafiosi in Italien und Deutschland verhaftet worden. Die Ermittlungen geben einen Einblick in ihr Geschäftsmodell.
_ _ Der Leitende Oberstaatsanwalt _ aus Stuttgart beschreibt das Geschäftsmodell _ folgendermaßen: „Die haben Lebensmittel gekauft, ohne sie zu bezahlen. Die Lebensmittel landeten in einem Lager. Dann haben sie diese Waren den Gastronomen aufgedrängt, die hatten dafür keine Verwendung. Bezahlen mussten sie die natürlich trotzdem.“ Das sei das Geschäftsmodell der Mafia gewesen.
_ _ „Unter den 20 in Deutschland erlassenen Haftbefehlen befindet sich ein Polizist mit deutscher Staatsangehörigkeit“, sagt Polizeipräsident Möller. Der 46 Jahre alte Beamte aus dem Polizeipräsidium Aalen stehe im Verdacht, Ermittlungsgeheimnisse verraten zu haben. Ob dieser Verrat den Ermittlungen geschadet oder sie verzögert habe, wollte Möller vorerst nicht bewerten.
Vernunftdenker Don Pedro: Wenn ein italienisches Restaurant oder Café alle paar Jahre der Betreiber wechseln sollte, so ist es vielleicht, weil der vorherige Inhaber die emotionale und finanzielle Belastung der "privaten Solidarsteuer" nicht mehr ertragen konnte.
Low Performer im Büro : Ist das schon vorsätzliche Arbeitsverweigerung?
Arbeitgeber können Mitarbeitern kündigen, die deutlich weniger leisten als die Kollegen. Aber einfach ist das nicht.
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Arbeitgeber werden zur Hilfspolizei Das sogenannte Hinweisgeberschutzgesetz
((Autor:)) Hubertus Knabe war von 2000 bis 2018 wissenschaftlicher Direktor der Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen.
_ _ verpflichtet Firmen, Meldestellen für Straftaten einzurichten. )nformanten dürfen anonym bleiben, Falschmeldungen bleiben straflos.
Unser Autor ist Historiker. Und warnt vor einer Vergiftung des sozialen Klimas, wie man sie von Unrechtsstaaten kennt.
Immer häufiger animiert der Staat seine Bürger, andere Mitbürger anzuschwärzen. In Deutschland wird derzeit ein neues Meldesystem für Straftaten aufgebaut. Rund 90.000 Unternehmen und Tausende öffentliche Einrichtungen müssen seit Juli sogenannte Meldestellen einrichten. Wer dies versäumt, dem droht eine Geldbuße von bis zu 20.000 Euro.
Hinzukommen sogenannte externe Meldestellen, die Bund und Länder übergreifend betreiben. Die genannten Stellen sollen nicht nur Meldungen entgegennehmen, sondern auch Untersuchungen durchführen. Weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit, entsteht auf diese Weise ein neuer, riesiger Ermittlungsapparat, der weder im Grundgesetz noch in den Verfassungen der Länder vorgesehen ist.
Hinweisgeb`erschutz : Was das Whistleblower-Gesetz in der Praxis bedeutet
Das Hinweisgeberschutzgesetz tritt am 2. Juli in Kraft. Wenn Mitarbeiter auf Missstände im Unternehmen aufmerksam machen, schützt sie bald ein neues Gesetz. _ _ Nach langem Ringen haben sich die Ampelregierung und die Union auf ein neues Hinweisgeberschutzgesetz geeinigt. _ _ tritt das Gesetz am 2. Juli 2023 in Kraft.
Ab dem 1. Dezember 2023 müssen _ Unternehmen mit 250 Mitarbeitern, die noch kein Hinweisgebersystem eingerichtet haben, _ Bußgeld von 20.000 Euro _ _ Ab dem 17. Dezember 2023 _ _ auch für kleinere Unternehmen ab 50 Beschäftigten.
_ _ Hinweisgeber _ Wahlrecht Er soll internen Meldekanälen den Vorrang geben, wenn gegen den behaupteten Verstoß intern vorgegangen werden kann und er keine Repressalien zu befürchten hat. _ _
Wer kann interne Meldestelle sein? _ _ kann _ mit einem anderen Mitarbeiter, einer internen Organisationseinheit oder einem Dritten beauftragt werden. _ In Unternehmen mit einer Rechts- oder Compliance-Abteilung bieten sich diese Mitarbeiter an. _ _
Ist ein Unternehmen verpflichtet, anonyme Hinweise entgegenzunehmen? Nein _ _ Aus der ursprünglich vorgesehenen Pflicht ist nach dem Kompromiss im Vermittlungsausschuss eine Soll-Vorschrift geworden. _ _
_ _ Whistleblower :_ benachteiligt fühlt. _ _ Besonderheit. Hier muss die Arbeitgeberseite die Vermutung widerlegen, dass es sich bei einer arbeitsrechtlichen Sanktion um eine verbotene Repressalie handelt.
Deutschland muss 61.600 Euro am Tag als Strafe an Brüssel zahlen
_ _ neuen Anlauf, um die von der EU-Kommission angemahnten Verbesserungen beim Schutz von Hinweisgebern in Deutschland gesetzlich zu verankern
Deutschland _ muss mit Strafzahlungen an die EU _ rechnen. _ _ In der vor einigen Wochen vor dem Europäischen Gerichtshof eingereichten Klage verlangt Brüssel für jeden Tag seit Ablauf der in der EU-Whistleblower-Richtlinie er-Richtlinie festgelegten Umsetzungsfrist bis zum Tag der Behebung des Verstoßes 61.600 Euro, "mindestens jedoch 17.248.000 Euro".
((Anzeige:)) Hinweisgeberschutz – was Arbeitgeber jetzt wissen müssen
Anzeige von: Verantwortlich für den redaktionellen Inhalt: ((Name)) , ((Name)) GmbH, ..., 82054 Sauerlach -
Redaktionelle Umsetzung: ... ((Namen)) ... ... - Fazit Communication GmbH, _ 60486 Frankfurt
)Verzögerung: Der Bundesrat hat das sogenannte Whistleblower-Gesetz gestoppt. Auch wenn damit nun wieder offen ist, wann genau das Gesetz in Kraft tritt, ist sicher, dass es kommen wird. Am 2. Juli 2023 tritt das Hinweisgeberschutzgesetz in Kraft. Arbeitgeber stehen damit vor der Aufgabe, eine entsprechende Hinweisgeberstelle einzurichten. Was gilt es zu beachten?
Datenleck bei Facebook : Klage gegen Meta scheitert Was nützen Rechte, wenn es kein Geld für den Schaden gibt?
Weltweit sind rund 500 Millionen Nutzer von der Datenpanne bei Facebook betroffen. Erstmals bejaht ein deutsches Oberlandesgericht, dass Facebook gegen
datenschutzrechtliche Bestimmungen verstoßen hat. Doch der Weg zum Schadenersatz bleibt Nutzern nach dem Datendiebstahl weiter verschlossen.
Vernunftdenker Don Pedro: Schadensersatz gegen Große - und insbesondere gegen "brauchbare Illegalität": Die Spielregeln spielen generell zu Gunsten der Großen. Das gilt nicht nur für zufällige Unfälle. Selbst bei vorsätzlicher Verletzung von Strafrecht sind sie Aussichten nach deutschem Recht ungünstig. In den USA ist es deutlich anders für viele Fallgruppen: Wer klagt, hat Aussicht auf Schadensersatz auf Grundlage des Gesamtschadens vieler Bürger.
Ein Mittelweg zwischen beiden Extremen wäre wünschenswert: Es ist überflüssig, hier Lösungsmöglichkeiten vorzuschlagen. Man müsste dafür das Juristenmonopol über die Rechtsdurchsetzung aufheben. Die Juristen in den Ministerien, die derartige Gesetze gegen ihre Standesprivilegien schaffen könnten, müssten erst erfunden werden.
Man mache eine Browsersuche auf LIBRA VERNUNFTDENKER - für " brauchbare Illegalität "
- und für: " *ARD "
Vernunftdenker Don Pedro: Der Staat richtete fast unbemerkt von der Öffentlichkeit ein organisiertes Spitzelsystem ein, dies mit Denunziantenschutz. Dies erschwert ein Abgleiten von Organisationen in:
Niklas Luhmann "Brauchbare Illegalität" (Buch von 1964).
Wie effizient diese Auswirkung ist, bleibe aber offen.
"Es ist schwierig, einen Menschen dazu zu bringen, etwas zu verstehen, wenn sein Gehalt davon abhängt, dass er es nicht versteht.“ (Upton Sinclair 1878–1968)
Bedenken lauten: Ist dies vergleichbar mit den Spitzelsystemen von DDR und NS-Regime? Darüber ist vielleicht zu wenig nachgedacht und zu wenig diskutiert worden? Ist nun ein weiterer Baustein für totalitären Missbrauch entstanden?
Oder ist es in der Beschränkung auf Unternehmen ein nützliches Instrument für dasjenige, wofür Compliance-Beauftragte nicht voll effizient sind?
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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*** 👩👩 (neu) _!!!!!_ Finanz- *Super-Kriminalität - und der Staat sieht weg, bis es kracht? Wegen Spenden an Parteien? - *CUM-Ex CUM-CUM CUM-yxz... - Und neueste trendigen "Investment-Superchancen!": Ewig lockt der Investment-Hype-Experte die nächste Generation: Geld nicht weg, hat nur ein anderer.
▼ mehr! ▼
► 2025-10-19 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/sye-aaa-de.htm#SYE-ZZEEA-INVES Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Korruption gibt es nicht ... nicht .. nie!
Abhör-Protokolle:
► "Ich habe alles versucht, wir bekommen die Baugenehmigung nicht." - "Wo ist denn schon wieder die Korruption hin, wenn man sie mal wirklich braucht?"
► EU-Abgeordneter: "Ist X-Land wirklich vorbereitet für den EU-Beitritt? Es soll dort Korruption wieder zunehmen." -
EU-Kommission: "Die Annäherung an die EU macht gute Fortschritte."
► "Herr Minister, Transparency international sagt, im Korruptionsindex ist Deutschland um ein paar Punkte gesunken. Was sagen Sie dazu?" - "Unerhört! Die kauf ich mir!"
► Rechnungshof-Prüfer. "Ihr Ministerium hat ein gravierendes Korruptionsproblem." "Genügen zweitausend, wenn Sie das für sich behalten?"
► "Wie läuft das Schmierstoff-Gutachten?" - "Wie geschmiert, Herr Minister."
► "StA-Deal": "Das Verfahren wegen Korruption wird eingestellt, sobald Sie zur Buße 10.000 Euro an den gemeinnützigen Sportverein der Landesjustiz gezahlt haben."
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
Vernunftdenker Don Pedro: ... und ewig lockt der Investment-Influencer Guru die nächste Generation von Hobby-Geldanlegern mit Herden-Scheinwissen. Finanzausgleich: Das Geld ist nicht weg, es hat nur ein anderer.
Ihre eigene Hausbank aber irrt nie? Wenn deren Investment-Berater derart gut sind, wieso müssen die noch jeden Tag arbeiten wie der ganz gewöhnliche Normalbürger?
Vernunftdenker Don Pedro: Weitere Abhör-Protokolle: Korruption gibt es nicht ... nicht.. nicht!
► Beamtenstube. Man liest BILD: Neuer Skandal. "Schrecklich, Wie kann man nur so korrupt sein."
"Schrecklich, Wie kann man nur so blöd sein, sich erwischen zu lassen?"
► Journalist: "Deutschland geht zu wenig gegen Korruption vor!" - Minister: "Wie viel, damit Sie das etwas leiser sagen?"
„Empfehlen Sie Ihren Kindern Tugend; das allein kann sie glücklich machen, nicht Gold.“ (Ludwig van Beethoven, 1770–1827)
"Zu Unrecht erworbenes Gut trägt der Wind davon.“ (Italienisches Sprichwort)
Die größte Bitcoin-Razzia der Geschichte: Amerikas Schlag gegen Chinas Schattengeld
Großbritannien- und US-Behörden haben ein gigantisches Krypto-Betrugsnetzwerk zerschlagen. Ein System, das Menschen auf der ganzen Welt mit Cyberbetrug im industriellen Maßstab ins Visier nahm
_ _ Bitcoins im Wert von 15 Milliarden US-Dollar _ beschlagnahmt _ historisch größte Krypto-Razzia.
_ Die US-Regierung hat _ Kriminelle gefasst – _ zugleich einen versteckten roten Geldbeutel der chinesischen Machtelite aufgerissen. _ der Hauptangeklagte ist Chen Zhi, ein kambodschanischer Staatsbürger mit chinesischer Herkunft. _ Boss der Prince Group und hat enge Verbindungen zum chinesischen Ministerium für öffentliche Sicherheit.
_ _ Vor zehn Jahren war er in China ein unbekannter junger Geschäftsmann. In nur wenigen Jahren baute er sich in Kambodscha ein riesiges Imperium auf: Immobilien, Finanzen, Casinos, Wohltätigkeit – überall war sein Name zu lesen. _ _ vom damaligen Premierminister Hun Sen zum „Berater“ ernannt. Auch der aktuelle Premierminister von Kambodscha, Hun Manet, Sohn von Hun Sen, berief Chen Zhi in diese Rolle.
_ _ Ein solcher Aufstieg ist _ Ohne mächtige Kontakte in Peking und ohne _ stillen Rückhalt der Machtelite der Kommunistischen Partei Chinas wäre ein so rasanter Aufstieg schlicht unmöglich gewesen. _ _ In ihren Zentren seien hinter Mauern und Monitoren Tausende Menschen – Opfer von Menschenhandel – zum Betrug gezwungen worden. Jeden Tag verschickten sie Investmenteinladungen, Liebesbotschaften und falsche Versprechen
_ nur _ Teil ihres kriminellen Imperiums: Die Ermittler deckten ein Netzwerk auf, das auch sexuelle Erpressung, Geldwäsche, Menschenhandel und sogar Folter und Mord umfasst haben soll. Das US-Finanzministerium beschreibt es so: „Unter Chen Zhis Führung wurden die kriminellen Einnahmen über mehr als 100 Briefkastenfirmen rund um die Welt gewaschen.“
_ _ In einer Phase, in der die Handelsgespräche zwischen China und den USA stocken,
scheint Washington damit eine klare Botschaft nach Peking zu senden: Eure roten Geldbörsen sind nicht mehr sicher.
_ _ Dieser Beitrag stellt ausschließlich die Meinung des Verfassers dar. Er muss nicht zwangsläufig die Sichtweise der Epoch Times Deutschland wiedergeben.
🖐 LESER: Wieder waren deutsche Behörden ahnungslos und nicht beteiligt. Das Vertrauen amerikanischer und britischer Verantwortlicher zu deutschen Ermittlungsbehörden ist wohl nicht sehr groß. Die hier vorhandenen Ressourcen werden offensichtlich zur Überwachung und Bekämpfung der AfD und Kritikern der rot-grünen-linken Politik genutzt.
Vernunftdenker Don Pedro: Leicht verdientes Geld sucht in der Regel die Brücke zur politischen Macht, weil diese in der Regel noch mehr leicht verdientes Geld ermöglicht. Das war nie anders und wird vielleicht nie anders sein. Gilt es - in allerdings sehr unterschiedlichem Grad - je nach Sichtweise für alle Systeme und alle Regierungen? Auch für die des eigenen Lands? Fragen Sie nach und Sie werden erfahren, für die eigene Regierung gilt es selbstverständlich nicht. So lernt man immer noch dazu im Leben.
Zur Volltext-Fassung?
(statt Auszug):- Nachstehenden Link anklicken. Dann suchen ganz oben bei einer der 3 Spalten. Dort anklicken: "v mehr v"
https://infos7.org/pde/sye-aaa-de.htm#SYE-ZZEEA-INVES
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Ex-Oberstaatsanwältin: Staatsanwaltschaft Köln prüft Ermittlungen gegen frühere Cum-Ex-Chefaufklärerin Brorhilker
Nach Informationen von Business Insider/WELT prüft die Aachener Staatsanwaltschaft die Aufnahme von Ermittlungen gegen die frühere Cum-Ex-Chefaufklärerin Anne Brorhilker. Es geht um den Verdacht der Verletzung von Dienstgeheimnissen
Vernunftdenker Don Pedro: Die naheliegende Frage lautet bei diesen gewaltigen Summen: Wer sind ddie eventuellen Akteure im Hintergrund? Selbstverständlich verfügt die frühere Staatsanwältin über Hintergrundwissen. Darf sie deshalb zu diesem Thema nicht mehr aktiv sein?
Hatte sie die finanziellen Vorteile des Beamtenstatus aufgegeben ohne eine anderweitige Finanzgrundlage? Wer ist interessiert, dass die Ex-Staatsanwältin nicht der Mehrung von Straftatermittlung dienen darf? Wer hat vielleicht ein finanzielles Interesse an Intensivierung der Aufklärung?
Für alle diese naheliegenden Fragen ist bisher eine weiterführende Informationsgrundlage nicht erkennbar. Also wird der Vorgang einstweilen als neue Episode einer ganz großen Sache festgehalten. Hier könnte es um mehr gehen als das, was schon groß genug ist.
((Urteil: Wie Unternehmen und Manager haften:)) Juristische Person, Organ, Haftungszuweisung, unerlaubte Handlung, "Schneeballsystem", Gesamtschuldner
BGH, Urteil vom 06.03.2025 - III ZR 137/24
((Faustregel: Verschachtelte juristische Personen - die Gesamtheit haftet möglicherweise für Schaden:´))
1. § 31 BGB gilt für alle juristischen Personen.
2. § 31 BGB ist keine haftungsbegründende, sondern eine haftungszuweisende Norm. Die juristische Person haftet, wenn eines ihrer Organe in "amtlicher" Eigenschaft, das heißt in dem ihm zugewiesenen Wirkungskreis, eine zum Schadensersatz verpflichtende Handlung begangen hat (Anschluss an Senat, Beschluss vom 28. Juni 1984 - III ZR 220/83, NVwZ 1984, 749; BGH, Urteile vom 20. Februar 1979 - VI ZR 256/77, NJW 1980, 115; vom 24. Juni 2003 - VI ZR 434/01, BGHZ 155, 205; vom 14. Oktober 2014 - VI ZR 465/13, juris und vom 2. Dezember 2014 - VI ZR 501/13, juris).
3. Sind Organe verschiedener juristischer Personen mit ein und derselben natürlichen Person besetzt und hat diese eine schadenstiftende unerlaubte Handlung in unterschiedlichen "amtlichen" Eigenschaften begangen, haften nach der Zuweisungsnorm des § 31 BGB für den eingetretenen Schaden alle juristischen Personen, für die sie insoweit als Organ in dem ihm zugewiesenen Wirkungskreis aufgetreten ist, als Gesamtschuldner (§ 840 Abs. 1 BGB) (Fortführung von BGH, Urteil vom 29. Januar 1962 - II ZR 1/61, BGHZ 36, 296; Abgrenzung von BGH, Urteil vom 13. Januar 1987 - VI ZR 303/85, BGHZ 99, 298).
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§ 31 Haftung des Vereins für Organe
Der Verein ist für den Schaden verantwortlich, den der Vorstand, ein Mitglied des Vorstands oder ein anderer verfassungsmäßig berufener Vertreter durch eine in Ausführung der ihm zustehenden Verrichtungen begangene, zum Schadensersatz verpflichtende Handlung einem Dritten zufügt.
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ANNE BRORHILKER : Cum-Ex-Chefermittlerin wirft hin – Steuerdiebstähle seien „längst nicht gestoppt¸“
hat gekündigt und übt scharfe Kritik an der Politik. Brorhilker habe um ihre Entlassung aus dem Beamtenverhältnis gebeten, sagte ein Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft Köln
Damit verlässt Deutschlands wohl wichtigste Cum-Ex-Ermittlerin die Justiz.
_ _ Die 50-jährige Oberstaatsanwältin leitet die einzige Hauptabteilung für Cum-Ex-Ermittlungen in Deutschland, die bei der Staatsanwaltschaft Köln eigens dafür aufgebaut wurde. _ _ Sie und ihre Kollegen ermitteln derzeit gegen mehr als 1700 Beschuldigte.
_ _ Cum-Ex-Betrug, Hochphase von 2006 bis 2011 _ , wurde der deutsche Staat schätzungsweise um einen zweistelligen Milliardenbetrag geprellt._ _ gilt als größter Steuerskandal der Bundesrepublik.
_ _ dass Banker, Berater und Aktienhändler sich Steuern vom Staat erstatten lassen haben, die nie _ emand gezahlt hatte. Erst mit einer _ 2012 greifenden Gesetzesänderung sollte den Deals ein Riegel vorgeschoben werden.
_ _ Steuerdiebstähle seien längst nicht gestoppt _ _ Brorhilker _ zu ihrer Entscheidung: „ _ _ ich bin überhaupt nicht zufrieden damit, wie _ Finanzkriminalität verfolgt wird.“
_ _ es gebe Cum-Ex-Nachfolgemodelle, wie bei einem Hase-und-Igel-Spiel. Grund seien fehlende Kontrollen, was bei Banken und auf den Aktienmärkten geschehe. _ _ spricht sich die Strafverfolgerin für mehr Personal in der Strafverfolgung und für eine zentrale bundesweite Behörde zur Bekämpfung von Finanzkriminalität aus, die auch Steuervergehen verfolge.
_ _ Für die Ermittlungen dürfte Brorhilkers Ausscheiden indes ein Rückschlag bedeuten.
Die Strafverfolgerin ermittelt seit 2012 Cum-Ex-Fälle._ Ihre Anklage führte 2019 zum ersten rechtskräftigen Urteil. _ brachten die Ermittler den einst in die Schweiz geflohenen „Mr. Cum-Ex“ Hanno Berger in Deutschland vor Gericht.
Der Steueranwalt wurde _ zu acht Jahren Gefängnis _ verurteilt. _ _ Brorhilkers Ermittlungen _ führten _ bis in die hohe Politik _ Hamburger Privatbank MM Warburg brachte _ schließlich auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in Erklärungsnot, gegen den aber kein Anfangsverdacht besteht.
_ _ Brorhilker kündigte an, sich künftig bei der Nichtregierungsorganisation „Finanzwende“ in Berlin für Ideen im Kampf gegen Finanzkriminalität einsetzen zu wollen. Der Cum-Ex-Skandal ist längst noch nicht aufgeklärt. Milliardengewinne mit Cum-Ex-Geschäften sollen noch immer bei vielen betroffenen Banken liegen.
Die Rolle namhafter beteiligter Geldhäuser ist strafrechtlich noch nicht aufgearbeitet, ebenso wenig wie die der Landesbanken wie die frühere WestLB und die HSH Nordbank.
_ _ hatte es _mmer wieder Konflikte zwischen der Staatsanwältin und der NRW-Justiz gegeben. Im vergangenen Herbst _ berichtet, dass Justizminister Benjamin Limbach (Grüne) plante, Brorhilkers Abteilung aufzuspalten und ihr einen weiteren Hauptabteilungsleiter zur Seite zu stellen. Erst nach einem öffentlichen Aufschrei nahm Limbach von den Plänen wieder Abstand.
🖐 LESER: Da ist eine engagierte Staatsanwältin von der Politik so lange geärgert worden, bis sie hin geschmissen hat. Und wer ist wieder vorne dabei; Die Grünen!
🖐 LESER: Im Kanzleramt knallen die Sektkorken! Als nächstes wird die Untersuchung zur Nord -Stream II eingestellt.
🖐 LESER: Jeder Obst u Gemüsehändler wird durch den Fleischwolf gedreht, wenn er Steuern hinterzieht, aber die Big Player kommen offenbar davon. 85
🖐 LESER: Die Chef-Ermittlerin wirft mitten in einem der größten Betrugsprozesse in der Geschichte der Bundesrepublik hin, den Plot hätte sich Sergio Leone nicht besser ausdenken können. Politisches Versagen oder die Ausübung von Druck? Am Ende wird sich hoffentlich zeigen, wie tief Scholz wirklich in den Skandal verwickelt ist.
🖐 LESER: Wenn ich daran denke das mir 14 Tage vor Weihnachten ein gelbes Einschreiben als Strafbefehl vom Finanzamt präsentiert wird, wegen angeblich falscher Entfernungspauschale, könnte ich im Angesicht dieses Milliardenskandals vor Wut schreien und alle Schlümpfe dieser Erde zum Teufel 😈 jagen.
🖐 LESER: „Ich bin überhaupt nicht zufrieden damit, wie in Deutschland Finanzkriminalität verfolgt wird“, sagt sie. Nun, wenn der Verdächtige OS heißt, wird das richtige Ergebnis schon vorher feststehen.
🖐 LESER: Frau Brorhilker ist eine Heldin - selten hat jemand sein Amt so kompetent und couragiert ausgefüllt. Ihr Rücktritt entlarvt die gesamte Cum Ex Bande - inklusive der damals in Verantwortung stehenden Politiker. Es ist eine Schande für Deutschland. Man kann nur hoffen, dass Frau Brorhilker Personenschutz erhält und ihr Können und Know-how bei 'Finanzwende' einsetzt.
Ich wünsche ihr viel Erfolg!
🖐 LESER: Na. Da hat Herr Limbach ja letztlich erreicht, was er wollte. Dieser Staat (also das Vermögen der Steuerzahler) ist die Beute einer korrupten, unverschämten Bande geworden. Schma... . Diebe. Ges... . Alles zu harmlos.
Es fehlen einem langsam die Worte!
🖐 LESER: Allein bei Warburg hat mit Scholz, Pawelczyk und Kahrs die halbe Hamburger SPD die klebrigen Finger mit drin. Da wird jede Aufklärung torpediert und verhindert. 31
🖐 LESER: Nur darum geht’s ja eigentlich dass man versucht Scholz und dem Bankchef Olearius nicht in Bedrängnis zu bringen.
🖐 LESER: Das Beamtenrecht( Beamtenpflicht) der Verschwiegenheit gilt auch für das Ausscheiden nach/währendes dem( des)aktiven Dienstes. Es ist strafbewehrt und kann zur Anklage bis zur Veruteilung führen.
Vernunftdenker Don Pedro: Verzichtet die Staatsanwältin mit der Entlassung auch auf Pensionsansprüche? Die Pensionsansprüche bleiben nur bestehen, wenn eine neue Tätigkeit in einem Beamtenverhältnis begonnen wird oder wenn eine beamtengleiche Tätigkeit innerhalb der EU aufgenommen wird.
Ihre Dienstgeheimnisse darf die Beamtin auch weiterhin nicht publik machen. Allerdings verfügt auch ihr Kopf nur über 1 Gehirn und dort sind die Dienstgeheimnisse dauerhaft verdrahtet.
Es spricht ansonsten nichts dafür, dass sie zukünftig sprachlos bleiben werde. Jedenfalls können Banken noch so viele Euros, wie sie wollen, an Parteien spenden, direkt oder verteilt und mittelbar, das dürfte diese nun freie Juristin zukünftig nicht bremsen.
Die Unbestechlichen sind ein echtes Problem für bestimmte abgehobene Kreise. Unbestechlichkeit sollte verboten werden, fordern diese in internen Gesprächen, wird kolportiert. Dauernd verkomplizieren die Unbestechlichen die Arrangements.
Die Gefahr der Verfolgung von Bestechlichkeit ist ein großes Problem der Parteienfinanzierung. Bestechung von Abgeordneten und Parteien und Regierungsmitgliedern sollte straffrei gestellt werden, wird als Plan kolportiert. Es erscheine rechtssystemisch unvertretbar, dass etwas, das angeblich genereller Usus sein soll, nur in den seltenen Fällen des Auffliegens verfolgt wird.
(Muss bereits ausdrücklich darauf hingewiesen werden, dass es sich hier um Satire handelte?)
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Um Missverständnissen vorzubeugen: Ein "GRÜNER" Finanzminister in NRW muss auf eine Beamtin verzichten, die ziemlich viel weiß über Verstrickungen der Politik mit dem großen Geld.
Und wo arbeitet sie sodann? Bei einer sehr wesentlichen Vereinigung, maßgeblich geschaffen durch einen vorherigen Bundestags-Abgeordneten der Partei der "GRÜNEN";
Allerdings in maßgeblicher Initiative durch einen Volkswirt und durchaus motiviert gegen Finanzkriminialität, insbesondere CUM-EX und CUM-CUM und wie auch immer für CUMs sein mögen.
Das hat durchaus seine positive Logik. Der Verein hat ein Geschäftsvolumen von "nur" etwa 1,5 Millionen Euro. Das erlaubt keine hoch gewählten Gehälter für etwa 10 Gehaltsempfänger.
Anzumerken ist auch, soweit hier bei flüchtiger Durchsicht erkennbar: Nicht zu verwechseln mit Organisationen für Privatwirtschaft nahe FDP, AfD, CSU.
Zuwendungen im Jahresbericht von mehr als 19.910 Euro: Beispielsweise durch die European Climate Foundation, Kaliforniern, bei der Dekarbonisierung ein wichtiges Anliegen ist.
Im 3-köpfigen Aufsichtsrat ist die Schöpflin-Stiftung vertreten:
Zu den Förderungsanliegen der Schöpflin-Stiftung zählt beispielsweise auch CORRECTIV,
Und: "Der Großteil der jährlichen Mittel der Stiftung von rund 12 Millionen Euro stammt aus den unternehmerischen Tätigkeiten von Hans Schöpflin. Weitere Mittel erhalten Einheiten der Stiftung – wie die Schöpflin Schule oder die Villa Schöpflin – von der öffentlichen Hand."´
"Hans Schöpflin verdient seit den 1980er-Jahren Geld als Wagniskapitalgeber."
Wie man sieht, die Welt ist eine ziemlich verzahnte. Nicht mit einfacher Wertung erfassbar. Wo man hinschaut, tauchen andere auf, und wenn man dorthin schaut, tauchen wiederum andere auf. Man kann letztlich nicht erkennen, wie sehr am Anfang staatliches oder privates Geld das Hauptfundament aller Netzwerke ist. Nur eines ist klar: Die Wählerstimmen werden wesentlich über diese Netzwerke in ihrer Summe beeinflusst.
Das Problem ist, dass dies wegen der internen Gegensätze der Akteure und wegen der eigenen Köpfe der Wähler keine kohärente Logik bildet.
Cum-Ex-Staatsanwältin wirft hin Ein Armutszeugnis für den deutschen Staat
Die "mächtigste Staatsanwältin in Deutschland", wie sie die FAZ nannte, verzichtet auf ihren hoch angesehenen Job, den Beamtenstatus plus Pensionsansprüche und wechselt zur Bürgerbewegung Finanzwende,...
weil sie glaubt, bei einem zivilgesellschaftlichen Verein mehr gegen Milliardenbetrüger in der Wirtschaft tun zu können als im Justizapparat. Sie traut also dem Staat momentan weniger Wirkmacht zu als einer NGO. Das ist sowohl ein krasses Armutszeugnis für den deutschen Staat als auch ein unüberhörbares Alarmsignal für die Politik.
_ _ Vor dem Landgericht Bonn wurde erst (!) durch Zeugenbefragung öffentlich, dass das Bundesfinanzministerium seit 2009 über eine Auflistung von 566 potenziellen Cum-Ex-Betrugsbeteiligten aus Fonds, Banken, Finanzfirmen und Stiftungen verfügte. Sie ging aber erst 2020 der Oberstaatsanwältin zu - und zwar auf förmliche Bitte ihrer Behörde. Was half das, wenn schon damals Verjährung drohte?
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Ruhegehalt (auch Pension genannt) ist in Deutschland _ Altersversorgung
an eine Person, die in einem öffentlich-rechtlichen Dienst- oder Amtsverhältnis gestanden hat.
_ _ Beamten auf Lebenszeit, die auf eigenen Antrag aus dem Beamtenverhältnis zu den Ländern Baden-Württemberg, Berlin (geplant), Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Sachsen und Schleswig-Holstein oder dem Bund entlassen werden, bleibt der anteilig erworbene (erdiente) Versorgungsanspruch unter der Bezeichnung Altersgeld ganz oder überwiegend erhalten, wenn sie sich dafür entscheiden, womit eine Nachversicherung[7] entfällt.
_ _ Wird eine Person in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis _ _ auf eigenen Wunsch vor Erreichung der vorgesehenen Altersgrenze _ in den Ruhestand versetzt, so werden seine Ansprüche um 0,3 Prozent pro Monat (3,6 Prozent pro Jahr) des vorzeitigen Austrittes gekürzt.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Warum verzichtet eine Oberstaatsanwältin auf ihre Pension?
Gestern berichteten die Medien über den Antrag der leitenden Oberstaatsanwältin der Hauptabteilung für die Ermittlungen im Cum-Ex-Steuerskandal, Anne Brorhilker, auf Entlassung aus dem Beamtenverhältnis.
Deshalb komme ich zu der Einschätzung: Hier stimmt etwas nicht. Aus meiner persönlichen Bewertung wären hingegen Korruption oder Erpressung eine logische Erklärung für diese unlogische Entscheidung.
Vernunftdenker Don Pedro: Ganz einfach denkbar wäre, dass die Wirecard-Geschädigten als NGO-Zweck auf Schadensersatz vom Staat hoffen und gemeinsam aus der Portokasse mehr verfügbar haben als das Niveau von
Beamtengehalt. Denkbar wäre, dass Wirecard verknüpft ist mit noch nicht bekannten Spenden an politische Partien.
Wir leben in einer aufregenden Zeit. Die Bürger sollten der Regierung dankbar sein, dass sie am laufenden Anlass gibt, lustige Tatorte als real zu vermuten. Das gilt dann zu Recht als Verschwörungstheorie, aber nur, bis es in vielen Fällen am Ende herauskommt, dass es wirklich Tatort war. Es bleibt spannend und man muss für dies tägliche Tatort-Streaming noch nicht einmal NETRFLIX abonnieren. Großartige Showmaster, so manche unserer Regierenden.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Finger weg von modischen ETF!
Bitcoin, Künstliche Intelligenz oder Solarenergie: Indexfonds machen jeden Trend mit. Oft zum Schaden der Anleger.
Am 10. Januar ist es dann wirklich passiert. Da hat die amerikanische Börsenaufsicht nach Monaten des Abwartens einen Indexfonds zugelassen, der sich von allem unterscheidet, was Anleger bisher gewohnt waren. _ _ bildet der ETF die Wertentwicklung einer einzigen Anlage nach und einer umstrittenen noch dazu: Die Rede ist von der Digitalwährung Bitcoin. Das ist ein krasser Bruch mit dem, was ETF-Anleger klassischerweise gewohnt sind: Statt 500 oder zumindest 40 Werten im Index, gibt es im Falle des Bitcoin noch nicht einmal einen Index.
Vernunftdenker Don Pedro:
An Schneeballsystemen verdienen nur die Insider. die den passenden Moment zum Aussteigen wissen. Sind Bitcoins überhaupt Schneeballsysteme? Dreimal dürfen Sie raten.
Grüne Geldanlage : Wie Influencer mit einem grünen ETF Tausende Anleger enttäuschten
Ein Indexfonds für saubere Energie wurde zum Trend in den sozialen Medien. Jetzt ist er nur noch die Hälfte wert.
Die Anleger klingen verzweifelt. _ _ „Wer von euch hat auch auf den iShares Global Clean Energy gesetzt? Was macht ihr nun damit?“ oder auch „Ist hier noch jemand, der an den Global Clean Energy ETF glaubt?“, gefolgt von mehreren Hundert Reaktionen und Antworten Gleichgesinnter.
_ _ jedes einzelne Portfolio der Nutzer _ _ bei allen gleich _: tiefrot. _ _ Wohl selten zuvor wurde ein Finanzprodukt so sehr auf Instagram und Co. gefeiert, in Youtube-Videos von Influencern analysiert, stets begleitet von der großen Hoffnung der Anleger, damit den Klimawandel zu stoppen. _ _ Gerade unter jungen Börsenneulingen hatte viele die Idee gepackt, mit ihrem Geld Gutes zu tun.
_ _ Alle stürzten sich ausgerechnet auf einen ETF, der bis dahin ein eher unbekanntes Nischenprodukt war. _ _ Binnen zwei Jahren, zwischen 2019 und 2021, stieg das Fondsvolumen von 670 Millionen Dollar auf sagenhafte 13 Milliarden Dollar _ _ „Viele meiner Follower haben mir geschrieben oder unter Beiträgen kommentiert, dass sie den ETF gekauft haben“, sagt Camilla Sohn, die auf Instagram und Tiktok Videos zum Thema Geldanlage teilt.
_ _ Für den Vermögensverwalter Blackrock, der hinter dem ETF steckt, wurde das zu einem lohnenden Geschäft, ebenso für die Online-Broker, bei denen viele Kunden ihre Depots haben. _ _ 2020 legte der ETF innerhalb weniger Monate um 170 Prozent zu _ _ Die Umwelt hat erst mal wenig davon, wenn jemand an der Börse Aktien eines grünen Unternehmens kauft. Das Geld bekommt schließlich der Verkäufer der Aktie, nicht das Unternehmen.
_ _ Die sozialen Medien hätten wie eine Echokammer funktioniert, sagt Anlagefachmann Masarwah. _ _ Die beiden Solarunternehmen Solaredge und Enphase gehören zu den schlechtesten Titeln im amerikanischen Index S&P500, sie sind jeweils um mehr als 70 Prozent seit Jahresbeginn gefallen. _ _ Der durchschnittliche Anleger hat mit dem ETF bisher große Verluste gemach
Vernunftdenker Don Pedro: Wer begeistert Anteile mit Bankkredit finanzierte, dem droht nun zusätzlich die Insolvenz.
Wenn Möchtegern-Millionäre ihre Religion in irdische Reichtümer verwandeln wollen, so brauchen sie diese Lektion für ihr zukünftiges Leben. Wohl ziemlich jeder Anleger erfährt es einmal im Leben: Die Börsenprofessionellen benötigen Hype, wodurch der jeweils nächstem Anleger-Generation diese Lehre verpasst wird: Das Geld der Anleger ist nicht verloren. Es hat danach nur ein anderer.
Neu daran ist nur, dass nun die winzigen Smartphone-Bildschirme es ermöglichen, die Hype-Erzeugung und Gehirn-Manipulation durch den Guru-Effekt sektenartig zu inszenieren und hierdurch zu maximieren: Das "Influencer"-Phänomen. Wenn Lifestyle-Influencer plötzlich Börsenprodukte empfehlen, besonders dann darf man sehr gelassen das vorherrschende Fehlen von Investment-Kompetenz unterstellen.
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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*** _!_ *Entwicklungshilfe - ohne Sinn und Aussicht? Staatliche Verschwendung. - Geld an ideologiekonforme Amigo- "NGOs"? usw... usw... - Ohne Strafverfolgung und Entscheider-Haftung?
▼ mehr! ▼
► 2025-03-24 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/sye-aaa-de.htm#SYE-WASTE-PROSEC Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Überheblich gnädig verschenkende Entwicklungshilfe der Zwangs-Steuerzahler statt für Marktwirtschaft und Innovation?
Arroganz ist die Kunst,
auf seine eigene Dummheit stolz zu sein.
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
„Wer sich die Armut von Kalkutta nach zu Hause einlädt, hilft nicht Kalkutta, sondern wird selbst zu Kalkutta.“ (Peter Scholl-Latour, Journalist und Nahost Experte)
"Der Mensch ist dazu verdammt solange den gleichen Fehler zu machen, bis er etwas daraus gelernt hat." (Jean Paul Sartre)
„Damit schaffen wir die Basis für die Grundlage des Fundaments." (Politikermund tut Unsinn kund)
Entwicklungspartner: von Coca-Cola bis Pfizer : USAID vor dem Aus – Europa bangt um investierte Gelder
Die geplante Auflösung der US-Entwicklungshilfeagentur USAID durch die US-Regierung sorgt für Besorgnis in Europa. Länder wie Schweden, Norwegen und die Niederlande hatten Millionenbeträge in gemeinsame Projekte investiert und bangen nun um ihr Geld. Bislang schweigen die zuständigen US-Behörden zu den Anfragen.
_ _ Im Weißen Haus ist man _ entschlossen, die Einrichtung aufzulösen, der man nicht nur Geldverschwendung vorwirft, sondern auch politische Einmischung in Drittstaaten zum Schaden der USA. _ _ In einigen EU-Staaten trägt dies zur Nervosität bei. Allein Schwedens Entwicklungsagentur SIDA soll insgesamt 12 Milliarden US-Dollar auf Konten von USAID transferiert hab
_ _ konnten Unternehmen Förderungen zwischen _ einer und zehn Millionen Euro beantragen – maximal 50 Prozent der Investitionskosten. USAID war zuletzt mit mehr als einer Milliarde Euro in über 250 Partnerschaften involviert. Der durchschnittliche Förderbetrag erreichte damit vier Millionen US-Dollar. Die Eigenbeteiligung des privaten Partners sollte der Besicherung und Risikominderung dienen.
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🖐 LESER: „In 100 Fällen ging es um „Demokratie und Regierungspraxis“, in 25 Fällen um „Geschlechtergleichheit und Bestärkung von Frauen“. Nicht nur die Trump-Regierung stellt die berechtigte Frage, was das mit echter „Entwicklungshilfe“ zu tun hat. Das riecht sehr nach Einmischung in innere Angelegenheiten anderer Staaten. Genau dafür war die klassische Entwicklungshilfe nicht gedacht. Auch bei uns gehören alle Entwicklungshilfeprojekte sowie alle NGOs auf den Prüfstand. Es steht aber zu befürchten, dass bei uns NGOs und Politik in vielen Fällen zu stark verflochten sind, es somit nichts ändern wird. Das gute an einem Milliardär als Regierungschef ist, dass er weder abhängig noch käuflich ist…
🖐 LESER: Die sogenannte Entwicklungshilfe hat in 70 Jahren nur Korruption und Schulden erzeugt. Seit die Chinesen den Entwicklungsländern Infrastruktur hinstellen geht es da vorran. Entwicklungshilfe ist ein vergiftetes Geschenk, Handel bringt Entwicklung.
Vernunftdenker Don Pedro: Das ganze Ausmaß der verdeckten Steuerzahler-Finanzierung von super-profitablem "Gutmenschen-Kapitalismus" erkennt man überhaupt erst jetzt, wo das große Reinemachen alle Fakten Ins Licht befördert und in die Mülltonne entsorgt. Die vielen wunderschönen Überkreuz-Spenden zwischen den Aktionen der "Gutmenschen", enttarnen sie sich großenteils als dem Steuerzahler entwendete Gelder? ´
Unvorstellbare Summen zirkulierten da ohne effiziente Kontrolle der Volksvertretungen, was letztlich das Geld kassiert. Verfassungswidrige Aushebelung des Haushaltsrechts der Parlamente? Allein aus Schweden unvorstellbare 12.000 mal 1 Million US-Dollar - einfach der Kontrolle der Abgeordneten entzogen? Oder ein Artikelfehler und "nur" 12 Millionen? Bei so großen Zahlen ist die mediale Kommunisationskette traditionell unzuverlässig.
Wer sind die Drahtzieher und Faden-Verknüpfer im Hintergrund, die die Kanalisierung der unvorstellbaren Summen steuern? "Deep State" ist dafür noch Untertreibung? Oder irrige Mystifizierung? Haben Kreise sich das Steuerzahler-Geld ganz einfach profit-nützlich zur Beute gemacht, fragt sich der brave Bürger-Soldat Schweijk. Wenn in einem Projekt von "10 Millionen USD" die nötigen eigenen Anteile nur "heiße Luft" wären für Berater, Gutachter und nie real gezahlte Abgaben? Wie kann man und wer wird das kontrollieren und verhindern?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Reform der Entwicklungshilfe: US-Außenministerium kündigt 83 Prozent der USAID-Verträge
Durch die Verträge würden Milliarden ausgegeben, die nicht im nationalen Interesse stünden,
„Die 5.200 Verträge, die jetzt gekündigt werden, haben zig Milliarden Dollar auf eine Weise ausgegeben, die den nationalen Kerninteressen der Vereinigten Staaten nicht gedient haben (und in einigen Fällen sogar geschadet haben)“ _ _ Die übrigen Verträge, etwa 1.000, würden beibehalten. Sie würden in Absprache mit dem Kongress „effizienter vom Außenministerium verwaltet“
Vernunftdenker Don Pedro: Dies ist ein historisch dauerhaft weltweit wirkender Wende-Entscheid. Die Absurdität von Entwicklungshilfe ist, wenn Beamten einer Bürokratie entscheiden sollen, wie die zugeteilten Mittel für Staat X oder Zweck Y mit der wenigstens Arbeit und Verantwortung für den Beamten abzuschicken sind. In einer Demokratie wäre nötig, dass alle Haushaltsentscheide über wesentliche Zuwendungen durch das Parlament kontrolliert und verabschiedet werden.
Der Exekutive diese Entscheid zu überlassen, ist es ein verfassungswidriger Schattenhaushalt?
Die aktuelle USA-Regierung hat die Entscheid-Befugnis im ersten Schritt der Regierung zurück erobert. Nur eingedeutet ist der zweite Schritt: Diese Befugnis der Vertretung des Volkes ist dem Parlament, - statt der Regierung - zurück zu erobern. Dies ist auch in Deutschland einforderbar.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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(statt Auszug):- Nachstehenden Link anklicken. Dann suchen ganz oben bei einer der 3 Spalten. Dort anklicken: "v mehr v"
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
So blöd muss man erst mal sein: China baut in Namibia größtes Solarkraftwerk – finanziert mit deutschem Steuergeld
In Namibia baut China das größte Solarkraftwerk des Landes – und finanziert das Ganze mit deutschen Steuergeldern
_ _ Das SPD-geführte Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ), unter der Leitung von Ministerin Svenja Schulze, hat wieder einmal deutsche Steuergelder verschleudert.
Dieses Mal in Namibia. Dort wird ein 100 Megawatt starkes Solarkraftwerk, das größte des Landes, gebaut. Nicht aber durch deutsche Unternehmen, sondern durch China. Und das Geld dafür stammt überwiegend vom blöden deutschen Steuerzahler.
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Vernunftdenker Don Pedro: Sind die aktuell Regierenden insgeheim davon beseelt, Deutschlands Vermögen an alle Völker der Erde zu verschenken? Herrscht Hass auf Wohnstand, Auto und Eigenheim, die Symbole des Erfolgs der Sozialen Marktwirtschaft? Den Wohlstand für alle dank Nicht-Sozialismus muss man verschenken an andere? Den Erfolg des ökonomischen Systems sabotieren? Ist solch eine Schenkung aus Haushaltsmitteln überhaupt erlaubt?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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((2024-09 E-Mail-Subject:)) Mein Name ist Miss Vera Wilfried vera.wilfred2000abidjan-mail.biz Hallo, lieber Freund, Wie geht es Ihnen und Ihrer Familie?
Mein Name ist Miss Vera Wilfried aus Abidjan, Elfenbeinküste. Ich bin 25 Jahre alt, Waise und habe etwa (10.500.000,00 $) zehn Millionen fünfhunderttausend US-Dollar, die ich von meinem verstorbenen Vater geerbt habe. Ich möchte dieses Geld in Ihre Branche investieren, wenn es Ihnen nichts ausmacht.
Wenn Sie damit einverstanden sind, mit mir zu diesem Zweck zusammenzuarbeiten, antworten Sie mir bitte, damit ich Ihnen die erforderlichen Informationen und Einzelheiten zum weiteren Vorgehen geben kann. Ich werde Ihnen 20 % dieses Geldes für Ihre Hilfe anbieten.
Möge Gott Sie für Ihre prompte Aufmerksamkeit segnen. Meine besten und herzlichsten Grüße an Sie und Ihre Familie, wenn Sie mich für weitere Einzelheiten kontaktieren.
Ich brauche Ihre Hilfe. Wenn Sie mir sicher sind, dass Sie mir helfen, dieses Geld in Ihrem Land zu investieren, kontaktieren Sie mich jetzt für weitere Einzelheiten. Danke Vera Wilfried
Vernunftdenker Don Pedro: KI Künstliche Intelligenz: Endlich angekommen in der erfolgsverwöhnten Wirtschafttsbranche für Wachstum und Verbesserung des Erfolges der "privaten Entwicklungshilfe". Wetten, dass "Vera"., also "die Wahre", es schafft, früher oder später 100.000 Euro Geld-Umverteilung zu organisieren?
Deutschland first? Wohin und wofür unsere Entwicklungshilfe fließt
Unterstützung anderer Länder im Überblick.
Die Bundesrepublik war demnach im vorletzten Jahr nach den USA und vor Japan der zweitgrößte Geber staatlicher Entwicklungshilfe (ODA). Laut OECD-Statistiken wurden insgesamt rund 35 Milliarden US-Dollar (umgerechnet nach aktuellem Kurs knapp 32 Milliarden Euro) zur Verfügung gestellt.
Das waren etwa 0,83 Prozent des Bruttonationaleinkommens, also der gesamten von „Inländern“ erbrachten Wirtschaftsleistung – großzügiger waren in dieser relativen Sicht nur Luxemburg, Schweden und Norwegen
Nach Ministeriumsangaben laufen derzeit weltweit knapp 8100 Projekte in 109 Ländern mit einem Gesamtfinanzierungsvolumen von fast 62 Milliarden Euro (manche können sich über mehr als nur ein einzelnes Jahr strecken). Vorhaben im Sektor „Landwirtschaft, Forstwirtschaft, Fischerei“ stehen mit 6,11 Milliarden Euro an dritter Stelle aller Kategorien. Der größte Teilbereich ist „Energieerzeugung, -verteilung und -effizienz“ mit 11,01 Milliarden Euro. Für den Umweltschutz werden 3,79 Milliarden Euro ausgewiesen.
Vernunftdenker Don Pedro: Das Konzept der Entwicklungshilfe ist aus Großvaters Zeit, patriarchalisch "für die Armen da draußen im Urwald". Das meiste ist vermutlich nicht nur überflüssig, sondern sogar schädlich, weil es Entwicklung hemmt statt zu fördern. Gründe, wieso überholt:
Austausch von Technologie-Wissen nun dank Internet. Helfertrupps dafür fast überflüssig.
Weltweite Überbevölkerung: Die Mengen-Relation: Das kleine Deutschlands hilft für diese Menschen-Massen: Größenwahn? .
Und erstaunlich, weltweiter Handelsaustausch ist die beste Hilfe: Durch Arbeitsteilung in "industriell automatisiert" oder "manuell".
Entwicklungshilfe gibt es in erster Linie, weil Budgets dafür geplant sind,. Von denen lebt ein kleines Heer von Kontrolleuren, Bearbeitern und Studienautoren. Diese werden natürlich darauf pochen, nicht arbeitslos zu werden. Generell, ein Ministerium will nicht freiwillig Teile seines Budgets für überflüssig oder für sogar schädlich erklären. Die Ellbogen-Aufgabe der Kürzung muss durch die Daumenschrauben das Parlament erfolgen.
Zudem zeigt der lange Bericht, das vieles als Entwicklungshilfe erscheint, was anderweitigen Zwecken zuzuordnen wäre. Man nennt das vermutlich Entwicklungshilfe, weil man dann die anderweitigen Zwecke nicht offenlegen muss und weniger kontrolliert wird.
Interessant ist, dass schwergewichtig Asylbewerber aus Ländern sind, die hohe Entwicklungshilfe bekommen. Es soll nicht unterstellt werden, dass die Entwicklungshilfe vor Ort Schleuderbanden finanziert. Aber das mach dennoch recht neugierig
Diejenigen, die von einstiegen Kolonialherren aller einstigen Imperien nicht unbedingt zimperlich behandelt wurden, sind seit langem tot, sofern sie es überlebten. Wie wäre es, den Nachkommen nur noch durch ganz normalen ökonomischen Austausch den Weg zu Wohlstand und Demokratie zu erleichtern statt durch Schenken auffällig zu werden? Wie niedrig ist die Korruptionsrate vor Ort mit diesen Geldern?
Bürgschaften für Darlehn mit Absicherung an realer Investition reduzieren den unvermeidlichen Appetit auf Korruption bei aller Staatshilfe. Müsste man dann das finanzierte Personal des Entwicklungsministeriums auf ein Zehntel reduzieren? Solche Ideen sind optimale Kunst, s´ich Feinde zu machen.
International Garantien für Systeme der Altersversorgung statt "Rentenversicherung durch viele eigene Kinder" wäre vielleicht auch eine gute Sache?
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FOCUS-online-Recherche _ Deutschland ächzt - gleichzeitig pumpt die Ampel Geld in fragwürdige Projekte
Nur noch kurz die Welt retten. Der Song von Tim Bendzko scheint in der Bundesregierung seit Jahren ganz oben auf der Agenda zu stehen. Zumindest der Blick in die lange Liste der Milliarden-Subventionen durch die Bundesregierung an ausländische Staaten lässt diesen Schluss zu.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Vernunftdenker Don Pedro: Wozu führt die umfassende aktuelle Analyse der Politik, hier umfangreich gelsitet? Zu so gut wie gar nichts, das ist einmal mehr zu vermuten. Entwicklungshilfe ist "Verschenk-Sozialismus mit anderer Leute Geld".
Ein Heer von Besitzstands-Wahrern wiöö verständlicherweise gerne bis zum Eintritt in das Rentenalter weiterhin machen, was man bisher machte, also ohne ständige durchgreifende Lernprozesse für anderes.
Entwicklungshilfe kann man nicht so einfach überflüssig machen. Dazu wäre mutige Neuordnung nötig. Neuordnung, wo man sich so schön eingerichtet hat mit anderer Leute Geld als Dauerschleife.
Was interessiert es Bürokraten, meist Nur-Juristen, dass die Arbeitenden im Land das sanktionieren werden? Die Regierungen kommen und gehen, die Bürokratien bleiben bestehen. Man dürfte wie üblich mit Posaunen und Trompeten ein paar kosmetische Änderungen vornehmen - und dann weiter wie bisher. Wetten?
Warum Deutschland wirklich Radwege in Peru finanziert
Der zuständige Minister für Entwicklungshilfe, der 2020 die ersten Mittel für die Radwege in Fernwest freigab, war Gerd Müller (CSU).
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_ erhält Peru Entwicklungshilfe aus Deutschland _ _ Gesamtvolumen von 1,62 Milliarden Euro _ Derzeit _ 533 Projekte _ _ für die Radwege 2020 _ Zuschuss von 20 Millionen Euro zugesagt _ _ 4,5 Millionen bislang ausgezahlt. _ _ 2022 _ weitere 24 Millionen Euro dafür bereitgestellt. Auch das sind Zuschüsse, die nicht zurückgezahlt werden müssen.
_ _ Insgesamt _ für Radwege und umweltfreundliche Busse in Peru knapp 200 Millionen Euro _ _ 55 Millionen Euro für das Bussystem, die allerdings als Kredite, _ bereits 2015 genehmigt _ _ weiterer Kredit _ gut 100 Millionen Euro für umweltfreundliche Mobilität in Peru.
_ _ Kredite müssen anders als Zuschüsse zurückgezahlt werden _ _ allerdings geschieht das in Praxis bei Nehmerländern wie Peru nicht immer. Nach Angaben des Bundesfinanzministeriums wurden _ 2022 rund 233 Millionen Euro erlassen, die diverse Regierungen in Lima bei der KfW aufgenommen hatten.
Vernunftdenker Don Pedro: Dumme Ökonomen fragen zuweilen einfältig: Gibt es außer Förderung von Unternehmensbildung und Technologie-Innovation irgendeine sinnvolle Form von Entwicklungshilfe?
Aber ja, es gibt sie: Radwege!
Fahrradwege finanzieren als "Entwicklungshilfe" - ganz nach dem Geschmack der Bürger. Deutschland ist im Jubeltaumel als Helfer in großer Not. Auf diese geniale Idee muss man kommen. Wer denkt sich so etwas aus?
Im Gegfgensatz dazu, Fröderung von Unternehmenskultur erfordert Kompetenz - Ökonomen, Betriebswirte, Ingenieure, Naturwissenschaftler, lauter "alte weiße Männer" (und Frauen). Und diese müssen "das Sagen haben" und Verantwortung tragen dürfen.
Im Fall von Nur-Juristen-Schwemmen in Ministerien ist Fachkompetenz ein Aufstiegs-Hindernis? Ferner, Karriere macht, wer nirgends aneckt. Wie jeder Arbeitnehmer weiß, nur wer nichts macht, macht keine Fehler.
Das hat alles seine Logik, nur nicht die richtige. Wer Fahrradwege in Peru finanziert, riskiert nichts für seine Beamtenkarriere? Ganz logisch: Im Gegensatz zu Unternehmen können Fahrradwege nie scheitern. Allenfalls erhöhen Radwege die Luftverschmutzung durch mehr Staus, wenn man den Autos eine Spur fortnimmt, um fließenden Verkehr zu sabotieren. Beweiskräftige Beispiele aus Deutschland belegen es.
Aber Bagatellen wie eine rein eventuelle zusätzliche Luftverschmutzung zählen nicht zu karriere-schädlichen Beamten-Fehlern. Das muss ja erst einmal jemand aufdecken, jemand die Beweise durch Studien finanzieren. Wen interessiert die Wahrheit?
Die Arbeits- und Lebenszeit-Verschwendung der Bürger durch Staus ist für abgehobene Milieus kein Karriere-Erschwernis. Die Innenstädte zu veröden durch Beseitigung der "autogerechten Stadt", damit kann man punkten, wenn Partien gewählt werden, die Leute ohne Berufsabschluss und ohne Fachstudium zu Regierenden machen.
Alle Macht geht vom Volk aus, steht im Grundgesetz. Dort steht nicht "von den Bildungsfernen und Unproduktiven des Volkes".
„Grüne Kühlschränke“ für Kolumbien: Wo die Steuermilliarden hinfließen
Ein Schwerpunkt bei der Unterstützung von Vorhaben ist der Klimaschutz. Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki fordert die Einsparung von zwölf Milliarden Euro. Die Unionsfraktionen wollen eine „Neupriorisierung der Entwicklungshilfe“.
_ _ schüttet die Regierung ein Füllhorn mit 61,85 Milliarden Euro über 105 Länder der Erde aus.
_ _ nach Nigeria 640 Millionen Euro für entsprechende Projekte und erneuerbare Energien. versteht die Staatsführung wohl etwas anderes unter Klimaschutz. Kürzlich spendierte Präsident Bola Tinubu den 460 Abgeordneten der Nationalversammlung je einen neuen SUV zum Preis von 150.000 Euro pro Karosse. Für die Finanzierung dieser Kosten und anderer Ausgaben – wie die Modernisierung der Präsidentenjacht – hat die nigerianische Regierung umgerechnet 2,8 Milliarden Euro in den Haushalt eingestellt, _ _
„Grüne Kühlschränke“ in kolumbianischen Haushalten unterstützt Deutschland mit rund 4,6 Millionen Euro.
Zweistellige Millionenbeträge fließen _ in ein pakistanisches Aufforstungsprogramm, in „Grüne Bürgerenergie“ in Mosambik, in die „nachhaltige Waldbewirtschaftung“ im Kongo oder die „nachhaltige Stromversorgung“ in Sambia.
_ _ Indien. Fast 150 Millionen Euro gibt’s zur Unterstützung des dortigen Energiereformprogramms,
__ _ 211 Millionen Euro für das Projekt „Klimafreundliche Urbane Mobilität“. _ 11,2 Millionen Euro ist der deutschen Regierung die Unterstützung eines „Energieeffizienzprogramms“ wert. „Finanzierungsfazilitäten für städtische Entwicklung“ schlagen mit rund 208 Millionen Euro zu Buche. _ _ Für das Projekt „Nachhaltige Stadtentwicklung – Smart Citys“ stehen 165 Millionen Euro zur Verfügung.
_ fordert der _ Bundestagspräsident Wolfgang Kubicki, die deutsche Entwicklungshilfe um etwa zwölf Milliarden Euro zu reduzieren.
„Wir müssen die Projekte im Ausland vollständig auf den Prüfstand stellen und die Höhe deutscher Entwicklungshilfe auf durchschnittliches G7-Niveau senken, was einen zweistelligen Milliardenbetrag einsparen würde“ _ _
Vernunftdenker Don Pedro:
Der Bedarfszuwachs durch Bevölkerungszuwachs dürfte weit oberhalb der weltweiten Entwicklungshilfe liegen. Also stellt sich die Frage, ob die Entwicklungshilfe diese Fehlentwicklung fördert, also mehr schadet als nützt.
Als nützlich erörterbar wären alternative Formen, die mehr auf Wissenschaft und Rechtsordnung und Rentenversicherung als Hebelwirkung der Demographie ausgerichtet sind. Dies näher zu behandeln ist schwierig und es ist sinnlos, weil aussichtslos. Es verdienen sehr sehr viele an der aktuellen Form der Entwicklungshilfe in ziemlich allen Ländern der Erde. Vorteilsbezieher-Netzwerkte, derartiges ist nur im Hauruck-Verfahren änderbar.
Deutschland trug jahrelang ein Viertel der globalen Klimahilfe für arme Länder
– nur Japan zahlt mehr. Nun kommt heraus: Keiner prüft, was mit dem Geld überhaupt gemacht wird. Wenn deutsche Steuerzahler schon jährlich Milliarden aufbringen sollen, müssen sie erfahren, wofür. _ _
Von 2015 bis 2020 _ rund 182 Milliarden US-Dollar __ Deutschland zahlte _ 45,1 Milliarden US-Dollar.
_ - Über das 100-Milliarden-Ziel hinaus gibt es Zahlungen für weitere internationale Klimafonds. Der Großteil der deutschen Klimahilfen stammt aus dem Etat für Entwicklungshilfe. Angestrebt werden angeblich Investitionen, die Folgeaufträge für deutsche Firmen auslösen. Doch ob das gelingt, ist unklar.
_ _ Recherche von Reuters _ , dass sich kaum nachvollziehen lässt, wofür die Klima-Hilfszahlungen der Staaten verwendet werden. Bei manchen Beträgen sei noch nicht einmal der Klimabezug klar. _ _ flossen große Summen zum Beispiel in ein Kohlekraftwerk, ein Hotel oder in Schokoladenläden.
Vernunftdenker Don Pedro: "Klimahype-Biz": Gewaltiger internationaler Klimafonds - Geld wurde "zweckentfremdet". So gut sind die "Guten"?
Die Unterkaste macht in Sachen "Drogenhandel". Die Oberkaste macht in Sachen "Klimawandel". Das erstere ist unanfechtbar Straftat -Das letztere ist unantastbar edel.
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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**** 👩👩 (neu) _!!!!!_ *cyberkriminalität *Hacker - Internat, Medien: Hacker-Erpressung. - Internet-Verführer/innen als Geldmaschine? - "Ad-Fraud" - *Klick-Roboter. - Auflagenzahl-Betrug. - 6 Monate Haft für harte Publizier-Sprache. - Schweigen ARD, ZDF usw. über staatsnahe Berliner Kinder-Vergabe an Pädophile?
▼ mehr! ▼
► 2025-10-24 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/sye-aaa-de.htm#SYE-MED-LIMIT Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Segensreicher aggressiver Journalismus?
"Jeder Politiker kennt einen Journalisten, auf dessen Indiskretion er sich verlassen kann." (Robert Lembke)
"Gerüchte sind der Wellenschlag unterdrückter Information." (Roger Peyrefitte)
"Was Richterstuhl und Polizei für den Bürger, muss die öffentliche Meinung für Regenten und ihre Minister werden." (Karl Julius Weber)
"In früheren Zeiten bediente man sich der Folter. Heutzutage bedient man sich der Presse." (Oscar Wilde)
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
Digitaler Anlagebetrug: Behörden legen tausende falsche Handelsplattformen lahm – Millionen fallen darauf rein
_ _ können Betrüger illegale Websites wie am Fließband erstellen. Sie leiten Anleger für Wertpapier-Investments auf Fake-Seiten, um an hohe Summen zu gelangen. Nun haben die Finanzaufsicht und Ermittlungsbehörden mehr als 1400 Websiten von Betrügern gesperrt.
_ _ wurden die Nutzer auf betrügerische Online-Plattformen geleitet und zu angeblichen Wertpapier-Investments verleitet _ _ sehen die Nutzer nun stattdessen _ , dass es sich um kriminelle Inhalte handle. "wurden die kriminellen Akteure erheblich geschwächt _ ihre technische Infrastruktur gezielt außer Kraft gesetzt“
_ _ Betrugsmasche _ „Cyber-Trading-Betrug“ _ _ werden über _ sogenannte Broker aus Call-Centern im Ausland verleitet, teilweise hohe Summen auf den Handelsplattformen in unterschiedlichste Wertpapiere zu investieren. _ _ Die Handelsplattform existiere ebensowenig wie das angebliche Kundenkonto. Viele _ bemerkten über Monate nicht, dass sie betrogen wurden. _ waren auch Europol und bulgarische Strafverfolgungsbehörden beteiligt.
Vernunftdenker Don Pedro: Warum hatte es so lange gedauert? Warum sind die etablierten Handelsplattformen nicht gewillt, zu agieren? Wieso greift die Geldwäsche-Kontrolle nicht zur umgehenden Unterbindung?
Wieso regeln die Banken keine Schutzvorkehrungen für ihre Kunden, um damit Aufträge für ihre Anlageberater zu finden? Seit Beginn des Internets vor einem Vierteljahrhundert gibt es diese Betrugsformen und anscheinend ist gegen Anlegerdummheit kein Kraut gewachsen.
Zur Volltext-Fassung?
(statt Auszug):- Nachstehenden Link anklicken. Dann suchen ganz oben bei einer der 3 Spalten. Dort anklicken: "v mehr v"
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Cyberkriminalität: Hackerangriff auf Jaguar Land Rover kostet rund zwei Milliarden Pfund
Der „schwerste Cybervorfall in der britischen Geschichte“ hat den Autokonzern mehr als sechs Wochen komplett lahmgelegt. Prominente Hackerangriffe häufen sich.
_ _ August ((2025)_ 5000 Organisationen und Zuliefererunternehmen_ betroffen. Die britische Regierung hat über ihre Exportfinanzierungsagentur einen Kredit von 1,5 Milliarden Pfund garantiert, mit dem JLR seinen Zulieferern unter die Arme greifen kann.
Vernunftdenker Don Pedro: Die immer hoch dotierten Manager: Redundanz und Resilienz kann man im Rahmen eines BWL-Studiums als Grundprinzipien lernen, wird kolportiert. Das kostet allerdings etwas von den Gewinnen in der Bilanz und beim Bonus der Leitenden. Auch IT-Strategien und Chip-Bevorratung kann man zu Lasten der aktuellen Gewinne optimieren. Oder irgendwann das Ende des Untrnehmsn erleben?
Milliarden erbeutet : Ins Sklavencamp verschleppt, um Europäer zu betrügen
In Südostasien werden Zehntausende entführt und nach Kambodscha verschleppt. In Sklavencamps lernen sie, Europäer um ihr Vermögen zu bringen, wie ein Fall aus Thüringen zeigt. Ein Insider berichtet über die grausame Realität.
((Foto:)) Opfer und Täter: Chinesen, Vietnamesen und Äthiopier, die mutmaßlich in Betrugszentren in Myanmar verschleppt worden sind, sitzen nach ihrer Freilassung in Gewahrsam. _ _ n einem der Zimmer hinter den Gitterfenstern hatten vor zwei Jahren...
...sieben Männer und eine Frau um drei Uhr nachts Feuer gelegt und das anschließende Chaos genutzt, um aus der Anlage zur Grenze zu fliehen, wo sie auf thailändischer Seite mit Schnittwunden an Händen und Armen ins Krankenhaus gebracht wurden. _ _ sie wären ins Kasino verschleppt worden und hätten dort im 25. Stock als Onlinebetrüger arbeiten müssen.
_ _ Kambodscha in den vergangenen Monaten _ _ zum Synonym geworden für das große Geschäft mit der Abzocke im Internet. Allein im Königreich sollen Schätzungen zufolge 150.000 Ausländer als Sklaven in Camps bis zu 20 Stunden täglich an Computern und Smartphones sitzen und versuchen, Zielpersonen in Europa, den USA und China auszumachen, die um ihr Vermögen gebracht werden sollen. 12,5 Milliarden Dollar soll der Betrug dem Land im Jahr geschätzt einbringen, was einem Drittel der gesamten Wirtschaftsleistung entspricht.
_ _ Das Crown-Kasino in Poipet gehört Berichten zufolge Kok An, einem kambodschanischen Politiker und Geschäftsmann, der sowohl in Chinas Unterwelt als auch in der Regierung in Phnom Penh bestens vernetzt sein soll und mit weiteren Scam-Camps im Land in Verbindung gebracht wird.
_ _ Zielgruppe : „Singles, Kinderlose oder Scheidungsväter aus der Mittelschicht (die genug Zeit und Geld zum Investieren haben)“. Dann die nötige Vorarbeit zur erfolgreichen Zielerfassung: „Suche nach Namen, Geburtsdatum, Geburtsort und Besonderheiten von Wohnort, Essen und Gebräuchen. Studiere die lokale Kultur und Politik. Studiere die persönlichen Interessen, das Horoskop, die Namen der Familienmitglieder, den Arbeitsplatz, die Geschichte des Landes, Kultur, Landschaft, lokale Berühmtheiten, Filmstars, Musik, Tabus“. Auch der Grund für die Mühsal wird mitgeliefert: „Das sind alles Themen für Gespräche.“
_ _ Und das auf Deutsch. Schon lange müssen die Betrüger in den Scam-Camps nicht mehr die Landessprache ihrer Opfer beherrschen, von Künstlicher Intelligenz befeuerter Software für die Übersetzung in Echtzeit sei Dank. Betrüger benutzen sogar Profilfotos nichts ahnender Menschen aus dem Internet und lassen von der KI ganze Videos mit dem gestohlenen Gesicht erstellen, in denen der Betrüger mit falscher Identität angeblich gerade durch eine bekannte Einkaufspassage im Wohnort seines Opfers spaziert.
Im November hat die Nichtregierungsorganisation Global Anti-Scam Alliance, in dessen Beratergremium unter anderem Abgesandte von Amazon sitzen, den Schaden durch Onlinebetrug auf eine Billion Dollar innerhalb eines Jahres beziffert.
Vernunftdenker Don Pedro: 1 Billion oder 1 Milliarde? Wirklich Billion, also tausend mal tausend mal 1 Million? Vielleicht wirklich 1 Billion im deutschsprachigen Sinn der Bezeichnung. Die Hartnäckigkeit von Illegalität, sofern staatlich geschützt, ist immer ein großes Problem. Solche Beispiele zeigen, dass Optimismus für die Zukunft der Erdenzivilisation in Grenzen gehalten werden sollte.
Vernunftdenker Don Pedro: Ist das bei Journalisten recht beliebte Wort "mutmaßlich", ist gerade diese Vorsicht meistens eine "mutmaßliche Rechtsverletzung"? Ein noch nicht Verurteilter ist ein von der Staatsanwaltschaft Verdächtigter. Damit ist er aber noch nicht ein "mutmaßlicher" Täter. Das wäre unzulässiger Vorgriff des Journalisten auf das Urteil. Rein hypothetisch berechtigt es den Betroffenen zur Veranlassung eines Strafverfahrens gegen gen Journalisten. Denn es gilt bis zur Verurteilung die Unschuldsvermutung.
Ist es aber klar, wer beispielsweise den Revolver unzüchtig aktivierte, so ist das nicht ein nur "mutmaßlicher" Täter, sondern es ist zweifelsfrei der Täter. Fakt ist Fakt und nicht nur "mutmaßlich Fakt". Jedoch die Frage, ob es Straftat war, ist damit noch gar nicht beantwortet. Lag legitime Notwehr vor, so ist der "Täter", also der "Tuemde". nicht ein "Straftäter".
Ist nicht klar, ob Straftat vorlag, dann allerdings kommt mutmaßlich in Betracht: "Ursache für das abgebrannte Rathaus ist mutmaßlich Brandstiftung". "Ein mutmaßliche Brandstifter ist bisher nicht ermittelt." Ist aber einer verhaftet, so ist diese spezifische Person nicht mehr "mutmaßlicher" Brandstifter, sondern nur "verdächtigt".
Razzia bei "Öko-Test": "Arglistig getäuscht"
Die Staatsanwaltschaft Frankfurt hat den Verlag des Magazins Öko-Test und dessen Muttergesellschaft DDVG, eine Medienholding, die der SPD gehört, durchsucht.
Die Ermittler gehen dem Verdacht nach, Verantwortliche des Umweltmagazins hätten bei einer gescheiterten Expansion nach China Firmengelder in Millionenhöhe veruntreut. Für das Magazin, das nach schweren Turbulenzen gerade wieder in ruhigere Zeiten gekommen war, ist die Razzia ein schwerer Rückschlag.
((ferner:)) _ _ Das Verbrauchermagazin soll Werbekunden zu hohe Auflagenzahlen für Sonderhefte genannt haben.
_ _ Bei Öko-Test, dem Umweltmagazin für Verbraucher, gibt es die Sparte "Geld und Recht". Da erfahren die Leser auch einiges über fragwürdige Finanzanlagen mit grünem Anstrich.
Jetzt ist das Öko-Heft offenbar selbst ein Fall für die Sparte "Geld und Recht" und die Behörden. Die Staatsanwaltschaft Frankfurt hat diese Woche den Verlag des Umweltmagazins durchsucht, sowie die Muttergesellschaft DDVG und die Privatwohnungen heutiger und früherer Manager beziehungsweise Aufsichtsräte.
_ _ Die Staatsanwaltschaft Frankfurt hat _ den Verlag _ durchsucht, sowie die Muttergesellschaft DDVG und die Privatwohnungen heutiger und früherer Manager beziehungsweise Aufsichtsräte.
Mehr als 40 Beamte waren im Einsatz. Die Ermittler gehen dem Verdacht nach, jetzige und ehemalige Verantwortliche des Umweltmagazins hätten bei einer gescheiterten Expansion nach China Firmengelder in Millionenhöhe veruntreut. Öko-Test hatte Anteile an einem Unternehmen in Peking erworben, dem wenig später das Geld ausging.
_ _ für die ohnehin arg gebeutelte SPD, die indirekt betroffen ist, _ auch nicht schön _ sein. Der SPD gehört die Medienholding DDVG _ besitzt rund 66 Prozent der Anteile an dem Umweltmagazin, der Rest ist im Streubesitz von rund 800 Aktionären.
Inzwischen gehört die Gesellschaft in Hongkong wohl dem früheren SPD-Politiker Tho, Bö:, ehemals Abgeordneter in der Hamburger Bürgerschaft. Bö. war anschließend für Cavete in China unterwegs. Jetzt soll ihm die Firma gehören, die Millionenbeträge verschlungen hat. Von einem Management-Buyout ist die Rede. _ Preis für Cavete in Hongkong _ nicht einmal 20 Euro.
_ _ frühere Partner _ sind erbitterte Gegner geworden. Gemeinsam _ nur, dass sie zu den insgesamt sieben Beschuldigten zählen und den jeweils anderen verantwortlich machen.
Vernunftdenker Don Pedro: Hier handelt sich um ein SPD-dominiertes Unternehmen. Fragen über Fragen: Monopoly? Macht man oben die Politik, die man unten in kapitalistischen Business-Profit umzusetzen versucht? Staatliche Subventionen involviert? Stamokap-Kapitalismus?
Wie langweilig wäre unsere Welt ohne die Real-Komödie unserer Politik-Darsteller.
Und natürlich war es "der andere, der damals das Auto gefahren hatte". Wir lieben euch, echt, so wie ihr leibt und lebt. Ihr seid die Stars der Show!
Betrug mit „Ad Fraud“: Schadenshöhe von über 84 Milliarden Dollar
Klicks und Interaktionen, die nicht von Menschen stammen, richten bei Werbetreibenden hohen Schaden an. Der Begriff dafür lautet „Ad Fraud“. Kriminelle kassieren Einnahmen für Werbeleistungen, die nie erbracht wurden.
Vernunftdenker Don Pedro: Wer den Internet.Klick-Statistiken glaubt, der glaubt auch, dass Heuschrecken das Heu verschrecken.
Das beste Business-Konzept im Internet ist, behaupten Üble, Schein-Klicks auf Anzeigen zu generieren und dafür zu kassieren? Alle Dienstleister für Anzeigenplatzierung wissen, dass sie die Betrugsquote nicht wissen.
Immerhin kann man extremen Missbrauch verhindern. Mittleren oder auch professionell listigen Missbrauch kaum.
Und im übrigen, Dienstleister verdient mit am Missbrauch, sofern nur maßvoll. Auch an "getürkten" Klicks hat der Dienstleister seinen finanziellen Anteil.
Zudem wird für Testklicks ohnehin gerne ein bestimmtes maßvolles Volumen bewilligt. Wie man das messen kann oder einfach vertraut?
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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((Das Verhaften hat begonnen)) Neun Monate Haft wegen Volksverhetzung
für Blogger Akif Pirincci. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass der 64-Jährige auf seiner Internetseite gegen Teile der Bevölkerung zum Hass aufgestachelt und die Würde anderer Menschen angegriffen hat.
Die auf Cyberkriminalität spezialisierten Staatsanwälte der Zentral- und Ansprechstelle Cybercrime (ZAC NRW) in Köln hatten dem in der Türkei geborenen Pirinçci vorgeworfen, in seinem Blog “Der kleine Akif“ Feindseligkeit gegen Ausländer geschürt zu haben.
In dem Text aus dem Juni 2022 schimpft der 64-Jährige über Migranten und stellt laut Anklage ohne Belege Behauptungen über angebliche Straftaten auf. Pirinçci schreibt von Muslimen und “Afros”, die in den Jahren 2015 und 2016 als “Schmarotzer” nach Deutschland gekommen seien und sich “mikrobenartig immer weiter vermehren” würden. Außerdem unterstellte er, sie wären für eine “bis heute nicht abreißende Serie bestialischer Verbrechen vor allem an Frauen” verantwortlich.
Der Richter hingegen würdigte den Blog Pirinçcis rechtlich als Volksverhetzung. _ _ da der Text die Menschenwürde angreife, sei er auch nicht durch die Meinungsfreiheit gedeckt. Die Äußerungen Pirinçcis würden die Grenze der Meinungsfreiheit deutlich überschreiten.
Im Oktober 2021 war Akif Pirinçci vom Bonner Landgericht wegen Beleidigung der Klimaschutzaktivistin Luisa Neubauer zu einer Freiheitsstrafe von vier Monaten verurteilt worden. Da er wegen dieses Urteils unter laufender Bewährung stand, wird das heutige Urteil nicht mehr zur Bewährung ausgesetzt.
_ _ die Richterschaft wurde immer stärker mit Parteisoldaten vollgepumpt, die Ideologie hoch und geltendes Recht niedrig ansiedeln. Das kam ja schon von den Gender Studies, dass Richter sich nicht an geschriebenes Recht halten sollen, weil alles geschriebene Recht von Weißen Männern kommt, und deshalb per se Frauen, Farbige und alle anderen ausgrenze.
Vernunftdenker Don Pedro: Die nur ganz punktweise etwas unkontrollierte Sprechweise ist ihm zum Verhängnis geworden. Das hätten die Verständnisvollen dem Bi-Kulturellen eigentlich verzeihen sollen?
Aber da er voll integriert und bis zum Krimi-Texten assimiliert ist, ist er zum besonders deutschen Deutschen geworden. Allerdings kam er erst mit 10 Jahren nach Deutschland - also nach dem achten Lebensjahr, nach dessen Ablauf die Bilingualität an sich nicht mehr richtig erreichbar ist.
Das hätte ihm im Verfahren eigentlich zu Gute gehalten werden müssen? Das erfordert allerdings einen entsprechend kundigen Gutachter. Bilingualität hat Grenzen bei "kraftvoller Sprache". Allerdings sollten in einem selbstbewussten Land derartige Einzelzeilen in einer sehr langen Analysetext als Meinungsfreiheit und Medienfreiheit tolerierbar sein. Wenn Ahndung unbedingt sein soll: Wieso genügen nicht 1.000 Euro an eine Organisation seiner Wahl für Menschenwürde?
Hätten Entschuldigung und Berichtigung die Sache beilegen können? Externe Ratschläge sind für derartiges nicht zuverlässig möglich.
Das Schlachten hat begonnen (
(Akif Pirinçci war Autor der ersten Stunde auf der Achse des Guten.))
Pädophilen-Ring mit Staats-Hilfe – und das Schweigen des ÖR.
(von B. Reitschuster) Jahrzehntelang sind in Berlin Pflegekinder gezielt in die Obhut von Sexualstraftätern gegeben worden. Das mächtige Netzwerk der Pädophilen reichte dabei weit in die Behörden, wie jetzt ein Gutachten bestätigte:
Demnach gab es viele Unterstützer und Mitwisser. Etwa in den Jugendämtern, in der Verwaltung, an der Freien Universität und am Max-Planck-Institut. Ebenso schockierend wie der Fakt selbst ist das eher geringe Medienecho.
Sucht man etwa bei google-News nach aktuellen Nachrichten zu dem Thema bei der ARD oder im ZDF, wird man nicht fündig. Ist der gezielte Missbrauch von Kindern durch ein Pädophilen-Netzwerk in der Hauptstadt mit Hilfe aus dem Staatsapparat bzw. die Aufdeckung von hochbrisanten Details durch eine neue Untersuchung für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk wirklich kein überregional relevantes Thema?
Vernunftdenker Don Pedro: Man stelle sich den monatelangen Wirbel vor, sofern AfD-nahe Kreise involviert gewesen wären. ARD, ZDF usw. und SPIEGEL, SZ, TAZ, FR und all die anderen hätten vermutlich hunderte von Seiten gefüllt.
Der Reitschuster-Bericht ist von 2020. Er wird hier dauerhaft sichtbar gemacht. Man höre die andere Seite. Sind die Vorwürfe als übersetzt erwiesen? Oder war das Unvorstellbare eine Realität?
Falls Realität, wie ist es ausgegangen? Verurteilungen? Freisprüche? Oder gar keine Ahndungsversuche?
Die Antworten auf diese Fragen werden hier vielleicht irgendwann einmal nachgetragen.
► (ABOx) LINXx
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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justiznahe Staatsmängel
** _!_ *Schwachstellen des Rechtsstaats: (Beispiele für Vieles:) Zu teuer, wenn hohe Streitwerte? Straßenverkehr-Bußgeld: "das war ein anderer". usw...usw... (Erweiterungsplan: Justiz.Fehler aufheben, Probleme von Rückwirkung und Verjährung)
▼ mehr! ▼
► 2025-04-22 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/sye-aaa-de.htm#SYE-ZZUBY-SCHMERZ Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Fund auf mehreren Juristen-Websites: Was spricht dafür, dass Wissenschaftler ihre Laborversuche in Zukunft mit Rechtsanwälten statt mit Ratten durchführen?
1. Es gibt mehr Rechtsanwälte.
2. Vermehren sich schneller.
3. Schädlichkeit ist größer.
4. Geeignet für Dinge, die nicht einmal Ratten tun würden.
5. Das Laborpersonal hat mehr Mitleid mit Ratten.
Hauptproblem aber: Versuchsergebnisse viel schwerer auf Menschen übertragbar
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
„Der Kluge lässt sich belehren, der Unkluge weiß alles besser.“ (Franz Carl Endres, 1878–1954)
„Oft verliert man das Gute, wenn man das Bessere sucht.“ (Pietro Metastasio. 1698–1782)
„Wer Recht erkennen will, muss zuvor in richtiger Weise gezweifelt haben.“ (Aristoteles, 384–322 v. Chr.)
Augenlider zwangsweise öffnen: Ex-AfD-Politiker wirft Staatsanwältin „Foltermethoden“ vor
Der Ex-AfD-Abgeordnete Heinrich Fiechtner steht wegen Volksverhetzung vor Gericht und macht eine Anordnung der Staatsanwaltschaft öffentlich, die „alle Grenzen sprengt“.
_ _ In der Anordnung ging es um die Frage, ob die Polizei Zwang anwenden darf, um Fiechtners Handy zu entsperren. Die Staatsanwältin hielt es für angemessen, daß ihm „der Bildschirm des Mobiltelefons gegen seine Finger gedrückt wird und auf diese Weise eine Entsperrung erfolgt“. Aber nicht nur das. Ebenfalls ordnete die Staatsanwältin an, Fiechtner müsse dulden, „daß seine Lider geöffnet, sein Kopf stillgehalten und vor den Bildschirm seines Mobiltelefons gehalten wird, um auf diese Weise eine Entsperrung herbeizuführen“.
_ _ Wegen dieses drohenden Zwangs habe er sein Handy seinerzeit „freiwillig“ entsperrt, sagte Fiechtner der JUNGEN FREIHEIT. Die Anordnung der Staatsanwaltschaft kritisierte er scharf und sprach von einem „Folterbefehl“ und „Foltermethoden“. Die zwangsweise Öffnung der Augenlider „ist unverhältnismäßig und sprengt alle Grenzen“, betonte auch seine Anwältin Viktoria Dannenmaier von der Kanzlei Haintz legal.
_ _ Hintergrund ist eine Entscheidung des Amtsgerichts Stuttgart, das ihn unter anderem wegen Volksverhetzung und der Verwendung verfassungsfeindlicher Symbole zu einer Geldstrafe von 485 Tagessätzen zu je 150 Euro, also insgesamt 72.750 Euro, verurteilt hatte.
((Wiki: Foto 1 von:)) Heinrich Fiechtner
(Junge Freiheit: Foto 2)
🖐 LESER: Das sind genau die Methoden, die bei der Überprüfung von Identitäten bei illegale Einreise als menschenunwürdig bezeichnet werden. Bei der autochthonen Bevölkerung dürfen sie also angewandt werden. Wer gibt hier die Anweisungen und was steckt dahinter?
🖐 LESER: --- Bei “schutzsuchenden Minderjährigen\” mit typisch langem Islamistenbart und entsprechender Körperbehaarung ist meines Wissens weder das Handwurzelröntgen zur Altersbestimmung noch die Auswertung von Smartphonedaten zur Identitätsbestimmung zulässig. So haben es die Justizsche_..._ des Kartells behauptet.
🖐 LESER: Wer dahinter steckt? Höchtwahrscheinlich ein Mensch, der völlig unberechtigt ein sehr hohes Amt im Innenministerium erhalten hat. Ich hoffe so sehr, dass solche Richter, Staatsanwälte, Politclowns eines Tages zur Verantwortung gezogen werden. Das ist Sta_..._praxis und das gehört bestraft analog der Vorgehensweise nach 1989. Damals hat es doch auch funktioniert, wenn auch nicht zu 100 %. Denn wir sehen, diese Methoden sind wieder da, weil solche Sta_,,,_charaktere wieder da sind, wieder ganz vorn mitmischen. Dem Wähler der Einheitsfront sei Dank!
🖐 LESER: Ist das zufällig dieselbe Staatsanwaltschaft, die auch für das skandalöse Vorgehen gegen Michael Ballweg zuständig ist?
🖐 LESER: --- Ja, sie sind wieder da. Alle !
🖐 LESER: Es ist unglaublich, was in diesem Land los ist und wie Menschenrechte bei regierungskritischen Personen mit Füßen getreten werden. Wo waren diese Staatsdiener in der Schule? Haben sie dort nichts gelernt über unser freiheitliche Demokratie?
(( _..._ in Leserkommentaren bedeutet: Es wird zu manchen verbalen Formulierungen Distanz bezogen, oblgiech als rechtlich zulässig anzusehen. Die Wiedergabe ist nur im Sinn von zeitgeschichtlicher Archivierung von Volksmeinung.))
Vernunftdenker Don Pedro: Merke: Sichere dein Smartphone besser mit anderen Zugangssperren. Die Zukunft ist nicht mehr, was wir einmal von ihr erhofften. Zwar: Von hier würden andere nie als Verbrecher bezeichnet werden. Aber wenn jemand das, was in Corona-Zeit ablief, am Stammtisch von heute so bezeichnete, das müssen Politiker nach hier bestehender Meinung - rechtlich und zur besonderen Sache - vielleicht besser mit Gelassenheit tragen? Verfolgung für den Satire-Hitlergruß, das führt zur Frage, ob es hier vielleicht um nicht-neutrale Politik oder noch um neutrales Strafrecht gehe.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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GFF-Verbindung offenbart : Justizskandal in Berlin? Richter mit Verbindungen zur Klägerseite von X-Prozess abgezogen
Ein Berliner Richter wurde von einem Verfahren gegen X abgezogen, da er frühere Verbindungen zur Klägerorganisation GFF hatte. Das Gericht bestätigte eine „begründete Besorgnis“ über mangelnde Unparteilichkeit.
_ _ Wie DRI noch in einer Erklärung am 7. Februar schrieb, müsse X nach einem Eilverfahren des Landgerichts Berlin den Organisationen „unbeschränkten Zugang zu allen öffentlich verfügbaren Daten (…) wie die Reichweite oder die Anzahl an Likes und Shares von Posts“ geben. Die Entscheidung wurde als „riesiger Erfolg für die Forschungsfreiheit und unsere Demokratie“ gefeiert, wie es Simone Ruf, Juristin und stellvertretende Leiterin des Zentrums für Nutzerrechte der Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) ausgedrückt hatte.
„Wir haben den Zugang zu relevanten Forschungsdaten erkämpft und schieben damit Versuchen, Wahlen zu beeinflussen, einen Riegel vor“, _ _ wolle man in einem Projekt „erforschen, ob es auf der Plattform zu Wahlbeeinflussung im Vorfeld der Bundestagswahl kommt“. Das Eilverfahren hatte sich dabei auf eine neue gesetzliche Regelung des Gesetzes über digitale Dienste (Digital Service Act, DSA) gestützt, den Anspruch auf Forschungsdatenzugang (Artikel 40 Abs. 12 DSA), so DRI, um „systemische Risiken“ untersuchen zu können _ :
Die Anbieter sehr großer Online-Plattformen oder sehr großer Online-Suchmaschinen gewähren unverzüglich Zugang zu Daten, einschließlich – soweit dies technisch möglich ist – zu Daten in Echtzeit vorausgesetzt, die Daten sind Forschern, auch Forschern, die mit gemeinnützigen Einrichtungen, Organisationen und Vereinigungen verbunden sind, (…) zur Aufdeckung, Identifizierung und zum Verständnis systemischer Risiken in der Union gemäß Artikel 34 Absatz 1 …
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_ _ Das Globale Team für Regierungsbeziehungen (Global-Government-Affairs-Team) von X erklärte dieser Tage, die „Entscheidung eines Richters des Landgerichts Berlin“ anzufechten, „die unser Grundrecht auf ein faires Verfahren in eklatanter Weise untergräbt und die Datenschutzrechte und die freie Meinungsäußerung unserer Nutzer bedroht“.
Vernunftdenker Don Pedro: Wie schafft man das? Vermutlich - nicht voll verifiziert - : Man wählt ein erstinstanzliches Gericht, bei dem ein Nahestehender tätig ist. Man analysiert über den Geschäftsverteilungsplan, wie dieser Richter erreichbar ist: Nach Themenkreisen und Buchstaben. Besonders effizient ist es, wenn ein Einzelrichter entscheiden kann. Werden die Einzelrichter oder Berichterstatter nach Eingangsdarum bestimmt, so ist auch das Einreichungsdarum mit dem Wunschrichter zu optimieren - oder ist das unzulässig?
Was selbst Blondine Lieschen Müller weiß, will GFF erst erforschen, dass Wahlen über Soziale Netzwerke beeinflusst werden? Oder hofft man, mit den Daten identifizieren zu können? Ein Eilverfahren ist eine feine Sache, weil Daten, einmal erlangt, nicht mehr "zurückgegeben werden können": Das spätere Urteil kann etwaige Richterfehler nicht mehr berichtigen, realistisch betrachtet.
Zur Volltext-Fassung?
(statt Auszug):- Nachstehenden Link anklicken. Dann suchen ganz oben bei einer der 3 Spalten. Dort anklicken: "v mehr v"
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
„Pseudologia phantastica“, Lügensucht: _ _ Spektakuläre Prozesswende : Missbraucht und gefoltert?
„Manipulative Erzählungen und Schein-Erinnerungen“ der Tochter
Eine junge Frau beschuldigt Mutter und Stiefvater, sie jahrelang sexuell missbraucht, gequält, an Freier verkauft zu haben. Die Angeklagten werden zu hohen Haftstrafen verurteilt. Jetzt die Wende: Ein Gericht spricht die beiden frei – Josephine R.s Vorwürfe sind offenbar erfunden. Viele glaubten ihr aber.
_ _ Die Behörde wusste auch von Reinholds Gutachten, die die Berichte ins Reich der Fantasie stellten, in der Fachsprache „Pseudologia phantastica“, Lügensucht, genannt. Doch Staatsanwältin Beyse hielt die Expertise für „unwissenschaftlich“ – und verwarf sie. Sie klagte die Eheleute an, das Landgericht ließ die Anklage zu und verhandelte.
_ _ hat der BGH Ende der 90er-Jahren hohe Hürden errichtet, wenn es um Aussage-gegen-Aussage _ geht. Nach _ spektakulären Prozessen, in denen Angeklagte irrtümlich wegen Kindesmissbrauchs verurteilt worden sind, fordert das oberste _ gericht _ auf, eine „Nullhypothese“ aufzustellen:
_ _ derartige Anschuldigung ist zunächst als unwahr anzunehmen, das Gericht muss möglichst viel Beweismaterial zusammentragen, das die Aussage eines Opfers stützt – oder widerlegt.
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Vernunftdenker Don Pedro: „Pseudologia phantastica“, Lügensucht? - ARD-Juristen behaupten seit 2013 gegenüber Bürgern und Richtern, Wenigverdiener seien von der Rundfunkabgabe nur zu befreien, wenn ein geeigneter amtlicher Bescheid vorliegt. Das ist aber außer Einklang mit der Rechtslage und steht nirgends im Gesetz.
Da steht Aussage gegen Aussage. Haben Richter die allgemeine generelle Richterpflicht gemäß BGH-Grundsatzentscheid versäumt? Und da sind in Sachen ARD-Juristen noch diverse andere strittige Themen "Aussage gegen Aussage".
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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PSYCHOLOGIE : Polizeipräsenz erhöht nicht das Gefühl von Sicherheit
Das Ergebnis einer Studie deutscher Kriminologen überrascht: Mehr Polizeipräsenz vermittelt Menschen nicht unbedingt das Gefühl von Sicherheit – ganz im Gegenteil.
Der kurze Text stammt teils aus einer anderen Quelle, die aber nicht dauerhaft auffindbar war.
Sähen Menschen beim Blick aus dem Wohnungsfenster häufiger die Polizei, könne sich das negativ auf das Sicherheitsgefühl auswirken, erläuterte Pfeiffer. „Es scheint die Meinung vorzuherrschen: Wo Polizei ist, da passiert auch was.“ Das sei paradox, wünschten sich doch bei internationalen Befragungen knapp zwei Drittel der Teilnehmer mehr Polizeipräsenz, um die Sicherheit in ihrer Stadt zu verbessern.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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"FragDenStaat" scheitert mit Auskunftsklage "Gnade vor Recht?" bleibt Geheimnis des Bundespräsidenten
In welchen Fällen entschließt sich der Bundespräsident dazu, verurteilte Straftäter zu begnadigen? Das wird die Öffentlichkeit auch künftig nicht erfahren, urteilt das OVG Berlin-Brandenburg – und will nicht auf den EGMR warten.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Ein Marketing-Gag und seine teuren Folgen Also existiert Bielefeld? Gericht weist Millionenklage zu „Gegenbeweis“ ab
Die Bielefeld-Verschwörung wollte die Stadt 2019 mit einer scherzhaften PR-Aktion aus der Welt bekommen. Eine Million Euro sollten an die Person gehen, die „beweist“, dass Bielefeld tatsächlich nicht existiert.
Die Einsendefrist verrann, die Million verfiel. Einen Beweisversuch soll es dennoch gegeben haben – aber ein Gericht macht das Spiel nicht mit.
Vier Jahre später hat ein Bielefelder die Stadt vor dem Landgericht auf Auszahlung der Belohnung verklagt, wie erst jetzt bekannt wurde. Nach Angaben des Gerichts wurde die Klage bereits im September 2023 abgewiesen. Die Belohnung wollte der Mathematiker einklagen, weil er angeblich bewiesen hatte, dass es Bielefeld tatsächlich nicht gibt.
Die Klage sei unbegründet, so das Gericht. Dem Bielefelder stehe die Belohnung von einer Million Euro nicht zu, er habe im Sinne der Teilnahmebedingungen nicht den Beweis für die Nichtexistenz Bielefelds erbracht. Jetzt muss der Bielefelder die Gerichtsgebühren _ und _ die Anwaltskosten der Marketing GmbH der Stadt übernehmen _ Vorgerichtlich waren da schon knapp 8500 Euro aufgelaufen, die Gesamtkosten kalkuliert die „Neue Westfälische“ auf mehr als 46.000 Euro.
Vernunftdenker Don Pedro: Hier hatte sich wohl einiges kostensteigernd überlagert. Ausschlaggebend dürfte aber der hohe Gegenstandswert gewesen sein. Die Wahrscheinlichkeiten für Wertung und Erfolg hatte der Mathematiker vielleicht verkehrt in sein Denkmodell eingegeben? Hätte ein Streit über einen Teilbetrag von 1.000 oder 6.000 Euro geprägt? Ohne Faktenanalyse unt Optionen-Analyse kommt man nicht zur richtigen Wertung.
- Jedenfalls besteht bei hohen Streitwerten ein Problem der Gerechtigkeitsfindung.
Immerhin hat der Mathematiker hier für die Ewigkeit gewirkt: Das geht nun vermulich ein in die juristischen Klausurthemen: Der Bielefeld-Fall.
Geblitzte Temposünder: So wälzen Autofahrer Flensburger Punkte ab
Wer beim Autofahren geblitzt wird, kann seine Flensburger Punktestrafe von Firmen aus dem Nicht-EU-Ausland übernehmen lassen – gegen Bezahlung.
Strohmänner nehmen die Schuld auf sich. Ich war’s nicht, es war mein Bruder. Mit solchen Aussagen sind nicht nur Eltern mancher Kinder konfrontiert, sondern auch die Straßenverkehrsbehörden.
Hierbei fielen „zunehmend organisierte Personengruppen“ auf, die die Anhörungsbögen bei Bußgeldverfahren „an einen anonymen Dritten“ weitergäben, „der wiederum angeblich Betroffene im europäischen Ausland benennt“. Dann wird das Punkte-Verhängen sehr schwierig.
Rechtlich machbar scheint dies, weil es im Ordnungsrecht straffrei ist, sich wahrheitswidrig eines Verstoßes zu bezichtigen. Und Punktehändler verfielen darauf, als Strohmänner Personen zu benennen, die nicht existieren. : Nach der aktuellen Gesetzeslage aber sei jenes Verhalten des unbeteiligten Dritten und des tatsächlichen Fahrers weder straf- noch bußgeldbewehrt. „Diese wertungswidrige Sanktionslücke gilt es zu schließen“, sagte die Sprecherin.
Vernunftdenker Don Pedro: Nun also der "Punkteblocker", und auf den "Einkommensteuer-Blocker" wartet die Welt bereits sehnsüchtig. Chancen für innovative Startups sterben nie.
(Vorsorgliche Anmerkung: Satirisch gemeint, nicht Anregung. Oder auch, Dienstleister gibt es längst, aber nur für Superreiche und gelegentlich ist das dann ´sogar legal.)
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* _!_ Der Staat haftet für nichts, der Bürger viel zu teuer für vieles? Wer ist in einer Regierung " *verantwortlich" für Fehler? - Übersetzte Strafen? - *Schadensersatz für staatliche Fehler und für Justizfehler: Hoffnungswert - ohne Verbissenheit fast nie? - (hier ist noch fast kein Inhalt) - *sb! ■
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► 2025-06-14 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/sye-aaa-de.htm#UBS-JURSYS-DAMAG Auch hier alternativ per Suchbegriff:
"Nicht weil es schwer ist, wagen wir es nicht, sondern weil wir es nicht wagen, ist es schwer.“ (Lucius Annaeus Seneca,1-65)
„Tu das, was du fürchtest, und der Tod der Angst ist sicher.“ (Ralph Waldo Emerson,1803–1882)
"Um uns zu vervollkommnen, brauchen wir entweder aufrichtige Freunde oder hartnäckige Feinde. Sie öffnen uns die Augen für unsere guten und schlechten Handlungen - die einen durch ihre Ermahnungen, die anderen durch ihren Tadel.“ (Diogenes von Sinope, 410–323 v. Chr., antiker griechischer Philosoph)
Islamismus und Mobbing an Schule in Moabit bringt Senatorin unter Druck: Günther-Wünsch (CDU)
Der Fall des schwulen Lehrers an der Carl-Bolle-Schule erfasst den Berliner Senat. Warum las die Senatorin einen persönlich Hilferuf erst so spät? Und wie handhaben andere Senatoren das?
__ Bereits Anfang Dezember 2024 erreichte sie ein Schreiben des Anwalts von Inácio-Stech, versandt per Einschreiben mit Rückschein, persönlich an sie adressiert. Neun Seiten, in denen der Anwalt die Diskriminierungserfahrungen seines Mandanten an der Carl-Bolle-Schule detailliert schilderte. _ _ Der zuständige Referatsleiter der Schulaufsicht Mitte, De_..._ Thi_..._, habe jede Form von Diskriminierung kategorisch ausgeschlossen. Er sei, so das Schreiben, „offensichtlich befangen“.
_ _ Warum legte das Team der Senatorin das an sie persönlich adressierte Anwalts-Schreiben nicht vor und leitete es stattdessen - offenbar ungelesen - an eine möglicherweise befangene Stelle weiter? Ist ein solcher Umgang mit Schreiben dieser Art üblich? Und warum konnte hier ein Beamter über seine eigene Befangenheit urteilen?
_ _ Im Abgeordnetenhaus sagte Günther-Wünsch in dieser Woche, _ _ Sie könne nicht jeden Brief selbst lesen. Das Land Berlin habe knapp 50.000 beschäftigte Pädagogen. „Es kommen nahezu wöchentlich Briefe, die persönlich adressiert sind. Das Ziel ist es, alle Briefe angemessen, das heißt sowohl zeitlich wie inhaltlich und fachlich zu beantworten.“
_ _ zentrale Frage der Presse: Wie gehen die einzelnen Verwaltungen mit persönlich adressierten Anwaltsschreiben an Senatorinnen und Senatoren um?
In einer internen Chatgruppe aller Senatssprecherinnen und -sprecher wurde darüber diskutiert. Das bestätigen Quellen aus Senatskreisen, die mit der Sache vertraut sind, unter der Bedingung der Anonymität. Demnach schaltete sich die Sprecherin des Regierenden Bürgermeisters Kai Wegner (CDU) in die Sache ein.
Ihr Vor schlag: Sie könne die Anfrage für alle beantworten, dass man auf solch hypothetische Fragen keine Auskunft geben werde. In diesem Fall jedoch kam bei manch einem Mitglied des Senats Skepsis auf: Günther-Wünsch und Wegner sind Lebensgefährten. Und nun wolle seine Regierungssprecherin in ihrer Angelegenheit für alle sprechen?
_ _ Gleich drei der fünf SPD-geführten Häuser lehnten den Vorschlag ab. Sie wollten selbst antworten.
Nach Informationen der Berliner Zeitung wollen sie klarstellen: Persönlich adressierte Anwaltsschreiben würden immer den Senatoren vorgelegt. Und das nicht erst nach Wochen oder Monaten, sondern zeitnah.
🖐 LESER: Das Paradoxe an der Einstellung vieler Menschen 2025-06-13 ((in jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2025/die-kapitulation/ ))
in Deutschland ist ihre gleichzeitige Sympathie für Minderheiten aller Art und für Muslime. Dabei muss doch jedem halbwegs klar Denkenden bewusst sein, dass g e r a d e der Islam keine anderen Ansichten und Lebensweisen duldet als die eigenen. Von der eigenen Bevölkerung erwarten die Linken und Woken höchste Toleranz gegenüber Schwulen, Lesben, Bi-Sexuellen usw., aber den Eingewanderten gestehen sie zu, dass sie ihre Intoleranz hier bei uns ausleben. Das begreife, wer will. Ich nenne so etwas „verrückt“.
Vernunftdenker Don Pedro: Leitende, die alles lesen, haben ihre Aufgabe verfehlt. Des weiteren ist auf keinen Fall einzusehen, wieso Anwaltsschreiben privilegiert sein sollen gegenüber Bürgerschreiben, wenn identischer Text oder möglicherweise viel besserer Text. Der vorherrschen halb kindliche Journalisten-Respekt gegenüber einer Juristen-Sonderrolle ist etwas ständig Peinliches.
Gut zu erfahren, es gibt Chatgruppen aller Senatoren (also "Minister" von Stadtstaaten der Bundesländer). Wie viele Minuten pro Tag chatten die obersten Regierenden? Selber? Oder die persönlichen Referenten ihres persönlichen Büros?
(Nicht zu verwechseln mit den Staatssekretären und den unter dieser Ebene arbeitenden Referatsleitern.)
Damit ergibt sich die Frage: Wer trägt die Verantwortung? Die Antwort ist klar: Die Person, die auf einem Schreiben als verantwortlich rhts oben ausgewiesen ist und dann auch eigenhändig unterschrieben hat. Dafür ist der Beamtenstatus geschaffen worden, damit dies Prinzip in der Realität relativ gut funktioniert; nicht immer, aber meistens.
Bürger-Neugier bei dieser Gelegenheit: Was tut ein regierender Minister überhaupt den ganzen Tag? Die Antwort ist klar: Er regiert. Und er chattet? Und muss alle "Anwaltsschreiben" lesen? Was wissen Leute von BWL-Regeln für Leitende? Der Arbeitstag hat 8 bis
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Abschreckung : 4000 statt 150 Euro für Sperrmüll – Berlin erhöht Bußgelder drastisch
Seit Jahren kämpft Berlin vergeblich gegen Straßendreck. Wer in der Hauptstadt illegal Sperrmüll entsorgt, muss in Zukunft eine Strafe von 4000 Euro und mehr bezahlen. Bisher lag das Bußgeld bei 150 Euro.
_ Zigarettenkippe auf den Boden _ kostet 250 Euro – statt bisher 55.
Vernunftdenker Don Pedro: Eine geniale Idee: aucch in Berlin Sperrgut-Tage einführen. Es soll sogenannte andere Städte geen, die dies schon jahrzehntelang oder seit Menschengedenken praktizieren. Aber diese Städte haben ja keinen Stammplatz am Bundesgeld-Füttertrog. Die haben gelernt, genug Geld für die Grndbedürfnisse der Bürger zu haben.
Genial, jetzt werden alle erdenklichen Flächen vielleicht bald video-überwacht, hoffentlich professionell inklusive Gesichts- und Kfz-Zeichen-Erkennung, und künstliche Intelligenz ruft sofort die Polizei, die sich dann um Müll statt m Verrecher kümmern muss.
Warum nur läppische 4.000 Euro für einen abgelegten Stuhl - von Leuten, die kein Auto haben, in einer Stadt ohne geordnete Sperrgutfuhr. Warum nicht gleich eine Million Euro Bußgeld? Nägel mit Köpfen! - Berlin, gescheiiterte Stadt? Eher nein, aber so manches erinnert an Schilda und Radio Eriwan.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Jobverlust nach Böhmermann-Beitrag:
Ex-BSI-Präsident Schönbohm fordert Schmerzensgeld vom ZDF: Jan Böhmermann hatte Arne Schönbohm Verbindungen zu Russland vorgeworfen, woraufhin dieser gefeuert wurde. Nun fordert der Ex-BSI-Chef Schmerzensgeld.
Vernunftdenker Don Pedro: Der normale Bürger hat meist nicht das nötige Geld, Schmerzensgeld und Schadensersatz einzufordern. S´olche Verfahren sind anspruchsvoll. Wegen der geringen Erfolgsaussicht sind sie deshalb auch nur selten als rentabel einzuschätzen.
Beispiel "Rundfunkabgabe": Schmerzensgeld von 3.500 Euro vorschlagen könnten beispielsweise aktiv streitende Bürgerrechtler gegen die Mängel beim Rundfunkabgabe-Recht und beim Rundfunkabgabe-Inkasso.
... Schmerzensgeld für Diskriminierung der Grundrechtsverteidiger und für Beleidigung und Verleumdung - § 188 StGB als "ungebildete Verweigerer des besten Fernsehens der Erdenzivilisation und der Menschheitsgeschichte".
... Das ist ohne Vertiefung der Rechtsfragen. Es sollte nur den Gesamtgedanken verdeutlichen.
Das deckt rund 15 Jahre Rundfunkabgabe. Man könnte entsprechende Buchung beantragen, damit Mahnungen enden. Man könnte auf Auszahlung verzichten, so lange die neuen Musterverfahren gegen diese Abgabe noch nicht erfolgreich entschieden wurden.
(Noch: Rundfunkabgabe.) - Die Aussichten für Rechtsdurchsetzung von ARD-Schmerzensgeld sind gering, aber nicht exakt null. Man könnte also immerhin über einen Teilbetrag von 100 Euro beim AG klagen. Die Kosten sind niedrig. Gegen die Rundfunkabgabe könnte man einwenden, dass diese wegen Vorgreiflichkeit der richterlichen Wertung insgesamt auszusetzen sei. Im Hinblick auf die internen Verwaltungsregeln könnte wenigstens dieses ganz vielleicht gelingen.
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*** _!_ *Gerichte und Justiz *kaputt gespart? Oder? Diverse Jahre teils vernachlässigt - oder überladen durch Grenzenübertreter-Besonderheiten? - Gefahr: Richterliche Rechtsbeugung, Risiko-Beispiele. - 7-Tage-Schnellgerichte? - Darf ein Richter Maskentragen untersagen?
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► 2025-03-11 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/sye-aaa-de.htm#UBS-JURSYS-FAULT Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Die zwei Sorten Justiz-Unabhängigkeit:
Wir haben eine teils unabhängige Justiz. Teils unabhängig von Grundrechten und Menschen-Rechten. Das Missverständnis. Laien meinen, Juristen sind, da, Gerechtigkeit zu finden. Meinen Juristen, sie sind da, um möglichst viele Akten in möglichst wenig Zeit zu erledigen?
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((Unter anderem Sammlung von zeitnahen Vorfällen bezüglich die Grenzen zur richterlichen Rechtsbeugung.))
In den Niederlanden verdient nun eine private Firma mit dem Aufspüren von Ladendieben. Sie erreicht eine Erfolgsquote von 90 Prozent – mit der 181-Euro-Methode.
Ladendiebstahl hat in Deutschland stark zugenommen. Doch ein Großteil der Täter kommt ungestraft davon.
Im vergangenen Jahr ((2023)) schoss die Zahl der bekannt gewordenen Fälle _k um 29 Prozent auf mehr als 426.000 hoch,
nach einem Plus von bereits mehr als zehn Prozent im Vorjahr. _ _ Weit mehr als 90 Prozent der Taten bleiben nach Schätzung des Handelsverbands Deutschland (HDE) unentdeckt oder werden nicht gemeldet. „Bringt eh nichts“, denken viele Händler offenbar frustriert angesichts eines eher geringen Verfolgungsdrucks.
Dad als Stiftung organisierte Unternehmen Soda (Abkürzung für „Service-Organisation für direkte Haftbarmachung“) aus Amersfoort _ _ Gründer Arie Jan van Os, ein früherer Polizist. _ _ Erwischte Ladendiebe werden sofort vor die Wahl gestellt: Entweder, sie unterzeichnen ein Formular samt Schuldanerkenntnis und zahlen eine Summe von derzeit 181 Euro. Im Gegenzug verzichtet der Händler auf eine Strafanzeige, spätestens nach Zahlungseingang.
Verweigert sich der Täter aber, nimmt das Strafrecht seinen Lauf. Die meisten Ertappten überlegen nicht lange. Bis zu 90 Prozent nehmen das „Angebot“ an _ _ Soda behält mindestens 50 Euro als Abwicklungsgebühr _ , der Rest geht als Schadenersatz an die betroffenen Händler.
Deutsche Prioritäten: Polizei und Staatsanwaltschaft dienen zunehmend nicht mehr der Verbrechensverfolgung und -bekämpfung, sondern der Oppositionsbekämpfung und dem Machterhalt der Regierung.
_ _ gibt es einen ganzen Haufen von Politikerinnen, die sich rühmen, Dutzende Strafanzeigen an nur einem Tag zu verschicken, so als ginge es nicht nur um die Bekämpfung jeder abweichenden Meinung, sondern geradezu darum, die Polizei von der Verfolgung von Kriminalität abzuhalten.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Verurteilungen von Richtern wegen Rechtsbeugung sind selten.
Doch nun wurde ein Richter schuldig gesprochen, weil er die Maskenpflicht in Schulen kippte.
die Post-Pandemie (("Plan-Demie?")) ist eine gesellschaftliche Episode großer Ungleichzeitigkeit. Während Verstöße gegen Corona-Schutzmaßnahmen von der Justiz konsequent verfolgt wurden, ist eine Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Pandemie-Politik noch immer nicht eingesetzt.
Die Autorinnen: Elisa Hoven ist Richterin des Verfassungsgerichtshofs des Freistaates Sachsen und Professorin für Strafrecht an der Universität Leipzig. Frauke Rostalski ist Inhaberin des Lehrstuhls für Strafrecht, Strafprozessrecht, Rechtsphilosophie und Rechtsvergleichung an der Universität zu Köln und Mitglied des Deutschen Ethikrats.
Vernunftdenker Don Pedro: Rechtsbeugung ist in Deutschland zur trivialen Modeerscheinung geworden zu den von Gleichschaltung betroffenen Gebieten: Corona, Rundfunkabgabe,
Das besonders Schwerwiegende: Nicht Bagatell-Rechtsbeugung, sondern Missachtung der Grundrechte. Den Autorinnen wird per E-Mail überlassen, wie sie Stellung beziehen zu Medienpolitik-Nichtbearbeitung durch eben dieses Landesverfassungsgericht in eben diesem Bundesland. Eine Antwort wird nicht erwartet. Die Bürger haben in Sachen ARD die Erwartung gegenüber der Justiz in die Mülltonne entsorgt.
Wo punktueller Stillstand der Rechtspflege besteht, steht Rückkehr des Volkes auf der Agenda zu: "Auge um Auge, Zahn umZahn."
Schnellprozess-Richter: "Mehrere Tage in Haft wirken schon sehr abschreckend"
Amtsrichter Ste. Li. ist auf besonders beschleunigte Gerichtsverfahren spezialisiert.
Er erklärt, welche Voraussetzungen dafür erfüllt sein müssen. Und er gibt eine klare Einschätzung zum CDU-Vorstoß, Gewalttäter wie Freibad-Randalierer noch am Tag der Tat vor Gericht zu stellen.
_ _ Ich betreue besonders beschleunigte Verfahren seit 2017. _ _ Im Schnitt verhandeln mein Kollege und ich jeweils drei bis vier Verfahren pro Woche. _ _ Typischerweise ist es so, dass die Täter auf frischer Tat ertappt werden und eine eindeutige Beweislage besteht. _ _
Es gibt also mehrere Prüfungsinstanzen, ob ein beschleunigtes Verfahren geeignet ist: Polizei, Staatsanwaltschaft und schließlich der Haftrichter. Das findet auch am Wochenende statt. _ _
_ _ Der Strafrahmen sieht bei beschleunigten Verfahren Geldstrafen oder Freiheitsstrafen bis zu einem Jahr vor. Die Freiheitsstrafe muss auch nicht unbedingt zur Bewährung ausgesetzt werden. Typischerweise wird dem Angeklagten ein Pflichtverteidiger beigeordnet.
_ _ Es kann sich _ in der Hauptverhandlung herauskristallisieren, dass das Verfahren doch komplizierter oder aufwendiger ist. Dann haben wir jederzeit die Möglichkeit, von einem beschleunigten in ein reguläres Strafverfahren zu wechseln,
Wie viele beschleunigte Verfahren finden innerhalb von 24 Stunden statt? _ Faktisch gar nicht. Ab dem Erlass des Haftbefehls braucht es einfach Zeit, allein die Vorführung aus der Justizvollzugsanstalt hat einen gewissen Vorlauf.
Vernunftdenker Don Pedro: Schnellgerichte - die Grenzziehung zur Rechtsbeugung erfordert Wachsamkeit. Dies ist nur kleiner informativer Einblick in diese Besondere Verfahrensform.
Schnellgerichte: Innerhalb von 7 Tagen: passt oft für Ladendiebstähle (Kamera-Beweis). Passt es auch für Schwimmbad und Klimakleber?
die Justiz ist in den vergangenen Jahren kaputt gespart worden.
WELT: Die Hürden für beschleunigte Verfahren sind zugleich hoch. So kommen sie ohnehin nur bei Delikten mit einem einfachen Sachverhalt, einer klaren Beweislage und einer Höchststrafe von einem Jahr zur Anwendung. Wäre das bei der Mehrheit der Silvester-Fälle überhaupt der Fall?
Müller: Nur in einzelnen, großen Fällen wird es auf eine Freiheitsstrafe von mehr als einem Jahr hinauslaufen. Viel häufiger wird es dagegen um Geldstrafen, Freiheitsstrafen von unter einem Jahr und Erziehungsmaßnahmen für Jugendliche gehen.
WELT: _ Realität _ ? --- Müller: Ich selbst kann manche Verfahren erst nach über einem Jahr und sogar noch längerer Zeit durchführen und schäme mich dafür. Das Strafrecht in Deutschland funktioniert nicht mehr, weil es kaputtgespart wurde und zum Spielball politischer Auseinandersetzungen geworden ist.
Vernunftdenker Don Pedro: Vermutung: Die Justiz ist im Computer- und Internet-Zeitalter deutlich ablauf-effizienter geworden. Das nützt wenig, weil: Die miserable Qualität vieler neuerer Gesetz ist der Problemkern. Ein teils undisziplinierter, teils ideologisierter Gesetzgeber betreibt Outsourcing der Rechtsfortbildung an die Rechtsprechung. Das kann diese^ weder rechtssystemisch noch mengenmäßig meistern.
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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***** 👩👩 (neu) _!!!!!_ *Schmiergeld... Behörden, Juristen, Abgeordnete: Geld - sündige Versuchung. Veruntreuung, Unterschlagung, Korruption. - Korrupter Oberstaatsanwalt - vorher Galionsfigur der Korruptionsjäger - BVerfG involviert. - Bürgergeld an Erfundene. - etc. etc....
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► 2025-10-19 =zuletzt aktualisiert:
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Juristen: Unersetzlich oder unersättlich?
Ein guter Manager findet für jedes Problem eine Lösung. Ein guter Jurist findet für jede Lösung ein Problem.
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Die größte Bitcoin-Razzia der Geschichte: Amerikas Schlag gegen Chinas Schattengeld
Großbritannien- und US-Behörden haben ein gigantisches Krypto-Betrugsnetzwerk zerschlagen. Ein System, das Menschen auf der ganzen Welt mit Cyberbetrug im industriellen Maßstab ins Visier nahm
_ _ Bitcoins im Wert von 15 Milliarden US-Dollar _ beschlagnahmt _ historisch größte Krypto-Razzia.
_ Die US-Regierung hat _ Kriminelle gefasst – _ zugleich einen versteckten roten Geldbeutel der chinesischen Machtelite aufgerissen. _ der Hauptangeklagte ist Chen Zhi, ein kambodschanischer Staatsbürger mit chinesischer Herkunft. _ Boss der Prince Group und hat enge Verbindungen zum chinesischen Ministerium für öffentliche Sicherheit.
_ _ Vor zehn Jahren war er in China ein unbekannter junger Geschäftsmann. In nur wenigen Jahren baute er sich in Kambodscha ein riesiges Imperium auf: Immobilien, Finanzen, Casinos, Wohltätigkeit – überall war sein Name zu lesen. _ _ vom damaligen Premierminister Hun Sen zum „Berater“ ernannt. Auch der aktuelle Premierminister von Kambodscha, Hun Manet, Sohn von Hun Sen, berief Chen Zhi in diese Rolle.
_ _ Ein solcher Aufstieg ist _ Ohne mächtige Kontakte in Peking und ohne _ stillen Rückhalt der Machtelite der Kommunistischen Partei Chinas wäre ein so rasanter Aufstieg schlicht unmöglich gewesen. _ _ In ihren Zentren seien hinter Mauern und Monitoren Tausende Menschen – Opfer von Menschenhandel – zum Betrug gezwungen worden. Jeden Tag verschickten sie Investmenteinladungen, Liebesbotschaften und falsche Versprechen
_ nur _ Teil ihres kriminellen Imperiums: Die Ermittler deckten ein Netzwerk auf, das auch sexuelle Erpressung, Geldwäsche, Menschenhandel und sogar Folter und Mord umfasst haben soll. Das US-Finanzministerium beschreibt es so: „Unter Chen Zhis Führung wurden die kriminellen Einnahmen über mehr als 100 Briefkastenfirmen rund um die Welt gewaschen.“
_ _ In einer Phase, in der die Handelsgespräche zwischen China und den USA stocken,
scheint Washington damit eine klare Botschaft nach Peking zu senden: Eure roten Geldbörsen sind nicht mehr sicher.
_ _ Dieser Beitrag stellt ausschließlich die Meinung des Verfassers dar. Er muss nicht zwangsläufig die Sichtweise der Epoch Times Deutschland wiedergeben.
🖐 LESER: Wieder waren deutsche Behörden ahnungslos und nicht beteiligt. Das Vertrauen amerikanischer und britischer Verantwortlicher zu deutschen Ermittlungsbehörden ist wohl nicht sehr groß. Die hier vorhandenen Ressourcen werden offensichtlich zur Überwachung und Bekämpfung der AfD und Kritikern der rot-grünen-linken Politik genutzt.
Vernunftdenker Don Pedro: Leicht verdientes Geld sucht in der Regel die Brücke zur politischen Macht, weil diese in der Regel noch mehr leicht verdientes Geld ermöglicht. Das war nie anders und wird vielleicht nie anders sein. Gilt es - in allerdings sehr unterschiedlichem Grad - je nach Sichtweise für alle Systeme und alle Regierungen? Auch für die des eigenen Lands? Fragen Sie nach und Sie werden erfahren, für die eigene Regierung gilt es selbstverständlich nicht. So lernt man immer noch dazu im Leben.
Zur Volltext-Fassung?
(statt Auszug):- Nachstehenden Link anklicken. Dann suchen ganz oben bei einer der 3 Spalten. Dort anklicken: "v mehr v"
https://infos7.org/pde/sye-aaa-de.htm#SYE-COR-OFFIC
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Verdacht auf Zweckentfremdung : EU-Gelder für NGOs: Steuerzahlerbund stellt Strafanzeige gegen Ex-EU-Kommissare
Der Europäische Steuerzahlerbund hat Strafanzeige gegen zwei ehemalige EU-Kommissare gestellt _ _ mutmaßlich zweckentfremdete Fördermittel und _ Verdacht gezielter politischer Einflussnahme.
_ _ die Kommission betont _ zur Förderung von Beteiligung, Aufklärung und guter Regierungsführung _ _ zeigten interne Dokumente und Verträge, dass Teile der Mittel offenbar für politische Kampagnen eingesetzt wurden. So sollen Organisationen wie ClientEarth oder Friends of the Earth konkrete Summen – teilweise in sechsstelliger Höhe – erhalten haben, um gezielte politische Aktivitäten umzusetzen.
_ _ Die Strafanzeige des TAE wird von Rechtsanwalt Dr. Richard Beyer begleitet, der zugleich wissenschaftlicher Direktor des Europäischen Instituts für Öffentliche Finanzen ist. _ _ geht es _ um mehr als einen Einzelfall: Es soll geklärt werden, ob es auf europäischer Ebene rechtsstaatlich gesicherte Verantwortlichkeit im Umgang mit Haushaltsmitteln gibt. _ _ „Es darf kein rechtsfreier Raum entstehen.“
🖐 LESER: "Nun soll die Justiz klären..." Danach habe ich aufgehört zu lesen, weil Lebenszeitverschwendung. "Die Justiz" wird gar nichts aufklären, so wie auch die Pfizer-Deals von UvdL nicht aufgeklärt werden. Die Komission blockt einfach und alle sagen "OK, kann man nichts machen..."
🖐 LESER: Die sogenannten NGO sind von den staatlichen Geheimdiensten gegründet worden, um nicht den Gesetzen des Landes entsprechende Maßnahmen von Regierungsseite durch zu setzen. In einer Demokratie sind staatl. finanzierte Organisationen destruktiv.
🖐 LESER: Geht dieses Spiel denn nicht schon sehr lange genau so vonstatten? Da missbrauchen Politiker unsere mühsam erarbeiteten Steuergelder dazu um ihre Ideologien und Mächte zu sichern. Alle NGO's, welche in den letzten Jahren auch nur einen Cent an Steuergelder erhalten haben, gehörten sofort verboten!
Korruption : Das Gefühl der Straflosigkeit, das die EU schleichend befallen hat
In der EU jagt ein Eklat den nächsten. Obwohl manche bis ganz nach oben reichen, wie von der Leyens „Pfizergate“, bekommt in Europa fast niemand etwas davon mit – meist geht Brüssel einfach zur Tagesordnung über. Dahinter steckt ein bestimmtes Interesse der nationalen Regierungen.
((Nur 1 Beispiel, der Artikel beschreibt diverse:))
_ _ Henrik Hololei, _ der es in der EU bis zum Generaldirektor gebracht hatte, war erwischt worden, wie er Gefälligkeiten, darunter Freiflüge, der katarischen Regierung annahm, als seine Abteilung ein lukratives Luftverkehrsabkommen aushandelte – ganz zufällig mit Katar. Als die Sache 2023 ans Licht kam, erklärte die EU-Kommission alles sei in Ordnung, alle Freiflüge seien von einem hochrangigen Mitarbeiter der Abteilung genehmigt worden. Das Problem war nur: Dieser hochrangige Mitarbeiter war Hololei selbst.
_ _ Die zurückhaltende Reaktion der Kommission _ es seien keine EU-Regeln verletzt worden, die Tatsache, dass Hololei nach seinem Rücktritt einen Posten als hochrangiger Berater annahm, und die verbreitete Haltung bei professionellen Brüssel-Beobachtern, dass es hier nichts zu sehen gebe – das ist ein perfektes Beispiel für das Gefühl der Straflosigkeit, das das System schleichend befallen hat.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: Dieser Artikel wird gelistet als weiteres zeithistorisches Dokument, dass es so nicht weitergehen darf. Irgendwann wird die zu stark gewachsene Hybris eines Teiles der Politik hieran zerbrechen. Die Geduld des Volkes ist groß, aber nicht unendlich. Die EU-Kommission hat nicht das Recht, dass wesentliche Leute dort der Europa-Idee eines kulturell verwandten befriedeten Vielvölkerraums nun dauerhaft wirkenden Schaden antun.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Geschenke angenommen : Korruptionsvorwürfe: Disziplinarverfahren gegen hochrangigen EU-Beamten eingeleitet
Die EU-Kommission hat die Einleitung eines Disziplinarverfahrens gegen einen ihrer hochrangigen Beamten verkündet, der im Verdacht steht, teure Geschenke aus Katar angenommen zu haben.
_ _ ehemaliger Leiter der Generaldirektion für Mobilität und Verkehr, He_.._ Ho_..._ aus Estland, _ _ bestätigte damit _ Bericht des Nachrichtenportals „Politico“. _ _ zwischen 2015 und 2021 mehrfach auf katarische Staatskosten nach Doha gereist _ _ Aufenthalte in Luxushotels sowie Einkaufstouren _ _ teilweise von seiner Familie begleitet
_ _ war der hochrangige Beamte _ für die Aushandlung eines Luftfahrtabkommens mit dem Golfstaat zuständig, von dem die katarische Fluglinie Qatar Airways profitierte.
Vernunftdenker Don Pedro: Die EU organisiert den "Kampf gegen Hass und Hetze" eu-weit. Ist es Hass und Hetze, zu meinen, dass bei der EU so einiges nicht in Ordnung ist aus Sicht der EU-Völker?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Remscheid : Bürgergeld nur gegen Schmiergeld? – Ali Y. soll Jobcenter-Kunden erpresst haben
_ _ Aufgefallen war der Fall, nachdem eine betroffene Frau ein Telefonat mit Ali Y. heimlich aufgezeichnet hatte. Ihr Mann hatte zuvor ein Gewerbe angemeldet, weshalb das Bürgergeld zunächst korrekterweise gestoppt wurde, um den Sachverhalt zu überprüfen.
Ali Y. soll während des Telefonats dann auf Türkisch gesagt haben: Ja, gegen eine Zahlung von 1500 Euro könne er dafür sorgen, dass das Bürgergeld weiterfließt Ihr Mann hatte zuvor ein Gewerbe angemeldet, weshalb das Bürgergeld zunächst korrekterweise gestoppt wurde, um den Sachverhalt zu überprüfen.
_ _ Sind Jobcenter öfter als anderswo von Bestechung betroffen? Nein, so Baumert. In Wuppertal befindet sich eine Schwerpunktstaatsanwaltschaft für Korruption. „Ich arbeite seit 1998 in der Korruptionsabteilung. Korruption passiert _ _ mehrmals im Jahr. Nicht nur im Jobcenter, auch in Stadtverwaltungen oder Unternehmen“.
🖐 LESER: In den letzten Wochen war vermehrt von korrupten migrantischen Tätern zu lesen: Dabei ging es um Führerschein-Prüfer, einen Staatsanwalt, eine Politikerin in Berlin, Polizisten, u.a. Dies ist m.E. nur die Spitze des Eisbergs. Die Zuwanderer sind dabei, unsere Gesellschaft an allen Stellen zu unterwandern. Dies gehört gnadenlos bestraft!
🖐 LESER: Führerscheine…nicht nur praktisch, sondern auch theoretisch gefakt, mit Knopf im Ohr. Ist auch bekannt, aber vor lauter Verständnis wird das einfach ignoriert und diese Fahrer mit 500PS-Schleudern auf die Bürger losgelassen.
🖐 LESER: Ganz normal so… in der Herkunftsländern. Und ein Blick in die Zukunft.
🖐 LESER: Ja, das ist der neue Gang durch die Institutionen, nach den Linken kommen jetzt die nächsten Ga_..._
🖐 LESER: --- _ _ gegen linksgrüne Ideologie und Naivitä ist keine Vernunft gewachsen.
🖐 LESER: Perfekte Integration, Ali Y. genehmigt Bürgergeld. Deutschland, wo bist du gelandet
🖐 LESER: "Jobcenter Kunden". Sorry, wir haben ein Problem mit dem "Sagen, was ist"
Vernunftdenker Don Pedro: Ab und zu kommen News von der Spitze des Eisbergs. Da fremddsprchiges Personal benötigt wird, kommt Fremdkultur in deutsche Behördenstuben. Das ist wie mit der "Gestoria" in Spanien, dein Freund und Helfer bei Behördengängen, damit die Sachen zu laufen beginnen, die zuvor nicht einmal gehen wollten.
Einst hilfreich für Analphabeten, die gibt es kaum noch, aber Tradition ist Tradition, das darf man nicht so einfach sterben lassen? Vermutlich für über 80 % der Weltbevölkerung dürfte diese Tradition der guten alten Zeit ihre Modernisierung ins Smartphonee-Zeitalter geschafft haben. Nur für Politiker kommt das nicht vor. Nie. Nicht einmal in Corona-"Plan-Demien". "Nie" - wie das "Amen" in der Kirche: "Das ist gewisslich wahr."
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Pekings langer Arm nach Brüssel : 5G, Geschenke und Einfluss: Wie Huawei mutmaßlich europäische Politiker köderte
Die belgische Justiz hat gegen acht Personen im Umfeld des EU-Parlaments Anklage wegen aktiver Korruption, Geldwäsche und Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung erhoben. _ _ Huawei wollte Ausschluss aus 5G-Netzen gegensteuern
Im Zentrum steht der chinesische Tech-Konzern Huawei, dem vorgeworfen wird, seit Jahren diskret Einfluss auf politische Entscheidungen in Brüssel genommen zu haben – unter anderem durch Luxusgeschenke, Reisen und finanzielle Anreize.
_ _ die belgische Staatsanwaltschaft _ hat diese bereits im März gegen acht Personen Anklage erhoben. _ aktive Korruption, Geldwäsche und Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung. Grundlage der Anklage sind die Ergebnisse von Hausdurchsuchungen, die am 13. März in Belgien und Portugal stattgefunden hatten.
_ _ Drei der Angeklagten befinden sich noch in Untersuchungshaft. In drei Fällen wurde eine bereits verhängte Untersuchungshaft durch ein Berufungsgericht in eine elektronische Überwachung umgewandelt. Zwei wurden zuvor gegen Auflagen freigelassen
_ _ hatte offenbar der frühere EU-Direktor der Vereinigung „Transparency International“, Michiel van Hulten, ausgelöst. Er hatte die EU-Betrugsbekämpfungsstelle OLAF über Anhaltspunkte hinsichtlich möglicher Korruption in Kenntnis gesetzt. Dabei seien auch die Namen von acht Mitgliedern des EU-Parlaments aus den Fraktionen S&D und EVP sowie parlamentarischer Assistenten gefallen.
_ _ dass der vom kommunistischen Regime in China kontrollierte Huawei-Konzern seit 2021 „regelmäßig und diskret“ Bestechungsgelder fließen ließ. _ _ bereits zuvor durch aggressive Lobbyarbeit aufgefallen. _ _ zentrale Ambitionen _ , eine bedeutende Rolle beim Aufbau des 5G-Mobilfunknetzes in Europa _ _ Für _ Aktivitäten im Sinne von Huawei _ teure Geschenke, Einladungen zu Fußballspielen _ Bezahlung von Luxusreisen
_ _ Mindestens seit 2019 offensive Lobbyarbeit _ _ Ein Unternehmen aus Portugal soll als Zwischenglied fungiert haben, um die Geldflüsse zu administrieren. Die Parlamentarier sollen die Zuwendung im Gegenzug auf Stellungnahmen und Initiativen erhalten haben, die auf eine Imageverbesserung für Huawei gerichtet waren. Damit wollte der Konzern seine Chancen verbessern, bei der Vergabe von 5G-Lizenzen zum Zug zu kommen.
_ _ Huawei erklärte dazu, _ _ Man verfolge eine „Null-Toleranz-Politik“ gegenüber Korruption und anderem Fehlverhalten. _ _ offensive Lobbyarbeit _ offenbar eng mit dem chinesischen KP-Regime abgestimmt _ _ soll Huawei neben der China National Petroleum Corporation (CNPC) und chinesischen Stadtverwaltungen an der Finanzierung von China-Besuchen im AfD-Umfeld beteiligt gewesen sein.
_ _ investierte Huawei 2018 _..._ 2023 jährlich _ bis drei Millionen Euro in die europäische Lobbyarbeit. _ _ soll etwa zwölf Vollzeit-Lobbyisten in Brüssel beschäftigt haben. _ _ Das war nur die offizielle Seite der Einflusspolitik. Dazu kamen Aktivitäten wie das Sponsoring von Veranstaltungen und Partnerschaften mit europäischen Telekommunikationsunternehmen. _ investierte auch in Forschungszentren sowie Bildungsprogramme. _ _ Vertrauen aufzubauen in Anbetracht zunehmenden Argwohns _ in EU-Regierungen _ wie in den USA _ Warnungen _ , Huawei-Komponenten in sensibler Infrastruktur könnten dem KP-Regime Spionage und Sabotage erleichtern.
_ _ Abgeordnete bestreiten Erhalt von Geld für ihre Unterschriften _ _ Ermittlungen _ unter anderem im Umfeld von EU-Abgeordneten _ , die in einem Schreiben die EU-Kommission dazu aufgefordert hatten, Huawei nicht vom 5G-Markt auszuschließen. Recherchen von Lobbyismus-Beobachtungsverbänden zufolge soll der Konzern Abgeordneten und Verfassern eine Summe von 15.000 Euro angeboten haben. Fürs Unterzeichnen seien 1.500 Euro angeboten worden. Mittlerweile sollen bis zu 15 derzeitige oder ehemalige EU-Abgeordnete im Verdacht stehen, von Huawei beeinflusst worden zu sein.
_ _ Acht ehemalige und aktuelle EU-Abgeordnete hatten den Brief zugunsten von Huawei an die EU-Kommission unterzeichnet. Sechs davon kamen aus der EVP, zwei von den Sozialdemokraten. Die meisten von ihnen kommen aus Italien oder Rumänien. Gegenüber „Euronews“ bestritten sie, Zahlungen für ihre Unterschriften erhalten zu haben.
_ _ Ein rumänischer Abgeordneter rechtfertigte _ die 5G-Anbindung ländlicher Gebiete zu beschleunigen. Ein Italiener erklärte: „Ich kenne niemanden von Huawei, und ich habe auch noch nie mit Mitarbeitern oder Lobbyisten von Huawei gesprochen.“
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Vernunftdenker Don Pedro: Den Bürgern bleibt aber auch nichts erspart mit der teils in Hybris abgehobenen Politik-Elite, die meint, Gesetze würden nur für das wertschöpfende "primitive Volk der Arbeiter, Bauern und Familien-Erschaffern" gelten. Dass Einladungen zu Fußballspielen zum korruptiven Inventar gehörten, lässt tief blicken, was das intellektuelle Inventar von manchen Volksvertretern anbetrifft. - Dank der Bürger an „Transparency International“.
Ganz unser Humor: "Ich kenne niemanden von Huawei" ... und unterzeichnet also ohne Information zur Sache ein empfehlendes Schreiben zu Gunsten dieser Sache?
Frühere Schlagzeilen in EPOCH TIMES: "Sorge vor Sabotage und Spionage: Deutschland verbietet Huawei und ZTE in 5G-Netzen Die Bundesregierung hat sich mit den Mobilfunkanbietern darauf geeinigt, dass in den kommenden Jahren Technik aus China nicht weiter verwendet wird." „Eine erhebliche Bedrohung“: Deutsche Geheimdienste warnen vor Pekings Ambitionen
Huawei tut vielleicht nur, was alle tun? Wie sonst konnte Brüssel zu einer Hauptstadt des weltweiten Lobbyismus werden? Wieso und wofür wird das Geld dort im Auftrag von an sich geizigen Unternehmenschefs verbrannt? Das Problem sind viellelcht eher die finanz-.orientierten Verhältnisse rund um das EU-Parlament. Müssen die "Geldwechsler" (passendes Wort?) aus dem Tempel der Demokratie verjagt werden, damit nur aufrichtig engagierte Vertreter des Volkes dort übrig bleiben?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Mutmaßliche Schleuser von Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt angeklagt :
Illegale Aufenthaltstitel:
_ _Scheinfirmen für Kunden aus China: _ _ zwei Männer aus Frankfurt an. Weil sie wohlhabenden Chinesen illegal Aufenthaltstitel verschafft haben sollen _ _ sollen teilweise sie bis zu 100.000 Euro erhalten haben.
_ _ Dem 45 Jahre alten Angeschuldigten wirft die Behörde 20 Fälle des gewerbsmäßigen Einschleusens von Ausländern vor, dem 40 Jahre alten Angeschuldigten 16 Fälle.
_ _ haben die Angeschuldigten ein Unternehmen in Frankfurt gegründet, mit dem sie Kunden aus China bei der Gründung von eigenen Scheinfirmen, Beschaffung von Scheinarbeitsverhältnissen zur Vortäuschung von hochqualifizierten Beschäftigungen und Beschaffung von Scheinwohnsitzen unterstützt haben, um für diese unbefristete Aufenthaltstitel bei den Ausländerbehörden zu erlangen. Dafür sollen sie Zahlungen im Einzelfall von bis zu 100.000 Euro erhalten haben.
Vernunftdenker Don Pedro: Natürlich sind das "Einzelfälle". Selbstverständlich gibt es dafür keine hohe Dunkelziffer. - Und dann ist da noch der patriotische Aspekt: Wenn reiche Ausländer Geld nach Deutschland bringen, so bringt das mehr Wohlstand in Deutschland. Warum privilegiert man Asylanten, die nichts bringen und Geld kosten, also Wohlstand mindern? Eine Reichen-Diskriminierung? Sind solche Fragen abwegig und ungehörig?
Betrug: Sozialamt-Mitarbeiter veruntreuen 418.000 Euro
Das Bremer Amt für Soziale Dienste ist in einen schwerwiegenden Korruptionsskandal verwickelt. Zwei Mitarbeiter – ein Mann und eine Frau – sollen insgesamt 418.000 Euro aus den Kassen der Behörde entwendet haben.
Ihre Methode: Sie erfanden Unterhaltsvorschüsse und Ausfallgeld für nicht existierende Personen und ließen die Zahlungen auf eigene Konten fließen. Der Betrug war so raffiniert organisiert, dass er über zwei Jahre hinweg unentdeckt blieb.
Vernunftdenker Don Pedro: Das Erstaunliche ist, wie einfach es war. Das erlaubt die Vermutung, dass es nur die Spitze der entsprechenden Unterschlagungs-Pyramide ist. Das müsste ja viel besser funktionieren, indem bei Amigos gegen Geld die wahren Einkünfte in Anträgen "vergessen" werden. Darf man vermuten, dass in zahlreichen Kommunen Nertzwerker am Werk sind, hierdurch Werte abzuschöpfen?
Im übrigen zur strafrechtlichen Einordnung: "Korruption"? "Veruntreuung"? - Oder "Unterschlagung"?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Wenn die Galionsfigur der Korruptionsjäger über Jahre selbst Schmiergeld kassiert
Ein guter Verbrecherjäger, so sagt man, denkt wie ein Verbrecher. _ Frankfurter Top-Jurist Alexander B., Oberstaatsanwalt und Anti-Korruptionskämpfer _ Spezialgebiet Gesundheit, galt als außergewöhnlich erfolgreicher Verbrecherjäger.
Galionsfigur der Strafverfolgung bundesweit _
B. hielt Vorträge, referierte Kongressen, beriet Politik, lehrte an
der Deutschen Richterakademie. gab "Zeitschrift für Medizinstrafrecht“ heraus und leitete seit Gründung 2009 eine Spezialeinheit an der hessischen Generalstaatsanwaltschaft, die bundesweit Straftäter in Arztpraxen, Apotheken, Kliniken Kassen ins Visier (nahm).
Bis B. plötzlich (im) Sommer 2020 verhaftet wurde, mitten (im) schicken Designerbüro (im) Frankfurter Justizviertel. _ Firma, die am meisten von Aufträgen profitierte, hatte B. selbst heimlich mit _ Kumpel gegründet, _ 2005.
Ein mutmaßlich korrupter Strafverfolger, der die Chuzpe besaß, sich ausgerechnet als Kämpfer gegen Korruption zu inszenieren.
B. war Leiter der von ihm selbst initiierten „Zentralstelle zur Bekämpfung von Vermögensstraftaten und Korruption im Gesundheitswesen“
Gutachter-GAU.: B. jubiliert. In einem Aufsatz für die Neue Juristische Wochenschrift im selben Jahr wirbt der Beamte für "medi-transparent"
_ _ und erwähnt in einer Fußnote, das Bundesverfassungsgericht habe den Dienstleister "ausdrücklich als nach verfassungsrechtlichen Maßstäben nicht zu beanstanden qualifiziert“. _ Bei der hessischen Justiz schrillen da noch keine Alarmglocken. Erst 15 Jahre später räumt der neue Justizminister Roman Poseck ein, der Fall B. sei "eine Katastrophe für die hessische Justiz“.
_ Das stinkt gewaltig danach, dass das Bundesverfassungsgericht auch in diesem Fall _ _
Vernunftdenker Don Pedro: Das Beachtenswerte ist, mit welcher Perfektion die Justiz versagte. Das dünkelhafte Vertrauen von Juristen in Juristen ist ziemlich grenzenlos, das Misstrauen von kritischen Bürgern aber ebenso.
Wie praktisch. Alles aus einer Hand, "full service" business model: Strafanzeigen-Mehrung durch Erfolgsaussichten, Gutachten durch die "eigene Firma" nach Bedarf liefern lassen, einen Deal dealen, Akte schließen.
Ein Musterbeispiel der überfälligen Justizreform für Bürokratieabbau und Verfahrensbeschleunigung. ;-)
Alle übrigen Juristen in Deutschland sind natürlich super-korrekt. Fehlurteile und Rechtsbeugung gibt es nie, nicht einmal bei der Rundfunkabgabe. Das Bundesverfassungsgericht irrt nie. Die Jura-Professortitel h.c. für manche Leitende sind immer für juristische Exzellenzen. Alle Rechtsanwälte verdienen wirklich, was sie pekuniär verdienen, und erfragen nie Geld für aussichtslosen Erfolgs-Illusionen.
Wie wissen ja: Nie schaffen Juristen absurdes Unrecht durch Kaskaden-Deduktion noch durch schwurbelige Pseudojura-Textbausteine. Nie verleiten Juristen zu teuren Prozessen statt Friedenssuche. Umso schlimmer dieser Fall der Schande. Den muss man intensiv anprangern, damit die Ehre der Profession nicht leidet.
die problematische Rolle des rechtswissenschaftlichen Schrifttums ist den Nichtjuristen, auch und insbesondere den Journalisten, nicht bekannt. Der Extremfall des Rundfunkrechtlichen Kommentars sei erwähnt: Die Rundfunkabgabe-Artikel sind von ARD-Juristen verfasst und werden von Richtern als "neutral Wissenschaft" in Urteilen zitiert bis hin zum Bundesverwaltungsgericht in seinen Standardentscheiden 2016-2018, die Rundfunkabgabe sei in Ordnung.
Als wissenschaftliche neutrale Lehre wird zitiert, was in der Rechtsabteilung des Bayerischen Rundfunks entstand, sogar namentlich (Schn. und G. vom BR). Da wird also ergebnis-interessierter Beklagten-Vortrag transformiert in "herrschende Lehre laut Rechtswissenschaft".
Analog hier: Dass NJW diese Werbung des Staatsanwalts für Korruption publizierte, war sicherlich ohne Absicht und Kenntnis . Aber an sich sollte kein Marketing für Unternehmen in rechtswissenschaftliche Texte einfließen?
ccc " Die Menschen beten das Gold an und vernachlässigen die Götter. Für Gold wird der Glaube vertrieben und die Gerechtigkeit verkauft." (Sextus Aurelius Properz 49-15 v.Chr.)
Bundesverfassungsgericht ermöglichte Serienbetrug durch hessischen Staatsanwalt.
(aus 2020) Gegen das Vorgehen von Oberstaatsanwalt B., stets dasselbe Unternehmen mit der Erstattung von Gutachten zu beauftragen, hatte RA Dorn schon 2007 eine Verfassungsbeschwerde eingereicht, war aber gescheitert.
"Das war für B. ein Ritterschlag vom Bundesverfassungsgericht“, sagt Dorn heute und bemängelt, dass er es in den Gerichtsverfahren nicht mit Sachverständigen für Abrechnungsaufträge zu tun bekam, sondern mit "gewerblichen Erfüllungsgehilfen der Staatsanwaltschaft".
Vernunftdenker Don Pedro: Laut mehrheitlicher Journalisten-Meinung irrt das Bundesverfassungsgericht nie? War das jedenfalls objektiv gesehen Beihilfe zur Fortsetzung?
Subjektiv gesehen sicherlich nicht, nämlich sicherlich richterlich nicht beabsichtigt. Zudem wäre es verjährt.
Kommt in Betracht, dass das demnach menschlich fehlbare Bundesverfassungsgericht irrte, als es am 18. Juli 2018 den Zwang der Mediensteuer für rechtlich legal erklärte? (Dsoppelt falsch benannt "Rundfunk"-"Beitrag")
Falls Irrtum, Immerhin fördert es demokratische Vielfalt - Stimmenzuwachs für die AfD: Artikel 20 Grundgesetz "Demokratie" priorisiert gegenüber der "Informationsfreiheit des Artikel 5 Grundgesetz. (Bitte satirisch interpretieren.)
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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***** 👩 _!!!!_ *Grundrechte. Insbesondere *GG . *EMRK. *Grundgesetz / seine Geschichte. Seine Verwässerung seit etwa 1965...1972, 2017...2022. Krankhaft irr seit 2025. - Ferner: Verfassungsordnungen (weltweit) haben fundamentale Unterschiede. - Richter-Urteile: Lügepflichtig? Wichtig!
▼ mehr! ▼
► 2025-09-14 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/ubu-aaa-de.htm#UBG-ZZUBU-COMPAR Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Das Grundgesetz schützt die Religionsfreiheit. Resultierenden Gesetzes-Kollisionen: (Einzelmeinungen. LIBRA hält sich da raus.)
"Würde der Mensch heute den Lehren des Alten Testaments folgen, dann wäre er ein Krimineller. Würde er den Lehren des Neuen Testaments genau folgen, dann wäre er ein Verrückter." (Robert Green Ingersoll, Rechtsanwalt)
"Jeder Mensch, der etwas verkauft, das es nicht gibt, wird angeklagt und verurteilt. Die Kirche verkauft Gott und den Heiligen Geist seit zwei Jahrtausenden in aller Öffentlichkeit völlig ungestraft." (/Thomas Bernhard)
"Ein Blitzableiter auf einem Kirchturm ist das denkbar stärkste Mißtrauensvotum gegen den lieben Gott." (Karl Kraus)
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
Vernunftdenker Don Pedro: Vorbemerkung:
Neu im Internet- und Computerzeitalter: Die Grundrechte bleiben, werden aber durch Neudefinition der Begriffe verändert. Anders als im klassischen Totalitarismus werden die rechtsstaatlichen Institutionen und Regeln nicht abgeschafft, sondern raffiniert rückwirkend nach Wunschvorgabe in ihrer Deutung verändert.
Rechtsstaat bleibt als Fassade bestehen für die leichtgläubig vertrauende Mehrheit von Journalisten und Bürgern und für internationales Ansehen.
Das meiste Einkommen des arbeitenden Volkes wird im modernen recht einheitlichen EU-Staat aber über Zwangsabgaben abgeschöpft. (1) Die Macht liegt statt beim Volk bei Zwangsabgaben-Verteilstellen,
(2) bei großen Unternehmen über Subventionen und Privilegien dank ihrer Lobbys, ´
(3) bei staatsnahen Medien wie ARD, ZDF usw..
Haben sie sich den Staat zur Beute gemacht? Von der Geburtsadel-Aristokratie zur Netzwerker-Lebensdauer-Aristokratie?
„Damit schaffen wir die Basis für die Grundlage des Fundaments." (Politikermund tut Unsinn kund)
Individualbeschwerde im Rahmen des Fakultativprotokolls zum Internationalen Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte
Deutschland ist Vertragsstaat des Internationalen Pakts über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte (englisch International Covenant on Economic, Social and Cultural Rights, ICESCR). Der Sozialpakt ist in Deutschland unmittelbar geltendes Völkerrecht.
Deutschland ist dem Fakultativprotokoll am 20. Juli 2023 beigetreten. Seit diesem Zeitpunkt können Einzelpersonen Individualbeschwerden beim Ausschuss für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte der Vereinten Nationen („Committee on Economic, Social and Cultural Rights“) einreichen.
Voraussetzungen für eine zulässige Individualbeschwerde sind:
(1) Erschöpfung des innerstaatlichen Rechtswegs
(2) Gleichzeitige Nichtvorlage bei einem anderen internationalen Gremium
Text des Pakts (deutsche Originalfassung):
Deutschland übermittelt regelmäßig Staatenberichte über die Umsetzung des Pakts, zuletzt den siebten Bericht (fällig 2023):
Fakultativprotokoll zum Internationalen Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte (A/RES/63/117):
Geschäftsordnung des Ausschusses:
Gesetzgebungsverfahren in Deutschland: Gesetzentwurf zum Fakultativprotokoll (BT-Drs. 20/3624):
Gesetz zum Fakultativprotokoll vom 10. Dezember 2008 über den Sozialpakt, BGBl II 2023 S. 4:
Bekanntmachung des Inkrafttretens, BGBl II 2023 S. 143:
Weiterführende Informationen:
Wikipedia: Fakultativprotokoll zum Internationalen Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte
Wikipedia: UN-Ausschuss für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte:
Vernunftdenker Don Pedro: Dies letzte Rechtsmittel hat große Bedeutung, weil wenig bekannt, also vielelicht noch mit Entscheid-Kapazität. - ´So gut wie alle Beschwerden gegen unsere deutschen "Luxusprobleme" im weitgehend funktionierenden Rechtsstaat werden beim ständig mit viel größeren PRoblemen überlasteten Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte zum Entscheid nicht angenommen. Das Bundesverfassungsgericht ist leider nicht mehr, was es einmal war, ist nicht mehr oberste Rechtswissenschaft und politische Fast-Neutralität.
Vom Bundesverfassungsgericht zum EGMR, das bringt wenig an mehr. Was wird geschützt? Art. 13 Recht auf Bildung
Art. 15 Recht auf Kulturelles und Wissenschaft
Diese Rechte erbringen, was dieses Völkerrecht an sich nicht ausdrücklich verlagt: Es ist kein Artikel über Informationsfreiheit und über allgemeine Menschenwürde.
Schwerpunkt ist das Recht auf Arbeit, Einkommen, Wohlstand und das Recht auf Sozialversicherung. Über diese Regeln können fast alle Missstände von wirtschaftsfeindlicher und wohlstandsfeindlicher Ideologien angegriffen wird. Die Regelung ist ein Kind seiner Zeit, 1966, "Kalter Krieg": Historisch gesehen der Höhepunkt des Ostblock-Anspruchs, mit Sozialismus die Welt gutmenschlicher und wohlhabender werden zu lassen. Zu diesem Zeitpunkt war es von der Realität noch nicht total widerlegt.
Mit dieser Kodifizierung von 1966 konnten sich beide System-Konzepte als bestätigt ansehen. Es ist ein gemeinsamer Nenner - auch gemeinsam in dem Sinn, dass keines der beiden Systemkonzepte in voller Übereinstimmung mit den aufgestellten Regeln war - und das ist bis 2025 so und dürfte sich auch in den nächsten 100 Jahren nicht deutlich bessern.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
„Klimaneutralität“ in der Verfassung: Klimaneutralität: Merz lässt die Grünen ein Kuckucksei ins Grundgesetz legen
Auch, wenn die Eintragung des Passus „Klimaneutralität bis 2045“ ins Grundgesetz ihn in erster Linie nicht zu einem Staatsziel macht: Mit dem Segen des CDU-Chefs Friedrich Merz drohen schwerwiegende juristische Folgen. Gerichte könnten nun ebenjenes Ziel daraus ableiten. - Autor: Ein Kommentar von Verfassungsrechtler Dietrich Murswiek.
_ _ Um Kanzler zu werden, musste Friedrich Merz (CDU) exakt das Gegenteil von dem tun, was er den Wählern versprochen hatte: für die militärische Aufrüstung die Schuldenbremse außer Kraft setzen und an der Schuldenbremse vorbei ein „Sondervermögen“ – das sind Sonderschulden – in Höhe von 500 Milliarden Euro für Infrastrukturinvestitionen ermöglichen. Das hatte die SPD ihm abverlangt.
_ _ Und da dafür das Grundgesetz geändert werden musste, wurden auch noch die Stimmen der Grünen benötigt.
Um die zu erhalten, gestand Merz zu, 100 Milliarden Euro des Sondervermögens „für zusätzliche Investitionen zur Erreichung der Klimaneutralität bis zum Jahr 2045“ zu verwenden.
_ _ So steht dies jetzt im neuen Artikel 143h des Grundgesetzes (GG). Der Text macht noch nicht einmal klar, dass die Verwendung der Finanzmittel für diesen Zweck auf 100 Milliarden Euro beschränkt ist. Es könnte sein, dass eine künftige rot-grüne Minderheitsregierung fast alles, was der Bund aus dem Sondervermögen finanzieren kann, für Investitionen ausgibt, die dem „Klimaschutz“ dienen.
🖐 LESER: Genial! Nun kann jeder, der den „menschengemachten Klimawandel“ anzweifelt und / oder einfach keine Notwendigkeit für CO2-Emissionsvermeidung sieht als Verfassungsfeind angesehen werden … die meisten vernünftigen Wähler und Parteimitglieder der AfD haben eher eine wissenschaftliche als nur ideologische Ansicht – lauter Verfassungsfeinde! Das AfD-Verbotsverfahren hat mit der Grundgesetzänderung eine Hilfe gefunden. Was kann man jetzt noch gegen die Grundgesetzänderung zu tun?
Vernunftdenker Don Pedro: Was kann man noch tun? Abwarten, bis sich erweist, dass es nicht geschafft wird, aber Vorsicht, dann nicht sich totlachen über derart viel Dummheit. Sodann wird auch der dümmste Jurist und Politiker begreifen, dass Hoffnungsziele ohne Garantierbarkeit der Umsetzung nichts in Gesetzestexten zu suchen haben, sondern - wenn überhaupt - in die Präambeln gehören. So wie ja in NRW alle Unternehmen verstaatlicht werden sollen - immerhin seit über einem halben Jahrhundert; da kann ungehörige Hast nicht vorgeworfen werden. Und in Thüringen sind alle zu privatisieren? Beispielsweise die kommunalen Nahverkehrsunternehmen? Kommt nicht vom Fleck? Und... und...?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Erlaubt? Ab dem 13. März soll das Grundgesetz geändert werden, um zusätzliche Staatsschulden fast in Billionenhöhe zu ermöglichen
Ist das Vorhaben von Union und SPD überhaupt erlaubt, noch vor Zusammentritt des neu gewählten Bundestags Grundgesetzänderungen von erheblicher Tragweite mit alten Mehrheiten zu beschließen? Es gibt offenbar wenig Zweifel an der Legalität, wohl aber an der Legitimität.
_ _ Staatsrechtler Dr. Ulrich Vosgerau _ wies _ auf ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 18. März 2014 hin.
Randnummer 161: Die Überschreitung einer unmittelbar aus dem Demokratieprinzip des Grundgesetzes ableitbaren Obergrenze von Zahlungsverpflichtungen und Haftungszusagen kommt allenfalls in Betracht, wenn im Eintrittsfall die Haushaltsautonomie zumindest für einen nennenswerten Zeitraum nicht nur eingeschränkt würde, sondern praktisch vollständig leerliefe.“
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_ _ hatte Vosgerau _ auf den Unterschied zwischen der „Verfassungslegalität“ und der „Verfassungslegitimität“ hingewiesen. _ _ zwar legal, dass ein noch amtierender Bundestag Gesetze noch kurz vor der Konstituierung des neuen Parlaments verabschiede – legitim „im Geist des Grundgesetzes“ sei es aber nicht, unter Berufung auf Artikel 39 GG gegen bereits neu gewählte, ganz andere Mehrheiten „anzugehen“. So etwas sei bei „Eilbedürftigkeit“ womöglich zulässig – diese aber existiere im vorliegenden Fall nicht.
_ _ Vosgerau empfahl dem neuen Bundestag _ _ , eine Normenkontrollklage _ _ dafür 25 Prozent der künftigen 630 Abgeordneten nötig _ _ könnten sich i_ die 152 AfD-MdBs zusammenschließen und auf die Unterstützung von weiteren mindestens sechs Parlamentariern hoffen.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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🖐 LESER: _ _ Wahlen sind hierzulande nur noch ein Placebo, die Systemparteien (de facto eine ökosozialistische Einheitspartei) machen eh was sie wollen, unterdrücken jede Form von Opposition mit massiver Einschränkung der Meinungsfreiheit und durch Mobilisierung von Staats- und sonstigen willfährigen Medien gehirngewaschener Massen, die gegen Andersdenkende und für die demokratie- und staatsfeindlichen Handlungen ihrer "Idole" auf die Straße gehen. Sich selbst und ihresgleichen zu nutzen und dem Volk zu schaden ist die neue Eidesformel dieser zynischen Machtelite!
🖐 LESER: Ich finde das ganze äußerst kriminell! Wozu ist das Grundgesetz da, wenn man ständig daran rum schraubt, um es für seine politischen Zwecke zu missbrauchen! Zuerst sollte die Frage gestellt werden, warum neue Schulden gemacht werden sollen. Weil nichts anderes ist es. Die CDU, die mit einer Unterbrechung von ein mal 4 Jahre durch eine SPD Regierung unter Schröder, hat insgesamt 32 Jahre regiert. In dieser Zeit hat die CDU das Land und die Bundeswehr kaputt gewirtschaftet. Die Ampel hat dem Land nur noch den Rest gegeben. Und jetzt will die CDU mit der bereits „abgewählten” Regierung, das Grundgesetz ändern, um weiter ins Minus zu wirtschaften!
🖐 LESER: Wie immer, wenn Sozialisten ( hier ohne National) zu viel Macht haben, bereichern sie sich und die ihrigen direkt oder indirekt. Und sei es nur, dass ein Friedrich Merz Deutschland in den Abgrund laufen lässt, weil er unbedingt Kanzler werden will. Bei den Geldern, die da umverteilt werden könnten, haben viele die berechtigte Hoffnung, auch etwas vom Kuchen abzubekommen. Wenn dann hier alles zusammenbricht, machen die sich dann vom Acker! Die interessiert das Wohl Deutschlands sehr wenig. Wir können nur hoffen, dass es genügend Abweichler gibt. Allein mir fehlt schon fast der Glaube
🖐 LESER: Merz ist schon am Ende, bevor er losgelegt hat. Entgegen seinem Wahlversprechen, dass die Staatsverschuldung nicht erhöht werden solle (der Staat habe genügend Einnahmen, die Ausgaben sind das Problem) , will er jetzt überfallartig mit der SPD als möglicher Kolaitionspartner neue Schulden in unbekannter Höhe ermöglichen, das ist Wählerbetrug. Durch dieses Manöver erpressbar wird er auch für die anderen Wahlversprechen unkalkulierbar und erpressbar, wie Migration, Grenzkontrollen, Abschiebungen, Wirtschaft, Energiepreise, Renten etc. _ _
Vernunftdenker Don Pedro: Bei den möglichen Verfassungsbeschwerden werden die Bürger vergessen. Auch diese können eine Rechtssatz-Beschwerde einreichen - 12 Monate lang: Es soll ja wohl das Recht der vom Volk gewählten neuen Volksvertretung trickreich sabotiert werden.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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((Was ist "Ethik"? (Art. 1 GG usw.)) Glaube und Gewinn : Schallenbergs Perspektiven:
Autor: Msgr. Prof. Dr. theol. Peter Schallenberg ist katholischer Priester, Inhaber des Lehrstuhls für Moraltheologie und Ethik an der theologischen Fakultät der Universität Paderborn sowie Gastprofessor der Päpstlichen Lateran-Universität in Rom und der theologischen Hochschule Alba Julia in Siebenbürgen. Von 2010 bis 2024 war er Direktor der katholischen Sozialwissenschaflichen Zentralstelle (KSZ) in Mönchengladbach. Auf Berufung von Papst Franziskus ist er Konsultor im Dikasterium für die ganzheitliche Entwicklung des Menschen im Vatikan.
_ _ die Wurzel des _ Wortes Ethik sei das Sanskrit-Wort „eto“, was so viel wie Schafspferch bedeutet ( _ Schafstall _ ).
: In der Ethik geht es um den Schutz von sehr verletzlichen Gütern,
von Schafen gegen Wölfe,
von geliebten Menschen gegen feindselige Neider,
von Kindern gegen Gewalt,
von Unschuldigen gegen ungerechte Angreifer,
kurz: von Liebe gegen Hass,
für Bibelkundige: von Abel gegen Kain.
_ _ erfanden die frühen Griechen, lange vor Sokrates, die zwei Worte èthos und éthos, langes e und kurzes e. Das eine meint so viel wie individueller Charakter, das andere so viel wie Sitte oder Gewohnheit.
_ _ Seitdem ist diese Frage nicht mehr verstummt in der Menschheitsgeschichte und wird dreifach variiert:
Was ist politisch (für einen Staat) gut,
was ist sozial (für ein Zusammenleben) gut,
was ist wirtschaftlich (für Gewinn und das Überleben) gut?
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: Zwischenstation: Die internationale Konvention der Menschenrechte, um 1780 in der westlichen Welt zum Durchbruch gelangt. War es im asiatischen Teil der Welt schon Jahrtausende lang ein dominierender Faktor?
Ableger: Die Europäische Menschenrechts-Konvention
Ableger: Der Grundrechte-Katalog des Grundgesetzes, weitgehend analog die 16 Landesverfassungen.
Kernbestandteil für "Ethik": Artikel 1 Grundgesetz: Die Würde des Menschen ist unantastbar.
Wie leichtfertig Juristen-"Intelligenz" diese Würde durch Kaskaden-Deduktionen in Willkür zertritt wie ein lästiges Ungeziefer, zeigt das bundesweite Geringverdiener-Falschinkasso seit 2013 bei einigen Millionen arbeitenden leistenden Geringverdienern.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Bundesverfassungsgericht: Die Klimabüchse aus Karlsruhe
Greenpeace, Germanwatch, BUND, Umwelthilfe und andere CO2-Paniker klagen gegen die Klimapolitik Bundesregierung immer wieder vor dem Verfassungsgericht. _ Chancen? - Autor: Ulrich Vosgerau
_ _ Bundesverfassungsgericht _ Klimaschutzbeschluss :_ 24. März 2021 eine Büchse der Pandora geöffnet. _ Verfassungsbeschwerden seinerzeit durch mehrere, von Umweltschutzorganisationen koordinierte Bürger_ erhoben wurden
_ _ sind Verfassungsbeschwerden nur zur Verteidigung eigener grundrechtlicher Positionen da, nicht zur _ Korrektur der Politik; der Bürger kann kein Aufsichtsrecht _ über _ Außenpolitik, über _ allgemeine Gesetzgebung geltend machen. _ _ Erfüllung völkerrechtlicher Verpflichtungen _ , _ hier vermeintlich aus _ Pariser Abkommen, ((kann)) nicht von Bürgern mit der Verfassungsbeschwerde eingeklagt werden.
_ _ hat die Bundesrepublik sich nicht völkerrechtlich bindend zu bestimmten CO₂-Ausstoßverringerungen verpflichtet. _ im Nachgang_ proklamierte Einsparziele sind :_ Selbstverpflichtungen politischen, nicht rechtlich bindend
würde die Bundesrepublik sie widerrufen – was sie faktisch schon getan hat –, könnte kein anderer Staat sie vor dem Internationalen Gerichtshof (IHG) deswegen verklagen.
_ _ Zur Überraschung _ hat das BVerfG _ aber weithin Recht gegeben, _ Umdeutung der bisherigen, liberalen Grundrechtsdogmatik _ vom Rechtsstaat zum Klimastaat. Aus Artikel 2 Abs. 2 Satz 1 GG, _ Schutz von Leben und Gesundheit, folge die Pflicht des Gesetzgebers, auch künftige Generationen vor den „Gefahren des Klimawandels zu schützen“.
_ _ 2021 _ 2022 wurden _ Emissions- und Reduktionsziele im Gebäude- und Verkehrssektor klar verfehlt. Ein _ Mai 2023 vorgelegter _ entwurf der Bundesregierung _ _: Streit zwischen den Regierungsparteien _ veränderter Entwurf _ April 2024 _ beschlossen _ Juli 2024 _ vom Bundespräsidenten ausgefertigt
_ _ nun „Emissionstöpfe“ für _ 2020er, 2030er _ 2040er Jahre _ also die weiterhin jährlich zu erwartende Verfehlung der _ nicht einhaltbaren CO₂-Grenzen nicht mehr _ Rechtsbruch
_ _ wieder diverse Verfassungsbeschwerden _ drei Klägergruppen _ _ Greenpeace und Germanwatch _ _ Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) und Solarenergie-Förderverein Deutschland (SFV) _ _ Deutsche Umwelthilfe (DUH)
Vernunftdenker Don Pedro: Brechen die obersten Verfassungsrichter die Verfassung durch Richterrecht? Gewaltenteilung bedeutet: Die Gesetze schriebt das Verfassungsorgan "Parlament", nicht das Verfassungsorgan "Bundesverfassungsgericht". Dies darf weder offenkundig noch "irgendwie schwammig" ausgehebelt werden.
Der Staat zahlt hohe Fördersummen an Organisationen, die dem Staat über den Umweg des Verfassungsgerichts die Gesetzgebung diktieren? Und damit die politische Richtung vorgeben? Für mehr Fakten-Details sei auf den hervorragenden Originalartikel verweisen.
Hier wie bei Immigration hat die Politik sich selbst zur Unmöglichkeit gesetzgeberisch verstrickt und sodann durch Richterrecht zu Lasten des Volkes steuern lassen? Den Nur-Juristen der Ministerien gebührt große Anerkennung, durch die Förderung dieser Fehlentwicklung ausgelöst zu haben: Dine Rückkehr zu mehr Rechtsstaatlichkeit zeichnet sich nun ab als ausgezeichnete Idee - und unumgänglich: Beispielsweise bezüglich Klimarecht, Immigration, Gebäudebestand und Bauwesen.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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75 JAHRE GRUNDGESETZ: „Dieser unterkomplexe Zooblick auf Ostdeutschland“
Die FDP-Politikerin Linda Teuteberg beschäftigt sich mit der Aufarbeitung beider deutscher Diktaturen.
Am Grundgesetz lobt die gebürtige Ostdeutsche den schon 1949 gesamtdeutschen Blick sowie den Verzicht auf eine Inflation von Staatszielen und sozialen Grundrechten. Teuteberg: Diese Verfassung will ihren normativen Anspruch tatsächlich einlösen und verzichtet dafür auf eine Inflation von Staatszielbestimmungen und sozialen Grundrechten.
Nach dem Motto „Weniger ist mehr“ bestimmt das Grundgesetz wenige einklagbare und damit wirkmächtige Grundrechte. Der Grundrechtekatalog formuliert eine Vermutung zugunsten der Freiheitsausübung und Persönlichkeitsentfaltung jedes Einzelnen.
Vernunftdenker Don Pedro: Vermutlich nie seit 1950 war die FDP so nötig wie aktuell. Und nie war sie so schwach wie aktuell? Ist das, weil sie die meiste Grundrechte-Verteidigung der AfD überlassen hat?
Nachfolger kann die AfD nicht werden. Die für Verteidigung der Liberalismus.Idee nötige Tiefe hat die AfD mit dem Vergraulen der AfD-Gründer-Truppe verloren. Es bleibt Bedarf für eine starke FDP.
Urteil in Dieselklage: Hat die Natur eigene Rechte?
Das Landgericht Erfurt spricht Ökosystemen eigene Rechte zu. Damit wird Neuland betreten. Kritiker sagen, dafür gebe es keine rechtliche Grundlage.
Erstmals erkannte ein deutsches Gericht sogenannte Eigenrechte der Natur an. Damit werde „Neuland“ in der deutschen Rechtsprechung betreten, heißt es in der Urteilsbegründung.
_ _ Richter Martin Borowsky hatte schon in zwei früheren Dieselverfahren dargelegt, warum seiner Ansicht nach Rechte der Natur anzuerkennen seien. Diese Fälle liegen derzeit zur Prüfung beim Europäischen Gerichtshof (EuGH).
_ _ „Eigenrechte der Natur vermögen in den Dieselfällen schutzverstärkend hinzuzutreten und ihrerseits einen individuellen Schadensersatzanspruch des Fahrzeugkäufers – als Guardian dieser Rechte – zu legitimieren“, argumentierte der deutsche Richter schon 2021 in einem Hinweisbeschluss zur Vorlage an den EuGH.
_ _ dass Rechte der Natur „von Amts wegen“ zu berücksichtigen seien, ebenso wie das „in „zahlreichen Rechtsordnungen, etwa in Südamerika“, geschehe. _ _ richterrechtlich entwickelte Eigenrechte der Natur in Peru und Kolumbien
_ _ Nun können Gerichte _ Rechte nicht frei erfinden. _ Der Richter _ leittet _ Rechte der Natur aus der Charta der Grundrechte der Europäischen Union ab _ aus dem _ Recht auf Leben und _ Unversehrtheit in Verbindung mit der politischen Verpflichtung zum Umweltschutz in der Charta
_ _ Der in der Charta vielfach verwendete Begriff „Person“ umfasse neben den Menschen auch die Natur oder Ökosysteme wie Flüsse oder Wälder. Damit werde „Waffengleichheit“ mit den vom Recht geschützten juristischen Personen hergestellt.
_ _ sagt _ Tim Fischer. „Um eigene Rechte der Natur zu schaffen, bedürfte es wohl einer Gesetzesänderung.“
_ _ Richter Borowsky _ _ war _ an _ Ausarbeitung _ der _Grundrechtecharta _ beteiligt _ _ _ gehört _ zu den Autoren eines juristischen Kommentars zu dem Grundrechtskatalog
List of wealthiest animals
Non-human animals are not legal persons and cannot directly own property. Pets typically "inherit" money through a pet trust
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((Anmerkung: Also gibt es auch "human animals"?))
Vernunftdenker Don Pedro: Hat das Römische Recht zu Unrecht die Rechtsordnungen aller wesentlichen Nationen bestimmt? Ist bereits das Völkerrecht und das Hoheitsrecht als Erweiterung des Rechtsperson-Konzepts interpretierbar? Ferner: Vermutlich in den meisten ursprünglichen Kulturen sind Bäume und Tiere beseelt, also personenartig.
Warum sollen Hunde, Katzen, Papageien, Wale, Delphine, Elefanten und Sträucher keine Rechtsperson sein?
Und Kernkraftwerke wären geschützt durch das Verbot der Todesstrafe?
Diese Frage der Grundrechte führt rein rechtlich zu wenig, aber ist strategisch nutzbar. Viele dürften sich begeistern lassen für das Beseelen ihrer Haustiere. Auch für Autos? Alles gut für allerlei Realsatire.
75 JAHRE GRUNDGESETZ
Wie eine Allianz aus Widerständlern und NS-Tätern das Wunder schaffte.
auf einer kleinen Insel, der Herreninsel im bayerischen Chiemsee. Wer sie heute betritt, findet ein Idyll vor: satte Wiesen, prächtige Platanen,_ _ Auf dieser Insel fiel im ehemaligen Augustiner Chorherrenstift die Vorentscheidung dafür, dass die Grund- und Menschenrechte Verfassungsrang haben sollen. Und dafür, dass die Republik föderalistisch verfasst sein soll.
Das waren die wichtigsten Ergebnisse des Herrenchiemseer Verfassungskonvents.
der vom 10. bis 23. August 1948 tagte. Hier und nicht in Bonn wurde der Grundriss der Bundesrepublik entworfen. Zwar demonstrierte die ultra-bajuwarische Bayern-Partei in Prien auf dem Festland gegen die mögliche Gründung eines neuen deutschen Staates. Die Bevölkerung aber nahm das hochpolitische Geschehen kaum zur Kenntnis.
Es waren die westlichen Alliierten, die auf die Gründung eines deutschen Teilstaates drängten. Am 1. Juli 1948 überreichten sie den Ministerpräsidenten die „Frankfurter Dokumente“, in denen die Gründung eines föderalen Staates angeordnet wurde. Spätestens am 1. September, nur zwei Monate später, sollte eine verfassungsgebende Versammlung zusammentreten.
Am Ende der nur 14 Tage dauernden Beratungen stand,
einem Wunder gleich, ein vollständiger Verfassungsentwurf mit 149 Paragrafen.
Nur eines spielte in der Herrenrunde keine Rolle: die Rechte der Frauen.
Erst den vier Frauen des Parlamentarischen Rats _ gelang es in erbittert geführten Auseinandersetzungen, den fundamentalen, heute so selbstverständlich klingenden Satz ins Grundgesetz zu meißeln: „Männer und Frauen sind gleichberechtigt.“
Vernunftdenker Don Pedro: So wundersam war es nicht, sondern vermutlich weitgehend abgekupfert aus der Verfassung der Weimarer Republik, auch inspiriert durch die föderale Verfassung der USA.
Die Menschenrechtskonvention wurde 1948 ein paar Tage vorher offiziell verküdet, dies nach langem Vorlauf, also aktuelle Kopiervorlage für den Grundrechte-Katalog. - Jura ist die einzige Profession, in der Abkupfern als eine Tugend gilt. Ausgenommen Plagiate.
Das Besondere aber ist der Verfassungsrang dieser Rechte und - in Verbindung mit dem Petitionsrecht - die Verfassungsbeschwerde. Letztere wure erst in den Folgejahren institutionalisiert, verpflichtete aber sofort und unverändert bis heute alle öffentllich-rechtlichen Stellen. Heute ist diese Beschwerde das Kernstück der Verteidigung der Bürgerrechte gegen irrenden Staat. Die realite Effizienz ist erwas zu begrenzt, aber immerhin das unsichtbare Sicherheitsnetz gegen irrenden Staat. .
Ausgenommen und aussichtslos natürlich gegen ARD, ZDF usw. und sonstige gottähnliche irdische Vertreter des uns nicht näher bekantnen Schöpfers des Universums. Gegen deren Machthybris der Zwangsabgabe sind Grundrechte wie die Informationsfreiheit auf Makulatur-Niveau. Die dafür nötigen Juristen haben sich bislang immer gefunden.
In anderen Rechtsstaaten funktioniert der Grundrechteschutz im Prinzip auch, aber anders. So verankert das birtische Commen Law auch teilweise Grundrechte.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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75 Jahre: Parlamentarischer Rat : Der Weg zum Grundgesetz in Fotografien
Bonn schafft Tatsachen: Am 5. Mai 1949 _ Richtfest für den Plenarsaal _
Das Haus der Geschichte widmet der Entstehung des Grundgesetzes eine Foto-Ausstellung. Die Aufnahmen von Erna Wagner-Hehmke zeigen die offizielle Beratungen ebenso wie inoffizielle Runden im Biergarten.
((Diverse Fotos von damals gibt es hier:))
Vernunftdenker Don Pedro: Die damaligen Fotos sind sehenswert. Auch die damalige Erstfassung des Grundgesetzes auf vergilbten Seiten wird gezeigt.
7. September 1949: Wahl zum 1. Bundestagspräsidenten.
Aufruf:
Vernunftdenker Don Pedro: Bundestag / Rednerpult mit den Stil-Elementen der Zeit: Damenmode für Offizielles: Zeitgemäße größer machende Frisur, obligatorisches Kurzärmel-Kleid, obligatorische weiße Bluse.
Die Präsidiumstribüne mit dem Linien-Motiv und den nietenartig wirkenden Verzierungen. Schickes Design damals. Wie wird man wohl im Jahr 2100 auf heutiges Design im Reichstagsgebäude blicken=
Verfassungsordnungen in aller Welt:
_ ehemalige Karlsruher Höchstrichterin Gertrude Lübbe-Wolff _ monumentale vergleichende Studie zu Verfassungsordnungen in aller Welt _ "Beratungskulturen“. Wie Verfassungsgerichte arbeiten _ _ Konrad-Adenauer-Stiftung, Berlin 2022. 870 S., als PDF kostenlos. _
Das Bundesverfassungsgericht berät seine Fälle im Senat in zwei Runden und produziert _ gemeinsame Begründung für ein von allen getragenes Ergebnis: _ _ "Entscheidung des Senats". _ _ Es bedarf interner Arbeitsteilung _ in diesem per curiam genannten Modell (es entscheidet der Spruchkörper als Ganzer) _ echte Auseinandersetzung _ , in der sich die Mitglieder aufeinander zubewegen _ gemeinsame Lösung _ ((Die Grundannahme:)) etwas Besseres ist ((es) als die Summe der Einzelmeinungen _
Der amerikanische Supreme Court dagegen kennt _ keine echte gemeinsame Beratung --- _ Wenn die Richter _ zusammenkommen, dann nur, um ihre Haltung zu einem Fall zu formulieren und ihre Stimmen abzugeben _ mitunter aus dem Altersdomizil in Florida per Telefon _ _ oder verlassen das Beratungszimmer _ _
((Ein Verfahren,)) in dem jeder Richter eine eigene Präferenz formuliert, die nur noch zu einer Entscheidung zusammengesetzt wird, ((de,)) entspricht es, dass die Entscheidungsgründe des „Supreme Court“ fast immer solche einzelner Richter sind, der sich die anderen anschließen, wenn sie nicht eigene Gründe formulieren.
_ als Seriatim-Modell ( _ entscheiden der Reihe nach) _ entsteht eine Entscheidung durch überlappenden Konsens, nicht durch die Gemeinsamkeit der Begründung.
Vernunftdenker Don Pedro: Nicht-verifizierter Erstmeinung: Deutschland: Die große Masse der kleineren Vorgänge wird durch Einzelrichter bearbeitet. - Ansonsten: Ein einziger Richter als "Berichterstatter" macht die Arbeit; die anderen sichten wenig oder gar nicht und unterzeichnen trotzdem.
Abgleichende interne Beratung nur bei den wenigen wesentlichen Fällen. - Durch das (leider nur selten ausgeübte) Recht des Sondervotums wird der Unterschied zum Supreme Court geringer.
Peinlich wirkt ganz generell, wenn hoch intelligente Leute gemeinsame Erklärungen über Komplexes
Umstrittenes unterzeichnen. Es dürfte dann oft keiner allen Inhalt billigen. Das wirkt peinlich bei: Urteilen, Manifesten, "Offenen Briefen". Ob viel Druck für Selbstverleugnung bis hin zur klaren Lüge vorlag oder wenig oder gar nicht, ist Einzelfallfrage.
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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*** 👩 _!!!!_ Der moderne Staat benötigt ein " *Gute-Gesetze-Gesetz": Gegen Manipulatives wie "Next Generation EU", "Gute Kita Gesetz". Bürgeranspruch auf gute Gesetze missachtet- heuchelnd maximiert. - Privatrecht leidet unter infiltrierten Politik-Zielen.
▼ mehr! ▼
► 2025-09-30 =zuletzt aktualisiert:
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Bürgerrechtler-Theorem:
Wenn man Politik in die Justiz schüttet, ist die Gerechtigkeit im Eimer.
infos7.org/eee
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Vernunftdenker Don Pedro: Ein "Gute-Gesetze-Gesetz" tut not. Namens-Vorbilder: "Gute-Kita-Gesetz", "Wachstumschancengesetz", "Next Generation EU".
Es fehlt: "Politiker-Intelligenzpflicht-Gesetz".
Es fehlt: 4.000-seitige "Gute Bürokratie-Abschaffungs-Verordnung".
Gute-Gesetze-Gesetz § 1: § 1 "Das Verbieten ist zu verbieten."
§ 2 "Es ist verboten, das Verbot des § 1 durch das Anfügen von weiteren Paragraphen einzuschränken."
"Wenn auf Erden die Liebe herrschte, wären alle Gesetze entbehrlich.“ (Aristoteles 384 - 322 v. Chr.)
„Wer Recht erkennen will, muss zuvor in richtiger Weise gezweifelt haben.“ (Aristoteles, 384–322 v. Chr.)
„Ein Narr spricht, ein Weiser denkt.“ (Persisches Sprichwort)
„Man muss die Tatsachen kennen, bevor man sie verdrehen kann.“ (Mark Twain,1835 – 1910)
"Der dumme Dieb bricht das Gesetz, der kluge macht es." (Volksmund)
Justiz ächzt unter Klagen gegen Asylbescheide
Für das erste Halbjahr 2025 hat Deutschland einen neuen Rekord bei Klagen von Migranten gegen ihre Asylbescheide verzeichnet.
_ _ bis Ende Juni bundesweit 76.646 neue Hauptsacheverfahren bei den Verwaltungsgerichten eingegangen. Damit liegt die Zahl bereits über dem Gesamtwert des Jahres 2023 (71.885) und erreicht schon drei Viertel des Vorjahresniveaus (100.494).
_ _ Das wirkt sich unmittelbar auf die Dauer aus. In Rheinland-Pfalz brauchte ein Asylverfahren im Jahr 2023 _ 3,9 Monate. 2024 _ 5,4 Monate, in der ersten Jahreshälfte 2025 bereits sechs Monate.
Bayern _ aktuell _ 7,1 Monaten, Baden-Württemberg 7,6 Monate. Sachsen-Anhalt _ 8,4 Monaten, _ Saarland 0 Monate. In elf anderen Bundesländern zwischen zehn und 19 Monaten. _ _ Hessen_ fast anderthalb Jahre
Vernunftdenker Don Pedro: Politik-Täuschung im Sommer 2025? Die im Wahlkampf Anfang 2025 versprochene "Zustrom-Begrenzung": Derart rasch erloschen? Und wieso soll heuchlerisch die Justiz bitte heilen, was die Politiker an Irrsinn in die Welt gesetzt haben und nicht abzuschaffen schaffen?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Mehr als doppelt so viele Klagen: Asyl-Verfahren lähmen Deutschlands Gerichte
„Mit diesem dramatischen Anstieg der Verfahrenseingänge und dem Anwachsen der unerledigten Verfahren haben wir die Grenze der Belastbarkeit erreicht.“ - Warum explodiert die Zahl der Verfahren?
Weil das zuständige Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) das Personal ?
seit dem vergangenen Jahr um 1000 Mitarbeiter aufgestockt hat. Folge: Es werden mehr Asyl-Anträge schneller bearbeitet, aber auch abgelehnt.
Vernunftdenker Don Pedro: "In den Verwaltungsgerichten stapeln sich die Akten zu offenen Asyl-Verfahren" Das schöne Foto in BILD ist Vergangenheit: In Computerchips stapeln sich nun die Bytes und die kann man nicht fotografieren. - So lange Gerichte keinen Widerstand leisten, werden sie zum geprügelten Knaben für alle Fehler der Politik. Die Anwaltsindustrie hinter der Verfahrensmenge wird von Journalisten kaum erwähnt.
Wieso der indigene deutsche Steuerzahler ein bundesweit gewaltiges Juristenheer finanzieren soll, Verwaltung, Gerichte, Rechtsanwälte, dies alles für nie eingeladene Grenzenübertreter - wie gut, dass der Normalbürger dies kaum beleuchtete Situation nicht begreift. So bleibt dem Land eine AfD-Alleinregierung erspart (eine Partei mit über 50 Prozent der Abgeordneten). Alleinregierungen sind selten gut. Sollte man Neuparteien in Koalitionen einbinden, wo man sie demokratiekonform am Gemeinwohl mitwirken lassen kann?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Neue Ära der Überwachung . Vom Forschungslabor zum Überwachungsstaat: KI-Bildanalyse verändert unsere Gesellschaft
KI-gestützte Bildanalyse ist weltweit zum Motor für neue Überwachungstechnologien geworden, wie eine aktuelle Studie zeigt.
Getrieben von Techkonzernen, Eliteuniversitäten und dem Militär , vor allem in den USA und China, dient die Mehrheit der Arbeiten und Patente in diesem Bereich der Erkennung – und Kontrolle – von Menschen _ _ Die Vision von einer allgegenwärtigen Überwachung, wie sie in dystopischen Romanen beschrieben wird, ist längst keine ferne Zukunft mehr. Die Forschung im Bereich der computergestützten Bilderkennung hat maßgeblich zu dieser Entwicklung beigetragen.
Vernunftdenker Don Pedro: Das Problem ist, Überwachung kommt in kleinen Stufen und den meisten ist es ziemlich egal, weil der Schutz der Privatheit keinen finanziellen Vorteil bewirkt. Der Artiekl ist umfangreich und hochwertig zeigt er die verschiedenen Überwachungsformen. Viel mehr Widerstand wäre nötig und möglich.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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"Der Vertrag" von Ludwig Thoma
Der königliche Landgerichtsrat Alois Eschenberger war ein guter Jurist und auch sonst von mäßigem Verstande. Er kümmerte sich nicht um das Wesen der Dinge, sondern ausschließlich darum, unter welchen rechtlichen Begriff dieselben zu subsummieren waren.
Eine Lokomotive war ihm weiter nichts als eine bewegliche Sache, welche nach bayrischem Landrechte auch ohne notarielle Beurkundung veräußert werden konnte, und für die Elektricität interessierte er sich zum erstenmale, als er dieser modernen Erfindung in den Blättern für Rechtsanwendung begegnete und sah, daß die Ableitung des elektrischen Stromes den Thatbestand des Diebstahlsparagraphen erfüllen könne. –
Er war Junggeselle. Als Rechtspraktikant hatte er einmal die Absicht gehegt, den Ehekontrakt einzugehen, weil das von ihm ins Auge gefaßte Frauenzimmer nicht unbemittelt war, und da überdies die Ehelosigkeit schon in der lex Papia Poppaea de maritandis ordinibus ausdrücklich mißbilligt erschien.
Allein der Versuch war mit untauglichen Mitteln unternommen; das Mädchen mochte nicht; ihr Willenskonsens ermangelte und so wurde der Vertrag nicht perfekt.
Alois Eschenberger hielt sich von da ab das weibliche Geschlecht vom Leibe und widmete sich ganz den Studien. Er bekam im Staatsexamen einen Brucheinser und damit für jede Dummheit einen Freibrief im rechtsrheinischen Bayern.
Vernunftdenker Don Pedro: Der weitere Text ist am angegebenen Link zu finden. Hat sich viel geändert seit 1901? "Ich frage für einen Freund."
„Klimaneutralität“ als Staatsziel ist verfassungswidrig
In § 3 des Bundes-Klimaschutzgesetzes wird vorgeschrieben, dass die Treibhausgasemissionen, also in der Hauptsache der CO2-Ausstoß, im Vergleich zum Jahr 1990 schrittweise bis 2030 um mindestens 65 Prozent, bis 2040 um mindestens 88 Prozent gemindert werden müssen. Bis zum Jahr 2045 soll Deutschland „Netto-Treibhausgasneutralität“ erreicht haben.
_ _ Und im neu geschaffenen Artikel 143h Grundgesetz heißt es:
(1) Der Bund kann ein Sondervermögen mit eigener Kreditermächtigung für zusätzliche Investitionen in die Infrastruktur und für zusätzliche Investitionen zur Erreichung der Klimaneutralität bis zum Jahr 2045 mit einem Volumen von bis zu 500 Milliarden Euro errichten.
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_ _ Mit der rechtlichen Fixierung spielt sich der Staat zur über den Wissenschaftlern stehenden Entscheidungs-Instanz darüber auf, welches wissenschaftliche Ergebnis das richtige sei. Damit greift er in das elementare Grundrecht der Wissenschaftsfreiheit ein. Die rechtlichen Bestimmungen sind daher verfassungswidrig.
Was ist Wahrheit? Den Vorschriften des Bundes-Klimaschutzgesetzes und dem neuen Grundgesetz-Artikel liegen die Theorie zugrunde, dass die CO2-Emissionen des Menschen die Hauptursache ine bedrohlich wachsende Klimaerwärmung seien und diese daher radikal reduziert werden müssten. Diese Theorie wird global vom „Weltklimarat“ und von ihm angeheuerten Wissenschaftlern verkündet und mit der Lüge verbunden, dies sei Konsens von 97 % der Wissenschaftler.
_ _ Inzwischen haben über 44.000 Wissenschaftler eine Petition unterzeichnet, die besagt, dass es keinen physikalischen Beweis für die Hypothese der CO2-Klimaerwärmung gebe. John F. Clauser, (Nobelpreis für Physik 2022), bezeichnete den „CO2-Klimawandel“ sogar eine „schock-journalistische Pseudowissenschaft“. Er steht damit nicht alleine, denn über 1688 Geowissenschaftler kritisieren diesen Wandel durch CO2 ebenfalls als falsch.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: Es wird immer irrsinniger. Der Irrsinn hat Methode - die Reichmachen-Methode für über 10.000 NGO-Mitverdienende dank Steuerzahler-Geld. Das gleicht einem eher anekdotisch gemeintem Gesetz in einem US-Bundesstaat, das es einem Fluss untersagt, seine Ufer zu übertreten. (Des Gesetz wird berichtet; es wurde nicht verifiziert.)
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Die gefährliche Politisierung des Privatrechts im Klimaschutz
Mit Klimaklagen wollen Aktivisten Unternehmen und Regierungen zum Handeln zwingen. Warum das der falsche Weg zu sinnvollem Klimaschutz ist. - Autor: Gastbeitrag von Gerhard Wagner
Gerhard Wagner ist Inhaber des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Wirtschaftsrecht und Ökonomik an der Humboldt-Universität zu Berlin, auswärtiges wissenschaftliches Mitglied des Hamburger Max-Planck-Instituts für ausländisches und internationales Privatrecht und Mitglied der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften.
_ _ Da alles Recht politisch ist, _ ist Indienstnahme des Privatrechts für neue politische Ziele gemeint. Während der Arbeiten am Bürgerlichen Gesetzbuch von 1900 stand die soziale Frage im Vordergrund _ _ prägte _ privatrechtlichen Diskurs für _ Jahrzehnte, etwa _ Arbeits- und Wohnungsmietrecht.
_ _ In der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts kam der Verbraucherschutz als eine weitere Dimension des „Schwächerenschutzes“ hinzu. _ _ Im 21. Jahrhundert _ Auseinandersetzungen jenseits des traditionellen Rechts-links-Schemas
_ _ begann in den Zweitausenderjahren _ Streit _ Umsetzung der EU-Antidiskriminierungsrichtlinien. Gleichheit ist auch heute noch umstritten, doch dominant sind die Themen Klima, Umwelt, Nachhaltigkeit.
_ _ Noch brisanter als Urteile gegen Staaten sind solche gegen einzelne Unternehmen. Ein Beispiel ist die gegen RWE gerichtete Klage des Eigentümers eines am Fuß der peruanischen Anden gelegenen Grundstücks, das im Fall des Ausbruchs eines in 4500 Meter Höhe befindlichen Sees überflutet würde. _ _ weil die _ Gletscher schmelzen, sodass der Wasserspiegel immer mehr ansteigt. Das Oberlandesgericht Hamm hat das Schutzbegehren des Klägers, das auf das deutsche BGB gestützt ist, für so plausibel gehalten, dass es in die Beweisaufnahme eingetreten und dafür nach Peru geflogen ist.
_ _ Niederlanden: Das erstinstanzliche Gericht in Den Haag hat die Klage einer Umweltschutzorganisation gegen Shell auf Reduktion unternehmensbedingter Treibhausgasemissionen um 45 Prozent bis 2030 zugelassen. _ __ Ölproduktion um knapp die Hälfte kürzen, während _ Konkurrenten ungebremst _ produzieren _ _ Shell hat nicht nur Rechtsmittel eingelegt, sondern _ seinen Sitz in den Niederlanden zugunsten von London aufgegeben.
_ _ Stets ist zudem der Staat mitverantwortlich, weil er die genannten Aktivitäten nicht bloß erlaubt, sondern über Jahrzehnte aktiv gefördert hat und dies zum Teil noch tut. Von dem Wohlstand, der dadurch geschaffen werden konnte und noch geschaffen wird, profitieren die Konsumenten, also „wir alle“.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: Sollten Vereinigungen alle Vermieter mit Ölheizung auf Milliardensummen verklagen, weil sie zum Klima-Weltuntergang beitragen? Die Verfahrenskosten sind zu hoch. Regelmäßig dürften die wenigen Klagen gegen Große der Wirtschaft mittelbar vom Steuerzahler finanziert werden. Der schuldige Staat für eventuelle Sünden finanziert die zivilrechtlichen Verfahren gegen strafrechtlich unschuldige Umsetzer?
Der FAZ-Artikel ist hochwertig und von Grundsatzbedeutung und umfangreich. Das Vorstehende kann für damit Befasste eine Lektüre des Artikels nicht ersetzen. Aber jedenfalls ist diese Doppelrolle der Regierenden schwerlich grundgesetz-konform, wenn der Staat mittelbar solche Verfahren finanziert. ´
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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der Name des Fonds "Next Generation EU" führe immer mehr in die Irre.
"Die namensgebende nächste Generation wird für die Kosten der jetzigen aufkommen müssen", sagte Körner. _ _ der EU drohe eine langfristige Beschränkung ihrer finanzpolitischen Handlungsfähigkeit. Es drohten in den kommenden Jahrzehnten erhebliche Kürzungen bei den EU-Mitteln für Erasmus, Forschung oder Digitalisierung. "Von der Leyens Fehlschätzung wird die Steuerzahler für Jahrzehnte zusätzlich belasten."
Vernunftdenker Don Pedro: Wo von der Leyen ist, ist Problem? Siehe auch die gewaltigen Impfstoffbestellungen oberhalb Bedarf. Dass dies in Zusammenhang gebracht werden könnte mit Einkünften des Ehemanns im Kontext Pharma-Forschung und Pharma-Wirtschaft, wird aber fairerweise niemand unterstellen.
Und die Wahl "Next Generation EU" ist in der Tat passend: Die fleißig arbeitenden Bürger finanzieren "die da oben" und andere mit ständig wachsender Abgabenlast. Eine Zukunft, wie sie im Buch steht. Im Buch "Orwell 1984".
Wörter wie Wachstumschancengesetz, Bürokratieentlastungsgesetz oder Zukunftsfinanzierungsgesetz
Namen, die vor allem etwas über die Selbstwahrnehmung der Bundesregierung als Macherkoalition sagen. Diese Wahrnehmung steht allerdings konträr zur Außenwirkung: Laut neuestem Deutschlandtrend sind nur 19 Prozent der Bürger mit der Arbeit der Regierung zufrieden („sehr zufrieden“ sind null Prozent). 79 Prozent sind weniger oder gar nicht zufrieden.
Vernunftdenker Don Pedro: Hier entsteht eine laufend auszubauende Sammlung von schlechten Gesetzen und von heuchlerischen Gesetzesnamen. Das "Gute-Kita-Gesetz" ist zur Zeit besonderer Anwärter auf die Goldmedaille. Kitas können nie gut genug sein. Denn die Gesellschaft war und ist von optimaler Kinderbegleitung der ersten Lebensjahre immer weit entfernt und wird es vermutlich immer bleiben.
Ein anderer Anwärter ist der "Rundfunkbeitrags-Staatsvertrag". In dem Sammelgutachten "Metastudie LIBRA" von über 1000 Seiten - hier erwähnt:
über die Mängel von Medienrecht und Medienpolitik sind die Mängel systematisch belegt. Des gesamte Konzept des "Rundfunk"-"Beitrags" wäre demnach als stümperhafte Fehlkonstruktion einzustufen. Die Konsequenzen sind bekannt:
Vorwurf von Falschinkasso bei Geringverdienern
- und bei Nichtzuschauern
- und bei Betriebsstätten.
Die Strategien der Rechtsunsicherheit
Teil 7: Die Inhalte einer chaotisierungsfreundlichen Rechtsordnung ((Autor:)) Dr. Thomas Discher
Vernunftdenker Don Pedro: Das ist kurzer Hinweis auf eine großartigen Artikelserie: vom Autor,, dem wir eine einzigartige Website verdanken.
Dies liest sich wie Arbeitsanleitung für Politiker und Ministerial-Bürokratie, wie man dafür sorgt, dass rechtliche Willkür durch Behörden und Gerichte recht gut garantiert ist.
Zum Beispiel: Wir alle kennen sie, die Begriffe, die Beliebigkeit ermöglichen: "Billigkeit", "angemessen", "verhältnismäßig", "sittenwidrig", "Treu und Glauben", "Verwirkung", "Gleichheitsgrundsatz".
Dank bemühter Richter, Anwälte, Rechtswissenschaftler führen solche schwammigen Begriffe zu seitenlangen hoch juristischen Deduktionen, die natürlich immer mit genau demjenigen enden, was die Juristen zuvor als Ergebnis wollten: Ziemlich oft ist das bei obersten Gerichten, was die jeweilige "Entsende-Partei" vom jeweiligen Richter erwartet haben dürfte.
Dem Rechtslaien wird vorgegaukelt, diese hochtrabende Pseudojura sei großartige Gerechtigkeit. Die Rechtsanwälte sind fast ein Jahrzehnt lang dafür ausgebildet, für ihre Teilnahme am Rollenspiel ihre Rechnung stellen zu dürfen und dem Rechtslaien, dem "dummen Arbeiter- und Bauern-Tölpel", zu erläutern, dass das Ergebnis ihn zwar niederschmettert, aber so sei zuweilen Gerechtigkeit der obersten papstgleichen Erdenvertreter der Göttin Justitia.
Das Erstaunliche ist, dass trotz dieser häufigen Deduktionskomödie, trotz dieser häufigen Potemkinschen Dörfer von hoher Jura-Simulation, eine irgendwie in etwa richtige Entscheidung denn doch meistens fabriziert wird. Das liegt daran, dass die meisten Streitgegenstände in etwa nach einem genormten Rechtsempfinden vorgedacht werden können - ein verdecktes Konkretisieren nach den Regeln des angelsächsischen "common law"-
Leider gelingt dies nicht immer, siehe die Beispiele der Rundfunk-Zwangsabgabe mit ihrer Fehlleitung durch die Dominanz der ARD-Juristen über den maßgeblichen "Rechtswissenschaften Kommentar".
Noch ein großartiger Artikel, bei dem es dem Rechtslaien die Schuppen von den Augen fallen lässt und endlich auch der Laie begreift, wieso Gesetzgebung immer so kompliziert gemacht wird: Das ist nicht Panne. Das ist der Plan: ´
Die Strategien der Rechtsunsicherheit – Teil 5: Die Änderung von Gesetzen
Dort gezeigtes Beispiel: „Das Fünfte Buch Sozialgesetzbuch – Gesetzliche Krankenversicherung – (Artikel 1 des Gesetzes vom 20. Dezember 1988, BGBl. I S. 2477, 2482), das zuletzt durch Artikel 1a des Gesetzes vom 21. Dezember 2015 (BGBl. I S. 2408) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:
In § 22a Absatz 1 Satz 1 werden die Wörter „einer Pflegestufe" durch die Wörter „einem Pflegegrad" ersetzt und werden die Wörter „oder dauerhaft erheblich in ihrer Alltagskompetenz nach § 45a des Elften Buches eingeschränkt sind" gestrichen.
§ 33 wird wie folgt geändert:
a) Dem Absatz 1 wird folgender Satz angefügt: „§ 18 Absatz 6a des Elften Buches ist zu beachten."
b) Dem Absatz 5a wird folgender Satz angefügt: „§ 18 Absatz 6a des Elften Buches ist zu beachten."
§ 37 Absatz 2 wird wie folgt geändert:
a) In Satz 1 wird das Semikolon und werden die Wörter „der Anspruch umfasst verrichtungsbezogene krankheitsspezifische Pflegemaßnahmen auch in den Fällen, in denen dieser Hilfebedarf bei der Feststellung der Pflegebedürftigkeit nach den §§ 14 und 15 des Elften Buches zu berücksichtigen ist" gestrichen.
b) In Satz 6 werden nach dem Wort „Pflegebedürftigkeit" die Wörter „mit mindestens Pflegegrad 2″ eingefügt.
c) Absatz 6 Satz 2 wird gestrichen.
In § 87 Absatz 2i Satz 1 werden die Wörter „einer Pflegestufe" durch die Wörter „einem Pflegegrad" ersetzt und werden die Wörter „oder dauerhaft erheblich in ihrer Alltagskompetenz nach § 45a des Elften Buches eingeschränkt sind" gestrichen.
Dem § 252 Absatz 2a wird folgender Satz angefügt:
„Für den Beitragsabzug gilt § 28g Satz 1 und 2 des Vierten Buches entsprechend."
Vernunftdenker Don Pedro: Das Sozialgesetzbuch verdient den Ehrenpreis des "Schlechtesten Gesetzes der deutschen Rechtsgeschichte". war hier schon immer die Meinung, vorstehend gut belegt.
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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♥ Franz *Kafka: Die Verwandlung (4,95)
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***** 👩👩 (neu) _!!!!!_ *Widerstand: Gegen *Fehler des Staats und der Mächtigen: Wie macht man kostenlose Verfahren für Bürgerrechte / Grundrechte / Versicherer-Fehler? Wie *Sammelverfahren? Landesverfassungsgerichte, BVerfG, EuGH, *Menschenrechte, Petitionen,.. Unterschriften; Verantwortliche. (teils LIBRA-exklusiv)
▼ mehr! ▼
► 2025-10-27 =zuletzt aktualisiert:
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meint Bertolt Brecht : (1898-1956)
Wer kämpft, kann verlieren.
Wer nicht kämpft, hat schon verloren.
"Nicht Sklave Deiner Worte, sondern Herr deiner Taten sollst du sein.“ (Volksmund - aus China)
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Grundlegende Analysen von besonderem Wert sind selten selbst bei Bestenauslese. In nachstehender Linkliste zu finden unter (Datum):
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Unten am Textende: "umfassende Übersicht aller Optionen"
Beispiel-Texte und Anleitung:
- umfangreich - https://infos7.org/fff/
"Philosophische Grundlagen der Menschenrechte"
- umfassende Analyse, auch historisch basiert.
"Es kommt nicht darauf an, was euch passiert, sondern wie ihr darauf reagiert.“ (Epiktet 55–135 n.Chr., griechischer stoischer Philosoph)
„Der heutige Mensch lacht über den Unverstand der Vorfahren und beginnt mit stolzem Selbstvertrauen eine Reihe von neuen Verwirrungen, über die dann wieder die Nachkommen lachen werden.“ (Nikolai Wassiljewitsch Gogol, 1809 – 1852)
"Der Mensch ist dazu verdammt solange den gleichen Fehler zu machen, bis er etwas daraus gelernt hat." (Jean Paul Sartre)
„Wer auf einen Baum klettern will, fängt unten an, nicht oben.“ (Gikuyu, Volksgruppe in Kenia)
"Wo das Recht endet, beginnt Tyrannis.“ (William Pitt, 1. Earl of Chatham 1708–1778)
"Unsere Zwecke müssen wir uns vom Herzen, die Mittel, sie zu erreichen, vom Verstand geben lassen.“ (Felix Mendelssohn Bartholdy 1809–1847)
„Der Verstand kann uns sagen, was wir unterlassen sollen. Aber das Herz kann uns sagen, was wir tun müssen.“ (Joseph Joubert, 1754–1824)
„Weh uns, wenn wir das Heil von außen suchen, In unserm eignen Herzen muss es wohnen.“ (Ludwig Tieck, 1773 – 1853)
„Wer sich selbst beherrscht, ist größer als der, der Städte bezwingt.“ (Leo Tolstoi, 1828 – 1910)
"Der Weise hat in seiner Einstellung zur Welt weder Vorlieben noch Vorurteile. Er ist auf der Seite des Rechts.“ (Konfuzius 551–479 v. Chr.)
"Jetzt hat mir das Amtsgericht geschrieben, dass meine Klage an das Verwaltungsgericht verwiesen wird, da der Rechtsweg zu den ordentlichen Gerichten unzulässig ist. Geht es jetzt zu den „unordentlichen“ Gerichten?" (Fragte ein Bürger im Internet.)
Anmerkung "Ordentliche" Gerichte sind für bürgerliche Rechtsstreitigkeiten, Familiensachen und Strafsachen zuständig: Amtsgerichte, Landgerichte, Oberlandesgerichte. Bundesgerichtshof. _..._ zu unterscheiden von anderen Gerichtsbarkeiten wie der Verwaltungs-, Arbeits-, Sozial- und Finanzgerichtsbarkeit.
Ein Funke fliegt über China : Austrittswelle: Tod eines Schauspielers löst politisches Erwachen in China aus
Am frühen Morgen des 11. September 2025 stürzte ein chinesischer Filmstar aus dem fünften Stock eines Wohnkomplexes in Peking in den Tod. _ _ ein Unfall _ unter Alkoholeinfluss _ _ In _ sozialen Medien _ Yu Menglong soll ermordet worden sein, vermuteten viele
_ _ Im Ausland lebende Chinesen starteten am 20. September ((2025)) eine Petition auf einer US-Seite, die eine „unabhängige, transparente Untersuchung“ des Falls _ forderte. _ _ mehr als 600.000 Unterschriften _ _ Da _ Diskussionen in China sofort unterbunden wurden, suchten viele _ nach einem _ symbolischen Widerstand _ „Aufkündigung“ der Mitgliedschaft in den kommunistischen Jugendorganisationen und der Partei selbst. _ _ und die unsichere Wirtschaftslage _ breit angelegte Austrittsbewegung
_ _ Die Daten der _ _ Austrittserklärungen werden in den USA auf „Global Service Center for Quitting the Chinese Communist Party“ dokumentiert. Mittlerweile ist die Zahl der Austrittserklärungen auf über 483 Millionen angewachsen. Nach Angaben der amerikanischen Epoch Times wurde in vielen jüngsten Einsendungen von Austrittserklärungen der Fall von Yu Menglong explizit als Motivation für diesen Schritt erwähnt.
_ _ Zahl _ wesentlich höher ist als die _ etwas über 100 Millionen Parteimitglieder. _ eigentlich _ drei Austritte _ : aus der Partei _ , aus dem Kommunistischen Jugendverband und aus der Organisation der Jungen Pioniere
_ _ die Partei _ für den unnatürlichen Tod von über 80 Millionen Chinesen verantwortlich _ _
bekannteste Verbrechen _ die Kulturrevolution (1966–1976), _ Niederschlagung der Studentenproteste vom 4. Juni 1989 und der Beginn der Verfolgung von Falun Gong ab 1999.
Vernunftdenker Don Pedro: "Exodus" als Bürgerwiderstand hat einige Varianten. Austritt aus Parteien, aus ihren Parallel-Organisationen oder aus Religionsgemeinschaften ist eine der Varianten. Ein schweigender Austritt oder aber einer verbunden mit einem Widerspruchsscheiben, dies oft an die obersten Leitenden gerichtet. Dort zählt 1 Brief in der Regel gar nichts. Viele Briefe zählen aber viel.
Zur Volltext-Fassung?
(statt Auszug):- Nachstehenden Link anklicken. Dann suchen ganz oben bei einer der 3 Spalten. Dort anklicken: "v mehr v"
https://infos7.org/pde/ubu-aaa-de.htm#UBU-_ZZUBG-OPTIONS
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Französische Revolution: Sie oktroyierten den Preisdeckel – und landeten unter der Guillotine
_ _ Mit _ Höchstpreis-Edikt, dem "Maximum", wollte der Wohlfahrtsausschuss 1793 die katastrophale Versorgungslage in Frankreich in den Griff bekommen. Wer dagegen verstieß, erhielt die Todesstrafe. Aber die Wirtschaft folgte nicht dem Terror.
_ _ Der wirtschaftliche Zwilling des Terrors war das "Maximum". So wurden die gesetzlichen Höchstgrenzen für zahlreiche Güter des täglichen Bedarfs genannt, mit denen die Politiker der Französischen Revolution am 29. September 1793 versuchten, die Not der armen Leute zu lindern. Zugleich wurde damit die Herrschaft des Terrors auf die Wirtschaft ausgeweitet. Tausende starben dafür unter der Guillotine.
_ _ die Jakobiner _ setzten am 4. Mai den Erlass über das „kleine“ Maximum durch.
ein Höchstpreis für Getreide _ _. wurde ein monströser Kontrollapparat für Verwaltungs- und Zollerklärungen, Schätzungen, Hausdurchsuchungen und Strafen aufgebaut.
_ _ stürmten die Sansculotten am 2. Juni das Théâtre des Tuileries, in dem der Nationalkonvent tagte. _ 80.000 Menschen _ forderten Brot und die Verhaftung aller Verräter, die für die katastrophale Versorgungslage und die Rückschläge an den Fronten verantwortlich gemacht wurden. _ _ die Methode _ : „Gesetzgeber! Setzt den Terror auf die Tagesordnung!“
_ _ die radikalen Jakobiner unter _ Robespierre _ kam dem nach _ eröffnete einen „kontrollierten Bürgerkrieg“. Am 26. Juli wurde das Horten von Waren unter Todesstrafe gestellt. Nach _ weiterem Aufstand _ wurden am 17. September die Terrorgesetze verabschiedet_ massive Einschränkungen der Grundrechte .
_ _ Am 29. September folgte _ die Einführung des „großen“ Maximums. _ alle Grundnahrungsmittel und wichtige Güter wie Seife und Tabak._ die Löhne wurden festgeschrieben, um die Hälfte dessen erhöht, was sie _ 1790 betragen hatten. Die Todesstrafe drohte jedem, der dagegen verstieß.
Folgen _ : „Zurückhalten von Waren, illegales Horten, Betrug, Schwarzmarkt“, „provozierte den Widerstand der Fabrikanten, der Kaufleute und Händler, aber auch der breiten bäuerlichen Welt, die wenig Neigung zeigte, ihre Ernten auf dem Markt zu verkaufen. Die gelenkte Ökonomie erzeugte eine parallele Ökonomie _ zugleich die Not der breiten Bevölkerung.“
_ __ Nur wollte sich der wirtschaftliche Erfolg nicht einstellen. Als Robespierre und seine Anhänger am _ 26. Juli 1794 gestürzt wurden _ _ Als man am Tag darauf die Entmachteten zur Guillotine schaffte, skandierte das Publikum: „Zum Henker mit dem Maximum!“
🖐 LESER: Wie bei uns….gedeckelte Mieten, übertriebenes Mietrecht, fehlende Sanktionen gegen Mietnomaden und Mietvandalen, Renovierungsstau bei steigenden ökologischen Anforderungen…..also der Meinung sein, dass der Vermieter nur aus sozialen Engagement Mietwohnungen baut.. die Linken lernen das 1x1 der Ökonomie nie.
🖐 LESER: Löhne deckeln oder staatlich regeln war also keine gute Idee. Preise deckeln oder staatlich regeln, genauso. Warum haben die Linksrotgrünen daraus nichts gelernt?
🖐 LESER: ---Weil die niemals lernen sondern irgendwann (zumindest politisch) vom Volk guillotiniert werden…
🖐 LESER: So viele Beispiele in der Geschichte und die Leute lernen es nicht. Man kann auf Dauer nicht gegen den Markt agieren. Heute geistert schon wieder die Vorstellung von Zwangswirtschaft, Quoten, Vorgaben und Regulierung umher. Auch heute ist das zum Scheitern verurteilt.
🖐 LESER: --- Sven-Felix Kellerhoff, Redaktion Geschichte _..._ : Ja, so ist es. Und ja, sie lernen es nicht.
🖐 LESER: Die Interventionsspirale der sozialistischen Planwirtschaft dreht sich auch in Deutschland auf Hochtouren. Das Ergebnis ist immer Bürokratie, Niedergang, Armut, Elend und Gewalt.
🖐 LESER: --- Im Kern nichts als ein weiterer disfunktionaler Sozialismus mit Planwirtschaft. Und heute träumen etliche Linke wieder davon.
🖐 LESER: Aus der Geschichte könnte man lernen. Nur unsere Linke, die SPD und die Grünen kennen die Geschichte nicht. So werden grobe Fehler aus Mangel an Bildung und aus Ignoranz immer wiederholt.
🖐 LESER: --- Im Kern die „Ursünde“ des Sozialismus, lange vor Karl Marx. Und nix ändert sich
🖐 LESER: Andys Jean Paul Sartre: "Der Mensch ist dazu verdammt solange den gleichen Fehler zu machen, bis er etwas daraus gelernt hat".
🖐 LESER: --- Sartre sagte ebenso treffend: „Ein politisches System, das dem Untergang geweiht ist, tut instinktiv vieles, was diesen Untergang beschleunigt.“
Vernunftdenker Don Pedro: Wird der Preis beschränkt, so sinkt bei Waren das Angebot rasch. Bei Wohnungen dauert es etwas länger, rund 5 bis 10 Jahre: Die Altmieter nutzen ihren Besitzstand. Die Neumieter müssen im Fall von Marktwirtschaft verdoppelte Miethöhen oder mehr ertragen. In Zwangswirtschaften: Bald 5 bis 20 Jahre auf der Warteliste. In beiden Systemen erfolgt weniger Neubau, also weniger verfügbarer preiswerter Wohnung, bedingt durch die Preisdiktatur.
Journalisten sollten das den Wählern erklären. Dazu müssten Journalisten es aber erst selber wissen, wie der Staat die Wohnungen verteuert. Besonders unerträglich wird dem wenn obendrein die Bevölkerung durch Grenzendung und bis 10 % erhöht wird aber der Staat diesen Grenzenübertretern Wohnrum garantiert, nicht aber den Indigenen.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Debatte um Monopol: Sind Versicherer die Anwälte von morgen?
Der Deutsche Anwaltverein zürnt wegen einer Idee der Justizminister. Diese wollen das Monopol in der Rechtsberatung öffnen. Dabei ist der Gedanke nicht neu.
_ _ Am 7. November treffen sich die Justizminister der Bundesländer zur _ konferenz in Leipzig. Bei dem als „Jumiko“ bekannten Arbeitstreffen geht es um die Abstimmung rechtspolitischer Linien und von Empfehlungen an Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD). Im Vorfeld des Treffens äußert der Deutsche Anwaltverein (DAV) heftige Kritik an einem Vorhaben, das in Leipzig verabschiedet werden könnte.
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DAV fordert: Keine Rechtsberatung durch Rechtsschutzversicherer
Der Deutsche Anwaltverein warnt – angesichts programmierter Interessenkonflikte – vor einer Gefahr für den Verbraucherschutz, sollten Rechtsschutzversicherungen künftig auch Rechtsberatungen durchführen dürfen.
Die Aufgabe von Rechtsschutzversicherern sei die Kostenübernahme, nicht die Rechtsberatung, erklärte der Präsident des Deutschen Anwaltvereins (DAV) Stefan von Raumer. Eine Vermischung der wirtschaftlichen Interessen der Versicherer mit den Rechtsinteressen der Versicherten
gefährde die unabhängige Rechtsvertretung. Rechtsberatung müsse allein die Interessen der Rechtsschutzsuchenden im Blick haben. Dass die Rolle des Versicherers nicht mit einer objektiven, ausschließlich am Mandanteninteresse orientierten Beratung vereinbar ist, habe der BGH schon 1961 klargestellt
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_ _ BGH kippt Rechtsberatungsmonopol
Nun gilt: Auch ein einfaches Inkassounternehmen darf – auf jedem Gebiet des Rechts – nicht nur Beratungsleistungen erbringen, sondern durch Abgabe von Willenserklärungen für den Auftraggeber auch rechtsgestaltend tätig werden.
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Vernunftdenker Don Pedro: Die Rechtsschutzversicherer haben eine starke Lobby. Warum sollen nur sie frei vom Anwaltszwang werden? Man könnte den Anwaltszwang abschaffen für alles, für alle Jura, ausgenommen Vertretung in gerichtlichen Verfahren ab OLG, OVG usw., also, wenn es wirklich vor allem um rechtliche Analyse geht.
Beim Landgericht könnte man es in das Ermessen der Richter stellen, für bis zu maximal 30 % der Verfahren im Jahr oder bei Fehlentwicklung auf anwaltlicher Vertretung zu beharren, um absinken es Niveaus zu verhindern. So etwa ist es ja geregelt beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Sammelpetition: Bürger fordern Straffreiheit für Corona-Verurteilte
Seit September 2025 liegt im Bundestag eine Petition für _ Amnestie aller wegen Corona-Maßnahmen Verurteilten _ . Bisher _ 9.000 Mitzeichner, für _ öffentliche Anhörung sind 30.000 nötig. Der Petent sieht frühere Maßnahmen als verfassungswidrig an und fordert Rechtsfrieden.
_ _ Der Petitionsausschuss des Bundestages hatte seine Verfahrensgrundsätze zum 1. Juli 2024 geändert _ _ genügen im Rahmen einer öffentlichen Sammelpetition 30.000 statt wie zuvor 50.000 Mitzeichnungen, um eine öffentliche Beratung zu erwirken. Das Zeitfenster _ wurde von vier auf sechs Wochen vergrößert.
__ gehen beim Bundestag jedes Jahr _ etwa 17.000 Petitionen ein, also etwa 330 _ pro Woche _ _ Eine Amnestie kann nach Angaben der Bundeszentrale für politische Bildung nur durch ein „Straffreiheitsgesetz“ erlassen wer
„ _ Amnestie für alle Menschen _ , die _ strafrechtlich verfolgt _ wurden – einschließlich _ Ärzte, die Atteste ausstellten“ _ _ speziell „ _ Bürger, die aus Gewissensgründen handelten, sowie _ Ärzte, die ihrer Pflicht zur Fürsorge nachkamen“, sähen „sich bis heute mit Strafen, Einträgen oder Berufsverboten konfrontiert“.
Das Bundesjustizministerium konnte auf Nachfrage der Epoch Times keine Angaben zur Zahl : machen, die _ 2020 bis 2023 _ deutschlandweit strafrechtlich verfolgt oder verurteilt wurden. Es gebe keine Übersichten, die Strafverfolgung sei Sache der Länder
Nachspiel für Ärzte bei Maskenattesten: Über 1.000 abgeschlossene Strafverfahren
Geldstrafen, Berufsverbote, Freiheitsstrafen: Die Corona-Pandemie hat für viele Mediziner ein juristisches Nachspiel.
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🖐 LESER: Bis heute wurde kein einziger an diesem [] Beteiligter auch nur irgendwie belangt. Und das wird sich nicht ändern. Ebenso werden diese Leute die Verbr_..._ an den Menschen nicht zurücknehmen.
Vernunftdenker Don Pedro: "Verbrechen"? Sofern "Rechtsbeugung" erfolgte, ist es "Vebrechen" im Sinn des Stafrechts. Aber die zahlenmäßig weit überwiegenden Fehler der Corona-Plan-demie gegen die Bürger-Grundrechte erfüllen nicht die Tatbestandsmerkmale von "Verbrechens"-Tatbeständen. Würde man die Analyse auch auf "Versuch" und "Anstiftung" ausweiten, so wird es allerdings deutlich komplexer
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Unterzeichnung mit Unterschriftenautomat : Zweifel an Bidens Amtsfähigkeit: Trump ordnet Untersuchung zu unterschriebenen Dokumenten an
Donald Trump lässt untersuchen, ob sein Amtsvorgänger Joe Biden bei entscheidenden präsidialen Handlungen geistig in der Lage war, diese tatsächlich selbst zu treffen. Im Zentrum steht dabei die Verwendung eines Unterschriftenautomaten und der Verdacht, Biden könnte während seiner Amtszeit nur noch eingeschränkt regierungsfähig gewesen sein.
Trump hält „illegale präsidiale Machtausübung“ durch Spitzenbeamte für möglich Dies habe sein Team jedoch vor der Öffentlichkeit zu verbergen gesucht. Auch nach einem TV-Duell mit Donald Trump im Juni 2024, als Biden mehrfach den Faden verlor _ _ Zwei Wochen später erklärte der Präsident jedoch nach zunehmendem Druck aus der eigenen Partei seinen Verzicht auf die Wiederkandidatur.
_ will Trump klären lassen, ob Spitzenbeamte die US-amerikanische Bevölkerung mutwillig über Bidens Gesundheitszustand getäuscht hatten. _ _ diese könnten einen amtsunfähigen Biden bewusst im Amt gelassen und mittels Autopen illegal selbst präsidiale Macht ausgeübt haben. ´
Bezüglich der Gültigkeit von Autopen-Unterschriften verfügte das Justizministerium ((USA)) schon 2005, dass diese nicht infrage stehe. Eine mündliche Anweisung zur Unterzeichnung eines Dokuments mit einem Autopen sei eine akzeptable Alternative zur physischen Unterzeichnung des Dokuments selbst.
Vernunftdenker Don Pedro: Die Frage der wirksamen Unterschrift erlangt aktuell wesentliche Bedeutung allgemein und wesentlich in Deutschland. Das Fehlen von Unterschriften und / oder klar definierten Verantwortlichen wird immer mehr zur Möglichkeit, Rechtsfolgen in Frage zu stellen. Behörden und Gerichte betrachten dies oft ohne Bedenken.
Die richtigere Lösung ist, dass geeignete personelle Kapazitäten und geeignete Verantwortliche sein müssen, so dass es nie zu einer Verwässerung der Verantwortlichkeit kommen kann.
Für immer mehr Schriftstücke mit Entscheidwirkung besteht Unklarheit, wer dafür persönlich die Verantwortung trägt. Unterschriften fehlen oft, teils mit rechtsfehlerhafter Schein-Rechtfertigung. Außerdem werden teils eingefügte Dateien mit der Unterschrift verwendet. Die Verhältnisse wie i.A. "im Auftrag" oder i.V. "in Vollmacht" lassen oft nicht erkennen, wer eigentlich verantwortlich für den Inhalt ist.
Im Zweifelsfall kann jeder der beiden argumentieren: "ich war's nicht. Das war der andere." Das hilft bei strafbaren Rechtsfehlern ab nach dem Grundsatz "in dubio pro reo", im Zweifelsfall der subjektiven Schuld gibt es keine Ahndung. Inzwischen besteht im LIBRA-Kontext ein Briefmuster, wie man diese Mitteilung für "nach meiner Minung unwirksam" erklärt bis zum Erhalt mit klarer Kenntlichkeit des Entscheiders.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Schlichtungsstelle : Verbraucherbeschwerden zu Versicherungen zu.
Am stärksten nehmen die Beschwerden über Rechtsschutz- und Lebensversicherungen zu. Kunden bemängeln oft die mangelhafte oder ausbleibende Kommunikation.
_ _ Mehr als 21.500 Beschwerden gingen bei der Schlichtungsstelle ein, _ _ Davon wurden rund 18.000 Fälle zugelassen. Das sei jeweils etwa ein Fünftel mehr gewesen als im Vorjahr. In etwas mehr als jedem zweiten Fall konnte die Stelle erfolgreich vermitteln.
Vernunftdenker Don Pedro: Diese Schlichtungsstelle ist effizient. Wer weder Rechtsanwalt noch Gericht wählen möchte, kann diese Lösung wählen. Ist das Ergebnis unbefriedigend, so kann der Versicherungsnehmer immer noch trotzdem gerichtlich vorgehen, der Versicherer nur bei einer Summe ab 10.000 Euro. Diese Informationen sind nicht aus der Presse, sondern...
... von der Website versicherungsombudsmann.de - nach Stand 2024...2025 ist es allerdings eine "Ombudsfrau" und so auch in allen Mitteilungen bei Verfahren - mit einer großen Zahl von Bearbeitern. Mit ihr selbst, also der Chefin, hat der die Schlichtungsstelle anrufende Bürger keinen Kontakt.
Schlichtung hat keine Globalregeln. Die Regeln werden für jede Stelle spezifisch gestaltet. Diese Stelle wird von den Versicherern finanziert, weil sie den Versicherern die viel größere Belastung aus Rechtsstreiten weitgehend aufhebt. Dies ist also risikofrei und unbedingt empfehlenswert. Auch noch nicht verjährte Altkonflikte können vorgetragen werden
Übrigens zahlen die Versicherer einen Jahresbeitrag zuzüglich Fallpauschale.
Nach Stand 2024...2025: Der Jahresbeitrag ist mindestens 500 Euro, Die Fallpauschale rund 100 Euro, aber rund 150 Euro, wenn ein Regelungsvorschlag erfolgt.
Das dürfte für Versicherer deutlich günstiger sein als die Kräfte der Hierarchie durch Anwaltsprozesse zu absorbieren. Wenn der Bürger einen Anwalt mandatiert, so verdient der Anwalt mehr, sofern der Betrag so hoch wie möglich gewählt wird. Den Bürger kostet es nichts im Fall von geeigneter Rechtsschutzversicherung.
Beim Landgericht muss der Versicherer zudem die eigene Vertretung durch einen Volljuristen finanzieren. Vielleicht kommt es für Versicherungsverfahren oft zu Vergleichen und dann muss möglicherweise jeder seine Kosten tragen. Nicht der Bürger, sondern der Kunde betrachtet es als Amortisierung seiner Beiträge zur Rechtsschutzversicherung.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Bundesverwaltungsgericht Altkanzler Schröder scheitert mit Klage auf Büro im Bundestag
Die Klärung eines Anspruchs auf Zurverfügungstellung eines Büros für einen ehemaligen Bundeskanzler obliege nicht den Verwaltungsgerichten, entschieden die Leipziger Richter _ Urteil Az. BVerwG 2 C 16.24 (2024-10-04)
Es handele sich um eine verfassungsrechtliche Streitigkeit. Hier sei ausschließlich das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe zuständig.
((Wie sollen Bürger das Recht kennen, wenn nicht einmal Volljuristen damit klarkommen?))
Im selben Jahr begann Schröder an der Georg-August-Universität Göttingen ein Studium der Rechtswissenschaften, das er 1971 mit dem ersten juristischen Staatsexamen abschloss. Nach dem Referendariat am Landgericht Hannover folgte 1976 das zweite Staatsexamen.
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🖐 LESER: Dann müssen ja nun die Urteile vom Verwaltungsgericht Berlin und vom Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg aufgehoben werden, da die Zuständigkeit der Verwaltungsgerichtsbarkeit gar nicht gegeben war! Ein Erfolg für den ehemaligen Bundeskanzler Schröder. Allerdings muss nun noch vor dem Bundesverfassungsgericht (weiter) gestritten werden. Ich drücke Herrn Schröder die Daumen, dass er nun endlich zu seinem Recht kommt.
🖐 LESER: Die Überschrift des Artikels steht im Gegensatz zum Inhalt des Artikels! Dem Inhalt des Artikels zufolge waren die beiden Verwaltungsgerichte nicht für die Klage von Herrn Schröder zuständig. Es wurde an das zuständige Bundesverfassungsgericht verwiesen. Also ist die Klage von Herrn Schröder bis hierhin nicht gescheitert! Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts bleibt nun abzuwarten.
🖐 LESER: Hat er keine Möglichkeit, ein Büro im Kreml zu betreiben?
((sehr viel ausführlicher:))
Update vom 15.4.25: _ _ teilte Schröders Anwalt Prof. Michael Nagel mit,
dass der Altkanzler auf die Anrufung des BVerfG verzichtet. Grund sollen gesundheitliche Aspekte sein. Schröder nehme keine Verpflichtungen im Kontext seiner früheren Tätigkeit mehr wahr, weswegen sich der Streit erledigt habe.
__ Wenn das BVerfG sich der Meinung des BVerwG angeschlossen hätte, wonach Schröder unmittelbar das BVerfG hätte anrufen müssen, dürfte ohnehin die Monatsfrist für die Verfassungsbeschwerde bereits im Jahre 2022 abgelaufen sein. _ _ Der Altkanzler klagte zunächst vor dem Verwaltungsgericht (VG) Berlin, dann vor dem Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg. Beide Gerichte entschieden in der Sache und wiesen die Klage ab. Dabei ging es auch um die Frage, ob sich ein Anspruch auf Büro und Personal aus Gewohnheitsrecht oder dem Gleichbehandlungsgrundsatz ergeben könnte. Nein, so die Gerichte.
_ _ Mit seiner Entscheidung in der Sache hat das OVG, gegen dessen Entscheidung es in der Revision in Leipzig ging, "revisibles Recht verletzt", so das BVerwG, weil der Verwaltungsrechtsweg schon gar nicht eröffnet sei (§ 40 Abs. 1 S. 1 Verwaltungsgerichtsordnung). Das Ergebnis, dass Schröder sein Büro nicht zurückbekommt, bleibe aber das Gleiche, weil Schröder die Verwaltungsgerichte gar nicht über sein Begehr entscheiden dürften.
_ _ Schröder selbst nahm diesmal nicht persönlich an der Verhandlung in Leipzig teil. Sein Anwalt Michael Nagel sagte, der 81-Jährige habe ausdrücklich darum gebeten, ihn vor Gericht zu entschuldigen. Er wäre gerne gekommen, sei aber "aus gesundheitlichen Gründen nicht disponiert" gewesen.
_ _ Schröder, von 1998 bis 2005 Bundeskanzler, verfügte bis 2022 über ein Büro mit sieben Räumen im Bundestag und mehreren Mitarbeitern. Die Ausstattung war Teil einer staatlichen Übung, die sich über Jahrzehnte etabliert hatte – also ohne gesetzliche Grundlage, aber mit politischem Konsens.
Wenn das BVerfG sich der Meinung des BVerwG angeschlossen hätte, wonach Schröder unmittelbar das BVerfG hätte anrufen müssen,
dürfte ohnehin die Monatsfrist für die Verfassungsbeschwerde bereits im Jahre 2022 abgelaufen sein.
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Vernunftdenker Don Pedro: Allgemein wichtig: Verfassungsgerichte sind sofort zuständig, sofern der allgemeine fachgerichtliche Rechtsweg nicht anwendbar ist. Rechtlich interessant: Die verpasste Frist von 1 Monat. Die richtige anwaltliche Strategie wäre also gewesen: Zur Fristwahrung binnen 1 Monat im Jahr 2022 die sofortige Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht, verbunden mit der Möglichkeit des Verfassungsgerichts, die Erschöpfung des fachgerichtlichen Rechtsweges abzuwarten.
Analog praktiziert für vergleichbare Konstellationen im Rahmen der Musterverfahren in Sachen Rundfunkabgabe. Ja, es hat sinngemäß funktioniert.
Aber es ist ja klar, auf solche dummen Ideen können nur Nichtjuristen kommen. - Die Fotos von Schröder im Netz zeigen, dass dieser zum Urteilszeitpunkt erst 81-Jährige - Jahrgang 1944 - die Spuren eines belastenden Arbeitslebens trägt. In der Tat ist es für ihn wohl an der Zeit, kein Büro mehr haben zu wollen.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Ist eine Kündigung per Einwurf-Einschreiben rechtssicher?
Eine Arztpraxis kündigt einer medizinischen Fachangestellten mittels Einwurf-Einschreiben. Doch die Angestellte bestreitet, die Kündigung erhalten zu haben. _ _ Viele Arbeitgeber halten eine Kündigung des Arbeitsverhältnisses durch Einwurf-Einschreiben für rechtssicher. _ _ Wie das Bundesarbeitsgericht entschieden hat – und warum.
_ _ Das Gericht gibt der Arbeitnehmerin recht: Bundesarbeitsgerichts 2 AZR 68/24 : Der Arbeitgeber habe den Zugang der Kündigung nicht beweisen können. Dafür genüge der vorgelegte Einlieferungsbeleg und der im Internet abgefragte Sendungsstatus nicht. _ _ Der ausgedruckte Sendungsstatus, auf dem dieselbe Sendungsnummer wie auf dem Einlieferungsbeleg sowie das Zustelldatum vermerkt seien, biete ebenfalls keine ausreichende Gewähr für einen Zugang.
Es lasse sich nämlich weder feststellen, wer die Sendung zugestellt habe, noch gebe es ausreichende Anhaltspunkte dafür, dass das jeweils gültige Verfahren der Deutschen Post AG für die Zustellung der eingelieferten Postsendung eingehalten worden sei. Der Sendungsstatus sei daher kein Ersatz für den Auslieferungsbeleg. Er sage nichts darüber aus, ob der Zusteller tatsächlich eine besondere Aufmerksamkeit auf die konkrete Zustellung gerichtet habe, die den Schluss rechtfertigen würde, dass die eingelieferte Sendung in den Briefkasten des Empfängers gelangt sei.
_ _ Stattdessen hätte der Arbeitgeber als Beweis den Auslieferungsbeleg bei der Deutschen Post AG anfordern können, der dort 15 Monate gespeichert werde. _ _ genügend Anlass _, nachdem bereits _ der Zugang des Kündigungsschreibens streitig gewesen sei.
Vernunftdenker Don Pedro: Generell ist jede Zugangsfiktion problematisch. Das Bestreiten von Zugang ist allerdings in seltenen Fällen durchaus hilfreich. Die gerichtlichen Feststellungen sind generell bedeutsam, allerdings nicht generell bindend. Wird an eine öffentlich-rechtliche Stelle zugestellt - dort wird gewöhnlich über Einschreiben Buch geführt. Dann dürfte das Abspeichern der Zugangsinformation der Post genügen. Denn ein Bestreiten des Zugangs ist dann nicht zu erwarten.
_ _ Allerdings kann der Empfänger bei brisanten Einschreiben die am nächsten Tag erst fällige Empfangsquittung "vergessen". So geschehen bei einem ARD-Sender, wird irgendwo kolportiert, und der adressierte Intendant habe noch im folgenden Monat seinen vorzeitigen Eintritt in den Ruhestand verkündet. Der Absender erhielt dann immerhin die rund 25 Euro für "untergegangene Einschreibsendungen" von der Post. Ein Einzelfall und unrentabel. Nicht geeignet zum lukrativen Business-Modell. (Kolportiert - berichtet ohne Gewähr.)
Generell ist jede Zugangsfiktion problematisch. Nur ein bestätigter Zugang ist ein garantiert erfolgter Zugang, obgleich dann immer noch die Möglichkeit der Fälschung der Bestätigung verbleibt.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Für den Deutschen Bundestag gilt das Diskontinuitätsprinzip.
Doch was bedeutet das genau?
_ _ .Paragraf 39 des Grundgesetzes besagt, dass der Bundestag auf vier Jahre gewählt wird. Das Ende der jeweiligen Wahlperioden ist also vorherbestimmt, es geht nicht einfach immer weiter. Wenn die Wahlperiode zu Ende geht, greift das Diskontinuitätsprinzip auf drei Ebenen:
● personelle Diskontinuität: Alle bisherigen Abgeordneten verlieren durch die Wahl eines neuen Bundestages ihr Mandat. Falls sie wiedergewählt werden, erhalten sie ein neues Mandat.
● organisatorische Diskontinuität: Alle Organe des Bundestages, wie zum Beispiel Fraktionen und Ausschüsse, müssen neu konstituiert, also gegründet bzw. eingesetzt, werden.
● sachliche Diskontinuität: Alle Gesetzentwürfe und andere Vorlagen, die vom alten Bundestag noch nicht verabschiedet wurden, müssen neu eingebracht und verhandelt werden.
Vom Diskontinuitätsprinzip unberührt sind Petitionen und Angelegenheiten der Europäischen Union.
Vernunftdenker Don Pedro: Also müssen Petitionen nach einer Bundestagswahl nicht erneut eingereicht werden. Was für den Bundestag gilt, muss nicht zwingend für Landesparlamente gelten. Allerdings wird eine Petition erst durch den abschließenden Entscheid bewilligt oder abgelehnt durch die dann bestehende Parlaments-Mehrheit. Unterdessen ist regelmäßig Analysearbeit durch die Exekutive, für die Kontinuität gilt. Also besteht kein vernünftiger Grund, die Parlamentsarbeit mit Neueinreichung von Petitionen sofort zu Beginn zusätzlich zu belasten.
Wichtig und nicht selbstverständlich ist zweierlei: Gesetzentwürfe verfallen. Nicht aber verfallen "Angelegenheiten der Europäioschen Union". Diesbezügliche wäre Klärungsinteresse.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro:
Hier entsteht eine umfassende Übersicht aller Optionen.
Nein, noch nicht vollständig, Anderes wird hier vielleicht zukünftig ergänzt. Es fehlt beispielsweise:
Massenversand per E-Mail,
Massenversand an die Poststellen der Parlamente,
Pressearbeit,
Website-Bildung,
Demonstrationen.
Nun die bisher dargestellten Optionen:
Sammelverfahren.
Nach deutschem Recht nur begrenzt möglich, verglichen mit den USA? So wird es gewöhnlich kommentiert. An dieser Stelle beginnt eine Sammlung von Rechtsgrundlagen für Musterverfahren, Sammelverfahren und "Aussetzung wegen Vorgreiflichtkeit". Mit dem ersten Eintrag beginnt es wie folgt: ´(2024-12):
§ 93a VerwGO : Verwaltungsgerichte: gesetze-im-internet.de/vwgo/__93a.html
" (1) Ist die Rechtmäßigkeit einer behördlichen Maßnahme Gegenstand von mehr als zwanzig Verfahren, kann das Gericht eines oder mehrere geeignete Verfahren vorab durchführen (Musterverfahren) und die übrigen Verfahren aussetzen. Die Beteiligten sind vorher zu hören. Der Beschluss ist unanfechtbar."
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Kostenlose Landesverfassungsbeschwerden:
Von allen Optionen ist es oft die Interessanteste. Bedingung: Landesrecht muss betroffen sein.
Am interessantesten die Beschwerden innerhalb von 12 Monaten nach Inkrafttreten eines Gesetzes.
Anderenfalls muss im Prinzip erst vor den Fachgerichten ausgestritten werden. Das kann rund 4 Jahre dauern bis zum Bundesverwaltungsgericht.
"Nicht weil es schwer ist, wagen wir es nicht, sondern weil wir es nicht wagen, ist es schwer.“
(Lucius Annaeus Seneca 4 v. Chr - 65 n. Chr.)
„Tu das, was du fürchtest, und der Tod der Angst ist sicher.“ (Ralph Waldo Emerson,1803–1882)
Zulässig in allen Bundesländern außer wohl NI HB HH SH SL
Im Saarland zwar zulässig, aber wegen Anwaltspflicht uninteressant. Rechtsanwälte lassen sich Verfassungsbeschwerden gerne teuer vergüten, weil sie vom Verfassungsrecht meist zu wenig wissen.
Soweit in einem Bundesland unzulässig, bleibt auch gegen Landesrecht und gegen Handeln auf Landesebene nur die Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht.
Vorteil: Die Landesverfassungsgerichte sind zur Begründung ihrer Entscheide rechtlich verpflichtet. Das ziemlich einzige Gericht, dass dies nicht muss, ist ausgerechnet das oberste Gericht im Land, das Bundesverfassungsgericht.
Weitere Ausnahme aber, das Landesverfassungsgericht Hessen darf dies ebenfalls - durch Einzelrichter-Entscheid des Präsidenten, dürfte also nicht einmal den andren Richtern zur Kenntnis gelangen.
Problem: Die Landesverfassungsgerichte sind in aller Regel ehrenamtlich besetzt. Mittlere Vergütung pro Akte ist wohl überwiegend nur rund 200 Euro. Eine umfangreiche strukturierte Verfassungsbeschwerde mit etwa 1.200 Seiten Gutachten, etwa 100 Stunden nötig, wäre Richter-Unterwerfung als Geschädigter unter den Bundesland-Staftatbestand "Lohnwucher" (Ausbeutung durch Unterbezahlung). Diese Verletzung der richterlichen Würde wird ein Richter sich nicht bieten lassen.
Die Ehrenamtlichkeit begrenzt als den Nutzen der Landesverfassungsgericht im Fall von recht komplexen verzahnten Problemen. Die einzige hier erinnerliche Ausnahme, nämlich ein Präsident im Hauptberuf, war das Landesverfassungsgericht in Thüringen, allerdings nur bis Ende 2021. Der Richter hatte wenig Überlastung und war deshalb der einzige, der eine bundesweite Serie von umfangreichen Landesverfassungsbeschwerden (etwa 1.200 Seiten) intensiv Einblick nehmend bearbeitete.
Dies muss dankbar erwähnt werden. Wegen seiner Rückfragen entstand das gutachtenartige Dokument "Rechtsrahmen Medienfreiheit" mit etwa 150 Seiten - insbesondere über Aktivlegitimation und mit Synopsis der Landesverfassungen und Verfahrensgesetze. Es wird Spendern mit Verfahrensinteresse kostenfrei überlassen. Hochschulbibliotheken, Unternehmen und Rechtsanwälte können es für einen buchhandels-üblichen Betrag erhalten.
(Anfragen an ok @ terra-unika.com .)
Kostenlose Beschwerden beim Bundesverfassungsgericht:
Das Verhältnis vieler Bürger zu diesem Gericht ist nicht mehr die ziemlich vollständigste Hochachtung wie zuvor jahrzehntelang. Der Entscheid für die Legalität des Zwangs der Rundfunkabgabe wird von einem Drittel der Bürger (Nichtzuschauer) als Unrecht empfunden. Wer irrt sich - die Bürger oder die Richter?
Endgültig ist die eheliche Gemeinschaft mit den Bürgern in latente Scheidung eingetreten durch manche Entscheide in Sachen Corona, illegale Immigration, Staatsverschuldung, grün-linke Problemaspekte.
Besonders unglücklich sind Bürger, sofern sie umfangreiche komplex begründete Schriftsätze und Nachweise einreichten und dann mit dem Satz der Nichtannahme abgefunden werden mit null Begründung. Aus Sicht vieler Bürger ist das nicht in Ordnung und müsste geändert werden. Aus Sicht vieler Bürger.
Folgewirkung: Die Jahreszahl der Verfassungsbeschwerden sinkt seit etwa 2012, obgleich sie eigentlich rapide steigen müsste: Rapid immer mehr Probleme und rasch wachsend immer mehr Bürger mit Hochschulabschluss, mit Internet- und Computer-Kompetenz.
Aufruf:
Um fair zu bleiben, die meisten Verfassungsbeschwerden sind nicht konform zu den Grundregeln, die das Bundesverfassungsgericht durchaus in Anleitungen klarstellt. Das gilt keineswegs nur für Beschwerden von Rechtslaien.
Europäische Gerichtshof für Menschenrechte: (EGMR):
Die Wahrscheinlichkeit der Annahme zum Entscheid für die Luxusprobleme in Rechtsstaaten ist so gut wie null. Das Gericht ist noch mehr überlastet als das Bundesverfassungsgericht. Man kann sich die Mühe sparen, sofern es nicht ganz besonders allgemein wichtige gravierende Rechtsverstöße anbetrifft.
Häufiger Fehler ist, dass das Vorverfahren nicht ausreichend auf die Verstöße gegen Regeln der Menschenrechtskonvention abgestellt hatte. Wenn der Bürger meint, so etwas käme bei Rechtsanwälten nicht vor, der bedenke: Ein Rechtsanwalt, den man zum ersten und letzten Mal in seinem Leben mit einer Beschwerde mandatieren möchte, kann selbst für satte 3.000 Euro die Einarbeitungszeit schwerlich gegendecken.
Der Europäischer Gerichtshof (EuGH - auf EU-Ebene):
Die dortigen teuren Verfahren kann sich der Normalbürger kaum leisten. Das ist ähnlich gelagert wie beim BGH. Nicht nur Unternehmen können das finanzieren. Auch Lobby-Verbände machen es gern. Selbst beim Misserfolg bringt es Geld und Anerkennung und neue Mitglieder.
Keine Lösung für Normalbürger? Doch, wie hier gezeigt:
"EuGH C-278/20 - Vertragsverletzungsverfahren nach Beschwerden von Privatpersonen." Der dortige Autor " @pinguin " schließt durch profunde Informationsbreite eine Lücke in Sachen EuGH-Wissen: Wo der Rechtswissenschaftler zu spezifisch und der durchschnittliche Jurist zu unkundig ist, weiß er alles ausfindig zu machen, was man auf EuGH-Ebene für ein jeweiliges Problem in Betracht ziehen könnte. Das rechnet zu den paar Einzigartigkeiten dieses Forums gez-boykott.de .
Der Weg ist aus diesen Zeilen ablesbar: Randnummer 16: " Auf Beschwerden von Privatpersonen leitete die Kommission am 25. Juli 2016 gegen das Königreich Spanien ein EU-Pilotverfahren betreffend die Art. 32 und 34 des Gesetzes 40/2015 ein. Die Kommission machte einen möglichen Verstoß gegen die
Grundsätze der Äquivalenz und der Effektivität geltend, da diese die Autonomie beschränkten, über die die Mitgliedstaaten bei der Festlegung der Voraussetzungen verfügten, die ihre Haftung für ihnen zuzurechnende Verstöße gegen das Unionsrecht regelten. Da dieses Verfahren erfolglos blieb, wurde es eingestellt, und die Kommission leitete ein Vertragsverletzungsverfahren ein."
Also ist der Weg: "Beschwerde bei der EU-Kommission", was sich einfach anhört, aber nicht einfach ist, weil es fundiert sein muss. Aber immerhin ist es eine Option, bei der nicht der "arme" Bürger, sondern die reiche EU-Kommission die aufwändige Bearbeitung des Verfahrens finanziert.
Wichtige Randnummern im Entscheid: - und Vorbehalt - 16, 29 bis 31, 142.
Die vorstehenden Ausführungen sind nicht voll abgesichert. Eventuelle Gegenmeinungen bitte an: ok @ terra-unika.com
Dieser Verfahrensweg ist wichtig für verfahrene Verfahren. Zusatzmeinungen und Gegenmeinungen sollten die Realisierbarkeit und die Aussichten klarer bestimmen.
Siehe auch im Schlussantrag des Generalanwalts:
RN_71: "_ _ dass der Ersatz des Schadens, der durch den Verstoß eines Mitgliedstaats gegen das Unionsrecht verursacht wird, weder davon abhängt, dass zuvor ein dem Staat zuzurechnender Verstoß gegen das Unionsrecht festgestellt wurde, noch davon, dass dieser Verstoß in einem Urteil festgestellt worden ist, das der Gerichtshof im Wege einer Vorabentscheidung erlassen hat."
RN_88: "[...] Es kann aber offensichtlich nicht von einem Einzelnen verlangt werden, eine Klage gegen einen inexistenten Rechtsakt einzulegen, um die Haftung des Staates für gesetzgeberisches Handeln auf der Grundlage dieser Bestimmung begründen zu können."
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Petitionen bei Parlamenten.
Parlamentarier dürften über 50 E-Mails pro Tag erhalten. Das bearbeiten die Referenten und die meisten E-Mails wird der Parlamentarier nie sehen. Der Bürger Väterchen Müh, der zwei Tage lang einen wunderschönen 6-seitigen Brief seiner Einschätzungen formulierte und feilte, dürfte im diplomatischen höflichen liebevollen gehaltleeren Abwimmel-System bedient werden.
Faustregel: Mehr als 1 Seite wird heutzutage nur in Ausnahmefällen überhaupt näher angeschaut. Eine Eingabe von 1 Seite ist optimal, sofern für ein Anliegen so konzentriert machbar.
Bei Parlamenten haben Petitionen gegen Politik- und Rechtsmängel wenig Aussicht. Nur ganz extrem ausnahmsweise wird das Parament der Exekutive den Auftrag erteilen "zur Berücksichtigung". Denn die Parteien und die immer überlasteten Parlamentarier haben ihre eigene Agenda und selbst für diese reichen die paar Stunden pro Tag.
Also sind Petitionen für besseres Recht wie aussichtslos. Das ist nicht in Ordnung so. Es ist wie es ist.
Aussicht haben Petitionen bei Parlamenten, sofern ein schrecklich bedauernswerter Einzelfall vorliegt. Erfolg kann gelingen, sofern irgendeine Sozialkasse ein dafür geeignetes Budget hat. Das ist in Ordnung so.
Petitionen-Websites? Die rechtliche Konstruktion der jeweiligen Petitionen ist oft oder meistens nicht eine wirksame Sammelpetition. Sie können selbst in diesem Fall dennoch sinnvoll sein. Die verschiedenen Aspekte sollen hier nicht näher erörtert werden. Nur muss man wissen, dass man bei solchen Petitionen immer den Sinn erkennen sollte.
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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***** 👩 _!!!!_ *Strategische Streitführung gegen Grundrechte-Verletzung. Datenschutz-Erfolg gegen Große, Beispiel Schrems gegen Facebook. Unterschriften-Sammlung, Widersprüche, *Verfassungsbeschwerden.. - Nachweisanspruch - Werbung und Leserbriefe. - Diskriminierung: Erlaubt-Grenzen?
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► 2025-10-09 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/ubu-aaa-de.htm#VBW-ADV-PROOF Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Beschwerde-"Nichtannahme": Problem seit 2.000 Jahren:
Oft tut auch der Unrecht, der nichts tut.
Wer das Unrecht nicht verbietet, wenn er kann, befiehlt es. (Marc Aurel *121-180):
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
Grundlegende Analysen von besonderem Wert sind selten selbst bei Bestenauslese. In nachstehender Linkliste zu finden unter (Datum):
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2025-10-09 (2021-08-03) Grundrechte als Rechtsgrundlage RA Gebauer
liefert generell hilfreiche Liste, hier Beispiel "Corona".
Gern vergessene Antrags-Optionen: Jeder Unionsbürger besitzt das Petitionsrecht beim Europäischen Parlament nach Artikel 227. Also jede natürliche oder juristische Person, kann es allein oder zusammen mit anderen zusammen:
Jeder Unionsbürger kann sich an den nach Artikel 228 eingesetzten Bürgerbeauftragten wenden
"Geht den Menschen wie den Leuten: Antrag abgelehnt!" (Volksmund für "Verfassungsbeschwerde: Annahme abgelehnt")
"Dein wahres Glück, oh Menschenkind, so denke doch mitnichten, dass es erfüllte Wünsche sind, es sind erfüllte Pflichten.“ (Johann Wolfgang von Goethe 1749 - 1832)
"Es müssen die Bürger lernen, den Herrschenden das Untersagen zu untersagen." (Pedro)
"Nicht weil es schwer ist, wagen wir es nicht, sondern weil wir es nicht wagen, ist es schwer.“ (Lucius Annaeus Seneca,1-65)
„Tu das, was du fürchtest, und der Tod der Angst ist sicher.“ (Ralph Waldo Emerson,1803–1882)
„Mit dem Aufschieben lassen wir das Leben nur enteilen.“ (Lucius Annaeus Seneca, ca. 4 v. Chr. - 65 n. Chr.)
„Und plötzlich weißt du: Es ist Zeit, etwas Neues zu beginnen und dem Zauber des Anfangs zu vertrauen.“ Meister Eckhart. 1260–1328)
„Das Geheimnis des Erfolgs ist, anzufangen.“ (Mark Twain, 1835–1910, US-amerikanischer Autor)
„Teile das Fell des Bären nicht, bevor du ihn erlegt hast.“ (Polnisches Sprichwort)
„Die Menschenseele ist ein absoluter Wert, die Menschenwürde ein nicht zu kränkendes Gut. Gegen die Zwangsgewalten des historischen Staates [...] setzt der Liberalismus den Katalog der geistigen und organisatorischen Freiheiten: Glauben und Gewissen, Rede und Schrift, Versammlung und Vereinigung, Niederlassung, Berufswahl, Geschäftsführung sollen frei sein und der Staat erschöpft darin seinen Sinn, daß er diese Freiheiten gewähre und sichere.” (Einstiger Bundespräsident Theodor Heuss (FDP), 1884-1963. - Aus seinem Beitrag „Demokratie und Parlamentarismus“, in: Anton Erkelenz (Hg.): Zehn Jahre Deutsche Republik, Berlin 1928, S. 102)
Frage von Achgut.com: Ist es _ verfassungsrechtlich zulässig, die Einreise eines deutschen Staatsbürgers
in sein Heimatland von seinem Impf- oder Gesundheitsstatus abhängig zu machen?
Hat nicht eigentlich jeder Bürger das Recht, in sein Land zurückzukehren, ohne dass dies an zusätzliche Bedingungen oder Genehmigungsvorbehalte geknüpft werden kann? Es ist sicher legal und legitim, Einreisende an der Grenze zu testen, doch hier wird ja die Wiedereinreise von einem im Ausland zu erledigenden Akt abhängig gemacht.
Antwort von Carlos A. Gebauer: Dass es falsch ist, sagt einem der gesunde Menschenverstand.
Einem asymptomatischen Bundesbürger die Einreise nach Deutschland zu verbieten, weil er nicht negativ getestet ist, verstößt gegen
● Art. 2 I GG, da seine Reisefreiheit ohne ernsthafte Begründung eingeschränkt wird,
● Art. 2 II 1 GG, da seine Gesundheit (durch Stressexposition) geschädigt wird,
● Art. 3 I GG, da Ausscheider aller anderen Art unbegrenzt einreisen können,
● Art. 6 I GG, da der Betroffene von seiner Familie getrennt wird,
● Art. 12 GG, da die Berufsausübung gestört wird,
● Art. 14 GG, da das eigene Eigentum nicht (zu Hause) genutzt werden kann,
● Art. 16 II 1 GG vielleicht sogar auch, weil faktisch eine temporäre Auslieferung stattfindet, und
● Art. 20 I GG, weil das Sozialstaatsprinzip Solidarität auch mit kontaminierten Bundesbürgern erfordert.
● Im Übrigen verstößt die Restriktion gegen Art. 21 Abs. 1 AEUV. Jeder EU-Bürger hat das Recht, sich frei und unbeschränkt in und zwischen den Staaten der EU aufzuhalten.
Vernunftdenker Don Pedro: Wieso lassen die Bürger sich fast alles gefallen? Grundrechte schützen fast alles, was uns wichtig ist. Diese Liste ist von dauerhafter Bedeutung. Sie zeigt, mit welcher Breite Verfassungsbeschwerden argumentieren können, wo die meisten nur hilflos mit den Schultern zücken werden und es ohne Widerspruch dulden werden.
Sofern Ausschöpfung des Rechtsweges nicht in Betracht kommt, weil nicht geeignet oder jedenfalls nicht effizient, kann es sofort zum Verfassungsgericht, bei Bundesrecht zum Bundesverfassungsgericht, bei Landesrecht vermutlich am besten zunächst zum Landesverfassungsgericht.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Zur Volltext-Fassung?
(statt Auszug):- Nachstehenden Link anklicken. Dann suchen ganz oben bei einer der 3 Spalten. Dort anklicken: "v mehr v"
https://infos7.org/pde/ubu-aaa-de.htm#VBW-ADV-PROOF
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Kann KI Künstliche Intelligenz komplette Verfassungsbeschwerden verfassen? 2025-08-04: Ein Mitstreiter des hochwertigen Forums https://gez-boykott.de/Forum/index.php absolvierte die Prozedur für eine Verfassungsbeschwerde gegen die Verteil-Algorithmen für Bundestagsabgeordnete. Sicherlich kann nicht befriedigen, dass in diversen Wahlkreisen der Sieger der Wahl nicht zum Abgeordneten wurde. Kann der Einzelbürger hiergegen Verfassungsbeschwerde aussichtsreich einreichen?
Das wurde eine großartige Sache. Eine denkbare Schwachstelle ist die Fristbestimmung. Das Inkrafttreten des Gesetzes liegt vermutlich mehr als 12 Monate zurück und die Frist wäre dann wohl nur noch 1 Monat seit erstem Betroffensein - wenn überhaupt Klagerecht für den Einzelbürger zu bejahren ist. Aktivlegitimation "bin beschwerdeberechtigt" wegen Betroffensein, wie stichhaltig ist das für Nicht-Kandidaten? - Vielleicht, falls der selbst gewählte Kandidat nicht in den Bundestag kam?
Es entstand im übrigen eine ausgezeichnete Denkvorlage für Textmodule der hier ebenfalls halbautomatisch generierten Verfassungsbeschwerde-Vorlagen. Die angeblich künstliche Intelligenz hat hier erkennbar ganz profan eine juristische Vorlage benutzt. Bezüglich der Gesamtstruktur ist das Ergebnis "sauber gestrickt": Beschwerdeführer, Klage-Legitimation, Fristen, "bin verletzt in folgenden Grundrechten".
Der schön strukturierte Vorschlag wirkt wie Übernahme aus einem existierenden Vorschlag eines Anwalts. Es endet auch so wie beim Anwalt üblich: Die Beschwerde ist nicht aussichtslos, man könne es also versuchen. Das klare Herausarbeiten der elementaren Anforderungen, das hat natürlich kein Roboter erfunden. Hier ist natürlich eine Vorlage eines Anwalts adoptiert worden, dann aber mit Mischung aus anderen Quellen ausgefüllt worden.
Das erinnert an einen süddeutschen Anwalt, der sich als Experte für so etwas Schweres wie Verfassungsbeschwerden offerierte, wegen nötiger hoher Kompetenz und Verantwortung für 5.000 Euro pro Beschwerde. - Sicherheitshalber pflege er sowohl beim Landesverfassungsgericht wie auch beim Bundesverfassungsgericht Beschwerde einzureichen.
Was der erfahrende Verfassungsrechtler sicherlich bei er ersten Beschwerde seines Lebens lernen wird: Die beim Landesverfassungsgericht kann man sich dann sparen, weil sie dort wegen Doppelung in der Regel vermutlich gar nicht erst angenommen wird.
Das erinnert an einen anderen Anwalt, der für die erste EGMR-Beschwerde seines Lebens mehrere tausend Euro aufgeregt crowd-funden ließ, um sodann mit Mühe trotz Überlastung 3 Tage zum Lernen abzuzweigen. Dann klagte er gegen eine Steuer (keine EGMR-Zuständigkeit?), zudem mit nicht formangepassten Schriftsätzen, was wie zu erwarten zur sofortigen Annahmeverweigerung führte beim völlig überlasteten EGMR. Auch für Juristen ist es kein Fehler, ab und zu nochmal ins Gesetz zu schauen und ferner die Verfahrensvorgaben von obersten Gerichten zu sichten.
Vernunftdenker Don Pedro: Alles Vorstehende ist Text von Don P.. "Die Lehre aus der Geschicht, das ist alles so einfach nicht."´ Bei den eigenen Vorentwürfen ist denn auch immer angegeben, dass es nur Denkanstöße sind. Eine voll durchdachte Verfassungsbeschwerde dürfte für die meisten Anliegen etwa zwei Wochen oder mehr Arbeit erzeugen und ist vor allem dann sinnvoll, wenn die Beschwerde selbst im Fall der Abweisung einen strategischen Zweck fördert, beispielsweise irgend etwas der Politik temporär auszubremsen.
((Anrufbarkeit von Verfassungsgerichten nicht nur gegen Gesetze:)) Knappe Mehrheit : Vornamensliste von Tatverdächtigen: Berliner Verfassungsgericht gibt AfD recht
Der Berliner Senat muss neu über die Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage der AfD zu den 20 häufigsten Vornamen von deutschen Verdächtigen im Fall von Straftaten mit Messern entscheiden. Das entschied der Berliner Verfassungsgerichtshof.
🖐 LESER: Nun, die Verweigerung der Vornamensnennung durch den Berliner Senat ist Antwort genug. Die Nennung der Vornamen der deutschen Täter würde sowohl die PKS als auch die Bevölkerung nochmal richtig durchschütteln. In den MSM wird es doch genauso gehandhabt. Da heißt es bei autochthonen Deutschen bspw. „Der Deutsche Helmut B. (…)“, dann wieder heißt es nur „Der Deutsche (…)“. Fehlt der Vorname, bleibt die Spekulation. Es erschließt sich nicht, warum es bei autochthonen Deutschen kein „Identifizierungsrisiko“ gibt, oder es gegen die Menschenwürde ist, wenn deren Vornamen sogar in der Presse genannt werden.
🖐 LESER: CHAPEAU diesem Gerichts-Vorsitzenden mit dem Urteil gegen den Mainstream! Danke ET fuer die Veroffentlichung des Richterspruches! BRAVO AFD !!! Ohne Ihre bestaendige Beharrlichkeit wuerde die Offentlichkeit NUR regierungsgeschoente Berichterstattung und Statistik serviert bekommen!
Vernunftdenker Don Pedro: Das Wichtigste daran ist die Beispiel-Wirkung. Es besteht - vermutlich auch bei vielen Anwälten - die Meinung, man könne ein Verfassungsgericht nur anrufen, wenn ein Gesetz als verfassungswidrig dargestellt wird. Man kann das Gericht auch gegen andere Fehler des Staates anrufen und dies zum Teil sogar ohne vorherige sonstige Gerichtsverfahren. Die Definition der Anrufrechte des jeweiligen Gerichts findet sich im Gesetz über das jeweilige Gericht. Sie ist aber bundesweit recht gleichartig:
Gegen neue Rechtsnormen 12 Monate seit Inkrafttreten, ansonsten nach Erschöpfen das fachgerichtlichen Rechtsweges. Ist letzterer ineffizient, so ist unmittelbare Verfassungsbeschwerde zulässig. - Analog beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte, jedoch dort ohne die besondere Normenkontrollbeschwerde, die ja nur im nationalen Recht sinnbehaftet ist (in Deutschland durch eine besondere Variante auch gegen neue Vökerrechts-Unterzeichnung anwendbar).
Sehr interessant ist im übrigen der mit Zahlen dokumentierte Mehrheitsentscheid. Er entspricht prozentual in etwas der Spaltung der Wählerschaft in Berlin. Werden Bürgerbeschwerden irrig abgewiesen, beispielsweise, weil angeblich "unzureichend substanziiert", so gilt anders und bundesweit als empirisch erfahrene Regelmäßigkeit, dass Einstimmigkeit im Entscheid dokumentiert wird, dies auch beim Verfassungsgerichtshof Berlin.
Für etwa 15 ohne echte Bearbeitung abgewiesene Landesverfassungsbeschwerden - 2020, 2021 - war keine mit Sondervotum. Das ist jedenfalls bis 2025 noch nicht ausgelöffelt.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Vernunftdenker Don Pedro:
► 2025-03-05 erschienen in einem Newsletter
Mögliche Landesverfassungsbeschwerden gegen das aktuelle Erhöhungsbegehren der ARD-Anstalten einleiten? Die ARD-Anstalten führen seit etwa Dezember 2024 Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht. Die Bürger machen es vielleicht besser bezüglich dieses Landesrechts bei den Landesverfassungsgerichten. Diese Gerichte haben in mancher Hinsicht den Vorrang - aber haben ihre eigenen ganz anderen Probleme.
Durch wen möglich? Jedermann/frau. Aber kostenfreie Verfassungsbeschwerde geht nicht in NI, HH, HB, SH, anwaltsfrei geht nicht in SL,
Mögliches Beschwerdeziel: (1) Senkung der Rundfunkabgabe statt Anhebung. (2) Eigene Befreiung gemäß Schriftsatzmuster "NEIN-BRIEF" Abschnitt M. : Neutralistätsmangel der Sender usw.
Die Aussichten auf Verfahrens-Erfolg? - "Durchwachsen". Aber es ist vielleicht strategische Bedeutung, dass Parlamente mit diesen Argumenten von noch anhängigen Verfahren die Erhöhung ablehnen können. Dies könnte eine weitergehende Sender-Schrumpfung fördern.
Der Nutzen in eigener Sache der Beschwerdeführer: Antrag auf Aussetzung von Rundfunkabgabe, Klagen und Klagepflicht für die Dauer dieser vorgreiflichen Verfahren. Für derartiges gilt richterliches Ermessen. Die Erfolgsaussicht ist demzufolge unbestimmt.
Kernproblem: Die obersten Gerichte haben das wenigste Geld
und die ehrenamtlichen Richter sind über komplexe Medien-Verfahren vielleicht wenig begeistert: Siehe Seite 5:
"Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Zulassung von Verfassungsbeschwerden
(LT-Drs. 20/71) - Umdruck 20/435 "
((von:)) Schleswig-Holsteinisches Landesverfassungsgericht.
Brockdorff-Rantzau-Straße 13, 24837 Schleswig
Schon bei Einführung einer Verfassungsbeschwerde mit einer beschränkten Anzahl rügefähiger Rechte dürfte sich der Arbeitsanfall spürbar erhöhen, bei Einführung einer umfassenden Verfassungsbeschwerde vervielfachen. Das ergibt sich aus einem Vergleich mit der Ausstattung anderer Landesverfassungsgerichte in Ländern mit ansatzweise ähnlicher, abgesehen von Berlin aber stets niedrigerer Einwohnerzahl:
Ausgaben Haushalt 2022
BE: 890.000 € --- Stellenplan 3x R1, 1x A14, 1x A13S, 1x E9a, 1x E8 --- (umfassende Individualerfassungsbeschwerde)
SH: 72.000 € --- keine eigenen Stellen, 2 mit 0,5 abgeordnete WiMi, für Verwaltungsaufgaben wird auf die Verwaltung des OVG zurückgegriffen --- (keine Individualverfassungsbeschwerde)
BR: 836.000 € --- Laut Stellenplan 2x A14 (WiMis, 2023 wird nach telefonischer Auskunft eine Stelle auf A16 gehoben, um die Attraktivität zu erhöhen), 1x A13, 1x A7, 2x E9a --- (umfassende Individualerfassungsbeschwerde)
ST 491.000 € --- Laut Stellenplan 1x A13, 1x A9, 2x E5, 1x E4, nach telefonischer Auskunft derzeit außerdem 2 mit 0,75 und 0,2 abgeordnete WiMi, in der Vergangenheit bis zu 1,5 WiMi --- (umfassende Individualerfassungsbeschwerde, aber Möglichkeit von Kammerentscheidungen)
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Kommentar: Die Kosten der Justiz wären zu hoch, den Willen des Volkes auch in Schleswig-Holstein durch umfassende Individualerfassungsbeschwerden zu stärken? Hier ist klar herausgearbeitet, dass umfassende Bürgerbeschwerden mit einem Kapazitätsproblem des Landesverfassungsgerichts konfrontiert wären. Die verfmutlich wie überall nur ehrenamtlichen Verfassungsrichter wurden befragt und sie haben ihre Bedenken formuliert.
In der Tat ist das Kernproblem bei nicht-trivialen Landesverfassungsbeschwerden die Unzumutbarkeit für ehrenamtliche Richter, dies mit den überwiegend etwas 200 Euro pro Fall zu bearbeiten. Wissenschaftliche Mitarbeiter - Beispiele NW und BR - können das Problem reduzieren, jedoch nicht völlig aufheben.
Soweit die Präsidenten wesentliche Einzelentscheid-Befugnis haben, was Zurückweisung anbetrifft (wohl Hessen und Thüringen), besteht die Gefahr, dass alle umfangreich substantiierten Verfassungsbeschwerden mit dem Totschlag-Argument gar nicht erst in Bearbeitung gelangen: "unzureichend substanziiert". Die Landesverfassungsgerichte mit Kammerentscheid-Pflicht sind im Ergebnis aber in analoger Gefahr der Verweigerung des gerichtlichen Gehörs, wenn dieses nicht ausreichend haushaltsrechtlich gestützt ist.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Datenschutz und Werbung: Luxemburg weist Meta Grenzen auf
Datenschützer Max Schrems ist wieder gegen Facbook erfolgreich. Auf seine Klage hin schränkt der EuGH die Nutzung personenbezogener Daten durch Unternehmen ein. Steht das Online-Werbegeschäft nun vor dem Aus?
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: Vorab Bewunderung: Schrems beeinflusst mit seinem Minimal-Budget die Marschrichtung von Milliardensummern. Das Aus des Online-Werbegeschäfts wird erörtert, so lang es dies gibt. Die Frage ist, ob die viele Datensammelei überhaupt so wichtig ist oder nur ABM Arbeitsbeschaffungsmaßnahme ist für IT-Experten.
Wer im Internet einen Staubsauger suchte und sodann monatelang auf allen erdenklichen Plattformen Staubauger-Werbung zu sehen bekommt, so ist die konzern-übergreifende Datensammelwut zwar beweiskräftig, aber vor allem für ihre teilweise Sinnlosigkeit. Aber der Staunbsauger war schon am Tag der Suche gekauft worden.
Also verschleuderte Werbeaufwendungen. Vielleicht funktioniert online-Werbung ohne Datensammelei ebenso gut? Oder sogar deutlich besser?
Verfassung: Die Regeln des Rechtsstaats gelten auch für seine Gegner
Das Grundgesetz wird 75 Jahre alt und hat Deutschland zu einer stabilen Demokratie gemacht. Aber von der strahlenden Oberfläche sollten sich die Bürger nicht täuschen lassen, meint unser Gastautor: Hans-Jürgen Papier; war von 2002 bis 2010 Präsident des Bundesverfassungsgerichts. Der Text ist ein Auszug aus dem Vortrag, den er jüngst beim Deutschen Richterbund gehalten hat.
_ _ Mein früherer Richterkollege und Staatsrechtslehrer Ernst-Wolfgang Böckenförde beschrieb den Rechtsstaat im Sinne eines Dilemmas. Er gewähre seinen Bürgern Freiheit, aber diese müsse sich von innen her, aus der moralischen Substanz des Einzelnen und der Homogenität der Gesellschaft selbst regulieren.
Mit rechtlicher Gewalt allein könne der Staat das nicht erreichen. Sonst würde er in den Worten Böckenfördes „in jenen Totalitätsanspruch zurückfallen, aus dem er in den konfessionellen Bürgerkriegen herausgeführt hat“. (...)
_ _ Nach dem Grundgesetz ist die Bundesrepublik eine „soziale Demokratie in den Formen des Rechtsstaats“ (BVerfG). Die aus den rechtsstaatlichen Grundsätzen und Normen folgende Absicherung der rechtsstaatlichen Demokratie gegenüber totalitären und autoritären Bestrebungen ist sicher stärker als jene in der Weimarer Reichsverfassung.
Aber der ungewöhnlich rasche Untergang der Weimarer Republik hat gleichwohl deutlich gemacht, dass eine rechtlich begründete Resilienz allein nicht reicht, eine Erosion der rechtsstaatlichen Demokratie zu verhindern.
_ _ Entscheidend ist ein fortwährender Wille der großen Mehrheit des Volkes zur Freiheit und Selbstbestimmung, zur Verantwortlichkeit für das demokratische Gemeinwesen sowie das aktive Eintreten gegen Totalitarismus und Autoritarismus. Ohne diese Bürger-Tugenden droht der rechtsstaatlichen Demokratie ungeachtet aller normativer Sicherungen der Verfall.
_ _ Das Parteiverbot ist eine wichtige Lehre aus der Geschichte, zum Schutz der Demokratie auch notfalls undemokratische und autoritäre Mittel zuzulassen. Weil diese Mittel aber so zweischneidig sind, stellt die Verfassung sehr strenge Voraussetzungen auf, um zu verhindern, dass politische Mehrheiten die Möglichkeit haben, die politische Konkurrenz auszuschalten.
Einige der Voraussetzungen seien hier genannt. Zum einen ist die Befugnis zur Feststellung der Verfassungswidrigkeit einer Partei und die Verhängung eines Verbots beim Bundesverfassungsgericht konzentriert. Politische Einflussnahme ist dabei also nicht möglich. Vor einer Feststellung der Verfassungswidrigkeit einer Partei dürfen an die angebliche Verfassungswidrigkeit keine rechtlichen Folgen geknüpft werden.
Vernunftdenker Don Pedro: Sie haben mit der Geburt das Geschenk der Demokratie erhalten und das der Rechtsstaatlichkeit. Ein Geschenk muss man auspacken und benutzen. Anderenfalls liegt es in einer Ecke und verstaubt und verschimmelt. Sie dürfen sich Politikfehler nicht gefallen lassen.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Gesetz-Entwurf zur Änderung des BVerfGG (Gesetz zur Einführung. der Begründungspflicht für Verfassungsbeschwerden)
Dort Autor: @pinguin
Es ist gut möglich, dass die fehlende Begründungspflicht von Nichtannahmebeschlüssen _ _
unvereinbar ist, mit den Vorgaben der Unionsnormen in Auslegung durch den EuGH wegen':
Charta der Grundrechte der Europäischen Union
Artikel 47 - "Recht auf einen wirksamen Rechtsbehelf und ein unparteiisches Gericht Jede Person, deren durch das Recht der Union garantierte Rechte oder Freiheiten verletzt worden sind, hat das Recht, nach Maßgabe der in diesem Artikel vorgesehenen Bedingungen bei einem Gericht einen wirksamen Rechtsbehelf einzulegen.
Jede Person hat ein Recht darauf, dass ihre Sache von einem unabhängigen, unparteiischen und zuvor durch Gesetz errichteten Gericht in einem fairen Verfahren, öffentlich und innerhalb angemessener Frist verhandelt wird. Jede Person kann sich beraten, verteidigen und vertreten lassen.
Personen, die nicht über ausreichende Mittel verfügen, wird Prozesskostenhilfe bewilligt, soweit diese Hilfe erforderlich ist, um den Zugang zu den Gerichten wirksam zu gewährleisten."
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_ _ es wurde seitens des EuGH bereits entschieden: EuGH C-430/21 - Auch Urteile des BVerfG sind dem EuGH zwecks Prüfung vorlegbar:
Das heißt, bei einem unbegründeten Nichtannahmebeschluss fehlt die Möglichkeit der wirksamen Ausübung des "Recht auf einen wirksamen Rechtsbehelf", um gegen diesen Nichtannahmebeschluss vor dem EuGH angehen zu können, da man ja nicht weiß, warum die Nichtannahme erfolgt ist?
Wurde bereits ersucht, via EuGH klären zu lassen, ob alle Gerichte aller Instanzen incl. Verfassungsgerichte zur Begründung sämtlicher ihrer gerichtlichen Entscheidungen verpflichtet sind?
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: Folgende Gerichte sind zu Nichtannahme ohne Begründung berechtigt: Bundesverfassungsgericht, der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte und wohl auch das Landesverfassungsgericht Hessen.
Die anderen Landesverfassungsgericht, wohl inzwischen wieder ausnahmslos nur mit ehrenamtlichen Richtern, wählen wohl dann gern das Totschlag-Argument des abweisenden gerichtlichen Beschlusses, weil "nicht ausreichend substanziiert".
Diese Behauptung dürfte in ziemlich exakt 100 Prozent der Fälle "nicht ausreichend substanziiert" sein.
Es ist nichts davon bekannt, dass über diese Problematik jemals durch den EuGH ausreichend gezielt entschieden wurde. Vielleicht könnte ein Vorlageantrag bei der EU-Kommission abhelfen, dies für den Bürger kostenfrei entscheiden zu lassen. Die Erfolgsaussicht des Antrags dürfte gering sein, sofern er überhaupt verfahrensrechtlich in Betracht kommt.
Die Nichtannahme-Möglichkeit soll das Bundesverfassungsgericht entlasten. Der Prinzipienverstoß ist durchaus bekannt, bewusst und intensiv erörtert. Die Möglichkeit einer Vorinstanz wurde erörtert, ferner die Möglichkeit, das Gericht zu erweitern. Durch beide Konzepte könnte das Gericht auf die Dauer zu einer bestimmenden politischen Kraft werden, eine Art Neben-Parlament und Neben-Regierung.
Derart viel Macht darf aber nicht in die Hände von Nur-Juristen gelegt werden, da sie als Juristen-Gremium die nötigen pluralen Fachkompetenzen nicht besitzen können. Das ist also komplexer als es zunächst zu sein scheint.
Wenn Bürger die „Grundsatzfrage“ zur Migration selbst in die Hand nehmen
Die Zahl der Bürgerbegehren gegen Asylunterkünfte steigt. Die meisten davon scheitern aber. Eine WELT-Recherche zeigt, was Bürger häufig falsch machen. Denn klar ist: Einfach nein sagen zu Unterkünften können Anwohner nicht.
_ _ 1795 Bürger wollten das – nur reichte das aber nicht. Nach Übergabe an den Gemeinderat hat dieser zu prüfen, ob Fragestellung und auch die Begründung der Begehrenden rechtlich zulässig sind – das heißt, ob die Kommune über deren Begehren überhaupt entscheiden darf. Bürgerbegehren und -entscheide seien wie Gemeinderatsentscheidungen „ganz strikt geregelte Verwaltungsverfahren mit engen gesetzlichen Vorgaben“, sagt Expertin Susanne Socher vom Verein „Mehr Demokratie“.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Vernunftdenker Don Pedro: Das meiste, was Bürger im Internet mal rasch anklicken oder auch mit voller Identität "unterschreiben", ist rechtlich bereits aus formalen Gründen unwirksam. Soweit es immerhin richtig gemachte Unterschriftensammlungen nach jeweiligem Rechtsrahmen sind, kommt es sodann darauf an, dass die Argumente rechtlich greifen.
Enttäuschend wird es auch, wenn durch die Ungültigkeit eines Teiles der Unterschriften die als erreicht geglaubte Mindestanzahl dann doch nicht erreicht ist. Schließlich kommt es des weiteren darauf an, ob die politische Beschlussfassung den Bürger-Entscheid anwenden muss oder dennoch das Gegenteil machen darf.
Es spricht also viel für den LIBRA-privilegierten Weg, stattdessen durch individuelle Widersprüche, Verfassungsbeschwerden und Musterverfahren der Bürgerrechtler den Täterkreis von Grundrechte-Verletzung strategisch schrittweise einzukreisen.
Dann ist jedes Scheitern nur ein zu analysierender Zwischenschritt für den nächsten Schritt der Bürgerrechtler. Man hangelt sich hoch, ohne dass der Gegner den nächsten Pfeil der Bürgerrechtler voraussehen kein. Bis zum Pfeil, der den Verletzer der Grundrechte ins Herz trifft.
Auskunftsverlangen! Datenweitergabe: Woher die Werbung kommt
Mit einer Entscheidung C-154/2 hat der Europäische Gerichtshof die Rechte von Verbrauchern immens gestärkt. Jeder kann von seinen Vertragspartnern Auskunft darüber verlangen, an wen seine personenbezogenen Daten weitergegeben wurden. Für Unternehmen wird das eine Mammutaufgabe.
Vernunftdenker Don Pedro: Datenhandel und Staatskontrolle sind in Interaktion - beides zu begrenzen. - Jemand schlug intern vor: Jemand schlug intern vor:
(Hier wird keinerlei Empfehlung formuliert, es ähnlich zu machen. Es erfolgt keine Identifizierung oder Wertung für vorstehendes Beispiel:)
Bei Ihnen hatte ich an einem kostenloses Gewinnspiel teilgenommen. Meinen Namen hatte ich leicht abweichend angegeben. Exakt so adressiert erreicht mich gegenwärtig viel Werbung.
Die Frage der AGB-Ermächtigung lasse ich offen. Sondern hiermit werden Sie aufgefordert, innerhalb von 1 Monat eine vollständige Liste aller Empfänger und Unter- und Unter-unter-Empfänger meiner Daten zu übermitteln. Vollständigkeit kann ich durch die Eingänge gegen-kontrollieren. "
Sofern Sie hierzu nicht in der Lage sind, schlage ich vor, mich durch ein Schmerzensgeld von 50 Euro für meine 2 oder mehr Stunden Arbeit von Zurückweisung, Widerspruch und Datenanfrage zu entschädigen. Bitte senden Sie gegebenenfalls innerhalb der gleichen Monatsfrist Ihr Anerkenntnis. Sollten Sie die Sache nicht beilegen, so behalte ich mir vor, den Vorgang dem zuständigen Datenschutzbeauftragten zu übermitteln für Prüfung, ob ein Bußgeld wegen der mutmaßlichen großen Fallmenge angebracht erscheint."
Weil der Sender _ einen Leserbrief wiedergab, _ rumänische Bettler als „Ge _ “ und „Abs _ “ bezeichnete,
stand RTL in Luxemburg vor Gericht. _ Darin sei keine Beteiligung an einem Aufruf zum Hass _ zu sehen, urteilten die Richter des Strafgerichts Luxemburg-Stadt in zweiter Instanz. Auch der Leserbriefschreiber, ein Rechtsanwalt, vor dessen Kanzlei einige Bettler regelmäßig nächtigten, wurde freigesprochen.
_ Gegen den Anwalt und die Medien, die den Leserbrief veröffentlicht hatten, hatte die Menschenrechtsliga Anzeige erstattet. Daraufhin ermittelte die Staatsanwaltschaft gegen den Redakteur einer luxemburgischen Tageszeitung, der für die Leserbriefseite verantwortlich
Vernunftdenker Don Pedro: "in zweiter Instanz": Wohl gleichwertig mit Deutschlands Landgericht (LG). Ob Fortsetzung folgt bis zum EGMR oder EuGH? - Die sehr abfälligen Leserbrief-Ausdrücke wurden vorstehend unterdrückt. Es geht nur um rechtliche Analyse:
(1) Diffamierung am Wirtshaus-Stammtisch ist strafrechtlich kaum relevant. Der neuartige Internet-Stammtisch ist fundamental anders: Zuhörerzahl unbegrenzt; kein Sofort-Erlöschen. Für tatsächlich strafrechtlich Rechhtswidriges muss ein Unterbinden möglich werden. Filter-Algorithmen, Löschteams und "Faktenchecker" sind zu willkürlich, zu politisch gleichschalterisch zensuranfällig, und juristische Korrektheit wäre zu teuer. Wie stattdessen?
(2) Wer ist für Grenzen überschreitende Leserbriefe strafrechtlich verantwortlich? Strafrecht sanktioniert Personen. Delegiert der Verlag das Filtern nicht an Redakteure (im Luxemburger Fall gedruckte Leserbriefseite), sondern an Callcenter, dort ohne Bearbeiter-Logfile, so ist der schuldige Schlecht-Kontrolleur nie ermittelbar. - Rechtsproblem "Peloton": https://de.wikipedia.org/wiki/Erschießung
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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***** _!_ *Anfechtung: Die Zauberwaffe des Bürgerrechtlers. *Akteneinsicht - Verwaltung, Gerichte, Strafverfahren. - Aktenverwaltungs-Fehler. - Automatische *Unterschriften anfechten?
▼ mehr! ▼
► 2025-07-01 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/ubu-aaa-de.htm#UBU-ZZUBB-AKTEN Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Hohe Kunst: Investigativer Journalismus:
"Die Rache der Journalisten an den Politikern ist das Archiv." (Robert Hochner)
"Wer immer die Wahrheit sagt, kann sich ein schlechtes Gedächtnis leisten." (Theodor Heuss) "Die Presse hat auch die Aufgabe das Gras zu mähen, das über etwas zu wachsen droht."
(Alfred Polgar, österreichischer Schriftsteller und Theaterkritiker)
"Das Problem der Zeitungsberichterstattung liegt darin, dass das Normale uninteressant ist." (Saul Bellow)
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Vernunftdenker Don Pedro: Laien haben grenzenlosen Optimismus, wie Gerichte funktionieren. Die Paragrafen sind gar nicht der Kern. Sehr zutreffend ist das Zeichen dafür rund und weich und nachgiebig beugend:
Beispiel "Strafurteil": Das ist meistens, einen Punkt zu setzen irgendwo in einer Kurve, die von null bis unendlich reicht, bis zur Maximalstrafe laut Gesetz (im schlimmsten Fall "lebenslang"). Richter, Staatsanwalt und Verteidiger handeln die richtige Punkt-Setzung bei Zweifelsfällen aus, dies wohl für die meisten Fälle.
Dann werden Paragrafen gesucht, um das jeweilige Zufalls-Ergebnis mit dem Wunschbild und der Illusion von "zweifelsfreier Rechtsgrundlage und Gerechtigkeit" zu versehen. Arglose unter den Journalisten preisen das dann als gefundenes echtes Recht. - Der Glaube an absolute Gerechtigkeit: "Opium fürs Volk".
„Das Leben ist wie Fahrrad fahren. Um die Balance zu halten, musst du in Bewegung bleiben.“
Albert Einstein (1879 – 1955)
"Hat der Bürokrat keine Argumente mehr zur Hand, wählt er den Querulanten-Einwand." (Pedro)
"Will er Gerechtigkeit verweigern, der Jurist, schreibt er 'nicht substanziiert ist dein Mist'." (Pedro)
Antidiskriminierungsstelle : Diskriminierung durch Behörden: Ataman fordert besseren Schutz
Fast jeder Fünfte hat sich durch Ämter oder Behörden schon mal benachteiligt gefühlt. Das ergab eine repräsentative Umfrage der Antidiskriminierungsstelle des Bundes. Die Bundesbeauftragte Ferda Ataman fordert nun Nachbesserung beim Schutz vor Diskriminierung.
Vernunftdenker Don Pedro: Eine Studie oder Befragung gehört dazu wie das Amen in der Kirche, sobald Gutmenschen noch mehr Gutes seitens anderer Menschen für die Menschen wollen statt so komplizierte Sachen wie Wirtschaft, Wohlstand, Technologie zu fördern. Jeder, der von der Norm abweicht, wird ab und zu daraus Nachteile haben und ab und zu Vorteile
Durch Gesetze verhinderbar ist es nicht. Das war vom Affen bis zum Menschen von heute nie anders und dürfte immer so bleiben, so lange Menschen noch wie Menschen sind.
Immerhin haben wir in diesem Artikel etwas Klarheit: Der Bürger wird sowieso gegen Auswüchse durch das Grundgesetz geschützt. Das Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) war die - nur in Grenzen sinnvoll mögliche - Ausweitung auf die zivile Gesellschaft.
Entgegen dem Artikel haben Betroffene ein Klagerecht gegen Behörden. Wie effizient dies ist gegenüber dem Staat, dies ist ebenso fraglich wie ziemlich alle etwas real schwammigen Rechte gegenübet dem Staat. Diskriminierung als solche ist etwas Schwammiges. Man sollte mit einem ausdrückliche Gesetzgebung dafür nicht allzu viel Besserung erwarten. Der Bürger ist jedenfalls bereits jetzt verteidigungsfähig.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Zur Volltext-Fassung?
(statt Auszug):- Nachstehenden Link anklicken. Dann suchen ganz oben bei einer der 3 Spalten. Dort anklicken: "v mehr v"
https://infos7.org/pde/ubu-aaa-de.htm#UBU-ZZUBB-AKTEN
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Wegen Autopen: Trump erklärt Bidens Begnadigungen für ungültig
Kurz vor Ende seiner Amtszeit hatte Ex-US-Präsident Joe Biden zahlreiche politische Gegner seines Nachfolgers vorsorglich begnadigt. Der behauptet nun, die Dokumente seien ungültig. Biden habe nicht einmal von ihrer Existenz gewusst.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: Entscheidender Gesichtspunkt: Der Vollmachtgeber muss mindestens wissen, dass für Vorgang X seine Unterschrift angebracht wird. Für alle modernen Rechtsordnungen ist die Rechtslage relativ ähnlich: Alle automatisch erstellen Unterschriften sind letztlich keine echten. inwieweit kann man sie anfechten? In Deutschland ist die häufige Form der Einfügung einer Unterschifts-Bilddatei ziemlich problematisch, sofern kein Anhaltspunkt ist, dass der Unterzeichner das Dokument überhaupt auch nur gesehen hat und gar nicht davon wusste. Das kann in eigenen Verfahren Hebelwirkung haben.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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„Pressefreiheit eingeschränkt“: FragDenStaat-Chefredakteur veröffentlicht Dokumente _ wird _ angeklagt
Amtliche Dokumente aus Gerichtsverfahren dürfen nicht veröffentlicht werden.
Der Chefredakteur _ Arne Semsrott, soll gegen das Verbot der wortgetreuen Veröffentlichung von Ermittlungsakten und Gerichtsentscheidungen aus laufenden Ermittlungsverfahren verstoßen haben. _ _ hatte _ August 2023 _ _beschlüsse des Amtsgerichts München, die zum Teil geschwärzt waren, _ bei „FragDenStaat“ veröffentlicht. _ _ befasste sich mit Durchsuchungen bei der „Letzten Generation“.
Semsrott strebte diese Anklage _ an, um die Gesetzeslage _ von Bundesgerichten klären zu lassen. _ _ „Es kann nicht sein, dass die Pressefreiheit _ derart eingeschränkt wird. Der Gesetzgeber muss die Norm endlich streichen.“
Die Staatsanwaltschaft erhob ihre Anklage nicht beim eigentlich zuständigen Amtsgericht, sondern gleich _ beim Landgericht Berlin, weil die Rechtsfragen besondere Bedeutung hätten.
Vernunftdenker Don Pedro: Wer kann Ermittlungsakten einsehen? Rechtsanwälte der Beteiligten (ziemlich vollständig, wenn nichts dagegen steht), Beteiligte (dank Rechtsanwalt - nach strengeren Regeln) - und möglicherweise erhalten Journalisten Information. Vieles hierbei ist problematisch. Mehr Klärung der Grundsatzfragen hierfür ist demnach sinnvoll und nun also abzuwarten
Akten in der Verwaltung - Grundprinzipien und Bedeutung rechtsstaatlicher Aktenführung
Inhalt:
Regelungen über Akten
Sinn und Zweck der Aktenführung
Nachvollziehbarkeit des Verwaltungshandelns
Notwendigkeit der Nachvollziehbarkeit
Gute Aktenführung als Grundprinzip rechtsstaatlicher Verwaltung
Was ist eine Akte?
Grundprinzipien rechtsstaatlicher Aktenführung
Vollständigkeit der Akten
Nicht sachbezogene und unwesentliche Vorgänge
Vollständige schriftliche Dokumentation
Alle bedeutsamen Schriftstücke
Vermerke über nicht-schriftliche Vorgänge
Hinweise auf anderweitig veraktete Schriftstücke
Erkennbarkeit des Urhebers
Wahrheit der Akten
Klarheit der Akten
Sicherung der Auffindbarkeit der Akte
Manipulationsschutz
Paginierung
Beschränkung der Aktenführungsbefugnis
Schutz vor unbefugtem Zugriff
Schutz vor vorzeitiger Vernichtung
Dienst- und strafrechtlicher Schutz
Akteneinsicht
Akteneinsicht für Verfahrensbeteiligte
Akteneinsicht für nicht am Verfahren Beteiligte
Die Behördenakte im Gerichtsverfahren
Beweiskraft von Akteninhalten
Urkundenbeweis
Augenscheinbeweis
Behördenakten als Grundlage für die Sachverhaltsermittlung öffentlich-rechtlicher Gerichtsbarkeiten
Vermutung der Richtigkeit und Vollständigkeit, Beweislastumkehr
Aktenvorlage in Gerichtsverfahren
Wie erkenne ich Unregelmäßigkeiten in der Aktenführung?
Was mache ich beim Verdacht von Unregelmäßigkeiten in der Aktenführung?
Schluss
Vernunftdenker Don Pedro: Das ist die umfassendste großartigste bisher gelesene Analyse des Aktenführungsrechts: Mit diesen Informationen kann jeder Bürgerrechtler in jedem Verfahren Trümpfe zaubern.
Autor: Dr. Thomas Discher, dem wir eine einzigartige Website verdanken. Mehr Lektüre dort ist empfehlenswert.
Bezüglich Aktenführung: Wenn immer die staatliche Gewalt politisch gewollte Rechtsverletzung betreibt, sind Aktenführungsfehler selten fern.
Akteneinsicht > Rundfunkanstalt, Gericht - allgem. Hinweise/ Erfahrungen
In Deutschlands ziemlich einzigartigen Rechtsgrundlagen-Forum - Medienpolitik, Medienrecht - wurde das Vorstehende von Dr. Thomas Discher belegt, ferner das Folgende:
((dort Hinweis auf:)) Akteneinsicht (Deutschland)
Akteneinsicht bei der "(Verwaltungs-)Behörde" ((auch beispielsweise "ARD-Anstalt")):
im vorgerichtlichen Verwaltungsverfahren gemäß (bzw. gleichartige Regelung im jeweiligen Landes-Verwaltungsverfahrensgesetz)
§ 29 VwVfG - Akteneinsicht durch Beteiligte (1) Die Behörde hat den Beteiligten Einsicht in die das Verfahren betreffenden Akten zu gestatten, soweit deren Kenntnis zur Geltendmachung oder Verteidigung ihrer rechtlichen Interessen erforderlich ist. Satz 1 gilt bis zum Abschluss des Verwaltungsverfahrens nicht für Entwürfe zu Entscheidungen sowie die Arbeiten zu ihrer unmittelbaren Vorbereitung. [...]"
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Vernunftdenker Don Pedro: Die deutlich umfangreichere Rechtsnorm ist am angegebenen Link einsehbar. Interessant ist, dass man nach Entscheiden die Entwürfe und Vorbereitungen zu Entscheidungen einsehen kann - sofern sie in der Akte geblieben sind. Müssen sie das? Man kann ja danach fragen.
Akteneinsicht beim Gericht im Klageverfahren: Gemäß § 100 VwGO
Akteneinsicht (1) Die Beteiligten können die Gerichtsakten und die dem Gericht vorgelegten Akten einsehen. Beteiligte können sich auf ihre Kosten durch die Geschäftsstelle Ausfertigungen, Auszüge, Ausdrucke und Abschriften erteilen lassen.
(2) Werden die Prozessakten elektronisch geführt, wird Akteneinsicht durch Bereitstellung des Inhalts der Akten zum Abruf gewährt. Auf besonderen Antrag wird Akteneinsicht durch Einsichtnahme in die Akten in Diensträumen gewährt. Ein Aktenausdruck oder ein Datenträger mit dem Inhalt der Akten wird auf besonders zu begründenden Antrag nur übermittelt, wenn der Antragsteller hieran ein berechtigtes Interesse darlegt. [...]
(4) In die Entwürfe zu Urteilen, Beschlüssen und Verfügungen, die Arbeiten zu ihrer Vorbereitung und die Dokumente, die Abstimmungen betreffen, wird Akteneinsicht nach den Absätzen 1 bis 3 nicht gewährt."
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Vernunftdenker Don Pedro: Die deutlich umfangreichere Rechtsnorm ist am angegebenen Link einsehbar. Interessant ist Absatz 4: Wer unangemeldet zur Akteneinsicht kommt, der kann bei vielen Verfahrensarten durchaus in der Akte Manches finden, was zu (4) gehört. Akteneinsicht machen meist nur Rechtsanwälte und auf diese ist Verlass.
Da schreibt ein Richter gerne möglicherweise in einer Akte an den Rand von Seiten, was er davon denkt. Und schon ist manch ein Prozess vielleicht allein hierdurch gewonnen.
((Forumstext:)) Zur Bedeutsamkeit ordnungsgemäßer Aktenführung -
und: https://research.wolterskluwer-online.de/document/ddb4b37b-9fdb-4ac1-b5eb-a8a93ec7e762
und weil das im Forum offensichtlich noch nicht mit Gerichtsentscheidungen untersetzt ist, ersatzweise vorerst hier:
BVerwG, Beschluss vom 16. März 1988 - 1 B 153.87
"Die Pflicht zur Aktenführung soll den Geschehensablauf wahrheitsgetreu und vollständig dokumentieren und dient damit in zweifacher Weise der Sicherung gesetzmäßigen Verwaltungshandelns. Die Dokumentation soll den Geschehensablauf so, wie er sich ereignet hat, in jeder Hinsicht nachprüfbar festhalten.
Sie soll hierbei nicht lediglich den Interessen der Beteiligten oder der entscheidenden Behörde dienen, sondern auch die Grundlage für die kontinuierliche Wahrnehmung der Rechts- und Fachaufsicht und für die parlamentarische Kontrolle des Verwaltungshandelns bilden. Damit wirkt die Pflicht zur wahrheitsgetreuen und vollständigen Aktenführung zugleich auch präventiv insofern auf das Verwaltungshandeln ein, als sie die Motivation zu allseits rechtmäßigem Verwaltungshandeln stärkt und rechtswidriges Verwaltungshandeln erschwert.
Diese Sicherung gesetzmäßigen Verwaltungshandelns durch wahrheitsgetreue und vollständige Aktenführung dient auch dem Schutz derjenigen Beteiligten, deren persönliche Daten in den Akten festgehalten sind und über die die Akten gegebenenfalls Nachteiliges oder Belastendes auch enthalten; sie werden durch die wahrheitsgetreue und vollständige Dokumentation des Geschehensablaufs in der dargelegten Weise vor nicht rechtmäßigem Verwaltungshandeln geschützt."
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BVerfG, Beschluss vom 06. Juni 1983 - 2 BvR 244/83, 2 BvR 310/83
"Die [...] den zuständigen Behörden übertragene Entscheidung über [...] Anträge [...] sowie über die gegebenenfalls [...] zu ergreifende Maßnahmen macht – wie weithin anderes Behördenhandeln auch – die Führung von Akten erforderlich, ohne dass dies des ausdrücklichen Ausspruchs im Gesetz bedarf.
Zumal bei Rechtsvorgängen, die sich [...] meist über längere Zeit erstrecken, ist die den Behörden nach dem Grundgesetz obliegende Vollziehung der Gesetze nicht ohne eine Dokumentation der einzelnen Verwaltungsvorgänge denkbar, die das bisherige sachbezogene Geschehen sowie mögliche Erkenntnisquellen für das zukünftig in Frage kommende behördliche Handeln enthält.
Erst derartige schriftliche Akten gestatten der vollziehenden Gewalt eine fortlaufende Kenntnis aller für sie maßgeblichen Umstände ohne Rücksicht darauf, ob aus innerorganisatorischen Gründen oder wegen der Zuständigkeitsbegründung einer anderen Behörde ein neuer Bediensteter, der kein eigenes Wissen über die Vorgeschichte besitzt, mit der Bearbeitung der Sache betraut wird.
Die Aktenführung liegt, worauf die Verwaltungsgerichte zutreffend hingewiesen haben, damit zugleich im wohlverstandenen Interesse des betroffenen Einzelnen, der nur auf der Grundlage möglichst vollständiger Erfassung aller rechtlich erheblichen Tatsachen seinen verfassungsrechtlich geschützten Anspruch auf angemessene Behandlung seiner Angelegenheit durch die zuständigen Behörden – und gegebenenfalls durch die Gerichte – mit Erfolg geltend machen kann."
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Vernunftdenker Don Pedro: Nochmals der Hinweis: Wichtige weitere Erläuterungen sind im betreffenden Forums-Thread:
Akteneinsicht > Rundfunkanstalt, Gericht - allgem. Hinweise/ Erfahrungen
Sofern die Akteneinsicht _ _ unzureichend gewährt wurde:
((nachstehend geringfügig verändert))
Sofern die Akteneinsicht bereits im Vorverfahren beantragt war, jedoch vor Erlass des "Widerspruchsbescheides" verweigert wurde oder hinsichtlich Ort, Zeit oder Umfang gar nicht oder nur unzureichend gewährt wurde?
Dann dürfte ja der "Widerspruchsbescheid" bereits von sich aus rechtswidrig und somit aufzuheben sein, weil ein Verstoß gegen. § 29 VwVfG vorliegt? Eine Person X könnte diesbezüglich - vollkommen unabhängig von einer etwaigen im Klageverfahren vorgenommenen Einsicht in irgendwelche Reproduktions-Unterlagen der sogenannten "Landesrundfunkanstalt" und/oder deren Stelle/n - in der Klage etwas wie folgt formuliert haben:
Selbst im - fraglichen - Falle einer entsprechenden Anwendung des VwVfG verletzt mich der Erlass des "Widerspruchsbescheides" vorgreiflich der ausdrücklich beantragten Akteneinsicht in meinen Rechten. Der "Widerspruchsbescheid" ist bereits deshalb aufzuheben, da die unter Verstoß gegen § 29 VwVfG verweigerte beziehungsweise hinsichtlich Umfang nicht oder unzureichend gewährte Akteneinsicht ein Verfahrensfehler ist, der zur formellen Rechtswidrigkeit des "Widerspruchbescheids" als das Verwaltungsverfahren abschließenden Verwaltungsaktes führt.
Widerspruchsbescheide sind rechtswidrig, wenn sie vorgreiflich der Gewährung einer zuvor beantragten Akteneinsicht erfolgen - vergleiche hierzu unter anderem Stelkens/Bonk/Sachs - VwVfG / Kommentar, 9. Aufl. 2018:
"Eine unter Verstoß gegen § 29 verweigerte Akteneinsicht, ebenso eine hinsichtlich Ort, Zeit oder Umfang nicht oder unzureichend gewährte Akteneinsicht ist ein Verfahrensfehler, der zur formellen Rechtswidrigkeit des das VwVf abschließenden VA führt."
Durch dieses Vorgehen dürften mir entsprechend Ersatzansprüche zustehen - vergleiche hierzu unter anderem
Stelkens/Bonk/Sachs - VwVfG / Kommentar, 9. Auflage 2018:
"Die rechtswidrige Verweigerung von Akteneinsicht kann auch zu Ersatzansprüchen aus § 839 BGB i. V. m. Art. 34 Satz 1 GG führen."
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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***** _!_ Naht portionsweise das *SCHUFA-Ende? Alle Daten und Scoring-Resultate vor Abspeicherung dem jeweiligen Bürger zu übermitteln? Scoring illegal? - Darf Schufa für "schufa-freie Kredite" dienstleisten? Datenservice betreiben?
▼ mehr! ▼
► 2025-04-03 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/ubu-aaa-de.htm#VAY-ZZVEY-SCHUF Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Schufa - Traum-Partner für grün-linke Ideologen gegen klima-ruinierende Fleischesser:
Ich habe am Flughafen ein belegtes Brötchen gekauft. Hat ein bisschen gedauert, bis die SCHUFA Grünes Licht gegeben hat.
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((Sammelstelle für aktualisierende Info über SCHUFA-Diskussion:)) ((Es hilft Deutschlands maßgebliches Forum über Medienpolitik, Medienrecht, Rundfunkabgabe: Dort ist bei wesentlichen SCHUFA-Vorkommnissen eine Aktualisierung an beispielsweise diesen Stellen:))
SCHUFA - Ausnutzung von Notsituation für erweiterte Datensammlung
Schufa vor dem Aus: Geht es der Auskunftei jetzt an den Kragen?
Geheimnisse um neuen Schufa-Score gelüftet: So wird er berechnet
Wer einen Kredit braucht oder eine Wohnung mietet, kommt an der Schufa in der Regel nicht vorbei. Doch wie kommt die Bewertung der Auskunftei zustande?
_ _ Künftig sollen Verbraucher einen vollen Einblick bekommen, wie die Bewertungen der Schufa zur Kreditwürdigkeit zustande kommen. _ _ Außerdem, ob es Negativeinträge gibt, weil Rechnungen auch nach mehrmaliger Mahnung nicht bezahlt wurden.
Das Unternehmen hat ihren sogenannten Score, der Auskunft über die Bonität gibt, vereinfacht und verspricht: Auch Laien können ihren Score ohne großen Aufwand nachrechnen.
Verbraucherschützer fordern seit langem mehr Transparenz von der Schufa. Immer wieder musste sich die Auskunftei vorwerfen lassen, ihr Modell sei eine „Blackbox“, weil nicht offengelegt wird, wie der Score genau berechnet wird. Die Schufa begründete ihre bisherige Zurückhaltung damit, dass der Score manipuliert werden könnte, wenn das Berechnungsmodell völlig transparent wäre.
((LIBRA erinnert an:)) "Europäischer Gerichtshof: Gutachter hält Schufa-Score für rechtswidrig."
Die Schufa arbeitet bisher mit einem Scoring-Modell, das womöglich gegen die Datenschutzgrundverordnung verstößt. Die Auskunftei erstellt eine Bewertung, die viele Unternehmen als Entscheidungsgrundlage nutzen, wenn es um Kredite mit Menschen geht. Der Generalanwalt des EuGH glaubt, dass dies gegen den Datenschutz verstößt.
_ _ Die automatische Erstellung dieses Scores hat Generalanwalt Priit Pikamäe nun in einem Gutachten für rechtswidrig befunden. Die automatisierte Erstellung eines Wahrscheinlichkeitswertes, wie es die Schufa mit ihrem Score heute mache, sei Profiling im Sinne der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), sagt er - und verstoße damit gegen Europarecht
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Vernunftdenker Don Pedro: Ob die nicht bezahlten GEZ-"Rechnungen auch nach mehrmaliger Mahnung" in die Bonitätsbewertung mit einfließen? Ferner: Da rühmt sich die Schufa für mehr Transparenzt, die sie ja wohl nur macht, weil Rechtsprechung es verlangte. Es geht um das Überleben des Schufa-Konzepts, nicht um freundlicherweise mehr Transparenz. Die Automatik der Score-Ermittlung ist offenkundig nicht aufgehoben. Menschen-Bewertung ist offenkundig unverändert nicht geplant, weil aus Kostengründen schwerlich finanzierbar.
Richterartig bedeutsam wirkende Entscheide bedürfen der Menschenhand mit Unterschrift des ansprechbaren Verantwortungsträgern, sollte man meinen. Das Thema ist so vermutlich noch nicht abgeschlossen: "Fortsetzung folgt." - Unverändert stellt sich die Grundsatzfrage: Dürfen Auskunfteien nur - mehr oder weniger zufällige - Fakten übermitteln? Wohl eher ja.
Dürfen Auskunfteien trotz Zufälligkeit und ohne Vollkenntnis daraus eine automatisierte skalierte Global-Einstufung, also Wertung, von Menschen vornehmen? Wohl eher nein. Der erkennbare Grundsatzmangel "automatisierte Wertung von Menschen, ohne vollständig und verstehend zu werten" kann wohl nicht durch Transparenz behoben werden.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Europäischer Gerichtshof: Gutachter hält Schufa-Score für rechtswidrig.
Die Schufa arbeitet bisher mit einem Scoring-Modell, das womöglich gegen die Datenschutzgrundverordnung verstößt. Die Auskunftei erstellt eine Bewertung, die viele Unternehmen als Entscheidungsgrundlage nutzen, wenn es um Kredite mit Menschen geht. Der Generalanwalt des EuGH glaubt, dass dies gegen den Datenschutz verstößt. _ _
Die automatische Erstellung dieses Scores hat Generalanwalt Priit Pikamäe nun in einem Gutachten für rechtswidrig befunden. Die automatisierte Erstellung eines Wahrscheinlichkeitswertes, wie es die Schufa mit ihrem Score heute mache, sei Profiling im Sinne der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), sagt er - und verstoße damit gegen Europarecht
Schufa mit neuer App. - Verbraucher _ _ können _ gespeicherten Daten zu ihrer Kreditwürdigkeit ab sofort kostenlos jederzeit online einsehen.
Notwendig ist dafür die Registrierung bei der App der Tochter Bonify, in die der von der Kreditauskunftei berechnete sogenannte Basisscore integriert wird. _ _ Kann die Schufa mit der App noch mehr Daten sammeln? _ _ Eine Schufa-eigene App zum kostenlosen Dateneinblick soll 2024 an den Start gehen. Registrieren kann man sich bei Bonify mit dem Personalausweis oder über das eigene Bankkonto.
Beim gegenwärtigen Verfahren gewähren Nutzer Bonify mit ihrer Identifizierung 90 Tage Einblick in ihr Konto. Kritiker befürchten, dass die Schufa auf diesem Wege noch mehr Daten sammeln könnte: _ _ warnte die Bürgerbewegung Finanzwende bereits im Vorfeld. die Schufa versicherte: "Auch bei der _ Einwilligung zum Kontoeinblick durch Bonify gilt: Die Schufa hat keine Zugriffsmöglichkeiten, die Nutzerinnen und Nutzer befinden sich in einem geschützten Raum." Schufa-Chefin Birkholz betonte: "Es gilt das ganz klare Versprechen an alle Verbraucher, dass keine Daten ohne explizite Einwilligung weitergegeben werden".
Die Schufa-Tochterfirma Bonify vermittelt Menschen in Geldnöten Schufa-freie Kredite - und zeigt ihnen damit Wege auf, die Schufa zu umgehen.
_ _ Die Schufa-Vorstandvorsitzende Tanja Birkholz selbst hatte ausdrücklich vor Schufa-freien Krediten gewarnt - allerdings schon Ende 2021, also bevor ihre Firma Bonify kaufte. Diese seien "ein Marketing-Gag, um Leute anzuziehen, und bei manchen fast schon (mit) betrügerischer Intention", sagte Birkholz damals im YouTube-Kanal "Finanzfluss".
_ _ sagt _ Schuldnerberater Schmidt. Die Zinsen für solche von Bonify angebotenen Kredite fangen zwar schon bei 3,9 Prozent im Jahr an, sie gehen aber bis knapp an die 16 Prozent. "Ich kann mir ehrlich gesagt kaum vorstellen, dass jemand mit einer nur ausreichenden Bonität dort wirklich einen geringen Zinssatz bekommt", so Schmidt. "Das heißt, regelmäßig wird sich das wahrscheinlich in einem höheren Zinsbereich bewegen."
_ _ Schufa-Chefin Birkholz jedenfalls hatte im "Finanzfluss"-Video Verbrauchern noch empfohlen: "Nicht Googeln nach 'Kredit ohne Schufa', sondern lieber zur Schuldnerberatung gehen, zu Beratern, die extrem viel Erfahrung haben." Vom Hamburger Schuldnerberater Henrik Schmidt jedenfalls würden überschuldete Menschen eine klare Empfehlung bekommen. Er könne "immer nur davon abraten, auf solche Kreditangebote einzugehen."
Vernunftdenker Don Pedro: (Erfundenes Beispiel:) Angenommen, wegen SCHUFA-Scoring bekommt jemand keinen normalen Bankkredit. Die SCHUFA gibt weiter an Bonlfy. Dort kann kein Kredit vergeben werden. Denn laut SCHUFA gibt es dort nur Kredit, wenn keine Zweifel an einer Kreditwürdigkeit bestehen.
Es wird eine Zwangslage erzeugt und diese sodann ausgenutzt - für einen Kredit von 16 % Effektivzins? Sicherlich haben die Rechtsexperten der SCHUFA gegutachtet, dass der Gesamtvorgang nicht Tatbestand des Wuchers erfüllt? Wohl nicht, wenn Darlhn zu 8 % vergeben werden. 16 % Zins ist 100 % mehr. Präzis die rechtliche Grenze?
90 Tage Kontoeinblick? Wozu denn das? Sofern niemand die Daten nutzen wird? Wenn allerdings Bonify daraus ein Super-Scoring auf Ausgangslage des Standard-Scorings fabriziert, was sonst könnte die SCHUFA bei Eigenzugriff auf diese Daten machen? Und stimmt es, dass diese Finanzierung dann der SCHUFA nicht gemeldet wird? Woher nehmen SCHUFA und BONIFY die Gewissheit über das Verhalten Dritter? Und wer sind die Anteilseigentümer dieser externen Anbieter? Keinerlei Verflechtung, Personalunion und was auch immer?
Sofern die Schufa die SCHUFA-App durch Bonify betreiben lässt, wer hat Zugriff auf welche Daten?
Alles Vorstehende müsst man sich eigentlich näher anschauen vor Meinungsbildung. Das ist von hier aus nicht zu leisten. Also bleibt es bei diesen Hinweisen, worüber Information hilfreich wäre.
LG München: Postivdaten an SCHUFA durch Telekommunikationsanbieter Telefonica / O2 verstößt gegen Art. 5 und Art. 6 DSGVO und ist rechtswidrig.
_ _ LG München 33 O 5976/22 - Urteil vom 25.04.2023 - Aus den Entscheidungsgründen: a. Die Datenverarbeitung ist nicht von Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. b) DSGVO gedeckt, weil die Beklagte mit den Kunden auch ohne Übermittlung von Positivdaten an Auskunfteien Verträge abschließen kann und diese Datenübermittlung zur Erfüllung des Vertrages bzw. zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen nicht erforderlich ist.
b. Die Datenverarbeitung ist auch nicht von Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. f) DSGVO gedeckt, da die Interessen der Betroffenen an dem Schutz ihrer Daten und deren Grundrechte die Interessen der Beklagten an der Übermittlung der Positivdaten an die Auskunftei überwiegen.
Schufa löscht alte Schulden ab sofort nach sechs Monaten - Menschen, die eine Privatinsolvenz hinter sich haben.
Unter dem Druck laufender Gerichtsverfahren kündigte die Auskunftei am Dienstag an, die Speicherdauer für die Einträge ab sofort von 36 auf 6 Monate zu verkürzen. Laut Schufa profitieren davon rund 250.000 Betroffene.
_ _ Dieser Vorgang heißt in der Fachsprache Restschuldbefreiung. Erteilte Restschuldbefreiungen werden amtlich bekanntgemacht, auf dem Internetportal www.insolvenzbekanntmachungen.de. Dort ist die Information sechs Monate lang für jedermann abrufbar. Auskunfteien wie die Schufa greifen darauf zu und speichern die Daten bei sich - bisher einheitlich drei Jahre lang. Vor den Gerichten wird darum gestritten, ob das noch zulässig ist.
_ _ Am Europäischen Gerichtshof (EuGH) hatte sich der _ Generalanwalt in zwei Schufa-Fällen_ Mitte März sehr kritisch zu der Praxis geäußert: Die Restschuldbefreiung solle es den Betroffenen ermöglichen, sich erneut am Wirtschaftsleben zu beteiligen - durch die lange Speicherung werde das jedoch vereitelt. _ _ Unmittelbar im Anschluss zog die Schufa von sich aus die Konsequenzen: «Wir werden alle Einträge zu einer Restschuldbefreiung, die zum Stichtag 28.3.2023 länger als sechs Monate gespeichert sind, sowie alle hiermit verbundenen Schulden nach sechs Monaten rückwirkend zu diesem Datum löschen»
Schufa-Score rechtswidrig?
- von Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht Udo Vetter - Die Schufa bewertet die Kreditwürdigkeit von Bürgern mit einem weitgehend geheimen Algorithmus. Doch diese Praxis könnte unwirksam sein, so jedenfalls die Tendenz am Europäischen Gerichtshof. Dort hat der zuständige Generalanwalt nun erhebliche Zweifel am Schufa-Score in seiner aktuellen Form geäußert.[...]
Das EU-Recht will vermeiden, dass alleine Maschinen über Dinge wie Kreditwürdigkeit entscheiden. [...]
Mit einer Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs ist erst in einigen Monaten zu rechnen. In den meisten Fällen folgt das Gericht den Schlussanträgen des Generalanwalts (Aktenzeichen C-634/21).
Schufa vor dem Aus: Geht es der Auskunftei jetzt an den Kragen?
Die Schufa und auch weitere Auskunfteien könnten verboten werden und müssten ihre Geschäftsmodelle grundlegend umkrempeln. _ _ Daher verhandelt der EuGH erst seit Donnerstag, den 26. Januar 2023, zu den fraglichen Sachverhalten.
Wobei für Schufa einiges auf dem Spiel steht. "Auf der Kippe steht nichts Geringeres als das gesamte System der intransparenten Auskunfteien – denn es könnte an der DSGVO scheitern", sagt Rechtsanwalt Christian Solmecke.
__ _ Zwar trifft die Schufa grundsätzlich keine Entscheidung über, beispielsweise die Gewährung eines Kredits, doch der Einfluss der Schufa-Wertung auf die Bank ist offensichtlich. Daher sei die Situation letztlich dieselbe wie bei einer vollständig automatisierten Entscheidung, so Solmecke. In diesem Fall verstieße das Schufa-Verfahren höchstwahrscheinlich gegen EU-Recht und müsse grundlegend reformiert werden.
"Auf der Kippe steht nichts Geringeres als das gesamte System der intransparenten Auskunfteien – denn es könnte an der DSGVO scheitern“, sagt Rechtsanwalt Christian Solmecke. _ _ Die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) verbietet _, dass Computer Entscheidungen über Menschen treffen, welche diese entweder rechtlich oder auf eine ähnliche Weise beeinträchtigen können. _ _
_ _ Zweites Verfahren – illegale Datenspeicherung? Die Schufa bezieht Daten _ aus zahlreichen _ Quellen. Dazu sollen auch Informationen aus öffentlichen Verzeichnissen gehören, wie dem öffentlichen Register der Insolvenzbekanntmachungen. Nun zweifelt das VG Wiesbaden allerdings daran, ob eine solche "Parallelhaltung" der Daten neben den staatlichen Registern überhaupt zulässig sei. Denn dies sei gesetzlich nicht geregelt.
Ferner müssten "dieselben Speicher- und Löschfristen gelten, wie in den öffentlichen Registern". Also sechs Monate anstelle der drei Jahre, welche die Daten gegenwärtig in den digitalen Schufa-Bibliotheken verweilen. Das endgültige Urteil wird laut Solmecke im Laufe des Jahres, spätestens jedoch Anfang 2024 erwartet.
VG Wiesbaden: "Score-Wert" - Vorlage zum Europäischen Gchtshof
Klägerin begehrt ihrer Auffassung nach falsche Eintragungen bei der SCHUFA zu löschen und ihr Auskunft über dort gespeicherte Daten zu erhalten.
- (Pressemitteilung Nr. 15/2021)
VG Wiesbaden. EUGH - Restschuldbefreiung bei der SCHUFA Holding AG
VG Wiesbaden, Pressemitteilung 14/2021 - Vorlage zum Europäischen Gerichtshof bezüglich der Eintragung einer Restschuldbefreiung bei der SCHUFA Holding AG wurde beschlossen.
Vernunftdenker Don Pedro: Gibt es eine mögliche Welt ohne SCHUFA? Oder sagen wir, ohne ein Quasi-Monopol einer Sammelstelle der Information über fast alle erwachsenen Bürger?
- Jedenfalls erfüllen Auskunfteien einen Zweck. Seit es organisierte Wirtschaft und ein Bankwesen gibt, gibt es Auskunfteien für das jeweilige Informationsinteresse. Weiso gibt es sie? Weil die hohen Kosten einer Recherche über Einzelne sich dann auf viele Interessierte verteilen - und andere durchaus vernünftige Gesichtspunkte.
Warum werden Auskunfteien derart kritisch beäugt? Weil jeder weiß, dass er selber ein Beäugungsobjekt ist, ohne es unter Kontrolle zu haben, was über ihn verbreitet wird.
Können die Auskunfteien dann einfach alles dem Betreffenden offenlegen?
Die Aufgabe der Auskunfteien ist, diejenige Information zu liefern, die die einzelnen nicht selber liefern. Es geht also vor allem um diejenigen Informationen, die der Betreffende nicht pro-aktiv selber verfügbar macht. Würden die einzelnen alle Auskunftei-Auskünfte erfahren, so könnten die Auskunfteien blockiert werden durch die Vielzahl der Berichtigungswünsche.
Die Auskunfteien erweitern also in nur sehr begrenzter Form, was die Bürger wissen und berichtigen können. Sie hätten die erfassten Bürger gerne als Richtigkeit-Kontrolleure für verifizierbare Fakten, nicht aber als Wissende über alles.
Welche Lösung gibt es für dies Dilemma? Vielleicht gibt es Lösungen? Jedenfalls keine einfachen.
Beispiel: Man könnte Immobilienkredite wie ziemlich oft einst in Deutschland um 1900 auf "mündelsichere" 60 % vom Wert begrenzen.
Aktuell wird man stattdessen Immobilien für Eigennutzung je nach Bonität bis zu 100 % finanzieren oder gar nicht finanzieren. Der einstige Ansatz der rein dinglichen Finanzierungsregeln funktioniert aus verschiedenen gut identifizierbaren Gründen nicht besonders gut im modernen Wirtschaftssystem.
Der Vermietungsmarkt zeigt den Nutzen von Auskunfteien - und die problematische Seite. Wird durch unkontrollierte Immigration der Mietmarkt durch Politikfehler extremst verknappt, so finden am Ende in erster Linie Immigranten noch preiswerte kleiner Wohnungen, weil nur sie dank kommunaler Garantie "noch sicherer sind als die SCHUFA-Besten".
Wohnungsunternehmen, die auf die SCHUFA vertrauen und netterweise auch ohne kommunale Garantie vermieten, werden dann nicht nur Mietnomaden identifizieren und ausscheiden, sondern auch alle ohne eine "super-gute" SCHUFA-Auskunft ausscheiden. Denn da man nicht zahlende Mieter nach geltendem Recht möglicherweise jahrelang durchfüttern muss, weil diese keine Alternativen auf dem staatlich hochgereizten Vermietungsmarkt haben, ist dies sehr konsequent.
"¸Alles nicht so einfach."
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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*** _!!_ BUND? *EU laut EuGH bereits fast Bundesstaat statt *Staatenbund? Aber unangepasstes EU-Parlament: Neo-Aristokratie? ((TITANIC)) Sonneborn zog als Satiriker ins EU-Parlament. Nun der Vernünftige inmitten von Real-Satire?
▼ mehr! ▼
► 2025-07-16 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/ubu-aaa-de.htm#UBU-VVEEU-PARM Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Was verdienen EU Abgeordneten laut Sonneborm? Rund 250.000 € pro Jahr?
mehr als die Gehalts-Hälfte des USA-Präsidenten
Volks-Vertreter? Neo-Aristrokraten?
► "Entschädigung" 9808,67 €/Monat, netto 7646
► "allgemeine Kostenvergütung“ 4993 €/Monat – Verwendung nicht überprüft.
► jeden Tag mit Anwesenheitsliste im Parlament 338 €.
► Fährt er (nach) _ Brüssel oder Straßburg, km-Pauschale 56C, aber könnte jederzeit Business-Class fliegen
► 27.937 €/Monat für seine "parlamentarische Assistenz"
► Darf jede Woche zu Ziel seiner Wahl i(EU) reisen, Kosten erstattet.
"Nichts verrät so sehr einen beschränkten und kleinlichen Geist wie die Geldgier."
(Marcus Tullius Cicero 106-43 v.Chr.)
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
Deutschland soll ein Viertel beisteuern : 700 Milliarden Euro mehr als derzeit: Von der Leyen schlägt EU-Budget von zwei Billionen Euro vor
Abgabe für große Unternehmen mit einem Jahresumsatz von mehr als 50 Millionen Euro geplant
_ _ schlägt die EU-Kommission nach letzten Entwürfen eine Abgabe für große Unternehmen mit einem Jahresumsatz von mehr als 50 Millionen Euro und eine Abgabe auf nicht für das Recycling gesammelten Elektroschrott vor. Daneben sehen die Entwürfe auch vor, dass ein Teil der Einnahmen aus Tabaksteuern aus den Hauptstädten nach Brüssel fließen soll.
🖐 LESER: Die beste Investition für mehr Sicherheit wäre, 1. die [] in die Wüste zu schicken, also sofort aus dem Amt zu jagen bei Streichung aller jetzigen und künftigen Vergütungen. 2. Eine EU zurück zu ihren ursprünglichen Zielen: gemeinschaftliche wirtschaftliche Aktivitäten 3. Streichung aller Subventionen an undurchsichtige Kanäle.
🖐 LESER: Nachdem das Misstrauensvotum leider gescheitert ist, wird der Unverschämtheit noch eine KRONE aufgesetzt? 700 MILLIARDEN, das sind 700 MAL 1000 Millionen EURO. Für eine Clique von Ungewählten, []i? Den Grossteil soll sicherlich wieder Deutschland tragen? []
Vernunftdenker Don Pedro: Geld ist Macht: Die Machthybris im EU-Kontext kennt keine Grenzen mehr. Ein Europa ohne Grenzen, mindestens insoweit ist es Realität. Und nun will die EU endlich auch "eigene Steuern" haben. Natürlich von den "üblen Kapitalisten". Die schwindel-erregenden Bußgelder für dies und jenes von den "üblen Kapitalisten", das reicht nicht? Steuern für das Nicht-Gehorchen der anderen - Nicht-Elektroschott-Abgabe - , auf solche Ideen muss man kommen. Genial!
Und was kommt als nächstes? Sondersteuern des Einzelhandels für "nicht" genug Biokost-Anteil? Sondersteuern für das "Nicht"-Sich-Bewegen? Schrittmesser-Pflicht?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Zur Volltext-Fassung?
(statt Auszug):- Nachstehenden Link anklicken. Dann suchen ganz oben bei einer der 3 Spalten. Dort anklicken: "v mehr v"
https://infos7.org/pde/ubu-aaa-de.htm#UBU-VVEEU-PARM
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Viele Millionen Euro jährlich: Wie die EU eine eigene Medienmaschinerie aufgebaut hat
Die EU investiert deutlich mehr in Medienförderung als bislang bekannt – rund 35 statt 21 Millionen Euro pro Jahr. Große Summen fließen an ausgewählte Medien wie „Euronews“,
oft ohne klare Kontrolle. Kritiker sprechen von Intransparenz, Marktverzerrung und Einflussnahme auf den öffentlichen Diskurs.
2018 bis 2024 wurden _ 94 medienbezogene Projekte _ ermittelt _ zusammen 295 Millionen Euro _ 2022 waren es 99 Millionen Euro. Die meisten Mittel flossen in die Bereiche Digitalisierung, Inhaltsproduktion und Forschung. Deutsche Organisationen erhielten 16 Prozent der Fördermittel, gefolgt von Spanien mit 10 Prozent. Ein großer Teil der Förderung ging an Universitäten und Forschungseinrichtungen (46 Prozent), gefolgt von Medienunternehmen (26 Prozent) und gemeinnützigen Organisationen.
Das bedeutet, dass knapp 77 Millionen Euro direkt in Medienunternehmen geflossen sind.
🖐 LESER: Gehirnwäsche für die Bürger Europas, welche die Bürger selbst bezahlen. Ein geniales Konzept der EU.
🖐 LESER: [] Geld gegen gefällige Meinung. Und diese EU bezeichnet sich selbst ernsthaft als Bollwerk der Demokratie? Die Formulierung "Mit 35 Millionen Euro jährlich schmiert die Europäische Union Medien, die EU-gefällige Meinungen vertreten" wäre wohl ehrlicher.
Vernunftdenker Don Pedro: Gingen an EU-kritische Empfänger mehr als 0 Euro? Der Bericht behandelt diese Frage nicht. Man sollte sie stellen. Je mehr die selbst-gleichgeschaltete Gutmenschen-Gesellschaft sich Hybris verirrt, desto mehr Gegenkräfte erwachsen ihr.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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NGO-Affäre: Keine geheimen Verträge?
Das steckt hinter dem Ablenkungsmanöver der EU-Kommission
_ _ Die Kommission will von Geheimverträgen nichts wissen, doch das ist eine Nebelkerze, die von _ der Affärre ablenken soll. _ _ Wie viel Geld an die NGOs fließt, steht im Finanztransparenzsystem der EU _ online _ _ Aber der Inhalt der Verträge bleibt der Öffentlichkeit verborgen.
Um Einblick in die Vereinbarungen zwischen EU-Kommission und NGOs
zu erhalten, musste WELT den Informanten versprechen, dass sie anonym bleiben. Mitarbeiter einer EU-Institution zeigten _ die Dokumente auf einem Computer, obwohl sie das nicht durften. Würde ihre Identität bekannt, müssten sie rechtliche Konsequenzen fürchten.
Die Schriftstücke sind überschrieben mit einem Wasserzeichen, das anhand der IP-Adresse des zum Lesen benutzten Computers verrät, wer das Dokument geöffnet hat. _ dürfen _ keine Fotos gemacht werden. Man kann die Seiten weder drucken noch nach Begriffen durchsuchen. Und alle 30 Minuten verschwinden sie, müssen neu geladen werden.
_ _ Beispiel: 2020 beschloss der Bundestag den Ausstieg aus der Kohle bis 2038. Doch die Brüsseler Funktionäre _ _ „Das Enddatum 2038 für die Kohle ist nicht mit dem 1,5-Grad-Ziel des Pariser Abkommens vereinbar und daher zu spät“, heißt es in einer Vereinbarung mit der NGO „Client Earth“. „Im kommenden Jahr planen wir, unsere Arbeit zur Bekämpfung der Kohle in Deutschland fortzusetzen, um den Kohleausstieg des Landes vorzuziehen.“
Warum sind die Verträge problematisch? Die EU-Kommission hat im Verborgenen mit Umweltverbänden vereinbart, _ zu klagen – auch gegen Firmen aus Deutschland – und Parlamentarier zu beeinflussen, um eigene politische Programme voranzubringen.
_ _ Schattenlobbyismus _ dort, wo die Macht der Kommission normalerweise endet: Sie erarbeitet zwar _ Vorschläge für europäische Gesetze, muss sie dann aber dem EU-Parlament und den Mitgliedstaaten zur weiteren Gestaltung und Abstimmung überlassen. NGOs wollten Abgeordnete daher den Vereinbarungen mit der Kommission zufolge beeinflussen.
_ _ Das hebelt die Gewaltenteilung aus: Die europäische Exekutive – die ausführende Gewalt – nimmt im Verborgenen Einfluss auf die Legislative, also auf die Gesetzgebung, finanziert mit öffentlichen Geldern.
__ _ „Brüssel hat für die Schattenlobby Geld aus einem Milliardentopf für Klima- und Umweltsubventionen verwendet“, _ Januar ((2025)) die niederländische Zeitung „De Telegraf“. So sei das Europäische Umweltbüro, der europäische Dachverband grüner Umwelt-NGOs, explizit beauftragt worden, mindestens 16 Beispiele zu nennen, bei denen das Europäische Parlament dank seiner Lobbyarbeit grüne Gesetzestexte ambitionierter gemacht habe
_ _ offenbare darüber hinaus, wie Subventionen eingesetzt werden_ _ die Landwirtschaftsdebatte zu lenken. Die EU-Kommission setzte auf die NGO European Federation for Transport and Environment (T&E), um Elektroautos in der EU als Dienstwagen vorschreiben zu können.
2023 erhielt die NGO im Rahmen des LIFE-Programms 700.000 Euro,_ auch konkrete Absprachen. Nach dem Stichwort „Erwartete Ergebnisse“ stehe im Vertrag: „T&E hat mindestens fünf Treffen mit Abgeordneten, um unsere Empfehlungen für das nächste Mandat zu besprechen.“
_ _ Welche Kritik zum Umgang mit NGOs kommt von der EU? Ein Spezialbericht des Europäischen Rechnungshofes monierte 2024, dass gut ein Drittel der im EU-Transparenzregister eingetragenen NGOs ihre finanziellen Unterstützer verschwiegen. Bereits 2023 hatte ein Report des EU-Parlaments mangelnde Kontrolle bei der Verteilung von Zuschüssen an NGOs moniert.
Im April gab die EU-Kommission in einer Stellungnahme bereits Fehler zu. Das „LIFE“-Programm, ein milliardenschweres Finanzierungsinstrument der EU für Umwelt- und Klimaschutzmaßnahmen, sollte demnach korrigiert werden.
_ _ dass die von den NGOs eingereichten Arbeitsprogramme in einigen Fällen unangemessene Lobbying-Aktivitäten enthielten“. Sie habe „Maßnahmen ergriffen, um solche Fälle künftig zu verhindern“ und wolle „Maßnahmen zur Stärkung der Transparenz und zur Einführung geeigneter Schutzmaßnahmen ergreifen“.
Vernunftdenker Don Pedro: Als ob es nur um die Gewaltenteilung ginge. Versuchen EU-Beamte, den Nationalstaat Deutschland - und nicht nur diesen - wie einen Vasallenstaat eines multinationalen Imperiums zu behandeln?
Als eine gehobene Kolonie, weil immerhin noch gnädigerweise "mit einigen Autonomie-Rechten"? Nicht nur Bundesstaat, sondern imperial analog zum fortentwickelten Kolonialismus?
Es gibt keinen "deep state"? Das sind "Verschwörungs-Mythen"? Ist da hier etwa kein "deep state"?
Verschwörungsmythen machen keinen Spaß mehr, seit sie sich laufend als Wahrheit herausstellen. Mit keiner noch so schönen Erfindung. Fantasie und Dystopie kann man bei der Party glänzen, wenn die Realität es andauernd übertrifft?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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WELT-Recherchen : Einblick in die Geheimverträge – So funktioniert die Schatten-Klimalobby der EU
"Stop funding climate killers“ steht auf einem Plakat von Greenpeace vor einer Europa-Flagge
_ _ Die EU-Kommission schmiedete heimlich eine Allianz mit NGOs, um ihre Ziele durchzusetzen. In Geheim-Verträgen legte die Behörde fest, wie die Aktivisten Kohlekraft und Handelsabkommen torpedieren sollten – und zahlte viel Geld dafür. WELT hat exklusiv die Verträge eingesehen.
_ _ Am Abend des 7. Dezember 2022 unterschreiben Beamte der EU-Kommission Am Abend des 7. Dezember 2022 unterschreiben Beamte der EU-Kommission in Brüssel einen Vertrag, den niemand kennen darf. Sie versprechen einer Umweltorganisation namens ClientEarth 350.000 Euro Fördergeld. Dafür erwarten sie aber auch eine Gegenleistung: Die Aktivisten sollen in Deutschland den Ausstieg aus der Kohlekraft vorantreiben und dabei mit „Bürgerbewegungen“ und „Klima-Camps“ zusammenarbeiten – also Protestgruppen. So steht es auf Seite 77 des Dokuments.
_ _ Das Schriftstück ist auf einem Computer in einem Brüsseler Büro zu sehen. Mitarbeiter einer EU-Institution zeigen es WELT, obwohl sie das eigentlich nicht dürfen. Man kann die Seiten weder drucken noch nach Begriffen durchsuchen. Und alle 30 Minuten verschwinden sie, müssen neu geladen werden. Das erschwert _ _ die Lektüre.
_ _ Die EU-Kommission stellte NGOs zuletzt jährlich 15 Millionen Euro an
Betriebskostenzuschüssen _ _ einzelne _ bis zu 700.000 Euro. Im Gegenzug sollten sie bekämpfen, was viele Brüsseler Beamte für böse halten: fossile Energie, Glyphosat und das Handelsabkommen Mercosur mit Südamerika. Gemeinsame Kampagnen wurden bis ins Detail geplant.
_ _ ClientEarth etwa verpflichtete sich _ , gegen „bestimmte Kohlekraftwerke“
vorzugehen. _ _ behördliche Genehmigungen _ anfechten. Ziel _ , das „finanzielle und rechtliche Risiko für Eigentum und Betrieb der Kraftwerke“ zu erhöhen.
fragwürdig, wenn eine EU-Behörde und eine NGO hinter dem Rücken der deutschen Regierung Aktionen gegen fossile Energie planen.
_ _ Verträge mit NGOs _ _ gezielte Einflussnahme auf Abgeordnete
und Ministerien _ _ gegen die Gewaltenteilung verstoßen _ _ Denn die europäische Exekutive habe Einfluss auf die Legislative genommen, also auf die Gesetzgebung.
_ _ Viele NGOs erhielten genau dafür Geld. Der Verband Bankwatch bekam 422.000 Euro, das European Environmental Bureau (EEB) und die Health and Environment Alliance (HEAL) je 700.000 Euro. Was dafür zu leisten war, gab die Kommission stets genau vor. HEAL etwa sollte gegen Glyphosat und PFAS kämpfen _ _ Als Arbeitsnachweis wurden 50 bis 80 Tweets und Treffen mit vier bis sechs EU-Abgeordneten vor Abstimmungen über Chemie-Vorschriften erwartet.
_ _ Die Behörde von Ursula von der Leyen möchte sich _ nicht äußern,
lässt Fragen dazu unbeantwortet. Wird sie NGOs künftig strenger kontrollieren? Womöglich. Sicher ist: Es soll weiterhin viel Geld an sie fließen.
Vernunftdenker Don Pedro: Das war nicht für "Ziele der EU", sondern für solche der EU-Zerstörer. Muss die EU nun "wegen nachgewiesener Verfassungswidrigkeit" für alle Wirkung in Deutschland verboten werden? Muss sie gewaltige Milliardensummen an Schadensersatz leisten für das,
was sie in Deutschland angerichtet hat? Wer ist für den Schaden verantwortlich? Wer muss zahlen? Die anderen EE-Länder werden kaum begeistert sein? Haben die kausalen Beamten das nötige Kleingeld von 100 mal 1000 mal Millionen Euro? - Kurzbezeichnung 100 Milliarden Euro. Oder noch viel mehr. ?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Korruption : Das Gefühl der Straflosigkeit, das die EU schleichend befallen hat
In der EU jagt ein Eklat den nächsten. Obwohl manche bis ganz nach oben reichen, wie von der Leyens „Pfizergate“, bekommt in Europa fast niemand etwas davon mit – meist geht Brüssel einfach zur Tagesordnung über. Dahinter steckt ein bestimmtes Interesse der nationalen Regierungen.
((Nur 1 Beispiel, der Artikel beschreibt diverse:))
_ _ Henrik Hololei, _ der es in der EU bis zum Generaldirektor gebracht hatte, war erwischt worden, wie er Gefälligkeiten, darunter Freiflüge, der katarischen Regierung annahm, als seine Abteilung ein lukratives Luftverkehrsabkommen aushandelte – ganz zufällig mit Katar. Als die Sache 2023 ans Licht kam, erklärte die EU-Kommission alles sei in Ordnung, alle Freiflüge seien von einem hochrangigen Mitarbeiter der Abteilung genehmigt worden. Das Problem war nur: Dieser hochrangige Mitarbeiter war Hololei selbst.
_ _ Die zurückhaltende Reaktion der Kommission _ es seien keine EU-Regeln verletzt worden, die Tatsache, dass Hololei nach seinem Rücktritt einen Posten als hochrangiger Berater annahm, und die verbreitete Haltung bei professionellen Brüssel-Beobachtern, dass es hier nichts zu sehen gebe – das ist ein perfektes Beispiel für das Gefühl der Straflosigkeit, das das System schleichend befallen hat.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: Dieser Artikel wird gelistet als weiteres zeithistorisches Dokument, dass es so nicht weitergehen darf. Irgendwann wird die zu stark gewachsene Hybris eines Teiles der Politik hieran zerbrechen. Die Geduld des Volkes ist groß, aber nicht unendlich. Die EU-Kommission hat nicht das Recht, dass wesentliche Leute dort der Europa-Idee eines kulturell verwandten befriedeten Vielvölkerraums nun dauerhaft wirkenden Schaden antun.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Geschenke angenommen : Korruptionsvorwürfe: Disziplinarverfahren gegen hochrangigen EU-Beamten eingeleitet
Die EU-Kommission hat die Einleitung eines Disziplinarverfahrens gegen einen ihrer hochrangigen Beamten verkündet, der im Verdacht steht, teure Geschenke aus Katar angenommen zu haben.
_ _ ehemaliger Leiter der Generaldirektion für Mobilität und Verkehr, He_.._ Ho_..._ aus Estland, _ _ bestätigte damit _ Bericht des Nachrichtenportals „Politico“. _ _ zwischen 2015 und 2021 mehrfach auf katarische Staatskosten nach Doha gereist _ _ Aufenthalte in Luxushotels sowie Einkaufstouren _ _ teilweise von seiner Familie begleitet
_ _ war der hochrangige Beamte _ für die Aushandlung eines Luftfahrtabkommens mit dem Golfstaat zuständig, von dem die katarische Fluglinie Qatar Airways profitierte.
Vernunftdenker Don Pedro: Die EU organisiert den "Kampf gegen Hass und Hetze" eu-weit. Ist es Hass und Hetze, zu meinen, dass bei der EU so einiges nicht in Ordnung ist aus Sicht der EU-Völker?
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„Goldenes Visum“: Warum es Superreiche jetzt nach Neuseeland zieht
Sicherer Rückzugsort am Ende der Welt: Neuseeland: Neuseeland setzt mit einem neuen Visa-Programm gezielt auf wohlhabende Einwanderer. Die Nachfrage ist groß, auch einige Deutsche sind unter den Bewerbern. Verantwortlich für den Erfolg ist die unsichere Weltlage – und eine Reform, die Experten für einen „Gamechanger“ halten
# Vernunftdenker Don Pedro: Und ewig grünen die Steueroasen und Passoasen in der Welt der Überbesteuerung. Zum Begreifen muss man wissen, dass die USA den USA-Pass mit einer Weltweit-Besteuerung vergolden oder auch entgolden. Es gibt sicherlich auch Kreise in Europas Staaten, die das begrüßen würden. Noch aber stehen die EU-Abkommen und deren Nationalstaatlichkeit dem im Weg. Nichts ist für ewig garantiert, was Freiheit anbetrifft in der besten EU aller Zeiten.
Urteil gegen Malta: EuGH verbietet „Goldene Pässe“
Wer viel Geld zahlt und Eigentum erwirbt, kann maltesischer Staatsbürger werden – und genießt damit die Rechte eines Unionsbürgers. Jetzt schiebt der EuGH dieser Praxis den Riegel vor: Sie verstößt gegen die EU-Verträge.
_ _ EU-Mitgliedstaaten dürfen ihre Staatsangehörigkeit nicht verkaufen. Das hat der Europäische Gerichtshof _ in einem Rechtsstreit zwischen der EU-Kommission und Malta entschieden, der sich auf ein 2020 geschaffenes Programm zum Erwerb der Staatsangehörigkeit durch Investoren bezieht _ Stichwort „Goldene Pässe“ _ _ Malta ist das einzige Land in der EU, das diese Möglichkeit noch bietet, nachdem Zypern und Bulgarien ihre Gesetze schon früher geändert hatten.
_ _ Angehörigen von Drittstaaten die Staatsangehörigkeit zu verleihen, wenn sie abhängig von ihrer Aufenthaltsdauer dafür 600.000 oder 750.000 Euro zahlen, auf der Insel Eigentum im Wert von mindestens 700.000 Euro erwerben und mindestens 10.000 Euro für gemeinnützige Zwecke spenden.
_ _ wurden 2022 und 2023 insgesamt 308 Personen eingebürgert _ - Höchstzahl _ auf 1500 Personen begrenzt (ohne Angehörige). _ _ Für Russen und Belarussen wurde das Programm ausgesetzt. Beworben wurde es von Vermittlungsagenturen ausdrücklich als Mittel, um ein Recht zum Aufenthalt, zum Studium und zur Beschäftigung in allen 27 Mitgliedstaaten der Union zu erwerben.
_ _ Eine solche „Vermarktung“ des Unionsbürgerstatus sei mit den EU-Verträgen nicht vereinbar. „Sie verstößt gegen den Grundsatz der loyalen Zusammenarbeit und gefährdet das gegenseitige Vertrauen zwischen den Mitgliedstaaten“, heißt es in der Zusammenfassung des Urteils.
Vernunftdenker Don Pedro: Es is immer neu interessant, wie Juristen es hinbekommen, ein vorher politisch festgelegtes Ergebnis als die einzig m mögliche Gerechtigkeit zu beweisen. Also hat Richterrecht nun einen "Unionsbürgerstatus " entdeckt. Wusste der Leser bisher, dass es so etwas gibt? Und für wann ist der zusätzliche und irgendwann dann einzige "Unionnsbürger-Pass"? - Und unklug sind die Superreichen obendrein Asylbewerber sind zehnmal klüger:
Wer ohne Pass deutschen Boden betritt und alles "richtig macht", hat Aussicht auf einen deutschen Pass wenige Jahre später und hat ohnehin Aussicht, eine längere Zeit vom deutschen Steuerzahler ernährt zu werden statt einige 100.000 Euro einzubringen.
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CO₂-Preise machen das Leben teuer : Die 10 EU-Vorschriften, die das Portemonnaie der Bürger am stärksten belasten
Hinter Kürzeln_ verbergen sich Richtlinien und Verordnungen _ , die das Leben _ verändern sollen. Vor allem verteuern sie es.
EU-Rechtsvorschriften _ zwei Hauptarten: _ _ Verordnungen gelten nach ihrer Verabschiedung automatisch in allen Mitgliedsstaaten, haben Vorrang vor entgegenstehendem nationalem Recht _ _ keine Anpassung durch die Länder
Richtlinien verpflichten die Staaten, innerhalb einer Frist eigene Gesetze zu erlassen, die die Ziele der Richtlinien umsetzen. _ _ gewisser Spielraum.
_ _ 1. Richtlinie 2003/87/EG: Das EU-Emissionshandelssystem (EU-ETS 1) _ _ 2005 führte die EU ein Handelssystem für Emissionszertifikate ein. Fossile Kraftwerke und energieintensive Industrie wie Chemie-, Stahl- und Zementwerke sowie Raffinerien zahlen für jede Tonne ausgestoßener Treibhausgase. Zertifikate werden an bestimmte Industriezweige kostenlos zugeteilt. Wer welche übrig hat, kann sie verkaufen. Wer mehr benötigt, muss sie über Auktionen ersteigern. Die Zahl der Zertifikate sinkt schrittweise, was sie teurer macht.
Seit 2012 nimmt der innereuropäische Luftverkehr teil, seit 2024 _ der Seeverkehr. Ab 2027 _ auch _ Gebäude und Straßenverkehr
_ _ Teuer wird _ Strom, Baustoffe und Flugreisen _ _ EU-ETS 1-Preis r 2024 bei 56 Euro/Tonne, 2025 bei 69 _ werden CO₂-Preise von 100 bis 150 oder sogar bis 400 Euro/Tonne bis 2030 erwartet.
_ _ 2. Richtlinie 2023/959: Emissionen aus Verkehr und der Beheizung von Gebäuden (EU-ETS 2) _ _ Benzin, Diesel, Heizöl, Kohle, Gas und alle Produkte, die diese Brennstoffe nutzen, werden teurer. _ _
In 5 Jahren könnte Benzin 3 Euro kosten
Gas- und Ölheizungen: Eine vierköpfige Familie mit Ölheizung zahlt bis zu 1.000 Euro pro Jahr mehr bei 200 Euro/Tonne CO₂. Ungedämmte Immobilien verlieren an Wert, Mieter werden durch höhere Heizkosten sowie Sanierungen belastet.
_ _ 3. Verordnung (EU) 2023/1115: Über entwaldungsfreie Lieferketten (EUDR) . Unternehmen, die in der EU verkaufen wollen, müssen nachweisen, dass ihre Produkte nicht von Flächen stammen, die nach Dezember 2020 abgeholzt wurden. _ _ ab _ 2026 für mittlere und kleine Unternehmen gelten. Verstöße können Bußgelder von bis 4 Prozent des EU-Jahresumsatzes, die Beschlagnahmung der Waren und möglicherweise strafrechtliche Folgen mit sich bringen.
_ _ 4. Richtlinie (EU) 2024/1275: Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden (EPBD) _ _ Ab 2030 dürfen nur noch Null-Emissions-Gebäude gebaut werden. Sie müssen für Solarenergie geeignet sein. Bis 2040 sollten Heizkessel, die fossile Brennstoffe nutzen, verboten werden. Bestehende energieintensive Gebäude müssen bis 2050 renoviert werden _ _ Bau und Renovierung werden teurer _ _ In einigen EU-Ländern ist die Vermietung _ der niedrigsten Energieeffizienzklasse bereits gesetzlich verboten _ Frankreich Vorreiter
_ _ 5. Verordnung (EU) 2023/857: Verschärfung der CO₂-Normen für Pkw und leichte Nutzfahrzeuge .
Ab 2035 dürfen neue Pkw und Lieferwagen keine Emissionen mehr verursachen, was faktisch das völlige Verbot des regulären Verbrennungsmotors und Hybridantriebs in Neuwagen bedeutet. Regenerativ erzeugte synthetische Kraftstoffe (sogenannte E-Fuels) sind ausgenommen.
_ _ 6. Verordnung (EU) 2023/956: Schaffung eines CO₂-Grenzausgleichssystems (CBAM) _ _ CO₂-Abgabe auf Importe _ _ insbesondere Zement, Düngemittel, Eisen, Stahl, Aluminium, Wasserstoff, Elektrizität _ _ ab 2026.
_ _ 7. Richtlinie (EU) 2023/2413: Förderung der erneuerbaren Energien (RED III) Bis 2030 sollen erneuerbare Energien mindestens 42,5 Prozent des Gesamtenergieverbrauchs decken. Kraftstofflieferanten müssen Quoten für Wasserstoff einhalten.
_ _ 8. Verordnung (EU) 2024/1781: Umweltgerechte Gestaltung nachhaltiger Produkte (ESPR) _ _ dass physische Konsum- und Industriegüter umweltfreundlich gestaltet und langlebig sind
_ _ 9. Verordnungen (EU) 2017/745 und 2017/746: Medizinprodukte (MDR) und In-vitro-Diagnostika (IVDR) _ _ dass in der EU nur sichere, qualitativ hochwertige und wirksame Medizinprodukte verkauft werden.
_ _ 10. Verordnung (EU) 2025/40: Verpackungen und Verpackungsabfälle (PPWR) _ _ um Abfälle zu reduzieren _ _ Alle Verpackungen müssen bis 2030 wiederverwertbar sein. Einwegverpackungen aus Plastik werden verboten, legt die EU fest.
Einwegplastikverpackungen für Obst und Gemüse, Soßen (wie Ketchup, Senf, Mayonnaise) und Hygiene- und Toilettenartikel in Hotels werden ab 2030 verboten. Verpackungen dürfen maximal 50 Prozent leeren Raum enthalten.
🖐 LESER: Kilometerweit an der Realität vorbei geplant, ohne weiter gedacht zu haben. So kenne wir die Leute aus Brüssel. Oder wie mein Dozent früher zu sagen pflegte "Du denkst so weit wie ein dickes fettes Schwein springt". Wo sollen uns die hier aufgezeigten, ideologisch verblendeten EU-Verordnungen hinführen? 1000 Prozent Inflation? Wer sorgt für den täglichen Strombedarf wenn nur noch E-Fahrzeuge durch die Gegend surren und Wärmepumpen nerven. PV-Anlagen erzeugen nur einen Bruchteil der Energie. Vor kurzem wurde im TV prognostiziert, dass spätestens 2038 alle E-Fahrzeuge verboten werden, weil die Fahrzeugakkus nicht mehr entsorgt werden können.
🖐 LESER: Immer mehr EU,immer mehr Gängelei und Kosten und Kontrolle? Z.B. Die EU richtet mit AMLA eine neue Behörde in Frankfurt ein, die offiziell der Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismus dienen soll. Tatsächlich könnte sie jedoch Türöffner für eine weitreichende Kontrolle der EU-Bürger werden.( apollo-news.net) Wer von den Bürgern entscheidet da noch mit was da national und von Seiten der EU passiert?Die Politik macht m.E.was sie will und das ohne Bürgerbeteiligung!
Vernunftdenker Don Pedro: Alles löbliche Ziele - aber das Wie ist das Problem und CO2 als alles dominierende Rechnungsgröße ist ein belastender Fehler und die gesetzten Fristen sind zu kurz und zu diktatorisch. In einer alternden Gesellschaft wird von den restlichen noch Arbeitenden ohnehin überwiegend nur noch die Bestandserhaltung geleistet - wenn überhaupt.
Der Konsum der Mehrheit der Wenig- oder Garnicht-Arbeitenden verteuert Arbeit dermaßen, dass ohnehin alles teurer wird. Die EU-Zwangsregelungen bringen durch ihre totalitären unsinnigen Komponenten endgültig die schleichende Verarmung. Reich und expansiv ist nur das Aufseher- und Bürokratie- und Gutachter- und NGO-Gewerbe. Wir werden sehen, wie lange die Wähler sich dies alles gefallen lassen werden.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Pekings langer Arm nach Brüssel : 5G, Geschenke und Einfluss: Wie Huawei mutmaßlich europäische Politiker köderte
Die belgische Justiz hat gegen acht Personen im Umfeld des EU-Parlaments Anklage wegen aktiver Korruption, Geldwäsche und Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung erhoben. _ _ Huawei wollte Ausschluss aus 5G-Netzen gegensteuern
Im Zentrum steht der chinesische Tech-Konzern Huawei, dem vorgeworfen wird, seit Jahren diskret Einfluss auf politische Entscheidungen in Brüssel genommen zu haben – unter anderem durch Luxusgeschenke, Reisen und finanzielle Anreize.
_ _ die belgische Staatsanwaltschaft _ hat diese bereits im März gegen acht Personen Anklage erhoben. _ aktive Korruption, Geldwäsche und Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung. Grundlage der Anklage sind die Ergebnisse von Hausdurchsuchungen, die am 13. März in Belgien und Portugal stattgefunden hatten.
_ _ Drei der Angeklagten befinden sich noch in Untersuchungshaft. In drei Fällen wurde eine bereits verhängte Untersuchungshaft durch ein Berufungsgericht in eine elektronische Überwachung umgewandelt. Zwei wurden zuvor gegen Auflagen freigelassen
_ _ hatte offenbar der frühere EU-Direktor der Vereinigung „Transparency International“, Michiel van Hulten, ausgelöst. Er hatte die EU-Betrugsbekämpfungsstelle OLAF über Anhaltspunkte hinsichtlich möglicher Korruption in Kenntnis gesetzt. Dabei seien auch die Namen von acht Mitgliedern des EU-Parlaments aus den Fraktionen S&D und EVP sowie parlamentarischer Assistenten gefallen.
_ _ dass der vom kommunistischen Regime in China kontrollierte Huawei-Konzern seit 2021 „regelmäßig und diskret“ Bestechungsgelder fließen ließ. _ _ bereits zuvor durch aggressive Lobbyarbeit aufgefallen. _ _ zentrale Ambitionen _ , eine bedeutende Rolle beim Aufbau des 5G-Mobilfunknetzes in Europa _ _ Für _ Aktivitäten im Sinne von Huawei _ teure Geschenke, Einladungen zu Fußballspielen _ Bezahlung von Luxusreisen
_ _ Mindestens seit 2019 offensive Lobbyarbeit _ _ Ein Unternehmen aus Portugal soll als Zwischenglied fungiert haben, um die Geldflüsse zu administrieren. Die Parlamentarier sollen die Zuwendung im Gegenzug auf Stellungnahmen und Initiativen erhalten haben, die auf eine Imageverbesserung für Huawei gerichtet waren. Damit wollte der Konzern seine Chancen verbessern, bei der Vergabe von 5G-Lizenzen zum Zug zu kommen.
_ _ Huawei erklärte dazu, _ _ Man verfolge eine „Null-Toleranz-Politik“ gegenüber Korruption und anderem Fehlverhalten. _ _ offensive Lobbyarbeit _ offenbar eng mit dem chinesischen KP-Regime abgestimmt _ _ soll Huawei neben der China National Petroleum Corporation (CNPC) und chinesischen Stadtverwaltungen an der Finanzierung von China-Besuchen im AfD-Umfeld beteiligt gewesen sein.
_ _ investierte Huawei 2018 _..._ 2023 jährlich _ bis drei Millionen Euro in die europäische Lobbyarbeit. _ _ soll etwa zwölf Vollzeit-Lobbyisten in Brüssel beschäftigt haben. _ _ Das war nur die offizielle Seite der Einflusspolitik. Dazu kamen Aktivitäten wie das Sponsoring von Veranstaltungen und Partnerschaften mit europäischen Telekommunikationsunternehmen. _ investierte auch in Forschungszentren sowie Bildungsprogramme. _ _ Vertrauen aufzubauen in Anbetracht zunehmenden Argwohns _ in EU-Regierungen _ wie in den USA _ Warnungen _ , Huawei-Komponenten in sensibler Infrastruktur könnten dem KP-Regime Spionage und Sabotage erleichtern.
_ _ Abgeordnete bestreiten Erhalt von Geld für ihre Unterschriften _ _ Ermittlungen _ unter anderem im Umfeld von EU-Abgeordneten _ , die in einem Schreiben die EU-Kommission dazu aufgefordert hatten, Huawei nicht vom 5G-Markt auszuschließen. Recherchen von Lobbyismus-Beobachtungsverbänden zufolge soll der Konzern Abgeordneten und Verfassern eine Summe von 15.000 Euro angeboten haben. Fürs Unterzeichnen seien 1.500 Euro angeboten worden. Mittlerweile sollen bis zu 15 derzeitige oder ehemalige EU-Abgeordnete im Verdacht stehen, von Huawei beeinflusst worden zu sein.
_ _ Acht ehemalige und aktuelle EU-Abgeordnete hatten den Brief zugunsten von Huawei an die EU-Kommission unterzeichnet. Sechs davon kamen aus der EVP, zwei von den Sozialdemokraten. Die meisten von ihnen kommen aus Italien oder Rumänien. Gegenüber „Euronews“ bestritten sie, Zahlungen für ihre Unterschriften erhalten zu haben.
_ _ Ein rumänischer Abgeordneter rechtfertigte _ die 5G-Anbindung ländlicher Gebiete zu beschleunigen. Ein Italiener erklärte: „Ich kenne niemanden von Huawei, und ich habe auch noch nie mit Mitarbeitern oder Lobbyisten von Huawei gesprochen.“
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: Den Bürgern bleibt aber auch nichts erspart mit der teils in Hybris abgehobenen Politik-Elite, die meint, Gesetze würden nur für das wertschöpfende "primitive Volk der Arbeiter, Bauern und Familien-Erschaffern" gelten. Dass Einladungen zu Fußballspielen zum korruptiven Inventar gehörten, lässt tief blicken, was das intellektuelle Inventar von manchen Volksvertretern anbetrifft. - Dank der Bürger an „Transparency International“.
Ganz unser Humor: "Ich kenne niemanden von Huawei" _ und unterzeichnet ohne Information zur Sache ein empfehlendes Schreiben zu Gunsten dieser Sache?
Frühere Schlagzeilen in EPOCH TIMES: "Sorge vor Sabotage und Spionage: Deutschland verbietet Huawei und ZTE in 5G-Netzen Die Bundesregierung hat sich mit den Mobilfunkanbietern darauf geeinigt, dass in den kommenden Jahren Technik aus China nicht weiter verwendet wird." „Eine erhebliche Bedrohung“: Deutsche Geheimdienste warnen vor Pekings Ambitionen
Huawei tut vielleicht nur, was alle tun? Wie sonst konnte Brüssel zu einer Hauptstadt des weltweiten Lobbyismus werden? Wieso und wofür wird das Geld dort im Auftrag von an sich geizigen Unternehmenschefs verbrannt? Das Problem sind viellelcht eher die finanz-.orientierten Verhältnisse rund um das EU-Parlament. Müssen die "Geldwechsler" (passendes Wort?) aus dem Tempel der Demokratie verjagt werden, damit nur aufrichtig engagierte Vertreter des Volkes dort übrig bleiben?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Personifizierte Intransparenz : EU-Kommission verweigert Auskunft zu finanzierten NGOs
Es gebe „aber keine transparente, einheitliche Datenbank darüber, wie sie finanziert wurden“.
_ _ Die Fraktion Patrioten für Europa, zu der die ungarische Fidesz gehört, hat der EU-Kommission 86 Anfragen gestellt, was unwillkürlich an die „Kleine Anfrage“ der Unionsfraktion erinnert. In ihrer Nicht-Antwort gab die Kommission zwar zu, dass „politische Aktivistengruppen mit europäischen Steuergeldern finanziert wurden“, und das ist ja auch seit langem bekannt. Es gebe „aber keine transparente, einheitliche Datenbank darüber, wie sie finanziert wurden“.
_ _ Dömötör hebt hervor, dass solche Informationsanfragen in Ungarn gängige Praxis sind und dass ungarische Ministerien verpflichtet seien, „regelmäßig zu veröffentlichen, welche Verträge sie abschließen, mit wem und für wie viel“. Eine demokratische Selbstverständlichkeit könnte man sagen, gesetzlich festgelegte Informationsfreiheit. Doch für die EU-Kommission scheint sie nicht zu gelten.
_ _ „European Movement International“ und bekam über mehrere Jahre 15 Millionen Euro von EU-Institutionen, erklärt Dömötör: „Sie nennen es Zivilgesellschaft. Wir nennen es eine politische Aktivistengruppe ohne jede demokratische Legitimation, die mit Steuergeldern gemästet wird.“
_ _ So soll die Generaldirektion Umwelt, damals geleitet vom niederländischen EU-Kommissar Frans Timmermans, Subventionen aus dem EU-Programm zur Unterstützung von Umwelt- und Klimaschutzmaßnahmen (LIFE) an einschlägige Nicht-Regierungsorganisationen (NGOs) vergeben haben.
_ _ nun führt Ungarn einen Gegenangriff aus, _ _ Orbán will das von feindlichen, „globalen“ Mächten besetzte Brüssel einnehmen, wozu er es zunächst sturmreif schießen muss. Inzwischen spürt er dabei Rückenwind aus den USA. _ _ an den Schalthebeln der Macht ermöglicht werden soll, etwas zu tun, ohne dass sie es tun. Intransparenz, dein Name ist NGO…
_ _ Und es ging noch enger verstrickt, denn die Fördergelder wurden angeblich nur unter Bedingungen vergeben. In geheimen Verträgen wurden „detaillierte Lobbying-Pläne und -Ziele“ festgelegt, die im besonderen Interesse der Generaldirektion Umwelt lagen. _ _ Konkret ging es darum, im Umfeld der gesamteuropäischen Bauernproteste „Stimmung“ für den Green Deal zu machen. Dabei wurden sogar Gegenproteste von den bezahlten Lobbyisten der Kommission organisiert. Schon 2023 sollen so 700.000 Euro an verschiedene Organisationen geflossen sein.
Erinnern darf man daran, dass 1999 die gesamte Santer-Kommission zurücktrat, weil es einen Hinweis auf Vetternwirtschaft und Betrug gab. Noch ist auch der Skandal um katarische Geschenke an die EU-Parlamentsvizepräsidentin Eva Kaili und einen Kranz von Parlamentariern und Ex-Parlamentariern nicht ausgestanden.
Laut einem Bericht des Europäischen Rechnungshofes von 2018 liegen die Finanzquellen bei einem Drittel der in der EU bekannterweise agierenden NGOs im Dunkeln.
_ _ dass womöglich fünf Prozent des EU-Budgets für die Finanzierung angeblich regierungsunabhängiger NGOs verwendet wird, __ ((so)) Berechnungen des Budapester Mathias-Corvinus-Collegiums (MCC) _ _ wie der EU-Abgeordnete António Tânger Corrêa (Chega) ausführt. _ _ Auf einer ihrer (daneben weitgehend nichtssagenden) Webseiten informiert die Kommission sogar wörtlich über „Finanzierungsmöglichkeiten für NRO“ und weist darauf hin, dass diese „zu etwa 80 % von den EU-Ländern selbst verwaltet“ werde
_ _ – wohl auch im Rahmen des 1,44 Milliarden Euro schweren CERV-Programms „Citizens, Equality, Rights and Values“
Dieses ruft Antragsteller auf, Projekte beispielsweise zur „Förderung des Bewusstseins der Organisationen der Zivilgesellschaft … und die Umsetzung der Charta der Grundrechte der Europäischen Union“ einzureichen. Gut ist demnach alles, was für NGOs und EU gut ist, und das fördert man dann.
_ _ Auch in die Migrationspolitik mischen sich die EU-finanzierten „NGOs“ laut Dömötör ein. Eine dieser NGOs habe mit illegalen Migranten zusammengearbeitet und mindestens einen Mitgliedsstaat – Ungarn – wegen des von diesem geleisteten Grenzschutzes verklagt.
_ _ habe Brüssel Organisationen finanziert, die _ Material für Rechtsstaatlichkeitsberichte erstellt hätten, was dann wiederum als Schwert gegen Ungarn gerichtet wurde, um dem Land EU-Mittel vorzuenthalten. Für Dömötör hat das nichts mit „Zivilgesellschaft“ zu tun, wohl aber mit politischem Druck und Machtspielen.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: Selbstverständlich hat die EU eine sogar optimal perfekte Statistik, welche Organisation wie viel Geld erhalten. Das ist hier bekannt auf Grund von eigenen Anträgen, die aber wegen irrwitziger Regeln keine Aussicht auf Bewilligung gewährt erhielten. Auf eine Berufungsstufe im Anfechtungsverfahren wurde wegen Aussichtslosigkeit verzichtet. Die Bestimmungen sind in einer Weise gemacht, dass vorwiegend Amigos von Amigos mit Amigos, die bereits vom Steuerzahler leben, die Bürokratie meistern, noch mehr vom Steuerzahler zu leben.
Man kann alle Empfänger frei einsehen. Es wäre also nur nötig, eine Zusammenschau softwaretechnisch zu gestalten, um zu sehen, welche Organisation in welchen Jahren wie viel aus verschiedenen Programmen erhielten. Also, wahr ist, es gibt keine Gesamt-Datenbank. Falsch ist, dass die EU-Kommission die Gesamtdaten nicht liefern könne. Sie will es nicht, basta. Sofern die EU aber Aktivisten-Gruppen für strittige Ziele der EU-Politik subventioniert, die im Sinn der Exekutive ein Meinungs-Marketing oder Verfahren betreiben, so befinden wir uns in einem totalitären Modell.
Es geht also nicht nur um Transparenz. Es geht um Ideologie und Manipulation der Massen, um die Massen nach den Vorstellungen der Exekutive-Eminenzen gleichzuschalten. Damit sind wir im Bereich der abgeschafften Informationsfreiheit, also in einem Neo-Totalitarismus. Totalitarismus heißt ja nicht zwingend Massenmord. Totalitär ist, wenn nur die Meinung der Grauen Eminenzen hinter jeder Exekutive zur herrschenden Meinung hoch stimuliert und manipuliert wird.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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So undemokratisch ist der Deal, mit dem sich von der Leyen ihre Macht in der EU sichert
Eine kleine Männerrunde hat diese Woche in Geheimgesprächen die wichtigsten Posten in der EU verteilt: Ursula von der Leyen soll wieder Kommissionschefin werden, die estnische Ministerpräsidentin Kaja Kallas Außenbeauftragte und der sozialdemokratische frühere portugiesische Regierungschef António Costa Ratspräsident. *
Ich bin der Herr, Dein EuGH : Der Europäische Gerichtshof: Wie Luxemburg über das Schicksal von 450 Millionen EU-Bürgern entscheidet
Der EuGH entscheidet an der nationalen Justiz vorbei
Somit ist der EuGH das anscheinend wichtigste rechtsprechende Organ auf diesem Kontinent. Er entscheidet unter anderem über die Rechtskonformität der Gesetze, die von der EU in Brüssel beschlossen werden, über die Anwendung dieser in den jeweiligen Ländern und über Dispute, die aus diesen Gesetzen entstehen. Wichtig ist dennoch, daran zu erinnern, dass
.... die EU zu _ weiterhin ein Staatenverbund und kein europäischer Bundesstaat ist und die nationalen Verfassungen der Mitgliedsländer ihre Gültigkeit behalten. Das führt immer wieder zu Spannungen zwischen den nationalen Verfassungsgerichten und den Richtern in Luxemburg.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Ursula von der Leyen:: Eilantrag wegen Impfstoffdeal soll zweite Amtszeit verhindern
2021 schloss die EU-Kommissionschefin einen mutmaßlich geheimen Milliardendeal zum Kauf von Impfstoffen ab. Wird sie darüber stolpern?
Vernunftdenker Don Pedro: Politiker stolpern nicht mehr. Sie halten zusammen wie Wasser und Seife, wie geschmiert. Die diversen Milliarden der Bürger für irrsinnige Mengen von Impfstoffen verbrannt? Peanuts. Business-Risiko. Hier gibt es nichts zu sehen. Bitte weitergehen!
Das Europalexikon Föderalismus und EU
In vielen Staaten der EU wird der F. als Zielperspektive für die Entwicklung der europ. Integration kategorisch abgelehnt. - Autorein: M. Große Hüttmann / Th. Fischer
Diese antiföderale Haltung erklärt, weshalb bislang in allen EU-Verträgen die Worte F. oder »föderal« vermieden wurden und stattdessen von der »immer engeren Union der Völker Europas« (Präambel des Vertrags von Lissabon) gesprochen wird
_ _ Bund _ bezeichnet den Zusammenschluss von Teilen zu einem größeren politischen Ganzen, wobei sowohl die Zentrale als auch die Gliedstaaten ein Mindestmaß an Autonomie behalten.
_ _ Die Beziehungen zwischen der Zentrale und den Gliedern des Bundes und das Maß an Eigenständigkeit und Kooperation sind i. d. R. in einer Verfassung festgeschrieben. Die Geschichte der europ. Integration ist seit ihren Anfängen geprägt von föderalen Ideen
_ _ Der Vertrag von Maastricht (1993) mit den institutionellen und politikfeldspezifischen Reformen (Einführung der Wirtschafts- und Währungsunion und der gemeinsamen Eurowährung, Stärkung des Europäischen Parlaments, Subsidiaritätsprinzip, Ausschuss der Regionen) entwickelte die EU hin zu einem quasiföderalen System (»Mehrebenensystem«).
Das Europalexikon: Vereinigte Staaten von Europa
((TITANIC)) Sonneborn zog als Satiriker ins EU-Parlament _
Heute wirkt er wie der letzte seriöse Europapolitiker.
... Im Plenarsaal Debatte _ Saal ist gähnend leer _ Es geht um die "terroristische Bedrohung für die demokratische Verfassung durch rechtsextreme Netzwerke" _ Im Takt von _ zwei Minuten treten Abgeordnete ans Pult _ zeigen, wie großzügig diese "terroristische" Bedrohung _ ausgelegt wird: _ _
Corona _ Desinformation _ Putin _ Reichsbürger, dann Menschen, die "Hassreden" und "Verschwörungstheorien" im Netz verbreiten. Wie _ reagiert werden sollte, steht für fast alle Redner fest: "Wir müssen die Inhalte kontrollieren", sagt eine niederländische Grüne, "und _ Faktenprüfungen vorschreiben."
Sonneborn: Hätte jemand vor fünf Jahren in einem demokratischen Parlament gesagt, dass es darum geht, Inhalte zu kontrollieren, man hätte das absurd gefunden.
Die in der EU-Politik beliebte Kategorie "Desinformation" sieht er als "effektive Maßnahme, um sich unliebsame Positionen vom Leib zu halten“.
_ "Man packt halt ein Schild darauf: Propaganda.“
Vernunftdenker Don Pedro: Was bekommen die Abgeordneten für so etwas laut Sonneborm? Rund ?_250.000_? Euro im Jahr, mehr als die Hälfte des Gehalts des USA-Präsidenten.
Das gleicht weniger einem Vertreter des Volkes, sondern eher einem Neo-Aristrokraten über das Volk? Folgende Beträge:
► "Entschädigung 9808,67 €/Monat, netto 7646
► "allgemeine Kostenvergütung“ 4993 €/Monat – wie er verwendet, wird nicht überprüft.
► jeden Tag, an dem er in Anwesenheitsliste/Parlament einträgt, 338 €.
► Fährt er (nach) _ Brüssel oder Straßburg, km-Pauschale 56C, aber könnte jederzeit Business-Class fliegen
► 27.937 €/Monat für seine "parlamentarische Assistenz"
► darf jede Woche zu einem Ziel seiner Wahl in der EU reisen, Kosten werden erstattet.
"Nichts verrät so sehr einen beschränkten und kleinlichen Geist wie die Geldgier." (Marcus Tullius Cicero 106-43 v.Chr.)
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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♥ Herr *Sonneborn bleibt in Brüssel: (20,00)
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♥ *Passendes Buch: (Buchkauf bitte immer von hier starten) 20,00 EUR - von Martin Sonneborn
2024-02 (~70 Ratings bis 2024-05) 432S. ♥ Herr Sonneborn bleibt in Brüssel: Neue Abenteuer im Europaparlament.
Inzwischen ist Martin Sonneborn nicht mehr so naiv: Als er 2019 zum zweiten Mal ins Europaparlament gewählt wird, weiß er bereits, wie in der EU Politik gemacht wird – und kennt alle Tricks. Das ist auch gut so, denn in seiner zweiten Amtszeit geht es in Europa um alles. (Fast).
Die Legislaturperiode beginnt _ _ Ursula von der Leyen wird Kommissionspräsidentin. Martin Sonneborn beschreibt, wie es dazu kommen konnte und stellt gleich noch die seltsamsten Kommissare vor.
Und dann wird Politik gemacht: In Brüssel (und Straßburg) wird der Green Deal verhandelt, Position bezogen im Bergkarabach-Konflikt und die digitale Überwachung der Bürger in der EU neu geregelt. Hunderte Entscheidungen, die für Millionen EU-Bürgerinnen und -Bürger Alltag werden – und bei denen man gelegentlich sehr, sehr viel Humor braucht, um nicht in der MEP-Bar zur Flasche zu greifen.
Oder die Sinnfrage zu stellen. Zum Glück hat Martin Sonneborn gute Ideen, um Europa in die richtige Richtung zu bewegen. Sein Vorschlag: EU-Verkleinerung statt EU-Erweiterung, Nobelpreise für Assange, Europa nicht den Leyen überlassen …
Das Buch ist eine Reise in ein paralleles Universum. Sie führt Leserinnen und Leser in die Büros der EU-Verwaltung, in das Londoner Hochsicherheitsgefängnis „Hellmarsh“ und sogar nach Ostdeutschland (mit Gregor Gysi). Sie ist informativ, schockierend und lustig.
LIBRA-Anmerkung: Bitte mehr Humor! Sonneborn, einziger Ernsthafter inmitten einer Realsatire des Tanzes rund um das große Geld, das vom Himmel fällt? Eine bittere Enttäuschung für seine Wähler! Also die Sache ist klar, er spekuliert auf den Stuhl des Präsidenten der EU-Kommission. Wozu sonst sägt er ständig an den Stuhlbeinen der Laiin Leyen?
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Recht / *Justiz
**** 👩👩 (neu) _!!!!!_ Justizsystem, *Richterwahl, *Gewalten -Teilung. Internationale Gerichte, Menschenrechts-Konventionen - *EGMR, EuGH,... - Kirchenasyl. - Richter: Nebeneinkünfte. Politik-Strategische Prozessführung. Anwälte, Notare.
▼ mehr! ▼
Verweis (neu) auf Artikel:
► https://www.nius.de/gesellschaft/news/gruene-richter-ngos-somalis-geheimplan-asyllobby-dobrindt-zurueckweisungen/15043449-86af-4ae1-8ef5-d801916c2a12/
Im LIBRA-Menü: eingefügt beim Thema: Justizsystem, *Richterwahl, *Gewalten -Teilung. Internationale Gerichte, Menschenrechts-Konventionen - *EGMR, EuGH,... - Kirchenasyl. - Richter: Nebeneinkünfte. Politik-Strategische Prozessführung. Anwälte, Notare. ► 2025-10-24 =zuletzt aktualisiert:
Wie diesen Text dort finden? Auf
► https://infos7.org/eee/
Suche starten (PC): Zugleich drücken: Steuerung F
sodann Suchbegriff (mit Stern!): *EGMR Alternativ zu finden: (immer ganz oben am Spaltenanfang:)
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/ubu-aaa-de.htm#VYV-ZZUBU-COURTS Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Zeugen, Gutachter: Käuflichkeits-Syndrom?
Anwalt: "Der Richter will Ihre Zeugenaussage nicht verwerten Mit Geld kann man jeden beliebigen Meineid von Ihnen kaufen, meint er." "So ein Unsinn. Für ein entsprechendes Sümmchen schwöre ich, dass ich unbestechlich bin."
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
Hier begann Medienschau + Analyse über "Richter und Politik"
ausgelöst durch einen NIUS-Artikel, siehe unten unter "2025-05-07" . Nur durch Überwechseln zum Volltext
ist der mehrseitige vielschichtige Streitstoff lesbar. Es geht um Deutschlands größtes Verwaltungsgericht, das der Bundeshauptstadt. Es ist weiteres aktuell Strittiges des Gerichts in ähnlichem Kontext intern bekannt. "Gericht" ist nicht in Stein gemeißelte Gerechtigkeit. Es ist Menschenwerk und Menschen machen Fehler.
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"Nimm das Recht weg – was ist dann ein Staat noch anderes als eine große Räuberbande." (Augustinus, 354-430, Algerien)
Verwaltungsgericht Stuttgart: AfD-Richterkandidaten dürfen nicht pauschal abgelehnt werden
Das Verwaltungsgericht Stuttgart hat die pauschale Ablehnung von AfD-Kandidaten als ehrenamtliche Richter durch den Heilbronner Kreistag für rechtswidrig erklärt. Entscheidend sei die persönliche Eignung, nicht die Parteizugehörigkeit.
Ein gleichlautender Antrag der AfD-Fraktion scheiterte dagegen, da der Anspruch auf Zugang zu öffentlichen Ämtern nur einzelnen Personen, nicht aber Fraktionen zustehe. Gegen den Beschluss kann innerhalb von zwei Wochen Beschwerde beim Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg eingelegt werden.
🖐 LESER: Ich bin als Ossi mit DDR-Vergangenheit immer wieder entsetzt. Menschen, welche in Freiheit und Demokratie aufwuchsen ohne etwas dafür getan zu haben, mutieren unter grünlinken Vorzeichen zu dem Regime, welches ich mit vielen anderen 89 im Herbst in den Orkus der Geschichte befördert haben.
🖐 LESER: Ich bin ein "Wessi" und froh, dass wir die "Ossis" haben, die noch die Partei wählen, die uns am wenigsten schadet. Hier im Westen kann man es einfach nicht mehr fassen, dass immer die Parteien gewählt werden, die hier immensen Schaden angerichtet haben und noch weiter anrichten. Sei es bei Corona oder den eklatanten Lügen von Merz, um nur einige zu nennen.
🖐 LESER: 6 "Der Landkreis selbst habe im Verfahren eingeräumt, dass die Liste alleine deshalb abgelehnt worden sei, weil sie von der AfD-Fraktion stammte." Es ist atemberaubend, wie blanke, bösartige Demokratieverachtung unter dem Vorwand eingesetzt wird, man wolle die Demokratie schützen.
🖐 LESER: Scheinbar kannten diese "Demokraten" nicht einmal den Artikel 3 unseres GG. Einfach nur noch beschämend und traurig. Art 3
(1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.
(2) Männer und Frauen sind gleichberechtigt. Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin.
(3) Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.
🖐 LESER: Ich bin Jurist und habe mehr und mehr den Verdacht, dass über juristische Begriffe wie "freie demokratische Grundordnung" heute keine Fachleute mehr entscheiden, sondern agenda-getriebene Sozial:*Wissenschaftlerinnen, die - mit Verlaub - von Tuten und Blasen keine Ahnung haben. Um so ärgerlicher ist es, wenn diese armseligen nichtjuristischen Befunde in der Presse auch noch in einer undistanzierten Art und Weise wiedergegeben werden, als hätten da Leute mit Ahnung was entschieden. Die freie demokratische Grundordnung verlangt, dass in freien und demokratischen Wahlen über Kandidaten abgestimmt wird. Und nicht, dass sie von vornherein nicht zur Wahl zugelassen werden.
🖐 LESER: Wurden die Linken auch von der Liste gestrichen. Bei denen gibt es doch Menschen, die Reiche erschießen wollen!
Ć 🖐 LESER: Die Linke wird noch gebraucht im Bundestag für eine zwei Drittel Mehrheit, und dank der undemokratischen Brandmauer.
Vernunftdenker Don Pedro: Richter-Ernennung durch die Richter und nur ein Vetorecht der Politik? Oder gibt es andere bessere Lösungen?
Zur Volltext-Fassung?
(statt Auszug):- Nachstehenden Link anklicken. Dann suchen ganz oben bei einer der 3 Spalten. Dort anklicken: "v mehr v"
https://infos7.org/pde/ubu-aaa-de.htm#VYV-ZZUBU-COURTS
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Höchstalter 70: Bundesverfassungsgericht kippt Altersgrenze für Notare
Der frühere Notar Dietrich Hülsemann hatte sich nicht damit abfinden wollen, mit 70 in Rente gehen zu müssen. Das führte ihn bis nach Karlsruhe. Jetzt bekam er Recht.
_ _ Die feste Altersgrenze von 70 Jahren für nebenberufliche Notare ist nicht mit dem Grundgesetz vereinbar. _ _ das Bundesverfassungsgericht _ begründete _ unter anderem mit dem Mangel an Bewerbern für dieses sogenannte Anwaltsnotariat. Anwaltsnotare sind Rechtsanwälte, die mit einer Zusatzqualifikation auch als Notare arbeiten
_ _ - je nach Bundesland gibt es haupt- oder nebenberufliche Notare. _ _ Vor dem Oberlandesgericht Köln und dem Bundesgerichtshof hatte der Notar keinen Erfolg. _ _ dass die entsprechenden Regelungen in der Bundesnotarordnung verfassungswidrig sind. _ _ aber nur für Anwaltsnotare, nicht für hauptberufliche Notare, die sogenannten Nurnotare.
Es handelt sich um einen Eingriff in die Berufsfreiheit Bei Anwaltsnotaren sei er nicht mehr gerechtfertigt. _ _ Die Regelung _ Zur Zeit ihrer Einführung 1991 gab es zu viele Bewerber für die Stellen. Es sollten auch Jüngere die Chance bekommen, den Beruf auszuüben.
Vernunftdenker Don Pedro: Die Weisheit des Rechts ist normalen Sterblichen unergründlich. Es entwickelten manche Ex-Notare vermutlich enge Partnerschaften mit 1 Nachfolger in gleicher Kanzlei, um die oft Recht vermögenden Altkunden als "anwaltlicher Rechtsberater im Leistungs-Paker des Notars" zu betreuen, bevor sie dem Nachfolge-Notar für die 2 Stunden Beurkundung überstellt wurden.
_ _ In diesem Fall blieb der Altnotar weiterhin "der eigentliche Notar" und der Neunotar teilte mit ihm über den Umweg des Kanzlei-Kaufpreises oder nach Umlegung des Stundeneinsatzes. Gesetzgeber sind erfinderisch. Jedoch die Bürger toppen das mühelos.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Debatte um Monopol: Sind Versicherer die Anwälte von morgen?
Der Deutsche Anwaltverein zürnt wegen einer Idee der Justizminister. Diese wollen das Monopol in der Rechtsberatung öffnen. Dabei ist der Gedanke nicht neu.
_ _ Am 7. November treffen sich die Justizminister der Bundesländer zur _ konferenz in Leipzig. Bei dem als „Jumiko“ bekannten Arbeitstreffen geht es um die Abstimmung rechtspolitischer Linien und von Empfehlungen an Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD). Im Vorfeld des Treffens äußert der Deutsche Anwaltverein (DAV) heftige Kritik an einem Vorhaben, das in Leipzig verabschiedet werden könnte.
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DAV fordert: Keine Rechtsberatung durch Rechtsschutzversicherer
Der Deutsche Anwaltverein warnt – angesichts programmierter Interessenkonflikte – vor einer Gefahr für den Verbraucherschutz, sollten Rechtsschutzversicherungen künftig auch Rechtsberatungen durchführen dürfen.
Die Aufgabe von Rechtsschutzversicherern sei die Kostenübernahme, nicht die Rechtsberatung, erklärte der Präsident des Deutschen Anwaltvereins (DAV) Stefan von Raumer. Eine Vermischung der wirtschaftlichen Interessen der Versicherer mit den Rechtsinteressen der Versicherten
gefährde die unabhängige Rechtsvertretung. Rechtsberatung müsse allein die Interessen der Rechtsschutzsuchenden im Blick haben. Dass die Rolle des Versicherers nicht mit einer objektiven, ausschließlich am Mandanteninteresse orientierten Beratung vereinbar ist, habe der BGH schon 1961 klargestellt
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_ _ BGH kippt Rechtsberatungsmonopol
Nun gilt: Auch ein einfaches Inkassounternehmen darf – auf jedem Gebiet des Rechts – nicht nur Beratungsleistungen erbringen, sondern durch Abgabe von Willenserklärungen für den Auftraggeber auch rechtsgestaltend tätig werden.
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Vernunftdenker Don Pedro: Die Rechtsschutzversicherer haben eine starke Lobby. Warum sollen nur sie frei vom Anwaltszwang werden? Man könnte den Anwaltszwang abschaffen für alles, für alle Jura, ausgenommen Vertretung in gerichtlichen Verfahren ab OLG, OVG usw., also, wenn es wirklich vor allem um rechtliche Analyse geht.
Beim Landgericht könnte man es in das Ermessen der Richter stellen, für bis zu maximal 30 % der Verfahren im Jahr oder bei Fehlentwicklung auf anwaltlicher Vertretung zu beharren, um absinken es Niveaus zu verhindern. So etwa ist es ja geregelt beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Interview: US-Konservative Mac Donald: „Sind unsere Eliten die wahren Extremisten?“
Heather Mac Donald gehört zu den profilierten konservativen Stimmen in den USA, vor allem als Kritikerin der „Black Lives Matter“-Bewegung. Obwohl die Bestsellerautorin und Juristin keine deutschen Wurzeln hat, spricht sie Deutsch und erklärt ihren US-Lesern die hiesige Politik – speziell die AfD. - geboren 1956 in Los Angeles, ist freie Mitarbeiterin der konservativen Denkfabrik Manhattan Institute in New York City. X
_ _ dass linke Richter den linken Kulturkampf mit _ Entscheidungen vollenden: Sie sind der finale Hebel der Macht, um der Nation linke Ansichten auf undemokratische Weise aufzuzwingen. _ _ , das Problem gibt es nicht nur von links _ _ erste Amtszeit Trumps _ _ konservative Richter in den Obersten Gerichtshof _ berufen _ _ nicht weniger besorgniserregend
_ _ „Links und Rechts – beide drohen, unser Justizsystem zu zerstören“ _ _ hierzulande gibt es keine konservativen Richter, sondern nur linke und „christdemokratische“ – folglich wandert die Rechtsprechung immer weiter nach links.
_ _ es gibt unterschiedliche Modelle für die Auswahl von Richtern _ und alle haben ihre Vor- und Nachteile.
_ _ Ernennung auf Lebenszeit _ Unabhängigkeit _ – macht es aber auch unmöglich, ihn abzuberufen _ _ befristete Amtszeit _ macht _ politisch willfährig zu verhalten, um wiedergewählt zu werden.
_ _ Und schließlich spielt es eine große Rolle beim Thema Masseneinwanderung _ _ Ob wir wirklich wollen, dass es irgendwann keine westliche Zivilisation mehr gibt. Denn längst sind wir in einem Prozeß der willentlichen Selbstauflösung, zu dem die deutsche und die von Deutschland beeinflusste EU-Migrationspolitik leider einen Beitrag leistet.
_ _ ((AfD:)) Sie ist in Deutschland wohl der furchtloseste Exponent der Bewegung, die sich diesem Prozess widersetzt. Dafür wird sie von den deutschen Medien soweit wie möglich ausgeblendet, und das, obwohl sie die größte Oppositionspartei ist – während etwa die viel schwächeren Grünen ständig vorkommen.
_ _ „Sind in Wahrheit unsere Eliten die eigentlichen Extremisten?“ ( _ _ Vorwurf des antidemokratischen Extremismus _ gegen die AfD _?) _ _ wurzelt er darin, die Befürwortung intakter Grenzen mit „Extremismus“ gleichzusetzen. _ _ Offenbar ist es zur Kernüberzeugung der westlichen Eliten geworden, dass unsere Nationen kein Recht mehr haben, ihre Grenzen zu kontrollieren, und dass der Glaube an die moderne Nation – inklusive des Prinzips der Volksherrschaft und der Kulturnation als einer zivilisatorischen Errungenschaft – „extremistisch“ sei.
_ _ (Der größte Hohn sei, so schreiben Sie, die AfD antisemitisch zu nennen.) Mac Donald: Der Vorwurf des Antisemitismus ist zu einem psychotischen, zwanghaften Reflex geworden. Tatsächlich ist die Partei wohl die proisraelischste des deutschen Parteienspektrums. _ _ die AfD erscheint aus amerikanischer Perspektive eigentlich wie das genaue Gegenteil von antisemitisch.
_ _ „Die _ meisten Europäer _ haben so gut wie keine Ahnung, was in den USA in Sachen Kriminalität wirklich los ist“ _ _ dreht sich alles um die Hautfarbe _ _ herrscht ein großes Schweigen bezüglich der Kriminalität von Schwarzen. _ _ erfahren unsere Innenstädte einen kulturellen Zusammenbruch _ _ enormes _ Kriminalitätsproblem der USA ist überwiegend schwarz. In Los Angeles etwa ist die Wahrscheinlichkeit, dass Schwarze einen Mord begehen, 57mal höher als bei Weißen.
_ _ während der Rassenhysterie nach dem Tod George Floyds war die Wahrscheinlichkeit, als schwarzer Jugendlicher erschossen zu werden, landesweit _ hundertmal höher als für weiße Jugendliche. _ _ Wer schießt auf sie? In erster Linie nicht die Polizei und nicht Weiße, sondern andere Schwarze.
_ _ Kriminalitätsrate unter Hispanics höher ist als unter Weißen, aber deutlich niedriger als unter Schwarzen. Drängen Hispanics in ein weißes Viertel, steigt die Kriminalität _ , drängen sie dagegen in ein schwarzes Viertel, sinkt sie.
🖐 LESER: Wenn die Intelligenz nicht die Dummheit besiegt, wird sie zusammen mit ihr untergehen. Die Infantilisierung der Gesellschaft schreitet voran. Früher waren kleine vorlaute Gören dumm, heute ist es schon die gesamte Regierung, und gut 80 % der Deutschen (mRNA-Impfung, Wahlverhalten). Kommt mir so vor als ob der US-Film von 2006 „Idiocracy“ schon länger Realität ist. Das ist beklemmend finde ich.
🖐 LESER: , ich stimme Heather Mac Donald in nahezu allen Punkten zu. Nur eine kleine Ergänzung: In Deutschland werden die Verfassungsrichter nur einmal gewählt, und zwar für 12 Jahre bzw. bis sie ein Alter von 68 Jahren erreicht haben. Es ist also weder eine Wahl auf Lebenszeit noch ist das Risiko von Gefälligkeiten zwecks Wiederwahl gegeben. Insofern ist das eine kluge Regel (wobei eine Amtsperiode von 8 Jahren vielleicht besser wäre als eine von 12), allerdings ist das ungeschriebene Verfahren der Kandidatenauswahl äußerst reformbedürftig. Es ist schlicht undemokratisch, dass der linksgrüne Block mit nur noch 1/3 der Stimmen die Hälfte der Richter vorschlägt und letztlich maßgeblich bestimmt, während ein anderes 1/4 der Wähler und bald vielleicht 1/3 beim Vorschlagsrecht außen vor bleiben soll.
Vernunftdenker Don Pedro: Für mehr Details sei auf den umfangreichen Originalartikel verwiesen. Das sind die kleinen Sternstunden der abstrakten Analyse mit Zahlen, Fakten, unterdrückten Wahrheiten. Wieso funktionieren vorwärts orientiert und selbst organisiert vorwiegend die Staaten des halb nördlichen gemäßigten Klimakreises? Sie haben gemeinsam...
Sie haben gemeinsam, dass für das Überleben im Winter zwingend war: Organisation, Hierarchien, gegenseitige Kontrolle, Risikenprognose, Vorsorge, schützende Gebäude, Hilfsbereitschaft. Die einen leugnen grundsätzliche mittlere statistische Unterschiede völlig, die anderen betrachten es als kollektive Kulturkomponenten, also mit ständiger Assimilation bei Immigranten, wieder andere suchen nach genetischen Komponenten. Aber müsste Mischung dann nicht zu evolutionären Vorteilen führen?
Zuverlässige Antworten sind nach gegenwärtigem Stand nicht möglich. Vielleicht wird man es in 100 Jahren abschätzen können; vielleicht nie.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Österreich: Zweiter Vorstoß: Kopftuchverbot für muslimische Mädchen an Österreichs Schulen
Die Regierung in Wien will das Tragen von Kopftüchern an Schulen für Mädchen unter 14 untersagen. Ziel sei mehr Schutz vor Zwang und Ausgrenzung.
_ _ Circa 12.000 Mädchen unter 14 Jahren betroffen Mehrheit der Österreicher für Kopftuchverbot an Kindergärten und Volksschulen _ _ Ein früheres Gesetz von 2019 war vom Verfassungsgerichtshof aufgehoben worden. _ _ Bei Verstößen _ zunächst Gespräche mit den Eltern _ _ in Wiederholungsfällen _ Geldbußen bis deutlich über 1.000 Euro. Im Extremfall _ Ersatzfreiheitsstrafe von zwei Wochen
_ _ In Deutschland _ gibt es bisher kein allgemeines Kopftuchverbot I– doch auch hier wird die Debatte geführt. _ _ . Die Schule und entsprechende Regelungen fallen in die Zuständigkeit der Bundesländer. Einige Länder untersagen lediglich die Vollverschleierung, das Kopftuch bleibt aber erlaubt.
🖐 LESER: ...ich dafür, das generell im öffentlichen Raum zu verbieten. Mittlerweile hat dieses Symbol bei Frauen bei uns sehr deutlich zugenommen!
Vernunftdenker Don Pedro: Immer diese Männerhetze gegen Mode-Accessoires! Viele Frauen mögen es nun einmal, sich zu schmücken. Mal Google oder sonstige KI befragen: "Wann war ein Kopftuch ein verbreitetes Mode-Accessoire?" - Ende der Satire. Aber das Thema ist jedenfalls komplexer als im ersten Anschein.
Papier kritisiert parteipolitische Praxis bei Richterwahlen
Ex-Verfassungsgerichtspräsident Papier kritisiert die parteipolitische Handhabung bei der Richterwahl in Karlsruhe. Er fordert, auf überkommene Vorschlagsrechte zu verzichten und vertrauliche, sachbezogene Entscheidungen im Wahlausschuss zu treffen, um Neutralität und Ansehen des Gerichts zu sichern.
Das Problem liegt meines Erachtens nicht in der gesetzlichen Regelung des Wahlvorgangs,
sondern in der vor Jahrzehnten eingeführten Handhabung durch die parteipolitische Praxis
Ohne jede gesetzliche Grundlage haben sich die damaligen großen Volksparteien, also CDU/CSU einerseits und SPD andererseits, sogenannte Vorschlagsrechte eingeräumt und diese dann mit den jeweiligen kleinen Koalitionspartnern FDP und Grünen geteilt. Diese starre Verteilung von überkommenen Vorschlagsrechten an etablierte Parteien kann so nicht aufrechterhalten werden.
_ _ Nach der gesetzlichen Regelung kann jedes Mitglied des Wahlausschusses einen Vorschlag machen, der dann allerdings acht der zwölf Stimmen auf sich vereinen müsste. Die Vertraulichkeit des Verfahrens im Wahlausschuss könnte sachbezogene Verständigungen erleichtern und eine öffentliche Diskreditierung von Kandidaten verhindern.
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🖐 LESER: „Nach der gesetzlichen Regelung kann jedes Mitglied des Wahlausschusses einen Vorschlag machen, der dann allerdings acht der zwölf Stimmen auf sich vereinen müsste (…)“ Genau da liegt der Hund begraben. Bei diesem Vorgehen würden sich ebenfalls die Regierungsparteien zusammentun, es wäre das selbe Geklüngel, nur eben nicht-öffentlich im Hinterzimmer.
Die Kandidatenvorschläge dürften gar nicht von den Parteien kommen. Sie sollten aus der Richterschaft heraus kommen. Vom BVerfG selbst? Vom Bundesverwaltungsgericht? Vom Bundessozialgericht? Vom Bundesarbeitsgericht? Dazu müssten die Kandidaten mehrjährige Berufserfahrung als Richter an höheren Gerichten haben, auf keinen Fall nur Theoretiker, wie die beiden SPD-Damen, sein.
🖐 LESER: Vertrauen in die Institution? Ich betrachte das als größten Witz. Die Bevölkerung glaubt schon lange nicht mehr an die Institution Gericht. Die mittlerweile ausschließlich politisch gefällten Urteile sind doch ein Beispiel dafür, wie sehr politisch es in den Gerichten zugeht. Neutral ist nichts mehr in Deutschland, sonst würde man gerichtlich durchdrücken, was der Wille des Volkes ist.... "Im Namen des Volkes" .....
🖐 LESER: Extremisten und dazu noch welche, die einer Partei angehören, haben auf einem Richterstuhl nichts verloren, schon gar nicht im Bundesverfassungsgericht.
Vernunftdenker Don Pedro: Das oberste Gericht könne durch Vorschläge der zweitobersten Gerichte wesentlich mitgetragen werden. Das klingt gut, auf jeden Fall besser, hat aber ebenfalls seine Tücken: Wer bestimmt die Richter der zweitobersten Gerichte? Man kann die obersten Gerichte nicht völlig politikfern besetzen. Vielleicht ist das auch gar nicht wünschenswert.
Nur ist es spätestens seit der Ver-Merkelung der Republik zu unausgewogen geworden. Die einstige Hemmschwelle der Parteibuch-Orientierung der Richterernennung ist damals endgültig fortgefallen. Dass Ex-Kanzlerin Merkel in einem totalitären System sozialisiert worden war, könnte ursächlich sein für ihr Selbstverständnis der Harmlosigkeit des Antastens der Gewaltenteilung.
Für das Bundesverfassungsgericht könnte gelten, dass nur nach zwei Jahrzehnten Arbeit als universitärer Rechtswissenschaftler eine Ernennung in Betracht kommt. Bis dahin haben intelligente Leute ihre ideologischen Scheuklappen und ihr Karrieredenken normalerweise verloren, wäre zu vermuten.
Eine Beschränkung auf Rechtswissenschaftler würde dem Umstand Rechnung tragen, dass es normalerweise um Grundsatzfragen des Rechtssystems geht. Der Gleichheitsgrundsatz ist unanwendbar auf oberste Fachkunde-Ämter.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Union kritisiert Kirchenasyl: „Über Asyl entscheidet allein der Rechtsstaat“
Die Zahl der Kirchenasyl-Fälle ist deutlich angestiegen. Einem Bericht zufolge könnten auch die drei Somalier Schutz erhalten, die kürzlich in Berlin gegen ihre Zurückweisung klagten.
_ _ waren im vergangenen Jahr ((2024:)) 2386 Fälle von Kirchenasyl registriert worden. _ _ 2023 noch 2065 Fälle gewesen – also rund 300 weniger. _ _ Meistens _ sogenannte Dublin-Fälle _ _ womit eigentlich ein anderer EU-Mitgliedstaat für das Asylverfahren zuständig wäre. _ _ Nur bei 39 Fällen hätte eine Rückführung in einen Staat außerhalb der EU angestanden
Vernunftdenker Don Pedro: Ein Rechtsstaat benötigt Ausweichlösungen wegen nie fehlender unrechter Ergebnisse der geltenden Gesetze und der menschengemachten Verwaltung und Justiz. Es ist allerdings schwer einzusehen, dass dies ein Kirchenprivileg sein soll. Die Alternative wäre, die Kontrolldichte ausreichend niedrig zu halten statt Totalbürokratie, so dass Ausnahmefälle über Auswege verfügen können. Dass Politikfehler das Kirchenasyl in Frage stellen, ist vertretbar. Dass sie immer mehr Kontrolldichte schaffen, ist das Problem.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Mit der Weisungsbefugnis an die Staatsanwaltschaft kann sich die Regierung über das Recht stellen
Die Staatsanwaltschaft ist nach § 152 StPO verpflichtet, wegen aller Straftaten gegen jedermann zu ermitteln und dann Anklage bei Gericht zu erheben. Doch ist ein deutscher Staatsanwalt nach § 147 GVG gegenüber seinen Vorgesetzten bis hin zum Justizminister weisungsgebunden.
Das bedeutet, dass dieser ihm untersagen kann, politisch unerwünschte Ermittlungen in bestimmten Bereichen oder gegen bestimmte Personen aufzunehmen, so dass es auch gar nicht zur Strafverfolgung kommt. Die Politik kann sich damit über das Recht stellen, wie es in der Corona-Krise z.B. vielfach geschehen ist. Das ist skandalös und mit dem Rechtsstaatsprinzip nicht zu vereinbaren. Es ist Ausdruck eines autoritären Staates.
_ _ „Wenn ein Staatsanwalt wirklich ermitteln will – etwa gegen die Regierung – und bekommt eine Weisung, dies zu unterlassen, steht er vor einem Dilemma, für das das geltende Recht keinen Ausweg bietet.“
Befolge er die Weisung, obwohl die Ermittlungen gerechtfertigt wären, mache er sich wegen Strafvereitelung im Amt strafbar. Ignoriere er sie, drohe ihm ein Disziplinarverfahren. Es gebe keinen Rechtsbehelf, mit dem er sich absichern könnte. Er habe keine Möglichkeit, gerichtlich feststellen zu lassen, dass er zur Ermittlung verpflichtet sei.
_ _ Der Europäische Gerichtshof hat im Urteil vom 27. Mai 2019 :_ gerügt, dass deutsche Staatsanwaltschaften einem Weisungsrecht des Justizministeriums unterstehen. Dadurch fehle ihnen die notwendige Unabhängigkeit, um einen europäischen Haftbefehl zu erlassen, zu dem Staatsanwaltschaften in Europa nur befugt sind, wenn sie, wie in anderen Ländern, unabhängig sind.
_ _ Es ist erstaunlich, dass trotz großem EU-Enthusiasmus der herrschenden Parteien bis heute keine Änderung erfolgt ist. Die Weisungsbindung der Staatsanwaltschaft bietet eben doch zu große Möglichkeiten der Willkürherrschaft
Vernunftdenker Don Pedro: Einen perfekten Rechtsstaat kann es nicht geben, Hier aber haben wir ein besonders wichtiges Problem. Dies ist weiterer Artikel über dies Thema. Das ist vermutlich so seit rund 150 Jahren, Warten wit gemeinsam ab, ob es auch die nächsten 150 Jahre überdauern wird.
Richter werden vom Parlament ernannt, nicht durch die richterliche Selbstverwaltung. Das gilt wohl für alle Bundesländer. Das Kartell der Bestandsparteien wird sich diese Macht vermutlich nicht freiwillig entwenden lassen.,
Deutschlands Strafverfolgung ist weisungsunterstellt und die maßgeblichen Richter werden vom Parlament ernannt, nicht durch die richterliche Selbstverwaltung. Das gilt wohl für alle Bundesländer. Das Kartell der Bestandsparteien wird sich diese Macht vermutlich nicht freiwillig entwenden lassen.
Vernunftdenker Don Pedro: Selbstverwaltung, heißt es, dass Stellenbesetzung nur in Eigenregie der Staatsanwaltschaften und Gerichte erfolgen kann? Ist das problemfrei? Oder sollte man dem Volk die Wahl der Staatsanwälte und Richter überlasen? Wäre das problemfrei machbar? Es berührt die Frage der Optimierbarkeit von menschenbasierter Organisation.
Die politische Soziologe hat vielleicht Antworten dafür, aber vielleicht keine eindeutig optimalen. Vielleicht hilft eine empirische vergleichende Analyse der von anderen Ländern gewählten Konzepte. Jedenfalls ist das jetzige System in Deutschland wesentlich problembelastet.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Tausende Asylsuchende klagen vor deutschen Gerichten gegen ihre Ablehnung, auch die Kürzungen staatlicher Leistungen werden nicht einfach hingenommen. Das bringt Gerichte an ihre Grenzen. Erste Hilferufe werden laut.
_ _ Mehr 46.000 Verfahren zählten die deutschen Verwaltungsgerichte allein im ersten Quartal 2025 – ein Plus von 67 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Und zum anderen landen auch die drastischen Kürzungen der Sozialleistungen für Asylsuchende, vor allem bei Personen in sogenannten Dublin-Verfahren, vor Gericht.
Vernunftdenker Don Pedro: Der Migrant als Business-Model für einen neuen Stil von Anwaltskanzleien: Grenzenübertreter werden nicht nur mit gewaltigen Summe der Steuerzahler alimentiert - obendrein sind sie das Business Model für Anwälte, deren Adressen dann im besten Fall durch den Heimbusiness an beherbergte Grenzenüberteter verbreitet werden.
Sollte man nicht einmal den bezahlenden Souverän, also das Volk, darüber entscheiden lassen? Und man sollte eine Vermittlungsbörse machen, dass jeder, der dafür ist, von seinem Wohnraum ein Zimmer abtreten kann? Dann würden die Mieten sofort fallen auf alte Werte vor 2015.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Verwaltungsregelungen ohne Rechtsgrundlage : Ohne Gesetz keine Steuer: Bundesrechnungshof warnt vor gefährlicher Praxis im Finanzministerium
Immer häufiger ersetzen Bundesministerien – allen voran das Finanzministerium – klare gesetzliche Grundlagen durch interne Verwaltungsregelungen. Die Folge: Rechtsunsicherheit, mögliche Milliardenverluste und eine gefährliche Aushöhlung demokratischer Prinzipien.
_ _ Diese seien im Bereich der Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes verbreitet. Häufig seien sie von einer durchaus konstruktiven Haltung gegenüber Rechtsunterworfenen getragen. Da sie jedoch mangels gesetzlicher Grundlage für die Rechtsgemeinschaft nicht bindend seien, könnten sie für Unsicherheit und sogar unerwünschte Resultate sorgen.
__ Grundsatz der Gesetzmäßigkeit der Besteuerung __ dulde er „keine Gesetzeserweiterungen, Gesetzeskorrekturen sowie Entscheidungen außerhalb und gegen das Gesetz“. Die Finanzbehörden seien zu einem solchen Handeln auch dann nicht befugt, wenn diese de facto Steuerentlastungen bewirkten. Auch Vereinfachungen bedürften einer gesetzlichen Regelung.
_ _ stützten sich _ auf interne Verwaltungsvorschriften und ministerielle Erlasse. _ binden diese nur Finanzbehörden und Bedienstete. Sie entfalteten eine mittelbare Außenwirkung für die Steuerpflichtigen selbst, sobald sie im Bundessteuerblatt amtlich veröffentlicht würden.
_ ein Vertrauensschutz zugunsten der betroffenen Rechtsunterworfenen. Die Gerichte seien dadurch jedoch nicht gebunden. Für diese hätten die Verlautbarungen „kein größeres Gewicht als Äußerungen in der Literatur“. _ _ erhöhe die Gefahr willkürlicher Entscheidungen vonseiten staatlicher Behörden.
Die Steuerpflichtigen könnten zwar die Überprüfung einer ungünstigen Auslegung des Gesetzes durch ein BMF-Schreiben erzwingen ((gerichtliche Klage...)), allerdings _ nicht die Anwendung eines für sie günstigen, aber rechtswidrigen Erlasses _ _ Zudem _ Bestandsschutz _ gering __ die Verwaltung könne diese umgehend wieder aufheben. _ gefährde _ Rechtssicherheit und _ Transparenz staatlichen Handelns.
((Rechtslage:)) Nichtanwendungserlass
_ _ höchstrichterliche Entscheidungen haben in späteren, ähnlich gelagerten Verfahren keine verbindliche Wirkung. Zwar orientieren sich Untergerichte und Behörden in aller Regel an höchstrichterlichen oder obergerichtlichen Entscheidungen, rechtlich verpflichtet sind sie hierzu aber nicht.
Rechtliche Bindungswirkung über den entschiedenen Fall hinaus haben nur die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts (vgl. § 31 BVerfGG).
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Vernunftdenker Don Pedro: Allerdings listete der Bundesrechnungshof dann nur Regelungen für Steuersenkung. Das ist das wahre Motiv? - Beispielsweise Sofortabschreibung von Computer-Hard- und Software sowie Abzugsrechte bei Unfallkosten. Das Bundesfinanzministerium verteidigte sich in dem Sinn, es habe für diese Vergünstigungen bisher keine Widerspruchslawine gegeben. Erstaunliches geschieht in deutschen Landen: Entgegen dem Gesetz darf man Steuern sparen und nicht einmal "Omas gegen rächts" koordinieren Protest-Demonstrationen der 100.000 Herbei-Gekarrten in der Hauptstadt.
Das eigentliche Problem aber ist ein ernsthaftes: Wenn der Bundesfinanzhof einen für die Steuerzahler günstigen Entscheid getroffen hat, aber das Bundesfinanzministerium die Befolgungspflicht aufhebt durch einen Nichtanwendungs-Erlass. Das ist das Gegenteil von "Niederschalung" von steuerlichen Pflichten. Nur das Mehren von Steuern -ist ein ganz ernsthaftes rechtsstaaliches Problem.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Ein grüner Richter, zwei NGOs und drei Somalis: So lief der Geheimplan der Asyllobby gegen Dobrindts Zurückweisungen
Die Entscheidung der 6. Kammer droht Friedrich Merz vielleicht wichtigstes Wahlkampfversprechen zu torpedieren: die Zurückweisungen an deutschen Grenze.
Diese waren zentraler Bestandteil der angekündigten Migrationswende. Wenn dieses Vorgehen Schule machen sollte, so die Logik, wären gar keine Ablehnungen an der Grenze möglich, weil das Asylverfahren zumindest stets geprüft werden müsse. Nun zeigen NIUS-Recherchen erstmals, welche Vorgänge mit dem Beschluss einhergehen – und welche Kräfte dahinterstecken.
Vernunftdenker Don Pedro: Hier am Anfang der Auslöser von allem: Die umfassende Analyse des Umfeldes des Vorganges. Da der Bericht frei zugänglich ist, kann auf die Lektüre des Originals verweisen werden. Die nachstehend dargestellten Artikel sind in den darauf folgenden Tagen und Stunden entstanden. Demnach sei eine "Täter- Opfer-Umkehr erfolgt; der Richter oder auch das Gericht, sie seien die Bösen und seien zum Opfer gemacht worden, um das Böse aus der Diskussion zu vertreiben.
Allerdings ist gut denkbar, dass in der Tat Drohungen erfolgten. Der Anteil der sehr Zornigen im Volk über diesen richterlichen Entscheid dürfte hoch sein.
Wer hat recht? - Der Leser könnte eine klare Meinung gewinnen. Sprechen die Fakten für sich?
Alexander Hoffmann: CSU-Landesgruppenchef nennt Klage von drei Somaliern „Inszenierung durch Asyl-Aktivisten“
Hoffmann sagte, der Fall der drei Asylsuchenden aus Somalia trage „fast absurde Züge“ und deute auf eine „Inszenierung“ hin. „Pro Asyl ist schon seit Jahren entlang der Fluchtrouten unterwegs, auch an den Grenzübergängen. Dort wird Flüchtlingen empfohlen, ihre Ausweise wegzuwerfen, weil das eine Abschiebung aus Deutschland deutlich erschwert“, sagte er.
_ _ Hoffmann _ drei Asylsuchenden aus Somalia: „Eine Person war bei den ersten beiden Einreiseversuchen volljährig und ist beim dritten Versuch auf einmal minderjährig, sie hat Ausweisdokumente dabei, die Merkmale von Fälschungen aufweisen.“ Alle drei Personen hätten nagelneue Handys gehabt, mit denen man die Reiseroute nicht zurückverfolgen könne. „Für mich trägt das klare Züge einer Inszenierung durch Asyl-Aktivisten.“
🖐 LESER: „Wir sind eine Menschenrechtsorganisation und unterstützen Geflüchtete vor Gericht“...ja klar, Ihr seit die Guten, die den ursprünglich positiven Gedanken des Asyls ad absurdum geführt haben und heute ein Geschäftsmodell pflegt, dass die Mehrheit der Bevölkerung aus gutem Grund ablehnt. Man kann nur hoffen, dass diesem Geschäftsgebaren baldmöglichst der Stecker gezogen wird, bezahlen muss den Nonsens nämlich der arbeitende Steuerzahler, dessen Sozialsysteme Dank solcher Aktionen erodieren und nicht mehr bezahlbar sind.
🖐 LESER: Die Asylindustrie ist ein profitables Geschäft und diese NGOs fürchten um ihr Geschäftsmodell.
🖐 LESER:„Wir müssen die Migrationswende auch deswegen herbeiführen, um zu vermeiden, dass politische Kräfte wie die AfD in die Lage kommen, radikale Lösungen umzusetzen.“ Na bitte, AfD wirkt. 👍 Ohne die AfD, die von Millionen Bürgern in das Parlament gewählt wurde, würde sich auch heute noch nichts bei der Begrenzung der Massenmigration bewegen.
Innenminister: „Darüber soll der Europäische Gerichtshof entscheiden“
Innenminister Dobrindt (CSU) hält trotz des Urteils im Fall von drei Somaliern an den verstärkten Grenzkontrollen fest und sieht den Europäischen Gerichtshof am Zug. Das europäische Asylsystem müsse neu geordnet werden. Eine entsprechende Begründung werde Deutschland liefern.
Sein Ziel sei, auf Kontrollen der Binnengrenzen bald gänzlich verzichten zu können. „Voraussetzung ist ein funktionierender Schutz der europäischen Außengrenzen. Dort müssen wir das Migrationsgeschehen auffangen.“ Man sei dabei, das europäische Asylsystem zu reformieren, und „solche Drittstaatenmodelle sind ein Weg für die Zukunft, um das Geschäft von kriminellen Schleuserbanden zu unterbinden“.
Vernunftdenker Don Pedro: Der Innenminister verwandelt die Somalier-Affäre also taktisch in eine Arbeitshilfe für die Neuordnung des EU-Rechts. Das ist nicht so ganz im Sinn der Erfinder der Somalier-Affäre? Jetzt helfen sie der Politik, Druck zu machen mit deutschem Gewicht, dass das Asylrecht umgebaut wird? Das dürfte aktuell gelingen. So groß ist die EU-weite Besorgnis der Bestandsparteien, dass konservativ-liberal-nationale Parteien die abstimmungs-kritischen 34 Prozent der Abgeordneten erreichen.
((3 Somalier, Asyl im 3. Anlauf, 6. Kammer VG Berlin)) Zurückweisungen: Gibt es die Drohungen gegen die Richter überhaupt?
Aktuell machen Bedrohungen gegen die Richter Schlagzeilen, die die Zurückweisung der drei Somalier aufhoben. Die JF wollte wissen: Was ist konkret passiert? Gibt es Strafanzeigen? _ Die Richter, die entschieden, daß die drei von der Bundespolizei zurückgewiesenen Somalier doch nach Deutschland dürften, erhielten Drohungen, hieß es in fast allen Medien.
_ _ Pressemitteilung des Deutschen Richterbundes Berlin _ _ „Zwei Kolleginnen und ein Kollege haben in Berlin gemeinsam über eine Rechtsfrage zur Zurückweisung von Asylsuchenden entschieden. Deswegen werden sie persönlich diffamiert und bedroht. Das geht zu weit!“ Die „diffamierenden Angriffe auf Richterinnen und Richter“ seien „ein Angriff auf den Rechtsstaat und damit auf uns alle“.
_ _ Richtig ist: Es gibt Enthüllungen über die linksextreme Vergangenheit des Vorsitzenden Richters Florian von Alemann. Aktuell sei er, so berichten einige Medien, Mitglied der Grünen und habe sich für offene Grenzen ausgesprochen. Zudem sollen die Einreise, eine Geburtsdaten-Änderung auf Minderjährigkeit und der bei zwei zuvor gescheiterten Einwanderungsversuchen nicht, nun aber doch gestellte Asylantrag auf Initiative der NGO „Pro Asyl“ zurückgehen. Das wirft Fragen auf, ob die Geschichte politisch motiviert sein könnte.
_ _ Der Vorsitzende des Richterbundes Berlin, Stefan Schifferdecker, der für die Pressemitteilung verantwortlich zeichnet, antwortete: „Ich kann Ihnen leider keine Auskunft geben, ob und wie strafrechtlich relevante Bedrohungen gegen die beteiligten Kollegen ergangen sind, da eine solche Auskunft dem Verwaltungsgericht Berlin obliegt.“
_ _ Antwort, gemessen an der Schwere der Vorwürfe, _ überraschend _ Schifferdecker, selbst Richter am Sozialgericht, teilte der JF mit: „Wir, der Richterbund Landesverband, hat _ keine Strafanzeige gestellt, weil wir nicht betroffen sind. Ob betroffene Kollegen Strafanzeigen gestellt haben, entzieht sich meiner Kenntnis.“
_ _ Zusammengefaßt: Der Richterbund behauptet zwar, die Kollegen würden diffamiert und bedroht, kann dafür aber weder ein Beispiel aufführen noch konkret benennen, wie diese Drohungen aussehen. Und es sind wohl auch keine Strafanzeigen erstattet worden.
_ _ Trotzdem hat die Pressemitteilung ihr Ziel erreicht: Deutschland spricht nicht mehr über ein möglicherweise zweifelhaft zustande gekommenes Urteil, sondern über Richter, die in Ausübung ihres Amtes zu Opfern der Befürworter von Zurückweisungen geworden sind.
Zurückweisungen an Grenzen: Berliner Richter war Mitglied einer linksextremen Gruppe
Richter Florian von Alemann wünschte sich schon früh offene Grenzen
Im Jahr 2000 verfasste von Alemann als Student einen Beitrag in der Zeitschrift Forum Recht, die seit 1983 vom „Bundesarbeitskreis kritischer Juragruppen“ und verschiedenen linken Studentenausschüssen vierteljährlich herausgegeben wird.
„Bis auf Weiteres geschlossen – die Entwicklung der europäischen Asylpolitik bis zum Vertrag von Amsterdam“
Am Ende seines Textes taucht dazu eine Autorenangabe auf: „Florian von Alemann studiert Jura und ist Mitglied der JungdemokratInnen/Junge Linke.“
_ _ Noch 1999 wird die Gruppierung im Verfassungsschutzbericht als „linksextreme Bestrebung“ geführt. Zu diesem Zeitpunkt ist von Alemann Mitglied der „JungdemokratInnen/Junge Linke“. Wie lange er es blieb, ist unklar. Noch 2003 hielt er im Namen der Organisation Vorträge beim „Arbeitskreis kritischer Juristen“ in Potsdam. An der Universität Potsdam war er auch Mitglied des Studentenrates.
_ _ Eine Anfrage von NIUS beim Verwaltungsgericht Berlin, wie lange Florian von Alemann bei der linken Gruppierung Mitglied war, bleibt unbeantwortet. „Dazu liegen uns als Pressestelle des Verwaltungsgerichts Berlin keine Erkenntnisse vor“, erklärt eine Sprecherin.
_ _ Im Verfassungsschutzbericht von 1999 heißt es über die Jungdemokraten: „Der Verband ist ideologisch nicht homogen; in ihm existieren nebeneinander marxistische, marxistisch-leninistische, ‚antideutsche‘ bzw. ‚antinationale‘, autonome und anarchistisch-libertäre Ansätze und Strömungen des Linksextremismus.
Ihnen gemeinsam ist jedoch die sozialrevolutionär begründete Ablehnung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung.“
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Herausgeber Studienstiftung des deutschen Volkes e.V., Bonn
Kommissionsmitglieder kurz vorgestellt
Kommission: Studienanfängerauswahl
Ich möchte dazu beitragen, das Besondere an der Studienstiftung zu erhalten: eine ausgewogene und vielfältige Mischung von Stipendiaten, die bei allem, was sie tun, ein Stück weiter denken. Dabei habe ich – wie auch sonst – einen hohen Anspruch an mich selbst und an andere.
In meiner zuletzt ausgeübten beruflichen Tätigkeit habe ich verfassungsgerichtliche Verfahren aller Art bearbeitet und Entscheidungen für das Plenum der Verfassungsrichter entworfen. Die Lösung abstrakter (verfassungs)rechtlicher Fragen bereitet am meisten Freude, wenn sie in der Sache zu einem befriedigenden und gerechten Ergebnis führt.
Dr. Florian von Alemann | geb. 1975 Richter, Verwaltungsgericht Berlin (bis Februar 2013 wissenschaftlicher Mitarbeiter am Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin)
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((Anmerkung: Von wann bis wann diese "zuletzt ausgeübte berufliche Tätigkeit" war, ist nicht erkennbar gemacht. Welches waren die vorherigen beruflichen Tätigkeiten?))
BDVR-Rundschreiben - Zeitschrift für die Verwaltungsgerichtsbarkeit
Redaktion | Dr. Florian von Alemann, R. B., A.F., A.K., M.R.,J,R,, R.S., C.S., R.U.
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.bdvr.de/ueber-uns/historie/ --- Aufruf 2025-06-ß7 --- "Der BDVR ist seit dem 26. September 1963 bei dem Bundesministerium des Innern als Spitzenorganisation der zuständigen Gewerkschaften im Sinne des § 118 BBG anerkannt"
Vernunftdenker Don Pedro: Wie ist die Meinung des Lesers? Eine Biographie des Richters war nicht feststellbar. Doogle-Suche weist ihn aus als Autor: publicus.boorberg.de/autoren/ und verspricht die Information zur Person. Am 7. Juni 2025 ist "Aleman" Im Verzeichnis nicht feststellbar gewesen. Wann die Entfernung erfolgte, wissen wir nicht.
Es müsste nach der letzten Google-Indexierung der Website erfolgt sein. Bei bedeutsamen Websites erfolgen Indexierungen oft. Es gibt keine festen Regeln; aber vieles wird vermutlich monatlich einmal indexiert. Die Entfernung könnte aber ganz einfach mit dem Zeitablauf seit der letzten Beteiligung als Autor zusammenhängen.
Hatten Zurückweisung kassiert: Richter erhalten nach Asylentscheid Morddrohungen - Hubig sauer
Die Konferenz versprach, die Richterschaft durch den Schutz ihrer Unabhängigkeit, klare gesetzliche Rahmenbedingungen und eine moderne Ausstattung zu stärken.
_ _ Das Ziel sei, das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die Integrität und Funktionsfähigkeit der Justiz zu bewahren und zu fördern. "Die Justiz ist Garantin für Rechtssicherheit, Freiheit und Gerechtigkeit. Ihre Unabhängigkeit zu schützen, ist unsere gemeinsame Verantwortung."
Vernunftdenker Don Pedro: Morddrohungen? Bisher liegt keine einzige Aussage aus informierten Kreisen vor, dass Morddrohungen ergangen und die Familien bedroht worden seien. Solches Stammtisch-Geschwätz von Möchtegern-Wichtigen gibt es zwar gelegentlich. Aber so lange ein Beleg aus zuverlässiger Quelle in diesem Fall nicht vorliegt, ist die Verbreitung einfach "Fake-News". Falls von dpa kommend, ein Straftatvorwurf darf erst dann zur Nachricht über Fakten dargestellt werden, wenn dafür verifizierte Belege vorliegen.
Bisher hat kein Journalist publiziert, dass er solche Morddrohungen gesehen habe, Ferner berichtet keiner, von den Betroffenen schriftlich unterzeichnete Bestätigung erhalten zu haben.
Und hoffentlich schafft es die Justiz, so perfekt für Rechtssicherheit, Gerechtigkeit und Unabhängigkeit zu sorgen, wie die Politik es wünscht. Da kann man ja gleich beginnen mit einem Jahrzehnt Rechsprechungs-Problemen in Sachen Rundfunkabgabe.
„Offener Rechtsbruch“? Strafanzeige gegen Dobrindt und Bundespolizei wegen Zurückweisungen
Das Portal „Frag‘ den Staat“ stellte unterdessen nach eigenen Angaben Strafanzeige gegen Dobrindt wegen des Vorwurfs der Verleitung von Untergebenen zu einer Straftat.
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt bekräftigte seinen migrationspolitischen Kurs – trotz eines Gerichtsurteils zur Zurückweisung von Geflüchteten an den Grenzen. _ _ Die Anzeige richtet sich demnach auch gegen den Präsidenten der Bundespolizei, Dieter Romann.
((LIBRA: wohl bei der ET eine Übernahme von afp/dts:))
Das Berliner Verwaltungsgericht hatte Anfang der Woche drei Menschen aus Somalia Recht gegeben, die sich gegen ihre Zurückweisung ohne Asylverfahren wehrten. Es erklärte die Zurückweisungen für rechtswidrig.
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((LIBRA: Nicht "das Verwaltungsgericht", sondern ein Einzelrichter (oder die Kammer unter seinem Vorsitz); und er erklärte die Zurückwiesen nicht für "geprüft und belegt als rechtswidrig", sondern es war ein vorläufiges Eilverfahren bis zum Entscheid in der der Hauptsache. Bis es über alle Instanzen entschieden wäre, dürfte es Jahre dauern: OVG, BVerwG, Verfassungsgerichtshof Berlin, EugGH, EGMR. Bis dahin dürfte die Rechtsgrundlage des Entscheides vielleicht gar nicht mehr existieren.
Und die alles dominierende Frage der eventuellen Unzuständigkeit des Richters oder der Kammer ist "irgendwie untergegangen"?))
_ _ Dobrindt _ _ „Was definitiv nicht geht, ist dass hier Kritik in Form von Gewaltandrohungen gegenüber Richtern stattfindet“, Auch die Justizminister der Länder sowie die Bundesministerin verurteilten alle Angriffe auf die Justiz und die Unabhängigkeit der Richter. Eine Gemeinsame Erklärung gaben die Minister am Freitag in Bad Schandau bei ihrer gemeinsamen Konferenz (JuMiKo) ab.
Bundesministerin Stefanie Hubig (SPD) sagte: „Wer Richterinnen und Richter angreift oder bedroht, greift das Herz unseres Rechtsstaats an. Nach den Entscheidungen des Berliner Verwaltungsgerichts zu Zurückweisungen an der Grenze erleben wir massive Attacken auf die Justiz. Für die betroffenen Richterinnen und Richter sind solche Angriffe zutiefst belastend.“
((LIBRA: Nicht "das Verwaltungsgericht", sondern ein Einzelrichter (oder 1 Kammer, der er vorsitzt). Und wer die Regierungspolitik und das Kernanliegen von etwa 30 bis 70 Prozent der Bürger hemmt, wird zur politik-wirksamen Instanz, unfreiwillig oder selber gewählt, und muss sich gefallen lassen, angegriffen zu werden, ob er die Unabhängigkeit der Justiz verletzt habe.
Zu klären bleibt unverändert: War die Kammer unzuständig? Und falls unzuständig, welche Personen bestimmten sie als bearbeitend beim Verwaltungsgericht Berlin? War die Klage von vornherein an diese Kammer adressiert? Was allerdngs unerheblich wäre. Es entscheidet der Geschäftsverteilungsplan.))
Vernunftdenker Don Pedro: Das Portal "Frag den Staat" kann keine Strafanzeigen stellen. Die Erstattung einer Strafanzeige ist eine rein individuelle subjektive Sache. Denn nur Personen können im Fall einer "falschen Beschuldigung" selber mit einem Strafverfahren belastet werden. Sofern der Koordinator von "Frag den Staat" in der Tat diese Strafanzeige gestellt hat, so wäre damit die Vision der politischen Neutralität dieser Plattform für mehrere Jahre ein wenig beschädigt. (Nicht "aufgehoben"; denn diese Plattform ist bedeutsam für den Rechtsstaat.)
Es ist ein Unterschied, einerseits die politische Ausgangs-Motivation für Bildung einer sehr wertvollen Plattform, andererseits die Strafanzeige gegen ein Regierungsmitglied. Soweit hier bekannt, es gilt vermutlich, dass von den zahllosen Strafanzeigen der drei Berliner Hauptstadt-Jahrzehnte gegen Mitglieder der Bundesregierung wohl keine einzige zur Anklageerhebung führte. Allerdings führte vermutlich auch keine einzige zu einer Strafanzeige wegen falscher Beschuldigung.
Das hat guten Grund: Denn dann müsste bei der Strafanzeige wegen falscher Beschuldigung die Unrichtigkeit der Beschuldigung nachgewiesen werden. Gelänge dieser Nachweis nicht ganz zweifelsfrei, so hätte der Politiker das, was ihm erspart blieb, die staatsanwaltliche Analyse, dass der Vorwurf gegen den Politiker vielleicht dennoch "jedenfalls irgendwie" nicht ganz abwegig war.
Erkennbar wird eine Fülle von Fragen für etwas, wofür Politiker und der übernehmende Teil des Journalismus meinen, in der aktuellen Sache ganz klar zu sehen. Es ist nicht Aufgabe hier, an der Beantwortung der Fragen teilzunehmen. Es war nur aufzuweisen, dass es nicht so einfach und klar gelagert ist, wie es die vorherrschende Meinung darlegt.
Wenn eine Stelle öffentlich die Bedrohung von Richtern kritisiert, auf Nachfrage die Bedrohung aber nicht spezifizierte, liegt dann ein Mangel von Kohärenz vor? Ist bei Verbreitung einer solchen Behauptung die Nachweislast implizit? - Es wird allerdings zugestanden, dass dieser politisch hoch brisante gerichtliche Vorgang nach der allgemeinen Lebenserfahrung zu Drohungen geführt haben könnte.
Dieser Einzelvorgang ist bald "Geschichte". Er ist aber stellvertretend für Grundsatzfragen der Justiz und der Richterfunktion und wurde deshalb archivarisch festgehalten. Dies erfolgte ohne Eigenkommentar. Es erfolgte nur Klarstellung von offen bleibenden Fragen des Einzelfalles für wichtige Gesichtspunkte der Rechtsstaatlichkeit.
ProAsyl unter Schleuserverdacht: DPolG-Boss Teggatz erstattet Anzeige gegen Unbekannt
Beihilfe zur unerlaubten Einreise – Hier die Anzeige im Original ((nachstehend die Kernaussage:))
(1) Einschleusen von Ausländern gem. § 96 Abs. 1 Nr. 1 Buchstabe b. AufenthG (2) Beihilfe zur unerlaubten Einreise gem. § 95 Abs. 1 Nr. 3, §95 Abs. 3 AufenthG i.V.m § 27 StGB
3. Urkundenfälschung gem. § 267 StGB
Vernunftdenker Don Pedro: Hatten die Koordinatoren der Aktion diese Rechtsfolgen bedacht? Die Berliner Justiz benötigt mehr Personal, wenn es so weiter geht mit der Jurifizierung der politischen Willensbildung.
Korru_..._ Richter putsc_..._ gegen die Regierung
Trump mit den Zöllen in den USA – Merz mit der Migration in Deutschland. In beiden Fällen trifft eine demokratisch gewählte Regierung Maßnahmen, und in beiden Fällen versuchen linke Richter sie per Gerichtsentscheidung zu sabotieren. Es ist quasi ein Justizputsch. Und in beiden Ländern führen die Spuren zu – Überraschung – George Soros und die CIA.
_ _ . dass zumindest weite Teile unserer Justiz – ich erinnere an meine _ Ausführungen zur Berliner Justiz – nur noch eine links-grüne korrupte Putschmasch_..._, mit der linke Kräfte der USA den Staat kontrollieren und die demokratischen Regierungen handlungsbeschränken. Genau das beschreibe ich für Deutschland seit Jahren unter dem Begriff der „strategischen Prozessführung“ und der „Gesellschaft für Freiheitsrechte e.V.“ – die ihre Geschäftsstelle im Haus der Grünen in Berlin hat.
Vernunftdenker Don Pedro: Die Ausführungen von Danisch sind an einigen Stellen markiert mit _..._ ..._ Kraftvolle Verbalien sind abgekürzt, um fehlende Identifizierung darzustellen. Die Wiedergabe - insoweit gekürzt - ist als zeitgeschichtlich repräsentatives Zitat aufgeführt, ebenso der andere Artikel von Hadmut Danisch hierzu. Es ist ein repräsentatives Gesamtbild der Diskussion.
Eine grüne Verwaltungsgerichts-Migrations-Intrige?
Wenn das stimmt, dann wäre es heftig.
_ _ Zu den schlimmsten Fehlern im Verwaltungsrecht gehört, wenn die handelnde / entscheidende Exekutivbehörde/stelle nicht zuständig war. So etwas gibt es auch in der Judikative, nämlich wenn der Richter nicht zuständig ist.
Artikel 101 Absatz 1 Grundgesetz : Ausnahmegerichte sind unzulässig. Niemand darf seinem gesetzlichen Richter entzogen werden.
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_ _ „gesetzlicher Richter“ heißt nicht nur „Verwaltungsgericht“, sondern exakt nach dem Geschäftsplan,
welche Kammer, welche Richter zuständig sind. Es soll nämlich verhindert werden, dass man das Richtern zuschiebt, _ _ dass man also die Entscheidung beeinflusst, indem man den Richter mit der gewünschten Meinung aussucht. Es gehört auch im Verfahrensrecht zu den schwersten Fehlern, wenn ein Richter entscheidet, der nicht nach dem Geschäftsplan zuständig ist.
_ _ Video _ , in dem einer behauptet, dass _ _ für den Fall die 28. Kammer zuständig gewesen wäre. Entschieden habe aber die 6. Kammer – und deren Vorsitzender sei Mitglied der Grünen:
Unbelievable conspiracy exposed! The Greens hatched a devious plan. However, it..
Unfassbare Verschwörung enttarnt! Grüne heckten hinterhältigen Plan aus. Ja eine polnische & eine deutsche NGO beteiligten sich am Plan, Menschen nach Deutschland zu verbringen die nicht hier sein sollten.
Instrumentalisiert wurden hierbei 3 Somalis um _ Grenzschließung zu hintertreiben! Das krasse daran? Ein Richter der gar nicht zuständig war, sprach hier Recht.
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_ _ Pressemitteilung des Verwaltungsgerichts _ : Beschlüsse der 6. Kammer vom 2. Juni 2025 (VG 6 L 191/25 u.a.) Geschäftsverteilungsplan des Verwaltungsgerichts Berlin für 2025: Vorsitzender _ ist _ ein Dr. von Alemann. Über den schreibt NiUS gerade:
Doch am 15. Mai erklärt sich das Verwaltungsgericht Frankfurt/Oder für die Klage nicht zuständig. Man verweist das Verfahren an das Verwaltungsgericht in Berlin. Der Grund: die drei somalischen Staatsbürger seien von Bundespolizeibeamten der Berliner Direktion aufgegriffen worden. In Berlin wiederum landet das politisch hochbrisante Verfahren ausgerechnet auf dem Tisch des Richters Dr. Florian von Alemann, der Vorsitzender der 6. Kammer ist.
Von Alemann wird auf einer Internetseite des fachpolitischen Forums Demokratie und Recht der Grünen als „unser Mitglied“ bezeichnet – und ist in grünen Kreisen auf Social Media bestens vernetzt.
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Im Oktober 2023 hielt Alemann einen Vortrag auf einer Parteiveranstaltung der Berliner Grünen. Ebenso bemerkenswert: Über den Beschluss, der die Somalis betrifft, entschied im Verwaltungsgericht seine 6. Kammer – obwohl laut Geschäftsverteilungsplan eigentlich die 28. Kammer für jene Staatsangehörige zuständig wäre. Laut Verwaltungsgericht sei die 6. Kammer jedoch deshalb zuständig, weil sie für „Streitigkeiten“ mit „einer Einrichtung des Bundes“ verantwortlich sei.
_ _ wirft _ die Social-Media-Präsenz von Richter von Alemann massive Fragen ob seiner Unabhängigkeit auf. Auf mehreren Plattformen tritt er als Kritiker von Friedrich Merz und Migrationsaktivist auf. Er folgt auf X vor allem Asylrechtlern sowie linken und grünen Accounts – das beruht offenbar auf Gegenseitigkeit.
Der grüne Innenpolitiker Konstantin von Notz folgt ihm auf X,
ebenso der Grüne Daniel Eliasson,
der grüne Abgeordnete Moritz Heuberger,
die grüne Politikerin Aferdita Suka,
der grüne Ministeriumsmitarbeiter Michael Servatius,
der ehemalige grüne Bundestagsabgeordnete Helge Limburg,
der grüne Aktivist Peter Madjarov,
die ehemalige grüne Stadträtin Almut Neumann,
die grüne Politikerin Heide Schinowsky
– sehr viel grüne Politik bei gerade mal 68 Followern.
_ _ Auf X verbreitet Richter von Alemann _ unter anderem Kritik an Friedrich Merz aufgrund der „unsäglichen, pauschal Migranten verunglimpfenden Debatte seit Silvester“, eine besondere Schwäche hat von Alemann offenbar für die Internet-Aktivistin Mareile Ihde („Hoellenaufsicht“), die einst in der FDP aktiv war und inzwischen für die Grünen wirbt. Sie retweetet er immer wieder. Auf Bluesky lobt das Grünen-Mitglied die Migrationsvorschläge von den Parteikollegen Ricarda Lang und Winfried Kretschmann.
Von Alemann hätte sich also schon selbst für befangen erklären müssen und hätte nicht als Richter auftreten dürfen. _ _ Zuständigkeit der 6. Kammer gegeben für
_..._ _..._ (1800 ff.) Asylrecht, Herkunftsländer Vietnam, Indien, Sri Lanka, Bangladesch; Pakistan,
Für die 28. Kammer dagegen heißt es :
_,,,_ _,,,_ (1800 ff.) Asylrecht, Herkunftsländer Somalia, Äthiopien, Eritrea
_ _ Und damit war eindeutig die 28. Kammer zuständig und nicht die 6., denn weil es um das Herkunftsland Somalia geht, und damit die Streitigkeit einer anderen Kammer zugewiesen ist, zieht die Sache mit der Streitigkeit des Bundes für die 6. Kammer nicht. Asylrecht, Herkunftsland Somalia, ist völlig klar und eindeutig.
_ _ Und damit dürfte das _ nicht nur glasklare und eindeutige Rechtsbeugung sein, sondern – berücksichtigt man das Zustandekommen der Klage, wo die Kläger ja wieder mal gecastet waren und das Ding von den Grünen inszeniert war,
strategische Prozessführung wie im Blog schon oft beschrieben, und dann sieht, wie die Medien das sofort passend weiterverarbeitet und gefakenewsd haben, liegt hier ziemlich eindeutig eine von vorne bis hinten inszenierte Intrige der Grünen gegen Kanzler Merz und Innenminister Dobrindt vor.
Nochmal zu NiUS:
Unmittelbar nach dem politisch brisanten Urteil äußert sich auf X der Bundestagsabgeordnete Till Steffen (Grüne), dem von Alemann wiederum auf X folgt,
genauso wie die grüne Ex-Bezirksbürgermeisterin von Friedrichshain-Kreuzberg (Berlin), Monika Herrmann,
die Grünen-Chefin Franziska Brantner und mehrere weitere grünen Accounts.
Steffen feiert das Urteil als politischen Triumph.
Auch der Alemann-Follower Konstantin von Notz stimmt auf X sofort ein: „Zurückweisungen bei #Grenzkontrollen sind rechtswidrig. Niemanden kann das überraschen – schon gar nicht Alexander #Dobrindt. Ein Innenminister, der sich sehenden Auges nicht an Recht und Gesetz hält, ist ein handfestes Problem für Friedrich Merz.“
Dazu verbreitet von Notz die Pressemitteilung seines Parteifreundes im Richteramt. _ _ Ein grüner Richter also urteilt im Sinne seiner Partei in einem Fall, der von der Asyl-Industrie konstruiert wurde, und seine Partei wiederum nutzt den Beschluss für die Oppositionspartei.
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_ _ Es gab mal so etwas, was ich mal im Zusammenhang mit der grünen Verfassungsrichterin Baer nachgelesen habe, wonach die Entscheidungen eines Richters, der nicht hätte Richter werden dürfen, trotzdem wirksam bleiben. Der Knackpunkt ist aber, dass die Kammer ja noch gar nicht geurteilt hat.
_ _ Im Prinzip müsste man Strafanzeige wegen Rechtsbeu_..._ stellen, aber dann landet man auch wieder nur bei der noch korru_..._ und politisch weisungsgebundenen grünen Berliner Staatsanwaltschaft.
_ _ Ich halte die Intrige für ziemlich dumm. Denn wenn Dobrindt jetzt kein Feigling und nicht völlig dumm ist, _ _ könnte er daraus jetzt die ganz große Nummer machen und gegen die Grünen, die Berliner Justiz und die Medien mit der ganz großen Kanone schießen. _ _ Was damit aber auch geklärt sein dürfte, ist, dass ARD und ZDF monströse Propagandamaschi_..._ der Grünen und keinen Pfifferling wert sind.
Vernunftdenker Don Pedro: Soweit abgekürzt mit _..._ , wird ausgedrückt, dass diese Wörter nur als zeitgeschichtliches Argument belassen wurden. "Kräftige Verbalien" sind nicht besonders hilfreich in einem juristischen Analyse-Kontext. Das ist nicht eigener LIBRA-Stll.
Die große Fake-News-Welle zur Einwanderung
Vom Schrotthaufen, den wir Medien nennen. Auf allen Kanälen wird gerade in den Nachrichten gedonnert, dass das Verwaltungsgericht Berlin die Praxis der Zurückweisung von „Asylsuchenden“ an der Grenze, wie von Innenminister Dobrindt angekündigt und angewiesen, rechtswidrig sei.
_ _ Es gibt keine derartige Entscheidung. _ _ Eilbeschlüsse, _ _ die den Zustand nur bis zur Entscheidung in der Hauptsache vorläufig regeln. Da werden systematisch Falschnachrichten verbreitet
_ _ Ist Euch _mal aufgefallen, dass wenn das erste Gericht im Instanzenweg so entscheidet, wie man es hören will, dann meldet, dass das „so ist“, weil das Gericht das ja entschieden hat, _ _ wenn es aber nicht passt, man über die Richter schimpft und sagt, die Entscheidung werde keinen Bestand in der nächsten Instanz haben? _ _ nur noch Bullshit berichtet. Medien sind qualitativ unter Null.
Gericht erklärt Zurückweisung von Asylsuchenden hinter der Grenze für rechtswidrig
Die Zurückweisung von Asylsuchenden bei Grenzkontrollen auf deutschem Gebiet ist nach einer Eilentscheidung des Berliner Verwaltungsgerichts rechtswidrig. Ohne Durchführung des sogenannten Dublin-Verfahrens dürfen sie nicht abgewiesen werden, entschied das Gericht im Fall dreier Somalier, die nach der neuen Regelung am 9. Mai von Frankfurt (Oder) aus nach Polen zurückgeschickt wurden.
_ _ Allerdings könnten die somalischen Migranten nicht verlangen, über den Grenzübertritt hinaus in das Bundesgebiet einzureisen, hielt das Gericht fest. Denn nach der Dublin-Verordnung sei es möglich, das Dublin-Verfahren an der Grenze oder im grenznahen Bereich durchzuführen, ohne dass damit zwangsläufig eine Einreisegestattung verbunden sein müsse.
Vernunftdenker Don Pedro: Liefe es darauf hinaus, dass Deutschland ein Internierungslager einzurichten habe? Die Erfahrungen waren historisch gesehen nicht besonders gut mit den auch "Konzentrationslager" genannten Einsperrformen, was bis etwa 1940 in etwa synonym war. Also könnte die Richterempfehlung an Protesten scheitern. Aber jedenfalls lautete die Richterentscheidung etwas differenzierter als es in den Medien durch die Vorspanntexte den Bürgern signalisiert wurde.
Dringende Reformen angemahnt: Richterbund warnt vor politischem Missbrauch der Justiz : Dringende Reformen angemahnt
Die "gesetzlichen Einfallstore" für einen politischen Missbrauch der Justiz müssten "dringend geschlossen" werden, mahnt der Richtbund.
_ _ Der Rechtsstaat in Deutschland ist nicht "wetterfest", warnt der Geschäftsführer des Deutschen Richterbunds. Dank Regelungen, die teils noch aus dem vorletzten Jahrhundert stammen, könnten im schlimmsten Fall autoritäre Kräfte politischen Einfluss etwa auf Strafverfahren nehmen.
_ _ "Das aus dem vorletzten Jahrhundert stammende Weisungsrecht der Justizminister für Ermittlungen der Staatsanwaltschaften ist Gift für das Vertrauen der Menschen in eine objektive Strafjustiz"
_ _ Besetzung von Richterstellen neu _ regeln. _ _ dass es nicht parteipolitisch instrumentalisiert werden könne. _ _ braucht es _ starke Mitbestimmungsrechte der Justiz bei Einstellungen und Beförderungen
Vernunftdenker Don Pedro: Ist dieser Missbrauch nicht längst an der Tagesordnung? Ist die Stellungnahme des Richterbundes eher aus der einstweiligen Resignation zu verstehen?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Richterwahl in Wisconsin: Musk verteilt Schecks in Millionenhöhe
Zwei Tage vor der Richterwahl im US-Bundesstaat Wisconsin überreicht der Multimilliardär Geldgeschenke an Wähler. Versuche der Demokraten, die Aushändigung gerichtlich zu stoppen, waren kurz zuvor gescheitert.
_ _ Schecks in Höhe von je einer Million US-Dollar an zwei Wähler verteilt. Beide hatten zuvor seine Petition gegen „aktivistische Richter“ unterzeichnet. Bei der Kundgebung in Green Bay bezeichnete Musk die Richterwahl am Dienstag als entscheidend für die „Zukunft der Zivilisation“.
_ _ Der Generalstaatsanwalt des Bundesstaates _ hatte _ vergeblich versucht, Musk von der Aushändigung der Schecks abzuhalten. Nachdem zwei Gerichte seine Klage abgewiesen hatten, lehnte auch der Oberste Gerichtshof des Bundesstaates schließlich die Anhörung des Demokraten ab.
Vernunftdenker Don Pedro: Richter werden vom Volks gewählt? Ja, geht also. - In Deutschland durch die Parlamente, durch die Parteien, durch die Ministerien?
Zweites Thema: Wie unzulässig ist Wählerbestechung nach deutschem Revht? ... Sofern es wirklich eine solche ist... Bis zu welcher Varianten-Sorte dürfen autonome Stimmenwerber finanziell gefördert werden? Wie ist es nach deutsche Recht für den Bund? Für die Bundesländer?
Neue Transparenz am BVerfG : Karlsruher Richter legen Nebeneinkünfte offen
_ _ Erstmals haben die Richter des BVerfG auf Grundlage von Verhaltensrichtlinien ihre Nebeneinkünfte offengelegt. Die höchsten Einkünfte im Jahr 2018 erzielte mit 30.000 Euro brutto der Richter des Zweiten Senats, Professor Peter M. Huber.
_ _ Nebentätigkeiten _ den Richtern nur erlaubt _ soweit damit "die Erledigung der spruchrichterlichen Tätigkeit" nicht beeinträchtigt wird. In Ziffer 9 der Richtlinien heißt es konkretisierend: "Die Richterinnen und Richter des Bundesverfassungsgerichts können für Vorträge, für die Mitwirkung an Veranstaltungen und für Publikationen eine Vergütung nur und nur insoweit entgegennehmen, als dies das Ansehen des Gerichts nicht beeinträchtigen und keine Zweifel an der Unabhängigkeit, Unparteilichkeit, Neutralität und Integrität seiner Mitglieder begründen kann. Dadurch erzielte Einkünfte legen sie offen."
_ _ Verglichen mit den Nebeneinkünften mancher Bundesrichter sind die nunmehr offengelegten Beträge der Richter des BVerfG eher bescheiden. _ Ende 2016 bei der Bundesregierung abgefragt. Die Top-Verdiener waren damals ein nicht namentlich genannter Richter des Bundesgerichtshofs (BGH) mit 300.666 Euro im Jahr 2015, ein Richter des Bundesfinanzhofs mit 158.686 Euro (2016) und ein Richter des Bundesarbeitsgerichts mit 156.245 Euro (2014).
Richter werden in Mexiko nun durch das Volk gewählt und ihre Amtsdauer begrenzt.
Die Justizreform hatte landesweit Proteste ausgelöst.
Kritiker sehen _ Gefahr für die Rechtsstaatlichkeit _ _ Der scheidende linksgerichtete Präsident hatte die Reform _ als notwendig dargestellt, um in einem „verrotteten“ Justizsystem aufzuräumen, das vor allem der politischen und wirtschaftlichen Elite diene.
_ _ werden _ selbst die Richter des Obersten Gerichtshofs und anderer höherer Instanzen direkt gewählt. Kritiker bemängeln, dass damit die gegenseitige Kontrolle von Verfassungsorganen und damit das demokratische System der Gewaltenteilung gefährdet wird.
_ _ Nach Angaben der UN-Sonderberichterstatterin zur Unabhängigkeit von Richtern und Anwälten _ :
_ _ gibt es in keinem anderen Land eine Direktwahl aller Richter. _ _ anfällig für _ Beeinflussung durch das organisierte Verbrechen.
_ _ Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch hatte vor einer Aushöhlung der richterlichen Unabhängigkeit gewarnt.
Vernunftdenker Don Pedro: Kann irgend etwas schlimmer sein als faktisch die Ernennung des obersten Richters im Land durch die Regierungschefin (Deutschland), und zwar ein bisheriger Politiker? Vergleichbare Proteste waren nirgends zu hören weltweit. Seltsam. Nichts gegen die gewählte Person, nur eben, in dies Amt gehört ein politisch nicht partei-aktiver Rechtswissenschaftler.
Die 3 Möglichkeiten der Richter-Ernennung: (1) Richter wählen selber ihre neue Kollegen.
(2) Exekutive oder Parlament wählen sie.
(3) Direktwahl durch das Volk.
Richterwahl und Justiz ist Menschenwerk. Also nie göttlich perfekt - auch nicht die Ernennung. Also gilt: Das Wie entscheidet.
Direktwahl von hohen Amtsträgern funktioniert nur gut, wenn ein Volk lebenslang Demokratie gelehrt erhält - Beispiel Schweiz, wo diese demokratische Erziehung schon ab Kleinkind einsetzt. Anti-Beispiel Deutschland: Vorherrschend links-grüne Erzieher, wo diese anti-demokratische Manipulation schon ab Kleinkind einsetzt.
Kuriose Folge: Wegen der pubertären Protestphase wählen die ziemlich Jungen nun viel intensiver AfD wie andere Jahrgänge? Soweit erinnerlich, ist das statistisch sehr ausgeprägt nach Stand 2024: In einzelnen Bundesländern über 50 % für die AfD.
MÖGLICHER PRÄZEDENZFALL : Erste Klimaklage vor europäischem Menschenrechtsgericht erfolgreich
Der Straßburger Gerichtshof hat über die Klimaschutzpolitik der Schweiz geurteilt. Klimaschützer sprechen von einer bahnbrechenden Entscheidung.
Staaten, die nicht genügend für den Schutz des Klimas tun, verstoßen gegen Menschenrechte. Erstmals hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) ein Menschenrecht auf Klimaschutz entnommen.
Konkret rügte der Gerichtshof _ die Schweiz für ihre aus Sicht der Richter unzureichende Klimaschutzpolitik. Der Gerichtshof gab dem Verein „Klimaseniorinnen Schweiz“ recht, dass die Schweizer Klimapolitik unzureichend sei.
Die nationalkonservative Schweizerische Volkspartei (SVP) _ bezeichnete das _ Urteil als einen „Skandal“ und warf den Richtern „Ideologie und Realitätsverweigerung“ vor. Die Gerichte hätten Recht zu sprechen und nicht Politik zu machen.
Die Schweiz sei im Übrigen vorbildlich bei der Reduktion der CO2-Emissionen. Die SVP verurteile „die Einmischung fremder Richter aufs Schärfste und fordert den Austritt der Schweiz aus dem Europarat“.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Vernunftdenker Don Pedro: Die Anmaßung des Juristenstandes, hat sie pandemisch nun auch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte angesteckt? Bürger mit legitimen Anliegen der verletzten Medienfreiheit können unterdessen nur einen Zettel über die Nichtanahme erwartren? Sie machen seit diesen Erfahrungen in Sachen Informationsfreiheit, Zensur, Geriingeverdiener-Schutz einen weiten Bogen um dies Gericht. Im übrigen bleibe die Achtung vor dem Gericht durchaus hoch.
Zweifelsfrei steht kein Recht auf Klimaschutz-Maßnahmen in der Europäischen Konvention für Menschenrechte. Dazu müssen die Staaten ein entsprechendes Zusatzprotokoll adoptieren und dies müsste sodann von einer Mehrheit der Parlamente adoptiert werden und würde nur für diese Länder gelten.
Dass Richter sich an den Zeitgeist anschließen über naturwissenschaftliche Aspekte, von denen Nur-Juristen null Ahnung haben dürften, das riskiert weitere Austritte aus der Rechtsprechung des Gerichtshofes. Glücklicherweise hat der Gerichtshof keine Durchsetzungsgewalt, keinen "Gerichtsvollzieher", für die hier ja wohl vorliegende Grenzenüberschreitung "ultra vires".
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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***** 👩 _!!!_ *Funktion -sprobleme / Verfassungsgerichte: Parteien-Kartell? Richter-Ernennung (Bund, Länder). BVerfG göttlich, päpstlich ex Cathedra, nie menschlich irrend? Schutz "Parteien-Kartell"? - BVerfG: gegen "illegales" Landesrecht? Staats- und Justizfehler beheben?
▼ mehr! ▼
► 2025-08-27 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/ubu-aaa-de.htm#UBU-BVERG-CANCEL Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Paragrafen können "verletzt" werden? Nie. Es können nur Träger von Rechten geschädigt, also "verletzt" werden.
Nicht Menschenrechte werden verletzt. Es werden Menschen in fundamentalen Rechten verletzt. Der allgegenwärtige Spruch "§ .... wurde verletzt" ist mit den Denkgesetzen unvereinbar? Aber vielleicht ist es zu vermessen für die Mehrheit der Juristen, die Achtung der Denkgesetze zu erbitten?
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
"Wer das Böse nicht bestraft, befiehlt, dass es getan werde." (Leonardo da Vinci)
"Siehst du Unrecht und Böses und sprichst nicht dagegen, dann wirst Du sein Opfer" ( Afrikanisches Sprichwort)
Nichtannahme von fundierten Verfassungsbeschwerden: "Ein Mann, der sich von Unrecht fernhält, um keinen Fehler zu machen, darf nicht für gut oder gerecht gehalten werden." (Marcus Tullius Cicero 106 - 43 v. Chr. )
Vernunftdenker Don Pedro: - Beispiele BVerfG gegen Landesrecht: Polizeigesetz MV, Lobbygesetz BY, Rundfunkabgabe. Das BVerfG göttlich, päpstlich ex Cathedra oder öfter menschlich irrend?
"Ihr dürft euern Nachbar verklagen, der euch eine Kartoffel stiehlt; aber klagt einmal über den Diebstahl, der von Staats wegen unter dem Namen von Abgaben und Steuern jeden Tag an eurem Eigentum begangen wird; damit eine Legion unnützer Beamten sich von eurem Schweiße mästet; klagt einaml, daß ihr der Willkür einiger Fettwänste überlassen seid und daß diese Willkür Gesetz heißt, (...) klagt über eure verlorenen Menschenrechte; wo sind die Gerichtshöfe, die eure Klage annehmen, wo die Richter die Recht sprächen." (Georg Büchner. Hessischer Landbote. 1834)
Achtung: Glosse! Die KI, die aus der Kälte kam: Frauke Brosius-Gersdorf und ihre Schwestern auf dem Weg in die schöne, neue Frauenwelt
- von Maria Schneider
_ _ War ich die Einzige, der die straffe Gesichtshaut von Frau Brosius-Gersdorf auffiel, als sei sie bis hinter die Ohren gespannt worden? Habe nur ich die schnutenhaft aufgespritzten, trotzigen Lippen bemerkt? Alles in allem sah ich ein perfektes, aseptisches Gesamtkunstwerk bis hin zum sicherlich konsequent gesund ernährten puppenhaften Körper und dem straff gebundenen Pferdeschwanz, aus dem kein Haar wagte, zu entweichen.
Wahrlich, ein Geschöpf wie aus einem 3D-Drucker, dem der Befehl gegeben worden war: Bitte drucke mir eine typisch deutsch aussehende Frau mit perfektem Körper, Haar wie gesponnenes Gold, Haut so straff wie ein Pfirsich und Augen so blau wie Cyan aus. Als Blut nehmen wir Batterieflüssigkeit, als Herz einen Motor.
Voilà - fertig ist eine Rechtswissenschaftlerin, die wie unsere ehemalige Unterwegsministerin Annalena Baerbock gleichfalls im royalen Potsdam sich zu weilen entschied, wo es dergleichen KI-Schwestern in Sonderzahl gibt, die allesamt über Vielfalt, offene Grenzen, AfD-Verbote und Buntheit reden, jedoch niemals selbst mit der importierten Gewalt in Berührung kommen.
_ _ Wiegt das Rechtsgut „Menschenwürde" einer mutmaßlichen Frau der Mitte wie Frauke Brosius-Gersdorf mehr als das Rechtsgut „Menschenwürde" von rechten Journalisten, gütigen Richtern und AfD-Sympathisanten?
Sehr viele Menschen - Justizopfer, Vergewaltigungsopfer, Impfverweigerer, Coronaleuger, die Opfer des Wannseemärchens - wurden ihrer Menschenwürde beraubt, mundtot gemacht und totgeschwiegen. Kaum einer durfte sich öffentlich rechtfertigen oder gar Anklage erheben. Frau Brosius-Gersdorf, Frau der Mitte, durfte hingegen
wie auf einem Thron in einem Studio sitzen, sich bemitleiden lassen, sich rechtfertigen und sich empören, weil ihr in ihrem rundum abgesicherten Prinzessinnenleben ein einziges Mal der Wind ins Gesicht geweht ist, mit dem normale Menschen jeden Gottes Tag leben müssen.
„Die Frauen, und vor allem die jungen, gaben immer die blind ergebenen Parteianhänger, die gedankenlosen Nachplapperer, die freiwilligen Spitzel ab, mit deren Hilfe man weniger Linientreue aushorchen konnte." (Aus „1984" von George Orwell)
Vernunftdenker Don Pedro: Zeitgeschichtlich interessant: Frauke Brosius-Gersdorf scheitert bei der Wahl zur Bundesverfassungsrichterin. Beide Seiten haben mit falschen Waffen gekämpft: Die Befürworter der Wahl, um links-grünes Denken im Bundesverfassungsgericht zu verstärken. Ihre Gegner, die,um dies zu verhindern, alles erdenkliche Vorwerfbare aus ihrem Leben zum öffentlichen Thema machen von der Befürwortung von Abtreibung bis hin zum Plagiatsvorwurf.
Für Abtreibung wäre sie vermutlich gar nicht zuständig gewesen, wird berichtet (hier nicht verifiziert). Und Plagiatsvorwürfe? Gegen ziemlich jede Karriere-Person mit Doktortitel kann man bei ausreichender Suche Erörterbares finden. Ob es stimmt oder nicht, es stimmt auf jeden Fall, der Ruf ist beschädigt für die Dauer, die für die Postenwahl in Betracht kommt.
Ergebnis gut, alles gut, könnten die Befürworter eines starken rechtswissenschaftlich orientierten neutralen Bundesverfassungsgerichts werten.
Schön, wie Frauen ihre Geschlechtsgenossinnen viel genauer beobachten, wie diese zum Teil an Körper und Gesicht wie an einer lebenslangen Dauerbaustelle arbeiten oder auch Mediziner bauen lassen. Stimmt es wirklich? Und Männer, sind diese "zu doof und fallen darauf herein"? Merken Männer überwiegend gar nicht, dass sie es überwiegend nicht merken? Nicht merken wollen?
Zur Volltext-Fassung?
(statt Auszug):- Nachstehenden Link anklicken. Dann suchen ganz oben bei einer der 3 Spalten. Dort anklicken: "v mehr v"
https://infos7.org/pde/ubu-aaa-de.htm#UBU-BVERG-CANCEL
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Die Schriftstellerin Juli Zeh ist ehrenamtliche Richterin am Verfassungsgericht des Landes Brandenburg.
Juli Zeh : Richterin am Verfassungsgericht _ Brandenburg _ über die Affäre um Frauke Brosius-Gersdorf_ _ Zeh, juristin, Schriftstellerin und ehrenamtliche Richterin am Verfassungsgericht des Landes Brandenburg: Juli Zeh. Oder: Dr. iur. Julia Barbara Finck *1974 - https://de.wikipedia.org/wiki/Juli_Zeh - 1919 auf Vorschlag der SPD gewählt.
_ _ Die Schriftstellerin Juli Zeh ist ehrenamtliche Richterin am Verfassungsgericht des Landes Brandenburg. Was denkt sie über die Affäre um Frauke Brosius-Gersdorf? Ein Gespräch.
Meiner Wahrnehmung nach hatten die Medien insgesamt einen recht großen Anteil am Scheitern der Kandidatur. Warum die Stimmen der Vernunft so schlecht durchgedrungen sind, weiß ich nicht.
Wir müssen wirklich zurückkehren zu einer Form der Auseinandersetzung, die medial auf neutrale Informationsvermittlung setzt und den Bürgern die Möglichkeit gibt, sich selbst ihre Meinungen zu bilden, statt schon geframte Haltungen und Meinungen vorzusetzen als Angebot, sich dem entweder anzuschließen oder sich darüber aufzuregen. Letzteres fördert die Mannschaftsbildung innerhalb der Gesellschaft – es geht immer stärker um „wir“ und „die“.
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Sie sind Landesverfassungsrichterin in Brandenburg. Wenn man Sie für das Bundesverfassungsgericht vorschlagen würde, würden Sie die Nominierung annehmen? - "Ich würde das als eine große Ehre betrachten und mich heftig mit der Entscheidung quälen, weil ich eine hohe Dankbarkeit gegenüber unserem Land empfinde und mich berufen fühle, durch mein Engagement etwas zurückzugeben, wenn ich kann."
Vernunftdenker Don Pedro: Typisch Journalist? Man fragt die Schriftstellerin und erwähnt nur am Rand, dass sie promovierte Juristin ist, Dissertation im Völkerrecht mit UN-Bezug, damit auch zu Grundrechten und zum Verfassungsrecht.
"Ehrenamtlich" könnte den Leser irreführen. Nicht nur sie ist ehrenamtlich. Wohl alle rund 150 Landesverfassungsrichter bundesweit sind es im "Ehrenamt".
Die Ehrenamtlichkeit ist das ziemlich größte Problem dieser Gerichte, soweit Beschwerden der Bürger zulässig sind. Zulässig sind sie inzwischen nach einer jahrzehntelangen Fortentwicklung nun in allen Bundesländer außer Deutschlands Nordsee-Region: Alle außer Bremen, Hamburg, Niedersachsen, Schleswig-Holstein. - Wenn eine Bürgerbeschwerde fundiert ist und umfassend begründet ist, dann...
... dann kann ein Ehrenamtssold von beispielsweise rund 150 Euro pro Beschwerde natürlich nur als Ehren-Hohn empfunden werden. Die Konsequenz ist: Da sich Juristen nicht gern einem strafbarem Lohnwucher ihrer Arbeitszeit unterwerfen: Solche Beschwerden werden mit einer an Sicherheit grenzenden Wahrscheinlichkeit abgewiesen, am häufigsten wohl mit dem Totschlagargument: "Unzureichend substanziiert". Gilt eine enttäuschende Faustregel? ... Je besser substanziiert, desto sicherer ist dies Ergebnis? - Damit werden im Mittel ein bis zwei Monate Bürgerfleiß zur Mülltonnenware.
Gutachten des IGH: Wer das Klima nicht schützt, verletzt das Völkerrecht
Sein Land ist durch den Klimawandel gefährdet: Ralph Regenvanu (M), Vanuatus Minister für Klimawandel, spricht nach dem Gutachten des Internationalen Gerichtshofs in Den Haag. _ _ In seinem Gutachten stellt er klar, dass eine gesunde Umwelt ein Menschenrecht ist
Vernunftdenker Don Pedro: Und wer schützt die Nationen vor Völkerrechts-Richtern? Und jetzt? Auch Luft und Lust ist ein Menschenrecht, auch Wasser, Regen, Sonne, Wind, Bäume, Wiesen, Bäche, Flüsse. Woher wissen die hochkarätigen Juristen, was hochkarätige Klimawissenschaftler nicht wissen? Damit jemand das Klima "juristisch gesehen nicht schützt", muss man ja erst einmal zweifelsfrei wissen, wie...
... man es schützt, ob es überhaupt geschützt werden kann und wer es machen und wer es bezahlen kann. Der verwegene Mut von Juristen, dafür zuständig zu sein, weckt Zweifel an den völkerrechtlichen Abkommen über das Gericht. Speziell für Pazifik-Inselstaaten ist die Situation ohnehin sehr divergierend. Teils steigen die Inseln - denn das ist ja ihr Entstehungsgrund. Geht es um Klima oder um Geld?
Brosius-Gersdorf : Schon der Anschein von Befangenheit genügt, um gegen Art. 6 EMRK zu verstoßen
Im Schatten des NPD-Verbotsverfahrens „liberalisierte“ der Bundestag die Regeln zur Befangenheit von Verfassungsrichtern. Ein Fehler, wie der Fall Brosius-Gersdorf zeigt. - Autor: Peter Gauweiler
_ _ garantiert _ die Europäische Menschenrechtskonvention das Recht auf ein unparteiisches Gericht (Art. 6 Abs. 1). Nach Meinung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte in Straßburg genügt schon der Anschein von Befangenheit, um gegen Art. 6 EMRK zu verstoßen.
_ _ Im Schatten des NPD-Verbotsverfahrens „liberalisierte“ der Bundestag die Regeln über den Ausschluss eines Richters von der Ausübung des Richteramtes, wenn er an der Sache in anderer Funktion vorher beteiligt war. Während die klassischen Regeln der Strafprozessordnung (§ 22 ff. StPO) und Zivilprozessordnung (§ 41 ff. ZPO) strenge Maßstäbe setzen – eine objektiv „besorgte“ Befangenheit genügt –,
definiert § 18 BVerfGG (neu) die Ablehnung von Verfassungsrichtern deutlich enger. Öffentliche Meinungsäußerungen, frühere politische Tätigkeiten oder selbst vorgeprägte verfassungsrechtliche Haltungen sollen keine Ablehnungsgründe mehr bieten.
_ _ Der Schlüssel liegt nicht im Ausschluss meinungsstarker Persönlichkeiten – das wäre ein Verlust –, sondern in klugen institutionellen Vorkehrungen: in der Rückkehr zu einem nichtöffentlichen Richterwahlausschuss, in dem die Auswahl nicht von öffentlicher Polarisierung, sondern von juristischer Qualität getragen wird. Und auch in einer konsequenteren gesetzgeberischen Regelung der Mitwirkungsverbote bei Vorbefassung, die verhindert, dass die Karlsruher Richter über Sachen urteilen, in denen sie sich vorher allzu klar positioniert haben.
_ _ In Sachen Richterwahl sollte am Anfang die Erkenntnis stehen, dass die Neuregelung von 2015, die Besetzung der obersten Werkstatt des Rechts durch den gesamten Bundestag wählen zu lassen, keine gute Idee war. Die Neuerung ging auf ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts zurück, das die Benennung der Richter am BVerfG durch einen nicht öffentlich tagenden Richterwahlausschuss, weil intransparent, für verfassungswidrig erklärt hatte und eine Wahl durch das gesamte Parlament forderte.
_ _ Damit beschädigte das Gericht eine seiner wichtigsten Funktionen: die Demokratie auch gegen den Bundestag zu schützen. Wo ein Plenum seine eigenen Kontrolleure bestimmt, ist der Interessenkonflikt vorgezeichnet.
Der spanische Philosoph José Ortega y Gasset wusste, was vielen politischen Debatten fehlt: Ganzheitlichkeit. „Ich glaube, dass die eigentliche Ursache der meisten politischen Fehler und Unfähigkeiten darin liegt, dass der politisch tätige Mensch auf die eine oder andere Weise halbseitig gelähmt ist“, schrieb er 1927.
„Damit meine ich, dass er nur mit einem Teil seines Denkens, Fühlens und Wollens an der politischen Wirklichkeit teilnimmt. Er liebt eine Idee oder eine Klasse, oder hasst eine andere, und sein Urteil ist infolgedessen verengt. Die politische Tätigkeit verlangt dagegen eine ganzheitliche Aufmerksamkeit, die imstande ist, alles zu sehen, nicht nur das, was einem gefällt. Der Politiker darf kein Einäugiger sein.“
Vernunftdenker Don Pedro: halten wir fest: Richtrwahl sollte nicht durch die Prlamente erfolgen und sollte öffentlich sein. Ab er wer soll dann die Richtr bestimmen? Dass das Volk demokratisch die besten Rechtswissenschaftler auswählen könne, glaubt niemand im Ernst. - Zur Befangenheit: Bei den Verwaltungsgerichten besteht eine Gesetze Verfahrensreglung, durch die es eine Ablehnung von befangene Richter kaum geben kann. Aber gibt es letztlich überhaupt nicht-Gefangene Richter?
Bundesverfassungsgericht weist Beschwerde gegen Rundfunkbeitrag ab
Ein Kläger _ ist _ letztinstanzlich gescheitert. Er hatte argumentiert, Qualität und Ausgewogenheit des Programms seien nicht gewährleistet
_ Zusammensetzung und Arbeit der MDR-Aufsichtsgremien. _ hätten nichtöffentlich getagt, keine Angaben zu Themen, Tagesordnungen und Teilnehmern _ _ Außerdem seien Programmbeschwerden nach nichtöffentlicher Entscheidung fast immer abgewiesen worden.
"Unzulässige Verfassungsbeschwerde gegen Rundfunkbeitrag wegen behaupteter Verletzung der Gebote der Staatsferne und Transparenz"
Beschluss vom 17. Juni 2025 - 1 BvR 622/24
Die Verfassungsbeschwerde blieb ohne Erfolg. Sie ist unzulässig, da insbesondere die Subsidiarität der Verfassungsbeschwerde nicht gewahrt ist.
_ _ Den Antrag auf Zulassung der Berufung lehnte das Sächsische Oberverwaltungsgericht ab
_ _ Der Beschwerdeführer hat diesen Punkt nicht zum Gegenstand des Antrags auf Zulassung der Berufung gemacht. Das Oberverwaltungsgericht war deshalb gemäß § 124a Abs. 5 Satz 2 Verwaltungsgerichtsordnung von vornherein gehindert, das Berufungsverfahren aus diesem Grund zuzulassen u
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🖐 LESER: War nicht anders zu erwarten. Zum Regierungsgericht, ehemals Bundesverfassungsgericht: Angela Merkel (CDU) hat Ihren Parteikollegen und persönlichen Duzfreund, den Herrn Harbarth, direkt auf den Präsidentenposten des Bundesverfassungsgerichts befördert. 2021 hat sich dann das höchste deutsche Gericht von Kanzlerin Merkel zu einem umfangreichen Degustationsmenü in das Kanzleramt einladen lassen und dort vorzüglich gespeist. Obwohl zu diesem Zeitpunkt ein Verfahren am BVerfG gegen Merkel anhängig war.
Die Pointe: Das Bundesverfassungsgericht hat sich selbst freigesprochen, bestechlich gewesen zu sein. Ich bin mit dieser Art von "Rechtsstaat" durch. Aber sowas von.
🖐 LESER: Ich lehne mich mal jetzt sehr weit aus dem Fenster und behaupte mal das das Bundesverfassungsgericht niemals einer Beschwerde gegen den Rundfunkbeitrag von einem normalen Bürger recht geben wird.
🖐 LESER: --- Hauptsache es gibt ein lecker Essen im Kanzleramt...
🖐 LESER: --- Merkel hat die höchsten Richter regelmäßig zum Essen eingeladen. Die Richter sind halt dankbar
🖐 LESER: --- Man kennt sich, man hilft sich
🖐 LESER: --- Das Bundesverfassungsgericht gleicht seit Langem einer untergeordneten Abteilung der Regierung
🖐 LESER: Wer hat denn ein anderes Urteil erwartet? Gibt es eigentlich noch Urteile „Im Namen des Volkes“ oder nur noch Urteile „Im Sinne der Regierungsparteien“?
🖐 LESER: --- Linksgrüne Justiz hält die schützende Hand über den linksgrünen Zwangsfunk. Soweit so vorhersehbar.
🖐 LESER: --- Das Bundesverfassungsgericht wird die Hofberichterstatter der Regierung doch nicht in die Schranken verweisen.
🖐 LESER: --- Die politische Schlagseite dieses Gerichtes wird immer deutlicher.
🖐 LESER: --- Meine Wahrnehmung ist, dass das BVG nicht Recht spricht, sondern Politik macht und damit für mich eine Gefahr für die Demokratie darstellt! Wie gesagt, meine Wahrnehmung!
🖐 LESER: --- Furchtbare Juristen.
🖐 LESER: --- Die erheblichen Zweifel am deutschen "Rechtsstaat" verstärken sich weiter.
🖐 LESER: War klar. Unabhängig gegenüber der Politik war das BVerfG wahrscheinlich zuletzt in den 80ern.
🖐 LESER: --- 2002 - 2010. Hans Jürgen Papier fand ich gut.
🖐 LESER: Gerade hier hätte das BfG seine Neutralität beweisen können und wieder einmal bewiesen, daß es eben nicht neutral ist. Dieses Urteil ist genau so eine Sauerei wie so viele bis jetzt. Es ist rein gar nichts an der GEZ gerechtfertigt und diese ist Grundgesetzwidrig.
🖐 LESER: Schade, dass sich das BVerfG nicht mit der völligen links-rot-grünen Einseitigkeit des ÖRR beschäftigt hat, der spätestens seit 2015 keine ausgewogene Berichterstattung mehr bietet. Aber je mehr links-rot-grüne Richter in das BVerfG gewählt werden, umso unwahrscheinlicher wird nicht nur eine ausgewogene Berichterstattung im ÖRR, sondern auch eine ausgewogene Rechtsprechung des BVerfG, was unserem demokratischen Rechtsstaat immens schadet.
🖐 LESER: Wenn ein Gericht einen Kläger, der sich 10-11 Jahre durch die Instanzen gekämpft hat, mit dem formalen Einwand abtreten lässt, er möge mit seinen neuen - wohl durch die Änderung des Rundfunkstaatsvertrag in 2021 bedingten - Argumenten doch bitte nochmal ganz von vorn anfangen, hat das wenig bis gar nichts mit effektivem Rechtsschutz zu tun. Zumal der größte Zeitraum (2014-2020) des Streitgegenstandes auf die Rechtslage vor der Änderung entfällt. Leider macht sich das BVerfG wieder einmal einen schlanken Fuß, indem es sich aufgrund von Formalitäten vor einer inhaltlichen Positionierung drückt. Das war mal anders - da steckten aber auch noch andere Personen - seinerzeit Persönlichkeiten - in den roten Roben.
🖐 LESER: Bundesverfassungsgericht weist Beschwerde gegen Rundfunkbeitrag ab. Das ist halt der Unterschied zwischen einem kapitalistischen und einen sozialistischen System. In einem kapitalistischen System zahlt man für Staatspropaganda, einseitige Berichterstattung und Volksverdummung, in sozialistischen Systemen bekommt man das umsonst.
🖐 LESER: --- Rundfunkgebühren gab es auch in der DDR.
🖐 LESER: Zeitlos ? De facto ist der Rundfunk-Beitrag zu deuten als Mitgliedsbeitrag für einen Verein, mit dem jeder Deutsche ab Geburt (oder ab Erwerb der Stastsbürgerschaft) qua Zwangsmitgliedschaft verbunden ist. Das gibt es sonst nur bei Gewerbetreibenden: gemeint ist die Zwangsmitgliedschaft in der örtlichen Industrie- und Handelskammer (IHK) und/oder der zuständigen Berufsgenossenschaft Klagen gegen die IHK-Zwangsmitgliedschaft sind bislang sämtlich gescheitert. Irgendwie passt das nicht mehr in die Zeit.
🖐 LESER: "Beispielsweise sitzen seitdem in den MDR-Aufsichtsgremien nur noch ein Drittel staatliche oder staatsnahe Mitglieder." Für solche Zwecke gibt es ja auch vom Staat finanzierte "N"GOs, deren Vertreter solche Aufgaben scheinbar staatsfern übernehmen können und noch vieles mehr, was dem Staat nicht direkt erlaubt ist. Kein Wunder, dass die Finanzierung politischen Organisationen bestimmten Parteien so wichtig ist, sind sie doch ein Instrument der Machtausübung an den demokratischen Machtverhältnissen vorbei.
🖐 LESER: --- _ Danke. Genau diesen Umstand hätte der Artikel auch liefern müssen.
🖐 LESER: In Österreich ist die gleiche Klage ebenfalls neulich gescheitert. Was in der Welt ist auch süßer und verlockender, als die Opfer der Indoktrination auch noch selber für die Propaganda bezahlten zu lassen? Das ist Machtmissbrauch in Reinkultur, aber solange diejenigen Parteien nicht verboten werden, die damit Schluss machen wollen, gibt es noch Licht am Ende des ÖR-Tunnels.
🖐 LESER: --- ÖRR, ein Hauptbestandteil unseres derzeit leider dysfunktionalen Staatsapparates.
Vernunftdenker Don Pedro: Übersicht der Fehler: BVerfG und Journalist. In einem Artikel über Entscheide muss zwqingend das Aktenzeichen angegeben werden. Außerdem sollte über Jura nur jemand schreiben, der weiß, dass der Kläger nicht "bei verschiedenen Verwaltungsgerichten" geklagt hat, sondern vermutlich bei VG, dann OVG, dann an sich BVerwG, hier aber nicht. - Beim Bundesverfassungsgericht war man nicht verpflichtet, etwaige neue Argumente zu berücksichtigen.
Eine Erweiterung ist kein Rechtsgrund für Entscheid-Verweigerung bezüglich des Sonstigen. Eine Erweiterung ist in der Regel sogar wünschenswert, um die Argumentation klarer auf Grundrechte zu beziehen. Für die Vorverfahren ist nur nötig, dass die jeweiligen Gesichtspunkte bereits vorgetragen wurden. Eine grundrechtliche Argumentation im Vorverfahren ist eine solche auch ohne Benennung der Artikel des Grundgesetzes oder der Landesverfassung. Bei einem Verfassungsgericht sind aber die entsprechenden Artikel zu benennen. Dies alles betrifft insgesamt die Aspekte von Subsidiarität und Substanziierung.
Das Zitat des Beschlusses des Bundesverfassungsgerichts lässt allerdings vermuten, dass der Kläger in der Tat beim Oberverwaltungsgericht nicht dasjenige vorgetragen hatte, was dann beim Bundesverfassungsgericht erfolgte. Ohne Vertiefung in Details ist nicht zu werten, ob das Bundesverfassungsgericht irrig entschieden hat. Auch Rechtsanwälte sind sich nicht immer dessen bewusst, dass eine eventuelle Verfassungsbeschwerde schon beim Vorverfahren mitgedacht werden muss.
Immerhin sind die Leserkommentare ein interessantes zeitgeschichtliches Argument, wie sehr das Vertrauen der Bürger in das Bundesverfassungsgericht gelitten hat, seit die Richter nicht mehr politisch neutrale rechtswissenschaftliche Hochschullehrer sein müssen. Ob Entrüstung auch für diesen Entscheid des Gerichts rechtens ist oder nicht, das bleibe offen.
Der Entscheid des Gerichts ist korreliert zu dem kommenden Verhandlungstermin am 1. Oktober 2025 beim Bundesverwaltungsgericht über Verletzen insbesondere der Neutralitätspflicht. Das Bundesverfassungsgericht hat durch nicht Nichtannahme den Entscheid darüber dem Bundesverwaltungsgericht überlassen. Sofern dies die Bürger abweist, dann hätte das Bundesverfassungsgericht die sehr ähnlichen Fragen wirklich zu überprüfen. Durch die Nichtannahme-Gründe hat es bereits bekundet, dass diese eventuelle Beschwerde dann hohe Aussicht auf einen durchdachten Entscheid haben würde.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Persönliches Netzwerk : So pflegt das Bundesverfassungsgericht einen direkten Draht in die Bundesregierung
Auch im letzten Jahr hatte das Bundesverfassungsgericht wieder einen guten Draht zur Bundesregierung, wie etliche Treffen, Schreiben und Telefonate belegen. Nicht immer will man transparent machen, was besprochen wurde.
Vernunftdenker Don Pedro: Der Bericht listet konkrete Kontakte - nicht viel über die Inhalte. Wo und auf welcher Rechtsgrundlage werden die Kontakte aufgezeichnet? Sind die natürlicher nützlicher Austausch oder problematisch? Anhaltspunkte für versuchte Einflussnahme auf Entscheide sind nicht dargelegt. Das wäre allerdings auch ziemlich unmöglich. Übrigens dürfen ja auch die Bürger den Ministern zum Geburtstag gratulieren. Wenn 1 Million Bürger das täten, könnte es dann allerdings die IT als eine Attacke einstufen und blockieren?
Gestoppte Tempo 30-Regel in Mainz: Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Steinkrüger – Müssen Bußgelder zurückgenommen werden?
Das war’s: Ein Tempo-30 Schild auf der Rheinallee ist mit einem Müllbeutel verhüllt. Die Beschwerde eines Anwohners war erfolgreich, Tempo 30 in Mainz ist vorerst Geschichte. Denn politischer Wille allein reicht für eine Geschwindigkeitsbegrenzung nicht aus. Für Friedemann Kobusch _ _
_ _ gibt es inzwischen eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen die Mainzer Verkehrsdezernentin J_..._ Ste_.._(Grüne) – wegen jahrelangen Rechtsbruchs, Verfahrensverschleppung und bewusster Missachtung der Anordnungen des LBM.
_ _ wird die Überprüfung der seit Juli 2021 verhängten Bußgelder gefordert _ gibt es im Gesetz die Möglichkeit zur Rücknahme rechtswidriger Verwaltungsakte.
Zudem hätte die Stadt Mainz mit dem Vorliegen des neuen Gutachtens Ende Februar 2025 sofort die Anordnung von Tempo 30 aufheben müssen – auch das geschah indes nicht. Stattdessen beantragte das Verkehrsdezernat in aller Eile eine neue Genehmigung für Tempo 30 auf den Hauptverkehrsachsen, dieses Mal auf der Basis des Lärmaktionsplans der Stadt Mainz. Den Antrag muss der Landesbetrieb Mobilität (LBM) genehmigen, _ _ sieht _ keinen Anlass zur Eile.
: Ein Verwaltungsakt kann _ auch im Nachhinein zurückgenommen werden, wenn er rechtswidrig war. _ _ Paragraph 48 Verwaltungsverfahrensgesetzes _ (VwVfG) _ : „Ein rechtswidriger Verwaltungsakt kann, auch nachdem er unanfechtbar geworden ist, ganz oder teilweise mit Wirkung für die Zukunft oder für die Vergangenheit zurückgenommen werden.“
_ _ Allerdings _ auch: „Erhält die Behörde von Tatsachen Kenntnis, welche die Rücknahme eines rechtswidrigen Verwaltungsaktes rechtfertigen, so ist die Rücknahme nur innerhalb eines Jahres seit dem Zeitpunkt der Kenntnisnahme zulässig.“
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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((Nichtannahme - Grundsatzproblem.) Verfassungsrecht: Bundes- und Landesverfassungsbeschwerde
Das hohe institutionelle Ansehen des Bundesverfassungsgerichts in Deutschland ist nicht zuletzt eine Folge der bei der Schaffung des Grundgesetzes noch abgelehnten, im Bundesverfassungsgerichtsgesetz von 1951 aber enthaltenen und seit 1969 im Grundgesetz verankerten Bundesverfassungsbeschwerde (Art. 93 Abs. 1 Nr. 4a GG, § 13 Nr. 8a BVerfGG ).
Sie erlaubt es „jedermann“, d.h. allen natürlichen und juristischen Personen, das Verfassungsgericht wegen einer Verletzung der Grundrechte (Art. 1 bis Art. 19 GG) und bestimmter grundrechtsgleicher Rechte (aus Art. 20 Abs. 4, Art. 33, 38, 101, 103, 104 GG) anzurufen. Über 95% aller Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht sind Verfassungsbeschwerden.
_ _ haben Verfassungsbeschwerden im langjährigen Durchschnitt nur in 2% bis 3% aller Verfahren Erfolg. Seit 1951 bis heute sind immerhin über 4600 Verfassungsbeschwerden beim Bundesverfassungsgericht erfolgreich gewesen. Die hierzu ergangenen Beschlüsse und Urteile des Bundesverfassungsgerichts haben neue Maßstäbe für Parlament, Regierung, Verwaltung und Rechtsprechung gesetzt und dem Grundrechtskatalog zu praktischer Wirksamkeit in allen Rechtsgebieten verholfen.
_ _ gibt es bis heute auch ernst zu nehmende Kritik an dem Verfahren. Sie betrifft neben den Zulässigkeits- und Begründungshürden vor allem das immer noch umstrittene Annahmeverfahren. _ _ Nach dem Gesetz _ bedarf jede Verfassungsbeschwerde der Annahme zur Entscheidung (§ 93a BVerfGG), entweder in Fällen offensichtlicher Begründetheit und Stattgabe durch den einstimmigen Beschluss einer mit drei Richtern besetzten Kammer des Ersten oder des Zweiten Senats oder in allen anderen Fällen durch einen der beiden Senate in voller Besetzung (§ 93b BVerfGG). Für die Annahme durch den Senat genügen drei (von acht) Stimmen.
_ _ Die Annahme kann – wie faktisch in über 95% aller Verfassungsbeschwerdeverfahren – im schriftlichen Verfahren durch einstimmigen, unanfechtbaren Beschluss einer Kammer abgelehnt werden und bedarf nach dem Gesetz keiner Begründung (§ 93d Abs. 1 BVerfGG). _ fühlen sich viele Beschwerdeführer _ in ihren Verfahrensgrundrechten verletzt, insbesondere wenn das Bundesverfassungsgericht selbst ausführlich begründete und von spezialisierten Rechtsanwälten verfasste Verfassungsbeschwerden mit „einem weißen Blatt Papier“ ohne jede Begründung nicht zur Entscheidung annimmt.
_ _ argwöhnen viele Betroffene, läuft diese problematische Praxis darauf hinaus, contra oder praeter legem ein Annahmeverfahren nach weitem richterlichen Ermessen zu praktizieren. Mehrere Vorstöße, ein solches „freies“ Annahmeverfahren (ähnlich wie beim amerikanischen Supreme Court) zur Entlastung des Bundesverfassungsgerichts wegen der jährlich über 6000 neuen Verfassungsbeschwerden einzuführen, sind indes – ebenso wie andere Entlastungsvorschläge – gescheitert.
_ _ Dass die Ablehnungsgründe nicht selten auch in ordnungsgemäß und substantiiert vorgetragenen Fällen im Dunkeln bleiben, erscheint ferner nicht überzeugend, weil den Kammern für alle Verfahren im Zweifel detaillierte Vorgutachten der Wissenschaftlichen Mitarbeiter beim Bundesverfassungsgericht vorliegen, welche in aller Regel die Grundlage der Nichtannahmeentscheidung bilden.
_ _ Zumindest ein Hinweis, ob die Nichtannahme auf einer Verneinung der Zulässigkeit und/oder Begründetheit der Verfassungsbeschwerde beruht, wäre also generell ohne großen Aufwand möglich und angebracht.
_ _ Die Verfassungsgerichte der Bundesländer Bremen, Hamburg, Niedersachsen _ und Schleswig-Holstein kennen dagegen bislang keine individuelle Grundrechtsverfassungsbeschwerde des Einzelnen _ . Diese Landesverfassungsgerichte entscheiden „nur“ über die klassischen Verfassungsstreitigkeiten, also vor allem über die – verfassungsrechtlich und politisch herausgehobenen –
Streitverfahren zwischen den Verfassungsorganen oder Teilen von ihnen (Organstreitverfahren oder Organklagen),
über _ Normenkontrollanträge von Kommunen gegen Landesgesetze _ (kommunale Verfassungsbeschwerden oder Kommunalverfassungsbeschwerden)
und – mit unterschiedlicher Ausgestaltung – in Wahlprüfungsverfahren sowie in einigen Ländern zu Streitigkeiten über Volksbegehren und Volksentscheide.
_ _ Anforderungen an Landesverfassungsbeschwerden _ _ Zusätzlich muss das verletzte Grundrecht aus der jeweiligen Landesverfassung benannt oder jedenfalls seinem Rechtsinhalt nach bezeichnet werden. Verfassungsbeschwerden an ein Landesverfassungsgericht, die oft nur auf Grundrechte und Artikel des Grundgesetzes gestützt werden, können bereits daran scheitern.
_ _ Nur wenn der Beschwerdeführer durch eine Norm des Landesrechts selbst, gegenwärtig und unmittelbar beschwert ist, kann er in zulässiger Weise direkt und sofort gegen die ihn belastenden Bestimmungen Verfassungsbeschwerde erheben. Das ist in der Praxis allerdings nicht nur ganz selten der Fall. Die genannten Voraussetzungen liegen nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zum Bundesrecht und nach der entsprechenden Entscheidungspraxis der Landesverfassungsgerichte u.a. dann vor,
wenn die Erschöpfung des Rechtswegs unzumutbar ist, weil gesetzliche Verhaltensvorschriften oder Verbote mit Strafe oder als Ordnungswidrigkeit mit Bußgeld bewehrt sind. Das Risiko eines Straf- oder Bußgeldverfahrens muss mit anderen Worten niemand auf sich nehmen, bevor er die Verfassungswidrigkeit eines Gesetzes vor den Verfassungsgerichten geltend macht.
_ _ Verfassungsbeschwerde wegen über den Einzelfall hinausreichender allgemeiner Bedeutung schon vor Erschöpfung des Rechtswegs zuzulassen _ _ machen das Bundesverfassungsgericht und die Landesverfassungsgerichte von der Möglichkeit, nach ihrem Ermessen _ (vgl. zum Bundesrecht § 90 Abs. 2 Satz 2 BVerfGG), kaum Gebrauch. Auch Entscheidungen nach dieser Ausnahmebestimmung in Einzelfällen,
wenn dem Beschwerdeführer ein schwerer und unabwendbarer Nachteil entstünde, falls er zunächst auf den Rechtsweg verwiesen würde, sind eher rar. Sie kommen aber in Betracht, wenn – in seltenen Fällen – schneller und effektiver Eilrechtsschutz durch die Fachgerichte nicht zu erlangen ist oder verweigert wird.
Vernunftdenker Don Pedro: Es fehlt der Hinweis, dass (nur) im Saarland Anwaltspflicht besteht. Da Anwälte allen Vortrag selber mit zu verantworten haben, scheidet das Saarland für komplexe Themen aus: Zeitaufwand und Konsensbedarf des Anwalts sind für Komplexes und Umfangreiches erst ab schätzungsweise 5.000 € Anwaltshonorar ausreichend gedeckt.
Landtag Thüringen : AfD will Machtverlust in Ausschüssen nicht kampflos hinnehmen
Die AfD-Fraktion in Thüringen will sich juristisch gegen den Verlust ihrer Sperrminorität in den Landtagsausschüssen wehren.
_ _ Als erstes Medium hatte die „Junge Freiheit“ darüber berichtet. ((AfD)) sieht den „Grundsatz der Spiegelbildlichkeit“ verletzt: In den Ausschüssen könnte die AfD bestimmte Vorhaben der übrigen Fraktionen nicht mehr verhindern, im Plenum schon.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: Verfassungsrichter dürften Hilfe verweigern? Vielleicht: Gerichtshof Thüringen (Weimar) wegen Nichteinmischung in internes des anderen Verfassungsorgans. Bundesverfassungsgericht zusätzlich wegen Föderalismus - Art. 79 Abs. 3 GG.
Vielleicht kommt es aber ganz anders? - Thüringen dürfte nun ein paar Jahre lang für anregenden Gesprächsstoff sorgen - Real-Theater. Seit Goethe und Schiller, Weimarer Klassik, nach über 200 Jahren ist die Zeit reif für neue Dramen.
Und wenn die Bürger sich einmischen würden? Artikel 20 Grundgesetz, analog die Weimarer Verfassung: "Alle Gewalt geht vom Volke aus,"
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Noch eine Geschäftsordnungsänderung in Thüringen
Demnach hat man in Thüringen am Samstag die Geschäftsordnung nicht nur dahingehend geändert, dass der Parlamentspräsident anders gewählt wird, sondern auch die Besetzung der Ausschüsse. Und zwar so, dass die AfD dort nun keine Sperrminorität mehr habe.
So gesehen war das Ermächtigungsgesetz von 1933 ja auch nur eine Änderung der Geschäftsordnung. _ _ Putsch von CDU und BSW gegen Demokratie und Wählerwille _ _ Wir können hier live miterleben, wie _ ko... Parteien, deren Mehrheit nicht mehr selbstverständlich ist, mit kri,,, Methoden eine Macht ergreifen, die ihnen demokratisch nicht zugesprochen wurde.
_ _ Kaum ist die CDU wieder am Zuge, sieht man auch gleich, wie ko... und dre... die CDU drauf ist, genauso intrigant, wie ich sie vor 25 Jahren in Baden-Württemberg erlebt habe. Man hätte durch die Ampelregierung vielleicht den Eindruck gewinnen können,
dass SPD und Grüne die Korruption gepachtet haben, und die CDU so rein und klar sei, aber das ist sie nicht. Ich habe damals beim Wechsel in Baden-Württemberg von CDU zu Grünen schon festgestellt, dass die alle gleich ko... sind und da nur die Taschen wechseln, in die das Geld gesteckt wird, und die politische Richtung, in die ko... agiert wird
_ _ Wenn die Mehrheit die Geschäftsordnung einfach so ändern kann, damit eine Sperrminorität keine Sperrminorität mehr ist, welche Bedeutung haben dann überhaupt noch eine Sperrminorität oder ein Wahlergebnis?
Ändern sie dann als nächstes die Wahlgesetze, um auch die Wahlergebnisse passend hinzubiegen? Der Honecker würde sich totlachen angesichts der Demokratiebelehrungen aus dem Westen.
Vernunftdenker Don Pedro: "Die Parteien haben sich den Staat zur Beute gemacht." So der Wissenschaftler Hans Herbert von Arnim. - Soweit vorstehend "...", so bedeutet das: Diese Wortwahl ist nicht konform zum LIBRA-Stil. Wiedergabe ist nur in zeitgeschichtlichen Archivar-Funktion. Jedenfalls, die Missachtung eines Drittels des Volkswillens, wie gut ist das vereinbar mit der Grundgesetz Artikel 20 Absatz 2? "alle Macht geht vom Volke aus."
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Thüringen : Politische Selbstermächtigung mit juristischen Mitteln
Auf jeden Fall hat der Weimarer Verfassungsgerichtshof in den wenigen Stunden zwischen Antrag und Beschluss eine beeindruckende Leistung vollbracht.
Die Richter mussten nicht nur den Sachverhalt diskutieren, sondern haben den Beschluss auch auf 36 Seiten ausformuliert. Erfahrene Juristen finden das sicherlich _ bemerkenswert :_ _ Ob der Richter Geibert auch noch die Zeit fand, mit seinem Sohn ((CDU-Abgoerdneter dort)) über diesen aufregenden Tag zu reden, ist nicht bekannt.
_ musste der Gerichtshof diese Entscheidung begründen. Die juristischen Details werden sicherlich noch in der Fachwelt ausführlich diskutiert werden, der Tenor dieser Entscheidung lässt sich aber so zusammenfassen: Entgegen dem Wortlaut und der bisherigen Praxis kann jeder neue Landtag seine Geschäftsordnung schon vor seiner vollzogenen Konstituierung verändern. _ _ Es genügt in Zukunft die Mehrheit im Landtag, um eine Geschäftsordnung auf deren politische Bedürfnisse abzustellen.
Vernunftdenker Don Pedro: Ein Verstoß gegen Regeln lag vor, eine Selbstermächtigung, zwar demokratiewidrig, aber nicht unter Verletzung der Thüringer Verfassungsgesetzes und auch nicht des Grundgesetzes.
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Was nicht passt, wird passend gemacht
Es muss nach Demokratie aussehen: Thüringens SED-Chef Bodo Ramelow gratuliert seinem Blockparteienkollegen Thadäus König (CDU) zur Landtagspräsidentenwahl. Autor: Rainer K. Kämpf
_ _ Lebensweisheit, nichts kann so schlecht sein, als dass es nicht auch etwas Gutes hätte. Und dass unsere politischen Gegner in ihrer Abgehobenheit Fehler begehen. - Einer war die Entscheidung, das Wahlalter auf 16 Jahre herabzusetzen. Für das System wird sich dies _ als Rohrkrepierer erweisen. "Die Zukunft gehört uns", wie die AfD vollkommen zurecht postuliert.
_ _ Die nächsten fünf Jahre im Thüringer Landtag werden spannend und für die bald Regierenden sicher zu einer nervenaufreibenden Vorstellung.
PI-NEWS-Autor Rainer K. Kämpf hat Kriminalistik, Rechtswissenschaft und BWL studiert. Er war tätig in einer Anwaltskanzlei, Geschäftsführer einer GmbH, freier Gutachter und Sachverständiger. Politisch aktiv ist Kämpf seit 1986. Als Kommissar in spezieller Stellung im Berliner Polizeipräsidium _ _ Bis 2019 war er Referent einer AfD-Landtagsabgeordneten in Brandenburg.
Vernunftdenker Don Pedro: Das ist Deutung aus AfD-Sicht. Tatsächlich ging es um etwas Grundlegenderes: Um die Abgrenzung der beiden Verfassungsorgane. Hier hilft die kurz zuvor ergangene Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts: Interne Formalien wie beispielsweise die Vorsitzfrage unterliegen dem Mehrheitsbeschluss der Abgeordneten. Der Vorsitzende hat - jedenfalls in der Theorie - keine Einwirkung auf Abstimmungs-Ergebnisse.
Nur jede Einschränkung der Stimmrechtsausübung der einzelnen Abgeordneten wäre Verstoß gegen die Landesverfassung und wäre also durch das zuständige Verfassungsgericht zu untersagen.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Konstituierung des Landtags : Thüringen: Verfassungsgericht lässt Änderung der Geschäftsordnung vor Wahl des Landtagspräsidenten zu
_ _ Nun hat der Verfassungsgerichtshof klargestellt:
Von Reinhard Werner
_ _ Der Verfassungsgerichtshof _ Thüringen hat am _ 27.9., seine Entscheidung über einen Antrag d er CDU-Landtagsfraktion und eines ihrer Abgeordneten gefällt.
Dieser war auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen den Alterspräsidenten des Thüringer Landtags gerichtet. Dieser solle unter anderem dazu verpflichtet werden, Anträge der Fraktionen von CDU und BSW zur Änderung der Geschäftsordnung zur Abstimmung zu bringen.
Nun hat der Verfassungsgerichtshof klargestellt, dass die Thüringer Verfassung keine Regelung zur Reihenfolge der einzelnen Konstituierungshandlungen vorsehe. Insbesondere sei es kein Verfassungsgebot, dass die Wahl des Landtagspräsidenten noch vor dem Beschluss einer Geschäftsordnung zu erfolgen habe.
´
● Thüringer Verfassungsgerichtshof Der Thüringer Verfassungsgerichtshof (kurz: ThürVerfGH) ist das Landesverfassungsgericht des Freistaates Thüringen. Sitz des Gerichts ist Weimar
🖐 LESER: Hier sind die neun Mitglieder des Verfassungsgerichtshofs in Thueringen, die am Freitag im Streit um die konstituierende Sitzung des Landtags einstimmig gegen die AfD entschieden haben:
● Jörg Geibert (ehemaliger CDU-Innenminister von Thüringen, sein Sohn Lennart Geibert ist CDU-Landtagsabgeordneter im Freistaat)
● Barbara Burkert (Vorschlag der CDU-Fraktion)
● Präsident Klaus-Dieter von der Weiden (Vorschlag der CDU-Fraktion)
● Renate Wittmann (Mitglied der Grünen, Kandidatin der Grünen zur Bundestagswahl 2021 in Erfurt)
● Vizepräsident Lars Schmidt (Vorschlag der Linken-Fraktion)
● Klaus Hinkel (Mitglied der SPD)
● Christoph Ohler (Vorschlag der CDU-Fraktion)
● Jens Petermann (ehemaliger Bundestagsabgeordnete der Linken)
● Anika Klafki (Mitglied der SPD, Kandidatin bei den Bürgerschaftswahlen in Hamburg 2020)
Als Ersatz für Klafki war am Freitag Petra Reiser-Uhlenbruch dabei (Vorsitzende des SPD-Ortsverbandes Molschleben).
Das war vieles, nur keine saubere juristische Entscheidung?
🖐 LESER: Für mich ist das "Rechtsbeugung" ´ in Reinkultur....... Die "Legislative" ist ein reines "Schmierentheater" um den "Untertanen" "Demokratie" vorzugaukeln.... Da ist die "Berufung" jedes "Warlords" in den afghanischen "Dörfern" "demokratischer"!
Vernunftdenker Don Pedro: Das Wichtige ist der Leserkommentar über die "mutmaßlichen Ernennungs-Parteien" der Richter. Soweit erkennbar: Zu 100 Prozent nach Parteien-Proporz. Dies dürfte analog für ziemlich alle etwa 200 deutschen Verfassungsrichter gelten (Länder und Bund).
Denkbare Alternativen (in anderen Nationen praktiziert): Gerichte ernennen selber die Nachfolger. Oder Richterwahl durch Volksabstimmung mit mehreren Kandidaten.
Zum Entscheid: Die Grundsatzbedeutung der Autonomie des Parlaments ist durch diesen Entscheid klargestellt.
Das Verfassungsorgan "oberstes Gericht" könnte nur entscheiden, sofern das im Parlament mehrheitlich Vorgesehene außer Einklang mit der Verfassung wäre. Dies stellte das Gericht als nicht gegeben fest.
Wie juristische zweifelsfrei das ist oder ob das Gericht auch anders hätte argumentieren können, sei hier nicht erörtert.
Thüringen: AfD-Sperrminorität: Richterbund fordert Reform bei Besetzung von Richterstellen
In Thüringen kann die AfD künftig die Wahl von Verfassungsrichtern beeinflussen. Der Deutsche Richterbund zeigt sich besorgt und drängt auf eine Justizreform.
Es sei „dringender denn je“, die Unabhängigkeit der Justiz „besser gegen gezielte politische Eingriffe durch illiberale, extremistische Kräfte zu sichern“, erklärte DRB-Bundesgeschäftsführer Sven Rebehn am Freitag. Das Ernennungsverfahren müsse „gesetzlich so ausgestaltet sein, dass es möglichst nicht parteipolitisch missbraucht werden kann“.
_ _ bekräftigte auch die Forderung des Richterbunds, das Weisungsrecht „für staatsanwaltschaftliche Ermittlungen zu streichen oder zumindest auf eine Rechtmäßigkeitskontrolle zu beschränken“. Dieses sei aus der Zeit gefallen. „Allein der böse Anschein, dass eine Regierung Strafverfahren politisch steuern könnte, ist Gift für das Vertrauen der Menschen in eine objektive Strafjustiz.“
🖐 LESER: Was der Herr Richter fordert steht genau so im Grundsatzprogramm der AfD _ : "Weisungsfreie Staatsanwälte und unabhängige Richter: Die AfD will die Einflussnahme der politischen Parteien auf das Ernennen von Richtern und Staatsanwälten beenden. Wir unterstützen den Modellvorschlag des Deutschen Richterbundes, einen Justizwahlausschuss und einen Justizverwaltungsrat einzurichten."
🖐 LESER: Eine Pressemitteilung des Richterbundes oder aber von der AfD selbst, könnte so gesehen wie folgt lauten:
"Der Deutsche Richterbund (DRB) unterstützt die Forderung und das Wahlprogramm der AfD."
Ob die Altparteien diese Forderung unterstützen, darf allerdings dann bezweifelt werden.
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🖐 LESER: "Schutz der Unabhängigkeit der Justiz vor illiberalen, extremistischen Kräften" sei heute ausgerechnet dann gewährleistet, wenn die Interessen eines Drittels der Bevölkerung ausgeschlossen werden. Die politischen Amokläufer beseitigen zusehends die Demokratie und Gewaltenteilung ausgerechnet in der angeblichen Sorge um die Demokratie und Gewaltenteilung. Ich würde sagen: betriebsblinde Neunazis.
🖐 LESER: Demokratie ist schon grausam, gelle, Herr Richterbund? Am besten ist halt doch ein Einparteiensystem, da kann nix schief gehen. Wählen lassen kann man die […] ja trotzdem....
🖐 LESER: Es sei „dringender denn je“, die Unabhängigkeit der Justiz „besser gegen gezielte politische Eingriffe durch illiberale, extremistische Kräfte zu sichern“, erklärte DRB-Bundesgeschäftsführer _ _ Ich gehe wohl stark davon aus, der Herr Bundesgeschäftsführer meint die Besetzung der Richterstellen durch die illiberalen extremistischen Altparteien, richtig? Ich bin schon lange gegen diesen Einfluss - ändert man das, sollte man alle bisherigen Richterstellen gleich mit neu ausschreiben
🖐 LESER: Bis jetzt war es aber wohl in Ordnung, dass die Justiz bzw. Richter und Staatsanwälte durch politische Parteien besetzt wurden!
🖐 LESER: Ich kann das nicht mehr hören oder lesen "die demokratischen Parteien". Wie werden den die anderen Parteien gewählt? Inzwischen überbieten sich viele Politiker mit verbalen Müll.
Vernunftdenker Don Pedro: Ganz unser Humor: Das Ernennungsverfahren müsse so sein, dass es nicht parteipolitisch missbraucht werden kann, Unter den vermutlich richtig geschätzt rund 150 Verfassungsrichtern - Bund und Länder - : Gibt es auch nur einen einzigen, der nicht von den Parteien nach ungeschriebenen Proporz-Regeln ausgehandelt wurde?
Sofern hierbei anerkannte Rechtswissenschaftler gewählt wurden, ist das Ergebnis relativ gut vereinbar mit dem Prinzip der relativ illusorischen Pflicht der "Neutralität im Amt". Die wichtigste Empfehlung wäre also, dass nur allgemein anerkannte Rechtswissenschaftler gewählt werden dürfen.
Justiz ist Menschenwerk, was die Juristen dem "miserablen Volk" und der zu staatsgläubigen Mehrheit der Journalisten gerne allenfalls verschwommen kommunizieren. Wenn manche Journalisten gelegentlich schreiben, in einer komplexen strittigen Frage habe "das Gericht" dies oder jenes "als Recht erkannt", so möchte man jedes mal einen Nachschlag von Journalisten-Ausbildung wünschen.
"Parteipolitisch missbrauche", was ist das? Wenn Linksextrem-Ideologen und Grünextrem-Ideologen bei der Richterwahl mitbestimmen - die Konflikte der Parlamente hierbei kann man in Medienberichten nachlesen - enthüllt in Hülle und Fülle. Kann die AfD es schaffen, die hierbei hier und dort aufgetretenen Unverträglichkeiten zu übertreffen?
Man sehe den Unterschied: Bei extremistischen Parteien ist der Akademiker-Anteil der Abgeordneten im unteren Bereich der Parteien, gleichgültig, ob linksextrem, grünextrem oder rechtsextrem. Das stimmt auch für die NS-Zeit. Bei der AfD ist der Anteil der Akademiker wohl - im Gleichschritt mit der FDP - am höchsten.
Wobei Diskurs-Wissenschaften ohne allgemeine Teilnahme-Funktion an der volkswirtschaftlichen Wertschöpfungskette nur zählen, wenn Absolventen im realen Leben ein Mehr belegten:
Diskurs-Fächer wie Sozial-Psychologie, Philosophie, Literatur und zudem all die vielen erfundenen Fächer, die das absurde EU-Ziel der rein prozentualen hohen Akademiker-Quoten zur Karikatur deformierten. Ein Bachelor in irgendeiner asiatischen Weisheit oder für Welterneuerung oder was auch immer, um unwillig zahlende Eltern zur Kasse hin zu manövrieren, das ist nur noch Karikatur des Akademiker-Status.
Die Gegenlösung der Richterwahl durch das Volk wird von den Offiziellen nicht vorgeschlagen? Das Volk sei zu leicht manipulierbar?
Aber zur Wahl von Regierungen reicht dies Niveau von unterstellter kollektiver Dummheit?
"Alle Gewalt geht vom Volk aus", aber wehe, wenn diese Gewalt sich anmaßt, Macht auch oberhalb von Jura-Netzwerkern zu gewinnen? Alle Menschen sind gleich, nur Juristen sind gleicher als die anderen?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Die Blamage des staatsnahen Bundesverfassungsgerichts
Das Bundesverfassungsgericht hatte mit Beschluss vom 19.11.2021 die Corona-Maßnahmen des Staates und die damit einhergehenden massiven Eingriffe in die Grundrechte des Menschen für verfassungskonform erklärt.
Es stützte sich dabei wesentlich auf die „wissenschaftlichen Erkenntnisse“ des staatlichen Robert-Koch-Instituts, die aber – ausweislich der veröffentlichten RKI-Protokolle – nicht auf Wissenschaft, sondern auf Anordnungen der Regierung beruhten! Das ist eine ungeheure Blamage des höchsten Gerichts. Und sie entlarvt die verfassungswidrige Verflechtung von Wissenschaft, Staat und Justiz. Der Staat korrumpiert die („freie“) Wissenschaft, und das Gericht entscheidet aufgrund der Daten des Staates zugunsten des Staates.
_ _ 1. Senat des Bundesverfassungsgerichts, Vorsitz Präsident Prof. Dr. Harbarth, vorher stellvertretender Fraktionsvorsitzender der CDU/CSU im Bundestag Der wachsame Dr. Gunter Frank, Autor des _ Buches "Das Staatsverbrechen", hat am 5. 8. 2024 auf Achgut die damalige Entscheidung des obersten Gerichts in Erinnerung gerufen und die Notwendigkeit betont, dass sie im Lichte der RKI-Protokolle revidiert werden müsse.
Vernunftdenker Don Pedro: Natürlich hat das Bundesverfassungsgericht geirrt - nämlich "objektiver" Irrtum. Die Richter werden sich darauf berufen, subjektiv nicht geirrt zu haben. Merke: Ein Jurist irrt immer "entschuldbar".
Nur das "miserable Volk" irrt, wenn es irrt, unentschuldbar. Mindestens "irgendwie" unentschuldbar, damit man in komplexen Sachen ein Urteil fällen kann.
Muss das Bundesverfassungsgericht seine Entscheidung aufheben? Gesichtspunkte:
Wer ist überhaupt berechtigt; die Aufhebung zu beantragen? Wer ist also durch diesen jahrelang zurück liegenden Entscheid "aktuell beschwert"? Diese Person müsse aber ja wohl erst einmal den fachgerichtlichen Rechtsweg erschöpfen? Bis dahin sind Behördenfehler jener Jahre längst "irgendwie endgültig verjährt"?
Wenn der Entscheid nicht mehr angewandt wird, ist eine Aufhebung überhaupt nötig? Denn aus damaliger Sicht des "damaligen Standes der Wissenschaftlichen Erkenntnis" war der Entscheid "richtig" - dürfte jedenfalls das Juristen-Gremium so sehen, das damals entschieden hatte.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Noch eine Verfassungsgerichtspersonalie
Hadmut Danisch zitiert andere:
Raue-Anwältin wird Verfassungsrichterin in Berlin. Das Berliner Abgeordnetenhaus wählt nach langem Streit 6 neue Richterinnen und Richter. _ _ Eine der Neuzugänge ist Senior Associates bei Raue. _ Lucy Chebout.
Frau Chebout bloggt über "nicht-binäre, . diverse und geschlechslose Eltern" sowie von "gebärenden Vätern",
Lucy Chebout (*1984) ist _Rechtsanwältin.
Chebout ist Tochter eines algerischen Schlossers und einer deutschen Lehrerin.
Sie studierte zunächst Gender Studies und Islamwissenschaften an der Humboldt-Universität zu Berlin (HU) und der Freien Universität Berlin und von 2011 bis 2016 Rechtswissenschaft an der HU. Die Praxisstation im juristischen Vorbereitungsdienst leistete sie am Bundesverfassungsgericht ab. Sie arbeitete als studentische bzw. wissenschaftliche Mitarbeiterin unter anderem am Lehrstuhl von Susanne Baer an der HU, am Wissenschaftskolleg zu Berlin und am Lehrstuhl von Eva Kocher an der Europa-Universität Viadrina.
Chebout promoviert an der HU zu dem Thema „Die rechtliche Eltern-Kind-Zuordnung als Status der Fürsorge“. - 2018 wurde Chebout zur Rechtsanwaltschaft zugelassen und berät seitdem für die Wirtschaftskanzlei Raue. Sie ist auf das Familien- und Erbrecht spezialisiert.
Ein Schwerpunkt von Chebouts anwaltlicher Tätigkeit ist _ gegen Diskriminierung im Familienrecht. Sie vertrat mehrere Verfassungsbeschwerden lesbischer Mütter vor dem Bundesverfassungsgericht und ist Kooperationsanwältin der Gesellschaft für Freiheitsrechte.
Chebout schlägt vor, kurzfristig den das zweite Elternteil regelnde § 1592 BGB „geschlechtsneutral [zu] formulieren oder für queere Familien entsprechend anwendbar [zu erklären]“. Langfristig solle mehr Selbstbestimmung in Familien ermöglicht und rechtlich abgesichert werden.
Vernunftdenker Don Pedro: Ein bis zweieinhalb Jahre ohne Gericht - und keiner merkt was?
Landesverfassungsgericht Berlin: Eineinhalb Jahre oder viel länger ohne unterschriftsfähiges Richterkollegium?
Nämlich wohl ab 1. Januar 2022 bis Juli 2024, schließlich wohl über die Hälfte der Richter mit abgelaufener Amtszeit. Es sind ehrenamtliche Richter wie bei Landesverfassungsgerichten bundesweit üblich. Allerdings haben auch die Richter mit abgelaufener Amtszeit weiterhin unterzeichnet. War das verfahrensrechtlich gedeckt? Oder sind alle Entscheide nachzuholen?
Zusammenfassend: Rund 7 Jahre Studium Gender-Wissen und Islam-Wissen, dann rund 5 Jahre Jura, dann in der nicht extrem politik-fernen Kanzlei Raue. mit Alter von etwa 40 Jahren Richterin am obersten Landesgericht.
An ihren Taten soll man Menschen bewerten. Warten wir ab.
Verfassungsexperte Volker Boehme-Neßler schlägt Alarm: Zahlreiche Treffen: Kungelt die Regierung mit Richtern?
Mehr als 40 Mal trafen sich Mitglieder der Ampel-Regierung seit ihrem Amtsantritt mit Richtern des Bundesverfassungsgerichts und den obersten Gerichten
Verfassungsexperte Volker Boehme-Neßler (61, Uni Oldenburg) ist alarmiert, hält die zahlreichen Kontakte für „hoch problematisch“. Er wittert „eine Nähe und eine Vernetzung, die zwei wichtige Grundsätze des Rechtsstaats bedrohen: die Gewaltenteilung und die richterliche Unabhängigkeit.“
„Immer neue Umfragen zeigen, dass das Vertrauen der Bürger ¸ in den Staat kontinuierlich abnimmt. Solche Kontakte im Hintergrund, unter dem Radar der Öffentlichkeit erschüttern das Vertrauen in den (Rechts)Staat weiter.“
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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FAZ-Gastbeitrag : Haldenwang: Kritik „staatlichen Handelns“ ist jetzt Fall für Verfassungsschutz
In einem Gastbeitrag nimmt Verfassungsschutzpräsident Haldenwang seine Behörde gegen Vorwürfe, eine „Gesinnungspolizei“ zu sein, in Schutz - mehrere Aussagen sind allerdings extrem besorgniserregend. Ein Mann im Krieg mit der Opposition.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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"Wetterfest gegen Extremisten" - Reform des Bundesverfassungsgerichts? – Ja, aber richtig
Aus Angst vor "Rechtsextremisten" - das heißt: der AfD - soll über 70 Jahre nach seiner Gründung das Bundesverfassungsgericht reformiert werden. Dabei hat das Gericht tatsächlich Reformbedarf - wegen steigender Abhängigkeit, Politisierung und Qualitätsverfall. - Autor: Richter Detlev Plath.
Vernunftdenker Don Pedro: Wichtige Forderungen: Dass ehemalige Bundesrichter das Gericht dominieren sollen: ferner, dass nach der Ernennung Parteimitgliedschaft zu enden hat und dass sonstige berufliche Tätigkeit unzulässig wird.
Die in anderen Rechtsstaaten anzutreffende Lösung, dass die Richter selber ihre Nachfolger wählen, kommt im Vorschlag wohl nicht vor. Alle Macht geht vom Volk aus - und das Volk würde bei Befragen vermutlich privilegieren, dass die Richter selber untereinander mehrheitlich ihre Nachfolger auswählen.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Bundesverfassungsgericht Regierung und Union wollen Grundgesetz-Änderung
Ampel-Parteien und Union wollen das Bundesverfassungsgericht vor „extremen politischen Parteien“ schützen. Dafür muss das Grundgesetz umgeschrieben werden.
„All diese Regelungen sind damit künftig einer Änderung mit einfacher Mehrheit entzogen“, heiße es in dem zwölfseitigen Entwurf des Bundesjustizministeriums,_ _ Es erscheine mittlerweile angemessen, „die den Status des Bundesverfassungsgerichts als Verfassungsorgan prägenden Elemente im Grundgesetz selbst deutlicher sichtbar werden zu lassen – wie dies bei Bundestag, Bundesrat, Bundespräsident und Bundesregierung bereits der Fall ist“.
Vernunftdenker Don Pedro: Es geht nicht nur um die Richterwahl, sondern auch um die Bindungswirkung. Wenn Bundesländer mit eigenen Landesverfassungsgerichten Konflikte haben, so ist bei Landesrecht das prioritäre Verwerfungsmonopol beim Landesverfassungsgericht. Hat es ein Landesgesetz verworfen - beispielsweise über die Rundfunkabgabe - , so ist das Gesetz "weg".
Mangels Verfahrensgegenstand ist dem Bundesverfassungsgericht der Eingriff hiergegen im Prinzip entzogen. Da hilft auch § 31 BVerfGG ("Befolgungspflicht") nicht mehr so richtig.
Landesverfassungsgerichte haben nun vereinfacht gesagt "alle Bundesländer, ausgenommen die 4 nord-westlichen". Thüringen hat beispielsweise ein solches Gericht.
Näheres: Gutachten "Rechtsrahmen Medienfreiheit", beziehbar gegen Kostenbeitrags-Spende über LIBRA Vernunftdenker, im Kontext "RATIO Bürgerrechtler Kooperation".
Geht es um die Besorgnis, die AfD könnte Mehrheiten oberhalb von 50 Prozent erhalten? Alles Vorgesehene ist im Prinzip längst Gesetz. Die "Bisher-Parteien" (das wertende Wort "Altparteien" wurde vermieden) hätten demnach Besorgnis, dass ihr jahrzehntelanges Quasi-Kartell durch neue Wettbewerber aufgebrochen werden könnte. Die Fortdauer der Wählermarkt-Beherrschung ist das offenkundige Kartell-Ziel - wie bei Kartellen üblich.
Die ablesbare Hoffnung ist, dass die möglichen kartellbrechenden neuen Wettbewerber nie zwei Drittel der Stimmen erreichen könnten. Diese Erwartung erscheint realistisch für die nächsten 20 Jahre oder länger. Selbst "nur" 50 Prozent sind unwahrscheinlich, dies auch für den Bundesrat.
Dort liegt allerdings die Hauptgefahr, weil es kleine und große Bundesländer gibt, die Stimmenzahl aber nicht voll proportional zum Bevölkerungsanteil ist:
Das ist die völkerrechtsartige Komponente der bundesdeutschen Verfassung: Dass kleinere Einzelstaaten überproportionale Stimmrechte haben.
Dahinter steht die durchaus ernst zu nehmende Frage, ob die Bedrohung des Kartells zugleich eine Bedrohung der Kontinuität einer in der Tat in etwa mittigen Politik ist - allerdings seit dem Jahr 2000 in Deutschland immer weniger mittig. Diese Mitte-Abweichung und Fehler-Intensität aber ist die schuldige Komponente für die Kartell-Gefährdung. LIBRA Vernunftdenker zeigt eine Übersicht aller Bruchstellen des Versagens,
Wenn Kartell-Mitglieder einen Markt nicht mehr angemessen mit vollwertigem Angebot versorgen, so erzeugen sie das Risiko eines Kartellsturzes durch neue Wettbewerber. Dieese mögen mit Nischen-Angeboten beginnen, könnten dann aber organisch wachsen und schließlich den Markt aufrollen.
Beiläufig ist kartell-strategisch gesehen zu bedenken: Wenn Mehrheiten von 50 Prozent nicht mehr für Rechtsänderung genügen, dass ist zugleich möglicherweise eine umgekehrte Gefahr für die "Bisher-Parteien" ihres aktuellen faktischen Parteien-Kartells: Das neu Festgeschriebene ist dann nicht mehr leicht "nach-optimierbar" - selbst wenn dies irgendwann im Kartell-Interesse liegen könnte.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Das Geschwätz der Juristen vom Bundesverfassungsgericht
_ __ Es ist dringend notwendig, dass wir mal über den Schutz des Bundesverfassungsgerichts vor Korruption und Parteieinfluss reden. _ _ Auf einer Webseite namens Juve gefunden:
"Sorge um den Rechtsstaat – Juristenverbände appellieren erstmals gemeinsam an die Politik Der Deutsche Richterbund, der Deutsche Anwaltverein, der Deutsche Juristinnenbund und der Deutsche Juristentag wenden sich in einer gemeinsamen Erklärung an die Politik und insbesondere an die Union. Sie fordern, die Diskussion um den Schutz des Bundesverfassungsgerichts wieder aufzunehmen. Eine solche gemeinsame Kampagne der Verbände hat es bisher noch nie gegeben. "
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Richterwahl in Bayern : Söder in der AfD-Zwickmühle
_ _ wird seine CSU-Landtagsfraktion wohl an diesem Mittwoch zusammen mit dem Koalitionspartner Freie Wähler auch zwei AfD-Kandidaten bei der Wahl von 15 ehrenamtlichen Mitgliedern des bayerischen Verfassungsgerichtshofs im Landtag durchwinken.
Bei einer Einzelabstimmung statt der _ praktizierten En-bloc-Abstimmung und einem Nein zu den AfD-Vorschlägen bestünde die Gefahr der Rechtsunsicherheit, da das Richtergremium dann nur unvollständig besetzt ist. Eine Verfassungsbeschwerde der AfD könnte _ dann erfolgreich sein.
Söder und die CSU werden dem Dilemma auf bewährte Art begegnen: Augen zu und durch.
Vernunftdenker Don Pedro: Sofern beim Landesverfassungsgericht dann über die Rundfunkabgabe zu entscheiden ist: Ist dann mit einem Sondervotum der von der AfD vorgeschlagenen Landesverfassungsrichter zu rechnen? Andererseits, sie könnten bemüht sein, durch Konformität zu zeigen, dass eine Brandmauer zu ihnen überflüssig ist.
Verfassungsbeschwerde gegen Lobbyregister scheitert ((BVerfG))
Mit einer Verfassungsbeschwerde hatten sich 30 Mitgliedsgewerkschaften des Bayerischen Beamtenbundes gegen das zum 1. Januar 2022 in Kraft getretene Bayerische Lobbyregistergesetz (BayLobbyRG) gewandt.
Gericht sieht Subsidiaritätsgrundsatz verletzt (Beschl. v. 17.01.2022; Az. 1 BvR 2727/21).
Die _ Richter _ argumentieren _ , dass der Grundsatz der Subsidiarität nicht gewahrt sei. Nach Ansicht des Gerichts wendet sich die Verfassungsbeschwerde gegen ein neues Gesetz, dessen Auslegung und Anwendung noch nicht durch die Fachgerichte geklärt sei.
Die Beschwerdeführenden könnten sich mit einer negativen Feststellungsklage (§ 43 Abs. 1 VwGO) an die zuständigen Verwaltungsgerichte richten, um klären zu lassen, ob sie nicht oder nur teilweise in den Anwendungsbereich des BayLobbyRG fielen und ob sensible Daten von der Verpflichtung zur Veröffentlichung ausgenommen werden könnten.
Vernunftdenker Don Pedro: Laut Gesetz kann innerhalb von 12 Monaten nach Inkrafttreten eines neuen Gesetzes Verfassungsbeschwerde erfolgen. Die zusätzliche Bedingung, die der Aktivlegitimation, war offenkundig erfüllt. Offenkundiger Sinn dieser Regelung ist, bei neuen Gesetzen rasch rechtliche Klarheit zu erlangen statt erst nach Jahren für die Kette (hier:) Verwaltungsgericht, Oberverwaltungsgericht, Bundesverwaltungsgericht.
Der Wegfall des fachgerichtlichen jahrelangen Rechtswegs ist offenkundig Sinn der "Sofort"-Klausel "innerhalb von 12 Monaten". Hier verletzt das Bundesverfassungsgericht den offenkundigen Sinn dieses Sonderrechts.
Daraus ergeben sich die folgenden Konsequenzen:
(1) Auf die Geltung der 12-Monatsfrist darf jedenfalls beim Bundesverfassungsgericht nicht mehr uneingeschränkt vertraut werden. ist das eigentlich rechtens? Ist die Verfahrensflut anders nicht mehr meisterbar?
(2) Es handelt sich um Landesrecht. Das Bundesverfassungsgericht hätte stattdessen nach hier bestehender einstweiliger Meinung fordern können: Im Sinn der Subsidiarität vorab ein Verfahren beim Bayerischen Landesverfassungsgericht. Neben der problematischen Popularklage gibt es dort eine Sonderform der Verfassungsbeschwerde mit einem Vorverfahren gegen die Landesregierung. Dessen Dauer ist deutlich unterhalb von 12 Monaten.
Nun ist denkbar, dass das neue Gesetz zwar mit der Landesverfassung in Bayern vereinbar ist, nicht aber mit dem Grundgesetz. Im konkreten Fall dürften beide Verfassungsrechte aber ähnlich lauten.
(3) Bei den etwa 12 Landesverfassungsgerichten gilt fast überall die gleiche Frist. Mit Recht der Individualbeschwerde ist ein vergleichbares Nichtannahme-Recht bisher nur für Hessen feststellbar gewesen. Ob Einzelfall oder häufig, ist unbekannt.
("Etwa" 12; denn: Nicht möglich im Hanseaten-Viertel Hamburg. Bremen, Niedersachsen, Schleswig-Holstein. Im Saarland besteht Anwaltspflicht, also kein Recht der kostenfreien Individualbeschwerde.)
(4) Mandanten wollen immer gern zum allerobersten Gericht und Anwälte kennen sich zum Landesverfassungsrecht oft weniger gut aus, zumal Bayern insoweit einige ausgeprägte Besonderheiten hat, die ein Anwalt dann erst einmal lernen müsste und die ein wenig Bürokratie erfordern. Dies Erfordernis ist Barriere gegen unzulänglich gemachte Beschwerden. Eine interessante Lösung.
Nochmals: Nun ist aber denkbar, dass das neue Gesetz zwar mit der Landesverfassung in Bayern vereinbar erscheint, aber mit dem Grundgesetz unvereinbar erscheint. Im konkreten Fall dürften beide Verfassungsrechte aber ähnlich lauten.
(5) Dann könnte es in Bayern aber auch die Strategie geben: Erst einmal rasch zum Bundesverfassungsgericht und dann kann man bei Nichtannahme eine Landesverfassungsbeschwerde immer noch machen, weil nicht zeitlich limitiert. - Allerdings gilt für die meisten oder alle Landesverfassungsgerichte: Sofern und sobald Beschwerde zum Bundesverfassungsgericht erfolgt, erlischt das Beschwerderecht beim Landesverfassungsgericht.
Bei einer Landesverfassungsbeschwerden-Serie 2021 ergab sich: Keines der etwa 10 Gerichte verweigerte Bearbeitung innerhalb der 12 Monate-
Es erfolgten aber bei einem kleinen Teil Bemühungen, durch rechtsfehlerhaftes Abstellen auf das Zustimmungsgesetz (im Fall von Staatsverträgen) die "12-Monats-Frist nach Inkrafttreten" auszuhebeln.
Die Welt der ehrenamtlich funktionierenden Landesverfassungsgerichte funktioniert mit sehr unterschiedlicher Qualität der Stellenbesetzung im jeweiligen Bundes. Das reicht vom hochkarätigen Rechtswissenschaftler
bis zum Theaterexperten.
Satiriker würden sagen: Wieso soll das letztere eine Fehlbesetzung sein in der Menschlichen Komödie der Suche nach voller Gerechtigkeit?
Bundesverfassungsgericht : Polizeigesetz von Mecklenburg-Vorpommern teils verfassungswidrig ((Überwachung))
Mehrere Vorschriften zu Überwachungsmaßnahmen durch die Polizei seien nicht verhältnismäßig, erklärte das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe am Mittwoch. Der Gesetzgeber müsse nun nachbessern. (Az. 1 BvR 1345/21) _
_ _ Das Bundesverfassungsgericht erklärte nun unter anderem die Regelungen zur Wohnraumüberwachung und zu Onlinedurchsuchungen für ganz oder teilweise unvereinbar mit dem Grundgesetz.
Vernunftdenker Don Pedro: ´ a) Landesrecht ist oft nicht gut genug? Siehe Medienrecht, Rundfunkabgabe usw..
b) Gut so, dies Urteil schafft Definition für Bürgerrechte-Schutz.
c) Wie erreicht man es, die Annahmehürde beim Bundesverfassungsgericht zu meistern?
_______________________________________________________
Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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***** _!_ Juristenstand: Gewahrte und 1933...1945 verlorene *Würde des Juristenstands.". Unrechts-Toleranz der Justiz. - Beispiele aktueller Würdewahrung. Oder aktueller Würdeverfehlung.
▼ mehr! ▼
► 2025-05-03 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/ubu-aaa-de.htm#UBU-ZZUBY-NS-DEATH-SENt Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Paul Zulehner über die subjektive Schuld bei "Rechtsbeugung durch Unterlassen" von gehetzten überlasten Richtern: Gerechtigkeit heucheln durch opportune Untätigkeit gegen staatliches Unrecht:
Wenn man erkennt, dass man sich ändern sollte, und tut es nicht, dann wird man schuldig.
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
Vernunftdenker Don Pedro: Seit Herbst 2023 werden hier gelegentliche Artikel gesammelt, (1) Verfälschung der Rechtsfindung.
(2) Juristen und Gerichten, die sich ausklammerten aus Verfälschung der Rechtsfindung.
Zu Beginn zu einseitig "Rundfunkabgabe". Zukünftig auch beliebige andere Themen..
Eigentlich müsste man eine namentliche Negativliste machen: Juristen, die die Würde des Berufsstands verletzten. Aber Juristen mögen es seltsamerweise nicht besonders, für Rechtsverfehlung öffentlich benannt zu werden. Und des weiteren, hier fehlt der Platz für eine derart gewaltig umfangreiche Liste - und niemanden würde es interessieren.
Strafgesetzbuch (StGB) : § 344 Verfolgung Unschuldiger
(1) Wer als Amtsträger, der zur Mitwirkung an einem Strafverfahren _ berufen ist, absichtlich oder wissentlich einen Unschuldigen oder jemanden, der sonst nach dem Gesetz nicht strafrechtlich verfolgt werden darf, strafrechtlich verfolgt oder auf eine solche Verfolgung hinwirkt, _ _ Freiheitsstrafe von einem Jahr bis _ _ minder schweren Fällen _ _ 3 Monate bis _ _
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(("1 Jahr": Beamtenlaufbahn kaputt, Pension kaputt, "Leben kaputt".))
"Wo kein Urteil ist, da ist kein Schmerz.“ (Mark Aurel, 121–180)
"Toleranz ist der Verdacht, dass der andere Recht hat.“ (Kurt Tucholsky, 1890–1935)
„Der Kluge lässt sich belehren, der Unkluge weiß alles besser.“ (Franz Carl Endres, 1878–1954)
„Oft verliert man das Gute, wenn man das Bessere sucht.“ (Pietro Metastasio. 1698–1782)
"Der Mensch ist dazu verdammt solange den gleichen Fehler zu machen, bis er etwas daraus gelernt hat." (Jean Paul Sartre)
„Der heutige Mensch lacht über den Unverstand der Vorfahren und beginnt mit stolzem Selbstvertrauen eine Reihe von neuen Verwirrungen, über die dann wieder die Nachkommen lachen werden.“ (Nikolai Wassiljewitsch Gogol, 1809 – 1852)
„Und ob sie Hass und Hetze sprühen, die teuflischen Gewalten, solange Blumen und Kinder blühn, Solange bleibt's - auszuhalten." (1934, "Feierabend", in "Zum Geleite", Vorarlberger Tagblatt, Bregenz; Trostspruch unter Widerständlern gegen das NS-Regime und seine Ausführungs-Juristen)
Drei Monate nach Urteil : 200.000 Euro ausständig: Ballweg erhält nur Bruchteil seines sichergestellten Vermögens (("erhielt bisher nur...")
Die Staatsanwaltschaft sagt, sie habe sämtliche Vermögenswerte bereits Mitte August freigegeben.
_ _ Querdenken-Gründer Michael Ballweg hat drei Monate nach seiner Verwarnung wegen Steuerhinterziehung von 19,53 Euro _ erst einen Bruchteil seines Vermögens wieder bekommen _ _ Ende Oktober 2025 nach eigenen Angaben erst gut 100.000 Euro seines von der Staatsanwaltschaft sicher gestellten Vermögens zurück bekommen.
_ _ Haftentschädigung muss gesondert eingefordert werden
Ballweg beklagte auch, dass er jene Entschädigung gesondert einklagen müsse, die ihm das LG „für die vollzogene Untersuchungshaft, den vollzogenen Vermögensarrest sowie die bei ihm durchgeführte Durchsuchung“ zugesprochen hatte (Az: 10 KLs 3 Js 15816/22). Welcher Gesamtbetrag dabei herausspringen könnte, ist unklar.
Paragraf 7 (3) des Strafentschädigungsgesetzes (StrEG) sieht nach einem Freispruch für jeden angefangenen Tag der Freiheitsentziehung derzeit eine Entschädigung von 75 Euro vor. Bei 279 Tagen entspräche dies knapp 21.000 Euro. _ _ Ballweg schätzte die Gesamtkosten für die Einklage allerdings schon auf rund 100.000 Euro und bat seine Anhänger um finanzielle Unterstützung.
🖐 LESER: Das war ein politisch motivierter Schauprozess ersten Ranges. In einem demokratischen Rechtsstaat hätte solch ein Prozess niemals statt gefunden.
Vernunftdenker Don Pedro: Das politische Ziel war vermutlich nicht ein Schauprozess, da dieser die Rechtsstaats-Illusion bezüglich Ideologen erkennbar macht für fast alle Bürger. Der Schaden eines Unrechtsverfahrens für dahinter stehende Politikkreise wäre aber als das kleinere Übel einschätzbar. verglichen mit...
... einem etwaigen Ziel, das gewaltige Übel eines kundigen Widerstandskoordinators jahrelang außer Betrieb zu setzen und den Koordinator gegen Fortsetzung innerlich zu zermürben. Es hat alles seine Logik - und man folge der Spur des Geldes aus der Staatskasse für die Zermürber-Helfer unter den ideologie-orientierten der NGOs.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Zur Volltext-Fassung?
(statt Auszug):- Nachstehenden Link anklicken. Dann suchen ganz oben bei einer der 3 Spalten. Dort anklicken: "v mehr v"
https://infos7.org/pde/ubu-aaa-de.htm#UBU-ZZUBY-NS-DEATH-SENt
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
<-- mult --> Unschuldsvermutung bald passé? „Paradigmenwechsel“: Bundesregierung plant Nachweispflicht für Vermögenswerte unklarer Herkunft
Bundesinnenminister Dobrindt will Beweislastumkehr für legalen Erwerb von Vermögenswerten unklarer Herkunft durchsetzen. Der Vorschlag ist bislang nur für den strafrechtlich relevanten Phänomenbereich „Organisierte Kriminalität“ angedacht. Ein Gesetzentwurf liegt bisher nicht vor.
_ _ Grundgesetzschutz auch für Eigentum nicht grenzenlos Privates Eigentum ist gemäß Grundgesetz Artikel 14 zwar grundsätzlich geschützt, es gilt allerdings auch: „Inhalt und Schranken werden durch die Gesetze bestimmt.“ Und weiter: „Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen.“ „Eine Enteignung ist nur zum Wohle der Allgemeinheit zulässig. Sie darf nur durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes erfolgen, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt.“
_ _ Im Strafrecht ist die Beweislastumkehr grundsätzlich nicht statthaft. Gewisse Ausnahmen bestehen etwa bei der Vermögensabschöpfung gemäß Paragraf 76a des Strafgesetzbuches in Verbindung mit Paragraf 437 der Strafprozessordnung.
_ _ Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages wies schon 2018 darauf hin, dass die Regeln zur Einziehung von Vermögen allgemein juristisch umstritten seien. _ _ Strafrechtsexperte: „Beweislastumkehr wäre ein Fremdkörper“
🖐 LESER: Als "Schwurbler" droht ja permanent die Hausdurchsuchungen für jegliche Art von "Gedankenverbrechen". Wer dann 10.000 Euro als Notgroschen Bar über mehrere Monate oder Jahre zuhause angesammelt hat kann sich schonmal von seinem "Vermögen" verabschieden. Denn der Beweis der Legalität ist in dem Fall nicht möglich, es schaft die absolute Rechtsunsicherheit und das ist auch das Ziel dieses totalitären Regimes. Und da ist der BRD Korporatismus keine Ausnahme.
🖐 LESER: Jaja. Mit Ausnahme der Vermögenswerte, die man bei Politikern auffindet. ;)
Vernunftdenker Don Pedro: Es besteht volles Vertrauen in den Gesetzgeber, dass das Gesetz in seinen unerwarteten Nebenwirkungen ermöglicht, unerwartet auch Vermögenswerte der vertraulichen privaten Schenkungen zu kassieren, sofern der Schenkende nicht offengelegt werden möchte: "Wer nicht zu verbergen hat, hat nichts zu befürchten"? - Politische Gegner, könnte diesen dann für ein paar unbedachte Worte ihr Bankkonto-Guthaben konfisziert werden? - Es ist zu hoffen, dass durch Gesetzgeber-Sorgfalt die durchaus sinnvolle Erfolgs-Annullierung der organisierten Kriminalität das einzige Anwendungsgebiet bleiben wird.
Nach 43 Verhandlungstagen -, Urteil im Prozess gegen Querdenken-Gründer: Ballweg von Betrugsvorwurf freigesprochen
Urteil des Landgerichts Stuttgart: Freispruch für Michael Ballweg von dem Vorwurf des Betrugs und der privaten Verwendung von Spenden.
Die Strafkammer konnte nicht nachweisen, dass Ballweg Spenden für Querdenken privat verwendet hatte. Staatsanwaltschaft hatte drei Jahre Haft ohne Bewährung für den Querdenken-Gründer gefordert. Verteidigung hatte Freispruch und Haftentschädigung gefordert.
Das Gericht sprach Ballweg _ für Steuerhinterziehung von rund 20 Euro schuldig. Der Unternehmer wurde _ wegen Steuerhinterziehung in zwei Fällen von zusammen 19,53 Euro und der versuchten Steuerhinterziehung in drei Fällen mit einer Gesamtsumme von rund 2.100 Euro für schuldig befunden. Dafür erhielt Ballweg eine Verwarnung. Die Strafkammer konnte aber keinen Steuerhinterziehungsvorsatz feststellen.
🖐 LESER: Absurd ist diese Gerichtsveranstaltung. Der deutsche Staat führt sich selber vor. Hoffentlich haben wir diesen Schwachsinn bald hinter uns!
🖐 LESER: Vor dem LG Stuttgart wurden rechnerisch nicht einmal 50 Euro-Cent angebliche Steuerhinterziehung pro Verhandlungstag ermittelt. Und das soll kein politischer Prozess gewesen sein?
🖐 LESER: Ballweg-Urteil: Ein Freispruch mit bitterem Beigeschmack Das Urteil gegen Michael Ballweg ist ein Lehrstück über den Zustand unseres Rechtsstaats: Freispruch beim Betrugsvorwurf, minimale Steuerhinterziehung – und dennoch neun Monate Untersuchungshaft, Vermögensarrest und eine mediale Vorverurteilung. Die immense Belastung für den Angeklagten steht in keinem Verhältnis zum Ergebnis. _ _ Das Ballweg-Verfahren zeigt: Vorschriften und Strukturen gehören dringend auf den Prüfstand.
Doch das Problem liegt tiefer: Unser Staat funktioniert nicht mehr effizient. Trotz Rekordsteuereinnahmen häufen wir Rekordschulden an – verursacht durch politische Fehlentscheidungen wie die Abschaltung funktionierender Kernkraftwerke, das Verbrennerverbot und eine Energiepolitik, die Milliarden kostet, aber den Strompreis verdoppelt.
🖐 LESER: Ernsthaft? Können da mal bitte [] für diese unglaubliche Verschwendung von Steuergeldern []? Aus "Betrug in 9.450 Fällen" und 279 Tagen Gefängnis (!) werden ganze _..._ 4x fahrlässige Steuerhinterziehung? Wenn das keine Boshaftigkeit der Staatsanwaltschaft (trotz Hinweis des Gerichts) ist, ist es kolossale Unfähigkeit.
Gab's da in Stuttgart keine wichtigeren Täter zu verfolgen? Reine Lüge, wenn jemand behauptet, im Justizsystem mangele es an Personal.
🖐 LESER: Bravo! Ein fatales Urteil für eine ideologisch angetriebene Staatsanwaltschaft und für ein ideologisch verbohrtes Bundesland! _..._
🖐 LESER: Das ist eine wunderbare Nachricht _ _ Es ist auch eine Genugtuung für alle Menschen, die von Michael Ballweg inspiriert wurden und als Teil der Querdenkenbewegung jahrelang diskreditiert und verleumdet wurden. Es gibt also doch noch die Möglichkeit, vor einem deutschen Gericht Recht zu bekommen! Vor allem aber freut es mich für Michael Ballweg, der unter all diesem politischen Druck standhaft und seinen Wertvorstellungen treu geblieben ist.
Vernunftdenker Don Pedro: In Corona-Mitmach-Medien dahingegen lautsrark: Ballweg wegen Steuerhinterziehung verurteilt. Wie wir hier sehen, wegen läppischer 20 Euro, bei Rückerstattung von zu viel gezahlter Steuer von 200.000 Euro. - Dann in solchen Medien heißt es wie am Rande: von Betrug freigesprochen. - Man kann den Menschen nur ein Beileid aussprechen, die aus derartigen teilweise Diffamierungs-Medien die "wahren Wahrheiten…" über das Geschehen unserer kapitalistisch-urbösen Welt zu erfahren meinen. Hochachtung gilt den Richtern, die dem Druck der Staatsgewalt die Gerechtigkeit entgegensetzten.
Obendrein, mit der "Verwarnung" für rund 20 Euro Steuerhinterziehung haben sie ja wohl einen taktischen Salto vollzogen, um den Verurteilungssüchtigen im Land eine Beruhigungspille zu liefern. Jeder sollte begreifen, das ist richterliche Satire für vielleicht fast krankhafte Verfolgungssucht: Hier wird das Verfolgerheer mit über 100.000 Euro des verbranntem Steuerzahlergelds lächerlich gemacht durch das Staubkorn von richterlich cent-exakt errechneten 19,53 Euro.
Für jeden gut Informierten war klar: Hier erfolgte ein politischer Prozess, ein unwürdiges Spektakel, um den Führenden von Bürgerwiderstand eine Weile lang aus dem Kampffeld der Demokratie zu entfernen. Derartiges ist eine klassische Komponente von Totalitarismus. Derartiges ist undenkbar für Demokratien, so lange sie es in voller Breite noch sind.
Ballweg hat noch viele aktive Lebensjahre vor sich. Etwas derartiges vergisst ein Mensch nicht und er verzeiht es nicht, darf vermutet werden. So schafft sich der Staat dauerhafte Gegner von Politikfehlern, Gegner, die umso stärker werden, je mehr sie zu absorbieren gelernt haben.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Wende im Prozess gegen Querdenken-Gründer : 200.000 Euro Rückerstattung an Michael Ballweg?
Berechnung erschüttert Steuer-Vorwürfe : _ _ Organisatoren der großen Demonstrationen gegen die Coronamaßnahmen 2020–2022. Das Finanzamt stellt eine Rückerstattung von bis zu 200.000 Euro in Aussicht.
_ _ Die Verteidigung fordert die Einstellung des Verfahrens. Dennoch hält die Staatsanwaltschaft trotz der neuen Zahlen an den Vorwürfen fest.
Staatsanwältin wird zurückgepfiffen : Besondere Aufmerksamkeit erregte eine Aktennotiz der Vorsitzenden Richterin Julia Weiß. Daraus geht hervor, dass die zuständige Staatsanwältin Franziska Gräfe Anfang Juni gegenüber dem Gericht telefonisch ihre grundsätzliche Bereitschaft signalisiert hatte, das Verfahren einzustellen.
Die Strafkammer zeigte sich demnach offen für eine solche Lösung. In der Folge wurde Gräfe, so berichtet die „Stuttgarter Zeitung“ jedoch innerhalb ihrer Behörde angewiesen, von diesem Schritt Abstand zu nehmen. Dies bestätigte sie in der Hauptverhandlung.
_ _ Eine Einstellung des Verfahrens komme nur bei gleichzeitiger Zahlung einer Geldauflage in Betracht, erklärte sie. Über andere Varianten sei man gesprächsbereit, sofern die Verteidigung konkrete Vorschläge unterbreitet.
🖐 LESER: Dieser Prozess ist eine Schande für einen demokratischen Rechtsstaat und dürfte m. E. nur in einem totalitären System in dieser Form möglich sein. War der Meinung politische Schauprozesse, wie aus unserer dunklen Vergangenheit, wären ausschließlich dem Volksgerichtshof vorbehalten.
🖐 LESER: Staatsterror gegen einen einzelnen Bürger und das ganz offen. Das zeigt uns so deutlich wie kaum etwas anderes, dass wir die Demokratie längst verloren haben.
Vernunftdenker Don Pedro: Im Fall der Einstellung: Wie viel Anspruch auf Schadensersatz hätte dann Ballweg? Hier geht es um hohe Summen, ein gewaltiger Schaden, verursacht durch viele Sünder. Ein Freispruch wäre teuer. Man denke allein an die Anwaltskosten von Ballweg. - Der größte Schaden aber ist die Schädigung des Vertrauens von einem Drittel im Land in Staat und Demokratie. Sobald Ballweg dies hinter sich hat, wird er Neues machen. So etwas verzeiht man nicht. So etwas vergisst man nicht.
So schafft das ökonomische Kartell der Bestandsparteien die eigene Kartellzerstörung. Ziemlich alle in diesem Drittel der Wähler waren vermutlich von vornherein die Meinung: Ein politischer Prozess, um demokratische Opposition durch Machtmissbrauch und Hybris zu zerstören. Mit jeder Unterdrückung der Opposition wird Opposition stärker, so lange der Rechtsstaat im Prinzip noch existiert.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Dr. Fuellmich per Audio aus U-Haft: An Vorbereitung für Revisionsverfahren schwer behindert
Nach seiner skandalösen Verurteilung durch das Landgericht Göttingen und die plötzliche U-Haft-Verlegung hat sich Dr. Reiner Fuellmich am 8.6.2025 nun erstmals mit einem Statement per Audio zu Wort gemeldet.
_ _ Ungebrochen und kämpferisch kritisiert er die blitzschnelle Verlegung in eine andere Haftanstalt, ohne dass er seine Prozessunterlagen und seine Schreibmaschine habe mitnehmen können. Er werde dadurch schwer behindert, sich auf den Revisions-Prozess vor dem BGH rechtzeitig fundiert vorzubereiten. Daher habe er auch noch nicht sein „letztes Wort“ veröffentlichen können, das in eine Strafanzeige gegen die Göttinger Richter gekleidet sei. Transkript seines Audios:
"nachdem ich nun im Rahmen einer Überrumpelungsaktion aus der JVA Rosdorf
im Süden Niedersachsens in die JVA Bremervörde im Norden Niedersachsens verlegt wurde, will ich mich mit einem kurzen Statement für Eure anhaltende Unterstützung bedanken."
Vernunftdenker Don Pedro: Die Justiz hat immer Probleme im Fall von "berühmten Verhafteten". Die reale Wahrung des Rechtsstaats ist danach bemessbar, wie mit den Rechten dieser Gefangenen umgegangen wird. Für mehr Kommentar besteht zu wenig Einblick zur Sache.
Querdenken-711 : Ballweg-Prozess: Gericht lehnt Befangenheitsantrag der Staatsanwaltschaft ab
Die Befangenheitsanträge der Staatsanwaltschaft Stuttgart gegen die Vorsitzende Richterin und zwei weitere Berufsrichter im Verfahren gegen „Querdenken“-Gründer Michael Ballweg wurden abgelehnt.
_ _ Demnach sei die Verlesung eines 14-seitigen Vermerks über ein außerhalb der Hauptverhandlung geführtes Rechtsgespräch nicht zu beanstanden. Hierdurch seien der Angeklagte und die Öffentlichkeit umfassend informiert worden, so das Landgericht in einer Mitteilung.
Dies stehe im Einklang mit den gesetzlichen Vorgaben und der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts.
Eine umfassende Informationspflicht diene der Sicherstellung eines transparenten Strafprozesses und der Kontrolle der Justiz durch die Öffentlichkeit, begründete die Richter ihre Entscheidung. Die Kammer habe zudem wiederholt darauf hingewiesen, dass es sich lediglich um eine vorläufige Auffassung zum derzeitigen Verfahrensstand und nicht um eine bereits feststehende Auffassung handele.
🖐 LESER: Die Justiz beklagt sich ständig, dass es nicht genug Richter gäbe. Als Steuerzahler meine ich, dass man wegen Geringfügikeit einstellen sollte, wenn Gericht und Angeklagter damit einverstanden ist. Räuber, Diebe und Mörder werden wegen Richtermangel nicht verurteilt. Dieser Fall zeigt, woran es liegt !
🖐 LESER: "Die Staatsanwaltschaft sei beleidigt" oder mag nicht, dass die Öffentlichkeit das Treiben der Staatsanwaltschaft mitverfolgen kann. Das ist offensichtlich ein politischer Prozess. Einer Demokratie unwürdig. Doch wer zieht die Fäden hinter der Staatsanwaltschaft? Das Justizministerium?
🖐 LESER: Ein offensichtlicher politischer Schauprozess in der BRD der Zwanzigerjahre. Die Justiz lädt Schande auf Schande [] Mit Juristen will ich seit längerer Zeit nichts mehr zu tun haben. Sie haben nicht mehr einen Hauch von Rechtsempfinden. Unsere Justiz ist politisch und nähert sich der in China an.
🖐 LESER: [] Das GERICHT schlägt die Einstellung wegen Geringfügigkeit (!) vor, die Staatsanwaltschaft (deren Aufgabe es vor Anklageerhebung ist) meint, das sei noch nicht fertig ermittelt, und der Angeklagte sitzt derweil 9 Monate in Untersuchungshaft, seiner GRUNDRECHTE beraubt und wurde sozial zerstört (siehe Bankkonten)? Jeder Messerstecher in Frankfurt oder Berlin läuft nach Feststellung der Personalien direkt wieder draußen rum. Wer genau hat dieses Desaster in Baden-Württemberg zu verantworten? Etwa Winfried Kretschmann von den Grünen? Neben energiepolitischem Versagen nun auch noch politische Willkür und Schauprozesse statt Rechtsstaat? Kein Wunder, dass qualifizierte Menschen so ein Deutschland verlassen, statt einzureisen.
🖐 LESER: Wäre schön, wenn diese Farce endlich beendet wäre. Dieser Prozess war in meinen Augen ein rein politisches Verfahren. Allerdings passend zu unserem (Rechts)staat. Herrn Ballweg müßte wegen dieser Anklagefarce ein entsprechendes Schadensersatzgeld zugesprochen werden. Esist eine Schande, daß man ihm so übel mitgespielt hat.
🖐 LESER: --- 30 Euro für jeden Hafttat... 11 ? ... Seine Existenz ist zerstört. Ein Exempel ist statuiert.
🖐 LESER: Ich kann jedem nur empfehlen, sich bei seinem zuständigen Amtsgericht als Interessent für das Schöffenamt zu melden. Traditionell herrscht in den allermeisten Amtsgerichtsbezirken Schöffenmangel. Deshalb ist man dort über jeden froh, der sich freiwillig für das Schöffenamt interessiert. Alle paar Jahre werden Schöffen neu gewählt. Nein, natürlich nicht vom Volk. Das sind interne „Wahlen“ der Gerichte Voraussetzung ist, dass man keine Einträge im Führungszeugnis hat. Schöffen sind, von wenigen Ausnahmen abgesehen, Bestandteil eines jedem Gerichts bei Strafprozessen. Sie haben exakt dasselbe Stimmengewicht wie ein Berufsrichter. Je nach Kammer besteht ein Gericht aus zwei Schöffen und einem Richter. Das kann aber wie gesagt je nach Kammer variieren.
Bei der üblichen Zusammensetzung von zwei Schöffen und einem Berufsrichter brauchen sich die Schöffen bei der Urteilsfindung und der Strafzumessung also nur einig sein und der Richter hat das Urteil zu verkünden, immer natürlich vorausgesetzt, es ist gesetzmäßig. Das Schöffenamt ist ein wunderbares Amt, um selbst bei der Rechtsprechung teilzuhaben. Wie gesagt, ein Schöffe hat exakt dasselbe Stimmengewicht wie ein Berufsrichter!. Geld bekommt man dafür nicht, man bekommt aber seine Auslagen (Fahrtkosten) und natürlich etwaigen Verdienstausfall ersetzt. Es gibt auch einen Nachteil. Der Name der Schöffen wird im Verfahren genauso wie der Name des Richters allen Verfahrensbeteiligten natürlich bekannt. Das ist auch gut und richtig so. Allerdings muss man natürlich wissen, dass auch der Angeklagte den Namen von Schöffen und Richtern erfährt. Ob das für einen persönlich ein Problem ist hängt sicherlich auch vom Angeklagten ab.
Vernunftdenker Don Pedro: Für die zuständigen Staatsanwälte und Befeuerer von Ballwegs erfolgreicher "Außerbetrieb-Setzung" geht es um ihre zukünftige Karriere. Ballweg darf nicht freigesprochen werden. Dafür steht zu viel auf dem Spiel. Obendrein würde es nach einem Freispruch um ziemlich hohe Schadensersatzforderungen gehen? Das bleibt dann hoffentlich nicht bei 309 Euro pro Hafttag? Die teils totalitäre Hybris der Politik-Eliten darf nicht symbolisch durch einen Freispruch der irregeführten Mehrheit im 'Land bewusst gemacht werden?
Damals waren fast alle der politischen Elite vom totalitären Machthybris-Virus befallen, heute waren es wie üblich "immer nur die anderen" und man selber ja nur ein winzig kleines leider schuldlos irregeführtes Rädchen? Welch eine kollektive Schade der Mehrheit der Regierenden...
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Der Fall Genditzki : Warum muss ein Freigesprochener 100.000 Euro zahlen?
Erst saß er 13 Jahre unschuldig im Gefängnis, nun soll er fast 100.000 Euro zahlen: Der Fall Genditzki sorgt erneut für Empörung. Nachdem Manfred Genditzki 2023 nach einem Justizirrtum von einem Mord freigesprochen wurde, den es nie gab, fordert der Freistaat Bayern jetzt Geld für Unterkunft und Verpflegung während seiner Haftzeit zurück
_ _ Der Deutsche Anwaltverein kritisiert die Praxis ebenfalls scharf. Swen Walentowski, Rechtsanwalt und stellvertretender Hauptgeschäftsführer des Vereins, erklärt gegenüber "Bild": "Wer unverschuldet inhaftiert wird, darf nicht deswegen verschuldet aus dem Gefängnis kommen. Kost und Logis für den unfreiwilligen Knastaufenthalt abzuziehen, klingt wie ein Schildbürgerstreich."
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: Für wenig im Land schämen sich die Bürger mehr als für die notorische Unanständigkeit eines Teiles des das Staatsverhalten weitgehend beherrschenden Juristen-Kartells. Seit der NS-Zeit bis heute ist die tief verwurzelte Unanständigket und Unmenschlichkeit eines Teiles des Juristenstandes eines der ganz großen Probleme der Staatsethik: Das Grundgesetz wird mit Füßen getreten auch in diesem Kontext und niemand verhindert es, niemand greift ein, niemand betreibt Änderung der Rechtsnormen. Das Volk muss sich dies nicht bieten lassen. Hier ist Handlungsbedarf.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Berliner Justizfarce: Coronakritischer US-Autor Hopkins unter Vorwand des NS-Kennzeichenverbots abgeurteilt
Auf dem Cover des Buches war eine Gesichtsmaske zu sehen, durch die ein Hakenkreuz durchschimmerte. Für jeden normalen Menschen ist offenkundig, dass das Werk den Nationalsozialismus nicht verherrlicht, sondern, im Gegenteil, vor der Wiederkehr von dessen totalitären Methoden warnt. Nicht aber für die Berliner Staatsanwaltschaft.
Autor CJ Hopkins verurteilt: „Bedenkliche Tendenz der Gerichte, Regierungskritiker mundtot zu machen“
Autorin: Dr. Clivia von Dewitz ist Richterin und hat zu NS-Gedankengut und Strafrecht (§§ 86,86a und § 130 StGB) promoviert. - Dieser Beitrag unterliegt der Creative-Commons-Lizenz (CC BY-NC-ND 4.0). Er darf für nicht kommerzielle Zwecke unter Nennung des Autors und der Berliner Zeitung und unter Ausschluss jeglicher Bearbeitung von der Allgemeinheit frei weiterverwendet werden.
Der Autor hatte unter Verwendung von Hakenkreuzen autoritäres Regierungshandeln während der Coronazeit kritisiert.
Unsere Autorin hat zum NS-Kennzeichenverbot promoviert und kritisiert das Urteil.
_ _ Am 30. September 2024 ist CJ Hopkins vom Kammergericht für schuldig befunden worden, gegen das in Paragraf 86a StGB normierte Kennzeichenverbot verstoßen zu haben. Damit ist der Freispruch des Amtsgerichts _ – für viele überraschend – aufgehoben worden.
_ _ verwenden dürfen, kann nichts anderes gelten für diejenigen, die die Regierung kritisieren. Wenn die Justiz _ beginnt, mit zweierlei Maß zu messen und offensichtliche Regimekritik bei Verwendung von NS-Kennzeichen verurteilt und die Verhandlung unter unangemessenen „Anti-Terror-Auflagen“ durchführt, muss man sich fragen, wie weit sich die Justiz in Deutschland von urdemokratischen Grundsätzen eigentlich schon entfernt hat.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: Bedenkt man, dass in Sachen ARD, ZDF usw. nun ein Jahrzehnt lang die Justiz Falschinkasso ermöglicht, so ist es beruhigend, gleiche Kritik aus kundigem Juristenmund zu hören. Die fundamentalen Rechtsstaatsverletzungen dieser Jahre zu einem Gesamtgemälde von imaginärer Schein-Gerechtigkeit mitten im Rechtsstaat zusammenzuführen. Dies erfolgt bereits über die thematisch geordneten Einträge auf LIBRA.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Politische Korrektheit : Wie ein unbequemer Staatsrechtler mundtot gemacht werden soll
Die altehrwürdige Vereinigung der Staatsrechtslehrer will sich von ihrem Kollegen Vosgerau wegen der „Correctiv“-Räuberpistole und AfD-Mandaten distanzieren. Dabei droht sie im politischen Sumpf unterzugehen.
_ _ hat für ihre Sitzung i_ die Mißbilligung ihres Mitglieds Ulrich Vosgerau auf die Tagesordnung genommen. Dieser soll wegen seiner Teilnahme an dem von Correctiv zugrspitzten „Potsdamer Treffen“ und seiner Rechtsvertretung für die AfD gerügt werden.
_ _ Rundschreiben mit der Änderung der Tagesordnung, daß man nun doch über einen Antrag entscheiden werde, sich von Vosgerau zu distanzieren. Unterstützt wird dieser von 100 Mitgliedern._ _ „Wir distanzieren uns davon, daß ein Mitglied der Staatsrechtslehrervereinigung seine Expertise jenen Kräften zur Verfügung stellt, die dieses Wissen dazu nutzen, die freiheitlich-demokratische Verfassungsordnung im rechtsextremen Sinne zu unterminieren.“ Gemeint sind damit Mandate, die Vosgerau für die AfD übernommen hat.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: Nibelungen-Treue der Juristen mit ihren Herrschern? Oder tieferes Gespür der Rechtswissenschaftler für das Richtige in der Welt? - Selbst Massenmörder dürfen von Juristen ohne Rufverlust des Anwalts verteidigt werden. Ist die AfD schlimmer als Massenmörder? Aber ja, könnten Mitverdiener des finanzertrag-reichen Kartells der Besandsparteien antworten?
Wer hierbei an Analoges der beiden Diktaturen in Deutschland erinnern will, der begeht einen grundsätzlichen Fehler. Er bezweifelt, dass Juristen mehrheitlich das Beste wissen. Hieran zu zweifeln ist Gotteslästerung.
Oder auch, endlich sind die Juristen auf der GUTEN Seite; denn gegen die AfD, da geht es genau um die Verhinderung einer dritten Diktatur. - Antwortet Siegfried Reichsburg: "Die haben wir bereits - die AfD ist, um sie wieder los zu werden."
Wir leben in einer herrlichen Zeit: Die Komödie der Politik "liefert" täglich. Zuschauen ist superb spannend und nicht einmal Eintrittsgeld muss man dafür zahlen.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Das neue deutsche Doppelrecht
Leser: "Vielleicht sollte man für die Neubürgern ein eigenes Gesetz schaffen" - Autor: Hadmut Danisch
Leser: "Ich arbeite ja für eine Verkehrsrechtskanzlei. Wo _ deutsche Oma versehentlich gegen ein parkendes Auto gefahren ist, eine Karte hinterlässt und weg fährt, weil sie nicht wusste, dass man die Polizei rufen muss,
und eine Karte hinterlassen nicht ausreicht (man könnte ja betrunken gewesen sein), wird konsequent das Fahrerflucht-Verfahren eingeleitet, wenn Schadenhöhe über Bagatellgrenze, vorläufige Entziehung der Fahrerlaubnis, hohe Strafe, usw."
Leser: "beim jungen Flüchtling, der keine Karte hinterlässt, einfach abhaut, wird das Strafverfahren eingestellt, OWI von 30,00 Euro, keine Punkte, obwohl Führerschein frisch vom deutschen Steuerzahler bezahlt und man daher wissen sollte, dass man nicht abhaut, wenn man einen Unfall baut.
Ab hier Hadmut Danisch: Nahezu das gesamte Recht gilt nur noch in Bezug auf und wenn, dann gegen die deutsche, nichtlinke Bevölkerung. _ _ Politikergeschwätz, dass das Internet „kein rechtsfreier Raum“ sei dürfe, aber faktisch ist längst ganz Deutschland ein rechtsfreier Raum, wenn man den richtigen Gruppen angehört.
Beispielsweise kommen linke und feministische Gruppen mit Straftaten wie Betrug, Untreue, Steuerhinterziehung, Sachbeschädigung usw. durch, für den „rechter Mann“ sofort hingehängt würde
_ _ Recht, vor allem Verfassungsrecht, _ _ haben wir in diesem Land schon lange kein Recht mehr, aber jede Menge Schergen, die das, was Recht war, als politisches und persönliches Machtmittel missbrauchen.
Vernunftdenker Don Pedro: Wie alle wissen, ganz zu generell schlimm ist es nicht. Denn die meisten Rechtssachen betreffen nicht Politik und nicht kontextuell politisch Straftaten oder Verletzung von kontextuell zivilem Recht.
Hochgradig problematisch ist aber
vieles im Kontext ARD, ZDF usw. und im Kontext von links-grünem Extremismus oder links-grüner Ideologie-Manipulation.
Ferner haben ausgerechnet Verfassungsgerichte ausgeprägte verfassungsrechtliche und grundrechte-bezogene Problematik.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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((Unfehlbarkeits-Dogma BVerfG ist hiermit aufgehoben: Dies schreibt Rechtsgeschichte für einen Entscheid von richterlicher Würde im Sinn von erlangter Bescheidenheit:))
Gesetzliche Regelungen über die Vaterschaftsanfechtung durch leibliche Väter sind mit dem Elterngrundrecht (Art. 6 Abs. 2 Satz 1 GG) unvereinbar.
Urteil vom 09. April 2024 : 1 BvR 2017/21:
Das Bundesverfassungsgericht _ hat _ entschieden, dass die gesetzliche Regelung über das Recht des leiblichen Vaters, die rechtliche Vaterschaft eines anderen Mannes für sein Kind anzufechten, mit dem Grundgesetz unvereinbar ist. Sie trägt dem Elterngrundrecht leiblicher Väter nicht hinreichend Rechnung. Diese gehören zu den Eltern im Sinne von Art. 6 Abs. 2 Satz 1 Grundgesetz (GG) und können sich auf das Elterngrundrecht ebenso wie die rechtlichen Eltern des Kindes berufen.
Die für mit dem Grundgesetz unvereinbar erklärte Regelung in § 1600 Abs. 2, Abs. 3 Satz 1 BGB über die Vaterschaftsanfechtung bleibt bis zu einer Neuregelung durch den Gesetzgeber, längstens bis zum 30. Juni 2025, in Kraft.
Anders als in der bisherigen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts angenommen sind jedenfalls leibliche Väter, deren Elternschaft im verfassungsrechtlichen Sinne aus der genetischen Verbindung mit dem Kind aufgrund natürlichen Zeugungsakts mit dessen Mutter folgt, im Ausgangspunkt Träger des Elterngrundrechts und können sich auf die Gewährleistungen des Art. 6 Abs. 2 Satz 1 GG stützen. Das gilt auch dann, wenn aufgrund der im Fachrecht getroffenen Zuordnung zugleich die Mutter und der rechtliche Vater des Kindes Grundrechtsträger sind. In dieser Konstellation von mehr als zwei Trägern des Elterngrundrechts ist es Teil der Ausgestaltungspflicht des Gesetzgebers zu gewährleisten, dass die Elternverantwortung im von Art. 6 Abs. 2 Satz 1 GG vorgesehenen Sinne wahrgenommen werden kann.
V. Die überprüften Vorschriften gelten trotz der Unvereinbarkeit mit dem Elterngrundrecht bis zum Inkrafttreten einer Neuregelung durch den Gesetzgeber fort, um bis dahin leiblichen Vätern auf der Grundlage des bisherigen Rechts eine Anfechtung zu ermöglichen, wenn sie diese für erfolgversprechend halten. Ist dies nicht der Fall, können sie, ebenso wie der Beschwerdeführer, bei den zuständigen Fachgerichten die Aussetzung bereits eingeleiteter Anfechtungsverfahren bis zu einer Neuregelung beantragen.
Vernunftdenker Don Pedro: Die allgemeine Bedeutung ist, wie das Bundesverfassungsgericht mit eigenen früheren Fehlentscheiden umgeht. Die Besonderheit für Rechte von Familie, Ehe, Kind und Partnerschaft ist, dass es hier an einer Rechtfertigung für die frühere Rechtsprechung ganz einfach fehlt: Wichtig ist auch die Ausgestaltung der Übergangsregelung.
Es erfolgt kein Hinweis auf "gewandelte Rahmenbedingungen", beispielsweise die geänderte gesellschaftliche Sichtweise für die Vaterrolle, was aber manchen "Ideologen*innen" nicht besonders gefallen hätte. Man hätte sich zudem auf neuere Erkenntnisse der Genetik und der daraus folgenden Mit-Prägung bei den Kindern berufen können, was aber noch viel schlimmer als "Rassismus" hätte interpretiert werden können.
Interessant ist im Entscheid "aufgrund natürlichen Zeugungsakts mit dessen Mutter". Und wie wäre es, wenn der leibliche Vater es wurde, aber nicht durch einen "natürlichen Zeugungs-Akt"? Hätte auch er die nun kommenden neuen Rechte im Fall von künstlicher Befruchtung? Und wie ist es, wenn ein Samenbank-Spender seine Rechte für 100 leibliche Kinder durchsetzen möchte? Könnte er durch Vergleiche mit den nur rechtlichen Vätern ziemlich viel Geld verdienen?
Auf der Warteliste aus Sicht der Bürger ist der gravierende Fehlentscheid "Rundfunkabgabe". Die Fehlerhaftigkeit ist belegt durch "Metastudie LIBRA / Medienrecth", dort in den Abschnitten *BA... , dort mit Verweisen auf rechtswissenschaftliche Erkenntnisse über die grundsätzlichen Entscheidfehler damals am 18. Juli 2018 zu Gunsten des sogenannten Rundfunk-"Beitrags".
Näheres über die Vaterrechte ist in Deutschlands maßgeblichem Bürgerrechtler-Forum "Medienrecht, Medienpolitik":
Der BVerfG-Entscheid zeigt, wie eine Aufhebung der bisherigen Rechtsprechung sich auswirken könnte. Demnach ist es nützlich, der Rundfunkabgabe zu widersprechen, auf "Zahlung unter Vorbehalt" überzugehen und auf die Musterverfahren zu verweisen. Das Nötige wird gerade optimiert und ist verfügbar unter: https://infos7.org/abc/
Hinweis auf weitere BVerfG-Rechtsprechung, welche reichlich 10 Jahre später das BVerfG selbst revidiert hat - ob nun zum Vor- oder Nachteil, sei dahingestellt - siehe unter anderem unter
BVerfG-Verhaltensleitlinien > Gutachtertätigkeit ehemaliger BVerfG-Richter
((Dort Verweis auf:))
[...] 1995 hat er als Berichterstatter in einem Verfahren zur Berechnung der steuerlichen Einheitswerte (BVerfGE 93,121 v. 22.6.1995) den sog. Halbteilungsgrundsatz erfunden. Danach dürfe der Staat dem Bürger nicht mehr als ungefähr die Hälfte seines Einkommens wegsteuern. Kritiker, wie Ernst-Wolfgang Böckenförde, sahen darin eine zu große Einschränkung der Regierung in der Steuerpolitik. Dennoch wurde der Grundsatz von einer breiten Mehrheit im 2. Senat mitgetragen. Im Jahre 2006 wurde die Entscheidung jedoch revidiert. (2 BvR 2194/99, 18.1.2006) [...]
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Weiteres Beispiel für BVerfG-Wende:_ BVerfGE 89, 155 - Maastricht
7. Auch Akte einer besonderen, von der Staatsgewalt der Mitgliedstaaten geschiedenen öffentlichen Gewalt einer supranationalen Organisation betreffen die Grundrechtsberechtigten in Deutschland. Sie berühren damit die Gewährleistungen des Grundgesetzes und die Aufgaben des Bundesverfassungsgerichts, die den Grundrechtsschutz in Deutschland und insoweit nicht nur gegenüber deutschen Staatsorganen zum Gegenstand haben (Abweichung von BVerfGE 58, 1 [27]). Allerdings übt das Bundesverfassungsgericht seine Rechtsprechung über die Anwendbarkeit von abgeleitetem Gemeinschaftsrecht in Deutschland in einem "Kooperationsverhältnis" zum Europäischen Gerichtshof aus.
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Abweichend von: BVerfGE 58, 1 - Eurocontrol I ... :
Vernunftdenker Don Pedro: Wie auf LIBRA VERNUNFTDENKER gezeigt wird, liegt die Abgabenlast bei rund 75 Prozent. Bei hohen Einkommen sinkt der Anteil der Sozialversicherung. Der Anteil der Besteuerung steigt.
#Angenommen, die Einkommensteuer für zusätzliches Einkommen wäre 42 Prozent, so für alle ab etwa 5.000 Euro Brutto-Einkommen, Dann führt die Mehrwertsteuer auf den Mehrwert dieser Arbeit zu insgesamt rund 60 Prozent - nur allein für Besteuerung, allerdings nur für das die Grenze übersteigende Einkommen.
Das war früher durchaus schlimmer.
Hier zeigt sich, wie Nur-Juristen sich unbekümmert in Fragen einmischen, bei denen ihr Juristenwissen nicht reicht, beispielsweise bei allen volkswirtschaftlich hoch relevanten Fragen, sofern komplex verzahnt.
In diesem Fall war sowohl der Erstentscheid wie auch dessen Aufhebung irrig, weil der Effekt der Mehrwertsteuer offenkundig vergessen worden war, ganz abgesehen von anderen Gesichtspunkten. Allerdings haben wir es hier nicht mit den Grundrechten des Privatlebens zu tun. Die Aufhebung ist weniger grundwerte-oerientiert.
Nun zum Vergleich mit der Vaterschaftsfrage: Der Wandel der Rahmenbedingungen - nämlich der gesellschaftlichen Vorstellungen - ist demgegenüber ein vertretbares Argument für Verhaltensregeln für Privates: Gleichberechtigung der Frau, Homo-Sexualität und vielleicht noch einige andere Kehrtwenden des Bundesverfassungsgerichts.
Vom Aspekt der "gewandelten Rahmenbedingungen" hat dar Gericht in Sachen Vaterschaft nicht Gebrauch gemacht. Wieso dies vielleicht nicht so gut passte, wird hier nicht zum Thema gemacht.
Die Rundfunkabgabe-Fehlurteile hat das Bundesverwaltungsgericht Ende 2019 immerhin für rund 10 Jahre rückwirkend aufgehoben, nämlich die Geringverdiener-Befreiung anerkannt. Betroffen ist vermutlich rund die Hälfte der Klagen bei den Verwaltungsgerichten.
Eine Übergangsregelung wurde nicht vorgesehen, sondern im Gegenteil Rückwirkung. Nur das Bundesverfassungsgericht könnte Übergangsregelungen schaffen, hat es aber nicht im Januar 2022. Also dürfte Rückzahlpflicht bestehen. Das Problem ist: Die Verwaltungsgericht - unter dem Einfluss von ARD-Juristen - wendet diese Rechtsprechung nicht an.
Für diesen Gegenstand einer Kehrtwende ist das Bundesverfassungsgericht nicht betroffen. Es hatte seit 2011 die Befreiung entschieden. Soweit zu ersehen, hatte von 2011 bis 2019 kein einziger Geringverdiener das "Kleingeld", die vielleicht 5.000 Euro Finanzierung bis zum Bundesverwaltungsgericht zu leisten.
Am meisten interessiert die Bürger doe in Betracht kommende Aufhebung des Fehlentscheids über die Rundfunkabgabe - Bundesverfassungsgericht am 18. Juli 2018 - . Dies könnte und müsste irgendwann kommen. Wir erkennen am Verfahren der Vaterschaftssachen, wie Übergangsregelungen zu erwarten sein werden: Etwas Aussicht auf Erstattung der Rundfunkabgabe dürfte es nur für diejenigen wenigen geben, die - falls ohne gerichtliche Klage - mit dem verfügbaren Briefbeispiel der aktuellen "RATIO Bürgerrechtler-Kooperation" widersprochen haben.
Die gewahrte Würde des Juristenstands.
Bundesverfassungsgericht / Schuldenbremse
► Pressemitteilung 2023-11-15 (ABO-frei) https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2023/bvg23-101.html
Irgendein Sondervotum wird nicht erwähnt. Also gebührt allen Richtern des Senats der Dank, die Würde des Juristenstands gewahrt zu haben.
Demnach: Prof. Dr. Doris König --- Peter Müller --- Dr. Sibylle Kessal-Wulf --- Dr. Ulrich Maidowski --- Prof. Dr. Christine Langenfeld --- Prof. Dr. Astrid Wallrabenstein --- Dr. Rhona Fetzer --- Thomas Offenloch
Prof. Dr. Paulus (FDP), ehemaliger Richter am Bundesverfassungsgericht: Die Entscheide zur unabweisbaren ARD-Pflicht Befreiung der Geringverdiener von der Rundfunkabgabe - etwa 2011 und dann wieder im Januar 2023.
Nachweis: ► "Metastudie LIBRA" Seiten 2 bis 3.
Dr. Thomas Heitz, ehemaliger Richter am Bundesverwaltungsgericht: Vorsitzender und vermutlich der Berichterstatter im Urteil für Befreiung der Geringverdiener von der Rundfunkabgabe, Dezember 2019. Nachweis: ► "Metastudie LIBRA" Seiten 2 bis 3.
Siehe auch seinen einzigartigen Leserbrief:
► Volltext auch: https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,36341.msg218683/topicseen.html#msg218683
Unermüdlicher Streiter für den Rechtsstaat: Dr. Hennecke "Zwangsrundfunk – Warum die Rundfunkabgabe rechts- und verfassungswidrig bleibt"
Rechtsanwalt Dr. Pagenkopf, ehemaliger langjähriger Richter am Bundesverwaltungsgericht. "Ehem. Richter am BVerwG widerlegt absurde Argumente im Urteil vom 18.03.2016"
VG Gießen: Erst nach Ausführung der gesetzlichen Prüfungspflicht der Verwaltung darf dem Bürger Klage anheimgestellt werden. Hier: Prüfungspflicht "sozialer Härtefall".
Richtungweisend: Die Juristen der "Verwaltung" - hier die ARD-Juristen - dürfen ihre gesetzliche Pflicht nicht bequem an die überlastete Rechtsprechung "outsourcen".
So laut: VG Gießen 2021-06-15, 9 K 5833/18.GI
- enthält kurze Besprechung und den langen Urteils-Vollext -
Der hier vermutlich zuständige Einzelrichter hat die Würde des Juristenstands gewahrt. Rund 200 bundesweit im Jahrzehnt seit 2013 damit befasste Juristen - nur 2 Richter sind hier bekannt, die sich widersetzten.
Dr. Matthias Spriessler, Landgericht Thüringen: EuGH-Vorlage
wegen Unzulässigkeit des Zwangs der Rundfunkabgabe
NS-Zeit: Erbsünde des Juristenstands:
((Deutsche Juristen: Todesurtei:)) "Eidbrüchig ehrlose Ehrgeizlinge _ verrieten Volk, Führer und Reich"
Aufruf:
1944-08-15 - Volksgerichtshof (VGH) - 1 L 292/44 _ _ Eidbrüchig ehrlose Ehrgeizlinge, Bernhard Klamroth, Hans-Georg Klamroth, Egbert Hayessen, Wolf Heinrich Graf Helldorf, Adam von Trott zu Solz, Bernd von Haeften,
verrieten – statt mannhaft wie das ganze Volk, dem Führer folgend, den Sieg zu erkämpfen – so wie noch niemand in unserer ganzen Geschichte das Opfer unserer Krieger, Volk, Führer und Reich, den Meuchelmord an unserem Führer setzten sie ins Werk.
Feige dachten sie dem Feinde unser Volk auf Gnade und Ungnade auszuliefern; es selbst in dunkler Reaktion zu knechten. Verräter an Allem, wofür wir leben und kämpfen,
werden sie alle mit dem Tode bestraft. Ihr Vermögen verfällt dem Reich.
((Unterzeichner:)) _ _ Richter: Freisler, Lämmle, Reinecke, Kaiser, Wernecke
Vernunftdenker Don Pedro: Nie hätte das NS-System in seine Massenkriminalität abgleiten können, sofern das Heer der Juristen mehrheitlich der Gerechtigkeit proaktiv gedient hätte statt überwiegend und mehrheitlich dem Unrecht passiv beizuwohnen oder gar zu einem wesentlichen Teil proaktiv dem Unrecht zu dienen.
Von dieser Schande der sthceR-Verdreher hat dieser Berufsstand sich bis heute nicht ausreichend bereinigt, wie beispielhaft belegt ist durch die "Nicht-Rechtsprechung" in Sachen Rundfunkabgabe.
Es ist der Stil der spezifisch deutschen Juristenausbildung, der die jung und idealistisch beginnenden Studenten in einem mehrjährigen Prozess transformiert über Massenpaukerei und Referendarzeit-Pflicht in positivistische Gefolgsleute der jeweils herrschenden Staatsräson und manchmal nun einmal leider Unrechtsstaats-Räson.
Ausnahmen bestätigen die Regel.
Der Bedarf und Erfolg des Repetitoren-Berufsstands und dessen Arbeits-Schwerpunkt ist Symbol der tief reichenden Problematik der spezifisch deutschen Juristenausbildung.
Es geht leider nicht anders? Oh doch, siehe die Niederlande:
(1) Keine Einschränkung der Rechtsberatung auf registrierte Anwälte. So war es auch in Deutschland vor der NS-Zeit. Durch das Verbot sollten ehemalige jüdische Rechtsanwälte an der verdeckten alternativen Berufsausübung gehindert werden. Das Motiv haben wir seit 1945 nicht mehr, jedoch "Dies Verbot wurde seither bes heute nie verboten." Es besteht immer noch.
(2) Rechtsanwälte dürfen auf Basis von Erfolgsbeteiligung arbeiten (Niederlande), beispielsweise bei minderbemittelten Klägern kostenfrei Klage einleiten, sofern einige Standesregeln gewahrt bleiben.
"Die Grundlage der Demokratie ist die Volkssouveränität und nicht die Herrschaftsgewalt eines obrigkeitlichen Staates. Nicht der Bürger steht im Gehorsamsverhältnis zur Regierung, sondern die Regierung ist dem Bürger im Rahmen der Gesetze verantwortlich für Ihr Handeln.
Der Bürger hat das Recht und die Pflicht, die Regierung zur Ordnung zu rufen, wenn er glaubt, dass sie demokratische Rechte missachtet." (Gustav Heinemann 1899–1976, Bundespräsident 1969–1974)
Doktortitel-Entzug : Depromotion aus Willkür
Foto: Akademische Mitläufer: Ein Umzug zum 550. Jubiläum der Universität Heidelberg am 29. Juni 1936
Verwaltungsrecht war im Nationalsozialismus ein Willkür-Instrument. Betroffene erniedrigte man, indem man ihnen ihre akademische Lebensleistung absprach. Wie sich Universitäten um Wiedergutmachung bemühen.
_ Als eine Form beschämter Vergangenheitsbewältigung und akademischer Geschichtspolitik bemühen sich Universitäten schon länger um eine Restitution der Opfer, indem willkürli che Depromotionen für ungültig erklärt werden.
_ Rechtsgrundlage der damaligen Doktorgradentziehungen bildeten _ zunächst die verschiedenen Promotionsordnungen und ministerielle Erlasse, _ die Depromotion gegen Exilanten und politisch Unerwünschte einzusetzen. Etwa der Erlass des Preußischen Ministers für Wissenschaft _ 1934 _ , dass ein Entziehungsverfahren _ einzuleiten sei, wenn „er sich durch sein Verhalten des Tragens einer deutschen akademischen Würde als unwürdig erweist“.
_ unwürdig _ Personen, die aufgrund des Gesetzes über den Widerruf von Einbürgerungen und die Aberkennung der deutschen Staatsangehörigkeit vom 14. Juli 1933 ausgebürgert wurden.
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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2020-09 (~30 Ratings bis 2024-05 - Erstausgabe 1987, damals Bestseller) 448S. ♥ Furchtbare Juristen: Die unbewältigte Vergangenheit der deutschen Justiz (Critica Diabolis)
Das Standardwerk über die deutsche Justiz unter den Nazis und darüber, wie willfährig sie sich verhielt und wie wenig Widerstand sie leistete.
Ein Klassiker, der frei von Juristenjargon ist die ganze unselige Geschichte unseres Rechtssystems im 20. Jahrhundert präzise beschreibt.
Ingo Müller (* 23. Dezember 1942 in Raspenau, Sudetenland)
Von 1995 bis 2008 war er Professor für Straf- und Strafprozessrecht an der Fachhochschule für Öffentliche Verwaltung (Fachbereich Polizei) in Hamburg,
2006/2007 war er deren Rektor.
Seit 2008 ist er pensioniert.
1987 gelang ihm mit dem Bestseller "Furchtbare Juristen" ein auflagenstarkes Standardwerk, das in der breiten Öffentlichkeit für Aufsehen sorgte und ihm auch außerhalb der juristischen Fachpresse große Popularität einbrachte.
Müller bemühte sich ab 1988 mit _ _ um ein Wiederaufnahmeverfahren zu dem Urteil _ des Reichsgerichts Berlin _ 1931 gegen Carl von Ossietzky _ _ scheiterte am _ Bundesgerichtshof _ 1992.
Müller war viele Jahre lange Vorstandsmitglied im Forum Justizgeschichte e. V. – Vereinigung zur Erforschung und Darstellung der deutschen Rechts- und Justizgeschichte des 20. Jahrhunderts. Er ist im Beirat der Business Crime Control.
über Ossietzky ("Weltbühne") Der 3. Strafsenat des Bundesgerichtshof[23] lehnte anschließend eine Beschwerde gegen die Entscheidung des Kammergerichtes ab:
Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 3. Dezember 1992, Aktenzeichen StB 6/92, veröffentlicht in: BGHSt 39, 75
„Nach der Rechtsprechung des Reichsgerichtes schloss die Rechtswidrigkeit der geheim gehaltenen Vorgänge die Geheimniseigenschaft nicht aus. Jeder Staatsbürger schuldet nach Auffassung des Reichsgerichtes seinem Vaterland eine Treuepflicht des Inhalts, dass das Bestreben nach der Einhaltung der bestehenden Gesetze nur durch eine Inanspruchnahme der hierzu berufenen innerstaatlichen Organe und niemals durch eine Anzeige bei ausländischen Regierungen verwirklicht werden durfte.“
LIBRA-Anmerkung: Müsste die deutsche Justiz eine Wiederaufnahme für alles NS-Justiz-Unrechts schultern, so wäre sie für diverse Jahre blockiert.
Hier aber ging es um etwas sehr Besonderes: Die Vorbereitung des II. Weltkriegs hatte diverse Jahre vor dem Beginn des totalitären NS-Zeit-Regimes begonnen. Es war ein Konsens-Projekt einflussreicher Kreise. Nur wäre der II. Weltkrieg ohne den Kriminalitäts-"Führer" und ohne den NS-Hybris-Wahn deutlich anders verlaufen.
Wie etwa? Diese Analyse bleibe den kundigen Historikern überlassen - aber auch, wen interessiert es noch heutzutage? Geschichtswissenschaft ist die Lehre vom Ist, nicht vom Könnte.
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**** 👩👩 (neu) _!!!!!_ *Juristenausbildung versus Rechtsstaat? *Anwaltsrecht? Justizfehler-Förderung? Referendarzeit; Staatsnähe? Gefahren "staatshörig", " Hybris"? Repetitoren statt Professoren? "Positives Recht" statt Common Law / Grundrechte? Justiz-Unrecht ein irreparabler Kollateralschaden?
▼ mehr! ▼
► 2025-10-24 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/ubu-aaa-de.htm#UBK-STUD-REFREP Auch hier alternativ per Suchbegriff:
aus der Bürgerrechtler-Bibel
Wer suchet der Gerechtigkeit Licht,
der traue den Juristen nicht.
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
Vernunftdenker Don Pedro: Universitär gestützte relative Grundrechte-Gleichgültigkeit? Justiz-Unrecht als irreparabler Kollateralschaden toleriert?
Dass man als Jurist in Deutschland nur auftreten kann, wenn der Staat es mit einem viel längeren 6-jährigen Ausbildungs- und Examens-Regime bewilligte, sei zum Nachdenklichmachen angemerkt. Listige Leute könnten auf die Idee kommen, sich die Ausbildung im Ausland einfacher zu machen - danach die Anwalts.Zulassung in Deutschland unter der ausländischen Bezeichnung
Bis zum Rechtsanwalt dauert es aber auch in anderen Ländern lange: Mindestens in Großbritannien 6 Jahre, Frankreich 7 Jahre. USA im Ergebnis ähnlich. Österreich 9 Jahre.
Diplom-Jurist ("Diploma in Law") englischsprachig, dafür genügen in Malta 1.500 Stunden Fernstudium. 18 Monate Teilzeit plus 5.250 Euro. Das reicht aber nicht für Rechtsanwalt in Deutschland. Reicht es vielleicht für Rechtsberatung? Für die nötige Juristenmitwirkung in Schutzvereinen?
„Probleme kann man niemals mit derselben Denkweise lösen, durch die sie entstanden sind.“ (Albert Einstein,1879 – 1955)
"Der königliche Landgerichtsrat Alois Eschenberger war ein guter Jurist und auch sonst von mäßigem Verstande. _ _ Er bekam im Staatsexamen einen Brucheinser und damit für jede Dummheit einen Freibrief im rechtsrheinischen Bayern." (Ludwig Thoma - 1901-01-19 in "Simplicissimus")
"Wenn die Justiz sagt, dass der Himmel grün ist, dann ist er das auch." (Volksmund, notiert 2025-05-08) ´
Abschiebungen : Pflichtverteidiger für Asylsuchende – die auffällige „Nähe“ zwischen Anwälten und Richtern
Die Regierung will Asylsuchenden, denen Abschiebehaft droht, den Rechtsanspruch auf Pflichtverteidiger streichen.
_ _ Der wurde durch die Ampel-Koalition eingeführt. Eine Studie zeigt nun: Sachkundige Anwälte beschleunigen die Verfahren sogar.
Vernunftdenker Don Pedro: Juristen-Intelligenz wird kein Problem haben, zu beweisen, wie viel Geld der Steuerzahler spart, sofem Anwaltshonorare bezahlt werden. Sobald man liest "beschleunigen das Verfahren sogar", muss man eigentlich nicht mehr weiterlesen?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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(statt Auszug):- Nachstehenden Link anklicken. Dann suchen ganz oben bei einer der 3 Spalten. Dort anklicken: "v mehr v"
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Debatte um Monopol: Sind Versicherer die Anwälte von morgen?
Der Deutsche Anwaltverein zürnt wegen einer Idee der Justizminister. Diese wollen das Monopol in der Rechtsberatung öffnen. Dabei ist der Gedanke nicht neu.
_ _ Am 7. November treffen sich die Justizminister der Bundesländer zur _ konferenz in Leipzig. Bei dem als „Jumiko“ bekannten Arbeitstreffen geht es um die Abstimmung rechtspolitischer Linien und von Empfehlungen an Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD). Im Vorfeld des Treffens äußert der Deutsche Anwaltverein (DAV) heftige Kritik an einem Vorhaben, das in Leipzig verabschiedet werden könnte.
x
DAV fordert: Keine Rechtsberatung durch Rechtsschutzversicherer
Der Deutsche Anwaltverein warnt – angesichts programmierter Interessenkonflikte – vor einer Gefahr für den Verbraucherschutz, sollten Rechtsschutzversicherungen künftig auch Rechtsberatungen durchführen dürfen.
Die Aufgabe von Rechtsschutzversicherern sei die Kostenübernahme, nicht die Rechtsberatung, erklärte der Präsident des Deutschen Anwaltvereins (DAV) Stefan von Raumer. Eine Vermischung der wirtschaftlichen Interessen der Versicherer mit den Rechtsinteressen der Versicherten
gefährde die unabhängige Rechtsvertretung. Rechtsberatung müsse allein die Interessen der Rechtsschutzsuchenden im Blick haben. Dass die Rolle des Versicherers nicht mit einer objektiven, ausschließlich am Mandanteninteresse orientierten Beratung vereinbar ist, habe der BGH schon 1961 klargestellt
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_ _ BGH kippt Rechtsberatungsmonopol
Nun gilt: Auch ein einfaches Inkassounternehmen darf – auf jedem Gebiet des Rechts – nicht nur Beratungsleistungen erbringen, sondern durch Abgabe von Willenserklärungen für den Auftraggeber auch rechtsgestaltend tätig werden.
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Vernunftdenker Don Pedro: Die Rechtsschutzversicherer haben eine starke Lobby. Warum sollen nur sie frei vom Anwaltszwang werden? Man könnte den Anwaltszwang abschaffen für alles, für alle Jura, ausgenommen Vertretung in gerichtlichen Verfahren ab OLG, OVG usw., also, wenn es wirklich vor allem um rechtliche Analyse geht.
Beim Landgericht könnte man es in das Ermessen der Richter stellen, für bis zu maximal 30 % der Verfahren im Jahr oder bei Fehlentwicklung auf anwaltlicher Vertretung zu beharren, um absinken es Niveaus zu verhindern. So etwa ist es ja geregelt beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Mordurteil aufgehoben: Brite verbringt 38 Jahre unschuldig in Haft - „Biest von Birkenhead“:
Es ist ein Justizskandal historischen Ausmaßes:
Peter Sullivan saß 38 Jahre lang wegen des Mordes an einer jungen Floristin im Gefängnis – zu Unrecht, wie nun neue DNA-Analysen zeigen. Der wahre Täter ist weiterhin unbekannt.
_ _Der damals 30 Jahre alte Angeklagte hatte
_ _ während seiner Polizeiverhöre und während der Geschworenen-Verhandlung keinen adäquaten juristischen Beistand. Er habe zu jener Zeit widersprüchliche Angaben gemacht, sei leicht beeinflussbar gewesen und habe sich zu Geständnissen bewegen lassen. Die Jury hielt ihn für schuldig, nachdem die Anklage unter anderem ein Gutachten präsentiert hatte, wonach Biss-Abdrücke am Körper des Opfers mit dem Zahnstatus Sullivans übereinstimmen sollten.
Vernunftdenker Don Pedro: Das Problem der Laienrichter-Gerichte: De Laien snd immer neu die Quelle von Fehlurteilen des Strafrechts, aber nicht nur. Die Idealisierung "des einfachen Volkes" ist ebenso verkehrt wie die "Bürgerräte" der "Zivilgesellschaft". Das sind Illusionen von Träumern von einer edleren archaischen Welt. Dieser Fall zeigt den Fehler: Darf man einem Gutachter glauben, dass Bissabdrücke einem bestimmten Gebiss zuzuordnen seien?
Diese edle Welt war eine von Mord, Totschlag, Diskriminierung, Hunger, Krieg. Die großen Kriege in Europa seit über 1.000 Jahren sind vielleicht alle korreliert mit Klimaschwankungen, beispielsweise durch weit entfernte Vulkane. Folgewirkung Hunger. Folgewirkung, dass junge Männer am ehesten Lebensunterhalt sichern konnten, wenn sie sich als Krieger anwerben ließen. Krieger profitieren vom privilegierten Zugriff auf Nahrung.
Alle Vorschläge der "Bürgerräte aus dem Volk" dürften mit dem Hintergedanken verbunden sein, durch das Auswahlverfahren das Ergebnis nach Vorgabe-Wunsch ausrichten zu können. - Alle Reste von Geschworenen-Konzepte bei deutschen Gerichten müssen vielleicht heutzutage aufgehoben werden?
Gut in Erinnerung ist der Rundfunkabgabe-Prozess etwa 2018 im Saarland, bei der eine der Beisitzerinnen eingeschlafen war, übergewichtig vom Bauch hochgehalten. Die Anhörungsrüge blieb erfolglos. Betroffene Bürger haben Rechte. Wer sie nicht reklamiert. hat sie real nicht.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Schöffen im Strafverfahren "Überholte Ornamente des Misstrauens"
Mehr als 60.000 Schöffen gibt es an deutschen Strafgerichten. Aber ist ihre Mitwirkung noch zeitgemäß? Oliver Harry Gerson bezweifelt das, die Beteiligung von Laien habe für die Entscheidungsfindung im Strafprozess nahezu keinen Mehrwert. - Autoren: Gastbeitrag von PD Dr. Oliver Harry Gerson
_ _ Die Beteiligung von Laienrichtern im Strafverfahren ist seit längerer Zeit Gegenstand kontroverser Diskussionen. Erhöhte Brisanz erhält das Thema durch die von politischen Kräften entdeckte Möglichkeit, Gerichte mittels "ideologisierter Schöffen" regelrecht zu unterwandern.
Bereits im Jahr 2018 hatten unter anderem die NPD (jetzt "Die Heimat") und Pegida ihre Anhänger dazu aufgerufen, sich aktiv auf Schöffenposten zu bewerben. Mehr als sieben Jahre später ist diese Gefahr der Instrumentalisierung des Schöffenamtes angesichts der politischen Gesamtwetterlage jedenfalls nicht geringer geworden, wenngleich konkrete Erhebungen hierzu weiterhin fehlen.
_ _ Beleuchtet man die Institution "Schöffe" näher, zeigen sich erhebliche dogmatische, demokratietheoretische und auch die Resilienz der Justiz betreffende Schwachstellen.
_ _ Um Schöffe zu werden, bedarf es neben der deutschen Staatsbürgerschaft der Aufnahme auf die gemeindliche Vorschlagsliste, die alle fünf Jahre neu aufgestellt wird. Der zuständige Gemeinderat beschließt über die Listenaufnahme mit qualifizierter Zweidrittelmehrheit; die eigentliche Wahl der Schöffen wird durch den Schöffenwahlausschuss vollzogen. Dessen Hauptaufgabe besteht darin, aus der kommunalen Vorschlagsliste mit erforderlicher Zweidrittelmehrheit für die jeweils nächsten fünf Jahre Schöffen und Hilfsschöffen zu bestimmen.
_ _ Das zu Tage tretende demokratische Defizit liegt nunmehr nicht im recht aufwändigen Auswahlprocedere, sondern im Pool der Wählbaren. Nähert sich die Zahl der Freiwilligen für ein Amt der Null, verkommen Wahl und Losung zur bloßen Akklamation. Die Resonanz für eine freiwillige Aufstellung schwankt je nach Region und Wahlperiode.
_ _ Finden sich nicht ausreichend Bewerber, werden Schöffen nach dem Zufallsprinzip ausgewählt und verpflichtet. Nach Angaben der DVS waren bei der (vorletzten) Wahl im Jahr 2018 etwa 20 Prozent der Kandidaten unfreiwillig verpflichtet worden.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: Strafrecht ist etwas sehr Komplexes. Die Erwartung, Laienrichter könnten hierfür konstruktiver sein als Juristen, beruht auf einer archaischen Vision von Justiz, dem Dorfrat-Ambiente. Das ist ebenso illusionäre Ideologie wie die Illusion, die letzten Urwaldbewohner wären mir ihren nur rund 40 Jahren Lebenserwartung dennoch viel glücklicher als der Mensch im modernen Staat. Wenn überhaupt ein Fundamentalproblem der Justiz vorliegt, nein, es gibt ziemlich viele und sie sind im Wesentlichen verankert im Stil der Juristenausbildung. Die Grundrechte-Verzahnung von aller Justiz in Unmittelbarkeit ist nicht Schwerpunkt und das ist nicht das einzige fundamentale Defizit.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Wohin des Weges? Anwälte sind einem strengen Berufsrecht unterwerfen, das nicht immer zeitgemäß ist.
Wer einmal eine Partei vertreten hat, darf in der gleichen Sache nicht auch für die Gegenseite tätig sein. Von diesem Grundsatz verlangt der Deutsche Anwaltverein Ausnahmen – aus gutem Grund.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Unerklärbares Urteil: 32 Monate Haft wegen Impf-Attesten
Ein Richter, zwei Urteile
_ _ In einem Fall verurteilte er einen Dreifach-Vergewaltiger auf Bewährung. Es lohnt sich ein Blick auf das Verhalten des Vorsitzenden Richters Jürgen Scheuring in zwei verschiedenen Strafverfahren. _ _ Wie die Kollegen von BILD berichten, war das Opfer nicht verhandlungsfähig, traumatisiert und psychisch schwerst belastet.
Im anderen Fall verurteilt der Richter die Ärztin Dr. Bianca Witzschel zu zwei Jahren und acht Monaten Gefängnis,
obwohl es hier keine Geschädigten gibt. Kein einziger Patient, der von der Moritzburgerin ein Attest erhielt, hatte danach gesundheitliche Einschränkungen oder wollte sein Geld zurück.
Vernunftdenker Don Pedro: Notwehr wie auch Beihilfe zur Notwehr ist nicht strafbar. sofern verhältnismäßig. Nun nach der Entschwärzung der RKI-Protokolle muss die subjektive Meinung von Notwehr anerkatnt werden.
Dreimal Vergewaltigung: Deutschlands Bürger sind beruhigt, dass hier Beherbergte ihrem Bedürfnis nach nettem Sozialkontakt nachgehen können, ohne dafür ins Gefängnis zu müssen. So ist Integration. Danke für das Urteil.
Für diese Sorte von Notstand. mal von Mann zu Mann betrachtet: Die jungen Frauen sind ja selber schuld, wenn sie sich mit zu wenig Stoff auf die Straße begeben. Taschengeld-Knappheit? Aber für etwas mehr Stoff dürfte es ja wohl doch meist reichen.
Solche Richter braucht das Land, damit breites Vertrauen in die Justiz entsteht.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Hochstapler in Anwaltskanzlei aufgeflogen
Das BayObLG beanstandete das Urteil des LG gleich in mehreren Punkten.
So fehlte es den Richtern in den Urteilsgründen an Ausführungen zu den hergestellten Zeugnissen für den Betrug. “Die hierzu getroffenen Feststellungen lassen schon nicht erkennen, ob der Angeklagte unechte Urkunden herstellte”, heißt es in dem Urteil.
Die BayObLG-Richter hielten es nicht für selbstverständlich, dass aufgrund der Tippfehler, einer fehlerhaften Notenskala sowie falsch geschriebener Namen die “Examenszeugnisse” überhaupt geeignet waren, eine überzeugende Wirkung auszulösen. Auch ob es sich wirklich um 22 einzelne Betrugshandlungen handelte, sei nicht so vom LG unterlegt worden, als dass der Senat auf Rechtsfehler prüfen könne.
Die anderen meinen, dass man vom erlangten Gehalt aber den eigenen Aufwand abziehen müsste, also die vom Täter geleistete Arbeit. Weil der Betrüger aber auch nicht schlechter war als die normalen Top-Juristen, entspreche seine Leistung folglich dem Gehalt, die Betrugssumme als Differenz damit Null, läge ein Betrug also folglich gar nicht vor.
_ _ Aber gefälschte Zeugnisse mit Word zu drucken hätte ich noch hinbekommen, sogar mit den erforderlichen Schreibfehlern, damit es nicht als Täuschungshandlung gilt, und juristisch daherschwafeln kann ich auch.
_ _ Der Brüller ist ja, dass der auch nicht wegen mangelnder Rechtskunde aufgeflogen ist, sondern weil er sein Examensdatum einfach auf irgendeinen Montag gelegt und der Word-Kalender nicht angezeigt hatte, dass er ausgerechnet den Pfingstmontag erwischt hatte, und Juristen an Feiertagen nicht prüfen.
Vernunftdenker Don Pedro: Ein Betrug erfordert Schadenserzeugung. Wenn Juristen untereinander den Betrüger nicht erkannten, so waren alle im Team ebenso schlecht wie er? Und sogar mehrere verschiedene Kanzleien.
Oder ebenso gut wie er, was auf das gleiche hinausläuft? Dieser Fall gibt tiefen Einblick in die Frage der Wissenschaftlichkeit und fachlichen Richtigkeit der alltäglichen Rechtsfindung durch Juristen.
Neben Betrug dürfte es auch um die Frage der Urkundgen-Straftat gegangen sein. Wenn etwas aber kein Urkunden-Niveau hat, das ist wohl der Aspekt im Gerichtsentscheid.
Wenn jemand einen Führerschein aus Ixististan fälscht, dort jede Menge Sprachfehler, ist das deliktisch oder nicht? Zusatzfrage, wenn er diesen auf einen deutschen umgeschrieben bekommt, wäre der deutsche dann rechtmäßig, so lange nicht behördlich widerrufen?
Werden Arme benachteiligt? Warum Strafbefehle oft zu Ungerechtigkeiten führen
Verurteilungen per Strafbefehl sind umstritten. Kritiker sagen, dadurch würden Menschen am Rand der Gesellschaft benachteiligt. In Frankfurt beginnen nun Strafverteidiger und die Goethe-Uni ein Projekt, das Daten liefern soll.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Mal eine Frage zur Qualität des Bundestages
_ : ein _ Bundestag, der uns über eine Milliarde pro Legislaturperiode kostet. _ _ 736 Abgeordnete, fett bezahlt und mit Sondervorteilen ausgestattet, von denen uns jeder etwa eine Million kostet, und von denen die meisten Honks, Studienabbrecher, Zivilversager, Ungelernte, Lebensverweigerer sind.
Es fallen immer wieder Juristen mit dem Standpunkt auf, dass Gesetze nur von Volljuristen mit zwei Staatsexamen und der „Befähigung zum Richteramt“ überhaupt verstanden werden können, nur von denen dann ausgelegt, interpretiert, kommentiert, kritisiert werden können. Machen darf sie jeder, keine Anforderungen, keine Beschränkung nach unten, aber verstehen sollen sie dann nur die Allerbesten _ _
– gleichwohl aber soll sie jeder fehlerfrei anwenden müssen. _ soll also _ alle Gesetze im jeweils aktuellen Stand kennen und korrekt anwenden, um nicht bestraft zu werden oder Rechtsnachteile zu haben, darf aber dazu nichts sagen und sich nicht selbst verteidigen, weil man Gesetze ja nicht selbst verstehen kann.
Übles Beispiel für ein solches Laiengesetz ist das „Demokratiefördergesetz“. _ _ eigentlich geht es darin um nichts anderes, als dass SPD und Grüne ihrem parteinahen S_ _ Milliarden auszahlen. Eigentlich müsste das Veruntreuungsfördergesetz oder Parasitenförderungsgesetz heißen, weil damit immer mehr Leute auf Kosten anderer leben – und sich dann über Kapitalisten aufregen.
_ _ schon handwerklich völliger Murks, weil unbestimmte Rechtsbegriffe und so weiter, _ _ nun kam ja gerade heraus, _ _ dass es dem Bundestag schlicht an der verfassungsmäßigen Zuständigkeit für solchen Blödsinn fehlt.
_ _ Entwurf _ 13.12.2022, _ _ Beratungen dazu im Februar 2022 losgingen, _ _ also ein bis zwei Jahre alt.
Warum zahlen wir _ für 736 Abgeordnete, wenn erst der wissenschaftliche Dienst merkt, dass der Bundestag dafür nicht zuständig ist? Warum _ im Bundestag Leute, die das nicht selbst merken? _ Und warum sitzen im Fernsehen Leute, _ _ die sich als Hüter und Verteidiger des Grundgesetzes aufspielen, denen es erwiesen an den geistigen Fähigkeiten fehlt, das Grundgesetz zu verstehen und befolgen?
Vernunftdenker Don Pedro: Der Juristenstand ist Deutschlands zentrales Rechtsstaats-Problem: Staatsnah machende Ausbildung und kein "Common Law" (Grundrechte!), also Relativierung von Gerechtigkeit nach Wahl der jeweils Regierenden: NS-Zeit, DDR-Zeit und aktuell Totalitarismus 3.0 - alles ist im Juristenstand mit seinem Rechts"Positivismus" verzahnt und verankert.
Die Schuldigen von zweimal deutscher Katastrophe und nun der beginnenden dritten Katastrophe - kausal ist ist die vorherrschende ´Ethik-Armut des deutschen Juristenstands.
Der Rechtspositivismus ist eine Lehre in der Rechtstheorie und Rechtsphilosophie,
die für Fragen der Entstehung, Durchsetzung und Wirksamkeit von Rechtsnormen allein auf das staatlich gesetzte und das staatlich anerkannte Recht abstellt. Damit wendet sich der auf den Staat als rechtssetzende Autorität reflektierende Rechtspositivismus gegen die naturrechtlichen Auffassungen, Recht entstamme allgemeingültig anerkannten vorstaatlichen oder auch überzeitlichen Regelungen.
_ _ Den Gegensatz zum Rechtspositivismus bildet wissenschaftshistorisch die Lehre vom Naturrecht, die das geltende Recht überpositiven Maßstäben präskriptiv unterordnet und/oder aus ihnen deduktiv ableitet (Natur als solche, Natur des Menschen, Vernunft, göttliches Recht, mithin einer außergesetzlichen Erkenntnisquelle bedarf.
Vernunftdenker Don Pedro: Religionsnah ist das nicht. Die Grundrechte ergeben sich primär und originär aus der Evolutionsbiologie: Die Wertordnung des Naturrechts ist diejenigen, die die Entwicklung der Menschheit ermöglichte.
Erstmals - anders argumentierend - kodifiziert 1789...1791 für Frankreich, 1787...1789 für die USA. Aktuell noch weltweit dominierend - noch.
Religionen - auch das Christentum - sind damit in unterschiedlicher Weise verzahnt, sind aber bereits eine sekundäre abgeleitete Ebene.
Die Diskussion über den Katalog der Grundrecthe hatte lange vorher begonnen. Die mit-wichtigste Ausformung ist Kants berühmtestes WerK:
- gemeint die "Analyse" der "absoluten Vernunft", geboten mit dem beginnenden Ende der Anerkennung der religiösen Glaubens-Dogmen und päpstlichen angeblichen "es-Cathedra"-Unfehlbarkeiten.
Damit wären wir bei der Grundlage von LIBRA VERNUNFTDENKER. Der Gegensatz zur Relativierung von Unrecht - insbesondere vorsätzliches Regierenden-Unrecht und / oder Unrecht durch Dummheit - ist der Kern dieser Plattform.
Wie sich das Rechtsreferendariat erfolgreich planen lässt
Viele Juristen blicken mit Sorge auf das Referendariat: Alle paar Monate ändert sich das Arbeitsumfeld, gleichzeitig stehen Klausuren an. Wir zeigen, wie die Auswahl der Stationen gelingt und sich Stress vermeiden lässt.
Wer ins Referendariat startet, hat oft gemischte Gefühle: Einerseits ist das Erste Staatsexamen, auf das sich Jurastudenten viele Monate lang vorbereiten, erfolgreich absolviert. Wer die mündliche Prüfung hinter sich hat, spürt oft ein Gefühl der Befreiung, selbst wenn die Note weniger gut ist als gewünscht. Die Zeit des Dauerlernens ist erst einmal vorbei.
Andererseits steht mit dem Referendariat die nächste Herausforderung an: Zwei intensive Jahre beginnen. Das Deutsche Richtergesetz bestimmt für alle Bundesländer, dass der juristische Vorbereitungsdienst aus mindestens fünf Stationen besteht. Die sorgen für Stress – denn am Ende der Ausbildungszeit stehen abermals Examensprüfungen an, deren Lernstoff noch umfangreicher als im Ersten Examen ist.
Vernunftdenker Don Pedro: (Der volle Bericht dürfte für Juristen über ihren Bibliothekszugang erreichbar sein.) Die Staatsnähe der Juristenausbildung in Deutschland ist gewollt. Ob vorteilhaft oder problematisch, soll nicht erörtert werden. Die auf dieser Plattform intensiv behandelten rechtsstaatlichen Problem zeigen: Juristen sind gut im Verfahrensrecht und im zivilen Einzelfall-Recht. Erheblich mehr Kompetenz würden Bürgerrechtler sind wünschen für Grundrechte, Verfassungsrecht, EU-Recht, Systemfehler-Kritikbereitschaft, Deduktionslogik.
Vor allem fehlt aus Bürgerrechtler-Sicht zu sehr die Priorität für Gerechtigkeit und das Wertesystem, wie auch immer man Gerechtigkeit definieren mag. Letztlich ist der deutsche Volljurist befangen in Unterwerfung unter Gesetzestexte. Infolgedessen: Deutschlands Juristen sind mehrheitlich relativ unrechts-geeignet. Ferner: Juristen glauben mehrheitlich zu sehr an Regelbarkeit von allem durch Gesetze, was sozialismus-affin macht.
Kritisiert wird auch, die Juristen würden sich mehrheitlich als standesrechtlich elitär empfinden, eine Art Großloge der tieferen Einsichten, was die Welt im Innersten zusammenhält: Weit verbreite sei ein wenig Hybris gegenüber de "einfachen arbeitendem Leuten aus dem Volk".
Frontalangriff auf das "Rep" - Für Jura-Studenten ist Nachhilfe beim privaten Repetitor seit Jahrhunderten üblich.
Diese Tradition möchte das Land NRW nun aufbrechen – indem es auf mehr Staat setzt.
Das Repetitorium _ ist für die meisten angehenden Juristen in Deutschland eine feste Instanz. ((es)) besuchen etwa 90 Prozent ein kommerzielles Repetitorium, laut Fachblatt „Iurratio“ etwa 75 Prozent.
Diese Nachhilfelehrer gelten als unverzichtbar, weil in Jura besonders streng geprüft und benotet wird. Immerhin fällt pro Jahr ein rundes Drittel der Examenskandidaten durch – mehr als in jedem anderen Fach. Doch diese alte Tradition der privaten Nachhilfe möchte das Land NRW nun beenden.
Justizminister Benjamin Limbach (Grüne) und ... _ möchten die marktbeherrschenden Unternehmen _ durch _ staatliche Konkurrenz schwächen. _ _ ((es ist ein)) Systembruch, den ein kostenpflichtiger Repetitor bedeutet. - Im Grundsatz soll Bildung hierzulande kostenlos sein. Für die ungefähr zwölf Monate, die Studenten meist beim privaten Rep verbringen, zahlen sie aber 1500 bis 2400 Euro. Staatliche Repetitorien dagegen sind kostenlos.
Auch die existieren in NRW an nahezu jedem juristischen Seminar (wie in der Mehrzahl aller juristischen Seminare deutschlandweit). Bereits Ende der 1980er-Jahre begannen die Unis _ eigene Reps aufzubauen – mit geringem Erfolg, sofern man die Nachfrage 35 Jahre später zum Maßstab nimmt.
((Seminar? Oder Fakultät.))
Vernunftdenker Don Pedro: Ausschlaggebend ist, dass die privaten Repetitoren die Vorzugsthemen der Professoren perfekt kennen und die Studenten auf diesen kleinen Ausschnitt von menschlichen Gehirnen der Prüfer konzentrieren. Das kann eine Universität mit den wechselnden staatlichen Repetitoren nicht leisten. Ferner, diese Ausrichtung auf die jeweils eingeengten Professorengehirne ist unvereinbar mit dem gegenteiligen Auftrag der univers-ellen Universitäten.
Das Problem sind also nicht die Repetitoren, sondern die gerechtigkeits-blind machende eintrichternde gehorsamspflichtige Paukerei der unendlichen Jura-Stoffmasse. Stattdessen könnte man Logik und abstraktes Rechtssystemdenken und Gerechtigkeitssuche prioritär machen. Denn das Unterwerfungs-Ritual des Jurastudiums endet aktuell unverändert mit Anfälligkeit für ein Justiz-Dauerversagen. Beispiele sind der Rundfunkabgabe-Dauer-Justizskandal, oder weiter blickend die weitgehende Juristen-Komplizenschaft in der NS- und der DDR-Zeit.
Niemals wäre das Nazi-Regime in seine Massenkriminalität abgedriftet ohne die schicksalhafte Beihilfe-Unterwürfigkeit der Mehrheit des Juristenstands. Dies ist der tiefere Kern der NS-Zeit-Kriminalität. Der Nutzen von privaten Repetitoren für das Jura-Studum und das abstoßende Beispiel der 10 Jahre des Rundfunkabgabe-Justiz-Dauerskandals sind die Belege, dass es sich nicht ausreichend geändert hat.
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Forderung von Baurecht-Einhaltung für Container-Bauten.
Schutz des Pflegeheim- und Hotel-/Hostel-Angebots.
... und weiteres,
*sb! ■
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► 2025-05-08 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/ubu-aaa-de.htm#WUV-NEGAT Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Grundlegende Analysen von besonderem Wert sind selten selbst bei Bestenauslese. In nachstehender Linkliste zu finden unter (Datum):
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('REB) *Mustertext machen? Hier zum Thema "Immigration".
Mustertexte-Koordination "zurück zur Demokratie": Bei angemessener Spende: Textbeispiele anderer für Behörden-Anträge, Verfassungsbeschwerden,...
Es werden nur gemeinwohldienliche Themen behandelt, durch die mehr Rechtsstaat im Sinn des Grundgesetzes gefördert wird.
eventuelle Spendenbereitschaft für versandfertige Schriftsatz-Beispiele bitte an ok@vox7.com ab 50 € - gut um 100 bis 200 € -
für Komplexes Umfangreiches: 500 €
Weitere mögliche Themen:
Noch keine weiteren für diesen Themenkreis. Bezüglich Immigration besteht Zurückhaltung. Es liegt unaufhebbare Kollision vor zwischen
einerseits dem subjektiv voll legitimen Bestreben der einzelnen für ihe Zuwanderung,
andererseits dem Bestreben der Angehörigen des Nationalstaats auf Begrenzung der Zuwanderung.
Mustertexte sollen nur sein für dasjenige, was beide Bestrebungen respektiert.
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Immigr. / Staats- *Versagen?
***** 👩 _!!!!_ *Migration war immer ... Gut! Nützlich! (mit Statistiken.) - War und ist Deutschlands Reichtum - Land der Mitte. Seit 2003...2015 aber vorwiegend Staatsversagen + Schaden: Nachweise. - Und: Staatsbürgerrecht.
▼ mehr! ▼
► 2025-10-12 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/wuv-aaa-de.htm#WUV-CALC-LIMIT Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Charles Aznavour erzählt: (1924-2018, Frauen-Schwarm einer vergangenen Zeit einer heilen Welt der kulturgeprägten Migration statt heutiger Asylrecht-Absurdität)
Ich bin ein katholischer Franzose
mit armenischen Wurzeln,
meine Frau ist protestantische Schwedin,...
ich habe einen algerischen Schwager, der Muslim ist,
und einen jüdischen Enkel.
Wir verstehen uns, weil wir nicht über Religion diskutieren.
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
In Vorbereitung: "Wer ist Deutscher?" - eine Auswertung von:
Näheres siehe unten.
Ausländeranteil 2007...2024 - verdoppelt, teils verdreifacht
Grundlegende Analysen von besonderem Wert sind selten selbst bei Bestenauslese. In nachstehender Linkliste zu finden unter (Datum):
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An Ende dieses Textes: LIBRA Analyse gegen Grenzenloser infantiler Optimismus:
Deutschland - Schmelztiegel schon immer. Zeitverteilt, organisch, Leistende, kulturnah. Dann gut.
Was ist anders seit 2015? Gewollte Zerstörung einer Kultur? Europa entchristlichen?
Ohne Platz + Wohnung für 4 Milliarden der Erde - das Fünfzigfache.
Grenzen der Integration Gelingt erst in der nächsten Generation.
"Wer ist Deutscher?" Staatsbürgerschaft allein macht nicht Deutsche.
"Indigene" diskriminiert? Volk ohne Wohnraum"? Wählt "alternativ"!
„10 Jahre haben dies Land verändert. Und mich auch.“ (Kommentar - LIBRA-Leserin - fpr 2015...2025.)
Grundlegendes noch demnächst einzuarbeiten: Geschichte und Recht der Immigration - unten 2024-05-03 (JF-Artikel).
„Das Leben ist wie Fahrrad fahren. Um die Balance zu halten, musst du in Bewegung bleiben.“
Albert Einstein (1879 – 1955)
Mehr Erfinder mit Migrationshintergrund : IW-Studie: Jede siebte Patentanmeldung in Deutschland stammt von Migranten
Der Anteil von Patentanmeldungen durch Menschen mit Migrationshintergrund ist in Deutschland deutlich gestiegen: Laut einer IW-Studie stammt inzwischen jede siebte Anmeldung von Erfindern mit ausländischen Wurzeln – im Jahr 2000 war es nur jede zwanzigste.
_ _ „Den größten Beitrag leistet der ost- und südosteuropäische Sprachraum, gefolgt vom südeuropäischen und lateinamerikanischen sowie dem arabischen und türkischen“, heißt es in der Studie. Besonders stark entwickelten sich laut der IW-Studie in Deutschland die indischen Erfinder. Zwischen 2000 und 2022 haben sich die Patentanmeldungen indischstämmiger Menschen demnach von 40 auf 495 verzwölffacht.
Vernunftdenker Don Pedro: So machen die Unternehmern mit dem Politik-Thema Immigration die unternehmerische Politik für die Aufenthaltsrechte von Indern? Sie gelten besonders im IT-Sektor als nützlich, weil Indien eine entsprechende Ausbildungspolitik betreibt. Wer ein Patent registriert, ist allerdings nicht zwingend der Erfinder und auch nicht zwingend der Unternehmens-Eigentümer. Detaillierter Statistiken der Migration von Fachkräften im allgemeinen und von Wissenschaftlern und Gründern wären von Interesse.
Zur Volltext-Fassung?
(statt Auszug):- Nachstehenden Link anklicken. Dann suchen ganz oben bei einer der 3 Spalten. Dort anklicken: "v mehr v"
https://infos7.org/pde/wuv-aaa-de.htm#WUV-CALC-LIMIT
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Der nächste große Bluff _ Bürgergeld und 14 Vornamen: Täuschungsmanöver und Spitze des Eisbergs
Das Bürgergeld erweist sich, je tiefer man gräbt, als desto größerer Bürger-Betrug. Schon 48 Prozent der Bezieher haben keinen deutschen Pass, doch auch unter den anderen zwei Drittel Migrationshintergrund.
_ _ Im Februar 2025 bezogen 5,5 Millionen Personen in Deutschland Bürgergeld. Das verursacht angeblich Kosten von etwa 50 Milliarden Euro im Jahr. _ _ einen deutschen Pass._ 48 Prozent haben diesen nicht. Das allein kann und darf einen am Namen „Bürgergeld“ zweifeln lassen. Hinzu kommt aber, dass laut relativ gut versteckten Zahlen von Destatis aus dem Jahr 2024 nur ein Drittel der passdeutschen Bürgergeldbezieher noch ohne Migrationshintergrund sind. Wir sprechen demnach von 947.000 Hartzern mit deutschem Hintergrund, also genau einem Drittel (33 %) der „deutschen“ Bürgergeldbezieher (2,8 Millionen).
_ _ Dagegen haben 1,8 Millionen Bürgergeldbezieher mit deutschem Pass heute eine beidseitige „Einwanderungsgeschichte“. Das sind fast zwei Drittel (62 Prozent). Sie sind also entweder selbst eingewandert oder die Nachkommen von Einwanderern auf beiden Seiten (Mutter und Vater).
_ _ Tatsächlich sind aber nur noch 17 Prozent – also ein Sechstel – aller Bürgergeldbezieher auch Bürger mit deutschem Nicht-Migrationshintergrund _ nämlich etwas unter einer Million. Zusammengenommen heißt das: Wir leben noch nicht in einem „Land der Fremden“ (um Keir Starmers Warnung für Großbritannien zu variieren), aber die Mitarbeiter in den Jobcentern könnten sich schon so fühlen.
_ _ Antwort der Parlamentarischen Staatssekretärin Katja Mast (SPD) im Arbeitsministerium, dass die von der Bundesregierung gegebene Liste mit den deutsch erscheinenden Namen Michael, Andreas und Thomas beginnt _ _ Rheinische Post reichte das _ als Recherche _ „Die meisten Bürgergeldempfänger heißen Michael, Andreas und Thomas“. . _ _ Die Welt beschränkt sich auf die Mitteilung, „der Anteil nicht deutscher Bürgergeldempfänger“ sei von 2010 bis 2023 „von 19,6 Prozent auf 47,3 Prozent“ gestiegen.
"die meisten heissen Michael"
"AfD-erfragt-Vornamen-der-Angreifer"
🖐 LESER: Die braucht doch keiner! Fakt ist: 48% der Bürgergeldbezieher sind Ausländer, weitere ~33% haben Mihigru. Damit gehen 81% der Bürgergeldzahlungen an diese Gruppen. Von den 83Mio Einwohnern Deutschlands sind <25% Ausländer + Menschen mit Mihigru. Gemessen an diesen Bevölkerungsanteilen sind demnach Ausländer+Mihigru (A+M) beim Bürgergeldbezug fast 13fach überrepräsentiert. Oder anders: Bei gleichen Bevölkerungsanteilen bezöge die Gruppe A+M 92,7% (!!!) aller Bürgergeldzahlungen! _ _
🖐 LESER: Ich denke auch, dass nur die Hauptbezieher gezählt werden. Beispiel Mr. Cash Money: 100 Afrikakinder mit Müttern, 1 Bezieher…. Keiner von denen lernt Deutsch. Das liegt 1. am IQ, 2. mangelnder Motivation, 3. reden die untereinander nur ihre Sprache, 4. verachten sie die BRD und leben sowieso lebenslang vom BRD-Geld. Das ist für die selbstverständlich. Deshalb sind sie ja da.
Vernunftdenker Don Pedro: Wir haben hier ein ganz primitives, aber wichtiges Problem. Die Deutschen stellen in der Statistik immer noch die größte Einzelgruppe in der Nationalität der Internationalität. Es dominiert die einheitlichen Namenskultur der größten Gruppe. insofern werden die Vornamen-Vorlieben der deutschen Bevölkerung in Statistik-Logik überrepräsentiert. Wären die Deutschen eine Einwanderergruppe unter anderem in Syrien, würden ihre Vornamen in der Statistik auf keinen Fall führend sein. Diese Statistik ist also ungeeignet für die praktizierte Deutung.
Wie viele der "wirklich Deutschen" haben eine immerhin hälftige Migrationsgeschichte? Statistisch könnte man es so behandeln, dass die Hälfte von ihnen in die Zahl der Bezieher mit Migrationshintergrund einbezogen wird. Und wie ist es mit den Abkömmlingen der Calvinisten und Hugenotten? Und Hunnen und Goten?
Und die polnischen Gastarbeiter von etwa 1900 im Ruhrgebiet? Und die 500.000 Kuckuckskinder der freiwilligen oder unfreiwilligen ausländischen Arbeiter während des Zweiten Weltkriegs? Immerhin rund 10 % der Bürgergeldbezieher könnten astreine Biodeutsche sein, "reinblütige" Franken, Alemannen, Sachsen und so weiter... Aber da sind ja noch Neandertal-Gene mit Im Spiel, keltische ebenfalls, und slavische nicht zu vergessen.
„Bürokratischen Wahnsinn durchbrechen“: Millionenförderung, aber nur fünf Fachkräfte-Vermittlungen: Streit um Welcome Center Schleswig-Holstein
Das Welcome Center in Kiel sollte als zentrale Anlaufstelle ausländische Fachkräfte nach Schleswig-Holstein holen. _ _ im ersten Jahr _ Bilanz mager _: nur fünf vermittelte Jobs. Die SPD _ _ Von einem Meilenstein sei „nur noch ein Luftschloss“ geblieben.
_ _ Von 2,6 Millionen Förderung bislang nur fünf erfolgreiche Jobvermittlungen Zahl der Mitarbeiter stieg von sieben auf 14 – Vermittlung bleibt schwach Landesregierung verweist auf überarbeitete Kennzahlen und Beratungsangebote _ _ Die Einrichtung sollte ausländische Fachkräfte anwerben und dabei
_ _ sollte sie „bürokratischen Wahnsinn durchbrechen“. ((Kommentar: Großartig gelunden - der Durchbruch vom eingachen bürokratischem Wahnsinn zum Bürokratie-Nobelpreis.)) Drei der fünf vermittelten Jobs waren der Gesundheitswirtschaft zuzuordnen – je einer betraf eine Bäckerei beziehungsweise den Bereich Maschinenbau/Produktion.
„Es handelt sich vor allem um ein schickes Klingelschild und ermöglicht der Landesregierung, Tatkraft zu simulieren.“
Vernunftdenker Don Pedro: Und da wundern Politiker sich, sie würden als Geisteskranke diffamiert von wesentlichen Teilen der Wähler. Welche qualifizierte Fachkraft aus dem Ausland wählt für die Lebenszukunft ein Land mit über 70 % Abgabenlast, Diskusssion über noch mehr, Autofahrer empfinden sich teils als "geächtete Volksschädlinge", Vermögen haben - also Bilden - gilt als Wegnehmen-Einladung...
Immerhin hat der Steuerzahler für 14 Leute einen Fachkräfte-Job finanziert, rund 170.000 Euro Bruttokosten pro Jahr, Ein großartiges Zeichen im K(r)ampf gegen Arbeitslosigkeit. Die Fachkräfte kommen ganz von alleine in Länder, in denen die Abgabenlast unter 40 % liegt, man Vermögen und Auto haben darf ohne Erbsünde-Diffamierung - und ein Eigenheim - und dies sollte nicht vom Infraschall naher Windräder durchdröhnt sein.
Wer zwei Jahtzehnte lang die Wirtschaftsstatistik simulierend aufblähte, nämlich durch das durch Privilegieren von immer mehr Frauen-Berufsarbeit und Abwertung des Mutterseins, der darf sich in der dritten Politiker-Generation nicht wundern, dass das Wirtschaftswachstum sich um Wirtschaftssiechtum wandelte. Da helfen auch keine Welcome-Centers. Das Problem ist zu groß für so einen Millionen-Euro-Aktivismus.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Wie Schleuserbanden Europas Grenzpolitik umgehen
_ _ Besonders die ungarisch-serbische Grenze steht unter Druck. Die Migrationsroute wird zunehmend von kriminellen Netzwerken kontrolliert. Entführungen, Erpressung und Waffengewalt sind keine Ausnahme mehr.
_ _ Konflikte eskalieren unter Schleusergruppen und Gewalt ist alltäglich geworden. Entführungen als wachsendes Geschäftsmodell von Schleusern, denn Lösegeld bringt hohe Gewinne Eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit der EU, die wächst
_ _ dass die Banden gezielt Personen auswählten, „von denen sie glauben, dass sie aus wohlhabenderen Familien stammen“. „Sie nehmen sie gefangen, misshandeln sie körperlich, fesseln sie, bedrohen und erpressen sie, bis die Opfer gezwungen sind, eine Telefonnummer preiszugeben, also den Kontakt zu Verwandten herzustellen, um ein Lösegeld zu fordern. _ _ Die Banden verlangen dabei bis zu 6.000 Euro pro Person.
_ _ Ungarn steht aufgrund seiner Migrationspolitik derzeit auf der schwarzen Liste der EU. _ _ Juni 2024 verurteilte der Europäische Gerichtshof das Land zur Zahlung einer pauschalen Geldstrafe von 200 Millionen Euro sowie zu einem Zwangsgeld in Höhe von 1 Million Euro für jeden weiteren Tag des Verzugs. Hintergrund ist, dass Ungarn laut dem Urteil wiederholt gegen das EU-Asylrecht verstoßen habe, unter anderem indem es den Zugang zu Asylverfahren stark einschränkte und Asylsuchende trotz laufender Rechtsmittelverfahren abschob. Da Ungarn seine Praxis seither nicht geändert hat, sind die Strafzahlungen weiterhin fällig.
🖐 LESER: Die Büchse der Pandorra oder "Die Geister, die ich rief". Die europäischen Nationen sollen entwurzelt werden. Traditionen und Werte müssen sich den Bedürfnissen der Zuwanderer unterordnen. Die Frage ist: "Warum".
🖐 LESER: Das ist Teil des "Great Resets". Sollte sich schon herumgesprochen haben.
Vernunftdenker Don Pedro: Haben oberste Richter wirklich das Recht, dies alles anzuordnen für die Staaten, die ihr Richtergehalt und das Gericht finanzieren? Wird das nicht mehr lange so weitergehen? Wie kann man auf die absurde Idee kommen, Menschen-Traffic zu bagatellisieren? Wie lange werden Europas Völker warten bis zur Durchsetzung "alle Gewalt geht vom Volk aus"?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Jeder 4. in Deutschland hat eine Einwanderungsgeschichte. Seit 2015 wanderten 6,5 Millionen Menschen ein
In Deutschland leben rund 21,2 Millionen Menschen mit Einwanderungsgeschichte – Tendenz steigend. Bei den 20- bis 39-Jährigen ist es mehr als jede Dritte. Zwischen 2015 und 2021 kamen rund 4,2 Millionen Menschen ins Land.
_ _ Weiteren 4,1 Millionen in Deutschland geborenen Personen oder 5,0 Prozent der Bevölkerung haben einen eingewanderten Elternteil. Sie zählen nicht zur Bevölkerung mit Einwanderungsgeschichte. Ihre Zahl stieg um vier Prozent oder 159.000.
_ _ Gleichzeitig sank die Zahl der Menschen ohne Einwanderungsgeschichte um ein Prozent oder 734.000 auf 57,4 Millionen. Das entspricht mehr als zwei Drittel (69,3 Prozent) der Bevölkerung.
Vernunftdenker Don Pedro: Deutschland als Land der Mittel ist Schmelztiegel-Staat. Verschmelzem gelingt nur relativ problemfrei für Einwanderung aus gleichartigen Kulturkreisen - "Abendland" - und aus Ostasiens weitgehend säkularisieren Kulturkreisen, Religionen ohne Abgrenzung und ohne Missionierung. Soweit Religion wieder als Staat im Staat funktionieren will und generationenübergreifend abgrenzen will, funktioniert das Schmelztiegeln nicht.
Außerdem ist der große Anteil an der Bevölkerung in der kurzen Periode seit 2015 bedenklich. Die Statistik dürfte wieder einmal nicht die volle Wahrheit sagen, weil Grundsatzfragen der Erfassung vorliegen. Diese noch ausweitende Fehlentwicklung ist aktuell das größte Problem der Wähler neben der daraus resultierenden "Mietenflation" und "Abgabenflation".
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Wer ist Deutscher? Staatsangehörigkeitsrecht: Wie Rot-Grün vor 25 Jahren die Weichen in die falsche Richtung stellte
Wer ist „Deutscher“, beziehungsweise wer soll es rechtlich sein oder werden? Diese Frage spielte – in jahrhundertelanger Ermangelung eines Nationalstaates – juristisch keine Rolle. - Autor: Rexchtswissenschaftler Ulrich Vosgerau
Vernunftdenker Don Pedro: Sehr wichtige klare Aussagen über "deutsche Staatsbürgerschaft": Definitionen, Deutung in geschichtlichem Wandel, Mehrdeutigkeit, reale Anwendung. Dies ist die beste hier bekannte diesbezügliche konzentrierte Analyse. Das dargestellte Gedankengerüst soll demnächst in den maßgeblichen Komponenten hierher übernommen werden.
Entwicklung zum Weltsozialamt
„Universalisierte Bedürfnisgerechtigkeit“: Eine Bremer soziologische Studie analysiert, warum sozialstaatliche Leistungen für Fremde Anstoß in der Mitte der Gesellschaft erregen
_ _ Zehn Jahre nach Angela Merkels suizidaler Schleusenöffnung sind 55 Prozent der von ihr eingeladenen Syrer, 47 Prozent der Afghanen und 41 Prozent der Iraker immer noch nicht im deutschen Arbeitsmarkt, dafür aber im dick wattierten deutschen Sozialsystem angekommen. Seit 2022 leisten ihnen 500.000 erwerbsfähige, indes nicht erwerbstätige ukrainische „Kriegsflüchtlinge“ beim p_..._ Müßiggang Gesellschaft.
_ _ Die Statistik der Bundesagentur für Arbeit wies im Juni 2023 62 Prozent der 3,9 Millionen
Bürgergeldbezieher als Menschen mit Migrationshintergrund aus. Schockierende Zahlen, die der politisch-mediale Komplex gern ausblendet, um die Nerven des deutschen Steueresels zu schonen, der unwiederbringliche Arbeits- und Lebenszeit opfert, um den Umbau eines nationalen Sozialstaats zum Weltsozialamt zu finanzieren.
Vor 1945 entfaltete sich der Sozialstaat so selbstverständlich wie exklusiv unter dem Dach des Nationalstaats. _ _ r eine Feldstudie der Bremer Soziologen Arne Koevel, Uwe Schimank und Stefan Holubek-Schaum (Mittelweg 36, 6/2024).
_ _ Nach dem Zweiten Weltkrieg, so setzt das Bremer Trio historisch korrekt ein, sei, ausgehend von den Vereinten Nationen, international ein neuer kultureller, diskursiv bald hegemonialer Leitwert etabliert worden: die universalistische Bedürfnisgerechtigkeit, die an partikulare, regionale und nationale Gemeinschaften gebundene Bürgerrechte durch universale Menschenrechte ersetzte.
_ _ Nicht die Zerstörung des Sozialstaats durch Masseneinwanderung ist daher für _ das Problem, sondern das legitime, in ihren Augen jedoch moralisch überaus verwerfliche Beharren der „distanzierten Mitte der Gesellschaft“ auf ihrer deutschen Leistungs- als Leitkultur.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: Ist dieser Artikel eine Lüge? Soweit hier erinnerlich, gelten auch Seminar, Sprachkurse, Berufsausbildung als "Arbeit" im Sinn der Statistik. Ferner wird bei den Ukrainern verkannt, dass zwei völlig verschiedene Gruppen vorliegen: Einerseits die normal im Bildungssystem von EU-Niveau Gebildeten und Arbeitenden, andererseits diejenigen, die auch in der Ukraine es nicht sind.
Wenn rund die Hälfte der Ukrainer (vorwiegend *innen) in Deutschland dauerhaft bleiben will, welcher Teil könnte dabei vorherrschen?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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So viele Asylbewerber kommen ohne Papiere in Deutschland an
Immer mehr Asylsuchende reisen ohne jegliche Ausweispapiere in Deutschland ein. Das gilt auch für türkische Antragsteller – was deutsche Behördenvertreter als besonders „abwegig“ ansehen. Abschiebungen türkischer Staatsbürger werden dadurch unmöglich.
Die Mehrheit der rund 100.000 im laufenden Jahr nach Deutschland eingereisten Asylbewerber hat keine Identitätspapiere vorgelegt. _ _ gaben 57 Prozent aller volljährigen Asylantragsteller an, weder über einen Pass noch über einen Personalausweis oder ein anderes Passersatzpapier zu verfügen.
Ein mit Identitätsklärungen befasster Landesbeamter _ : „Selbst wenn wir aufwendig Indizien und Sachbeweise sammeln, haben wir es manchmal schwer, dass die Konsulate den vorgeführten Ausreisepflichtigen als ihren Staatsbürger akzeptieren. Und auch wenn sie dies tun, ist damit noch nicht gesagt, dass wir bald die Passersatzpapiere bekommen, ohne die wir nicht abschieben dürfen.“
_ _ Zahl der Abschiebungen gering, _ brach während der Corona-Jahre sogar völlig ein. Aktuell sind mehr als 250.000 Ausländer ausreisepflichtig. 2024 wurden bis April 6300 abgeschoben _ _ „Acht Monate nach seiner Ankündigung, im großen Stil abzuschieben, zeigt sich: Die Worte des Kanzlers sind wertlos.“
((Anmerkung: Identitätsverweigerung durch indigene Eingeborene:))
Als Ordnungswidrigkeit (OWi) führt die Verweigerung der Angabe der eigenen Personalien zu einem Bußgeld von ca. 150 Euro (maximal 1000 Euro), wenn sie verfolgt werden kann. ( –> §111 OWiG). Es ist keine Straftat (ähnlich wie Falschparken) und es gibt keinen Eintrag im polizeilichen Führungszeugnis.
Vernunftdenker Don Pedro: Gilt es nicht als Verstoß, wenn ein indigener Eingeborener gegenüber der Polizei seine Identitätsangabe verweigert? Denn wer seine Identitätspapiere als verloren behauptet, hatte er nicht, einmal ganz dumm gefragt, vielleicht dennoch vorher eine Heimatadresse? Die ließe sich überprüfen.
Rechtlich gesehen, besteht bei dauerhafter Verweigerung ein dauerhafter Anspruch auf Geld vom Staat? Was garantiert Artikel 1 Grundgesetz? Garantiert ist mit gutem Grund: Einfache Standard-Kleidung, tägliches Essen, ein Bett. Zur Anspruchsberechtigung rechnet die wahrheitsgetreue überprüfbare Identitäts-Auskunft.
Wo steht in einem Grundrechte-Gesetz, dass die indigenen Eingeborenen überhaupt etwas und sogar mehr zu finanzieren haben, wenn der Aufenthalt beginnt mit einem dauerhaften Verstoß, der bei indigenen Eingeborenen sanktioniert wird? Schließlich hängt die individuelle Rechtslage ja ab vom Herkunftsland und der individuellen Biographie.
Wenn man das Problem nicht mit humanen Lösungen behebt, will man vielleicht provozieren, dass irgendwann die inzwischen sogenannte "Ruanda-Lösung" kommt? Abschiebung in ein Land, dem man einen Heime-Service finanziert. Also, wo niemand dauerhaft glücklich werden kann, also jeder alsbald den Weg in die Heimat zurück wählt.
Wer das mit allen voraussehbaren inhumanen Konsequenzen möchte, der kann natürlich die Geduld der indigenen Eingeborenen derart strapazieren, bis diese die "Ruanda-Lösung" einfordern? Wer humaner Gutmensch sein will, der muss das Problem im Jetzt lösen, damit es nie zur "Ruanda-Lösung" kommt.
Betrug bei Rückkehrprämien für Flüchtlinge: Türkische Staatsbürger im Fokus
Die Regierung zahlt seit Jahren Prämien an Migranten, damit sie freiwillig das Land verlassen – doch das wird offenbar schwer missbraucht. Jetzt prüft das Innenministerium.
2019 schon reisten nur etwa 13.000 Personen freiwillig aus - also mithilfe einer finanziellen Förderung. 22.000 verließen Deutschland zwangsweise. Sprich: Sie wurden abgeschoben.
Im vergangenen Jahr sind nach Kenntnis der Bundesregierung 16.430 Ausländer aus Deutschland abgeschoben worden. Sie hatten sich vor der Abschiebung durchschnittlich etwa zwei Jahre und fünf Monate in Deutschland aufgehalten.
Vernunftdenker Don Pedro: Deutschlands Bürger sind begeistert von der Effizienz der Eindämm-Politik der Regierung: Gewaltige rund 2 Prozent der Grenzen-Übertreter
werden im Jahr zwangsweise zurück-gevolkt - vulgo "abgeschoben" - wissenschaftlich: "werden remigriert"-
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Wer ist Deutscher? Staatsangehörigkeitsrecht: Wie Rot-Grün vor 25 Jahren die Weichen in die falsche Richtung stellte
Wer ist „Deutscher“, beziehungsweise wer soll es rechtlich sein oder werden? Diese Frage spielte – in jahrhundertelanger Ermangelung eines Nationalstaates – juristisch keine Rolle. Autor: Ulrich Vosgerau
Nach dem Grundgesetz sind „Deutsche“ nicht notwendig – und nicht ausschließlich Personen, die rein rechtlich deutsche Staatsbürger sind. Es unterscheidet vielmehr zwischen Deutschen qua Staatsangehörigkeit und Deutschen qua „Volkszugehörigkeit“, was sich in Sprache, Kultur und Abstammung äußert. Nur deswegen werden etwa „Russlanddeutsche“ privilegiert eingebürgert. Deutschland war selbstverständlich jahrhundertelang eine „Kulturnation“.
Vernunftdenker Don Pedro: Sehr wichtige klare Aussagen "deutsche Staatsbürgerschaft": Definitionen, Deutung in geschichtlichem Wandel, Mehrdeutigkeit, reale Anwendung.
Dies Gedankengerüst sollte unbedingt mit Zitat-Liste der Kernaussagen hier näher dargestellt werden.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Was über die milliardenschweren Überweisungen von Migranten bekannt ist
Zentral sind Erhebungen der Bundesbank. Diese listet Jahr für Jahr eine Gesamtübersicht der Zahlungen von Privatpersonen ins Ausland auf. Demnach flossen 2023 6,805 Milliarden Euro als „Heimatüberweisungen“ aus Deutschland ab.
_ _ 2,969 Milliarden Euro, ging in Länder der EU, _ _ ach Rumänien ( ((etwa)) 600 Millionen Euro), Polen (500 Millionen Euro) _ Italien ( ((etwa)) 500 Millionen Euro). _ _ in die Türkei ((etwa)) 800 Millionen Euro. In Herkunftsländer von Flüchtlingen und Asylbewerbern _ _ in die Ukraine ( ((etwa)) 400 Millionen Euro), Syrien ( ((etwa)) 400 Millionen Euro), Afghanistan ( ((etwa)) 140 Millionen Euro) oder den Irak ( ((etwa)) 100 Millionen Euro).
Doch die Daten sind mit Vorsicht zu genießen. Erstens sind sie nicht exakt, sondern beruhen auf Schätzungen, wie die Bundesbank erklärt. Denn: Nur Überweisungen über 12.500 Euro sind meldepflichtig. Summen, die darunter liegen, werden nicht umfassend erfasst – ebenso wenig jene, die nicht über offizielle Überweisungskanäle laufen.
Zweitens spielt der Aufenthaltsstatus der Personen bei den Berechnungen keine Rolle. Auch keine Rolle spielt, woher das Geld kommt. Kurz: Man weiß nicht, in welchem Umfang ein Teil von regulären Gehältern oder eben Sozialleistungen ins Ausland fließen. Von den rund 900.000 Syrern in Deutschland sind etwa 200.000 sozialversicherungspflichtig beschäftigt. Denkbar ist, dass vor allem sie das Geld in die Heimat schicken. Vielleicht schicken aber auch Syrer, die weiterhin Sozialleistungen beziehen, Hilfen ins Ausland.
Mit der geplanten Bezahlkarte sollen Heimatüberweisungen zumindest für Asylbewerber erschwert werden. Direkt von der Karte sollen keine Überweisungen ins Ausland mehr möglich sein. Experten haben allerdings Zweifel _ _ „Buchgeld auf der Karte lässt sich mit einem guten Bekannten leicht zu Bargeld machen, wenn man zum Beispiel gemeinsam einkaufen geht“, sagt der Ökonom Lücke. „ _ wo ein Wille ist, da ist hier ganz bestimmt ein Weg.“
Vernunftdenker Don Pedro: Schätzwerte wurden im Text durch gerundete Summen ersetzt. Es ist nicht wünschenswert, dass ein Schätzwert mit 436 Millionen kommuniziert wird. Es wird eine Genauigkeit vorgetäuscht, die nicht vorliegt. Man müsste entweder 430 oder wie hier geschehen "etwa 400" kommunizieren.
Von allen Formen von Entwicklungshilfe ist diese möglicherweise die beste, sofern von Absendern mit sozialversciherungspflichtiger Beschäftigung. Sie hat zwei große Nachteile:
(1) Staatliche Geldverteiler büßen Macht ein, wenn sie nicht große Summen in die weite Welt verschenken können.
(2) Keine Korruptions-Provisionen in der Kette des Geldflusses und kein Geld für Diktatoren- und Oligarchen- Villen und -Yachten.
Für die Umgehungen werden sich vermutlich rasch informelle Partner-Beschaffungs-Agenturen entwickeln. Ein neuer Beruf könnte entstehen: Geldtransfer-Beistand. Es bleibt abzuwarten, wie die Realität aussehen wird. Menschen sind erfinderisch, besonders die mit wenig Geld. So funktiniert die Welt. Wer will es den einzelnen verübeln? Die system-brechende Politik insgesamt ist das Problem, nicht die Umwegsuche der einzelnen.
Ukrainische Magyaren kassieren Bürgergeld)
AfD warnte vor Monaten Bürgergeld kassiert: Hunderte Ungarn gaben sich als Ukrainer aus -: Ungarische Staatsbürger, die auch einen ukrainischen Paß haben, sollen im großen Stil illegal Bürgergeld kassiert haben.
Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) überprüft in mehreren tausend Fällen, _ berichtet der Spiegel. Zuvor meldeten verschiedene Ausländerbehörden eine erhöhte Anzahl _ mit ukrainischem Paß, die nur Ungarisch sprechen. _ Zweifel an ihrem Status als Kriegsflüchtlinge _ _ haben Ungarn in Deutschland keine Ansprüche auf Sozialleistungen wie dem Bürgergeld. Im Falle einer zusätzlichen EU-Staatsbürgerschaft bei Ukrainern verfällt in den meisten Fällen auch ihr Anspruch.
_ _ vorangegangen _ eine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Leif-Erik Holm im September ((2023)). _ _ wollte er wissen, wie viele ukrainische Flüchtlinge mit einer zweiten moldawischen, rumänischen, ungarischen, slowakischen oder weißrussischen Staatsbürgerschaft in Deutschland leben. Dies konnte damals jedoch nicht beantwortet werden: „Die Bundesregierung hat keine konkrete Erkenntnis _ , weil hierfür _ die Länder zuständig sind.“
_ _ von denen mit 2.846 die meisten auf Bayern entfallen. Weitere 1.980 kommen aus Baden-Württemberg und 697 aus Thüringen. Bisher wurde bei 208 Personen eine ungarische Staatsbürgerschaft identifiziert, sagte ein Sprecher des Asylamtes laut dem Spiegel. _ _
_ _ AfD-Politiker Holm : „Mir lagen bereits im vergangenen Spätsommer ((2023)) Hinweise auf den Sozialmißbrauch _ mit Doppelpaß vor“ _ _ Die Regierung habe damals _ nicht reagiert, weil die Anfrage von der AfD kam. „Wäre Innenministerin Faeser oder das BAMF schon damals tätig geworden, hätte man Sozialleistungen in erheblicher Höhe sparen können. Aber da der Steuerzahler dafür aufkommt, interessiert das bei der Ampel keinen.“
Vernunftdenker Don Pedro: Wie will man die "Brandmauer" zur AfD legitimieren, wenn man normal findet, dass nur auf der anderen Seite der Brandmauer die Feuerwehr funktioniert?
- 200 * ( 40.000 € ) = 8 Millionen Euro.
Genug, um rund 50 Kleinwohnungen zu bauen gegen die "Miethöhen-Explosion" für Deutschlands indigene Eingeborenen.
Inklusive Dunkelziffer schätzungsweise oberhalb 1 Milliarden Euro - genug für rund 800 Kleinwohnungen statt für Betrüger oder behördliche Überforderung. Das allein wären mächtige 0,4 Prozent der aktuellen Wohneinheiten-Neubauzahl im Jahr. Inklusive Fremdkapital hätte das verbrannte Geld bis zu 2 % der Jahresneubau-Menge produzieren können.
"hätte können". Denn es wird ja wohl niemand erwarten, dass die Gelder effizient rückforderbar seien.
40.000 Euro: Ukrainische Familie lebt in der Ukraine – und wird von Deutschland bezahlt
Eine ukrainische Familie wird in Deutschland aufgenommen und bekommt von den Behörden Finanzhilfe. Die Zahlungen gingen allerdings weiter, während sich die Familie in der Ukraine aufhielt.
Seitdem dieser Fall ans Licht kam, bemüht sich die Arbeitsagentur um eine Aufklärung des Falles Die Behörden können in solchen Fällen nicht überprüfen, ob beispielsweise das Kind wirklich regelmäßig zur Kita oder Schule geht. Eine Kontrollprozedur ist __ nicht vorhanden. Auch eine Kommunikation zwischen der Arbeitsagentur und der Kita fehlte offenbar.
Die Bundesagentur für Arbeit hat bereits zugegeben, dass das System hierin lückenhaft ist. Gelegentlich müssten auch die Flüchtlinge aus der Ukraine zum Jobcenter gehen. Doch wenn ein Flüchtling über mehrere Monate keine Einladung von der Behörde bekommt, könnte er sich theoretisch überall aufhalten. Denn wann und wie oft ein Flüchtling erscheinen soll, „entscheiden die Jobcenter nach eigenem Ermessen vor Ort“, wie eine Sprecherin mitteilte.
Prüfung des Vermögens „nicht möglich“ Bürger oder Flüchtlinge dürfen nur dann das Bürgergeld beziehen, wenn sie weniger als 40.000 Euro besitzen. _ Bei Ukrainern ist eine Überprüfung jedoch „faktisch nicht möglich“, äußerte _ E., Leiterin des Jobcenters im thüringischen Schmalkalden-Meiningen. In der Regel bleibt den Behörden nichts anderes übrig, als den Angaben der Ukrainer zu vertrauen – und auf deren Ehrlichkeit zu hoffen.
„Einkommen und Vermögen werden anhand der gesetzlichen Regelungen geprüft. Dazu sind die Angaben der Antragstellenden erforderlich. Nachweise werden geprüft. Einkommen und Vermögen im Heimatland können wir allerdings nur zugrunde legen, wenn dies angegeben wird.“
Vernunftdenker Don Pedro: 3.200 Euro monatlich "Netto-Gehalt". Dem leistenden Volks der indigenen Eingeborenen bleibt nichts erspart. - Man könnte das nicht kontrolloieren? - Deutsche Arbeitnehmer müssen vom Arbeitgeber auf die Anwesenheit buchhalterisch geprüft werden tagtäglich durch automatisierte Kontrollsysteme. - Kaffee darf nicht mehr ohne Papierzettel als Quittung serviert werden. - Jeden Euro will der Staat von den Leistenden kassieren.
Aber 40.000 Euro Abgang wird nicht geprüft, obgleich es extremst einfach wäre, Kontrollen einzurichten, die nur einen Bruchteil der Unterschlagungsbeträge kosten würden. Sodann beschimpft man mit bundesweit manipulativ inszenierten Demonstrationen diejenigen Bürger, die angesichts dieser Missachtung der Leistenden im Land alternativ wählen wollen.
3.200 netto ohne Arbeit - keinerlei Helfer-Arbeit durch die Gemeinden organisierbar? Kontrolle wäre dann am Arbeitsplatz. - Was für ein Armutszeugnis für die aktuell Regierenden. Das leistende Volk "haben sie in der Tasche", meinen sie? Dies können sie ausquetschen wie die Zitronen, um sich mit anderer Leute Verschenk-Geld zu fühlen wie Jesus Christ?
Zehntausende Euro zu Unrecht : Nigerianisches Paar muss Sozialleistungen zurückzahlen.
Über Jahre bezieht ein nigerianisches Paar Grundsicherung in Deutschland. Tatsächlich aber hält es sich den Großteil der Zeit in der Heimat auf. Das Jobcenter stoppt die Hilfen und fordert 33.000 Euro zurück.
wurde die vom Jobcenter finanzierte Wohnung des Paares in Bremen unter anderem nachweislich nicht bewohnt. Der Mann besitze zudem einen Mitarbeiterausweis einer nigerianischen Transportfirma und eine Steuerkarte. Zudem habe er seinen Reisepass nachträglich manipuliert, indem er ihn einer anderen Person "zum Abstempeln" im Ausland mitgegeben habe, hieß es weiter.
Die Frau habe eine Zulassung als Rechtsanwältin in dem afrikanischen Land. In Deutschland gingen sie keiner Arbeit nach, auch die Kinder hätten hierzulande keine Schule besucht, sondern in Nigeria.
Vernunftdenker Don Pedro: Wie viele unentdeckte Fälle dieser Art gibt es? Dies wurde nur durch einen Zufall entdeckt. - Die Ehefrau ist Rechtsanwältin. Vielleicht ist genug Geld für die Rückforderung verfügbar.
Inkasso-Effizient hängt von internationalen Abkommen ab, aber auch von Einspruchsmöglichkeiten durch rechtskundige Personen. Es bleibt abzuwarten, ob der Staat neben real vielleicht nicht kassierbaren 33.000 Euro auch noch die Gerichtskosten und die eigene Rechtsvertretung zu finanzieren hat.
Wenn es derart einfach ist? Vielleicht ließe sich das Wohnungsangebot steigern - für sinkende Mieten - , indem man eine Nachkontrolle der realen Nutzung macht für alle vom Abgabenzahler finanzierten Mietwohnungen:
(1) Ob überhaupt bewohnt.
(2) und falls ja, ob vom jeweiligen Eigentümer.
Hunderte ungeprüft eingebürgert Das ganze Ausmaß des Einbürgerungsskandals
In Osnabrück erklärte eine Sachbearbeiterin Hunderte Zuwanderer fälschlicherweise zu Deutschen. Eine Überprüfung zeigt nun, dass es vor allem Syrer sind, viele von ihnen beziehen Sozialhilfe.
Ein wichtiges Kriterium für eine Einbürgerung ist etwa, dass der Antragsteller von seinen eigenen Einkünften leben kann, wenngleich es auch hier Ausnahmeregelungen gibt und auch nach der Ampel-Reform geben wird. Die Osnabrücker Sachbearbeiterin prüfte dieses Kriterium aber in 189 Fällen erst gar nicht ab. Hierzu ergab die nachträgliche Prüfung der Ausländerbehörde jetzt: „In 60 Fällen können die eingebürgerten Personen ihren Lebensunterhalt nicht eigenständig sicherstellen“, wie der Sprecher WELT mitteilte.
Auch erfüllten die Eingebürgerten in 74 der mehr als 300 Fälle die erforderliche Mindestaufenthaltsdauer in Deutschland noch nicht. Diese liegt aktuell bei acht Jahren und bei besonders gut Integrierten bei sechs Jahren. Die Staatsangehörigkeitsreform der Ampel senkt diese Fristen auf fünf beziehungsweise drei Jahre ab.
_ obwohl nur bei 70 der 300 Fälle nachträglich festgestellt wurde, dass sie _ hätten eingebürgert werden dürfen, behalten auch die übrigen ausnahmslos die deutsche Staatsbürgerschaft. Denn laut einem Sprecher des Landkreises Osnabrück gibt es wegen der „Besitzstandswahrung“ im Einbürgerungsrecht „hohe Hürden“, um die Entscheidungen rückgängig zu machen.
_ _ wäre _ „Vier-Augen-Prinzips“ in den rund 600 _ erforderlich. _ Noch besser wäre ein „Sechs-Augen-Prinzip“ _ _ ob in Osnabrück eine solche Praxis bestehe _ antwortet ein Sprecher: „Ein Vier-Augen-Prinzip war und ist nicht vorgesehen. Der Landkreis muss bereits aus arbeitsrechtlichen Verpflichtungen und Kapazitätsgründen davon ausgehen, dass die Sachbearbeiterinnen und Sachbearbeiter grundsätzlich korrekt vorgehen und sich bei komplizierteren Themen und Fragen an Kollegen beziehungsweise den Vorgesetzten wenden.“
Bei der Vielzahl an Entscheidungen, welche täglich durch die Mitarbeiter des Landkreises – ob in der Ausländerbehörde oder in anderen Bereichen – getroffen würden, sei ein solches Prinzip auch „nicht zu gewährleisten“.
Vernunftdenker Don Pedro: "Kein Kommentar!" ist hier zu kommentieren. Die Quittung senden die Bürger am Wahltag.
LIBRA Analysen: Gegen grenzenlosen infantilen Optimismus:
"Wer ist Deutscher?"
Noch demnächst einzuarbeiten: Der umfangreiche grundlegende Text - Geschichte und Recht - unten 2024-05-03 (JF-Artikel).
Vernunftdenker Don Pedro: Immigration war früher: Kompetenzen-Pluralismus, Mischung und gut. Die ursprünglichen Ethnien: Man schlug, sich, meistens aber vertrug man sich. Da Frauen jedenfalls statistisch gesehen zukünftige Vater mit abweichender Genetik privilegieren, eine anscheinend tief veranlagte Präferenz,mischte sich das meistens ohne viel Blutvergießen. Am meisten in Deutschland als Europas Mitte. Hier war immer "Schmelztiegel".
Ob auch Männer die analoge Präferenz haben, ist weniger klar, weil bei ihnen die Komponente der Mutter-Ähnlichkeit zu werten wäre.
Europas Vielfalt-Wert entstand durch die Immigrationsgeschichte. Wie gesagt, nicht immer ausgesprochen harmonisch. Viele wurden geköpft, aber die meisten nicht.
Fehler ist aber aktueller grenzenloser Infantilomanie-Optimismus: Deutschland hat nicht Platz und Wohnung für 4 Milliarden Erdenbürger, das Fünfzigfache der jetzigen Einwohner. Aber für den Intelligenzquotienten mancher ganz oben reicht es nicht für so hohe Mathematik.
Und immer herrschte Integration - aktuell nicht. Staatsversagen ist dafür eine noch ausgesprochen taktvolle Umschreibung.
Was ist Anders seit 2015?
Fragen, die den Erfolg neuer Parteien erklären:
● Wären Wohnungsmieten in den Großstädten die Hälfte ohne die unkontrollierte seit 2015?
● Würde der Staat den Wohnungsmarkt nicht mehr leer kaufen, ohne die unkontrollierte seit 2015?
● Wären Krankenkassenbeiträge 10 Prozent niedriger ohne die unkontrollierte seit 2015?
● Könnte die Einkommenssteuer 10 Prozent niedriger sein ohne die unkontrollierte seit 2015?
● Wie wäre die Verbrechensstatistik ohne unkontrollierte seit 2015?
● Wann bekäme man einen Termin beim Arzt ohne die unkontrollierte seit 2015?
● Wie wenig Staat und Asylsystem bräuchte man ohne die unkontrollierte seit 2015?
● Was wurde aus "Die unkontrollierte zahlt unsere Rente" seit 2015?
● Was wurde aus "Das sind die Facharbeiter von morgen" seit 2015?
● Schimpfen regulär sich hoch arbeiten Migranten mit am meisten über unkontrollierte ohne Pflichten seit 2015?
Hat Deutschland Platz und Wohnung für das Fünfzigfache der aktuellen Einwohner?
Gegen grenzenlosen infantilen Optimismus: Hat Deutschland Platz und Wohnung für 4 Milliarden der Erde? - Kita-Niveau: "Natürlich! Wir schaffen das!" - 50x so viele Bürger? - Haben Idealisten im Mathematikunterricht geschlafen?
Nicht zu beziehen auf Fachkräfte-Wanderung und nicht auf arbeitende und leistende Ukraine-Flüchtlinge: Konform zu international verankerten Empfehlungen sollen Flüchtlinge in nahe gelegenen Regionen aufgenommen werden, weil kultur- und bildungsniveau-verwandt.
Die in das regionale und kulturverwandte Umfeld Geflüchteten werden erfahrungsgemäß überwiegend nach Konflikt-Ende heimkehren, und das ist gut so für alle.
Bleiben werden in der neuen Flucht-Heimat die mit Arbeitsplatz und - teils neuer - Familie voll Integrierten, und auch das ist gut so für alle.
Auf dieser Website heißt es Grenzen-Übertreter oder "Immigration" und nicht "Migration", soweit es sich klar unterscheidbar um "Immigration" und nicht bewilligte Grenzen-Übertretung handelt. Auch heißt es hier in Kommentaren nicht "Asylsuchende", "Asylanten", "Hilfsbedürftige", "Zuwanderer". Die CDU/CSU-Wortprägung Anfang 2025 "Zustrom-Begrenzung" ist Anlehnung an Stromüberschwemmung, also an Sachen (Wasser). Das könnte als diskriminierend für Menschen interpretiert werden und wird deshalb hier nur in geeignetem Kontext verwendet.
"Flüchtlinge" stimmt für die meisten Ukrainer und nicht für die meisten anderen. Das "virtuelle Wahrheitsministerium für Gleichschaltung" hat demnach hier bisher keine Zweigstelle auf dieser Website eingerichtet erhalten.
Die Grenzen der Integration
Die Nachkommen von Immigranten werden hier nicht mit der Bezeichnung "Migranten" gekränkt. Soweit sie in Deutschland, Österreich und der Schweiz aufgewachsen sind und integriert sind, sind es Inländer, sofern sie sich kulturell integriert verhalten. Diese als "Migranten" zu klassifizieren wäre rechtsverletzende Diskriminierung.
Die Einwanderer selber sind ab Einwanderungs-Alter von 10 Jahren kaum noch voll integrierbar. Wer dies den Neubürgern vorwirft, hat kein Verständnis dafür, wie herausfordernd es für Erwachsene ist, das nie im Leben voll Nachholbare wenigstens einigermaßen zu erlernen.
Die Mitte von Europa ist immer neu ein Schmelztiegel seit tausenden von Jahren und auch seit beispielsweise 1600. Gehen wir auch nur 200 Jahre zurück, so wären beispielsweise viele aktuelle Deutsche als "Migranten" einzustufen. Das ist nicht eine Unterscheidung wert, sondern es ist ein Mehrwert des deutschsprachigen Kulturkreises.
Staatsbürgerschaft
Rasche Staatsbürgerschaft für Immigranten macht nicht zu Inländern im eigentlichen Sinn. Insoweit handelt es sich um eine Strategie, die ungeregelte Massen-Immigration zu einer irreversiblen Dauer-Hypothek einer Nation zu machen und die Betreffenden als Wähler zu gewinnen.
Das Wort "zu kaufen" wurde hier nicht gewählt. Es wurde vermieden, weil diese Erwartung vermutlich nicht in Erfüllung geht. Wer sich mühsam und leidtend integrierte, ist besonders kritisch gegen offene Grenzen für Einwanderung in das Sozialsystem.
Eine unterschwellige Absicht der Kulturzerstörung hat an raschem Verleih von Staatsbürgerschaft an Kulturfremde vermutlich hohen Anteil.
Diskriminierung der "Indigenen"
Die seit 2015 bis mindestens 2024 festzustellende fördernde staatliche Finanzierung von Massen-Immigration ist eine feindliche Handlung gegenüber den diese unvorstellbar teure Massen-Immigration finanzierenden "Einheimischen", die "Eingeborenen", die "indigenen" im eigenen Land.
Dass diese "Eingeborenen", die Einheimischen, als Folgewirkung zunehmend keinen angemessenen Wohnraum für sich selber neu anmieten können, das ist etwas, was viele Bürger motiviert, "alternativ zu wählen". So ist Demokratie.
Das natürliche Interesse am Fremden mit seinem anderen verwandelt sich in Ablehnung, wenn die Politik die Zahl nicht auf ein integrierbares Volumen einschränkt, zumal, wenn diese wegen fehlender Sprachkenntnis, unzulänglicher Ausbildung und unterschiedlichem Wertesystem kaum integrierbar sind. Das Empfinden von Bedrohung statt Bereicherung ist durch den schon um 1900 entstandenen Begriff der "gelben Gefahr" abgebildet:
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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♥ System statt Chaos: Migrationspolitik ( *Söllner ) (29,99)
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♥ *Passendes Buch: (Buchkauf bitte immer von hier starten) 29,99 EUR - von Fritz Söllner
2019-06 (4,6 ~10 Ratings bis 2024-09) 271S. ♥ System statt Chaos: Ein Plädoyer für eine rationale Migrationspolitik
Dieses Buch analysiert die deutsche Migrationspolitik aus ökonomischer Sicht umfassend und systematisch. Der Autor spannt dabei einen weiten Bogen: von der aktuellen Flüchtlingskrise über die Einwanderungspolitik bis zu den Zwängen des Europarechts und der Zukunft des Nationalstaats.
Die Erkenntnisse der ökonomischen Theorie der Migration werden herangezogen, um die deutsche Flüchtlings- und Einwanderungspolitik zu kritisieren und Vorschläge zu ihrer Reform zu entwickeln. Dabei werden die Bedingungen betrachtet.
die jede ökonomisch rationale Migrationspolitik erfüllen muss, gleichgültig, ob sie eher großzügig oder eher restriktiv angelegt ist. Auch die politischen Aspekte der Migrationspolitik werden berücksichtigt.
Der Autor erklärt, warum die öffentliche Diskussion derart von Vorurteilen und Tabus belastet ist. Das Buch schließt mit der Forderung nach einer offenen und sachlichen Debatte der Migrationspolitik, in der alle Interessen berücksichtigt werden.
Nur auf dieser Grundlage kann eine rationale Migrationspolitik verwirklicht werden – eine Migrationspolitik, die sich nicht durch Chaos, sondern durch System auszeichnet.
LIBRA-Anmerkung: Der Autor: Univ.-Prof. Dr. rer. pol. habil. Fritz Söllner, Ilmenau
Wozu braucht man eigentlich Volkswirte? Ihr weitgehendes Verschwinden aus der Politik, stattdessen nun auch für volkswirtschaftliche Themen die Dominanz von Juristen und Bürokraten und Ideologen, das ist die tiefere Wurzel vieler Fehlentwicklungen.
Dies Buch ist Grundlagen-Analyse. Dieser Text ist also nicht gebunden an das jeweilige Tagesgeschehen. Diese Analyse ist auch in den kommenden Jahren weiterhin hilfreich bei der Suche nach Auswegen aus der gegenwärtig nicht mehr tolerierbaren Situation
Weil Vernunft zu lange fehlte, wird es nun viele Jahre dauern, die Schäden erst einmal zu begrenzen und sodann zu heilen.
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***** 👩👩 (neu) _!!!!!_ *IMI : Internationales *Völkerrecht, *Richterrecht garantiert grenzen-lose Immigration. Politiker versprechen Abhilfe? Wahlkampf-Illusion - Opium fürs Volk. Selber gefertigter EU-Jura-Käfig. Regierende zu feige + illusionär, auszubrechen. Droht Kastengesellschaft 2.0?
▼ mehr! ▼
► 2025-10-31 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/wuv-aaa-de.htm#WUV-MIGFORSCH Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Die Bundesregierung meldet Erfolg:
Der Einsatz in Afghanistan ist siegreich beendet. Alle Feinde der Demokratie sind vor uns geflüchtet. Sie sind nun in Deutschland.
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
Vernunftdenker Don Pedro: Ein Zusammenhang zwischen Sklaverei und Immigration besteht in mehrfacher Hinsicht. Dies wird vielleicht auf die Dauer autonom intensiver dargestellt. Wegen Überbevölkerung Massenarmut in armen Nationen und Grenzenöffnung der wohlhabenden Staaten entstehen neue alte Unterordnungsformen in beiden Segmenten: Sklaverei-ähnlich.
Der positive Wille der guten Werke der offenen Grenzen kann Negatives bewirken: Wiederkehr von Kastengesellschaft: Die einen bringen ihre Kinder zur Uni, die anderen bringen diesen Kindern die Pizza. Lebenslange Rollen vor-definiert? Kastengesellschaft 2.0?
Begriffe klarstellen... statt üblicher wirrer Vermengung: für die politische Durchsetzung von grenzenloser Grenzenöffnung:
https://de.wikipedia.org/wiki/Asylbewerber https://de.wikipedia.org/wiki/Flüchtling https://de.wikipedia.org/wiki/Migrant https://de.wiktionary.org/wiki/Schutzsuchender
„Verbringe nicht die Zeit mit dem Suchen des Hindernisses, vielleicht ist keines da.“ (Franz Kafka, 1883 – 1924)
„Tu das, was du fürchtest, und der Tod der Angst ist sicher.“ (Ralph Waldo Emerson,1803–1882)
"Wer 'für alles offen' ist, ist bekanntlich 'nicht ganz dicht'." (Volkswissen)
"If you don't have a border, you don't have a country." (Donald Trump)
"Grenzen sind ein Grundpfeiler jeder Zivilisation, das Grundgerüst der Ordnung, grenzenlos ist nur das Chaos. Deshalb wollen Grüne und Rote ja Grenzen unbedingt und um jeden Preis abschaffen. (Lesekommentar 2025-09 in welt.de)
„Schutzsuchende? Schatzsuchende?“ (Volksmund)
„Wir müssen endlich im großen Stil abschieben.“ (Ex-Bundeskanzler Olaf Scholz, SPIEGEL, Oktober 2023:) ((Kommentar. Von den sofortigen Massendemonstrationen der "Omas gegen rächts" zittern noch heute Berlins Mauern. Und armes Deutschland, nun ohne all diese Fachkräfte.))
„Beginne mit dem Notwendigen. Dann erledige das, was möglich ist. Und plötzlich tust Du das Unmögliche“ (Franz von Assisi, (1182–1226)
„Die Menschenseele ist ein absoluter Wert, die Menschenwürde ein nicht zu kränkendes Gut. Gegen die Zwangsgewalten des historischen Staates [...] setzt der Liberalismus den Katalog der geistigen und organisatorischen Freiheiten: Glauben und Gewissen, Rede und Schrift, Versammlung und Vereinigung, Niederlassung, Berufswahl, Geschäftsführung sollen frei sein und der Staat erschöpft darin seinen Sinn, daß er diese Freiheiten gewähre und sichere.” (Einstiger Bundespräsident Theodor Heuss (FDP), 1884-1963. - Aus seinem Beitrag „Demokratie und Parlamentarismus“, in: Anton Erkelenz (Hg.): Zehn Jahre Deutsche Republik, Berlin 1928, S. 102)
„Diejenigen, die entscheiden, sind nicht gewählt, und diejenigen, die gewählt werden, haben nichts zu entscheiden.“ (Horst Seehofer, *1949, CSU-Politiker)
„Wer Recht erkennen will, muss zuvor in richtiger Weise gezweifelt haben.“ (Aristoteles, 384–322 v. Chr.)
„Und plötzlich weißt du: Es ist Zeit, etwas Neues zu beginnen und dem Zauber des Anfangs zu vertrauen.“ Meister Eckhart. 1260–1328)
„10 Jahre haben dies Land verändert. Und mich auch.“ (Kommentar - LIBRA-Leserin - fpr 2015...2025.)
Statt 125.000: Maximal 7.500 Flüchtlinge pro Jahr - USA setzen neue Obergrenze
Das ist ein Bruchteil der bisherigen Obergrenze von 125.000 Flüchtlingen. Weiße Südafrikaner will die Trump-Regierung demnach bevorzugt behandeln.
_ _ Die neue Obergrenze von 7500 markiert einen historischen Tiefstand für die von Einwanderung geprägten Vereinigten Staaten. Die US-Regierung begründete den Schritt mit dem „nationalen Interesse“.
_ _ zudem _ den USA lebenden Staatsbürgern aus Afghanistan, Haiti, Venezuela und anderen Ländern den vorübergehenden Schutzstatus (TPS) zu entziehen. In den vergangenen Jahren hatten Hunderttausende Menschen in den USA über TPS einen vorübergehenden Aufenthaltstitel in den USA erhalten.
_ _ Seit Trumps Amtsantritt im Januar ((2025)) bereits den TPS-Schutzstatus unter anderem für Menschen aus Haiti, Venezuela und Afghanistan aufgehoben
Vernunftdenker Don Pedro: Jede Obergrenze ist unvereinbar mit Völkerrecht, setzt also nationales Recht oberhalb des unterzeichneten Völkerrechts. Auf die Rechtsgründe kommt es an. Für EU-Staaten und die EU-Politik gilt im Wesentlichen: Die Schutzrechte der nationalen Verfassungen sind bei Normen-Kollision rechtlich unterhalb
... des unterzeichneten Völkerrechts: Offene Grenzen als Rechtspflicht für Herkunftsstaaten mit bestimmten Kategorien von wesentlichen Vor-Ort-Problemen. In den USA galt durch die Obergrenze schon immer etwas Priorisierung des nationalen Rechts. Die nun erfolgte Regelung ist Umkehr der Priorisierung. Dies könnte wesentliche Leitwirkung gewinnen auf EU-Ebene insgesamt wie auch speziell für Deutschland.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
160 neue „Millionäre“: Berlin will keine palästinensischen „Märtyrerrenten“ finanzieren
. Nun berichteten israelische Medien, dass 160 freigekommene Palästinenser insgesamt 70 Millionen Dollar erhalten hätten. Berlin will verhindern, dass deutsche oder europäische Hilfsgelder in dieses System fließen.
Vernunftdenker Don Pedro: Das politische Problem der Märtyrerrenten und ihre Folgewirkungen, das kommt in den meisten Medien überhaupt nicht vor. Die meisten im Land wissen deshalb vermutlich gar nicht, dass es dies gibt und was es bedeutet und bewirkt. Es ist ein bestimmendes Problem für Zukunftsrisiken. - Es bleibt bei dieser Anmerkung. Religionsaspekte werden hier nur berichtet. Sie werden nicht mit Meinung kommentiert. - Religion will nicht Untertan von materialistischer Vernunft sein und Vernunftdenken will nicht Untertan von Religion sein.
Migration aus „sicheren“ Staaten : Hunderte Millionen Euro Asyl-Gerichtskosten pro Jahr – und Zweifel am Dobrindt-Gegenkonzept
Mehr als ein Drittel aller Verwaltungsrichter sind ausschließlich mit asylgerichtlichen Verfahren beschäftigt.
_ _ Die Regierung will gegensteuern und Herkunftsstaaten von Asylsuchenden leichter als „sicher“ einstufen. Doch Experten melden Zweifel an dem Kniff von Innenminister Dobrindt (CSU) an.
Vernunftdenker Don Pedro: Nach Stand Herbst 2025 ist Scheitern alle Immigrationsbremsen festzustellen, gemessen am Saldo Ankunft / Abgang. Die Frage ist nicht, wie viele weniger im Jahr kommen, sondern, wie hoch die akkumulierte aktuelle Summe ist. Sie steigt und steigt. Nur weiter so, wenn man möchte, dass die AfD im Jahr 2026 in einigen Bundesländern die Mehrheit erreicht, also an der Regierungsbildung nicht mehr gehindert werden kann.
Entschließung der UN-Menschenrechtskommission vom 17. April 1998 "Jeder hat das Recht zurückzukehren"
_ _ rechtswidrig _ Vertreibung, Umsiedlung und/oder eine Kombination davon,
DER "MIGRATIONSPAKT" VERSTÖSST GEGEN Artikel 6 der Entschließung der UN-Menschenrechtskommission vom 17. April 1998
Jegliche Praxis oder Politik _ ist rechtswidrig _, die das Ziel oder den Effekt hat, die demographische Zusammensetzung einer Region, in der eine nationale, ethnische, sprachliche oder andere Minderheit oder eine autochthone Bevölkerung ansässig ist, zu ändern, sei es durch Vertreibung, Umsiedlung, und/oder eine Kombination davon,
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Entschließung der UN-Menschenrechtskommission vom 17. April 1998 _ "Jeder hat das Recht zurückzukehren" Artikel 1 : Die in dieser Erklärung gesetzten Normen sind in allen Situationen anzuwenden, einschließlich Friedenszeiten, Situationen von Störungen und Spannungen, innerstaatlicher bewaffneter Konflikte, Situationen gemischter innerstaatlich-zwischenstaatlicher bewaffneter Konflikte und Situationen des öffentlichen Notstandes. Die Normen in dieser Erklärung sind unter allen Umständen verbindlich.
_ _ Artikel 3 : Rechtswidrige Bevölkerungstransfers umfassen eine Praxis oder Politik, die den Zweck oder das Ergebnis haben, Menschen in ein Gebiet oder aus einem Gebiet zu verbringen, sei es innerhalb internationaler Grenzen oder über Grenzen hinweg oder innerhalb eines, in ein oder aus einem besetzten Gebiet ohne die freie und informierte Zustimmung sowohl der umgesiedelten als auch jeglicher aufnehmenden Bevölkerung.
_ _ Artikel 4 : --- 1. Jeder Mensch hat das Recht, in Frieden, Sicherheit und Würde in seiner Wohnstätte, in seiner Heimat und in seinem Land zu verbleiben. 2. Niemand darf dazu gezwungen werden, seine Wohnstätte zu verlassen.
3. Die Verbringung einer Bevölkerung oder von Bevölkerungsteilen darf nicht angeordnet, angeregt oder durchgeführt werden, es sei denn, ihre Sicherheit oder zwingende militärische Gründe verlangen es. Alle auf diese Weise verbrachten Personen haben das Recht, unmittelbar nach Beendigung der Umstände, die ihren Ortswechsel erzwungen haben, zu ihren Wohnstätten, in ihre Heimat oder an ihre Herkunftsorte zurückzukehren.
Artikel 5 : Die Besiedlung eines besetzten oder umstrittenen Gebiets durch die Besatzungsmacht bzw. die es faktisch beherrschende Macht mit Teilen ihrer eigenen Zivilbevölkerung, sei es durch Transfer oder Anreize, ist rechtswidrig.
Artikel 6 : Jegliche Praxis oder Politik, die das Ziel oder den Effekt hat, die demographische
Zusammensetzung einer Region, in der eine nationale, ethnische, sprachliche oder andere Minderheit oder eine autochthone Bevölkerung ansässig ist, zu ändern, sei es durch Vertreibung, Umsiedlung, und/oder eine Kombination davon, ist rechtswidrig.
Artikel 7 : Bevölkerungstransfers oder -austausche können nicht durch internationale Vereinbarungen legalisiert werden, wenn sie grundlegende Bestimmungen der Menschenrechte oder zwingende Normen des Völkerrechts verletzen.
Artikel 8 : Jeder Mensch hat das Recht, in freier Entscheidung und in Sicherheit und Würde in das Land seiner Herkunft sowie innerhalb dessen an den Ort seiner Herkunft oder freien Wahl zurückzukehren. Die Ausübung des Rückkehrrechts schließt das Recht der Opfer auf angemessene Wiedergutmachung nicht aus, einschließlich der Rückgabe von Gütern, die ihnen im Zusammenhang mit dem oder als Ergebnis des Bevölkerungstransfers entzogen wurden, Entschädigung für jegliches Eigentum, das ihnen nicht zurückgegeben werden kann und allfällige andere, völkerrechtlich vorgesehen Reparationen.
Artikel 9 : Die obengenannten Praktiken des Bevölkerungstransfers stellen Völkerrechtsverstöße dar, die sowohl staatliche Verantwortlichkeit als auch individuelle strafrechtliche Verantwortung begründen.
Artikel 10 : Wo durch diese Erklärung verbotene Taten oder Unterlassungen
begangen werden, sind die internationale Gemeinschaft als ganze und die einzelnen Staaten dazu verpflichtet:
a) die durch solche Taten geschaffenen Situationen nicht als rechtmäßig anzuerkennen:
b) im Falle laufender Vorgänge die sofortige Beendigung und die Rückgängigmachung ihrer schädlichen Folgen sicherzustellen:
c) dem Staat, der eine solche Tat begangen hat oder noch begeht, bei der Aufrechterhaltung oder Verstärkung der dadurch geschaffenen Situation keine Hilfe, Beihilfe oder Unterstützung zu gewähren, sei es finanziell oder in anderer Form.
Artikel 11 : Die Staaten sollen Maßnahmen ergreifen, die die Verhinderung von Bevölkerungstransfers und der Seßhaftmachung von Siedlern zum Ziel haben, einschließlich des Verbots der Anstachelung zum rassischen, religiösen oder sprachlichen Hass.
Artikel 12 : Nichts in diesen Artikeln darf so ausgelegt werden, daß es den Rechtsstatus
irgendeiner Obrigkeit oder von Gruppen oder Personen berührt, die in Situationen von innerstaatlicher Gewalt oder von Störungen und Spannungen oder des öffentlichen Notstandes involviert sind.
Artikel 13 : 1. Nichts in diesen Artikeln darf so ausgelegt werden, daß es die Anwendung der Bestimmungen gleich welcher internationaler humanitärer oder menschenrechtlicher Instrumente beschränkt oder beeinträchtigt. 2. Falls unterschiedliche Normen auf dieselbe Situation anwendbar sind, soll diejenige Bestimmung gelten, die den größtmöglichen Schutz für von Bevölkerungstransfers betroffene Einzelpersonen oder Gruppen bietet.
Vernunftdenker Don Pedro: Die Massenimmigration ab 2015 in Deutschland also völkerrechtlich nicht etwa erzwungen, sondern sogar völkerrechtlich unzulässig? Bezüglich der Vergangenheit: 1998: Die Entschließung. - 1945: Vertreibung der Deutschen aus mehreren östlichen und südöstlichen Staaten. So ist die juristische Lage: Eine Rechtslage ist erst anwendbar ab Beschlussfassung über die Rechtslage. Immerhin, wenn Polen von Deutschland die Heilung des damaligen Unrechts 1939 bis 1945 durch hohe Entschädigung erwartet, wäre es nicht vielleicht kombinierbar mit einem Rückkehrrecht der Nachkommen der Vertriebenen?
Wäre das allerdings ziemlich folgenlos mangels Rückkehrwille? Fast alle mit Heimaterinnerung Rückkehrwille sind inzwischen tot und dann ist auch das Ersitzungsrecht der nun dort Wohnenden ein Menschenrecht. Die Geschichte der Vorgänge von Massenunrecht ist nie angemessen heilbar und ist nur durch Kooperation und Zusammenwachsen in der gemeinsamen Erinnerung erträglicher zu machen.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Hans Jürgen Papier : Faktisches Einwanderungsrecht durch die Hintertür, genau das ist nicht Sinn des Asylrechts
Staatsrechtler Papier seziert, was aus jüngsten Gerichtsentscheidungen zur Migrationspolitik folgt. Grundsätzlich sei eine viel ehrgeizigere EU-Asylreform nötig. Der Ex-Präsident des Verfassungsgerichts macht zudem einen Vorstoß, um künftig Ärger bei der Richterwahl zu vermeiden.
_ _ Aufgabe _ eine grundlegende Reform des gesamten EU-Asylsystems – über das hinaus, was derzeit für 2026 geplant ist. Der EuGH steht nicht über dem Gesetz, sondern hat geltendes EU-Recht, Primärrecht wie Sekundärrecht, anzuwenden und auszulegen. _ _ Die Verantwortung für ein besseres und funktionsfähiges EU-Asylrecht liegt beim europäischen Gesetzgeber und damit bei der Politik.
_ _ kann heute jeder _ auf der Welt unter _ beabsichtigtem Asylantrag in die Europäische Union einreisen. Und zwar _ _ in den Mitgliedstaat seiner Wahl. _ _ schon beginnt ein Verfahren _ über viele Instanzen _ _ das de facto zu einem _ dauerhaften Aufenthalt führt, selbst wenn der Asylantrag am Ende abgelehnt wird.
_ _ Staatsrechtler Hans-Jürgen Papier, 82, war von 2002 bis 2010 Präsident des Bundesverfassungsgerichts. Er ist seit 1974 Professor, zunächst in Bielefeld, dann an der Ludwig-Maximilians-Universität in München, wo er Ende 2011 emeritiert wurde.
Vernunftdenker Don Pedro: Die Behauptung, die böswilligen Richter seien Fallensteller gegen Immigrationsvernunft, wäre demnach eine Schutzbehauptung der Politiker, um ihre fehlende Mehrheit für Beschlussfassung den Journalisten und den Bürgern zu verheimlichen. Allerdings ist es nicht nur EU-Recht. das die Probleme erzeugt. Es ist eine Überlagerung von Völkerrecht, von....
... von Völkerrecht, Menschenrechtskonventionen, EU-Recht, Verfassungsgesetzen der Nationalstaaten, Politik-Mehrheiten. Ohne Mut zur Konfrontation von Politikern der Nationalstaaten wird das vermutlich nichts Durchgreifendes. Alle Macht hat geht vom Volke aus - mindestens hierfür muss das vielleicht erfolgen, wenn Politiker sich nicht an Brandmauern die Finger verbrennen wollen.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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EuGH-Urteil zur Migration: Die Richter sind offenbar blind für die Realitäten
Das EuGH-Urteil zur Migration zeigt den Irrweg, auf dem sich die europäische Rechtsprechung verrannt hat. Eine Gutmenschenjustiz verteidigt die Rechte sämtlicher Nicht-EU-Bürger – und setzt dabei die Zukunft Europas aufs Spiel.
Eugh-Urteil zu sicheren Herkunftsstaaten
_ _ die Luxemburger Richter _ : Staaten dürfen Herkunftsländer nur dann als „sicher“ einstufen, wenn sie transparent belegen, dass dort für alle Bevölkerungsgruppen keine ernsthafte Gefahr besteht. Auch für Minderheiten, queere Menschen oder politische Aktivisten.
_ _ Dabei sollte die Liste sicherer Herkunftsstaaten wachsen, _ _ Staaten wie Indien, Algerien, Marokko und Tunesien. Dobrindts Gesetzentwurf sah sogar vor, dass diese Länder per Verordnung zu sicheren Herkunftsstaaten erklärt werden, ohne Mitwirkung von Bundestag und Bundesrat. Für Menschen aus diesen Ländern hätte das bedeutet: kaum Chancen auf Asyl, beschleunigte Verfahren, schnelle Rückführung.
_ _ Für Asylbewerber aus solchen Staaten gelten vereinfachte Verfahren: Ihre Anträge können als offensichtlich unbegründet abgelehnt werden, oft verbunden mit beschleunigter Rückführung. In Deutschland gelten aktuell 14 Staaten als sicher, darunter Albanien, Bosnien-Herzegowina, Georgien, Ghana, Kosovo, Nordmazedonien, Senegal, Serbien -_ _ Asylbewerber haben eine verkürzte Frist für Rechtsmittel (oft nur eine Woche). Sie erhalten in der Regel keine Arbeitserlaubnis während des Verfahrens. Rückführungen erfolgen schneller.
Vernunftdenker Don Pedro: Oberste Richter wohnen meist in villenartigen Vierteln, müssen weder U-Bahn noch S-Bahn noch Autobusse des Nahverkehrs benutzen. Die Familie hat meiste mehrere Pkw. Ihre Kinder müssen nicht täglich mit Elterntaxis in "Brennpunktschulen" gesichert hin und zurück transportiert werden.
Sie sind im Alltag in ihrem Stadtviertel nicht von Drogenhändlern und von zugehörigen Geldwäsche-Kleingeschäften umgeben. Ihre studierenden Kinder verkehren an der Universität mit Ihresgleichen und die dort vorkommenden Immigranten sind vom gleichen Bildungsniveau - also Vielfalt im ursprünglich gemeinten besten Sinn.
Und haben Richter oft einen subtilen Ehrgeiz, durch hochintelligente Jura-Deduktionen auch einmal Aufmerksamkeit zu gewinnen? Sozusagen die "Influencer der Justiz-Sozialen Netzwerke"?
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Luxemburger Urteil : Höchstrichterliche Selbstaufgabe Europas
_ _ entscheidet der Europäische Gerichtshof : _ Dieser Kontinent müsse alle aus Ländern ohne Minderheitenschutz empfangen. Den Richtern darf nicht gehorcht werden.
_ _ Denn mit dem Luxemburger Urteil wird jeder Herkunftsstaat – von Afghanistan über Marokko bis in den Süden Afrikas – zu einem potentiellen Fluchtland für alle, die behaupten, homosexuell zu sein. Der Nachweis? Viel Spaß dabei. Die Folgen? Vorhersehbar.
_ _ Der Europäische Gerichtshof hat geurteilt: Kein Land darf als sicher gelten, wenn etwa Homosexuelle – oder andere Minderheiten – dort nicht umfassend geschützt sind. Das ist keine bloße Nächstenliebe auf tausend Kilometer Entfernung. Das ist ein Angriff auf die Existenz Europas.
_ _ Wie interne Akten des Auswärtigen Amts belegen, helfen NGOs afghanischen Männern beim „Rollentausch“, um als schwules Paar anerkannt zu werden. Aus Fälschung wird Fluchtgrund, aus Betrug wird Bleiberecht. Wer da noch an rechtsstaatliche Verfahren glaubt, glaubt auch an Märchen.
_ _ ein Schutzschild für Einwanderung _ _ Rechtsprechung einer Richterkaste, die die Interessen der Europäer längst durch Liebe für _ Fremde ersetzt hat. _ _ Wer seine Bevölkerung schützen will, darf diesem Urteil nicht gehorchen. Die Grundlage der Rechtsprechung ist menschengemacht, kann und muss jetzt verändert werden. Alles andere wäre Selbstaufgabe
🖐 Weltfremde Richter exekutieren einen Kontinent. LESER: Ich hoffe, diese Richter werden mit den Folgen ihrer Urteile irgendwann mal höchstpersönlich konfrontiert.
Vernunftdenker Don Pedro: Die Definition des Schutzes der nationalen Grenzen ist Politiker-Aufgabe. Dass sie das den Juristen übertragen haben, zeigt ihre mittlere Überforderung und unbedarfte mutfreie Selbstgleichschaltung. Nicht Richterrecht macht Gesetze, sondern Parlamente machen sie und müssen die Gesetze und die völkerrechtlichen Abkommen umgehend aussetzen und dann beschlussfassend unwirksam machen, sobald die gewandelten Rahmenbedingungen zu Irrsinn der Ergebnisse führen und die Grundrechte des Volkes verraten.
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Mehr als doppelt so viele Klagen: Asyl-Verfahren lähmen Deutschlands Gerichte
„Mit diesem dramatischen Anstieg der Verfahrenseingänge und dem Anwachsen der unerledigten Verfahren haben wir die Grenze der Belastbarkeit erreicht.“ - Warum explodiert die Zahl der Verfahren?
Weil das zuständige Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) das Personal ?
seit dem vergangenen Jahr um 1000 Mitarbeiter aufgestockt hat. Folge: Es werden mehr Asyl-Anträge schneller bearbeitet, aber auch abgelehnt.
Vernunftdenker Don Pedro: "In den Verwaltungsgerichten stapeln sich die Akten zu offenen Asyl-Verfahren" Das schöne Foto in BILD ist Vergangenheit: In Computerchips stapeln sich nun die Bytes und die kann man nicht fotografieren. - So lange Gerichte keinen Widerstand leisten, werden sie zum geprügelten Knaben für alle Fehler der Politik. Die Anwaltsindustrie hinter der Verfahrensmenge wird von Journalisten kaum erwähnt.
Wieso der indigene deutsche Steuerzahler ein bundesweites gewaltiges Juristenheer finanzieren soll, Verwaltung, Gerichte, Rechtsanwälte, dies alles für nie eingeladene Grenzenübertreter - wie gut, dass der Normalbürger diese kaum beleuchtete Kern-Situation nicht begreift. So bleibt dem Land eine AfD-Alleinregierung erspart (eine Partei mit über 50 Prozent der Abgeordneten). Alleinregierungen sind selten gut. Sollte man Neuparteien in Koalitionen einbinden, wo man sie demokratiekonform am Gemeinwohl mitwirken lassen kann?
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Gutachten des IGH: Wer das Klima nicht schützt, verletzt das Völkerrecht
Sein Land ist durch den Klimawandel gefährdet: Ralph Regenvanu (M), Vanuatus Minister für Klimawandel, spricht nach dem Gutachten des Internationalen Gerichtshofs in Den Haag. _ _ In seinem Gutachten stellt er klar, dass eine gesunde Umwelt ein Menschenrecht ist
Vernunftdenker Don Pedro: Und wer schützt die Nationen vor Völkerrechts-Richtern? Und jetzt? Auch Luft und Lust ist ein Menschenrecht, auch Wasser, Regen, Sonne, Wind, Bäume, Wiesen, Bäche, Flüsse. Woher wissen die hochkarätigen Juristen, was hochkarätige Klimawissenschaftler nicht wissen? Damit jemand das Klima "juristisch gesehen nicht schützt", muss man ja erst einmal zweifelsfrei wissen, wie...
... man es schützt, ob es überhaupt geschützt werden kann und wer es machen und wer es bezahlen kann. Der verwegene Mut von Juristen, dafür zuständig zu sein, weckt Zweifel an den völkerrechtlichen Abkommen über das Gericht. Speziell für Pazifik-Inselstaaten ist die Situation ohnehin sehr divergierend. Teils steigen die Inseln - denn das ist ja ihr Entstehungsgrund. Geht es um Klima oder um Geld?
Europäischer Gerichtshof : EuGH verschärft Regeln für sichere Herkunftsländer in Asylverfahren
Italiens Regierung will Asylzentren im Ausland. Bisher liegt die Idee wegen Gerichtsverfahren auf Eis. Nun äußert sich erstmals das oberste EU-Gericht zu einem Teilaspekt des Modells.
_ _ Mitgliedstaaten der Europäischen Union dürfen nur dann Listen sicherer Länder erstellen, wenn sie die Quellen für ihre Einschätzungen offenlegen und die Sicherheit der gesamten Bevölkerung in diesen Ländern gewährleistet ist, entschied das Gericht in Luxemburg am Freitag.
🖐 LESER: _ _ wenn der EU-Gerichtshof sich für den Fremden gegen die Bürger in der EU entscheidet, ist dieser Gerichtshof das letzte Bisschen in der EU, das die Bürger in der EU nicht brauchen.
🖐 LESER: [] Und das liegt schlicht daran, dass hauptsächlich völlig Kulturfremde uns unter Zwang aufs Auge gedrückt werden. Die Islamisierung Deutschlands ist inzwischen derart fortgeschritten dass es einem Angst macht. Wir Deutschen haben überhaupt keine Probleme mit Zuwanderung aus kulturähnlichen Staaten. Aber es sind ja fast nur Muslime und Afrikaner, angelockt durch Bürgergeld was inzwischen auch als "Migrantengeld" bezeichnet wird.
Vernunftdenker Don Pedro: Würden alle, die für Grenzenöffnung sind, eine Sondersteuer zahlen müssen, auch Richter, für die gewaltigen Kosten, so wären alsbald nicht mehr allzu viele Befürworter übrig. Die Grenzenöffnung wäre demnach eine Schaden erzeugende Handlung zu Lasten Dritter. Nach den Regeln "alle Macht geht vom Volke aus" muss das Volk mehrheitlich entscheiden, ob es diese gewaltige Kostentragung akzeptiert. Jeder, der damit einverstanden ist und dafür stimmt, mag die geschätzten 3.000 Euro pro (bisheriger) Bürger auf ein Sonderkonto überweisen, 10.000 Euro im Fall eines 3-Personen-Haushalts, und ein Zimmer in seiner Wohnung bereitstellen. Da beides so gut wie gar nicht kommen würde, gilt:
Die Politik kann die Immigration auf politisch verfolgte Ideenträger beschränken. Das dürften weniger als 1 Prozent der aktuellen Grenzenübertreter sein und es wäre ein Gewinn für die aufnehmenden Staaten. Auch für Richter als Teil der öffentlichen Gewalt gilt die Regel "alle Gewalt geht vom Volk aus". Es ist ein Überschreiten der richterlichen Befugnis, als eine Quasi-Regierung dem Volk Lasten aufzubürden, die dieses nicht tragen kann und bei Einrichtung eines Sonderkontos dafür schwerlich finanzieren dürfte. Grenzenöffnung und Massenimmigration ist nicht eine Frage der Justiz, sondern der Politik.
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Rechte Revolution: „Patriotisch. Identitär. Christlich“ – So möchte dieser Tech-Milliardär Frankreich umbauen
Der französische Milliardär Pierre-Edouard Stérin will nicht weniger als eine patriotische Revolution lostreten. Dazu sucht er Mitstreiter – mithilfe eines speziellen Punktesystems. Marine Le Pen ist bereits als zu weich durchgefallen.
Vernunftdenker Don Pedro: Das Pendel beginnt zur entgegengesetzten Seite zu wechseln. Eine Ära der lebenslang pubertären politisierenden Möchtegerne hjat derart viel Schaden angerichtet, dass das Parteiengefüge und politische Manipulationsgefüge im akuten Wandlungsprozess eingetreten ist, Das politologisch und soziologisch Interessante ist die Parallelität in immer mehr Staaten, wobei in jedem Staat die nationalen und verfassungsrechtlichen und kulturellen Besonderheiten die Ausprägung wesentlich bestimmen.
Karlsruhe gegen Luxemburg? – Wie weit der Streit um Grenzkontrollen gehen könnte
Darf Deutschland Geflüchtete an der Grenze zurückweisen – trotz EU-Rechts? Ex-Verfassungsgerichtspräsident Papier sagt: Ja. Und notfalls müsse Karlsruhe das letzte Wort haben, nicht Luxemburg. Ein Grundsatzstreit um Schengen, Souveränität und Rechtsbruch.
_ _ Klar ist: Die aktuellen Kontrollen an der Grenze werden vor den Gerichten landen, vor dem Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) in Luxemburg, womöglich auch vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Seit 2024 schon lässt die Bundesregierung an allen Landesgrenzen kontrollieren, eine Maßnahme, die noch die Ampel-Koalition verfügt hatte. Seit dem 7. Mai darf die Bundespolizei auch Asylbewerber an der Grenze zurückweisen. Beides ist rechtlich umstritten. Letzteres erheblich.
_ _ „Für die These, eine Zurückweisung an den deutschen Grenzen nach Paragraf 18 des Asylgesetzes verstoße auf jeden Fall gegen europäisches Sekundärrecht, habe ich noch keine überzeugende Begründung gelesen oder gehört“, schreibt Papier in einer aktuellen Stellungnahme für WELT
„Ist das ausnahmsweise ersichtlich nicht mehr der Fall, wird damit der Kernbereich der staatlichen Souveränität des Mitgliedstaats Deutschland verletzt.“ Das Bundesverfassungsgericht könne die Entscheidung des EuGH in einem solchen Ausnahmefall „als Verletzung der Verfassungsidentität und damit als Kompetenzüberschreitung beanstanden“. Das europäische Urteil würde dann also zumindest für Deutschland keine Wirkung entfalten.
_ _ könne jeder Bürger des Landes eine entsprechende Verfassungsbeschwerde einreichen. Papier sieht einen solchen Schritt allerdings nur als Ultima Ratio.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: "Theoretisch könne jeder Bürger des Landes eine entsprechende Verfassungsbeschwerde einreichen." Bürger haben Grundrechte - auch in Bezug auf Völkerrecht. Dafür ist das komplexer, aber nicht abwegig.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Wer hat’s gesagt? Grenzöffnung 2015: Mündliche Anweisung
Deutschland ist _ der Flüchtlingsmagnet in Europa. Die Grenzöffnung 2015 wurde mündlich erteilt und das hat, wenn die Urheberschaft nicht erkannt, erinnert oder zumindest verschleiert werden soll, deutliche Vorteile..
In Deutschland gelten zurzeit 1.797 Gesetze und 2.866 Rechtsverordnungen. Allein 2014 kamen 83 Gesetze, die an 63 Sitzungstagen beschlossen wurden, hinzu.
Die wichtigste Entscheidung der letzten Jahre war die Grenzöffnung 2015. Keine Entscheidung seit dem Mauerfall hatte einen so großen Einfluss auf Deutschland. Es gab darüber vorher keine Abstimmung im Bundestag. War es eine einsame Entscheidung der damaligen Kanzlerin?
_ _ Die Bundeskanzlerin hat später eingeräumt, für die Einreiseentscheidung verantwortlich zu sein. ‚Es war selbstverständlich, dass wir diese Entscheidung getroffen haben, und ich halte sie auch für richtig, sie hat vielen Menschen geholfen.‘ In einem Interview mit der Zeitung ‚WELT am SONNTAG‘ gab die Bundeskanzlerin an, sie würde ihre ‚… Entscheidungen des Jahres 2015 wieder so treffen‘.
_ _ 2018 _ _ Die Bundesregierung antwortet: „Eine schriftliche Anordnung des Bundesministeriums des Innern an das Bundespolizeipräsidium oder andere mit der polizeilichen Kontrolle des grenzüberschreitenden Verkehrs beauftragten Behörden gibt es nicht."
_ _ 2018 _ _ Bundesregierung: „Die Entscheidung wurde _ _ innerhalb der Bundesregierung getroffen. Bundesminister Dr. Thomas de Maizière hat am 13. September 2015 den Präsidenten des Bundespolizeipräsidiums über die Entscheidung der Bundesregierung mündlich informiert.“
_ _ 2018 _ _ Bundesregierung: „Der Inhalt der mündlich vom damaligen Bundesminister des Innern dem Präsidenten des Bundespolizeipräsidiums mitgeteilten Entscheidung ist vom Bundespolizeipräsidium im Einsatzbefehl vom 13. September 2015 schriftlich umgesetzt. Insofern wird auf die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE. auf Bundestagsdrucksache 18/7311verwiesen. Im Übrigen wurde diese Mitteilung nicht aufgezeichnet und nicht transkribiert.“
_ _ Also nicht schriftlich, nicht aufgezeichnet, nicht transkribiert. Jetzt ((2026)) hat der neue Innenminister Dobrindt von der CSU diese nicht dokumentierte, aber offensichtlich im Bewusstsein des Innenministeriums noch sehr lebendige, mündliche Anweisung zumindest teilweise aufgehoben. _ _ Folgen _ _ waren verheerend. _ _ explodierende Sozialkosten, Wohnungsknappheit, erodierende innere Sicherheit _ _ implodierende Kranken- und Pflegekassen.
_ _ Die beiden ehemaligen Verfassungsrichter Papier und Di Fabio wiesen ((2015)) auf diese Problematik dieser einsamen Entscheidung von Frau Merkel hin, die sie, ohne Absprache und zum Teil gegen den entschiedenen Willen der europäischen Partner, getroffen hatte
_ _ Udo Di Fabio _ in seinem Gutachten _ 2016, dass der Bund „aus verfassungsrechtlichen Gründen“ verpflichtet gewesen wäre, „wirksame Kontrollen der Bundesgrenzen wieder aufzunehmen, wenn das gemeinsame europäische Grenzsicherungs- und Einwanderungssystem vorübergehend oder dauerhaft gestört ist“. „Eine solche unbegrenzte Rechtspflicht, alle Menschen weltweit durch faktische oder rechtliche Einreiseerlaubnis zu schützen, bestünde weder europarechtlich noch völkerrechtlich“, so Di Fabio.
_ _ Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages _ Anfrage der Linken _ _ stellten die Rechtsgrundlagen dar, auf denen die im Herbst 2015 getroffenen Entscheidungen hätten beruhen müssen. _ _ dass die Rechtsgrundlage, nach der die Bundesregierung weitreichende Entscheidungen getroffen hat, nicht erkennbar sei.
_ _ der frühere Verfassungsrichter Jürgen Papier kritisierte die Grenzöffnung scharf _ _ die „jetzige Praxis ist nicht zulässig“ und hält Zurückweisungen an Grenzen für geboten. „Es gebe keine europarechtliche Regel, die über dem Paragrafen 18 des deutschen Asylgesetzes stehe. […] Menschen aus sicheren Drittstaaten sei daher die Einreise zu verweigern.“
_ _ , dass das Recht, einen Asylantrag stellen zu dürfen, „nicht länger zweckentfremdet werden kann als Türöffner und Rechtfertigung einer an sich illegalen Einwanderung“. Die Durchführung der aufwendigen Asylverfahren auch für die vielen Menschen, die offenkundig kein Recht auf Asyl und internationalen Schutz hätten, „war und ist dysfunktional und objektiv Rechtsmissbrauch“.
´
🖐 LESER: Eigentlich wäre Merkel ein Fall für den Verfassungsschutz und eigentlich gehört sie ins Gefäng_..._ Warum wohl hat sie vor ihrem Abtritt Habarth und Haldenwang installiert? Somit war sie vor einer Verfolgung sicher.
🖐 LESER: ... Frau Merkel und mindestens ihre Innenminister de Maiziere und Seehofer gehören vor Gericht.
🖐 LESER: _ _ Warum _ wird in dem Artikel nicht _Ä auf Artikel 16a Absatz 2 GG verwiesen, der 1993 eigens wegen der vielen potentiellen „Flüchtlinge“ aus Ex-Jugoslawien von damals noch verantwortungsbewusst handelnden Poiitikern ins GG aufgenommen wurde? Jeder der seit 2015 eingereisten 6,5 Millionen „Asylsuchenden“ hätte zwingend an der Grenze aufgehalten und meist zurückgeschickt werden müssen. Merkel und ihre Nachfolger haben mithin einen millionenfachen Verfassungsbruch begangen. Wo ist der Verfassungsschutz, wenn man ihn wirklich braucht?
🖐 LESER: Dieses 2 Millionen Heer von 2015 ist ja nicht in Ungarn vom Himmel gefallen, es gibt also eine Vorgeschichte. _ _ Herkunft wohl weniger aus Syrien sondern aus türkischen Flüchtlingslagen und der medial inszenierte Fußmarsch als biblische Komponente war in Wahrheit wohl eher ein Bustransfer. Und das Schengen-Abkommen funktioniert natürlich nicht wenn sich die einreisenden „Asylsuchenden“ nicht daran halten – ohne Sanktionen befürchten zu müssen.
Ob Merkel die ganze Sache zum Schaden Deutschlands geplant hat, ob Erdogan Europa unter Druck setzen wollte oder ob die Griechen die Euro-Streitigkeiten zum Anlass genommen haben das Tor nach Mitteleuropa weit zu öffnen – ich weiß es nicht. Aber 2017 _ nur 13 Prozent der Deutschen waren sich wohl der Tragweite _ bewusst.
🖐 LESER: _ _ Die eigentlich skandalösen Vorgänge werden dauerhaft ohne weitere Folgen für die Entscheidungsträger bleiben. Die heutige Generation bekommt es nicht hin, Ursache-Wirkungs- Zusammenhänge herzustellen, etwa zwischen leeren Sozialkassen und illegaler Einwanderung.
🖐 LESER: Aus nachstehendem Art 63 BBG ergibt sich, dass der Empfänger einer Anordnung auf Schriftlichkeit bestehen kann, wenn sie rechtswidrig ist. Als Präsident des Bundespolizeipräsidiums hätte ich mir diese Anweisung schriftlich geben lassen, aber dazu war das Rückgrat wohl zu biegsam… Außerdem hat er sich der Beihilfe zur unerlaubten Einreise nach § 95 Abs. 1 Nr. 3 AufenthG strafbar gemacht.
BBG § 63 Verantwortung für die Rechtmäßigkeit (1) Beamtinnen und Beamte tragen für die Rechtmäßigkeit ihrer dienstlichen Handlungen die volle persönliche Verantwortung. (2) Bedenken gegen die Rechtmäßigkeit dienstlicher Anordnungen haben Beamtinnen und Beamte unverzüglich bei der oder dem unmittelbaren Vorgesetzten geltend zu machen.
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((im Gesetz folgt detaillierte Pflichten-Definition.))
Vernunftdenker Don Pedro: Eingefügt 1993: Artikel 16a Grundgesetz: Das ist richtig zu lesen: Völkerrecht wiegt stärker als dies nationale Recht. - Die Formulierung:
(5) Die Absätze 1 bis 4 stehen völkerrechtlichen Verträgen von Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaften untereinander und mit dritten Staaten nicht entgegen, die unter Beachtung der Verpflichtungen aus dem Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten, deren Anwendung in den Vertragsstaaten sichergestellt sein muss, Zuständigkeitsregelungen für die Prüfung von Asylbegehren einschließlich der gegenseitigen Anerkennung von Asylentscheidungen treffen.
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Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Das Problem mit dem ethnischen Volksbegriff
Die verfassungsfeindlichkeit der AfD soll sich auch aus ihrer Ablehnung eingebürgerter Deutscher ergeben. Das Urteil des OVG Münster zeigt, dass es nicht so einfach ist. - Autor: Dr. Christian Rath - Rechtspolitischer Korrespondent u.a. der taz und des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND)
_ _ ging es _ vor allem um _ , ob die AfD einen ethnischen Volksbegriff vertritt und deshalb zwischen Deutschen erster und zweiter Klasse unterscheide, also zwischen Abstammungs-Deutschen und eingebürgerten Deutschen. Das OVG stellte fest, dass die Beweislage an dieser Stelle nicht eindeutig ist, dass aber ein Verdacht gegen die AfD verbleibt.
_ _ geltende Rechtslage _ , die bei eingebürgerten Deutschen zehn Jahre lang die Rücknahme der Einbürgerung erlaubt, wenn bei der Einbürgerung etwa über die Verfassungstreue "getäuscht" wurde. Da diese faktische Sanktion bei Geburts-Deutschen nicht zur Verfügung steht, werden eingebürgerte Deutsche hier als Bürger zweiter Klasse behandelt.
Im Ergebnis ist die geltende Rechtslage nicht so weit vom Wunsch des Potsdamer Remigrations-Treffens entfernt, dass "nicht assimilierte" Deutsche mit Migrationshintergrund das Land verlassen sollen. Auch hier können sich Eingebürgerte nicht auf ihre deutsche Staatsbürgerschaft verlassen.
Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland Art 116
(1) Deutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung, wer die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt oder als Flüchtling oder Vertriebener deutscher Volkszugehörigkeit oder als dessen Ehegatte oder Abkömmling in dem Gebiete des Deutschen Reiches nach dem Stande vom 31. Dezember 1937 Aufnahme gefunden hat.
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Gesetz über die Angelegenheiten der Vertriebenen und Flüchtlinge (Bundesvertriebenengesetz - BVFG)
§ 6 Volkszugehörigkeit
(1) Deutscher Volkszugehöriger im Sinne dieses Gesetzes ist, wer sich in seiner Heimat zum deutschen Volkstum bekannt hat, sofern dieses Bekenntnis durch bestimmte Merkmale wie Abstammung, Sprache, Erziehung, Kultur bestätigt wird.
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((Ferner am Rand Hinweis auf:)) https://de.wikipedia.org/wiki/Ethnozid
Vernunftdenker Don Pedro: Diese beiden Volkszugehörigkeits-Gesetze und Erläuterungen zum ethnischen Volksbegriff lassen manche fragen, ob alle Parteien "verfassungsrechtliche Verdachtsfälle sind, ausgenommen die AfD".
Definieren sich alle Nationen weltweit über einen "ethnisch-kulturellen Volksbegriff"? Wie aber sieht das aus für Latgeinamerika oder die Schweiz, Österreich und Deutschland? - Und wie ist es mit dem Minderheitenschutz in der EU, beispielsweise für Sorben in Deutschland?
Ist diese Diskussion in Deutschland nur zweckbestimmt zu deuten, eine Ausgrenzung der Nachwuchspartie AfD zu rechtfertigen, damit "links-grüne" Parteien überall als Koalitionspartner mit regieren und mit Geld verdienen können? Ein Kartell im ökonomischen Sinn funktioniert nach allen Regeln der Kartellkunst des Wirtschaftslebens? Hier werden nur diskussionswürdige Fragen vorgeschlagen, nicht Meinungen zu Gunsten der einen oder der anderen Seite.
Dem Autor des zitierten Artikels kann man sicherlich nicht "rechtsextreme Gesinnung" unterstellen. Das erleichtert das Diskutieren.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Umsiedlung in die USA: Wegen „rassistischer Verfolgung“: USA fliegen erste weiße Südafrikaner aus
Es war die erste Gruppe von weißen Südafrikanern, die nach dem neuen Programm der US-Regierung umgesiedelt wurden. *Autor/in:
_ _ Grundlage war Trumps Durchführungsverordnung vom 7. Februar 2025. Sie gestattet eine Neuansiedlung von Flüchtlingen, die „der von der [afrikanischen] Regierung geförderten Diskriminierung aufgrund ihrer Ethnie entkommen“ wollen. _ _ angekündigt _ dass die Vereinigten Staaten alle Bundesmittel für Südafrika wegen der Enteignungsgesetze streichen würden
_ _ Grundlage _ ist das Enteignungsgesetz _ Januar ((2025)) _ _ Es ermöglicht die Enteignung oder Umverteilung bestimmter ungenutzter Flächen. Das Gesetz zielt darauf ab, die aus dem früheren Apartheidsystem Südafrikas stammenden rassischen Ungleichheiten beim Landbesitz zu beseitigen. _ _ für die Enteignung __ Bedingungen _ _ unter anderem, dass die Flächen ungenutzt und reine Spekulationsobjekte sind. Auch bei verlassenem Grund und Boden greift die Regelung. Wer sich auf einem solchen Areal illegal aufhält, muss es verlassen.
Vernunftdenker Don Pedro:
Entsteht hier in ersten kleinen Schritten ein neues Rechtsprinzip von reziproker Politik bezüglich der bisland "universellen" Menschenrechten? Wenn Weiße aus "Schwarz-Afrika" diskriminiert werden, dürfen Schwarz-Afrikaner aus diesen Ländern irgendwann zukünftig nicht mehr in den Kulturkreis der "Weißen" immigrieren? Man beachte den Anfangspunkt der zusätzlichen Maßnahme der Streichung von Geld (vermutlich "Entwicklungshilfe" und ähnliches) für Südafrika.
Analog, wenn Christen in islamischen Ländern verfolgt werden bis hin zur Flucht, dürfen reziprok die islamischen Menschen dieser Länder von Immigration in das "christliche" Europa zukünftig irgendwann ausgeschlossen werden? Wird die bisherige Universalität der Menschenrechtskonventionen in kleinen Schritten ersetzt durch ethnische oder auch kulturell basierte Überlagerung? Für die Möglichkeit einer kulturell basierten Variante denke man an Israels Einwanderungsregeln.
Man beachte die Klausel des "verlassenen" Grund und Bodens im südafrikanischen Gesetz. Dies klingt überzeugend und harmlos, ist aber vielleicht der Kern des PRoblems: Es war die nach britischem - wie ursprünglich römischem - Recht die geltende Regel, dass Gebiete ohne sesshafte Besiedlung und Bewirtschaftung ein "herrenloses Gut" seien und deshalb durch Besitzausübung und Erklärung der Aneignung zum Eigentum werden würden. Würde vom aktuellen Eigentum der nicht-schwarzen Bevölkerung der früheren Kolonien allzu viel übrig bleiben?
Dieses begrenzt wirkende Politik-Ereignis ist ein einem größeren Zusammenhang der Menschenrechte und der internationalen Beziehungen zu analysieren. Zur Zeit ist dies noch ohne Relevanz. Es sollen aber Anzeichen für beginnende Wandlung der völkerrechtlichen Grundlagen der Migration auf LIBRA integriert werden: Beginnt Abkehr vom Universalismus und die Rückkehr zur zuvor seit Urzeiten geltenden Variante von "lebenslanger Sippenhaft" für Zugehörigkeit zu einer Ethnie oder zu einem Kulturkreis? "Kulturkreis" steht in einer säkularen Betrachtungsweise auch für "Religion".
In der Schweiz boomt das Geschäft mit den „goldenen Visa“
Die Zahl von gekauften Aufenthaltsbewilligungen ist seit 2023 um über 20 Prozent gestiegen. Das Bleiberecht gibt es mancherorts bereits ab 250’000 Steuerfranken pro Jahr.
_ _ Möglich macht es Artikel 30 im Ausländer- und Integrationsgesetz. Der im Jahr 2008 in Kraft getretene Passus erlaubt es Kantonen, Personen aus Drittstaaten (also alle ausserhalb der EU und der Efta) eine Niederlassungsbewilligung zu erteilen, wenn «wichtige öffentliche Interessen» vorliegen.
_ _ Jahrelang waren es vor allem reiche _ Russen, _ _ Das hat sich geändert. Zwar belegen Vermögende aus Russland nach wie vor die Spitzenposition in der Rangliste – und ihre Zahl hat trotz des Ukrainekriegs leicht zugenommen. Die neuen Wachstumsmärkte holen aber kräftig auf. Dazu gehören China, die USA und insbesondere Grossbritannien, deren Zahl sich in den letzten Jahren mehr als verdreifacht hat.
_ _ Mit am teuersten ist _ Kanton Zürich _ ab _ eine Million Franken pro Jahr (((ganz grob gerechnet: eine Millin Euro)) Gemäß Henley & Partners, dem weltweit führenden Beratungsunternehmen für «Golden Visas», bieten Schweizer Kantone ihr Aufenthaltsrecht für zwischen 250’000 und 1’000’000 Franken Steuern pro Jahr an.
_ _ Verglichen mit Ländern wie Portugal – ebenfalls ein Hotspot für «Golden Visas»
– habe die Schweiz aber relativ strenge Richtlinien. «Hier kannst du dich nicht nur sieben Tage im Jahr aufhalten und fünf Jahre später die Einbürgerung beantragen», sagt Caputo. Das müsse er den Interessenten jeweils im Vorfeld klarmachen.
Vernunftdenker Don Pedro:
Psssst! Es gibt Länder, da gibt es das Aufenthaltsrecht kostenlos und Steuerprivilegien als Zulage. Und in manchen ist es viel weniger kalt als im Alpenvorland. Man beachte im übrigen auch immer den Unterschied zwischen Aufenthaltsrecht oder Visum oder: Pass inklusive Staatsbürgerschaft. US-Bürger haben hohes Interesse am Pass, um die Weltweit-Besteuerung ihres Einkommens aufzuheben. Für Deutsche besteht diese Problematik nicht, aber es gibt einige anders gelagerte Probleme, teils verfassungsrechtlich bedenkliche.
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Keine ausländischen Geburtsurkunden : Spanien verbietet Registrierung von Kindern aus ausländischer Leihmutterschaft
_ _ Ein neues Dekret der spanischen Regierung _ _ Eltern müssen künftig eine direkte biologische Verbindung zu dem Kind beweisen oder es formell adoptieren, um es in Spanien zu registrieren. *Autor/in:
_ _ Leihmutterschaften sind in Spanien seit _ 2006 verboten. Ausländische Geburtsurkunden oder Gerichtsurteile würden von spanischen Behörden „unter keinen Umständen akzeptiert werden“
_ _ Bislang konnten Eltern jedoch auf der Basis ausländischer Gerichtsurteile Kinder als ihre registrieren, die im Ausland per Leihmutterschaft geboren worden waren. _ _ In einem im Februar 2024 verabschiedeten Gesetz war Leihmutterschaft bereits als eine Form von „Gewalt gegen Frauen“ bezeichnet worden.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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((Definition von:)) Leihmutter
In der kommerziellen Variante der Leihmutterschaft wird das Kind nach der Geburt den bestellenden Eltern überlassen. Diese sind durch das Verfahren der In-vitro-Fertilisation in der Regel die genetischen Eltern des gezeugten Kindes. Die Leihmutter bietet gegen Bezahlung an, die Schwangerschaft zu durchleben und das Kind zu gebären, wobei in den meisten Fällen ein erhebliches Wohlstandsgefälle zwischen den Bestellern und der Austrägerin besteht.
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Vernunftdenker Don Pedro:
Der mögliche Missbrauch für den "Kauf eines zukünftigen Kindes" statt Adoption eines vorhandenen Kindes sei angemerkt. Der nun in Spanien geschaffene klare gesetzliche Rahmen wird es bremsen, könnte allerdings durch die Klarheit auch das Gegenteil bewirken. Mt der Anerkennung gewinnt das Kind die Staatsbürgerschaft - hier die spanische.
Soweit es sich in früheren Fällen und in anderen Ländern um eine verdeckte Adoption handelte: Ist diese als rechtlich erfolgreich anzusehen? Vielleicht wegen des Kindeswohls? Gewinnen die Angehörigen des Kindes ein Nachzugsrecht? - Es ist kein entsprechender Vorgang hier bisher in Erscheinung getreten. Dies ist nach jetzigem Informationsstand also rein fiktiv. Immerhin wäre es eine mögliche Frage für eine juristische Klausur.
„Goldenes Visum“: Warum es Superreiche jetzt nach Neuseeland zieht
Sicherer Rückzugsort am Ende der Welt: Neuseeland: Neuseeland setzt mit einem neuen Visa-Programm gezielt auf wohlhabende Einwanderer. Die Nachfrage ist groß, auch einige Deutsche sind unter den Bewerbern. Verantwortlich für den Erfolg ist die unsichere Weltlage – und eine Reform, die Experten für einen „Gamechanger“ halten
Vernunftdenker Don Pedro:
Und ewig grünen die Steueroasen und Passoasen in der Welt der Überbesteuerung. Zum Begreifen muss man wissen, dass die USA den USA-Pass mit einer Weltweit-Besteuerung vergolden oder auch entgolden. Es gibt sicherlich auch Kreise in Europas Staaten, die das begrüßen würden. Noch aber stehen die EU-Abkommen und deren Nationalstaatlichkeit dem im Weg. Nichts ist für ewig garantiert, was Freiheit anbetrifft in der besten EU aller Zeiten.
Urteil gegen Malta: EuGH verbietet „Goldene Pässe“
Wer viel Geld zahlt und Eigentum erwirbt, kann maltesischer Staatsbürger werden – und genießt damit die Rechte eines Unionsbürgers. Jetzt schiebt der EuGH dieser Praxis den Riegel vor: Sie verstößt gegen die EU-Verträge.
_ _ EU-Mitgliedstaaten dürfen ihre Staatsangehörigkeit nicht verkaufen. Das hat der Europäische Gerichtshof _ in einem Rechtsstreit zwischen der EU-Kommission und Malta entschieden, der sich auf ein 2020 geschaffenes Programm zum Erwerb der Staatsangehörigkeit durch Investoren bezieht _ Stichwort „Goldene Pässe“ _ _ Malta ist das einzige Land in der EU, das diese Möglichkeit noch bietet, nachdem Zypern und Bulgarien ihre Gesetze schon früher geändert hatten.
_ _ Angehörigen von Drittstaaten die Staatsangehörigkeit zu verleihen, wenn sie abhängig von ihrer Aufenthaltsdauer dafür 600.000 oder 750.000 Euro zahlen, auf der Insel Eigentum im Wert von mindestens 700.000 Euro erwerben und mindestens 10.000 Euro für gemeinnützige Zwecke spenden.
_ _ wurden 2022 und 2023 insgesamt 308 Personen eingebürgert _ - Höchstzahl _ auf 1500 Personen begrenzt (ohne Angehörige). _ _ Für Russen und Belarussen wurde das Programm ausgesetzt. Beworben wurde es von Vermittlungsagenturen ausdrücklich als Mittel, um ein Recht zum Aufenthalt, zum Studium und zur Beschäftigung in allen 27 Mitgliedstaaten der Union zu erwerben.
_ _ Eine solche „Vermarktung“ des Unionsbürgerstatus sei mit den EU-Verträgen nicht vereinbar. „Sie verstößt gegen den Grundsatz der loyalen Zusammenarbeit und gefährdet das gegenseitige Vertrauen zwischen den Mitgliedstaaten“, heißt es in der Zusammenfassung des Urteils.
Vernunftdenker Don Pedro:
Es is immer neu interessant, wie Juristen es hinbekommen, ein vorher politisch festgelegtes Ergebnis als die einzig m mögliche Gerechtigkeit zu beweisen. Also hat Richterrecht nun einen "Unionsbürgerstatus " entdeckt. Wusste der Leser bisher, dass es so etwas gibt? Und für wann ist der zusätzliche und irgendwann dann einzige "Unionnsbürger-Pass"? - Und unklug sind die Superreichen obendrein Asylbewerber sind zehnmal klüger:
Wer ohne Pass deutschen Boden betritt und alles "richtig macht", hat Aussicht auf einen deutschen Pass wenige Jahre später und hat ohnehin Aussicht, eine längere Zeit vom deutschen Steuerzahler ernährt zu werden statt einige 100.000 Euro einzubringen.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Dysfunktionalitäten“ im bestehenden System : Radikale Reform: BAMF-Chef Sommer will Asylrecht in Deutschland abschaffen
Der Präsident des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF), Hans-Eckhard Sommer, hat eine radikale Reform des Asylrechts gefordert. Seiner Ansicht nach sollte Deutschland das individuelle Recht auf Asyl abschaffen und Flüchtlinge nur noch über feste Kontingente aufnehmen. Auch die EU müsse ihr Asylsystem grundlegend überdenken, um Migration zu steuern und Kosten zu senken
_ _ Ohne einen generellen Paradigmenwechsel ist eine nachhaltige Steuerung und Begrenzung aus Sicht von Hans-Eckhard Sommer nicht möglich. Diesen schlage er nicht als Präsident des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf) vor, sondern als Privatperson, sagt er. _ _ Diese Ansicht, die Sommer am Montagabend, 31.3., in Berlin vorgetragen hatte, sei nicht die Position des BAMF, aber seine „persönliche Einschätzung“. Sommer hält 150.000 Flüchtlinge pro Jahr in der EU für vertretbar
_ _ Sommer regt an, die Genfer Flüchtlingskonvention zu erweitern. Vor allem Nachbarstaaten von Krisenregionen mit hohem Flüchtlingsaufkommen solle es durch internationale Zusammenarbeit ermöglicht werden, Geflüchtete mit Nahrungsmittel, Gesundheitsversorgung und Unterkunft zu versorgen.
_ _ In weniger bekannten Krisenherden wie Myanmar gibt es 1,3 Millionen Binnenflüchtlinge – aber kaum Medienecho. Mit 900.000 geflüchteten Rohingya ist Kutupalong in Bangladesch die größte informelle Siedlung der Welt. Auch von 2,8 Millionen Vertriebenen in der Sahelzone stranden die meisten in Libyen oder Tunesien – nur 0,2 Prozent erreichen Europa. Derzeit befinden sich fünf Prozent aller Flüchtlinge aus den weltweit größten Krisenherden in EU-Ländern, die Asylzahlen waren zuletzt rückläufig.
_ _ In Deutschland steht das _ _ Asylrecht in Artikel 16a GG im Verfassungsrang. Um dies zu verändern, bräuchten Union und SPD im Bundestag die Stimmen der AfD und im Bundesrat jene von Ländern, in denen Grüne oder Linkspartei mitregieren. _ _ Grundlegende Bestimmungen über den rechtlichen Status von Geflüchteten enthalten auch die Genfer Konvention aus dem Jahr 1951. Die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) enthält zwar kein explizites Recht auf Asyl. Allerdings setzt sie Mindeststandards bezüglich der Behandlung und der Freiheit von Flüchtlingen fest – und verbietet eine Rückschiebung in den Herkunftsstaat bei konkretem Todesrisiko.
_ _ Die EU-Grundrechtecharta sieht in den Artikeln 18 und 19 ein Asylrecht
nach Maßgabe der EU-Verträge und ein Verbot kollektiver Ausweisungen vor. Sie gilt als eine der Rechtsquellen auf höchster Ebene, wenn es um den subsidiären Schutz geht.
_ _ Als auf Verfassungsebene verankertes Grundrecht ist das Asylrecht neben Deutschland noch in Frankreich verankert. Als Gnadenrecht gilt es hingegen eher in Dänemark, wo man sich eine Überstellung von Asylsuchenden in Drittstaaten vorbehält. In ähnlicher Form handhaben Länder wie Großbritannien oder Australien ihr Asylrecht. Externalisierte Verfahren sind ein typisches Merkmal von Ländern mit Asyl als Gnadenrecht.
_ _ In den meisten EU-Ländern gilt ein hybrides Modell, das sich aus einer Kombination von Genfer Konvention, EU-Recht und nationalen Sonderregelungen zusammensetzt. De facto würde eine Abschaffung individueller Asylansprüche nicht automatisch zu einer Massenrückführung Flüchtlinge führen.
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🖐 LESER: Vernünftige Ansichten, umso mehr verwundert es, von wem sie geäußert wurden. Allerdings werden sich Linke und Grüne, was ja eigentlich ein und dasselbe ist, mit Händen und Füßen wehren, unsere Gesellschaft vor den unliebsamen Individuen zu schützen oder gar zu befreien. Ist ihr Ziel doch offensichtlich, das Land zu zerstören. Was muss in den Köpfen der linksversifften Horde vorgehen? Kein vernünftig denkender Mensch versteht das.
🖐 LESER: Aktuell befinden sich 100 Millionen Menschen auf der Flucht. Diese immense Zahl belegt, wie fruchtlos das Vorhaben sein muss, "Fluchtursachen zu bekämpfen". Es sind für eine Volkswirtschaft -auch die Europäische- zu viele. Außerdem beweist die Zahl, dass Länder wie Deutschland, die weltweit bekannte, vergleichsweise "paradiesische" Zustände für Flüchtlinge bietet, in kürzester Zeit vollkommen überfordert sein werden: wirtschaftlich, gesellschaftlich, rechtsstaatlich und politisch.
🖐 LESER: Sommer hat vollkommen Recht. Nur: der Kipppunkt ist nicht erreicht, sondern bereits überschritten. Grundgesetzänderungen sind ja bei entsprechendem Willen locker möglich, wie die Billionen-Schuldenpolitik der "Willigen" gerade gezeigt hat.
🖐 LESER: es darf angenommen werden das (noch) BAMF-Chef Sommer nach seiner offensichtlich realistischen Meinung : 1) In Kürze seine Meinung öffentlich revidieren wird, mit der Begründung, dass es so misinterpretiert wurde oder 2) Er in den einstweiligen (Vor-) Ruhestand oder (zwangs-) versetzt wird.
Vernunftdenker Don Pedro:
Bei LIBRA seit langem zu lesen: Die Politik darf und muss aus dem Korsett der obersten Rechtsprechung ausbrechen. So schnell werden Mäntel nach dem neuen Wind ausgerichtet? - Oder eher, er sah Vernunft so als Chef-Koordinator von Chaos schon immer, durfte es aber der damaligen Regierungsmehrheit bis 2024 nicht zumuten? "Um Kosten zu senken" - ist das nur ein Hilfsargument, um den Ideologen eine Goldene Brücke zu bauen, um deren Absicht der Umkulturung und Kulturzerstörung nicht zum Thema zu machen?
Er als "Privatperson"? Ein Amtsträger ist im Auftragsumfeld null Prozent Privatperson, 100 Prozent Amtsträger. Aber vielleicht ist diese Komponente der Sache dem 1. April geschuldet, ein wenig Humor darf ja sein? - Und jetzt? Ist das "die feine englische Art", so einfach sich einzumischen in die Koalitionsverhandlungen für ein neues Bundesregierungs-Programm?
Oder ist er einfach amtsmüde und manövriert sich in einen eleganten Weg in den Vorruhestand? Fürchtet er schon, wenn die "anderen", die Schmuddelkinder von jenseits der Brandmauer, irgendwann die Macht im Land haben, dass frühere Verantwortungsträger sich in Gerichtsverfahren zu rechtfertigen haben? Mit der jetzigen Erklärung "als Privatmann" hätte er ab jetzt nichts mehr zu befürchten? Gilt ab jetzt "das waren die anderen"? Was er gemacht hat, ist beamtenrechtlich gesehen ähnlich einer "Remonstration", hier sogar öffentlich, und die wirkt im Nachhinein als entlastend von Schuld.
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Migrationsankündigungen im Wahlkampf : Neues „Dublin-Zentrum“ Eisenhüttenstadt: Faeser will schlecht funktionierendes System besser durchsetzen
Wenige Tage vor den Bundestagswahlen bringt die SPD-geführte Bundesregierung die ersten beiden Dublin-Zentren auf den Weg. Nach Hamburg soll nun auch in Eisenhüttenstadt, Brandenburg, ein solches Zentrum entstehen.
_ _ Seit Juli 2013 gilt die Dublin-III-Verordnung der Europäischen Union, die festlegt, welcher Mitgliedstaat für die Prüfung eines Asylantrags zuständig ist. Dies sollte auch sicherstellen, dass jeder Antrag nur in einem Land geprüft wird. Im Juni 2024 wurde das Gemeinsame Europäische Asylsystem (GEAS) beschlossen
_ _ Hier einige Daten zu dem neuen Dublin-Zentrum, die die Ministerin nannte: Losgehen soll es bereits am 1. März. Das Zentrum bestehe aus zwei Gebäuden auf der Liegenschaft der Zentralen Ausländerbehörde des Landes Brandenburg und umfasse eine Kapazität von insgesamt 250 Plätzen, 100 für Familien, 150 für alleinreisende Männer.
_ _ Grundsatz „Bett, Brot und Seife“ zum Tragen kommen. Mit dem neuen Zentrum soll auch der sogenannte „Drehtüreffekt“ – der Anreiz zur Wiedereinreise – verringert werden. Laut Lange soll mit dem entsprechenden BAMF-Bescheid die Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz aufgehoben werden und der Grundsatz „Bett, Brot und Seife“ zum Tragen kommen. Später bestätigte auch Faeser: „Das heißt, da ist überhaupt kein Anreiz mehr, in Deutschland zu bleiben und auch nicht zurückzukommen, weil es dann keine Leistungen mehr gibt.“
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Vernunftdenker Don Pedro:
Werden Wähler von der "schon immer rechtsradikalen AfD" nun 4 Tage vor der Wahl wechseln zur "neuen rechtsradikalen SPD"? Oder werden SPD-Wähler wechseln zur AfD? "Da wähle ich lieber das Original"? - Das war eine falsch gestellte überspitzte Frage. Sie sollte nur zum Nachdenken anregen, was manche nun denken könnten.
4 Tage vor der Wahl geht auf einmal, was 4 Jahre lang als unerträglicher unwürdiger rechtsradikaler Verstoß gegen die Menschenrechte, EU-Recht und Völkerrecht verweigert wurde? Und was sind einige 100 Plätze im Vergleich zu akkumuliert einigen Hunderttausend Fällen? Das Tausendfache... Europa hat mit der Grenzenöffnung den Menschen der armen Länder geschadet, indem er sie verführte, überweigend in einem Status der Unwürde zu enden?
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Deutschland wegen Abschiebung nach Griechenland verurteilt : Menschenrechtsverletzungen:
Immer wieder wird Griechenland für seinen Umgang mit Flüchtlingen kritisiert. Nun spricht der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte ein Urteil – und nimmt auch Berlin ins Visier.
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Vernunftdenker Don Pedro:
Sicherlich sind die EGMR-Richter bereit, ihre Gehälter auf das Existenzminimum zu reduzieren und in nicht mehr voll kontrollierbare Vororte zu verziehen. Ihre Gehälter für die Migranten, ihre Villen und Zweitwohnungen ebenfalls für diese. - Seltsam, bisher nicht erfolgt. Komisch? - Wieso erzwingen die Richter von Normalbürgern, was sie sich selber bisher vermutlich ausnahmslos nie angetan haben?
Hier geht es um Politik, nicht um Menschenrechte: Haben die Nationen das Recht, die indigenen Eingeborenen gegen unerlaubte Massen von nicht bewilligten Grenzen-Übertretern zu schützen? Es bleibt den bejahenden Mitgliedern des Volks unbenommen, ihre Wohnungen mit Grenzen-Übertretern zu teilen und deren Lebensunterhalt zu finanzieren: Ein Privatasyl analog zum Kirchenasyl. Wenn ein Grenzen-Übertreter keinen derartigen Paten nachweisen kann, wieso auferlegen Politiker und Richter den anderen Bürgern die Finanzierung und die Wohnungs-Priorität?
Eine Grundrechte-Kollision liegt vor. Die Grundrechte der Grenzen-Übertreter kollidieren mit denen der indigenen Eingeborenen. Eine Zwangsschenkung unter Privilegierung der Grenzen-Übertreter dürfen die Politiker nicht in Masse vornehmen; denn "alle Macht geht vom Volke aus" und zwar von dem der indigenen Eingeborenen.
Die wirklich Asylberechtigten sind die Benachteiligten. Ein politisch Verfolgter ist in der Regel viel zu belastet, als dass er sich um das Ausfindigmachen von Schleuserbanden kümmern könnte. Des weiteren ist er wegen der Verfolgung meistens mittellos. Dieser kleine Bodensatz der wirklich zu Privilegierenden hat nicht mehr die üblichen internationalen Schlupflöcher, wenn alles nur noch über registrierte Massenverfahren funktioniert.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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8000 Euro Entschädigung „Dieses Urteil ist absurd“ – Herrmann zürnt nach Abschiebe-Urteil gegen Deutschland
Das Europäische Menschenrechtsgericht verurteilte Deutschland für Abschiebung eines Syrers nach Griechenland. Dem Mann sollen nun 8000 Euro Entschädigung zustehen. Bayerns Innenminister reagiert empört – und warnt vor fatalen Folgen für die deutsche Abschiebepraxis.
🖐 LESER: Es fehlt der Hinweis aus dem gestrigen Welt-Artikel, dass der Syrer versucht hatte, mit einem gefälschten bulgarischen Pass nach Deutschland einzureisen (Straftat nach 276 StGB).
🖐 LESER: Da wundert es mich nicht, wenn die Griechen diesen Syrer erst mal ins Gefängnis gesteckt haben. Für mich sagt dieses Urteil aus, dass sich Betrug lohnt.
🖐 LESER: Auch gestern in der Tagesschau oder in Heute war dieses Thema ganz weit vorne. Auch hier fehlte dieser wichtige Hinweis.
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Vernunftdenker Don Pedro:
Hatte der dpa-Bericht wirklich nicht die Schlüssel-Info der Leser-Kommentare? Wenn die Straßburger Richter weiterhin Beschwerden ohne jede Kommentierung abweisen.und zugleich derart gegen Europas Völkerwillen entscheiden, so werden nach Russland auch andere Länder sich verabschieden.
Sodann können diee Länder neu eintreten, aber beim Neueintritt Vorbehalts-Klausen einbringen gegen alle Rechtsprechung,l die die Grundrechte-Kollision zwischen Indigenen einerseits, nicht-eingeladenen Grenzen-Übertretern andererseits einfach weg filtert.
Strafgesetzbuch (StGB) § 276 "Verschaffen von falschen amtlichen Ausweisen" - Haftstrafe bis zu 2 Jahren, also vermutlich deshalb und demnach zu Recht in Griechenland inhaftiert.
Die Grundrechte der Völker, die die Richtergehälter bezahlten, zu degradieren, das kann auf die Dauer nicht gut gehen. Es entwertet die Menschenrechtskonvention.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Keine Anreize zum Bleiben : Nur noch Bett-Seife-Brot-Minimum
für abgelehnte Asylbewerber
_ _ In den Niederlanden _ _ geht die Regierung einen Schritt weiter. Seit _ 2019 gibt es dort ähnliche Leistungen wie das in Deutschland von der FDP geplante Bett-Seife-Brot-Minimum. In Amsterdam, Rotterdam, Utrecht, Eindhoven und Groningen wurden abgewiesene Asylbewerber mit dem Allernötigsten versorgt, damit sie nicht als Obdachlose für Belästigung sorgen. .
Mit Jahresbeginn sollen diese staatlichen Minimalleistungen, die als Bett-Bad-Brot-Leistung bezeichnet werden, gestrichen werden Den fünf niederländischen Großstädten steht es ab 2025 jedoch frei, abgelehnte Asylbewerber auf eigene Kosten zu finanzieren. Amsterdam hat sich bereits dafür ausgesprochen, ihnen zumindest im kommenden Jahr die vom Staat gestrichenen Leistungen zu gewähren.
Vernunftdenker Don Pedro:
In den Niederlanden kommt die Diskussion zu den Grenzen von Artikel 1 Grundgesetz und zum Gegenstück der Menschenrechtskonvention: Darf der Staat einen beliebigen Menschen auf dem Staatsgebiet verhungern lassen? Der FDP-Vorschlag ist mit Artikel 1 vereinbar. Die Verschärfung der Niederlande, man könnte argumentieren: Die kostenlose Heimreise wird ja angeboten.
Resultat 1: Die Betreffenden werden in andere Länder abwandern, also in der Regel Deutschland.
Nun aber komplexer: Wenn das Heimatland sie nicht aus dem Flugzeug aussteigen lässt, obgleich es Staatsbürger des betreffenden Staates sind? Oder sofern sie allein wegen des Auswanderns Sanktionen zu erwarten haben? Und was ist, wenn der Pass "verloren ging" und gar nicht gesichert ist, in welchem Land die Betreffenden Staatsbürger sind.
Es muss an den Auslöser des hohen Asylrecht-Schutzes erinnert werden: Das Nazi-Regime wollte die Juden zunächst auswandern lassen. Es fanden sich viel zu wenige Einwanderungs-Quoten dafür.
Was sich einfach anhört, ist also komplex. Wie die Politiker damit umgehen werden, wenn der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte mehr Schutz anweist, bleibt abzuwarten. Die Machtprobe zwischen Politik und Obersten Gerichten wurde bisher vermieden. Möglicherweise wird sie kommen?
Kehrtwende in der Asylpolitik : „Drohende Überforderung des Gemeinwesens“: Faeser richtet Brandbrief an EU-Kommission
warnt Ministerin Faeser vor einer „drohenden Überforderung“ des deutschen Gemeinwesens durch irreguläre Migration.
Kein Staat der Welt könne „unbegrenzt Flüchtlinge aufnehmen.“ _ _ begründet Faeser vor allem die zusätzlichen Grenzkontrollen, die sie jüngst für die Dauer von vorerst sechs Monaten veranlasst hat. Die Bundespolizei ist fortan dazu ermächtigt, an allen deutschen Außengrenzen stationäre und mobile Kontrollen einzurichten. Bereits dieses Vorgehen setzt die Schengen-Regeln de facto außer Kraft
_ _ "Die Migrationsbehörden gerieten an „die Grenzen des Leistbaren bei Aufnahme, Unterbringung und Versorgung“. Die Debatte über solche Zurückweisungen reichte jedoch aus, um in Nachbarstaaten wie Österreich oder Polen Proteste auszulösen. Österreichs Innenminister Gerhard Karner wies bereits _ an, keine von Deutschland zurückgewiesenen Asylsuchenden anzunehmen. Polens Ministerpräsident Donald Tusk nannte die Vorschläge „inakzeptabel“
_ _ Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán beglückwünscht die deutsche Bundesregierung hingegen zu den bevorstehenden Grenzkontrollen und heißt diese auf X „willkommen im Klub“.
🖐 LESER: Frau Faeser ganz plötzlich gesichert rechtsextrem?
🖐 LESER: --- Jedes einzelne Argument, ---das Frau Faeser gegenüber der EU vorbringt wurde von der AfD und von unabhängigen Medien seit Jahren vorgetragen. Aber das alles war bis dato "fascho".
🖐 LESER: --- Ist Faeser in die AFD eingetreten und jetzt auch ganz "BÖSE", "RECHTS" und "N...."? Wie kommt jetzt der Sinneswandel nach 10 Jahren ungebremster Einwanderung in die Sozialsysteme?
🖐 LESER: --- "Sinneswandel" hahaha, in 2 Wochen ist In Brandenburg Landtagswahl.
🖐 LESER: Der "Brandbrief" ist an die EU gerichtet. Man ruft die Brandstifter statt die Feuerwehr. Das "Gemeinsame Europäische Asylsystem" kommt, ein weiterer Schritt auf dem Weg der Auflösung Deutschlands in eine kulturlose EU mit immer umfassenderer Macht.
🖐 LESER: Es gibt nicht ausreichend Wohnraum für alle [] Menschen. Es kommen (angeblich) weniger Menschengeschenke nach Deutschland als die Jahre zuvor. Es wird weniger Wohnraum gebaut, der nicht einmal für die Hinzugekommenen des Vorjahres ausreicht. Und dennoch wundert sich [], dass immer noch Wohnraummangel herrscht.
🖐 LESER: Wenn eine "Ministerin", bei der alle relevanten. Informationen zusammenlaufen und die in der Lage ist jederzeit darauf zu reagieren, erst Jahre !!! nach dem Volk auf die Idee kommt, dass "die Überforderung des Gemeinwesens d r o h t " , obwohl diese schon seit langem stattfindet - blutig und kriminell stattfindet - , dann ist hier nicht mangelnde Information schuld am Versagen, sondern der schlichte Wille hat die Situation herbeigeführt! ... und typischer Weise schreit der Brandstifter am lautesten, dass es jetzt brennen würde. Unfassbar, was in Deutschland stattfindet und was die Bevölkerung an Dilettantismus hinnimmt.
🖐 LESER: _ _ Gleichzeitig wird von der Ampel das „Handbook Germany“ mit 100-tausenden Euro Steuergeldern bezuschusst! Nur zur Erinnerung: dort wird in neun Sprachen genauestens erklärt, wie illegale Migranten ihrer Abschiebung entgehen können. Was logischerweise dazu führt, dass noch mehr nach Deutschland kommen wollen.
„(…) ist die Zahl der Anträge damit gegenüber dem Vorjahr um 21,7 Prozent gesunken. Dennoch klagen Kommunen über anhaltende Überforderung (…)“ - Oh Mann! Die, die schon da sind, gehen ja nicht weg. Jeder einzelne neue Migrant ist on top.
🖐 LESER: Brandbriefe, Brandmauern, Waldbrände, Dauerbrände
Vernunftdenker Don Pedro:
Politik wird wach - 1 Jahrzehnt nach Problemstart. Übertriebene Voreiligkeit ist nicht vorwerfbare. Kritische Bürger wussten das schon im Jahr 1 des Jahrzehnts. Aber Politiker und erst recht Abgeordnete, diese zwischen all ihren Referenten und Lobbytreffen in Berliner Restaurants - oft erkennbar an den schwarzen Aktenkoffern - , das erzeugt gewisse retardive Effekte in der Probleme-Erkenntnis.
Die Migrationsbehörden gerieten an „die Grenzen des Leistbaren bei Aufnahme, Unterbringung und Versorgung“. Unerwähnt bleiben die anscheinend unerheblichen Grenzen des Volkes: indigenen Eingeborenen, die zwangs-finanzierenden Steuerzahler und das Weg-Konkurrieren der Wohnungen durch die Kommunen, Folgewirkung Miethöhen-"Explosion".
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Asylbewerber : Zurückweisungen an der Grenze „nicht nur möglich, sondern sogar geboten“
Der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, fordert die Bundesregierung auf, Asylbewerber an der deutschen Grenze zurückzuweisen.
_ _ gibt es keine europarechtliche Regel, die über dem deutschen Paragrafen 18 des Asylgesetzes steht. Menschen aus sicheren Drittstaaten sei die Einreise zu verweigern. Die jetzige Praxis sei nicht zulässig.
_ _ hält Zurückweisungen von Asylbewerbern an der Grenze _ für zulässig. „Ich halte Zurückweisungen nach Paragraf 18 Asylgesetz nicht nur für möglich, sondern sogar für geboten“, sagte Papier der „Bild“. Nach Paragraf 18 sei Menschen, „die aus sicheren Drittstaaten einreisen, die Einreise zu verweigern“. Deutschland sei „ausnahmslos von sicheren Drittstaaten“ umgeben.
_ _ „jetzige Praxis, _ faktisch ein Zutrittsrecht für jeden _ , der das Wort Asyl ausspricht, halte ich für nicht zulässig“ , sagte Papier der „Bild“. Die etwa aus humanitären Gründen mögliche Ausnahme sei an den Außengrenzen Deutschlands zur Regel geworden, sagte Papier. Dies widerspreche dem Sinn des Asylrechts.
_ _ „wer zu uns kommen darf, ist der Kernbereich der staatlichen Souveränität Deutschlands" Ein souveräner Staat könne „nicht gezwungen werden, jeder Person aus der Welt, die an der Grenze angibt, Asyl zu wollen, die Einreise zu gewähren“.
_ _ „Deutschland kann aus humanitären Gründen zum Beispiel Bürgerkriegsflüchtlingen Schutz gewähren“ _ _ Aber aus dieser „Ermessensentscheidung“ sei „über europäisches Recht ein allgemeiner, individueller Anspruch geworden“. Dies sei „auf Dauer nicht hinnehmbar“, kritisierte er. „Hier bedarf es insoweit einer Änderung des europäischen Rechts“,
Leser: Bürgerzorn
Ein zeitgeschichtliches Dokument - LIBRA als Protokollant identifiziert sich nicht mit den Kommentaren, weder defür noch dagegen. Gelistet werden die von WELT geprüft zugelassenen Kommentare und damals als "beliebtest" ausgewiesen:
🖐 LESER:Schön, dass wir 9 Jahre nach 2015 erfahren, dass „die jetzige Praxis nicht zulässig sei“. Was passiert mit den politisch Verantwortlichen?
🖐 LESER: --- Was passiert mit den Verantwortlichen, die neben den Milliardenkosten auch Tote zu verantworten haben? Vor Gericht? Gefängnis?
🖐 LESER: --- 10 Jahre haben die etablierten Parteien uns also sozusagen angelogen. Aussage: Ein souveräner Staat könne „nicht gezwungen werden, jeder Person aus der Welt, die an der Grenze angibt, Asyl zu wollen, die Einreise zu gewähren“. Ermittelt die Staatsanwaltschaft schon?
🖐 LESER: --- Hony kam vor Gericht, Merkel nicht
🖐 LESER: --- "Sie können doch Ihren „Hony“ doch nicht Merkel vergleichen. Das geht garnicht!" Nein, es war ja auch nur sein Trojanisches Pferd, welches den Ost-Sozialismus in ganz Deutschland neu erstehen lassen sollte. Hat sie ja auch geschafft.
🖐 LESER: --- Meines Wissens wurden Politiker, auch Frau Merkel, wegen dieser Gesetzesverstöße mehrfach angezeigt bzw. verklagt. Die zuständige Staatsanwaltschaft hat sämtliche Anklagen abgeschmettert und damit geltendes Recht gebeugt bzw. dem Unrecht Legalität verschafft. Was ist das denn für ein Rechtsstaat?
🖐 LESER: --- Die Einführung dieser dauerhaften Rechtsbeugung läutete die Merkel-GroKo 2015 ein.
🖐 LESER: --- Nichts passiert, weil Frau Merkel ihren Duzfreund Harbarth rechtzeitig zum Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts gemacht hat. Dass diese Frau den Untergang Deutschlands eingeleitet hat, bleibt ungesühnt.
🖐 LESER: Hans-Jürgen Papier ist ein guter und angesehener Verfassungsrechtler. Auf Leute wie ihn sollte mehr gehört werden. Mit ihm gab es meines Wissens auch nicht die Treffen mit der Regierung um laufende Rechtsverfahren zu besprechen. Herr Papier ist ein ganz anderes Kaliber als der von der Regierung Merkel einberufene Präsident des Verfassungsschutzes Stephan Harbarth.
🖐 LESER: --- Schon im Februar 2016 sagte der damalige Bundesinnenminister Seehofer _ : "Wir haben im Moment keinen Zustand von Recht und Ordnung. Es ist eine Herrschaft des Unrechts." Damit meinte er den von der Kanzlerin erlaubten, ungesteuerten Zustrom von Personen aus aller Welt. Diese klare Einschätzung hat ihn endgültig zum Feind Angela Merkels werden lassen, die ihn danach bei jedem sinnvollen Ansatz ausgebremst hat. Merkel hat unendliche Schuld auf sich geladen. Sie dafür auch noch mit dem höchsten Orden der Republik auszuzeichnen, war eine Großtat des dankbaren Bundespräsidenten.
🖐 LESER: Papier hat natürlich Recht! Das hat er in seinem Buch „die Warnung“ auch unmissverständlich verdeutlicht, dass die Merkel- Administration unsere Verfassung systematisch ausgehöhlt hat. Und zwar hier den Artikel 16a GG. Das ist unmittelbares Verfassungsrecht: (1) Politisch Verfolgte genießen Asylrecht. (2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens
🖐 LESER: --- Aha die Verfassung wurde seit fast 10 Jahren gebrochen, die innere Sicherheit geschreddert und viele 100 mrd verschleudert. Konsequenzen für die Frau, die das verbrochen hat? Bundesverdienstkreuz am Bande. Wir leben in einem Irrenhaus!
🖐 LESER: Endlich wird mal die juristische Beurteilung veröffentlicht, die eindeutig das jahrelange Regierungshandeln als verfassungswidrig deklariert. Bitte diesen Artikel der jetzigen Bundesregierung in einem offenen Brief zur Verfügung stellen, Welt.
🖐 LESER: --- Ist doch alles seit 2015 bekannt. Herr Papier äußert sich dazu nicht zum ersten Mal. Es gab 2016 eine Klage von einem anderen Prof. für Verfassungsrecht vor dem BVerfG. Die Annahme der Klage wurde damals vom Bundesverfassungsgericht einfach abgelehnt - ohne Begründung. Ja die dürfen auch existenzielle Klagen einfach ohne Begründung ablehnen, wenn es ihnen nicht gefällt und dann ist der Rechtsweg in Deutschland ausgeschöpft.
🖐 LESER: --- Ich frage mich, ob Herr Papier nach diesen Aussagen auf Faesers Liste kommt. Denn die Aussage, die Regierung würde seit Jahren das Recht brechen, muss in Feasers Augen doch als Delegitimierung der Regierung gesehen werden.
Ich halte es eines Rechtsstaates nicht für würdig, dass eine solche zentrale Frage wie die offenen Grenzen nicht vom BVerfG geprüft wurde. Denn alle Klagen dagegen hat dieser auf der Ebene der Zulässigkeit abgewiesen um zu vermeiden, zum Thema etwas in der Sache sagen zu müssen. Was für ein Versagen des Gerichts! Es müßte jedermann klageberechtigt sein, um die Exekutive zur Einhaltung der eigenen Gesetze verpflichten zu können.
🖐 LESER: Auch das Gutachten von Udo di Fabio kann man von WELT runterladen. Die Rechtslage war schon 2015 bekannt.img.welt.de/bin/di-fabio-gutachten-150937063.pdf
🖐 LESER: --- Das sagt er seit 2015 Udo di fabio übrigens auch. Seit nunmehr 9 (!) Jahren wird die Öffentlichkeit verarscht, belastet, hintergangen und belogen!
🖐 LESER: Das ist keine neue Erkenntnis. Herr Prof. Papier hat schon x Interviews zu dem Thema gegeben. Wir haben es mit einem von ganz oben organisierten Rechtsbruch zu tun. Jetzt muss man erst einmal nach vorne schauen. Angesichts der eindeutigen Rechtslage besteht die Chance, die Praxis sofort zu ändern.
🖐 LESER: --- Das eigentliche Dilemma ist ja, dass man diese Stimmen der Vernunft nirgends gehört hat in den letzten Jahren. Zumindest nicht in ÖRR, 90% der allgemeinen Medien und den Regierungspartei bzw der Vorgangerregierung. Nichts. Also genauer: gar nichts war zu hören. Das gesamte System ist krank
🖐 LESER: --- Warum das ignoriert wurde? Weil die gesamte Medienlandschaft - die (ehemals) 4. Gewalt - mehr oder weniger jahrzehntelang dem ÖRR und den Parteien hinterhergelaufen sind und dadurch zu Wasserträgern im System wurden. Das ist in dieser Form einmalig und irgendwie auch diktaturverdächtig.
🖐 LESER: --- Die Grünen widersetzen sich somit bewusst dem Grundgesetz und meinen zugleich Demokraten zu sein. Die Medien haben das beklatscht im Kampf gegen Rechts und damit eine gewaltige Krise bewirkt.
🖐 LESER:--- _ Die Medien, insbesondere die Redaktion Recht des ZDF , hat es vor wenigen Tagen noch komplett anders dargestellt, mit einer Argumentation, die mir sehr befremdlich vorkam. Kann man über Suchmaschine finden.
🖐 LESER: --- Herr Papier und Herr di Fabio haben seit 9 Jahren darauf hingewiesen, immer wieder! Ich habe dies verfolgt. Wurde ignoriert und totgeschwiegen, erst Recht von den regierungstreuen öffentl. rechtlichen.
🖐 LESER: --- Steht auch im Grundgesetz Absatz 2 , Art 16a Grundgesetz _ _ Politisch Verfolgte genießen Asylrecht. (2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist. ......
🖐 LESER: _ _ Papier hat schon 2016/2017 ein Rechtsgutachten geschrieben mit selbem Ergebnis. Mehrere Staatsrechtler haben zeitgleich ein Buch geschrieben zum Thema mit dem Titel „Staatsversagen“. Sowohl die gängigen Medien als auch die Politik, vornehmlich Merkel, haben den Protest namhafter Juristen schlichtweg ignoriert. Daher auch den von Seehofer geprägten Begriff: Herrschaft des Unrechts
🖐 LESER: Tja. Weshalb ist die Afd als rechtsextrem eingestuft?! Weil sie eben die Einhaltung der Gesetze fordert. Und das bereits wielange?! Aber die moralbesoffenen Politiker, allen voran die Linke Merkel CDU und Co haben bewusst bestehende Gesetze ignoriert.
🖐 LESER: Die politisch Verantwortlichen werden behaupten, es eh schon immer gesagt zu haben. Erinnert fast an die Zeit nach 1945: "War eh schon immer im Widerstand".
🖐 LESER: Man kann die Migranten an einem Grenzübergang zurückweisen, aber was geschieht, wenn sie 500 m weiter einfach durch einen Wald Deutschland betreten?
🖐 LESER:Herr Papier weist auch schon seit einer Dekade darauf hin, aber er wird nicht gehört, weil die Zerstörung unseres Landes und unseres Gemeinwesens offensichtlich von einigen gewollt und gezielt durchgezogen wird.
🖐 LESER: --- Das wird nicht ignoriert. Es ist doch offensichtlich: die Migranten sollen kommen. Das ist so gewollt. Sie sollen bleiben, das ist der Plan.
🖐 LESER: --- Unglaublich, wie wir von den Politikern belogen werden. Grüne und SPD wollen einfach keine Zurückweisungen und werden alles tun, den jetzigen Zustand so lange wie möglich beizubehalten. Damit nehmen die beiden Parteien in Kauf, dass unsere
innere Sicherheit völlig erodiert.
🖐 LESER: --- Die eigentliche Frage hinter dem nicht enden wollenden Flüchtlingsstrom _ _ was wird damit bezweckt, warum wird nicht agiert. Kein Mensch mit Verstand tut so etwas dem eigenen Land an.
🖐 LESER: --- Die staatliche Souveränität Deutschlands wurde von Merkel und nun von den Grünen mit Füßen getreten. Im Fokus ihrer Interessen stand die deutsche Bevölkerung nie.
🖐 LESER: --- Nix Moral, Geld. Flüchtlingsindustrie.
🖐 LESER: --- Wir Steuerzahler finanzieren die Kosten für die Anwälte und natürlich auch für die NGOs, die die illegalen Migranten ausführlich beraten
🖐 LESER: -- Jeder, der eine Anleitung von Ikea lesen und verstehen kann, weiß das Die meisten Flüchtlinge in Deutschland sind illegal hier.
🖐 LESER:--- Der Paragraf 18 des Asylgesetzes ist den jeweils Regierenden seit 2015 mit Sicherheit bekannt. Warum haben die Politiker aller Parteien (außer der AfD) sich über geltendes Recht seit Jahren hinweggesetzt, obwohl die Nichteinhaltung dieses Gesetzes unserem Land bereits irreparable Schäden in vielen Bereichen _ zugefügt hat? Wie ist es möglich, dass große Teile der Medien und unserer Bevölkerung diese Politik so lange unterstützt hat, weiter unterstützt und die einzige Partei, die seit Jahren die Einhaltung geltender Gesetze fordert, auf infamste Weise dämonisiert und ausgrenzt? Ich kann mir nicht erklären, wieso ein Land seine überragende Kultur, seine Freiheit und Sicherheit einem fragwürdigem moralischen Anspruch opfert.
🖐 LESER: --- Weil Angela Merkel von fast allen Deutschen geschätzt wurde (Mutti) und man ihr glaubte, dass man die Grenzen nicht schützen dürfe und könne. Das war natürlich unglaublich naiv und wohl auch nicht verfassungskonform _ _ . Aber es wurde in den Medien verbreitet und die AfD durfte keine Alternative sein. Man hat sie verteufelt. Vor allem die Medien haben diese Politik der Offenen Grenze verteidigt und versucht, die Bevölkerung dafür einzunehmen. Jetzt sieht man, was damit angerichtet wurde und manche Leute wachen auf und sagen die Wahrheit.
🖐 LESER: Prof. Dr. Jürgen Papier ist einer der letzten „echten“ Juristen, die aufgrund ihrer Publikationen, ihres Fachwissens und ihrer Reputation als Verfassungsrechtler zurecht in das Bundesverfassungsgericht berufen wurden. Heutzutage wird das Gericht mit verdienten Parteigenossen besetzt , die mit ihresgleichen vor wichtigen Entscheidungen unverhohlen dinieren und anschließend politische Entscheidungen stützen, ohne Ihrer eigentlichen Aufgabe nachzukommen. Schade, dass so klar und unparteiisch entscheidende Richter offenbar nicht mehr erwünscht sind.
🖐 LESER: Herr Papier hat sogar vor einigen Jahren schon ein Buch über das Versagen unseres ehemaligen Rechtsstaats geschrieben....
Vernunftdenker Don Pedro:
Papier hat in der Tat seit 2015 ständig protestiert. Hier steht, was die Bürger dazu denken. Kommentare für Immigration sind unterhalb von 1 Prozent der insgesamt etwa 1300 Kommentare.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Streit über Migration : Ungarn droht und wirft Flüchtlinge aus Unterkünften
Vorübergehend obdachlos gewordene Roma am Mittwoch auf den Straßen im ungarischen Kocs
_ _ Orbáns Regierung droht der EU, künftig Migranten per „One-Way-Ticket“ nach Brüssel zu schicken. Der EuGH urteilte im Juni, dass Ungarn frühere Entscheidungen _ nicht befolgt. Ungarn habe es den Menschen faktisch unmöglich gemacht, einen Asylantrag zu stellen, indem es den Zugang zu Transitzonen drastisch beschränkt und außerdem die Migranten in diesen Zonen unzulässig inhaftiert habe, urteilte der EuGH 2020.
Vergangenes Jahr entschied der Gerichtshof, dass auch neue Regeln, wonach Migranten einen Asylantrag erst in einer ungarischen Botschaft stellen müssen, nicht mit EU-Recht vereinbar seien. Weil Ungarn nicht einlenkte, verurteilte der EuGH auf Antrag der EU-Kommission Budapest zur Zahlung von 200 Millionen Euro und einem Zwangsgeld von einer Million Euro für jeden weiteren Tag des Verzugs.
_ _ mehrere Tausend geflüchtete Ukrainern _ verloren diese Woche auf einen Schlag die Unterstützung des ungarischen Staates, weil sie, so ein Erlass der Budapester Regierung, aus nicht von militärischen Angriffen betroffenen Gebieten der Ukraine stammten.
_ _ Ortschaft Kocs. Dort wurden am Dienstag etwa 120 aus dem westukrainischen Gebiet Transkarpatien stammende Angehörige der Roma-Minderheit auf die Straße gesetzt. Minister Gulyás _ : „Hier hat sich eine Praxis entwickelt, bei der 4000 Menschen von den Geldern des ungarischen Staates leben, ohne eine Arbeit anzunehmen. Es ist nicht wahr, dass es unmöglich ist, in Ungarn eine Arbeit zu finden, wer will, kann arbeiten“, sagte er am Donnerstag.
Bei den meisten Betroffenen handelt es sich um ungarischsprachige Roma. Daheim drohe die Rückkehr in die segregierten ghettoartigen Siedlungen. Aus Transkarpatien ist zu hören, dass in diese teilweise schon geflüchtete Roma aus den vom russischen Krieg direkt betroffenen Gebieten eingezogen seien.
Vernunftdenker Don Pedro:
Sind die aus Ungarn bereits in Deutschland angekommen? Die juristische Seite der nicht Eingeladenen der Grenzen-Übertreter zeigt in diesen Vorkommnissen den Käfig, in den sich die EU-weite Politik hinein manövrieren ließ. Ohne völkerrechtliche Neuordnung gibt es für die Missstände keine Ordnung. Ein weiter so ist wegen ständiger Ausweitung ausgeschlossen. Schauen wir zu, wie lange überforderte Politiker noch benötigen werden, bis sie effizienter ihren Job machen, für den sie vom Volk bezahlt werden.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Innenministerkonferenz in Potsdam : 16 Minister auf der Suche nach Abschiebemöglichkeiten für straffällige Afghanen und Syrer
Drei Tage lang wollen die Landesinnenminister in Potsdam unter anderem nach Lösungen suchen, um straffällige Afghanen und Syrer in ihre Heimat abzuschieben zu können. Mit Spannung wird dazu ein tragfähiger Gesetzentwurf aus dem Bundesinnenministerium erwartet.
_ _ Entscheidend sei neben dem Asyl- beziehungsweise Flüchtlingsstatus grundsätzlich immer die Lage im Heimatland eines Asylsuchenden, nicht aber sein Verhalten oder das Sicherheitsinteresse des Gastgeberlandes, erläuterte Thym jüngst in einem Artikel für den „Verfassungsblog“. .
Die angebliche „Priorität“ des deutschen Sicherheitsinteresses, wie sie von Politikern gerne im Mund geführt werde, spiele in Wahrheit keine Rolle. Sogar „Terroristen und schlimmste Straftäter“ könnten de facto nicht abgeschoben werden, falls ihnen in der Heimat „Folter oder schlimme Haftbedingungen“ drohten. Sie unterlägen dann höchstens dem Strafrecht ihres Gastlandes.
Ausnahmen existierten gemäß Paragraf 60 (8) des Aufenthaltsgesetzes lediglich nach Verbüßung von Freiheitsstrafen bestimmter Dauer aufgrund bestimmter Vergehen oder Verbrechen. Auch die Genfer Flüchtlingskonvention lasse per Artikel 33 (2) eine Ausweisung zu, wenn ein Flüchtling „aus schwer wiegenden Gründen als eine Gefahr für die Sicherheit des Landes anzusehen ist, in dem er sich befindet, oder der eine Gefahr für die Allgemeinheit dieses Staates bedeutet, weil er wegen eines Verbrechens oder eines besonders schweren Vergehens rechtskräftig verurteilt wurde“
Verschiedene Flüchtlingsinitiativen kündigten für die Potsdamer IMK bereits Protestveranstaltungen an. Die Hilfsorganisation Pro Asyl etwa hält Abschiebungen nach Afghanistan oder Syrien von vorneherein für menschenrechtswidrig.
🖐 LESER: _ _ den Wahlergebnissen geschuldet. Zu viele verdienen zu gut an der Migration, um hier ernsthaft effektive Maßnahmen zu ergreifen.
Vernunftdenker Don Pedro:
Gibt es nun freiwillige Finanzierer für den Unterhalt der Grenzen-Übertreter? Die dort demonstrierenden Hilfsorganisationen demonstrieren gegen den Staat, können also nicht vom Staat finanziert sein? Verfügen sie also über eine breite Spender-Basis?
Parlaments-Grundsatz ist: Jede Petition kann nur erörtert werden, wenn sie auch die Finanzierung des Anliegens belegt. Eine Demonstration für etwas gegenüber Regierenden ist immer "eine Petition mit den Füßen und Plakatinschriften", ist also zu berücksichtigen, sofern die Mindestbedingung der finanziellen Gegendeckung vom Petenten belegt wird.
Und wo ist Correctiv? Nur wenige Minuten von der einstigen "Wannsee-Konferenz" entfernt erörtern Minister die "Remigration"? Correctiv arbeitet unauffällig. Der berüchtigte Mackie Messer schleicht um die Ecke, doch das Messer sieht man nicht. Heutzutage sind wir zivilisierter: Videokamera statt Messer - auch dies "Messer sieht man nicht". Mit Audio abgeschaltet, weil das so im Gesetz steht. Kein Zweifel.
WEGEN FLÜCHTLINGEN : Iran will Grenze zu Afghanistan befestigen
Länger als 900 Kilometer ist die Grenze zwischen beiden Ländern. Nun soll sie zu einem Betonwall mit Stacheldraht werden, um illegale Migration zu unterbinden.
Vernunftdenker Don Pedro:
Die weltweite Wiederkehr von nationalen Grenzen. Es ist die Rückkehr zu einstigen archaischen Territoriums-Regeln, seit es organisierte Menschengruppen gibt: Wer Aufnahme im Nachbarstamm wünscht, muss dies erbitten. Nur heirats-optimale junge Frauen dürfen relativ freizügig sein beim Verletzen von Stammesgrenzen, vorausgesetzt, dass sie ansonsten nicht zu freizügig sind.
Entsetzlich archaisch grausam: Aufnahme gibt es bald wieder nur im Fall von ausdrücklicher Zusage. In der modernen Gesellschaft ist derart viel Kontrollsystem eingebaut, dass man das durchsetzen kann, wenn man es will.
Warum und wie wurde dies archaische Hausrecht außer Kraft gesetzt? Vorwiegend kurz nach dem Zweiten Weltkrieg, um für politisch Verfolgte eine Lösung zu bewirken und um zukünftige Genozide auszuschließen. Aus heutige Sicht rein euphorisch, weil Migrations-Missbrauch in der Natur der Menschen liegt und weil es Genozide nicht verhindert, weil die Gefährdeten nicht vorher höflich Bescheid gesagt bekommen.
Irgendwann beispielsweise in Ruanda kamen die Messermänner und wer fliehen wollte, kam nicht allzu weit.
Die Rechtslage: Jahrzehnte später wurden durch oberste Gerichte Interpretationsregeln als Richterrecht geschaffen, die weit über die Ursprungsidee hinausgehen. Weil die Politiker sich diese Kompetenzüberschreitung ("ultra vires") brav bieten ließen, müssen sie gegenwärtig ihren Völkern brave Massenimmigration bieten und schaffen nicht, es unbrav zu verbieten.
Nun beginnen auch die weniger hoch entwickelten Volkswirtschaften die Abschottung gegen Wirtschaftsflüchtlinge. Sie haben es zu Beginn leichter, weil ihre Rechtsgelehrten sich um das angedeutete Richterrecht nicht besonders intensiv kümmern wollten im Studium.
Die hoch entwickelten Volkswirtschaften - beispielsweise Deutschland - werden nach den Reden ihrer Politiker auf keinen Fall irgendwann folgen. Wie aber, wenn diese Regierenden es deshalb irgendwann nicht mehr sind? Wir leben in einer aufregenden Zeit. ´
Migrationsexperte fordert Remigrationsgesetz: „Bevölkerungsaustausch ist Tatsache!“
_ _ Professor Dr. Fritz Söllner, Experte für Migration, Umweltökonomie und Finanzwissenschaften. In einem brisanten Interview mit dem österreichischen Sender AUF1 nahm dieser nun zum Thema Migrationspolitik kein Blatt vor den Mund:
„Wir haben die Kontrolle über unsere Grenzen verloren.“ Um das Migrationsproblem in den Griff zu bekommen, sieht Söllner vorrangig nur eine Lösung: „Wir müssen die Grenzen dicht machen!“ _ _ ist in der Tat _ nach nunmehr neun Jahren seit Start der Merkel’schen “Willkommenskultur” – weiterhin das einzige wirksame
Vernunftdenker Don Pedro:
Das geht gegen falsche Wahlversprechen für Abhilfe - also gegen die Realsatire von Poliiker-Niveau... jeder gut informierte Bürger weiß, ebenso wie der Migrationsexperte es klarstellt, wieso aller Politikersprech über Reduzierung eine Fata Morgana ist: Kausal sind die Abkommen für "offene Grenzen" - und Völkerrecht und oberste Rechtsprechung "Asylrecht".
Kontrolliert man zukünftig alle Grenzübergänge, was dann? Die Leute kommen dann über die "Grüne Grenze" und sobald die dicke Zehe am Fuß deutschen Boden berührt, ist der Staat aktuelle der Selbst-Gefangene der staats-unterzeichneten Abkommen. Wollen wir Deutschlands Grenzen ausbauen zu Betonbarrieren mit Stacheldraht und Wachttürmen wie in der DDR? Da niemand es will, muss die Politik ausbrechen aus dem Asylrecht-Dauerzirkus.
Alle Macht geht vom Volk aus, so das Grundgesetz und alle Landesverfassungen. Das gilt auch für Oberste Richter: Wenn sie den weit mehrheitlichen Volkswillen missachten, so sind ihre entsprechenden Entscheide "nichtige Schein-Entscheide" im rechtswissenschaftlichen Sinn: Auch Oberste Richter sind dem Recht unterworfen.
Da fast alle regierenden Politiker erkennbar meinen, Wahrheit wäre frevelhaftes Opium fürs dümmliche Volk, wird vor Wahlen allerlei über Maßnahmen gefaselt,. Aber natürlich will fast niemand der Regierenden den Ausbruch aus diesem Regeln-Gefängnis wagen. Alle Macht geht vom Volk aus, aber nur, wenn das Volk will, was die regierenden Parteien wollen?
Die Politiker wollen offenkundig einstweilen feige weiterhin nicht die Ursachen aufkündigen, sondern feige massenhaft das Geld der wehrlos gehaltenen Steuerzahler verbrennen für Wohnsilos unserer Gäste. Ist eine derartige käfigartige Unterbringungsweise eigentlich menschenrechtskonform?
Da kommen echte Menschen, nicht Objekte, aus ökonomischer Not hierher, voller Hoffnung. Familien finanzierten mit all ihren Mitteln oft oder meist Schleuserbanden. Und dann finden diese Menschen mit all ihren Sehnsüchten sich wieder in einem totalitären gefängnisähnlichen Käfig-Trakt. Jeden Monat das Warten auf Geld, um bei der Familie die Schleuserbanden-Schulden abzustottern?
Es sind einige Millionen, und man betrachtet sie vorwiegend als Sozialindustrie-Objekte? Oder doch schon als halbwegs echte Menschen? Haben wir noch nie Berichte gelesen, was in der Psyche der Asylbewerber in Wahrheit an Jammer vonstatten geht?
Die dafür schuldigen Gutmenschen, finden sie glorreich, was sie diesen Menschen antun? Echten Menschen, nicht Fürsorge-Objekte? Immerhin gibt es zur Belohnung preiswerte Pizza-Hauslieferung: Die erste Karrierestufe für "unsere neuen Fachkräfte" ist ja offenkundig: Pizza-Zusteller auf dem umweltfreundlichen Fahrrad - auch bei Wind, Regen, Schnee, Eiseskälte. Fahrrad-Pizza in Ordnung, alles in Ordnung?
Alles in Ordnung vielleicht für viele der "Gutmenschen" und Ideologen. Nicht für Menschenrechtler. Durchgreifende andere Lösungen für die komplex verzahnten Probleme sind nötig.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Interview: Thilo Sarrazin: „Viel schlimmer, als ich prognostiziert habe“
An der brandneuen JF-TV-Dokumentation „Migration ohne Grenzen“ hat auch Thilo Sarrazin mitgewirkt. Warum und was die Antworten auf die aktuell wichtigsten Fragen zur weiter alarmierend anwachsenden Masseneinwanderung sind, verrät er im JF-Interview.
Vernunftdenker Don Pedro:
Sehr ausführlich und hochwertig. unbedingt empfehlenswert. Leider ist aktuell keine Kapazität gegengedeckt, einen Auszug des Wichtigsten hier zu liefern.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Flüchtlingsunterkunft : Ein neues Haus für Fremde
Am Riedberg ist in wenigen Monaten eine neue Flüchtlingsunterkunft errichtet worden, die Ende Mai bezogen werden kann. Ein Jahr ist es her, dass auf einer Sitzung des Ortsbeirats heftiger Unmut laut geworden war, weil sich Anwohner mit ihren Sorgen über das geplante Quartier am Ende der Hans-Leistikow-Straße alleingelassen fühlten. Carolin Friedrich (CDU) kann das bis heute nicht nachvollziehen.
Vernunftdenker Don Pedro:
Die FAZ gilt als Wirtschaftszeitung. Null Wort im langen Artikel über die Frage: Wer bezahlt das? Wieso "müssen" Deutschlands Bürger den Aufenthalt von rechtverletzenden Grenzenübertretern bezahlten? Wenn das Geld für Schleuserbanden reichte, wieso nicht für den Lebensunterhalt? Und wieso gibt es Wohnraum für diese, fehlt deshalb immer mehr den "indigenen Eingeborenen"?
Null Wort darüber, wieso Studenten über 500 Euro im Monat für 1 WG-Zimmer zahlen müssten, hier aber genügend mietfreier Wohnraum da ist für einfach herein Gekommene? Nichts über die ökonomische Seite, wenn Wohnbauten mit einer voraussichtlichen Nutzungsdauer von nur 5 Jahren errichtet werden, also vorgeplant für Abbruch, also ja wohl extreme Geldverbrennung? Warum geht das nicht für Studenten?
Berichtet wird nur über Bürger, die sich sorgen, dass die geplanten Schrebergärten nicht kommen? Ist das die größte Sorge der meisten, dass sie in ihrem schönen Eigenleben beeinträchtigt werden? Hat man die Menschen derart erfolgreiche manipuliert, dass sie gar nicht mehr über ihren voll zu füllenden Tellerrand hinausschauen?
Diejenigen angeblich nur ganz wenigen, die derartige Fragen stellen, werden laut FAZ-Bericht als irgendwie böse oder sonst wie unverständige oder schäbige Menschen ausgegrenzt. "Car. Fri. (CDU) kann das bis heute nicht nachvollziehen." - Danke, Frau Fri., für die Klarstellung, dass sSe das "bis heute nicht nachvollziehen können". Dann können Sie hoffentlich nachvollziehen, wieso immer mehr Wähler meinten, dass sie sich von alternativen Parteien besser nachvollzogen fühlen.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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„Welten der Sklaverei“. Eine vergleichende Geschichte.
Paulin Ismard (Herausgeber). Aus dem Französischen von einem Übersetzerkollektiv. Jacoby & Stuart Verlag, Berlin 2023. 1200 S., 78,– €. - Geschichte der Sklaverei : Metamorphosen der Knechtschaft.
Von der Antike bis zur modernen Bekleidungsindustrie: _ _ eine zentrale Einsicht, _ dass Sklaverei kein trennscharfer analytischer Begriff mehr ist. Die mehr als siebzig Beiträger des Bandes setzen sich deshalb nicht mit der Frage auseinander, inwiefern ihr jeweiliges Beispiel schon oder noch Sklaverei gemäß bestimmten Definitionen ist.
Vielmehr gilt das Interesse den sozialen, institutionellen sowie rechtlichen Dynamiken von Abhängigkeitsverhältnissen, die zumindest temporär die gewaltbasierte Verfügung über den Körper und die Arbeitskraft anderer beinhaltet. Sklaverei wird dementsprechend nicht als das Extrem in einem Kontinuum von Abhängigkeitsverhältnissen aufgefasst, _ _ zu Abhängigkeitspraktiken zwischen Sklaverei und Leibeigenschaft im neunten Jahrhundert.
_ _ werden schließlich achtzehn historische Übergänge in den Blick genommen,
die Aspekte wie die Ausbreitung des Islam, die „Metamorphosen der Knechtschaft“ im westeuropäischen Frühmittelalter oder das Völkerrecht ab dem sechzehnten Jahrhundert umfassen.
Vernunftdenker Don Pedro:
Die Beziehung zwischen Migration und Sklaverei wird hier auf LIBRA bewusst gemacht. Im Fall von Immigranten ohne geeignete Mindest-Bildungsgrundlagen in einer fremden Bildungsgesellschaft, dies erzeugt eine Tendenz zur faktischen Kastengesellschaft und Unterordnung.
Die einen bestellen am Fernseher die Pizza und diskutieren, wie fortschrittlich Fahrrad statt Auto ist und wie edel sie als Gutmenschen sind, dass sie das alles verbreiten, während ihr SUV auf dem Hof steht.
Die anderen sind zum Lastenfahrrad im Regen gezwungen, ihnen gehetzt die Pizza innerhalb von X Minuten zur Tür zu bringen.
Unicef-Bericht: Mehr als 230 Millionen Frauen weltweit von genitaler Verstümmelung betroffen
Dies stellt einen Anstieg um 15 Prozent im Vergleich zu den Daten vor sechs Jahren dar,
Dennoch gibt es auch Fortschritte _ _ In _ Kenia, Sierra Leone und Ägypten sind die Fallzahlen teilweise deutlich gesunken. Unicef fordert _ Regierungschefs dazu auf, _ weibliche Genitalverstümmelung effektiver zu bekämpfen.
Vernunftdenker Don Pedro:
Wie ist die Rechtslage? Haben alle betroffenen Frauen Recht auf Asyl in Europa, um ihren Kindern das gleiche zu ersparen? Und Recht auf Wiederherstellung im Rahmen des medizinisch und finanziell Möglichen?
EU-Asylsystem Ein Urteil veränderte alles
Auf den umfangreichen Originalartikel sei verwiesen, eine zusammenfassende Analyse der tieferen Wurzeln der Massenimmigration und der hilflosen Überforderung der Politik.
Zitiert wird nachstehend nur, was Anlass zu einem Kommentar bildet. Zusätzlich ist es nützlich als Anregung für Suche von frei verfügbarer Information im Internet über die jeweiligen Aspekte.
((ZITAT:)) _ Überforderung der Bundesrepublik durch massenhafte Zuwanderung i ist _ Resultat eines schleichenden, demokratisch kaum legitimierten Prozesses.
Ein Schiff der italienischen Grenzpolizei hat den Somalier wenige Kilometer vor Lampedusa aufgegriffen. _ _ wie das Schiff den Kurs ändert. _ _ Tripolis _ _ Dort wird Jamaa zusammen mit 200 Schicksalsgenossen von Bord getrieben. _ _ zurück _ In Libyen.
_ _ 2012, in einem Gerichtssaal in Straßburg _ _ _ Einstimmig befinden die 21 Richter, dass die Küstenwache _ 2009 die Genfer Flüchtlingskonvention verletzt hat. _ _ hat sich Europa _ gefesselt. _ _ darf an seinen Grenzen niemanden mehr abweisen.
Über _ Jahrzehnte _ ein juristisches Labyrinth _
entstanden. Den Ausweg findet niemand _ _
Vernunftdenker Don Pedro:
Wer schreibt Artikel von dieser Qualität? Klaus Geiger:
2018 Ressortleiter Außenpolitik, WELT --- 2016 Redakteur Außenpolitik, WELT --- 2011 Wirtschaftsredakteur, WELT
2006 Wirtschaftsredakteur, AFP --- 2004 Redakteur Außenpolitik, AFP ---2003 Korrespondent, AFP, Büro Leipzig
Abitur 1996, Studium der Geschichte, Germanistik und Romanistik in München, Regensburg und Rom 1996-2002, Volontariat bei Agence France-Presse (AFP) 2002/2003
((ZITAT:)) 1938 am _ Genfer Sees _ Im Hotel Royal beraten Vertreter von 32 Staaten _ , wie den von den Nationalsozialisten verfolgten Juden eine Zuflucht geboten werden kann. _ _ die Diplomaten _ erklären wortreich, wie gerne sie helfen würden – und _ warum es _ leider doch nicht gehe.
Ein Jahr später bricht der Passagierdampfer „St. Louis“ von Hamburg gen Amerika auf _ 1000 deutsche Juden. Kuba, die USA und Kanada _ schließen die Häfen _ schicken sie zurück nach Europa.
Vernunftdenker Don Pedro:
Literarische Verarbeitung: "Die Reise der Verdammten"
((ZITAT:)) _ _ Juli 1951 zurück an den Genfer See. _ Sitzung der Vereinten Nationen entsteht eines der mächtigsten Dokumente des Völkerrechts: "Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge" _ ((Genfer Flüchtlingskonvention)).
_ Artikel 33: Grundsatz des "Non-Refoulement":
Kein Land darf einen Flüchtling abweisen, wenn ihm im Herkunftsland eine Gefahr für Leben oder Freiheit droht.
_ _ ausschließlich an die Flüchtlinge des Zweiten Weltkriegs.
_ _ nur für Fälle _ vor 1951 : und nur für Europäer.
_ 1967 _ im UN-Hauptquartier in New York, erhält das Dokument seine historische Dimension. _ Zusatzprotokoll _, dass es zeitlich unbegrenzt und für alle Flüchtlinge weltweit gilt.
Vernunftdenker Don Pedro:
Unabwendbar muss man und wird man irgendwann die Axt ansetzen gegen irrigerweise als unfällbar vermeinte Bäume der Rechtslage. Es ist ein um 1950 entstanden und war damals passend oder jedenfalls ausreichend passend für die politischen, ökonomischen und demografischen Rahmenbedingungen. Nun ist es ausufernder Wildwuchs von nie bis zu Ende gedachten Folgewirkungen, die nun die Weltordnung gefährden.
((ZITAT:)) _ 1949 _ die neue deutsche Verfassung _ Artikel 16 _ : "Politisch Verfolgte genießen Asyl". Bis 1979 _ im Schnitt weniger als 10.000 Asylanträge pro Jahr _. Erst Ende der 1970er-Jahre nimmt die Bundesrepublik _ größere Kontingente der aus Südostasien geflohenen "Boat People" auf. Niemals _ pro Jahr auf mehr als 100.000.
((ZITAT:)) _ Kriege auf dem Balkan _ _. 1992 _ über 400.000, mehr als die Hälfte aller Asylanträge in Europa. _ Es kommt zu Brandanschlägen auf Asylbewerberheime, _ _ "Republikaner" _ rechtsnationalistische Partei _ in mehrere Landtage gewählt. _
1993 ziehen Union, SPD und FDP _ _ "Asylkompromiss" _ Grundgesetz _ Artikel 16a. _ _ das Konzept "sicherer Drittstaaten": Menschen _ aus einem Land _ , wo ihnen keine Verfolgung droht, haben in Deutschland kein Asylrecht. Die _ Bundesrepublik ist eine Insel inmitten neun solcher Staaten. _ _ ein Taschenspielertrick, aber er funktioniert. In Deutschland beantragt kaum noch jemand Asyl.
Vernunftdenker Don Pedro:
Voraussehbar musste sein, dass dies die Probleme nicht dauerhaft löst. Beispielsweise sind die umliegenden Drittstaaten berechtigt, den Grenzenübertretern die Voraussetzungen des Schengen-Status zu gewähren. Oder auch, die faktische Kontrollierbarkeit entfällt.
Das wurde nicht bedacht. Was bedenken Juristen in Ministerien eigentlich? Wofür werden sie vom Steuerzahler teuer bezahlt?
((ZITAT:)) _ _ schenken sie einem weltweit einzigartigen Experiment kaum Aufmerksamkeit. _ _ 1985, in der luxemburgischen Kleinstadt Schengen fünf EU-Staaten ein Abkommen _ _ 1999 verschwinden die Schlagbäume.
_ _ ohne _ gemeinsame Einwanderungspolitik oder _ eines gemeinsamen Grenzschutzes für die Außengrenzen _ "ein Pulverfass gebaut." _ _ Für Deutschland _ auch nach 1999 zunächst komfortabel. Die EU beschließt das Dublin-System _ _ derjenige Staat für _ Asylprüfung zuständig _ , in dem Schutzsuchende erstmals EU-Boden betreten.
_ _ Vor "Schengen" hatte es Deutschland _ in der Hand, _ Asylbewerber an der Grenze in benachbarte EU-Staaten zurückzuschicken. _ _ nun vom Willen der Küstenstaaten abhängig, die "Dublin"-Regeln einzuhalten _ _ Das tun diese. Zunächst.
Vernunftdenker Don Pedro:
Vorbild: Das Abkommen der BENELUX-Staaten von 1960. Aktuell - 2024 - dürften fast 30 Staaten dem Schengen-Abkommen beigetreten sein.
Pedro hatte beim Straßburger Parlament gegen Teile der Planung eine Petition eingereicht: "Schengen" - eine gute Sache und konform zu den relativ bewährten Regeln der USA und der Schweiz. Aber das fehlende Überdenken der Konsequenzen war schon Fehler beim Maastricht-Vertrag 1992. Pedro hatte hiergegen seinerzeit eine Petition beim EU-Parlament eingereicht:
Damals hatte man die Straftäter-Auslieferung durch gegenseitige Urteile-Anerkenntnis automatisiert. Hierdurch wären auch Politik-Verfolgte an ihre Schergen auszuliefern, falls irgendwann ein EU-Staat sich zur Halb-iktatur wandeln würde.
Alle erdenklichen Flüchtlinge muss man schützen, nur nicht eventuelle aus EU-Staaten? Dies Missverhältnis sehen wir aktuell. Ein Millionenheer wird finanziell subventioniert, nur ein Bruchteil zu Recht. Aber durchaus hier und dort vorhandene faktisch politisch Verfolgte aus EU-Einzelstaaten "gibt es nicht, weil es sie nicht geben darf". Diese bleiben also ohne solche besondere Unterstützung.
Niemand hielt den Einwand damals um 1992 für wichtig.... wurde im Parlament physisch in Stücke zerfleddert, getrennt bearbeitet. abgewimmelt ... wie üblich. - Inzwischen sind Anerkenntnis-Barrieren eingebaut worden. Das hat sich also doch als wichtig herausgestellt. Aber die "Abgehobenen da oben", auch damals schon, diese "lassen sich nicht durch Bürger reinreden", sofern sie Fehler fabrizieren.
((ZITAT:)) _ _ wurde 1950 in Rom _ besiegelt: die Europäische Menschenrechtskonvention. _ unterscheidet sich _ von der Genfer Flüchtlingskonvention. Es gibt ein Gericht _ über ihre Einhaltung _, den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg. _ _ Die Richtersprüche sind bindend. _ _ EGMR-Urteile in Deutschland _ fast Verfassungsrang _
Als das Schiff des italienischen Grenzschutzes _ 2009 umkehrt und Kurs auf Libyen nimmt, verletzt es die Genfer Flüchtlingskonvention. _ _ zwei Reporter des französischen Magazins "Paris Match an Bord eines der Schiffe _ dokumentieren die Geschehnisse, Anwälte von Menschenrechtsorganisationen kontaktierten Jamaa. Nach dem Urteil zugunsten des Somaliers _ begreift Italien, dass es der Verlierer der neuen EU-Asylwelt sein wird.
Vernunftdenker Don Pedro:
Hier erfolgte "Richterrecht". So steht es nicht in gen verabschiedeten Rechtsnormen. Es dürfen oberste Richtern nicht sich anheim stellen, mit anzweifelbaren juristischen Deduktionen das Ganze des Staates und der Demokratie zu gefährden.
Das Demokratie-Prinzip: "Alle Gewalt geht vom Volk aus". Das ist in den EU-Nationen - unverändert autonome Völkerrechts-Subjekte - immer noch das jeweilige Volk der Staatsbürger. Den Staatsbestand zu gefährden ist ein Richterrecht "ultra vires", also außerhalb der richterlichen Kompetenz der Straßburger Richter.
((ZITAT:)) _ _ Zieht der Asylbewerber über die offenen Grenzen der EU weiter, etwa nach Deutschland, wird er nach Italien rücküberstellt _ die Regierung in Rom beginnt daraufhin, "Dublin" zu ignorieren. Künftig machen sich die Flüchtlinge in vielen Fällen auf nach Frankreich, nach Schweden oder nach Deutschland. Auch andere Länder an der EU-Außengrenze gehen _ zur italienischen Praxis _ _ über, allen voran Griechenland.
_ _ Menschenschmuggel wird zum lukrativen Geschäft. Von 2012 bis 2013 verdoppeln sich die Asylanträge in Deutschland fast. _ _ erstmals seit Mitte der 1990er-Jahre wieder mehr als 100.000.
Vernunftdenker Don Pedro:
So kann und wird es nicht weitergehen, weil Schleuserbanden die Demokratie und die Nationalstaaten destabilisiert. Das ist nun eine kriegsähnliche Konstellation des Eindringens. Nur tragen die Krieger keine Waffen, sondern Asylanträge. An sich ist es bereits zu spät und vieles das dauerhaften Kultur- und Wirtschafts-und Demokratieschadens ist irreparabel. Jedoch und wenigstens ab demnächst:
Die hier gezeigte abstrakte Ursachenanalyse ist die nötige Vorstufe. Sie zeigt, wo und wie Änderungen erzwungen werden müssen. Sie belegt, wie hoffnungslos aussichtslos ein nur kleinteiliges Agieren der politischen Entscheider ist.
((ZITAT:)) Weitgehend unbemerkt _ _ Die Brüsseler Kommission ersinnt im Jahr 2004 die Qualifizierungsrichtlinie 204/83/EU, _ _ Das Ziel ist, einheitliche Mindeststandards _ _ Artikel 15 _ , dass es in der EU auch dann vorläufigen Schutz geben soll, wenn Gewalt droht in einem "internationalen oder innerstaatlichen bewaffneten Konflikt". Die Genfer Flüchtlingskonvention gilt für individuell politisch Verfolgte. Die EU-Vorschrift zielt auf jeden Menschen _ _
Deutschland übernimmt die Regeln _ in nationales Recht.
2012 verkündet das Verfassungsgericht _ , wonach die deutschen Sozialleistungen für Asylbewerber zu niedrig sind. _ berufen sich auf Artikel 1 des Grundgesetzes, was eine Absenkung de facto unmöglich macht. _ _ Heute hat jeder Asylbewerber _ nach 18 Monaten das Recht auf die Leistungen der einheimischen Bevölkerung, sprich Bürgergeld, Übernahme der Wohnkosten, Krankenversicherung. _ _ auch für abgelehnte Asylbewerber _ _ fast 300.000. _ _
Vernunftdenker Don Pedro:
Die anderen beiden Verfassungsorgane - Parlamente und Regierungen - müssen den Vorrang des Volkswillens gegen einem "ergebnis-orientiert deduzierenden" Richterwillen durchsetzen, sofern das eine mit dem anderen unvereinbar wird: "Alle Macht geht vom Volk aus" - und das Volk wird belegbar und zweifelsfrei mit großer Mehrheit diese Fehlentwicklung nicht mehr dulden. Wenn regierende Parteien dem Volkswillen nicht mehr ausreichend entsprechen wollen, so werden sie durch neue Parteien irgendwann im Mehrheitsrecht entthront werden.
((ZITAT:)) _ _ Flüchtlingskrise 2015. Seither versuchen ((EU und DE)) _ die _ verbliebenen Spielräume zu nutzen. Migrationsdeals mit Autokraten verlagern den Grenzschutz auf die andere Seite des Mittelmeers _ _ Die EU plant schnelle Asylverfahren an den Außengrenzen. Aber _ wohin _ _ abgelehnte Asylbewerber gebracht werden ((?)) _ _ "Ruanda-Lösung", die Prüfung von Asylgesuchen in Drittstaaten _ _ .
_ _ Die Idee der Rechtsnationalen von der völligen Abschottung ist unrealistisch _ _ Überzeugung der Linken, dass die Aufnahme von Migranten _ moralisch geboten sei, ist ebenso ignorant. _ _ kommen _ überwiegend _ _ jene, die stark und solvent genug sind, sich bis an die EU-Grenze durchzuschlagen und von Kriminellen eingeschleust zu werden.
_ Menschen aber, die wirklich Recht auf politisches Asyl hätten, leben oft mittellos weit entfernt von _ der EU. _ _ unsichtbar _ werden in der Diskussion vergessen
Vernunftdenker Don Pedro:
Weitere diesbezügliche Artikel von Klaus Geiger: (Vermutlich alle erfordern ein WELT-Abonnement.)
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Die Illusion vom schnellen Ausweg aus der Migrationskrise"¸
"Hat Deutschland wirklich das attraktivste Asylsystem? Ein Faktencheck"
"Was Amerika über Deutschlands Pull-Faktoren verrät"
"Deutschlands einzigartiger Umgang mit abgelehnten Asylbewerbern"
((Buchbeispiel:)) "Die Flüchtlingskrise. Ursachen, Konflikte, Folgen" (2. Auflage 2017).
Interview: Stefan Luft , Migrationsforscher, Universität Bremen.
Sozialleistungen seien kein Pull-Faktor? - "Wer das behauptet, muss Migranten für völlig dumm halten.“ Migrationsforscher Stefan Luft stellt diese Behauptung infrage. Zudem rügt er eine starke ideologische Ausrichtung in der Forschung: Wanderungsbewegungen würden für unsteuerbar gehalten und Migration als koloniale "Erbschuld des Westens" hingenommen.
Luft: Es gibt eine starke ideologische Ausrichtung _ _ Dazu gehört etwa: Migration ist der Normalfall. Das ist _ unzutreffend; Sesshaftigkeit ist der Normalfall, 95 Prozent der Weltbevölkerung wandern nicht.
_ _ zweite Grundannahme: Wanderungsbewegungen zu steuern, also staatlich zu reglementieren, gleicht dem Versuch, eine Mondfinsternis abzuwenden.
Eine dritte verbreitete Annahme ist, dass der Kolonialismus eine Art Erbschuld des Westens sei. die reichen Staaten hätten _ die heutigen Schwierigkeiten in den Herkunftsländern vielfach verursacht. Migration sei die Folge, die hinzunehmen sei.
((Buchbeispiel:)) "Die globale Wirksamkeit der Genfer Flüchtlingskonvention hält sich in Grenzen“ _ Hans Peter Schwarz in _ "Die neue Völkerwanderung", das die juristische Genese des EU-Asylrechts detailliert untersucht.
_ _ völkerrechtlicher Vertrag, der keine Sanktionen vorsieht. _ _ wie _ Bestimmungen eingehalten werden, hängt vom Willen der Nationalstaaten ab _ nach Gutdünken und nach politischer Lage _
In Europa war das noch 2009 nicht anders. _ _ kommen in Italien immer mehr Flüchtlinge aus Afrika an. _ Ministerpräsident _ Berlusconi schließt ein Abkommen mit Libyens Diktator _ al-Gaddafi. Nun beginnt die italienische Küstenwache, auf dem Mittelmeer aufgegriffene Flüchtlinge nach Afrika zurückzubringen. Ein Verstoß gegen das Gebot des „Non-Refoulement“. Aber _ kann niemand _ sanktionieren.
Vernunftdenker Don Pedro:
Unabwendbar muss man und wird man irgendwann die Axt ansetzen gegen irrigerweise als unfällbar vermeinte Bäume der Rechtslage. Es ist ein um 1950 entstanden und war damals passend oder jedenfalls ausreichend passend für die politischen, ökonomischen und demografischen Rahmenbedingungen. Nun ist es ausufernder Wildwuchs von nie bis zu Ende gedachten Folgewirkungen, die nun die Weltordnung gefährden.
Zum nun Folgenden: Es darf obersten Richtern nicht anheim gestellt werden, mit anzweifelbaren juristischen Deduktionen das Ganze des Staates und der Demokratie zu gefährden. Alle Gewalt geht vom Volk aus, und das ist immer noch das deutsche Volk der Staatsbürger. Den Staatsbestand zu gefährden ist ein Richterrecht "ultra vires", also außerhalb der richterlichen Kompetenz.
((Zitat:)) Wie realistisch das wohl ist, dass jemand die tödliche Gefahr einer Mittelmeerüberquerung auf sich nimmt, um sich "die kariös bedingte Zahnfäule am Weisheitszahn sozialschmarotzend behandeln zu lassen“? (Urban Priol *19t61)
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♥ Selbstmord Europas: Immigr., *Ident., Islam (21,99)
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♥ *Passendes Buch: (Buchkauf bitte immer von hier starten) 21,99 EUR - von Douglas Murray
2018-03 384S. ♥ Sinkende Geburtenraten, unkontrollierte Masseneinwanderung und eine lange Tradition des verinnerlichten Misstrauens: Europa scheint unfähig zu sein, seine Interessen zu verteidigen. Douglas Murray, gefeierter Autor, sieht in seinem neuen Bestseller Europa gar an der Schwelle zum Freitod – zumindest scheinen sich seine politischen Führer für den Selbstmord entschieden zu haben.
Doch warum haben die europäischen Regierungen einen Prozess angestoßen, wohl wissend, dass sie dessen Folgen weder absehen können noch im Griff haben? _ _ Sehen die Regierungen nicht, dass ihre Entscheidungen nicht nur die Bevölkerung ihrer Länder auseinandertreiben, sondern letztlich auch Europa zerreißen werden?
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***** 👩 _!!!!_ *IMN : Nationales Recht: Maßnahmen anderer Länder. *Asylantrag-Unterzeichner in EU, Deutschland, USA blockieren Wohlstand, Mietmarkt, Hälfte der Gerichtskapazität. Abgelehnte? Bleiben einfach. Grundrechte der Grenzen-Übertreter ("Zuströmer" gemäß CDU 2025-01: "Zustrom-Begrenzungsgesetz"). verletzen Grundrechte der indigenen Eingeborenen und verbrennen deren Steuern.
▼ mehr! ▼
► 2025-10-09 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/wuv-aaa-de.htm#WUV-ASYL-BLOCK Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Top Hits - was edle Steuerzahler ultragern an Grenzen-Übertreter verschenken:
Hitparade - Jahreskosten bundesweit
~5,5 Milliarden € Bürgergeld pro Jahr an erwerbsfähige Migranten (~400 Mio./Monat) (untätig - bekannt seit 2024-03-06)
Dies zwangs-finanziert der Steuerzahler (indigene Eingeborene). Es entspricht dem Gesamt-Jahres-Arbeitnehmer-Einkommen einer Stadt von 100.000 Einwohnern. Weitere Zahlen bald.
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
Grundlegende Analysen von besonderem Wert sind selten selbst bei Bestenauslese. In nachstehender Linkliste zu finden unter (Datum):
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2025-10-09 (2021-08-03) Grundrechte als Rechtsgrundlage RA Gebauer
liefert generell hilfreiche Liste, hier Beispiel "Corona".
Begriffe klarstellen... statt üblicher wirrer Vermengung: für die politische Durchsetzung von grenzenloser Grenzenöffnung:
https://de.wikipedia.org/wiki/Asylbewerber https://de.wikipedia.org/wiki/Flüchtling https://de.wikipedia.org/wiki/Migrant https://de.wiktionary.org/wiki/Schutzsuchender
„Probleme kann man niemals mit derselben Denkweise lösen, durch die sie entstanden sind.“ (Albert Einstein,1879 – 1955)
„Schutzsuchende? Schatzsuchende?“ (Volksmund)
Merkel: WELT_2016-10-15: "Kanzlerin Angela Merkel hat eine konsequentere Abschiebung abgelehnter Asylbewerber gefordert. 'Wir brauchen jedenfalls eine nationale Kraftanstrengung zur Rückführung derer, die abgelehnt wurden'."
Merkel 2018-10.02 " hat die Bundesregierung _ ihr Ziel, deutlich mehr abgelehnte Asylbewerber in ihre Herkunftsländer zu bringen, nicht einmal ansatzweise erreicht. Weil in den letzten drei Jahren 1,4 Millionen Schutzsuchende einreisten, von denen grob die Hälfte als schutzberechtigt anerkannt wurde, hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) eine „nationale Kraftanstrengung zur Rückführung derer, die abgelehnt wurden“ angekündigt. Ihr Flüchtlingskoordinator Peter Altmaier (CDU) sagte im Februar: „2016 wurden etwa 700.000 Asylanträge entschieden und davon fast 300.000 abgelehnt. Diese Personen wollen wir zügig zurückführen, sonst leidet die Glaubwürdigkeit unseres Rechtsstaates.“
„Wir müssen endlich im großen Stil abschieben.“ (Ex-Bundeskanzler Olaf Scholz, SPIEGEL, Oktober 2023:)
((Kommentar. Von den sofortigen Massendemonstrationen der "Omas gegen rächts" zittern noch heute Berlins Mauern. Und armes Deutschland, nun ohne all diese Fachkräfte.))
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"Wer 'für alles offen' ist, ist bekanntlich 'nicht ganz dicht'." (Volkswissen)
"Der schlimmste Weg, den man wählen kann, ist der, keinen zu wählen.“ (Friedrich II. „Der Große“ 1712 - 1786, König von Preußen)
„10 Jahre haben dies Land verändert. Und mich auch.“ (Kommentar - LIBRA-Leserin - fpr 2015...2025.)
Frage von Achgut.com: Ist es _ verfassungsrechtlich zulässig, die Einreise eines deutschen Staatsbürgers
in sein Heimatland von seinem Impf- oder Gesundheitsstatus abhängig zu machen?
Hat nicht eigentlich jeder Bürger das Recht, in sein Land zurückzukehren, ohne dass dies an zusätzliche Bedingungen oder Genehmigungsvorbehalte geknüpft werden kann? Es ist sicher legal und legitim, Einreisende an der Grenze zu testen, doch hier wird ja die Wiedereinreise von einem im Ausland zu erledigenden Akt abhängig gemacht.
Antwort von Carlos A. Gebauer: Dass es falsch ist, sagt einem der gesunde Menschenverstand.
Einem asymptomatischen Bundesbürger die Einreise nach Deutschland zu verbieten, weil er nicht negativ getestet ist, verstößt gegen
● Art. 2 I GG, da seine Reisefreiheit ohne ernsthafte Begründung eingeschränkt wird,
● Art. 2 II 1 GG, da seine Gesundheit (durch Stressexposition) geschädigt wird,
● Art. 3 I GG, da Ausscheider aller anderen Art unbegrenzt einreisen können,
● Art. 6 I GG, da der Betroffene von seiner Familie getrennt wird,
● Art. 12 GG, da die Berufsausübung gestört wird,
● Art. 14 GG, da das eigene Eigentum nicht (zu Hause) genutzt werden kann,
● Art. 16 II 1 GG vielleicht sogar auch, weil faktisch eine temporäre Auslieferung stattfindet, und
● Art. 20 I GG, weil das Sozialstaatsprinzip Solidarität auch mit kontaminierten Bundesbürgern erfordert.
● Im Übrigen verstößt die Restriktion gegen Art. 21 Abs. 1 AEUV. Jeder EU-Bürger hat das Recht, sich frei und unbeschränkt in und zwischen den Staaten der EU aufzuhalten.
Vernunftdenker Don Pedro: Wieso lassen die Bürger sich fast alles gefallen? Grundrechte schützen fast alles, was uns wichtig ist. Diese Liste ist von dauerhafter Bedeutung. Sie zeigt, mit welcher Breite Verfassungsbeschwerden argumentieren können, wo die meisten nur hilflos mit den Schultern zücken werden und es ohne Widerspruch dulden werden.
Sofern Ausschöpfung des Rechtsweges nicht in Betracht kommt, weil nicht geeignet oder jedenfalls nicht effizient, kann es sofort zum Verfassungsgericht, bei Bundesrecht zum Bundesverfassungsgericht, bei Landesrecht vermutlich am besten zunächst zum Landesverfassungsgericht.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Zur Volltext-Fassung?
(statt Auszug):- Nachstehenden Link anklicken. Dann suchen ganz oben bei einer der 3 Spalten. Dort anklicken: "v mehr v"
https://infos7.org/pde/wuv-aaa-de.htm#WUV-ASYL-BLOCK
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Justiz ächzt unter Klagen gegen Asylbescheide
Für das erste Halbjahr 2025 hat Deutschland einen neuen Rekord bei Klagen von Migranten gegen ihre Asylbescheide verzeichnet.
_ _ bis Ende Juni bundesweit 76.646 neue Hauptsacheverfahren bei den Verwaltungsgerichten eingegangen. Damit liegt die Zahl bereits über dem Gesamtwert des Jahres 2023 (71.885) und erreicht schon drei Viertel des Vorjahresniveaus (100.494).
_ _ Das wirkt sich unmittelbar auf die Dauer aus. In Rheinland-Pfalz brauchte ein Asylverfahren im Jahr 2023 _ 3,9 Monate. 2024 _ 5,4 Monate, in der ersten Jahreshälfte 2025 bereits sechs Monate.
Bayern _ aktuell _ 7,1 Monaten, Baden-Württemberg 7,6 Monate. Sachsen-Anhalt _ 8,4 Monaten, _ Saarland 0 Monate. In elf anderen Bundesländern zwischen zehn und 19 Monaten. _ _ Hessen_ fast anderthalb Jahre
Vernunftdenker Don Pedro: Politik-Täuschung im Sommer 2025? Die im Wahlkampf Anfang 2025 versprochene "Zustrom-Begrenzung": Derart rasch erloschen? Und wieso soll heuchlerisch die Justiz bitte heilen, was die Politiker an Irrsinn in die Welt gesetzt haben und nicht abzuschaffen schaffen?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Grenzöffnung 2015 _ Ex-Verfassungsrichter Hans Hugo Klein: „Die Labilität unserer Demokratie nimmt zu“
Die Grenzöffnung vor zehn Jahren war nicht grundgesetzwidrig, aber doch verfassungsrechtlich bedenklich, kritisiert der ehemalige Richter am Bundesverfassungsgericht Hans Hugo Klein
_ _ dass lediglich rund ein Fünftel der 68 Prozent eine sozialversicherungspflichtige Arbeit haben. _ _ laut einer Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung 68 Prozent der damaligen Einwanderer heute in Arbeit sein. Doch merken Kritiker an, daß das IAB nicht unabhängig, sondern eine Dienststelle der Bundesagentur für Arbeit ist, daß die Studie nicht auf wissenschaftlicher Methodik, sondern nur auf einer Umfrage beruht
_ _ allgemeines Phänomen: daß die Völker nur eine gewisse Anzahl von Fremden aufzunehmen _ _ geneigt sind. Ist die Zahl der Fremden dagegen zu groß, sieht ein wachsender Teil der Bevölkerung die Gefahr der Überfremdung. Und zwar übrigens unabhängig davon, ob die Fremden die hiesige Staatsangehörigkeit besitzen oder nicht.
_ _ Michael Bertrams, früherer Präsident des Verfassungsgerichtshofs Nordrhein-Westfalen, warf Merkel Kompetenzüberschreitung und einen möglichen Bruch der Verfassung vor, da „in unserer repräsentativen Demokratie alle wesentlichen Entscheidungen – gerade auch solche mit Auswirkung auf das Budget – in den Händen der vom Volk gewählten Abgeordneten liegen“. Daher sei „Merkels Alleingang ein Akt der Selbstermächtigung“ sowie Ausdruck „selbstherrlicher Kanzler-Demokratie“.
Klein: Dass all das in der Tat fragwürdig war, daran besteht kein Zweifel – sehr wohl aber daran, ob es auch verfassungswidrig gewesen ist. Denn die „vom Volk gewählten Abgeordneten“, auf die Bertrams verweist, also der Bundestag, hätten sich ja auch rühren können. Aber sie waren, zumindest in ihrer Mehrheit, einverstanden mit dem Kurs der Kanzlerin.
_ _ das Parlament damals _ _ hätte gegen diese Politik . mehr Widerstand leisten müssen
Allerdings gibt es eine Ausnahme: Der Verfassungskern des Grundgesetzes ist unantastbar, also das Demokratieprinzip mit freien Wahlen, Gewaltenteilung, Unabhängigkeit der Gerichte etc. Das abzuschaffen wäre illegal, selbst dann, wenn es der Bundestag beschlösse und das Bundesverfassungsgericht ihn darin bestätigen würde.
🖐 LESER: Ein typischer Apparatschik. Eine einzige Frau flutet das Land mit Fremden, mit hybriden Kriegern die mordend, vergewaltigend und gewaltätig sich bis heute in der Statistik austoben und schon bald als „Deutsche“ dort unsichtbar werden. Richtigerweise müsste man in der Statistik auch anführen, dass der Täter erst seit 10 Jahren die dt. Staatsbürgerschaft besitzt.
Aber einer wie er sieht das als „labil“, Merkel hat das „Recht“, den Menschen hier diesen Terror auszubürden. Da steht er ziemlich alleine mit seiner Meinung da, auch wenn der Staatsfunk nichts anderes raustrompetet, aber der darf dafür ja auch Gebühren abpressen. Das zeigt wie krank das System und seine Apparatschiks sind.
Und aus dem Terror der hybriden Krieger die man auf die Bevölkerung loslässt extrahieren die Apparatschiks dann Gesetze zur Denunziation, Meinungseinschränkung, Majestätsbeleidigung etc. für die Mehrheit. Und das ist kein „labiles“ sondern ein klar instabiles System, eines das immer stärker in totalitäre Richtung abkippt. Aber ein Ars_..._ interpretiert immer nie im Sinne des „Souveräns“, sondern der Figuren, die das System angeblich vertreten.
Vernunftdenker Don Pedro: Also würden nicht einmal 15 % der Immigranten nach Stand 2025 "arbeiten" im konventionellen Sinn. Es fehlt eine Aufschlüsselung nach Nationalitäten und nach Tätigkeitsarten der 15 Prozent sowie der großen Mehrheit der anderen vier Fünftel der 68 Prozent. Wenn hochpreisige Sprachlernkurse zu Lasten der Steuerzahler als Beschäftigung gelten, so würden wir das gerne wissen,
Hätte das Parlament mehr Widerstand leisten können? Das würde ja bedeuten, dass der frühere Verfassungsrichter den Parlamentariern große und weitsichtige Intelligenz zuspricht. Für den das stimmt, wie groß sind die Aussichten, vom "hoch intelligenten Volk" gewählt zu werden? Sofern dies unter bislang noch unter der Meinungsfuchtel von stark ideologiegeprägten ARD-ZDF-usw-Journalisten ist? Die Rechtslage ist klar, die Realität ist eine andere.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Köln : Gericht weist Klage ab – Nicht jeder Syrer hat Anspruch auf Asyl
Asylschutz gilt laut Urteil nicht für jeden Syrer – Keine Verfolgung mehr durch Assad
_ _ inzwischen keine Verfolgung mehr _ _ auch nicht durch die neue Regierung. Auch existenzielle Not drohe nicht, da er Rückkehrhilfen erhielte. _ _ Vor dem Sturz des Assad-Regimes hatte das Bundesamt syrischen Staatsangehörigen fast ausnahmslos einen Schutzstatus zuerkannt
Vernunftdenker Don Pedro: Auffallend ist, wie sehr das Gericht die zukünftige Situation als ausreichend gesichert nachgewiesen hat. Das lässt auf entsprechende Anträge schließen - als ob Deutschland verpflichtet sei, den Rückkehrern weiterhin und weltweit soziale Hilfestellung zu liefern. Es muss daran erinnert werden, dass Asylgewähr eine unmittelbare Bedrohung abwenden soll, jedoch nicht weltweites Sozialamt darstellt.
Geld, Wohnung, Bildung, Jobs : Bürgergeld-Debatte: Was steht Ukrainern in anderen Ländern zu?
Zu hohe Sozialleistungen, zu wenig Anreiz zum Arbeiten: CDU und CSU kritisieren die Versorgung ukrainischer Kriegsflüchtlinge mit Bürgergeld. _ _ im April 2025 gut 693.000 ukrainische Leistungsberechtigte im Bürgergeld.
_ _ Bundesregierung lockt arabische Bürgergeldempfänger nach Deutschland
Citizens benefit-Bürgergeld for people from abroad
Vernunftdenker Don Pedro: Politisch korrekt wird die wichtigste Information von allen ausgeblendet: Die Privilegierung von Ukrainerin ist Grund zur Freude für einen Personenkreis, für den Sesshaftigkeit traditionell zweitrangig ist. Da nicht mehr klar ist, was eigentlich als politisch korrekte Bezeichnung gewählt werden darf, flüchtet der verunsicherte Autor in einige Minuten Musik über das sich Tröstenlassen, das einst viel gespielte Operettenlied: "Komm, Tzigan".
- ganz leise, damit niemand es hört, denn - darf man das eigentlich überhaupt noch sich anhören als guter Gutmensch?
"Flüchtlinge", das darf ja eigentlich nur Bewohner der von Russland besetzten Teile der Ukraine und die fronthnahe Zone betreffen. In der übrigen Ukraine werden alle Bürger dringend am Arbeitsplatz benötigt, um mitten im Krieg die dafür wichtige Wirtschaft am Laufen zu halten. Wer diesen einen Bonus für das Verlassen des Landes anbietet, ist das nicht vielleicht verdeckte Kriegshilfe für Russland?
Fragen über Fragen - und zu beantworten nur, sofern Statistiken über Details publik werden dürften. Dürfen sie das? Beispielsweise, inwieweit zählten Sprachkurse und Umschulungsausbildung als "ist beschäftigt"? Beim Migrationsthema, gibt es dafür Statistiken, die nicht "verzerrt" sind? - Um es diplomatisch zu formulieren.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Nicht länger als erlaubt in den USA bleiben : Bestimmte Nationalitäten müssen für US-Visum künftig bis zu 15.000 US-Dollar Kaution hinterlegen
Sowohl Geschäfts- als auch Touristenvisa sind von einer neuen Regelung bei der Einreise in die USA betroffen. Von Bürgern einiger Staaten wird bald eine hohe Kaution verlangt. _ _ Kein Geld zurück bei Verstößen
_ _ Den Angaben zufolge sollen im Steuerjahr 2023 rund 500.000 Menschen die genehmigte Dauer für ihren Aufenthalt in den USA überschritten haben. _ _ Ländern, die eine hohe Rate an Visa-Überziehungen aufweisen _ _ Bericht _ von 2023 etwa der Tschad, Eritrea, Myanmar, Jemen _ Haiti _ _ gilt die neue Regelung zunächst für Menschen aus den afrikanischen Ländern Malawi und Sambia mit Geschäfts- oder Touristenvisum.
_ _ Nicht betroffen seien Besucher aus Staaten des sogenannten Visa Waiver Program (VWP). Zu dessen 42 gehört neben den meisten EU-Staaten auch Deutschland. Staatsangehörige aus rund vierzig Ländern, vor allem in Europa, können sich bis zu 90 Tage lang ohne Visum in den USA aufhalten.
Vernunftdenker Don Pedro: Das ist Teil eines Instrumentariums gegen nicht genehmigte Grenzenübertretung. Es gibt verschiedene Varianten des Kautionskonzepts für verschiedene Zwecke. Störend ist, dass staatlich Bedienstete ein großes Ermessen über den Betrag haben, ohne dass einstweilen Richtlinien berichtet wurden.
Zu berücksichtigen ist, dass wegen der Wechselkurs-Verzerrung in Relation zur Kaufkraft diese Beträge in weniger wohlhabenden Ländern das Dreifache an örtlicher Kaufkraft darstellen können - oder mehr. Ein Einreise-Visa für nicht-genehmigte Immigration rentiert dann nicht mehr, weil in einer Größenordnung der Schleuserdienste. Allerdings sind die meisten Fälle von Dauer-Überschreitung vermutlich wirklich nur zeitliche Überschreitung, nicht Fälle von verdeckter faktischer Immigration.
Regierungskoalition zerbrochen : Niederlande: Wilders steigt aus Regierungskoalition aus
Zehn-Punkte-Plan zur Einwanderungspolitik : _ _ Zehn-Punkte-Plan zur Einwanderungspolitik _ forderte eine Umsetzung mehrerer Forderungen „spätestens binnen weniger Wochen“.
_ _ Die PVV fordert die Schließung der Grenzen für alle Asylbewerber. Notfalls müsse die Armee eingesetzt werden, um die Grenzen zu kontrollieren _ _ Zehntausende syrische Flüchtlinge sollten zurück in ihre Heimat geschickt und Asylzentren sollten geschlossen werden. Zudem fordert er ein Ende des Familiennachzugs für anerkannte Flüchtlinge und die Ausweisung von straffälligen Menschen mit doppelter Staatsangehörigkeit, wobei ihnen dann die niederländische aberkannt werden müsse.
Vernunftdenker Don Pedro: Könnte dies auf die Dauer die Norm werden für alle Staaten des "abendländischen" Kulturkreises? Das ginge nur über eine Änderung von völkerrechtlichen Regeln mit daraus resultierendem Fortfall der Zuständigkeit von Obersten Gerichten. Es würde hypothetisch genügen, dass einzelne Länder entsprechende Vorbehaltsklauseln einfügen lassen. Inwieweit dies zulässig ist, wäre bei den jeweiligen Abkommen ermittelbar. Wenn erste Länder hierdurch innen- und wirtschaftspolitisch Erfolge erreichen, könnte Nachahmung eintreten, anderenfalls nicht. Allmählich wird ein mögliches politisches Ablaufmuster definierbar.
_ _ widerspricht _ der Rechtswissenschaftler Hubertus Gersdorf der Argumentation des Verfassungsschutzes, wonach ein ethnisch-kultureller Volksbegriff mit dem Grundgesetz unvereinbar und verfassungsfeindlich sei
Interview: Professor Dr. Hubertus Gersdorf _ _ „Wird hier ein Popanz aufgebaut?“ - In der Debatte um die AfD _..._
_ _ ein Staatsbürgerschaftsrecht _ ... wie es in der Bundesrepublik bereits von 1949 bis 1999 gegolten hat _ _ das darauf zielt, die ethnische, sprich soziokulturelle Homogenität eines Volkes zu wahren. Dagegen führt das 1999 verabschiedete, heutige Staatsangehörigkeitsrecht zur Veränderung dieser homogenen Einheit. Aber ebenso wie der Gesetzgeber sich 1999 für dieses entscheiden konnte,
kann er in Zukunft auch wieder das vorherige Recht einführen, also zum Abstammungsprinzip zurückkehren.
_ _ Gersdorf: Da unser Grundgesetz gar keinen eigenen Volksbegriff hat, gegen den verstoßen werden könnte. _ _ dass das Grundgesetz das deutsche Volk nicht definiert, sondern, dass es dem Gesetzgeber die Entscheidung darüber überlässt, wer Deutscher wird.
_ _ Artikel 116 _ : „Deutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist ... wer die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt.“ _ wird da nicht im einzelnen definiert, was Deutschsein ist, sondern auf die Staatsangehörigkeit verwiesen. _ das Staatsangehörigkeitsrecht gestaltet der Gesetzgeber – womit, wie gesagt, das Grundgesetz ihm die Entscheidung darüber überträgt, wer dem deutschen Volk angehört.
_ _ dabei hat er einen großen Gestaltungsspielraum _ zwischen mehreren Prinzipien _ – auch für das tradierte Abstammungsprinzip, wonach ein Kind Deutscher wird, wenn Mutter und/oder Vater die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen/besitzt. _ _ Also das sogenannte „Ius sanguinis“, zu deutsch „Blutsrecht“, wie es die AfD im Grunde vertritt
_ _ wenn der Verfassungsschutz meint, ein ethnisch-kultureller Volksbegriff sei verfassungswidrig, dann muss man ihm die Frage stellen, ob er folglich der Auffassung ist, daß auch das Staatsangehörigkeitsrecht von 1949 bis 1999 verfassungswidrig war. Und zudem müsste diese Auffassung des Verfassungsschutzes erst noch höchstrichterlich bestätigt werden, bevor man auf ihrer Basis eine Partei verbieten kann.
_ _ Folge wäre _ , dass unsere staatliche Praxis über fünfzig Jahre verfassungswidrig gewesen wäre. _ _ nehmen wir _ einmal an, es würde so kommen. Dann müsste dieser neue Maßstab zunächst vom Bundesverfassungsgericht festgestellt werden, damit alle Parteien, auch die AfD, die Gelegenheit haben, sich darauf einzustellen. Erst wenn die Partei dann immer noch dagegen handelt, könnte sie verboten werden – in dieser Reihenfolge.
_ _ Auch das Grundgesetz selbst unterscheidet mehrfach zwischen einer paßdeutschen und abstammungsdeutschen Identität, etwa wenn es in Artikel 116 sagt, „Deutscher im Sinne des Grundgesetzes ist ... wer die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt ... oder deutscher Volkszugehörigkeit (ist)“.
_ _ Es ist _ irrig, wenn manche glauben, Multikulturalismus sei von Verfassungswegen geboten und jede Benachteiligung von Ausländern sei verfassungsrechtlich unzulässig. Das Grundgesetz beruht auf einer Differenzierung zwischen Deutschen und Nichtdeutschen.
Nur Deutsche dürfen wählen und gewählt werden; und nur Deutschen steht der Schutz bestimmter Grundrechte zu wie die die Grundrechte der Berufsfreiheit und der Versammlungsfreiheit.
_ _ der Staat kann nicht ohne jede rechtliche Sicherung entscheiden, welche Nichtregierungsorganisationen Steuergelder erhalten. Denn sonst besteht die Gefahr, dass linke Regierungen linke politische Organisation fördern und rechte rechte etc. – und das gilt es zu verhindern. _ _ Weil sich in einer Demokratie der Meinungs- und Willensbildungsprozeß vom Volk zum Staat hin zu vollziehen hat.
Und in diesen Kommunikationsprozess darf der Staat nicht eingreifen, da er sich sonst umzukehren droht. _ _ es ist elementarer Bestandteil unserer demokratisch-verfassungsmäßigen Ordnung, dass der Staat die Willensbildung des Volkes nicht steuert! _ Daher brauchen wir gesetzliche Regelungen, die die bisherige unkontrollierte NGO-Förderpraxis beenden.
_ _ Die Meinungs- und Willensbildung zu lenken ist kennzeichnend für Autokratien, um nicht zu sagen: für Diktaturen. _ _ ich sehe eine ganz erhebliche Gefahr, _ weil in der Politik und einem Teil der Medien der jetzige Zustand offenbar nicht einmal als Problem gesehen wird: Das entsetzt mich wirklich am meisten!
_ _ Dass staatliche Stellen ohne jedes Problembewußtsein durch die Förderung von NGOs auf den gesellschaftlichen Kommunikationsprozess Einfluss gewinnen und ihn gar zu lenken versuchen, muss uns alle alarmieren: Wehret den Anfängen! Wenn die Politik nichts ändert, ja nichts ändern möchte, weil es ihr um den Gewinn und die Erhaltung von Macht geht, dann ist es die Aufgabe unserer Bürgergesellschaft, demokratisch aufzustehen, die Gerichte anzurufen und den Staat in seine Schranken zu weisen.
🖐 LESER: da "Bevölkerungsaustausch" unter Schröder/Fischer-Regierung 1999 - offensichtlich nicht erst 2001 - "angerührt" wurde, passt das Interview wohl doch trefflich zum Thema
🖐 LESER: 2. Juni 2025 9:19 Diesen Beitrag habe ich archiviert, weil er wichtige Argumente gegen den Mißbrauch des „Verfassungsschutzes“ enthält. Eine Rückkehr des Staatsbürgerschaftsrechts zur Gesetzeslage vor 1999 muss möglich sein.
🖐 LESER: 2. Juni 2025 11:06 Ich verstehe nicht, wieso Prof. Gersdorf nicht auf den Unterschied zwischen Staatsangehörigkeit und Volkszugehörigkeit eingeht. Es gibt Staaten mit mehreren Völkern und Völker in mehreren Staaten.
Die Staatsangehörigkeit ist rechtlich fixiert und kann geändert werden. Die Volkszugehörigkeit ist im allgemeinen durch Geburt und Aufwachsen gegeben und kann im allgemeinen nicht so leicht geändert werden, selbst wenn man es wünschte.
Natürlich gibt es Ausnahmen, es gibt einen subjektiven Faktor dabei, und der Begriff ist „fuzzy“. Man kann auch in ein anderes Volk „hineinwachsen“ oder sich zu zwei Völkern gehörig fühlen.
Dennoch ist die Volkszugehörigkeit für die meisten Menschen eindeutig und klar. Im „Ostblock“ war die Volkszugehörigkeit (Nationalität) erfasst und im Ausweis eingetragen. Wir waren DDR-Bürger deutscher Nationalität.
Jetzt habe ich die Staatsangehörigkeit „deutsch“ (wobei es gar keinen Staat namens „deutsch“ gibt, sondern nur einen Staat „BRD“). - Mit dem Konzept der Staatsangehörigkeit und der Nationalität braucht man auch nicht herumzueiern mit „Ausnahme-Konstellationen im Freistaat Sachsen“ und „man könne streiten“.
🖐 LESER: 2. Juni 202523:45 Uhr „Wenn man die ganze Zeit hindurch den mehrdeutigen Begriff „Deutscher“ verwendet (mal im Sinne von Volk, mal im Sinne von Staatsangehörigkeit), trägt das nicht sonderlich zur Klärung bei.“ - So ist es.
In einem Staat, in dem „alle Gewalt vom Volke ausgeht“, weil nämlich das ganze Staatswesen eine S c h ö p f u n g aus dem W i l l e n eines Staats v o l k e s ist, gibt es die Gemeinschaft der Staats b ü r g e r, bestehend aus dem Staatsvolk und allen ehemals Fremden, die das Staatsvolk eingebürgert hat.
Die Eingebürgerten haben, anders geht es ja nicht, die gleichen bürgerlichen Rechte wie die Angehörigen des Staatsvolks. Ob ein Eingebürgerter aber auch Teil des Staatsvolks geworden ist, das hängt davon ab, ob er sich assimiliert hat. Falls ja, gehört er dazu, falls nein dann eben nicht. Die Bürgerrechte hat er qua Einbürgerung sowieso, und „dazugehören“ will er ja nicht.
Das ist solange konfliktfrei wie nicht das Staatsvolk wahllos alles einbürgert, was da kommt, und Assimilationsverweigerung nur begrenzt hinnimmt, nämlich nur in einem Ausmaß, dass es nicht „fremd im eigenen Land“ wird. Denn wenn ein Staatsvolk nicht mehr die Identität des Staatswesen dominiert, dann war es das.
🖐 LESER: 3. Juni 2025 13:19 Sie meinen hier mit „Staatsvolk“ das dominierende, das Land tragende Titularvolk (in unserem Fall das deutsche).
Generell wird der Begriff aber im Sinne von „Summe der Staatsangehörigen“ verwendet, im Gegensatz zum „Volk“, das ethnisch-kulturell, nicht juristisch definiert ist.
Ich habe Sie trotzdem verstanden. Wenn ein Staat immer mehr Leute aufnimmt und einbürgert, die sich NICHT assimilieren und nicht assimilieren wollen, entsteht ein (nichtkonventioneller) Vielvölkerstaat. Das Staatsvolk besteht dann aus mehreren (nicht geschlossen siedelnden) Völkern/Ethnien, die mehr oder weniger gut miteinander harmonieren.
„Multikulturalismus“, Abbau der Dominanz des Deutschen und des Deutschtums (oh! widerliches Wort!), feuchter Traum aller Antideutschen und Vaterlandsverächter, Dystopie der Konservativen und Patrioten.
Aller Wahrscheinlichkeit nach die Zukunft dieses Landes. Aber „ihr“ habt es so gewollt. „Ihr“ wart gewarnt.
Vernunftdenker Don Pedro: Wenig diskutiert wurde, dass die Sprache nur bis etwa zum achten Lebensjahr wirksam und akzentfrei und grammatikalisch zutreffend für das gesamte Leben erworben werden kann. Das ist die Alterskorrelation des Sprachhirns.
Bi-linguistisch und bi-kulturell und "volle Integration" im darüber liegenden Immigraionsalter ist eine reine Fiktion. Es gibt in der ersten Generation nur "eine gewisse Assimilation" in gegenseitigem Respekt. Daheim werden Immigranten aus dem gleichen Land untereinander so gut wie immer in der Herkunftssprache kommunizieren.
Integration findet deshalb frühestens (frühestens!) in der neu aufwachsenden Generation statt. Das gelingt auch durchaus, auch beispielsweise zwischen Europäern und Asiaten, weil beide ähnlich säkular geworden sind - nicht durchweg, aber überwiegend.
Dominiert aber eine Religion mit vielen kollektiv kontrollierbaren Fakten des Verhaltens die Zuwanderer - Beispiel Ramadan - , so zerbricht die Aussicht auf volle Integration dauerhaft und auch in den nächsten Generationen. - Beispiel ist Frankreich, wo die Wirkung des Islams seit vielleicht 1990 (es gibt für solchen Wandel kein präzises Datum) wuchs statt zu sinken.
Die Kriminalität des Nazi-Regimes verdeckt, dass hier die Wurzel des Judenhasses ist und rund 1.700 Jahre überdauerte; und dies, obgleich es zwischen Christen und Juden kaum Gründe dafür gab und viele gute Gründe jedenfalls ab Säkularisierung, wesentlich ab etwa 1800, sich als gemeinsam zu fühlen.
Damit belasten kleine meinungs-dominierende Ideologen mit der Durchsetzung von unkontrollierter Immigration die Zukunft des kulturell relativ in sich abgeglichenen säkular gewordenen Europas und Süd- und Ostasiens; Belastung mit einer Hypothek, die nach jetziger Situation nicht dauerhaft befriedbar erscheint. Ob daraus wieder Massenmord erzeugende Politik-Konstellationen entstehen werden, ist nicht prognostizierbar, aber ist nicht auszuschließen.
Eine analoge Säkularisierung der islamischen Staaten war nach dem Zweiten Weltkrieg ab etwa 1950 - Ende der Kolonisierbarkeit - dabei, sich herauszubilden auf der Suche nach Wirtschaft, Industrialisierung, Wohlstand. Es waren vermutlich die Erdöl-Einnahmen, jedenfalls zeitlich damit korreliert, diesen Trend der Säkularisierung auszubremsen. Die Integration der Neubürger aus islamischen Staaten in Europa hängt davon ab, ob die maßgeblich die Kultur prägenden Nationalstaaten des Islams wieder den Weg der Säkularisierung wählen. Hier sind einstweilen gegenläufige Entwicklungen und es ist kein klarer Trend.
Wie viele Christen gibt es in welchen islamischen Staaten? Hier liegt die Antwort für vieles und sie ist klarer als die besten wissenschaftlichen, philosophischen und soziologischen Analysen. Das zusätzliche Problem der Immigration in Richtung EU ist der hohe Anteil an Personen, für deren niedriges Ausbildungsniveau in den entwickelten Staaten mit ihren Mindestlohn-Regeln kaum Eingliederungskapazität in der Wirtschaft besteht.
Migration in Südamerika : Milei: Argentinien verschärft Regeln für Einwanderung
„Der bisher extrem einfache Zugang zu Argentinien hat in den letzten 20 Jahren 1,7 Millionen illegale Einwanderer ins Land gebracht. Diese Maßnahmen sollen Ordnung und gesunden Menschenverstand in ein System bringen, das populistische Politiker verzerrt haben“, so die Regierung.
_ _ „Von nun an wird jede verurteilte Person, die versucht, die Grenze zu überqueren, von den Einwanderungsbehörden abgewiesen. Wer bei der Einreise über nicht genehmigte Grenzübergänge erwischt wird, wird sofort abgeschoben.“ Vier neue Maßnahmen im Überblick:
● ● Kein Ausländer mit Vorstrafe darf einreisen.
● ● Wer im Land ein Verbrechen begeht, wird abgeschoben .
● ● Illegale Einwanderer, Durchreisende und Personen mit befristetem Aufenthaltsstatus müssen für Gesundheitsleistungen bezahlen.
● ● Wer einreisen will, muss eine Krankenversicherung nachweisen.
● ● Die Staatsbürgerschaft erhält nur, wer das Land seit zwei Jahren nicht verlassen hat oder erhebliche Investitionen im Land getätigt hat.
● ● Argentinische Universitäten dürfen künftig Studiengebühren von ausländischen Studenten verlangen. 2022 waren etwa 4 Prozent der Studenten Ausländer.
Vernunftdenker Don Pedro: Hier kann man sehen, was man regeln könnte, wenn man wollte. Je nach rechtlichen Rahmenbedingungen geht es nicht - oder die rechtlichen Rahmenbedingungen gehen nicht. Es fehlt im Pressebericht ein Hinweis, wie mit den bisherigen Immigranten verfahren wird, sofern sie trotz der fehlenden Sprachschwierigkeiten dauerhaft von den Sozialtöpfen ernährt werden, sofern sie arbeiten könnten, aber nicht arbeiten. Welche dieser Regeln würden für Deutschland vertretbar sein?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Regierung in Thüringen stoppt Verteilung zahlreicher Asylbewerber auf Kommunen : Brombeer-Koalition:
_ _ Asylbewerber aus sicheren Herkunftsstaaten werden in Thüringen nicht mehr in die Kommunen verteilt.
_ _ Betroffen sind Flüchtlinge aus Albanien, Bosnien und Herzegowina, Georgien, Ghana, Kosovo, der Republik Moldau, Montenegro, Nordmazedonien, Senegal und Serbien. Langfristig sei geplant, dass auch weitere Asylbewerber mit geringer Bleibeperspektive „bis zu deren Abschiebung“ in Aufnahmeeinrichtungen des Landes bleiben.
Vernunftdenker Don Pedro: Man sieht, wie die CDU die AfD-Politik umsetzt, nachdem diese Anfang 2025 innerhalb von rund einem Jahr von rund 30 auf rund 38 Prozent der Wählerabsichten gestiegen war. Es ist ein interessantes Phänomen für Politologen, dass das Aussperren einer Partei dazu führt, dass die anderen Parteien deren Ziele realisieren. Die Brandmauer verschafft der ausgesperrten Partei die Alleinregierung? Nicht so ganz... aber Übertreiben macht anschaulich.
Donald Trump will an das Geld der Latinos: Zur Finanzierung seiner Grenzmauer - Überweisungen in die Heimat:
_ _ 161 Milliarden Dollar überwiesen Lateinamerikaner 2024 aus den USA in ihre Heimatländer – Tendenz steigend. _ _ Insgesamt leben heute mehr als sechzig Millionen Menschen mit lateinamerikanischen Wurzeln in den Vereinigten Staaten. Praktisch alle haben Familien in ihren Herkunftsländern, denen sie regelmäßig Geld schicken. Die „Remesas“ sind aber nicht nur eine Rettungsleine für arme Familien oder ein willkommenes Zusatzeinkommen für Familien der Mittelschicht. Sie sind zu einem tragenden Teil der lateinamerikanischen Wirtschaft geworden.
_ _ Gesetzentwurf vorgelegt _ Steuer von zehn Prozent auf Rücküberweisungen. _ _ Die Einnahmen daraus würden in die Grenzsicherung fließen. Einige Bundesstaaten haben eigene Besteuerungen, die bereits in Kraft sind. Schon in seiner ersten Amtszeit hatte Trump Steuern auf Rücküberweisungen erwogen, um den Bau der Grenzmauer zu finanzieren. Es blieb jedoch bei einer Idee.
_ _ weltweit schicken nur die Inder mehr Geld in ihre Heimat als die Mexikaner. In Mexiko sind das 3,2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts, in Kolumbien 3,1 Prozent, und in Venezuela, das in den letzten zehn Jahren einen Exodus von sieben Millionen Landsleuten erlebt hat, sind es laut Berechnungen des Remittance Industry Observatory rund fünf Prozent.
_ _ ist zweitrangig. Sieben von zehn Arbeitskräften in der amerikanischen Landwirtschaft sind Einwanderer, etwa die Hälfte davon haben keine Dokumente. Ähnlich sieht es in der Baubranche aus, in der rund dreißig Prozent der Arbeiter Migranten sind, die Hälfte illegal. Auch in anderen Sektoren liegt der Anteil der illegalen Migranten bei mehr als fünf Prozent. Schickte man sie alle nach Hause, stünde die amerikanische Wirtschaft vor großen Problemen. Und Trumps Versprechen, die Verbraucherpreise im Land zu senken, wäre gebrochen.
Niederlande _ _ kündigt die neue Regierung die „strengste Asylpolitik Europas“ an
Nach dem Wahlsieg von Rechtsnationalist Geert Wilders _ _ ((Regierung)) ruft den nationalen Notstand aus und will sich von europäischen Gesetzen befreien.
_ _ Das Land will die Hoheit in der Migrationspolitik zurückerhalten, ein Novum für eines der sechs EU-Gründungsländer. _ _ Der neue Premier sagt: Spielräume des EU-Rechts seien nicht genutzt worden.
_ _ möchte _ Familiennachzug einschränken: _ _ dürfen nur noch enge Angehörige nachholen, wenn sie bereits zwei Jahre im Land sind, eine Unterkunft und ein stabiles Einkommen haben. _ _ nach fünf Jahren nicht automatisch _ dauerhafte Aufenthaltsgenehmigung.
Vernunftdenker Don Pedro: Wie die Deutschen von ihrer Regierung wissen, ist alles unmöglich, was dort gemacht wird. Unmögliches macht man dort nun sofort, nur Wunder dauern auch dort ziemlich sicher etwas länger.
Jedenfalls, entsprechende Vorsätze alternativer Parteien sind nicht nur Politiker-Sprech, sondern
die halten sich erstaunlicherweise sogar daran, dies Im Gegensatz zu den meisten Regierenden in anderen Ländern...
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Befürworter und Kritiker : Grundrecht auf Asyl abschaffen: „Wahlkampfgetöse“ oder längst überfällige Debatte?
„Das individuelle Recht auf Asyl ist im Grundgesetz nicht mehr nötig, weil wir nach den Regeln der Genfer Flüchtlingskonvention ohnehin Menschen, die verfolgt werden, Schutz gewähren“. Diese Meinung vertritt derzeit Michael Stübgen (CDU), der Landesinnenminister von Brandenburg und aktuelle Vorsitzende der Innenministerkonferenz.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: Wird hier wieder einmal das Blaue vom Himmel herunter gelogen? Es geht um Art. 16a Grundgesetz, eingefügt 1993. Abschaffung ändert vermutlich nichts (Irrtum vorbehalten) am Kombinationseffekt von entsprechender
(1) Rechtspflicht "Aufnahme" (Völker-, EU-,Richterrecht)
(2) Rechtspflicht "Existenzminimum" (Art.1 GG).
Es wäre demnach großartiger Politiker-Mut: Ein winziger erster zaghafter Schritt, aus diesem Verkettungs-Gefängnis einen Ausweg anzusteuern. Begeisternd! Aber so wohl unerreichbar: Ankündigungs-Opium fürs Volk 2 Tage vor der Wahl im Bundesland Brandenburg. Für Sofort-Besserung des chronisch kranken Natikonalastaats wäre ein völlig anderes Maßnahmenbündel geeignet?
Geeignete menschenrechtlich voll akzeptable Komponenten sind auf LIBRA im Themenkreis "Immigration" zu ersehen. Ob abgehobene Politiker das je lesen wollen werden?
Ja zur menschenwürdigen Behandlung, nein zu den unvorstellbaren Missständen und allem Missbrauch. Wieso man effiziente Lösungen weder macht noch will noch ernsthaft ansteuert? Bis dahin ist alle Politiker-Diskussion nur Schaumschläger-Schaum an der Oberfläche des fortdauernden Flusses an Grenzen-Übertretern. Dies Chaos wird von Ego-Wohlfühl-Politikern aus dem Zwangsgeld der Steuerzahler als volks-ferne "fürstliche Gnade für Fürstenruhm" finanziert.
Die Folgewirkung der Miethöhen-Explosion der indigenen Eingeborenen kommt als Zugabe. Es ist nichts davon bekannt geworden, befürwortende gut dotierte Politiker hätten schon Teile ihrer Wohnungen an Grenzen-Übertreter überlassen, um das wenig dotierte Volk abzuschirmen gegen die Folgewirkung "Miethöhen-Explosion".
Oder tun sie das längst und sprechen nicht über ihre guten Werke? Mal höflich nachfragen, wie viele Grenzen-Übertreter bereits eingezogen sind in die Wohnungen der politischen Befürworter in den Regierungs-Fraktionen des Bundestagss?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Warum eine Abschiebung oft so schwierig ist
Nicht einmal ein Zehntel aller ausreisepflichtigen Ausländer wird auch abgeschoben. Ein Jurist erläutert, warum die Hürden so hoch sind – und immer höher werden. Das hat viel mit schwammigen Begriffen zu tun, die Gerichte erst klären müssen. Autor: Von Kay Hailbronner _ leitete das Forschungszentrum „Europäisches und internationales Ausländer- und Asylrecht“ an der Universität Konstanz.
🖐 LESER: Was ein Irrsinn...Afghanen fahren zum Urlaub nach Hause....Marokko ist ein beliebtes Urlaubsland....und unser Baerböckchen und unsere Näncy bekommen nichts hin....
Leute, die verarsc... uns doch! Also bitte bei der nächsten Wahl die Altparteien meiden!
🖐 LESER: Ich frag mich was da so schwierig ist wenn die verfolgten Afghanen in Afghanistan Urlaub machen. Grotesken geht es nicht.
🖐 LESER: Wieso genießt denn jemand, der sich 5 Jahre im Bundesgebiet aufhält einen besonderen Schutz. Wenn er kein Deutsch spricht, sich nicht selbständig versorgen kann , integrationsunwillig ist. Es sollte doch eine Mechanik zum Tragen kommen, die hier eingreift.
Die Forderung nach selbstständige Ausreise bis dann und dann, anschließend bei nicht Nachkommen, die Streichung der Mittel, die sich auf eine Unterbringung im Container und Versorgung mit Sachleistungen beschränkt.
Wenn ich mir anschaue, mit welcher Windeseile Firmen auf eine veränderte Situation reagieren, sind hier Zweifel angebracht, ob im Land überhaupt Leute am Werk sind, für das Wohlergehen eines Staates zu sorgen.
🖐 LESER: Die linksgrünwoken werden jede erforderliche Verschärfung solange boykottieren bis die AfD hier wirklich die stärkste Partei ist.
🖐 LESER: "persönliche und wirtschaftliche Bindungen", „Verwurzelung“," Integration im Bundesgebiet". Gerade da liegt doch das Problem.
Durch die ewige Erweiterung der Personengruppe, Nachzug etc. erhöht sich dieser Faktor ins Unermessliche, so dass keinerlei Handhabe mehr besteht.
Ich verstehe nicht, warum man der Person, die entsprechende Verbrechen begeht, nicht schlichtweg den eventuell vohandenn deutschen Pass entzieht und abschiebt, wohin man will. Gegebenenfalls mitsamt der Entourage drumrum.
Menschenrechte? Wir haben hier auch Menschenrechte. Diese Person hat die Teilnahme an unserer Gesellschaft verwirkt und muss weg. Egal wo hin. Egal, welche Zustände dort herrschen.
Wer uns nicht zu schätzen weiß, hat sich das selber zuzuschreiben. Recht, welches sich hier entgegenstellt, gehört geändert. Ganz schnell.
🖐 LESER:Gesetze müssen immer wieder der bestehenden Realität angepasst werden. Nicht umgekehrt.
Konsequent die finanziellen Hilfen,nach Ablehnung des Asylantrags einstellen.
🖐 LESER: 1. Maßnahme: Ohne Pass bzw Prüfung der Identität kommt niemand ins Land
2. Maßnahme: Einbindung in Arbeitstätigkeiten der Kommune
3. Maßnahme: Abschiebung bei Straffälligkeit
🖐 LESER: Wer diese ganzen schwammigen Regelungen erlassen hat,
hat sie entweder nicht mehr alle beisammen,
einen unterdurchschnittlichen IQ
oder die Naivität eines Kleinkindes.
🖐 LESER: Wieso funktioniert dann die Abschiebung in Schweden so wunderbar? Sind die nicht ans Völkerrecht gebunden?
🖐 LESER: Es fehlt der politische Wille der Ampel, Teilen der CDU und Linke. 0 LINK
Vernunftdenker Don Pedro: Vorgeschlagen wird häufig beispielsweise: ● Entwicklungshilfe an Länder, die ihre Staatsangehörigen zurücknehmen, bei Verweigerung keine Hilfe.
● Angebot von Reisekosten und Frist, bei Nichteinhaltung entfällt die Versorgungspflicht gemäß Artikel 1 GG.
● Erlischt ferner bei Verweigerung der Auskunft über Herkunft und Identität. Vor einem Polizeibeamten muss jeder Inländer auf Verlangen seine Identität nachweisen. Gleiches Recht für alle.
● Bei Arbeitsfähigen: Unterstützung nur, wenn Arbeiten nicht verweigert wird.
Oder ist alles Absicht? Nichtabschiebung als verdeckte Werbung für die AfD?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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RUSSISCHE GRENZE: Parlament in Finnland stimmt für Pushback-Gesetz
Finnlands Parlament hat am Freitag mit knapper Mehrheit das Zurückweisungsgesetz verabschiedet. Das soll eine bessere Sicherung der Grenze zu Russland ermöglichen, widerspricht aber internationalem Recht.
Das Parlament in Finnland hat _ das umstrittene Gesetz zur Zurückweisung von Migranten an der Grenze zu Russland verabschiedet. 167 der 198 anwesenden Abgeordneten stimmten für den Gesetzentwurf, 31 dagegen. Es hätte 34 Gegenstimmen bedurft, um das Vorhaben zu stoppen.
Vernunftdenker Don Pedro: Die Front des Richterrechts und Völkerrechts gegen die unterworfenen Völker. Die Bürger hätten wenig einzuwenden für die Aufnahme-Pflichten von Grenzen-Übertretern, vorausgesetzt, dass die Richter und Politiker die Kosten dafür tragen und ihre Wohnungen mit den Ankommenden teilen.
Die Verfassungen verpflichten die Regierungen, vor allem dem jeweiligen Volk zu dienen, also den Staatsbürgern im eigentlichen Sinn. In Deutschland kursiert das Wort Biodeutsche, die es allerdings nicht gibt. Die gemeinten Biodeutschen sind eine Mischung aus mehreren tausend Jahrtausenden der Immigration, selten herbei gerufen, um es zurückhalten zu formulieren. Das ist das Schicksal des Landes der geografischen Mitte.
Rechnen auch zum Volk diejenigen, die gütig rasch mit entsprechenden Stempeln ausgestatteten Grenzen-Übertreter? Sicherlich juristisch, also auch wahlrechtlich. Vielleicht ist die Eile, um sichere Wählerstimmen auf lange Sicht zu gewinnen, bevor man abgewählt wird? Wäre diese Hoffnung zu viel Optimismus?
Die ernste Seite der Sache: Für politisch Verfolgte besteht unverändert Aufnahmepflicht. Diese sind regelmäßig ein Gewinn für das aufnehmend Land. sofern sie als Verfolgte im Herkunftsland aufmüpfig wurden, weil sie auch in der neuen Heimat aufmüpfig bleiben werden - ein echter Vielfalt-Gewinn. Liegt die Quote der politisch Verfolgten gegenwärtig unterhalb von 1 Prozent der laufend eintreffenden Grenzen-Übertreter?
Der Sonderfall der Kriegsflüchtlinge bleibt ausgeklammert. Die Regel lautet, dass diese nahe dem Ursprungsland und im Kulturumfeld verweilen sollten, bis der Konflikt endet. Das trifft zu für die Ukraine und für Israel. Und ansonsten?
Früher oder später werden die Politiker die Grundrechte der Eingeborenen gegen die Rechte der Grenzen-Übertreter anders wägen müssen, meinen manche Horoskope. Aber oft wird behauptet, Horoskope seien unzuverlässig.
„Das strengste Asylpaket aller Zeiten“
Neue Rechtskoalition in den Niederlanden schlägt rigorosen Ton an.
_ _ „Es werden konkrete Schritte unternommen zu den strengsten Asylregeln, die es je gab, und zum umfangreichsten Paket, um Migration in den Griff zu bekommen“
Vernunftdenker Don Pedro: Endlich gibt es eine Blaupause für die nächste Bundesregierung? Wir werden sehen, wie Dänemark das mit den EU-Regeln und mit der Rücknahmepflicht der Nachbarstaaten in blutigen Grenzkriegen austragen werden wird.
Stacheldrahtzäune braucht man nicht mehr? Regelt man das bald mit automatisierten Drohnen. die mit Ultra-Schall und Videos die Grenzen-Übertreter entdecken, sodann die Grenzlinie vor ihnen mit Tränengas saturieren und allerlei sonstige wenig schöne Dinge tun?
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/fluechtlinge-so-knallhart-ist-daenemarks-migrationspolitik-84879798.bild.html
Während die Migrationszahlen in Deutschland explodieren, sind sie in Dänemark auf dem Tiefstand. So wurden in den ersten fünf Monaten 2023 in Dänemark 1048 Asylanträge registriert. In Deutschland hingegen waren es bis Ende Mai 125.566 Erstanträge plus 10.395 Folgeanträge.
Dänemarks Regierungschefin und Vorsitzende der Sozialdemokraten (S), Mette Frederiksen (45), will sogar NOCH härter bei Asylbewerbern durchgreifen. Zusammen mit ihrem Integrationsminister Kaare Dybvad (38, S) will sie die Asyl-Zahlen senken: auf null.
BILD nennt Beispiele für Dänemarks knallharte Migrationspolitik. Der Plan: Asylbewerber von Dänemark z. B. nach Ruanda (Afrika) zu bringen, dort ihre Bewerbung zu bearbeiten und – bei einem positiven Bescheid – dort anzusiedeln. Das Knallhart-Ziel dahinter: Migranten sollen abgeschreckt werden, Asylanträge in Dänemark zu stellen.
Vernunftdenker Don Pedro: Selbstverständlich wird Deutschland Dänemarks Beispiel folgen. Es ist bereits eine Hundertschaft von Nur-Juristen der verschiedenen Bundesministerien nach Dänemark beordert worden, alle dortigen Maßnahmen und Gesetze in deutsche Rechtssprache zu übersetzen.
Deutschlands Regierungsparteien haben bereits die vorgesehen Gesetze in Arbeit. Man warte nur noch die Wahlen in diesem Wahljahr 2024 ab. Sofort danach werde alles beschlussreif den Parlamenten zugeleitet.
Der Bürger wacht auf aus seinem Traum und sieht den Realitäten ins Auge: Unvorstellbar hohe Mieten, weil der Staat den Wohnungsmarkt für die Grenzen-Übertreter leer kauft.
Unvorstellbar niedrige Nettoeinkommen und Renten, weil der Staat die Brutto-Gehälter mit Abgaben leer saugt, um den meisten Grenzen-Übertretern ein Leben ohne Arbeit zu finanzieren.
Immer mehr Kommunikation in den Innenstädten der Ballungsgebiete ist nur noch englischsprachig möglich.
Radebrechende Englisch-Brocken, wohlgemerkt, aber meist reicht es, zu begreifen, was gemeint sein könnte.
Aber wer das Faktum von Umkulturung und Umvolkung beim Namen nennen möchte, ist ein Verdächtiger und Böser, für manche Kreise sofort ein "Rächts-Extremist".
Es ist eine Konstante der Zivilisationen: Verboten werden nicht die Lügen der Politik, sondern die Wahrheiten über diese Politik.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Hamburg: Zelte für Flüchtlinge sollen notfalls in Parks aufgestellt werden
Angesichts voller Flüchtlingsunterkünfte in Hamburg bereitet die Sozialbehörde die Bezirke auf eine Unterbringung von Migranten notfalls in Zelten in öffentlichen Parks und auf Festplätzen vor. Zur Vermeidung von Obdachlosigkeit müsse jede in Betracht kommende Fläche und Immobilie genutzt werden, heißt es in einem Schreiben von Staatsrätin Petra Lotzkat an die Vorsitzenden der Bezirksversammlungen,
Kandidat ohne Konkurrenz : So will Trump Amerika und die Welt umkrempeln
Was der Republikaner vorhat, wie er sich vorbereitet – und was auf Europa zukommt.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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_ _ im Hintergrund arbeiten Vertreter vieler konservativer Lobbygruppen und Denkfabriken schon seit langem strategisch daran _ _ unter anderen die konservative Denkfabrik Heritage Foundation im „Projekt 2025“. Es gehe darum, das Land „aus dem Griff der Linksradikalen“ zu retten _ _ sichtet potentielle Verwaltungsbeamte und Regierungsmitarbeiter und siebt nach politischer Neigung aus. Das Ziel: eine Datenbank von etwa 20.000 Trump-Anhängern, auf die der Präsident im Zweifel zurückgreifen könnte.
_ _ die Exekutive _ umzukrempeln. _ Die Bundesverwaltung soll einerseits deutlich kleiner werden _ andererseits sollen auf allen Ebenen Trump-Loyalisten Posten besetzen.
_ _ Illegale Einwanderer vergifteten „das Blut unserer Landes“. _ _ Er werde die „größte inländische Abschiebeaktion in der amerikanischen Geschichte durchführen“ _ _ Millionen illegale Einwanderer sollten selbst dann, wenn sie seit Jahrzehnten in den USA leben und arbeiten, ohne Anhörung des Landes verwiesen werden und vor ihrer Abschiebung in Lagern festgehalten werden.
_ _ Trump plant außerdem, das „Einreiseverbot für Muslime“ wiederzubeleben. Nach mehreren vor Gericht gescheiterten Anläufen 2017 hatte Trump die Einreise für die Bürger von 13 islamisch geprägten Staaten sowie Nordkorea und Venezuela drastisch erschwert; Biden hatte die Anordnungen am ersten Tag seiner Amtszeit aufgehoben.
_ _ will Trump „noch mehr Mauer“ bauen. Stephen Miller, einer der Architekten von Trumps Migrationsplänen, sprach davon, es stünden die „spektakulärsten Maßnahmen“ zur Unterdrückung von Migration bevor. Viele der per Dekret geplanten Schritte könnten abermals vor Gericht angefochten werden.
Vernunftdenker Don Pedro: Die Themen der angeblichen "Potsdamer Wannsee-Konferenz 2.0" 2023 sind Kita-Waisenknaben-Geflüster gegenüber diesen politisch realen Denkfabrik-Schattenplanungen. Sie sind nicht an Trump gebunden. Es geht um die Frage der Neuordnung der westlichen Welt durch die dahinter stehende Partei.
Geht es darum, den "Untergang des Abendlands" (Oswald Spengler) zu vermeiden und damit das Schicksal des Römischen Reiches zu verhindern? - Richtiger gesagt "zu verzögern", denn kein irdisches Imperium hält ewig. - Das wäre zu einfach interpretiert. Denn die meisten betroffenen Immigranten dürften aus dem katholisch geprägten Lateinamerika stammen - Kern des Römischen Imperiums und auch geistiger Ursprung des "Abendlands".
Bei der nächsten USA-Präsidentenwahl geht es nur oberflächlich um eine Person Trump. Das ist die immer nötige visuelle personifizierte Oberfläche für Wähler. Es geht um die Frage der Zukunftsentwicklung der westlichen Welt auf eine von zwei Varianten: Abkapselung oder "Schmelztiegel". Beides hat vernünftige Gründe für sich und gegen sich.
Die EU und Deutschland gehen einstweilen in Richtung der Variante "Schmelztiegel - unkontrollierte Variante", dies mit wenigen Ausnahmen unter den EU-Staaten. Es sind allerdings auch Mittelwege zwischen beiden Varianten konzipierbar.
Das Geschwätz des Marcel Fratzscher : Der kennt auch kein Halten
2016: Ökonom Fratzscher „Flüchtlinge werden Renten der Babyboomer zahlen“ - Danisch: Also müsste ja längst alles wunderbar sein. Die große Flüchtlingswelle war 2015, da müsste das Land ja seit 2022 prosperieren _ _ sagen wir mal, dieses Jahr 2024, müsste es aber so richtig abgehen mit den Rentenzahlungen der Flüchtlinge.
Was labert der Typ eigentlich immer daher? Reine Migrationspropaganda. Und warum lässt man diesen Typen eigentlich im Fernsehen immer weiter labern? Warum wird der nicht mal gefragt, welche seiner Vorhersagen überhaupt eingetroffen sind?
Was ist dieses Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung überhaupt für ein _ ? Laut Wikipedia ist das ein eingetragener Verein, der von Bund und Ländern zu je 50% finanziert wird. Also ein politisches _ haus, das sagt, was die Regierung will. Wes Brot ich ess, des Lied ich sing. Und Fratzscher ist außerdem Professor an der Humboldt-Universität, dem SED-Kadermeiler und Marxistischen Höllenloch.
Vernunftdenker Don Pedro: Beweiskraft dank Zitat: Hadmut Danisch macht von der Meinungsfreiheit Gebrauch. Pedro distanziert sich insbesondere ausdrücklich davon, die Humboldt-Uni sei ein Höllenloch. Laut Stand der Naturwissenschaften ist es unter der Erde zwar höllisch heiß, aber Hölle gibt es nicht und Löcher sind da auch nicht, ausgenommen die von auch in Berlin reichlichen Ratten.
So gut wie alle wissenschaftlichen Ökonomen sind vom Staat alimentiert. Daran kann nichts liegen. Die meisten praktizieren dennoch autonome Wissenschaftler-Intelligenz. Wie wir alle wissen: Zur Käuflichkeit gehören immer zwei, einer, der kaufen will, und ein anderer, der sich nicht kaufen lässt, weil er sichterlich ohnehin das gleiche will.
Ökonom Fratzscher „Flüchtlinge werden Renten der Babyboomer zahlen“
Die Ausgaben für Flüchtlinge wirken laut dem Präsidenten des Instituts für Wirtschaftsforschung wie ein Konjunkturprogramm. Der Arbeitsmarkt sei bereit für Flüchtlinge.
Fratzscher, der zu den führenden deutschen Wirtschaftswissenschaftlern zählt, hatte im vergangenen Jahr eine Studie veröffentlicht, wonach der ökonomische Nutzen durch die Zuwanderung von Flüchtlingen langfristig höher ist als die Kosten. Er plädiert dafür, die Ausgaben des Staates nicht ausschließlich als Kosten, sondern als Investitionen anzusehen, die auf längere Sicht Wirtschaft und Gesellschaft zugutekommen.
Zwar seien die Ausgaben in diesem Jahr ((damals, also 2016)) mit voraussichtlich rund 15 Milliarden Euro hoch, räumte Fratzscher ein. Die Summe entspreche etwa 0,5 Prozent der deutschen Wirtschaftsleistung. Doch seien das Gelder, „die wie ein Konjunkturprogramm wirken“. Nicht die Finanzierung und der Arbeitsmarkt seien die entscheidenden Probleme bei der Integration, sondern „die langsame Bürokratie“.
Er forderte „quantifizierbare Ziele für die Integration, damit die Politik Rechenschaft ablegen muss“.
Vernunftdenker Don Pedro: "Quantifizierbare Ziele für die Integration?" Kommt ein Fast-Analphabet nach Deutschland, der kein Deutsch kann. Herr Fratzschwer ist gefragt, bitteschön, "quantifizierbare Ziele": Bis wann muss der Deutsch können und flüssig lesen und schreiben und sein Facharbeiter-Diplom haben?
"Empirische Ökonomie" wartet auf sie, die kundigen Ökonomen: Bitte eine wissenschaftliche Testreihe darüber mit 1.000 Grenzen-Übertretern aus Afrika und Asien, wie viele Prozent für die "quantifizierbaren Ziele" den Realitätstest meistern werden.
Das hat zwar wohl noch niemand weltweit effizient geschafft. Da fehlen aber offenkundig immer die "quantifizierbaren Ziele der Integration". So einfach ist das. Hier gilt es Wissenschaftler-Ruhm zu ernten. Schluss mit Fernsehauftritten. Die große Aufgabe wartet anspruchsvoll auf den Meisterer.
Konfrontation mit Biden : Texas will illegal eingereiste Migranten festnehmen
Der texanische Gouverneur Greg Abbott unterzeichnete das Gesetz in Brownsville
wirft Präsident Biden Untätigkeit vor. Sein Bundesstaat sei gezwungen, „sich selbst zu verteidigen“. - _ in Texas soll der Polizei _ künftig eine Festnahme und Abschiebung von irregulär eingereisten Migranten erlauben. Der erzkonservative texanische Gouverneur Greg Abbott unterzeichnete das Gesetz
_ _ Der Republikaner warf Präsident Joe Biden dabei vor, „nichts zu unternehmen, um die illegale Einwanderung zu stoppen“. _ Das Gesetz _ dürfte zu juristischen Auseinandersetzungen zwischen dem Bundesstaat _ und der Bundesregierung in Washington führen. In den USA ist bei Einwanderung und Grenzschutz grundsätzlich der Bund zuständig.
Vernunftdenker Don Pedro: Man ersetze "Bundesregierung" durch "EU" und "Texas" durch Deutschland oder "Ungarn". Wie abschreckend ist Gefängnis? Für alle, die ihre Identität nicht preisgeben? Ist das unmenschlich? Eher ja? Aber auf die Dauer unvermeidbar?
Nichts ist einfach, weil man zum richtigen Zeitpunkt nicht "nein" sagte. Fest steht nur, die Grenzenübertreter sind Unschuldige. Sie suchen ihren individuellen Weg von Not zum Wohlstand. Schuldig sind die Begünstiger.
Klage-Anreiz für abgelehnte Asylbewerber ist hoch, und Kosten keine große Hürde
Hinzu kommt, dass man gegen diese einzelnen Verfahrensschritte jeweils gesondert Rechtsmittel einlegen kann – eine Klage gegen einen abgelehnten Asylantrag dauert im Bundesdurchschnitt gut 26 Monate. _
im Asylrecht werden beinahe alle ablehnenden Bescheide auch angefochten, weil die Ausreisepflicht dann erst später eintritt und weil mit steigender Verfahrensdauer die Wahrscheinlichkeit abnimmt, dass die Abschiebung am Ende doch noch durchgeführt werden kann.
Gerichtskosten werden bei diesen Klagen ohnehin nicht in Rechnung gestellt, und für Asylverfahren hat die aktuelle Regierung zu Jahresbeginn eine kostenlose Beratung eingeführt _ _ Bei hinreichenden Erfolgsaussichten _ Prozesskostenhilfe.
2022 kamen mehr Menschen als je zuvor _ Steuern wir damit nicht langfristig einem Kollaps des Systems entgegen? _ _ Die komplizierten Verfahren können wir uns doch sparen, wenn am Ende die Abschiebungen ohnehin scheitern. Da muss man neue Wege beschreiten.
Vernunftdenker Don Pedro: Kann das dauerhaft gut gehen? Wird die Stimmung in naher Zukunft kippen?
EU-Kommission will höhere Rückführungsquote von Migranten
2019 sind nach Angaben der EU-Kommission 29 Prozent jener Menschen ausgereist, die die EU-Staaten hätten verlassen müssen.
2021 lag die Quote nur noch bei 21 Prozent. Dabei hatte die Brüsseler Behörde noch 2018 ein Ziel von rund 70 Prozent ausgerufen. Auf ein neues Ziel wollten sich Johansson und Juritsch am Dienstag nicht festlegen. _ _ ist geplant, dass Migranten bei der Reintegration im Herkunftsland professionell unterstützt werden.
Vernunftdenker Don Pedro: Kommentar an sich überflüssig. Wichtig ist aber der Hinweis auf die Unterstützung am Heimkehrort. Hätten diese alle in Europa eine handwerkliche Lehre mit kaufmännischer Erweiterung absolvieren dürfen, so hätten sie in Europa zur Wertschöpfung beigetragen.
Sie könnten nach Rückkehr als Handwerker und als Botschafter für Europa wirken. Ihre Familien könnten zufrieden sein. Wenn sie aber heimkehren müssen als Gescheiterte ihrer Familien, die die Flucht nach Europa oft mit großen Opfern finanziert hatten, das ändert alles. Dann gibt es stärkste Motive, sich einer Rückführung zu widersetzen. Das gilt umso mehr, sofern man nach bestimmten Fristen nicht mehr rückführbar ist.
Deutschland hatte 2022 die meisten Asylbewerber in der EU: 226.467
2022 in Deutschland 226.467 Asylanträge gestellt.
_ gegenüber dem Vorjahr ein Anstieg um ein Drittel und der höchste Wert seit 2016. _ _ geht nach Informationen von WELT aus dem vertraulichen "Situationsbericht zur Migration und Flüchtlingslage" der EU-Kommission hervor. Beliebtestes Ziel ist demnach Deutschland. Laut EU-Kommission ist "die Zahl der Anträge um ein Drittel gegenüber 2021 auf den höchsten Wert seit 2016 gestiegen“.
Vernunftdenker Don Pedro: Wieso ist der Bericht über Deutschlands Anteil eigentlich vertraulich? Deutschland ist Immigrations-EU-Bester: "Deutschland hatte 2022 die meisten Asylbewerber in der EU: 226.467"
Die über 700 Leserkommentare sind "von Polarisierung geprägt" (um es zurückhaltend zu umschreiben).
Das zweifellose und kausale Politikversagen bewirkt kausal und soziologisch voraussehbar eine menschenrechtswidrige Hasskonstellation bei wesentlichen Teilen der einheimischen Staatsbürger: Weil machtlos gegen die aufgezwungenen Politikfehler.
Sie haben das Politikversagen ungefragt zu finanzieren - neben anderen Folgewirkungen, beispielsweise das Chaos des Vermietungsmarktes. Dies kann schwerlich dauerhaft gut gehen. Wie aber könnte das Politikversagen beendet werden?
Nur 10 % der Immigranten kehren heim:
Deutschland hat _ seit 2014 insgesamt 444.849 Anträge auf Rückübernahme an andere Länder gestellt.
Tatsächlich zurückgenommen _ nur 46.838 Personen. _ _ gelingt nur selten Rücknahme von Flüchtlingen durch andere EU-Länder. _ Rückübernahme von Flüchtlingen durch die EU-Länder, in denen diese bereits einen Asylantrag gestellt haben. _ stellte die Behörde im vergangenen Jahr 68.709 Rückübernahme-Ersuchen an andere Länder. Nur 4158 Personen wurden zurückgenommen.
Vernunftdenker Don Pedro: Und wer finanziert wohl das kaum real vorstellbare Bürokratievolumen all dieser Anträge, die zudem fast immer scheitern? Von einem Einkommensverzicht der politischen Förderer dieser Situation war in der Presse nichts zu lesen. Auch nicht davon, dass sie ein Drittel ihrer Wohnungen an Grenzenübertreter überlassen. Im Gegenteil, die Bestimmenden dieser Politik dürften den mit-höchsten Zweitwohnungen-Anteil haben im Land, weil hoch bezahlt und oft weit entfernt vom Hauptwohnsitz tätig.
Kommentar einer Leserin:
" Als eine obdachlose Hündin eine andere bat,
dass sie in deren Hütte die Leibesbürde legte,
gewährte sie's. Als sie den Platz zurück begehrte,
Bat jene flehentlich um Frist, bis ihre Jungen
zu gehen vermöchten. Als die Zeit verstrichen war,
die Räumung sehr gefordert wurde, sprach die Fremde:
»Ich geh, wenn du im Kampf mich mit der Brut besiegst.«"
(vermutlich etwa 45 n.Chr. in: PHAEDRUS: „Äsopische Fabeln“)
Woher kommen die Charaktere in der Geschichte der Fabel? Warum sind Fuchs und Co. so wie sie sind?
LESER: "Als ältester Fabelerzähler wird der griechische Sklave Äsop angesehen. Man belegte gern Tiere mit menschlichen Eigenschaften, um keine direkte Kritik an Mitmenschen oder am herrschenden System zu üben, die immer ein hohes Risiko der Verfolgung und Bestrafung beinhaltet haben dürfte."
Aesop ([ɛˈzoːp], altgriechisch Αἴσωπος Aísōpos, latinisiert Aesopus, eingedeutscht Aesop, Aisop)
war ein antiker griechischer Dichter von Fabeln und Gleichnissen, der wahrscheinlich im 6. Jahrhundert v. Chr. lebte. Er wird oft irrtümlich als Begründer der (europäischen) Fabeldichtung genannt, obwohl er eher als legendäre denn als historische Person gilt.
Äsops Name wurde zum Gattungsnamen für die poetische Fabel; diese wird entsprechend auch als äsopische Fabel bezeichnet.
Phaedrus (* um 20/15 v. Chr. angeblich in Katerini (Griechenland), s
siehe Abschnitt Leben; † um 50 n. Chr.), voller Name wohl: Gaius Iulius Phaedrus (oder: Phaeder), war ein römischer Fabeldichter.
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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***** 👩👩 (neu) _!!!!!_ *IMH : Politiker- *Edelsein -Hybris: Dem Volk aufzuzwingen: 10++ Jahre "Wir schaffen das" NICHT! - Integrationsarme *Massenimmigration ertragen, finanzieren. Wohnungssuche-Bürgerkrieg? - Bald Migrations-Kriege? - Bildung & Kultur noch zu retten? "Etwas Sarrazin" nötig?
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► 2025-10-24 =zuletzt aktualisiert:
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Manfred Rommel behauptet keineswegs, die aktuelle Regierung wäre die schlechteste seit Bestehen der Bundesrepublik:
Wäre die deutsche Politik ein Auto, ich fürchte, sie käme schon seit Jahren nicht mehr durch den TÜV.
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
Vernunftdenker Don Pedro: Keine echte Lösung ist in Sicht. Mit Küchenmessern kann man keine Elefanten abwehren.
Finnland: Migration auch als Kriegswaffe?
Manipulativ? UNESCO- Friedenspreis. für Merkel...
„Damit schaffen wir die Basis für die Grundlage des Fundaments." (Politikermund tut Unsinn kund)
„Ein Narr spricht, ein Weiser denkt.“ (Persisches Sprichwort)
„Der Kluge lässt sich belehren, der Unkluge weiß alles besser.“ (Franz Carl Endres, 1878–1954)
"Wir sind etwas freigebiger, wenn es auf Kosten der Gesamtheit geht, als wir aus unserer eigenen Kasse zu sein pflegen.“ (Otto von Bismarck 1815–1898)
Begriffe klarstellen... statt üblicher wirrer Vermengung: für die politische Durchsetzung von grenzenloser Grenzenöffnung:
https://de.wikipedia.org/wiki/Asylbewerber https://de.wikipedia.org/wiki/Flüchtling https://de.wikipedia.org/wiki/Migrant https://de.wiktionary.org/wiki/Schutzsuchender
„Schutzsuchende? - Schatzsuchende?“ (Volksmund)
„Wir müssen endlich im großen Stil abschieben.“ (Ex-Bundeskanzler Olaf Scholz, SPIEGEL, Oktober 2023:) ((Kommentar. Von den sofortigen Massendemonstrationen der "Omas gegen rächts" zittern noch heute Berlins Mauern. Und armes Deutschland, nun ohne all diese Fachkräfte.))
"Der Mensch ist dazu verdammt solange den gleichen Fehler zu machen, bis er etwas daraus gelernt hat." (Jean Paul Sartre)
"Wer 'für alles offen' ist, ist bekanntlich 'nicht ganz dicht'." (Volkswissen)
„10 Jahre haben dies Land verändert. Und mich auch.“ (Kommentar - LIBRA-Leserin - fpr 2015...2025.)
SPD warnt vor Hürden :Erster Landkreis in Niedersachsen beschließt Arbeitspflicht für Asylbewerber
_ _ Die rechtliche Grundlage für eine Arbeitspflicht findet sich im Asylbewerberleistungsgesetz.
_ _ Demnach können arbeitsfähige, nicht erwerbstätige Asylbewerber verpflichtet werden, gemeinnützige Tätigkeiten auszuüben. Bei unbegründeter Ablehnung drohen Leistungskürzungen. _ _ Der Kreistag im niedersächsischen Peine hat eine Arbeitspflicht für Asylbewerber beschlossen. _ _ mit den Stimmen von CDU und FDP _ _ während SPD und Grüne dagegen votierten.
_ _ Immer wieder kam es in verschiedenen Regionen zu ähnlichen Debatten _ _ im Mai ((2025)) hatte ein _ Fall in Thüringen für Aufsehen gesorgt: Ein Asylbewerber aus dem Iran hatte gegen eine Arbeitsverpflichtung geklagt, wurde jedoch vom Landessozialgericht abgewiesen. Er sollte aufgrund seiner beruflichen Vorerfahrung als IT-Helfer in einem Krankenhaus arbeiten, hatte die Tätigkeit jedoch verweigert. Das Gericht sah darin keine unzumutbare Arbeit
🖐 LESER: Die Diskussionen, die wir führen, werden immer absurder. Wer arbeitsfähig ist und was zu essen haben möchte, sollte arbeiten. Ende.
🖐 LESER: --- Absolut nicht nachvollziehbar, dass man gegen Arbeitsverpflichtung, noch dazu in erlerntem Bereich, hier klagen kann. Jegliche Arbeitsleistung muss möglich sein, ansonsten alle Leistungen einstellen
🖐 LESER: Dies ist der richtige Weg und sollte flächendeckend auf alle arbeitsfähigen Leistungsbezieher ausgeweitet werden. Die Regeln für solche Tätigkeiten gehören auch gründlich durchforstet, es kann nicht sein, dass Asylbewerber nicht einmal zur Reinigung ihres eigenen Heimes herangezogen werden, etwas was man sämtlichen Rekruten zumutet.
🖐 LESER: Wenn ich wirklich politisch verfolgt bin, dürfte mir gemeinnützige Arbeit nichts ausmachen, zumal diese wohl auch nicht eine 40 Stunden Woche bedeutet. Und wenn ich mich für unterfordert fühle durch die gemeinnützige Arbeit, steht es mir doch frei, mir einen regulären Arbeitsplatz zu suchen.Ausland
🖐 LESER: Verkehrte Welt: Geld nur für Leistung zu geben gilt als unmenschlich, Steuergeld zu verschenken als sozial.
🖐 LESER: "Erster Landkreis in Niedersachsen beschließt Arbeitspflicht für Asylbewerber." Dann wir das bald der erste Asylberber-freie Landkreis sein!
🖐 LESER: SPD und Grüne sind dagegen? Dann ist es gut.
🖐 LESER: Und das muss unverzüglich Bundesweit eingeführt werden. Immer diese bescheidenen bürokratischen Hürden. Ich könnte hier sofort jemanden mit kleineren Garten- und Hilfsarbeiten beschäftigen. Ich würde auch mehr als 80 Cent bezahlen. Aber halt keinen Mindestlohn zzgl. AG-Anteil zur Sozialversicherung. Aber nein, in unserem Scheissland muss alles super-kompliziert sein; deswegen funktioniert auch nichts mehr. Ob es das jemals hat, sei dahingestellt.
🖐 LESER: Immer, wenn etwas eine gute Idee ist, dann haben wir rechtliche Hürden, dann sind Parteien dagegen und so weiter und so weiter. Wenn ich Leistungen beziehe von der Öffentlichkeit, dann muss ich der Öffentlichkeit auch was zurückgeben. Und auch Integrationskurse sind kein Hindernis sich mal für zwei 3 Stunden bei der Tafel zu betätigen. Wir Bürger haben auch teilweise zwei Jobs, um über die Runden zu kommen und die Zuwanderer unterstützen zu können.
🖐 LESER: "Das Vorhaben sei „nicht einfach“, sagte Weiß der „HAZ“" Nicht einfach? Asylbewerber, die in der Innenstadt rumlungern und Ärger machen sind vielleicht einfach für die Verwaltung, aber nicht für die Bevölkerung. Zeit, dass es sich auch die Politik mal "nicht einfach" macht.
🖐 LESER: Was hier abgeht ist reinstes Absurdistan. Wieso sollen Asylbewerber nicht gemeinnützige Arbeiten verrichten? Dann ändert schnell die Gesetze und passt diese endlich an die Gegebenheiten an. Mann oh Mann. Seit 2015 eiern wir herum. Unglaublich, was aus diesem Land geworden ist.
🖐 LESER: Das rumeiern sieht zwar so aus, ist aber so geplant. Motto: Wie kann man durch das ständige diskutieren, verzögern, verhindern, hinweisen auf EU und Bundesgesetze,… den Eindruck erwecken. dass man gewillt ist an der Migration was zu ändern, tatsächlich aber genau andere Ziele hat, nämlich die Bildung einer Multi Kulti Gesellschaft.
🖐 LESER: Hoffen wir, dass viele Kommunen dem Beispiel Peines folgen, und Peine sich nicht durch den lauten Aufschrei von Rot/Grün von seinem Vorhaben abhalten lässt. Bitte an WELT: halten Sie uns über den Fortgang der Geschichte auf dem Laufenden!
🖐 LESER: Man könnte auch beschließen, dass die Leute ihre eigenen Unterkünfte putzen müssen und keine vom Steuerzahler bezahlte Reinigungsfirma...
Vernunftdenker Don Pedro: Ist es Straftat, eine Arbeit als Gegenleistung für Rundumversorgung zu hemmen? Und nebenbei erfährt man, dass anscheinen Integrationskurse in der Statistik gelten als "ist Beschäftigter". Danke liebe Politiker, wie lieben euch so, wie ihr seid. Wie trist humorlos wäre das Leben ohne euch.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Abschiebungen : Pflichtverteidiger für Asylsuchende – die auffällige „Nähe“ zwischen Anwälten und Richtern
Die Regierung will Asylsuchenden, denen Abschiebehaft droht, den Rechtsanspruch auf Pflichtverteidiger streichen.
_ _ Der wurde durch die Ampel-Koalition eingeführt. Eine Studie zeigt nun: Sachkundige Anwälte beschleunigen die Verfahren sogar.
Vernunftdenker Don Pedro: Juristen-Intelligenz wird kein Problem haben, zu beweisen, wie viel Geld der Steuerzahler spart, sofem Anwaltshonorare bezahlt werden. Sobald man liest "beschleunigen das Verfahren sogar", muss man eigentlich nicht mehr weiterlesen?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Migration: Wenn ungarische Staatsbürger als Ukraine-Flüchtlinge nach Deutschland einreisen
Konkret: Wer als EU-Bürger länger hier bleiben will, muss arbeiten – oder von eigenem Geld leben._ _ in Teilen _ Sozialleistungsmissbrauch gehe. Doch warum _ ausgerechnet Personen mit ungarischem Pass?
_ _ „Als EU-Bürger haben sie keinen Anspruch auf Schutz“ Möglich sei, _ „dass Angehörige der ungarischen Minderheit in der Ukraine, die neben einer ukrainischen Staatsangehörigkeit auch die ungarische Staatsangehörigkeit besitzen, davon ausgehen, auch einen Anspruch auf vorübergehenden Schutz für Kriegsvertriebene aus der Ukraine zu besitzen“.
_ _ ethnische Roma, die vor Kriegsbeginn in der Ukraine lebten – mit Doppelpass.
_ _ Insbesondere das den ukrainischen Kriegsflüchtlingen gewährte Bürgergeld steht ihnen nicht ohne Weiteres zu. „Das Freizügigkeitsrecht von Unionsbürgern und der vorübergehende Schutz für Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine unterscheiden sich bezüglich ihrer Voraussetzungen und Rechtsfolgen teils erheblich“, teilte dazu ein Sprecher des bayerischen Innenministeriums mit.
_ _ Allerdings: Kein Aufnahmeproblem haben Roma mit ausschließlich ukrainischem Pass. Als Kriegsflüchtlinge steht ihnen in der EU temporärer Schutz mit allen Sozialleistungen zu.
🖐 LESER: Hört auf mit dem Begriff Schutzsuchende. Bürgergeldsuchende kommt der Wahrheit viel näher.
🖐 LESER: Schatzsuchende
🖐 LESER: "Die Behörden in Deutschland gehen dem nach." Donnerwetter. Das ging zügig. Und was hat das für Folgen und wann treten diese ein?
🖐 LESER: Und jetzt alle: Niemand nutzt das System aus. Niemanden wird etwas weggenommen Es gibt keine Pullfaktoren, das ist wissenschaftlich bewiesen. Wer sagt dass sich das Strassenbild aendert ist rechts
🖐 LESER: ,,Häufig handelt es sich um ethnische Roma, die vor Kriegsbeginn in der Ukraine lebten – mit Doppelpass" Hätte eigentlich der erste Satz sein müssen.
🖐 LESER: Wollen sie mit solchen Aussagen die Spaltung der Gesellschaft fördern?
🖐 LESER: Die Frage ist doch: Werden die Leistungen sofort eingestellt, sobald feststeht, dass es sich um Doppelstaatler handelt oder wird einfach weitergezahlt, in der Hoffnung, daß Problem löse sich von selbst?
🖐 LESER: "Hoffnung auf deutsche Sozialleistungen." Ich habe keine Hoffnung mehr. Für Deutschland. Ein Land, dass sich von den eigenen (?) Leuten so ausplündern lässt, ist verloren.
🖐 LESER: Wir werden seit 20 Jahren von sehr Linken beherrscht, mal mehr mal weniger gut getarnt (Merkel), die es nicht gut mit Deutschland meinen.
🖐 LESER: "halfen daraufhin NGOs einigen Roma, in andere EU-Staaten weiterzureisen" Warum steht das nicht in der Überschrift?
🖐 LESER: Richtig. Nur in Deutschland ist das eine Non Governmental Organisation (NGO). Anderswo nennt man das krim_..._ Vereinigung. Aber da das ja eine linke, gute Idee unserer Demokratie ist, scheint das ja in Ordnung zu sein.
🖐 LESER: Und keiner prüft die Identität, wenn sie Geld von uns haben wollen... Prima... Dann komme ich das nächste mal auch als Ukrainer oder Schwarzrusse....
🖐 LESER: Dieses Land wurde vor 10 Jahren zur Ausbeutung freigegeben.
🖐 LESER: Von der Sekretärin für Agit_..._ und Prop_..._ in der FDJ Dr. Angela Merkel
🖐 LESER: ein neu erschaffenes Sammelthotel für diese Bürgergeld...äh...Schutzsuchenden In der _ straße in _ Ebenso gegenüber in der _ straße. _ _ l Frauen in bunten langen Röcken, viele Kinder, viele männliche Jugendliche, Männer eher weniger.
Neulich stand mal wieder ein kleiner Reisebus aus Moldawien vor dem Schutzsuchendenhotel - schließlich kann man ja auch mal Besuch von der verfolgten Großfamilie empfangen dürfen. _ _ der _ -Spielplatz, auf den sich kaum noch ethn_..._ deutsche Kinder mit ihren Eltern trau_..._, weil inzwischen von den Si_..._ Ro_..._ jeden Alters annekt_..._. Auch die Kopftuchfraktion ist zunehmend stark vertreten. (Deut)schland 2025 - nicht mehr mein Land
Vernunftdenker Don Pedro: Die Kommentare wurden als zeitgeschichtliches Zeugnis aufgenommen. Durch das Kürzen mancher Wörter ist klargestellt, dass solche Wörter und Formulierungen in eigenen Texten nicht gewählt werden, sondern nur als Faktum der zeitgeschichtlichen Zorn-Einstufung archiviert werden.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Niedriglohn und Sozialleistungen :Arbeitsmarkt: Zehn Jahre nach Merkels Grenzöffnung ist ein Drittel der damaligen Zuwanderer weiterhin erwerbslos
_ _ ((2015:)) rechnete Marcel Fratzscher im DIW Wochenbericht (45/15) vor,
dass „selbst in einem sehr ungünstigen Fall – ausgegangen wird insbesondere von einer nochmals erheblich niedrigeren Produktivität der Flüchtlinge und doppelt so hohen Kosten wie im Basisszenario – die Integration eine Investition ist, die sich in späteren Jahren rentiert“. Im März 2016 legte der Chef des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung im Evangelischen Pressedienst nach: „Viele der Geflüchteten werden die Renten der Babyboomer zahlen.“
_ _ Selbst nach den schöngerechneten Zahlen des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) belaufen sich die jährlichen Kosten für Unterbringung und Sozialleistungen auf etwa 20 bis 25 Milliarden Euro. Für die rund 700.000 bis 900.000 nicht erwerbstätigen „Geflüchteten“ aus der Welle ab 2015 ergeben sich bei durchschnittlichen Kosten von 10.000 bis 15.000 Euro pro Person und Jahr etwa sieben bis 13,5 Milliarden Euro jährlich. Nur für den Zeitraum 2015 bis 2022 summierten sich das auf etwa 56 bis 108 Milliarden Euro.
_ _ weitere Kosten, wie beispielsweise staatlich finanzierte Integrationsmaßnahmen, um die sich eine regelrechte Industrie gebildet hat. Laut Bundesrechnungshof und Finanzministerium belaufen sich die Ausgaben hier inzwischen auf mehrere Milliarden Euro jährlich. Weitere Belastungen lassen sich kaum beziffern, wie beispielsweise die...
... Mehrbelastung der Gesundheitsversorgung, des Schulsystems oder die öffentlichen Sicherheitsmaßnahmen. Hier dürften die jährlichen Kosten aber noch einmal den Betrag für Unterbringung und Sozialleistungen ausmachen. Und da „niedrige Einkommen das Risiko der Abhängigkeit von (ergänzenden) Transferleistungen“ erhöhen, bleibt die Erkenntnis:
Der Massenzuzug ist ein Minusgeschäft nicht nur für den deutschen Sozialstaat.
Vernunftdenker Don Pedro: Merkels Fehler - fast ihr gesamtes Team vermutlich als Ja-Sager-Umfeld - war die größte Katastrophe für Deutschland seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs und bis zum Wiederaufbau ab 1949. Alle und selbst die schrecklichsten Schadensermittlungen sind weit unterhalb des weitgehend verdeckten verteilten Gesamtschadens.
Es werden selbst im Fall von rascher Bremsung dennoch 1 bis 2 Generationen - 30 bis 60 Jahre - nötig sein, um diesen Schock zu absorbieten. Nach jetzigem Stand wird die Kulturnation Deutschland einen erheblichen Teil seiner Kultur bis dahin verloren haben. Die rund 30 Prozent der kritischen Bürger sollte nicht zu viel jammern. Wenn immer es gilt, Maßnahmen mit minimaler Finanzgrundlage auszustatten, konnte man sich die Anfrage eigentlich sparen. Die große Masse auch der kritischen Bürger hat es nicht besser verdient.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Eine Tabelle beweist, was wir beim Thema Migration grottenfalsch machen
Warum scheitert Deutschland bei der Migration, während andere Länder die Zuwanderung erfolgreicher steuern? Der forensische Psychiater Frank Urbaniok zeigt in seinem neuen Buch eindrucksvoll, ...
... welche Daten die Politik unter den Tisch fallen lässt. _ _ In der polizeilichen Kriminalstatistik sind Migranten aus _ Afghanistan, Algerien, Marokko, Tunesien, Libyen _ Irak massiv überrepräsentiert – etwa bei Gewalt- und Sexualdelikten.
_ _ "Die Überrepräsentanz bei Raub, beispielsweise bei Algeriern im Vergleich zu deutschen Tätern, beträgt 12.685 Prozent. Das ist der höchste Wert in dieser Statistik." In Bundestagsdebatten oder großen Talkshows hört man solche Zahlen kaum. _ _ 50 Seiten seines Buches den Strategien gewidmet, mit denen linke Publizisten, Kirchen oder NGOs unbequeme Fakten relativieren.
Urbaniok habe 50 Seiten seines Buches den Strategien gewidmet, mit denen linke Publizisten, Kirchen oder NGOs unbequeme Fakten relativieren.
_ _ In Urbanioks Liste der "unproblematischen Länder" stehen neben Indonesien auch Japan, Südkorea, China, Taiwan, die Philippinen, Thailand oder auch Australien. Migranten aus diesen Staaten seien laut Statistik sogar weniger kriminell als Deutsche.
Der große JF-Schwerpunkt: Grenzöffnung 2015 – als das Land zerbrach
Die Grenzöffnung 2015 durch Angela Merkel für hunderttausende Asylbewerber markiert eine Zäsur in der deutschen Geschichte.
_ _ Die Nacht der Grenzöffnung am 5. September 2015 fiel nicht vom Himmel. Bereits seit Monaten hatte sich die Lage dramatisch zugespitzt.
_ _ Asylbewerber werden unsere Renten bezahlen. Das zumindest wurde den Bürgern damals versprochen. Heute diskutiert das Land über Pflichtjahre für Rentner, um die Folgen der Asylkrise zu stemmen.
_ _ das deutsche Parteiensystem hat sich seit 2015 drastisch geändert. _ _ lag die AfD nach internen Streitigkeiten am Boden. Ein Ende der Partei schien nahe. _ _ wie Merkels Politik die AfD rettete – und warum die Partei bald eine Regierung stellen wird.
🖐 LESER: Das ist der Hooton-Plan. Hooton empfahl als Berater des US-Präsidenten, die Geburtenzahl der Deutschen zu reduzieren sowie die Einwanderung und Ansiedlung von Nicht-Deutschen, insbesondere von Männern, in Deutschland zu fördern. Das passte augenscheinlich gut zu Merkels Klassenkampf.
Artikel 6 - Entschließung der UN-Menschenrechtskommission vom 17. April 1998: "Jegliche Praxis oder Politik, die das Ziel oder den Effekt hat, die demographische Zusammensetzung einer Region, in der eine nationale, ethnische, sprachliche oder andere Minderheit oder eine autochthone Bevölkerung ansässig ist, zu ändern, sei es durch Vertreibung, Umsiedlung, und/oder eine Kombination davon, ist rechtswidrig." Deuteronomium sagt:
Deutsche urteilen über Merkels Grenzöffnung
Wie viel Deutsche bekennen eigentlich, 2015 für die Grenzöffnung gewesen zu sein? Und wer steht auch heute noch dazu.
_ _ ((2015)) Es folgten: Applaus in einem großen Teil des Blätterwaldes, Jubelstimmung in Teilen des Bürgertums, Hilfsbereitschaft und etwa 20 Millionen Menschen, die sich laut Bundesregierung in der Asylhilfe engagierten. _ _ wie blickt die deutsche Bevölkerung zehn Jahre später _ ?
_ _ Fast die Hälfte der Befragten gibt an, das Vorgehen Merkels im Jahre 2015 falsch gefunden zu haben – und es auch noch heute falsch zu finden.
_ _ 20 Prozent geben an, die Aufnahme der Asylbewerber damals richtig gefunden zu haben, sie heute jedoch für einen Fehler zu halten.
_ _ 20 Prozent _ sie hätten die die deutsche Asylpolitik damals befürwortet und würden dies auch heute noch tun.
_ _ 5 Prozent stand der Regierungspolitik während der sogenannten Flüchtlingskrise ablehnend gegenüber, revidierte diese Meinung aber mittlerweile – sie betrachten sie nun positiv.
_ _ 6 Prozent sind sich unsicher
_ _ 3 Prozent machen gar keine Angaben.
_ _ beurteilt _ eine deutliche Mehrheit von 65 Prozent die Asylpolitik von 2015 negativ Insgesamt – manche erst im Rückblick
_ _ Beinahe ein Viertel aller Grünen-Anhänger, 22 Prozent, erklärt, die Grenzöffnung 2015 gutgeheißen zu haben, sie aber mittlerweile abzulehnen. Auch 30 Prozent der SPD-Wähler, 27 Prozent der Unions-Wähler und 33 Prozent der FDP-Wähler sehen dies so.
🖐 LESER: Diese Merkel-Jubler und Unionswähler sollten die gesamte Last tragen - und zwar für immer. All die Ärzte und Facharbeiter ((hinein!)) in die Hochburgen von CDU und CSU — und die ((dortigen)) Wähler zwingen, ihre Kinder in Brennpunktschulen zu schicken.
Vernunftdenker Don Pedro: Deutschland hatte bis 2015 noch keine inländische Ghetto-Erfahrung im Kontext von Massen-Immigration durch Kulturfremde ohne Integrationswillen und hoher Neigung, sich dank der Sozialethik der Indigenen oder durch unfreiwilligen Zwang diesen gegenüber ohne eigene Arbeit zu ernähren.
Ist das nicht einfach ein neo-koloniales Verhaltensmodell? Mit welchem Recht beschweren sich die Europäer, einmal selber zu genießen, wenn ihnen ihr Land und ihre Kultur zerstört werden? - "Ich frage für einen Freund."
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Wir Frauen sind der Kollateralschaden einer misslungenen Flüchtlingspolitik
Vor 2015 konnte ich nachts mit der U-Bahn fahren, entspannt. Heute hat sich ein Misstrauen still in unseren Alltag geschlichen, genährt von Schlagzeilen über Gewalt. _ _ Bei vielen Frauen fährt die Angst inzwischen mit.
10 Jahre „Wir schaffen das“ - Von leiser Kritik und lautem Widerspruch: Die Standhaften
Zehn Jahre Angela Merkels „Wir schaffen das“, zehn Jahre lang unkontrollierte, illegale Migration. _ _ viele Prominente, die sich damals äußerten _ _ nur wenige kritisch bis ablehnend – schweigen heute.
Vernunftdenker Don Pedro: ZITAT Gysi: "Deutschland ohne Einwanderer – das ist wie Oktoberfest ohne Dirndl.“ Berichtet wird von einer LIBRA-Leserin aus Berlin-Pankow: Total-Humanist Gregor Gysi unterstützt übrigens die Nicht-Ansiedlung von Flüchtlingen am Berliner Schlosspark in Pankow, sondern engagiert sich für die schon länger dort lebenden Mieter und natürlich für den Erhalt der Bäume, Vögel und Nester.
10 Jahre „Wir schaffen das“ - Vom lauten Engagement zum großen Schweigen: Die Verstummten
Nur ganz wenige wollten sich heute zu ihren damaligen Positionen äußern. War der Enthusiasmus am Ende vor allem Zeitgeist, so wie es jetzt Zeitgeist zu sein scheint, die illegale Migration als Wurzel allen Übels zu brandmarken? Diese zwanzig Personen des öffentlichen Lebens sind derzeit weder enthusiastisch noch kritisch. Sie schweigen.
_ _ Diese Personen hat die Berliner Zeitung ebenfalls wegen ihrer früheren Zitate
und Aktivitäten zum Thema Migration angeschrieben, keine von ihnen hat geantwortet: Winfried Kretschmann, Til Schweiger, Sibel Kekilli, Peter Maffay, Horst Seehofer, Fatih Akin, Sahra Wagenknecht, Lukas Podolski, Joachim Gauck, Jan Josef Liefers, Jens Spahn.
Zehn Jahre Glaubwürdigkeitskrise: Wie die Medien 2015 ihr Vertrauen verspielten: „Wir schaffen das“
2015 jubelten Politik und Medien im Gleichklang. Zehn Jahre später ist klar: Die Flüchtlingskrise wurde auch zur Medienkrise – mit Folgen, die bis heute spürbar sind.
Vernunftdenker Don Pedro: Auf eigene Kommentare wird verzichtet. Die minimal präsentierten Artikel zeigen in ihrer Gesamtheit ein zeitgeschichtliches Zeugnis: Die Leitenden im Land waren überwiegend außerstande, eine ganz primitive Extrapolation eines ravierenden Verfassungsvertoßes zu machen, wohl als der folgenschwerste einzuschätzen, seit 1945 die totalitäre NS-Zeit endete.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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durch Angela Merkel der größte Angriff auf das deutsche Volk seit 1945 _ _ 10 Jahre nach Merkels „Wir schaffen das“ .
_ _ (Un-)Sicherheit, _ Kriminalität, der kulturellen Konflikte, _ Messermorde _ Vergewaltigungen an Deutschen war die illegale Grenzöffnung von 2015 durch Angela Merkel der größte Angriff auf das deutsche Volk seit 1945 – auch wirtschaftlich und sozial war es eine Totalkatastrophe.
_ _ keinerlei humanitären, wirtschaftlichen oder sozialen Nutzen für Deutschland gebracht hat, sondern unser Land in eine historische Belastungskrise geführt hat.
_ _ 2015 der Anteil der Ausländer unter _ Hartz-IV-Beziehern, heute Bürgergeld
genannt, noch bei knapp 24 Prozent. Zehn Jahre später _ fast 50 Prozent – also doppelt so viele. Zählt man alle Empfänger mit Migrationshintergrund, also auch Eingebürgerte, sind es sogar rund zwei Drittel.
2024 wurden fast 300.000 Ausländer zu „Deutschen“ gemacht – ein Anstieg um 46 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Fast die Hälfte der neuen Pässe ging an Menschen aus Syrien, der Türkei, dem Irak und Afghanistan.b
_ _ bei den sogenannten Asylherkunftsländern: Nur die Hälfte aus diesen Ländern im arbeitsfähigen Alter hat _ einen Job. Fast ein Drittel ist arbeitslos, _ über 43 Prozent hängen dauerhaft im Bürgergeld.
_ _ Allein für Wohnkostenübernahmen gingen 2024 rund 8 Milliarden Euro an Ausländer – fast die Hälfte aller Zahlungen, obwohl _nur 15 Prozent der Bevölkerung _ _ Während deutsche Familien kaum noch eine Wohnung finden, bürgt der Staat bei Ausländern direkt für die Miete – _ verschafft ihnen _ massiven Vorteil auf dem Wohnungsmarkt.
_ _ Drei Viertel der Asylforderer haben keinen Berufsabschluss, ein Drittel nicht einmal einen Schulabschluss. Und unter den arbeitslosen Asylforderern haben 9 von 10 keinen Berufsabschluss.
_ _ Konsequenz kann nur lauten: Schluss mit der Massenmigration ins Sozialsystem. Grenzen dicht, illegale Einwanderer abschieben, kriminelle Ausländer remigrieren, Sozialleistungen für Ausländer erst nach zehn Jahren eigener Beitragszahlung, und für Asylforderer nur noch Sachleistungen statt Bargeld.
_ _ 2016 versprach der links-grüne Hofökonom Marcel Fratzscher (DIW), die Masseneinwanderung werde „unsere Rente bezahlen“. _ _ Zehn Jahre später _ in der Rentenkasse ein Loch von 120 Milliarden Euro jährlich _ _ statt _ Begrenzung der Migration fordert Fratzscher nun einen „Boomer-Soli“ auf deutsche Rentner – _ _ zynisches Eingeständnis, dass Merkels Goldstücke den Sozialstaat nicht retten, sondern _ in den Bankrott treiben.
Autor Jurij Kofner Als Russlanddeutscher aus München - Geopolitisch träumt er von einem souveränen Deutschland, das zwischen Lissabon und Wladiwostok wirtschaftlich brilliert,
Vernunftdenker Don Pedro: Die Vernichtung der deutschen Bürgerlichkeit ist nicht eine Panne. Es ist der Plan. "Vorteil auf dem Wohnungsmarkt" ist viel zu harmlos. Der Staat kauft den Mietwohnungsmarkt leer für Grenzenübertreter. Für die kleine Restmenge muss die indigene Bevölkerung konkurrieren, was zur Miethöhen-Explosion führte. Diese gewaltigen Summen, die das deutsche Volk für Merkel-Absurditäten zu büßen hat, werden in keiner Statistik ausgewiesen.
Es dürften rund 30 Milliarden bis 100 Milliarden Euro im Jahr sein, die "dank" Merkel rund ein Viertel der deutschen indigenen Haushalte bedrängen. Nicht nur dank Merkel, der gesamte Ideologenflügel des links-grünen Milieus ist mitschuldig. In ihren schicken Wohnungen dank Doppeleinkommen von insgesamt rund 10.000 Euro im Monat tut ihnen die Miethöhen-Explosion kaum weh. Niemand hat einen größeren Angriff gegen die sozial Schwachen gefahren als der Ideologienflügel des links-grünen Milieus der sozialen Weltretter.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Bernd Raffelhüschen: „Es kommen zu viele Männer“– Ökonom rechnet mit Migrationspolitik der Bundesregierung ab
Der Sozialexperte Bernd Raffelhüschen fordert eine Wende in der Migrationspolitik: Mehr Frauen, junge Erwerbstätige und die Bereitschaft, die christlich-liberale Kultur zu leben, seien entscheidend,
_ _ Viele Migranten würden zu spät in den Arbeitsmarkt einsteigen – oft ohne ausreichende Qualifikation. „Wer mit 30 Jahren noch ungelernt ist und erst spät anfängt, Steuern und Abgaben zu zahlen, kann unterm Strich kaum noch zu unserer Volkswirtschaft beitragen“, so der Volkswirt.
_ _ „Wer ungelernt kommt, müsste eigentlich mit 20 anfangen zu arbeiten. Ab 30 lohnt eigentlich nur noch die hochqualifizierte Einwanderung von Fachkräften.“
_ _ Auch kulturelle Übereinstimmung hält Raffelhüschen für essenziell. „Die Migranten müssen nach unserer christlich-liberalen Leitkultur leben wollen – und sie nicht bekämpfen“, fordert er. „Wer unsere Ordnung ablehnt, sollte nicht einreisen und schon gar nicht eingebürgert werden.“
🖐 LESER: Na sowas - Professor Raffelhüschen hat also endlich bemerkt, dass Deutschlands Migrationspolitik nicht funktioniert. Chapeau! Hat die Erkenntnisfee über Nacht seinen Schreibtisch besucht? Oder fiel ihm beim Blick in die explodierenden Sozialausgaben plötzlich auf, dass ein ungelerntes Massenprekariat womöglich doch keine volkswirtschaftliche Goldgrube ist?
Mit pathosgeladener Miene erklärt der Ökonom nun in der Bild, was seit Jahren offenkundig ist – allerdings nur für jene, die sich nicht vom Märchen der unbegrenzten Bereicherung durch Migration blenden ließen. Jetzt, wo die Sozialsysteme ächzen, die Polizeiakten dicker werden und Integrationskurse zur Endlosschleife verkommen, kommt der Professor mit dem Taschenrechner und rechnet „ab“. Wie heroisch.
Wir erfahren staunend: Es bringt wenig, wenn 30-jährige Analphabeten nach Deutschland kommen, keine Qualifikation mitbringen, den Arbeitsmarkt meiden wie der Teufel das Weihwasser – und der Steuerzahler den Rest übernimmt. Donnerwetter! Dass das jahrzehntelang als „kulturelle Vielfalt“ verkauft wurde, scheint ihn nicht weiter zu irritieren. Nun sollen es junge, qualifizierte Frauen richten. Welch feinsinniger Plan! Vielleicht per Quote an der Grenze?
Der Ruf nach „nützlicher“ Migration ist dabei keine Vision, sondern pure Schadensbegrenzung – formuliert mit der Brillanz eines Mannes, der jahrelang weggesehen hat und jetzt so tut, als hätte er die Matrix entschlüsselt.
Kurz: Raffelhüschen liefert keine bahnbrechende Analyse, sondern den wirtschaftswissenschaftlichen Nachruf auf eine Politik des Wegschauens. Der Lack ist ab, die Fassade bröckelt und nun wird mit scharfer Zunge die Suppe kommentiert, die man stillschweigend mitgekocht hat. Ein Kurswechsel wäre bitter nötig. Aber nicht nur in der Politik - sondern auch bei den Experten, die sich erst melden, wenn die Ruine raucht.
🖐 LESER: Glückwunsch für einen akademischen Rückschluss, den das einfache Volk schon seit Jahren zieht.
🖐 LESER: --- Da hat et recht, aber das weiß jeder Mensch mit gesundem Menschenverstand, auch ohne Professur.
🖐 LESER: Sarrazin und viele andere, auch die meisten Ostdeutschen haben die Probleme schon früher erkannt. Aber man hat sie diffamiert, indem man ihnen wünschte, es möge Hirn vom Himmel regnen. Das könnte man nun auch deren Kritikern wünschen.
🖐 LESER: Leider sind die meisten weiblichen Migrantinnen, die kommen, verheiratet, haben viele Kinder und werden nicht arbeiten. Das weiß und sehe ich schon seit Jahren, wenn ich durch die Straßen gehe. Ich bin kein Studierter und kein Ökonom, nur ein normal denkender Bürger
Vernunftdenker Don Pedro: Wo war Herr Professor seit 2015? Und jetzt in der AfD angekommen? Das klingt gut, ist aber nicht angebracht. Nicht jeder Volkswirt taugt zum Sarrazin. Er ist ein Volkswirt der Sozialen Marktwirtschaft und steht für viel Vernünftiges, hier nachzulesen.
- de.m.wikipedia.org/wiki/Bernd_Raffelhüschen
Jedenfalls, das Volks weiß es seit langem und es darf handeln.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Die ökonomische Bilanz der Migration
Wie wirkt sich die Zuwanderung auf den deutschen Staatshaushalt aus? Die Studien führender Ökonomen gehen weit auseinander
_ _ kommt Raffelhüschen _ zu dem Resultat, dass eine kalkulierte künftige Nettozuwanderung _ mit 300.000 Personen pro Jahr _ _ was auf lange Sicht tatsächlich zu mehr als fünf Billionen Euro Kosten führen würde, 5000 Milliarden Euro.
Vernunftdenker Don Pedro: Alle statistik-basierte Rechnung liegt beträchtlich unter den wahren Kosten, weil zu viel Nebenwirkungen fehlen. Grobschätzung: Mindestens 150 Milliarden Euro Schaden pro Jahr: Rund 5 Millionen Personen zu je rund 30.000 Euro. Beispielsweise sind folgende Fehler denkbar: Inwieweit gilt statistisch als beschäftigt, wer Kurse und Ausbildungen besucht? Gelten Minijobber als beschäftigt? Wie viel Geld wird durch die Gesetzliche Krankenversicherung "statistisch unsichtbar" übertragen? Wie viel durch kostenlose oder nahezu kostenlose Nahverkehrs-Tickets?
Wie viel kosten den Steuerzahler die Justizkosten? Nicht nur die Gerichtskosten, sondern auch die sehr hohen Anwaltskosten.
Wo sind in der Schadensstatistik die Behördenkosten? Die Polizeikosten für die höhere Kriminalitätsquote? Die Opferschäden der Kriminalität? Die Haftkosten von rund 4.000 Euro pro Monat bei Freiheitsstrafen? Auch das zahlt der Steuerzahler und es dürfte sich um gewaltige Beträge handeln. Beispielsweise 10.000 Inhaftierte würden überschlägig 0,5 Milliarden Euro im Jahr kosten.
Wo ist in der Kostenstatistik für die Belastung der Bürger, dass die Mieten in den Städten sich verdoppelt oder verdreifacht haben bei Neuvermietung? 1 Millionen Indigenen-Haushalte mit plus 5.000 Euro im Jahr, allein das ergibt fiktive 50 Milliarden Euro Kosten für die indigenen Bürger in Deutschland. Vermutlich ist es deutlich mehr, was aber eine präzisere Berechnungsweise erfordern würde.
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Konflikt über Asylheim: „Begründung überzeugt nicht“ – Gemeinde stemmt sich trotz Gerichtsurteil gegen Asylunterkunft
Eine bayerische Gemeinde klagt gegen die Unterbringung Hunderter Asylbewerber.
Ein Gericht gibt grünes Licht für den Plan des Landkreises – auch, weil die Unterkunft nur als „Drehscheibe“ für Migranten fungieren solle. Doch der Bürgermeister gibt nicht auf.
Vernunftdenker Don Pedro: Wichtig: Darf Bundesrecht die gesamte Exekutive zwingen, auch die der an sich autonomen Bundesländer, de Selbstverwaltung der Kommunen zu beeinträchtigen und zudem die finanziellen Ressourcen zu absorbieren? Wodurch die kommunalen Aufgaben nicht mehr ausreichend zu leisten sind.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Bürgergeld außer Rand und Band : Für eine Handvoll Euro
Hauptsache, die Kohle stimmt: Das bald reformierte Bürgergeld erwies sich als ein teures Experiment, welches Milliarden Euro gekostet hatte – und dabei vor allem Ausländern zugute kam. Die Zahlen sprechen Bände.
_ _ Dass das Bürgergeld aktuell die Gemüter erregt, liegt an den von Jobcentern verschickten Aufforderungen an Bürgergeldbezieher, ihre Unterkunftskosten zu senken. Und es geht um eine Äußerung des Tübinger Bürgermeisters Boris Palmer im Zusammenhang mit der prekären Finanzsituation der Kommunen. Der Ex-Grüne hatte in der ZDF-Sendung von Markus Lanz behauptet, eine Familie habe fast 6.000 Euro Bürgergeld erhalten.
_ _ Später konkretisierte Palmer _ _ Familie mit zwei Erwachsenen und fünf Kindern
erhalte sogar jeden Monat fast 7.500 Euro Bürgergeld: „Die haben sieben Köpfe in der Familie und eine sauteure Wohnung, wo einer noch abzockt, der sie halt da drin hat“
_ _ Im vergangenen Jahr zahlten die Jobcenter 46,9 Milliarden Euro Bürgergeld _ _ Damit sei das Bürgergeld fast so hoch wie die Ausgaben für die Verteidigung
_ _ BfA musste einräumen _ _ 48 Prozent der Bezieher von Bürgergeld keine deutschen Staatsbürger _ _ Ausgezahlt wurde Ende 2024 ((an)) rund 2,6 Millionen Ausländer, davon 706.000 Ukrainer. Auch bezogen zu diesem Zeitpunkt 512.000 Flüchtlinge aus Syrien, 201.000 Afghanen, knapp 200.000 Türken, 112.000 Menschen aus dem Westbalkan, 108.000 Bulgaren sowie Zehntausende Iraker, Rumänen, Polen, Serben und Italiener deutsches Bürgergeld.
Unberücksichtigt bei diesen Zahlen sind Doppelstaatler und diejenigen, die im Zuge ihres Aufenthalts inzwischen die deutsche Staatsbürgerschaft erhalten haben.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro:
Klartext: Bürgergeld ist zu weit über 50 Prozent ein Fremdenbeistand durch die indigenen Eingeborenen. Diese durften niemals durch Volksbefragung erklären, ob sie mehrheitlich einverstanden sind, dass so ihre gezahlten Steuern verwendet werden und dass durch den Leerkauf des Wohnungsmarktes alles Mieten-Niveau in den Städten "explodierte"
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„Du alte Hurentochter“- Was sich Lehrerin in Brennpunktschule anhören musste
_ _ Messergewalt, Mobbing, Sexismus: Eine Lehrerin spricht offen über ihren „Höllen-Alltag“ an einer Brennpunkt-Schule mit hoher Migranten-Quote und vielen Kindern aus sozial schwachen Familien.
_ _ Während männliche Lehrer noch einen relativ guten Stand hätten, müssten Frauen zum Teil massive Anfeindungen ertragen. „Wenn uns Schüler beleidigen oder kränken wollen, tun sie das meistens in sexualisierter Fäkalsprache“, sagt Ebel zu FOCUS online. „Du alte Hurentochter“, „Ich fick Dein Kopf“, „Nutte“, „Schlampe“, „Fotze“, „Halt die Fresse“, „Ich stecke Dich mit Aids an“, „Halt‘s Maul, Du Judenhure!“ – mit solchen Beschimpfungen werden Ebel und ihre Kolleginnen immer wieder konfrontiert.
_ _ sei die Situation zusehends schlimmer geworden. Die soziale und ethnische Zusammensetzung der Schülerschaft habe sich „immer weiter zugespitzt“. Birgit Ebel: „Immer mehr Arme, die Eltern ohne Erwerbsarbeit, fehlende Deutschkenntnisse und so weiter. Wir galten als Ausländerschule. Die Anmeldezahlen sanken drastisch.“
_ _ macht sich Lehrerin _ _ E. für ein generelles Smartphone-Verbot an deutschen Schulen stark, sowohl während des Unterrichts als auch in den Pausen. „Die Schüler filmen mittlerweile alles. Alle Gewalttaten, alle Frechheiten, all ihre Zerstörungen.“ In den Pausen würden sich Schüler auf den Toiletten gegenseitig demütigen. „Da muss einer dem anderen die Füße küssen, es werden Leute zusammengeschlagen und schikaniert.“ Und immer zückt jemand sein Handy, filmt und stellt die Szenen ins Internet.
„Solche Vorfälle rufen Racheaktionen hervor und halten die Gewaltspirale am Laufen“, warnt Ebel. „Das gefährdet den Schulfrieden – aber doch nicht die Lehrkraft, die so etwas problematisiert!“
_ _ Wenn sie die Vorfälle der Schulleitung meldete oder polizeilich anzeigte, sei dies in der Regel folgenlos geblieben. _ _ Die Lehrerin, die nach eigener Aussage seit mehr als 20 Jahren „kritisches Mitglied“ der Grünen ist und als Wissenschaftlerin zehn Jahre in öffentlichen Bildungsnetzwerken angestellt war, hat weitere Forderungen. So sollte es an Schulen Messerkontrollen und einen verstärkten Einsatz von Sicherheitskräften geben.
_ _ kam es _ schon zu einer Massenschlägerei zwischen etwa 20 Schülern, in die auch fünf Lehrer hineingerieten, weil sie schlichten wollten. In dem Tumult seien sie alle „zu Boden gegangen“, eine schwangere Kollegin habe „einen Schlag in den Magen bekommen“, berichtet Ebel. Polizei und Rettungswagen mussten anrücken. „Es war Wahnsinn. Auch das wurde gefilmt und stolz verbreitet!“
_ _ In den Herkunftskulturen _ _ würden „andere Männlichkeits- und Weiblichkeitsbilder vorherrschen“, so Ebel. Ein Mann zähle oftmals nur dann etwas, wenn er sich mit Gewalt gegen andere durchsetzen kann. Als „männlich“ gelten _ dominante Jungs, die mit Waffen, Messern oder Schlagringen umzugehen wissen. „Für manche Schüler gehört ein Messer in der Hosentasche oder im Schulrucksack zur Normalität“, weiß Ebel. Andere _ , um sich verteidigen zu können. „Der Konflikt zwischen Türken und Kurden oder zwischen Muslimen und Jesiden schwingt dabei fast immer mit.“
_ _ Deutlich werde das an den vielen Lehrern, die ihren Beruf hinschmeißen, meist aus Frust und Verärgerung. Tatsächlich haben 2023 allein in Nordrhein-Westfalen 930 Lehrerinnen und Lehrer gekündigt, ein Drittel von ihnen unter 40 Jahre. Im Jahr zuvor wurden knapp 800 „Dienstaustritte“ gezählt, 2013 waren es nur 299. In Zeiten von Lehrermangel – in NRW fehlen aktuell rund 7000 Lehrkräfte – und Bildungsnotstand lassen solche Zahlen aufhorchen.
_ _ Aus ihrer Sicht müsste insbesondere in einem Punkt schnell gehandelt werden: „Ich bin dafür, dass an jeder Schule höchsten 35 Prozent migrantische Kinder sein dürfen.“ Gerade im Blick „auf gewaltgeneigte Schüler hätten wir dann eine völlig andere Situation. Für die deutsche Schullandschaft wäre das wohl eine Revolution.“ Es könne nicht sein, dass an einer Schule fünf Prozent der Schüler einen Migrationshintergrund haben, „an anderen Schulen 80 oder 90 Prozent
🖐 LESER: Gott sei Dank können wir unserem Enkel den Besuch einer Privatschule ermöglichen! Für eine gute Bildung bezahlen wir gern 5 000,-€ im Jahr und wir sind mit Sicherheit auf der richtigen Seite. Bildung ist in der jetzigen Zeit die beste Möglichkeit sich in allen Ländern dieser Erde eine Zukunft aufzubauen. In Deutschland ist das leider sehr unwahrscheinlich. Ich weiß, leider ist das nicht allen Großeltern möglich und das bedauer ich sehr!
Vernunftdenker Don Pedro:
Eine Kulturnation in der Dekadenzphase des Untergangs. Ab wann treten die Demonstranten für die ursächliche Politik Teile ihrer Wohnung ab und kümmern sich um Bildung von deren Kindern?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Die Sorgen zählen nicht : Berlin: Die steigende Unterbringung von Flüchtlingen in Wohnvierteln sorgt dort für Unmut, Angst und Frustration
„Wir wohnen hier seit über 20 Jahren“, sagt Daniela Wegner. Hier hergezogen ist die Angestellte mit ihrem Mann wegen der Feldrandlage und der Ruhe. Mit der ist es seit 2015 vorbei. „Da begann die Bauerei.“ Die Bundeshauptstadt ist wie ein Brennglas, unter dem die Themen Wohnbebauung, Migration, Gesundheit, Umweltschutz und Politikarroganz sehr schnell, sehr heiß zu einem zähen Brei verkochen. Berlin demonstriert, wie im Bürokratiedschungel und Parteienfilz Probleme unlösbar werden.
„Schauen Sie hier, die Baustrahler an den Containern, die leuchten uns die ganze Nacht an“, sagt ein Anwohner und zeigt mit dem Finger auf die Flutlichter. „Lichtverschmutzung“, kommentiert Frau Wegner lakonisch. Es sind 167 Scheinwerfer!
Einige der Anwohner hatten sich zu Beginn in der Flüchtlingshilfe engagiert. „Dieser Unterstützungswillen ist inzwischen Ärger, Einschüchterung, Angst und Unzufriedenheit gewichen!“ So steht es in einem Schreiben der Anwohner, in dem sie auf ihre Wohn- und Lebenssituation aufmerksam machen und das sie, am Feldrand stehend, nun Gottfried Curio übergeben.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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🖐 LESER: ((kommentiert durch ein Zitat:)) "Als eine obdachlose Hündin eine andere bat, Dass sie in deren Hütte die Leibesbürde legte, Gewährte sie's. Als sie den Platz zurückbegehrte, Bat jene flehentlich um Frist, bis ihre Jungen Zu gehen vermöchten. Als die Zeit verstrichen war, Die Räumung sehr gefordert wurde, sprach die Fremde: »Ich geh, wenn du im Kampf mich mit der Brut besiegst." (PHAEDRUS „Äsopische Fabeln“)
Vernunftdenker Don Pedro:
Es ermüdet, immer wieder die indigenen Bürger, die jammern, und die Politiker, die damit überfordert sind, die ungeordnete Grenzenübertretung zu ordnen. Darum bleibt es bei diesem Kurzhinweis auf einen weiteren Artikel darüber.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Bundesregierung gab in drei Monaten fast 390.000 Euro für Werbekampagne für den deutschen Pass aus
_ zum neuen Staatsangehörigkeitsrecht startete die _ Regierung _ eine teure Einbürgerungskampagne. Mit Flyern, Videos und einer Homepage wirbt sie dafür, dass möglichst jeder Migrant den deutschen Pass erhält – und das schon nach nur drei Jahren Aufenthalt.
Federführend ist die irakisch-stämmige SPD-Politikerin Reem Alabali-Radovan, Beauftragte für Migration, Flüchtlinge und Integration. In nur drei Monaten _ 389.000 Euro für eine Kampagne, die für den Erwerb des deutschen Passes wirbt _ _ Antwort der Bundesregierung auf _ Anfrage des AfD-Politikers Sebastian Münzenmaier.
_ _ Für 2024 ist ein Werbe-Budget von 750.000 Euro eingeplant – und das alles unter dem Punkt „Öffentlichkeitsarbeit“. Geld des Steuerzahlers _ _ Eines der geförderten Projekte _ „Pass(t) genau!“, wo sogenannte „Einbürgerungslotsen“ helfen sollen, dass noch mehr Menschen möglichst schnell den deutschen Pass beantragen.
_ _ Die Bundesregierung hat sogar in der arabischen Welt auf Arabisch dafür geworben, wie leicht es ist, den deutschen Pass zu bekommen. Doppel- und Mehrstaatigkeit? Kein Problem! Nach nur fünf Jahren – oder manchmal sogar schon nach drei – kann man Deutscher werden. _ _ Der deutsche Pass zum Schnäppchenpreis _ der Steuerzahler zahlt die Rechnung.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro:
Der Kampf um zukünfitge Wählerstimmen der Migranten wird zwangsfinanziert durch den Steuerzahler? Kurz vor dem Untergang der Regierungs-Titanic wird noch Steuerzahler-Geld für die zukünftigen Rettungsboote der nächsten Wahlen eingesetzt? - Staatsbürgerschaft ist eine Würde.
Ein Staat, der sie mit Marketing zu multiplizieren versucht, ist es entwürdigend? Dann besser ein Preisschild dran hängen wie gewisse Staaten auch der EU? Das vereinfacht die Transaktion - senkt die Kosten.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Unterbringung von Migranten : Vom Pflegeheim zur Asylunterkunft – Jetzt schreitet ein Gericht ein
_ Stadt Baden-Baden bringt Migranten in einer Pflegeeinrichtung für betreutes Wohnen unter. Unter Anwohnern und Mitinhabern _ großer Unmut _ Streit _ vor Gericht
19 der Apartment-Inhaber haben gegen die Vermietung an Menschen, die keine Senioren sind, geklagt, und das Amtsgericht Baden-Baden gab ihnen im vollem Umfang recht. Die vom Bau der Anlage vorliegenden Verträge und Festlegungen machten klar, so Richterin Katrin Péguret:
_ _ Die Zweckbestimmung der Anlage sei eindeutig eine „Widmung des Gesamtobjekts als Senioren-Wohnstift (Privates Alten-Wohn- und Pflegeheim)“. Dieser Nutzung müsse das Gebäude vorbehalten bleiben.
Eine Unterbringung von Migranten oder anderen Sozialfällen wie Wohnungslosen oder Alleinerziehenden sei daher unzulässig.
_ _ das Gericht zugleich befunden _ _ einer Nutzungsänderung hätten sämtliche Besitzer zustimmen müssen. _ _ hatten die _ Wohnungseigentümergemeinschaft und deren Verwalterin_ Dom... _ bei einer _ mäßig besuchten Eigentümerversammlung _ 2023 _über _ neue Nutzung abgestimmt _ nach mehrheitlichem Ja-Votum umgesetzt.
_ _ sei es ohnehin nie um das Wohl der Flüchtlinge gegangen, sondern „um das Ausquartieren von Bewohnern zugunsten des Erschleichens höherer Mieterträge“.
_ _ Die Verwaltung nehme die Sorgen der Bewohner _ sehr ernst. „Obwohl im Objekt zahlreiche Wohnungen frei sind, wurden dort keine weiteren Einheiten angemietet“,
_ _ Im Wiesbadener Villenviertel Südost _ scheiterten mehrere Anwohnerklagen gegen den Umbau eines denkmalgeschützten Gebäudes in ein Migrantenheim,
_ _ in Bad Kreuznach wird aus der altehrwürdigen Anheuser-Villa _ eine Migrantenunterkunft für 30 Personen. _ _ obwohl Anwohner heftig protestiert hatten. _ _ „Das herrschaftliche Haus, erbaut 1890 _
Vernunftdenker Don Pedro:
Bürger können sich wehren und Erfolg haben. Die Duldungsbereitschaft der Leute ist das größte aktuelle Problem der Überflutung mit Politikfehlern.
„Die Zweckentfremdung des Wohnstifts ist rechtswidrig, die Flüchtlinge müssen ausziehen“, fordert Me... _ als Sprecher _ „Initiative Schwarzwaldwohnstift“ _ früher Kultur-Staatssekretär von Sachsen-Anhalt.
Die Verwaltung "nimmt das Problem sehr ernst" ... Wir sind begeistert. So gut wie niemand schert sich ernsthaft um derart unerträgliches Vorgehen gegen die indigenen Eingeborenen mit dem großen Geld der Steuerzahler, so lange es keine mutigen Richter gibt?
Sprüche wie "wir nehmen ernst", manche sagen, das wäre Abwimmel-Blabla aus dem Textbaustein-Vorrat, eine Umschreibung für: "Ihr arme Idioten, ihr glaubt wohl nicht im Ernst, dass wir irgendetwas für euch tun werden."
Grundgesetz: Alle Gewalt geht vom Volk aus. Aber nur, sofern es Richter gibt, die das Volk verteidigen - und vor allem streitbereite Bürger für ihre Rechte, damit Richter überhaupt agieren können.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Thilo Sarrazin: „Ich weiß nicht, was ich Scholz empfehlen würde. Ich weiß, was ich tun würde“
Deutschlands umstrittenster Autor im Interview über Lösungsansätze in der Migrationspolitik, die Zukunft von Olaf Scholz und die „Tagesschau“ in einfacher Sprache. - Autorin: Sophie-Marie Schulz
_ _ Vor 14 Jahren schlug Thilo Sarrazins Erstlingswerk wie eine Bombe ins politische Berlin ein. „Deutschland schafft sich ab“ thematisierte erstmals schonungslos dramatische Missstände in der deutschen Migrationspolitik, Parallelgesellschaften und wachsenden Islamismus. Vieles von dem, was Sarrazin damals zur Sprache brachte, ist heute Konsens.
Doch für seine Partei, die SPD, war das alles Rassismus. _ _ gelang es ihr schließlich, den ehemaligen Berliner Finanzsenator aus der Partei zu werfen.
_ _ Das größte Problem ist die offene Grenze. Jedes Jahr kommen 200.000 bis 300.000 Asylbewerber zu uns.
Meistens junge Männer, zu 85 Prozent muslimischen Glaubens. Diese Zahl wird Jahr für Jahr höher. _ _ wir müssen das Loch stopfen, durch das die Migranten reinfließen. Erst dann können wir uns mit dem aufgelaufenen Bestand und seinen Problemen befassen.
__ _ nehmen Ihre Kritiker Ihnen Ihre – wie Sie sagen – sachbezogene Argumentation übel. Wieso? Sie stören sich an den Fragen, die ich stelle. Und zweitens stören sie sich daran, dass meine Antworten nicht widerlegt werden können.
_ am Wahlabend und am nächsten _ wurde deutlich, dass sich die versammelte Führungsmannschaft etwas darauf einbildet, dass sie die fünf Prozent knapp überwunden haben. Das war ja schon fast witzig. Auch diese Äußerungen, dass der Kanzler seine Politik besser erklären und mehr Profil gewinnen muss
_ _ Und welche Maßnahmen sieht Ihr Gesamtkonzept vor? Wir verhandeln mit allen europäischen Ländern in der EU, _ dass wir die Grenzen nach außen dauerhaft schließen. Will sagen:
Künftig wird nur noch der ins Land gelassen, der entweder einreisen darf,
- weil er eine Aufenthaltsgenehmigung hat,
- weil er EU-Bürger ist
- oder ein Visum vorweisen kann.
_ _ Aussetzung des Schengen-Abkommens _ bis das Abkommen neu verhandelt werden kann.
_ _ dass wir das Individualrecht auf Asyl abschaffen. _ Prüfung erfolgt grundsätzlich im Ausland und nicht im Zielland.
_ _ Seit einigen Monaten wird die „Tagesschau“ in Einfacher Sprache im Abendprogramm ausgestrahlt. Der Finanzminister heißt dann Minister für Geld. Sie beklagen in Ihren Büchern schon seit Jahren, dass das Bildungsniveau sinkt. Was halten Sie von solchen Maßnahmen?
_ _ Davon halte ich gar nichts! Also der Minister für Geld – das ist etwas ganz anderes als der Finanzminister. Das geht überhaupt nicht. Also mit Verlaub. In meinen Büchern achte ich darauf, dass meine Sprache so einfach ist, dass sie Satz für Satz von jedem verstanden werden kann, der des Deutschen mächtig ist.
Vernunftdenker Don Pedro:
"Die Lehre aus der Geschicht: Bücher verbreiten genügt nicht." Bücher gehen an die Anhänger, die sowieso Gleichgesinnten, nicht an die Masse der Andersdenkenden.
Genau diese wären aber zu überzeugen. Genau aus diesem Grund ist auf LIBRA die Bestenauslese der Medien und Autoren nur das Rahmenprogramm der Fakten und Argumente. Der Kern muss sein, dass Bürger zu Bürgerrechtlern werden:
Dass sie nicht nur mit Familienstolz an lustigen Demos teilnehmen, ist ja schön, aber ist 1 Woche später nur noch "Zeitgeschichte". Sondern dass sie echte Leistung liefern. Dass sie kostenlose Eingaben, kostenlose Verfassungsbeschwerden machen.
Das die nach etwas Übung auch einmal ab und zu konkrete Musterverfahren führen - Verwaltung und / oder Gerichte.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Abschiebungen : Heimaturlaub in Afghanistan und Syrien? Regierung muss dieses Dunkelfeld ausleuchten
ht beschreibt, wie anerkannte Asylbewerber ihre Heimat Afghanistan besuchen, illegal und ohne Kenntnis der deutschen Behörden. Ähnliches ist seit Jahren über Syrer bekannt. m
_ _ organisieren darauf spezialisierte Reisebüros die nötigen Afghanistan-Visa. Die Reisenden geben am Flughafen den Iran als Ziel an, reisen von dort aber weiter nach Kabul. Das Visum wird von den afghanischen Behörden abgestempelt, aber nicht in den Blauen Pass eingeklebt. Vor der Rückkehr nach Deutschland entfernen die Reisenden das lose Papier einfach – offiziell waren sie somit nie zurück in ihrem Heimatland.
_ _ Innenministerin Nancy Faeser (SPD) zwar: „Wir gucken natürlich drauf“ und „schauen, wenn’s da möglicherweise Konsequenzen haben muss“. Aber sie weist auch die Hauptverantwortung dafür zurück, denn es sei „nicht unsere Aufgabe als Bundesinnenministerium, sondern der örtlichen Ausländerbehörden, darauf zu achten, dass so was nicht passiert“.
_ _ Sollte sich dann herausstellen, dass viele der mehr als 400.000 über den Asylweg zugewanderten Afghanen in ihrem Heimatland Urlaub machen, wäre das _ absurd _ _ _ Asylrecht darf _ nur von Menschen in Anspruch genommen werden, denen in der Heimat Verfolgung droht. _ _ folgerichtig, die „Urlauber“ aus _ abzuschieben, denn bei ihnen ist dieses Kriterium offensichtlich nicht erfüllt.
Vernunftdenker Don Pedro:
"Schuld ist immer ein anderer." Das kennen Straftrichter als Routine-Ausrede von Hauptschuldigen. Das Innenministerium ist verantwortlich, Missstände zu unterbinden. Dies gilt auch, wenn dies die von bestimmten Ideologen-Kreisen gewollte "Umkulturung" und Wohlstandsminderung von Deutschland bremst.
Sofern Koalitionspartner diese verfassungswidrige Fehlentwicklung zur Koalitionsbedingung machen, so ist die Koalition aufzukündigen, weil verfassungswidrig geworden.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Hamburgs feine Elbvororte streiten über Flüchtlinge
Bisher sind im Westen Hamburgs keine Flüchtlinge untergebracht. Das soll sich nun ändern. An Ort und Stelle sind darüber nicht alle glücklich.
Hamburg beherbergt zwar fast 50.000 Geflüchtete, doch sie sind sehr ungleich verteilt. Im gesamten Westen der Stadt, den Elbvororten, gibt es keine einzige Flüchtlingsunterkunft.
Das soll sich nun ändern, von Anfang 2025 an werden 144 Geflüchtete auf einem Parkplatz vor dem Botanischen Garten („Loki-Schmidt-Garten“) untergebracht. Über das Vorhaben wird erbittert gestritten. Bürgerinitiativen dafür und dagegen haben sich gegründet, Unterschriften werden gesammelt, Bürgerentscheide angestrebt.
Vernunftdenker Don Pedro:
Mit Überraschung erfahren die Bürger, dass die Politikmacher-Stadtteile so wenig von den Problemen wissen, weil sie bisher erfolgreich die Umkulturung verhinderten.
Eigentlich sollte selbstverständlich sein, dass jeder, der Willkommenskultur wählt, freie Zimmer seiner Wohnung an Grenzen-Ubertreter untervermietet und auf Miete verzichtet. Vielleicht geht das nur per Gesetz? Ein "Gute-Gastgeber-Gesetz"?
Sofort würden die Mieten fallen durch die vielen frei werdenden Wohnflächen. Dann gäbe es wieder genug Wohnraum für indigene Eingebotene.
Für die Neuen nur das beste: München bekommt ein XXL-Asylheim – Kleingärtner in Pankow ein Flüchtlingsheim
Um die Faeser-Gäste unterzubringen, wurde das luxuriöse Ex-Sheraton-Hotel in München bereits zu einem Ankunftszentrum und Übergangswohnheim umfirmiert.
Um die Faeser-Gäste unterzubringen, wurde das luxuriöse Ex-Sheraton-Hotel in München bereits zu einem Ankunftszentrum und Übergangswohnheim umfirmiert. Nun wird der Steuerzahler einmal mehr zur Kasse gebeten um die Liegenschaft umfassend zu sanieren und zu einem XXL-Asylheim – eines der größten in ganz Oberbayern – umzubauen.
Die Unterkunftsdependance für die Erstaufnahme von Asylsuchenden beherbergte bis dato 154 Personen mit insgesamt 25 verschiedenen Staatsangehörigkeiten
„Es handelt sich dabei im Wesentlichen um Personen aus Afghanistan mit besonderem Schutzbedürfnis – m Beispiel afghanische Ortskräfte – und deren Familienmitglieder, die über entsprechende humanitäre und politische Aufnahmeprogramme des Bundes nach Deutschland kamen“, so _ ein _ Sprecher der Regierung
_ _ wird der Steuerzahler nun sein hart erarbeitetes Geld dafür einsetzen das ehemalige First-Class-Hotel in ein gigantisches, nigelnagelneues XXL-Asylheim umzuwandeln. Die Anwohner wurden gnädiger Weise per Rundschreiben über die neuen, jungen, muslimischen Nachbarn informiert.
Vernunftdenker Don Pedro:
Es ist den Regierenden hoch anzurechnen, wie sie die indigenen Eingeborenen zum Stolz veranlasst, wie würdig edler Besuch Aufnahme aufgenommen wird. Begeistert danken die Eingeborenen, indem sie mit großer Freude ihre Steuern zahlen, den neuen hohen Herren den Wohnraum zu geben, der zuvor schlichten Einfach-Reichen diente.
25 Nationalitäten waren demnach unter den Hilfskräften in Afghanistan? Wer hätte das gedacht. Man lernt immer Neues. - "Hiwi" oder auch "Hilfswillige" sollte man sie heutzutage nicht nennen. Das sind üble Wörter aus einer anderen Zeit und meinen auch etwas anders.
Der Schutz von gefährdeten Hilfskräften ist eine gut begründbare Tradition. Oft droht in der Tat der Tod.
"13.06.2023 Auswärtiges — Antwort — hib 428/2023 : 385.000 afghanische Staatsangehörige in Deutschland"
tagesschau.de : "In knapp 20 Jahren wurden dort etwa 160.000 deutsche Soldatinnen und Soldaten eingesetzt"
Gesamtzahl, also "nacheinander" eingesetzt. Es muss demnach eng gewesen sein in der Botschaft und rund um die Einsatzkräfte mit den rund 0,4 Millionen damals in Afghanistan.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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„Für Flüchtlinge tun die doch alles“: Ohnmacht, Wut und sinkende Akzeptanz: Wo Mietwohnungen Mangelware sind, sprießen Flüchtlingsheime wie Pilze aus dem Boden
Berlin sucht Platz für 50 kleinere dezentrale Flüchtlingsunterkünfte
Vernunftdenker Don Pedro:
Neue internationale Vielfalt: Der Bericht ist ein großartiger langer Querschnitt - Berlin, ein wenig Hamburg - über unsere Schöne Neue Welt der internationalen Vielfalt. Die indigenen Eingeborenen in Berlin: empfangen begeistert die überall entstehenden Unterkünfte für Grenzen-Übertreter.
Alle freuen sich, dass Grünanlagen endlich von Erde und so nstigem Schmutz befreit werde, um Platz zu machen für den phantasievollen Charme von Container-Turmbauten.
Schon Oma sagte, "für unsere Gäste nur das Bester". Glücklich sind die Steuerzahler, wie gut ihre Gelder angelegt werden. Das verringert die Verschwendung von kommunalen Geldern für Kitas, Schulen, Straßen, Theater. Auch neue Arbeitsplätze gibt es. Die Polizei muss aufstocken, um dem Berührungsbedürfnis der Jungbürger gelegentlich die kulturelle Aneignung zu erleichtern.
Vermieter sind ebenfalls Feuer und Flamme: Weil der Markt nun leer gefegt ist: Die Neuvermietung bringt rund das Doppelte von vor 10 Jahren und wohl bald mehr. Noch besser, die Miete kommt zunehmend vom Staat. Die Behörden zahlen, ohne mit der Wimper zu zucken? Ist ja nicht deren Geld, sondern etwas, das mysteriös vom Himmel fällt?
So ist weltoffene Regierung. Alle sind sicher, bei der nächsten Wahl: Die guten Werke, das lässt die Herzen nicht kalt. Ausgenommen so ein paar Senioren, denen die Vertreibung das Herz bricht. Wandel war nie einfach. Damit muss man lieben, wenn auch nein paar weniger leben.
An Grenze zu Russland : Finnland will Asylbewerber abwehren
Moskau schickt seit Monaten gezielt Migranten zur finnischen Grenze. Helsinki will darum für eine begrenzte Zeit Asylbewerber an der Grenze zu Russland zurückweisen. Rechtlich ist das problematisch.
Die finnische Regierung hat ein Gesetz erarbeitet, mit dem für eine begrenzte Zeit an der Grenze zu Russland Asylbewerber zurückgewiesen werden können. Ausnahmen soll es für besonders schutzbedürftige Personen geben. Ministerpräsident Petteri Orpo und Innenministerin Mari Rantanen stellten den Entwurf für das Gesetz am Freitagnachmittag vor. Nach Angaben des Innenministeriums soll das „Ausnahmegesetz“ nur für ein Jahr in Kraft sein und nur in bestimmten Bereichen der Grenze jeweils für maximal einen Monat gelten. Dort würden dann demnach Anträge auf internationalen Schutz nicht angenommen. Doch soll es Ausnahmen geben, etwa für Kinder oder Menschen mit Behinderungen.
Das Vorhaben steht im Widerspruch zu internationalen Normen. Das Recht auf Asyl ist unter anderem in der UN-Charta und der EU-Grundrechtscharta verankert. Ministerpräsident Orpo sagte dazu, die internationalen Abkommen zur Regelung von Asyl seien in einer Zeit geschlossen worden, in der kein Land sie missbraucht habe.
Die große Sorge in Finnland ist, dass Russland mit den steigenden Temperaturen Migranten auch durch die Wälder abseits der offiziellen Grenzübergänge bringen könnte. Die gemeinsame Grenze ist mehr als 1300 Kilometer lang. Orpo sagte dazu, Finnland müsse sich darauf einstellen, dass die Situation im Frühjahr schwieriger werden könnte. Die Behörden bräuchten Instrumente, um die Landesgrenze zu verteidigen. Es gelte nationale Sicherheit, Grenzsicherheit, internationale Abkommen und Menschenrechte abzuwägen, so Orpo.
Unklar ist, ob das Gesetz im Parlament die erforderliche Vier-Fünftel-Mehrheit erhalten wird. _ _ hat die Schwedische Volkspartei den Koalitionspartnern bereits im Februar mitgeteilt, dass sie dem Gesetzentwurf nicht zustimmen werde, wenn er eindeutig gegen die finnische Verfassung, internationale Verträge und EU-Recht verstoße.
Vernunftdenker Don Pedro:
Die völkerrechtliche Rechtslage passt nicht auf die heutigen Realitäten. Eine generelle Lösung dieses Problems ist nicht erkennbar. Es wird noch sehr viel Politiker-Schönsprech verdampfen, bis irgendwann der Ernst der Realitäten ein Umdenken erzwingen wird. Aber was könnte überhaupt gemacht werden?
Vökerrechtlich gesehen könnte das Umdenken auch den potentiellen Konflikt zwischen akzeptiertem Völkerrecht und dennoch fortdauerndem Nationenrecht anbetreffen. Man erkennt, wie in Finnland eine geeignete Improvisation in diesem Sinn versucht wird. Das führt zur rechtliche Bedeutung des Vorgangs.
Eine Alternative wäre, dass die völkerrechtlichen Abkommen geeignet geändert werdene. Die reale Durchsetzubarkeit ist nach aktuellem Stand vermutlich zu verneinen.
„Hybrider Angriff Russlands“: Finnland will Asylrecht einschränken
Die finnische Regierung plant ein Gesetz, das es erlauben würde, Asylsuchende an der Grenze ohne Begründung sofort nach Russland zurückzuschicken.
Die geplanten Vorschriften dienten der Vorbereitung auf „schwerwiegendste Situationen“, sagte eine Sprecherin des finnischen Innenministeriums der F.A.Z. Auf Details des Gesetzesvorhabens wollte sie nicht eingehen, da sich dieses noch in der Ausarbeitung befinde.
"Mutige Entscheidung" : Merkel bekommt für Aufnahme von Flüchtlingen Unesco-Friedenspreis.
Die ehemalige Bundeskanzlerin Angela Merkel nimmt an diesem Mittwoch in der Elfenbeinküste den Friedenspreis der UN-Kulturorganisation UNESCO entgegen. _
"Die gesamte Jury war von ihrer mutigen Entscheidung aus dem Jahr 2015 berührt, mehr als 1,2 Millionen Flüchtlinge insbesondere aus Syrien, dem Irak, Afghanistan und Eritrea aufzunehmen", sagte der Präsident der Jury und Friedensnobelpreisträger 2018, Denis Mukwege, als Begründung für die Wahl Merkels. "Es ist eine Lektion, die sie der Geschichte hinterlässt."
Vernunftdenker Don Pedro:
Merkel hinterlässt auch Verifizierung der Ökonomen-Lektion, dass auf dem nur gering fluktuierenden Markt der freien Neuvermietung die staatlich aus Steuergeld finanzierte Zusatznachfrage die Miethöhen "explodieren" lässt.
Immerhin beruhigend für unsere Herzen ist, wie die dafür entscheidenden Politiker sodann ihre Ferienwohnungen und Zweitwohnungen und wenig genutzten Räume der eigenen Wohnungen in Opferbereitschaft den neuen Bürgern überlassen haben? Diesbezüglich müsste man einmal die Fakten erfragen.
Dank an Merkel "Für die Aufnahme von Flüchtlingen"?
Ist es provokativ, zu fragen, wie viele Räume im eigenen Heim Frau Merkel an Immigranten untervermietet hat? Der Wohnraum der Bürger, deren "eigenes Heim", soweit zum immer geringem Teil frei als Neuvermietung fluktuierend, wurde seit 2015 um 10 oder mehr Prozent zwangs-untervermietet durch den Staat.
((Foto: "bio-deutsches" Kind in einer Schulklasse))
"Alarmierende Befunde“ - Durchgefallen – Deutschlands Schulen rutschen ab.
Vernunftdenker Don Pedro:
Derart viel Angst herrscht mittlerweile beim für Wahrheit zuständigen Beruf - also Journalist - , im Fall von Wahrheit der Immigrantenkinder diffamiert zu werden.
Allerdings haben die meisten Artikel über die Studie von Ende August 2023 meist gar keine Kinder gezeigt, einzelne aber Fotos von hinten oder verschwommen.))
Hier abo-freier Text über die gleiche Studie. dpa und / oder SZ umschifft die Foto-Versuchung: Keine Gesichter, sondern Farbstifte. In allen Regenbogenfarben, aber "das lassen wir durchgehen".
Bildung - Berlin:Bildungsmonitor: Berlin rutscht auf vorletzten Platz.
die Hauptstadt landet im jährlichen Bildungsmonitor
im Auftrag der wirtschaftsnahen Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) nur noch auf Platz 15, vor Schlusslicht Bremen und hinter Brandenburg.
In dem am Mittwoch veröffentlichen Ranking stehen Sachsen, Bayern und Thüringen an der Spitze. 2022 rangierte Berlin noch auf Rang 11, in den beiden Jahren zuvor auf Platz 13. 2019 war das Land Letzter.
((ZDF, gleiches Thema, aber erweitert: Nur bio-deutsche Kinder.)
Bildungsmonitor 2023 : Bildungsniveau: Dramatische Verschlechterung
((FOCUS zeigt klugerweise Kinder von hinten - allerdings fast alle blond- oder braun-schopfig.))
Laut Studie - Bildungsniveau in Deutschland hat sich dramatisch verschlechtert,
((NIUS: Ehrliche Ausnahme: Immigranten-Kinder klar ausgewiesen - Foto und Vornahmen..))
Alarmierende Studie: Unser Bildungssystem kommt mit der Zuwanderung nicht mit.
((Autor Danisch:)) Und das Bild, mit dem sie hier aufmachen:
((Dort Hinweis auf:))
► https://www.welt.de/politik/deutschland/plus245377768/Bildungsdebakel-Mangelnde-Lesefaehigkeit-gefaehrdet-den-ganzen-Wirtschaftsstandort-Deutschland.html
Immer wenn, es um Bildungsmängel geht und darum, dass Kinder nicht mehr richtig lesen lernen, ist es vorbei mit Diversität und Durchmischung.
Dann zeigt man nur noch reinweiß-arische Mädchen in den Bildern, und nur im Kleingedruckten steht noch was von Migration und Heterogenität.
Also: Wenn man Euch Autos, Kameras, Unterhosen, Turnschuhe, Sonnenliegen verkaufen will, müssen die Models schwarz sein. Wenn es aber um Bildungslücken geht, dann natürlich alle weiß.
eigentlich schon zu spät
Soziologe Aladin El-Mafaalani ist Professor für Erziehung und Bildung in der Migrationsgesellschaft
(Universität Osnabrück):
Schulen und Kitas seien mit der neuen "Superdiversität" unter den Kindern völlig überfordert. _ erschütternd: Schulleistungen der Grundschüler werden immer schlechter.
Vernunftdenker Don Pedro: Faustregel: Wenn eine Firma überwiegend mit Immigranten wirbt, sind die Nicht-Immigranten ja nicht gemeint. Also einfach solch eine "Ware für Immigranten" nicht kaufen, wenn Sie selber keiner sind. Wer Sie derart primitiv manipulieren will, der möchte Sie vermutlich auch beim Preis manipulieren?
Ein Unternehmen, das Immigranten und Nicht-Immigranten in etwa richtigem Anteil zeigt, nur das ist diskriminierungsfreie Werbung. Denn wer nur mit Immigranten für lustigen Konsum wirbt, das heißt ja auch: Immigranten treiben Sport und vergnügen sich, weil die Nichtimmigranten ja arbeiten müssen, um das zu finanzieren. Schlimmer kann man die Mehrheit der arbeitenden Immigranten ja wohl kaum beleidigend diskriminieren?
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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♥ Der Staat an seinen *Grenzen *Sarrazin (26,00)
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***** 👩👩 (neu) _!!!!!_ *IMP " *Asylindustrie ": *Profiteure: Inland, Ausland. Unterbringung, Sicherheitsdienste, Korruption, Schleuserhilfe, Rückkehr-Betrug, Anwaltskosten. - Staatsfinanzierte NGO-Propaganda +Verharmlosung. Parteispenden, Schleuser-Verdacht. Abschiebung fast nie, weil so viele Mitverdiener?
▼ mehr! ▼
► 2025-11-05 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/wuv-aaa-de.htm#WUV-PASS-POW Auch hier alternativ per Suchbegriff:
“Wer die Vergangenheit vergisst, ist verdammt, sie zu wiederholen.“ (George Santayana 1863–1952)
Warum wurden die ersten Kolonisatoren begeistert empfangen? Weil der Eingeborenen-Rat beschlossen hatte, den auf Schiffen zu ihnen Geflüchteten Asylsuchenden den Aufenthalt generös zu finanzieren, um kulturelle Vielfalt im Land zu bereichern.
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
Vernunftdenker Don Pedro: Statistiken, die wir noch zu komplettieren haben:
Anzahl der in DE eingewanderten und dort Schutz suchenden Sinti und Roma und ihr Anteil an den Ukraine-Flüchtlingen.
Immigranten haben oft schlechten Gebisszustand, weil in vielen Ländern dies jedenfalls bei Älteren toleriert wird. Wie wird damit umgegangen? Gesetzt den Fall, für 3.000 Euro: GKV? Eigenbeteiligung von einer Sozialkasse? Rechenbeispiel: Bei 100.000 Fällen wären es 300 Millionen Euro, also nicht Bagatelle.
Natürlich haben Migranten eine wesentlich psychische Belastung, um in die EU zu kommen und alles zu meistern. Wie wird damit medizinisch umgegangen? Wenn die Indigenen sagen, die müssen in die Therapie oder ins Gefängnis, vergessen Steuerzahler, dass jeder Monat sie dann rund 4.000 Euro kosten wird.
Also interessiert Statistik der in Haftanstalten Befindlichen und die Frage, wie oft abgeschoben werden kann und wird statt Haftanstalt. Bis zu welchem Strafmaß geht das?
"Den Charakter kann man auch aus den kleinsten Handlungen erkennen.“ (Lucius Annaeus Seneca, 1–65 n. Chr.)
„In Duisburg leben 27.000 Sinti und Roma – und am Ende leben sie alle vom Staat“ (Thilo Sarrazin, 2025-09 in Welt.de) ((Da irrt Sarrazn . Sie leben von uns indigenen Steuerzahlern.) ) <--- https://www.welt.de/politik/deutschland/video68d683ac4feefe67406eb0a7/thilo-sarrazin-in-duisburg-leben-27-000-sinti-und-roma-und-am-ende-leben-sie-alle-vom-staat.html -->
„10 Jahre haben dies Land verändert. Und mich auch.“ (Kommentar - LIBRA-Leserin - fpr 2015...2025.)
Kritik an Migrationstrainings für Journalisten - ARD und ZDF sehen kein Problem
Die ARD.ZDF medienakademie bezieht Online-Kurse vom Mediendienst Integration, der teils staatlich finanziert wird.
_ _ Verfassungsrechtler und Verein Initiative Transparente Demokratie sehen einen Verstoß gegen Staatsferne. Die ITD wittert politische Schlagseite und sprachliche Lenkung in den Schulungsunterlagen.
_ _ Beanstandung _ _ Verfassungsrechtler Volker Boehme-Neßler von der Universität Oldenburg und die Initiative Transparente Demokratie (ITD) _ _ Boehme-Neßler wirft der Medienakademie vor, durch das Angebot gegen das Gebot der Staatsferne zu verstoßen. Grund dafür sei, dass der Mediendienst Integration unter anderem auch Fördermittel aus dem Haushalt der öffentlichen Hand erhält. Damit finanziere der Staat indirekt die Weiterbildung der Journalisten, erklärt der Jurist gegenüber „Bild“. Er sieht in dieser Förderung einen Verstoß gegen das Grundgesetz und den Medienstaatsvertrag.
Weder ARD noch ZDF sehen problematische Aspekte am Weiterbildungsangebot Die ARD teilte mit, dass man keinen Anlass sehe, von dem Weiterbildungsangebot Abstand zu nehmen. In einer Antwort auf eine Anfrage der Epoch Times heißt es:
"Die ARD legt großen Wert auf die Einhaltung aller gesetzlichen und verfassungsrechtlichen Vorgaben. Im angesprochenen Sachverhalt sehen wir diese Vorgaben in keiner Weise beeinträchtigt.“
Die Hauptabteilung Kommunikation des ZDF betonte gegenüber unserem Medium, dass die Medienakademie das Angebot des Mediendienstes Integration evaluiert habe. Zwölf Trainings habe man in sein Schulungsangebot aufgenommen. Die Nutzung sei freiwillig und ein Eingriff in die Programmgestaltung des ZDF sei mit dem Angebot nicht verbunden.
Außerdem vermag man keinen Verstoß gegen den Medienstaatsvertrag oder gegen das Gebot der Staatsferne zu erkennen. Der Mediendienst Integration sei ein unabhängiger Zusammenschluss und werde von mehreren unterschiedlichen Institutionen gefördert. Außerdem unterstütze ein Fachbeirat dessen Arbeit:
„Dabei handelt es sich um Journalistinnen und Journalisten von TV-Sendern und Verlagen, die beraten, das Vorhaben kritisch begleiten und ihren Informationsbedarf äußern.“
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🖐 LESER: Linksextreme sehen keinen Problem an linksextremer Gehirnwäsche für ausgesuchte Journalisten, die im Auftrag des ÖR dieses Framing an die Bürger weitertragen. Was für ein schlechter Witz.
🖐 LESER: Irgendwie muss der Staat doch die öffentliche Meinung (und die der Wähler) " in den Griff" bekommen!
🖐 LESER: Und hier ein weiterer Grund für die Abschaffung der GEZ-Zwangsgebühren. Wenn Journalisten jetzt schon darauf trainiert werden sollen, was sie dem ahnungslosen Fernsehkonsument zu berichten haben, dann hat das mit dem Programmgrundsatz der ÖRR gar nichts mehr zu tun. Denn dieser lautet: "Die öffentlich-rechtlichen Sender sind an den Programmauftrag (vgl. § 11 RStV) gebunden. Insbesondere sind die Rundfunkanstalten zu Ausgewogenheit, Unparteilichkeit, Objektivität und zur Einhaltung der journalistischen Sorgfalt verpflichtet."
Vernunftdenker Don Pedro: Ein Sumpf ist ein Sumpf ist ein Sumpf bleibt ein Sumpf. Vom Abgabenzahler zwangs-finanzierte von politischen Parteien gewollte Indoktrinierung der Bürger? Aber: "Bitte gehen Sie weiter, hier gibt es nichts zu sehen".
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Zur Volltext-Fassung?
(statt Auszug):- Nachstehenden Link anklicken. Dann suchen ganz oben bei einer der 3 Spalten. Dort anklicken: "v mehr v"
https://infos7.org/pde/wuv-aaa-de.htm#WUV-PASS-POW
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Linke Lobby beeinflusst beim ZDF, wie über Migration berichtet wird
ZDF-Journalisten lassen sich von NGOs in Sachen Migration „schulen“, etwa für einen diskriminierungskritischen Umgang mit Sprache: sensible statt neutrale Berichterstattung. Das „Zweite“ mausert sich zum Orwellschen Wahrheitsministerium.
Und der Bürger zahlt doppelt: über Rundfunkgebühren und über Steuern. _ _ Das ZDF hat vom Rat für Migration e.V. Onlinekurse gekauft, in denen ZDF-Journalisten erfahren, wie sie über „Zuwanderung“ berichten sollten. Unter tatkräftiger Mitwirkung der sattsam bekannten Amadeu Antonio Stiftung sowie den nicht minder umstrittenen „Neuen deutschen Medienmacher*innen“.
_ _ In einer internen E-Mail des ZDF, die der Initiative Transparente Demokratie (ITD) vorliegt, bietet das ZDF am 16. Oktober 2025 den ZDF-Redaktionen Online-Kurse zu Migration, Integration, Rassismus und Antisemitismus an. ITD hat am 30. Oktober berichtet.
ZDF: „Die Personalentwicklung hat eine Reihe von _ Web Based Trainings vom ‚Mediendienst Integration‘ erwerben können. Sie wurden von Journalist*innen produziert. Ein Wissensschatz mit vielen Zahlen und Fakten, Expert*innen Statements und interaktiven Übungen.“
Experten, Expertise? Letztere sieht so aus: Der „Mediendienst“ ließ am 6. Juni 2025 die Behauptung los:
„Mehr Migration entlastet die öffentlichen Haushalte langfristig um rund 104 Milliarden Euro jährlich.“ Das wird man also bald auch vom ZDF eingetrichtert bekommen. In den angebotenen Kursen soll es gehen: um „diskriminierungsfreien Umgang mit Sprache“, „sensible Berichterstattung“, „Stereotype differenziert einordnen“. Mit anderen Worten: Die ZDF-Kursteilnehmer sollen auf eine bestimmte Haltung geframt werden.
Wie im ZDF über Migration berichtet wird, entscheiden die ZDF-Journalisten bald nicht mehr selbst, sondern unter Mitwirkung einer NGO, die nicht nur vom Staat finanziert, sondern für die digitalen Kurse auch noch vom ZDF, also mit Zwangsgebühren finanziert wird. Verantwortet werden die Onlineseminare vom Rat für Migration e.V., einem 1998 gegründeten Zusammenschluss von etwa 200 Wissenschaftlern, die zu Themen wie Migration, Flucht, Asyl und Integration „arbeiten“. Dessen „Mediendienst Integration“ versteht sich als „unabhängige Informationsplattform“.
Initiiert und vorübergehend geleitet hat den „Mediendienst“ die heutige Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung Ferda Ataman. Ataman ist auch Mitgründerin und war von 2018 bis 2022 Vorsitzende des staatlich üppigst finanzierten Vereins „Neue deutsche Medienmacher*innen (NdM)“.
Details über die Finanzierung der NGOs sind nicht zu erfahren. Zugleich sitzt im Fachbeirat des „Mediendienstes“ ein gutes Dutzend Journalisten, unter anderem von Deutschlandradio, Süddeutscher Zeitung, Spiegel, taz und: dem ZDF. Das ist die neue Definition von Pluralität! Nein, es ist Haltungsmonismus.
Bleiben solchermaßen – forciert durch das ZDF – demnächst Ausgewogenheit, Neutralität und Gewaltenteilung gänzlich auf der Strecke? Ja, denn nun spielen sich staatliche alimentierte NGOs und zwangsfinanzierte „Öffentlich-Rechtliche“ völlig distanzlos die Bälle zu.
So entsteht ein Dschungel an parastaatlichen Schatteninstanzen. Ja, ein Schattenimperium.
🖐 LESER: Linke Lobby….da wird richtig fett abkassiert wenn ich sehe was sich diese lobbyisten in die taschen packen. Mit dem was man unter linker politik versteht hat das wenig zu tun.
🖐 LESER: Die linke Lobby ist ein Geschäftsmodell für Arbeitsscheue. Die haben jeden Kontakt zum arbeitenden Menschen verloren. Wenn sie darüber sprechen , dann in etwa so „ich kann mich noch an meinen Opa erinnern“: _ Eigene Erinnerungen an sozialversichungsplichtige Tätigkeit fehlt völlig.
🖐 LESER: „Ausgemerzt werden sollen offenbar auch Begriffe wie Flüchtling, Flüchtlingswelle, Migrationshintergrund und Asylmissbrauch.“ — Ganz nach der Erkenntnis des Philosophen Ludwig Wittgenstein: „Wovon man nicht sprechen kann (darf), darüber muss man schweigen.“
🖐 LESER: die größten Gefährder unserer freiheitlichen Demokratie sind die NGOs. Menschen sollten wenigstens die Pfändungsfreigrenzen hinsichtlich dessen nutzen – und auf Beitragszahlung verzichten: Die Pfändungsfreigrenze liegt bei Alleinstehenden bei 1560.00 Euro im Monat und erhöht sich nach Familienstand und der Anzahl der Kinder. Bei einem Ehepaar sollten 2.150.00 Euro als pfändungsfrei gelten.
Liegt ihr monatliches Einkommen darunter, wird Ihnen keiner was anhaben können:
🖐 LESER: die größten Gefährder unserer freiheitlichen Demokratie sind die NGOs. die größten Gefährder unserer freiheitlichen Demokratie sind die NGOs. Mit Steuergeldern gepampert, reißen sie sich jetzt auch noch die GEZ Gelder unter den Nagel.
🖐 LESER: _ _ Auch bei uns in Österreich regieren in Wahrheit die linken NGO’s, gefolgt vom ÖRR und der restlichen linksversifften Bande. Regierende Politiker sind in Wahrheit nur noch willfährige kor_..._ Marionetten. Es besteht praktisch kein Unterschied zwischen Deutschland und Österreich, dies erkennt man am besten an allen vorliegenden negativen Daten über diese beiden EU-Länder. Überall Vorletzter und Letzter von 27 Ländern, eine rasende Schussfahrt ins Verderben. Und sowohl der deutsche Michel als auch der Öst. Vollidiot wählen regelmäßig und zuverlässig die falschen Parteien und merken nicht, dass sie sich ihr eigenes Grab schaufeln. Ich sage gut so, es muss zuerst alles zugrunde gehen damit endlich Neues entstehen kann.
🖐 LESER: 80% bis 90% der Journalisten beim ÖRR kann man sicher ideologisch motivierten Journalismus unterstellen. Abgeleitet von der einseitigen linksgrünen Propaganda-Berichterstattung . Und wenn dann noch NGOs hinzukommen, die den politisch korrekten Sprech vermitteln, dann würde ich den Vergleich zum DDR-Fernsehen nicht scheuen.
🖐 LESER: _ _ wer wird oder kann diesen linksextremen, korr_..._ Sumpf an Meinungsindoktrination jemals auflösen? Wann wird der gemeine Deutsche das Alles wissen wollen! Wann wird eine Union dem entschlossen entgegentreten, die Geldhähne zudrehen? Antwort: Niemals, eher wird die AfD ganz schnell verboten, weil sie als einzige postuliert, diesen ÖRR aufzulösen und diesen NGO‘s die Geldhähne zuzudrehen _ _
🖐 LESER: Durch und durch verrottet, verlottert, verkommen, das ZDF. Unreformierbar. Geldhahn zudrehen und die Schuldigen juristisch zur Rechenschaft ziehen ist alles, was da noch möglich ist.
Vernunftdenker Don Pedro: Wenn viele Bürger einen "Links-grüner NGO-Kapitalismus" rügen, so wird verkannt, dass diese überwiegend "regierungs-finanzierten Nicht-Regierungs-Organisationen" den NGO-Begriff deformiert haben: Der bestand zuvor gerade darin, nicht vom Staatsgeld zu leben, also Politiker zu überwachen, wenn sie Fehler machen. NGO steht nicht dafür, mit Staatsgeld alle zu überwachsen, damit Politik und Staat beim Fehlermachen nicht angeprangert werden.
„Die Personalentwicklung hat eine Reihe von _ Web Based Trainings vom ‚Mediendienst Integration‘ erwerben können." Was für ein Erfolgserlebenis, dass man gegen vermutlich ziemlich viel Geld hat "erwerben können", welche Gnade, und ausgerechnet noch im Namen von "Personalentwicklung". Selbstverständlich soll es hier nicht als abwegiger Irrsinn "aus Absurdistan" bezeichnet werden, weil alles ja viel Geld für Arbeit erzeugt und Arbeitende braucht das Land. Fachkräfte auch hier am Werk. Danke!
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Abschiebungen : Pflichtverteidiger für Asylsuchende – die auffällige „Nähe“ zwischen Anwälten und Richtern
Die Regierung will Asylsuchenden, denen Abschiebehaft droht, den Rechtsanspruch auf Pflichtverteidiger streichen.
_ _ Der wurde durch die Ampel-Koalition eingeführt. Eine Studie zeigt nun: Sachkundige Anwälte beschleunigen die Verfahren sogar.
Vernunftdenker Don Pedro: Juristen-Intelligenz wird kein Problem haben, zu beweisen, wie viel Geld der Steuerzahler spart, sofem Anwaltshonorare bezahlt werden. Sobald man liest "beschleunigen das Verfahren sogar", muss man eigentlich nicht mehr weiterlesen?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Migration aus „sicheren“ Staaten : Hunderte Millionen Euro Asyl-Gerichtskosten pro Jahr – und Zweifel am Dobrindt-Gegenkonzept
Mehr als ein Drittel aller Verwaltungsrichter sind ausschließlich mit asylgerichtlichen Verfahren beschäftigt.
_ _ Die Regierung will gegensteuern und Herkunftsstaaten von Asylsuchenden leichter als „sicher“ einstufen. Doch Experten melden Zweifel an dem Kniff von Innenminister Dobrindt (CSU) an.
Vernunftdenker Don Pedro: Nach Stand Herbst 2025 ist Scheitern alle Immigrationsbremsen festzustellen, gemessen am Saldo Ankunft / Abgang. Die Frage ist nicht, wie viele weniger im Jahr kommen, sondern, wie hoch die akkumulierte aktuelle Summe ist. Sie steigt und steigt. Nur weiter so, wenn man möchte, dass die AfD im Jahr 2026 in einigen Bundesländern die Mehrheit erreicht, also an der Regierungsbildung nicht mehr gehindert werden kann.
Migranten-Unterbringung : „Erst alle Mieter raus, Flüchtlinge rein – jetzt weiß wieder keiner, wie es weitergeht“
_ _ 13 Familien ziehen in ein marodes ehemaliges Luxushotel im Herzen Wiesbadens – und die Stadtpolitik streitet erbittert. Die CDU-Fraktionschefin Daniela Georgi übt gegenüber WELT scharfe Kritik an Sozialdezernentin Patricia Becher (SPD): „Es ist niemandem zu erklären,
warum die früheren Bewohner ausziehen mussten – und nun geflüchtete Familien einziehen sollen.“ Georgi führt weiter aus: „Hätte man von Anfang an mit offenen Karten gespielt, hätten die langjährigen Mieter nicht bis Ende 2024 ausziehen und man den Leerstand jetzt mit neuen Mietern füllen müssen.“
_ _ Ab 1977 diente das Gebäude als städtischer Sozialwohnungsbau: 85 Wohnungen, einfach, aber zentral gelegen. 2023 lief die Sozialbindung aus. Aktuell ist die Immobilie im Besitz der städtischen Tochter GeWeG
Vernunftdenker Don Pedro: 80 Wohnungen, also rund 5.000 qm Wohnfläche. 40 Millionen Sanierungskosten: 8.000 Euro pro qm. Ist dies an deinen Baukosten mehr als für einen Neubau? Wer kontrolliert, was dort geschieht? Die wurde festgehalten als zeitgeschichtliches Zeugnis der Absurditäten eines total Irrealen Geschehens: Wenn Beamte den Wohnungsmarkt kaputt organisieren?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Flüchtlinge ziehen in ehemaliges Luxushotel in Wiesbaden
_ _ zahlt die Stadt für Mieter, die es dort gar nicht gibt.
Vernunftdenker Don Pedro: Hier bewährt der Stast sich als untauglich für Immobllieneigentum. Ein Jahrzehnt und nun noch länger ist dort faktischer Leerstand. Und die Mieten fließen zuverlässiger und reichlicher vom Steuerzahler als für Sozialwohnungen. Und 40 Millionen Sanierungskosten, sind das rund 4.000 Euro pro Quadratmeter? Und werden aus 40 später sowieso rund 100 Millionen?
10 Jahre Leerstand, das entspricht dem Verkehrswert des Gebäudes. Laut FAZ zum gleiche Thema: "Doch in einer anderen Unterkunft zahlt die Stadt für Mieter, die es dort gar nicht gibt." Kein Problem der Steuerzahler finanziert es, egal, wie das in der Bilanz ausgewiesen wird
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Rechnungsprüfer sehen Ineffizienz : Milliardenkosten ohne Kontrolle? Kritik an Gebaren rund um Flüchtlingsunterkunft in Tegel
Nach den Enthüllungen über fragwürdige Zustände durch das „Team Wallraff“ kritisiert nun auch der Berliner Rechnungshof mangelnde Kontrolle, intransparente Abrechnungen und fehlende Sparanreize – bei jährlichen Ausgaben in dreistelliger Millionenhöhe.
🖐 LESER: Wieso soll es ausgerechnet in diesem Bereich korrekt zugehen? Man nenn ihn auch Asylindustrie.
🖐 LESER: Natürlich gibt es keinen Spar-Anreiz in Berlin. Das zahlen ja die vier Geberländer des Länderfinanzausgleichs: Bayern: 6,672 Milliarden Euro --- Baden-Württemberg: 2,155 Milliarden Euro --- Hessen: 2,039 Milliarden Euro --- Hamburg: 312 Millionen Euro (jeweils im ersten Halbjahr 2025).
Vernunftdenker Don Pedro: Es geht um gewaltige Summen....und Profite? Auch verdeckte? Wenn die Politik angegriffen wird, dann erst wird der Rechnungshof gerufen, eine Alibi-Aktion? Statt längst vorher durch politisches Handeln für bessere Entscheide zu sorgen? Dies Sammelgrab von gewaltigen Stuerzahler-Geld - und man ist noch beim Verteilen der Schuldfrage auf natürlich "letztlich immer Unschuldige"? Viele Bürger wenden sich ab mit Entsetzen. Aber viellicht über 90 Prozent der Bürger begreifen große Zahlen nicht und haben nur irgendwie im Hinterkopf, dass da irgendwas dumm gelaufen sein könnte.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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„Option B: Wir erschießen dich“ – Grenzschützer berichtet von Mafia-Schleusern
S_ _ eit über zehn Jahren ist Sándor Nagy tagtäglich im ungarischen Grenzschutz im Einsatz – und bewacht damit auch das Tor zur Europäischen Union an der Nordgrenze Serbiens.
_ _ Dort, wo bewaffnete Schleuserbanden regelmäßig versuchen, den Grenzzaun zu durchbrechen. Dort, wo illegale Migranten in Schleuserfahrzeuge steigen, die sie oftmals nach Deutschland bringen sollen. Und dort, wo Männer wie Sándor Tag für Tag ihr Leben riskieren, um afghanische, marokkanische, pakistanische und syrische Schleuserbanden aufzuhalten.
_ _ Hast du eigentlich nie Angst, wenn du diesen Schleuserbande n hinterherjagst? Fürchtest du nicht um deine Familie? Wir sind nur deshalb noch hier, weil wir kein direktes Ziel sind. Aber ich bin mir sicher, dass sie genau wissen, wer ich bin und wo ich wohne. Ich habe schon mit fast allen Medien gesprochen.
_ _ Oft fangen wir Migranten ab, deren Körper verstümmelt sind. Manchmal fehlen ihnen zum Beispiel die Hände. Einer erzählte uns, dass er beim Stehlen erwischt wurde – daraufhin wurden ihm beide Hände auf Höhe der Handgelenke abgehackt. Das ist eine völlig andere Kultur, in der diese Menschen aufgewachsen sind.
_ _ Es gab Transporte, bei denen sie 35 bis 40 Menschen in den Laderaum eines Kastenwagens gepfercht haben. Für die Schleuser sind sie einfach nur Fracht. Heute halt keine Hühner, sondern Menschen. Immer wieder kommt es vor, dass Menschen in überfüllten Fahrzeugen ersticken.
_ _ Ein typisches Schleuserfahrzeug ist zum Beispiel ein abgedunkelter Chrysler Voyager _ _ ein klassischer Familienvan. Am Anfang kamen sie meist mit alten, klapprigen Lieferwagen _ _ billig – wenn etwas passiert ist, _ Verlust gering. _ _ auf den ersten Blick erkannt, was ein Schleuserauto ist. Danach begannen sie, bessere Wagen zu benutzen _ Später __ nagelneue, leistungsstarke Fahrzeuge.
_ üblich _ Mietwagen _ Autovermietungen in Deutschland zugelassen _ werden später von den arabischen Geschäftsleuten aus Deutschland zurückgefordert. _ _ theoretisch nur _ Eigentümer _ behaupten, dass sie mit der Sache nichts zu tun haben.
_ _ Fahrer stehen _ ganz unten in der Schleuserkette. _ _ Ungarn, Ukrainer, Rumänen, Türken, Araber. _ _ kommt sogar vor, dass sie nicht _ genau wissen, woran sie eigentlich beteiligt sind. _ _ dahinter ein hoch entwickeltes und professionell organisiertes kriminelles Netzwerk
_ _ unter _ ekelerregenden, schmutzigen Bedingungen Schleuser im Wald hausen – obwohl sie enorme Mengen Bargeld haben. _ _ Laut meinen südserbischen Kontakten schlafen einige Migrantenschleuser heute nicht mehr im Wald. Diese organisieren sich per Taxi aus Belgrad an die Grenze und leiten die Menschen dann hier durch.
_ _ Das Problem ist: Sie haben kaum etwas zu befürchten. Vor ein paar Jahren führte man in Ungarn _ ein, bei dem gefasste Schleuser nach einem beschleunigten Verfahren einfach ausgewiesen werden. Früher hätten sie jahrelang im Gefängnis sitzen müssen.
_ _ Wir müssen tatenlos zusehen, wie diese kriminellen Netzwerke Europa überfluten – machtlos.
Die Gesetze sind wirkungslos und wir müssen das mit ansehen. _ _ Unzählige Male haben wir sie eingefangen, und sie lächeln mir ins Gesicht: ‚Oh, no problem, next time.‘
_ _ Oft werfen Migranten den Grenzschützern Diebstahl oder Gewalttaten vor . Dann wird jeder Fall gründlich untersucht – und selbst die Polizisten müssen umfangreiche Untersuchungen über sich ergehen lassen. In neunundneunzig Prozent der Fälle sind die Anschuldigungen völlig haltlos.
_ _ Spitze des Netzwerks _ wirklich große Kriminelle, bekommen wir :__ nie zu Gesicht. _ _ Es gibt verschiedene rivalisierende Gruppen _ _ Und die werben mittlerweile ganz offen für ihre Dienste, zum Beispiel auf TikTok.
_ _ auffällig, wie sie an riesige Mengen Bargeld kommen _ Bündel frisch gedruckter Euro-Scheine, die für einen Normalbürger absolut unvorstellbar
_ _ versucht, dich zu bestechen? - Ja. _ _ im Wald, nicht weit von meinem Haus Der Typ hat mit den Euroscheinen gewedelt. Es war keine riesige Summe, nur ein paar Tausend Euro.
_ _ Mehrfach kommt es vor, dass Schleuser mit anderen Fahrzeugen kollidieren oder Grenzschützer absichtlich von der Straße drängen. Aber es gibt auch völlig extreme Fälle.
_ _ Die meisten Migranten wollen nach Deutschland. _ Ich bin darüber erstaunt, geschockt und zutiefst traurig, dass die deutsche Gesellschaft irgendwie schläft. Denn wirtschaftlich, kulturell und demographisch wird sie enorm gefährdet. _ _ enorme Menschenmassen illegal transportiert _ _ hinterlässt unglaubliche Bitterkeit, Ärger und Angst.
🖐 LESER: Ein großer "Dank" geht an Angela Merkel und an die NGO's, welche das Ganze betreiben, auf unsere Kosten.
🖐 LESER: Es gäbe auch viele kleine Schritte, z. B. nach dem Vorbild Dänemarks. Zum Beispiel könnte Deutschland über alle Netze verkünden: "Das Boot ist voll" und eine rigide Abschiebepraxis betreiben. Aber neeeiiin, mittlerweile steht bei uns ja EU-Recht über nationalem Recht! []
🖐 LESER: Es wird doch noch weiter gefördert: "Aktiv spricht die Bundesagentur für Arbeit unter Führung von Bärbel Bas Menschen im Ausland an, wie man am besten ins deutsche Sozialsystem einwandert. " „إعانة المواطنين“ Übertitelt die Arbeitsagentur ein Dokument, in dem der Prozess das Bürgergeld zu erlangen auf arabisch erklärt wird. „Hilfe für Staatsbürger“ bedeutet der Schriftzug übersetzt – oder eben „Bürgergeld“, auf Sozialdeutsch."
🖐 LESER: Korrekt. Man kann den Leuten nicht mal böse sein. Würde Prinz Albert von Monaco eine Einladung verfassen, bei welcher man in ein Sozialsystem Monacos einwandern kann und sorgenfrei und ohne Arbeit bis ans Lebensende verbleiben darf, würde ich mich heute noch auf den Weg machen.
Vernunftdenker Don Pedro: Allein für diesen Artikel lohnt etwas Abonnement der Epochtimes. Dieser Bericht ist einzigartig. Man sollte ihn vielleicht allen Abgeordneten bundesweit in das E-Mail-Postfach senden. Aber die einen wissen das sowieso und die anderen wolle es nicht wissen, wie ein Pferd, das mit Scheuklappen vor den Augen die Realität nicht sehen wird. Das Wort "Vielfalt" hat seine Bedeutung gewandelt und steht nun für "Ruinierung von Deutschland kultureller Vielfalt".
Im Unterbewussten und im Bewusstsein verankerter Hass gegen Ordnung, Staat, Wirtschaft, Wohlstand, Familie und Leitkultur, das ist zum Gemeinschaft stiftenden Religionsersatz einer lautstarken Minderheit geworden. Diese Minderheit wird von eben diesem Staat, den sie abschaffen will, mit gewaltigen Summen finanziert - jedenfalls noch 2025. Das ist wie wenn man seinen Mördern die Waffe kauft. Lektüre-Empfehlung: "Biedermann und die Brandstifter."
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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1,2 Millionen Euro pro Monat – doch ein Drittel der Flüchtlingsunterkunft wird gar nicht gebraucht
Jeden Monat 1,2 Millionen Euro. So viel wird das Land Berlin ab dem 1. Januar 2026 für ein noch leer stehendes Bürogebäude an der Hasenheide zahlen, das zu einer Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge umgebaut werden soll. _ Bis zu 1000 Menschen sollten auf 35.800 Quadratmetern unterkommen.
_ _ „Wirtschaftlich nicht mehr darstellbar, diese große Fläche zu nutzen“ Grund dafür, _ sei der starke Rückgang dieser Personengruppe. Während 2022 und 2023 noch rund 3200 und 3100 junge Menschen ohne Begleitung einer erwachsenen Aufsichtsperson in die Hauptstadt kamen, waren es 2024 nur noch etwa 1700.
_ _ ob dem Senat eine Kaufoption für das Gebäude vorlag. Rehse verneint. Der Eigentümer sei zum Verkaufen nicht bereit gewesen. Aus dem Publikum heraus Gelächter. „Auf die Miete würde ich auch nicht verzichten“, sagt jemand _ _ Gegenüber WELT bestätigte der Senat die Mietkosten in Höhe von 1,2 Millionen Euro pro Monat. Der Mietpreis beinhalte jedoch den Umbau des Objektes von einem Bürogebäude zur Unterkunft.
Vernunftdenker Don Pedro: Wieso ein Mieptrpeis den Umbau umfasst, das müsst im BGB noch erfunden werden. Also für rund 30 qm Wohnfläche pro Person kassiert der Vermieter rund 1.200 Euro im Monat, also rund 40 Euro pro Quadratmeter. Das klingt nicht unbedingt nach einer Politik der Mietpreisdämpfung für ein Gebäude, das auch danach noch nicht Neubau ist. Es drängen sich viele Fragen auf. - Vermutlich nur 30 qm Wohnfläche, weil ja auch für Dielen und Treppenhäuser Fläche abzuzweigen ist.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Illegale Migration: „Ausweis muss nirgendwo vorzeigt werden“ – wenn Migranten illegal per Flieger einreisen
Vor ein paar Wochen machte die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) eine bemerkenswerte Beobachtung. Seit dem 8. Mai kontrollierte die Bundespolizei verstärkt an allen deutschen Landesgrenzen, wies nun erstmals auch Asylsuchende in Nachbarländer zurück. Da stellte die DPolG plötzlich einen Anstieg der unerlaubten Einreisen über die deutschen Flughäfen fest.
_ Die Bundespolizei ist zwar an den Flughäfen präsent. Sie kontrolliert aber nicht jeden Reisenden. Personen, die aus Schengen-Staaten einfliegen, zu denen neben Deutschland 28 europäische Staaten gehören, werden in der Regel nicht direkt bei der Einreise kontrolliert. Sie können also auch nicht zurückgewiesen werden.
_ _ Betrachtet man die unerlaubten Einreisen _ _ Anteil der illegalen Migranten, die per Flugzeug kommen, von rund 17 Prozent. Tatsächlich dürfte der Anteil höher liegen, da über die Luftgrenze ja nicht alle erfasst werden.
Vernunftdenker Don Pedro: Wenn man ein großes Ziel mit Trippel Schritten angeht, dann wächst das Problem möglicherweise schneller als die kleinen Schritte. Im Ergebnis wird das Problem dann immer größer trotz der kleinen Erfolge.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Tausende Asylsuchende klagen vor deutschen Gerichten gegen ihre Ablehnung, auch die Kürzungen staatlicher Leistungen werden nicht einfach hingenommen. Das bringt Gerichte an ihre Grenzen. Erste Hilferufe werden laut.
_ _ Mehr 46.000 Verfahren zählten die deutschen Verwaltungsgerichte allein im ersten Quartal 2025 – ein Plus von 67 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Und zum anderen landen auch die drastischen Kürzungen der Sozialleistungen für Asylsuchende, vor allem bei Personen in sogenannten Dublin-Verfahren, vor Gericht.
Vernunftdenker Don Pedro: Der Migrant als Business-Model für einen neuen Stil von Anwaltskanzleien: Grenzenübertreter werden nicht nur mit gewaltigen Summe der Steuerzahler alimentiert - obendrein sind sie das Business Model für Anwälte, deren Adressen dann im besten Fall durch den Heimbusiness an beherbergte Grenzenüberteter verbreitet werden.
Sollte man nicht einmal den bezahlenden Souverän, also das Volk, darüber entscheiden lassen? Und man sollte eine Vermittlungsbörse machen, dass jeder, der dafür ist, von seinem Wohnraum ein Zimmer abtreten kann? Dann würden die Mieten sofort fallen auf alte Werte vor 2015.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Pro Person und Tag _ 250 Euro _ mehr, als in Berlin ein Hotelzimmer der Luxusklasse _ Europas größtes Flüchtlingszentrum : Tegel bleibt Milliardengrab
_ _ ehemaliger Flughafen Tegel soll zum zentralen Ankunftszentrum für Asylsuchende und Kriegsgeflüchtete aus der Ukraine umgebaut werden. Bislang ist das Projekt Symbol für Bürokratieversagen, Menschenunwürdigkeit und fragwürdige Geschäftemacherei im Schatten staatlicher Hilfsstrukturen. _ bis 2031 verlängert
_ _ Vorgesehen ist Platz für 600 Personen im Screening-Verfahren, in dem die biometrische Identität, gesundheitliche sowie sicherheitsrelevante Daten erfasst werden. Für weitere 2.000 Menschen soll nach der Registrierung Platz sein. Zusammen also 2.600 Betten – deutlich weniger als die bis zu 5.000 Flüchtlinge, die im vergangenen Winter dort lebten. Die Nutzung wird gleichwohl bis mindestens 31. Mai 2031 verlängert. Bisher lief die Genehmigung nur bis Ende 2025.
_ _ verkleinert, nicht _ billiger. _ _ jährliche Ausgaben _ 428 Millionen Euro _ wegen _ Höhe in der Kritik, _ auch wegen _ Intransparenz. _ _ wer genau profitiert, ist unklar. _ _ Offenlegung _ bislang umgangen. _ _ Sozialverwaltung _ man dürfe sie „aus Vertragsgründen“ nicht detailliert erklären. _ _ seit 2022 die Flüchtlingsunterkunft, die zur größten Europas wurde
_ _ Miete und Nebenkosten _ 4 Millionen Euro monatlich an _ landeseigene _ Tegel Projekt GmbH und Messe Berlin _ _ Die _ beauftragt unter anderem den Sicherheitsdienst und ist für _ Anmietung _ der Leichtbauhallen zuständig. _ kassiert _ 15 Prozent Bearbeitungsgebühr auf jede ausgestellte Rechnung. _ verdankte dem Aufnahmezentrum 2023 fast ihren gesamten Gewinn.
_ _ Drittel des Gesamtumsatzes – 136 Millionen von 370 Millionen – _ _ nicht durch _ herkömmlichea Messegeschäft, sondern durch _ „Engagement“ _ in Tegel zurückzuführen _ _ verweigere der Senat dem Abgeordnetenhaus Einsicht in die Verträge. _ Begründung: Die Messe sei kein Teil der Verwaltung.
_ _ Sicherheitsunternehmen Teamflex Solutions, engagiert von der Messe Berlin, meldete _ achtstellige Überschüsse. 250.000 Euro _ pro Tag fällig _ _ circa 600 Sicherheitskräfte im Schichtsystem, _ 13 Subunternehmen beauftragt. Bei _ Überprüfung durch Zoll und Landeskriminalamt _ 2023 _ allerdings Mitarbeiter von 48 Subunternehmen angetroffen.
_ _ Für 2022 _ Teamflex Solutions _ Gewinn von 8,2 Millionen Vor _ Tegel-Geschäft 2019 _ nicht einmal eine halbe Million. _ gehört zur Hälfte ihrem Geschäftsführer, die andere Hälfte steckt in einem undurchsichtigen Firmengeflecht. Dieses führt _ über deutsche Holdings _ zu einer Firma nach Luxemburg. Dahinter steht _ Familie Gegenbauer, _ im Gebäudemanagement tätig _ , ein Ex-Gegenbauer-Manager und der französische Finanzinvestor PAI Partners. _ _ Ein Teil der Gewinne aus der Flüchtlingsunterkunft in Tegel fließt somit _ an einen großen Private-Equity-Fonds in Paris.
_ _ Eine Million pro Monat _ für die „Leitung“ durch das DRK das für das Betreiben der gesamten Unterkunft mit anderen Hilfsorganisationen über _ jährlich _ fast 500 Millionen Euro verfügt. _ _ Verwendung _ unklar, da die zuständige Sozialverwaltung auch hier _ unter Verweis auf Geschäftsgeheimnisse keine detaillierten Auskünfte gibt.
_ _ im Inneren des DRK brodelt es: I _ warf der Betriebsrat der DRK-Zentrum Hilfe für Menschen gGmbH dem betreibenden Schwesterverband DRK‑Sozialwerk Berlin gGmbH (DRK‑SWB) Missmanagement vor. _ darauf kündigte die DRK-Zentrum Hilfe für Menschen gGmbH an, die 400 Arbeitsverträge aufzulösen; wer bleiben wollte, musste sich neu bewerben.
Bis 2031 soll ein neues System gewachsen sein, das weniger kostet und gleichzeitig menschenwürdig ist. Bis dahin _ Dauerbrenner im Berliner Skandalatlas.
Vernunftdenker Don Pedro: Pro Person und Tag _ 250 Euro _ mehr, als in Berlin ein Hotelzimmer der Luxusklasse Und da erzählt man den Bürgern, diese Verträge könnten nicht wegen Sittenwidrigkeit fristlos gekündigt werden. Jura muss immer neu erlernt werden. Sie ist voller Geheimnisse und nur Eingeweihten in ihrer vollen Tiefe begreifbar. Ebenso Berlin als Ganzes. Bundesland der Geheimnisse. Faszinierend, es tagtäglich erleben zu dürfen und das in Endlos-Schleife. Danke!
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Wie das Recht unterlaufen wird: Stoppt endlich die Asyl-Mafia
Zehn Jahre nach der Grenzöffnung durch Angela Merkel _ _ Was sich seither entwickelt hat, lässt sich nur noch als „Herrschaft des Unrechts“ bezeichnen - die mit Steuergeldern finanziert wird und unendlichen Schaden anrichtet. - Autor: Roland Tichy
_ _ Wie es geschehen kann, dass klare gesetzliche Regelungen in ihr Gegenteil verkehrt werden, kann man nur verstehen, wenn man auf Angela Merkel zurückgeht und die von ihr maßgeblich geförderte Asylindustrie. Den Begriff „Asyl-Industrie“ prägte Udo Ulfkotte in seinem Sachbuch »Die Asyl-Industrie« vom 9. Oktober 2015, in dem er darlegte,...
... „wie Politiker, Journalisten und Sozialverbände von der Flüchtlingswelle profitieren“.
> Im Juni 2018 griff ihn dann Alexander Dobrindt (CSU) als Kampfbegriff auf: Nach einem Gerichtsentscheid in Ellwangen forderte er ein Ende der „Asyl-Industrie“ und der „Anti-Abschiebe-Industrie“, um – so sein Vorwurf – Profitgier im „Milliardengeschäft Flüchtlingshilfe“ zu stoppen.
Klar, dass _ Vorwurf _ Geschäftemacherei - Asylindustrie und Begleitpresse zu Wutausbrüchen veranlasst hat. Am Anfang der Geschäftsidee steht Angela Merkel. Das Dublin-Abkommen wurde 2015 auf rein informelle Anweisung der Bundeskanzlerin einfach ausgesetzt. Zack! Einfach so! Weder Bundestag noch Bundesrat waren beteiligt, ein schriftlicher Erlass fehlt bis heute.
_ _ So begann die heimliche Aufhebung geltenden Rechts. Den Anfang machten Syrer, später _ auf andere Nationalitäten ausgeweitet: Pässe wurden vernichtet, Herkunft und Fluchtrouten verschleiert. Wer den begehrten „Syrer-Bonus“ erhalten wollte, musste nicht mehr als ein paar Stichworte nennen. Asylratgeber stehen mit hilfreichen Tipps bereit. Der Millionen-Zuzug begann, und was bis dahin eher das Geschäft einiger ohne Zweifel menschenrechtsbewegter Aktivisten war, wurde zur Industrie.
_ _ Industrie _ mit steigenden Umsätzen, _ Profitmöglichkeiten, _ Anzahl der Profiteure Schon damals nannte der seinerzeitige Innenminister Horst Seehofer den Vorgang „Herrschaft des Unrechts“, _ das auf ein Gutachten des früheren Verfassungsrichters Di Fabio zurückgeht:
_ _ haben es _ diensteifrige Verwaltungsbeamte perfektioniert und interessengeleitete Richter abgesichert. Sozialdemokraten und Grüne haben zwar viele Ämter im Bundestag und in Landesregierungen verloren. Doch in den entscheidenden Positionen in Justiz und Verwaltung sitzen sie weiterhin.
_ _ Parallel dazu hat sich eine regelrechte Asylindustrie formiert, die Abschiebungen nahezu unmöglich macht. Eine politisch-militante Allianz aus SPD- und Grüne-Politikern, linksliberalen Richtern und Verwaltungschefs hat ein System geschaffen, das nicht ernsthaft auf Zuzugsbeschärnkungen oder gar auf Zurückführungen abzielt
_ _Bürger _ vor dem Verwaltungsgericht _ müssen oft jahrelang warten. Flüchtlinge hingegen erhalten Rechtsbeistand auf Kosten des Steuerzahlers – und jeder Verfahrensschritt kostet die Gesellschaft rund 30.000 Euro. Die Asylmafia hat sich skurrile Regeln ausgedacht. In Berlin ist Abschieben offiziell auf die Sommermonate beschränkt.
_ _ Kirchen gewähren „Kirchenasyl“ nach Gutdünken einzelnet Pfarrer – ein Parallelrecht, das das staatliche Asylverfahren untergräbt. Rückführungen nach Griechenland oder Italien werden abgelehnt, weil man dort angeblich überforderte Behörden oder unzumutbare Lebensbedingungen wittert. Tatsache ist: _ _ weder Verfolgung noch Folter.
_ _ Hinter den Kulissen agieren zahllose NGOs und Wohlfahrtsverbände, die sich über staatliche Millionenförderungen finanzieren _ _ unerklärtes Ziel es ist, so viele Asylbewerber wie möglich nach Deutschland zu holen. Diakonie, Caritas, Arbeiterwohlfahrt und unzählige „Freundeskreise Asyl“ kassieren Jahr für Jahr erhebliche Beträge, um noch mehr Asylmigranten einzuschleusen, allesamt Opfer einer grausamen Welt, die nur in Deutschland geheilt werden kann.
_ _ Eine Bundestagsdrucksache _ , wer von 2020 bis 2024 wie viel _ Steuergeld erhalten hat. Förderungen zwischen € 38.000 und € 557.000 _ z.B.
--- Freundeskreis Asyl Karlsruhe e.V. --- Migrationsarbeit e.V. --- Bildungswerk in der Migrationsgesellschaft --- Kinder- und Jugendhilfe-Migrationsarbeit --- Rat für Migration
Und aktiv in der Asylbewerberhilfe sind auch folgende Verbände: Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband und seine Untergliederungen: zwischen 175.000 und 231.000 Euro pro Jahr (insgesamt 67 Nennungen).
Flüchtlingsrat Köln: 64.000 Euro im Jahr 2023
BAfF e. V. (Bundesweite AG der psychosozialen Zentren für Flüchtlinge): 150 Millionen Euro im Jahr 2023.
AG Migrantinnen/Migranten und Flüchtlinge in Niedersachsen e. V.: 191.000 Euro im Jahr 2022.
Arbeiterwohlfahrt (Bund, Länder, Ortsverbände): 163 Nennungen mit Fördergeldern zwischen 2.000 und 3 Mio. Euro jährlich.
Einzelnennungen kleinerer Asylhelferkreise: je nach Standort zwischen 1.000 und 62.000 Euro pro Jahr.
_ _ längst ein Riesensubventionstatbestand „Asyl“ _ , in dem selbsternannte „Asyl-Experten“ und medienwirksame Hilfsorganisationen glänzende Geschäfte machen. ´ Längst haben sich die kirchlichen Wohlfahrtsverbände als größte Spieler in der Asylbetreuungsindustrie etabliert.
● Diakonie-Werke/Stiftungen mit insgesamt 53 Nennungen, Förderungen zwischen € 1.000 € und 13,025 Mio. pro Jahr.
● allein der Spitzenverband Diakonie Deutschland 2023 13,025 Mio. aus dem Einzelplan 06 des Bundesinnenministeriums
● Caritas (Orts- und Regionalverbände) mit insgesamt 106 Nennungen und Förderungen zwischen € 1.000 und € 20,5 Mio. p.a.;
● davon der Caritas Bundesverband e.V.: 2023 20,532 Mio. aus dem Bundesinnenministerium und ; weitere Mio. aus dem Entwicklungshilfeministerium
_ _ TE wurden bestimmte Aussagen zur Finanzierung von Pro Asyl untersagt. _ _ ohne Begründung _ _ musste Pro Asyl noch nicht einmal eine Erklärung zu seiner Finanzierung abgeben; vielmehr reichte den Richtern eine Art Marketingtext der Pro Asyl-Webseite als „Beweis“; ein Vorgang, der völlig neue Perspektiven der Beweisführung eröffnen könnte.
_ _ Pro Asyl genießt als „gemeinnützige Organisation“ Steuerprivilegien. Damit können offenbar teure Anwälte finanziert werden. _ _ ob es noch als gemeinnützig angesehen werden kann, wenn eine professionelle Organisation nicht nur Wege aufzeigt, wie noch mehr Asylbewerber hier bleiben können, sondern die Wege ins Sozialamt möglicherweise sogar aktiv bahnt, wie es nach derzeitiger Lage durch die Begleitung / Steuerung des aktuellen Klageverfahrens in Berlin möglicherweise geschieht.
_ _ Das perfide Geschäftsmodell: Unrecht lohnt sich Ziel _ : Möglichst viele Migranten nach Deutschland zu bringen und Abschiebung zu verhindern. Ist das gemeinnützig? Wirklich? Ein Treppenwitz der Gesetzgebung: Ein steuerbegünstigter oder subventionierter Wirtschaftszweig ist entstanden, der Deutschland schadet, statt zu helfen.
_ _ Egal, wer gerade regiert oder was der Bundestag beschließt – die „Zivilgesellschaft“ aus roten und grünen Aktivisten hält in Richterämtern, Verwaltungsgebäuden und Redaktionsstuben die Zügel in der Hand. Die Justiz wird instrumentalisiert, die Politik vorgeführt, die Medien einseitig gebrieft. Die Mehrheit der Bevölkerung, die längst überfordert ist und diese Politik ablehnt, wird ausgegrenzt.
_ _ Am Ende ist es die Umkehrung von Recht und Unrecht, die uns zu schaffen macht. Ein absichtlicher Paragraphendschungel soll undurchdringlich bleiben, damit Asylbewerber aus aller Welt stets neue Instanzen anrufen können. De facto kann heute jeder Mensch dieser Erde in Deutschland Asyl beantragen und so auf unbestimmte Zeit ein Bleiberecht herbeiklagen – auch wenn er nie verfolgt wurde und längst in anderen EU-Staaten registriert ist.
_ _ Wir brauchen eine klare Wende: Deutschland ist kein Wunsch-Asylland Es ist an der Zeit, die Grenzen zu sichern und das Asylsystem nicht länger als Geldmaschine zu missbrauchen. Nur so kann Deutschland Integrationsfähigkeit bewahren und die Legitimität des Rechts zurückgewinnen. Denn Recht statt Unrecht ist das Fundament jeder funktionierenden Demokratie.
_ _ Derzeit wird mit gezielten gerichtlichen Attacken versucht, TE ins Aus zu klagen. Wir wehren uns.
Danke, dass Sie uns dies mit Ihrer Unterstützung ermöglichen
Vernunftdenker Don Pedro: Da die CDU verpflichtet ist, das AfD-Programm als Regierungspolitik durchzusetzen, um eine AfD-Regierung zu verhindern, bleibt ihr keine andere Wahl bleiben als "dran zu bleiben". Da ist der Kernkonflikt der nächsten Jahre. Da die Verfassung nicht Alleinherrscher-Rechte ähnlich denen von Trump oder auch Macron oder Milei einräumt, geht es nur mit einer schrittweisen Durchsetzung. Es bleibt abzuwarten, ob das Ziel so erreichbar ist.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Netzwerke organisieren auch Einreisen : Schrottimmobilien, fingierte Job-Verhältnisse: So perfide agiert die Bürgergeld-"Mafia"
Bas will „mafiöse Strukturen“ bei Bürgergeld zerschlagen. _ _ Es gibt jedoch ausbeuterische Strukturen, die Menschen aus anderen europäischen Ländern nach Deutschland locken und ihnen Mini-Arbeitsverträge anbieten.“
_ _ Die Ausbeuter würden sie Bürgergeld beantragen lassen und die staatlichen Mittel dann selbst abschöpfen. „Das sind mafiöse Strukturen, die wir müssen“, so die SPD-Politikerin. „Mafiöse Strukturen“ beim Bürgergeld: Netzwerke organisieren auch Einreisen und Unterbringungen
Vernunftdenker Don Pedro: Schlechte Gesetze erzeugen Diebe. Viele schlechte Gesetze erzeugen Massen von Dieben. Hier wird nur zaghaft und mit viel Zeitverstreichen ein kleiner Teiler der Symptome abgemindert. Die gesamte Infrastruktur, die zu Missbrauch einlädt, muss gesetzlich neu konzipiert werden. In kleinen Stufen, das ist vertretbar. Aber es müsste innerhalb eines Jahres ablaufen. Anzeichen dafür? Die Antwort auf diese Freage weiß der Leser selber zur Genüge.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Private Traumrenditen : Asylindustrie: Der britische Militärdienstleister Serco verdient kräftig mit
Vor 15 Jahren gab es nur eine halbe Million „Schutzsuchende“ in Deutschland – inzwischen ist ihre Zahl auf etwa 3,4 Millionen gestiegen.
_ _ Und ihre vom Steuerzahler finanzierte Unterbringung ist angesichts der Wohnungsnot zu einem lukrativen Geschäft geworden: Nicht nur für kirchliche und soziale Hilfswerke oder clevere heimische Immobilienbesitzer, sondern auch für internationale Großkonzerne. Das beklagen nun auch unter der Überschrift „Mängel mit System: Traumrenditen mit Geflüchteten“ die linken Blätter für deutsche und internationale Politik (4/25).
_ _ der 1929 gegründete britische Militär- und Überwachungsdienstleister Serco _ _ im Portfolio von Blackrock & Co befindliche Konzern erweiterte vor drei Jahrzehnten sein Geschäft um den „Bereich der Asyldienste für Partner des öffentlichen Sektors“ in Europa und Australien. Über die Serco-Tochterfirmen Organisation for Refugee Services (ORS) und die 2023 übernommene deutsche European Homecare GmbH (EHC) würden „nationale und regionale Regierungen in der Schweiz, Deutschland, Österreich und Italien unterstützt“. Zudem gebe es Niederlassungen in Spanien und Griechenland.
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_ _ In der Bundesrepublik werden 130 Flüchtlingsunterkünfte betrieben. In Hessen verantwortet Serco jede zweite landeseigene Sammelunterkunft – in Rheinland-Pfalz sogar sechs von sieben
_ _ Blätter-Autor Till Uebelacker berichtet unter Bezug auf ein internes „Performance Reporting“, dass vor zwei Jahren in der Aufnahmeeinrichtung im Moselstädtchen Bernkastel-Kues 49,8 Prozent Bruttomarge erzielt wurden.
_ _ Für gemeinnützige Träger wie die deutschen Wohlfahrtsverbände bedeutet das Geschäftseinbußen. _ _ . Der Markt werde _ systematisch zugunsten großer Konzerne umstrukturiert – was wohl auch der Anlaß für den vierseitigen Blätter-Beitrag war. Die linken Autoren wollen die Asylindustrie keineswegs abschaffen – nur internationale Aktionäre sollen nicht mehr mitverdienen
🖐 LESER: Ich hole mir doch auch nicht wildfremde Menschen in mein Haus, und sage denen, hier mein Geld, hier mein Bett, hier mein Sofa, hier meine Verpflegung, hier meine Krankenkassen-Karte, hier meine Frau. Alles für euch, völlig ohne Gegenleistung. Macht es euch bequem. Ich gehe derweil für euch arbeiten, damit für euch nicht Milch und Honig versiegen.
Vernunftdenker Don Pedro: Das ist ein Perpetuum Mobile: Je mehr Wohnungen durch Staatsanmietung dem Markt entzogen werden, desto mehr steigen die Mieten, also die Super-Renditen der Immobilien der Unterbringungs-Dienstleister für den Staat. Die Kirchte des Christentums als Fürsprecherin der damit verbundenen Islamisierung gehört im Rahmen ihrer traditionellen sozialen Dienste zu den finanziellen Hauptverdienern.
Wenn ein kirchennahes Pflegeheim umgewidmet wird zum Asylantenheim, fehlt es nie and anderweitigen Gründen, weshalb das Pflegeheim schließen musste. Es gibt eine Mehrheit im Land, die die Gründe mit dem christlichen Glauben im Hinterkopf glaubend akzeptiert. Wie oft stimmen die Gründe? Die Angehörigen, die dann in die Pflegelücke eintreten müssen, empfinden das möglicherweise als weniger harmonisch.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Mutmaßliche Schleuser von Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt angeklagt :
Illegale Aufenthaltstitel:
_ _Scheinfirmen für Kunden aus China: _ _ zwei Männer aus Frankfurt an. Weil sie wohlhabenden Chinesen illegal Aufenthaltstitel verschafft haben sollen _ _ sollen teilweise sie bis zu 100.000 Euro erhalten haben.
_ _ Dem 45 Jahre alten Angeschuldigten wirft die Behörde 20 Fälle des gewerbsmäßigen Einschleusens von Ausländern vor, dem 40 Jahre alten Angeschuldigten 16 Fälle.
_ _ haben die Angeschuldigten ein Unternehmen in Frankfurt gegründet, mit dem sie Kunden aus China bei der Gründung von eigenen Scheinfirmen, Beschaffung von Scheinarbeitsverhältnissen zur Vortäuschung von hochqualifizierten Beschäftigungen und Beschaffung von Scheinwohnsitzen unterstützt haben, um für diese unbefristete Aufenthaltstitel bei den Ausländerbehörden zu erlangen. Dafür sollen sie Zahlungen im Einzelfall von bis zu 100.000 Euro erhalten haben.
Vernunftdenker Don Pedro: Natürlich sind das "Einzelfälle". Selbstverständlich gibt es dafür keine hohe Dunkelziffer. - Und dann ist da noch der patriotische Aspekt: Wenn reiche Ausländer Geld nach Deutschland bringen, so bringt das mehr Wohlstand in Deutschland, ist aber illegal. Wenn man für Asylanten, die nichts bringen, viel Geld der Steuerzahler verwendet, also Wohlstand mindert, das ist legal und zudem edel. Es zerstört den egoistischen Wohlstand in Richtung Sozialismus: Im Sozialismus sind alle gleich - alle gleich arm. Ist es Reichen-Diskriminierung? Ist dies eine verbotene Form von Diskriminierung?
„Zahlreiche Fälle“: Einwanderung gegen Geld? Razzia in Münchens Ausländerbehörde
Laut dem betroffenen Kreisverwaltungsreferat (KVR), der Sicherheits- und Ordnungsbehörde der Landeshauptstadt, geht es um Fälle im Bereich Arbeitsmigration der Ausländerbehörde. Am Dienstagmorgen hatte die Polizei laut Münchner Merkur eine Razzia im KVR durchgeführt..
_ _ Der Hinweis war aus dem Referat selbst gekommen. Diesem war _ im ersten Halbjahr 2024 ein Mann aufgefallen, der Personen in der Ausländerbehörde angesprochen und ihnen Hilfe gegen Bezahlung angeboten haben soll. Nachdem der Mann trotz eines erteilten Hausverbots erneut in der Behörde aufschlug, schaltete diese die eigene Innenrevision ein. Sie stellte fest, dass Klienten des Mannes immer Termine bei den gleichen Sachbearbeitern hatten. Bereits seitdem seien Beweise gesammelt worden
_ _ Die Leiterin des KVR, Hanna Sammüller-Gradl, die Mitglied der Grünen ist,
betonte am Mittwoch, ihre Behörde verfolge „eine Zero-Tolerance-Politik in Bezug auf Korruption“. Man habe „sofort nach dem Aufkommen erster Verdachtsmomente interne Ermittlungen aufgenommen und diese in den vergangenen Monaten gemeinsam mit den Ermittlungsbehörden vorangetrieben“.
Vernunftdenker Don Pedro: An der ja wohl rechtswidrigen Grenzenöffnung verdienen sich derart viele "dumm und dusselig", ist es da braven Sachbearbeitern, die das laufend beobachten, moralisch vorzuwerfen, dass auch sie ihren Teil vom großen Kuchen abbekommen wollen? Schließlich kann man so den hässlichen Bankkredit des Eigenheims endlich los werden? - Diese Frage ist nicht ernsthaft gemeint. Gemeint ist,...
... solch eome Einzelaufdeckung ist ja wohl nur Spitze vom Eisberg? Nur eine völlige Neuordnung - eine "Zustrombegrenzung" - kann abhelfen. - (Dies Wort muss abweichend von "Remigration" untadelig sein: Im Januar 2025 war es die Bezeichnung eines Gesetzgebungsvorschlags von CDU/CSU im Bundestag.)
Immerhin ist interessant, wie da so ganz konkret die "Mandanten" für diesen außerdienstlichen Geldverkehr gewonnen wurden. Nur in München? Dieser "Einzelfall" ist hier festgehalten als zeitgeschichtlich für sich sprechendes Dokument.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Schleuser-Affäre immer brisanter: Landrat soll bis zu 10.000 Euro pro illegaler Einreise kassiert haben
Es geht um Korruption, illegale Einreise und Millionenbetrug: In der Affäre um das bandenmäßige Einschleusen von Ausländern gerät der suspendierte Dürener Landrat Wolfgang Spelthahn (CDU) immer mehr unter Druck. _ _ Die Ermittler stießen auf vollgestopfte Wandtresore, bündelweise Bargeld.
Jetzt kam heraus, wie viel der Politiker illegal kassiert haben soll: Laut Staatsanwaltschaft soll Spelthahn zusammen mit dem SPD-Mann Jens Bröker und einem weiteren Beschuldigten pro illegal eingereistem Familienvorstand aus China zwischen 1000 und 10.000 Euro von einer Schleuser-Bande erhalten haben.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: Gelegenheit macht Diebe. Alle, die bei der links-grünen Wenden-Wende die eigene Wende zu mehr Geld vollzogen haben, ist das nicht verzeihbar? Wer mitansieht, wie Geld für bis zu 6.000 Euro im Monat für 1 Asylanten in sorgfältiger Behördenpflicht verantwortungsbewusst ausgegeben werden, der fragt sich als indigener Mit-Administrator natürlich, wieso da nichts für sein neues Dieselauto oder sein vergoldetes Prestige-Luxus-Lastenfahrrad mit drin ist?
Schätzungsweise im Mittel 4.000 Euro mal 220 Fälle. macht fast eine Million Euro. Diese Stümper. Hätten sie stattdessen Heime mit 3.000 Euro pro Zimmer organisiert, sie wären ohne Strafverfolgung, nun sehr angesehen und gerühmt, zu zig-fachen Multimillionären geworden .
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Geschäft mit der Flüchtlingskrise: Der Sumpf im Security-Gewerbe ist tief
Follow the Money: Die Berliner Zeitung macht sich in einer Serie auf die Spur der Milliarden, die Berlin für Flüchtlinge und Asylbewerber ausgibt. Dieses Mal: das Sicherheitsgewerbe.
Gut 50 Milliarden Euro pro Jahr kostet die Unterbringung von Asylsuchenden, Kriegsflüchtlingen und abgelehnten, aber trotzdem geduldeten Asylbewerbern.
_ _ Bundesverbandes der Sicherheitswirtschaft (BDSW) : 2022 in der gesamten Sicherheitsbranche ein Umsatzwachstum um 7,6 Prozent, von 10,3 auf etwa 11,1 Milliarden Euro. Im vergangenen Jahr betrug der Umsatz etwa 13,4 Milliarden Euro. Die Zahl der Beschäftigten stieg auf 280.000. Welchen
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: Umfassende Details über die Sicherheitsbranche liefert der frei lesbare Artikel. Nun eine Gesamtschau: Eigene Schätzung: Gesamtkosten der Grenzen-Übertreter jährlich etwa 80 Milliarden Euro (oder mehr?). Das entspräche der Summe der Arbeitnehmer-Einkommen von etwa 15 Großständen von je 100.000 Einwohnern. (Grobschätzung; sie wäre zu verifizieren.) Niedrigere Zahlungen - beispielsweise "50 Milliarden Euro" im Artikel - basieren vermutlich auf Erfassungsmängeln. Denn ein wesentlicher Teil der Kosten wird vermutlich nicht geeignet erfasst:
Beispiel: Abgeminderte Krankenversicherungsbeiträge. Justizkosten. Polizeieinsätze. Nahverkehrstickets. Eintrittstickets. .
Es gab einmal eine Zeit, da gab es so gut wie gar kein privates Sicherheitspersonal. Diejenigen, die das noch erlebt haben und diese Entwicklung schockierend bewerten, werden nach den Gesetzen der Biologie allmählich fortfallen. Die Zeit, als die Polizei das einzige Sicherheitspersonal war und allenfalls in einst sogenannten "Asozialen"-Vierteln und Bauen ab und zu für Sicherheit sorgen musste.
Keine normale Behörde benötigte Bewachungs-Personal. Video-Überwachung galt als unanständig und als mehr oder weniger verboten, zumal teuer - Geräte und Personal. Was haben unsere Großeltern für eine schöne Zeit gelebt, als Grenzen noch Grenzen waren und Einlass nur für Eingeladene war - mit einer geringen Dunkelziffer, die eine Gesellschaft für Sonderfälle benötigt.
Deutschland insgesamt lebt in Taktung durch die Probleme und Folgewirkungen der offenen Grenzen. Die öffentliche Infrastruktur wird nicht mehr ausreichend nachgebessert, weil des Geld fehlt, und befindet sich in Gefahr der Verwahrlosung. Die Mehrkosten für Schule und Bildung sind nur noch durch Maximierung von Grundsteuern, Parkgebühren und anderen Tarifen zu decken.
Es erinnert teilweise an die Corona-Testzentren. Hier wie dort führt ein Totalversagen der Politik zur Förderung von Schnellschuss-Firmen unter Vernichtung von gewaltigen Milliarden-Euro-Summen von Steuerzahlergeld. Könnte es sich oft um die gleichen Hintergrund-Akteure handeln? Die mit ihrem Knowhow für Sofort-Gründung, Improvisation, Untergang den staatlichen Administratoren unendlich voraus eilen könnten?
Rückforderung bei den Testzentren ist buchhalterisch sehr schön. Aber wenn die Firma weg ist und von den Chefs immer "der andere der Schuldige war", dann wird das vielleicht nichts mit der Rückzahlung? Auch das Finanzamt dürfte dann oft "zu spät kommen"? Ähnlich die Sozialversicherer? Allerlei Ärger ist vielleicht als "Berufsrisiko" der Akteure bei diesen eingepreist? Mehr intern die soziale Reputation?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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EU finanziert Ratgeber für abgelehnte Asylbewerber
Bereits Ende August hatte die Online-Publikation Apollo News berichtet, dass das „Handbuch Deutschland“, eine vom deutschen Innenministerium und der Europäischen Kommission finanzierte Plattform für Migranten, abgelehnte Asylbewerber anleitet, wie sie Abschiebungen verhindern können.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: "Hart, aber fair!" Danke für diese Leistung! Die Bürger haben längst resigniert mit jedem Funken von Erwartung, dass die Politiker weniger dümmlich werden könnte. Da immer mehr Grenzen-Übertreter zu alimentieren sind, wird es nicht etwa weniger Problem, sondern
Jahr für Jahr, Monat für Monat, Woche für Woche immer mehr.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Asylbewerberin : Assad-Verwandte lebt in Flüchtlingsunterkunft in NRW
Eine Verwandte von Syriens Machthaber al-Assad sucht Asyl in Deutschland. In ihrem Asylheim in NRW ist sie ständigen Anfeindungen ausgesetzt. Die Behörde wusste offenbar nichts von ihrem familiären Hintergrund.
_ _ die Witwe eines Cousins von Assad, _ _ Der Asylantrag der Frau, die neben dem syrischen auch einen libanesischen Pass habe, sei abgelehnt worden _ _ Dagegen habe sie geklagt. „Den Grund für den Asylantrag wissen wir nicht“,
_ _ kam die Frau im Sommer 2016 nach Deutschland und stellte in ihrer Erstaufnahmeeinrichtung in Bad Berleburg einen Asylantrag.
Leserin (2017): Ich verstehe überhaupt nicht, warum die Asylanträge überhaupt noch geprüft werden. _ _ beruhigend. _ oh, da hat man mal einen abgelehnt. Und nun? Diese Frau wie auch all die anderen wird man nicht abschieben..
Vernunftdenker Don Pedro: Ist sie nach Stand 2024 noch in Deutschland? Das wäre ja eigentlich eine Anfrage Wert mit dem besonderen Auskunftsrecht von Journalisten.
Ausländerkriminalität : Der SPD-Oberbürgermeister von Solingen und die Schleuser-Mafia
Oberbürgermeister Ti... Ku... soll in die NRW-Schleuseraffäre verstrickt sein und könnte von schrankenloser Migration profitiert haben.
_ _ den 1978 in Solingen geborenen Politiker zeichnet eine besondere Ambivalenz aus _ hat in Köln zwischen 1997 bis 2006 an der Fachhochschule Köln fast 10 Jahre lang Sozialarbeit studiert. Als Student trat Kurzbach 2001 der SPD bei, _ wurde 2004 erstmals in den Solinger Stadtrat gewählt. Nach Abschluss seines Studiums trat er _ in die Dienste des AWO-Sozialverbands. 2015 _ Kurzbach ließ sich von der SPD zur Neuwahl _ aufstellen und wurde zum Oberbürgermeister gewählt. Soweit so unproblematisch.
2017 __ Kurzbach sagt, „daß wir nicht mehr Grenzen brauchen. Und schon gar keine Obergrenzen brauchen. Sondern dass wir Freiheit, Toleranz und ein gutes Zusammenleben brauchen."
_ _ Warum die Düsseldorfer Staatsanwaltschaft gegen OB Kurzbach ermittelt _ _ seit spätestens Anfang Juni 2024 gegen ihn, gegen einige seiner Verwaltungsmitarbeiter und auch gegen weitere Politiker wegen einer Schleuser-Affäre. Der unglaubliche Vorwurf: Personen aus China und Oman sei gegen Geldzahlungen eine Aufenthaltserlaubnis beschafft worden. Insbesondere Kurzbachs Ausländerbehörde steht im Fokus der Ermittlungen.
_ _ in den Ermittlungen geht es unter anderem um dubiose Parteispenden in Höhe von 20.000 Euro aus den Jahren 2019 und 2020. Ist der Verkauf von Aufenthaltstiteln an Migranten direkt der SPD zugute gekommen? Was wusste der Oberbürgermeister über die Abläufe in seiner Verwaltung und die Spendenentwicklung in seinem SPD-Kreisverband?
_ _ Wie weit in der Solinger Stadtverwaltung die kriminelle Energie gegangen ist, _ _ vielleicht sogar feste Strukturen eines Schleuserrings, dessen Wirken noch sehr viel weiter reicht, das bleibt abzuwarten. _ _ bleibt, ist die Frage, weshalb unkontrollierte Migration nicht diskutiert, dafür aber in der SPD bis hoch zur Bundesinnenministerin angenommen wird, Attentäter könnten sich an künftige Messerverbote im öffentlichen Raum halten.
_ _ Auch CDU-Innenminister Herbert Reul ist in die Schleuseraffäre verwickelt _ _ CDU-Größen wie CDU-Innenminster Reul und der Dürener Landrat Spelthahn sind mit ihren Parteien ins Blickfeld der Staatsanwälte geraten.
Vernunftdenker Don Pedro: "Willst du das Unbegreifliche der Welt begreifen, dann folge der Spur des Geldes." Das Mitverdienen von Teilen der Politik an der fast schrankenlosen grenzenlosen Immigration rechnet zu den Lücken der Journalisten-Analyse, weil es Ökonomen-Kompetenz erfordert.
Nicht unbedingt geht es um den Extremfall des strafbaren Mitverdienen. Im Normalfall einfach, dass die Gehälter von 100.000 oder bis zu einer halben Million von Leuten in Deutschland durch die Staatsausgaben für Grenzen-Übertreter gedeckt sein mögen. Das ist eine gewaltige mobilisierbare Menschenmasse für Demos gegen "Remigration".
Hinzu kommen die Nutznießer der Unterbringungs-Verträge zu teils abwegig hohen Kosten pro Kopf und Quadratmeter.
Helfen von Auge zu Auge ist etwas unbedingt Schönes. Das ist auch sehr in Ordnung. Das Problem ost nur das Ausufern, die Menge und ferner die fehlende Möglichkeit der Integration für die Meisten.
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Vorgesehene Asylunterkunft im ländlichen Raum: Anwohner planen Eigenbetrieb des Hauses
Eine Bürgergruppe beabsichtigt, die vorgesehene Unterkunft für Flüchtlinge in ihrem Dorf eigenständig zu führen.
__ ein Zweifamilienhaus im Altdorfer Ortsteil Röthenbach (Landkreis Nürnberger Land). Dort soll eine Flüchtlingsunterkunft für 32 Personen entstehen, das Landratsamt hat bereits ein Unternehmen für den Umbau beauftragt. Die Unterkunft soll anschließend auch von der Firma betrieben werden – zum Verdruss der Anwohnerinitiative
_ _ eine Pro-Kopf-Pauschale von 900 Euro ((monatlich)) _ _ oft nicht nur für das reine Mietverhältnis, sondern auch für weitere Dienstleistungen, manchmal auch für Verpflegung.
Vernunftdenker Don Pedro: Für 330 qm Wohnfläche rund 30.000 Euro im Monat. Deutschlands bestes Businessmodell, seit Corona-Testcenter nicht mehr "laufen": Verträge mit den BWL- und Jura-Top-Experten von kommunalen Sozialbehörden, diese von Verantwortung zu entlasten durch Komplettpakete. Zugleich werden Kommunen vom Geld der Steuerzahler gründlichst entlastet. Natürlich ist nie Korruption involviert.
Wieso Verpflegung und anderes von den Beherbergten nicht selber aus dem monatlichen Geld des Staats an jeden einzelnen abgezweigt werden kann? Bevor man das wertet, müsste man sich die Verträge näher anschauen.
Jedenfalls könnte gegen viele oder gegen die meisten derartigen Verträge durch beliebige Bürger rechtlich vorgegangen werden? Dass die sich all dies gefallen lassen müssen statt auf Gesetze zu pochen?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Dieses Land rotzt ab, aber NRW freut sich über erfolgreich abgeschlossene Fahrradkurse für Migranten
In mehreren Trainingseinheiten konnten erfolgreich die Berührungsängste mit dem Fahrrad abgebaut
_ und der sichere Umgang damit geübt werden. Am ersten Durchgang des Fahrradkurses nahmen zwölf Frauen teil. Zum Abschluss erhielten die Teilnehmerinnen gebrauchte und generalüberholte Fahrräder.
Ziel des Projektes ist es, so teilen die Organisatoren mit, Frauen das sichere Radfahren zu vermitteln, aktive und gesunde Mobilität zu fördern und vor Unfallgefahren zu schützen.
Die Förderung erfolgt mit Mitteln der bereits ausgeplünderten und mit massiv steigenden Beiträgen finanzierten gesetzlichen Krankenkassen. Die frohe Botschaft: Im Laufe des Jahres sollen weitere Kurse durchgeführt werden.
Vernunftdenker Don Pedro: Man würde ja gerne noch bessere Satire schaffen... Aber mit dieser Realsatire ist Wettbewerb nicht möglich: Die Zwangs-Krankenkassen finanzieren aus Zwangsbeiträgen: Personal für Fahrradkurse und offenkundig obendrein gebrauchte, aber natürlich "generalüberholte" Fahrräder.
Wie viele Personen haben hierbei risikofrei Geld mit verdient? Wer hat das koordiniert? - Selbstverständlich liegt es denkbar fern, hier Veruntreuung von Zwangsbeiträgen auch nur beiläufig in Betracht zu ziehen.
Statistisch gesehen wird es interessant: Ganz generell, wie viel der Kosten durch Grenzenübertreter erscheinen nicht in der Statistik?
Und wie viele der Fahrräder werden alsbald an die Jungen der Familien abgetreten? Warum können dieser Frauen die Fahrräder nicht wie alle Geringverdiener selber über online-Kleinanzeigen beziehen und bezahlen? Wie viele der Fahrräder werden nach einem Jahr gestohlen sein - vermutlich ohne Willen zum Ersatzkauf?
Außerdem, "die" GKV als Fnanzeirer gibt es nicht. Man wüsste gerne, welche der gesetzlichen Krankenkassen hier einen historischen Beitrag zur Fahrradisierung geleistet hat.
Allerdings nicht zur Unfallverminderung: Eine solche Aussage. ist das ein verspäteter Aprilscherz? Von allen gängigen Verkehrsmitteln stirbt es sich mit dem Fahrrad am leichtesten. Die meisten Unfälle aber enden glücklicherweise nicht mit dem Ende - nur mit einigen tausend Euro Kosten für die Krankenkasse.
Landkreis Groß-Gerau : Hotel wird zu Flüchtlingsunterkunft: Beschäftigte arbeitslos
Der Geschäftsführer und die Belegschaft hatten davon nur durch Zufall erfahren und sind zutiefst enttäuscht.
_ am Freitag schloss das „Best Western Soibelmanns Frankfurt Airport Hotel“ seine Pforten – sehr zum Leidwesen der zuletzt dort tätigen 25 Mitarbeiter.
„Im Januar hatte der heutige Bürgermeister Jö. Rü. in einem Gespräch beiläufig erwähnt, dass unser Hotel in eine Flüchtlingsunterkunft für etwa 130 Menschen umfunktioniert werden solle“, erinnert sich Erdal Kasarca. Der Direktor des Groß-Gerauer Hotels hatte damals noch darüber gelacht, „weil das ja gar nicht möglich sein konnte“.
Doch das Lachen ist Kasarca dann recht schnell vergangen. Denn Anfang März erfuhren er und sein Team, dass die an der Breslauer Straße gelegene Herberge tatsächlich veräußert werden soll.
Vernunftdenker Don Pedro: Wieso beschweren die Leute sich so gut wie immer erst und nur, wenn es sie selber trifft? Hier ist keine einzige Spende von dort zu verzeichneten, gegen derartiges den Bürger-Widerstand zu koordinieren. Zudem, rund zwei Drittel der Belegschaft, sie dürften diejenigen Parteien gewählt haben, denen sie diese freudige Überraschung verdanken.
Wer wie die Lämmer zur Schlachtbank sich führen lässt und erst schreit, wenn das Beil zuschlägt, ist das nicht irgendwie eine kleine Weile zu spät? Alle Macht geht vom Volk aus, aber wenn das Volk davon keinen Gebrauch macht, dann verliert man den Arbeitsplatz und das ausgewogene Leben völlig zu Recht?
Wir wissen nicht, was für ein Leben die rund 25 Betroffenen führten. Vielleicht sind darunter Aktive für den Rechtsstaat und bessere Politik. Also sind die vorstehenden Zeilen zu relativieren. Insgesamt aber stimmt es sicherlich: Für die Menschen in der großen Mehrheit, die meinen, man müsse für gute Politik weder streitem noch Streiter mit Spenden fördern, gilt:
Gute Politik - wie nicht bestellt, so nicht geliefert.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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FREIWILLIGE AUSREISE : Wie Migranten finanzielle Rückkehrhilfen in großem Stil missbrauchen
Die Beträge unterscheiden sich nach individueller Situation.
Ein förderfähiger türkischer Erwachsener erhält unter REAG/GARP 200 Euro Reisebeihilfe und 1000 Euro Starthilfe. Eine frühe Rückkehr, etwa bei vorzeitigem Verzicht auf ein Asylgesuch oder innerhalb von zwei Monaten nach Asylentscheid, wird mit 500 Euro gefördert.
Diese bis zu 1700 Euro werden bei der Ausreise bar ausgezahlt.
Mit der sogenannten StarthilfePlus des Bundes kommen sechs Monate nach der Rückkehr 400 Euro hinzu. In der Türkei, wo der Mindestlohn 17.002 Lira (umgerechnet rund 488 Euro) beträgt, ist das viel Geld.
Zusätzlich kann das Förderprogramm EURP (vormals JRS) der EU-Grenzschutzagentur Frontex in Anspruch genommen werden. Es gewährt freiwilligen Rückkehrern eine Kurzzeithilfe von 615 Euro pro Person als Sachleistung oder bar, etwa für den Flughafentransfer und die Weiterreise.
Bis zu zwölf Monate nach der Rückkehr folgt eine Langzeitunterstützung für Sachleistungen wie Wohnhilfe, Bildungsmaßnahmen, Unterstützung bei einer Geschäftsgründung oder psychosoziale Hilfe im Gegenwert von 2000 Euro. Nach Informationen von WELT AM SONNTAG wurden 2023 für Deutschland die EURP/JRS-Anträge von 573 türkischen Staatsbürgern bewilligt. Sie standen damit an zweiter Stelle der meist geförderten Nationalitäten (nach Irakern). Die meisten entfielen auf Bayern, Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen.
Vernunftdenker Don Pedro: Business Modell für indigene Biiodeutsche: Türkisch oder Arabisch lernen, zweite Identität mieten, Geld kassieren. Nächste Identität mieten...
Glücklicherweise geht es so einfach für Biodeutsche nicht. Daran ist traurigerweise ablesbar, dass Biodeutsche vom deutschen Steuerzahler nicht erobern können, was andere listig können. Man muss auf das richtige internationale Pferd setzen bei der Elternwahl.
Die Indigenen sind eine Unterkaste im eigenen Land? Die Grenzen-Übertreter haben Kolonisatoren-Status?
Nietzsche: "Die Umwertung aller Werte."
Späte Rache für den Kolonialismus,? Geschieht den Europäern ganz zu Recht?
Migrationspolitik Skandal um Schleuserbande mit CDU- und SPD-Politikern weitet sich aus
Nach der Razzia gegen die Schleuserbande, die Ausländern Aufenthaltserlaubnisse verschaffte, kommen neue Details ans Licht.
Ein SPD-Politiker soll mit 300.000 Euro bestochen worden sein, um Aufenthaltsgenehmigungen für nach Deutschland geschleuste Chinesen auszustellen. Das hat die Staatsanwaltschaft Düsseldorf bestätigt.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Korrupte Kommunen : Aufenthaltstitel gegen Geld: Schleuserverdacht auch in der Verwaltung
Zwischen 30.0000 und 360.000 Euro pro Person soll ein Schlepperring, ...
... der Mitte April ((2024)) zerschlagen wurde, verlangt haben. In acht Bundesländern waren mehr als 1.000 Beamte _ zwei Tage lang mit Razzien im Einsatz. Die Schlepper organisierten Aufenthaltserlaubnisse für Wohlhabende – vor allem aus China, aber auch Südafrika, Indien und dem Oman.
Sie arrangierten Scheinfirmen, Beschäftigungsverhältnisse und Mietwohnungen. _ _ sind so insgesamt ca. 350 Personen vermutlich widerrechtlich nach Deutschland gekommen.
_ _ auch zwei CDU-Politiker aus Nordrhein-Westfalen, _ _ St, war von 1999-2013 Landrat im Rhein-Erft-Kreis. Heute ist er Geschäftsführer des Hotels Vi... So..., das auch im Visier der Ermittler steht. _ _ Auch ein Politiker der SPD wird beschuldigt – Br..... – in der Vergangenheit Geschäftsführer für die Unterbezirke Heinsberg und Euskirchen. Aktuell führt er die Geschäfte des Kreis Düren. Bis Montag war Br... außerdem Geschäftsführer des kommunalen Unternehmens indeland, welches den Strukturwandel der Tagebauregion um die Gemeinde Inden koordinieren soll. _ _ Br... befindet sich in Untersuchungshaft.
_ _ Gegen 38 Personen wird ermittelt, zehn wurden verhaftet. _ _ auch zwei Rechtsanwälte. _ _ bisher einmalig in Deutschland: aber nicht in Europa. _ _ wurde bekannt, das polnische Konsulate in Afrika tausende Schengen-Visa verkauft haben. Viele der Käufer sollen _ nach Deutschland gekommen sein.
Auf Ebene der Lokalverwaltungen fehlt Kontrolle. _ _: Lokalpolitiker nutzen ihre Verbindungen in die Verwaltungen, um sich selbst zu bereichern. _ _ SPD-Lokalpolitiker in verschiedensten Bundesländern schanzten der AWO lukrative Aufträge zu – und profitieren von Beratungsverträgen oder lukrativen Folgebeschäftigungen.
_ _ Korruption _ oft, indem der Betrieb von Flüchtlingsunterkünften oder anderen Asylsuchenden-Dienstleistungen zu Fantasiepreisen vergeben wurde. Oder es wurden Überkapazitäten eingekauft, die nie abgerufen wurden. _ _ Auch eine deutsche Staatsbürgerschaft kann so erworben werden – _ _ schon vor den diesjährigen Änderungen ein _ Erwerb nach acht Jahren Aufenthalt im Land.
Vernunftdenker Don Pedro: Corona, bundesweit Missstände für die Grenzen-Übertreter, ARD-Falschinkasso : Der Staat ist morsch in seinen Grundfesten.
Wieso so viele der Politik für Immigration kämpfen, jetzt wird es klarer: "Business as usual": "Mit dem Baren in der Hand kommt der Immigrant durch das ganze Land."
Wenn man liest, welche Unsummen hier und dort für die Unterbringung der Grenzen-Übertreter mit den Kommunen-Vertretern vereinbart werden, fragte man sich bisher: "Sind die debil?" - Nach diesen Zeilen erkennt man: Nein, die Beteiligten sind vermutlich zuweilen oder oft oder fast immer alles andere als debil.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Käufliche Pässe : Wie Superreiche neue Staatsangehörigkeiten erwerben
Dass man das edle Teil auch kaufen kann, ist Gegenstand des Buches der an der London School of Economics tätigen Politologin Kristin Surak.
Der „golden passport“ für Superreiche hält eine globale Industrie am Laufen, und er verschärft die Ungleichheit der Weltgesellschaft.
_ _ Kristin Surak: „The Golden Passport“. Global Mobility for Millionaires. - Harvard University Press, Cambridge und London 2023, 336 S., Abb., 29,99 €.
Vernunftdenker Don Pedro: Dies Thema ist "grenzen-los". "Unendlich" viel Information im Internet. Darum nur dies als kurzer Hinweis.
Das sind die 10 mächtigsten Reisepässe 2023
In Klammern steht die Anzahl der Länder, die Visa-frei bereist werden können.
--- Japan (193) --- Singapur, Südkorea (192)
--- Deutschland, Spanien (190)
--- Finnland, Italien, Luxemburg (189) --- Österreich, Dänemark, Niederlande, Schweden (188)
_ Mit welchem Reisepass reist es sich am einfachsten um die Welt? Ein aktuelles Ranking listet auf, wie viel Reisefreiheit jedes Land seinen Bürgern bietet.
Vernunftdenker Don Pedro:
Logischerweise sind am Ende der Liste diejenigen Länder, aus denen fast alle Asylbewerber kommen.
Die Klammerwerte sind für diese aber nicht nahe 0, sondern immerhin etwa 30. - Vom Ideal einer zusammenwachsenden Erdenzivilisation entfernt sich die Welt allerdings immer mehr,
Das ist Folgewirkung der zunehmenden Erdbevölkerung; denn in Regionen mit hohem Bevölkerungswachstum hat das Wirtschaftswachstum den Wettlauf seit 10++ Jahren weitgehend verloren. Das könnte (wird?) irgendwann analog zu Deutschlands 30-jährigem Krieg unerträglich grausam enden: Mathus-ianische flächige Ressourcenkriege, nur oberflächlich scheinbar durch Politikprobleme ausgelöst.
Großbritannien) Non-Dom-Status locke bis heute reiche Leute aus der ganzen Welt an,
Wenig bekannt, viel genutzt:
_ _ von russischen Oligarchen über saudische Prinzen bis hin zu chinesischen Unternehmern _ Die First Lady und das Gesetz aus der Kolonialzeit _ die Ehefrau des britischen Premiers Rishi Sunak erzielt Millionen-Einkünfte, zahlt aber keine Steuern darauf. Dass Akshata Murty ihren Reichtum am Finanzamt vorbei mehren kann, verdankt sie einem Gesetz aus Kolonialzeiten.
Das zieht auch den Geldadel aus Moskau an. _ „Dieser Steuerstatus wurde vor mehr als 200 Jahren eingeführt, um Investitionen ins Empire attraktiv zu machen. Wer in Übersee Geld machte, der brauchte darauf keine Steuern zu zahlen _ Dem britischen Finanzamt zufolge residierten 2021 fast 70.000 Personen in Großbritannien, die einen Non-Dom-Status beanspruchen.
Vernunftdenker Don Pedro: Das kann jedermann machen. Es setzt allerdings voraus, dass das Heimatland ein geeignetes Steuerrecht hat. Russland vermutlich ja.
Nahost-Ölstaaten vermutlich ja. Deutschland ja. USA nein. Wegen weltweiter Staatsbürgerbesteuerung der USA gibt es für USA-Bürger stattdessen einen florierenden internationalen Passhandel, präziser gesagt Wechsel der Staatsbürgerschaft mit Pass als Zugabe.
_ will Großbritannien noch mehr Menschen vorübergehend auf Schiffen unterbringen _
Trotz internationaler Kritik wegen des Vorgehens gegen unerwünschte Migranten.
Londo will schwimmende Unterkunft für 500 Migranten.
((Großbritannien: Immer mehr nicht-reiche Migranten auf Lastkähnen?))
Wer über Armut redet, darf von Zuwanderung nicht schweigen
Bürger haben ein Recht darauf, dass man ihnen
diese elementaren Zusammenhänge nicht vorenthält. Natürlich steht es um unsere Schulen und Kitas auch deshalb schlecht, weil diese Institutionen seit 2015 gewaltige Zuwanderungswellen bewältigen müssen.
Und natürlich bekommen wir die Zahlen rund um die armutsgefährdeten Kinder auch deshalb nicht in den Griff, weil immer wieder so viele neue Kinder einwandern, die nach unseren Definitionen meist armutsgefährdet sind. _
Vernunftdenker Don Pedro:
Das Problem gilt nicht für rund eine Million ukrainische Kriegsflüchtlinge, soweit sie eine vergleichbare mittlere Ausbildungsqualität haben: Sofern sie bleiben, sind sie ein Gewinn für das sie empfangende Land. ^
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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Immigration / *Volkswille
**** 👩 _!!!!_ Grenzenlose Nicht-Harmonie zwischen Grenzen-Übertretern und indigenen Eingeborenen: Massenschlägereien über 100 (Essen): Immer diese Männer der berüchtigten *Clan -Großfamilien Müller, Schmitz, Meier, Bauer, Becker, Krüger - Jürgen, Fritz, Tobias. Ur-germanische Messer-Kultur. Die Rollator- und Cordhosenbande hat wieder einmal zugeschlagen.
▼ mehr! ▼
► 2025-09-15 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/wuv-aaa-de.htm#WUV-KRM-CLAN-SCHLAG Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Deutsche lernen kulturelle Unterschiede:
"In Deutschland leben über 200.000 Chinesen. Schon etwas von ihren Messerstechereien gehört?" "Du Spaßvogel. Die Presse ist jeden Tag voll über ihre Stäbchen-Stechereien."
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
Vernunftdenker Don Pedro: Da schlagen sie einander wie die Verrückten, diese Volker, Friedhelm, Manfred, Jürgen, Tobias, Max, Emil, Fritz, Klaus, Alexander.
"Die Stadt ist das Abbild der Seele des Menschen.“ (Platon 428/427 – 348/347 v. Chr.)
"'Laut einer Studie des Grünen-nahen Öko-Institutes wird das Gebäudeenergiegesetz (GEG) von 2024 bis 2030 bis zu 39,2 Millionen Tonnen CO2 einsparen.'
Ins kalte Deutschland sind in den letzten zehn Jahren mehr als fünf Millionen Menschen zugewandert, die grob für Emissionen von ca. 55 Mio. Tonnen stehen - wie kann da jemals gespart werden? Auch 2023 mehr als 670.000 Menschen Netto-Migration und 2024 auch nochmal 600.000? Wäre es nicht sinnvoller die Migration von 'warm zu kalt' zu stoppen als die hiesige, aussterbende und deshalb langfristig umweltschonende Gesellschaft mit CO2-Abgaben und völlig überteuerten Modernisierungszwängen abzukassieren?" (Leser Michael B., 2025-01-05, in welt.de )
„10 Jahre haben dies Land verändert. Und mich auch.“ (Kommentar - LIBRA-Leserin - fpr 2015...2025.)
„Deutschland ist nicht mehr sicher“ - Bundespolizist packt aus
Der 34 Jahre alte Bundespolizist Manuel Ostermann schreibt ein Buch und wird damit über Nacht zum Bestsellerautor. Warum? _ _ Der erste stellvertretende Bundesvorsitzende der Bundespolizeigewerkschaft Manuel Ostermann
Er packt als Insider ein Thema an, das alle Menschen in Deutschland bewegt, von der Politik aber bestritten wird: Die innere Sicherheit ist nicht mehr gewährleistet. Ostermann plädiert für eine innenpolitische Kehrtwende.
_ _ die Polizei werde „nahezu kaputtgespart“. Im Ausland zeige sich die deutsche Politik „gern sehr großzügig, Steuergelder in Milliardenhöhe werden in Projekte verpulvert“, kritisiert Ostermann. spart“.
Volksfeste und Weihnachtsmärkte – wenn sie überhaupt noch stattfinden“ _ _ gehören bald zu abgeschotteten Hochsicherheitsbereichen _ _ Die Einschnitte in das öffentliche Leben _ _ würden tiefer. Und er beklagt: „Viel zu lange hat die Regierung dieses Problem ignoriert, kleingeredet, ausgeklammert oder gar ihre brutalen und explosiven Dimensionen verschwiegen.“ _ _ Seit Jahren geben zahlreiche Regierungen weltweit den Hinweis für Reisen ihrer Bürger nach Deutschland heraus, öffentliche Plätze zu meiden.
_ _ Orten Deutschlands, „wo arabische Großfamilien und syrische Clans die Führung und Macht übernommen“ hätten, „wo mittlerweile immer mehr Menschen auf offener Straße in Selbstjustiz zur Strecke gebracht werden, wo Waffen-, Drogen- und Menschenhandel zur Tagesordnung gehören […] und wohin sich kein Deutscher mehr traut“.
_ _ viele Missstände, die er im Zusammenhang mit gescheiterter Integration
von Migranten aus dem arabischen Raum anspricht, hat bereits das einstige SPD-Urgestein Heinz Buschkowsky insgesamt fast 16 Jahre Bürgermeister des Berliner Bezirks Neukölln, im Jahr 2009 scharf kritisiert. Schon Buschkowsky prangerte „Zwangsheiraten“, „Ehrenmorden“ und Clankriminalität unter muslimischen Zugewanderten an. Für ihn war damals bereits „Multikulti gescheitert“.
🖐 LESER: Als pensionierte Polizeibeamter kann ich nur sagen, dass die Clans aus dem Libanon bereits Mitte/Ende der 70iger Jahre kamen und sich etablierten und nichts geschah....und bereits zu dieser Zeit gab es Gegenden in Frankfurt/Main, wo der Streifenwagen nicht ohne Gefahr abgestellt werden konnte. Nun 50 Jahte später ist dieser Staatsverlust offenkundig geworden, wird durch Nichtstun sich weiter beschleunigen und ist unumkehrbar. LAND UNTER
🖐 LESER: Seit Corona und der eigenen Erfahrung, bei einem Montags-Spaziergang eingekesselt worden zu sein, sehe ich die Rolle unserer Polizei etwas differenzierter als vorher. Allerdings ist der Untertitel des Buchs „Wie unsere Polizei zwischen Politik und Straße aufgerieben wird“ sehr aussagekräftig.
Es sind zwei paar Schuhe, wenn sogenannte Experten sich äußern, oder jemand, der direkt im Feuer steht. Im besten Fall kann Herrn Ostermanns Buch dazu beitragen, dem einen oder anderen die Augen zu öffnen. Dazu braucht es aber eine weite Verbreitung. Von daher Dank an ET für die Rezension. Ob Herr Ostermann sich karrieretechnisch selbst einen Gefallen getan hat? Wahrscheinlich eher nicht. Deshalb großer Dank an ihn für die klaren Worte.
🖐 LESER: Nun … Danke an Ostermann für die mutige Entscheidung als Polizist und Beamter, dieses Thema durch sein Buch öffentlicher zu machen. Allerdings widerspreche ich in dem Punkt, dass die Politik dieses Thema „ignoriere“ und hinter den Fakten „hinterherheschelt“. Der Politik bzw. Regierung und ÖRR ist dies alles sehr bewusst und die Fakten mehr als bekannt und von ignorieren kann keine Rede sein, es wird von Regierung und ÖRR um 180 Grad verdreht! Warum? Da kann (darf?) man nur spekulieren: gewollt?
Vernunftdenker Don Pedro: Die Bürger sind nicht verpflichtet, sich dies gefallen zu lassen. Sie haben Rechte und diese können sie beispielsweise durch Verfassungsbeschwerden einfordern. Wenn sie wollen oder die Erarbeitung von Beschwerden seitens anderer finanziell fördern.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
((Anrufbarkeit von Verfassungsgerichten nicht nur gegen Gesetze:)) Knappe Mehrheit : Vornamensliste von Tatverdächtigen: Berliner Verfassungsgericht gibt AfD recht
Der Berliner Senat muss neu über die Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage der AfD zu den 20 häufigsten Vornamen von deutschen Verdächtigen im Fall von Straftaten mit Messern entscheiden. Das entschied der Berliner Verfassungsgerichtshof.
🖐 LESER: Nun, die Verweigerung der Vornamensnennung durch den Berliner Senat ist Antwort genug. Die Nennung der Vornamen der deutschen Täter würde sowohl die PKS als auch die Bevölkerung nochmal richtig durchschütteln. In den MSM wird es doch genauso gehandhabt. Da heißt es bei autochthonen Deutschen bspw. „Der Deutsche Helmut B. (…)“, dann wieder heißt es nur „Der Deutsche (…)“. Fehlt der Vorname, bleibt die Spekulation. Es erschließt sich nicht, warum es bei autochthonen Deutschen kein „Identifizierungsrisiko“ gibt, oder es gegen die Menschenwürde ist, wenn deren Vornamen sogar in der Presse genannt werden.
🖐 LESER: CHAPEAU diesem Gerichts-Vorsitzenden mit dem Urteil gegen den Mainstream! Danke ET fuer die Veroffentlichung des Richterspruches! BRAVO AFD !!! Ohne Ihre bestaendige Beharrlichkeit wuerde die Offentlichkeit NUR regierungsgeschoente Berichterstattung und Statistik serviert bekommen!
Vernunftdenker Don Pedro: Das Wichtigste daran ist die Beispiel-Wirkung. Es besteht - vermutlich auch bei vielen Anwälten - die Meinung, man könne ein Verfassungsgericht nur anrufen, wenn ein Gesetz als verfassungswidrig dargestellt wird. Man kann das Gericht auch gegen andere Fehler des Staates anrufen und dies zum Teil sogar ohne vorherige sonstige Gerichtsverfahren. Die Definition der Anrufrechte des jeweiligen Gerichts findet sich im Gesetz über das jeweilige Gericht. Sie ist aber bundesweit recht gleichartig:
Gegen neue Rechtsnormen 12 Monate seit Inkrafttreten, ansonsten nach Erschöpfen das fachgerichtlichen Rechtsweges. Ist letzterer ineffizient, so ist unmittelbare Verfassungsbeschwerde zulässig. - Analog beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte, jedoch dort ohne die besondere Normenkontrollbeschwerde, die ja nur im nationalen Recht sinnbehaftet ist (in Deutschland durch eine besondere Variante auch gegen neue Vökerrechts-Unterzeichnung anwendbar).
Sehr interessant ist im übrigen der mit Zahlen dokumentierte Mehrheitsentscheid. Er entspricht prozentual in etwas der Spaltung der Wählerschaft in Berlin. Werden Bürgerbeschwerden irrig abgewiesen, beispielsweise, weil angeblich "unzureichend substanziiert", so gilt anders und bundesweit als empirisch erfahrene Regelmäßigkeit, dass Einstimmigkeit im Entscheid dokumentiert wird, dies auch beim Verfassungsgerichtshof Berlin.
Für etwa 15 ohne echte Bearbeitung abgewiesene Landesverfassungsbeschwerden - 2020, 2021 - war keine mit Sondervotum. Das ist jedenfalls bis 2025 noch nicht ausgelöffelt.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Mehr als 100.000 neue Verfahren – Zahl der Asylklagen steigt drastisch an
Die Zahl der Asylklagen ist im vergangenen Jahr drastisch angestiegen. Bei den Gerichten gingen mehr als 100.000 Fälle neu ein. 2023 waren es noch knapp 72.000 Fälle. Dies ergab eine Umfrage der Deutschen Richterzeitung.
_ _ Die Verwaltungsgerichte haben auch deshalb jetzt wieder mit wachsenden Fallzahlen zu kämpfen, weil das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge seine aus Vorjahren anhängigen Asylverfahren inzwischen schneller abarbeitet. Im vergangenen Jahr waren es demnach genau 100.494 neue Hauptsacheverfahren, ein Plus von 62 Prozent gegenüber 2022.
_ _ Die _ Bearbeitungszeiten _ liegen _ noch weit über dem gesteckten Ziel der Ministerpräsidentenkonferenz von höchstens sechs Monaten. Am besten steht Rheinland-Pfalz da mit einer Verfahrensdauer von 5,4 Monaten. _ _ Baden-Württemberg (7,9 Monate), Sachsen-Anhalt (8,3) _ Saarland (8,5) _ Zwölf Länder _ zweistellige Laufzeiten zwischen 10,9 und 24,5 Monaten (Hessen)
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: (berichtet wird:) Bericht BAMF 2023. S. 53: Gemessen an Art. 16a GG haben kaum mehr als 1 Prozent Anspruch auf Asyl. Und wieso muss der Steuerzahler die Anwaltskosten tragen, die diese doch abstottern könnern aus ihren monatlichen Geldgeschenken seitens der indigenen Eingeborenen? (Sogenannte Steuerzahler.)
Schließlich muss indigenes Mütterchen Müh aus ihrer schmalen Rente die Zwangs-Rundfunkabgabe heraus-stottern. Wieso zählen die Sorgen der indigenen Mütterchen Müh weniger? Womit hat sie sich eingebrockt, schlechter behandelt zu werden?
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Brigitte Bardot: Buch "Ein Ruf aus der Stille, 2003...2024"
(sie schreibt hier von ihren inneren Monologen) ((Zitate als Zeugnis der Zeitgeschichte:))
Welch eine Farce! So viele lokale Streitigkeiten, so viel durch nichts sagende Worte vergeudeter Speichel. Es wird über dies und jenes geredet, über den einen und den anderen, voller Hass oder Liebe. Es wird so viel Mühe aufgewandt, um Gutes zu tun! So viel Engagement, um Böses zu tun. So viel Engstirnigkeit, um das Leben zu vergällen.
So viele legale Vorschriften, Papierkrieg, Urteile, Qualen, moralische und physische Unterwerfungen unter den Größenwahn und den Sadismus jener, die sich für unbesiegbar halten.“
Aus: Brigitte Bardot, Ein Ruf aus der Stille, 2003...2024, Seite 178, Kapitel 26, „Lebendige Erinnerung“
Die heiß ersehnte Kultur der Rassenvermischung lässt nicht mehr lange auf sich warten. … Das ist höchst beklagenswert. Für die Welt, für uns selbst, für sie! Man muss Dingen, Menschen und Ländern ihre Individualität lassen. Die Einförmigkeit dieser Globalisierung zerstört Tag für Tag die Eigenprägung, das nationale Erbe, das sich jede einzelne Zivilisation im Laufe von Jahrhunderten durch unterschiedliche Traditionen erworben hat. Man hat nicht mehr die Chance, das Andersartige, das Lokalkolorit, die fremde Architektur sowie Sitten und Gebräuche, Landes- oder Volkstrachten zu entdecken. ... Welch ein Unglück!
wie vor, Seiten 136...137, Kapitel 19, „Alles ist relativ“
Man hat nicht mehr das Recht, sich über die Jugendbanden, die die Bevölkerung terrorisieren, zu beklagen. Diese setzen Autos in Brand, hinterlassen Graffitis auf Mauern und Häusern, zerstören alles, was ihnen in den Weg kommt. Macht man dennoch den Mund auf, wird man als „Rassist“ angesehen, und das kommt einen teuer zu stehen. Man hat nicht mehr das Recht, jene zu beschimpfen, die ungeniert von den Sozialleistungen profitieren, die ihnen großzügig von der Regierung gewährt werden, ...
wie vor, Seite 99, Kapitel 15, „Das Recht des Unrechts“
Den Immigranten, den Menschen ohne Papiere, den illegalen Einwanderern gilt die Aufmerksamkeit der Regierung, für die sie beträchtliche Beträge lockermacht; die eigenen Landsleute, die sich in großer Not befinden, erhalten lediglich, was übrig bleibt. Ganz zu schweigen von der skandalösen Arbeitslosenhilfe! Ich habe viele dieser „Berufsarbeitslosen“ kennen gelernt. Sie nehmen nur Schwarzarbeit an und leben, indem sie ihre eigenen Bedingungen festlegen, auf Kosten des Steuerzahlers wie die Maden im Speck.
wie vor, Seite 135, Kapitel 19, „Alles ist relativ“)
Ich bin gegen eine Islamisierung Frankreichs. Diese erzwungene Unterwerfung widert mich an. … Unsere Vorfahren, unsere Großväter und Väter haben jahrhundertelang ihr Leben geopfert, um alle Invasoren zu vertreiben. Unser Land sollte ein freies Vaterland sein, das nicht das Joch irgendeiner fremden Macht ertragen sollte.
Doch seit etwa 20 Jahren erleben wir eine gefährliche, unkontrollierte Unterwanderung. Nicht nur, dass die Einwanderer sich nicht unseren Gesetzen und Bräuchen unterwerfen, nein, sie versuchen sogar, uns ihre aufzudrängen.
Seit der blutigen Bartholomäusnacht hatte sich zwischen den verschiedenen Religionen ein harmonisches Zusammenleben entwickelt. Protestanten, Juden und Katholiken übten unbehindert ihre Religion aus und respektierten einander. … Es verlief alles normal und problemlos.
wie vor, Seiten 173 ff, Kapitel 25, „Bartholomäusnacht“
Vernunftdenker Don Pedro: Brigitte Bardot, einstige laster-affine Kindfrau, einfach "die BB", hat nun seit Jahrzehnten familiäre Partner-Bande zu einem Mann, den GRÜN-LINKE vermutlich als "rächts" einstufen würden. Seit 2003 macht sie sich durch ein Buch recht unbeliebt bei Kreisen, die ihr einst zu Füßen lagen wie Anbeter einer Gottheit. Nun unbeliebt mit Grund - aus Sicht dieser Kreise. Als Zeugnis der Zeitgeschichte sei es mit einigen Zitaten festgehalten. Der Archivar bleibt neutral und identifiziert sich nicht mit den Worten von Kontrahenten.
Lübben : Früher war sie bei der Flüchtlingshilfe, heute protestiert sie gegen ein Asylbewerberheim.
In Lübben ist ein zweites Flüchtlingsheim geplant. Buchhalterin Nancy Sche. ist eine der Initiatoren der Bürgerinitiative „Unser Lübben“, die dagegen protestiert
Früher, sagt N. Sche. , hat sie die Tür zu ihrem Haus nie abgeschlossen. Damals, in einer Zeit, in der sie in der Flüchtlingshilfe aktiv war, ging sie davon aus, dass im beschaulichen Lübben im Spreewald schon nichts passieren könnte. Heute ist das anders. „Heute drehe ich den Schlüssel lieber einmal um, wenn ich das Haus verlasse“, sagt sie.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Messergewalt in Deutschland und England:
Immer mehr Straftaten und schwere Verletzungen
2023: 38 Messerdelikte pro Tag in Deutschland – plus Dunkelziffer _ _ ein Plus im Vergleich zum Vorjahr von _ zwölf Prozent _ _ Seit 2014 ist die Anzahl jener Menschen, die wegen einer Messerattacke auf einer deutschen Intensivstation (ITS) im Krankenhaus landeten, um über 50 Prozent gestiegen.
Berlin: Von _ bundesweit 13.844 registrierten angedrohten oder ausgeführten Messerangriffen spielten sich im Vorjahr ((2023)) 3.842 Fälle auf den Straßen oder in den Häusern der Spreemetropole ab. Im Vorjahr waren es noch 3.317 Registereinträge gewesen. 2023 wurde damit die „Zehn-pro-Tag“-Hürde in Berlin übersprungen. Im ersten Halbjahr 2024 _ allein die Mediziner in der Charité _ mit mehr als 50 Messerstichwunden
_ _ Der britische X-Nutzer @Basil_TGMD postete am vergangenen Samstag eine Messerbilanz der letzten 30 Tage im Vereinigten Königreich: _ _ 45 Messerstechereien mit insgesamt neun Toten _ _ Sechs der Messeropfer sollen Kinder gewesen sein. Die britische Regierung verliere jedoch kein Wort darüber, kritisierte @Basil_TGMD. _ registrierte Großbritannien 2023 rund 50.000 Messergewalttaten, beinahe sieben Prozent mehr als im Vorjahr.
_ _ CDU-Parteichef Friedrich Merz hält Messerverbote allerdings für nicht unbedingt zielführend: „Nicht die Messer sind das Problem, sondern die Personen, die damit herumlaufen. In der Mehrzahl der Fälle sind dies Flüchtlinge, in der Mehrzahl der Taten stehen islamistische Motive dahinter“, schrieb er zuletzt in seinem „MerzMail“-Newsletter.
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🖐 LESER: Komisch, dass Messer vor 2015 kein größeres Problem darstellten.....
🖐 LESER: Den Sozialisten ist wichtig, dass kein Schatten auf die Zuwanderer fällt. Die Lösung der Sozialisten: das Problem sind die "Männer". Frechheit!
🖐 LESER: _ _ dass die gesamte Mainstreampresse diese Problematik gekonnt ignoriert hat. Alternative und investigative Presse und Medien haben das seit Anbeginn thematisiert und wurden dafür auch schon mehrfach Ziel des übergriffigen Staatsapparats. Warum jetzt "plötzlich und unerwartet" auf einmal Herr Merz und ebendiese _ dieses Thema betreffend aus der Versenkung kommen, kann man sich wohl denken (Hinweis: Wahlen 2025...).
🖐 LESER: Es ist Wahlkampf. Deshalb redet Merz jetzt und natürlich wird nach der Wahl nischt davon umgesetzt.
🖐 LESER: Es geht nicht um "Messer" oder "nicht Messer". Es geht um "südländische Messermänner" oder "nicht südländische Messermänner". Mit Messerverbot wird gar nichts gelöst. Das geht wieder, wie immer bei den ideologisch aufgeladenen, _ Politikern, darum, alle zu bestrafen und der Gesellschaft Probleme zu bereiten, weil einige wenige unsere Gesetze missachten. Die Lösung kann nur darin liegen, die Messermänner nicht ins Land zu lassen bzw. aus dem Land zu verweisen. Die Gesellschaft wehrlos zu machen, wie Faeser es will, verschlimmert das Problem.
Vernunftdenker Don Pedro: Tagtäglich berichten ARD, ZDF usw. über die Messerstechereien und die Schuldigen der Politik?
Wenn es so wäre, hätten sie weniger Verweigerer der Rundfunkabgabe. Ferner, Politiker würden sich nicht nur in Sonntagsreden um die Behebung der Ursachen Ruhm erwerben.
George Orwell ("1984"): Eine Information, die den Gehirnen der Masse nicht kommuniziert wird, kann den Gehirnen der Masse nicht bewusst sein. Die für das Nicht-Informieren Verantwortlichen laden derart viel Schuld auf ihre Schultern... Nur mit Massagesesseln wie beim RBB können die ARD-Verantwortlichen ihre Schultern noch aufrecht erhalten?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Landrätin: Fahrt in Regionalzügen würde Faeser „wirklich mal guttun“
echauffierte sich die parteilose Landrätin in Schmalkalden-Meiningen gegenüber dem Magazin Focus. „Harte Strafen, schnelle Abschiebungen und Einreiseverbote“ seien die einzige Lösung.
Hintergrund von Greisers Ärger sind zahlreiche Gewaltattacken von Asylbewerbern in Thüringer Regionalzügen. Laut dem Betriebsrat der Süd-Thüringen-Bahn mußten sich Bahn-Mitarbeiter aus Angst vor gewalttätigen Migranten im Führerhaus einschließen, Kontrolleure wurden angepöbelt, gewürgt oder mit dem Messer bedroht. Andere Fahrgäste würden sich aus Angst, selbst angegriffen zu werden, nicht mehr trauen, den Opfern zu helfen.
In Greisers Landkreis befindet sich eine Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber. Einige der Bewohner sollen immer wieder mit Attacken in Nahverkehrszügen für Probleme sorgen.
Vernunftdenker Don Pedro: Diese Frau Landrätin leidet unter Berührungsängsten. Diese Jungmänner wollen nur einfach mit den indigenen Eingeborenen spielen und suchen sozialen Körperkontakt. Dabei stellen sie sich einfach etwas ungeschickt an, weil sie in ihren reinen Jungenschulen nicht lernen konnten, was sich bei einer Dame schickt.
Dass sie Regionalzüge als Wohnzimmer benutzen, ist der Plan der kostenlosen Sozialtickets, da sie keine Wohnzimmer im Containerbau haben. Wohnzimmer dort zu bauen würde viel Geld kosten. Die Sozialtickets bezahlt der Steuerzahler- Da das Geld des Steuerzahlers bekanntlich nichts zählt, kostet es nichts. Logisch?
Es ist eine Integrations-Strategie, dass diese Neubürger*innen draußen beim kostenlosen Herumfahren ihr Flucht-Nachbarland Deutschland kennen lernen. Das hat alles seine Logik.
An die Landrätin gerichtet, ist das so schwer zu begreifen. dass das alles so gewollt wird?
Frau zu Prostitution gezwungen und zu Tode gequält - Gericht verhängt lebenslange Haftstrafen
Ein Mann und eine Frau haben eine 31-Jährige zur Prostitution gezwungen und sie zu Tode misshandelt. Sie sind deshalb vom Landgericht Koblenz zu lebenslanger Haft verurteilt worden.
Das Gericht hat die besondere Schwere der Schuld festgestellt. Das heißt, dass es praktisch ausgeschlossen ist, dass ihre Strafe nach 15 Jahren zur Bewährung ausgesetzt wird. Schuldig gesprochen wurden sie wegen Mordes in Tateinheit mit besonders schwerer Zwangsprostitution sowie der Freiheitsberaubung mit Todesfolge.
Vernunftdenker Don Pedro: Grundsätzlich erscheint auf dieser Plattform nichts im Kontext Erotik - inklusive Prostitution. Das besorgen andere Tag für Tag in den Aufreger-Medien und das ist dort gut aufgehoben.
Hier eine Ausnahme, um einen Kosten-Hinweis darzustellen. Der Stammtisch verlangt Strafen, am liebsten hohe, wenn hoch verderbliche Taten erfolgten. Was der Stammtisch in der Regel außer Acht lässt, sind die gewaltigen Folgekosten von Immigranten-Gruppen mit hoher Deliktquote.
Die Herkunftsländer oder Regionen oder Gruppen, für die diese Quote hoch ist, sind in etwa bekannt. Das ist ziemlich ausgeprägt, wird hier aber dennoch nicht dargelegt.
Rund 2,5 Millionen Euro wird dieser eine Fall den Steuerzahler kosten. 2 x (rund 35 Jahre), also 70 Jahresquoten. 12 Monate, von denen jeder den Steuerzahler und 3.000 Euro kostet: Also: 70 x 12 x 3.000 Euro. Macht rund 2,5 Millionen Euro.
Der Lebenszeit-Steuern-Anfall von rund 5 deutschen Arbeitnehmern wird hierdurch absorbiert. Zu allen Kosten für Flüchtlinge, die überwiegend keine im eigentlichen Sinn sind, kommt diese gewaltige Folgeliast hinzu. Das Meiste regelt sich innerhalb von 5 Jahren im Fall von Remigration der meisten. Aber die schwerden Fälle belastetn den Steuerzahler jahrzehntelang.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Polizei fassungslos : ARD vertuscht Problem mit kriminellen Ausländern
Die Zahlen der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) sprechen eine deutliche Sprache: Die Ausländer-Kriminalität explodiert. Doch das ARD-Format „Monitor“ warnt vor den offiziellen Zahlen und leugnet Gültigkeit der Statistik.
CDU-Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann (59) _ : „Kriminalität wird kleingeredet. Verbrechen werden relativiert. Und die Opfer damit verhöhnt. Aber Zahlen lügen nicht – erst recht nicht die erschreckenden Zahlen der neuen Kriminalitätsstatistik.“ Die Politikerin kritisiert: „Journalistische Neutralität? Fehlanzeige. Mit dem Auftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks hat das Monitor-Posting nichts zu tun.“
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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((Anmerkung: Die Namen wurden hier willkürlich hinzugefügt
zur Veranschaulichung. In den offiziellen Mitteilungen waren keine Namen angegeben.))
Mehr als 100 Personen vor Ort : Verletzte bei Massenschlägerei in Essen. _ _ Clankriminalität vermutet. Essen: Polizisten bewachen am Freitagabend Mitglieder einer der beteiligten Gruppen einer Massenschlägerei in der Innenstadt.
Vor einem Essener Restaurant haben sich mindestens 80 Menschen geprügelt. Als Auslöser wird ein Streit zwischen Großfamilien vermutet. Die Polizei prüft einen Zusammenhang mit dem Vorfall in Castrop-Rauxel am Donnerstag.
Eine Polizeisprecherin sprach von mehreren Hundert Menschen im Bereich der Konfrontation. Die Lage sei "sehr dynamisch" gewesen und habe sich nicht nur auf einen Platz beschränkt, sondern sich in den Bereich der Innenstadt verlagert. Dort seien aber auch unbeteiligte Nachtschwärmer unterwegs gewesen.
x Als Auslöser für die Streitigkeiten wird ein Streit unter Großfamilien vermutet. _ sei der Grund im zwischenmenschlichen Bereich zu finden, hatte der zuständige Oberstaatsanwalt Carsten Dombert am Freitag gesagt. Die Beteiligten in Castrop-Rauxel sollen sich gekannt haben, teils Nachbarn in einem Mehrfamilienhaus gewesen sein.
Bislang gebe es keine Hinweise auf einen kriminellen Hintergrund.
Vernunftdenker Don Pedro: Ermittler: "Kein krimineller Hintergrund." - Ganz unser humor. Da sind wir aber beruhigt. Außer vermutlich schätzungsweise 50.000 bis 150.000 Euro Einsatzkosten ist also nichts Besonderes zu berichten. Nur eine "sehr dynamische Lage". - Oder zeit- und ortsverteilt mehr als 1 Million Euro Kosten zu Lasten der Steuerzahler?
Frau Ex-Bundeskanzlerin Merkel, nun sind sie gerufen: Alternativlos? Alternativen: Keine?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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***** 👩👩 👩 (neu+) _!!!!!_ Wie viel *Illegalität ist mit Grenzen-Übertretern verknüpft? ("Zuströmer" gemäß CDU 2025-01:) "Zustrom-Begrenzungsgesetz") - Ein paar punktuelle Einblicke - von zigtausenden. - Bahn nur noch mit Polizei? Schutz Reisende, Personal?
▼ mehr! ▼
► 2025-11-13 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/wuv-aaa-de.htm#WUV-RETUR-CRIM Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Endlich Lebensrettendes dank Rundfunk-Abgabe! ARD (RBB Berlin) weiß geniale Rezepte, heran rennende Messerstecher zu neutralisieren. Super! Danke!
1. Lautes Schreien! 2. Drohe, den Angreifer mit Erbrechen zu überschütten! 3. Simuliere Herzanfall, epileptischen Anfall, Blindheit! Besonders genial: Blindsein simulieren! Vor Schreck lässt jeder Wilde das Messer fallen! Wie war noch die Bundes-Broschüre (lange her): Selbstschutz bei Atombomben? Unter den Tisch kriechen!
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
Grundlegende Analysen von besonderem Wert sind selten selbst bei Bestenauslese. In nachstehender Linkliste zu finden unter (Datum):
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2024-09-09 Bundes-Übersichtskarte: Messer-Angriffe.in Deutschland.
● Wiesn-Chef Clemens Baumgärtner (CSU) sieht das Oktoberfest gut vorbereitet.
50 Videokameras überwachten das Geschehen auf dem Gelände, weitere seien in den Zelten installiert. Ein Attentäter würde früh auffallen _ _ Es „wird darauf reagiert“, wenn sich jemand auffällig bewege oder eine „bestimmte Handbewegung macht“.
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(LIBRA: "Da sind die Leute aber beruhigt! 'Schöne neue Welt': Big Brother is watching you! - Und Vorsicht, svermeidet die 'bestimmten Handbewegungen'!")
"Der SPD raten, sich um Gruppenvergewaltigungen statt ums Hinterherpfeifen zu kümmern" (Jan Fleischhauer analysiert das geplante Cat-Calling-Gesetz der SPD. 10. September 2025, welt.de)
2024-12 In der WELT / Kommentarspalte: Politikerin: „Wir reden über 14-Jährige. Wir können die nicht einfach wegsperren. Wir können die auch nicht einfach außer Landes bringen." - Leser: “Doch, könnten wir, wenn wir nur wollten. Wir könnten die mitsamt ihren Eltern außer Landes bringen." _ Eine schwierige Frage... wer hat mehr Recht?
"Tröste dich, die Stunden eilen / Und was all dich drücken mag / Auch das Schlimmste kann nicht weilen / Und es kommt ein andrer Tag.“ (Theodor Fontane 1819-1898)
„10 Jahre haben dies Land verändert. Und mich auch.“ (Kommentar - LIBRA-Leserin - fpr 2015...2025.)
Berlin: „Strukturen, die sich nicht mehr an das Recht gebunden fühlen“ – Ordnungsämter schreiben Brandbrief
Berliner Gewerbe : Spätis, Bordelle und Glücksspiel-Läden ohne Kontrolle
🖐 LESER: Alles überflüssig, eins wie das andere. Ich will mein altes Deutschland zurück!!
🖐 LESER: --- Ich hatte die Lage in Berlin so verstanden, dass die Clans die Gewerbeaufsicht wahrnehmen.
🖐 LESER: --- »Das LKA rücke aber nur noch zu Großeinsätzen in Gaststätten mit Clan-Bezug, Café-Casinos, Spielhallen oder Bordelle aus. - Andere Gewerbebereiche würden gar nicht mehr überwacht oder überprüft.« — dafür emeritierte, unbescholtene Professoren, die ihre Meinung sagen und intelligent vertreten.
🖐 LESER: --- Funktioniert eigentlich noch irgendetwas in diesem Land? Außer natürlich den Menschen das Geld aus der Tasche zu ziehen und Menschen aus aller Herren Länder einzuladen.
🖐 LESER: Ein kommunistisches System erkennt man daran, dass es die Kriminellen verschont und den politischen Gegner kriminalisiert. Alexander Issajewitsch Solschenizyn russischer Schriftsteller, Dramatiker, Historiker und Literaturnobelpreisträger
🖐 LESER: „Auf den Brandbrief folgten bereits erste Reaktionen. Ein Sprecher der Senatskanzlei erklärte dem „Tagesspiegel“ zufolge, unter Leitung der Wirtschaftsverwaltung laufe seit Längerem ein Projekt zur Neuaufstellung der Gewerbeüberwachung. Dabei würden auch Aufgabenverlagerungen geprüft. Die Senatskanzlei unterstütze die Vorschläge zur zentraleren Steuerung der Ordnungsämter. Nach dem Brandbrief solle das Thema Mitte November im Lenkungskreis der Ordnungsämter beraten werden – mit Staatssekretärin Martina Klement.
Ja, dann ist doch alles gut! Was regt ihr euch auf ……ihr müsst nur feste dran glauben
🖐 LESER: Seltsam, bei Hausdurchsuchungen von unbescholtenen Bürgern ist offensichtlich genügend Personal vorhanden!
🖐 LESER: --- Solange noch Kapazitäten für Bademantel Besuche da sind, kann es ja nicht so schlimm sein. Aber mal ernsthaft, genau DA sieht man wo die Prioritäten dieses Staates liegen, Meldestellen Finanzierung kein Problem, Hausdurchsuchung wegen NICHTS auch kein Problem. Wenn es aber um die innere Sicherheit, die Sicherheit des Bürgers geht gibt es offenbar Probleme.
🖐 LESER: Natürlich ist die Polizei in Berlin unterbesetzt, sie muss ja vier Mann hoch bei missliebigen Journalisten zwecks Einschüchterung Hausdurchsuchungen unternehmen, um Screenshots von öffentlichen zugänglichen und von der Meinungsfreiheit gedeckten Posts zu machen. Da kann sie sich nicht auch noch um Wirtschaftskriminalität kümmern.
🖐 LESER_ Tja, was sind denn wohl die Ursachen für diesen Kontrollverlust in diesen genannten Bereichen und in den letzten Jahren? Diese Probleme fallen ja nicht einfach so vom Himmel.
Im Vergleich dazu bin ich als selbstständig Tätige, mit festem Wohnsitz, Autofahrerin und ohne Erhalt von irgendwelchen Sozialleistungen dem Staat gegenüber überall (Finanzamt, Krankenkasse, Mitgliedsbeitrag Berufsverband, Autoversicherung etc.) auskunfts-und vor allem zahlungspflichtig.
Einmal Steuervorauszahlung vergessen, dann Mahnbescheid mit Mahngebühren und Androhung von Vollstreckungsmaßnahmen bei Nichtbeachtung der Fristsetzung.
Bussgeldbescheide, wenn man zwar nicht im Halteverbot, sondern in nicht ausgewiesen Parkzonen steht, was aber bisher über 20 Jahre nicht beanstandet wurde. Usw. usw. Die Liste könnte endlos fortgesetzt werden und ist müßig.
Aber die Frage bleibt: Warum ist diese Kontrolle so gründlich möglich bei einem großen Teil der Bevölkerung, aber nicht wie im Artikel genannten bei Besitzern von z.B. Spielhallen, Wettbüros?
🖐 LESER: Scheinbar gibt es eine indirekte Gewerbeaufsicht der Gewerbeaufsicht. Die Bürokraten bevorzugen leichtere Beute, die keine Probleme macht, festen Wohnsitz, Steuernummer und hiesigen Pass hat - und ganz besonders keine Geschäftsmänner aufweist, die "wissen wo d/ein Haus wohnt" oder mehr über pers. Daten und Angehörige wissen, als es lieb sei kann. _ _ Je länger der Staat es schleifen lässt, desto mehr sägt sich der Staat an seiner Legimität - siehe Görlitzer Park und andere KBO's (kriminalitätsbelastete Orte).
🖐 LESER: Wie hat ein befreundeter Polizist gesagt: Berlin = failed state! Dort funktioniert nichts mehr. Würde die Polizei dort z.B. gegen die Demonstranten vorgehen, welche antisemitisch auftreten und auch Reden halten, käme es zur Straßenschlacht, die nicht zu gewinnen wäre.
🖐 LESER: 262 Kontrollen/Jahr bei 23 Mitarbeitern sind gerade mal (gerundet) 11 Kontrollen/Jahr pro Mitarbeiter. Soll das ein Witz sein? Was machen die denn Rest des Jahres!?
Vernunftdenker Don Pedro: Aber doch, mit der Bonpflicht kontrolliert der Staat ja ALLES: Nirgends mehr Schwarzgeld. Die Gewerbesteuer ist gerade explodiert. Auf Bons ausstellende ist Verlass, Spätis, Restaurants, Barber-Shops, Shisha-Bars, kleiner Einzelhandel, Handwerker - alle sind begeistert von der Bonpflicht. Alle sind fest entschlossen, die unendlich vielen fort bestehenden Techniken für Schwarzgeld nicht mehr zu nutzen. Wieso die Einnahmen aus der Gewerbesteuer nicht geradezu explodiert sind, ist für Juristen und Bürokraten bis heute ein unerklärliches Phänomen.
Zur Volltext-Fassung?
(statt Auszug):- Nachstehenden Link anklicken. Dann suchen ganz oben bei einer der 3 Spalten. Dort anklicken: "v mehr v"
https://infos7.org/pde/wuv-aaa-de.htm#WUV-RETUR-CRIM
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Sperren aufgebaut : Karneval 2025: Mehr Zivilpolizisten sollen Messerattacken verhindern
Zum Start der Karnevalssaison hat die Polizei bundesweit verstärkte Sicherheitsmaßnahmen angekündigt. Neben sichtbaren und verdeckten Kräften kommen modernisierte Sperren, Waffenverbotszonen und Drohnenabwehrsysteme zum Einsatz.
Vernunftdenker Don Pedro: "Es war einmal": Ein Karneval ohne Messerattacken, Sperrblöcke, Polizei-Großeinsatz. Ist dies Land noch DEIN Land? Oder fühlst du dich im Krieg ohne Krieg besiegt durch feindliche Armeen ohne Armeen?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Kriminalität : Berliner Gerichtsvollzieher erhalten Schutzwesten
Zum Schutz vor Angriffen erhalten Gerichtsvollzieher in Berlin stich- und schusssichere Schutzwesten.
_ _ Auslieferung _ im ersten Halbjahr 2026 Justizsenatorin Felor Badenberg (CDU)
reagiert _ auf die zunehmende Zahl körperlicher und verbaler Übergriffe _ _ 222 von ihnen hätten laut Justizverwaltung einen Bedarf an einer solchen Schutzweste angemeldet.
_ _ rund 1000 EUR je Schutzwesten-Set . _ - Auch die Pfändung von Gegenständen gehört zu ihren Aufgaben – oder die Räumung von Wohnungen oder Häusern. _ _ in Berlin jeder Zweite _ schon eine bedrohliche Situation erlebt _ _ Statistische Angaben zur Häufigkeit von Angriffen gibt es _ nicht.
_ _ In der Regel sind die Gerichtsvollzieher allein unterwegs, Wird eine gefährliche Situation befürchtet, wird die Polizei um Unterstützung gebeten. _ _ Seit Ende 2023 Schutzwesten in NRW _ _ besteht ein Schutzwesten-Set aus verschiedenen Hüllen, um vor Stichen oder Schüssen zu schützen. Es gebe unterschiedliche Tragevarianten, so dass sie über oder unter der Kleidung getragen werden könnten.
_ _ 57 Millionen Euro haben die ((270)) Berliner Gerichtsvollzieher _ 2023 bei Schuldnern eingetrieben.
Vernunftdenker Don Pedro: Die Zitate stammen aus verschedenen Medien auf Grundlage der dpa-Information. Wichtig ist, hier einiges allgemein Interessantes zu erfahren: Grob gerechnet 1 Gerichtsvollzieher pro 100.000 Erwachsene in Berlin - das ist nicht viel. - Kostenschätzung: Rund 1.000 Euro kostet den Leser dieser Zeiten der Großstädte seine / ihre zukünftige Schutzweste für U-Bahn und Drogenviertel - es blühe der Prepper-Markt. - 200.000 Euro jährliches Inkasso pro Gerichtsvollzieher
_ - so besonders lohnend ist Inkasso für die meisten Gläubiger wohl nicht? Rund die Hälfte ist für die Gerichtsvollzieher abzuziehen, wird vermutet. Wenn Unternehmen es geschehen lassen, dass die Politik eine manipulative Rückverarmung der Bürgergemeinschaft betreiben kann, diese Gleichgültigkeit "der Wirtschaft" ist immer neu ein faszinierendes Beispiel von schleichendem Selbstmord.
Hochgradige Spendenbereitschaft seitens "der Wirtschaft" für Abwehr der Wohlstands Sabotage kann ihr nicht vorgeworfen werden, sei den Kambodscha-isten und den Weltrettern beruhigende kommuniziert. Es gibt hier keine Schwarzen Kassenhelfer und sonstige düstere graue Eminenzen im Streit gegen notorische Feinde von "Wohlstand für alle". Die Idee der "Armut für alle" erhält aus deutschen Staatskassen Unsummen, ihr Erfolg ist rational - den Kapitalismus mit seinen eigenen Waffen zu zerstören: Folge der Spur des staatlichen Geldes.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Die MDR-Doku „Attentäter unter uns: Warum radikale Täter oft unbeobachtet bleiben“
illustriert die Ineffizienz deutscher Sicherheitsbehörden. _ _ einen saudischen Gefährder für ein Interview vor die Kamera...
Spricht frank und frei von Rache, die er nehmen will, weil er sich schlecht behandelt fühlt von den deutschen Behörden: Ahmad A. im „Fakt“-Beitrag. _ _ Fassungslos sitzt man vor dieser Doku: Da kriegt das „Fakt“-Team des MDR einen saudischen Gefährder für ein Interview vor die Kamera, und der erzählt unverfremdet und völlig angstfrei in die Kamera:
Ja, die sechs Toten und vielen Verletzten am 20. Dezember 2024, _ nach der Attentatsfahrt seines Landsmannes, des Arztes Taleb al-Abdulmohsen, auf dem Magdeburger Weihnachtsmarkt _ _ seien „noch zu wenige gewesen“.
Sitzt da, versorgt vom deutschen Sozialstaat und seinem Gesundheitswesen, weil er Übergewicht hat, und haut raus, unverhohlen und völlig ernsthaft: Völlig okay sei es, was der Bekannte da durchgezogen habe, schade, dass nicht mehr Menschen gestorben seien. Was bleibe denn einem wie ihm auch anderes übrig „als Rache zu nehmen“, wenn man sich „so verfolgt fühlt – von Behörden, von der Gesellschaft?“
_ _ kurz nach diesem Gespräch taucht er ab und bleibt für das MDR-Team vorerst unauffindbar. Der Magdeburger Attentäter al-Abdulmohsen hatte ihm bei seinem Asylantrag geholfen, als er 2016 aus Mekka kam, auf Twitter habe man sich kennengelernt, erzählt Ahmad A., der Islam war das gemeinsame Thema.
„Das erschüttert uns“, gesteht _ das MDR-Team _ _ _ obgleich Journalisten ihre Quellen generell schützeN _ _ Sie informieren die Polizei in Erfurt, wo Ahmad A. gemeldet war, aber er ist inzwischen abgetaucht.
Eigentlich wollte das Team nur eine Reportage _ _ machen, konzentrierte sich dann aber auf eine allgemeine Geschichte zu Gefährdern _ _ „Halle, Berlin, Magdeburg. Drei Anschläge, drei Täter. Sie drohten, sie kündigten an – und doch stoppte sie niemand.“
((Rückschau:)) Polizei. Sie lässt sich vom zukünftigen Attentäter 2013 noch drohen zum Abschied: „Sie werden noch von mir hören!“ Die Polizisten nehmen ihn nicht ernst. Auch seine Hass-Posts in den sozialen Medien nicht und seine Drohreden im Internet. „Ich möchte verstehen, warum sie uns Terroristen nennen“, schreit er dort mit sich überschlagender Stimme, „wenn wir ihre Bürger mit Messer abschlachten“?
Vernunftdenker Don Pedro: Das ist hier festgehalten als zeitgeschichtliches Zeugnis: Hier brauct sich etwas zusammen. Das autochthone indigene Volk wird sich mit derartigem vermutlich nicht dauerhaft abfinden wolle. Solche Einzelereignisse zeigen den Pfad, auf dem der Wandel sich in dieser Zeitphase einzufädeln beginnt.
Kriminalität von Migranten : „Einige Nationalitäten sind insbesondere bei Gewaltdelikten überrepräsentiert – und zwar krass“
„Einige Nationalitäten sind insbesondere bei Gewaltdelikten überrepräsentiert – und zwar krass“ - Interview: Psychiater und Forensiker Frank Urbaniok.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: Einmal mehr, hier aber präzis mit Zahlen untermauert. Alle regen sich über die Messerstechereien auf - warum schweigen de Medien über die unzähligen Stäbchen-Stechereien jeden Tag in den Fußgängerzonen? Welcher Deep State ordnet das Totschweigen der Stäcbchentoten an? All die vielen herrenlosen Hunde, die mysteriös
von den Straßen der Städte verschwinden? Aluhüte, hier werdet ihr gebraucht!
s
((Oder werden Immigranten bald die Beschützer der Indigenen?))
Messerangriff von Hamburg: Psychisch krank mit Vorgeschichte
Gestoppt wurde die Angreiferin laut Polizei durch zwei Passanten, offenbar handelt es sich um einen Syrer und einen Tschetschenen.
_ _ Der Syrer mit Namen Muhammad Al Muhammad sagte dem „Spiegel“, er habe am Gleis gestanden, geraucht und Musik gehört, als plötzlich viele Menschen in eine Richtung gerannt seien. „Ich habe mich entschieden, in die andere Richtung zu rennen und die Frau zu stoppen“
_ _ Als er auf die Frau zu gerannt sei, habe er gesehen, dass ein anderer Mann, ein Tschetschene, ihr ins Knie getreten habe. Sie sei gestürzt. Er habe sie festgehalten und ihre Hände auf ihren Rucksack gepresst, damit sie nicht mehr aufstehen konnte. „Wenn du aufstehen, ich schlage!“, habe er ihr zugerufen.
_ _ Nach etwa zwei Minuten sei die Polizei gekommen. Die habe sich anschließend bei ihm bedankt, ihn zur Wache gebracht und ihm einen Cappuccino ausgegeben.
Vernunftdenker Don Pedro: Es ist wohl zunehmend nicht der bio-deutsche Mann, der spontan mutig "Weib und Kind der Gemeinschaft beschützt", indem er gegen Täter handelt. Fitness-Training und komiscche Essensmischngen, das schafft Muskeln, nicht unbedingt Mut, sondern was auch immer. Die Aufgabe des Mannes, sich für die anderen erforderlichenfalls zu prügeln, nach zwei Weltkriegen hatte der deutsche Mann das Nötige im Hinterkopf.
Oder besser, intelligent trickreich den erregten verwirrten Angreifer zur Strecke zu bringen. Hat der deutsche Mann das Mannsein verlernt? Von hinten in die Knie zu treten, muss man diese logische Taktik einem Mann aus Tschetschenien überlassen? Es geht auch ohne Risiko aus Körperkontakt. Ähnlich genügt es, eine schwere Tasche von hinten auf die Beine zu schleudern.
Kommentar zum Kommentar: Leserin *TER: „Hat der deutsche Mann das Mannsein verlernt“ Es wurde ihm aberzogen. Spätestens mit/seit Aussetzung der Wehrpflicht.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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alle 18 Minuten wird mit einem Messer gedroht oder zugestochen.
Messergipfel im Bundestag: „Helmut Schmidt würde heute vom Verfassungsschutz beobachtet“
Über 29.000 solcher Messerangriffe zählte das Bundeskriminalamt im vergangenen Jahr. Der Bundestag debattierte zum Thema Migrantengewalt. Die AfD hatte dazu eine Aktuelle Stunde beantragt. Parteien sind überfordert – die meisten jedenfalls.
Vernunftdenker Don Pedro: Also; "Alle 18 Minuten wird mit einem Messer gedroht oder zugestochen." - Aber auch: "Alle 11 Minuten verliebt sich ein Single über Parship." Da ist noch Luft nach oben. Merken die Politiker eigentlich nicht, dass bei ihnen überwiegend die Beziehung zum Auftraggeber, dem Volk, einen Wackelkontakt hat?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Intensivtäter: Großteil hat Migrationshintergrund
_ _ Antwort des Innenministeriums auf eine Anfrage des AfD-Landtagsabgeordneten Markus Wagner hervor.
_ _ von 276 Intensivtätern mit deutschem Padd: ((Dass)) 124 Namen trügen, die typischerweise in der Mena-Region (Naher Osten und Nordafrika) beziehungsweise in der Türkei verwendet würden. _ _ Anteil _ 45 Prozent.
Hinzu kommt, daß von allen insgesamt 456 jugendlichen Tätern 180 gar keine deutsche Staatsangehörigkeit besitzen, also etwa 39,5 Prozent. _ _ kommt man insgesamt auf _ _ 67 Prozent Menschen mit Migrationshintergrund an allen jugendlichen Intensivtätern _ _ in einer Bevölkerung, in der lediglich 29 Prozent eine Zuwanderungsgeschichte haben.
_ _ Von denen ohne deutsche Staatsbürgerschaft besaßen 49 einen syrischen, 14 einen irakischen und 13 einen serbischen Pass. Danach folgen Bulgaren (zehn), Afghanen (acht) und Rumänen (ebenfalls acht).
Vernunftdenker Don Pedro: Das Bild ist noch zu positiv. Klammert man Türken und EU-Zuwanderer aus, so ist für Nordafrika und Naher Osten / mittlerer Osten die betrachtete Delinquenzquote rund 65 %, der Anteil an der Bevölkerung (alle Altersstufen) vermutlich unter 10 Prozent. Allerdings müsste man eine altersspezfische Betrachtung integrieren, ebenso einige andere Aspekte. Das soll Das wird hier nur angedeutet und nicht vertieft, weil zu umfangreich.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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AfD-Anfrage : Gruppenvergewaltigungen: Mehr als die Hälfte der Tatverdächtigen sind Ausländer
: Anteil der ausländischen Tatverdächtigen bei Gruppenvergewaltigungen ist 2024 auf _ 51 Prozent gestiegen. _ _ 2023 noch 47,5 Prozent der mutmaßlichen Gruppenvergewaltiger keinen deutschen Pass _ _ Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Martin Hess
_ _ Der AfD-Abgeordnete Hess _ „Seit Jahren läßt man massenhaft Männer aus frauenverachtenden Kulturen ins Land. Immer mehr Frauen und Mädchen werden zur Zielscheibe brutaler sexueller Gewalt“ _ _ an die anderen Parteien eine klare Forderung: „Wer Frauen wirklich schützen will, muss endlich handeln: konsequente Abschiebung ausländischer Straftäter, ein Ende der illegalen Massenmigration und null Toleranz gegenüber Gewalt.“
__ Auch beim Anteil der ausländischen jugendlichen Gewalttäter (14 bis 17 Jahre) ist von 2015 bis 2024 ein deutlicher Anstieg zu verzeichnen: von 28,6 Prozent auf 38,6 Prozent. Wieder wurden in der Statistik Tatverdächtige mit deutschem Pass und Migrationshintergrund nicht separat erfasst.
Vernunftdenker Don Pedro: Auf Grundlage der Zahlen in NRW (anderer Artikel hier) kann hochgerechnet werden, dass etwa zwei Drittel oder mehr der Täter, nennen wir es so, "Migration" verkörpern aus Nordafrika, arabischsprachigem Vorderasien, Mittlerem Osten. - Gruppenvergewaltigung, das hat es ziemlich lange in Deutschland so gut wie gar nicht gegeben. Berichtet wird: Es beginne oft mit nur scheinbar normalem Kontakt und ende frauenverachtend mit einer brutalen Gruppenvergewaltigung. Das betroffene Mädchen sei von da an gezeichnet und geächtet und immer neu in Gefahr.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Taxifahrten für Asylanten in Sachsen gestrichen
Auch sollen Asylbewerber im Freistaat keine Tickets für den öffentlichen Nahverkehr mehr aus der Staatskasse erhalten.
_ _ Kosten für Übersetzer sollen ebenfalls eingespart werden. Statt dessen sollten Asylbewerber ihre Anliegen schriftlich auf deutsch mit Hilfe von Übersetzungsprogrammen vorbringen
_ _ Sachsens Innenminister Armin Schuster (CDU) betonte _ , daß verschiedenste Bereiche der Verwaltung Einsparungen vornehmen müßten. „Deshalb muss der Rotstift auch im Bereich _ Flüchtlinge angesetzt werden.“
_ _ Im Freistaat leben nach aktuellen Zahlen 26.832 Asylbewerber, von denen 11.878 vollziehbar ausreisepflichtig sind. Im vergangenen Jahr wurden 936 Personen aus dem Bundesland abgeschoben. ´
Vernunftdenker Don Pedro: Keine Sorge, nur in Sachsen werden Taxis und kostenlose Tickets eingestellt. AfD und BSW haben zusammen 55 der 120 Stimmen im Landtag. Beim Antrag auf Verbot der Taxifahrten könnten die beiden Parteien auf ein paar Umfallende rechnen. - Das Ende der kostenlosen Tickets im Personen-Nahverkehr ist analog gelagert, weil Abgeordnete in allen Parteien möchten, dass ihre Frauen, Töchter und Mütter diese Verkehrsmittel wieder benutzen wollen ohne Sorge, lebender Stein des Anstoße(n)s zu sein.
Warum erst jetzt, Herr Özdemir? (Mi... Ky... _ 17-jährige Tochter von _ Messerstecher ermordet)
In einem Gastbeitrag für die FAZ plädierte Cem Özdemir für eine Wende in der Migrationspolitik. Er begründete seine Forderung u.a. damit, dass seine Tochter „sexueller Belästigung durch junge Männer mit Migrationshintergrund“ ausgesetzt wäre. „Gegen solche Übergriffe hat sie sich, wie viele Frauen, das sprichwörtliche dicke Fell zugelegt..., doch ich spüre, wie sie das umtreibt.“
Mi... Ky..., dessen 17-jährige Tochter (Foto oben) von einem mehrfach vorbestraften Messerstecher ermordet wurde, hat einen Offenen Brief an Cem Özdemir geschrieben.
Sehr geehrter Herr Özdemir,
_ _ Die Erfahrungen der Jahre lehren uns, unsere Sichtweisen durch Ereignisse zu hinterfragen. Es sieht aus, als hätten Sie, Herr Özdemir, Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft, diese Erfahrung soeben gemacht.
In einem Gastbeitrag für die FAZ fordern Sie plötzlich eine energische Wende in der Migrationspolitik. _ _ Vor Kurzem wären solche Forderungen in Ihren Augen noch rechtsradikal und damit indiskutabel gewesen. Doch kaum trifft es Sie selbst, nachdem Ihre Tochter belästigt wurde, dreht sich Ihre Meinung um volle 180 Grad. Willkommen in der realen Welt der normalen Bürger, Herr Minister!
Was berechtigt mich, Ihnen solche Zeilen zu schreiben? Mein Name ist Mi,,, Ky,,,. Ich bin der Vater der am 25. Januar 2023 in Brokstedt ermordeten 17-jährigen Ann-Marie. Neben meiner Tochter verstarb an diesem Tag auch ihr erst 19-jähriger Freund Danny, nachdem ein abgewiesener, mehrfach vorbestrafter, „staatenloser“ Palästinenser in einem Nahverkehrszug 38-mal auf die beiden eingestochen hatte.
Im Gegensatz zu Ihrer Tochter, lieber Herr Özdemir, kommt unsere Tochter nicht mehr nach Hause! Es hat sich auch keiner Ihrer Parteifreunde in unserem Fall derart exponiert, wie Sie es jetzt für Ihre Tochter tun. Im Gegenteil! Man hat uns wissen lassen,
wir sollten darauf achten, dass der Mord an unserer Tochter nicht von Rechtsradikalen missbraucht wird! Von einem Ihrer Koalitionspartner bekamen wir die Nachricht, es tue ihm leid, dass „diese Leute“ ums Leben gekommen sind. Diese „Leute“ waren unsere Kinder, An... und Da...! Teenager von 17 und 19 Jahren, die auf dem Weg von der Schule nach Hause waren. Zwei junge Menschen, die ihr ganzes Leben noch vor sich hatten.
Können Sie es sich vorstellen, was so eine Tat mit den Hinterbliebenen macht? Mit uns als Eltern? Mit den Großeltern, Mitschülern, Lehrern, Freunden, Nachbarn?
Wir werden niemals den Schulabschluss unserer Kinder mitfeiern! Wir werden ihnen niemals zu einer bestandenen Berufsausbildung oder Studium gratulieren! Wir werden nicht an ihren Hochzeiten teilnehmen, und wir werden auch niemals eigene Enkelkinder willkommen heißen. Wir werden unsere Kinder nie wieder in den Arm nehmen dürfen und ihnen sagen, dass wir sie lieben!
Bei mir haben sich über 300 Elternpaare gemeldet, die in den letzten fünf Jahren ihre Kinder verloren haben. Was uns alle eint, sind fünf Eckpunkte:
● 1. Immer das gleiche Täterprofil
● 2. Immer das gleiche Tatwerkzeug
● 3. Immer die gleichen Tatmotive
● 4. Immer der nahezu gleiche Tathergang und
● 5. immer die gleichen Floskeln der verantwortlichen Politiker nach einer solchen Tat!
Wir durften uns nach den Morden an unseren Kindern anhören, dass es „bedauerliche Einzelfälle“
wären und man ja nie hundertprozentige Sicherheit garantieren könne. Und dass man
nicht verallgemeinern und damit den Rechtsradikalen in die Hände spielen darf. Und dass man versuchen werde, mit aller Härte gegen solche Täter vorzugehen. Mehr ist in den letzten Jahren nicht passiert.
Es hatten „nur“ rund 300 Eltern den Mut, sich an mich zu wenden und mir von diesem dunklen Kapitel ihres Lebens zu berichten. Wie hoch ist die Dunkelziffer derer, die den Mut nicht hatten?
Wir alle waren nur „Einzelfälle“, unbedeutend, unbequem, unangenehm. Über 300 ermordete Kinder und kein Aufschrei der verantwortlichen Politiker, auch nicht von Ihnen, Herr Özdemir! Und jetzt melden Sie sich zu Wort. Jetzt betrifft es Sie plötzlich persönlich, weil es um ihre Tochter geht.
Wäre Ihnen diese Erkenntnis früher gekommen und hätten sie etwas unternommen, könnten viele unserer Kinder noch leben. Mögen Sie eine solche Erfahrung niemals machen müssen!
Mit freundlichen Grüßen Mi...l Ky..., Elm...
Vernunftdenker Don Pedro: Der "Grünen"-Minister: Parteiwechsel im Sinn?
Das Kartell der Bestandsparteien wundert sich, wieso die üblen Neuparteien nun insgesamt bis zu 50 % der Wähler hinter sich haben - je nach Bundesland. Das Vorteile-Nutznießungs-Kartell der Bestandsparteien, sie verzweifeln an ihrem Volk? Das Volk verzweifelt an den Bestandspartien?
Eine Regierung ohne Volk ist nicht unbedingt "das Wahre"? So lange Offene Briefe wie dieser an unseren abgehobenen politischen Moral-Eliten abprallen wie Mücken an einer Fensterscheibe, wird das wohl nichts mit der nächsten Wahl.
Das Besondere: Es liefert erste Zahlen einer "Gesamtstatistik der Morde".
Es ist Symptom der beginnenden Spaltung der Grünen für / gegen Immigration. Also dürfen aus dieser Partei Gegner der offenten Grenzen" nicht mehr als "Rechtsextremisten" diffamiert, diskriminiert, schikaniert werden, weil das gegen Kollegen ausscheidet.
Die psychische Opferlast wird beiseite geschoben im Sinn "das regelt sich nach einer Weile". Hier wird ganz klar, derartiges regelt sich nie im Leben der Angehörigen. Ganz besonders, wenn es Einzelkind war und dann nichts mehr aus Sicht der Eltern von sich selbst weiterleben wird nach dem eigenen Tod.
Wieso die Verwandten so oft so still bleiben: Die "moralische Erpressung" wird belegt. In ihrer Trauer sind die Verwandten hiergegen in den ersten Wochen meist wehrlos
Dieser Offene Brief wird dauerhaft dokumentiert als zeitgeschichtliches Dokument der Jahre, als Regierungen in Deutschland ihr Volk verloren haben - und das mit Grund. Nicht nur dieser Grund, auch all das andere, was LIBRA dokumentiert.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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((H. Danisch: "Der mobile Bürgerkrieg: 'Ticketkontrolle'"))
Zur „Deeskalation“ ist es Zugbegleitern der Süd-Thüringen-Bahn künftig freigestellt, die Tickets von Ausländern zu kontrollieren.
Die Strecke wird intern bereits als „Bürgerkriegsgebiet“ bezeichnet. Hintergrund ist ein Leserbrief eines Ehepaares an das Blatt. Demnach habe eine Zugbegleiterin nur die Fahrkarten deutscher Reisender kontrolliert.
_ _ stehe es den Zugbeleitern auch frei, zur „Deeskalation“ Fahrkarten nicht zu kontrollieren. _ _ Süd-Thüringen-Bahn _ _ Brandbrief des Betriebsrats an Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linkspartei) gemacht. _ _ extreme Gewalttätigkeit der Fahrgäste in den Zügen beklagt. Die Mitarbeiter fühlten sich von der Politik im Stich gelassen. __ _ Täter _ „Personen mit Migrationshintergrund“ _ _ vorwiegend aus der Erstaufnahmeeinrichtung _ in Suhl
_ _ Der Betriebsrat bittet in dem Brief um Entschuldigung, dass er sich nicht der „modernen ‚politischen Korrektheit‘ entsprechend“ ausdrücke. Obwohl man wisse, dass es „allzu oft und vor allem schon reflexartig passieren kann, in eine bestimmte politische Ecke gedrängt und als `ausländerfeindlich‘ oder gar rechtsextrem abgestempelt zu werden“, müsse man „Klartext“ reden.
_ _ Strecke gleiche einem „Schlachtfeld“ Erfurt-Suhl-Meiningen regelmäßig „Szenen, welche aus einem Bürgerkriegsgebiet“ stammen könnten. __ _ „Schlachtfeld Fahrgastraum“ _ _ Bei Fahrscheinkontrollen würden die meist weiblichen Mitarbeiter in den Zügen sexistisch bedroht, angegriffen und angespuckt. Schläge und Tritte gehörten zur Tagesordnung.
Auch die vorwiegend männlichen Lokführer seien Opfer dieser Angriffe. Aufgrund der Bedrohungen müsse man das Schwarzfahren „hilflos“ tolerieren.
_ _ „junge zierliche Lokführerin“ wurde _ genötigt, _ _ Unter „Todesangst“ und in einem „stark durch menschliches Blut verunreinigten Triebwagen hat sie die Fahrt bis zum Bahnhof Suhl fortsetzen“ müssen.
_ _ Auch _ Sicherheitsdienste und _ Polizei würden nichts helfen. Die Täter hätten _ vor diesen _ keinerlei Respekt. Selbst wenn sie einmal abgeführt würden, stünden sie bald darauf wieder im Zug, um ihre Fahrt ohne Ticket nach Suhl durchzusetzen.
_ _ Daraufhin hatte das Thüringer Infrastrukturministerium _ bis Ende des Jahres zusätzliche 336.000 Euro in die Sicherheit _ _ Im August _ Zwischenbilanz _ Es sei sicherer geworden. _ werden den Asylmigranten in der Erstaufnahmeeinrichtung zudem die Regeln des Zugverkehrs nähergebracht.
🖐 LESER: „Deeskalation“ Wohl eher Kapitulation.
🖐 LESER: Jetzt haben die „S...“ einen weiteren Fuß in der Türe, Schwarzfahren bleibt ein Kavaliersdelikt, wird nicht strafverfolgt, obgleich es in allen Bahnen und Zügen angeprangert wird. Messerstecher gehen frei aus, Gruppenvergewaltiger werden nicht belangt, Diebe nicht verfolgt, wenn sie den Status eines Asylbewerbers haben.
Der Bio – Deutsche geht aber in den Bau, wenn er die ÖRR Zwangsgebühr nicht zahlt. Pfui Teufel auf diese Regierung. ((es gilt als)) "Hass und Hetze", wer eine andere Meinung hat.
Vernunftdenker Don Pedro: Bisher ist nichts bekannt geworden, dass Chinesen, Japaner, Vietnamesen, Brasilianer, Argentinier, Mexikaner, Polen, Spanier, Franzosen hieran beteiligt waren.
"Ausländer" ist also wohl eine verkehrte verbotene Diskriminierung. Des ist wegen der Millionen anderen, mit denen die indigenen Eingeborenen in Deutschland sehr gerne und herzlich am Arbeitsplatz zusammen arbeiten. Mit denen sie kulturen-übergreifend Familien gründen. Für die sie gerne die täglichen kleinen Sorgen aller Zuwanderer hilfreich von Mensch zu Mensch ein wenig mindern.
Wieso erhalten die "Bürgerkriegs-Teilnehmer", die ja überwiegend identifizierbar sind, laufend jeden Folgemonat dennoch beträchtliche Geschenke der Steuerzahler, grundrechte-basiert (Artikel 1 Grundgesetz "Menschenwürde", also Existenzminimum)? Hat die Mehrheit, das "Volk", die Politiker jemals hierzu ermächtigt?
So lange Grenzen-Übertreter beweisen, dass sie auf Grundrechte und Tickets gar keinen Wert legen, wäre ihr Verzicht auf Artikel 1 Grundgesetz, also Existenzminimum. zu respektieren. Allerdings wäre das Heimreise-Ticket aber wunschgemäß dennoch kostenlos auszufertigen.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Messer-Machete-Stichverletzung-Diese Karte will das Ausmass der Gewalt zeigen
Bei der Diskussion helfen soll eine Website:
_ _ Messerinzidenz.de _ _ werden täglich _ polizeilich protokollierte Messerattacken _ visualisiert _ _ Software-Entwickler Andreas Ziegler. _ 32-jährig _ Frankfurt/Main. _ seit Juli 2024
_ _ Allein in der vergangenen _ mehr als eine Million Klicks _ _ von der Idee bis zur Realisierung _ Circa vier Wochen. _ _ Software ((ist aber)) nie fertig
_ _ neutral _ _ Mit diesen Daten könnte man allerdings verschiedene Arten von „Storys“ erzählen. „Jeden Tag sterben mehr Personen bei Verkehrsunfällen als durch Messerangriffe, daher haben wir kein großes Problem.“
Oder aber: „Schaut euch den täglichen Messerterror an!“
_ _ bin _ Software-Entwickler _ kein Journalist. _ überlasse ich die Interpretation lieber anderen. _ _ ein Hobbyprojekt von mir, das ich nebenbei erstellt habe _ _ selbst politisch ((ncht)) aktiv
🖐 LESER: Bestimmt erklärt die Regierung den Mann bald zum Demokratie-Gefährder. Irgendwas werden sie versuchen, ihm anzuhängen _
🖐 LESER: "Correctiv" recherchiert sicher schon im Auftrag der Regierung, ARD und ZDF, Spiegel und SZ.
🖐 LESER: Vielleicht könnte man die Karte auch noch um Gruppenvergewaltigungen erweitern.
🖐 LESER: -- Das sind mittlerweile rund zwei pro Tag. 55% der Täter sind Ausländer, weiter 25% haben entsprechende Vornamen… diese schrecklichen Zustände haben wir den selbsternannten „Guten“ zu verdanken.
Vernunftdenker Don Pedro: Ein Bundesministerium hätte für das Gleiche vielleicht 50 Millionen Euro verbrannt bis zur bug-reichen Erstversion durch teuerste IT-Spitzenunternehmen der Republik?
Es gibt andere Sammlungen schon seit Jahren für "wir-schaffen-das- Kriminalität". Die volle Automatisierung ist aber etwas Neues. Ob es KI ist? Es sind klassische Funktionen von Web-Crawlern und von automatisierter Text-Analyse und Texterstellung. Das nennt sich jetzt oft KI. Gönnen wir es dem Einmann-Team für eine Leistung, die die Größten des "KI"Marktes ja auch nicht anders machen und den Medien als KI präsentieren.
Messerattentat von Solingen: Polizeipräsident spricht von „schrecklicher“ Einzeltat
– 2023 gut 6.000 Messerangriffe in NRW
"Bei uns im Bereich Wuppertal, Remscheid, Solingen“ habe es sich um eine „einzelne schreckliche Tat“ gehandelt, erklärte der studierte Jurist während der Pressekonferenz vom 24. August 2024. Man könne daraus „mitnichten“ hochrechnen, „dass so etwas immer und überall passieren“ werde. „Kann – ja. Aber es wird nicht passieren“
_ _ Und insofern muss jeder, auch mit sich, das klarmachen und ausmachen, ob er beispielsweise zu Festivitäten geht, ob er zu Fußballspielen geht, ob er im öffentlichen Personennahverkehr unterwegs ist.“
_ _ WDR _ : Messergewalttaten in Nordrhein-Westfalen _ 2023 auf _ Rekordwert von 6.044 _ gestiegen. Im Vorjahr ((2022)) 4.191 angezeigte Fälle von Messerkriminalität _ _ . Die Dunkelziffer ist unbekannt.
_ _ Gewaltkriminalität NRW: Zwei von fünf Verdächtigen Nichtdeutsche Insgesamt hatte es 2023 in NRW laut Polizeilicher _ statistik _ 55.855 Fälle von Gewaltkriminalität gegeben _ _ . „40,7 Prozent der ermittelten Tatverdächtigen im Bereich Gewaltkriminalität hatten keinen deutschen Pass“ Pressemitteilung vom April 2024.
🖐 LESER: Im Internet habe ich Folgendes zu all diesen Vorfällen gefunden (Copyright FRANZ Josef STrauss):
1. Akt: Es passiert ein schreckliches Verbrechen.
2. Akt: Empörung Bestürzung
3.AKt: Ruf nach harten Maßnahmen
4.Akt: Warnung vor Überreaktion.
5.Akt: Gar nichts
6. Akt : Übergang zur Tagesordnung.
🖐 LESER: Vorschlag: Sobald einer abgeschoben werden soll, entweder in Schubhaft (die Bezeichnung passt schon) nehmen oder bei Überfüllung - wovon man ausgehen kann - Fußfessel verpassen.
So kann niemand mehr untertauchen. Und natürlich sofort dafür Gesetze ändern. Aber bei einer solchen Regierung kaum vorstellbar.
🖐 LESER: Der Status der Duldung muss abgeschafft werden. Wer als Asylbewerber abgelehnt wurde, sollte ein Rückreiseticket erhalten, bis zur Ausreise Sammelunterkunft und keinen Cent Alimentation.
🖐 "Einzeltat"? LESER: - Heißt der Polizeipräsident Dornröschen? Hat er in der letzten Zeit viel geschlafen?
🖐 --- LESER: Was für eine hohle Phrase von einer Einzeltat. 6000 Einzeltaten, für wie dumm hält der die Menschen?
🖐 --- LESER: Realitätsignoranz genau wie bei den meisten unserer Poltiker und all denen, die ebenfalls finanziell am Tropf der rot-grün-links-woken Sekte hängen.
🖐 LESER: In welcher ideologisch verblendeten und fachfremden (polizeifremden!) Welt lebt der Herr ??? Bei derart "qualifizierten" Aussagen sollte sich niemand mehr über den Umgang und die Bekämpfung von Messerkriminalität - immerhin statistisch zwischen 20 und 30 Delikte TÄGLICH - wundern! ... aber fahren sie mal bei rot über eine Ampel...!
🖐 LESER: Warum müssen _ Leute ihre Inkompetenz dermaßen zur Schau stellen? _ ob dieser Mann jemals in seiner Laufbahn Streife in einem Revier gelaufen ist, gelaufen meine ich, nicht mit Blaulicht durchgerast.
🖐 LESER: All die Empfehlungen, all die Kommentare, all das Geseie beweißt nur Eines, es sind vollkommen Unfähige an der Macht! Unfähig, weil sie intellektuell nicht dazu geeignet sind, Regeln aufzustellen, diese durchzusetzen und bei Notwendigkeit auch zu schützen
charakterlich..., weil diese Damen und Herren in Designer-Anzügen und Rüschenblusen "käuflich" sind und 3., weil sie in ihrer Jugendzeit von wirklichen links / rot / grünen Rattenfängern indoktriniert und von den eigenen Eltern verblendet ver-erzogen und nicht "ER"-zogen wurden sind. Anstatt das Taschengeld bei Bedarf zu kürzen, hat Mutti und Vati noch einen Schein draufgelegt.
Aus dem Grund sind die meisten der Sprösslinge in der Politik gelandet. Dort brauch man nichts leisten, keine Verantwortung für sein Tun übernehmen, kann sich in Sicherheit wiegen - und man steckt eine Kohle ein, die bis zum Tod gezahlt wird und die jedem ehrlichen Steuerzahler die Faust in der Tasche ballen lässt!
Darum..., darum wähle ich am Sonntag die AfD, und das mit Vergnügen, mit voller Zuversicht und hoffe sehr, dass der Deutsche Michel, Dies auch so tut! Ich bin 89 nicht auf die Straße gegangen, um mich 35 Jahre danach von dummen Menschen regieren zulassen!...
Vernunftdenker Don Pedro: Als zeitgeschichtliches Zeugnis im Moment der Erregung wurden diese Leserkommentare zitiert. Übereinstimmung mit allem sei daraus nicht geschlossen.
Der Wuppertaler Jurist als Polizeipräsident erfüllt seine Pflicht, die Wähler glauben zu machen, den regierenden Parteien könne man vertrauen. Die Meinungsumfragen sofort nach dem Vorfall zeigen, dass die Wähler die nötige Kompetenz zunehmend bei der AfD verorten.
Die Statistik mit den schockierenden 40 Prozent ist beschönigend. Über einen deutschen Pass verfügen zunehmend auch Personen mit Migrationshintergrund. Der Anteil liegt so betrachtet oberhalb von 40 Prozent.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Drei Tote bei Anschlag : Polizei fahndet mit Großaufgebot nach Täter von Solingen
Aus Anlass des 650. Geburtstags der Stadt Solingen...
... hatte am Freitag ein „Festival der Vielfalt“ begonnen. Es sollte bis Sonntag dauern. In der Ankündigung heißt es: „Solingen Mitte wird dabei zur großen Festmeile:
Vernunftdenker Don Pedro: Bisher fehlt Information über den Täter. Solche Messerstecher-Angriffe sind allerdings normalerweise korreliert mit Menschen aus bestimmten Kulturkreisen. Deshalb wurde es einstweilen in diesem Kontext archiviert. Vor Zeiten der Grenzenöffnung - vor 2014 - gab es derartiges wenig bis gar nicht.
Messerangriffe : „Bedrohliche Entwicklung“ – Berliner Charité registriert deutlich mehr Stichverletzungen
„Normalerweise“ behandeln die Ärzte der Charité 50 bis 55 Messerstichverletzungen jährlich. Diese Zahl sei bereits im ersten Halbjahr erreicht worden, teilen die Mediziner mit
_ _ „Diese Zahlen belegen eine ganz erhebliche Verrohung unserer Gesellschaft" Beispiel _ ein Fall im Juli, bei dem ein Mann einen anderen in Berlin-Gesundbrunnen im Streit um einen Parkplatz erstach.
_ _ Dirk Stettner, Chef der CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, sagte im Interview mit WELT TV, es sei nicht so einfach, eine Lösung „aus dem Hut zu ziehen“. „Wir haben es mit Menschen zu tun, deren Hemmschwelle niedrig ist.“ Der polizeilichen Kriminalstatistik zufolge handle es sich bei den Angreifern um meist junge, männliche, nicht-deutsche Straftäter: „Die bekommt man nicht resozialisiert, also müssen wir sie abschieben.“
Die Voraussetzungen dafür müsse allerdings auf Bundesebene geschaffen werden. Unter anderem plädierte Stettner dafür, die Strafmündigkeit auf zwölf Jahre herabzusetzen. Derzeit gilt bundesweit bis zum 21. Lebensjahr das Jugendstrafrecht. Hier sei der Bund gefordert. „Auch müssen wir darüber nachdenken, wie wir junge Straftäter zumindest in Abschiebegewahrsam nehmen können“, sagte der CDU-Politiker.
Vernunftdenker Don Pedro: "Diese Zahlen belegen eine ganz erhebliche Verrohung unserer Gesellschaft." Einspruch! Nicht "unserer" Gesellschaft. Der Parallel-Gesellschaft seit 2015 - Grenzenöffnung dank Bundeskanzlerin Merkel. Soweit erinnerlich, war sie Kanzlerin für die CDU?
Wieso beschwert sich die CDU 2024 zu Lasten anderer Parteien über Vorgänge, die die CDU haupt-kausal ausgelöst hatte?
So soll man laut rbb reagieren, wenn man angegriffen wird.
Der rbb hat einen Beitrag mit Verhaltenstipps für den Fall, dass man angegriffen wird, auf Instagram geteilt. Der Beitrag löste in den Sozialen Medien zahlreiche Reaktionen aus.
_ _ In dem Beitrag wird auf verschiedene Fluchttechniken hingewiesen, die einen Angreifer irritieren oder ablenken sollen. Laut rbb soll dies
(1) durch lautes Schreien oder auch Taschenalarme funktionieren.
(2) Eine weitere Möglichkeit ist das Vortäuschen von Ekel. „Ekel versetzt den Organismus in Alarmbereitschaft. Simuliere, dass du dich in Richtung des Täters oder der Täterin übergeben musst“, lautet der zweite Tipp.
(3) Der dritte _ Tipp _ : „Simuliere eine schlimme Krankheit, wie Herzinfarkt, epileptischer Anfall, plötzliche Blindheit ...“.
Vernunftdenker Don Pedro: Als einmal Kernwaffenkrieg drohte vor rund einem halben Jahrhundert: Der Staat empfahl den Bürgern, unter einen Tisch zu kriechen. Ernsthaft und gedruckt in Selbstschutz-Broschüren. Dazu muss man wissen, dass der Ratschlag so ganz dümmlich gar nicht ist.
Die Dümmlichkeit der Ratschläge vom RBB ist offenkundig. Das Messerangriff-Geschehen ist in der Regel sekundenschnell. Was der RBB bringt, könnte im seltenen Fall einer kurzzeitigen Geiselnahme weniger abwegig erscheinen.
Vielleicht versuchte man beim RBB verzweifelt, sein Gewissen zu beruhigen im Hinblick auf den ständigen Belehrungs-Aktivismus, wilde Immigration sei wilde Schönheit
Danke, ARD! Danke, RBB! Ab sofort zahlen wir alle begeistert die Rundfunkabgabe statt dagegen Musterprozesse zu führen. Wir lassen die Messer fallen! Ihr seid Klasse! Wir lieben auch ab jetzt! Versprochen!
STATISTIK DES GRAUENS : Berlin zählt 111 Gruppenvergewaltigungen in einem Jahr,
wie Innenstaatssekretär Christian Hochgrebe (SPD) auf eine parlamentarische Anfrage hin bekanntgab.
Vernunftdenker Don Pedro: ARD, ZDF usw. finden diese Information vermutlich derart schrecklich, dass das Gesetz ihnen verbietet, derartige Grausamkeit den Zuschauern zu vermitteln? - Denn die entsetzlichen Nöte von Männern, die teils in Containern einer modernen Form der Käfighaltung unterworfen sind, könnten die Gefühle vieler verletzen.
Eine Angabe, welche Partei die parlamentarische Anfrage auslöste, war sogar publiziert. Wieder einmal die AfD. Diese Ruchlosen kennen keine Empathie mit Männer-Notstand. Total feministisch unterwandert.
Nun ernsthaft: Ein verkehrtes Vorurteil. Der RBB, Berlin, ARD also, berichtete. Dort: "Die meisten der 111 Vergewaltigungen durch mehrere Täter im Jahr 2023 wurden laut Statistik in Mehrfamilienhäusern begangen (41 Fälle), gefolgt von unbekannten Tatorten (27 Fälle) und Vergewaltigungen in Parks oder Parkanlagen (16 Fälle). Eine örtliche Aufschlüsselung nach Bezirken ist laut Innenverwaltung nicht möglich."
(Ohne Linkangabe wegen Zeitdauer-Grenzen der Sender. - Angemerkt sei auch, dass Gruppenverwaltung stark differierende Varianten hat. Das wird hier nicht zum Thema gemacht, muss aber angemerkt werden.
Die offen bleibende Frage sind die "unbekannten Tatorte" im amtlichen Bericht. Ein Polizei-Protokoll ohne Tatort für Vergewaltigung, wie oft kommt das vor? Sollte etwas verschwiegen werden?)
Gewalt in Thüringer Regionalzügen„Schlachtfeld“ Zug: Bahn-Mitarbeiterinnen schließen sich aus Angst vor Migranten ein
Haupttäter laut Gewerkschaft: Junge Asylbewerber. Für das Personal in Thüringen sei der Job „teilweise lebensgefährlich“.
„Der schlimmste Fall war, dass eine Zugbegleiterin mit dem Messer bedroht worden ist“, berichtet Recknagel. Eine andere sei von hinten angegriffen worden – „ihr wurde die Luft abgedrückt“. Bei weiteren Vorfällen wurden Mitarbeiterinnen „geohrfeigt“, „getreten“, „an der Jacke gezogen“ und „total aggressiv“ angeherrscht. Es seien Sätze gefallen wie „Du als Frau hast mir gar nichts zu sagen!“
Vernunftdenker Don Pedro: Kaum, dass sich Gewerkschaftler erholt haben von anstrengender Demo-Teilnahme "gegen Remigration" Januar, Februar 2024 in Berlin und bundesweit, schon wartet auf sie all das Glück mit unseren neuen Bürgern, für deren Anwesenheit sie demonstrierten?
Dank kostenlosem Regionalticket machen die Grenzen-Übertreter davon Gebrauch. So ist echte Integration: Sie wollen Deutschland durch fröhliches Reisen von seiner besten Seite kennenzulernen. Diese einsamen durch ihre Familien nach Europa verjagten jungen Männer suchen doch einfach etwas liebevollen Körperkontakt. Sie stellen sich dabei nur etwas blöd an.
Mit etwas einfühlsamer Zuwendung könnte das weibliche Zugpersonal bestimmt viel für echte Integration bewirken.
Polizeiliche Kriminalstatistik : Hohe Ausländerkriminalität – jetzt tobt der Streit über die Auslegung
Die Kriminalitätshäufigkeit liege bei deutschen Staatsbürgern bei 1,8 Straftätern pro 100 Personen.
und bei Ausländern bei 7,5 je 100 Personen. Und unter jenen zwölf Herkunftsländern mit der höchsten Kriminalitätshäufigkeit, bei denen mehr als zehn Tatverdächtige auf 100 Personen kämen, seien neben Georgien und Nigeria „alle anderen zehn Länder in der arabischen Welt“.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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NRW-Innenminister Reul: „Die Bürger haben so ein Gespür, dass da was nicht stimmt“
Überraschend früh präsentierte NRW-Innenminister Reul in der Vorwoche eine provisorische Kriminalstatistik, die einen deutlich höheren Anteil nichtdeutscher Tatverdächtiger ausweist. Zuvor hatte auch sein bayerischer Kollege Herrmann seine Zahlen dazu vorgestellt
_ _ seien bei Delikten wie Taschendiebstahl, Ladendiebstahl und Wohnungseinbruch reisende Banden besonders aktiv. Die Anteile nichtdeutscher Tatverdächtiger lägen dort bei 80,1 sowie 47,6 und 47,3 Prozent.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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LESER: "Ich brauche keine Politiker die anscheinend erst versuchen zu täuschen und zu vertuschen. Ich brauche keine Kriminalstastik um zu sehen was los ist. Schon vor 2015 war es teilweise unerträglich. 2015 hat uns dann noch den Rest gegeben. Unerklärlich, wie man so Politik machen kann. Da muss man doch.auf einen anderen Planeten leben. Mein Vertrauen in die Politik ist schwer erschüttert. Da muss schon viel passieren, dass das wieder anders wird. Und alle Menschen, die klar im Kopf sind, sehen das genauso wie ich. Die Regierung demoralisiert die Bio-Deutschen. Ich komme mir vor, wie ein Ureinwohner, der langsam ausgerottet und in seiner Freiheit beschnitten und unterdrückt wird.
((Vorbemerkung: Keine Bagatelle. Allein dieser Einzelfall mit über 100 Begünstigten kostet den deutschen Steuerzahler nach Überschlagsrechnung bis zu rund 30 Millionen Euro während der nächsten 20 Jahre - genug Eigenkapital für rund 1000 Neubau-Kleinwohnungen von je 40 qm, also 0,5 Prozent der jährlichen Neubau-Einheiten.))
Auf Kosten der Steuerzahler : Rekordverdächtig: Ein Mann, 24 Kinder, 119 Bürgergeldempfänger
Männer erkennen Vaterschaften für ausländische Kinder an, die gar nicht ihre eigenen sind. Dafür bekommen die Kinder und deren Mütter Aufenthaltstitel und Sozialleistungen. Experten schätzen die Kosten für deutsche Steuerzahler auf mehrere hundert Millionen Euro jährlich. Diese Betrugsmasche ufert seit über zwanzig Jahren immer weiter aus.
_ Dortmund ein _ Mann entdeckt, der dort als mittellos gilt . Er allein hat bisher 24 Kinder von knapp zwei Dutzend verschiedenen Frauen vor allem aus afrikanischen Ländern anerkannt. Für sie alle kommt der deutsche Staat auf. Der Mann stammt zwar aus Nigeria, hat aber einen deutschen Pass. Deshalb haben die anerkannten Kinder, deren Mütter und weitere Angehörige über den Familiennachzug automatisch ein Bleiberecht in Deutschland. Bislang sind es 94 Personen.
_ _ dass dieser systematische Missbrauch der Vaterschaftsanerkennung _ gar nicht strafbar ist. Und auch eine nachweislich falsche Vaterschaftsanerkennung lässt sich nicht mehr rückgängig machen, wenn sie erst einmal beurkundet wurde.
Wie lange das Problem um Scheinvaterschaften schon besteht, zeigt _ aus _ 2004.
Um in Berlin Sozialleistungen zu erhalten, haben sich einige Ausländer ohne Bleibe- oder Aufenthaltsrecht einen neuen Trick einfallen lassen. Sie bestechen Sozialhilfeempfänger,
die im Gegenzug die Vaterschaft eines neugeborenen ausländischen Kindes anerkennen. Die Folge: Alle Angehörigen ersten Grades des Kindes dürfen in Deutschland bleiben oder wieder einreisen. Die zu Unrecht bezahlten Sozialleistungen gehen in die Millionen.
_ _ Möglich _ durch eine Gesetzeslücke.... Weil es in Deutschland aus Datenschutzgründen kein zentrales Personenstandsregister gibt, können die Behörden vor einer Vaterschaftsanerkennung nicht wissen, wie viele Kinder ein Antragsteller bereits anerkannt hat. Fachleute gehen von zehntausenden Fällen in den vergangenen Jahren aus.
Vernunftdenker Don Pedro: ___ außerordentlich potenter Deutsch-Nigerianer... Abhilfe wäre einfach: Nicht alle Bürger, aber alle Anerkenner von Vaterschaft wären in eine anonymisierte Datenbank einzugeben, die aber genügend viele Kriterien hätte, mehrfache Anerkennungen auszuweisen.
Nur für diese Fälle wäre der anonyme Status aufzuheben nach Hinweis darauf vor Anerkennung. Dies könnte beschränkt werden auf den Fall der Finanzierung aus öffentlichen Kassen. Generell gilt, dass gegen Sozalhilfe-Missbrauch geeignete Registrierungen zu akzeptieren wären.
Ferner wäre ein Betrugstatbestand zu definieren, sofern eine vaterschaftliche Beziehung gar nicht real umgesetzt werden soll, reale Vaterschaft nicht vorliegt und sich eine Finanzierung aus öffentlichen Kassen ergibt. (Inwieweit das dann zur Männer-Prostitution zwecks Vaterschaft führen könnte?)
Ein genetischer Nachweis ist keine geeignete Lösung, weil es mit gutem Grund darauf nicht ankommen soll. - Es liegt keine Gesetzeslücke vor, sondern die Totalregistrierung der Bürger wurde bisher verhindert. Sie ist im Kkommen. Inwieweit dann auch die familiären Beziehungen ablesbar sind, bleibt abzuwarten. Auch das dürfte leider kommen.
20 Vergewaltigungen pro Woche: Zahl der Sexualdelikte in Berlin seit 2017 massiv gestiegen
„Jede zweite Frau meidet Parks und andere öffentliche Orte nach Einbruch der Dunkelheit.
Potenzielle Übergriffe sind für Frauen Teil ihrer Lebensrealität. Wer noch nicht selbst betroffen war, hat eine betroffene Freundin, Schwester oder Arbeitskollegin. Das ist ein Unding“, sagt Haghanipour. Die Zahlen der polizeilichen Kriminalstatistik seien nur die Spitze des Eisbergs. Die Dunkelziffer sei groß. Und: „Zwar erleben viele Frauen Angst im öffentlichen Raum. Der gefährlichste Ort bleibt aber ihr eigenes Zuhause.“
Erneut Frau im Görlitzer Park vergewaltigt: Polizei Berlin sucht Zeugen
In der Nacht vor Silvester vergewaltigen drei Männer im Görlitzer Park in Berlin-Kreuzberg eine Frau. Die Polizei bittet jetzt Zeugen, sich zu melden.
Übergriffe auf Bahnmitarbeiter : Maskenpflicht war oft Ursache für Gewalt
2022 ist es abermals zu zahlreichen Übergriffen auf Beschäftigte der Deutschen Bahn gekommen. Die Angriffe sollen vor allem von Maskenverweigerern ausgegangen sein. _ Burkert forderte mehr Polizeipräsenz in den Fernzügen.
"Wir benötigen grundsätzlich in jedem Fernverkehrszug Bundespolizei an Bord. Deswegen müssen die Stellen der Bundespolizei aufgestockt werden“ _ Im Nahverkehr seien regelmäßige Mitfahrten der DB Sicherheit nötig. Dafür müsse der Arbeitgeber sorgen. Die Kosten müssten die Besteller des Nahverkehrs in den Bundesländern tragen. _
"Essenziell“ sei auch die Überwachung der Bahnhöfe durch Kameras. Das verhindere zwar keine Übergriffe, die Aufklärungsrate liegt aber in einem Pilotprojekt in Nürnberg bei über 90 Prozent. "Dieses Sicherheitsgefühl, das über Kameras transportiert wird, benötigen wir in jedem Bahnhof in Deutschland“, sagte Burkert.
Vernunftdenker Don Pedro: Es gab einmal ein Deutschland, das in Zügen keinen Polizeibeamten benötigte und in dem Video-Überwachung als ein Angriff auf die Privatheit angesehen wurde. Für immer verloren gegangen?
14-Jährige vergewaltigt am Schlachtensee: Grausame Details zum Prozessauftakt
Am Donnerstag begann der Prozess gegen zwei Männer, die im Sommer eine 14-Jährige am Schlachtensee vergewaltigt haben sollen. Die Details sind für einige im Saal schwer zu ertragen.
Vernunftdenker Don Pedro: Das neue Normal. Die leichteren Formen von Sexualdelikten - beispielsweise Exhibitionismus - gab es auch in den letzten 150 Jahren des deutschen Staates immer reichlich. Häusliche Gewalt ebenso, aber das wurde gerne bagatellisiert.
Der Unterschied ist die Menge von Vergewaltigungen ohne Beziehung zu einer Beziehung und die sexuelle Gewalt in der Öffentlichkeit. Auch dafür spielt die steigende Meldequote sicherlich eine Rolle.
Der Anteil von Tätern mit - nennen wir es hier einmal ebenfalls so - "nicht-deutschen Wurzeln" wird von den Bürgern überwiegend als nahezu 100 Prozent empfunden. Statistiken für Verifizierung oder Falsifizierung dieser vorherrschenden Meinungen werden leider vermieden.
"Wie kann es sein, dass jemand, der andere in seiner Flüchtlingsunterkunft mit einem Messer bedroht... 2023-01-28 teils: (ABO!) ... und im Gefängnis andere Häftlinge angegriffen hat, nicht längst abgeschoben wurde, sondern sogar offiziellen Schutzstatus genießt?" - (Kernsatz für das Video - unten gelistet.)
Vernunftdenker Don Pedro: Kommentarlos einige Links der Startseite von faz.net (wenig) und welt.de (viel) am 28. Januar 2023 als zeithistorisches Dokument eines Konfliktes, der zukunftsbestimmend ist.
Unlösbar: Benachteiligten Menschen helfen zu müssen, obgleich dies angesichts der etwa 4 Milliarden benachteiligten Menschen der Erde rational betrachtet ein aussichtsloses Unterfangen ist. In Ihren bevorzugten Lesemedien finden Sie ähnliche Analysen. Die nachstehenden Links aus 2 Leitmedien sind mit ihren ablesbaren Titelzeilen ein Spiegel des unlösbaren "Dilemmas": https://de.wikipedia.org/wiki/Dilemma
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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**** 👩👩 (neu) _!!!!!_ Immigration: *Toleranz-Grenze überschritten? Von 600.000 zu 60.000? BÜRGER: Deutschlands "indigene Eingeborene" wollen mehrheitlich weniger nicht Integrierbare- - KOMMUNEN: Überfordert mit Regeln und Kosten?
▼ mehr! ▼
► 2025-10-24 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/wuv-aaa-de.htm#WUV-IMG-LIMIT Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Cochem Juni 2024: Die Polizei wird zu einer Geburtstagsfeier von Ausländerinnen gerufen - aus Rumänien, Bulgarien, Ukraine.
Wenn Ausländer auf einer Feier singen "Ausländer raus". müssen sie dann abgeschoben werden wegen Straftat der Volks-Verhetzung?
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
Vernunftdenker Don Pedro: Weniger "Milch + Honig" für Grenzen-Übertreter will die Mehrheit. Kein Platz für 4 Milliarden Erdenbewohner, 50 kämen auf jeden Deutschen. Abwegige gutmenschliche Illusionen beim überforderten ideologischen Teil der Politiker-Gehirne. Einfachste Rechen-Kompetenz auf Niveau von 10-Jährigen lebenslang festgefroren?
"Es kommt nicht darauf an, was euch passiert, sondern wie ihr darauf reagiert.“ (Epiktet 55–135 n.Chr., griechischer stoischer Philosoph)
„Wer Recht erkennen will, muss zuvor in richtiger Weise gezweifelt haben.“ (Aristoteles, 384–322 v. Chr.)
„Wer sich die Armut von Kalkutta nach zu Hause einlädt, hilft nicht Kalkutta, sondern wird selbst zu Kalkutta.“ (Peter Scholl-Latour, Journalist und Nahost Experte)
„Die Wettbewerbsfähigkeit eines Landes beginnt nicht in der Fabrikhalle oder im Forschungslabor. Sie beginnt im Klassenzimmer.“ Henry Ford (1863 – 1947)
„10 Jahre haben dies Land verändert. Und mich auch.“ (Kommentar - LIBRA-Leserin - fpr 2015...2025.)
SPD warnt vor Hürden :Erster Landkreis in Niedersachsen beschließt Arbeitspflicht für Asylbewerber
_ _ Die rechtliche Grundlage für eine Arbeitspflicht findet sich im Asylbewerberleistungsgesetz.
_ _ Demnach können arbeitsfähige, nicht erwerbstätige Asylbewerber verpflichtet werden, gemeinnützige Tätigkeiten auszuüben. Bei unbegründeter Ablehnung drohen Leistungskürzungen. _ _ Der Kreistag im niedersächsischen Peine hat eine Arbeitspflicht für Asylbewerber beschlossen. _ _ mit den Stimmen von CDU und FDP _ _ während SPD und Grüne dagegen votierten.
_ _ Immer wieder kam es in verschiedenen Regionen zu ähnlichen Debatten _ _ im Mai ((2025)) hatte ein _ Fall in Thüringen für Aufsehen gesorgt: Ein Asylbewerber aus dem Iran hatte gegen eine Arbeitsverpflichtung geklagt, wurde jedoch vom Landessozialgericht abgewiesen. Er sollte aufgrund seiner beruflichen Vorerfahrung als IT-Helfer in einem Krankenhaus arbeiten, hatte die Tätigkeit jedoch verweigert. Das Gericht sah darin keine unzumutbare Arbeit
🖐 LESER: Die Diskussionen, die wir führen, werden immer absurder. Wer arbeitsfähig ist und was zu essen haben möchte, sollte arbeiten. Ende.
🖐 LESER: --- Absolut nicht nachvollziehbar, dass man gegen Arbeitsverpflichtung, noch dazu in erlerntem Bereich, hier klagen kann. Jegliche Arbeitsleistung muss möglich sein, ansonsten alle Leistungen einstellen
🖐 LESER: Dies ist der richtige Weg und sollte flächendeckend auf alle arbeitsfähigen Leistungsbezieher ausgeweitet werden. Die Regeln für solche Tätigkeiten gehören auch gründlich durchforstet, es kann nicht sein, dass Asylbewerber nicht einmal zur Reinigung ihres eigenen Heimes herangezogen werden, etwas was man sämtlichen Rekruten zumutet.
🖐 LESER: Wenn ich wirklich politisch verfolgt bin, dürfte mir gemeinnützige Arbeit nichts ausmachen, zumal diese wohl auch nicht eine 40 Stunden Woche bedeutet. Und wenn ich mich für unterfordert fühle durch die gemeinnützige Arbeit, steht es mir doch frei, mir einen regulären Arbeitsplatz zu suchen.Ausland
🖐 LESER: Verkehrte Welt: Geld nur für Leistung zu geben gilt als unmenschlich, Steuergeld zu verschenken als sozial.
🖐 LESER: "Erster Landkreis in Niedersachsen beschließt Arbeitspflicht für Asylbewerber." Dann wir das bald der erste Asylberber-freie Landkreis sein!
🖐 LESER: SPD und Grüne sind dagegen? Dann ist es gut.
🖐 LESER: Und das muss unverzüglich Bundesweit eingeführt werden. Immer diese bescheidenen bürokratischen Hürden. Ich könnte hier sofort jemanden mit kleineren Garten- und Hilfsarbeiten beschäftigen. Ich würde auch mehr als 80 Cent bezahlen. Aber halt keinen Mindestlohn zzgl. AG-Anteil zur Sozialversicherung. Aber nein, in unserem Scheissland muss alles super-kompliziert sein; deswegen funktioniert auch nichts mehr. Ob es das jemals hat, sei dahingestellt.
🖐 LESER: Immer, wenn etwas eine gute Idee ist, dann haben wir rechtliche Hürden, dann sind Parteien dagegen und so weiter und so weiter. Wenn ich Leistungen beziehe von der Öffentlichkeit, dann muss ich der Öffentlichkeit auch was zurückgeben. Und auch Integrationskurse sind kein Hindernis sich mal für zwei 3 Stunden bei der Tafel zu betätigen. Wir Bürger haben auch teilweise zwei Jobs, um über die Runden zu kommen und die Zuwanderer unterstützen zu können.
🖐 LESER: "Das Vorhaben sei „nicht einfach“, sagte Weiß der „HAZ“" Nicht einfach? Asylbewerber, die in der Innenstadt rumlungern und Ärger machen sind vielleicht einfach für die Verwaltung, aber nicht für die Bevölkerung. Zeit, dass es sich auch die Politik mal "nicht einfach" macht.
🖐 LESER: Was hier abgeht ist reinstes Absurdistan. Wieso sollen Asylbewerber nicht gemeinnützige Arbeiten verrichten? Dann ändert schnell die Gesetze und passt diese endlich an die Gegebenheiten an. Mann oh Mann. Seit 2015 eiern wir herum. Unglaublich, was aus diesem Land geworden ist.
🖐 LESER: Das rumeiern sieht zwar so aus, ist aber so geplant. Motto: Wie kann man durch das ständige diskutieren, verzögern, verhindern, hinweisen auf EU und Bundesgesetze,… den Eindruck erwecken. dass man gewillt ist an der Migration was zu ändern, tatsächlich aber genau andere Ziele hat, nämlich die Bildung einer Multi Kulti Gesellschaft.
🖐 LESER: Hoffen wir, dass viele Kommunen dem Beispiel Peines folgen, und Peine sich nicht durch den lauten Aufschrei von Rot/Grün von seinem Vorhaben abhalten lässt. Bitte an WELT: halten Sie uns über den Fortgang der Geschichte auf dem Laufenden!
🖐 LESER: Man könnte auch beschließen, dass die Leute ihre eigenen Unterkünfte putzen müssen und keine vom Steuerzahler bezahlte Reinigungsfirma...
Vernunftdenker Don Pedro: Ist es Straftat, eine Arbeit als Gegenleistung für Rundumversorgung zu hemmen? Und nebenbei erfährt man, dass anscheinen Integrationskurse in der Statistik gelten als "ist Beschäftigter". Danke liebe Politiker, wie lieben euch so, wie ihr seid. Wie trist humorlos wäre das Leben ohne euch.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Migration aus „sicheren“ Staaten : Hunderte Millionen Euro Asyl-Gerichtskosten pro Jahr – und Zweifel am Dobrindt-Gegenkonzept
Mehr als ein Drittel aller Verwaltungsrichter sind ausschließlich mit asylgerichtlichen Verfahren beschäftigt.
_ _ Die Regierung will gegensteuern und Herkunftsstaaten von Asylsuchenden leichter als „sicher“ einstufen. Doch Experten melden Zweifel an dem Kniff von Innenminister Dobrindt (CSU) an.
Vernunftdenker Don Pedro: Nach Stand Herbst 2025 ist Scheitern alle Immigrationsbremsen festzustellen, gemessen am Saldo Ankunft / Abgang. Die Frage ist nicht, wie viele weniger im Jahr kommen, sondern, wie hoch die akkumulierte aktuelle Summe ist. Sie steigt und steigt. Nur weiter so, wenn man möchte, dass die AfD im Jahr 2026 in einigen Bundesländern die Mehrheit erreicht, also an der Regierungsbildung nicht mehr gehindert werden kann.
Der stlle Exodus der Christen aus dem Nahen Osten
Um 1900 stellten Christen rund ein Viertel der Bevölkerung in Nahost, heute liegt ihr Anteil bei etwa vier Prozent. Dabei sind sie dort wichtige Akteure des interreligiösen Dialogs. Gefragt ist heute eine neue Art von Rittertum.
_ _ Pete Hegseth, _ Verteidigungsminister ((USA)) _ steht für eine Strömung, _ Christentum müsse wieder mit militärischer Stärke verteidigt werden. In seinen Äußerungen verklärt er die Kreuzzüge, sieht moderne militärische Konflikte – auch im Heiligen Land – als Teil eines übergeordneten Kampfes für das Christentum und spricht von „Glaubenskriegern“, die im Namen Gottes agieren.
Vernunftdenker Don Pedro: Wie wäre eine Religionen-Äquivalenz? Die kulturell vom Christentum geprägte westliche Welt könnte sich bereit erklären, aus Ländern mit anderer Religionsdominanz die Migration auf Gleichstand-Quote zu halten? Denn im Hinblick auf die demografische Entwicklung ist es ausgeschlossen,, den Immigrationswünschen von der Menge her zu entsprechen,
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Wenn die DDR Leute "aus fernen Ländern" oder den sozialistischen Bruderstaaten angeworben hat, . dann a) zur Ausbildung, --- b) zum Studium --- c) zum Arbeiten ("Vertragsarbeiter") --- --- aber niemals zum Herumlungern in Parks, Freibädern, an Bahnhöfen usw.
Arbeitsscheue Tagediebe und "Kulturbereicherer" wurden nicht geduldet, sondern verfolgt. Auch Störungen von Volksfesten, Tanzveranstaltungen und ähnliches sind mir nicht bekannt. Wenn es solche gab, wurden diese Leute sofort in ihr Land zurückgeführt.
Frauen waren kein Freiwild! Religion war Privatsache, wurde nicht monströs vor sich hergetragen. Kopftücher trugen Frauen witterungsbedingt und/oder als modisches Accessoir, nicht als politisch-religiöse Kampfansage.
Nach Ausbildung ging es in der Regel zurück ins Heimatland, mit dem Auftrag/Ziel, die erworbenen Kenntnisse und Fähigkeiten dort einzusetzen und weiterzugeben. Wurden die Arbeitskräfte nicht mehr benötigt, mussten sie in der Regel auch zurück in ihr Heimatland.
Selbstverständlich gab es auch asoziale DDR-Bürger. Diese bekamen jedoch kein Geld vom Staat, sondern "mussten" entweder kriminell werden (klauen) oder sich mittels Schwarzarbeit, Prostitution irgendwie durchhangeln. Die DDR war aber nicht so doof, sich zusätzlich noch solches "Fachpersonal" ins Land zu holen.
NÄheres: Asozialen-Paragraph, arbeitslos, Opposition, Arbeitslager, Zwangsadoption
Vernunftdenker Don Pedro: Vorstehend ist eine Ossi*nin-Antwort (Te.) auf Folgendes von Don P..: Wieso leiden die Ossis noch mehr unter der wilden Immigration? Bisher waren sie Untermensch als Menschen Kategorie 2 Hinter den Wessis. Nun sind sie Kategorie 3 - noch hinter den Immigranten, die, ohne je dafür gearbeitet zu haben, den Steuerzahler mehr kosten als ein DDR-Rentner für lebenslanges Arbeiten erhält.
Wenn Links-Grüne das gut finden, wie können sie erwarten, dass Ossi-Wähler sie gut finden? Dieser offenkundige Mangel an Gerechtigkeit für meist über 40 Lebens-Arbeitsjahre, das bewirkt enorme Mobilisier-Bereitschaft: Warten wir die Zukunft ab.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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In den Niederlanden haben Bürger eigenmächtig Kontrollen an der deutschen Grenze durchgeführt,
um Migranten an der Einreise zu hindern. „Das ist eine katastrophale Entwicklung“, so Polizeigewerkschafter Rainer Wendt.
_ _ An der Bundesstraße 408, die vom niedersächsischen Haren (Ems) in Richtung der zentralen Aufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge im niederländischen Ter Apel verläuft, stoppten mit Warnwesten und Lampen ausgerüstete Menschen am Samstagabend Autos, _ _ Am Dienstag war die Regierung in den Niederlanden im Streit um eine härtere Asylpolitik zerbrochen.
Von einer „fantastischen Initiative“ sprach unterdessen der Rechtspopulist Geert Wilders. „Das sollte überall an der Grenze passieren“, sagte er. Wenn der Ministerpräsident nicht sofort die Armee für Kontrollen einsetze, „sollten wir es selbst tun“. Bei einer nächsten Kontrollaktion von Einwohnern an der Grenze mache er gerne mit.
Vernunftdenker Don Pedro: "Alle Macht geht vom Volk aus" und wenn dieses sich auf die Verfassung beruft und auf Notstands-Abwehr, haben diese Leute rein juristisch gesehen vielleicht gar keine schlechten Karten?
Diese Rechtsfragen führen zur Frage, ob ein über 70 Jahre zurück liegendes Zustimmungsgesetz zu damals wichtigem Völkerrecht noch gelten kann, wenn es durch Wandlung der Rahmenbedingungen in Kollision mit nationalem Recht ist. Es kann nicht geraten werden, dies "auf der Straße auszutragen". Es dürfte aber auszutragen sein - eher anders.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Jeder 4. in Deutschland hat eine Einwanderungsgeschichte. Seit 2015 wanderten 6,5 Millionen Menschen ein
In Deutschland leben rund 21,2 Millionen Menschen mit Einwanderungsgeschichte – Tendenz steigend. Bei den 20- bis 39-Jährigen ist es mehr als jede Dritte. Zwischen 2015 und 2021 kamen rund 4,2 Millionen Menschen ins Land.
_ _ Weiteren 4,1 Millionen in Deutschland geborenen Personen oder 5,0 Prozent der Bevölkerung haben einen eingewanderten Elternteil. Sie zählen nicht zur Bevölkerung mit Einwanderungsgeschichte. Ihre Zahl stieg um vier Prozent oder 159.000.
_ _ Gleichzeitig sank die Zahl der Menschen ohne Einwanderungsgeschichte um ein Prozent oder 734.000 auf 57,4 Millionen. Das entspricht mehr als zwei Drittel (69,3 Prozent) der Bevölkerung.
Vernunftdenker Don Pedro: Deutschland als Land der Mittel ist Schmelztiegel-Staat. Verschmelzen gelingt nur relativ problemfrei für Einwanderung aus gleichartigen Kulturkreisen - "Abendland" - und aus Ostasiens weitgehend säkularisieren Kulturkreisen, Religionen ohne Abgrenzung und ohne Missionierung. Soweit Religion wieder als Staat im Staat funktionieren will und generationenübergreifend abgrenzen will, funktioniert das Schmelztiegeln nicht.
Außerdem ist der große Anteil an der Bevölkerung in der kurzen Periode seit 2015 bedenklich. Die Statistik dürfte wieder einmal nicht die volle Wahrheit sagen, weil Grundsatz-Fragwürdigkeiten der Erfassung vorliegen. Diese noch ausweitende Fehlentwicklung ist aktuell das größte Problem der Wähler neben der daraus resultierenden "Mietenflation" und "Abgabenflation".
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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((Berlin:)) Brache an der Urania : Kein Baurecht! Flüchtlings-Container statt 200 neuer Wohnungen
An der Urania 4 - 10 in Schöneberg könnte eine Geflüchteten-Unterkunft entstehen
_ _ Auf dem Areal, auf dem zu Mauerzeiten Schul- und Verkehrsbehörde untergebracht waren, wollte die Degewo 200 Wohnungen bauen. Doch aus der Antwort auf eine Parlamentarische Anfrage der Grünen geht hervor: Auf dem Grundstück gibt es gar kein Baurecht!Das Gelände An der Urania zur Ecke Kurfürstenstraße wurde beräumt – wird hier nun eine Flüchtlingsunterkunft errichtet?
_ _ „Aufgrund eines Gerichtsurteils vom 11.05.1990 ist der Bebauungsplan hinsichtlich der zulässigen Nutzungsmaße, der Bauweise und der Bebauungstiefe als obsolet erklärt worden“, sagt Eva Majewski (40, CDU), Bezirksstadträtin für Stadtentwicklung. Zudem liege das Grundstück im Geltungsbereich der 2023 in Kraft getretenen sozialen Erhaltungsverordnung für das Gebiet Wittenbergplatz. _ _ Das Bürohaus aus den 1960er-Jahren des Architekten Werner Düttmann konnte wegen Schadstoffbelastung nur noch abgerissen werden. Kosten: 2,1 Millionen Euro
_ _ Bis zur Neubebauung mit Wohnungsbau werde für das Grundstück aktuell für eine Zwischennutzung als Standort zur Unterbringung von Geflüchteten in dreigeschossigen Wohncontainern durch das Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (LAF) geprüft, heißt es in der Antwort auf die Parlamentarische Anfrage. Laut LAF könnten an dem Standort 200 Personen untergebracht werden. „3500 Geflüchtete sind in den ersten drei Monaten in Berlin angekommen“, sagt LAF-Sprecher Sascha Langenbach. „Sie alle brauchen ein Dach über dem Kopf.“
Vernunftdenker Don Pedro: Wenn immer solide Bauten wegen "Schadstoffbelastung" abgerissen werden, ist sofort zu fragen: Wahrheit? Oder Vorwand für andere Zwecke, beispielsweise für Bauland für 200 Wohnungen? - Meistens ist es Asbestbelastung und Asbest wird bei Bedarf als Drohen des Untergangs der Erdenzivilisation" satanisiert, obgleich in den meisten Fällen als Festplatte problenfrei und zudem ist Entfernung durchaus meisterbar.
_ _ Und wieso dürfen Grenzenübertreter in Wohnungen leben, wo baurechtlich Wohnungen nicht zugelassen sind? Warum haben Studenten nicht das gleiche Recht, dass ihnen Wohncontainer für kostenloses Wohnen bereitgestellt werden? - "Stellen Sie bitte nicht so dumme Fragen, Herr Pedro!"
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MKK : Kreis scheitert mit Klage gegen Verordnung zur Flüchtlingsverteilung
_ _ Hessische Verwaltungsgerichtshof in Kassel hat _ nach _ zweijähriger Erörterung den Normenkontrollantrag des Main-Kinzig-Kreises gegen die hessische „Verteilungs- und Unterbringungsgebührenverordnung“ aus formalen Gründen abgewiesen.
_ _ Da die Verordnung zwar im Dezember 2022 verlängert wurde, inhaltlich aber unverändert blieb, ist nach Auffassung des Gerichts die gesetzliche Antragsfrist nicht neu ausgelöst worden. Der Kreis konnte sich daher nicht gegen die Verlängerung der Verordnung wehren, weil _ _ die Möglichkeit bereits vor Jahren abgelaufen war.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: Rechtsfrage, Juristen sollten wissen, dass alte Rechtsnormen nicht mit Normenkontrolle angegriffen werden können, sofern der Normengeber nur oder überwiegend einen Beschluss der Fortsetzung machte. Nur bei Neuregelung von kontextuell verknüpften Regeln können auch die bisherigen Rechtsnormen angefochten werden.
Diese Option kann für den konkreten Fall mangels Information nicht bewertet werden. Die andere Frage ist, ob nicht vielleicht die Verfassungsbeschwerde das Mittel der Wahl hätte sein können und sollen. Für analoge Fragen sind Informationen hier verfügbar. Ob die Streitstrategie neu konzipiert werden kann, bleibe offen. Vermutlich ja. Hier spielt der Begriff der "Rahmenbedingungen" hinein.
Leider kann man nicht helfen. Die sicherlich gut gewählten Juristen der bisherigen Verfahren werden im Bewusstsein ihrer zu vermutenden Kompetenz nicht akzeptieren, dass mit Verfahren unter Beteiligung des Volkes und dessen Koordinatoren etwas erreicht werden könnte, was sie nicht viel besser erreichen könnten. Jedenfalls, eine Verfassungsbeschwerde des Volkes ist in Vorbereitung gegen die Unrechts-Probleme, die hier über den fachgerechtlichen Rechtsweg nicht behoben werden konnten.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Steglitz-Zehlendorf - Im Villen-Viertel Dahlem Auf diesem Parkplatz sollen bald 260 Flüchtlinge wohnen
Der Bau immer neuer Flüchtlings-Unterkünfte macht auch vor dem Villen-Viertel Berlin-Dahlem nicht halt: Auf einem Parkplatz der Freien Universität (FU) soll bereits im Herbst ein Containerdorf für bis zu 260 Menschen entstehen. Dagegen regt sich Protest bei Anwohnern.
_ _ _ _ Als Standort wurde der Parkplatz neben dem Hahn-Meitner-Bau der FU ausgesucht. Container für fast 300 Bewohner sollen in drei Etagen gestapelt werden, möglicherweise müssen mehrere Bäume weichen. _ _ Unverständnis bei den Anwohnern – schließlich gibt es nur drei Gehminuten entfernt ein leer stehendes Gebäude des Bundes. Dort waren 2015/2016 bereits rund 200 Flüchtlinge untergebracht. „Die ganze Nachbarschaft hat sich damals engagiert, Bekleidung für die Bewohner gesammelt“, so ein älterer Herr
_ _ Gutachter Alexander Krauß (56) argumentiert, dass die „Sichtbeziehungen“ zwischen den repräsentativen FU-Gebäuden und Stadtvillen durch das Containerdorf in Gefahr seien. „Man befindet sich dann gefühlt eher in einem Gewerbegebiet. Solche Container dienen doch eher Bauleitungen.“ Zudem könne Integration der Flüchtlinge dort nur schwer gelingen: „Wir haben hier keine Kita und keine Schule in der Nähe.“
"Die Studierendenvertretungen an HU und FU sind links dominiert, sofern man das nachvollziehen kann."
Vernunftdenker Don Pedro: Man gewinnt den Eindruck, dass Berlins Landesregierung in der Nähe von einflussreichen Gutverdiener- oder auch Ideologie-Hochburgen die Immigration verankern möchte, weil sie ja nur tut, was dort die woken Fortschrittlichen möchten. Aus unerfindlichen Gründen ist die Begeisterung dort aber nicht überwältigend, um es zurückhaltend zu formulieren.
Mit Sonderklausel: Anwohner von Hamburger Villenviertel verhindern Flüchtlingsunterkunft
Die Stadt plant eine Flüchtlingsunterkunft auf einem Parkplatz, doch Anwohner eines Hamburger Villenviertels lehnen das ab – eine gut 100 Jahre alte Sonderklausel macht das möglich.
_ _ vergangenen Jahr ((2024)) _ eine S-Bahnhaltestelle weiter stadteinwärts wollte die Stadt ebenfalls eine Flüchtlingsunterkunft auf einem Parkplatz errichten. Es gab Bürgerinitiativen dafür und dagegen; _ _ Mittlerweile werden dort auf einem Parkplatz _ die ersten Unterkünfte errichtet. Maximal 150 Personen sollen hier einmal leben unweit des örtlichen Poloklubs. Eine Karte der Stadt zeigt, dass die Unterkunft zu den sehr wenigen Flüchtlingsunterbringungen zählen wird, die es überhaupt in den feinen Elbvororten westlich der A7 gibt.
Vernunftdenker Don Pedro: Alle Befürworter von Grenzenöffnung übergeben bekanntlich mindestens 1 Zimmer iihrer Wohnung an einen migrantischen Unternehmieter, sogar ganz ohne Miete, und bezahlen die Verpflegung. . Sie sind beknntlich begeistrt, dem zukünftiigen Facharbeiiter diie deutsche Sprache beizubringen und für ihn eine Lehrlingsstelle zu finden. - Dies war, der Leser hat es sicherlich erkannt, eine Lüge.
Wieso bewirkt deine Minorität demokratiiefrrei, der Mehrheit die Kosten und die als Folgewiirkung explodierenden Wohnungsmieten aufzuzwingen? Die meisten betroffenen Bürger vor Ort haben kein Buddget, die teuersten Rechtsanwälte für triickreiche Abwehr zu finanzieren.
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Bezirk untersagt Rodung : Geplante Flüchtlingsunterkunft in Pankow: Erfolg für Anwohner
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Vernunftdenker Don Pedro: Die wollen das Bauprojekt sehr zu Recht nicht, weil dort schon so viele Asylanten von der links-grünen Community in den eigenen Wohnungen Unterkunft und Essen gewährt wird. Laut Wahlergebnis: Wohl rund jeder zweite dort wählte woke links-grüne Grenzenöffnung, Menschen mit Herz, die nun ihre Wohnungen durch Zimmerüberlassung teilen mit Asylanten aus Afghanistan, Syrien, Schwarzafrika. Eine wunderschöne multi-kulturelle Welt der zivilisatorischen Nachbarschaftshilfe, zumal viele der indigenen Bio-Deutschen aus Achtung vor den anderen Kulturen zum Islam konvertierten. Hier entsteht die Welt der Zukunft. Dass wir das noch erleben durften. Danke!
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Landrat (ehemals SPD) nennt Anti-Rechts-Demos „unfassbaren, geistigen Tiefflug"
Kerth: „Zwei Drittel der Gesellschaft beobachten seit vielen Jahren, dass unsere Asyl-Politik von sehr, sehr, sehr viel – ich sage es mal – irrationaler, positiver Annahme geprägt ist. Daß viele Dinge komplett schieflaufen. Dass man viele Dinge rosarot sieht.“ Es gebe „ganz, ganz viele Belege“ dafür, dass Deutschland „ein gehöriges Problem in den islamischen Milieus“ habe. Diese würden die „freiheitliche, liberale Sichtweise, mit einem gewaltfreien Verständnis, mit vor allem auch einem Demokratieverständnis, Gleichberechtigungsverständnis, Toleranz usw.“ nicht teilen
_ _ Der Landrat des Landkreises Vorpommern-Rügen, Stefan Kerth, ist hart mit den Demonstrationen gegen Rechts ins Gericht gegangen, die seit den Anschlägen von Migranten fast täglich in Deutschland stattfinden. In einem Video auf seinem privaten Facebook-Kanal nennt der Politiker, der im November 2023 aus der SPD ausgetreten ist, die Veranstaltungen einen „unfassbaren, geistigen Tiefflug, den wir gerade erleben“.
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Vernunftdenker Don Pedro: Die richtige Frage muss lauten: Wie viele der Demonstranten-Familien haben bereits Zimmer in ihren Wohnungen an Grenzenübertreter kostenlos untervermietet? ("Zuströmer" laut CDU 2025-01 "Zustrombegrenzungsgesetz".) - Wie viele helfen ihnen zeitaufwendig liebevoll dann beim Deutschlernen? Und beim Lernen der Feinregeln Mülltrennung und sonstigen akademischen Anforderungen im Neuen Deutschland? Und erzählen ihnen, dass der durch brave Bürger sorgfältig getrennte Müll dann vielleicht später wieder zusammengeworfen und gemeinsam verbrannt wird. Eine wichtige Lektion, um das kulturelle Deutschland in seiner vollen Tiefe zu begreifen.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Berlin in Not: Überforderte Sozialämter, Vermüllung und „falsche“ Einwanderer
Sozialberaterin Kristine Leithold begegnet in ihrem Arbeitsalltag vielen krassen Notfällen. Ein Interview über Willkür auf Ämtern und die sozialen Veränderungen
_ _ So kann es geschehen, dass im selben Amt eine Sachbearbeiterin findet, eine Miete von 540 Euro warm sei für eine alleinstehende Person angemessen, eine andere 900 Euro. Trotz objektiver Vergleichbarkeit. Fragt man nach, heißt es: Glückssache.
_ _ Die russischsprachigen Kunden beklagen den Verlust von einst hochgeschätzten deutschen Eigenschaften wie Ordnung, Zuverlässigkeit, Pünktlichkeit, Rechtsstaatlichkeit. Reale Probleme werden abgetan und stattdessen werden normative Vorstellungen über Ernährung, Mobilität, Sexualität und Familie verbreitet, die an der Lebensrealität einer Mehrheit vorbeigehen
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Vernunftdenker Don Pedro: Ein langer frei lesbarer Statusberichte aus Schildalin, auch als Berlin bekannt. Der Staat in seiner Endphase. Ein Volk, dass das bis 1975 Geschaffene verkonsumiert und nicht einmal mehr Wartung und Aufrechterhaltung schafft. Ein völliger Bruch ist nötig zurück zu Arbeit durch alle und Wohlstand für alle. Nichts davon zeichnet sich ab. Ein Niveau unterhalb Mittelmäßigkeit zerstört das Land. Wie kommt man da wieder heraus?
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„Belastend“ – Anwohner wehren sich gegen Baustart für Flüchtlingsheim im Innenhof
Die Initiative „Grüner Kiez Pankow“ bei der Begehung eines Areals in der Kavalierstraße
_ _ Seit einem Jahr bewachen Security-Mitarbeiter rund um die Uhr die Innenhöfe eines Mietbau-Komplexes im bürgerlichen Bezirk Pankow. Hier soll ein Flüchtlingsheim für rund 400 Menschen gebaut werden. Anwohner und Naturschützer protestieren vehement.
_ _ im vergangenen Jahr kurzerhand zur Flüchtlingsunterkunft deklariert _ Die Gesobau machte aus ihren Plänen für reguläre Wohneinheiten, die baurechtlich schwierig durchzusetzen gewesen wären, offiziell eine Flüchtlingsunterkunft für rund 30 Millionen Euro.
_ _ In Wellblechcontainern _ sitzen zwei Mitarbeiter vor _ Monitoren, welche die Aufzeichnungen der Kameras überwachen. _ _ teilte die Wohnungsbaugesellschaft Gesobau mit, es handle sich um „Privateigentum“, was die Ausstattung mit Videokameras rechtfertige.
Vernunftdenker Don Pedro: ... und wenn sie nicht gestorben sind, dann streiten sie heute noch.... und bis zum Jahr 2100? Dann, wenn alle bisherigen vielen Grünen-Wähler dieses grünen Stadtteils und dieser grünen Wohnanlage tot sind. Man tut sein Bestes, der AfD Wechselwähler frei Haus zu liefern.
Wikipedia: Die Gesobau AG (Gesellschaft für sozialen Wohnungsbau; ist eines von ist eines von derzeit sechs kommunalen Wohnungsunternehmen in Berlin. Unterliegt sie wirklich ganz normal dem privaten Recht? Kameras beliebig anordenbar?
Vielleicht den Bundesnachrichtendienst umwandeln in eine BND AG, und schon darf er kommunale Grünflächen anmieten und dort dann Videokameras mit Gesichtserkennung platzieren für alle auf dem Weg zum Bahnhof? Offenkundig nicht ernst gemeint war das; nur einmal, um ein Überdenken über "öffentlich-rechtlich" anzuregen im Gedanken an ARD,ZDF usw.
Landräte-Treffen: 4000-Einwohner-Ort wehrt sich gegen Asylunterkunft für 500 Migranten
_ _ sollen in der 4000-Einwohner-Gemeinde in Rott am Inn 500 Migranten untergebracht werden. Zu viel, finden die Einwohner.
_ _ „Der Bund lässt jede Steuerung bisher vermissen“ Ganz ähnlich liest sich der Forderungskatalog des Landkreistages: Er fordert den Bund dringend zu einer merklichen Reduzierung irregulärer Zuwanderung auf. Die Zeit des Redens müsse vorbei sein, jetzt müssten Lösungen her, sagte Verbandspräsident Reinhard Sager. „Der Bund lässt jede Konsequenz bei Begrenzung, Ordnung und Steuerung bisher vermissen“, kritisierte er.
Vernunftdenker Don Pedro: als ob man 10 Millionen Deutsche im Land verteilt .. - bitte auch in den Vierteln mit grün-linker Bio-Kaviar-Schickeria...
Das Geheimnis, wieso die meisten Regierungen der EU hierfür scheitern, sind in LIBRA Punkt für Punkt nachlesbar. Alle Änderungs-Ankündigungen sind Opium fürs Volk. Nur durch ein fundamentales Umdenken über Richterrecht versus Politikrecht ist das Problem lösbar.
Die Verfassungskomponente Justiz agierte "ultra vire", oberhalb ihrer Rechte. Die Verfassungsorgane Parlament und Exekutive müssen ihre Rechte zurück erobern. Das heißt aber auch, dass illusionen-getriebene Parteien einen Teil ihrer kläglichen teils besonders illusionären Restwählerschaft verlieren werden. Zerstörerischer Irrsinn herrscht, aber tröstlich, dies erfolgt mit Methode.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Messerattacke : „Danke Angela Merkel Partei Grüne“ – Trauer und Demonstrationen nach Anschlag in Solingen
Doch unter die Trauer mischt sich auch Wut über die Migrationspolitik, da es sich bei dem mutmaßlichen Täter um einen Syrer handelt, der eigentlich nach Bulgarien hätte abgeschoben werden sollen, aber untertauchte.
Vernunftdenker Don Pedro: Es ist erstaunlich, wie viele rund 10 Jahre vergehen mussten, in denen die Masse gleichsam willenlos ihr Denken manipulieren ließ. Und wie so oft ist es ein Schlüssel-Einzelfall, nach dem sodann die schlecht informierte Masse genauso überzeugt auf einmal das Gegenteil denkt. Innerhalb von nur 10 Tagen ist die Meinung gegen Grenzenöffnung von rund 20 Prozent der Bürger auf rund das Doppele gewachsen, wie Meinungsumfragen zeigten, wird berichtet.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Bürgerzorn - archiviert
als zeiitgeschichtliches Dokument, LIBRA ist nur Archivar, identifiziert sich also nicht für oder gegen das jeweils Gesagte. Es ist eine kleine Auswahl der beliebtesten Kommentare im WELT-Leserranking.
Manche ziemlich heftig, .aber innerhalb des rechtlich Erlaubten nach den Kriterien der dafür Kundigen der WELT.
🖐 LESER: _ OB Kurzbach ist als gemeinsamer Kandidat von SPD und Grünen angetreten und mit 55 Prozent der Stimmen gewählt worden. Und: Es gibt Ermittlungen gegen ihn wegen möglicher Verwicklung in die Machenschaften einer Schleuserbande. In gleicher Sache wird auch gegen den Chef der Ausländerbehörde Jan Welzel ermittelt
🖐 LESER: Diese "Warum?" -Schilder sind das Paradebeispiel deutscher Naivität. So als ob es sich um eine Naturkatastrophe gehandelt hätte. Warum? Ganz einfach. Sie verachten uns. Sie verachten unsere Lebensweise. Sie verachten unseren Erfolg. Sie verachten unseren Glauben. Sie wollen die Weltherrschaft. Und sie sprechen dass immer wieder klar und deutlich aus. Wer da noch nach dem "Warum?" fragt will es eigentlich gar nicht wissen.
🖐 LESER: Die Scheinheiligkeit der Kirchen ist unglaublich. Vor ein paar Tagen hat die Schauspielerin Sandra Hüller am Stapellauf für das nächste kirchlich finanzierte Schlepperschiff vollzogen. Dass sich diese Leute nicht schämen.
🖐 LESER: --- - nein, die schämen sich nicht. Für gar nichts. Die haben sogar "Gott in den Gesichtern der Flüchtlinge gesehen" ... Die Rache ist mein spricht Der Herr.
🖐 LESER: --- „Am Sonntagmorgen lud die evangelische Gemeinde zu einem ökumenischen Gottesdienst in der Stadtkirche ein“ Die evangelische Kirche, die jährlich 2 Millionen Euro Steuergeldfinanzierung für ihre Schlepperbote bekommt?! Thies Gundlach, der Lebenspartner von Katrin Göring Eckardt profitiert mit seiner NGO „United4Rescue“ direkt von dieser staatlichen Finanzierung.
🖐 LESER: Die evangelische Pfarrerin will Trost spenden! Tut mir leid, ich kann diesen Trost nicht annehmen. Gerade die evangelische Kirche ist bekannt dafür, Flüchtlinge in unser Land zu holen und, wenn Asylanträge abgelehnt werden, Flüchtlingen Kirchenasyl zu gewähren.
🖐 LESER: --- Es macht mich fassungslos wie die Speichellecker aus ihren Löchern kriechen um sich im öffentlichen entsetzen zu suhlen und gerade sie haben die Migrationspolitik zu verantworten!
🖐 LESER: --- "Mit einem ökumenischen Trauergottesdienst wolle man Trost spenden, sagt die evangelische Pfarrerin und Superintendantin Ilka Werner im Interview mit WELT-Reporter Daniel Koop."
Die "vergrünte" evangelische (Zeitgeist)Kirche hat die verheerende Massenimmmigration der letzten Jahre gutgeheißen und nach Kräften gefördert. Vor diesem Hintergrund sollte sie sich die Frage nach ihrer indirekten Verantwortung für das grausame Verbrechen in Solingen
🖐 LESER: --- Und an der Asyindustrie auch kräftig mitverdient zu Lasten des Steuerzahlers.
🖐 LESER:--- „Mit einem ökumenischen Trauergottesdienst wolle man Trost spenden, sagt die evangelische Pfarrerin und Superintendantin Ilka Werner im Interview…“ Und danach wird von Seiten der Kirchen weiter alles dafür getan, dass solche Menschen nach Deutschland kommen können.
🖐 LESER: --- Die christlichen Kirchen merken dabei gar nicht mal, dass sie von den "Zugewanderten" als erste abgeschafft werden würden (um es vorsichtig zu formulieren), sobald sich denen die erstbeste Möglichkeit dazu bieten würde. Wie kann man nur so naiv sein?
🖐 LESER: --- Nur die dümmsten Schafe wählten ihre Schlächter selbst.
🖐 LESER: Die Medien haben zu den heutigen Verhältnissen eine Mitschuld. Sie haben dazu beigetragen, schon 2015 Flüchtlinge zu verherrlichen und die deutsche Bevölkerung zu täuschen. Die Kameras wurden auf die wenigen Frauen und Kinder gerichtet und weniger auf die Masse der bärtigen Männer. Ich frage mich, wer hat das damals angeordnet, wer hatte dazu die Macht. Dieser Frage sollten wir nachgehen und die Verantwortlichen um Stellungnahme bitten. Übrigens, wie steht es in Deutschland um die Unabhängigkeit von Journalisten?
🖐 LESER: --- _ Es werden in Spendenaufrufen oder Berichterstattungen von Flüchtlingen nur immer Frauen mit Kindern gezeigt. Objektiv ist das nicht gerade.
🖐 LESER: Scholz und seine Kuschelregierung sind selber die Gefahr. Die kri...... Eingewanderten nur deren Folge.
🖐 LESER: --- Und jetzt Abschiebungen zu fordern (Remigration) ist eine bodenlose Unverfrorenheit. Noch vor Monaten sind die auf die Straße gegangen und haben DAGEGEN demonstriert - zusammen mit den Linksradikalen. (der Anlass wird heute gern vergessen, weil gerichtlich als Fake festgestellt)
🖐 LESER: --- _ NZZ von heute: „Die deutsche Regierung hat die Bekämpfung der irregulären Migration nie wirklich ernst genommen. So weit hätte es nie kommen dürfen. Der Terroranschlag von Solingen ist eine Katastrophe für das Land. Er führt den Bürgern die Machtlosigkeit der Bundespolitik vor Augen. Es braucht einen Kurswechsel.
🖐 LESER: --- Die Politik der CDU! Kanzlerin Angela Merkel ( „ Wir können unsere Grenzen nicht schützen“) ist für die aktuelle Situation verantwortlich. Die sog. „Grünen“ vollenden das Werk der Zerstörung der inneren Sicherheit zusammen mit Frau Faeser. Schlimm!
🖐 LESER: --- Natürlich müsste die Auslöserin allen Übels Merkel vor Gericht. Was sie gemacht hat ist aber nicht justiziabel. Ja, wenn sie ein Fahrrad geklaut hätte. So hat sie nur ein ganzes Land ruiniert. Das ist nicht strafbar.
🖐 LESER: --- Warum genau treibt eine Christlich-Demokratische Union die Ausbreitung des Islam voran? Erklärt doch mal diese Politik! Es heißt doch immer, die Politik müsse nur besser erklärt werden, damit die Leute nicht AfD, sondern sogenannte demokratische Parteien wählen. Also?
🖐 LESER: Unser Bundespräsident hat heute gesagt, dass, wenn wir weiterhin eine offene Gesellschaft bleiben wollen, für mehr Sicherheit sorgen müssen. Im Klartext: die Syrer und Afghanen sollen weiterhin zu uns kommen. Unser Bundespräsident ist nicht unser Bundespräsident, sondern der Bundespräsident der Syrer und Afghanen. Egal, wie viele unschuldige Bundesbürger abgestochen, getötet werden: niemand der regierenden Parteien tut etwas.
🖐 LESER: --- Wer „für alles offen“ ist, ist bekanntlich nicht ganz dicht.
🖐 LESER: --- Vielleicht ist's ja gar kein Versagen, vielleicht ist's ja gewollt?
🖐 LESER: Und jedes mal wenn ich schreibe das sind keine Migranten sondern Invasoren wird der Kommentar gesperrt. Ich probier’s weiter. Mal schauen
🖐 LESER: --- Laut Definition stimmt dieser Begriff tatsächlich: " ..jemand, der unter Androhung von Gewalt/Anwendung von Gewalt in fremdes Hoheitsgebiet eindringt".
🖐 LESER: Ich _ sage mir: Mensch, was hattest du für ein verdammt schönes Leben damals. Die Volksfeste hießen noch Volksfeste, die Innenstädte wurden gern besucht, Freibäder waren zum entspannen da, das Heimkommen in der Nacht war unproblematisch, egal mit welchem Verkehrsmittel, die Damen durften unbestraft ihre körperlichen Reize präsentieren, man konnte nachts den Hauptbahnhof aufsuchen um seinen Hunger zu stillen, man durfte jedem in die Augen schauen, es gab noch die Loveparade in Berlin. Nun, was braucht es noch um die Vorzüge der alten Zeit zu erklären? Davon ist nichts mehr übriggeblieben. Es ist zum Heulen.
🖐 LESER: --- Ja, das war noch Deutschland! Dank Frau Merkel und der Ampelregierung , vorneweg den Grünen, sind wir zu einer Bananenrepublik geworden ! Das muss sich wieder ändern und dazu ist aktuell nur eine Partei in der Lage, die, die von allen in eine Ecke geschoben wird.
Ein Tsunami des Zorns auf die Ampel
Der Wahlausgang in Sachsen und Thüringen schreit der Regierung von Kanzler Olaf Scholz ins Gesicht: Es ist die Migration, Dummkopf! Das Ergebnis muss _ allen Demokraten eine Warnung sein.
_ _ Die Ampelparteien _ gingen die Probleme nicht _ an, weil sie sich dafür von Glaubenssätzen über Einwanderungs- und Gesellschaftspolitik hätten verabschieden müssen, die ihnen heilig waren _ sind
_ _ Die Maßnahmen, die die Koalition nach den Morden von Solingen binnen Stunden auf den Weg brachte, hätte sie auch schon vor drei Jahren beschließen können.
_ _ Mit vielem, was die Ampel jetzt auf dem Gebiet der Asyl-, der Ausländer- und der Sicherheitspolitik ändert, straft sie sich selbst Lügen. Die Innenministerin ist plötzlich eine Anhängerin der Grenzkontrollen, die sie zuvor für nutzlos erklärt hatte.
_ _ Nun sind sogar Abschiebungen nach Afghanistan möglich. Das schnell noch vor dem Wahlsonntag angesetzte Ausfliegen der gut zwei Dutzend Straftäter wirkt freilich wie eine von der Regierung selbst gezeichnete Karikatur der vor einem Dreivierteljahr gemachten Ankündigung des Kanzlers, „endlich im großen Stil ab(zu)schieben“.
_ _ Nun verlangt sogar der Bundespräsident maximale Anstrengungen, um die Zahl der ohne Berechtigung ins Land strömenden Flüchtlinge zu verringern.Die jüngsten Beschlüsse der Koalition reichen dafür freilich nicht. Zu einem entschlosseneren Vorgehen an den Grenzen findet sich darin kein Wort. _ _ Flüchtlingen ohne Asylanspruch _ _ sollte sie nicht erst auf sein Staatsgebiet lassen. Das hat nun auch für Steinmeier „Priorität“.
_ _ allein es fehlt einem mittlerweile der Glaube.
Vernunftdenker Don Pedro: Derart viel Wahlkampfhilfe für die AfD - Thüringen, Sachsen - durch ihre Gegner, alles in den Tagen vor dem Wahltermin 1. September 2024, da war die AfD begeistert.
Massendemonstrationen der Hunderttausend im Januar 2024. regierungsnah koordiniert, vermutlich viel ganz großes Geld der Steuerzahler involviert, gegen die "rechtsextremen Vorschläge der AfD"...
Diese Vorschläge werden nun geadelt, weil nunmehr Bundespolitik? Also waren Wähler beruhigt: "Dermaßen rechtsextrem kann die AfD demnach wohl doch nicht sein - ist also durch mich wählbar."
Frage an die Mehrheit der Journalisten inklusive FAZ: Wie intensiv habt ihr bislang mehrheitlich die Fehler und Lügen der Regierungspolitik ohne ausreichenden Widerspruch gelassen?
Berliner über schicke Wohnungen für Flüchtlinge in Pankow: „Wir fühlen uns ungerecht behandelt“
Viele vermissten _ eine Gleichbehandlung.
_ _ dass die Mieten hier sehr hoch seien, keine Wohnung mehr unter 700 Euro zu haben sei – und „die Flüchtlinge alles umsonst zur Verfügung gestellt“ bekämen. _ _ „Anderen fehlt es an Wohnraum, und Flüchtlinge bekommen Neubauten zur Verfügung gestellt."
_ _ Das größte ungelöste Problem aber seien die fehlenden Parkplätze . „Die neuen Bewohner haben doch auch alle Autos.“ Nur wo sollen sie demnächst ihre Fahrzeuge abstellen? Der Mann wirkt frustriert.
„Bei uns kostet eine Drei- bis Vierraumwohnung inzwischen zwischen 1400 und 1600 Euro. Das kann doch niemand mehr bezahlen.“ _ _ Es sei für viele nicht mehr nachvollziehbar, dass auf der einen Seite Not bestehe, aber dabei die eigene Bevölkerung zu kurz käme. „Es wird zwar Wohnraum gebaut, aber nicht für Einheimische. Und wenn, sind es oft Luxusapartments oder unbezahlbare Häuser.“
Vernunftdenker Don Pedro: Wer "links-grün" wählt, muss halt auch mit den Konsequenzen leben. Kein Beileid verdienen auch jene, die ihr Kreuz woanders gemacht haben, sofern sie zu den fast 100 Prozent politisch Inaktiven im Land rechnen.
Wer in die Vorteile einer Demokratie hinein geboren ist, der ist auch hinein geboren in die Pflicht, sie bei Bedarf zu verteidigen.
Stimmt das eigentlich? Asylsuchende sind zwar überwiegend ohne Arbeitsplatz, aber alle haben Autos? Wohl zunächst eher nicht. Aber wenn es dort auf die Dauer so wird? Wieso durften Neubauten ohne Stellplätze errichtet werden? Stimmt das? Wirklich nichts geplant? Wie ist die Rechtslage?
Einfach "grün-linke Fahrrad-Ideologie" verbaut, obgleich rund 70 Prozent Autos pro Zahl der Bundesbürger gemeldet sind? (Ziffer aus Erinnerung wäre zu verifizieren.) - "Wohlstand nein danke, hoch lebe die Steinzeit"?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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„BEQUEME“ LÖSUNG : Der Rechtsbruch, den Juristen in der Ukrainer-Frage sehen
Alles deutet darauf hin, dass die EU-Staaten den vorübergehenden Schutz für Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine erneut verlängern.
Rechtlich ist das überaus heikel, denn eigentlich gilt der Status nur befristet. Unter Juristen wird vor einem „Rechtsbruch“ gewarnt.
Vernunftdenker Don Pedro: Wieso betrachtet man das als eine Frage der Ukraine Flüchtlinge und der Politiker? Wen interessiert akademische Jura hierbei? . Volksausweitung ist eine Frage, die die steuerzahlenden indigenen Eingeborenen zu entscheiden haben - vulgo "das Volk".
Diese könnten Schlimmes meinen:Wenn Ukraine Flüchtlinge die deutsche Sprache gelernt haben - dazu hatten die meisten genügend viel Zeit; und wenn sie einen Arbeitsplatz ausfüllen, zum Suchen hatten die meisten genug Zeit:
Dann könnten sie als Angehöriger einer verwandten Kultur als durchaus willkommen angesehen werden - und als bereichernd mit ihren anderen Erfahrungen.
Sollten ausnahmsweise seltsamerweise Ukrainer sein, die wegen des deutsche Bürgergelds vorziehen, weil besser als in der Ukraine für etwa das gleiche Geld zu arbeiten, so könnten die herzlosen Menschenfeinde unter Deutschlands Bürger als Zahlmeister nein sagen.
In der Ukraine sind nicht alle Bürgergruppen durch traditionelle Sesshaftigkeit und hochwertige Ausbildung geprägt. (Mit welchem Ausdruck darf man das heutzutage noch benennen?) - Das wird sich dann auch in Deutschland nicht so schnell ändern.
Vielleicht täte es Politikern und Juristen gut, einmal sich statistisch kundig zu machen, ob die Ukraine-Flüchtlinge vom Kriegsanfang vielleicht überwiegend zurückkehrten und stattdessen überwiegend andere kamen?
Die Frauen, die die Mehrheit ausmachen, sind sie vermutlich sehr begeistert, jahrelang mit den Kindern und Müttern in Deutschland zu leben, aber ohne die Väter, die in der Ukraine blieben?
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Cochem in Rheinland-Pfalz : „Ausländer raus“ gerufen
In einem Dorf in Rheinland-Pfalz kommt die Polizei zu einer Geburtstagsfeier, auf der „Ausländer raus“ gesungen wurde.
" _ _ dass es sich bei den Damen ausschließlich um nichtdeutsche Staatsangehörige handelt und nur eine Frau über nennenswerte Deutschkenntnisse verfügt“, teilte die zuständige Polizeidirektion Mayen mit. Sie hätten ausschließlich Bulgarisch, Rumänisch und Ukrainisch gesprochen, berichtet die Bild-Zeitung.
Die Frauen wollen nicht gewusst haben, „Ausländer raus“ sei strafbar. Sie erfuhren von den Gesängen über soziale Medien wie TikTok. _ _ Dennoch _ ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Volksverhetzung ein.
Vernunftdenker Don Pedro: Erstklassig als Jura-Klausur! Kann ein Ausländer sich strafbar machen, wenn er singt: "Ausländer raus"?
Wie ist der subjektive Tatbestand zu werten, je nachdem, ob die Strafbarkeit gewusst wurde oder nicht, der Inhalt sprachlich verstanden wurde oder nicht?
Was das normale Asylverfahren nicht schafft, vielleicht muss dann wegen dieser Straftat abgeschoben werden? Wie sieht der Jura-Student die juristische Wertung des Zwanges der Ausweisung wegen der Schwere dieser Volksverhetzung?
Schade, aber die Realität übertrifft aktuell immer neu, was man sich als Satire hätte ausdenken können.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Hamburg: Wenn Migranten im Nobelviertel unterkommen sollen
Es wäre die erste Asylunterkunft überhaupt in einem der edlen Villenvororten
Flottbek, Nienstedten und Blankenese im Westen der Stadt. Über mindestens fünf Jahre sollen hier vor allem Familien untergebracht werden. Zum Vergleich: Allein im östlichen Stadtteil Billstedt leben an diversen Standorten bereits rund 3000 Migranten.
🖐 LESER: Große Container-Siedlungen bitte nur noch da, wo die Grünen über 15% kommen. Dann auch keine Ukrainer, sondern ausschließlich Westasiaten.
🖐 LESER: --- Flottbek : 30 % Grün, 20% SPD ....Ich gratuliere den Flottbeker:Innen das sie jetzt endlich dran sind und auch mal bereichert werden
🖐 LESER: --- 30% Grün-Wähler bei der letzten Bundestagswahl müssen gewürdigt werden.
🖐 LESER: --- Bundestagswahl in Hamburg, Groß Flottbek, Anteil der Zweitstimmen, - 30 % Grüne - 20,6 % SPD - 4,7 % Linke - 2,9 % AfD
🖐 LESER: Vielleicht sollte man die Quote bei der Verteilung proportional zum lokalen Wahlergebnis der Grünen bei der jeweils letzte Bundestagswahl festlegen und das Problem ist schnell gelöst.
🖐 LESER: Am langfristigsten und würdevollsten können Menschen da untergebracht werden, wo sie auf größte Akzeptanz treffen. Und diese läßt sich sehr einfach an den Wählerstimmen für die Grünen messen.
🖐 LESER: Prima... die Migranten gehören in die schönen Vororte, damit die Grünen Wähler auch mal in den Genuss kultureller Bereicherung kommen. Wäre doch auch zu schade, wenn Justus und Mia nicht in Schule und Kindergarten an die neue Gesellschaft gewöhnt würden. Man sollte auch eine Zwangs Quote für Privatschulen einführen, damit auch die Politiker Kinder die Früchte der Politik genießen dürfen.
🖐 LESER: Vor allem den Frauen wünsche ich erlebnis- und abwechslungsreiches Joggen.
🖐 LESER: Vor dem Reichstag ist massig Platz für ein großes Migrantencamp! Jeden Tag gelebte Vielfalt und die Erfolge sind endlich für jeden(!) sichtbar.
🖐 LESER: Es sind Wirtschaftsmigranten, Bewerber für die Sozialsysteme und Kriegsdienstverweigerer. Flüchtlinge sind es in der Regel nicht.
Vernunftdenker Don Pedro: Die Normalbürger haben kein Recht, sich zu beschweren. Bald 10 Jahre hatten sie Zeit für Verfassungsbeschwerden gegen die Ungleichverteilung. Es ist ihnen jahrelang ganz zu recht viel Unrecht geschehen. Wer sich nicht wehrt, wenn der Staat des Grundgesetz verletzt, hat kein Recht, sich verletzt zu fühlen.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Alternativ kann jeder sein Gewissen wahren, indem er Spenden leistet für hier erfolgende Koordination von Verfassungsbeschwerden. Das wäre die moderne Variante für die Ablass-Scheine einer anderen Zeit.
Offen gestanden, auf die Idee war man hier noch gar nicht gekommen, dass die Viertel der Grünen- und Linkswähler derart systematisch in ihrer Liebe zur immigrantischen Vielfalt nicht respektiert wurden. Das ist seelische Grausamkeit der Politik und muss enden.
Jungmänner beispielsweise aus Afghanistan und Syrien würden für sympathischen aufgeschlossene Mädchen der Grünen-Eltern vermutlich meist gerne für etwas Vielfalt-Erfahrung beitragen. Beim Frühstück würde das Schulenglisch von allen immerhin bereichernde Kommunikation über Kultur, Land und Leute ermöglichen.
Da hört der Spaß auf Flüchtlingsheim in Wiesbadener Villengegend – Anwohner wehren sich
Das täglich neu auszuhandelnde Miteinander soll gefälligst woanders stattfinden.
„Wir haben Platz“ sieht schnell anders aus, wenn Flüchtlinge in eine wohlhabendere Villengegend ziehen sollen. Immer wieder kommt es zu juristischen Auseinandersetzungen, wenn es darum geht, dass (oftmals moralische) Bessermenschen in ihren Villengegenden doch eher nicht behelligt werden möchten mit dem ungebremsten Zuzug.
Die Melodien über Klima-, Welt- und Flüchtlingsrettung klingen dann am besten, wenn sie ohne Folgen für einen selbst bleiben. Klopft es an der eigenen Haustür, kratzt die Schallplatte. An diese Grenzen zwischen Traumwelt und Realität kommen viele besser betuchte Wähler der Grünen, der CDU und der SPD immer öfter.
Vernunftdenker Don Pedro: Diese Ablehnung erfolgt als Fürsorge für die Grenzen-Übertreter: Würden diese sehen, wie gut es manchen in Deutschland geht und wie schlecht ihnen selbst, würden sie schwerstens traumatisiert werde
und Sozial-Psychologen müssten teuer vom Steuerzahler finanziert werden.
Arme gehören in die Stadtteile von Armen. Dann haben sie ebenso viel und und manchmal mehr Einkommen als die noch Arbeitenden unter den indigenen Eingeborenen. Ihr Selbstbewusstsein wächst, was an der häufigen Suche von Körperkontakt mit den Einheimischen ablesbar ist. Da liegt ein Missverständnis über ihre spontanen Gesten vor. Es sind nur wenige und sie wollen nicht angreifen, sie wollen nur spielen.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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((Berlin: Bezirke wehren sich gegen die neuen Fachkräfte - statt neuer Arbeitsplätue für Zukunfttechnologien? )
Lichtenberg Bürgermeister sauer auf Senat Bezirke wehren sich gegen neue Flüchtlings-Container
16 Standorte für mehr als 6000 Flüchtlinge: Der Berliner Senat hat neue Plätze für Container-Unterkünfte benannt. Doch es gibt ersten Protest – die Bezirksämter Reinickendorf und LIchtenberg kritisieren die Pläne scharf.
Bezirksbürgermeisterin Emine Demirbüken-Wegner (62, CDU) ist mächtig sauer:
„Dies ist speziell für den Bereich des ehemaligen Borsiggeländes erneut ein unabgestimmtes Vorpreschen der Landesebene in Sachen Flüchtlingsunterbringung.“ Das ehemalige Borsiggelände ist weiterhin ein bedeutender Wirtschaftsstandort. Dort wurden ab 1840 Dampflokomotiven hergestellt, mittlerweile gibt es dort ein Einkaufszentrum, ein Hotel, ein Technologie- und Gründerzentrum sowie viele Büros. Das Bezirksamt stellt sich dort die Ansiedlung hunderter neuer Arbeitsplätze in Zukunftstechnologien vor. Nach Willen des Senats sollen nun mehr als 200 Flüchtlinge in Containerbauten untergebracht werden.
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Vernunftdenker Don Pedro: Deutschlands "indigene Eingeborene" wollen im ihnen gehörenden Land mehrheitlich weniger nicht integrierbare "Menschen mit internationaler Geschichte" (Applaus! Diskriminierungsfreie Sprache!)
- ... wollen nicht mehr auf Weisung ihrer Berliner "Stammes-Häuptlinge" für Grenzen-Übertreter "Milch und Honig" fließen lassen.
Wie lange kann das noch gutgehen?
Asylpolitik: Michael Kretschmer fordert Obergrenze von 60.000 Flüchtlingen pro Jahr bis 2030
fordert Sachsens Ministerpräsident Kretschmer, die Aufnahme von Flüchtlingen stark zu begrenzen.
_ _ Kretschmer forderte nun erneut konsequentere Abschiebungen. Jeder abgelehnte Asylbewerber, der nicht abgeschoben werde, sei »ein Versagen des Staates, ist eine Niederlage und nicht hinzunehmen, weil die Bevölkerung das auch nicht hinnimmt«.
Die Bundesregierung müsse außerdem Entwicklungshilfe an Länder einstellen, die abgelehnte Asylbewerber nicht zurücknehmen _ _ , es kann nicht sein, dass wir Entwicklungshilfe bezahlen in Größenordnungen, aber diese Staaten dann ihre Staatsbürger nicht wieder zurücknehmen«, sagte Kretschmer
Vernunftdenker Don Pedro: Einstweilen ist nichts davon bekannt, dass Kretschmer einen Aufnahmeantrag bei de AfD gestellt hätte. Bei derartigen Forderungen - würde die AfD die Aufnahme überhaupt akzeptieren? Müsste der Verfassungsschutz dann nicht noch aktiver werden?
Mecklenburg : Upahl erleidet Niederlage in Rechtsstreit um Asylbewerber
250 Asylbewerber sollen in einer Container-Unterkunft in dem kleinen Ort Upahl in Mecklenburg-Vorpommern unterkommen. Große Teile der Einwohner wehren sich dagegen – offenbar vergeblich.
Die Gemeinde Upahl hat in ihrem Kampf gegen eine Container-Unterkunft für 250 Asylbewerber i n ihrem Gewerbegebiet eine Schlappe vor dem Verwaltungsgericht erlitten – doch Bürgermeister Steve Springer will nicht aufgeben. Die Richter in Schwerin wiesen am Freitag eine Klage des rund 500 Einwohner zählenden Dorfes gegen das Innenministerium von Mecklenburg-Vorpommern ab. Berufung wurde nicht zugelassen.
Nach Dauerprotesten war die Zahl auf maximal 250 Plätze reduziert worden. Die ersten Asylbewerber zogen im Oktober ein. Das Containerdorf soll nach bisheriger Planung des Kreises bis Oktober 2024 genutzt werden – bis dahin sollen andere Unterkünfte im Landkreis errichtet sein.
LESER: Es zieht sich wie ein roter Faden durch Politik und Justiz. Migranten haben überall den Vorrang. Die eigene Bevölkerung hat nur die Zeche zu bezahlen…
LESER: - Die Bedenken der Ureinwohner sind uninteressant. Wichtig ist nur die Durchsetzung der politischen Wünsche. Die nächsten Wahlen kommen.
LESER: 250 Flüchtlinge bei 500 Einwohnern. Ursprünglich noch mehr geplant. Unglaublich
LESER: - Es handelt sich in der Regel nicht um Flüchtlinge, sonderm um Illegale Einwanderer.
LESER: - Und da fragen sich einige Zeitgenossen noch warum die AfD so stark in den Umfragen dasteht. Würde morgen in Upahl gewählt bekäme sie fast 100%..
LESER: Die rotgrünen Deutschland-Abwickler setzen den migrationspolitischen Schienenwolf ein, um die deutsche Sache ihrem mählichen Ende zuzuführen. Eine Energiewende kann man rückgängig machen wie thüringische Ministerpräsidentenwahlen, Windräder abreißen, Wälder aufforsten, Atommeiler neu bauen; einen wirtschaftlichen Niedergang kann man umkehren, sofern das Personal dafür vorhanden ist, aber eine Veränderung der Bevölkerungsstruktur in diesem Ausmaße und mit dieser negativen Tendenz in puncto Bildung, Intelligenz und soziokultureller Prägung ist irreversibel.
LESER: Es ist eine Enteignung, WAS sind die Immobilien denn dort noch wert ? Wer will dort hinziehen oder investieren ?
- --- Als Mieter kann man wenigstens wegziehen, aber als Immobilienbesitzer hat man ein Problem. Den Wertverlust ersetzt einem niemand.
LESER: Es ist schon schlimm, dass Menschen in ihrem eigenem Land nicht mehr Herr über ihr Land sind. Dass ihnen was aufgezwungen wird, was sie nicht wollen, wo sie nicht dahinterstehen können. Von oben herab befohlen. Wirklich unglaublich dreist von diesem Staat.
LESER: Vielleicht sollten die Uphaler das Gelände noch mal in Augenschein nehmen, ob sich nicht eine seltene Lurchart oder anderes geschützte Getier dort niedergelassen hat. Das stoppt ja anderswo auch diverse Bauvorhaben. --- --- --- Ich könnte - wohne im Grossraum Stuttgart - einen Juchtenkäfer vorbeischicken.
LESER: Es wid höchste Zeit dieser linksextremen volksfeindlichen Justiz zu zeigen wo der Hammer hängt. --- --- --- Vielleicht sind es eher rechte Richter, die auf subtile Weise kostenlose Wahlkampfwerbung für die AfD machen ;-)
Monheim Asylunterkunft auf dem Schulgelände?
In Monheim am Rhein, einer der reichsten Städte in NRW, sollen Migranten in einen Containerbau auf dem Gelände dreier Schulen einziehen. Bürgermeister Zimmermann zeigt keinerlei Verständnis für Sorgen von Eltern.
Der Anlass: 80 Asylbewerber sollen ab dem kommenden Frühjahr in einen bereits bestehenden dreistöckigen Container einziehen, der wegen Umbaumaßnahmen vorübergehend als Ausweichquartier für die Schulen diente. --- Ausgerechnet die "Jugend"-Partei PETO: https://de.wikipedia.org/wiki/Daniel_Zimmermann_(Politiker,_1982)
Vernunftdenker Don Pedro: Lehrstück: Von der Kunst, alternativen Parteien Wähler zuzuführen. Kein Fall für den Verfassungsschutz? :-)
Flüchtlingsunterkünfte - „Der Widerstand vor Ort ist fast überall stärker als erwartet“
_ _ aktuell die größten Sorgen: Die Suche nach Unterkünften für Flüchtlinge _ _ Daniela Behrens (SPD) _ _ Innenministerin in Niedersachsen. _ _ zeigt sich, dass der Widerstand vor Ort fast überall stärker ist als erwartet. Die Akzeptanz für Geflüchtete schwindet.
Vernunftdenker Don Pedro: Abgehobenheit? Was hat diese Frau denn erwartet? Begeisterung, dass mit der Geldhilfe der Steuerzahler grenzen-übertretende Fremde überbietend eingemietet werden,
so dass die Wohnungsmieten der hilflosen Steuerzahler zum Dank explodieren?
Begeisterung, dass aus der immer mehr wachsenden Abgabenlast immer mehr Nichtarbeitende ein Mehrfaches ihrer heimatlichen Einkommen geschenkt erhalten?
Mal beim Bürgermeister von Wolkenkuckucksheim rückfragen, ob dort Platz ist für komplette Bundes- und Landesregierungen?
Ein Land mit dauerhaft ungeregelter Zuwanderung geht vor die Hunde
_ _ In Berlin ist die Höhe der kleinen Umgrenzungen zentimetergenau vorgeschrieben, mit denen Anwohner Baumscheiben vor pinkelnden Hunden schützen. Das wird kontrolliert. Der fünf Zentimeter zu hohe Zaun muss weg.
Wer bei der Einreise seinen Namen, sein Alter und seine Herkunft verschweigt, sicher nicht grundlos, darf häufig bleiben und bekommt Geld.
In welchem Land der Erde ließen sich die Einwohner diesen Widerspruch dauerhaft gefallen, ohne rebellisch zu werden?
Umfrage_ Bundesbürger wollen weniger Flüchtlinge im Land
Laut Umfrage _ findet die Mehrheit der Bundesbürger, dass Deutschland zu viele Flüchtlinge aufnimmt. _ In Deutschland hatten im vergangenen Jahr so viele Menschen Asyl beantragt wie seit 2016 nicht mehr. Knapp 218.000 _
Thorsten Frei (CDU) _ müsse über eine „Begrenzung der Asylmigration und eine Lösung für Verteilung, Versorgung und Unterbringung“ gesprochen werden. _ - Zuvor hatten Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) und auch andere Vertreter von Ländern und Kommunen vor einer Überlastung durch steigende Flüchtlingszahlen gewarnt. _ Die rund eine Million Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine, die im vergangenen Jahr in Deutschland Aufnahme fanden, mussten keinen Asylantrag stellen. Sie erhalten _ unmittelbar vorübergehenden Schutz.
"Brandenburg - Schüler demonstrieren gegen Asylunterkunft"
"Mehr als 150 Schüler haben im brandenburgischen Fürstenwalde gegen Pläne demonstriert, ihre Sporthalle in eine Asylunterkunft umzuwandeln. Die Halle sollte kurzfristig mit 100 Asylsuchenden belegt werden. '
Wir haben vor, daß unsere Stellung vertreten wird und das, was uns wichtig ist – und zwar unser Sportunterricht –, gesichert werden kann', sagte die Schülersprecherin nach Angaben des RBB und betonte: 'Wir wollen in keinen politischen Zusammenhang gebracht werden.'
Dem pflichtete auch Schulleiter Axel Schmook bei. 'Ich muss den Unterricht gewährleisten _ _ '"
Vernunftdenker Don Pedro:
2015...2023...? - Übertriebene Hast können die Bürger ihren Politikern nicht vorwerfen, auch auf die Rechte ihrer Wähler Rücksicht zu nehmen im abwägenden Ausgleich mit den Menschenrechten der Immigranten?
Man klammere immer den Sonderfall der Ukraine-Flüchtlinge aus. Das war, ist und bleibt meisterbar und ist in mehrfacher Hinsicht anders gelagert.
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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► 2025-10-24 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/wuv-aaa-de.htm#WUV-HOT5STAR Auch hier alternativ per Suchbegriff:
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Vernunftdenker Don Pedro: Vorbermerkungen: Wo ist die Rechtsgrundlage für: 4-Sterne-Hotel für Grenzen-Übertreter, 2000 € monatlich pro Person, Zwangszuweisungen an Kommunen? Eine Volkswirtschaftliche Dimension, keineswegs Finanz-Bagatellen. Beispiele als Nachweis: Siehe unten.
Wenn Bürger sich gegen diese Verwendung ihrer Steuergelder wenden: Wieso dürfen staatliche Stellen beträchtliche Steuergelder dafür an Organisationen verteilen, die diese aktive Demokratie-Teilnahme der Leute des Volkes als "böswillig" oder gar als "rechtsextrem" medienwirksam diskriminieren und diffamieren?
Artikel 20 Grundgesetz: "Alle Gewalt geht vom Volke aus."
Wieso ist bei politischen Verlautbarungen über die Miethöhen-"Explosion" so gut wie nie der Staat als (einzige?) Ursache benannt? Dass staatliche Stellen mit Steuerzahlergeld den Mietwohnungsmarkt "leerkaufen", nämlich die kleine jährliche Freiwerden-Rate großenteils "weg kaufen" und damit die Preise für eben diese Steuerzahler ins Uferlose hochtreiben?
(Das ist elementarste Marktwirtschaftstheorie für Märkte der "existentiell nötigen Güter".)
Das Menschenwürde-Dilemma (Artikel 1 Grundgesetz): Für das Menschenwürde-Recht auf Wohnen der Grenzen-Übertreter verletzt der Staat in eben diesem Grundrecht die indigenen Eingeborenen - und setzt obendrein durch, ihre Benachteiligung zwangsweise sogar selber zu finanzieren.
„Und plötzlich weißt du: Es ist Zeit, etwas Neues zu beginnen und dem Zauber des Anfangs zu vertrauen.“ Meister Eckhart. 1260–1328)
„In Duisburg leben 27.000 Sinti und Roma – und am Ende leben sie alle vom Staat“ (Thilo Sarrazin, 2025-09 in Welt.de) ((Da irrt Sarrazn . Sie leben von uns indigenen Steuerzahlern.) ) <--- https://www.welt.de/politik/deutschland/video68d683ac4feefe67406eb0a7/thilo-sarrazin-in-duisburg-leben-27-000-sinti-und-roma-und-am-ende-leben-sie-alle-vom-staat.html -->
„10 Jahre haben dies Land verändert. Und mich auch.“ (Kommentar - LIBRA-Leserin - fpr 2015...2025.)
Abschiebungen : Pflichtverteidiger für Asylsuchende – die auffällige „Nähe“ zwischen Anwälten und Richtern
Die Regierung will Asylsuchenden, denen Abschiebehaft droht, den Rechtsanspruch auf Pflichtverteidiger streichen.
_ _ Der wurde durch die Ampel-Koalition eingeführt. Eine Studie zeigt nun: Sachkundige Anwälte beschleunigen die Verfahren sogar.
Vernunftdenker Don Pedro: Juristen-Intelligenz wird kein Problem haben, zu beweisen, wie viel Geld der Steuerzahler spart, sofem Anwaltshonorare bezahlt werden. Sobald man liest "beschleunigen das Verfahren sogar", muss man eigentlich nicht mehr weiterlesen?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Migranten-Unterbringung : „Erst alle Mieter raus, Flüchtlinge rein – jetzt weiß wieder keiner, wie es weitergeht“
_ _ 13 Familien ziehen in ein marodes ehemaliges Luxushotel im Herzen Wiesbadens – und die Stadtpolitik streitet erbittert. Die CDU-Fraktionschefin Daniela Georgi übt gegenüber WELT scharfe Kritik an Sozialdezernentin Patricia Becher (SPD): „Es ist niemandem zu erklären,
warum die früheren Bewohner ausziehen mussten – und nun geflüchtete Familien einziehen sollen.“ Georgi führt weiter aus: „Hätte man von Anfang an mit offenen Karten gespielt, hätten die langjährigen Mieter nicht bis Ende 2024 ausziehen und man den Leerstand jetzt mit neuen Mietern füllen müssen.“
_ _ Ab 1977 diente das Gebäude als städtischer Sozialwohnungsbau: 85 Wohnungen, einfach, aber zentral gelegen. 2023 lief die Sozialbindung aus. Aktuell ist die Immobilie im Besitz der städtischen Tochter GeWeG
Vernunftdenker Don Pedro: 80 Wohnungen, also rund 5.000 qm Wohnfläche. 40 Millionen Sanierungskosten: 8.000 Euro pro qm. Ist dies an deinen Baukosten mehr als für einen Neubau? Wer kontrolliert, was dort geschieht? Die wurde festgehalten als zeitgeschichtliches Zeugnis der Absurditäten eines total Irrealen Geschehens: Wenn Beamte den Wohnungsmarkt kaputt organisieren?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Flüchtlinge ziehen in ehemaliges Luxushotel in Wiesbaden
_ _ zahlt die Stadt für Mieter, die es dort gar nicht gibt.
Vernunftdenker Don Pedro: Hier bewährt der Stast sich als untauglich für Immobllieneigentum. Ein Jahrzehnt und nun noch länger ist dort faktischer Leerstand. Und die Mieten fließen zuverlässiger und reichlicher vom Steuerzahler als für Sozialwohnungen. Und 40 Millionen Sanierungskosten, sind das rund 4.000 Euro pro Quadratmeter? Und werden aus 40 später sowieso rund 100 Millionen?
10 Jahre Leerstand, das entspricht dem Verkehrswert des Gebäudes. Laut FAZ zum gleiche Thema: "Doch in einer anderen Unterkunft zahlt die Stadt für Mieter, die es dort gar nicht gibt." Kein Problem der Steuerzahler finanziert es, egal, wie das in der Bilanz ausgewiesen wird
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Über 900 Millionen Euro für Afghanen in Hamburg
Hamburg hat seit 2020 mehr als 955 Millionen Euro Sozialleistungen an afghanische Staatsangehörige gezahlt.
_ _ Antwort auf Anfrage der AfD-Fraktion _ _ Den größten Anteil macht das Bürgergeld aus. Die Jahressummen stiegen kontinuierlich – von 144Millionen Euro_ 2020 auf 235 Millionen _ 2024. Ende _ 2024 lebten 32.702 Afghanen in der Hansestadt. 9.383 waren sozialversicherungspflichtig beschäftigt, 17.190 bezogen Bürgergeld, 3.036 Asylbewerberleistungen und 2.235 Sozialhilfe.
Vernunftdenker Don Pedro: Allein dies kostet jeden Hamburger rund 400 Euro im Jahr - oder sagen wir, die aktiven Abgabenzähler kostet es rund 2.000 Euro pro Familie. Wer hat die Leitenden der Politik ermächtigt, so viel Geld des Volks zu verschenken an Grenzenübertreter? _ Gelten auch Sprachkurse als Beschäftigung?
"Alle Macht geht vom Volk aus"? Hätten die Hamburger mit Beitragsanteil zu den Kosten jemals zugestimmt mit dieser Verwendung ihres Geldes? Satt für neue Wohnungen, Schulen reparieren, neue Parkplätze schaffen? Eigenheime im Umland ermöglichen, nicht nur im engen Hamburger Stadtgebiet?
Waren die "Beschäftigungen" ohne Zuschüsse? Ein Drittel arbeitet - die anderen sollten doch eigentlich auch ihre Integration ermöglicht erhalten. Die beste ist immer der Arbeitsplatz, und sei es nur Laubsammeln und Müllabfuhr.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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1000 neue Nachbarn – jetzt steht ((Berlin-))Kreuzberg vor dem Stresstest
Geplante Großunterkunft für bis zu 1500 Geflüchtete an der Hasenheide im ehemaligen Gebäude der Deutschen Rentenversicherung.
Die Gegend _ gilt als sozialer Brennpunkt. Berlin, Friedrichain-Kreuzberg. Hasenheide. _ dort _ alles _ und noch mehr. Dutzende Backshops, Dönerläden, Asia-Imbisse, Beautysalons, Kioske und Barbershops _ _ Nur -_ Hausnummer 23 bis 31 ist _ ruhig – noch. In dem leerstehenden Bürokomplex planen die zuständigen Behörden eine Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge.
_ _ 760 Menschen sollen dort einziehen, vor allem Familien aus der Ukraine, der Türkei, Syrien und Afghanistan. Außerdem _ Aufnahmestelle für 160 unbegleitete Minderjäh Der Umbau zu Wohneinheiten startet im Sommer, eingezogen werden soll spätestens Anfang 2027. Der Träger muss europaweit ausgeschrieben werden. Das Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (LAF) zahlt monatlich 1,2 Millionen Euro Miete an den Eigentümer. Geplant ist der Betrieb für zehn Jahre.
_ _ Der Bezirk brauche eigentlich zwei Millionen Euro pro Jahr, um die Flüchtlinge zu versorgen und zumindest den Auftakt einer Integration zu gewährleisten. Sie sei „offen und ehrlich“, dass dieses Geld aktuell nicht da sei. „Ich bin dankbar über die Diskussion, die wir heute hier führen.
_ _ Viele Ukrainer würden mit teuren Autos rumfahren und keinen Hehl daraus machen, alles bezahlt zu bekommen.
🖐 LESER: Die armen Ukrainer in der Erstaufnahme. Zivilisierte Menschen haben Kreuzberg nicht verdient :-)
🖐 LESER: Die Menschen dort bekommen das, was sie mehrheitlich gewählt haben. Ich möchte allerdings nicht dafür zahlen. Die Berliner sollen ihre guten Taten selber finanzieren.
🖐 LESER: --- Haben sie noch nie.., das ist ja das Problem.
🖐 LESER: Zitat „So rassistisch, wie es in diesem Land auch zugehen mag – ich glaube, da sind wir uns alle einig –, können wir in Deutschland gut auf unterschiedlichste Weise zusammenleben, auch wenn es altbackene rechte Leute gibt, die die Entwicklung nicht wahrnehmen wollen.“ Mir fehlen die Worte.
🖐 LESER: --- Die finden aus ihrer ewiggleichen Schleife nicht heraus!
🖐 LESER: Sie werden wenigstens dahin geliefert, wo sie bestellt wurden
Vernunftdenker Don Pedro: Irrenhaus-Ambiente: Von nicht-gefragten Steuerzahlern werden nicht-vorhandene 2 Mullionen Euro im Monat sicherlich erfolgreich eingefordert werden, um rund 800 Grenzenübertreter mit rund 3.000 Euro im Monat zu vergolden. Danke! Die Leistenden im Volk sind begeistert, dass die Mieten explodieren, weil ihr Geld den Wohnungsmarkt staatlich leer kauft - inklusive Absorption des Neubau-Volumens. Speziell bei diesemVorgang müsste man die Vorgeschichte analysieren. Aber das muss unterbleiben mangels Budget für die Arbeit.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Neue Studie aus den Niederlanden : Europa und die Kosten der Zuwanderung
Die Studie „Borderless Welfare State“ untersucht die fiskalischen Auswirkungen von Migration auf die niederländischen Staatsfinanzen.
_ _ Staatsausgaben und -einnahmen über den gesamten Lebensverlauf von Migranten und ihren Nachkommen im Vergleich zu Niederländern berechnet wurden. Das zentrale Ergebnis lautet: Migration ist unter den bestehenden rechtlichen und politischen Bedingungen sehr teuer für den niederländischen Wohlfahrtsstaat.
_ _ Westliche Migranten heben das Staatseinkommen. Einwanderer aus muslimischen und afrikanischen Ländern kosten die Kasse dagegen mehr, als sie einbringen. Auch der Einwanderungsgrund ist ein starker Faktor: Wer kommt, um zu arbeiten, bringt Geld in die Staatskasse. Die größte Belastung dagegen sind Migranten, die über das Asylrecht ins Land gelangen.
_ _ Der durchschnittliche Haushaltsschaden durch einen nichtwestlichen Migranten beläuft sich auf etwa 275.000 Euro, bei Asylmigranten aus Afrika sogar auf bis zu 625.000 Euro. _ - Letztere sind seltener in Erwerb und häufiger in Abhängigkeit von Sozialleistungen. _ _ nur Arbeitsmigration aus bestimmten Regionen (Nordamerika, Ozeanien, Westeuropa, Ostasien) tatsächlich positive fiskalische Effekte _ _ Familiennachzug und Asylmigration sind hingegen fast durchgängig mit hohen Kosten verbunden. Selbst „arbeitsmotivierte“ Migration aus Afrika oder dem Nahen Osten resultiert oft in negativen Haushaltseffekten.
_ _ Eine zentrale Rolle spielt dabei der Bildungsgrad der Migranten.Eine zentrale Rolle spielt dabei der Bildungsgrad der Migranten. Nur Personen mit mindestens Bachelorabschluß leisten im Durchschnitt positive Beiträge. Die Autoren ziehen eine schulische Leistungsmessung, den Cito-Score, heran, um diese Unterschiede sichtbar zu machen: Höhere Werte führen zu erheblich besseren Ergebnissen.
Vernunftdenker Don Pedro: Diejenigen, die für unkontrollierte Immigration streiten: Es steht ihnen frei, ihre Ideale zu finanzieren. Mit welchem Recht zwingen sie die etwa 80 Prozent anderen im Land, ihre Ideale zu finanzieren? Würde man die Befürworter mit einer freiwilligen Sondersteuer die Finanzierung anvertrauen, dürfte unkontrollierte Immigration von einem zum nächsten Monat enden.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Kritik der AfD : So viele Milliarden kostet das Migranten-Magnet Bürgergeld jährlich
Die Bürgergeld-Zahlungen an Ausländer haben sich seit 2015 verdreifacht. Die AfD fordert, die finanzielle Leistung zu einer aktivierenden Grundsicherung umzubauen und die Hilfe für Ukrainer zu beenden.
_ _ Seit der Grenzöffnung 2015 haben sich die Zahlungen an Nichtdeutsche von 6,9 auf 22,2 Milliarden Euro mehr als verdreifacht. Allein Flüchtlinge aus den acht Hauptherkunftsländern erhielten 2023 Leistungen in Höhe von 7,4 Milliarden Euro, wie das Portal Nius zuerst berichtete.
_ _ Zusätzlich belasteten Bürgergeldzahlungen an ukrainische Staatsbürger die Sozialkassen mit weiteren 6,3 Milliarden Euro. René Springer, arbeits- und sozialpolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, sieht hierin einen Beleg für ein grundlegendes Versagen der aktuellen Politik: Deutschland importiere „massenhaft Armut“, während die eigenen Bürger die Kosten tragen müßten. Wer arbeiten kann, soll auch arbeiten, fordert die AfD
🖐 LESER: Was Springer betonen muss, ist eigentlich eine solche Selbstverständlichkeit, dass die Frage erlaubt sein muss, ob die Politiker alle unter dem Stockholm Syndrom leiden, denn die in das Land kommen und hier arbeiten und leben sind nicht das Problem, aber alle die mit ihren Sippen in die Sozialsysteme strömen, zerstören dieses Land immer mehr. Es wird Zeit, die Deutschlandhasser aus den Parlamenten heraus zu wählen, wenn wir Deutsche noch eine Zukunft in unserem Land und unserer eigenen Kultur haben wollen. Jedes andere Volk in der Welt erhebt diesen Anspruch als absolute Normalität.
🖐 LESER: Ich investiere doch auch nicht in etwas, wovon ich nicht den geringsten Gegenwert habe. Und schon gar nicht in etwas, was diese Investitionen fordert und mir dafür nur Ärger und weitere Belastung bringt. Integration in die Gesellschaft ist doch eine Bring-Schuld, und keine Hol-Schuld wie von den Gut-Menschen propagiert.
🖐 LESER: Es war schon immer ein Hauptziel der Internationalsozialisten, das ihnen verhasste deutsche Bürgertum für die (mehr oder weniger) Armen der ganzen Welt bezahlen zu lassen. Dank Merkel haben sie dieses Ziel erreicht.
Vernunftdenker Don Pedro: Das Grundgesetz garantiert nur Essen und Heimbett im Fall von unzulässigen Grenzen-Übertretern und von Flüchtlings-Ersthilfe. Mehr sollte nur im Fall von Arbeit sein. Bei Ausreisepflichtigen kann das nicht der normale Arbeitsmarkt sein. Es kämen ausführende Arbeit der Kommunen in Betracht, beispielsweise Pflegen der Grünanlagen. Hoffentlich bleiben die Heimbewohner weiterhin in Deutschland, sofern sie für das Geld, das sie kosten und also erhalten, selber erarbeiten müssen.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Kein Personal für deutsche Rentner – jetzt werden Migranten im Altenheim gepflegt
2006 wurde das Haus als modernes Altenheim eröffnet. Doch im Heinrich-Sengelmann-Haus quartiert die Stadt Hamburg bald pflegebedürftige Migranten ein. Für Deutsche fehlt das Personal. /in:
_ _ Das Heinrich-Sengelmann-Haus im Hamburger Stadtteil St. Georg hat als Alten- und Pflegeheim ausgedient. Statt deutschen Rentnern sollen dort nun bald Migranten gepflegt. Die Einrichtung war erst 2006 eröffnet worden und galt laut Diakonie Hamburg als „modern“ und „lebensnah“. Wegen Personalmangels konnte der Betrieb jedoch nicht aufrechterhalten werden. Anfang 2025 soll das Haus endgültig schließen. Nach Angaben des NDR fehlen in Hamburg derzeit rund 1.300 Plätze in Pflegeheimen.
_ _ „Ohne ausreichend Personal ist kein wirtschaftlicher Betrieb möglich“, erklärte Jörg Röskam, Vorstand der Diakoniestiftung Alt-Hamburg. Die Stadt Hamburg hat inzwischen _ das Gebäude übernommen. _ Anfang 2024 _ Mietvertrag über zehn Jahre. In das Heim sollen künftig pflegebedürftige Migranten sowie deren Angehörige einziehen. Diese waren zuvor in einem Provisorium in Mümmelmannsberg untergebracht.
_ _ 87 Einzelzimmer, mehrere Aufenthaltsräume, einen Wintergarten und zwei Dachterrassen.
Aktuell werden die neuen Bewohner _ von einem Catering-Service versorgt, da Küchen noch in die Zimmer eingebaut werden müssen.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: Der Mietvertrag erbrachte der Diakonie vielleicht ohne Mühe mehr Ertrag als das mühselige Fortsetzen des christlichen Werks? Und dann wundern sich die Kirchen über massenweise Kirchenaustritte? Bei dieser Gelegenheit erfahren wir von pflegebedürftigen Migranten in wesentlicher Zahl. Das sind also vielleicht nicht nur die "jungen zukünftigen Facharbeiter", die vom deutschen Steuerzahler finanziert werden?
Es gibt keinen Personalmangel. Es gibt nur Wirtschaftszweige, in denen die Chefs dem Personal keine angemessene Vergütung bieten können oder wollen. Wenn die christlichen Kirchen weniger Geld für "links-grüne" Demos einsetzen würden und mit dem ersparten Geld ihren Kirchensteuerzahlern einen Pflegeplatz zusichern könnten, vielleicht wäre das ein guter Deal gegen die Austritte?
Wer durch Förderung der Grenzenöffnung als Folge auch in Hamburg die Miethöhen zum "Explodieren" brachte, muss den dortigen Pflegekräften dann eben 800 Euro Gehaltszulage geben, damit sie bei der Hamburger Wohnungssuche mit dem Hamburger Staat für seine Immigranten-Beherbergung mithalten können. Das hat wenig Aussicht:
Wie man sieht, der Staat kauft sogar den lebenslang Arbeitenden ihren Anspruch auf würdige Bleibe im Alter kaputt. Dies in dem Land, dass diese einst mit aufgebaut haben. Immerhin haben diese "Leute" (man darf sie übrigens auch "Menschen" nennen) seit einigen Jahren das Recht auf assistierten Suizid. Das hat alles seine Logik, nur nicht immer die richtige.
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Anzeige ist raus: Strafanzeige gegen Olaf Scholz wegen eingeflogener Afghanen
Unter den 132 Afghanen, die mit dem Flugzeug nach Berlin gebracht wurden, war lediglich eine sogenannte Ortskraft, die während des deutschen Einsatzes in Afghanistan der Bundeswehr oder anderen deutschen Institutionen half, sowie deren fünf Angehörige. 25 weitere Flüchtlinge wurden vor dem Abflug von der Passagierliste gestrichen.
_ _ Laut Rechtsanwalt Rafael Fischer, der die Anzeige einreichte, sei der Vorgang nach der Landung des Charterflugs bei der Staatsanwaltschaft Berlin am Mittwoch gemeldet worden. _ _ Fischer hatte zuvor auch bereits eine Strafanzeige gegen Außenministerin Annalena Baerbock wegen des gleichen Vorwurfs gestellt.
Vernunftdenker Don Pedro: Zu hoffen ist, dass der Rechtsanwalt informiert ist: Die Berliner Staatsanwaltschaft erklärte wohl einmal, bisher habe noch keine einzige Strafanzeige gegen Mitglieder der Bundesregierung zu einem Strafverfahren (oder jedenfalls einer Verurteilung) geführt. Als Ergebnis ist zu erwarten: Keine Verfolgung, keine Anzeige wegen falscher Beschuldigung im Fall eines Anwalts, und der Anwalt gewinnt Ruhm und vermutlich mehr Kunden. Alles hat seine Logik.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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((Wie die Staatshaushälter tricksen... wegen der Grenzen-Übertrete? Die Glücklichen, dass kein Finanzamt sie kontrollieren darf. Beispiel 2024:))
Berlin: Der Senat sperrt alle Gelder – für Flüchtlinge wird ein Schlupfloch gesucht
In zwei Monaten soll dann feststehen,
_ _ wo überall und wie hoch künftig konkret gespart werden soll und wo nicht. Zu den Ausnahmen gehört die Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen. Kosten: eine Milliarde Euro pro Jahr. Diese Summe bleibt bei den Sparverhandlungen komplett ausgeklammert.
_ _ 29-Euro-Ticket. Es steht auf jeder Streichliste weit oben.
_ _ Künftig sollen sich landeseigene Betriebe das Geld für die Investitionen in Gebäude, Versorgungseinrichtungen und Fuhrparks selbst von der Bank holen. Das Land Berlin würde dafür bürgen.
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Vernunftdenker Don Pedro: Die Sozial- und Asyl-'Etats sprengen den Rahmen. Endlich einmal Klartext, dass an fast allem anderen dann gespart werden muss. Wie wäre es mit einem genialen Vorschlag? Parkgebühren auf 50 Euro pro Stunde erhöhen?
Wenn landeseigene Betriebe das Geld von der Bank holen müssen, das ist normal für solche, die am Markt voll oder in etwa rentabel teilnehmen, beispielsweise für die Berliner Wohnungsunternehmen. Es ist aber verdeckte Verletzung von Haushaltsrecht, sofern für staatsnahe deutlich subventionierte Leistungen für das Wohlergehen der Bürger, beispielsweise Schwimmbäder, Theater und die Netzwerkinvestitionen des Personen-Nahverkehrs. Sollen diese Grenzen überschritten werden?
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Läuft: Polizeibekannte 12-köpfige Bulgarenfamilie kassiert 17.000 Euro Bürgergeld
((jeden Monat))
((Grafik im Artikel: Bürgergeldbezieher im März 2023::))
5,3 Prozent der Deutschen
16,2 Prozent der Türken
41,7 Prozent der Iraker
47,1 Prozent der Afghanen
55,1 Prozent der Syrer
65,6 Prozent der Ukrainer in Deutschland
Obwohl Bulgarien bekanntlich kein Land ist, aus dem man flüchten müsste, sondern Mitglied der EU ist, erhält eine polizeibekannte, bulgarische Großfamilie in Deutschland mehr als 17.000 Euro Bürgergeld – jeden Monat. Nur damit Sie wissen, warum Ihnen dieser Staat immer tiefer in Ihre Tasche greift.
_ _ ein Syrer, der mit seinen vier Frauen und 23 Kindern 2015 nach Montabaur in Rheinland-Pfalz herbei geflüchtet kam und sich mit 30.000 Euro Sozialhilfe im Monat vom deutschen Steuerzahler verhalten ließ.
Ganz aufgeregt berichtete das Wahrheitsportal Correctiv, dass es sich hierbei um eine Fakenews handelt. _ _ Es sind _ “nur” rund 10.000 Euro. ((im Monat!))
_ _ Das Portal Nius zeigt _ die Gewinner dieses Sozialstaates: “417 Bedarfsgemeinschaften in Deutschland kassieren pro Monat mehr als 10.000 Euro! Mehr als die Hälfte (237) der Bürgergeld-Haushalte ist in Berlin gemeldet.
_ _ Zum Vergleich: Das monatliche Durchschnittseinkommen in Deutschland liegt bei _ 4.100 Euro brutto. Wer ((netto!)) fünfstellig verdient, zählt bei uns zu den oberen fünf Prozent.
Unfassbar: 44 Haushalte kriegen _ mehr als 15.000 Euro aus Steuermitteln,
fünf weitere Bedarfsgemeinschaften _ mehr als 20.000 Euro im Monat.
((CORRECTIV:)) "Bürgergeld: Grafik zu Bezügen von Geflüchteten ist irreführend"
"Mehrere Grafiken zum Bürgergeld, die online kursieren, zeichnen ein verzerrtes Bild. Sie erwecken den Eindruck, Ausländerinnen und Ausländer würden übermäßig davon profitieren."
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Vernunftdenker Don Pedro: Die Grafiken erwecken nicht nur "den Eindruck" der profitierenden Grenzen-Übertretern, sondern werden durch Correctiv gar nicht bestritten. Aber Correctiv erfüllt den Auftrag, den auch der Staat unmittelbar und mittelbar mit ziemlich viel Geld fördert: Indem etwas, was auf den ersten Blick stimmt, eben doch nicht stimmig stimmen würde.
Deutschlands indigene Eingeborene sind begeistert, wie es gelingt, aus ihren Steuergeldern einen gediegenen Wohlstand an traumatisierte Vielkinder-Eltern zu finanzieren.
Selbstverständlich ist das kein kollektiver staatliche Irrsinn, sondern die Erfüllung eines höheren Auftrags. Der uns nicht näher bekannte Schöpfer des Universums, dauernd mit X Galaxien beschäftigt, findet dennoch sicherlich die Zeit,
jedem der dafür Verantwortlichen irgendwann später die Tür zum Paradies zu öffnen. Obendrein werden sie irdisch bereits belohnt durch ihr monatliches Salär, finanziert - vom Steuerzahler.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Am Thälmannpark : Das versteckte Flüchtlingsheim von Berlin-Prenzlauer Berg
In drei Häusern sollen bald über 300 Flüchtlinge wohnen. Doch auf der großen Bauplane, die ankündigt, was hier alles gebaut wird, ist davon überhaupt nichts zu lesen.
zum denkmalgeschützten Umfeld“, heißt es auf der Internetseite. Das heißt im Klartext, dass sie eigentlich architektonisch überhaupt nicht zu den 1886 errichten roten Backsteinbauten des alten, verwaisten Krankenhauses Prenzlauer Berg passen
Vernunftdenker Don Pedro: 94 Wohnungen, 24 für deutsche indigene Eingeborene und leistende Integrierte, 70 Wohnungen für nicht integrierte nicht arbeitende Grenzen-Übertreter? Es wurde nicht recherchiert, ob es so ist, aber vermutlich ist es so. Die 24 Wohnungen sind zudem nicht für Familie Jedermann, sondern nur für auch wieder eine andere Gruppe von Privilegierten.
Die einzigen, denen es hierbei ultra-gut geht, sind diejenigen, die mit hohen Gehältern diese Umverteilung steuern? Das hat alles seine ultra-gesunde Logik?
Das Wohl der Mehrheit der fast alle Steuern erwirtschaftenden Leistenden, kommt es schon gar nicht mehr vor bei der abgehobenen Kaste der Herrschenden? Von den einen nimmt man fast alles Budget und fast alles geht an andere? Müssen die leistenden indigenen Eingeborenen sich das gefallen lassen? Sie tun es anscheinend?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Rückführung von Migranten : Aus diesem Grund bekommen afghanische Kinderschänder 1.000 Euro
Die politische Verantwortung für die Maßnahme trage Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD)
_ _: Mit dem Handgeld wollte die Bundesregierung demnach sicherstellen, dass die 28 Afghanen ihre Ausreise nicht vor Gericht mit der Begründung anfechten können, daheim von Verarmung bedroht zu sein.
_ _ Ein durchschnittliches Monatsgehalt in Afghanistan betrage etwa 170 Euro, womit das Handgeld rund sechs Monatsgehältern entspricht. _ _ Für die Christdemokratin ist das ein Zeichen für „die vollständige Entrücktheit“ der Ampelkoalition.
Vernunftdenker Don Pedro: Die unverantwortliche Politik der vergangenen Jahre hat in Situationen hinein manövriert, die man anders lösen könnte. Die Abgeschobenen könnten beispielsweise 6 Monate lang einen Eingliederungszuschuss beim deutschen Konsulat anfordern, sofern sie behaupten, weder Arbeitsplatz noch Familienhilfe zu erhalten.
Das würden vermutlich nur diejenigen machen, die wirklich vor Ort Not leiden, vielleicht kein einziger.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Ermittlungen der Woche Raffke statt Samariter
Nun beendet die Stadt Oldenburg die Kooperation mit dem Verein, wie die Nordwest-Zeitung berichtet. Staatsanwaltschaft und Finanzamt interessieren sich hingegen sehr für Gründer Gü...,
_ _ Unterbringung zahlt das Jobcenter Oldenburg über Pauschalmieten. Zwischen 500 und 750 Euro _ _ Um die 45 Euro pro Quadratmeter kostet somit ein Zimmer. Das ortskundige Blatt berichtet über ein „Gammelhaus“: kaputte Fenster und feuchte Wände.
_ der Verein macht Gewinn. 40.000 Euro _ – monatlich. _ _ „Wir haben in der Stadt 64 Häuser angemietet, _ 400 Flüchtlinge in Wohngemeinschaften _ “, prahlte er _ _ Später sollen es 500 Ukrainer werden
_ seien Projekte, _ Mitarbeiter und _ regelmäßige Beratungshonorare _ von 4.000 Euro finanziert worden. _ erhielt die Firma Mediapolis, deren Geschäftsführer: Ma... Gü....
_ _ Staatsanwaltschaft Oldenburg _ _ Anfangsverdacht wegen Untreue _ _ _ _ Die Stadt _ zwingt Günther zum sukzessiven Abbau der Objektvermietung.
Vernunftdenker Don Pedro: Mit 45 Euro pro Quadratmeter können indigene Eingeborene nicht mithalten. Sie finanzieren mit ihren Steuern, dass der Staat ihnen den Mietmarkt vor der Nase weg leer kauft.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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´ ---6.000 € (2024-06-25 Berlin-Tegel) --- Jeden Monat 30 Millionen Euro Steuergeld allein für Berliner Flüchtlingsunterkunft Tegel
Die Kosten, die die völlig irrwitzige Massenmigration Deutschland in jeder Hinsicht aufzwingt, sprengen jede Vorstellungskraft.
_ _ während die Politik ständig über ihre angebliche Geldnot jammert, die es ihr immer schwerer mache, ihre Aufgaben zu erfüllen, werden die aberwitzigen Migrationskosten klaglos gestemmt und sind niemals Gegenstand von Kritik.
Im völlig bankrotten und vom Länderfinanzausgleich abhängigen Berlin ist der ehemalige Flughafen Tegel zu einer gigantischen Migrantenunterkunft geworden. Pro Person (!) fallen hier im Monat 6.000 Euro an
– für die dort untergebrachten 5000 Menschen (4000 Ukrainer, knapp 1000 aus der Türkei, Afghanistan, dem Irak, Georgien oder Vietnam) also 30 Millionen Euro jeden Monat.
_ _ Kleo Tümmler, Betriebsleiterin vom Deutschen Roten Kreuz (DRK) in Tegel, erklärte: „Im Grunde führen wir hier einen gigantischen Hotelbetrieb.“
_ _ Dazu gehört auch, dass sie strikt dagegen ist, dass die Bewohner ihre Unterkunft selbst putzen! Das entspreche „nicht unseren Grundsätzen“, denn: „Wer hier lebt, sollte nicht zugleich hier arbeiten. _ _ Nach unserer Erfahrung führt das sonst fast zwangsläufig zu Konfliktsituationen, schafft ungute Hierarchien, verursacht Probleme beim Datenschutz.’“
_ _ hier steht einem wieder einmal der Verstand still. _ _ sind für 30 Millionen deutschen Steuergeldes im Monat in einem früheren internationalen Flughafen untergebracht, sollen aber nicht einmal selbst putzen.
_ _ Das Ganze ist ein einziges Milliardengrab, das außer zu Konflikten und einer zerreißenden Gesellschaft, die diesen Wahnsinn immer weniger erträgt, zu nichts führt. Aber in Berlin und im Rest des Landes werden weiterhin keine Kosten und Mühen gescheut, um diese Entwicklung voranzutreiben.
Vernunftdenker Don Pedro: Pro Person (!) fallen [demnach] im Monat 6.000 Euro an. Und, aha, wegen des Datenschutzes müssen die nicht selber putzen. Das ist originell. Auf solche Ideen muss man kommen'!
Sieht eher nach einer Arbeitsbechaffungsmaßnahme aus für Mitarbeiter und Subunternehmer des Deutschen Roten Kreuzes? Wie hoch sind die Gehälter? Auf wie lange haben sie Anstellungsverträge?
Den Berlinern darf es recht sein: Jeder 2-Personen-Haushalt kann nun 12.000 Euro im Monat beantragen. Alle Gewalt geht vom Volk aus, also von den Eingeborenen. Diese dürfen ja wohl Gleichbehandlung mit Grenzen-Übertretern einfordern? Oder sehen wir da etwas falsch?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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ERZGEBIRGSKREIS: „Mit Bürgergeld sind Pflichten verbunden“
– Landkreis kündigt 1000 Ukrainern Wohnungen
In Sachsen hat der Erzgebirgskreis Kündigungsschreiben an mehr als 1000 ukrainische Flüchtlinge verschickt. Bis Mitte Juni sollen sie ihre Wohnungen räumen. Der Landrat verteidigt gegenüber dem MDR die Lösung – es sei klar gewesen, dass die Wohnungen nicht als Dauerlösung gedacht waren.
„Bei den Wohnungen handelt es sich um sogenannte Gewährswohnungen, also Wohnungen, die der Landkreis angemietet hat, die unter das Asylbewerberleistungsgesetz fallen“, sagte Anton. „Das trifft auf die Ukrainer nicht zu. Diese sind Bürgergeldempfänger und angehalten, sich am freien Wohnungsmarkt eine Wohnung zu suchen.“
Räumungen seien denkbar, _ wenn Betroffene die Wohnungen nicht rechtzeitig verließen. Allerdings werde man „alles“ tun, um Obdachlosigkeit zu vermeiden.
Vernunftdenker Don Pedro: Deutschlands indigene Eingeborene lernen mit Staunen: Der Begriff "Gewährswohung" ist für die meisten Ohren neu. Dort sind also die Privilegierten der Grenzen-Übertreter?
Ukraine-Flüchtlinge sind es noch trotz des nun stabilisierten Frontverlaufs des Kriegs in der Heimat. Und sie erhalten mehr als das soziale Minimum, nämlich das sogenannte Bürgergeld, also das Belohngsgehalt an Indigene für das Nicht-Arbeiten.
(Jedoch faire Solidarität für diejenigen, die nicht arbeiten können.)
Man spekuliert: Hat der Landkreis hohen Wohnungsleerstand bei kommunlaren Wohnungsunternehmen? Wird die Zusatz-Nachfrage auf dem Wohnungsmarkt die Miethöhen für alle steigen lassen? Wer zahlt den Bürgergeld-Empfängern sodann die Miete?
Fragen über Fragen. Beenden wir es an diesem Punkt. Das ist alles derart verworren auf der Bundesebene der Schuldigen. Das ist ein interessanter Einblick, wie die oberste Inkompetenz der kommunalen Ebene aufzwingt, mit den Zwangskontingenten irgendwie fertig zu werden.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Da hört der Spaß auf Flüchtlingsheim in Wiesbadener Villengegend – Anwohner wehren sich
Das täglich neu auszuhandelnde Miteinander soll gefälligst woanders stattfinden.
„Wir haben Platz“ sieht schnell anders aus, wenn Flüchtlinge in eine wohlhabendere Villengegend ziehen sollen. Immer wieder kommt es zu juristischen Auseinandersetzungen, wenn es darum geht, dass (oftmals moralische) Bessermenschen in ihren Villengegenden doch eher nicht behelligt werden möchten mit dem ungebremsten Zuzug.
Die Melodien über Klima-, Welt- und Flüchtlingsrettung klingen dann am besten, wenn sie ohne Folgen für einen selbst bleiben. Klopft es an der eigenen Haustür, kratzt die Schallplatte. An diese Grenzen zwischen Traumwelt und Realität kommen viele besser betuchte Wähler der Grünen, der CDU und der SPD immer öfter.
Vernunftdenker Don Pedro: Aus Nächstenliebe und Fernstenliebe: Diese Ablehnung erfolgt als Fürsorge für die Grenzen-Übertreter: Würden diese sehen, wie gut es manchen in Deutschland geht und wie schlecht ihnen selbst, würden sie schwerstens traumatisiert werden und Sozial-Psychologen müssten teuer vom Steuerzahler finanziert werden.
Arme gehören in die Stadtteile von Armen. Dann haben sie ebenso viel und und manchmal mehr Einkommen als die noch Arbeitenden unter den indigenen Eingeborenen. Ihr Selbstbewusstsein wächst, was an der häufigen Suche von Körperkontakt mit den Einheimischen ablesbar ist.
Da liegt ein Missverständnis über ihre spontanen Gesten vor. Es sind nur wenige und sie wollen nicht angreifen, sie wollen nur spielen.
Asylpolitik : Wenn sie da sind, ist es Grünen egal, was mit Einwanderern passiert
Die Einwanderung nimmt wieder zu. Die Länder ziehen hastig Barracken-Slums hoch. Der grün-linken Ideologie ist es wichtig, dass die Menschen nach Deutschland kommen – wie sie hier leben, ist ihren Vertretern egal.
Asylheime heißen heute Willkommenscenter. Das ist die grün-linke Art, mit Problemen umzugehen: ihnen einen neuen Namen geben _ _ _ Es sind „Containerdörfer“. Später werden sie vielleicht mal „Komfort-Potenzial-Horte“ heißen, aber noch drückt der Name deutlich die Realität aus: nämlich, dass wir im Namen einer grün-linken Ideologie unbegrenzt Menschen einladen, um sie dann vor Ort in dünnwändige Baracken zu stopfen. Die entstehen auf dem Gelände ehemaliger Fabriken wie den Borsig-Werken oder auf einstigen Flughäfen.
Das Leben in den überfüllten Unterkünften ist eine Last für die Flüchtlinge. Die Berliner Medien haben immer wieder über die gereizte Stimmung dort berichtet und über die Gewalttaten, zu denen diese geführt haben. Doch das Problem ist gelöst: Die Berliner Medien berichten nicht mehr darüber.
Verschweigen ist die andere Methode Grün-Linker, mit unangenehmen Problemen umzugehen. Grün-linke Journalisten nennen das „Haltungs-Journalismus“. In Tegel hat das jüngst zu einem Großbrand geführt. Menschen ohne Beschäftigung auf engem Raum zusammenzupferchen bringt gesellschaftliches Dynamit hervor.
Vernunftdenker Don Pedro: Dieser Bericht umfasst mehrere Seiten, ist vollständig frei verfügbar und analysiert viele Aspekte der Konsequenzen von infantiler lebenslang-pubertärer Politikern.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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--- 2023-03-05 --- Staat zahlte 460 Millionen Euro Bürgergeld an erwerbsfähige Migranten – in einem Monat
88 Prozent der arbeitslosen Menschen aus den acht wichtigsten Asylherkunftsländern keinen Berufsabschluss. Gerade mal 4,1 Prozent absolvierten eine schulische oder betriebliche Ausbildung. Und lediglich 6,3 Prozent verfügen über einen akademischen Abschluss.
Mehr als 600.000 erwerbsfähige Migranten etwa aus Syrien, Afghanistan und dem Irak bekommen in Deutschland Bürgergeld. Darunter auch 275.000 anerkannte Asylbewerber, die als arbeitslos geführt werden. Kosten für den Staat pro Monat: 460 Millionen Euro. ((Darunter:)) Syrien (329.000), Afghanistan (122.000), Irak (78.000), Iran (25.000)
_ _ Die 605.054 Bürgergeld-Empfänger gelten als „erwerbsfähig“, könnten also grundsätzlich mindestens drei Stunden am Tag arbeiten. Für manche von ihnen scheidet das objektiv aus, etwa weil sie einen Integrationskurs belegen oder ihre Kinder betreuen müssen. Der größte Teil der Gruppe – _ 275.000 anerkannte Asylbewerber – _ jedoch als arbeitslos geführt. _ _ könnten also „sofort eine Beschäftigung aufnehmen“, so Vanessa Thalhammer, Sprecherin der Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg
Zu viele Einschränkungen : Frankfurt fehlt der Platz für Flüchtlingsunterkünfte.
In der nächsten Woche werden 66 weitere Flüchtlinge in Frankfurt erwartet. So viele hat die hessische Landesregierung der Stadt jede Woche im ersten Quartal 2024 in Aussicht gestellt.
"Aber die Zahl kann das Land im laufenden Galopp ändern“, sagt die für die Flüchtlingsunterbringung zuständige Sozialdezernentin E_ V_ (Die Grünen). Die Zahl sei auch nur eine Richtschnur. Wie viele Menschen tatsächlich nächste Woche ankommen werden, „wissen wir erst, wenn der Bus vorfährt.“
Sind es deutlich weniger, könnten es beim nächsten Mal sehr viel mehr sein. Denn
_ die Stadt muss nun jede Woche 66 Betten neu bereitstellen und sie auch kurzfristig verfügbar halten. In spätestens zwei Monaten sind alle möglichen Unterkünfte für Flüchtlinge in der Stadt belegt. Leichtbauhallen wären eine Option - aber geeignete freie Flächen sind in Frankfurt nirgends zu finden.
Nur zehn Prozent der Übergangsunterkünfte für Flüchtlinge stünden in Frankfurt auf öffentlicher Fläche, das Gros würde von privaten Investoren zur Verfügung gestellt werden.
Vernunftdenker Don Pedro: Flüchtlingsunterkünfte in Gemeinden herbeizaubern: Geschäftsmodell für werdende Millionäre? Mit welchem Recht werden Kommunen der regionalen demokratischen Willensbildung der Bürger beraubt, indem internationale Schleuserbanden über ihre Steuergeld-Verwendung entscheiden?
Wie lange werden Deutschlands Bürger sich dies bieten lassen, bis die Bürgermehrheit bei den Politikern den mehrheitlichen Volkswillen durchsetzt? Bei den Politikern ist es eine Mischung aus Inkompetenz, Absicht und Systemversagen. Wer gegen den mehrheitlichen Volkswillen regiert, wird vom mehrheitlichen Volkswillen früher oder später aus den Machtmitteln vertrieben. Das ist nicht eine Frage des Ob, sondern nur eine des Wann und Wie.
Wem an Demokratie gelegen ist, der hilft ab, bevor der Volkszorn Abhilfe erzwingt. Denn im letzteren Fall könnte die Situation unkontrollierbar werden. Was eine abgehobene Politiker-"Kaste" hier im Namen der Grundrechte hilflos notversorgt, gefährdet alle wesentlichen Grundrechte.
Erste Asyl-Zwangszuweisungen: Rathaus wird zum Flüchtlingsheim.
"Die Situation ist prekär" - vor allem für die "Eingeborenen" und "Indigenen", die vermutlich keine Chance haben, sich im Rathaus zwangsweise einzumieten.
--- ~2.800 (2023-09-05 Dresden) --- Sogar Urlauber neidisch Dresdener All-Inclusive-Heim soll Asylbewerber bezaubern.
Beste Lage in der Innenstadt, Frisör inklusive, bezahlte Freizeitangebote,
Dresden rollt 280 männlichen Aslybewerbern den roten Teppich aus. Selbst Urlauber dürften da neidisch werden, freut sich ein lokales Stadtportal. Erste Integrationsanlaufstelle soll die örtliche Skaterjugend werden. Was soll da schon schiefgehen?
Vernunftdenker Don Pedro: 1.800 Euro Miete pro Kopf zahlt der Staat. Zuzüglich rund 1.000++ € für Existenzminimum, Gesundheit, Sozales, Rechtsanwälte, Gerichte. Da können die Dresdner "Eingeborenen" natürlich nicht mithalten.
Auch Familien, die gerne preiswerte Hotellerie hätten, verlieren zunehmend die Urlaubsmöglichkeit. Familienurlaub ist CO2-Verschwendung. Die sollten zu Hause bleiben und anspruchslos in der Umgebung wandern.
Nur das Beste für unsere Gäste. Vorausgesetzt, dass die Stimmung im Land nicht kippt.
Trotz des Bigamie-Verbots holt die Bundesregierung nach den Erstfrauen nun die Zweitfrauen
von Afghanen mit zahlreichen Kindern ins Land. _ _ Familiennachzug: Jetzt kommen die afghanischen Zweitfrauen mit Kindern. Dieses Land ist irre!
--- ~2.000 € / Person_m (2023-06-02 Münster)--- Exklusive Unterbringung: Vier-Sterne-Hotel für Flüchtlinge und Migranten in NRW
Ist die Umwandlung eines Vier-Sterne-Hotels in eine Zentrale Unterbringungseinrichtung Teil der „Nationalen Tourismusstrategie“ von Wirtschaftsminister Robert Habeck?
Bundeswirtschaftsminister Robert Habecks „Nationale Tourismusstrategie“, eine Offensive zur Beflügelung der durch Corona-Lockdowns, Reisebeschränkungen, Hygieneregeln und Co. schwer beschädigten deutschen Tourismusbranche, ist in vollem Gange. _ _
_ kommt man auf 605.000 Euro jeden Monat – oder pro Nase 975 Euro. Laut den Angaben der Zeitung gehe die zuständige Bezirksregierung Münster von einer monatlichen Kaltmiete von 320.000 Euro aus. Für „Zusatzdienstleistungen“ sollen monatlich weitere 245.000 Euro hinzukommen, etwa für Bettwäsche- und Handtuchwechsel, Hausmeister, Gärtner. Weitere 40.000 Euro schlägt die Nutzung von Einrichtung und Möbeln zu Buche. Rechnet man die zusammen, kommt man auf 605.000 Euro jeden Monat – oder pro Nase 975 Euro. _ _
Für den Tourismus wird das Van-der-Valk-Hotel dann jedoch nicht mehr zur Verfügung stehen. Dabei ist es mit seiner direkten Lage an der A2 besonders für Geschäftsreisende unkompliziert zu erreichen und auch bei den Zimmerpreisen verspricht man „Bestpreisgarantie“ – gut für Familien.
Vernunftdenker Don Pedro: Wer entscheidet? Die Politiker - Regierung und Abgeordnete. Wer bezahlt es? Die Bürger. Die Bürger haben keine ausreichend kompensierende Anpassung ihrer Einkommen, wenn ziemlich alles teurer wird und die Abgabenlast steigt.
Wie viel kosten entstehen? 2000 Euro pro Person jeden Monat? Denn das Vorstehende ist ja nur für die Miete. - 5.000 oder mehr pro Familie mit Kindern? - Andere Beiträge dieser Website zum Thema zeigen mehr hierüber.
"„Durch keinerlei Gewinn kann ein Geizhals befriedigt werden." (Publilius Syrus - um 90-40 v.Chr.)
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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***** Eigene Petitionen, Verfassungsbeschwerden? Vorstehende Begriffe *... dort suchen im Browserfenster:
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*** _!_ *Vermieter: Rechte, Sorgen, Probleme.
▼ mehr! ▼
► 2025-04-02 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/ref-aaa-de.htm#REF-ZZREF-VERM Auch hier alternativ per Suchbegriff:
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Remmo : Berliner Gericht ordnet die Einziehung von 58 Immobilien an
Seit Jahren versucht die Justiz, wegen des Verdachts der Geldwäsche gegen Immobilien der Remmos vorzugehen. Nun hat das Landgericht angeordnet, 58 Objekte in Neukölln, Berlin Mitte und Brandenburg einzuziehen.
_ _ ((Berlin:)) Die Immobilien befinden sich in Neukölln, Mitte und im Brandenburger Landkreis Teltow-Fläming. Die Villa in Neukölln-Buckow wurde bereits im März 2024 geräumt.
Der überwiegende Teil dieser Immobilien _ offiziell im Eigentum der im Libanon lebenden 43 Jahre alten Zeinab F. _ _ Weitere Grundstücke hätten offiziell der 41 Jahre alten Zeinab A. und zwei von ihr vertretenen Gesellschaften gehört. _ _ zu Preisen zwischen 1500 und 700.000 Euro gekauft. _ __ frühere Ermittlungen _ Schon damals_ _ Verdacht, dass sie nur zum Schein als Käufer auftraten und das Geld für die Immobilien aus illegalen Geschäften stammte.
Bis tatsächlich abgeschöpft wird, ist es im aktuellen Fall allerdings ein weiter Weg. Noch ist der Beschluss nicht rechtskräftig.
Vernunftdenker Don Pedro: Die Beschlagnahme von Vermögenswerten ist immer problematisch, sofern es an Eindeutigkeit fehlt, ob aus einer Staftat stammend. Da die Täter es wissen, sorgen sie vor gegen Zurechenbarkeit, wie hier erkennbar. En weiteres Problem ist, dass durch derartige Vorgänge die politische Hemmschwelle gegen Enteignung von legitimen Eigentümern durch hohe Abgaben sinkt.
Ferienwohnung vermieten: Wann man die Kosten absetzen kann
Die Krux mit der vermieteten Ferienwohnung : Wer seine Ferienwohnung auch mal vermietet, kann die Kosten absetzen. Aber nur unter bestimmten Bedingungen.
_ _ Um festzustellen, ob mit der Vermietung der Ferienwohnung überhaupt Einkünfte erzielt werden sollen, kann die Finanzverwaltung eine sogenannte „Totalüberschussprognose“ anfordern. Damit soll belegt werden, dass über die gesamte Nutzungsdauer der Immobilie ein Überschuss der Einnahmen über die Werbungskosten erwartet werden kann.
_ _ Formulare der Einkommensteuer kennen eine zusätzliche Anlage namens Anlage V-FeWo. Dort müssen zwingend Angaben, jeweils tageweise, zu Selbstnutzung, Vermietung und Leerstand gemacht werden. Besonders schwierig gestalten sich dann Fälle der Mischnutzung, das heißt, wenn die Ferienwohnung sowohl selbst genutzt als auch an wechselnde Feriengäste vermietet wird.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Zur Volltext-Fassung?
(statt Auszug):- Nachstehenden Link anklicken. Dann suchen ganz oben bei einer der 3 Spalten. Dort anklicken: "v mehr v"
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Teurer möblierter Wohnraum:Wie Vermieter die Mietpreisbremse aushebeln
Möblierte Wohnungen boomen in deutschen Großstädten. Die Mieten sind inzwischen oft unbezahlbar hoch. Welche Tricks Vermieter nutzen, um die Mietpreisbremse zu umgehen.
_ _ Der Anteil möblierter Wohnungen war im vierten Quartal 2023 in Frankfurt am Main mit 41 Prozent am höchsten, gefolgt von Berlin mit 35 Prozent.
Vernunftdenker Don Pedro: Kein Wort bei ZDF über die wahre Ursache: Nicht iirrwitzig gewissenlose "Kapitalisten", sondern ein irrwittzig gewissenlose agierender Staat: Wie hier auf LIBRA in mehreren geeigneten Themen belegt, der Staat kauft den Vermietungsmarkt weitgehend leer für "Grenzen-Übertreter", teils auch für andere Gruppen von Beihilfeempfängern.
Der Staat zahlt beliebig hohe Mieten, weil die Verwaltung es anders nicht kann - und es ist nicht das eigene Geld. Die indigenen Eingeborenen bezahlen mit ihren Steuern, dass ihren diese Wohnungen vom Markt entwendet werden, wodurch die Miethöhen des am freien Markt verfügbaren Restes "explodieren".
_ _ Das Tricksen der Vermieter hat 2 hauptsächlich benutzte Komponenten: Möbliertvermietung oder befristete Mietverträge. All dies hatte die Republik bereits einmal ab 1945 bis etwa 1970 bis zum Absorbieren der Vertriebenen durch ausreichend viel Neubau.
Die Neubau-Komponente ist gegenwärtig gering und selbst die kleinen Zahlen dürften verkehrt sein.; denn oft werden zuvor mehr Wohneinheiten abgebrochen als neu entstehen.
Mieter können sich nicht geeignet verteidigen. Empfehlungen für Widerspruch und gerichtliche Klagen - wer kann das, wer will das, wie sind die Aussichten. Die einzige Lösung ist: Bessere PÖolitik.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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„Guter Tag für alle Mieter“: Regierung will Anbieter von bezahlbarem Wohnraum steuerlich fördern
Wer dauerhaft bezahlbaren Wohnraum zur Verfügung stellt, soll steuerlich begünstigt und gefördert werden. Peter Hübner, Präsident des Hauptverbandes der Deutschen Bauindustrie, ordnet die Pläne der Bundesregierung ein.
Vernunftdenker Don Pedro: Guter Tag? Gute Nacht weiterhin für alle Mieter! So ein Politik-Marketing - Realsatire vom Feinsten. Es gibt bereits X Instrumente, etwa das Gleiche zu bewirken.
Auch für Journalisten und Politiker ist es kein Fehler, ab und zu mal bei Wikipedia nachzuschauen:
Wenn nicht genug Bauland ist und die Bürokraten und Ideologen das Bauen bis zum "nichts geht mehr" verteuerten, da helfen selbst die schönsten Worte nicht, viel Neubau zu mehren. Wer wird denn wohl die Mieten für ein paar Steuervorteile netterweise absenken und die Defizite zusätzlich mehren?
Wer seinen Staat kennt, der weiß, hier wird eine neue Kategorie geschaffen, die der Staat dann ständig drangsalieren könnte. Dauerleid unbekannt. Das werden die Bankbeleihungen bei der Darlehnshöhe berücksichtigen... ´
Die Steuerbelastung ist bei Mietwohnungs-Neubau ein relativ kleines Problem. Die Mehrwertsteuer kann man nicht senken, verschiedene Gründe. Die Höhe der Grunderwerbsteuer ist Ländersache und die für das Bauland ist unerheblich. Wir sprechen hier ja von Vermietung, nicht von Eigentum, wo sie eine stark hemmende Wirkung entfaltet. Gewinne nach der Abgabenlast haben die Eigentümer aktuell sowieso keine zu erwarten.
Höhere Abschreibung bringt bei Wohnungsunternehmen meist wenig oder nichts, da sie nicht mit Gewinnen saldieren können
Wollte man fördern, das ginge gut und rasch wirkend eigentlich nur für Eigentumswohnungen. Aber der Hintergedanke ist ja zugleich, echtes Eigentum zu unterwandern durch dauerhafte "ewige" Vermietung statt Eigentum, diese unter liebevoller Staatsaufsicht. Also Förderung von staatsnaher Wohnungswirtschaft.
Die Feinde des Eigentums sind auch hier wieder einmal lächelnd im Hintergrund des Konzepts. Sozialismus ist fein, Eigentümer wählen angeblich nicht-linke Parteien. Das stimmt zwar so einfach nicht, klingt aber überzeugend in bildungsfernen Kreisen der Politiker.
Und wenn überhaupt, wirkt das Geplante erst in rund 5 Jahren und nur irgendwie minimal. Bis dahin werden Miethöhen und Wohnraumnot weiter wachsen durch immer mehr Grenzenübertreter. Diese werden bis dahin vermutlich bis zu zehn mal mehr absorbieren als die paar zusätzlichen Bauherren wegen der Steuervorteile - wenn überhaupt.
Das Volk liebt seine Politiker wie sie leiben und leben. Immer neu liefern sie Stoff, sich am modernen Stammtisch, dem Smartphone, aber ihre jeweils neuesten Taten zu amüsieren. Wie traurig wäre das Leben ohne die Berliner Darsteller der menschlichen Komödie. Bitte weiter so! Zugabe!
Berliner Grüne fordern Einführung von „Vermieter-Führerschein“
und neue Behörde schaffen Wer in Berlin mindestens 80 Wohnungen vermietet, soll zukünftig bestimmte Standards erfüllen. Die Partei will dazu bald ein Gesetz vorlegen.
_ _ soll das Wohnungswirtschaftsgesetz für Vermieter greifen, die mindestens 80 oder 100 Wohnungen bewirtschaften. „Die genaue Zahl haben wir noch nicht festgelegt“, so Graf. Für diese gebe es dann – gestaffelt nach Größe ihres Wohnungsportfolios – Vorgaben.
_ _ „Wir sagen zum Beispiel, bei einem Bestand von 1000 bis 3000 Wohnungen müssen 15 Prozent Sozialwohnungen bereitgestellt werden“, erläuterte Graf. „Ab 3001 Einheiten müssen es 25 Prozent Sozialwohnungen sein. Wir wollen das staffeln, denn natürlich können größere Unternehmen auch mehr leisten.“
Die Regelungen überprüfen und durchsetzen könnte eine Behörde: „Prinzipiell sprechen wir uns schon länger dafür aus, ein Landesamt für Wohnungswesen aufzubauen, bei dem sich die Vermieter dann melden müssen.“
# Vernunftdenker Don Pedro: Gegenvorschlag 2: "Raucher"-Führerschein. Mindestens 24 Stunden müssen sein nach dem letzten "Rauchen" bis zum Anfassen des Computers für Pressemitteilungen. Ferner sollten verfassungswidrige Gesetzgebungsvorschläge mit Bußgeld zu ahnden sein, sofern von parteilichen Organisationen.
Gegenvorschlag 1: "Politik"-Führerschein. Wer keinen Hochschulabschluss oder Meisterabschluss hat, darf weder Abgeordneter noch Regierungsmitglied werden. Personen ohne Berufsabschluss und Analphabeten dürfen in Parteien keine leitenden Funktionen bekleiden.
Gesetzgebung über Wirtschaft ist Bundeskompetenz. Dies gilt für berufliche Anforderungen, beispielsweise Meisterzwang. Das Grundrecht der Freizügigkett erfordert Anerkennung von Abschlüssen.
Enteignung ohne Entschädigung ist unzulässig Ein Zwang -auch ein indirekter - für das Senken von Mieterträgen unterhalb der bisherigen Regeln ist Enteignung, sofern ohne die Rechtspflicht der Entschädigung.
Das Grundrecht der Handlungsfreiheit erlaubt Kompetenzanforderungen nur, wenn dies gegen Gefährdung, für Sicherheit oder aus sonstigen übergeordneten Gründen nötig ist. Verwaltungsaufgaben zählen nicht hierzu.
Im Übrigen ist es der Partei der GRÜNEN nicht verboten, gegen die Ursachen der Mietflation vozugehen: Der Wohnungsmarkt darf nicht für Grenzen-Übertreter durch die Kommunen leer gekauft werden. Kein Gesetz verbietet, diese Ursache den Wählern mitzuteilen.
2024-09-28 hier eingefügt: Mietpreisbremse - 10 wichtige Punkte für Vermieter
Die Mietpreisbremse wirft bei Mietern und Vermietern gleichermaßen Fragen auf. _ _ trat _ Juni 2015 in Kraft _ seither mehrfach nachjustiert. immoverkauf24 hat _ die wichtigsten Informationen zusammengestellt.
Mietpreisbremse gilt auch für möbliertes Wohnen – mit wenigen Ausnahme
Vernunftdenker Don Pedro: Hervorragende Texte. Nun zur Analyse:
Nur Ökonomie-Ideologen können sich kindlich einbilden, man könnte die Miethöhen-Inflation durch Gesetze eindämmen. Vermietung ist ein "Markt". Wenn der Staat die geringe Quote der jährlichen Fluktuation weitgehend leer kauft, so "explodieren" die Mieten der wenigen Reste für die indigenen Eingeborenen,
weil es existentieller Bedarf ist und
weil die Staatsbediensteten aus Steuergeldern - fremdes Geld... - beliebig hohe Mietentwicklung alimentieren, um den bisherigen Wohnungsbestand von Eingeborenen diesem Kollektiv fortzunehmen.
So lange die Kausalität - die Nicht-Kontrolle und Nicht-'Abweisung von uneingeladenen Grenzen-Übertretern - fortdauert und ausweitet, werden übersetzte Miethöhen fortdauern und ausweiten.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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***** 👩👩 (neu) _!!!!!_ "Mietflation": "Volk ohne *Räume. Zündstoff für Bürgerrevolte?" Bürger wissen die politiker-verheimlichte Ursache natürlich: Grenzen-Übertreter "kaufen dank Staatsgarantie den Mietwohnungen-Markt leer."
▼ mehr! ▼
► 2025-10-22 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/ref-aaa-de.htm#REF-ZZREF-RAUMLOS Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Wieder einmal sind es die Grünen, die ein großes Problem genial meistern:
Grüne Lösung beseitigt binnen 12 Monaten die Wohnungsnot: Luxus-Eigentumszelte im Grünen. Stil-Raffinesse "made in China" für den Campingplatz: Echter Beduinen-Look im stilvoll maschinen-kreierten Kunststoff-Perser-Look. Die Grünen-Hochburgen der Citys kennen kein anderes Thema mehr: Endlich diesen schäbig auf Spießbürger restaurierten Althaus-Mist los werden! Tschüss, Holzwürmer, Kakerlaken, Spinnen, Motten, Ratten, Mäuse & Co.!
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Grundlegende Analysen von besonderem Wert sind selten selbst bei Bestenauslese. In nachstehender Linkliste zu finden unter (Datum):
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Siehe am Ende dieses Textes: Grundsatz-Analyse.
Vernunftdenker Don Pedro: Thema: Politiker als Schuldige der Miethöhen-Steigerung
und wie sehr viele Maßgebliche der Informationsverbreitung versuchen, diese Ursache zu verheimlichen. Diese Abgehobenen
sind wirklich derart der Realität der Menschen entfernt, ernsthaft zu glauben, das Volk wäre so einfältig, ihnen die unterschiedlichen Märchen über die Ursachen zu glauben. Ziemlich alle Bürger wissen es seit langem:
Das Land hätte ausreichend viele Wohnungen für seine eigenen Bürger. Neubauten entstehen in mehr als ausreichender Menge. Wenn man aber rund 3-mal so viele Neubürger als neue Wohnungen hat in jedem Jahr und wenn der Staat den Bürgern mit deren Steuern den Wohnungsmarkt leer räumt für die neu Angekommenen, dann bleiben nur noch Spitzenmieten für die indigenen Eingeborenen.
Des ist keine Fake-News, sondern Fakt. Wer es anders darstellt, das ist nicht Fakt, sondern ist dann "Fake-News". Wie es hier zu lesen ist, das ist es, wie es in jedem Lehrbuch der Volkswirtschaftslehre zu lesen ist.
Ob die Politik des Duldens von Grenzen-Übertretern gut ist oder nicht oder alternativlos, ist nicht zu werten. Zu werten ist aber, dass das Volk für mehrheitliche Zustimmung zu befragen wäre, bevor man es ihm zumutet, mit den harten Konsequenzen klar zu kommen: Beispielsweise, dass in vielen Regionen Mietwohnungen kaum noch zu erreichen sind für inländische Normaleinkommen aus Arbeit.
Letztlich ist es Kollision des Grundgesetzes und der Landesverfassungen, mit völkerrechtlichen Regeln, nicht gemacht für den aktuellen Migrationsdruck. Die Politik hat gewählt, das nationale Recht zu missachten. Müsste sie nicht umgekehrt wählen?
„Ein politisches System, das dem Untergang geweiht ist, tut instinktiv vieles, was diesen Untergang beschleunigt.“ (j.P. Sartre)
In Berlin ist ein Känguru ausgebüxt –. nun muss es sich wohl mit dem Berliner Wohnungsmarkt rumschlagen. (FAZ 2025-09-30) <-- https://www.faz.net/aktuell/gesellschaft/tiere/huepft-jakob-augsteins-kaenguru-durch-berlin-110710888.htmlangeblich aus dem Hause von Jakob Augstein -->
_ Energiewende _ Zweiklassengesellschaft entstanden. Während viele durch Fördergelder profitieren, gibt es noch mehr, die diesem energetischen Wandel zum Opfer fallen.
-Aus Sicht des pensionierten Facharztes Dr. med. Stephan Kaula - "Dieser Beitrag stellt ausschließlich die Meinung des Verfassers _ dar _ _ nicht zwangsläufig die Sichtweise der Epoch Times"
Die Energiewende _ in ihr Gegenteil verwandelt: in eine Politik der Entsolidarisierung. An der Oberfläche _ als moralisches Erfolgsprojekt: „Wir retten das Klima.“ Doch _ hat sie eine stille, tiefgreifende soziale Spaltung erzeugt – zwischen Gewinnern und Verlierern derselben Idee.
_ _ Rentnerin in ihrem kleinen Häuschen _ an kalten Tagen überlegt, ob sie den Elektroherd einschaltet oder den Heizlüfter. Und da ist der Elektriker mit Photovoltaikanlage und Batteriespeicher, der sich mit staatlicher Förderung und Einspeisegarantie seine elektrische Sauna leisten kann – mit dem guten Gefühl, „klimaneutral“ zu leben.
_ _ leben _ in unterschiedlichen Energierealitäten. Was der eine bezahlt, ist die Voraussetzung für die Rendite des anderen. _ _ Zu den unbeachteten Opfern zählen nicht nur Anwohner von Windparks, die physisch und psychisch unter den Emissionen leiden, sondern auch Millionen Haushalte, die still in Energiearmut geraten sind. _ _ die neuen Minderheiten einer Gesellschaft, die sich selbst für gerecht hält. Sie sind sozial unsichtbar, weil sie nicht laut protestieren, sondern still frieren.
Eine gerechte Energiepolitik würde _ansetzen _ bei der Würde jedes Einzelnen. Energie ist kein Privileg, sondern eine Lebensbedingung. Wer sie verteuert, verknappt oder moralisch auflädt, greift in die Substanz der Gesellschaft ein. Die Zivilisation steht nicht auf Beton, Stahl oder Rotorblättern – sie steht auf der stillen, unsichtbaren Verfügbarkeit von Wärme, Licht und Vertrauen.
Vernunftdenker Don Pedro: Die Ideologen-Flügel von Links-Grün haben ihre eigene Wähler-Klientel mit kapitalistischen Konzepten in die Verarmung verführt: Nicht die Wohlhabenden, sondern die Niedrigverdiener leiden und den steigernden Energiekosten - ebenso wie unter den wegen Grenzenöffnung "explodierenden" Mieten. Massenverarmung dank der sozialistischen Reichmachen-Verführer: "Armut für alle" ist das Ziel, ausgenommen für die bereits relativ Wohlhabenden. Diese kurze Artikel macht plötzlich klar, wie dieser Ideologien-Mechanismus jeden Tag und ganz real die Masse der Weniger-Verdiener und damit das Fundament unserer Gesellschaft schädigt.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Migranten-Unterbringung : „Erst alle Mieter raus, Flüchtlinge rein – jetzt weiß wieder keiner, wie es weitergeht“
_ _ 13 Familien ziehen in ein marodes ehemaliges Luxushotel im Herzen Wiesbadens – und die Stadtpolitik streitet erbittert. Die CDU-Fraktionschefin Daniela Georgi übt gegenüber WELT scharfe Kritik an Sozialdezernentin Patricia Becher (SPD): „Es ist niemandem zu erklären,
warum die früheren Bewohner ausziehen mussten – und nun geflüchtete Familien einziehen sollen.“ Georgi führt weiter aus: „Hätte man von Anfang an mit offenen Karten gespielt, hätten die langjährigen Mieter nicht bis Ende 2024 ausziehen und man den Leerstand jetzt mit neuen Mietern füllen müssen.“
_ _ Ab 1977 diente das Gebäude als städtischer Sozialwohnungsbau: 85 Wohnungen, einfach, aber zentral gelegen. 2023 lief die Sozialbindung aus. Aktuell ist die Immobilie im Besitz der städtischen Tochter GeWeG
Vernunftdenker Don Pedro: 80 Wohnungen, also rund 5.000 qm Wohnfläche. 40 Millionen Sanierungskosten: 8.000 Euro pro qm. Ist dies an deinen Baukosten mehr als für einen Neubau? Wer kontrolliert, was dort geschieht? Die wurde festgehalten als zeitgeschichtliches Zeugnis der Absurditäten eines total Irrealen Geschehens: Wenn Beamte den Wohnungsmarkt kaputt organisieren?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Flüchtlinge ziehen in ehemaliges Luxushotel in Wiesbaden
_ _ zahlt die Stadt für Mieter, die es dort gar nicht gibt.
Vernunftdenker Don Pedro: Hier bewährt der Stast sich als untauglich für Immobllieneigentum. Ein Jahrzehnt und nun noch länger ist dort faktischer Leerstand. Und die Mieten fließen zuverlässiger und reichlicher vom Steuerzahler als für Sozialwohnungen. Und 40 Millionen Sanierungskosten, sind das rund 4.000 Euro pro Quadratmeter? Und werden aus 40 später sowieso rund 100 Millionen?
10 Jahre Leerstand, das entspricht dem Verkehrswert des Gebäudes. Laut FAZ zum gleiche Thema: "Doch in einer anderen Unterkunft zahlt die Stadt für Mieter, die es dort gar nicht gibt." Kein Problem der Steuerzahler finanziert es, egal, wie das in der Bilanz ausgewiesen wird
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Wohnungsnebenkosten überdurchschnittlich gestiegen
Wie das Statistische Bundesamt am Dienstag mitteilte, lagen sie im August 2025 um 4,0 Prozent höher als im Vorjahresmonat.
_ _ Zum Vergleich: Die Verbraucherpreise insgesamt nahmen im selben Zeitraum um 2,2 Prozent zu. Zu den Wohnungsnebenkosten zählen die Kosten für Wasserversorgung und Müllabfuhr, Gebäudereinigung, Wartung von Aufzügen o.Ä. sowie weitere Aufwendungen.
_ _ Rund 4,2 Millionen Menschen lebten im Jahr 2024 nach eigenen Angaben in Haushalten, die bei Rechnungen von Versorgungsbetrieben wie etwa Strom- oder Gasanbietern im Zahlungsverzug waren. Das entsprach einem Anteil von 5,0 Prozent der Bevölkerung.
Vernunftdenker Don Pedro: Selbstverständlich sind die Politiker völlig unschuldig. Es ist höhere Gewalt, dass der Mindestlohn nun höher liegt als die untere Produktivität, so dass arbeitsfähige Leute arbeitslos sind und Handwerker trotzdem rar und immer teurer sind. Es ist höhere Gewalt, dass die Kernkraftwerke plötzlich nichts mehr liefern.und der Strom immer teurer wird. Es ist höhere Gewalt, dass die Kommunen wegen der Zahlpflichten für Grenzenübertreter die kommunalen Tarife maximieren.
Es ist höhere Gewalt, dass das immer mehr der Bürokratie und der Juristifizierung von allem die Verwalterkosten steigert - und obendrein die mittlere Grundsteuer.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Flüchtlinge ziehen in ehemaliges Luxushotel in Wiesbaden
_ _ zahlt die Stadt für Mieter, die es dort gar nicht gibt.
Vernunftdenker Don Pedro: Hier bewährt der Stast sich als untauglich für Immobllieneigentum. Ein Jahrzehnt und nun noch länger ist dort faktischer Leerstand. Und die Mieten fließen zuverlässiger und reichlicher vom Steuerzahler als für Sozialwohnungen. Und 40 Millionen Sanierungskosten, sind das rund 4.000 Euro pro Quadratmeter? Und werden aus 40 später sowieso rund 100 Millionen?
10 Jahre Leerstand, das entspricht dem Verkehrswert des Gebäudes. Laut FAZ zum gleiche Thema: "Doch in einer anderen Unterkunft zahlt die Stadt für Mieter, die es dort gar nicht gibt." Kein Problem der Steuerzahler finanziert es, egal, wie das in der Bilanz ausgewiesen wird
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Cube Hotels: Übernachten in der Kapsel
Hotels mit Schlafkabinen sind eine Idee aus Asien. Jetzt verbreiten sie sich auch in Deutschland. Im Gegensatz zu billigen Schlafsälen in Hostels bieten sie mehr Privatsphäre.
Vernunftdenker Don Pedro: Wollen Sie in einer Wohnung ohne Fenster leben? Na also Es gibt aber auch keine neue fragwürdige Sache, die die Journalisten nicht als interessante Neuheit den Lesern vorstellen, wenn eine Marketing-Abteilung eine super-überzeugende Lobeshymne darüber verbreitet. Hier wird es nur deshalb überhaupt erwähnt und kommentiert, um dieser nicht artgerechten Menschenhaltung etwas Kritik entgegenzusetzen.
Und die Schlafsäle in Hostels müssen nicht sein. Zweibettzimmer.sind oft verfügbar und in der Regel zu maßvollen Preisen, soweit Hostels noch da sind und nicht inzwischen vom Staat für Asylanten angemietet wurden. In gut administrierten Hostels weiß man in etwa zusammenpassende Gäste zu kombinieren.
Die Schlafkapseln sind eine notbedingte "Erfindung", zu Beginn in einige wenigen ostasiatischen dicht bevölkerten Städten, bei denen die Baulandfläche nicht effizient ausgeweitet werden konnte, so die Vermutung der Hauptursache. Ist derartiges mit deutschem Baurecht und Sicherheitsrecht überhaupt vereinbar? Anscheinend ja?
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Kein Personal für deutsche Rentner – jetzt werden Migranten im Altenheim gepflegt
2006 wurde das Haus als modernes Altenheim eröffnet. Doch im Heinrich-Sengelmann-Haus quartiert die Stadt Hamburg bald pflegebedürftige Migranten ein. Für Deutsche fehlt das Personal. /in:
_ _ Das Heinrich-Sengelmann-Haus im Hamburger Stadtteil St. Georg hat als Alten- und Pflegeheim ausgedient. Statt deutschen Rentnern sollen dort nun bald Migranten gepflegt. Die Einrichtung war erst 2006 eröffnet worden und galt laut Diakonie Hamburg als „modern“ und „lebensnah“. Wegen Personalmangels konnte der Betrieb jedoch nicht aufrechterhalten werden. Anfang 2025 soll das Haus endgültig schließen. Nach Angaben des NDR fehlen in Hamburg derzeit rund 1.300 Plätze in Pflegeheimen.
_ _ „Ohne ausreichend Personal ist kein wirtschaftlicher Betrieb möglich“, erklärte Jörg Röskam, Vorstand der Diakoniestiftung Alt-Hamburg. Die Stadt Hamburg hat inzwischen _ das Gebäude übernommen. _ Anfang 2024 _ Mietvertrag über zehn Jahre. In das Heim sollen künftig pflegebedürftige Migranten sowie deren Angehörige einziehen. Diese waren zuvor in einem Provisorium in Mümmelmannsberg untergebracht.
_ _ 87 Einzelzimmer, mehrere Aufenthaltsräume, einen Wintergarten und zwei Dachterrassen.
Aktuell werden die neuen Bewohner _ von einem Catering-Service versorgt, da Küchen noch in die Zimmer eingebaut werden müssen.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: Der Mietvertrag erbrachte der Diakonie vielleicht ohne Mühe mehr Ertrag als das mühselige Fortsetzen des christlichen Werks? Und dann wundern sich die Kirchen über massenweise Kirchenaustritte? Bei dieser Gelegenheit erfahren wir von pflegebedürftigen Migranten in wesentlicher Zahl. Das sind also vielleicht nicht nur die "jungen zukünftigen Facharbeiter", die vom deutschen Steuerzahler finanziert werden?
Es gibt keinen Personalmangel. Es gibt nur Wirtschaftszweige, in denen die Chefs dem Personal keine angemessene Vergütung bieten können oder wollen. Wenn die christlichen Kirchen weniger Geld für "links-grüne" Demos einsetzen würden und mit dem ersparten Geld ihren Kirchensteuerzahlern einen Pflegeplatz zusichern könnten, vielleicht wäre das ein guter Deal gegen die Austritte?
Wer durch Förderung der Grenzenöffnung als Folge auch in Hamburg die Miethöhen zum "Explodieren" brachte, muss den dortigen Pflegekräften dann eben 800 Euro Gehaltszulage geben, damit sie bei der Hamburger Wohnungssuche mit dem Hamburger Staat für seine Immigranten-Beherbergung mithalten können. Das hat wenig Aussicht:
Wie man sieht, der Staat kauft sogar den lebenslang Arbeitenden ihren Anspruch auf würdige Bleibe im Alter kaputt. Dies in dem Land, dass diese einst mit aufgebaut haben. Immerhin haben diese "Leute" (man darf sie übrigens auch "Menschen" nennen) seit einigen Jahren das Recht auf assistierten Suizid. Das hat alles seine Logik, nur nicht immer die richtige.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Protest gegen Flüchtlinge in Lichtenberg:
Seitdem bekannt geworden ist, dass in Lichtenberg unter anderem das City Hotel East Berlin für 1200 Flüchtlinge mit vielen Millionen Euro umgebaut werden soll, schlagen die Wogen hoch
" _ _ sei es _ leider gang und gäbe, dass diejenigen Ortsteile am stärksten mit der Unterbringung belastet werden, die auch sonst nicht gerade privilegiert sind in Hinsicht auf ihre Sozialstruktur und Infrastrukturausstattung, während die hippen und gentrifizierten Stadtteile weitgehend außen vor bleiben“, heißt es
_ _ wolle man _ wissen, von wem die Initiative für die Umnutzung des Hotels ausging, welche Kosten pro Platz entstehen, und wer die Kosten auch für den Umbau – die Rede ist von 140 Millionen Euro – tragen werde. Außerdem _ Fragen _ Bedarf an Schul- und Kitaplätzen. _ _ medizinische Versorgung _ Nicht nur die Kinderarztpraxen in Hohenschönhausen sind schon heute hoffnungslos überlastet“.
_ _ CDU-Politiker Freymark: _ herrsche nun einmal Wohnungsnot in Berlin, so Freymark. _ _ Die Politik müsse es jetzt schaffen, diese Situation endlich zu beenden _ _ Ein erster Schritt für Berlin wäre, dass die Wohnungsbaugesellschaften ihre Souveränität zurückhalten und auch wieder selbstständig Mieter auswählen dürfen.“ Derzeit werden die Wohnungen verlost.
_ _ „dass die AfD aus den Nöten der Menschen Profit schlagen wolle und die Schwächsten der Gesellschaft damit gegeneinander ausspielt“.
_ _ „Nicht Geflüchtete sind das Problem, sondern die Strukturen, die auch ohne Geflüchtete Menschen oft schon zu kritisieren sind“, sagt der Lichtenberger SPD-Politiker Kevin Hönicke _ _ „Dass immer mehr Parteien geflüchtete Menschen als Problem darstellen, schockiert mich sehr“,
Wo immer eine Unterkunft geplant sei, werde „Nein!“ gerufen und Gründe dafür gesucht. „Und diesem Reflex schließen sich immer mehr Parteien an.“ Dabei brauche es endlich eine Partei, die sagen würde: „Wir machen das gemeinsam. Bezirk und Senat!“
Vernunftdenker Don Pedro: Berlins Wohnungsnot ist immigrationsbedingt. Die Politiker sollten endlich begreifen, dass die Wähler das längst begriffen haben. Wer offenkundig Heuchelei praktiziert, niemandem ist verboten, seine bisherigen Wähler zur AfD zu verjagen.
Wenn der Staat Hotels anmietet, das ist keineswegs so harmlos für den Vermietungsmarkt, wie Politiker Kuno Grünohr sich in seinem kindlichem Gemüt ausdenkt. Denn es reduziert sich in der Kette der Markteffekte das Angebot für Familien mit Kindern und begrenzten Finanzen. So ist es für die meisten mit Kindern.
Ferner werden die an sich preisgünstigen Hostels für Einzelreisende ihre Tarife erhöhen wegen des sinkenden Hotelzimmer-Angebots. Wegen des höheren Preisniveaus der Hotels werden häufige Gäste der Stadt eher dazu tendieren, sich eine Zweitwohnung zuzulegen. Ferner steigt dann die Zweckentfremdung durch Vermietung als Ferienwohnung.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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GEFRAGTE IMMOBILIENGRÖSSE: Harter Kampf um kleine Wohnungen
Sie sind rar, sie sind teuer: Wohnungen, die ein oder zwei Zimmer haben. Mieter verzweifeln auf der Suche, Käufer hoffen auf das große Geschäft.
_ _ hat die am häufigsten gesuchte Wohnung zwei Zimmer, 64 Quadratmeter und soll weniger als 600 Euro kalt kosten. _ _ in den Großstädten wie München sind die Mieten schließlich noch mal deutlich höher, die Quadratmeterwünsche dementsprechend niedriger.
_ _ Es werden immer mehr kleine Wohnungen gebaut _ _ eine Analyse _ , dass unter den Wohngebäuden, _ zwischen _ 2010 und 2022 fertiggestellt _ , der Anteil von Kleinwohnungen von 10 auf 27 Prozent gestiegen ist.
Vernunftdenker Don Pedro: Wieder einmal ist ein Statistikfehler betroffen. Denn die Neubaumenge ist noch stärker gesunken als offiziell ausgewiesen. Man könnte eine Zusatz-Statistik über die qm-Menge einrichten, ferner ganz allgemein die Abbruchmenge abziehen. Hierzu müsste man die entsprechenden Ziffern bei den Baubehörden erfassen und dem Statistischen Bundesamt laufend melden.
Bemerkenswert ist, wie "politisch korrekt" ziemlich alle Analysen die Ursache der Mietflation verschweigen: Die Mehrung der Haushalte durch Grenzen-Übertreter. Man schreibt Diverses über die Probleme, Ursachen und Lösungen, macht sich als Autor aber keine Feinde durch Hinweis auf die Ursache? Das würde vielleicht auch der Gegenleser der Redaktion nicht zum Publizieren freigeben?
Als ob die Bürger die wahre Ursache nicht wüssten. Sie zahlen der Politik die Heuchelei heim am Wahltag - oder sie wandern aus, sofern sie diese Option haben und nicht scheuen. Was nützt hohes Gehalt, wenn über 50 Prozent für die Abgaben sind und vom Rest das meiste für die Miete.
Im übrigen ist es keine neue Erkenntnis. Schon immer waren die qm-Preise für kleine Wohnungen höher - Baukosten wie auch qm-Mieten. Grund ist der Fixkosten-Block für Feuchträume, Wohnungsabschluss und sonstige bauliche Fixkosten pro Wohnung.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Pankow 61 Apartments gebaut : Schöner Wohnen für Flüchtlinge in Berlin
Sieben Wohnhäuser mit 61 Ein- bis Fünf-Zimmerwohnungen für Flüchtlinge in der Kirchstraße (Pankow). Mit weiteren 400 Plätzen soll noch dieses Jahr in der Kavalierstraße begonnen werden
_ _ an der Kirchstraße (Pankow) wurde seit zweieinhalb Jahren gebaut. J Jetzt sind die 61 Apartments fertig. Einziehen werden hier Ende des Monats Asylbewerber und Ukrainer.
´
_ _ Normaler Standard der landeseigenen Gesobau-Wohnungen ist PVC-Laminat in Holzoptik. _ _ . Schöner Wohnen für Flüchtlinge. Ganz sicher auch ein Objekt der Begierde für viele Wohnungssuchende in Berlin. In Normalo-Wohnungen gehören Einbauküchen nicht mehr zum Standard, hier zahlte des Flüchtlingsamt im Schnitt extra 4000 Euro
_ _ „Das verstehe ich gut“, sagt Ma. Se. (49), Präsident des Landesamtes für Flüchtlingsangelegenheiten (LAF) _ _ Die sieben weißen Häuser wurden aus Poroton-Stein dreigeschossig hochgezogen _ _ an der Dachkante hängen kleine Kästen _ auch Mauersegler bekommen Asyl.
_ _ Sein Landesamt hat die Immobilien für fünf Jahre angemietet. Angaben zu den Kosten macht die Gesobau nicht, angeblich aus vergaberechtlichen Gründen. Haben die Bewohner einen Job, zahlen sie eine Gebühr ans LAF.
Vernunftdenker Don Pedro: "Schockierendes"! Im Grundgesetz und in der Berliner Landesverfassung steht: der Grundsatz der Gleichbehandlung - also auch der indigenen Berliner Eingeborenen gegenüber Grenzen-Übertretern. Die Indigenen fragen, wieso nicht 95 Prozent dieser Wohnungen den 95 Prozent der Indigenen überlassen werden müssen.
Wenn die Indigenen sich das gefallen lassen, so ist ihnen nicht zu helfen. Würde es in Berlin Verfassungsbeschwerden und Klagen beim Verwaltungsgericht in Masse geben, beispielsweise 10.000 Stück im Jahr, würde man diese Benachteiligung des eigenen Staatsvolkes noch wagen?
Und wer koordiniert das kooperative Entstehen von Schriftsatzbeispielen? Sicherlich kein dafür ausreichend Kompetenter, wenn die Spendenkasse leer bleibt. Der Durchschnittsbürger alleine kann das nicht.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Exklusiv: Berlin plant 50 neue Flüchtlingsunterkünfte – es dürfte wieder den Osten treffen
Berlin braucht deutlich mehr Unterkünfte als bislang geplant, um Flüchtlinge beherbergen zu können. Der Grund: Die Dauerunterbringung in Tegel soll ein Ende haben.
Vernunftdenker Don Pedro: Berlins Bürger jubeln: Endlich genug Geld für neue Wohnungen. Exklusives Willkommens-Geschenk nur an Grenzen-Ubertreter.
Zwar nichts davon an Berlins indigene Eingeborene - aber getreu nach Mutti: "Für unsere Gäste nur das Beste". Für die diese Wohnraum-Neubauten bezahlenden Bürger nur das Letzte:
Was auf dem Wohnungsmarkt noch zu ergattern ist. Mit einem läppischen runden Tausender im Monat für 2 Zimmer kann sich ja wohl niemand beklagen. Da bleiben vom Mindestlohn-Netto von 1.400 immer noch satte 400 für üppigen Luxus von Aldi & Co.
Wie beruhigend, dass der Staat bis vor rund 20 Jahren noch Geld verschenkte für das Abreißen von Wohnungen.
Die Steuerzahler sind glücklich, dass auf diese Weise die Mieten zum Explodieren durchspurten konnten, so dass die Chefs der kommunalen Wohnungsunternehmen nicht bei der TAFEL Schlange stehen müssen.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Senat plant 1000 Wohnungen für Landesbeschäftigte
So manche Fachkraft würde laut Senat gerne im Berliner Landesdienst anfangen, muss aber mangels Wohnung passen. Nun will das Land gegensteuern.
Der Berliner Senat will innerhalb der kommenden vier Jahre 1000 Wohnungen für Landesbeschäftigte zur Verfügung stellen. Geplant seien Bauprojekte und der Ankauf geeigneter Grundstücke ebenso wie der Ankauf von Wohnungen, teilte Innensenatorin Iris Spranger (SPD) am Dienstag mit. Auch eine spezielle Vermittlungsplattform sei angedacht.
Vernunftdenker Don Pedro: Berlin nur als Beispiel. Möglicherweise in allen Großstädten, nur spricht man nicht darüber? Zunächst wird der Wohnungsmarkt zur Mietflation getrieben durch Privilegieren der Grenzen-Übertreter gegenüber den indigenen Eingeborenen.
Sodann werden die Landesbediensteten und nur diese begünstigt und durch Wohnungsankauf wird die Lage der indigenen Eingeborenen noch mehr verschlimmert.
Kann nun jeder indigene Eingeborene oder schon länger im Arbeitsmarkt produktiv integrierte Immigrant eine staatliche Gleichbehandlung gerichtlich einfordern? Man muss immer bedenken, voll im erlernten Berufsfach arbeitende Immigranten sind kein Problem, sondern sie gehören dann zum Land - und sie werden in gleicher Weise benachteiligt.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Mieterbundpräsident warnt : „Horrende Mietsteigerungen, ein Schock für alle betroffenen Mieter“
Der Wohnungsbau schwächelt wegen steigender Kosten und zu viel Bürokratie. Nicht nur der Präsident des Mieterbundes fordert daher, den Weg für eine Linderung der Wohnungsnot freizumachen.
Vernunftdenker Don Pedro: In diesem Artikel ist null Wort über die Ursache. Aus dem Text: "Der Deutsche Mieterbund befürchtet wegen der Krise am Bau und Hunderttausender fehlender Wohnungen einen weiteren drastischen Anstieg der Mieten."
KOMMENTAR: Also, der Mieterbund wird zitiert als volkswirtschaftliche Instanz, die Krise am Bau sei kausal. Erstens ist sie das nicht und zweitens ist die Krise am Bau durch Versäumnisse wie auch Fehler der Politik verschuldet.
Null Wort über die Ursachen des Problems.
Zitat: "Der Spitzenverband der deutschen Immobilienwirtschaft ZIA betonte, _ _ 'die Mieten müssen zwangsläufig steigen, weil die Kosten für die Bereitstellung von Wohnraum explodieren', sagte ZIA-Präsident Andreas Mattner der Zeitung. Derzeit fehlten in Deutschland über eine halbe Million Wohnungen, bis 2027 könnten es bis zu 830.000 sein. .Das wird ein immer ernsteres soziales Problem', sagte Mattner. Er forderte angesichts hoher Finanzierungskosten ein staatliches Förderprogramm mit einem Zinssatz von höchstens zwei Prozent
KOMMENTAR: Verständlich, ein Verband will mehr Geld vom Staat, auch dafür wird er von seinen Mitgliedern bezahlt. Wieso die Wohnungen fehlen und zukünftig noch viel mehr: Kein Wort im Text und auch nicht von "der Zeitung", die führende Wirtschafts- und "Volkswirte"-Zeitung.
Null Wort über die Ursachen des Problems.
Zitat: \Bauministerin Klara Geywitz (SPD) gab sich zuletzt optimistisch. Der Wohnungsmarkt werde sich wohl Ende 2024, Anfang 2025 aufhellen, sagte sie."
KOMMENTAR: Die Ministerin, die die Bürger immer neu mit ihrem Kompetenz-Profil beeindruckt, weiß es. Prüfen wir also 2025, dass der/die/das Sphinx hier mit einer an Sicherheit grenzenden Wahrscheinlichkeit irrte.
Wenn mehr Grenzen-Übertreter und weniger Neubau, und sie spricht ja vom "Wohnungsmarkt", der ja immer rund 3 Jahre Zeitverzug hinter Neubauplänen hat. Ob die Bürger der Prognose der unbedingt fachkundigen Ministerin, zudem gut beraten durch die beamteten Experten des Ministeriums, vertrauen?
Null Wort über die Ursachen des Problems.
Zitat: "Konkret sieht das IW Chancen für Kosteneinsparungen bei der Ausstattung,
_ _ zumal einfache Ausstattungen im Neubau die typischen Standards im Bestand oft übertreffen. Helfen könnte demnach auch der Verzicht auf Tiefgaragen oder auf Keller. Zudem könnten kleinere Wohnungen die Neubaukosten senken."
KOMMENTAR: Wer kauft eine Neubauwohnung ohne Garage oder Stellplatz?
Zutreffend ist, eine Wohnung der typischen "Appartments" von 40 qm, viel gebaut vor über einem halben Jahrhundert, kostet nur die Hälfte einer Wohnung von etwa 95 qm, der Wunsch der meisten Wohnungskäufer. Also zurück zu den Ursprüngen der Kleinstwohngen der Nachkriegs-Wohnungsnot? Fortschritt zum Rückschritt?
Null Wort über die Ursachen des Problems.
Zitat: " 'Wir gehen davon aus, dass die Mieten mittel- und langfristig weiter steigen werden, da in den meisten Regionen Deutschlands die Nachfrage auch in den nächsten Jahren das schrumpfende Angebot an neuen Wohnungen deutlich übersteigen wird', sagte Roman Heidrich, Experte für Wohnimmobilienbewertungen beim Großmakler Jones Lang LaSalle (JLL), _ Gerade am Mietmarkt werde sich der Nachfrageüberhang verschärfen."
KOMMENTAR: Normalerweise ist Wohnungs-"Wechsel": jemand gibt eine Wohnung auf und nimmt eine andere. Also überwiegend ein Nullsummenspiel.
Bei sinkender Bevölkerungszahl wegen Geburten-Defizit sinkt sogar die Nachfrage gegenüber dem Angebot auf dem Wohnungsmarkt. Bei Neubauten obendrein: Die "realen" (geldentwertungs-bereinigten) Mieten müssten eigentlich sinken.
Wieso also wird sich der Nachfrageüberhang verschärfen? Hand auf Experten-Herz,wieso wohl?
Null Wort über die Ursachen des Problems.
Vernunftdenker Don Pedro:
Gesamtkommentar: Keiner will den Bürgern sagen, was die eigentliche Ursache des Miethöhenanstiegs ist: Zustrom von Grenzen-Übertretern. Wirkt das nicht so wie ein Konsens in der Annahme, die Bürger seien so einfältig, dies nicht zu begreifen?
Selbst am Rentner-Senioren-Stammtisch im Wirtshaus an der Ecke weiß jedermann die Ursache. Es war schon immer politisch gefährlich, die Intelligenz des Volkes zu unterschätzen. Mit Verdrängung als Konsens erzeugt man Sympathie für Extremismus und also Gefahr für die Demokratie.
Wohnungsmarkt - Doppelbelastung für Mieter
Wohnungsmarkt _ für Mieter - Auf Jahre hinaus verschwinden mehr Sozialwohnungen als neue gebaut werden, _ _ Auch bei regulären Mietwohnungen schwindet das Angebot, und die Preise steigen. Die Bau- und Immobilienbranche schlägt Alarm.
_ _ verschwinden jedes Jahr mehr als hunderttausend Sozialwohnungen vom Markt, weil die Preisbindung ausläuft. _ _ in der Branche wächst insgesamt die Sorge vor gesellschaftlichen Konflikten angesichts mangelnder Versorgung mit Wohnraum.
'Sozialwohnungen sind ein hohes kulturelles Gut und ein Erfolgsmodell der sozialen Marktwirtschaft, die Deutschland über Jahrzehnte geprägt hat', sagt Felix von Saucken, Wohnungsmarktanalyst bei Colliers.
_ _ Der Deutsche Mieterbund (DMB) befürchtet wegen der Wohnungsbaukrise einen weiteren drastischen Anstieg der Mieten. _ _ Ahndung von Wuchermieten Bundesweit zählten die Mietervereine immer mehr Beratungsanfragen wegen massiver Mieterhöhungen, berichtet der DMB-Präsident. Die Mieter hätten 'zunehmend Sorgen, wie sie ihre Miete und die ebenfalls immer weiter steigenden Energiekosten noch stemmen können.' Die Bundesregierung müsse endlich handeln und die Schaffung bezahlbaren Wohnraums ganz oben auf ihre Prioritätenliste setzen, fordert der Mieterbund-Präsident.
Nötig seien auch ein Mietenstopp im Bestand, eine scharfe Mietpreisbremse für Neuvermietungen, die Ahndung von Wuchermieten und das Verbot von Indexmieten. _ _ Wie es in den nächsten zwei Jahren weitergehen soll, werde noch in der ersten Jahreshälfte entschieden. „Mit über 18 Milliarden Euro investieren wir so viel wie seit Jahrzehnten nicht mehr", rechnet Bundesbauministerin Klara Geywitz für die Jahre bis 2026 vor. „Die Mehrheit der Länder hat bereits in der Vergangenheit für den sozialen Wohnungsbau deutlich mehr als die geforderte Mindestfinanzierung von 30 Prozent der Bundesfinanzhilfen zur Verfügung gestellt“, lobte Geywitz. Die Bundesländer sind gemäß Verfassung für den sozialen Wohnungsbau zuständig.
Grundsatz-Analyse:
Vernunftdenker Don Pedro: Wie immer, die Artikel zeigen: Die Katze umkreist den heißen Brei... null Wort über die Ursache von allem, nämlich Zuwachs der Haushalte-Anzal durch Duldung von Grenzen-Übertretung. Nun die Punkt-für-Punkt-Analyse:
Wieso Sozialwohnungen ein "kuiturelles Gut" sind, da warten wir noch auf Erläuterung. Wir sind hier nicht auf den Feuilletonseiten der Presse.
Sozialwohnungen sind vor allem das Business-Modell für die Vorstandsgehälter von Sozialismus-Unternehmen der Wohnungswirtschaft. Wird mit intelligenzen Hebelwirkungen gearbeitet, dann sind sie ein großer Segen für alle. Diese Hebelwirkungen hat die heutuge Politik vielleicht verlernt.
Wenn Sozialwohnung nur noch meint, dass teurer Neubau durch direkte Finanzierung aus dem Staatshaushalt für preiswerteren Mieten erfolgt, so ist Wohngeld die besser geeignete Lösung, weil nur für diejenigen, deren relativ niedriges aktuelles Ist-Einkommen die Glättung der Marktwirtschaft wirklich erfordert. Das war gesetzgebungshistorisch in der Tat das Motiv, also nicht als "Sozialhilfe" gemeint.
Also: Das Preisen von "Sozialwohnungen" ist "Opium für's Volk". Es ist ökonomisch gesehen nur hilfreich, wenn als ein komplexes Maßnahmenbündel konzipiert. Für die nötige komplexe Intelligenz sind ungebührliche Häufungen in der aktuellen Politiker-Arena schwerlich vorwerfbar.
Null Wort über die Ursachen des Problems.
Der Mieterbund als volkswirtschaftliche Instanz? Die Arbeit für Mieter ist etwas ganz Schweres und insoweit Hochachtung: Reales Helfen statt nur davon reden. Gut. Aber nun zur erteilten Belehrung:
Vorab: Dass die Wohnungsbaukrise kausal sei, ist weiter oben bereits widerlegt. Nun die anderen Argumente:
Mietenstopp im Bestand verhindert Freistellung von übergroßen Wohnungen - von Teil-Leerstand - , ist also ein Fehler: Die Bestandsmieten steigen, soweit hier erinnerlich, schon seit 2015 im Mittel unterhalb der Geldentwertung. Diese Situation blockiert in großem Umfang das Abmindern von Teil-Leestand.
Eine scharfe Mietpreisbremse für Neuvermietungen schafft keine Wohnungen, sondern verringert das Angebot durch Ausweichformen, beispielsweise Umwandlung in Möbliertvermietung - verschiedene teils nicht verbietbare Formen. Nur in Kombination mit marktdienlichen Maßnahmen können temporäre Miethöhenbremse der Neuvermietung positiv wirken.
Die Ahndung von Wuchermieten, dies setzt eine Überschreitungsquote von rund 100 Prozent des mittleren Marktpreises ("Marktpreis") voraus. Das wird bei normaler Wohnraumvermietung nie erreicht. Fündig wird man vielleicht bei kommunalen Verträgen der Anmietung für Grenzen-Übertreter. Aber mit den Zuständigen wird sich niemand in Streit begeben wollen, der einen jährlichen Zuschuss zu seinem Budget erhält (was bei sozialen Hilfe-Funktionen auch unbedingt richtig ist).
Das Verbot von Indexmieten führt zur Nichtanpassung an die Geldentwertung, also zur Nichtfreistellung von Teil-Leerstand bei einem wesentlichen Teil der Bestandsvermietung. Dieser kaum offen als "Leerstand" erörtere Systemfehler dürfte rund 10 Prozent des vermieteten Wohnraums betreffen. Wir haben hier einen eingebauten Konstruktionsfehler des Vergleichsmiete-Konzepts, weil es selbst-referenzierend wirkt.
Für den Vermietungsmarkt gilt ein häufiges volkswirtschaftliches Phänomen: Wer eine Marktentwicklung politisch bremst, erreicht oft im Ergebnis das Gegenteil. Hier: Wer die marktkonforme Miethöhenentwicklung künstlich behindert, bewirkt auf die Dauer Erhöhung der mittleren Mieten wegen Zunahme des gehorteten Teil-Leerstands von Wohnfläche.
Null Wort über die Ursachen des Problems.
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***** 👩👩 (neu) _!!!!!_ "Mietflation": *Ursache ? - Neubau reicht. Mehr als diese Menge geht an Grenzen-Übertreter. Der Staat zwingt die Indigenen Eingeborenen, denen zu schenken: Geld + Wohnen: Anmietung, Kauf, Neubau. - Hierdurch Abgaben- + Miethöhen-"Explosion". Den Eingeborenen bleibt die Straße?
▼ mehr! ▼
► 2025-10-24 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/ref-aaa-de.htm#REF-IMM-WOELF Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Bundeskanzler: jährlich 400.000 Wohnungen!
"Schau mal, schon wieder jede Menge neue Zelte da unter der Brücke." " Ja, die Regierung will unbedingt ihre versprochenen 400.000 neuen Wohnungen fertigstellen vor der nächsten Wahl."
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
Vorbemerkung: Immer neu ist klarzustellen: Miethöhen-Obergrenzen lösen nicht das Miethöhen-Problem, sondern verstärken es. Es ist ein zwar "alle sofort überzeugendes Rezept", nur das dümmste denkbare. Willst du Wahrheiten über Märkte wissen, dann lerne sie aus den Lehrbüchern der Volkswirtschaftslehre.
„Der Kluge lässt sich belehren, der Unkluge weiß alles besser.“ (Franz Carl Endres, 1878–1954)
„Oft verliert man das Gute, wenn man das Bessere sucht.“ (Pietro Metastasio. 1698–1782)
„Ein Narr spricht, ein Weiser denkt.“ (Persisches Sprichwort)
„Wer Recht erkennen wilil, muss zuvor in richtiger Weise gezweifelt haben.“ (Aristoteles, 384–322 v. Chr.)
Mieten werden deutlich steigen : VNW-Direktor Andreas Breitner:
1. Wer behauptet, dass Klimaneutralität bis 2040 die Mieterinnen und Mieter nicht erheblich belasten werde, führt sie in die Irre.
:_ _ 2. Soziale Vermieter nutzen bislang gesetzlich mögliche Spielräume für Mieterhöhungen nicht aus. Sie werden aber durch ein Vorziehen von Klimaneutralität dazu gezwungen.
_ _ 3. Klimaneutralität bis 2040 erhöht _ die Wohnkosten um 320 Euro pro Monat. bei einer Durchschnittswohnung
Vernunftdenker Don Pedro: Mietervereine sind für Subventionen auf das Wohlwollen der sozialpolitisch Motiven Stellen und Akteure angewiesen. Wenn diese irgendwo in Träumer-Hinterstuben erdachten Forderungen nun die üblichen Ideologen für ihr Gutmenschen-Image durchsetzen wollen? Das würde die Miethöhen enorm steigen lassen. Die Mietervereine wären in einem Dilemma.
8 % der Investition umlegbar, obgleich die Zinsen bei vielleicht im Mittel 3 Prozent liegen mögen, das ist viel. Falls aber die einzukaufenden Plastkhüllen der Häuser nur rund 30 statt 100 Jahre Lebensdauer vor sich haben, steigt die Abschreibung auf ein Mehrfaches der klassischen 1 Prozent für Massivbauten.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
1000 neue Nachbarn – jetzt steht ((Berlin-))Kreuzberg vor dem Stresstest
Geplante Großunterkunft für bis zu 1500 Geflüchtete an der Hasenheide im ehemaligen Gebäude der Deutschen Rentenversicherung.
Die Gegend _ gilt als sozialer Brennpunkt. Berlin, Friedrichain-Kreuzberg. Hasenheide. _ dort _ alles _ und noch mehr. Dutzende Backshops, Dönerläden, Asia-Imbisse, Beautysalons, Kioske und Barbershops _ _ Nur -_ Hausnummer 23 bis 31 ist _ ruhig – noch. In dem leerstehenden Bürokomplex planen die zuständigen Behörden eine Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge.
_ _ 760 Menschen sollen dort einziehen, vor allem Familien aus der Ukraine, der Türkei, Syrien und Afghanistan. Außerdem _ Aufnahmestelle für 160 unbegleitete Minderjäh Der Umbau zu Wohneinheiten startet im Sommer, eingezogen werden soll spätestens Anfang 2027. Der Träger muss europaweit ausgeschrieben werden. Das Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (LAF) zahlt monatlich 1,2 Millionen Euro Miete an den Eigentümer. Geplant ist der Betrieb für zehn Jahre.
_ _ Der Bezirk brauche eigentlich zwei Millionen Euro pro Jahr, um die Flüchtlinge zu versorgen und zumindest den Auftakt einer Integration zu gewährleisten. Sie sei „offen und ehrlich“, dass dieses Geld aktuell nicht da sei. „Ich bin dankbar über die Diskussion, die wir heute hier führen.
_ _ Viele Ukrainer würden mit teuren Autos rumfahren und keinen Hehl daraus machen, alles bezahlt zu bekommen.
🖐 LESER: Die armen Ukrainer in der Erstaufnahme. Zivilisierte Menschen haben Kreuzberg nicht verdient :-)
🖐 LESER: Die Menschen dort bekommen das, was sie mehrheitlich gewählt haben. Ich möchte allerdings nicht dafür zahlen. Die Berliner sollen ihre guten Taten selber finanzieren.
🖐 LESER: --- Haben sie noch nie.., das ist ja das Problem.
🖐 LESER: Zitat „So rassistisch, wie es in diesem Land auch zugehen mag – ich glaube, da sind wir uns alle einig –, können wir in Deutschland gut auf unterschiedlichste Weise zusammenleben, auch wenn es altbackene rechte Leute gibt, die die Entwicklung nicht wahrnehmen wollen.“ Mir fehlen die Worte.
🖐 LESER: --- Die finden aus ihrer ewiggleichen Schleife nicht heraus!
🖐 LESER: Sie werden wenigstens dahin geliefert, wo sie bestellt wurden
Vernunftdenker Don Pedro: Irrenhaus-Ambiente: Von nicht-gefragten Steuerzahlern werden nicht-vorhandene 2 Mullionen Euro im Monat sicherlich erfolgreich eingefordert werden, um rund 800 Grenzenübertreter mit rund 3.000 Euro im Monat zu vergolden. Danke! Die Leistenden im Volk sind begeistert, dass die Mieten explodieren, weil ihr Geld den Wohnungsmarkt staatlich leer kauft - inklusive Absorption des Neubau-Volumens. Speziell bei diesemVorgang müsste man die Vorgeschichte analysieren. Aber das muss unterbleiben mangels Budget für die Arbeit.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Berlin: Wohnungsmarkt: Neuberliner verdrängen Altberliner aus der Innenstadt
Wohnungsmarktbericht für 2024 der Investitionsbank Berlin (IBB). Danach ist die mittlere Angebotsmiete im vergangenen Jahr um 1,75 Euro pro Quadratmeter auf 15,74 Euro gestiegen. Das ist ein Plus von 12,5 Prozent.
_ _ erreicht _ Ziel, dass jährlich bis zu 20.000 neue Wohnungen _ nicht. Die Zahl der fertig gebauten Wohnungen lag der IBB zufolge 2023 bei 15.965. „Das Genehmigungsgeschehen nahm 2023 von 16.968 auf 15.902 Wohnungen ab – damit war es der niedrigste Wert in zehn Jahren“
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: Ähnlich ist es für alle Großstadtregionen, ist also eine historische Fortschreibung eines Grundsatz-Problems der Poltiik. Sehr häufig ist vorher Abbruch, was aber statistisch nicht erfasst wird. Wie viel von den "zusätzlichen neuen Wohnungen" dann übrig bleibt, weiß niemand und will auch fast niemand wissen.
Dass viel mehr Wohnungen vielleicht für Grenzenübertreter vom Staat am Mietmarkt "weg gekauft werden" mit dem Geld der Steuerzahler und indigenen Mieter, ist ebenfalls Fehlstelle dieser Statistik.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Mieten wird unbezahlbar : Dublins Wohnungskrise könnte sich in London wiederholen
In der irischen Hauptstadt Dublin zahlen Mieter mittlerweile durchschnittlich 32,80 Euro pro Quadratmeter, die Preise gehören zu den höchsten in Europa. Das können sich viele nicht mehr leisten, sie verlassen die Stadt oder werden sogar obdachlos. Ähnliches droht in London. Autorin: Katharina Delling, London
Zum Vergleich: In München sind es nur 19,80 Euro. Die Standardmiete in der Stadt, in der rund ein Viertel der irischen Bevölkerung lebt, liegt damit bei über 2100 Euro und ist doppelt so hoch wie noch vor zehn Jahren
Vernunftdenker Don Pedro: In München "nur" 20 Euro / qm. Ganz unser Humor. Minimale 3-Zimmer-Wohnung - 80 qm - plus Nebenkosten "nur" 2000 Euro. "Nur"!
Und der Bericht aus London umschleicht den Kern der Sache wie die Katze den heißen Brei. Immigranten ziehen vorzugsweise in Großstädte, weil es dort gleichsprachige Communities gibt.
Der soziale Staat zwangsfinanziert ihnen sodann die hohen Mieten. - Statt dieser Ursache finden man im Bericht die Anprangerung des anti-sozialen Kapitalismus als angebliche Ursache: Die Ideologien unter den Links-Grünen wissen ihre Religion: Alles Übel der Welt hat nur 1 Ursache: Der private Kapitalismus.
Der Wohnungsmarkt ist ein "Markt". Sofern der Staat mit Geld des Steuerzahlers den Vermietungs-Markt für Grenzen-Übertreter "leer kauft", so verdoppeln sich über einige Jahre verteilt die Miethöhen der Neuvermietung des kleinen freien Restes für die indigenen Eingeborenen, weil existentieller Bedarf. Alles wie im Ökonomie-Lehrbuch nachzulesen. Ist das auch begreifbar für Leute, die Märchenbuch-Autoren gläubig vertrauen wie Religions-Gläubige der Gotteinsetzung ihres Religions-Oberhauptes?
Sofern der Staat Hotels und Pflegeheime anmietet, so ist das keineswegs neutral, sondern hat den gleichen Effekt. Denn die damit des Wohnraums Beraubten weichen auf den Wohnungsmarkt aus, Ferienwohnungen für Touristen oder auch private Pflege-Wohngemeinschaften. Wie man das Leuten mit Märchenbuch-Autor-Qualifikation im Ministeramt klarmachen könnte, ist eine interessante didaktische Frage.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Paläste für die Anderen, Hütten für die Eigenen
In der landeseigenen Wohnsiedlung : am Berliner Schlosspark
_ in Berlin-Pankow sind sieben Apartmenthäuser speziell für Geflüchtete einzugsfertig. Die Wohnungen wurden mit umfassender Ausstattung versehen, um den 320 neuen Bewohnern ein angenehmes Zuhause zu bieten..
Diejenigen, die schon länger hier leben und auf dem überheizten Berliner Wohnungsmarkt keine Wohnungen mehr finden, wird deutlich: Paläste für die Anderen, Hütten für die Eigenen.
_ _ Bei der Ausstattung der Gebäude wurde nicht gespart: Die sieben dreigeschossigen Häuser sind _ sogar mit Nistkästen für Mauersegler ausgestattet. Jede der 61 Ein- bis Fünf-Zimmer-Wohnungen verfügt über eine eigene Küche und ein eigenes Bad, fast die Hälfte davon ist barrierefrei.
Zusätzlich gibt es Gemeinschaftsräume und Freizeitangebote wie Tischtennisplatten. Die Wohnungen wurden ursprünglich ohne Einbauküchen geplant, die nun für etwa 4.000 Euro pro Küche nachgerüstet werden – finanziert aus Steuermitteln.
Am 2. September werden dann mehrheitlich junge Männer aus Syrien, der Türkei, aber auch der Ukraine einziehen – sie haben einen langen Weg zurückgelegt und sind inzwischen anerkannte Flüchtlinge, haben Sprachkurse hinter sich und nach vielen Stationen endlich ein festes Dach über dem Kopf bekommen, so die Berliner Zeitung.
Hat einer der Bewohner einen Job, zahlt er dann doch tatsächlich eine Gebühr an das LAF, das Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten.
Vernunftdenker Don Pedro: Paläste für die Grenzenübertreter, Hütten für das eigene Volk. Alle Tiere sind gleich, aber manche sind gleicher als die anderen. Die indigenen Eingeborenen bezahlen Baukosten und Mieten für die neuen Herren? Kolonialismus mal andersherum? Geschieht den Europäern ja ganz zu Recht für 4 Jahrhunderte des verübten Unrechts?
Wieso gelten Türken als "Flüchtlinge"? Führt NATO-Partner Türkei aktuell irgendwo Krieg? Da sieht man wieder einmal, wie wenig wir wissen, was so alles vorgeht in der Welt. Mal bei der zuständigen Behörde im Bundesland Berlin nachfragen, wo in der Türkai gerade Krieg für ein Recht auf Flüchtlings-Asyl sorgt?
Googeln: "wie viel kostet eine Einbauküche mindestens?" "Es gibt schon ab 400 Euro (alle angegebenen Preise sind beispielhafte Durchschnittswerte) günstige Küchen mit einer Basis-Ausstattung wie Spüle, Kochfeld, Unterschrank, Schubladen, Mini-Kühlschrank und Mikrowelle. Klassische einzeilige Einbauküchen kosten ab 1.000 Euro."
"Die Preise für eine Einbauküche beginnen ab 900 Euro."
"Für unsere Gäste nur das Beste." Der Steuerzahler hat keine Kompetenz, sich zu wehren? Irrtum!
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Alarmruf aus Kommunen : Landkreistag warnt vor Finanzkollaps – „Jeder kann sehen, dass das nicht gut gehen kann“
Drei Viertel der deutschen Landkreise können sich nicht mehr ohne Hilfe aus der Schuldenfalle befreien. Einnahmen brechen wegen der schwachen Konjunktur weg, zugleich wachsen etwa die Sozialausgaben rasant. Der Landkreistag ruft Bund und Länder um Hilfe an – sonst drohe den Bürgern eine „fatale“ Entwicklung.
"Den Landkreisen werden fortgesetzt neue Aufgaben übertragen, dazu steigt die Zahl der Vorschriften“, : „Wir ersticken in Bürokratie. Das verlangsamt die Entscheidungen in den Kreisverwaltungen, zum Beispiel bei der Genehmigung von Gebäuden “
_ _ 57 Millionen Menschen, die Mehrheit der Bundesbürger, lebt in einem der 294 Landkreise, die übrigen in einer der 106 kreisfreien Städte. Die Kreise sind Teil der kommunalen Selbstverwaltung, sie bündeln die Aufgaben, die Gemeinden und kreisangehörige Städte nicht allein bewältigen können. Nur: Immer häufiger fehlen selbst für Pflichtaufgaben die Mittel.
_ _ "von den 294 Landkreisen _ waren im vergangenen Jahr 219 defizitär und konnten keinen Haushaltsausgleich schaffen“ _ _ "Allein die Unterkunftskosten im Rahmen des Bürgergeldes, die die Landkreise auszahlen, sind eine gewaltige und zunehmende Belastung“
_ _ die Verwaltungen können die Leistungen nicht einfach kürzen. So betreiben sie Krankenhäuser oder – zum Teil gemeinsam mit der Bundesagentur – die Jobcenter. Sie sind Träger von Kitas und weiterführenden Schulen, bauen Straßen, betreiben Buslinien. In ihr Aufgabengebiet fallen die Gesundheits- und Jugendämter, die Ausländerbehörden, die Abfallentsorgung, Rettungsdienste und der Katastrophenschutz.
Vernunftdenker Don Pedro: Sprachregelung? Null Wort im berufenen Protest über die Grenzen-Übertreter als vermutliche Hauptursache der Probleme. Beispielsweise, wieso sind die Unterkunfts-Zuschüsse so gestiegen? Weil die Kommunen den Mietmarkt "leer kaufen": Indem sie mit Steuerzahlergeld der indigenen Eingeborenen eben diese "aussperren". Denn die Gesetze verpflichten die Kommunen, die selbst erzeugte "Mietfflation" mit dem Bezahlen von beliebig hohen Mieten noch mehr zu befeuern.
Steigende Mieten : Die Wohnungskatastrophe
Deutschland baut viel zu wenige Wohnungen. Das belastet nicht nur die Mieter, sondern das ganze Land. Klima und Innovationen leiden. Und die AfD profitiert. Von Alexander Wulfers
_ _ Eine Wohnung in einer deutschen Stadt kostet _ fast dreimal so viel wie im Jahr 2000 _ Die Preise für Eigenheime sind damit viel stärker als die Löhne und die allgemeine Inflation gestiegen. _ _ Die Leidtragenden bleiben die Mieter: Um bis zu 20 Prozent könnten die Mieten in Ballungsräumen bis 2025 steigen,
2023 sank der Anteil leer stehender Wohnungen auf _ tiefsten Stand seit 22 Jahren. _ _ München _ nur 0,1 Prozent aller Wohnungen leer _ _ Frankfurt Freiburg Münster 0,2 Prozent. Das sind tolle Zahlen für Vermieter _ Für _ andere _ fatal.
_ _ Untrennbar verbunden ist der Wohnungsmangel mit dem Klimaschutz. Menschen in dicht besiedelten Großstädten stoßen im Alltag weniger CO2 aus als Landbewohner. Sie können mehr zu Fuß oder mit öffentlichen Verkehrsmitteln erledigen und sind seltener auf ein Auto angewiesen.
_ _ profitieren Populisten vom Wohnungsmangel. Die Politikwissenschaftler Ta- Ab., De. Co. und Tho. Ku. haben für Deutschland gezeigt:
Steigen die Mieten um 1 Euro je Quadratmeter, erhöht das die Wahrscheinlichkeit, dass ein Mieter mit sehr niedrigem Einkommen die AfD wählt, um 4 Prozentpunkte.
_ _ „Für Haushalte mit niedrigem Einkommen stellen diese Veränderungen eine tiefgreifende Bedrohung ihres sozialen Status dar“, schreiben die Autoren. Diese Bedrohung treibt sie in die Arme der Rechtspopulisten.
_ _ Es gäbe also viele gute Gründe für eine große Wohnraumoffensive. Warum sollen nicht irgendwann sechs Millionen Menschen in Berlin leben, oder drei Millionen in München? Genug Platz wäre da, so dicht besiedelt sind deutsche Städte nicht.
_ _ Deutschland würde zu einem dynamischeren, innovativeren, vielfältigeren Land. _ _ Bei einem Bürgergespräch _ sagte Olaf Scholz Anfang _ , selbst die angepeilten 400.000 Wohnungen im Jahr seien eher zu wenig als zu viel. Jetzt muss sich nur noch jemand darum kümmern.
Vernunftdenker Don Pedro: Wie üblich deutscher Ehrenkodex der Journalisten: Dem gläubigen Leservolk auf keinen Fall verraten, dass die verfassungswidrige Grenzenöffnung die Ursache ist für die Mietflation erzeugt. Dass die absurde Bürokratisierung und teils absurde Energiepolitik die Baukosten-Inflation erzeugt.
Es gibt keine andere Hauptursache als die vorgenannten. Erwähnung in dieser Analyse: Null-komma-null. Hat das Leservolk fast bei so gut wie allem Leitmedien kein Recht auf diese Fakten-Wahrheit? Zugegeben, es muss nicht in jedem Artikel sein. Verstörend ist nur, wenn es in so gut wie keinem Artikel ausreichend vermittelt wird.
Ein Detail: Erwähnung von Klimaschutz ist nun anscheinend journalistischer Usus geworden? Alle innerlich angesteckt von der manipulierten Panikmache-Übertreibung? Kein längerer Artikel zur Aktualität mehr ohne diese Erwähnung in praktisch allen Medien?
Scholz mit seinen 400.000 Wohnungen im Jahr, wann wird der Politiker trotz des abgehobenen Umfelds es mitbekommen? Offiziell statistisch gibt es etwas über 200.000 mehr Wohnungen im Jahr. Aber wenn man den vorherigen Abbruch abzieht, niemand weiß, was die wahre Wahrheit ist. Sehr bequem, denn man will es ja gar nicht wissen. Näheres ist hier auf LIBRA belegt.
Die Einwohnerzahl der Großstädte verdoppeln? Hoffentlich nicht! Eine Nebenfolge von Föderalismus und zwei verlorenen Weltkriegen ist, dass Deutschlands größte Großstädte noch überwiegend menschengerecht sind. Faustregel: Menschengerechtes Wohnen ist, wenn es zur Not auch ohne Aufzug geht und die Feuerwehr retten kann: Bis zu 6 bis 8 Etagen.
Was darüber ist, tendiert zur Käfighaltung. Manche mögen mehr, jedenfalls, so lange sie keine Berichte über das Brennen von Wohnhochhäusern gelesen haben. In Erinnerung ist - wäre zu verifizieren - , dass die Bewohner von München und Paris einmal befragt wurden, ob sie Wohnhochhäuser im voll besiedelten Stadtgebiet möchten, und in beiden Städten waren die Bürger mit deutlicher Mehrheit dagegen.
_ _ Laut Artikel: "profitieren Populisten _ _ Steigen die Mieten um einen Euro je Quadratmeter, ETXT erhöht das die Wahrscheinlichkeit, dass ein Mieter mit sehr niedrigem Einkommen die AfD wählt, um 4 Prozentpunkte.". Könnte man auf derart abwegige Pseudo-Mathematik nicht vielleicht verzichten?
Was ist überhaupt die Sünde dieser berüchtigten "Populisten"? Wenn Parteien machen, was das Volk will, so erfüllt das die unabdingbare Demokratiepflicht des Grundgesetzes "mit Ewigkeitsgarantie": Artikel 20 Absatz 2 Grundgesetz: "Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus."
Wieso sich die Bürger die Ursachen der ²Mietflation" und eine "GRÜNEN"-Politik gegen das "Eigenheim im Grünen" gefallen lassen? Dass den Bürgern sogar vorgeworfen wird, wegen derart viel politischer Inkompetenz dann eine alternative Partei zu wählen? Eine Partei ist im Aufwind, die die Ursachenbekämpfung mit im Programm hat. Das ist erlebte Demokratie.
Mehr Bürger-Widerstand wäre hilfreich für die regierenden Parteien, um diesen Parteien ihr insoweit vernunftwidriges Fehlverhalten begreiflich zu machen. Dafür müssten aber die Bürger die Träger eines kompetent koordinierten Widerstands finanziell mit einem Minimum ausrüsten. Schon mal hier beigetragen?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Wohnraum für mehr als 1000 Flüchtlinge: XXL-Asylunterkünfte für München geplant
Wohnraum für mehr als 1000 Flüchtlinge: XXL-Asylunterkünfte für München geplant Im ehemaligen Commerzbank-Gebäude in Schwabing sollen bald bis zu 520 Flüchtlinge einziehen
Jeden Monat muss die Stadt etwa 300 Flüchtlinge zusätzlich aufnehmen. Für 2024 rechnet das Sozialreferat mit etwa 3600 neuen Asylbewerbern, die ein Dach über dem Kopf benötigen.
_ _ plant München zwei XXL-Unterkünfte mit rund 1400 Plätzen. Das ehemalige Sheraton-Hotel _ und das Commerzbank-Bürogebäude _ _ sollen dazu in den nächsten Monaten umgebaut bzw. erweitert werden.
In München sind derzeit gut 17_:000 Geflüchtete aus der Ukraine gemeldet, davon leben etwa 14000 in Privatwohnungen und 3000 in städtischen Unterkünften.
Dazu kommen mehr als 12300 Asylbewerber in staatlichen Gemeinschaftsunterkünften, Wohnprojekten und städtischen Unterkünften. Die Stadt verfügt derzeit über 4693 Plätze in 22 dezentralen Unterkünften. Davon sind 3127 belegt, 490 frei gemeldet und rund 1000 dienen als Reserve.
Doch da bis zum Ende Jahres mit weiteren 1800 Flüchtlingen gerechnet wird, muss schnell Wohnraum für sie geschaffen werden. Viele geplante Standorte stoßen jedoch zunehmend auf Widerstand in der Bevölkerung.
Vernunftdenker Don Pedro:
Hier ist Faktenbeweis, liebe ARD-Faktenchecker:
Es fehlt nicht an Neubau. Es fehlt nur an Neubau für indigene Bio-Deutsche. München hat rund 40.000 Wohneinheiten für Grenzen-Übertreter.
Rechenkompetenz von 12-Jährigen genügt: München hat ~1,5 Mio. Einwohner. Deutschland insgesamt hat rund das 55-fache.
55 x 40.000 macht bundesweit rund 2.2 Millionen Wohneinheiten, die zur Zeit für dank staatlicher Vorliebe für Grenzen-Übertreter dem Mietmarkt der weniger geliebten Indigenen entzogen wurden.
Zum Vergleich: Die aktuelle Mietflation beruht auf dem Fehlen von rund 0,8 Millionen Mieteinheiten, wird oft publiziert.
Wohnung ist ein "existentielles Gut" wie Essen, Trinken, Schlafen. Sinkt das Angebot unter den Bedarf bei Existentiellem, so "explodieren" die Preise, weil niemand darauf verzichten kann und will, sofern er es "irgendwie finanziert bekommt".
Bei Wohnungen ist besonders erschwerend: Fluktuierend auf dem Wohnungsmarkt ist immer nur ein Bruchteil des Bestands, vielleicht rund 5 % im Jahr (Zahl nicht verifiziert). Das wären rund 5 % von rund 50 Millionen Wohneinheiten, also rund 2,5 Millionen Wohneinheiten jedes Jahr am Markt.
Rund die Hälfte geht vielleicht bereits weg für private Nachfolger - an Freunde und Bekannte, kommt also gar nicht erst an den Markt.
Vom Markt entfernt der Staat jedes Jahr den Indigenen der Bürger weitere rund 0,3 Millionen Einheiten, um ihre Nutzung an Grenzen-Übertreter zu verschenken. Das Geld für dies "Leerkaufen des Marktes" holt der Staat sich ausgerechnet von den Indigenen.
0,3 Millionen Indigene finden jedes Jahr keine Wohnung mehr und kämpfen bis an die Grenze ihrer Finanzen um das staatlich verknappte Angebot. In den Lehrbüchern über Wirtschaft ist nachzulesen: Dann "explodieren" die Preise, hier die Miethöhen.
Lustig ist, dass die Indigenen sich meist gar nicht hiergegen wehren, weil reichlich komplex zu begreifen. Da wird der Regierung vertraut, schuld daran sei, dass zu wenige Neubauten entstehen, also ein "Schicksal". Sondern die Leute wehren sich meist gegen zu viele kulturfremde Grenzen-Übertreter in ihrem Wohn-Umfeld.
Freie Universität Berlin protestiert gegen Container-Dorf für Flüchtlinge. _ _ Statt dem Container-Dorf gebe es bessere Alternativen, führte der FU-Präsident aus.
In Berlin sollen an mehreren Orten Container-Dörfer für Flüchtlinge errichtet werden. Darunter auch im Stadtteil Zehlendorf. .
Doch das vorgesehene Gelände gehört zum Campus der Freien Universität (FU), die erst aus der Zeitung von den Plänen erfahren haben will. „Die Hochschulleitung hat dieser Maßnahme nicht zugestimmt, noch wurden wir bisher hierzu befragt“, zeigte sich FU-Präsident Günter Ziegler gegenüber der B.Z. empört,
Vernunftdenker Don Pedro:
Und wieso keine Nutzung für Studenten? Wenn die Zimmer in Wohngemeinschaften in die Nähe von 1.000 Euro im Monat gelangen, das ist in Ordnung so für Politiker? Sind trotzdem die Grenzenübertreter zu privilegieren gegenüber den Trägern der Zukunft?
Wölfersheim erwirbt Häuser und bringt Flüchtlinge darin unter. Turnhallen sind tabu, 2023-01-23 _ die Gemeinde profitiert vom Zuzug. _ Gerade hat jemand wieder ein Haus angeboten. Nun betätigt sich der Bürgermeister von Wölfersheim zwar nicht nebenberuflich als Makler.
Aber der 42 Jahre junge SPD-Mann vertritt letztlich die Gemeinde als Käufer von Immobilien. Frei werdende Gebäude kommen ihm in diesen Wochen besonders zupass. Denn wie andere Rathauschefs in der Wetterau und in anderen Landkreisen muss sich See auch und gerade um ein Thema kümmern: Flüchtlingen eine Bleibe auf unbestimmte Zeit zu verschaffen.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Vernunftdenker Don Pedro:
Ein "Dilemma" im eigentlichen Sinn: Die Pflicht, bei Menschen in Not - hier Immigranten ohne Arbeitseinkommen - helfen zu müssen...
Hierfür den bisherigen Bürgern vor Ort ihren Wohnraum entziehen zu müssen... Nothilfe für die einen erzeugt Not für die anderen.
Den Menschen in Not - ohne Arbeitseinkommen - sicherlich helfen müssen und damit durch den Steuerzahler mehr Geld und Zahlungsgarantie am Markt bieten, als Privatleute bieten können. Also wird der Markt der Mietangebote und Immobilien sicherlich preislich nach oben gesteigert zum Nachteil anderer.
Je nach Region reicht das bis zur Hoffnungslosigkeit von nicht-privilegierten Wohnraumsuchenden. Diese müssen sich dann über verschiedene Formen von Wohngemeinschaften retten.
Verdoppelung des Mietenniveaus der wenigen an den Markt kommenden Wohnungen kann dann durchaus eintreten. Die Mieten steigen in Deutschland überwiegend nicht durch "bösen Kapitalismus", sondern durch "bösen Sozialismus": Der Staat, zwangsläufig beim Aufkaufen ein Sozialist, verdreifacht bis vervierfacht die Gewinne des privaten Kapitalisten durch die Fernwirkung der staatserzeugten Wohnungsverknappung.
Denn wegen der in etwa konstant bleiben Fixkosten der Mietobjekte ist die Steigerung überwiegend Gewinn und vervielfacht entsprechend auch die Vermögenswerte der "privaten Vermietungs-Kapitalisten".
Die Ursachen kommen "von oben". Die Widersinnigkeit ist unten und ist nicht ethisch korrekt auspendelbar: Also ein "Dilemma".
"Ein Weiser versteht es, die Menschen nach ihrer Menschlichkeit zu schätzen, ein Mittlerer schätzt sie nach ihren Taten und ein Untüchtiger schätzt sie nach ihren Geschenken." (Lü Bu We / Lü Buwei - um 300-235 v.Chr.)
Berlin: «Gerechtigkeitsproblem» bei Flüchtlingsverteilung laut der Partei der maßvollen "Linke":
Bei der Unterbringung geflüchteter Menschen bestehen in Berlin große Unterschiede zwischen den Bezirken. Cansel Kiziltepe (SPD), Senatorin für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung.
_ _ Im Vorjahr hatte die Zahl der Flüchtlinge stark zugenommen: Zum einen kamen mehr Asylbewerber, zum anderen Zehntausende Menschen aus der Ukraine, gegen die Russland seit Februar 2022 einen Angriffskrieg führt. _ _
Um eine Unterbringung der Neuankömmlinge sicherzustellen, werden nach Einschätzung Kiziltepes in diesem Jahr zusätzlich 10.000 bis 12.000 Plätze gebraucht. Bisher stehen etwa 32.000 zur Verfügung, von denen die meisten belegt sind. Für neue Plätze sind die Bezirke aufgerufen, Flächen oder Immobilien zu benennen.
der Zuzug von Flüchtlingen aus der Ukraine _
ist _ bis Ende ((2023)) mit 600 000 zusätzlichen Haushalten auf dem Wohnungsmarkt zu rechnen._
_ gehen wir derzeit davon aus, dass der Höhepunkt erst Ende 2023 erreicht wird _ - basiert auf der Annahme, dass nach der Aufnahme von etwa einer Million Ukrainer im vergangenen Jahr ((2022)) noch einmal etwa 500 000 Menschen aus der Ukraine _ kommen könnten.
Auf _ Grundlage _ einer durchschnittlichen ukrainischen Haushaltsgröße von 2,58 Personen ergibt sich _ Zusatzbedarf von 600 000 Wohnungen im Vergleich zum Dezember 2021. _ _ Ein Teil von ihnen kam zunächst in Sammelunterkünften oder bei Familien unter und begann erst verzögert mit der Suche nach einer eigenen Wohnung.
Vernunftdenker Don Pedro: Der Staat kauft mit Steuerzahlergeld den städtischen Wohnungsmarkt halb leer - und die arbeitenden dies finanzierenden Steuerzahler können damit finanziell nicht konkurrieren und müssen wegziehen in überbezahlte Kleinstwohnungen?
Kippt die Stimmung? Realistische Lösungen könnte es geben. Aber im maßgeblichen Politikerdiskurs sind die durchaus denkbaren Lösungskonzepte jedenfalls einstweilen nicht erkennbar.
Sonderfall "Ukraine-Flüchtlinge": Dies ist für Deutschland positiv einzustufen. Emotional ist es verankert in der einstigen Aufnahme der etwa 12 Millionen Heimatvertriebenen nach dem Zweiten Weltkrieg.
Im internationalen Regelwerk veranktert: Die Aufnahme entspricht internationalen Richtlinien: Aufnahme im regionalen Umfeld und kulturverwandt.
"Ukraine-Flüchtlinge" werden überwiegend in den deutschen Arbeitsmarkt einzugliedern sein. Soweit sie dauerhaft verbleiben, so werden sie sich nach den Erfahrungen mit ähnlicher Immigration auf die Dauer problemfrei integrieren. Inklusive Familiennachzug nach dem Ukraine-Krieg könnten in ganz ungefährer Schätzung rund 500.000 neue Haushalte in Deutschland entstehen.
Für die Ukraine ist es kein Schaden, weil derartige Immigration zu einer dauerhaften wirtschaftlichen Kooperation führen dürfte und jahrzehntelang in beide Richtungen wirken dürfte.
Der Wohnungsbedarf für "Ukraine-Flüchtlinge" wäre meisterbar. Dieser wäre durch Neubau und Leerstand-Verminderung und aktuelle demographische Verringerung der deutschen Bevölkerung in etwa gedeckt.
Dies wäre meisterbar; wäre nicht gleichzeitig die andere verfassungswidrige unkontrollierte Immigration aus fremden Kulturkreisen. Insoweit besteht überwiegend fehlende Eignung für den fachkunde-orientierten deutschen Arbeitsmarkt.
Zusammenfassend: Die aktuelle "Miethöhen-Explosion" beruht auf der verfassungswidrigen Grenzenöffnung. Die noch denkbare Heilung unterbleibt unter den aktuellen regierenden Parteien. Diese tragen Verantwortung für ein generationenübergreifendes Problem: Die größte Hypothek Deutschlands seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs.
Die "Miethöhen-Explosion" schafft Motivation für Widerstatand aus dem Volk. Bedingung dafür ist, dass intensiver begriffen wird, was ihre einzige Ursache ist.
Zuwanderung - Nachfrage nach Mietwohnungen befeuert
Im vergangenen Jahr sei die Bevölkerung wegen der hohen Zuwanderung gewachsen,
was die Nachfrage nach Mietwohnungen weiter befeuert habe, sagte JLL-Experte Roman Heidrich. "Dies ist zu einem großen Teil auf die vielen Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine zurückzuführen, aber auch...
... grundsätzlich ist die internationale Zuwanderung nach den schwächeren Corona-Jahren wieder gestiegen.“ _ Viele Haushalte mit geringen und mittleren Einkommen wollten oder könnten sich die Mieten in den Großstädten nicht mehr leisten und zögen raus.
(ABOx) https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/immobilienmarkt-mietkosten-ueberholen-kaufpreise-18633475.html
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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2019-11 (~900 Ratings bis 2024-05) 352S. ♥ Homebody: Der Guide für ein Zuhause, das Sie niemals mehr verlassen möchten
Joanna Gaines, Amerikas bekannteste Raumgestaltungsexpertin, weiß,
wie sehr das Zuhause die Persönlichkeit seiner Bewohner spiegelt. In Homebody zeigt sie, wie jeder im Handumdrehen seinen ganz eigenen Stil findet:
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LIBRA-Anmerkung: ... leicht irritiert... Wieso kommen die 2 Bestseller hierüber aus den USA als Übersetzung nach Deutschland? Grund zum Nachdenken: Das Bauhaus-Land importiert Design? Oder wie ist das bedingt? Es könnte der maßvolle Preis dafür eine Rolle spielen, aber nicht nur?
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***** 👩👩 (neu) _!!!!!_ "Mietflation": *Verbote sind untauglich. Leerstand, Ferienvermietung, Verwertungspause, alles ökonomisch normal und viel zu marginal gegen: Kausal staatliches "Leerkaufen" des Mietmarktes: Für Grenzenübertreter. - Skurrile Rezepte: Unmenschliche Senioren-"Um-Menschung" zwecks "Um-Volkung"? - Vermieter-Führerschein?
▼ mehr! ▼
► 2025-10-24 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/ref-aaa-de.htm#REF-ZZWWY-SEN-SWAP Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Die Politiker kaufen den Wohnungsmarkt leer für Grenzen-Übertreter. die indigenen Eingeborenen zwangs-zahlen: Miethöhen "explodiesern".
"Karin, hast du aber abgenommen! Wie heißt denn deine Wunder-Diät?" "Mieterhöhung"
"So, endlich ein Vollzeit-Job zum Mindestlohn, ich bin glücklich, danke! Das Gehalt überweisen Sie bitte immer gleich an meinen Vermieter, das spart mir die Kosten für ein Bankkonto."
"Hurra, ich hatte eine bezahlbare Wohnung gefunden!" - "Und dann?" - "Und dann bin ich aufgewacht."
"Eure 'Mietpreisbremse', und die Mieten steigen immer weiter." - "Ja, dumm geöauFen: immer wieder verwechselt mal ein Trottel die Bremse mit dem Gaspedal."
"Verehrte Mieter, die Nebenkostenabrechnung ist in diesem Jahr 10 Prozent höher: Modernisierungsumlage wegen Einbau einer Mietpreisbremse."
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
Vorbemerkung: Immer neu ist klarzustellen: Miethöhen-Obergrenzen lösen nicht das Miethöhen-Problem, sondern verstärken es. Es ist ein zwar "alle sofort überzeugendes Rezept", nur das dümmste denkbare. Willst du Wahrheiten über Märkte wissen, dann lerne sie aus den Lehrbüchern der Volkswirtschaftslehre.
"Der Mensch ist dazu verdammt solange den gleichen Fehler zu machen, bis er etwas daraus gelernt hat." (Jean Paul Sartre)
„Damit schaffen wir die Basis für die Grundlage des Fundaments." (Politikermund tut Unsinn kund)
„Ein Narr spricht, ein Weiser denkt.“ (Persisches Sprichwort)
Französische Revolution: Sie oktroyierten den Preisdeckel – und landeten unter der Guillotine
_ _ Mit _ Höchstpreis-Edikt, dem "Maximum", wollte der Wohlfahrtsausschuss 1793 die katastrophale Versorgungslage in Frankreich in den Griff bekommen. Wer dagegen verstieß, erhielt die Todesstrafe. Aber die Wirtschaft folgte nicht dem Terror.
_ _ Der wirtschaftliche Zwilling des Terrors war das "Maximum". So wurden die gesetzlichen Höchstgrenzen für zahlreiche Güter des täglichen Bedarfs genannt, mit denen die Politiker der Französischen Revolution am 29. September 1793 versuchten, die Not der armen Leute zu lindern. Zugleich wurde damit die Herrschaft des Terrors auf die Wirtschaft ausgeweitet. Tausende starben dafür unter der Guillotine.
_ _ die Jakobiner _ setzten am 4. Mai den Erlass über das „kleine“ Maximum durch.
ein Höchstpreis für Getreide _ _. wurde ein monströser Kontrollapparat für Verwaltungs- und Zollerklärungen, Schätzungen, Hausdurchsuchungen und Strafen aufgebaut.
_ _ stürmten die Sansculotten am 2. Juni das Théâtre des Tuileries, in dem der Nationalkonvent tagte. _ 80.000 Menschen _ forderten Brot und die Verhaftung aller Verräter, die für die katastrophale Versorgungslage und die Rückschläge an den Fronten verantwortlich gemacht wurden. _ _ die Methode _ : „Gesetzgeber! Setzt den Terror auf die Tagesordnung!“
_ _ die radikalen Jakobiner unter _ Robespierre _ kam dem nach _ eröffnete einen „kontrollierten Bürgerkrieg“. Am 26. Juli wurde das Horten von Waren unter Todesstrafe gestellt. Nach _ weiterem Aufstand _ wurden am 17. September die Terrorgesetze verabschiedet_ massive Einschränkungen der Grundrechte .
_ _ Am 29. September folgte _ die Einführung des „großen“ Maximums. _ alle Grundnahrungsmittel und wichtige Güter wie Seife und Tabak._ die Löhne wurden festgeschrieben, um die Hälfte dessen erhöht, was sie _ 1790 betragen hatten. Die Todesstrafe drohte jedem, der dagegen verstieß.
Folgen _ : „Zurückhalten von Waren, illegales Horten, Betrug, Schwarzmarkt“, „provozierte den Widerstand der Fabrikanten, der Kaufleute und Händler, aber auch der breiten bäuerlichen Welt, die wenig Neigung zeigte, ihre Ernten auf dem Markt zu verkaufen. Die gelenkte Ökonomie erzeugte eine parallele Ökonomie _ zugleich die Not der breiten Bevölkerung.“
_ __ Nur wollte sich der wirtschaftliche Erfolg nicht einstellen. Als Robespierre und seine Anhänger am _ 26. Juli 1794 gestürzt wurden _ _ Als man am Tag darauf die Entmachteten zur Guillotine schaffte, skandierte das Publikum: „Zum Henker mit dem Maximum!“
🖐 LESER: Wie bei uns….gedeckelte Mieten, übertriebenes Mietrecht, fehlende Sanktionen gegen Mietnomaden und Mietvandalen, Renovierungsstau bei steigenden ökologischen Anforderungen…..also der Meinung sein, dass der Vermieter nur aus sozialen Engagement Mietwohnungen baut.. die Linken lernen das 1x1 der Ökonomie nie.
🖐 LESER: Löhne deckeln oder staatlich regeln war also keine gute Idee. Preise deckeln oder staatlich regeln, genauso. Warum haben die Linksrotgrünen daraus nichts gelernt?
🖐 LESER: ---Weil die niemals lernen sondern irgendwann (zumindest politisch) vom Volk guillotiniert werden…
🖐 LESER: So viele Beispiele in der Geschichte und die Leute lernen es nicht. Man kann auf Dauer nicht gegen den Markt agieren. Heute geistert schon wieder die Vorstellung von Zwangswirtschaft, Quoten, Vorgaben und Regulierung umher. Auch heute ist das zum Scheitern verurteilt.
🖐 LESER: --- Sven-Felix Kellerhoff, Redaktion Geschichte _..._ : Ja, so ist es. Und ja, sie lernen es nicht.
🖐 LESER: Die Interventionsspirale der sozialistischen Planwirtschaft dreht sich auch in Deutschland auf Hochtouren. Das Ergebnis ist immer Bürokratie, Niedergang, Armut, Elend und Gewalt.
🖐 LESER: --- Im Kern nichts als ein weiterer disfunktionaler Sozialismus mit Planwirtschaft. Und heute träumen etliche Linke wieder davon.
🖐 LESER: Aus der Geschichte könnte man lernen. Nur unsere Linke, die SPD und die Grünen kennen die Geschichte nicht. So werden grobe Fehler aus Mangel an Bildung und aus Ignoranz immer wiederholt.
🖐 LESER: --- Im Kern die „Ursünde“ des Sozialismus, lange vor Karl Marx. Und nix ändert sich
🖐 LESER: Andys Jean Paul Sartre: "Der Mensch ist dazu verdammt solange den gleichen Fehler zu machen, bis er etwas daraus gelernt hat".
🖐 LESER: --- Sartre sagte ebenso treffend: „Ein politisches System, das dem Untergang geweiht ist, tut instinktiv vieles, was diesen Untergang beschleunigt.“
Vernunftdenker Don Pedro: Wird der Preis beschränkt, so sinkt bei Waren das Angebot rasch. Bei Wohnungen dauert es etwas länger, rund 5 bis 10 Jahre: Die Altmieter nutzen ihren Besitzstand. Die Neumieter müssen im Fall von Marktwirtschaft verdoppelte Miethöhen oder mehr ertragen. In Zwangswirtschaften: Bald 5 bis 20 Jahre auf der Warteliste. In beiden Systemen erfolgt weniger Neubau, also weniger verfügbarer preiswerter Wohnung, bedingt durch die Preisdiktatur.
Journalisten sollten das den Wählern erklären. Dazu müssten Journalisten es aber erst selber wissen, wie der Staat die Wohnungen verteuert. Besonders unerträglich wird dem wenn obendrein die Bevölkerung durch Grenzendung und bis 10 % erhöht wird aber der Staat diesen Grenzenübertretern Wohnrum garantiert, nicht aber den Indigenen.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Wenn der Kampf um Wohnraum zur Grundsatzfrage wird : Wohnraum oder Eigentum - wo endet die staatliche Kontrolle?
In vielen Städten wird der Wohnraum knapp und der Druck auf Eigentümer wächst. Einige Kommunen setzen auf strenge Regeln gegen Leerstand, andere diskutieren sogar Enteignungen, wenn trotz Baugebot nichts passiert. Wie weit darf der Staat gehen?
((Anmerkung: Ein hervorragender umfassender Überblick; hier nur die einleitende Kurzinformation:))
Wohnraummangel und Leerstand: In vielen Städten fehlen Wohnungen, während gleichzeitig zahlreiche Einheiten leer stehen oder zu anderen Zwecken genutzt werden. Politische Gegenmaßnahmen: Kommunen reagieren mit Zweckentfremdungsverboten, Bußgeldern und Androhungen von Baugeboten, um Leerstand zu begrenzen und Wohnraum zu sichern. Kontroverse um Eingriffe: Kritiker warnen vor übermäßigen staatlichen Eingriffen bis hin zur Enteignung. Die Debatte dreht sich um das Spannungsfeld zwischen Wohnraumschutz und Eigentumsfreiheit.
🖐 LESER: Wer überwacht die Regierung? Wir der Staat kann und darf es nicht, wir sind ihnen ausgeliefert, Gesetze werden kurzerhand zurechtgeschnitten wie es die Regierenden brauchen.
Vernunftdenker Don Pedro: Die Mitteilungen an die Presse tarnen immer das wahre Problem. Wohnraum ist nicht knapp, sondern es wird vom Staat für Grenzenübertreter der Vermietungsmarkt leer gekauft. Die Bürger wissen das natürlich trotz der Tarnung. - Da Wohnung ein existenznötiges Gut ist, müssen die benachteiligten Indigenen durch immer höhere Angebote für den Rest des Angebots die Marktpreise bis zum einkommens-möglichen Maximum treiben. - Der Staat reagiert mit der Interventionsspirale...
... wie meistens nach ersten Staatseingriffen in den freien Markt. Diese langsamen Maßnahmen sind ungeeignet, das ganz gewaltige Problem der demgegenüber rascher zunehmenden Marktstörung zu kompensieren. Denn alle diese Maßnahmen erzeugen Nebeneffekte. Beispielsweise, verbietet die Kommune Ferienwohungen, so sinkt die Zahl der Touristen, also sinkt die Gewerbesteuer.
Werden leerstehende Wohnungen enteignet, so stehen dies jahrelang leer wegen der Rechtsstreitdauer; ebenso bei Baugeboten. Und danach hoch kostenerzeugende Überlassung an Grenzenübertreter?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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_ _ In Bonn hat die Stadtverwaltung _ über die Einführung einer Wohnflächensteuer nachgedacht.
Die Oberbürgermeisterin , Katja Dörner, _ _ erhielt dafür viel Kritik. Heute nun ruderte ein Sprecher der Stadtverwaltung zurück - Autor: Christian Erhardt-Maciejewski - Chefredakteur
_ _ Dafür sollen Haushalte mit „großer Pro-Kopf-Wohnfläche“Dafür sollen Haushalte mit „großer Pro-Kopf-Wohnfläche“ – also Menschen, die _ „zu viel Platz“ haben – dazu gedrängt werden, ihre Wohnungen zu verkleinern. Eine Wohnflächensteuer wird geprüft, um diesen Prozess finanziell zu erzwingen. _ _ Wer nicht freiwillig umzieht, zahlt drauf.
Vernunftdenker Don Pedro: Die erste Frage ist, ob die Kommune überhaupt verfassungsrechtlich zu einer derartigen Steuer ermächtigt ist. Die Steuern, zu denen die Bundesländer ermächtigt sind, sind im Grundgesetz abschließend und ausschließend geregelt. Eine Wohnflächensteuer ist nicht erinnerlich. Diese Frage wurde im Kontext des Zwanges einer getarnten Wohnungssteuer - sogenannter Rundfunk-"Betrag" - ausdiskutiert wie folgt:
_ _ Die Länder haben demnach keine derartige Befugnis, also erst recht nicht die Kommunen. Eine Strafsteuer für zu große Wohnungen? Nur der Bund hat das Recht zu Strafgesetzen. Handelt es sich um einen weiteren Angriff in totalitärer Hybris, durch dauerhafte Diskussion die Idee allmählich realisieren zu dürfen? Die Rundfunkabgabe ist unter anderem auch aus diesem Grund verfassungswidrig
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Gerechtigkeit_ Oma soll umziehen. Ältere Menschen leben oft allein in vier Zimmern oder gar in Einfamilienhäusern.
Das verknappt den Markt für junge Familien und ist schlecht für die Umwelt. Höchste Zeit für ein paar Vorschläge. Ein Essay von Nils Wischmeyer
: _ sechs Prozent aller Haushalte in deutschen Großstädten in Wohnungen, die eigentlich zu klein sind. _ so viele wie seit den 90er-Jahren nicht mehr. Zu klein _ , dass es weniger Zimmer als Personen _ gibt, sich Kinder also beispielsweise ein Zimmer teilen müssen oder Erwachsene ihr Nachtquartier auf der Schlafcouch im Wohnzimmer errichten.
_ _ Besonders betroffen _ sind _ Familien mit Kindern in Großstädten. In dieser Gruppe mussten sich schon 2020 mehr als ein Drittel aller Menschen auf zu wenig Wohnraum quetschen, mit gravierenden Folgen. Konflikte kochen hoch, Rückzugsmöglichkeiten fehlen, der Stressfaktor steigt _ _ Auch die Leistung der Kinder in der Schule kann darunter leiden _ _ gefährdet hier also gerade die Ausbildung seiner zukünftigen Leistungsträgerinnen und Leistungsträger
_ _ während eine andere Gruppe auf viel zu viel Platz lebt: Senioren. Rentner haben viel mehr Platz als Familien. _ _ Keine andere Gruppe in Deutschland lebt statistisch gesehen auf so vielen Quadratmetern pro Person wie Menschen jenseits der 65 Jahre.
_ _ wohnte 2022 fast ein Drittel aller Alleinlebenden über 65 Jahre auf mindestens 100 Quadratmetern, so viele wie in sonst keiner anderen Altersgruppe. _ _ Im Schnitt wohnen Alleinlebende über 65 Jahre auf 83 Quadratmetern.
_ _ dass sie in Wohnungen wohnen bleiben, wenn der Partner stirbt oder sie sich im Alter trennen. Auch die Kinder sind dann schon aus dem Haus und zurückbleibt eine einzelne Person auf sehr vielen Quadratmetern _ _ " Remanenzeffekt"
Der Unterschied zu Haushalten mit vier Personen ist drastisch. Hier hat jeder im Durchschnitt gerade einmal 32 Quadratmeter oder weniger zur Verfügung.
_ _ gesamtgesellschaftlich_ eine Katastrophe und wirft auch ethisch-moralische Fragen auf _ Darf eine Bevölkerungsgruppe so leben, wie sie will, auch wenn sie damit einer anderen schadet?
Und was darf der Staat tun, um dieses Ungleichverhältnis zu ändern? _ eigene Freiheit _ , dass man alles tun kann – solange es keinem anderen schadet. _ _ Da schadet eine Bevölkerungsgruppe der anderen ganz massiv. In ihrer Entfaltung, in ihrer Entwicklung, im Zusammenleben. Und warum: Weil das schon immer so war?
_ _ Die radikal einfache Lösung: Opa muss umziehen. Wenn das der einzige Grund ist, dann muss die Gesellschaft den Remanenzeffekt aus dem Weg schaffen. _ Viele hängen emotional an der eigenen Immobilie oder der Mietwohnung. _ Senioren hängen sehr an ihrer Wohnung, wollen oft gar nicht umziehen und ja, das ist nachvollziehbar.
Keiner hat Spaß daran, Eltern oder Großeltern aus ihren Häusern zu scheuchen.
_ _ für nicht wenige ist ihr Haus der größte Stolz. Dazu kommen die vielen Erinnerungen, die an einem Haus hängen. _ Und das soll man jetzt hinter sich lassen?
_ _ dass ältere Menschen über einen Umzug nachdenken sollten _ _ Im ersten Moment mag das hart klingen. Es gibt aber viele gute Gründe dafür. Junge Familien würden so wieder bezahlbaren Wohnraum finden, Kinder könnten sich besser entwickeln.
Auch für die Senioren gäbe es Vorteile: Sie müssten sich im hohen Alter nicht mehr um Hunderte Quadratmeter kümmern.
Sogar das Klima könnte profitieren. _ _ lebt ein Großteil der Hauseigentümer unter den Senioren in einem Gebäude, das mehr als 40 Jahre alt ist und nur nicht einmal zehn Prozent haben vor, ihr Haus sanieren zu lassen.
Ändern sich die Eigentümer, ändert sich die Bereitschaft. Es könnte alles so einfach sein.
_ _ Wer Rentner zum Umzug bewegen will, muss ihnen ein gutes Angebot machen _ _ Bestandsimmobilien, in denen jetzt schon Familien wohnen, gibt es genug. Eine altersgerechte Sanierung oder Renovierung wäre dort womöglich vonnöten, hier bräuchte es entsprechende Förderung durch den Staat.
Auch neue Wohnkonzepte wie Rentner-Wohngemeinschaften oder betreutes Wohnen wären eine Option, von denen Menschen im Alter profitieren würden und die als soziales Sicherungssystem fungieren könnten.
Die Angebote müssten zudem in der Nähe sein. _ _ einer der Gründe, warum Wohnungstausch bisher nicht funktioniert. „Der Markt für den Wohnungstausch existiert nur auf dem Papier. Die, die suchen, kommen aufgrund von digitalen Hürden gar nicht mit der älteren Generation zusammen.
_ _ schlägt vor: „Es bräuchte einen gemeinnützigen Marktplatz, der zwischen Angebot und Nachfrage vermittelt.“
_ _ Finanzielle Anreize hätten den größten Effekt _ _ Fast 80 Prozent der Senioren wohnen seit 1999 in der Eigentumsimmobilie, auch weil der Staat falsche Anreize setzt. _ _ Beispiel: Der Partner einer Rentnerin stirbt, sie erbt das Haus und lebt plötzlich auf viel zu vielen Quadratmetern.
_ _ für die Rentnerin ist ((Verkauf)) steuerlich nicht attraktiv. _ _ innerhalb der ersten Jahre nach dem Tod des Partners, fällt auf den Verkauf Erbschaftssteuer an. _ _ schnell _ fünfstellige Beträge, sie hat also _ Anreiz, ihre Immobilie ein paar Jahre länger zu halten.
_ _ Der Staat könnte diesen Fehlanreiz aushebeln, indem er die Haltepflicht reduziert. Eine Alternative wäre, die Erbschaftssteuer in bestimmten Fällen gar nicht zu erheben. Etwa dann, wenn ein Verkauf an eine besonders wohnflächenbedürftige Gruppe stattfindet, beispielsweise eine Familie mit vielen Kindern
_ _ Oder dann, wenn die Käufer zustimmen, das Haus zu sanieren. Will man einen besonders großen Anreiz schaffen, beteiligt man die Senioren sogar finanziell an der Förderung. Frei nach dem Motto: „Sanier mein Haus – ich krieg’ ein wenig Geld und bin raus.“
_ _ Umschichten könnte man die nötigen Milliarden aus der Neubauförderung. _ _ Denn wer umzieht, muss nicht neu bauen und benötigt also auch keine Förderung. Auch das wäre wiederum gut fürs Klima, weil der Bau eines neuen Hauses sehr viel CO₂ verursacht, das sich so einsparen ließe.
_ _ muss eine Gesellschaft aber auch die Möglichkeit haben, einen radikaleren Weg zu gehen. _ Denn Eigentum verpflichtet und Wohneigentum erst recht. Wer für sich selbst in Anspruch nimmt, in einem angespannten Wohnungsmarkt auf zu vielen Quadratmetern zu leben, muss dafür auch zur Kasse gebeten werden können.
_ _ Möglich wäre eine „Alleinwohnsteuer“, die ab einer Regelgröße anfällt und sich steigert, je mehr Wohnraum man besitzt. Vermögende Menschen würden die Steuer wohl einfach zahlen, die Einnahmen könnten in den sozialen Wohnungsbau investiert werden. Weniger Vermögende hätten einen Anreiz, sich nach einer Tauschwohnung oder Mitbewohnern umzusehen.
_ _ Altmieter haben oft traumhaft niedrige Mieten. Weil sie in vielen Fällen seit Jahrzehnten dort wohnen, zahlen Rentner und Rentnerinnen für ihre vier bis fünf Zimmer in Großstädten heute oft weniger Miete als Familien in der gleichen Straße für ihre kleinen Wohnungen. _ _ könnten Städte die Umzugskosten der Rentner ebenso bezahlen, wie die Mietdifferenz zur alten Wohnung. _ _ Senioren wären finanzieller nicht schlechter gestellt als vorher und müssten sich gleichzeitig nicht mehr um so viel Fläche kümmern.
_ _ All das sind natürlich zunächst einmal theoretische Überlegungen, die kein Allheilmittel sind und schon gar nicht auf jeden Einzelfall passen. Aber solange es ein solches Missverhältnis von Wohnraum gibt,...
... muss der Staat stärker eingreifen. Von allein zieht ja leider keiner um.
Vernunftdenker Don Pedro: Als zeitgeschichtliches Dokument wurde alles Irritierende oder Makabre aus dem langen Artikel zitiert. Halten wir zeitgeschichtlich fest: Es gibt Redaktionen, die derartiges zur Publizierung freigeben. Nun die Details:
"Oma grüßt. Wer hat meine 100 qm?" kommentierte eine Omi den SZ-Artikel. Wichtige Frage an den Autor: Wer hat ihr ihre 100 Quadratmeter entwendet?
Nun Einzelaspekte: Oh Schreck, da gibt es ultra-egoistische Senioren, die wollen ihr Haus nicht sanieren lassen. Todsünde - Sie wissen ja, "CO2, usw.", Deutschland muss die Welt retten. Bei einem braven Journalisten - kein Artikel ohne Erwähnen von CO2 und Klimawandel?
Sanieren benötigt sehr viel CO2, aber Unterlassen ist trotzdem eine Todsünde, weil CO2-Entstehung beim Sanieren gut ist, sagt jedenfalls die Regierung, also ist es Religion. Aber wie wir wissen, die Todesstrafe ist abgeschafft. Überhaupt, die Sache mit dem "lebensunwerten Leben", da hat Deutschlands Geschichte nicht die optimale Moral-Klimabilanz.
Also bitte "maßvoll bleiben beim Unmenschlichsein im Namen der sozialen Gerechtigkeit". Ein wenig Zwangsumzug in Ehren kann niemand verwehren. Schließlich hatte die DDR 1.0 das ja auch hinbekommen. Also in der allmählich beginnender DDR 2.0 sollten wir uns daran ein Beispiel nehmen.
Zitat: "Auch für die Senioren gäbe es Vorteile: Sie müssten sich im hohen Alter nicht mehr um Hunderte Quadratmeter kümmern." - Aus 100 werden hier plötzlich "mehrere 100"? Die Zahl der Senioren mit "mehreren 100" dürfte so extrem winzig sein, dass es null Bedeutung hat für die Wohnraum-Verfügbarkeit im Land.
Null Erwähnung der Ursache. Wir hoffen für die Kompetenz des Autors, dass er die wahre Ursache exakt weiß, aber aus Gründen der politisch-konformen Korrektheit verschweigt. (Ist das Umschreibung für "Selbst-Gleichhaltung"?)
Wenn man die Regierung liebt, will man ja nicht schreiben, dass an all dem Miethöhen-Übel nicht die Omis und Opis schuld sind. Kausal ist die Regierung durch die Grenzenöffnung. Dahinter steht die Kollision des Grundgesetzes gegenüber den 80 Jahre alten Völkerrechtsabkommen für eine damals völlig andere Welt.
Daraus muss man ausbrechen. Ausbrechen aus kollektivem Irrsinn geht nur durch kraftvolle Politiker und nicht durch "Weichspüler".
"Keine andere Gruppe in Deutschland lebt statistisch gesehen auf so vielen Quadratmetern pro Person wie Menschen jenseits der 65 Jahre." - Ja. Und keine andere Gruppe in Deutschland hat in ihrem Leben statistisch so viel gearbeitet wie die Menschen ab 65.
Die effizient produzierende Arbeitszeit pro Kopf der Bevölkerung dürfte um 2025 rund ein Drittel sein, verglichen mit etwa 1958...1975, als all die vielen Wohnungen gebaut wurden. Massivbauten sind eine "Vorort-Fabrik", also bisher nicht roboterisierbar. Bauen ist deshalb heute etwa dreimal so teuer. Die heutzutage niedrigen Zinsen genügen nicht, es zu kompensieren.
Jedenfalls, für alle Probleme ist mehr Staat nötig. Weiß jedenfalls der Journalist. Ohne Staat läuft alles verkehrt. Freiheit in Ehren, aber der Staat muss zu viel davon verwehren. Freie Bürger sind Problemwesen. Die machen einfach ungehörig frech, was sie machen wollen - schrecklich Am Staatswesen muss die Gesellschaft genesen. DDR 2.0. Danke!
((Danisch-Komment zum gleichen SZ-Artikel:))
Die Deportation von Oma. Knapp vor der Euthanasie. Vielleicht sollten wir es Euportation nennen?
Richtig dummes Zeug. Geschwafel, mit dem man verdecken will, dass die Migration gerade so richtig derbe anbrennt.
_ _ Es geht also nur darum, die Wohnungsbestände derer, die sich gerade am wenigsten wehren können, an Migranten zu übergeben, bevor diese sie sich mit Gewalt nehmen.
Beispielsweise die Ströer_ _-Quelle Statista behauptet, die Auflage der Süddeutschen sei von 2015 bis 2023 von rund 380.000 auf 280.000 gesunken. (Wer kauft so was?)
Mithin ein Abbau von 26 % der Auflage.
Warum also gibt die Süddeutsche nicht sukzessive 26% ihrer Geschäftsräume an junge Familien als Wohnraum ab? _ _ Warum etwa wandelt man das Redaktions- und Verlagsgebäude der Süddeutschen nicht in Wohnungen um und lässt die alle aus dem HomeOffice arbeiten?
Vor der großen Migrationsflut hieß es noch, die Deutschen stürben aus, _ wir hätten viel zu viel Wohnraum. Man hat schon Häuserblocks, die zwar nicht schön, und auch etwas außerhalb gelegen, aber technisch noch voll in Ordnung und bewohnbar waren, aus dem einzigen Grund gesprengt, dass man dachte, man würde sie nie wieder brauchen, da würde nie wieder jemand einziehen wollen, und der Erhaltungsaufwand wäre blanke Verschwendung.
_ _ Wer schreibt sowas? "Nils Wischmeyer ist Mitarbeiter der Wirtschaftsredaktion. Aufgewachsen in Köln, Studium der Sozialwissenschaften und Volkswirtschaftslehre, Ausbildung an der Kölner Journalistenschule, Stationen in Berlin, München und Shanghai. Seit 2017 bei der Süddeutschen Zeitung, seit 2018 in NRW. Schreibt über Geld, Finanzen und kleine wie große Fintechs."
_ _ Kölner, Soziologe, Journalist und bei der Süddeutschen Zeitung. Da wundert einen dann gar nichts mehr. Fehlt eigentlich nur noch qu_...
Vernunftdenker Don Pedro: Vorschlag zur Güte: Wohnungsproblem sofort lösbar: Alle, die die Grenzen-Öffnung für gut halten, geben die Hälfte ihrer Wohnungen und Nutzflächen und ihres Netto-Einkommens ab an Grenzen-Übertreter. Ebenso alle Organisationen, beispielsweise rund die Hälfte der Berliner Ministerien.
Das aggressive "Leerkaufen" des Mietmarktes durch die Kommunen endet sofort. Folgewirkung: Sofort endet die "Mietflation". Alle von Kommunen für Grenzen-Übertreter am Vermietungsmarkt weg "gekauften" Mieträume sind sofort wieder für indigene Eingeborene verfügbar.
Die Neumieten in Großstädten halbieren sich: Sie fallen sofort auf die Bestandsmieten von etwa 2005. Eigentümer mancher Städte suchen wieder händeringend nach zuverlässigen Mietern.
Mannheimer Tauschprämie: 3000 Euro Prämie für kleinere Wohnung? Das zeigt die ganze deutsche Neubau-Not
ANLAGE K. – Prüfung Klimafolgenanpassung“. Unter „Auswirkungen Klimafolgen“ heißt es: „Das Wohnraumtauschkonzept führt zu einer besseren Wohnraumallokation. Der aktivierte Wohnraum ist mit geringeren negativen Auswirkungen für die Umwelt behaftet.“
_ _ wenn man sich die Sache mit der Wohnungstauschprämie etwas genauer ansieht. „Bis zu 5000 Euro für Umzug in kleinere Wohnung“, bewirbt die Verwaltung ihr Angebot für Haushalte im Stadtgebiet im Internet.
_ _ Die Prämie teilt sich auf in einen Grundbetrag von 2000 Euro, wenn „eine zu große Wohnung frei wird“, und je 1000 Euro pro Zimmer, um das sich der Haushalt mit dem Umzug verkleinert. Immerhin ist das Geld nach Angaben der Stadt nicht zu versteuern. Die Hoffnungen stützen sich auf eine Studie, der zufolge 14 Prozent der Mieter und 21 Prozent der Eigentümer in der Gruppe der Mannheimer Babyboomer angaben, den eigenen Wohnraum als zu groß zu empfinden.
_ _ Kosten für einen professionell durchgeführten stadtinternen Umzug _ 2000 Euro gehen dafür inzwischen ganz schnell drauf. Die Prämie ist dann weg, die Probleme aber bleiben. Also bleibt man lieber in seiner Wohnung.
_ _ Berlin _ _ Seit 2019 gibt es dort ein Portal der landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften, _ _
r Wohnungstausch bei gleichbleibender Miete :_ Ernüchternde Bilanz nach vier Jahren: 17.000 Wohnungsanzeigen waren geschaltet, lediglich 650 Mal gab es einen Tausch
Vernunftdenker Don Pedro: Lehrbuch nicht gelesen? - Politik der Mietpreisbindung bewirkt, dass die Mieter auf die Dauer die Geschädigten sind und dass die Vermieter auf die Dauer mehr verdienen durch Neuvermietung dank üblicher Fluktuation.
Lehrbuch nicht gelesen? - Verteuert man das Bauen durch zu viele Auflagen, so verdienen die Vermieter insoweit nicht mehr zusätzlich und irgendwann werden weniger Wohnungen gebaut, sofern zudem die Zinsen mehr kosten.
Oder wie in der DDR, da hatte man die privaten Neubau-Investoren ja erfolgreich verjagt und die Alt-Vermieter schleichend enteignet, Gebäudezustand dementsprechend.... Den Tausch propagierte man ebenfalls, nur gab es dafür keine Prämie.
Lehrbuch nicht gelesen? - Kauft der Staat zudem den Vermietungsmarkt leer zu Gunsten von Grenzen-Übertretern, so erlischt ein funktionsfähiger Markt für Neuvermietung. Die indigenen Eingeboren müssen durch diesen staatlichen Zwang den Immigranten Platz machen, indem die Eingeborenen ins Umland emigrieren. Sie werden zu Fremden im eigenen Land, in der eigenen Stadt.
Lehrbuch gut gelesen: Hat die Kommune ein schickes Klimaschutz-Budget, man ist ja gutmenschlich modern kompetent, so nennt man die Umzugsprämie "im Namen des Klimaschutzes", und schon kann man sie aus diesem Budget finanzieren.
Das kling zwar wie aus Absurdistan, weil es dem Klimaschutz Nullkommanichts bringt: Die Zahl der Wohnungen wandelt sich nicht. Aber auf diese Weise muss man nicht krampfhaft nach anderen Haushaltsansätzen suchen. "Klimaschutz" klappt immer, Selbst für vergoldete Wasserhähne im Bürgermeister-Klo fänden unseren Klimakompetenz-Bürokraten bei Bedarf sicherlich eine wissenschaftliche Begründung, wieso das dem Klima nützt.
"Schöne neue Welt"... Schöpfer des Universums, gib ihnen mehr Hirn! Gib es zu, wir Menschen sind eine Fehlkonstruktion. Da hast du deinem Praktikanten-Engel zu sehr freie Hand gelassen, und nun soll die Minderheit der Vernünftigen im Land es ausbaden.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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((Altersgruppe 65+)) Senioren haben den meisten Wohnraum zur Verfügung.
_ _ hängt wesentlich von Haushaltsgröße, Eigentumsverhältnissen und Einzugsjahr ab.
Nicht wenige über 65-Jährige wohnten 2022 auf je mindestens 100 Quadratmetern. (Mehr als jeder vierte Alleinlebende aus dieser Gruppe.)
Haushalte, in denen die Haupteinkommensbezieher mindestens 65 Jahre alt waren, nutzten im vergangenen Jahr pro Person durchschnittlich 68,5 Quadratmeter Wohnfläche _ (Statistisches Bundesamt) _
die Debatte um die gerechte Verteilung von Wohnraum _ Vorschläge machten die Runde, Mieterschutzinstrumente zu schleifen, um Ältere dazu zu bringen, ihre großen Wohnungen zugunsten von Familien zu räumen – um so effektiv die Wohnungsnot zu bekämpfen.
Freie oder sonstige Info hierüber:
- Gemäß Suche 2023-06 für:
Senioren meisten Wohnraum: Statistisches Bundesamt
Die Flucht in die Stadt beschert Deutschland das Wohnraum-Paradox.
_ _ nach jüngsten Zahlen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) _ _ die Wohnfläche pro Kopf _ 46,7 Quadratmeter _
Das sind 1,7 Quadratmeter mehr als noch im Jahr 2010. _ _ Größtes Manko _ : Sie beinhalte den Leerstand, vor allem in peripheren Regionen. Dort sei es ziemlich unwahrscheinlich, dass noch einmal jemand einzieht. Seiner Schätzung nach bewohnt ein Bundesbürger daher lediglich 44 Quadratmeter.
_ _ Wohnfläche pro Kopf in der Stadt deutlich niedriger _ als jene auf dem Land. In den Großstadtzentren steht immer weniger Wohnraum pro Kopf zur Verfügung, diese Verknappung lässt die Preise steigen, was wiederum die Wohnfläche pro Kopf senkt. _ _ Auch der Trend zu Patchworkfamilien oder „Living together apart“-Modelle steigern Waltersbacher zufolge die Wohnfläche. _ _ Die überwiegende Mehrheit kann sich schlicht keine großen Mietwohnungen mehr leisten, anders als vor zehn oder 15 Jahren.
In Städten mangelt es vor allem an Ein- und Zwei-Zimmer-Wohnungen. _ _ am Bedarf vorbei gebaut _ _ vor allem Miet- und Eigentumswohnungen zwischen 70 und 90 Quadratmetern _ _ Nur 60.000 der insgesamt 270.000 im vergangenen Jahr ((2022)) errichteten Wohnungen sind _ Ein- und Zwei-Zimmer-Wohnungen.
Vernunftdenker Don Pedro: Vorab immer die Anmerkung: Die Hauptursache - die ungeregelte Immigration seit 2015 - wird ebenso vorherrschend auch in Medien gemieden wie die Erörterung der gravierenden Politik-Fehler einst während der Corona-Krise. Niemand kann das Volk gegenwärtig daran hindern, die wahre Hauptursache zu wissen.
Die einzigen, die meinen, dass das Volk zu dumm sei, dies zu wissen, sind Politiker in ihren abgehobenen Wolkenkuckucksheimen. - Nun Kommentare zur Sache.
die Gründe sind in den Artikeln ausreichend analysiert. Wenn wie in Deutschland die meisten entweder mit kaum kündbaren Mietverträgen wohnen
oder aber Eigentümer sind, kostet das Wohnen für den wenigen frei fluktuierenden Rest des Vermietungsmarktes deutlich mehr bis hin zum Doppelten pro Quadratmeter.
Alle Besitzenden wahren ihre Besitzstände, weil vorteilhafter als alle Alternativen. Untervermietung durch Senioren gibt es kaum. Denn das Risiko ist zu groß ist, einen unangenehmen Nichtzahler nur nach einigen teuren Rechtsstreitjahren los zu werden. So hat das alles seine Logik, nur nicht die richtige.
Wenn der Staat diesen Rest weitgehend "weg kauft" als Sozialpflicht für Immigranten, so werden die nicht-privilegierten Wohnungssuchenden zu staatlich Diskriminierten im eigenen Land: Die Miethöhen "explodieren":
Der Staat stellt die Sozialpflicht gegenüber - überwiegend ja wohl illegalen - Immigranten oberhalb der Sozialpflicht gegenüber den arbeitenden leistenden "Eingeborenen - Indigenen" im eigenen Land:
Umkehrung von Kolonialismus? Gerechte säkulare Strafe für die europäischen "Eingeborenen"? Im Büßergewand für die Sünden der Vorfahren?
In der ökonomischen Theorie ist die "Mietflation" die klare Folge der staatlichen Eingriffe: Den Vermietungsmarkt teilweise leer kaufen und das Bauen derart verteuern, dass es keinen Nachschub gibt.
Die Politik heuchelt kollektiv über diese ganz offenkundigen Kausalketten. Politikerhybris unterstellt den Bürgern ein unverschämtes Ausmaß von Dümmlichkeit. Die Bürger begreifen es durchaus. Es genügt, in der online-Presse die Leserkommentare zu sichten.
Lösungen gibt es, aber keine einfachen. Das setzt also eine hohe mittlere Intelligenz der Herrschenden voraus. Wie ist Ihre Meinung, lieber Vernunftdenker, über das Intelligenzproblem? Der überwiegende Intelligenzberuf der Parlamente, das sind die Juristen. Wie viel Ökonomen-Kompetenz kann man von Juristen erwarten? Wie schätzen sie das ein?
Wie man den Alten die Wohnungen abnehmen will.
Deutsche Politik wird zu einer Melange aus Dreckigkeit, Verzweiflung und Marxismus.
Ein neuer Versuch, den Alten die Wohnungen wegzunehmen. Zuerst WELT und Handelsblatt, dann SPIEGEL berichten darüber, wie regierungsgefällige "Wissenschaftler" jetzt die Wohnungsnot bekämpfen wollen.
Der Bruch des Artikel 11 Grundgesetz ((Freizügigkeit)) durch die Regierung und die Parteien:
Wieder mal ein Grundrecht weg und zertrümmert.
Heute mal ein Grundrecht, das äußerst selten erwähnt wird, und deshalb kaum bekannt ist, obwohl es zu den wichtigsten gehört. Man erwähnt es so selten, weil es bisher eigentlich selbstverständlich war und nicht zur Disposition stand.
_ _ dass gerade die, die sich immer als die Verfassungsverteidiger und Demokratieritter ausgeben, wie selbstverständlich den Artikel 11 brechen wollen. Und der schützt eigentlich auch dagegen, die Leute über finanzielle Tricks aus den Wohnungen zu treiben.
Wohnungen lassen sich nicht einfach tauschen
Ist Wohnraum wirklich knapp? Oder ist er einfach nur falsch verteilt?
_ _ Seit _ Jahren lautet die Antwort meistens: Ja, Wohnraum ist knapp, und "bauen, bauen, bauen" ist die einzig richtige Reaktion. Nun wird auch gebaut _ _ Doch scheint irgendetwas nicht zu funktionieren, denn die Mieten steigen weiterhin ungebremst, in beiden Großstädten auf mittlere Sicht gleichermaßen.
_ _ Regensburger Immobilienökonomen Steffen Sebastian : Wohnraum _ sei _ falsch verteilt. Wegen der enormen Unterschiede zwischen Bestandsmieten und Neuvertragsmieten ist der sogenannte Lock-in-Effekt _ weit verbreitet _ _ Mieter mit älteren Verträgen halten an ihren relativ großen und relativ günstigen Wohnungen fest – darunter wohl auch einige ältere Mieter –, während sich junge Familien nebenan auf 80 Quadratmetern zwängen.
_ _ schlägt vor, die Mietpreisregulierung weitgehend abzuschaffen, damit Mieter mit unnötig viel Platz und junge Familien mit wenig Platz ihre Wohnungen tauschen können.
Aber Wohnungen lassen sich nicht einfach tauschen.
Das Märchen vom falsch verteilten Wohnraum
Aber das Zuhause wechselt man nicht wie Autos oder Möbel, auch nicht mit 50 oder 60 Jahren. Die _ Lösung:_ Mehr Wohnungen bauen.
Wie die große Umverteilung des Wohnraums funktionieren soll
Wirtschaftsprofessor Steffen Sebastian, der auch die Regierung berät, schlägt im Kampf gegen Wohnungsnot einen Systemwechsel vor: Mieterschutzinstrumente sollen wegfallen, damit
ältere Menschen nicht mehr in großen Wohnungen bleiben, die Familien dringend brauchen.
Wer den Vorschlag des Regensburger Hochschulprofessors Steffen Sebastian zum Kampf gegen die Wohnungsnot erstmals hört, muss sich ein wenig schütteln. Die Misere am Wohnungsmarkt soll bekämpft werden durch noch höhere Mieten?
Vernunftdenker Don Pedro: ~3600 Leserkommentare. Selbst oberste Protestthemen schaffen es bei welt.de so gut wie nie oberhalb 1.000 - Corona, Gendern, Rundfunkabgabe, Immigration.
Dies Thema der "Alten-Entrechtung" und staatlich geförderten "Mietflation" attackiert also die Seele der Volksgemeinschaft. Dies war politisch unkorrekt formuliert und das ist Absicht. Es geht um Verletzung von gleich etwa 5 elementaren Grundrechten. Der Bürgerzorn ist legitim.
Wie der Tausch von Wohnungen Deutschlands Platzmangel lindern könnte
Vor allem Familien haben oft zu wenig Platz. Jeder achte Deutsche lebt in zu großen oder zu kleinen Wohnungen. Ein Wohnungstausch gelingt nur selten _
Rentner, die nach dem Auszug der Kinder und dem Tod des Partners weiter in der großen Familienwohnung bleiben oder gut verdienende Singles, die sich Arbeits- und Gästezimmer leisten können. _ die sechs landeseigenen Wohnungsgesellschaften in Berlin haben _ 2018 eine Tauschbörse eingerichtet _ können die Mieter ihre bisherige Quadratmeterkaltmiete mitnehmen. Wer sich verkleinert, zahlt also auch deutlich weniger. Trotzdem kam es bislang nur in 454 Fällen oder bei 908 Mietparteien zu einem Tausch – bei insgesamt 360.000 Wohnungen
Vernunftdenker Don Pedro: Das Festhalten an Wohnungen ist ganz normal. Aber so extrem wie aktuell, dies beruht auf der Deckelung nur der Bestandsmieten mit dem gleichzeitigen verfassungswidrigen Phänomens von weitgehend unkontrollierter Massen-Immigration:
Folgewirkung ist die allmählichen Herausbildung von einigen Millionen zusätzlichen Einpersonen-Haushalten; durch Familiennachzug bleibt es nicht dabei.
Die Divergenz zwischen Bestandsmieten und neuer Vermietung ist nun derart groß geworden, dass das klassische Modell der Flächenfreigabe auf Grund von finanzieller Motivation nicht mehr funktionieren kann. Einfache Lösungen gibt es nicht mehr - als Folgewirkung einer Summe von Politikfehlern.
Der Wissenschaftler, der das Steigen der Bestandsmieten als Lösung vorschlug, hatte rein ökonomisch gesehen Recht. So erfolgte es vor etwa 60 Jahren, begleitet von einer Politik für eine gewaltige Neubauleistung. Insgesamt führte es zur Marktberuhigung und zum Ende der Missstände - beispielsweise die strategische "Möbliertvermietung" zwecks Erhöhung der realen Miete.
Jedoch fehlt es diesem wissenschaftlichen Ansatz an seiner Grundlage: (1) Es fehlt ein gewaltiges Neubauvolumen: Folge von Politikfehlern.
(2) Es fehlt die ungefähre Konstanz der Nachfrage-Menge: Folge von Politikfehlern.
Also würde eine nur maßvolle Steigerung der Bestandsmieten nicht die Probleme lösen, aber für etwa die Hälfte der Bevölkerung neue Probleme schaffen.
Nur eine extreme Steigerung der Bestandsmieten könnte den Vermietungsmarkt wieder funktionsfähig machen. Aber aus Demographiegründen und Immgrations-Gründen hat Deutschland aktuell kein Wachstum der realen Einkommen der Bürger. Eine derartige Mietenpolitik wäre das Todesurteil für die Wähler-Akzeptanz der für alle diese Fehler schuldigen Parteien.
Tauschbörse Berlin: Also ist die wundersame Tauschbörse für Um-Menschung wundersam gescheitert? Ein Politiker-Kollektiv-Denkschaden ist zu Recht und mit gutem Grund gescheitert: Menschen als verschiebbare Schachbrett-Klötze zu denken.
Nummern verplanten sie, Menschen sind es. Diese haben sehr vernünftige Gründe für Beibehalten ihrer Wohnung, ihres "Nesters", ihrer Möbel mit innerere Bindung und ihres lokalen Umfeldes.
Wandel hiergegen kann man nicht bewirken, indem beispielsweise ein paar Juristen und Sozialpädagogen und sonstige Volkserzieher gemeinsam geniale Ideen erbrüten.
Nur eine vielfach tiefer einfühlende Konzeption könnte Wohnfächen-Rückbau bei Dauermietern wenigstens halbwegs leisten. Wie war es 1945....1949, als 12 Millionen Ostvertriebene einzugliedern waren? Zwangseinweisung in unterbelegte Wohnungen.
Ergebnis damals nach 1945: Teils ausbalancierte Innensituation; teils bis hin zu "Mord und Totschlag".
Wieso eine Tauschbörse sowieso eine untaugliche Idee ist: Sie setzt voraus, dass nur 2 Transaktionsbeteiligte zu vereinen sind. Dafür muss also alles für beide Seiten passen: Der jeweilige Flächenwunsch, Miethöhen-Wunsch, Grundrisswunsch, örtliche Lage, der Wechsel-Zeitpunkt. Die rechnerische Wahrscheinlichkeit, solche Partner-Paare überhaupt vorzufinden, ist entweder niedrig oder nahezu null.
Es mag geeignete Konzepte für die Wohnflächen-Freigabe durch Umzug geben. Aber es müsste anders konzipiert werden. Wie? Es ist aussichtslos, dass Vorschläge von Außenstehenden von den Apparaten berücksichtigt werden. Das sind immer interner eifersüchtige Zuständige, die um ihre Privilegien besorgt sind, sofern Externe mit Fachkompetenz sich einmischen könnten.
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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**** 👩 _!!!!_ "Mietflation": *Zustände dramatisch! Mieterbund fordert: Miethöhen deckeln: Das verschlimmbessert? - Nötig gewaltiges Neubau-Volumen? Oder tot-geschwiegene Ursache beheben: Verfassungswidrige "Grenzen-Übertreter". - Paris als Denkhilfe gegen dortige Fehler.
▼ mehr! ▼
► 2025-10-13 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/ref-aaa-de.htm#REF-RENT-CRIS Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Ehekrieg um die Wohnung mit der Mietpreisbremse.
"Du bist fremd gegangen, du geiler Kater. im Mietvertrag steht, Tiere nicht erlaubt. Du musst ausziehen."
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
Vorbemerkung: Immer neu ist klarzustellen: Miethöhen-Obergrenzen lösen nicht das Miethöhen-Problem, sondern verstärken es. Es ist ein zwar "alle dofort überzeugendes Rezept", nur das dümmste denkbare. Willst du Wahrheiten über Märkte wissen, dann lerne sie aus den Lehrbüchern der Volkswirtschaftslehre.
Wohnungsverband befürchtet Mietenexplosion : „Zukunftsentscheid“ angenommen: Hamburg will fünf Jahre früher klimaneutral sein - hohe Kosten befürchtet
Hamburger stimmten in einem Volksentscheid für ein ambitioniertes Klimaziel: Schon bis 2040 soll der Stadtstaat klimaneutral sein – fünf Jahre früher als der Bund. Doch Kritiker warnen vor milliardenschweren Belastungen und sozialen Härten.
In sieben Bundesländern ist Klimaneutralität bis 2040 bereits als Gesetz beschlossen, von der Landesregierung geplant oder im Koalitionsvertrag vereinbart. Dazu gehören Bayern, Baden-Württemberg, Bremen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Schleswig-Holstein und Rheinland-Pfalz.
_ _ Der Mieterverein zu Hamburg hatte sich im Vorfeld _ für die vorzeitige Klimaneutralität ausgesprochen. Auch soziale Vermieter könnten aufgrund der zusätzlichen Belastung gezwungen sein, bislang nicht genutzte zulässige Mieterhöhungsmöglichkeiten umzusetzen. Einem Gutachten des Hamburg Instituts und des Öko-Instituts im Auftrag der Stadt zufolge
müssen bis 2040 alle Gas- und Ölkessel in Wohn- und Nichtwohngebäuden
ausgetauscht werden – bei gleichzeitiger Stilllegung des gesamten Gasnetzes.
_ _ Die Initiatoren – von Fridays for Future über die Gewerkschaft Verdi bis zum FC St. Pauli – verdanken ihren Erfolg vorwiegend der Mobilisierung. Die politischen Parteien hatten die Initiative mehrheitlich abgelehnt. Nur im Fall der Linken waren sowohl Partei als auch Bürgerschaftsfraktion für eine Annahme. Bei den Grünen sprach sich die Landespartei dafür aus, nicht aber die Fraktion.
Zu den weiteren Maßnahmen, die das Konzept vorsieht, gehört unter anderem auch eine flächendeckende Einführung von Tempo 30. Zudem ist eine deutliche Reduktion des Pkw-Verkehrs ins Auge gefasst. Zwar verfügt die Hansestadt als Großstadt über ein ausgebautes ÖPNV-Netz, welche konkreten Folgen das Votum hingegen für den Berufsverkehr haben wird, ist weiterhin offen.
((aus Artikel EPOCHTIMES 16. Oktober:)) Als Betroffener äußerte sich am Montag, 13. Oktober, der 𝕏-Nutzer Alex_ „Meine moderne Gasbrenntherme läuft effizient, zuverlässig und günstig. Trotzdem soll ich sie irgendwann ersetzen müssen – durch teure Fernwärme oder eine Wärmepumpe, die für mein Haus gar nicht geeignet ist.“
🖐 LESER: Die Wohlstandsverwahrlosung hat wider zugeschlagen. Wer von den Abgebildeten trägt wirklich zum BSP bei? Unternehmern und Arbeitnehmern kann man nur raten, asap aus der Stadt zu verschwinden. Wer zu spät verschwindet, den bestraft das Leben. [] man fabuliert von einem Drohnenwall, Milliarden und Millionen gehen ins Ausland für zweifelhafte Projekte oder zur Kriegsführung, Sozialleistungen und Renten sollen gekürzt werden und das [] Hamburg schafft den Klimawandel ab. Tatsächlich schafft sich Deutschland ab. Gute Nacht.
🖐 LESER: Freut Euch - _ _ "Armut für Alle" ist nicht mehr weit.
Vernunftdenker Don Pedro: Und niemand denkt über die Verfassungswidrigkeit nach? So lange Menschen ihr Leben vor sich hin verkonsumieren, ist Klimaneutralität eine reine Fiktion ihrer ideologisierten jeweiligen Definition. Der Mensch ist nicht klimaneutral. Die Frage kann nur sein, wie viel Mensch mit Wohlstand die Erde verkraften kann, ohne wesentlich zu leiden. "Armut für alle!" zur Herstellung von Sozialismus mit "Armut für alle" statt Erfolgsmodell "Pritvatwirtschaft und Freiheit" steht hinter all diesem. Ein Exodus von vielen Unternehmen und Leistenden aus Hamburg könnte eintreten.
Gut, dass die Bundesländer, die sich derart seltsame "Gesetze" von Präambelcharakter machen, zeigen werden, wie solche Experimente ausgehen. Wenn man wirklich schafft, dass im Bundesland X die Heizanlagen flächendeckend durch Wärmepumpen ersetzt werden, kommt der zusätzlich Strombedarf aus dem Ausland unter Mehrung des Verbrennens von fossilen Energieträgern.
Wie die nötige Baukapazität im Handwerk deraret rasch zu schaffen ist? Wie gesund es für Menschen ist, in Kunststoffhüllen eingepackt zu werden? Wie lange diese halten werden? Was bei einem Feuersturm der Kunststoffhüllen in einer Großstadt ablaufen wird?
Hamurg hat kein Landesverfassungsgericht. Beschwerden gehen nur zum Bundesverfassungsgericht. In den Ländern Bayern, Rheinland-Plalz und Baden-Württemberg besteht das Recht zur Beschwerde beim Landesverfassungsgericht.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
_ _ Immer mehr Menschen sind von Wohnungslosigkeit betroffen,
heißt es im aktuellen Bericht der Bundesregierung. Susanne Gerull setzt sich seit vielen Jahren mit dem Thema auseinander, erst als Sozialarbeiterin, später in der Hochschulforschung.
_ _ Sie sagt: Der angespannte Mietmarkt spielt zwar eine Rolle, Saber ganz so eindeutig ist der Zusammenhang nicht.
_ _ Wer ist betroffen? Alles ist dabei: Neugeborene bis Steinalte, alle Geschlechtsidentitäten. Vom Gymnasiallehrer für Französisch über den Osteuropäer, der durch Arbeitsausbeutung und fehlende Bezahlung wohnungslos wird, bis hin zum jungen Erwachsenen, der sein ganzes Leben schon keine Chance hatte.
_ _ Sie haben mit psychisch stark belasteten Menschen und Suchterkrankten zu tun, die das Hilfesystem in Anspruch nehmen und deren komplexe Problemlagen zum Teil zur Wohnungslosigkeit geführt haben, zum Teil aber erst durch sie entstanden sind.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Und sie begegnen eloquenten, intelligenten Menschen mit hohem Bildungsstand, die ihnen das gesamte Hilfesystem erläutern und sich in Selbstvertretungen engagieren. Die Forschung zeigt aber: Selbst wenn es theoretisch jeden treffen kann, steigt das Risiko für Wohnungslosigkeit überproportional, wenn Menschen in Armut aufgewachsen sind.
Vernunftdenker Don Pedro: Willst du wissen, wie krank eine Gesellschaft ist, dann schaue auf die untersten 10 Prozent: Leben sie von eigener Arbeit und sorgenarm oder arrangieren sich mit einer Rolle im Prekariat? Die Wohnungslosen sind nur ein Teil. Es sind in Deutschland rund 10 Prozent, für die diese Welt eine schwierige ist, und es sind vorwiegend diejenigen, für die die Sozialindustrie in ihrer deutschen lobby-geprägten staatsnahen Form nicht der Feuerlöscher, sondern der Brandstifter ist.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Wohnungsmangel in Paris : Weltstadt ohne Wohnraum
Wohnraum in Paris _ In _ der Innenstadt kann der Quadratmeterpreis _ auf 20.000 Euro und mehr klettern.
Praktisch kein anderes Industrieland _ ist so zentralistisch verfasst wie Frankreich. _ _ Anziehungskraft der Hauptstadt _ hat den _ Quadratmeter-Kaufpreis _ auf rund 10.000 Euro getrieben : in den teuersten Ecken _ das Doppelte
In Paris spitzt sich die Wohnungskrise zu. Das liegt auch an den Olympischen Spielen – und einem Neuvermietungsverbot. Das erklärt die für deutsche Verhältnisse extrem hohen Mieten. Kalt kostet ein durchschnittlicher Quadratmeter _ mehr als 30 Euro.
_ _ Mehr als 260.000 Wohnungen _ knapp ein Fünftel des Pariser Bestands _ werden _ nur gelegentlich oder als Zweitwohnsitz genutzt.
_ _ Zumal das französische Mietrecht nur auf der einen Seite mieterfreundlich ist. Während der Wintermonate gilt ein Räumungsverbot, und eine Kündigungsfrist von einem Monat für Mieter ist weit verbreitet. Ebenso üblich ist aber die französische Spezifität, einen Garanten mit solider Finanzlage und in der Regel auch mit französischem Bankkonto vorzuweisen. Eine _ Hürde für viele Wohnungssuchende.
_ _ Neuvermietungsverbot von Wohnungen mit sehr schlechter Energieeffizienz. _ _ in Frankreich seit Anfang 2023. Betroffen sind Wohnungen mit einem „G+“-Etikett _ Energieverbrauch von mehr als 450 Kilowattstunden je Quadratmeter im Jahr _ _ „A“ als bestes Label _ für _ weniger als 70 Kilowattstunden
Auch bei der in Frankreich gängigen _ stillschweigenden Verlängerung der Mietdauer greift das Vermietungsverbot.
Anfang 2025 soll es zudem nach aktueller Gesetzeslage ausgeweitet werden: 2025 auf alle Wohnungen mit „G“-, 2028 mit „F“- und 2034 mit „E“-Label. Schon seit knapp anderthalb Jahren dürfen Eigentümer die Miete in „F“- und „G“-Wohnungen außerdem nicht anheben.
„74 Prozent weniger Mietwohnungen in drei Jahren, das bedeutet, dass von zuvor vier Objekten nur noch ein einziges auf dem
Markt verfügbar ist“ _ _ Man muss sich die Renovierung leisten können, _ Doch selbst wenn, ist die Investition für einige Eigentümer nicht rentabel. Sie verkaufen energiefressende Immobilien dann lieber in Aussicht auf ein drohendes Vermietungsverbot _ Schätzungsweise knapp fünf Millionen „Energieschleudern“ mit der Energieeffizienzklasse „F“ oder „G“ gibt es in ganz Frankreich
_ _ . Ein Fenster als Quelle von Wärmeverlusten führe in 15-Quadratemeter-Studios zu einem deutlich schlechteren Ergebnis als in einer 40-Quadratmeter-Wohnung. „Es gibt Wohnungen, bei denen man _ keine gute Note bekommen kann“, _ Vorhaben wie die Isolierung könnten im Übrigen nur von der Eigentümergemeinschaft beschlossen werden. Hat man die gegen sich, wird es mit einem guten Label schwer.
_ _ die französische Regierung _ Handlungsbedarf 140.000 Wohnungen mit weniger als 40 Quadratmetern sollen nicht länger als „Energieschleudern“ mit den Labels „F“ oder „G“ klassifiziert werden, da sich der Warmwasserverbrauch dort verzerrend auf die Einstufung auswirke. _ ist ein parteiübergreifend ausgearbeiteter Gesetzentwurf in _ Endabstimmung, der die Steuervorteile für Vermietungen über Airbnb und andere Plattformen beschneidet
Vernunftdenker Don Pedro: Wie der Staat durch Überregulierung und Energie-Pauschalen-Irrsinn den Wohnungsmarkt ruiniert: Beruhigend: Es geht noch schlimmer als in Deutschland. - Wenn die Energieklasse ungünstig ist, geht das den Staat im Prinzip wenig an. Die Mieter durchaus, die heizen dann einfach weniger und ziehen sich warm an.
Auch in Frankreich wird die Ursache der "Mietflation" in der Regel unterschlagen: Die Immigration. Davon ist exaqkt null im Text. Es ist aber für ziemlich exakt hundert Prozent der Probleme die Ursache - wie in den meisten Großstädgen der EU.
Der Pariser Wohnungsmarkt war bis etwa 1980 in etwa ausgewogen. Den großen Immigrationsschub nach dem Algerienkrieg hatte man in die Vorstädte ausgelagert, in die anti-luxuriösen Wohnhochhäuser mit dem bezaubernden Ghetto-Flair, ein Hochhaus dicht neben dem anderen. Menschen in Käfighaltung - Ghettoprobleme ohne Ende. Wie nicht anders zu erwarten.
Wer mit Ghetto-Adresse eine Stelle sucht, hat weniger Aussicht für qualifizierte jobs. Weltweit und auch in Frankreich.
Seit etwa 1985...1990 kamen die großen Immigranten-Wellen und bewirkten eine Umvolkung kompletter zu Beginn damals noch preiswerter Pariser Stadtteile: Vietnamesen, Chinesen, französische Auslands-Territorien, Ex-Kolonien in Afrika südlich der Sahara. Die indigenen Eingeborenen in Paris waren entweder reich genug für die verbleibenden Stadtteile oder mussten selber zu Immigranten in den Vorstädten werden.
Gewöhnungsbedürftig ist: Gemäß zitiertem Text, es gilt In Paris eine Kleinwohnung mit 35 qm als "geräumig", mit rund 20 qm als normal. Da hat Deutschland noch einigen Fortschritt zu machen. Aber dank Grenzenöffnung kann man zuversichtlich sein: "wir schaffen das" mit dem Schrumpfen der Wohnungsgröße nach dem "Pariser Modell".
Teile des Irrsinns sind über die EU gegenwärtig auf dem Weg, gesamteuropäischer Fortschritt zu werden. Man löst ein Problem der Angebotsseite (Bedarf an mehr nicht-fossiler Energieerzeugung) inkompetent durch Bürokratisierung der Nachfrageseite: Den Energieverbrauch durch gewaltige Investitionen zwangsweise mindern.
Das verzehrt derart viel Energie für den Umbau, dass die Probleme möglicherweise nur noch größer zu werden. Und im Fall der Ausweitung des Angebots wird aller Umbau-Zwang einige Jahre später vielleicht rückwirkend überflüssig.
Die Alternative wäre, den Markt steuern zu lassen, nur Weichenstellung durch den Staat. Aber dafür müsste man Ideologien und Nur-Juristen auf der Entscheider-Ebene ersetzen durch Volkswirte, Naturwissenschaftler und Ingenieure. Eine solche Vertreibung aus dem Pfründen-Paradies werden die Profiteure sich nicht gefallen lassen. Sie haben die Macht, es zu verhindern.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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So wird das Mieten billiger: MITARBEITERWOHNUNGEN:
seit 2020 unterstützt der Bund einen Mietnachlass, indem Mitarbeiter den Rabatt nicht als geldwerten Vorteil versteuern müssen und der Gesetzgeber ihn von Sozialabgaben befreit.
Für neue, besonders energieeffiziente Werkswohnungen dürfen sie Baukosten von 20 Prozent über vier Jahre abschreiben, zusätzlich zur normalen Abschreibung von drei Prozent im Jahr. Unter besonderen Voraussetzungen kommen durch das neue Wachstumschancengesetz weitere fünf Prozent im Jahr hinzu.
Innerhalb von vier Jahren können so knapp 40 Prozent der Kosten als Abschreibung steuerlich geltend gemacht werden. „Es werden nicht nur Neubauten gefördert, sondern auch die Umgestaltung von gewerblich genutzten Flächen in Wohnraum“,
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: Nichts schreiben die Journalisten über die Ursachen der Mietflattion. Als ob die Leser das nicht wüssten. Das Wichtigste beim Journalismus ist immer noch das Weglassen. Getreu nach Orwell "1984" - die Geschichtslosigkeit:
Aus verständlichen Gründen der Konfliktvermeidung auch im Rahmen von Redaktionen: Die Klarstellung der Ursachen vermeiden alle.
Nun zum behandelten Thema:
Ist es eigentlich besonders überragend verfassungsgemäß, wenn der Staat selektiv fördert, wer einen milliardenschweren Arbeitgeber hat
und wenn ein Arbeitgeber geeignete überschüssige Immobilien hat
und wenn die Kommunalpolitiker ihm wohlgesonnen sind für die ausnahmsweise Genehmigung?
Ein Mittelständler, der sich als AfD-Wähler erklärt, hätte er Aussicht auf gleiche Wohlgesonnenheit? Und wieso besondere nur für Werkswohnungen und nicht für alle Bauherren?
Gibt es da nicht so ein angestaubtes antiquiertes Gesetz, sogenanntes "Grundgesetz", wonach gesetzliche Vorteile alle gleich behandeln müssen?
Für viele beamtete Juristen ist die Frage nach Gerechtigkeit ganz einfach zu beantworten:
"Wir sind im Rechtsstaat, der Klageweg steht ihnen offen." Bis zum Entscheid des Bundesverfassungsgerichts wäre das ein mühsamer Kampf, beginnend beim Verwaltungsgericht, von rund 5 Jahren, kann 50.000 Euro kosten wegen der hohen Immobilienwerte.
Wer das unternimmt, taugt der eigentlich zum Unternehmer oder zum Bauherren? Dann besser das mögliche Wohnungsbau-Projekt einfach bleiben lassen?
Solange staatliche Förder-Labyrinthe eine Spielwiese für Förderberater sind, ist die dafür verantwortliche Bürokratie der Ministerial-Nurjuristen die beste Garantie für ausufernde verdeckte Korruption.
Ein Beispiel: "Nur wer ein Parteienspende-Unternehmer ist, ist ein guter Unternehmer."
Wissenschaftler Herbert von Arnim: "Die Parteien haben sich den Staat zur Beute gemacht."
Jahrhundert-Soziologe Niklas Luhmann: "Brauchbare Illegalität."
"Es ist schwierig, einen Menschen dazu zu bringen, etwas zu verstehen, wenn sein Gehalt davon abhängt, dass er es nicht versteht.“ (Upton Sinclair 1878–1968)
Kampf gegen Wohnungsnot : Spanien deckelt Mieten
Wohnungen sollen nicht zum Luxusgut werden:
Das erste Wohnraumgesetz in der Geschichte der spanischen Demokratie soll jetzt den Preisanstieg bremsen. _ _ Die Mieten dürfen im Jahr 2024 maximal um drei Prozent steigen. Damit wird ein Prinzip verstetigt, das in der Pandemie (("Plan-Demie?")) als Krisenmaßnahme eingeführt worden war; seit 2022 lag die Grenze sogar bei zwei Prozent.
_ _ Um Mietwohnungen auf den Markt zu bringen, die länger als zwei Jahre leer stehen, können die Kommunen die Grundsteuer für ungenutzte Immobilien stark erhöhen. Derzeit sind nach Angaben des Statistikamts mehr als drei Millionen Wohnungen ungenutzt.
Vermieter erhalten wiederum Steuervorteile, wenn sie ihre Wohnungen Spaniern überlassen, die jünger als 35 Jahre sind. Jüngere Spanier tun sich auf dem Markt besonders schwer und müssen oft bei ihren Eltern wohnen.
Wohnungen werden saniert : Bundesbank baut Leerstand ab.
Von den Wohnungen, die die Bundesbank für ihre Mitarbeiter in Frankfurt vorhält, stehen viele leer.
_ Viele seien _ nicht mehr in einem vermietbaren Zustand, weil zum Beispiel die Elektroinstallation nicht mehr den Anforderungen entspreche.
_ _ stehen wegen der Sanierungsarbeiten ungefähr zwei Drittel der Siedlung "Am Schwalbenschwanz" leer. "Leider mangelt es in Hessen an einer Rechtsgrundlage, um gegen Leerstände vorzugehen", heißt es in dem Bericht. Nach Ansicht des Ortsbeirats ist der Leerstand "kein längerfristig zu duldender Zustand".
der Steuertipp : Vorsicht bei der Zimmervermietung.
_ Freie Zimmer über Mitwohnplattform wie Airbnb zu vermieten, erscheint für viele Hauseigentümer lukrativ. Doch wer sein Haus später verkaufen möchte, sollte sich eines Fallstricks bewusst sein.
_ Grundsätzlich ist die Veräußerung einer Immobilie, die weniger als zehn Jahre gehalten wurde, einkommensteuerpflichtig. _ausgenommen sind Immobilien, die zwischen Anschaffung und Veräußerung ausschließlich eigengenutzt _ bewohnt wurden. _ Die Mitnutzung von Mitbewohnern wie etwa Familienangehörigen ist unschädlich.
Ob die tageweise Vermietung einzelner Zimmer der eigengenutzten Immobilie an fremde Dritte, wie beispielsweise über Airbnb, die Steuerfreiheit der Immobilienveräußerung beeinträchtigt, blieb vom BFH bislang unkommentiert. Das hat der BFH mit seinem Urteil vom 19.07.2022 (IX R 20/21) nachgeholt.
der BFH entschied, dass der Veräußerungsgewinn anteilig im Verhältnis der vermieteten Räume zur Gesamtwohnfläche steuerpflichtig zu behandeln ist, da das Kriterium der Nutzung ausschließlich zu eigenen Wohnzwecken nicht gegeben ist. Es wird darauf verwiesen, dass eine zeitlich durchgängige eigene Nutzung vorliegen muss. Darüber hinaus hat der BFH sich auch über mögliche räumliche oder zeitliche Bagatellgrenzen geäußert und diese gänzlich ausgeschlossen.
In beliebten Urlaubsorten erschweren teure Ferienimmobilien die Wohnungssuche für Einheimische.
Sylt reagiert nun mit einem Bauverbot – und könnte damit einen unerwünschten Nebeneffekt auslösen. _ _ Die Entwicklung zeige, dass sich mit Bauverboten der Ferienimmobilienmarkt kaum zähmen lasse _ Wenn es Verbote gibt, sucht man nach Schlupflöchern – und findet diese oft auch
Mikroapartments Hier sind die Mieten für Singles am höchsten,
Ausgerechnet die Mieten der kleinsten Wohnungen gehen besonders zügig in
die Höhe.
Für Studenten und Menschen mit geringen Einkommen wird das Wohnen fast unbezahlbar. Wer weniger als 40 Quadratmeter sucht, hat nicht nur in den Metropolen ein Problem. Preise für kleine Wohnungen steigen im Durchschnitt schneller _ _ Ausgerechnet die Mieten der kleinsten Wohnungen gehen besonders zügig in die Höhe.
Vernunftdenker Don Pedro: Das ist ganz normal und logisch: Immer mehr zunehmend immer wenige nützlich benötigte Studenten möchte Akademiker werden statt der nützlichen Facharbeiter-Ausbildung. Die Politiker wollen sich im Ruhm der Bildungsstatistik sonnen. Also suchen immer mehr Studenten preiswerte Wohnungen. Auch viele Berufsanfänger verdienen nicht genug für mehr Wohnfläche bei den aktuellen Preisen.
Immer mehr Immigranten suchen kleine Wohnungen. Der Staat zwangs-finanziert ihnen die volle Miete - im Gegensatz zu den deutschstämmigen "Eingeborenen und sonstigen Indigenen". Dieser Vorwurf stimmt so pauschal nicht, aber stimmt im Prinzip. Näheres ist in anderen Artikeln auf LIBRA VERNUNFTDENKER.
Alle Wohnungssuchenden reduzieren finanziell gezwungen ihre Flächenwunsche in Richtung auf eine jeweils niedriger Quadratmeter-Stufe. Auch von "normalen Wohnungssuchenden" kommt also Konkurrenz, die sich immer mehr nach auf die jeweils darunter liegenden Wohnungsgrößen verschiebt. Diese Verschiebung endet als Zusatznachfrage für die kleinsten Wohnflächen, also bis etwa 40 Quadratmeter.
Die finanziell am meisten eingeschränkten Wohnungssuchenden leiden in der Nahrungskette für Wohnraum leiden am meisten. Insoweit könne mehr Neubau am besten helfen. Geeignete politische Weichenstellungen könnten das Problem innerhalb von ein bis zwei Jahren beheben. Aber so lange zuständige Politiker sich teils wie Sektenprediger der Vernunft entgegenstellen, wird das nichts. Das Volk erhält die Politik,, die zu viele gewählt haben.
Zu viele finden es schick, das Paradies auf Erden versprechende Gutmenschen zu wählen. Denn wer sie wählt, empfindet sich hierdurch selber als Gutmensch.
"Edel sei der Mensch, Hilfreich und gut!" (Johann Wolfgang von Goethe 1749 - 1832)
((Anmerkung: Sollte man das Wohnen in Schrebergärten wieder erlaubten, um Vermietungsmarkt zu entlasten? Bewährt hat es sich in Notzeiten, aber problemfrei war es nie. Hier ein kleiner Einblick. ))
"Schützenswertes Erbe" : Gartenhütte wird für 50.000 Euro
restauriert
Die Laube entstand um 1927.
Die Frankfurter Ernst-May-Gesellschaft möchte eine Gartenlaube aus den Zwanzigerjahren restaurieren. Das ist komplizierter, als es sich anhört.
Vernunftdenker Don Pedro:
Wohnerlaubnis in Schrebergärten wieder einführen? ... wie in Zeiten von extremer Wohnungsnot bewährt? Offiziell oder auch durch inoffizielle Duldung.
Das beschriebene Beispiel zeigt zugleich, wie Restauratoren Geld erzielen aus staatlichen
Kassen. Für Repliken-Bau ist Geld verfügbar, sobald die Experten es entscheiden. Unverständige würden das mit maximal 10.000 Euro machen und es blieben 40.000 Euro für das Bauen und Wohnen von heute.
Eine Gesellschaft muss entscheiden, wie sie ihre Ressourcen aufteilt zwischen dem Gestern, dem Heute, dem Morgen.
So sieht das urbane Wohnen und Leben von morgen aus.
((Bld:)) Eine Reihe moderner Wohnhäuser und fröhlichen jungen Leuten auf einer Dachterrasse.
Weniger Wohnfläche, mehr Gemeinschaftsräume – so stellen sich Forscher künftige Stadthäuser vor.
Bildquelle: Getty Images/Maskot;
Wie werden Deutschlands Metropolen zukunftstauglich? Wissenschaftler und Immobilienexperten planen mit konkreten Szenarien: von vertikalen Quartieren über grüne Wohnzimmer bis hin zu überflüssigen Abstellkammern. Auch für das viel gescholtene Einfamilienhaus treffen sie eine klare Prognose.
Mieterbund: Situation auf dem Wohnungsmarkt "immer dramatischer“,
Bund und Länder müssten das Ruder jetzt herumreißen – "oder wir erleben ein ungeahntes Desaster auf dem Wohnungsmarkt“: Der Deutsche Mieterbund warnt vor massiven Verwerfungen. Laut einer Studie sei der Wohnungsmangel so hoch wie seit 30 Jahren nicht mehr. _ "So laut wie jetzt haben die Alarmglocken des Wohnungsmangels lange nicht mehr geschrillt“ _ Die Situation auf dem Wohnungsmarkt werde "immer dramatischer“.
_ 2023 ein "sehr hartes Jahr für Mieterinnen und Mieter“. _
Wohnungsdefizit zum Jahresende 2022 _ rund 700.000 Wohnungen _ "mehr als die doppelte Jahresproduktion an Wohnungen“.
Vernunftdenker Don Pedro:
Über "Spanien deckelt Mieten": Anordnende Eingriffe in den Wohnungsmarkt können leicht das Gegenteil von den guten Absichten bewirken. Subtilere Maßnahmen können helfen. Man sollte also immer sichten, welche Maßnahmenbündel in anderen Ländern gewählt werden.
Die weitgehend nicht verhinderten ungeordneten illegalen Teile von Immigration gelten EU-weit. "Mietflation" ist die EU-weite Folgewirkung. EU-weit gilt ferner, das versucht wird, dem Volk die wahre Ursache zu verschweigen. EU-weit ist das Volk nicht derart dumm, wie Politiker in ihrer Abgehobenheit mehrheitlich vermuten. Das Volks weiß genau, was insoweit abläuft. Aber was soll man da machen als "Volk"?
1.400 Leserkommentare unter "Mieterbund: Situation _ immer dramatischer“ Anklicken von "beliebteste" zeigt: Die Bürger wissen zu praktisch 100 Prozent die wahre Hauptursache und da gibt es nur eine einzige:
Wie immer bei staatlichen Sprechverboten, des Volkes Flurfunk durchschaut kollektive Meinungs-Gleichschaltung und Heuchelei: Die Stammtische einst im Wirtshaus sind heutzutage in Sozialen Netzwerken. Diese 1400 Kommentare mit viel schwarzem Humor passen für Soziologie-Dissertation über "Volks-Flurfunk siegt gegen Wahrheits-Ministerien".
Beispiel Bundesbank: Der Mörder ist immer der Gärtner und der grüßte Sünder ist immer der Staat. Beispiel Bundesbank: Zwei Drittel Leerstand. Sind die Gründe überzeugend? Oder ist der Grund eher bei diesem Investor / Nicht-Investor: "Geld zählt nicht - wer hat, der hat"?
Möbliertvermietung und Zimmervermietung - die klassischen Varianten der ewigen "Schwarzmärkte" bei aller Preisregulierung: Zum Wortlaut des Presseartikels sei angemerkt: Der Einkommensteuer unterliegt nur ein eventueller Gewinn oberhalb des Buchwertes. Allerdings wird hier nominal gerechnet: Auch ein Scheingewinn, nur bedingt durch Geldentwertung, ist zu versteuern. Auf weitere diesbezügliche Details sei hier nicht eingegangen.
Weitere Umwege im Schwarzmarkt-Sinn sind übersetzte Abstandszahlungen für Übernahme von Einrichtungen oder Abfindungen für alles Erdenkliche oder hohe Maklerkosten, an denen die Eigentümer gerne Anteil haben würden (oder real haben). Beliebt waren und sind auch allerlei Varianten von Baukostenzuschüssen, soweit durch die Gesetzgebung nicht eindeutig untersagt.
Sonderfall "Ferienwohnungen" in privilegierten Tourismus-Zielgebieten: Das ist ein andersartiges und sehr komplex verzahntes Problem. Es sei nur zur Vollständigkeit angemerkt.
In Großstädten ist die Vermietung als Ferienwohnung eine familiengerechte und allgemein soziale Lösung für diejenigen, die die übersetzten Hotelzimmer-Tarife. Auf diese übersetzten Tarife sind die gewerblichen Beherbungsunternehmen allerdings wegen der hohen Abgabenlast und wegen der hohen gesetzlichen und bürokratischen Anforderungen angewiesen. Hier überschneiden sich also verschiedene Interessen. Für derartiges gibt es keine einfachen Lösungen.
Utopische Lösungen für städtisches Wohnen in Zukunft: Keine Lösung für das Problem "Miethöhe". Seit 130++ Jahren phantasieren kluge Leute darüber, wie Menschen irgendwann in Wohnsilos das irdische höchste Glück finden werden. Dem steht entgegen:
a) Die Menschen interessiert ziemlich wenig, nach welcher gerade "futuristisch" geltenden Design-Methode der Architektur-Vordenker sie hausen werden.
b) Bevor man abenteuerliche Konstruktionen erfindet, sollte man den Baustatiker befragen, was das kosten wird.
c) Und den Bautechnik-Wissenschaftler fragen, wie man das Gebilde retten will, wenn sich einzelne Bauteile später als problematisch herausstellen.
Bekannte Beispiele: Asbest allgemein, Asbestzement ("Eternit") und Porenbeton. Dann sinkt die Lebensdauer bis zum Abbruchbedarf möglicherweise auf rund 30 Jahre. Es dürfte in der EU über 5.000 oder deutlich mehr so bedingte Abbruch-Maßnahmen gegeben haben. Bei Asbest ist es allerdings oft nur ein Vorwand, wird zuweilen behauptet, um zum eigenen Ruhm etwas Neues dank Steuerzahlergeld bestellen zu können.
Italienischer Beton hielt über 2.000 Jahre bis heute. Wie gut hält heutiger Stahlbeton für 150 und mehr Jahre?
d) Zusätzlich ist die Risikoanfälligkeit von Großbauten zu bedenken: Feuerschutz, Erdbeben, Bodensetzung. Faustregel: Was die örtliche Feuerwehrleiter nicht erreichen kann, ist problematisch.
e) Bei großen Wohneinheiten ist die Gefahr der Ghettobildung hoch. Ist ein Wohn-Großgebäude mit weitgehender Vermietung an sozialbehördlich finanzierte Bewohner "umgekippt", so ist Sprengung der gelegentliche kostengünstigste Abschluss - heißt es dann jedenfalls immer. Im Fall von Eigentumswohnungen mit überwiegender Eigennutzung dürfte dies Problem sich allerdings kaum stellen.
f) Die mutmaßliche zukünftige Lebensdauer von statisch gesehen komplexen Stahlbeton-Hochbauten ist ohnehin für zukünftige Jahrzehnte eine wichtiger Frage.
Realismus statt Utopismus: Die kostengünstigsten und beliebtesten Varianten sind unverändert: In Großstädten: Straßenrandbebauung mit 5 bis 6 Etagen: Das ist eine bei Bedarf auch ohne Aufzug noch vertretbar meisterbare Geschosszahl und dies Konzept ist ausreichend nachbarlich wie auch zugleich großstädtisch anonym.
Ebenfalls baukosten-ökonomisch: Etwa 3 Etagen.
Ferner haben freistehende Eigenheime eine Summe von Vorteilen, wodurch sie als Familienheim als optimaler Kompromiss gelten könnten. Diesbezüglich sind detaillierte Analysn in anderen Artikeln auf "LIBRA Vernunftdenkter".
Das Miethöhenproblem ist nur durch Neubau minderbar und dies am besten durch Erleichterung der Erstellung der vorstehenden Varianten. Das Wort "Förderung" fehlt hier? Vieleicht genügt es, dass der Staat alle staatlichen Erschwernisse aufhebt und für genügend viel preiswertes Bauland sorgt. Der Staat sollte für Neubau sofort auf die Grunderwerbsteuer verzichten, ferner generell das Maklerystem neu denken und Notar- und Umschreibungskosten senken.
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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***** "Mietflation": Sind *Indexmieten "satanisch"? An die Geldentwertung gekoppelt: Mieterbund und Grüne nehmen Indexmieten ins Visier. - Frage: Wirklich schädlich? Vielleicht nützlich?
▼ mehr! ▼
► 2024-08-09 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/ref-aaa-de.htm#REF-INDEX-SAT Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Hallo Asylstelle, Ich frage für einen Freund. Pandemie-Opfer: "Arbeitophobie-Virus"
Kommt gerade super braun aus dem Urlaub. Wenn er seine Ausweise wegwirft und kein Deutsch versteht, ist das kostenlose Zimmer im Viersterne-Hotel für sofort oder ist da eine Wartezeit? Und bekommt er Geld geschenkt, Arbeiten aber verboten?
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
Vorbemerkung: Immer neu ist klarzustellen: Miethöhen-Obergrenzen lösen nicht das Miethöhen-Problem, sondern verstärken es. Es ist ein zwar "alle dofort überzeugendes Rezept", nur das dümmste denkbare. Willst du Wahrheiten über Märkte wissen, dann lerne sie aus den Lehrbüchern der Volkswirtschaftslehre.
Vermieter scheitert vor Gericht: Kein Mietzuschlag wegen Inflation
In München versperrt ein Gericht Vermietern den Weg zu Mieterhöhungen wegen steigender Preise
Für Eigentümer macht das Indexmieten in angespannten Wohnungsmärkten künftig attraktiver.
_ _ Das Landgericht München I hat klare Grenzen für Mieterhöhungen gesetzt, die über Vergleichsmieten hinausgehen. Ein solcher Zuschlag ist nicht mit dem Anstieg des Verbraucherpreisindex (Inflation) zu begründen und in der Regel unzulässig
_ _ Hinweisbeschluss zum „Stichtagszuschlag“ erging _ Mitte Juli ((2024)) , nach Angaben der Justiz handelt sich wegen einer Vielzahl vergleichbarer Klagen um eine Grundsatzentscheidung (Az.: 14 S 3692/24).
_ _ Auch wenn sich daraus keine Bindungswirkung für andere Gerichte ergibt, ist es möglich, dass sich die für solche Streitigkeiten zuständigen Spruchkörper in anderen Großstädten mit angespannten Mietmärkten an dieser Argumentation orientieren werden.
_ _ verlangte eine Vermieterin in München einen Zuschlag zu den Mietwerten des Mietspiegels 2023, da die ortsübliche Vergleichsmiete stark gestiegen sei und sich die allgemeine Preissituation verändert habe.
_ _ sollte ein Zuschlag von 11,02 Prozent auf die Miete erhoben werden. Damit sollte die Preisentwicklung von Januar 2022 bis _ Juni 2023, dem Zeitpunkt des Erhöhungsverlangens _ , berücksichtigt werden.
_ _ Zwar haben Gerichte nach einem Urteil des Bundesgerichtshof aus _ 2013 in Fällen, in denen zwischen dem Erhebungsstichtag eines Mietspiegels _ „ungewöhnliche Steigerungen der ortsüblichen Vergleichsmiete“ festzustellen sind, einen weiten Beurteilungsspielraum.
_ _ Eine „ungewöhnliche Steigerung“ der ortsüblichen Vergleichsmiete über den Mietspiegel hinaus lasse sich nicht mit dem Verbraucherpreisindex begründen.
_ _ Im konkreten Fall _ kein _ Indexmietvertrag Bei einem solchen Vertrag kann der Vermieter die _ miete _ jährlich _ anpassen _ _ Grundlage _ der Verbraucherpreisindex des Statistischen Bundesamtes.
_ _ 2022 jede dritte Neuvermietung an die Inflation gekoppelt _ _ Nur 2,5 Prozent der 12 Millionen von Privatvermietern angebotenen Wohnungen haben Indexmieten.
Vernunftdenker Don Pedro: Die Weisheit der beratenden Juristen der Immobilienwirtschaft ist überzeugend belegt: Immerhin beeindruckende fast 2,5 Prozent waren ihrer Aufgabe gewachsen? Das wäre zu voreingenommen geurteilt. Aber da war und ist vielleicht dennoch ein ziemliches sPrsoblem?
_ _ immerhin ein Drittel der Juristen eilte seit 2022 den Erkenntnissen hinterher. Eine beeindruckende Kompetenz-Bilanz. LIBRA liefert an dieser Stelle weitergehende Info über die Indexmiete..
Zur Volltext-Fassung?
(statt Auszug):- Nachstehenden Link anklicken. Dann suchen ganz oben bei einer der 3 Spalten. Dort anklicken: "v mehr v"
https://infos7.org/pde/ref-aaa-de.htm#REF-INDEX-SAT
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Rechtslage: Wikioedaa: Wertsicherungsklausel.
Das im Juni 1948 in Kraft getretene Währungsgesetz (WährG) erhob die Deutsche Mark zum alleinigen gesetzlichen Zahlungsmittel in der Bundesrepublik Deutschland. Es verlieh dem Nominalwertprinzip (Mark 1948 = Mark 1998) Geltung
und ignorierte den durch Inflation eingetretenen Verfall des Realwerts der Währung. Konsequent verfolgte es auch Vereinbarungen in der Wirtschaftspraxis, die mit Hilfe von Wertsicherungsklauseln versuchte, den Verfall des Realwerts bei einzelnen Schuldverhältnissen auszuschalten. Deshalb unterzog es in § 3 Satz 2 WährG Wertsicherungsklauseln einer Genehmigungspflicht durch die Deutsche Bundesbank, die eine restriktive Genehmigungspolitik verfolgte.
die Vorschrift enthielt ein repressives Verbot automatischer Gleitklauseln, von dem die Bundesbank im Einzelfall nach ihrem Ermessen Ausnahmen zulassen konnte. Nach den Genehmigungsgrundsätzen der Bundesbank vom 9. Juni 1978 und der bisherigen Genehmigungspraxis zu § 3 WährG konnten Gleitklauseln praktisch nur dann genehmigt werden, wenn die Verträge vom Vermieter vor Ablauf von zehn Jahren nicht ordentlich gekündigt werden durften und wenn die Veränderung der Miethöhe von der Entwicklung des Lebenshaltungskostenindexes abhängig war. Andere Bezugsgrößen kamen praktisch nicht in Betracht.
Das WährG wurde im Juni 1998 aufgehoben, so dass das Indexierungsverbot ab Januar 1999 entfiel.
An die Inflation gekoppelt : Grüne nehmen Indexmieten ins Visier
Zuvor hatte sich Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) offen für eine Deckelung von Indexmieten gezeigt. Sie könne sich vorstellen, Indexmieten an die allgemeine Mietpreisentwicklung zu koppeln
oder auch hier eine Kappungsgrenze festzulegen, sagte sie der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“. Das stehe aber nicht im Koalitionsvertrag, und die FDP sehe keinen Handlungsbedarf, sagte Geywitz.
Indexmieten: Wie problematisch ist diese Mietform?
SPD und Grüne fordern strengere Regeln. Aber wie problematisch ist diese Mietform überhaupt? Von einer Regulierung der Indexmieten steht im Koalitionsvertrag nichts. Was dagegen vereinbart ist:
In regulären Verträgen sollen höchstens 11 statt 15 Prozent Mieterhöhung in drei Jahren erlaubt sein. Die Mietpreisbremse soll bis 2029 verlängert werden. Nach derzeitigem Stand läuft sie Ende 2025 aus.
In die ortsübliche Vergleichsmiete sollen die Verträge der vergangenen sieben Jahre eingehen, bisher sind es sechs. Je länger der Bezugszeitraum, desto niedriger ist die ortsübliche Vergleichsmiete.
Für Städte mit mehr als 100 000 Einwohnern sollen detaillierte Mietspiegel Pflicht werden.
An all diesen Vorhaben halte Justizminister Buschmann fest _ Allerdings lägen noch keine Gesetzentwürfe vor.
_ _ Marco Buschmann (FDP). Dieser hat sich bisher sehr zurückhaltend geäußert. _ _ Schließlich hätten betroffene Mieter in den vergangenen Jahren davon profitiert, dass die Inflation gering gewesen sei. Indexverträge ganz zu verbieten dürfte ohnehin schwer werden. In der Vergangenheit sind Mietpreiskontrollen mehrfach an den Gerichten gescheitert.
_ _ Wie wirkt das auf die Inflation? _ _ Grundsätzlich ist denkbar, dass es den Anstieg der Inflation verstärkt, wenn die Miete in vielen Verträgen direkt an die Inflation gekoppelt ist.
Vernunftdenker Don Pedro: Politiker-Kompetenz ist wieder einmal überzeugend: Mit Kopplung an die allgemeine Mietpreisentwicklung würden die Mieten seit Vertragsabschluss - geschätzte mittlere Mietdauer 7 Jahre - in den Ballungsgebieten beträchtlich stärker steigen.
Die Immigrations-Koordinatoren mussten dort den Mietenmarkt der Neuvermietung gesetzlich bedingt zum "Explodieren" bringen: Das gesetzlich erzwungene Absorbieren des immer nur geringen jährlich frei werdenden Bodensatzes an kleineren Wohnungen eroberte weitgehend der Staat als Meistbietender. Dies Meistgebot wurde und ist zwangs-finanziert durch die arbeitenden Steuerzahler.
Die Miethöhendiskussion ist politik-heuchlerisch. Ursache ist Immigration, soweit nicht in den Arbeitsmarkt, sondern soweit mehrheitlich für steuerzahler-finanzierte dauerhafte Beihilfen-Empfänger.
Es geht darum, die Miethöhensteigerung der Ballungsgebiete bei Neuvermietung als höhere Gewalt darzustellen oder sogar als "Auswüchse von hemmungslosem Kapitalismus". Es gibt aber nur eine dominierende Ursache: Die Grenzenöffnung seit 2015. Da fast alle politischen Parteien dies mit getragen haben, haben sie sich auf ein heuchlerisches Tabu der Wahrheit stillschweigend gleichgeschaltet.
Vertraut wird auf die ökonomische Unerfahrenheit der dies finanzierenden Steuerzahler. Die Leserkommentarspalten der Online-Nachrichtenmedien beweisen: Der Bürger-Flurfunk weiß wieder einmal längst, was ihm verschwiegen werden soll. Die Bürgermeinungen differieren nur insoweit, als viele die Zuwanderung trotzdem gut finden, viele andere nicht.
Die Bestandsmieten sind im bundesweiten Mittel übrigens keineswegs beträchtlich gestiegen: de.statista.com/statistik/daten/studie/609521/umfrage/monatlicher-mietindex-fuer-deutschland/
Dies motiviert Mieter zur Nicht-Mobilität. Fast alle Immigration mit Freizügigkeitsrecht wandert aus soziologisch gut erforschten sehr rationalen Gründen in Ballungsgebiete.
Die dortige staatlich bedingte Angebotsverminderung und Nachfragesteigerung führte zur staatlich verursachen Miethöhen-"Explosion" bei Neuvermietung, dies wiederum zu zwangs-finanzieren durch eben diese arbeitenden Steuerzahler im Fall von Wohnungswechsel.
Neubau ist bei aktueller Politik keine Lösung:
Die - teils staatlich bedingten - gestiegenen Baukosten führen zu unbezahlbaren Mieten von fast 20 Euro pro Quadratmeter. Dass "sozialer Wohnungsbau" hier abhelfen könne, ist politischer Illusionismus. Die Mietensenkung wird
hierbei vom Zwangs-Steuerzahler jahrzehntelang zwangs-subventioniert.
Dann ist es preiswerter, durch temporäre Mietzuschüsse die Neubaumieten gezielt ein paar Jahre zu subventionieren, bis diese Miethöhen "dank" Geldentwertung zumutbarer werden. Hierzu wäre erforderlich, dass man das bei Entstehung rein marktwirtschaftlich gemeinte Wohngeld von seinem aktuellen Sozialhilfe-Image gesetzgeberisch befreit. Zudem, die Antragstellung gehört in das Wirtschaftsressort der Kommunen, nicht ins Sozialressort.
Wikipedia: Das ist wohl nicht zutreffend dargestellt. Wertsicherungsklauseln durften nach den Regeln der Bundesbank erfolgen, sofern mit dem Vertragsgegenstand preislich verknüpft. Indexmieten waren wohl zulässig, sofern sie nicht an den Index der Lebenshaltungskosten anknüpften, sondern an den der Baukosten.
Im Ergebnis war dies problematisch. Der Baukostenindex ist abhängig von vielen Faktoren. Wegen der geringen Möglichkeiten der Automatisierung von Bauarbeiten steigt dieser Index vermutlich stärker als der der Lebenshaltungskosten. Denn letzterer ist wesentlich geprägt durch Ausgaben für Erzeugnis mit immer intensiver automatisierbarer Produktion.
Dieser Darstellung ist nicht ausreichend verifiziert. Die Richtigkeit wird nicht zugesichert-
"Für viele Mieter ein Schock" Grüne wollen Indexmieten wegen hoher Inflation regulieren
Justizminister Marco Buschmann (FDP) hatte Forderungen aus der SPD nach einer Reform von Indexmieten bereits im Dezember zurückgewiesen. _ _ Für Berlin geht der Mieterbund davon aus, dass sogar bis zu 70 Prozent der neuen Mietverträge eine Indexierung vorsehen
Mieterbund fordert Verbot von neuen Verträgen mit Indexmieten.
SPD und Grüne wollen Indexmieten einschränken, aber die FDP sieht dafür keine Notwendigkeit.
An die Inflation gekoppelt : Mieterbund beklagt starke Zunahme von Indexmieten
Eine immer größere Zahl von neuen Mietverträgen _ ((ist)) an die Inflation gekoppelt. In größeren Metropolen _ _ bei 30 Prozent der Neuverträge im vergangenen Jahr sogenannte Indexmieten vereinbart
_ Für Berlin _---_ bis zu 70 Prozent _ Viele _ Vermieter _ haben _ 2022 _ um bis zu 15 Prozent erhöht, _ _,.,_ Justizminister Buschmann _
In den vergangenen Jahren hätten Mieter mit solchen Verträgen noch besser da gestanden als Mieter mit anderen Verträgen _ Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD):
"Hamburg zeigt mit dem Vorschlag einer Kappungsgrenze von 3,5 Prozent pro Jahr eine Möglichkeit auf _ Man könnte etwa auch den Nettokaltmietenindex als Bezugspunkt wählen. _ Auch dies _ vom Statistischen Bundesamt."
((ähnlich in der WELT:))
Vernunftdenker Don Pedro: Vorab: Miethöhen wären seit 2015 gesunken, sofern das hohe Neubauvolumen (Niedrigzinsen!) oberhalb der Haushalte-Mehrung seit 2015 gewesen wäre. Die Zauberlehrlinge der "sozialen" Politik blicken entsetzt auf das nach den ewigen Gesetzen der Ökonomie zwingend voraussehbare Ergebnis ihrer kindlichen Illusionen: Eine extremst anti-soziale Miethöhen-"Explosion".
Zur Sache: Es gibt keinen optimal geeigneten Index. Nicht optimal: Lebenshaltungskosten; Baukosten. Optimal wäre: Mehrere Indices verkoppeln in mehrjähriger Gleitentwicklung, ergänzt durch computerbasierte Wohnungswert-Taxierung per Internet und (analog zur Kfz-Versicherung:) "Regional-Klassen".
Die Alternative der Vergleichsmiete hilft kaum: Dies Konzept war wegen verkehrter Logik schon immer problematisch. Die Indexmiete war wegen Rechenbarkeit schon immer jedenfalls besser.
Der "Vorteil" der "Vergleichsmiete" aber ist:
"Unendlich" viele Einkommen für Gremien und Lobbys und Behörden-Machtzuwachs, sodann für Gutachter und Juristen und Vereine beider Lager wegen der Rechtsstreite-Proliferation. Denn jede Mieterhöhung ist wegen der nicht rechenbaren Ermessens-Elemente der Einstufung dann ein potentieller Streitfall. Indexmiete reduziert Mieterverein-Bedeutung.
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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***** "Mietflation": Konkretes für Mieter (und Vermieter): *Wohngeld meist möglich? *Nebenkosten? Heiz-Verdoppelung? Alternativen?- " *Mietwucher"-Widerspruch? - Modernisierungsumlage? - "für 1.300 Wohnungen beworben" _ "in Schrebergärten wohnen" - Vermieter-Steuern? Ferienwohnungen?
▼ mehr! ▼
► 2024-09-30 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/ref-aaa-de.htm#REF-ZZREF-CHARGE Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Fernseh-Wettbewerb "Bester Politik-Witz":
"Und jetzt erzählt Tobias Müller seinen besonders
kurzen Politik-Witz. Tobias, ans Mikrofon!"
Tobias: "Mietpreis-Bremse."
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
Grundlegende Analysen von besonderem Wert sind selten selbst bei Bestenauslese. In nachstehender Linkliste zu finden unter (Datum):
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2024-09-28 Mietpreisbremse - wichtige Punkte für Vermieter
Vorbemerkung: Immer neu ist klarzustellen: Miethöhen-Obergrenzen lösen nicht das Miethöhen-Problem, sondern verstärken es. Es ist ein zwar "alle dofort überzeugendes Rezept", nur das dümmste denkbare. Willst du Wahrheiten über Märkte wissen, dann lerne sie aus den Lehrbüchern der Volkswirtschaftslehre.
Ampel-Reform : Empfängerzahl für Wohngeld steigt um 80 Prozent – Ausgaben mehr als verdoppel
Seit Anfang 2023 haben mehr Haushalte Anspruch auf Wohngeld. _ _ ist _ die Zahl der Empfänger von etwa 650.000 auf 1,2 Millionen gestiegen. Die staatlichen Ausgaben für die Leistung . _ _ haben sich 2023 auf 4,3 Milliarden Euro mehr als verdoppelt (plus 137 Prozent),
🖐 LESER: "Wohngeld soll es Haushalten mit wenig Einkommen ermöglichen, sich einen angemessenen und familiengerechten Wohnraum leisten zu können." Nachdem:
🖐 Mieten durch steuerfinanzierte Einwanderung immer weiter nach oben gedrückt werden
🖐 Heizungskosten durch die Regierung erhöht werden
🖐 Stromkosten durch die Regierung erhöht werden
Wer nichts hat, lehnt sich zurück und hält die Hand auf. Wer etwas besitzt und arbeitet wird immer mehr ausgebeutet. Das nennen SPD und Grüne dann "soziale Gerechtigkeit".
🖐 LESER: Es seien außerdem zwei neue Bausteine, eine Heizkosten- und eine Klimakomponente, hinzugekommen, die Mehrbelastungen aufgrund gestiegener Energiekosten und energieeffizienter Sanierungen abfedern sollen.
Das ist mein Lieblingssatz. Der Staat betreibt Maßnahmen, die diese Mehrbelastungen künstlich generieren und verteilt dann einen Ausgleich an dadurch bedürftig Gewordene, refinanziert durch die Steuerzahlungen jener, die bislang dadurch noch nicht bedürftig geworden sind. Genial!
🖐 LESER: Sehr gut erkannt, wie das grünlinke Umverteilungsmodell im Schatten und von den meisten Steuerschafen unbemerkt funktioniert.
🖐 LESER: Und wer durch eigene Hände Arbeit sein Auskommen finanziert, der darf das ganze nicht nur über seine Steuern finanzieren, sondern wird auch noch aus dem Markt gepreist und kann sich die eigene Miete irgendwann nicht mehr leisten.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: So funktioniert Sozialismus: Die Niedrigeinkommen werden unmittelbar(Mindestlohn) angehoben oberhalb ihrer mittleren Produktivität, bis viele arbeitslos werden
- und auch mittelbar: Wohngeld, 49-Euro-Ticket für Pendler, Kita-Vergünstigungen, Bürgergeld, vergünstigter oder kostenloser Eintritt und... und... - Finanziert wird dies aus immer mehr Abgabenlast der Leistenden, bis diese sich arbeitslos melden, sobald geregeltes Arbeiten nicht mehr lohnt und man dank etwas Schwarzarbeit besser lebt als zuvor.
Die staatlich verursache Nebenkosten-Inflation - auch in Sachen Klima und Energie und Grundsteuer und Nachweise und Zertifikate - ist letztlich ein Kreisverkehr zur Egalisierung der Einkommen, sobald der Staat den geringeren Einkommen diese Mehrlasten neutralisiert, indem er die höheren Einkommen hierdurch vermindert. DDR 2.0 durch die Hintertür.
Zur Zeit rund 2 Prozent der Haushalte - aber rund 10 weitere Prozent dürften zum Wohngeld berechtigt sein, ohne es zu wissen. Was ist mit der Schuldenbremse, wenn die Kosten von 4 auf 20 Milliarden explodieren? Ganz einfach, man finanziert es aus einem "Sondervermögen gegen Mietflation".
Das Allerwichtigste fehlt natürlich im korrekten dpa-Text: Die tiefere Ursache sind nicht nur dümmliche Gesetze und Konzepte, sondern ebenso sehr, dass der Staat den Vermietungsmarkt leer kauft für Grenzen-Übertreter.
Und dann der generalisierte Irrtum, Wohngeld wäre "Sozialleistung". Wohngeld dient als Marktfehler-Korrektiv: Diejenigen zu unterstützen, die beim komplexen Immobilienmarkt mit relativ teuren Wohnungen sich arrangieren mussten. Wenn aber der Staat durch nicht eingeladene Grenzen-Übertreter und sonstige Fehler eine "Mietflation" erzeugt, dann generalisiert sich der Bedarf der Unterstützung. .
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
So bekommen nicht nur Arme Wohngeld
vom Staat: Mittel gegen teure Mieten:
_ _ haben 7,3 Millionen Haushalte in Deutschland Anspruch auf Wohngeld, aber nur 1,8 Millionen beziehen es tatsächlich. _ _ Die Zahlen _ beruhen _ auf einer Simulation der aktuellen makroökonomischen Lage und Daten von vor der Pandemie
_ _ Um 49 Prozent sind in den vergangenen zehn Jahren die Mieten _ deutlich stärker als die Löhne. _ _ Das belastet die Menschen hierzulande mehr als fast jede andere Sorge. _ _ Da mag es überraschen, dass tatsächlich Millionen Menschen in Deutschland die staatliche Unterstützung fürs Wohnen, die ihnen zusteht, überhaupt nicht in Anspruch nehmen.
Das Wohngeld enthält neuerdings außerdem eine Heizkostenkomponente, die pauschal ausgezahlt wird _ im Schnitt _ 1,20 Euro je Quadratmeter Wohnfläche _ Hinzu kommt eine Klimakomponente, die Anreize für die energetische Sanierung von Häusern schaffen soll. _ _
_ wenn wie geplant der CO2-Preis _ steigt, wird auch _ Heizkostenbelastung zunehmen..
_ _ in München mit zwei Kindern _ kann der Wohngeldanspruch bis 5500 Euro Haushaltseinkommen _ _ richtet sich neben dem Einkommen auch nach der jeweiligen Höhe der Wohnkosten. Deutsche Kommunen sind in sieben Kategorien eingeteilt, für die unterschiedliche Obergrenzen gelten, von I ( _ große Teile des ländlichen Raums) bis VII (etwa München, _ Tübingen).
_ _ Dass viele Leistungsberechtigte kein Wohngeld in Anspruch nehmen _ _ Mischung aus Angst vor Stigmatisierung und bürokratischen Hürden. __ Antragstellung komplex _ , Bearbeitung l_ dauert _ _ Abstimmungsprobleme _ , wenn _ Anspruch auf weitere Transferleistungen
_ _ ermöglicht es _ Wohngeld _ die Wohnkostenbelastung _ auf ~ 40 Prozent des Nettoeinkommens zu begrenzen _ _ nirgendwo sonst in der Europäischen Union so viele Menschen zur Miete _ _ das einzige Land, in dem mehr als die Hälfte (54 Prozent) Mieter sind, _ _ EU-weit nur etwa 30 Prozent
_ _ auch _ Eigenheimbesitzer mit Hauskredit _ können _ Wohngeld beziehen _ _ Einen Anspruch auf Wohngeld hat aber nicht, wer schon andere Leistungen wie das Bürgergeld oder Bafög bezieht, die die Wohnkosten berücksichtigen. _ _ Ifo-Ökonomen schlagen _ vor, das Wohngeld in das Bürgergeld zu integrieren. _ _ es entstünden _ Anreize, mehr zu arbeiten.
_ _ lange Bearbeitungszeiten. _ _ oft Monate, bis das beantragte Wohngeld auch auf dem Konto der Mieterhaushalte landet _ _ Wohngeldrechner auf der Website des Bundesbauministeriums. _ _ erste unverbindliche Einschätzung _ , ob man Anspruch hat.
_ _ Bundesbauministerium von Clara Geywitz (SPD) _ _ aktuell im Rahmen eines Forschungsprojekts am Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung „subjektive Gründe der Nichtinanspruchnahme empirisch untersucht“. Erste Erkenntnisse _ voraussichtlich zum Jahresende vorliegen.
Vernunftdenker Don Pedro: Die Leute sollten so viel Wohngeld beantragen wie nur eben möglich. Das zwingt den Staat, die indigenen Eingeborenen immerhin mit einem Bruchteil der Grenzen-Übertreter zu verwöhnen. Der Staat müsst bei Grenzen-Übertretern dann auf die Dauer Heime finanzieren statt den Wohnungsmarkt "leer zu kaufen".
Ökonomen und Journalisten sollten wissen, dass Wohngeld nicht Sozialleistung ist. Der Vermietungsmarkt funktioniert sehr unvollständig, weil nur wenige Wohnungen, vielleicht 5 Prozent,des Bestands, in einem Jahr an den Markt kommen. Die individuelle Miethöhe ist also stark umstandsgeprägt mit Abweichungen bis zu 100 Prozent am Markt oberhalb der mittleren Bestandsmieten. Wohngeld ist eine marktwirtschaftlichen Korrekturkomponente.
Wohngeld gehört an sich nicht in die Sozialabteilung der Kommunen. Immerhin, das schreckt viele "erfolgreich" ab, es zu beantragen durch Stigmatisierung.
Anmerkung: Die Klima-Komponente: Wieso laut Presseartikel durch Wohngeld vom Staat an Mieter ein Anreiz für energetische Sanierung entsteht, wäre erläuterungsbedürftig.
Man benötigt eine Studie, um zu wissen, was ein paar Befragungen ergeben können? Wer Wohngeld beantragt, muss sich "ausziehen bis auf die Unterwäsche" (wegen Praktizierung analog zum Sozialhilfe-Antrag). Macht der antragsteller eine kleine Falschangabe, so droht die große Keule des Strafrechts.
Gesundheitsminister dürfen Milliarden-Beträge der öffentlichen Kassen verbrennen, Die Kleine "hängt man" schon für Kleinbeträge. Nicht jeder will, dass der Staat alles erfährt, was sich privat an Geldübertragung abspielt, falls bei jemandem die Kasse nicht stimmt.
WASSER, GAS UND CO. : Fast jede Abrechnung falsch
– Deutschlands großer Nebenkosten-Schwindel
Rund 90 Prozent aller Nebenkostenabrechnungen sind falsch, sagt ein Prüfer. Millionen deutsche Mieter entrichten zu hohe Betriebskosten. Besonders ärgerlich:
Der Staat zahlt ungeprüft die Miete für Bürgergeldempfänger # und verschwendet mehr als eine halbe Milliarde an Steuergeld.
Vernunftdenker Don Pedro: Wer hat Schuld, wenn fast niemand noch die Gesetze einhalten kann? Der Bürger oder der Gesetzgeber? Wozu haben wir die Computer, wenn die Gesetze derart schlecht sind, dass Computer nicht reichen?
War das früher besser? Ein Vermieter, der nicht abrechnen wollte, pauschalierte. Also die Miete als Gesamtsumme ohne Aufschlüsselung? Warum nicht. Wenn Dämmung und Heizung nicht optimal sind, solle das im marktwirtschaftlichen Preiswettbewerb nicht zu Lasten des Vermieters gehen?
Ganz so einfach geht es nicht, jedenfalls nicht für Heizung und Warmwasser. Und zudem, wenn man das vereinfachen würde, das kann man den Rechtsanwälten und den Mietervereinen nicht antun. Wie traurig wäre eine Gesellschaft, in der man sich nicht dauernd bekriegen kann. So ein kleiner Prozess ab und zu bringt Reiz ins Spießbürgerleben.
Wirkungslose Norm : Kommunen scheitern im Kampf gegen Mietwucher
Dreiste Vermieter kommen meist ungeschoren davon. Der Bundesrat will das nun ändern und die Regeln zum Mietwucher verschärfen. Doch die Fachleute sind gespalten.
1690 Euro Kaltmiete im Monat für eine Dreizimmerwohnung von 78 Quadratmetern ist für die Stadt Frankfurt ein klarer Fall von Mietwucher. Schließlich handelt es sich mitnichten um eine Luxuswohnung, sondern um ein eher durchschnittliches Exemplar, für das die ortsübliche Vergleichsmiete bei 900 Euro liegt. Mit 80 Prozent ist das eine „Mietpreisüberhöhung“, wie sie im Buche steht, konkret in Paragraph 5 des Wirtschaftsstrafgesetzes. Danach ist der Mietwucher eine Ordnungswidrigkeit, die mit einem Bußgeld bis zu 50.000 Euro geahndet werden kann – wenn der Nachweis erbracht werden kann.
_ _ Frankfurt gehört zu den wenigen Kommunen _ die dazu übergegangen sind, solche überhöhte Mieten konsequent zu verfolgen. Doch das ist rechtlich gar nicht so einfach
Schon seit 1954 gilt das Verbot der Mietpreisüberhöhung. In den Neunzigerjahren hätten auf diesem Wege überzogene Mieten sehr erfolgreich reduziert werden könnten _ _
Doch dann leitete der Bundesgerichtshof 2004 einen Wandel der Rechtsprechung ein – und seitdem sei es fast unmöglich, solche Verfahren erfolgreich zu führen. _ _ In Berlin soll seit 2017 nur ein einziges Mal ein Bußgeld verhängt worden sein.
((fRANKFURHT:)) Rund 200 Meldungen liefen jedes Jahr in der Behörde auf _ _ In Extremfällen entspräche das Entgelt dem Doppelten der ortsüblichen Miete, das Wirtschaftsstrafgesetz erlaubt jedoch nur maximal 50 Prozent. Landet ein Bußgeld vor Gericht, wird die Sache heikel, weil dann eine entscheidende Rolle spielt, ob der Vermieter auch die individuelle Lage des Mieters ausgenutzt habe: Dann wird eine Zeugenbefragung mit über 50 Fragen fällig, darunter zum Beispiel, wie viele Wohnungen er angeschaut habe, welche Portale genutzt worden seien.
Der Gesetzentwurf schlägt deshalb vor, diesen Teil zu streichen und darauf abzustellen,
ob tatsächlich ein geringes Angebot vorgelegen habe. ((Wohnungen-Angebot auf dem Markt))
_ _ die Mietpreisbremse _ auf der Ebene des Zivilrechts schon _ Preiskontrolle _ In Lagen mit angespanntem Wohnungsmarkt darf bei Neuvermietungen die Miete nicht mehr als 10 Prozent über der ortsüblichen Vergleichsmiete liegen.
((GESETZÄNDERUNG:)) _ Vorschlag _ eine „verschärfte Mietpreisbremse 2.0 durch die Hintertür“. _ eine flächendeckend anwendbare Vorschrift der Preiskontrolle und hätte weitreichende Nebenwirkungen. _ _ werde der Mangel an Wohnraum _ verschärft. _ _ Profitieren würden zudem nicht nur Bedürftige, sondern auch einkommensstarke Mieter.
Verurteilt nach dem WiStG 1954 wurde in den Jahren 2019, 2014 jeweils eine Person.
In den Jahren 2018, 2017, 2016, 2015, 2013, 2012, 2011 sind keine Verurteilungen ausgewiesen.
Vernunftdenker Don Pedro: "Die Fachleute sind gespalten." Wie man sich gespaltene Fachleute vorzustellen hat, ist nicht besonders appetitlich für die Klinik-Notaufnahme. Aber wir wollen nicht wortklauberisch werden. Sondern zur Sache:
Miet-"Wucher" ist an den Wucherbegriff des Strafgesetzbuches (§ 291 StGB) angekoppelt: "(1) Wer die Zwangslage, die Unerfahrenheit, den Mangel an Urteilsvermögen oder die erhebliche Willensschwäche eines anderen dadurch ausbeutet, daß er sich oder einem Dritten _ _ für die Vermietung von Räumen zum Wohnen oder damit verbundene Nebenleistungen Vermögensvorteile versprechen oder gewähren läßt, die in einem auffälligen Mißverhältnis zu der Leistung oder deren Vermittlung stehen, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
((noch das Gesetz:)) Wirken mehrere Personen als Leistende, Vermittler oder in anderer Weise mit und ergibt sich dadurch ein auffälliges Mißverhältnis zwischen sämtlichen Vermögensvorteilen und sämtlichen Gegenleistungen, so gilt Satz 1 für jeden, der die Zwangslage oder sonstige Schwäche des anderen für sich oder einen Dritten zur Erzielung eines übermäßigen Vermögensvorteils ausnutzt."
Die Wuchergrenze liegt nach herrschender Rechtsprechung bei Überhöhung von 100 Prozent gegenüber der "angemessenen" Miethöhe. (so jedenfalls hier erinnerlich). Wie das in Relation zur Regel "ordnungwidrig ab 50%" zu interpretieren ist, sei als Frage angemerkt, ohne es hier näher zu bearbeiten.
Die angemessene Höhe ist nicht etwa die Vergleichsmiete, sondern die Miethöhe auf dem Markt für Neuvermietung. Man beachte allerdings die 10-Prozent-Klausel. Bei ziemlich allen Großstädten liegt die Wuchergrenze gemäß StGB demnach bei:
--- (Vergleichsmiete * 1,10 ) * 2
Beispiel: Vergleichsmiete sei für eine Wohnung 1.000 Euro. Dann wäre eine Neuvermietung ab 2.200 Euro "Wucher" im Sinn von § 291 StGB. Wegen gutachterlicher Ermessensspielräume wäre es wohl erst ab rund 2.400 Euro verfolgbar. Kommt das real vor?
Gemäß § 291 StGB ist Mietüberhöhung aber nur verfolgbar bei der "Ausbeutung" im jeweiligen Einzelfall nach subjektiven Kriterien bei Mieter und Vermieter., wobei in erster Linie die "Ausbeutung der Zwangslage" real in Betracht kommt, dies vermutlich aber so gut wie nie.
Die Erfüllung aller Bedingungen für Verfolgbarkeit gemäß § 291 StGB - nur möglich in Einzelfällen - dürfte sehr selten sein.
Für "Ordnungswidrigkeit" (also nicht "Wucher" im rechtlichen Sinn) würde im vorstehenden Beispiel bereits eine Miete von 1.500 Euro genügen. Das klingt für den Juristen klar und einfach und da Juristen die Gesetze machen, haben wir solche Gesetze, die Klarheit vorgaukeln.
Für Presseberichte und Politiker sei klargestellt: Ordnungswidrigkeit ist nicht (strafbarer) Miet-"Wucher". "Wucher" ist politischer ideologischer Kampfbegriff. Für kundige Analyse sollte die Differenzierung beachtet werden: Nur Verletzung von § 291 StGB ist Wucher, weil dort die gesetzliche Definietion ist ist, was Wucher ist - anderenfalls eben kein Wucher.
Für den Wohnungswirtschaftler ist es im Gegensatz zum Nur-Juristen alles anders als einfach. Da jede Wohnung ein Unikat ist, ist die Bestimmung der "angemessenen" Miethöhe von vornherein mit einer ermessensgeprägten Schwankungsbreite von plus / minus bis zu rund 30 Prozent anzusehen.
Sodann spielen die Nebenkosten hinein. Muss man die Warmmiete oder die Kaltmiete vergleichen? - Sind die Heizungskosten besonders niedrig, darf dann die Kaltmiete etwas höher ausfallen? Und umgekehrt.
Von dorther zur Politik: Ideologie betrachtet alle relativ hohen Mieten als "kapitalistisches Ausbeutertum", also als "Wucher". Das tendiert bei ideologie-geprägten Behörden zur Über-Verfolgung von Unschuldigen mit stets letztlich einzustellenden Straf- order Bußgeldverfahren.
Ist es nicht ideologie-geprägt, so wäre kommunikatives Eingreifen zur Beilegung (Ombudsverfahren) statt Verfolgung vielleicht effizienter statt aufwendiger zahlreicher kostspieliger Einzelverfahren. Denn es muss klar sein, Einschreiten gegen hohe Miethöhen verstärkt das Problem. Hohe Miethöhen führen zu senkenden Effekten:
- da kleinere Wohnungen gewählt werden,
- da Zweitwohnungen vermieden werden,
- da ein Ausweichen in das Umland erfolgt.
Der Nutznießer von hohen Miethöhen ist nicht der Schuldige. Schuldig ist der Staat durch verfassungswidrige Grenzenöffnung. Grenzen-Übertreter sind die kausale Grund für die "Miethöhen-Explosion" seit etwa 2020, beginnend seit etwa 2015. Durch Penalisieren - Wucherverfahren - ´der Folgewirkungen werden diese sogar verstärkt und werden die Ursachen weiterhin geduldet.
Sozialismusartige Funktionsweise des Staats ist wieder einmal mehr die Kausalität, nicht der privatwirtschaftliche "Kapitalist", der von Zufalls-Gewinnen profitiert, weil "zur richtigen Zeit am richtigen Ort der Wirtschaft".
für 1.300 Wohnungen beworben _ 350 Absagen, die anderen _ nicht einmal gemeldet
"Wir haben uns inzwischen für 1300 Wohnungen beworben. Es gab 350 Absagen, die anderen Anbieter haben sich nicht einmal gemeldet“, sagt Sabrin.
Vernunftdenker Don Pedro: Frau Merkel, "wir schaffen das". Wie schaffen Sie - Teil vom "wir" - bitte eine Wohnung für Sabrins Familie? Vorschlag zur Güte, alle 80 Prozent diese Politik befürwortenden Politiker stellen ihre Zweitwohnungen und Ferienwohnungen und Kinder-Studentenwohnungen und leer stehenden Investments zur Verfügung: Nämlich für die mangels Staatsfinanzierung und Staatsbürgschaft benachteiligten inländischen Wohnungssuchenden.
Und Abvermietung von kaum genutzten Räumen in ihren Eigenheimen sollten die Schuldigen mit Gefühlen der inneren Beglückung einführen.
Vermutete rund zwei mal 5000 derartige Wohnungsangebote mehr auf dem Wohnungsmarkt, das wäre immerhin merklich.
((Anmerkung: Sollte man das Wohnen in Schrebergärten wieder erlaubten, und Vermietungsmarkt zu entlasten? Bewährt hat es sich in Notzeiten, aber problemfrei war es nie. Hier ein kleiner Einblick.))
"Schützenswertes Erbe" : Gartenhütte wird für 50.000 Euro
restauriert
Die Laube entstand um 1927. Die Frankfurter Ernst-May-Gesellschaft möchte eine Gartenlaube aus den Zwanzigerjahren restaurieren. Das ist komplizierter, als es sich anhört.
Vernunftdenker Don Pedro: Wohnerlaubnis in Schrebergärten wieder einführen, wie in Zeiten von extremer Wohnungsnot bewährt? Offiziell oder auch inoffiziell.
Das Beispiel zeigt zugleich, wie Restauratoren Geld erzielen aus staatlichen Kassen. Für Repliken.Bau ist Geld verfügbar, sobald die Experten entscheiden. Unverständige würden das mit maximal 10.000 Euro machen und es blieben 40.000 Euro für das Bauen und Wohnen von heute.
Eine Gesellschaft muss entscheiden, wie sie ihre Ressourcen aufteilt zwischen dem Gestern, dem Heute, dem Morgen.
Mikroapartments Hier sind die Mieten für Singles am höchsten,
Ausgerechnet die Mietenöchte eine Gartenlaube abesonders zügig in die Höhe.
Für Studenten und Menschen mit geringen Einkommen wird das Wohnen fast unbezahlbar. Wer weniger als 40 Quadratmeter sucht, hat nicht nur in den Metropolen ein Problem. Preise für kleine Wohnungen steigen im Durchschnitt schneller _ _ Ausgerechnet die Mieten der kleinsten Wohnungen gehen besonders zügig in die Höhe.
Vernunftdenker Don Pedro: Das ist ganz normal und logisch: Immer mehr Abiturienten möchten studieren - zunehmend nicht mehr nur nützliche Fächer. Viele werden weniger verdienen als die Lehrlinge und zukünftigen nützlichen Facharbeiter.
Die Politiker wollen sich im Ruhm der Bildungsstatistik sonnen. Am preiswertesten sind für Hochschulden die Diskursfächer. Viel teurer sind Natur- und Ingenieurswissenschaften und besonders teuer Medizinstudienplätze. Daran spart man, aber wirbt Studenen ein für die Diskursfächer. Also suchen immer mehr Studenten preiswerte Wohnungen.
Auch viele Berufsanfänger verdienen nicht genug für viel Wohnfläche bei den aktuellen Preisen, sind also Mitbewerber auf dem Markt der Kleinstwohnungen.
Immer mehr Immigranten suchen kleine Wohnungen. Der Staat finanziert ihnen aus rechtlichem Zwang die volle Miete. Das ist im Gegensatz zu den deutschstämmigen "Eingeborenen und sonstigen Indigenen", die ihre Konkurrenten um Wohnraum aus ihren Abgaben beim Überbieten sogar noch subventionieren müssen.
Ferner: Alle Wohnungssuchenden reduzieren ihre Flächenwunsche auf eine niedrigere Stufe. Das bewirkt Konkurrenz um Wohnraum, die sich immer mehr nach unten verlagert. So entsteht ebenfalls eine Zusatznachfrage für die kleinen Wohnflächen bis etwa 40 Quadratmeter.
Die Kleinsten in der Nahrungskette für Wohnraum leiden am meisten. Insoweit könne mehr Neubau am besten helfen. Geeignete politische Weichenstellungen könnten das Problem innerhalb von ein bis zwei Jahren beheben. Aber so lange zuständige Politiker sich teils wie Sektenprediger der Vernunft entgegenstellen, wird das nichts. Das Volk erhält die Politik,, die zu viele gewählt haben. Zu viele finden es schick, das Paradies auf Erden versprechende Gutmenschen zu wählen. Denn wer sie wählt, wird selber zum Gutmenschen. Amen. So funktionieren Sekten.
Umfrage Hohe Wohnkosten bedrücken fast die Hälfte der Bürger
die Höhe der Wohnkosten belastet die Bürger immer mehr. Das geht aus einer Umfrage hervor. So sagten fast die Hälfte, sie könne die Kosten kaum mehr aufbringen. Gepaart mit den stark gestiegenen Lebenshaltungskosten bringen die hohen Wohnkosten viele Menschen an ihre finanzielle Belastungsgrenze.
3000 statt 1500 Euro? So finden Sie die Fehler in Ihrer Heizkosten-Rechnung
Die turbulenten Energiepreise der vergangenen zwei Jahre schlagen sich jetzt in den Rechnungen der Versorger nieder. Doch: oft rechnen die Anbieter viel zu hohe Kosten ab.
Bundesweit blicken Mieter und Eigentümer zurzeit einigermaßen erschrocken auf ihre Heizkostenabrechnungen
In vielen Fällen gibt es nun Ärger. Und zwar nicht allein deshalb, weil etwa 3000 Euro statt wie bisher 1500 Euro für die Gasheizung fällig werden. Sondern auch, weil viele Rechnungen schlicht falsch sind. Hausverwaltungen, Wohnungsunternehmen, Versorger und Abrechnungsdienstleister kämpfen seit Monaten mit den komplexen Aufstellungen – und rechnen nicht selten viel zu hohe Beträge ab.
Vernunftdenker Don Pedro: Wenn der Staat immer neue Regelungen erfindet, wird die Welt nicht besser und irgendwann ist die Bürokratie derart unermesslich, dass niemand mehr das Einhalten aller Regeln schafft. Wer gegen Nebenkosten streitet, hat viel Aussicht, weniger zu zahlen: Der Gegner dürfte oft vorziehen, einfach zu resignieren und den Wunsch zu erfüllen, weil die Arbeit für genaues Abrechnen teurer werden würde.
Heizkosten: Nicht nur Vonovia-Mietern droht jetzt der Schock
Derzeit kämpfen viele Vonovia-Mieter nicht nur mit hohen,
sondern teils sogar fehlerhaften Heizkostenabrechnungen von bis zu 9000 Euro. Das Problem trifft auch andere Vermieter.
Etliche Heizkostenrechnungen fallen erneut deutlich höher aus als erwartet. Gas- und Ölpreise lagen trotz Preisbremsen auch 2023 über dem Niveau der Vorkriegsjahre.
Vernunftdenker Don Pedro: Das Problem der Nebenkosten-Abrechnungen ist bis heute ungelöst. Damit signalisiert dies Problem einen Schwierigkeitsgrad oberhalb desjenigen, was mit der Relativitätstheorie relativ weiterführend gelöst werden konnte.
Für Nebenkosten-Abrechnungen gibt es im bisher bekannten Universum keine Lösung? Rund jede zweite ist anfechtbar rechtsfehlerhaft und / oder sachfehlerhaft? Und das schon seit vielen Jahren? Keine Besserung in Sicht?
"Zwei Wochen lebte er unauffällig in der Wohngemeinschaft als angeblicher Gast eines Urlaubsabwesenden. Bis er sich verdächtig machte. Er hatte jeden Tag freiwillig sein Geschirr gespült." (Volksmund)
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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*Wohnungsbau
Vorgesehene Petitionen und Verfassungsbeschwerden: Heizung, Dämmung, Grundsteuer, Für Familien das Recht auf ein freistehendes Eigenheim. ***** Bau-Optimierung: Wie schafften unsere *Großeltern vierfaches Neubau-Volumen? 1972 vierfach von aktuell. Neubauwohnungen. Exakte Statistik 1950...2021. Analyse: Unterschiede und Gründe. (LIBRA exklusiv)
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► 2024-04-07 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/ret-aaa-de.htm#RET-CONSTRU-STATS Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Fliesen kleben dar darf man nur mit Meister im Betrieb. Abgeordneter darf man auch als Analphabet?
Es schadet im Leben nicht, wenn man ein bisschen mehr zu Ende gemacht hat als nur die Fahrschule. (Dr. iur. und EX-Rechtsanwalt Guido Westerwelle - *1961-2016 - über die liebe Konkurrenz?)
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
Vernunftdenker Don Pedro: Rund 10 % der Deutschen sind "funktionale Analphabeten": Können lesen, aber selbst einfache geschriebene Texte nicht inhaltlich erfassen.Welche Parteien haben den größten Anteil davon im Bundestag?
Jedenfalls, die größte berufsfachliche Kompetenz haben die Abgeordneten von AfD und FDP. Eine eventuelle Analphabeten-Quote haben also, wenn überhaupt, eher andere Parteien. Die Höflichkeit verbietet konkretere Vermutungen.
"Praxis ohne Theorie leistet immer noch mehr als Theorie ohne Praxis." (Quintilian - um_30 - 96)
„Und plötzlich weißt du: Es ist Zeit, etwas Neues zu beginnen und dem Zauber des Anfangs zu vertrauen.“ Meister Eckhart. 1260–1328)
„Das Geheimnis des Erfolgs ist, anzufangen.“ (Mark Twain, 1835–1910, US-amerikanischer Autor)
Wohnungsnot : Zukunft Favelas in Deutschland? Buschmann will „einfaches und experimentelles Bauen“ erleichtern
Die Baubranche in Deutschland befindet sich in einem besorgniserregenden Zustand. Die Wohnungsnot breitet sich aus, gleichzeitig herrscht Stillstand im Neubau. Minister Buschmann will nun mehr Freiräume für den „Gebäudetyp E“. Davon verspricht er sich eine Belebung.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Vernunftdenker Don Pedro: Der Irrsinn der Politik sprengt zunehmend alle Denk-Dimensionen. Erst einmal werden irrsinnige Regeln der Bürokratie-Knebelei A und der übersetzten Auflagen B beim Bauen ersonnen. Sodann kommt eine neue irrsinnige Bürokratie C und D, wie gnädig Privilegierte durch komplexe Verfahren vom Irrsinn A und B befreit werden könnten - aber nur mit Staatsgnade ausnahmsweise:
Also: Anträge, Formulare, Gremien.
Und natürlich bereits vorgeschlagen: Privilegien hierbei für sozialistische staatsnahe Wohnungswirtschaft mit dem üblichen Posten-Monopoly für Partei-Menschen.
Armes Land, armes Volk..das diesen Irrsinn zwangsweise erdulden muss. In den letzten 10 Jahren war in den Großstädten grob gerechnet Miethöhen-Verdoppelung. Trotzdem sind Wohnungen fast nicht mehr zu finden für die ²Indigenen Eingeboren", weil der Staat das Verfügbare des Mietenmarktes mit dem Steuerzahler-Geld der indigenen Eingeborenen weitgehend abschöpft für Grenzen-Übertreter:
Dies kann auf die Dauer nicht gut gehen. Die Bürger wissen die Zusammenhänge, auch wenn viele Politiker meinen mögen, für dies Elementarwissen des Grundschul-Rechenwissens wären die Bürger zu dümmlich. Selbst die X-te Verlautbarung über Wohnungsbau-Politik kann es den Bürgern nicht verschleiern.
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Exklusive Kurz-Analyse:
Wohnungsneubau-Menge 1950 bis heute: (Ihr Aufruf öffnet ein neues Browser-Fenster.)
für 1950-1993. --- Aufruf:
► ab 1994: --- 2023-08-04 (ABO-frei) https://infos7.org/pde/reb-stats-wohnungen-1950_2021-infos7-v4b.jpg
Dieser Artikel ist markiert als "LIBRA exklsuv", ist also aus eigener Fertigung. Die Hauptleistung ist hierfür aber vom Statistischen Bundesamt - DESTATIS, dem hiermit gedankt wird.
Es wird einstweilen nur die Tabelle von DESTATIS verfügbar gemacht.
Später soll die Statistik hier durch ein Schaubild der verschiedenen Listenspalten dargestellt werden. Noch ist die Abonnentenzahl von LIBRA VERNUNFTDENKER nicht ausreichend für den Aufwand der Erstellung von grafischen Schaubildern.
Ein Auszug einiger Daten zur Veranschaulichung: 1950 bis 1971 jährlich etwa 550.000 neue Wohnungen.
1972 bis 1974 etwa 650.000.
1973 ist das Maximum: 714.000 neue Wohnungen.
1974 bis 1984 etwa 350.000
... ...
1994 bis 1995 etwa 500.000
... ...
2011 bis 2012 etwa 160.000
... ...
2017 bis 2021 etwa 240.000
Diese Zahlen wurden über 2000 Abgeordneten und Journalisten übermittelt. Etwa Mitte August fragte Bundeskanzler Scholz, wie man im Jahr 1973 über 700.000 Wohnungen zu erstellen schaffte.
Analyse der statistischen Gesichtspunkte:
▼ mehr! ▼
Berichtigende Gesichtspunkte. (1) 10 bis 15 % davon sind neue Wohnungen in bereits bestehenden Gebäuden.
(2) Bei den Zahlen ab 1991 ist das Gebiet der untergegangenen DDR mit enthalten. Das sei vereinfachend mit rund einem Viertel der Zahlen der Folgejahre unterstellt.
(3) Grenzen der statistischen Zahlen:
Folgendes wurde bisher nur unzureichend analysiert:
Abbruch von Wohnungen wird nur begrenzt statistisch erfasst und ist hier ohnehin nicht umfassend berücksichtigt. Erst die jeweils nächste bundesweite Wohnungszählung kann die Richtigkeit der zwischenzeitlich fortgeschriebenen Bestandszahlen wiederherstellen.
(4) Im Fall von neuen Wohnungen in bestehenden Gebäuden werden oft je nach Bedarfslage meiste kleinere Wohnungen in weniger größere Wohnungen verwandelt.
Es gibt permanent mehr genehmigte als fertiggestellte Wohnungen. Demnach: Ein nicht dominierender, aber dennoch spürbarer Teil der Genehmigungen führt nicht zur planungsgemäßen Durchführung.
Die Zahl der Genehmigungen ist für unsere Betrachtung nur zweitrangig von Interesse. Sie ist aber ein konjunkturpolitisch wesentlicher Indikator. Die aktuell sinkende Zahl - bis 2021 noch nicht ablesbar - ist wichtig:
Demnach: Es droht eine Krise der Bauwirtschaft. Denn: (1) Bauen wegen Klimapolitik kann dies nicht verhindern: Die fachliche Ausrichtung der Unterbranchen ist nicht einfach verschiebbar zu Dämmung und Wärmepumpen.
(2) Es droht eine noch katastrophalere Situation am Markt der Neuvermietung, weil die Immigration deutlich höher lag und liegt.
Vernunftdenker Don Pedro:
Analyse der ökonomischen Gesichtspunkte:
▼ mehr! ▼
A1. Diese Statistik zeigt die gewaltige Leistung der Arbeit der Nachkriegsgeneration. 1973 war etwa die 3- bis 4-fache Wohnungszahl erstellt worden, verglichen mit 2021, 2022, wenn man den Statistiik-Effekt der DDR in Umrechnung berücksichtigt.
A2. Besonders beeindruckend sind die hohen Zahlen 1950 bis 1960...1970, als viele Millionen Flüchtlinge einen hohen Bedarf erzeugten. Handarbeit dominierte. Nicht vergleichbar der heutigen Ausrüstung mit Baggern, Kränen, Aufzügen, Baumaschinen.
In den 1950er-Jahren auf Einzelbaustellen des Wohnungsbaus noch dominierend mit Schaufel und Schubkarre, mit Mörtel auf dem Rücken die Leitern hoch, Putzanbringung von Hand, etwas Wärmedämmung beispielsweise halbwegs durch Bimsstein-Mauerwerk und Ziegelsein-Varianten.
B. Welche rechenbaren Gründe?
B1. Welche rechenbaren Gründe gibt es für die bis zu 3- bis 4-fache Neubauleistung?
(1) Vermutlich (nicht verifiziert): Im Mittel nur etwa 70 % der heutigen mittleren Wohnfläche pro Wohnung.
(2a) Nicht die heutigen Kosten für Wärmedämmung.
(2b) Schalldämmung oft nicht optimal.
(3) Geringere Ansprüche an Fenster, Türen, Bad, Küche.
(4) Überwiegend geringere Ansprüche an Fassadengestaltung.
(5) Geringere Ansprüche an Qualität und Gestaltung bei Putz, Fliesen, Fußböden.
(6) Damals mehr kostensenkende Standardisierung: Einheitsmaße, Einheitsausstattung, Einheitsausführung. DIN-Segen. (Oder DIN-Leid?)
(7) Soweit Trümmergrundstücke wieder bebaut wurden - wesentlich bis etwa 1960 - , entfielen viele Kosten.
B2. Diese Effekte werden jedoch aufgewogen durch zwischenzeitliche Effekte der Kostensenkung: Die vorstehenden Effekte für sich genommen können die frühere Mehrleistung nicht erklären. Denn sie dürften aufgewogen sein durch Effekte der Kostensenkung, beispielsweise.
(1) Obwohl Automatisierung beim Bauen bisher nur begrenzt helfen kann, sind die Kosten hierdurch immerhin doch ein wenig gesunken.
(2) Arbeit und Kosten sparende verbesserte Materialien.
(3) Mehr Baumaschinen-Ausstattung, weil preiswerter, während Arbeit im Vergleich mit der allgemeinen Preisentwicklung erheblich teurer wurde.
C. Welche ökonomischen Gründe
gibt es für die bis zu 3- bis 4-fache Neubauleistung der Großväter?
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C1. Die Erhöhung der Abgabenlast auf Arbeit hat die Baukosten verdoppelt.
C1. a) Wie kann das sein? Wie folgt.
Die Abgabenlast war damals etwa 30 bis 35 Prozent. Die richtig gerechnete Abgabenlast auf Arbeit ist aktuell etwa 70 Prozent. Die Unternehmen müssen auf dem Arbeitsmarkt wettbewerbsfähig anbieten, um Arbeitnehmer zu finden.
Arbeitnehmer fand man damals und findet man heute nur durch das Anbieter einer Vollfinanzierung für Miete und Lebensunterhalt. Wegen der erhöhten Abgabenlast ist dafür das Doppelte dafür nötig.
C1.b) Die Abgabenlast ist ein komplexes Thema. Das wird meistens zu verkürzt behandelt. Beispiel: Allein bereits die Mehrwertsteuer verteuert die Abgabenlast auf "Arbeit am Wohnungsbau" von einst 4 Prozent Umsatzsteuer auf rund 20 Prozent heutzutage. Denn die Mehrwertsteuer ist enthalten in den 70 Prozent. Es ist einfach eine "nachgelagerte Steuer auf Arbeit". Sie ist ebenso der Abgabenlast auf Arbeit zuzurechnen wie die gewollt irreleitenden sogenannten "Arbeitgeberanteile" der Sozialversicherung.
Wo immer der Konsument das Arbeiten unmittelbar finanziert, sollte die Mehrwertsteuer auf einen Bruchteil abgesenkt werden. Wird sie aber nicht.
C2. Etwa 30 Prozent mehr Baukosten durch Sinken der wöchentlichen Arbeitsstunden. Auch mehr Urlaub und mehr Krankheitsfehltage dürften sich deutlich kostensteigernd auswirken. Baustellenarbeit ist bisher nicht wesentlich automatisierbar.
C3. Sinken des Anteils der in Vollzeit Arbeitenden an der Bevölkerung. Allerdings ist gegenzurechnen: Mehr Frauen arbeiten inzwischen im Beruf statt für Familienbildung und Hausarbeit. Ferner, das Sinken ist bereits teilweise durch die erhöhte Abgabenlast eingepreist.
C5. Steigen des allgemeinen Gehaltsniveaus. Allerdings ist das weniger eindeutig als es auf den ersten Blick erscheint. Sicherlich kann ein Arbeitnehmer mit Durchschnittsgehalt viel mehr real verkonsumieren als einst. Allerdings: Ist das, weil der Arbeitnehmer mehr Gehalt bekommt, oder weil durch technischen Fortschritt und andere Faktoren man viel mehr Waren und Dienste für das gleiche Geld bekommt?
Nicht gesunken sind beispielsweise die Kosten - verglichen mit Gehalt - für Gastronomie, Coiffeur / Frisör, Eiskugeln, ärztliche Beratung und Analyse, Schwimmbad; auch nicht die Echtkosten für Personennahverkehr, Theater und Konzert, Pflegedienste, Taxis. Und dann der große Block der Mietkosten, falls aus Neuvermietung.
D. Welche gesellschaftlichen Gründe
gibt es für die bis zu 3- bis 4-fache Neubauleistung?
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D1. Unsere Großeltern: Damals war viel Wille zur Selbsthilfe in Eigenarbeit: Physische Arbeit war noch gesellschaftliche Hauptnorm und allgemeine Kompetenz. Im Schulwesen war dies mit verankert.
D2. Toleranz für nicht vollständige Fertigstellung durch Behörden und Finanzierer. Dies ermöglichte zeitverteilte Selbsthilfe und Kostenverlagerung in die Zukunft statt sich aktuell oberhalb der Leistungsfähigkeit verschulden zu müssen.
D3. Geringerer Streitwille der Bürger über Qualitätsmängel. Heutzutage gehört der Rechtsanwalt zum Bauen wie das Amen in der Kirche. Viele erwarten eine Perfektion wie beim Auto aus der Fabrik. Optische Mängel und Pannen, die einst als unvermeidliche Beigabe von Menschenarbeit toleriert wurden, werden vom heutigen Büromenschen gerne als unzumutbar durch-prozessiert.
E. Welche institutionellen Gründe gibt es
für die bis zu 3- bis 4-fache Neubauleistung?
E1. Damals erfolgte Senkung der nach heutigem Maßstab hohen Zinsen und Erhöhung der Fremdfinanzierung durch staatliche Bürgschaften und zinsgünstige letztrangige Darlehn.
E2. Es bestand nicht das aktuelle faktische Finanzierungsverbot oberhalb bestimmter Altersgrenzen. Es galt dingliche Absicherung; persönliche Haftung als Zulage.
Heutzutage gilt persönliche Haftung; dinglicher Absicherung als Zulage.
Damals konnte also für die Altersgruppen bank-finanziert werden, in denen das Einkommens-Maximum vorliegt. Dies ist heutzutage durch Gesetzgebung weitgehend verboten.
E3. Die bürokratische Ideologie, eine Immobilie müsse bis zum Rentenalter abbezahlt sein, ist unsinnig jedenfalls im Fall von Real-Absicherung und jedenfalls gegenüber Selbständigen. Im Gegenteil ist es fair, wenn die Erben den verbleibenden Rest der Verbindlichkeiten übernehmen müssen.
Allerdings senken Restschulden auf der Immobilien die Erbschaftsteuer, soweit sie anfällt (inzwischen immer öfter). Die letztlich staatlich veranlasste Verhinderung von normaler Immobilienbeleihung für einkommensstarke Altersgruppen dient unter anderem auch einem Mehr der staatlichen Besteuerung.
E4. Nur vielleicht ein Drittel der heutigen Bürokratie-Arbeit kannten unsere Großeltern.
E5. Bauland war damals preiswerter. Baulandverfügbarkeit wurde als gesellschaftliche Norm und Pflicht empfunden, nicht als eine Zerstörung.
F. Insgesamt betrachtet: Der Staat ist der Hauptschuldiger
der kommenden bauwirtschaftlichen und wohnungswirtschaftlichen "Katastrophe".
F1. Die Summe der nachteiligen staatlichen Weichenstellungen ist Hauptursache des Scheiterns, so viel zu bauen wie die Großeltern. Der Aktionismus der Politiker ist Abbild von Beamten- und Juristendenken und von Politikern, in deren Familien überwiegend eine Teilnahme an der wirtschaftlichen Wertschöpfung unbekannt ist.
Es herrscht überwiegend Fassadenmalerei für Wählerwerbung, während unterdessen in Serie weitere bürokratische und sonstige Hürden gegen Wohnungsneubau vermehrt werden.
F2. So wird das nichts. Ohne Kompetenzverlagerung von Juristen und Beamten zu realitätserfahrenen Ökonomen und Ingenieuren und Finanzfachleuten ist keine Aussicht, den aus Immigration entstehenden laufenden Bedarf zu decken. Eine große Wirtschaftskrise droht - nicht zuletzt durch die hier dargestellten störenden Gründe gegen den Wachstumsmotor "Wohnungsneubau".
Denn am Neubauvolumen hängen viele anderen Branchen: Materialien / Rohstoffe, Fabrikation, Fahrzeuge, Transport, Möbel, Einrichtung, Ausgabenbereitschaft statt Geldanlage.
(("Die Mauer")): "Wenn Ulbricht das Ding damals förmlich beantragt hätte, wäre die Baugenehmigung heute noch nicht durch, und es gäbe jede Menge Bürgerproteste dagegen. Das war wahrscheinlich der Grund, warum er sagte, dass niemand eine Absicht habe, eine Mauer zu bauen." (Hadmut Danisch *1966)
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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♥ Der *Fliesenleger ist tot! Lustiges Baubuch (12,00)
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♥ *Passendes Buch: (Buchkauf bitte immer von hier starten) 12,00 EUR - von Julia Karnick
2014-05 (~800 Bewertungen) 368S. ♥ Ich glaube, der Fliesenleger ist tot!: Ein lustiges Baubuch. - Das ideale Geschenk zum Hauskauf, Richtfest oder Einzug, _ _ Egal ob man neu, aus-, an- oder umbaut, eines kommt sicher auf die Bauherren zu: eine Menge. - Julia Karnick hat das alles hinter sich _ _ wie man eine drohende Kostenexplosion bewältigt, sich das Leben ohne Keller schönredet, abgetauchte Handwerker aufspürt, einen Jahrhundertwinter und zwei Wasserschäden übersteht.
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*** 👩 _!!!_ *Raumordnung: Wo wie viel wovon bauen? Wo Wirtschaft und Behörden erweitern oder ansiedeln? Wie viel Grün, Plätze, Allmende? Wandel: Anderes muss für Neues untergehen.
▼ mehr! ▼
► 2025-08-08 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/ret-aaa-de.htm#RET-SPAC-ORD Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Raumordnung ist komplex. Hilft der Glaube an unsere GRÜNEN-Experten? Denn Gottgleichen schenkt der Herr des Universums unendliche Weisheit.
Der Dialog mit Anders-Denkenden ist oft schwierig. Mit Nichtdenkenden ist er stets unmöglich (Walter Ludin)
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
„Verbringe nicht die Zeit mit dem Suchen des Hindernisses, vielleicht ist keines da.“ (Franz Kafka, 1883 – 1924)
„Tu das, was du fürchtest, und der Tod der Angst ist sicher.“ (Ralph Waldo Emerson,1803–1882)
„Alle sind für den Fortschritt! (Vorausgesetzt, nichts wird geändert.)" (Politikermund tut Unsinn kund)
Prozess der "schöpferischen Zerstörung", bei dem alte Güter und Produktionsverfahren ständig durch neue ersetzt werden. Wo Neues entsteht, erlischt Bisheriges... (... Creative destruction... Joseph Alois Schumpeter, österreichischer Ökonom, 1883...1950)
„Wer Recht erkennen will, muss zuvor in richtiger Weise gezweifelt haben.“ (Aristoteles, 384–322 v. Chr.)
„Beginne mit dem Notwendigen. Dann erledige das, was möglich ist. Und plötzlich tust Du das Unmögliche“ (Franz von Assisi, (1182–1226)
Artenschutz als Hürde - wieso Kröten und Spatzen Neubauten stoppen
Bauarbeiten dürfen erst beginnen, wenn kein Tier Schaden nimmt. Ein Verdacht darauf lässt sich fast immer finden. Viele Vorhaben hält das auf – selbst wenn sich nur eine Kröte zeigt. Worauf müssen sich Bauherren einstellen
Vernunftdenker Don Pedro:
Hätte dies schon 1948 bis 1975 gegolten, würde es dann in Deutschland 20 Prozent weniger Wohnungen geben?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Zur Volltext-Fassung?
(statt Auszug):- Nachstehenden Link anklicken. Dann suchen ganz oben bei einer der 3 Spalten. Dort anklicken: "v mehr v"
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Tradition voller Harmonie : Dreidimensionale Gedichte: Die alte chinesische Architektur und ihre verborgenen Bedeutungen
Von prächtigen Palästen und Tempeln bis hin zu beschaulichen Landhäusern: Die alte chinesische Architektur ist die lebendige Verkörperung einer 5.000 Jahre alten Zivilisation, die voller geheimer Bedeutungen steckt.
Vernunftdenker Don Pedro:
Dieser frei einsehbare Text ist eine bewundernswert konzentrierte Zusammenfassung, um die traditionelle chinesische Architektur zu begreifen. Recht bebildert. Man sollte dies mindestens flüchtig einmal sichten, um den fundamentalen Unterschied gegenüber europäischen Baustilen zu begreifen. - Wie gut wären solche Bauten mit deutschen Bauvorschriften vereinbar?
Münchner Hochhaus-Streit: „Das macht man nur, wenn man die Hosen voll hat“
Der Münchner Stadtrat hat das Bürgerbegehren gegen zwei Hochhäuser abgelehnt. Jetzt soll das Verwaltungsgericht Klarheit schaffen.
_ _ Wie hoch hinaus die Stadt will, das ist ein Thema, auf dem in München kein Segen liegt. Das aktuelle Beispiel _ liefert _ wieder einen Beweis. 2019 stellte der Grünwalder Unternehmer Ralf Bü_..._ seine ersten Pläne vor, wie aus der vier Kilometer Luftlinie westlich des Hauptbahnhofs gelegenen Gleishalle des Paketpostamtes ein städtisches Quartier mit zwei Hochhäusern werden könnte. Erbaut Mitte der Sechzigerjahre, waren die 148 Meter Spannweite der Fertigteilhalle damals Weltrekord. 1996 erhielt sie Denkmalstatus, 2018 wurde sie zusammen mit dem neun Hektar großen Grundstück von der Deutschen Post verkauft.
Vernunftdenker Don Pedro:
Bei jedem Hochhaus-Projekt geht es um viel viel Geld. Es ist immer wieder bewundernswert, dass dies viele Geld absolut keinen Einfluss auf die Absichten der regierenden Parteien hat. Den Parteien geht es immer nur um das Beste. Derart frei und unabhängig von offener wie auch verdeckter Korruption wünscht es sich der Bürger.
Diese rückständigen Münchner haben immer neu über Jahrzehnte hinweg gegen Hochhäuser gestimmt. Aber wenn man artfremde Käfighaltung für Tiere als unfreiwillig ablehnt, muss man sie den Menschen erlauben; denn die ziehen da ja sogar freiwillig ein.
Es genügt für die meisten Menschen, dass man ihnen lange genug einredete, dass Käfighaltung schick ist, sofern für Menschen. Besonders schick bei Stromausfällen des Aufzugs und bei Feuer oberhalb der Reichweite der Feuerwehrleitern. Auf den Garten im Grünen sollte man sowieso verzichten - nichts als Arbeit und Schmutz und die Kinder werden gegen Allergie immun - aber wie wunderschön ist Elternliebe, wenn man mit Kindern öfter zum Allergie-Berater muss.
Hochhäuser: Manchmal erledigen ein paar Terroristen den ingenieurstechnischen Nachweis, dass so etwas nach Stützenwegfall im Erdgeschoss nicht freischwebend der Gravitation trotzt. Diejenigen, die zu diesem Zeitpunkt im Gebäude sind, werden von diesem ingenieurstechnischen Erkenntnisgewinn allerdings überwiegend nichts mehr erfahren.
Bürgerwiderstand gegen Hochhäuser hat den Vorteil, dass 3 bis 8-geschossige Bauten den Wohnraum viel preiswerter mehren. Und mit viel weniger Gewinnspanne für Investoren und Banken? - Politiker und beschlussfassende Parteien haben keinen Nutzen von hohen Hochhäusern, wie ja bereits klargestellt.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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„Es gibt eine hohe Zahlungsbereitschaft für mehr Grün“
Gegen Hitze hilft Vegetation. Doch sobald es darum geht, Bäume zu setzen oder Dächer zu bepflanzen, steht oft die Kostenfrage im Fokus.
Ein Wirtschaftsforscher erklärt, dass sich die Investitionen für Kommunen aber perspektivisch lohnen: Sie könnten bis zu 100 Millionen Euro pro Jahr einsparen. _ _ Die Stadtpolitik hat den klimatischen und gesellschaftlichen Nutzen durch mehr Stadtgrün lange Zeit nicht ernst genommen.
_ _ Dabei sind Bäume nicht nur eine Verschönerungsmaßnahme – der grüne Hitzeschutz lohnt sich auch in finanzieller Hinsicht, erklärt Prof. Dr. Jesko Hirschfeld im Interview mit der Welt.
Der IÖW-Wissenschaftler hat das Bewertungstool „Stadtgrün wertschätzen“ mitentwickelt, mit dem Nutzer*innen online interaktiv nachvollziehen können, welchen Wert mehr Stadtgrün hat: pro Jahr könnten es in großen Städten mehr als 100 Millionen Euro sein.
Vernunftdenker Don Pedro:
Dieser Wirtschaftsforscher hat bewiesen, was Ideologen gerne beweiskräftig hätten: Dass es keine Veruntreuung von Steuergeldern ist, Grünes in Kommunen zu fördern. Und es stimmt und deshalb machten so viele Kommunen es seit Zeiten, als es noch keine "professionellen Grünbelehrer-Ideologen" der Politik gab, sondern der gesunde Menschenverstand "grün" wählte.
Soweit es darum geht, kostspieligst ein paar grüne natürliche Blätter an staatlichen Gebäuden "anzukleben", dürfte der Nutzennachweis weniger einfach gelingen? Aber auch, nicht alles ist unsinnig teuer. Man muss dann differenzieren. Allerdings, überteuertes Green-Washing dürfte den Test der "gemeinwirtschaftlichen Rentabilität" eher nicht bestehen.
Generell hat die Gesellschaft seit schon etwa 1910 verlernt, die Platzbildung der Städte zu begreifen und durchzusetzen und hierbei Grünoasen als öffentliche Allmende zu schaffen. In Neubausiedlungen entsteht oft oder fast noch immer allenfalls eine Alibi-Mini-Grünfläche. Das ist dann ein Versagen der kommunalen Planung.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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ÖKONOM : „Alles wieder so idyllisch wie in den 50ern? Das ist ein unerfüllbares Versprechen“
_ _ Warum statt _ Schrumpfregionen besser urbane Räume fördern?
Kitas und schnelles Internet möglichst in jedem Dorf? Unsinn, findet Volkswirt Reint Gropp. Er fordert, lieber urbane Räume statt ländliche Schrumpfregionen zu fördern. Das sei auch im Sinne der deutschen Wirtschaft. Dass der Staat alles und jeden retten könne, sei eine Illusion – und ineffizient.
Reint Gropp ist Präsident des Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung Halle. Der 57-jährige Volkswirt hat zudem einen Lehrstuhl für Volkswirtschaftslehre an der Uni Magdeburg inne. Er forscht unter anderem auf den Feldern Finanz- und Makroökonomik.
_ _ Gropp: Die Antwort ist Deregulierung und Bauland-Ausschreibung in den Städten und ihrem Umland, sodass das Wohnen dort günstiger wird. Aber diese ganze Idee… Vielleicht habe ich zu lange in Amerika gelebt. Dort würde keiner auf die Idee kommen, den Staat dafür zu verantwortlich zu machen, dass irgendwo ein Haus weniger oder mehr wert ist.
Vernunftdenker Don Pedro:
Wer hört schon auf Volkswirte, wenn es ums Wirtschaften fürs Volk geht? Die sind viel zu vernünftig und unkäuflich für Dummheiten. Solche Leute kann die Politik nun wirklich nicht brauchen.
Zum Abnicken und zur Toleranz mit pubertären Illusionen müssen die Kader aus anderem Holz gestrickt sein: Nur-Juristen, totalitär adaptierbare Bürokraten, eifrig kooperierende Lobby-Agenten. Von diesen allen hat keiner nötig, bei der TAFEL Schlange zu sehen. Haben sie sich und das Land und die Parteien zur Beute gemacht?
Wissenschaftler Herbert von Arnim: Die Parteien haben sich den Staat zur Beute gemacht. Vielleicht ist das zu kurz gedacht? Vielleicht ist dass doppelstufig? Sind die Parteien vielleicht selber Beute des Juristenstandes und totalitärer Extremisten, getarnt als Helden der Demokratie und des Guten? ?
Verdichtung in Offenbach : Mächtiger Neubau bringt Anwohner in Rage
Dominant: Der gut 19 Meter hohe Neubauriegel Ecke Mühlheimer Straße und Mathildenstraße in Offenbach stellt alle Bestandsbauten in den Schatten.
_ _ Werbung für die Wohnungen des neuen Gebäuderiegels namens „Am... _ Green II“ _ Mühlheimer Straße _ ist von der „Chance auf einen echten Glücksgriff“ in begrünter Umgebung die Rede. Anwohner in den angrenzenden Bestandsgebäuden sprechen eher von der Gefahr, an einer Depression zu erkranken, ob der Wucht des _ 19 Meter hohen:_ 100 Meter langen Gebäudedoppelriegels. Ihr Blick aus dem Fenster, der früher in die Ferne schweifen konnte, trifft nun schon nach wenigen Metern auf den mächtigen Neubau.
(1a) Sabine Leithäuser, Stadtverordnete der Grünen und Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt und Planung der Stadtverordnetenversammlung, beurteilt: _ _ ist die _ Geschossflächenzahl _ zweieinhalbmal höher als erlaubt. _ sei zwar nach neueren Baurechtsnovellen möglich, _ müsse aber _ die Kommune den Bebauungsplan ändern. Eine Befreiung des Bauherrn durch eine Landesbehörde sei nicht zulässig.
(1b) _ sei eine solche Verdichtung _ nur in der Gebietskategorie „Urbanes Gebiet“ möglich. _ _ Innenstadtareale _ , _ komplett bebaut _ und in den unteren Geschossen _ „lichtunempfindliche Nutzung“, also Läden, Gewerbe und Dienstleistungsbetriebe
(2) Die Brandmauer _ verschatte _ die angrenzenden Wohnungen.
(3) _ Außenlärmpegel _ an der Hauptverkehrsstraße _ Lärmpegelklasse V _ zwischen 71 und 75 Dezibel _ dürften _ aus Lärmschutzgründen keine Schlafzimmer mit Fenstern angeordnet sein._ _ in dem neuen Komplex _ abe r_ Apartments _zwangsläufig nur Fenster zur _ Straße
_ _ Bewohner der Bestandsgebäude _ wollen _ im Ende dieses Monats tagenden Bau- und Planungsausschuss ihre Sicht der Dinge vorbringen.
Vernunftdenker Don Pedro:
Gegen "Nach-Verdichtung" sind auf dem LIBRA-Menü ausreichend viele und überzeugende Argumente vorgetragen. Unter den Spenden-Argumenten war, soweit erinnerlich, niemals der Spendenzweck "gegen Nachverdichtung".
Diejenigen Mitbürger, die sich gegen Politikfehler erst aufregen, wenn es sie selber trifft, das ist leider der vorherrschende Normalfall. Die ihr normalerweise nur an euch selber denkt, nur weiter so, das geschieht euch ganz zu Recht! Damit ihr ganz vielleicht endlich einmal über euch selber nachdenkt.
Behelligende Nachverdichtung kann man meist verhindern, sofern man schon in der kommunalen Planungsphase mit organisiertem Protest beginnt und parallel Gerichtsverfahren startet. Dann wegen die kommunalen Abgeordneten ab, einerseits, wie viele Wählerstimmen sie verlieren, und andererseits, wie viele Spenden aus der Bau- und Immobilienbranche sie ganz gut brauchen könnten.
Soweit erkennbar, wurde dies 2013 entschieden. Die meisten interessieren sich nur für die nächste Urlaubsreise, das nächste Auto, den nächsten Klamottenkauf, das nächste Fußballspiel, die nächste große Sache im englischen Königshaus, und so weiter. Was 2013 verpasst wurde mangels Interesse am Gemeinwesen, kann 2024 nicht nachgeholt worden.
Egal, wie viel im Bauausschuss gejammert wird, das Demokratie-Erwachen kommt zu spät. Niemals wird man den gewaltigen Neubau wieder abreißen. - Oder Hintergedanken? Die Chancen für Entschädigung durch den Staat setze man auf 0,00 Prozent.
Petition: Für Förderung meiner Pkw-Benutzung
Wiedergabe des jetzigem Stands des Vorentwurfes:
A1. Der Antragskern lautet:
A1.a1) Die Pkw-Nutzung ist in gleicher Weise zu privilegieren wie der Personen-Nahverkehr. Die angebliche Schädlichkeit der Pkw-Nutzung relativ zum Personen-Nahverkehr beruht auf Denkfehlern der Vergleiche von Kosten und Umweltbelastung. - Siehe in Abschnitt E. und F.
A1.a2) Die Bereitstellung von Personennahverkehr ist zwingende Pflicht gegenüber Personen unterhalb des Führerscheinalters und Personen, für die eine Pkw-Nutzung nicht in Betracht kommt oder die es nicht wünschen. Eine darüber hinausgehende "ethische ökonomische ökologische" Besserwertigkeit liegt nicht vor.
Auf lange Sicht dürfte automatisiertes Fahren den mit Zeitplan organisierten öffentlich-rechtlichen Nahverkehr überflüssig machen - ähnlich wie wahlfreies Streaming das öffentlich.rechtliche Zeitplan-Fernsehen bereits zum Auslaufmodell macht. Auf lange Sicht werden automatisierte Fahrdienst-Fahrzeuge kommen, privatisiert, weil Sozialismus Innovation nie schafft. Aber technologisch ist es noch nicht in Sichtweite.
Fahrradnutzung kann diesen Bedarf nicht überflüssig machen. Generell ist Fahrradnutzung limitiert durch die hohe Unfallgefahr, durch Witterungsaspekte und durch das bis heute ungelöste Diebstahlproblem.
Ferner, die Zahl der Unfälle mit wesentlichem Eigenschaden, aber ohne polizeiliche Erfassung, ist möglicherweise erheblich.Inwieweit Knochenbrüche bei Senioren durch selbst verursachten Eigenunfall erfasst werden, wäre zu prüfen. Nicht immer behalten Knochen ihre Härte der Jugendjahre, lauten verbreitete Gerüchte.
A1.a3) Eine finanzielle Privilegierung des Personennahverkehrs ist auf die vorstehenden Vorteile gezielt zu beschränken.
Wenn ein subventioniertes Nahverkehrs-Ticket von beispielsweise 9 oder 49 Euro oder was auch immer als "Erfolg" gefeiert wird, so würden die Grundrechte gebieten, den Autofahrern die gleichen Vorteile anzubieten. Das Verschenken - teilweise oder vollständig - von Steuerzahler-Geld ist nie Erfolg, sondern falls widersinnig, ist es "kollektiv beschlossene Veruntreuung".
Parlamente dürfen "Zuwendungen" (Schenkung) nur entscheiden, sofern grundrechtliche Legitimation vorliegt. Teil-Verschenken von Nahverkehr-Tickets an berufsbedingte "Pendler" ist nur zulässig, wenn gleichwertig auch für Autobenutzung durch Pendler.
Beim Verschenken von Geld oder Leistung die errechnete - nur marginale - zusätzliche Beschenktenquote als "Erfogl" zu verlautbaren und dies ohne empörten Widerspruch der Journalisten und Abgeordneten? Das Verbrennen von Steuerzahlergeld - ein "Erfolg"? Die Absurdität der Realität übertrifft zuweilen das Vorstellungsvermögen.
A1.a5) Die Sozialstaat-Pflicht - Artikel 20 Grundgesetz - zwingt dazu, dass die Nutzung eines eigenen Pkw nicht künstlich verteuert wird. Dies Recht darf nicht "auf Millionäre beschränkt" werden. Religionsartige Pkw-Feindlichkeit legitimiert nicht, das Pkw-Haben schikanös zu verteuern. Im Personen-Nahverkehr ist ein gelegentlich genutzter preiswerter Gebrauchtwagen kostengünstiger als gelegentliche Nahverkehrs-Einzel-Tickets.
A1.b1) Aufzuheben sind Geschwindigkeitsbeschränkungen von beispielsweise 20 oder 30 Stundenkilometern, sofern mit dem erkennbaren Hintergedanken, das Autofahren zu hemmen. Das ist allein daraus ablesbar, dass eine Anweisung "40 Stundenkilometer" so gut wie nie vorkommt, obgleich es die reale Durchschnittsgeschwindigkeit von kleineren städtischen Straßen ist.
Die Behauptungen von Geräuschminderung und ökologischem Nutzen sind irrig. Für beides sind Geschwindigkeiten von 20 bis 30 Stundenkilometern allenfalls gleichwertig oder eher nachteilig. "20 bis 30" ist ein ungünstiges Geschwindigkeitsniveau für gängige Motoren und Getriebe in der Realität des Straßenverkehrs. Die beste Optimierung ist immer ein kontinuierlicher Verkehr von etwa 50 Stundenkilometern mit ausreichenden Fahrspuren und mit optimierter Ampelschaltung,
Eine Geschwindigkeitsminderung ohne korrelierte Ampelschaltung bewirkt das Gegenteil vom Gewollten: Mehr Geräusch, erheblich mehr Luftverschmutzung, oft mehr Unfallgefahr.
A1.b2) Busspuren sind durch Parkplätze oder Fahrspuren zu ersetzen, soweit für de betreffende Straße die Fahrgast-Frequenz deutlich unterhalb der Fahrgastfrequenz in Autos liegt.
Eine Durchsetzung von Bus-Privilegierung durch geeignete Maßnahme ist in etwa ergebnisgleich für die Bus-Geschwindigkeit. Die Mehrheit der Autofahrer wurde bisher nicht ausreichend informiert, wie Autobusse zu privilegieren sind und wie freie Bahn den Busfahrern über deren Rückspiegel zu kommunizieren ist.
Man bedenke die mittlere Auslastung von nur 20 % der Autobusse im Nahverkehr. Das subjektive mehrheitliche Empfinden von hoher Belegung beruht darauf, dass Autobusse mit voller Belegung in statistischer Konsequenz bei sehr viel mehr Benutzern eine entsprechende Erinnerung erzeugen.
A1.c1) Überall, wo Parkraum-Bewirtschaftung des Straßenrands vorliegt, ist nach Lösungen für Parkraum-Vermehrung zu suchen. Dies muss insbesondere dann gelten, wenn das Angebot an Parkplätzen in Tiefgaragen und hinter Gebäuden voll ausgeschöpft ist.
A1.c2) Fußgängerzonen sind durch verfügbaren Parkraum im Umfeld zu fördern. Fußgängerzonen nützen wenig, wenn Autofahrer sie kaum erreichen können, weil dann die Kaufkraft der Autofahrer fortfällt. Fußgängerzonen, die dies nicht berücksichtigen, tendieren zur sozialen Isolierung und zur Verwahrlosung, zum Abgleiten mit Drogen-Prävalenz und mit anderen Problemen. Das gewollte Ideal der Computer-Planung aus Designer-Software mit schemenhaften glücklichen Passanten vor schönen Fassaden und viel Grün wird dann irreal.
A1.d1) Langfrist-Planung: Die Bevölkerungsdichte in bereits dicht besiedelten Stadtgebieten ist nicht durch bauliche Verdichtung zu erhöhen. Denn durch Verdichtung reduziert sich die Wirkung der Straße und des Parkraums als Infrastruktur für Bewohner und Wirtschaft.
A1.d2) Kfz-Abstellflächen bei Neubauten sind wieder generell zwingend zu machen. Deutschlands Haushalte von aktiven Arbeitnehmern haben in der Regel mindestens 1 Pkw, oft 2 Pkw. Es muss also gelten: Pro Wohnung mindestens 1 Stellplatz - weniger allenfalls bei Kleinstwohnungen. Stellplätze sollten vorzugsweise auf dem Hofgelände oder in einer Tiefgarage sein. Garagen sind bei heutigen Kraftfahrzeugen generell weniger bedeutsam als früher.
A1.d3) Die Umwandlung von Hof- und Gartenfläche für Kfz-Stellfläche ist zu fördern, sofern in den Anliegerstraßen ein ungedeckter Parkplatzbedarf vorliegt. Die dafür oft nötige Herbeiführung von Überfahrrechten über anderer Grundstücke ist kostensenkend zu erleichtern und mit vertraglichen Standardregeln ausreichend rechtssicher und einfach zu machen.
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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♥ Geld *verdienen mit Wohnimmobilien. (34,90)
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♥ *Passendes Buch: (Buchkauf bitte immer von hier starten) 34,90 EUR - von Alexander Goldwein
2020-01 (~1300 Ratings bis 2024-05) 266S. ♥ Erfolg als privater Immobilieninvestor, Auch Sie können Erfolg haben mit Kapitalanlagen in Wohnimmobilien! In diesem Buch erklärt der gelernte Jurist und Banker Alexander Goldwein verständlich und mit konkret durchgerechneten Beispielen, wie Sie mit Wohnimmobilien ein Vermögen aufbauen und finanzielle Freiheit erlangen können. Die Lektüre setzt keine Vorkenntnisse voraus und ist auch für Anfänger geeignet.
Der Bestsellerautor Goldwein ist innerhalb weniger Jahre self-made Millionär mit Kapitalanlagen in Wohnimmobilien geworden. Mehrere seiner Ratgeber zu Immobilien sind Bestseller Nr. 1 bei Amazon. In diesem Buch erfahren Sie ganz konkret:
• Strategien zur sicheren & rentablen Kapitalanlage in Wohnimmobilien
• Aufspüren lukrativer Renditeimmobilien auch in angespannten Märkten
• Grundlagen der Immobilienbewertung und Kaufpreisfindung
• Checklisten zur professionellen Prüfung & Verhandlungsstrategien für den Ankauf
• Strategien für die optimale Finanzierung und Hebelung der Eigenkapitalrendite
• Berechnung von Cash-Flow & Rendite mit dem als Bonus erhältlichen Excel-Rechentool
• Steueroptimierte Bewirtschaftung & Realisierung von Veräußerungsgewinnen
• Praxisrelevante Grundlagen des Immobilienrechtes (inklusive der Besonderheiten bei vermieteten Eigentumswohnungen)
• Praxisrelevante Grundlagen des Mietrechtes (inklusive der Regelungen zu Mieterhöhungen)
LIBRA-Anmerkung: Die Beschreibung lässt vermuten: Wohl vollwertiger Inhalt, Buchkauf wohl empfehlenswert. Wer das nötige Kleingeld für Immobilienkauf auf dem Bankkonto hat, hat den Buchpreis in der Portokasse.
Wie viel Analyse von BWL-Qualität den gesunden ökonomischen Menschenverstand ergänzen sollte, das wäre diskutabel. Das Immobiliengeschäft ist ja in der Realität eher ruppig und es herrscht viel Konfrontation:_ Bedarf von Ellbogen ist oft orioritär.
Jedenfalls ist es wichtig und richtig, die Aufgabe mit verschiedenen Sichtweisen zu überdenken. Das eine Kompetenz schl9eßt die anderen Kompetenz ja nicht aus.
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**** _!_ *Bauherren und Käufer: Energie-Kennziffer als Kaufpreis-Faktor. - _DE_ Preiswerte "herrenlose" Immobilien. - EU-weit: Leerstehendes in Dörfern. *sb! ■
▼ mehr! ▼
► 2025-03-05 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/ret-aaa-de.htm#RET-CONSTR-SELF Auch hier alternativ per Suchbegriff:
"Eigentümer werden wollen ist nicht schwer, es werden und sein aber sehr." (Volkswissen)
Mietwohnungen sparen Steuern – aber nicht immer
mmer weniger Wohnungsbau: Darunter leidet auch die Wirtschaft. Der Staat fördert den Bau neuer Wohnungen. Doch sie müssen wirklich neu geschaffen sein, abgerissene Gebäude zu ersetzen reicht nicht für eine Sonderabschreibung.
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Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: Also kauft GmbH 1 das Abbruchgebäude, verkauft dann an den Bauherren, und schon hat dieser die Sonderabschreibung? - in diesem Zusammenhang eine andere Frage: Werden bei den Neubau-Statistiken eigentlich die abgebrochenen Wohnungen abgezogen? Soweit hier bekannt, wird das Abbruchvolumen nicht statistisch erfasst, kann also auch nicht abgezogen werden: Die Wohnungsmehrungs-Statistik wäre also ein Blender für das Volk? Niemand weiß die echte Wahrheit?
Zur Volltext-Fassung?
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Ausgeschlagene Erbschaften : Erben gesucht – warum im Osten immer mehr Nachlässe an den Staat gehen
Gibt es keine Erben, geht der Nachlass an den Staat.
Der hat überwiegend Arbeit mit den ungeliebten Erbschaften. Geld gibt es meistens nicht in einer sogenannten Fiskalerbschaft. In Ostdeutschland geschieht dies besonders häufig. Das verrät viel über die Vermögensverteilung.
_ _ Meldet sich nach dem Tod eines Bürgers niemand beim Nachlassgericht, fordert dieses alle ihm bekannten Erben zum Antritt der Erbschaft auf.
Schlagen diese den Nachlass innerhalb der Frist von sechs Wochen aus oder findet das Gericht schlicht niemanden mehr, wird der Fiskus zum gesetzlichen Erben.
_ _ Die Zahl der Fiskalerbschaften steigt seit Jahren. 2023 kamen die Behörden bundesweit auf 12.075 Fälle, ein Drittel mehr als 2014
Hohe Gewinne erzielt der Fiskus in Sachsen mit der Verwertung _ selten. „Rund 90 Prozent der Fälle sind alles andere als werthaltig“ _ , sagt Kai Hemmerlein. _ 22-köpfige Team aus Spezialisten, das beim Zentralen Flächenmanagement angesiedelt ist. _ _ müssen sich auskennen mit der Arbeit von Insolvenzverwaltern, Rechtsanwälten, Notaren , _ Immobilienverkäufern. An jedem zehnten Fall hängen Häuser und Grundstücke. Diese loszuschlagen ist die größte Herausforderung.
_ _ selten ein perfektes Einfamilienhaus _ _ " müssen wir Gebäude oft erst einmal baulich sichern, damit von ihnen keine Gefahr für Dritte ausgeht.“
_ _ im Osten Spätfolgen der 1990er-Jahre, als Banken überaus großzügig Kredite vergaben. „Viele Erbschaften bestehen noch heute vor allem aus Schulden“,
_ _ „Reicht die Masse nicht aus, beantragen wir Nachlassinsolvenz. Die Schulden muss der Staat dann nicht begleichen“ _ _ Ein bis zwei Jahre dauert es, um den Nachlass zu sichten, mit Finanzämtern und Banken zu sprechen, Mietverhältnisse abzuwickeln, Objekte zu verkaufen, mit Gläubigern zu verhandeln.
_ _ „Die energetischen Sanierungspflichten machen es für Erben nicht attraktiver, sich eine ohnehin überschuldete Immobilie ans Bein zu binden“
Erben können sich noch 30 Jahre später melden Mitunter tauchen Jahre später doch noch Erben auf.
Vernunftdenker Don Pedro: Im besten Fall wird ein Objekt schließlich herrenlos. ("Damenlose" Objekte soll es angeblich noch nie gegeben haben, meinen jedenfalls der Rechtssprache kundige Juristen.) Dann kann jedermann - dafür sogar jederfrau - beim Grundbuchamt einfach die erfolgte Aneignung durch Erklärung bekunden.
Schnäppchen zu erwarten? Hier wurden ein paar derartige Objekte online gewertet: in der Regel ist hoher baulicher Sicherungsbedarf und eine Bausubstanz im Abbruch-Bedarf zu erwarten. Kosten mutmaßlich oberhalb Baulandwert? Immerhin, der Erwerb zu null Euro dürfte frei von Grunderwerbsteuer sein.
So lange sich niemand findet, gehen die Kosten wohl nicht zu Lasten des Bundeslands, sondern zu Lasen der Kommune. Lösungen je nach Einzelfall machbar?
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Preisverfall bei Immobilien: Wie viel Einfluss die Energieeffizienz auf den Hauspreis hat
_ _ Das Kriterium: Die erste Wohnung fällt unter die als „gut“ oder „sehr gut“ geltenden Energieeffizienzklassen A+, A, B, C oder D. Die zweite Wohnung gehört zu den als „unterdurchschnittlich“ oder „schlecht“ geltenden Klassen E, F, G oder H.
_ _ Preisabstand _ _ zwischen _ guter (Effizienzklassen A bis D) und schlechter Energieeffizienz (Effizienzklassen E bis H) in Euro je Quadratmeter: München 1.727 --- Frankfurt am Main 1.577 --- Hamburg 1.431 --- Berlin 1.116 --- Köln 1.019 --- Stuttgart 834 --- Düsseldorf 772
_ _ gute Energieeffizienz
● Energieeffizienzklasse A+ mit weniger als 30 kWh/m² (Passivhaus, KfW-Effizienzhaus 40).
● Energieeffizienzklasse A mit 30 bis 50 kWh/m² (3-Liter-Haus, KfW-Effizienzhaus 55).
● Energieeffizienzklasse B mit 50 bis 75 kWh/m² (Niedrigenergiehaus sowie die meisten Neubauten).
● Energieeffizienzklasse C mit 75 bis 100 kWh/m² (KfW-Effizienzhaus 100).
● Energieeffizienzklasse D für ein Haus mit 100 bis 130 kWh/m² Energieverbrauch (gut sanierter Bestandsbau).
_ _ Unterdurchschnittliche _ Energieeffizienz
● Energieeffizienzklasse E mit 130 bis 160 kWh/m²
● Energieeffizienzklasse F mit 160 bis 200 kWh/m²
● Energieeffizienzklasse G mit 200 bis 250 kWh/m²
● Energieeffizienzklasse H ab 250 kWh/m² für ältere, nicht sanierte oder sehr schlecht gedämmte Häuser
Vernunftdenker Don Pedro: Ökonomen haben manchmal absurde Ideen: Beispielsweise, die energetische Sanierung den Kräften des Marktes zu überlassen wie hier am Preisabstand ersichtlich - der allerdings eher dem unterschiedlichen Alter zuzurechnen sein dürfte. Die nun folgende Schätzwert-Betrachten führt zur Vermutung, dass die Unterschiede der Energieklassen weniger wichtig sein dürften, es also vorteilhaft sein könnte, als Käufer Objekte mit schlechter Energieklasse zu privilegieren.
Man würde auch gerne erfahren, etwa welche Effizienzwerte von typischen Gebäudekategorien erreicht werden:
Uralt-Bauten, Mehrfamilienhäuser, um 1900 und solche bis etwa 1940. (Vielleicht etwa Klasse D oder E?)
Altbauten der Massenproduktion von Mehrfamilienhäusern um 1950 bis 1975. (Vielleicht etwa Klasse D?)
Bei Mehrfamilienhäusern ab 2000 könnte Energieklasse C (oder besser) vorliegen.
Alle vorstehenden Schätzwerte als Mutmaßung ohne nähere Klärung.
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Der Bedarf von freiem Entscheid gilt speziell für freistehende Eigenheime. Die Beheizung nur eines Teiles ist nicht Ausnahme, sondern Regelfall. Das kann ein Regulierer oder Subventionierer kaum geeignet berücksichtigen. Dafür gibt es kein einfaches universelles Berechnungsverfahren.
Käufer können das berücksichtigen. Mehr Marktwirtschaft, mehr Ingenieurswissenschaft, weniger Bürokraten und weniger Einfluss für Nur-Juristen. Die Regierenden würden für mehr Politik-Intelligenz etwas mehr Wählergunst ernten.
Suizidäre Politik der Wähler-Enttäuschung ist regierenden Parteien allerdings nicht untersagbar.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Mehr als 500 Grundstücke in Brandenburg ohne Besitzer
Schrottimmobilien und verwucherte Flächen: Mehr als 500 Grundstücke in Brandenburg ohne Besitzer
„Der Fiskus hat in den vergangenen zehn Jahren das Aneignungsrecht an 252 Flurstücken veräußert“, so die Sprecherin. Angebote würden auf einer eigenen Landesseite oder auf einer Immobilienplattform veröffentlicht.
Vernunftdenker Don Pedro: Kostenloses. das ist immer gut, um Website.Besucher neugierig zu machen. Erst recht kostenlose Immobilien. Die Behördenauflagen zur Sicherung Umfallen von Mauern fallen weniger kostenlos aus.
Real bedeutsam ist die Anzahl der Realwert-Objekte nicht. Aber auch LIBRA will vom Neugier-Effekt profitieren durch weitere Information. Immerhin kann man zum Grundbuchamt gehen und erklären, dass man sich die Immobilie X aneignet. Allein der Spaßwert ist Gold wert.
Noch aufregender ist nur die Aneignung des "herrenloses" Mondes; aber da waren andere wieder mal rascher.
Herrenlose Grundstücke: Aneignungsrecht des Landes Brandenburg gemäß § 928 BGB
Letzte Aktualisierung: 04.10.2023 um 00:00 Uhr
Die Regelung des § 928 Abs. 1 BGB ermöglicht jedem Grundstückseigentümer das Eigentum an seinem Grundstück aufzugeben und den Verzicht gegenüber dem Grundbuchamt zu erklären. Mit der Eintragung des Verzichtes im Grundbuch wird das Grundstück herrenlos.
Gemäß § 928 Abs. 2 BGB hat das Land, in dessen Bereich das Grundstück liegt, das Recht, sich das Grundstück anzueignen. Dieses Aneignungsrecht kann der Fiskus auch gegen Zahlung eines Entgeltes an einen Dritten übertragen. Der Entscheidung hierüber geht stets eine dem Einzelfall angepasste Prüfung voraus.
Das Land Brandenburg, : erhält erst durch eine Mitteilung des Grundbuchamtes Kenntnis über den eingetragenen Eigentumsverzicht. Das Land Brandenburg übt das ihm zustehende Aneignungsrecht _ nur _ aus, wenn unmittelbares Landesinteresse an der Verschaffung des Eigentums an dem Grundstück besteht.
Besteht kein Landesbedarf werden die liegenschaftsmäßigen Voraussetzungen für eine Verwertung des Aneignungsrechtes geprüft.
Sofern im Ergebnis der Prüfung Aneignungsrechte an Grundstücken zur Verwertung ausgeschrieben werden, sind diese auf der Internetseite des BLB und für gewöhnlich im Immobilienscout 24 veröffentlicht oder es erfolgt die Einlieferung in Immobilienauktionen.
Findet sich kein Käufer für das Aneignungsrecht, kann der Fiskus auf sein Aneignungsrecht verzichten oder sein Aneignungsrecht ruhen lassen. Bis zu einer Entscheidung bleibt das Grundstück in jedem Fall herrenlos.
_ _ das Land Brandenburg, als Aneignungsberechtigter ist weder Eigentümer noch Rechtsnachfolger des früheren Eigentümers. Vor dem Eigentumserwerb durch Aneignung können gegen den Fiskus keine Rechte und Ansprüche geltend gemacht oder durchgesetzt werden. Auch übt das Land Brandenburg keine Sachherrschaft über das Grundstück aus.
_ _ Sofern von herrenlosen Grundstücken eine Gefahr ausgeht, hat die zuständige Ordnungsbehörde der jeweiligen Kommune gemäß Ordnungsbehördengesetz (OBG) des Landes Brandenburg, die entsprechenden Maßnahmen zur Gefahrenabwehr zu veranlassen. Inwieweit hierbei der ehemalige Eigentümer als Zustandsstörer herangezogen werden kann, _ _
_ _ Der Verzicht des Landesfiskus ermöglicht es grundsätzlich jedem Dritten, sich durch Erklärung gegenüber dem Grundbuchamt das betroffene Grundstück anzueignen.
_ _ Die folgenden Aufstellungen enthalten die Grundstücke, bei denen das Land Brandenburg auf sein Aneignungsrecht verzichtet hat. _ _ Die Aufstellung wird durch den BLB fortlaufend aktualisiert.
Liegenschaftsmanagement
Im allgemeinen Grundvermögen des Landes Brandenburg befindet sich eine Vielzahl an nicht mehr von der Landesverwaltung genutzten Grundstücken und Gebäuden. _ _ Wir bearbeiten Aneignungsrechte für herrenlose Grundstücke
Was ist "Fiskal-Erbschaft"? " § 1936 Gesetzliches Erbrecht des Staates. Ist zur Zeit des Erbfalls kein Verwandter, Ehegatte oder Lebenspartner des Erblassers vorhanden, erbt das Land, in dem der Erblasser zur Zeit des Erbfalls seinen letzten Wohnsitz oder, wenn ein solcher nicht feststellbar ist, seinen gewöhnlichen Aufenthalt hatte.
Vernunftdenker Don Pedro: Also könnte man sich diese Grundstücke aneignen. Bedenkt man, dass die meisten seit 10 oder mehr Jahren herrenlos auf einen Herrn warten, so wird verständlich, dass es dafür Gründe geben dürfte. Das müsste man näher prüfen.
Wieso es einige hundert herrenlose Grundstücke im Angebot gibt, aber kein einziges damenloses Grundstück, macht die Sache nicht unbedingt vertrauenswürdig. Mysteriös. Diskriminierung und das sogar vom Staat. "Wo kann ich das melden?"
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Wirtschaft Europa: Sehr billige Immobilien in Deutschland, Italien und Schweden
Viele Länder der EU versuchen die Abwanderung in die Städte mit günstige
_ _ der Trend hin zur Stadt wird _ weiter anhalten. _ _ wird der _ Urbanisierungsgrad bis 2050 auf 83,7 Prozent steigen. Derzeit leben rund 74 Prozent der Menschen innerhalb der EU in kleineren oder größeren Städten.
Viele Länder der EU versuchen die Abwanderung in die Städte mit günstigen Immobilen zu stoppen, die nur wenige Euro kosten. Doch die vermeintlich günstigen Angebote haben oftmals einen Haken.
_ _ lockte der 5000-Einwohner-Ort im Südwesten Schwedens _ _ Bei 150 Quadratmetern - der durchschnittlichen Größe für ein Einfamilienhaus - müsste ein Käufer _ weniger als 15 Euro zahlen _ _ galt für 30 Grundstücke, die schon seit Jahrzehnten verlassen daliegen. _ Götene in Schweden _ _ Bedingung: _ innerhalb von zwei Jahren ein Haus darauf zu bauen.
_ _ in Italien können Interessenten _ wenig Geld ein Haus ergattern. _ Versteigerung fängt bei 1 _ Euro an, meist _ schließlich _ einige tausend Euro _ _ 50 Gemeinden bieten die _ "Casa a un Euro" (Ein-Euro-Häuser) an, um ihre verlassenen Dörfer wiederzubeleben. _ stark renovierungsbedürftigen Immobilien _ beispielsweise in _ Toskana _ Sizilien _ Apulien.
_ _ laut _ "immoscout" sind auch in Deutschland Häuser für wenige tausend Euro zu haben. _ zum Beispiel _ ein Fachwerkhaus im sächsischen Wurzen ab 6200 Euro versteigert
_ _ Herrenlose Immobilien in Deutschland. gehören niemandem, _ zum Beispiel _ freiwillig aufgegeben hat und sich keine _ Interessenten gefunden haben. _ _ Rund 1200 herrenlose Grundstücke _ beispielsweise in _ Rheinland-Pfalz, so das dortige Finanzministerium (Stand 2020). _ scheinbar kostenlose Grundstücke können auch tief verschuldet sein. Die Hypothek bleibt bestehen und geht dann auf den nächsten Besitzer über.
Vernunftdenker Don Pedro: Ausland: Sensibilität beachten! Über Deutsche wird kolportiert: Wenn sie kaufen, das erste ist, sie bauen einen Zaun. - Generell: Ein fremder Käufer in einem Dort muss immer bescheiden, höflich und respektvoll sein. Beispielsweise Zaunbau nur, soweit vor Ort üblich.
Deutschland: Es gibt verschiedene Fallgruppen von preiswerten bebauten Immobilien. Eine typische Gruppe sind Immobilien, die an den Staat gefallen sind und weitgehend lastenfrei sind, aber beispielsweise mehr Kosten erzeugen als es in der jeweiligen Region rentiert.
Gibt jemand eine Immobilie auf, so war er "Eigentümer". Häufig wird aber auch durch Erben aufgegeben, weil sie aus fallspezifischen Gründen nicht Eigentümer werden wollen. Dass Journalisten den Unterschied zwischen Eigentum und Besitz teils nicht kennen, das ist, weil sie keine Juristen sind. Gibt der Eigentümer die Immobilie auf, so gilt für etwaige...
... Verbindlichkeiten mit Absicherung im Grundbuch: Diese erlöschen damit nicht. Sie könnten am ehesten über eine Versteigerung abgeschüttelt werden, sofern keine freihändige Vereinbarung mit den Gläubigern gelingt. Das gelingt eher schwer, weil in Banken niemand gerne den Verlust von Geld unterschreiben möchte, dann also zu verantworten hätte.
Durch die Versteigerung delegiert man den Geldverlust an "höhere Gewalt" - das Schicksal. Die "Hypothek" gibt es seit rund einem halben Jahrhundert kaum noch neu, sondern es ist in aller Regel "Grundschuld". Die geht bei Versteigerung zudem nicht über, sondern wird normalerweise durch Zahlung ausgelöst.
Wird aber vor der Versteigerung ein Bietungsabkommen durch den Erwerber mit den Gläubiger-Banken vereinbart, so gehen die Grundschuld-Kredite auf den Käufer über. Die Bank kann aber auch zur Vermeidung von Verlust wegen Verschleuderung selber ersteigern und dann sogar ohne Grunderwerbsteuer (Rettungserwerb).
Zur Vollständigkeit: Da der bisherige Eigentümer fast immer zusätzlich zur dinglichen Haft (Grundschuld) auch die persönliche Haft unterzeichnete, kann die Bank etwaige Verluste auch gegenüber dem bisherigen Eigentümer geltend machen, sofern dieser nicht insolvent ist.
Ziemlich viele Details sind beim Erwerb in der Zwangsvollstreckung zu beachten.: Im Rahmen von verfügbarer Zeit kann beigetragen werden, dies bundesweit. Kontaktherstellung über: ok @ uno7.com
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IMMOBILIEN : Sanieren oder abreißen? Der Fall Essen zeigt das deutsche Wohnungs-Dilemma
Die Bewohner der Essener Zechensiedlung Litterode müssen ihre Häuser verlassen. Denn der neue Eigentümer will diese abreißen und neu bauen, statt zu sanieren. Dabei widerspricht dieses Vorgehen eigentlich den Klimazielen in Deutschland. Es offenbart sich ein tiefgreifender Zielkonflikt.
Vernunftdenker Don Pedro: Ein Zielkonflikt zwischen Klimaschutz oder einem Neubau von Wohnungen? Auch Journalisten haben subtilen Humor? Oder ist das ernsthaft?
Grundsätzlich gilt: Modernisieren von alten Gebäuden ist optimal: Aber Architekten blicken in ihre Gebührenordnung und wissen dann, wieso Neubau besser ist. Modernisieren muss im übrigen flexibel beherrscht sein, Will man alles auf Jetzt-Stil umbauen, dann kostet das Improvisieren möglicherweise in der Tat mehr als abreißen und neu bauen.
Bei weitem rentabler ist es in aller Regel, mit Nachbesserung die Baumasse zu erhalten. Das ist Ökonomie. Dass Bauherren dies wegen des Klimaschutzes machen würden oder sollten, das ist originell.
Diese Vorteilsregel stimmt aber nicht, sofern die Kommune für die betreffenden Flächen eine viel intensivere Bebauung zulässt. Erstaunlicherweise, das beruht keineswegs immer auf Bestechung und Spenden an Parteien.. Zuweilen ist die Bebauung rings um eine alte Wohnsiedlung in die Höhe und in die Verdichtung hinein gewachsen.
Die Neubau-Statistik der Wohnungen müsste um den Abbruch saldiert werden. Aber das würde den Politikern für ihre Eigenwerbung überhaupt nicht passen. Statistik ist geduldig. Also Fehlanzeige.
Soweit es hier gewusst wird: Niemand im Land weiß, wie viele Wohnungen abgebrochen werden, um am Wohnungsfriedhof wie viele Wohnungs-Babys neu entstehen zu lassen. Soweit hier bekannt, wird das praktischerweise gar nicht erst erfasst. Das ist wohl so ähnlich wir bei den Nebenwirkungen der Corona-Impfung.
Fast jeder Wohnungsabbruch ist ein Schaden am Volksvermögen. Die Kommunen tragen Verantwortung, es zu verhindern. Es gibt durchaus Beamte und Abgeordnete, denen Verantwortung kein Fremdwort ist.
Aber ein seltsames Phänomen: Nur Neubaumacher spenden gern an politische Parteien. Das ist sicherlich, um selbstlos die Demokratie im Land zu fördern. Wenn sie dann gewünschte drei Geschosse höher bauen dürfen, das eine hat mit dem anderen absolut nichts zu tun.
Die zuständigen Bundesministerien sind gefragt, ökonomisch unsinnigen Abbruch zu hemmen. Aber das ist ziemlich unergiebig, so lange kommunale Wohnungsunternehmen Subventionen dafür bekommen, Wohnungen durch Abbruch zu zerstören statt als Eigentum preiswert den Mietern zu übergeben.
Nichts ist ohne Grund in unserem Land. Folge der Spur des Geldes, und jedwede Absurdität ist plötzlich keine mehr.
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Mikrohausexperte im Interview : „Das Tiny House ist für Leute mit Geld“
Günstig, jung, mobil? Mikrohausexperte Peter L. Pedersen über Mythen, irreführendes Marketing und wie der Traum vom Tiny House am deutschen Baurecht scheitert.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: Ein sehr interessantes Thema, das aber nur durch umfangreiche Erörterung hilfreich wird. Das kann erfolgen, sobald Spendengrundlage für diesen Themenkreis vorliegt: Für diese Analyse mit allen Problemaspekten und Lösungen.
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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♥ Bauherren- *Handbuch (Haufe Fachbuch) (39,95)
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♥ *Passendes Buch: (Buchkauf bitte immer von hier starten) 39,95 EUR - von Mirko Simon
2022-03 (~300 Ratings bis 2024-04) 139S. ♥ Bauherren-Handbuch: Vom Bauzeitenplan bis zur Abnahme (Haufe Fachbuch)
Buchinhatl: Erwerbsmöglichkeiten, Grundstück, Planung, Kalkulation, Finanzierung
Eigenleistung, Übersicht der Gewerke, Bauzeitenplan
Baubeschreibungen verstehen, Bauleistung abnehmen, Pfusch erkennen
Alles zum Thema Recht: Vertragsgestaltung, Kaufverträge, HOAI, VOB und BGB
Neu _ 13. Auflage : Honorarordnung für Architekten (HOAI),
Gebäudeenergiegesetz (GEG),
Aktuelles zum Energieausweis
Digitale Extras: Verbrauchervertrag
Checklisten zur Planung und zur Qualitätskontrolle
Verzeichnis der DIN-Normen
Abnahme- und Übergabeprotokoll
((LIBRA-Anmerkung: Dies ist Auflage 2022, kann also nicht die 2023 verabschiedete neue nun geltende GEG-Fassung enthalten.))
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**** 👩👩 (neu) _!!!!!_ Baukosten und *Baupolitik: Der Staat *ruiniert unsinnigst *Bauen , Wohnungs- *Neubau und Eigenheim, Wohnungsmarkt und Vollbeschäftigung: Wie der Staat das Bauen extrem verteuert? *Tiny House - keine Lösung.
▼ mehr! ▼
► 2025-10-23 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/ret-aaa-de.htm#RET-BAUTEU Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Prof. Dr. Christian Ernst Über Regierende nach der Wahl
Um Vertrauen aufzubauen, muss man die Treppe nehmen. Um Vertrauen zu verspielen, kann man den Aufzug nehmen.
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
„Probleme kann man niemals mit derselben Denkweise lösen, durch die sie entstanden sind.“ (Albert Einstein,1879 – 1955)
„Ein politisches System, das dem Untergang geweiht ist, tut instinktiv vieles, was diesen Untergang beschleunigt.“ (j.P. Sartre)
„Dämmen ist unfassbar teuer“: Wohnungsbaubranche fordert Kurswechsel bei Energiepolitik
Dämmmaßnahmen kosten Milliarden, bringen laut Berechnungen aber kaum Energieeinsparungen. _ _ Baukosten auf Rekordniveau: 4.473 Euro pro Quadratmeter im Schnitt
_ _ LEG-Chef fordert radikalen Bürokratieabbau und eine Rückkehr zu einfachen Standards. Heizkosten steigen weiter, vor allem durch CO₂-Preis und Netzgebühren.
_ _ jährlich rund 45 Milliarden Euro, die zwischen 2010 und 2022 in Maßnahmen dieser Art investiert _ _ Energieverbrauch sei _ nur um weniger als 1 Prozent gesunken.
_ _ „bürokratisches Dickicht“ aus mehr als 20.000 Bauvorschriften. Vervierfachung innerhalb von nur zwei Jahrzehnten _ _ durchschnittliche Baukosten für Geschosswohnungen _ schon _ 4.437 Euro je Quadratmeter. _ Grundstückskosten nicht einmal mit eingerechnet.
_ _ „Wir müssen endlich zurück zu einem vernünftigen Standard – so wie nach dem Krieg.“ Von Lackum erklärte, die Dauer von Genehmigungsverfahren könne im Bauwesen bis zu 15 Jahren betragen. _ _ „Wenn wir so weitermachen, baut in Deutschland bald niemand mehr.“ _ _ Die Zahl der Bauvorschriften müsse auf 5.000 geviertelt werden. Die 16 Landesgesetze zum Bauwesen sollten einer bundeseinheitlichen Bauordnung weichen.
Dirk Salewski _ Immobilien-Dachverband BFW _ _ Überregulierung und zu hohe Ansprüche als Ursachen für die Preisexplosion. _ Wärmedämmung sei ein Aspekt davon: „Beim Thema Dämmmaßnahmen klaffen Wunsch und Wirklichkeit auseinander _ _ treffen _ nicht mehr die Lebensrealität der Menschen.“ _ _ Der bezahlbare Wohnraum für breite Schichten müsse im Vordergrund stehen.
🖐 LESER: Ausgerechnet die LEG beklagt sich. Die haben jetzt wohl alle Subventionen abgegriffen die es abzugreifen gab? Die armen Mieter kommen sich ja teilweise vor wie im Schiff, statt Fenster sind´s nur noch Luken, und bis vor kurzem war das den Leuten von der LEG herzlich egal.
Vernunftdenker Don Pedro: Wenn lebensland-pubertäre Ideologen und Nur-Juristen zu sehr das Sagen haben, wenn Ingenieure und Wirtschaftsfachleute in den Parlamenten und leitenden Regierungs-Positionen unter Artenschutz gestellt werden müssten wegen Aussterben: Was kann man erwarten? Aus "Wohlstand für alle" wird dann "Armut für alle".
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Diverses bereits verfügbar:
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Zur Volltext-Fassung?
(statt Auszug):- Nachstehenden Link anklicken. Dann suchen ganz oben bei einer der 3 Spalten. Dort anklicken: "v mehr v"
https://infos7.org/pde/ret-aaa-de.htm#RET-BAUTEU
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Einsparungen beim Neubau : Das könnte der Durchbruch sein, auf den die Baubranche so sehnlichst wartet
► 2025-02-10 (ABO-frei) ´
Mit dem Hamburg-Standard soll der Wohnungsbau nun schneller und einfacher geschehen
_ _ bis zu 2.000 Euro brutto pro Quadratmeter Wohnfläche eingespart werden könne _ - Die jetzt veröffentlichten Ergebnisse der Hamburger „Initiative kostenreduziertes Bauen“ zeigen, dass _..._
_ _ Über den neuen Hamburg-Standard soll es erstmals in dieser Breite gelingen, zentrale Kostentreiber systematisch zu identifizieren und rechtssichere, praxistaugliche Alternativen sowie neue Prozess- und Verfahrensansätze zu entwickeln. Damit können Baukosten um über ein Drittel gesenkt werden.
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🖐 LESER: Und was genau ist nun dieser Standard ? Also was macht der besser?
🖐 LESER: Na und was ist jetzt der Hamburger Standard im Detail?
--- 🖐 LESER: Da steht ja mal nix im Artikel. Vorher schon nix und nun weniger als nix.
🖐 LESER: Das Anliegen ist natürlich höchst löblich! Aber ich hätte mir jetzt mal Konkretes in dem Bericht gewünscht, zumindest beispielhaft. "In interdisziplinären Arbeitskreisen wurden rechtliche und bauliche Standards ebenso hinterfragt wie Planungs-, Verwaltungs-, Bau-, Management- und Ausführungsprozesse." hört sich schon sprachlich wie Politikblasensprech an. Jetzt frag ich mich: Ist erst der Artikel so unkonkret oder ist die Information für die Presse schon so unkonkret gewesen?
🖐 LESER: "Einsparungen von mehr als einem Drittel sollen möglich sein." Der Beweis steht aus. Baukastensystem oder besser gesagt serielle Bauweise spart kein Drittel der Kosten, so meine Einschätzung.
2021 : Baukosten pro Quadratmeter 2.034 Euro.
Nach den letzten Angaben des Statistischen Bundesamtes von 2021 lagen die durchschnittlichen Baukosten pro Quadratmeter in Deutschland bei 2.034 Euro. Zum Vergleich: Im Jahr 2000 betrugen die Baukosten pro Quadratmeter im Schnitt 1.233 Euro.
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Vernunftdenker Don Pedro: Endlich das Bauen für 0 Euro pro Quadratmeter! Die mittleren Kosten sind grob gerechnet 2.000 Euro pro qm. Wenn man bis zu 2.000 spart, ist es Bauen zum Nulltarif. Darauf hat man weltwelt gewartet, Hamburg macht es möglich! - Wie gut der Anlauf vielleicht trotzdem ist, ist nicht beurteilbar. Die Leser haben es erkannt, Selbstlob ist erlaubt, wie aber, wenn ohne Fakten und ohne Konkretes? - Jedenfalls ist es ein großer Erfolg für alle "interdisziplinär" Mitwirkenden - sie waren ziemlich sicher nicht kostenlos.
Können unsere abgehobenen Politiker, Juristen und Bürokraten überhaupt noch umdenken, was wirtschaftliches Bauen ist? Haben sie die nötige Technik-Kompetenz in ihrem Umfeld verfügbar und sind sie bereit, sich von Ingenieuren und bauwirtschaftlich kompetenten Personen belehren zu lassen?
Von der einstigen Sparkompetenz beim Bauen um 1960 bis 1970 (1947 bis 1975) ist man derart weit entfernt - wird das "Hambuirger Modell" die teilweise Rückkehr leisten? Es wurde damals in mancher Hinsicht "schlechte Qualität gebaut", aber Immerhin gut genug, um rund einem Drittel der Deutschen nun Dach und Wohnung und Heim und Heimat zu bieten.
Kredite mit Ein-Prozent-Zins – so funktioniert das neue Förderprogramm für den Neubau
Die Ampel ruft mit einem neuen Förderprogramm die Neubau-Offensive aus. 150.000 Wohnungen prognostiziert das Ministerium von Bauministerin Geywitz – und legt dafür einen Zwei-Milliarden-Euro-Topf auf.
Sollte das Projekt trotzdem nicht zünden, gibt es im Ministerium immerhin schon einen Folge-Plan. „Wie die Baukosten eingehalten werden, entscheiden die Bauherren“, so die Bauministerin. „Das bedeutet, KNN zeichnet vor, was der Gebäudetyp E künftig weiterführen wird.“
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Vernunftdenker Don Pedro: Wie sich Leitende Beamte, die vermutlich fast alle nie im Leben real Wohnungsbau machten, sich Wohnungswirtschaft und Bauwirtschaft vorstellen. Derart viel bürokratisches Durcheinander, dass es niemanden motivieren wiird, mehr zu bauen, aber ziemlich viele motivieren wird, die Vorteile mitzunehmen, sofern es überhaupt solche sind.
Wieso anscheinend vorwiegend für Mietwohnungen? Sind Eigenheime und Eigentumswohnungen nicht das Ziel? Nicht ausreichend kollektivistisch? Und wieso 150.000 Wohnungen zu fördern, wenn sowieso nur rund 150.000 zum Baustart in Form sind?
Wieso alle diese Auflagen-Bürokratie? Reiner Aktionismus verbrennt Steuerzahlergeld? Oder vielleicht Umleitung von Zinsvorteilen der KfW?
Die aktuellen alternativen Pläne, falls diese aktuellen realen Pläne scheitern, das ist nicht nur Realsatire, sondern diese alternativen Pläne der jetzigen Regierung scheitern ebenfalls, weil dann die aktuelle Regierung keine mehr ist.
Gebäuderessourcenpass : Der Klimapass fürs Bauen kommt – Ingenieur: „Es wird noch teurer“
Nach dem Qualitätssiegel Nachhaltiges Gebäude soll nun als Erweiterung der Gebäuderessourcenpass kommen. Ziel ist eine noch bessere Kontrolle über die CO₂-Bilanz im Gebäudesektor.
_ _ Im Rahmen des Green Deal der EU-Kommission ist bereits seit einigen Jahren das „Digital Building Logbook“ (digitales Gebäudelogbuch) im Gespräch. Dabei handelt es sich um den Gebäuderessourcenpass der Deutschen Gesellschaft für nachhaltiges Bauen (DBNG).
Entsprechend den EU-Vorgaben hat die Ampelregierung im Koalitionsvertrag bereits einen solchen Gebäudepass für Neubauten ab 2025 berücksichtigt. Für Immobilienbesitzer von Bestandsbauten wird der Gebäuderessourcenpass _ . Hier will die EU ab 2028 schrittweise das „Logbuch“ verteilen.
In diesem digitalen Zertifikat sollen Informationen über die im Gebäude verbauten Materialien dokumentiert sein. Das betrifft vor allem deren Herkunft und damit verbunden ihre spezifische Kohlenstoffdioxid-(CO₂-)Bilanz. Diese soll sich aus Herstellung, Transport und einem 50-jährigen Lebenszyklus ergeben. Ebenso soll der Pass die Recyclingfähigkeit der Materialien preisgeben.
NRW-Bauministerin Ina Scharrenbach (CDU) : _ _ Bei genauer Dokumentation der verwendeten Materialien lassen sich abgerissene Gebäude gezielter wiederverwerten. _ das Ziel, möglichst wenig Abfall und möglichst viel wiederverwertbare Materialien in Baubereich zu haben. Im Optimalfall soll dann eine Kreislaufwirtschaft ohne Müll nach dem sogenannten Cradle-to-Cradle-Prinzip entstehen, oder das sogenannte zirkuläre Bauen.
_ _ Die Einstufung der verwendeten Baumaterialien ist jedoch nicht immer einfach. _ _ Zwar _ Onlineplattform ÖKOBAUDAT eine Baustoffdatenbank vom Bundesbauministerium für alle Baumaterialien, allerdings _ Aufgrund neuer Erkenntnisse gibt es hier gelegentlich Änderungen
🖐 LESER: Effekt ist klar, bauen wird noch teuerer - in den Städten wird es Normalverdienern kaum noch möglich sein sich eine Wohnung zu leisten. RotGrün ist das egal, ihr Klientel Bürgeldempfänger, zahlen nichts. Beamte bekommen höhere Wohngeldzuschüsse. Ergo in den Städten werden nur noch Beamte und Bürgergeldempfänger wohnen. Der Normalverdiener wird zum Pendler und weiter schikaniert.
🖐 LESER: Mehr Bürokratie, mehr Verwaltung, mehr Kosten für alle, die überhaupt noch daran denken Geld für Wohneigentum auszugeben und das alles unter dem Deckmantel "Schutz der Umwelt".
🖐 LESER: Was soll das, die Beurteilung eines Bestandshauses bzgl. CO2 ist wie eine Lotterie. Welcher Berater und auch Hausbesitzer weiß überhaupt, welche Materialien in dem zu bewertenden Objekt verbaut wurden. Am Ende alles nur Schätzung?
Erst beim Abriss offenbaren sich die Baustoffe und deren Recycle-Fähigkeiten. Da braucht es keine zusätzliche, lästige und teure Bürokratie.
Außer man versucht durch ABM die wegbrechenden Arbeitsplätze aus der Deindustrialisierung durch Staatsquotenerhöhung zu kompensieren. Aber wo kein Wertschaffender mehr ist, kann letztendlich kein unproduktiver Beamter mehr durchgefüttert werden. Ach so ich vergaß noch die hierdurch immer „unvermeidlichere“ Möglichkeit der Vermögensabgabe. Dies führt letztendlich zum Totalverlust der dann gebührenbelasteten Immobilie.
Wer zahlt dann die ganzen Gutachten und ggfs. einhergehenden Strafgelder oder CO2 „Steuern“?
Übrigens, die Substanz eines Bestandshauses emittiert kein CO2 mehr, ausgenommen, der Betrieb der Immobilie. Und solange sich die Wissenschaft bzgl. dieser Emissionen nicht einig ist, muss man sich schon fragen, welchen Zweck verfolgt die Politik und deren gut bezahlten anhängenden Wissenschaftler. _ _
🖐 LESER: _ _ Wie schon der große Vorsitzende Josef Stalin sagte „Kein Mensch, kein Problem!“. Hier könnte man sagen „Kein Bau, kein Problem!“. Wir verzichten auf Neubauten aller Art und alle Schwierigkeiten sind vom Tisch.
🖐 LESER: _ _ wieder mal nichts weiter als die Schaffung von Zehntausenden von Bürokratenstellen. Und die Abzocke von Besitzern der Bestandsimmobilien "im Namen des Klimaschutzes". All diese Werte sind doch nichts weiter als gewürfelt. Unser sehr solides Haus wurde 1960 gebaut und dann mehrfach modernisiert. Wer will denn da noch die CO²-Werte über den Lebenszyklus bestimmen? Die Wahrsagerin auf dem Jahrmarkt?
🖐 LESER: _ _ einerseits Belastung des Allgemeinwesens durch Überbürokratisierung, der gleichzeitig der Einzelne ohne teuren Berater nicht mehr Herr wird. _ _ die dabei erzeugte heiße Luft samt unnötiger Ressourcenverschwendung ist sicher auch nicht gut fürs Klima!
🖐 LESER: Wenn ich für mich ein Haus bauen will, muss ich all das befolgen? Wenn ich in einem Holzverschlag wohnen will, dann wohne ich darin. Wenn ich ohne Wärmeschutz wohnen will, dann mache ich das nicht. _ _ ´
Vernunftdenker Don Pedro: Immer, wenn man meint, das Maximum des Irrsinns sei erreicht, dann begeisternd: Noch mehr maximaler Irrsinn ist bürokraten-möglich. So wie sich Klein-Fritzchen und Klein-Frieda im Vorschulalter die Welt des Bauens vorstellen.
Faustregel: Das Recyclen des Teils von massenhaft verfügbaren Rohstoffen kostet mehr vom knappen Teil der Ressourcen, als es einfach der Kostenoptimierung der Wirtschaft zu überlassen.
Wie hoch ist die Wahrscheinlichkeit, dies einem von Machthybris besessenen missionarischen GRÜN-Propheten in das Gehirn vermitteln zu können? Und dann auch die absurde Behauptung, die EU habe das entschieden und der Papstherrschaft sei man untertan. Systematisch verschwiegen wird den Journalisten und also den Bürgern, dass in aller Regel zuvor deutsche Politiker der EU hierfür grünes Licht gaben oder sogar es auslösten.
Sobald die Worte "Klimawandel" und "CO2" fallen im Kontext von Pressestellten an Journalisten, kann man für den weiteren Text in der Regel am besten die Löschtaste betätigen.
Schon der Kernansatz ist Idiotie: Traditionelle echte Massiv-Wohnbauten haben nicht 50 Jahre, sondern 200 Jahre mittlere materialtechnische und statische Lebensdauer, womit das gesamte stolze Bewertungs-System irgendwelche Spitzen-Besserwisser- Bürokratien Makulatur wird. Abgebrochen werden traditionelle Massiv-Wohnhäuser (also noch nicht technologisch übersteigert) in der Regel nur dann, wenn irgendwelche Akteure hierbei Provisionen, Honorare, Korruption abkassieren können.
Der Nurjurist-Bürokrat dann? "Bitte kommen Sie nicht mit Fakten!"
Das Problem ist: Den Totalitarismus-Götzen in seinem Lauf hält kein Bürgerrechtler-Esel auf? Mangels produktiver Tätigkeit hatten diese Sekten-Bediensteten die Zeit (und das Geld vom Staat), die Machtmittel zu erobern. Die Vertreibung dieser Profitjob-Händler aus dem Tempel der Demokratie ist überfällig.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Diese neuen Regeln stehen in Niedersachsens Umbauordnung drin:
NIEDERSACHSEN MACHT'S VOR: Baut doch einfach um!
In einem alten Haus neue Wohnungen zu schaffen ist so teuer wie kompliziert. Fachleute fordern deshalb, endlich die Bauordnungen anzupacken. Niedersachsen hat nun geliefert. Deutschlands erste Umbauordnung
_ _ scheitert an der Realität hinter der Amtsstubentür. Knapp 3500 Normen und Richtlinien regeln hierzulande die Bautätigkeiten, die meisten beziehen sich auf den Neubau.
_ _ Wenn schon Energie in Stein und Beton eines Hauses geflossen sind, ist es klimafreundlicher, die Mauern so lange wie möglich zu erhalten und im Zweifel an heutige Bedürfnisse anzupassen _ _ Tiefgaragen _ weil sie ohne Beton kaum auskommen, auch besonders CO₂-intensive Gebäudestrukturen.
_ _ fehlt _ ein Punkt: Wer ein Gebäude abreißen will, soll das zukünftig nur mit einer Genehmigung dürfen _ So wie es bis zur Jahrtausendwende üblich war.
Vernunftdenker Don Pedro: Die Bauanzeige statt kompletter Genehmigungsverfahren - im Artikel erläutert - ist nicht unbedingt revolutionär, sondern je nach Bundesland für unterschiedlich vieles ausreichen.
Ein Presse-Artikel kann nicht die Vielzahl von baulichen Gesichtspunkten vermitteln, aber kundig machen: Dieses klarzustellen: "Mehr Umbau statt Abbruch", dies ist ein gutes Werk an der Menschheit und am Geldbeutel der Leute.
Wichtig ist der Hinweis, dass Abbruch so einfach sei. Ist es aber nicht. Im übrigen, eine statistische Erfassung von abgebrochenen Wohnungen fehlt. Deshalb lügt die politisch gern zitierte Neubau-Statistik zu Gunsten der Politik: Niemand - nicht einmal das Statistische Bundesamt - weiß zuverlässig, wie viele Wohnungen im gleichen Jahr abgebrochen wurden.
bis zur nächsten in einigen Jahren kommenden Bestandserhebung kann man es nicht einmal ausreichend schätzen, soweit hier einstweilen bekannt, Den Politikern ist das sehr recht: So können sie ihre Zahlen schönen. Je weniger neue Wohnungen, desto mehr Anteil von Abbruch?
Denn wer Gebäude bereits "mieterfrei gemacht hat", der kann den Neubau kaum vertagen. Wer leeres Bauland hat, kann warten, bis die Zinsen wieder fallen, weil das Bauland unterdessen im Wert eher steigt. Leben wir in einer reichlich irregeführten Welt?
Lieb ist übrigens Journalismus, wie oben zitiert: Klimaschutz und CO2 sind wichtig bei Bauentscheiden? "Du sollst nicht klima-sündigen!"
Geht nun nichts mehr ohne Klimaschutz-Religion? Ist doch ganz einfach zu sagen: Beibehalten ist so gut wie immer besser als abreißen und neu bauen.
Architekten wissen das anders - empfehlen meist Neubau? Wie viel pro Stunde und insgesamt verdient ein Architekt bei günstigem Umbau? Wie viel mal mehr bei Abbruch mit teurem Neubau? Und wie viele der Architekten "können überhaupt listig kostensparenden Umbau"?
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Kein Ausweg aus der Neubaukrise
Die immer neuen Auflagen treiben die Baukosten nach oben.
Den „ritualisierten Lippenbekenntnissen“ zur Notwendigkeit des Abbaus überzogener Regelungen folgten keinerlei konkrete Entscheidungen.
- _ Inzwischen müsse vor dem Abbruch eines Gebäudes ein Lärmgutachten vorgelegt werden, das unter anderem das Zuschlagen von Lastwagentüren bewerte. Ein Gutachten, das bestätige, dass Bauarbeiten eine Lärmquelle seien, habe 3800 Euro gekostet.
_ _ wird das Wettrennen zur „kreativen Neuerfindung“ immer weiterer Vorschriften fortgesetzt. Womöglich werde Vermietern künftig abverlangt, die Schadstofffreiheit jeder einzelnen Wohnung zu dokumentieren. Die KWB rechnet im Einzelfall mit Gutachterkosten von 3500 Euro und einer jährlichen Mehrbelastung von 900.000 Euro. Das übersteige den üblichen Jahresgewinn der KWB
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Vernunftdenker Don Pedro: LIBRA dokumentiert seit dem Start Anfang 2023: Neubauförderung erfordert gewisse selbst Ministern und Abgeordneten halbwegs erklärbare Kulturfähigkeiten (jedenfalls den meisten...):
Technische Kompetenz, Verzicht auf Bürokratie, Baulanderschließung, Verzicht auf Grunderwerbsteuer, neue bürgschaftsbasierte Finanzierungskonzepte und einiges anderes.
Eine intelligente Regierung schafft das, wenn in Ministerien fachkundige Leute entscheiden. Wie Bürger wissen, verfügt Deutschland insoweit über einen überbordenden Reichtum. Komisch, dass trotzdem nichts gelingt. Mysteriöse diabolische Kräfte müssen am Werk sein.
Putin, das geht zu weit! Und auch Bill Gates dreht da sicherlich im Hintergrund die Schrauben. Natürlich sorgt auch die geheime Weltregierung dafür, dass in Deutschland der Regierung fast nichts gelingt. Ja, Aluhüte kennen die wahren Gründe! Man erkennt den "Deep State" hinter allem, sobald man es bis zum Niveau der Höheren Erkenntnis geschafft hat.
ECITAT Vorschriften und Ansprüche Wie das Bauen unbezahlbar wurde
Der Bedarf an neuen Wohnungen ist riesig, doch viele können die Kosten für Neubauten und die entsprechenden Mieten nicht mehr bezahlen. Der Wohnungsneubau in Deutschland bricht ein. Eine Studie schlüsselt auf, woran das liegt und was sich ändern müsste.
- _ Der Studie zufolge sind die Kosten seit dem Jahr 2000 _ _ immer weiter gestiegen. Ab 2020 beschleunigte sich dieser Anstieg noch einmal deutlich. Laut den ARGE-Zahlen verteuerte sich das Schaffen von Wohnraum - inklusive aller vorbereitenden, Neben- und Finanzierungskosten sowie des Grundstücks - allein vom ersten Quartal 2020 bis zum vierten Quartal 2023 um 42 Prozent. Die Experten schlüsseln dabei genau auf, wie sich diese Kostensteigerungen zusammensetzen. Das erlaubt Rückschlüsse auf die Ursachen und Lösungen, wie der Wohnungsbau wieder bezahlbar werden könnte.
Demzufolge sind beispielsweise die Kosten für den Rohbau von 527 Euro pro Quadratmeter im Mittel Anfang 2020 auf 1049 Euro und damit um fast 100 Prozent gestiegen. Treiber waren hier laut ARGE die in der Corona-Krise in die Höhe geschossenen Materialpreise und "Marktprozesse", dass also die hohe Nachfrage die Kapazität der Branche übertraf. Mieten unter 17,5 Euro pro Quadratmeter lassen sich mit nicht subventioniertem Neubau laut der ARGE-Studie damit kaum noch realisieren.
Vernunftdenker Don Pedro: Ein sehr wichtiges Thema. Dies müsste näher analysiert werden.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Bund, Länder und Kommunen haben zusammen einen Wust an Bauvorschriften geschaffen,
der die Bauaktivität _ lähmt _ _ Darunter leiden _ die großen Wohnungsunternehmen _ und private Häuslebauer. Bloß nicht noch strengere Vorgaben zur Energieeffizienz, lautete die vielfach geäußerte Bitte _
Bald bauen wir nur noch Luftschlösser
Wenn die Deutschen Häuser bauen, muss _ alles schick sein, _ auch hypereffizient und unter Einhaltung von 20.000 Normen. _ _ so teuer, dass viele _ gar nicht mehr bauen. _ _
Jedes einzelne Haus soll _ bequem _ sein, hundert Prozent barrierefrei, mit moderner Ausstattung, nachhaltiger Wandfarbe, höchstem Schallschutz. Mit Fotovoltaik auf dem Dach, riesigem Warmwassertank im Keller, Lüftung mit Wärmerückgewinnung.
Und unter Einhaltung von ungefähr 20.000 bautechnischen Normen. Schöner wohnen, null Risiko eingehen und dabei den Planeten retten.
Unter 18 Euro Kaltmiete geht nichts mehr
((Bauwirtschaft:)) " _ _ liegt nicht an uns, sondern...
... sondern an den gestiegenen Kosten und den politischen Rahmenbedingungen" _ Der Ton wird rauer _ _ In seiner Kalkulation seien Kosten für das Pflanzen von Bäumen an anderer Stelle, die Umsiedlung von Tierarten und Kosten für die Schaffung von Infrastruktur noch nicht einmal eingerechnet.
"Für einen Schulplatz werden schnell mal 50.000 Euro pro Wohnung fällig. So verhindert man auch günstiges Bauen."
Vernunftdenker Don Pedro: Warum konnte um 1955 ein Normalverdiener mit Einkommen etwas über Durchschnitt ein Eigenheim erwerben? Die Frau hatte meist nur ein im Vergleich relativ niedriges Zusatzeinkommen und war mehr zuständig für die Familie? Sichten wir, was damals anders war:
Fast allen war klar und ist es bis heute: , das freistehende Eigenheim ist die beste Lösung für alles - und ökologisch dank Selbstversorger-Garten unübertreffbar. Wieso die Partei der "Grünen" das Eigenheim im Grünen zum Hassobjekt erklärte? Weil Menschen im Grünen so gut wie nie die Großstand-"Grünen" wählen?
Aber wie schafften die Menschen 1955...1965 das? Hier einige Hauptfaktoren:
(1a) Übersetzte Neubauregeln zwingen heutzutage bei Eigentum zum "Bund fürs Leben", Scheidung verboten. Schuldig? Der Staat.
(1b) Statt Manneseigentum nun Partner-Eigentum. Das ist gut. Aber mangels Rechtsrahmen dafür wird Vorrvereinbarung und Scheidung zu millionenfacher Horrorstory. Schuldig? Der Staat.
(2a) Bauland: Früher war ausreichende Verfügbarkeit von Bauland durch Städte und Gemeinden im Umland ein erklärter Ziel. Heutzutage selten. Bauland wird zu teuer. Schuldig? Der Staat.
(2b) Früher war bessere Verteilung der Bevölkerung in der Fläche: Baulandproblem kleiner. Durch Privatauto-Bekämpfung zu viel Stau für Pendeln. Schuldig? Der Staat.
(2c) Abgabenlast auf Einkommen damals ~30, heure ~70 %. Schuldig? Der Staat.
(3a) Arbeit: Mittlere Arbeitszeit damals ~50 statt nun ~30 Stunden in der Woche. (Auch durch mehr Urlaub und vielfach mehr Krankfeiern?) Sich schuldig fühlen? Oder: Wir sind fauler geworden? Vielleicht o.k.?
(3b) Einstige Option "Selbstausbau" für Wand und Boden für Geldknappe ist beim heutigen Rechtsrahmen kaum noch machbar. Schuldig? Wesentlich der Staat.
(4a) Einstige Option "Teilbezug, Fertigstellung später" für Geldknappe. Wie vor. Schuldig? Wesentlich der Staat.
(4b) Einstige Option: Teilbau jetzt, mögliche Erweiterung bei Bedarf. Wie vor. Schuldig? Der Staat, ist aber komplex verzahnt.
(4c) Einst gern Einliegerwohnung. Setzt effizientes Mieter-Kündigungsrecht voraus bei Unfrieden. Dies wurde weitgehend abgeschafft. Schuldig? Der Staat.
(5a) Einst: Kaum Streitlast: Toleranz für Mängel. Ein Bauwerk ist kein Auto aus der Fabrik. Also waren Handwerker preiswerter. Schuldig: Bürger und der Staat.
(5b) Weniger Verrechtlichung der zwischenmenschlichen Beziehungen. Rechtsstreite beim Bau waren eher selten. Heute sind sie wohl die Regel? Das produziert fast nichts außer gewaltigen Mehrkosten. Schuldige: Bürger und der Staat.
Wie könnte man diese Probleme beheben? Wenn staatliche Stellen oder Lobbys es subventionieren, wird die möglicher Wiederherstellung der Vorteile von einst gern im Rahmen dieser Plattform detailliert dargestellt. Oben 2a) 3a) 4a) deuten an, dass mehr Analyse intern vorliegt, aber zu lang für einen kurzen Kommentar.
"Wer neu anfangen will, soll es sofort tun, denn eine überwundene Schwierigkeit vermeidet hundert neue." (Konfuzius (551-479 v. Chr.))
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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♥ Günstig *sanieren, modernisieren (17,99)
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***** _!_ *Bausubstanz: Für Bauherren, *Fachkundige, Politiker: Gebäudeteile-Lebensdauer bis Sanier- / Abbruchbedarf? Welche nach 30 .. 50 Jahren abzureißen? Einsturzgefahr? Gesundheitliche Gefahr? *Holzbau? (LIBRA teil-exklusiv)
▼ mehr! ▼
► 2025-06-29 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/ret-aaa-de.htm#RET-DAUER-BAUMAT Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Vertraue deiner verlässlichen Regierung!
400.000 Neubau-Einheiten versprochen, 500.000 geschafft. Zwar sank die Zahl der Neubau-Wohnungen geringfügig von 300.000 auf 200.000. Es wurden aber zusätzlich 300.000 Luftschlösser gebaut.
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
„Das Leben ist wie Fahrrad fahren. Um die Balance zu halten, musst du in Bewegung bleiben.“
Albert Einstein (1879 – 1955)
"Der Mensch ist dazu verdammt solange den gleichen Fehler zu machen, bis er etwas daraus gelernt hat." (Jean Paul Sartre)
"Was ist der Unterschied zwischen einem Maschinenbauingenieur und einem Bauingenieur? Maschinenbauingenieure bauen Waffen. Bauingenieure bauen Ziele.“ (aus der Ingenieurs-Teeküche)
„Ein Narr spricht, ein Weiser denkt.“ (Persisches Sprichwort)
Mit Roboter-unterstützter Produktion entsteht ein Holzbau-System, das klimafreundliches Bauen ermöglicht Wenn aus Holzklötzen Häuser werden
TRIQBRIQ AG seit 30. November 2022 in Tübingen ansässig Unternehmen ist Innovationstreiber im mikro-modularen Holzbau
Die einzelnen BRIQs werden auf der Baustelle im Verband aufeinander gesteckt und über Buchenholzdübel miteinander verriegelt. Auf diese Weise lassen sich tragende Außenwände kosteneffizient, flexibel und in kurzer Zeit errichten. Zu den weiteren Vorteilen gehört, dass die BRIQs am Ende der Nutzungsphase eines Gebäudes sortenrein entnommen und vollständig wiederverwendet werden können.
Vernunftdenker Don Pedro: Angaben über einen Kostenvergleich liegen nicht vor. Das Konzept ist sehr interessant, müsste aber eigentlich einige Probleme haben. Eine Analyse wäre nur in Rede und Gegenrede machbar, muss also ausscheiden. Zu erörtern wäre beispielsweise:
Feuerschutz, Demontage, Stabilität, Statik, maximale Geschosszahl, Deckenkonstruktion, Wandbekleidung innen und außen, Risiko von Rissebildung, Elektro- und Sanitärinstallation, Bereitschaft für Finanzierung durch Banken, Wärmedämmung, Schutz gegen Schädlinge Einfluss von Feuhtigkeit. Es ist nicht einfach, mit traditioneller Massivbauweise zu konkurrieren
Zur Volltext-Fassung?
(statt Auszug):- Nachstehenden Link anklicken. Dann suchen ganz oben bei einer der 3 Spalten. Dort anklicken: "v mehr v"
https://infos7.org/pde/ret-aaa-de.htm#RET-DAUER-BAUMAT
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
((Artikel frei verfügba.)) Schneller, günstiger, grüner? Diese Vorteile bringt der Hausbau mit dem 3D-Drucker
Der 3D-Druck ist in der Baubranche angekommen. Mittlerweile sind die ersten Wohngebäude aus dem Printer bezogen. Es zeigt sich in welchen Fällen die Technik besonderes Potenzial besitzt, das auch die Wohnungsnot lindern könnte.
_ _ Bund Deutscher Architektinnen und Architekten _ _ Bewertung eher zurückhaltend: „Wir beobachten den 3D-Druck-Bau mit Beton sowie ähnliche Verfahren mit Interesse, da die Bauwende sowie die Verbesserung der angespannten "Wohnungsmarktsituation in den Städten verschiedene parallele Ansätze benötigt
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: Wie schafft man es, von dpa einen Bericht verbreitet zu bekommen? Andererseits, das Thema ist es wert. Über Bauen aus dem 3D-Drucker wird seit Jahrzehnten erörtert und prognostiziert und philosophiert. Klingt gut, funktioniert nur begrenzt? Oder eher schlecht? Der Titel ist zu optimistisch. Reale Pilotprojekte sind aber gerade deshalb wichtig. Stimmt vieles nicht? Oder stimmt es? Wie sind die Vergleichswerte?
Tragendes vertikales Wände (oder Tragkonstruktionen), das ist beim Bauen nur noch eher maßvoller Kostenbestandteil. Allerdings sind verschalte Wände mit Betoneinbringung letztlich auch längst in der Logik von 3-D-Druckern? Betondecken ebenfalls und schon seit rund 100 Jahren?
Gedruckt werden anscheinend nur die Wände. Denn drei Stahlbetondecken übereinander, das dürfte schwierig sein, wenn man mit 100 Stunden für den Rohbau auskommen möchte. Wählt man Holzdecken, dann könnte es gelingen, aber führt vermutlich zu anderen Schwierigkeiten.
Wenn es Porenbeton mit ausreichender Wärmedämmung sein könnte, könnten die Kosten vielleicht zu hoch werden. Allerdings ist Porenbeton für tragende Bauteile vielleicht ohnehin nicht ohne Weiteres vor Ort herzustellen? Innovation nötig? Und als wie dauerhaft sind neuartige Betonformen einzuschätzen?
Sodann der Ausbau - in diesem Fall wohl mit Dämmung von innen, was den Ausbau zum Teil nicht unbedingt vorteilhaft beeinflusst und manches zusätzliches Problem entsteht.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Nach verheerendem Erdbeben: Türkischer Bauunternehmer zu 865 Jahren Haft verurteilt
Der Mann soll für Mängel an einem Gebäude verantwortlich sein, das bei dem Beben vor anderthalb Jahren einstürzte. 96 Menschen kamen dabei ums Leben. Dabei stand das Haus nicht im Epizentrum der Katastrophe.
_ _ Nach dem Erdbeben waren _ mehr als 260 Menschen festgenommen worden, die am Bau eingestürzter Gebäude beteiligt waren. Einige der Verdächtigen hatten versucht zu fliehen.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: "Vertrauen ist gut. Guter Beton ist besser." ... das gilt auch für diesen Fall.
(("Stahl ist unbrennbar!" - Wirklich?))
Tatsächlich gibt es den sogenannten Metallbrand.
Diese Brände sind äußerst schwer zu löschen,
da dabei extrem hohe Temperaturen auftreten, die dazu führen, dass die Zugabe von Wasser das Ganze nur noch „anfeuert“.
Denn bei Temperaturen von über 2000 Grad Celsius zersetzt sich Wasser in Wasserstoff und Sauerstoff – die Gefahr von Knallgasexplosionen ist gegeben.
Brennendes Metall muss daher erstickt werden, mit speziellem Löschpulver oder auch Sand. Besonders leicht entflammbar:
Metallspäne beziehungsweise –Wolle, zum Beispiel Stahlwolle. Das kann richtig gefährlich werden - aber auch richtig gut aussehen.
((Brennenden Stahl als Silvesterfeuer?))
((siehe die letzten 2 Minuten))
Selbstenzündung:
Vernunftdenker Don Pedro: Also kann die Stahlbetondecke zu brennen beginnen? Das steht in den angegebenen Quellen nicht. Beim Feuervergleich zwischen Holz und Stahl wiird aber gerne auf raschen Verlust der Tragfähigkeit von Stahl hingewiesen, während es bei Holz etwas länger dauere.
Allerdings gibt es bei reinen Stahlkonstruktionen Vorkehrungen hiergegen. Es kommt also immer auf die Gesamtkonstruktion an.
Nachtrag 2024-09-06 Nach aktuellen Informationen vom Ukraine-Krieg werden derartige Effekte nun im Sinn von Streumunition umgesetzt,
Balkon bricht in Hamburg ab Sechs Menschen stürzen aus dem dritten Stock in die Tiefe
- Sechs Menschen verletzt
🖐 LESER: Sechs Leute auf einem vermutlich kleinen Balkon, Baujahr vermutlich vor über 50 bis 70 Jahren, ist mutig. Bei dem heutigen Lebensstil kann man davon ausgehen, dass das Durchschnittsgewicht irgendwo bei 95,0 Kilogramm liegen wird. 95,0 x 6 Personen = 570 = 0,57 Tonnen.
Wenn wir davon ausgehen, dass der Balkon 2,50 m lang ist und 1,00 m breit, ergibt das eine Fläche von 2,50 m2.
570 kg : 2,50 = 228 kg/m2.
Ziemlich viel Gewicht für einen Balkon aus der Zeit. Zumal bei Statik von ganzen anderen Flächengewichten (Punktlasten) ausgegangen würde. Der Sicherheitsbeiwert war vermutlich etwas höher als heute. Aber das Material war der Zeit teuer, die Arbeitskraft billig.
Des Weiteren darf man nicht vergessen, dass die Nachkriegsbauten, der typische Geschosswohnungsbau, meist Zweispänner, nicht für die Ewigkeit gebaut wurde. Nach dem Krieg war Wohnraum Mangelware.
🖐 LESER: Die Balkone in den Baujahren würden einfach zusammen mit der Zimmerdecke "durchgegegossen" , dadurch bilden sich heutzutage diese Kältebrücken vom Balkon in Richtung Haus. Die Bewehrungsmatten sind wahrscheinlich korrodiert durch den Eintrag von Feuchtigkeit über die 60 Jahre zwischen Hauswand und Balkon und daher klappte er nach unten ab. Meine Vermutung aus der Ferne.
🖐 LESER: ... Richtig , Bauschäden durch Alterungsprozess ,Rost in tragenden Teilen, werden teilweise an tausenden Balkonen künftig immer häufiger auftreten! Wenn 6 Personen sich auf dem frei hängenden Balkon sich befanden entsteht natürlich eine große Hebelwirkung an der Mauerverankerung der Bodenplatte.
Wenn der Amierungsstahl in der Balkonbodenplatte vor sich hin rostet ist es nur eine Frage der Zeit, bis der ganze Balkon nach Jahrzehnten herabbrichtigt! Rostschäden, am Stahl der Bodenplatte habe ich mit eigenen Augen, bei Balkonsanierungen mehrfach gesehen. Also Vorsicht bei sehr alten Balkonen, deren Tragfähigkeit aus Altersgründen bereits herabgesetzt ist!
🖐 LESER: Das war wohl der Zahn der Zeit. Risse in denen Wasser eindringen kann und die darauffolgende Korrosion werden zu diesem Unglück geführt haben. Damals hat man noch richtige Kragarme ausgeführt leider nur mit normalem Baustahl.
Die Balkone wurden zusammen mit den Decken betoniert, was auch ein Schwachpunkt sein könnte bezüglich der Betongüte. Kennt man ja, ein möglichst flüssiger Beton lässt sich leichter verarbeiten als eine plastische Masse. Damals wurde im Akkord gearbeitet, was nicht zwingend Quantität vor Qualität bedeuten muss aber kann. Heute werden Isokörbe mit nicht rostender Anschlussbewehrung verwendet.
Ebenfalls werden Balkone fast nur als Fertigteil verbaut, was eine gleichbleibende Qualität beim Beton und der Farbe garantiert. Heute bedeutet schließt wohl fast die letzten 40 Jahre mit ein.
🖐 LESER: Gibt es auch noch gute Nachrichten? WELT - habt Ihr auch ein paar gute? 7
--- LESER: Der Rest der Balkone hängt noch!
🖐 LESER: Warum werden denn Wohnungen auf breiter Front geräumt, wenn ein Balkon bei einer Last von 6 Personen abknickt? Das ist mal wieder sinnloser Sicherheitsaktionismus. Bestenfalls sollte man davon abraten, die anderen Balkone zu betreten, bevor die Statiker ihn geprüft haben.
Vernunftdenker Don Pedro: Balkonabstürze wegen Überlastung sind ein Klassiker.
Googeln: Balkonabsturz Beispiele
Risiken beispielsweise bei Karneval und Partys sind bekannt. Was wäre zu tun?
Sämtliche Balkone nach damaligem Konzept um 1960 - auskragend von der Deckenplatte mit normalem Stahl und auf sparsam gerechneter Deckenhöhe und mit normalem Baustahl. - sollten vielleicht untersucht werden. Vielleicht Je nach Befund ersetzbar durch autonom vorgebaute Balkone mit vertikalen Stahlstützen?
Dies waren nicht näher überdachte erste Erwägungen. Es müsste an sich gründlicher analysiert werden. Also mit Irrtums. oder auch Interpretions-Vorbehalt
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Wann muss man alte Abwasserrohre sanieren
Eine simple Lösung: Abwasserrohre von innen sanieren
Inhalt: Nach 10 Jahren kann schon Korrosion beginnen Nach 20 Jahren größerer Materialverschleiß Nach 30 Jahren: Sanierung von Abwasserrohren? Nach 40 Jahren Abwasserrohre aus Faserzement sanieren
Ersetzen der Abflussrohre im Haus
Je nachdem, aus welchem Material Ihre Rohre bestehen, kann Ihr Abwasserkanal eine längere oder kürzere Lebensdauer haben.
Tonpfeifen halten 50-60 Jahre.
Gusseisen hält 75-100 Jahre.
PVC hält unbegrenzt. (Diese Pfeifen gibt es noch nicht lange genug, um ihre Lebensdauer zu kennen.)
Vernunftdenker Don Pedro: Früher hielten die Abwasserrohre rund 60 Jahre, real vielleicht auch bis zu 100 Jahren. Beispielsweise für die vielen Neubauten von etwa 1960 bis 1970. Pro Jahrzehnt rund 1 mm Verlust der Rohrstärke.
Heutzutage beispielsweise seit 2000 nur noch rund 20 Jahre? Nach der Baustelle ist bereits die nächste vorzubereiten?
Diese Schätzwerte wurden nicht voll verifiziert.
Wichtig ist die Möglichkeit der Innensanierung.
Nähere Analyse der Innensanierung der Rohre wäre sinnvoll, dies objektiv auf Grundlage der hilfreichen Texte von mehreren verschiedenen Anbietern.
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Abwasserleitung
Ausführliche Technik-Info. Wissen oder lernen muss man das nicht.
Abriss-Wahn in Deutschland : Das Ende der Elternhäuser
In Deutschland werden mehr als 12.000 Gebäude pro Jahr abgerissen.
Eltern- und Großelternhäuser voller Erinnerungen machen oft normenkonformen Neubauten Platz. Diese Bulldozer-Kultur aber ist nicht weniger als ein Verbrechen am Glück. Unser Autor hat es am eigenen Leib erlebt.
_ _ In der schwäbischen Kreisstadt Biberach wurde kürzlich, wie es allenthalben geschieht, ein Einfamilienhaus abgerissen. Sein Baujahr datierte augenscheinlich auf die 1930er-Jahre. Die grünen Bagger der Abbruchfirma arbeiteten präzise und schnell. Aber das Abbruchhaus war noch schön. Es passte in die Umgebung, die von ähnlichen Stadtvillen geprägt ist. Es hätte, aus technischer Sicht, noch lange leben können und aus emotionaler Sicht: leben müssen.
Das Haus verschwand in drei Tagen. Die Scherenhände des Abbruchbaggers schnitten Teil für Teil aus dem Mauerwerk heraus. Mauerteile stürzten zu Boden. Beim Sturz und beim Aufprall zerbarsten die Mauerteile in kleinere Stücke.
An diesem Ort wird bald ein Mehrparteienhaus entstehen. Eckig und weiß und KfW-konform, benötigten Wohnraum stiftend. Ein selbstverständlicher Vorrang. Aber aus historischer Sicht ist er nicht normal. Das schnelle Abreißen und Neubauen ist eine Erfindung der 1950er- und folgenden Jahre.
Vernunftdenker Don Pedro: Warum so emotional? Die Abbrecherei ist einfach der gängige Irrsinn, wenn Menschen zu sehr das Denken verlernt haben. Warum wird abgerissen?
Weil die Gemeinden nicht genügend Bauland ausweisen, wird die baurechtliche Möglichkeit von mehr Wohnungen mit künstlicher Rentabilität ausgestattet: Der Baulandwert steigt oberhalb von Gebäudewert plus Abbruchkosten.
Grund-Kategorie: Politik-Versagen und Länder und Kommunal-Versagen und oder auch krankhaftartige Teile von Grünen-Ideologie.
Weil Architekten viel mehr Geld insgesamt und pro Stunde bei Abbruch verdienen. und auch wird in erster Linie Neubau gelehrt, Umbau gilt als Sache ohne Niveau. Was für ein Irrtum. Umbau ist viel lustiger, wenn fein optimiert.
Weil Banken-Mitarbeiter schöne Formeln und Formulare für Neubau-Finanzierung haben, aber im Fall von Umbau denken können müssten. Außerdem bringt ein Neubau viel höhere Kreditsummen, also Provisionen und Zinsspannen. Da der Staat das Finanzieren schreckenerregend bürokratisiert hat, mögen Banken die kleineren Summen nicht besonders: Bearbeiterkosten zu hoch.
Hauptschuld: Bundespolitik, EU-Politik.
Weil es dem sozialen Image dient, Neubau zu haben, nicht Umbau. Beim Umbau kann man ja nicht der Held des Ergebnisses sein.
Es gibt sicherlich weitere Gründe. Wozu die Aufzählerei und Analyse? Für die Vorteile von Umbau msste man vertieft analysieren und Vergleichshilfen "für jedermann" schaffen. So lange die Poltik Wertevernichtung fördert, ist das wenig sinnvoll.
Bürger könnten allgemein oder im Einzelfall durch einige Vorgehensweisen Wandel bewirken. Wo sind die Bürger, die die nötigen Streite finanzieren? Na also.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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600 Jahre alte Ziegel
_ _ hält einen historischen Dachziegel vom Dachwerk aus dem Jahr 1340 in der Hand.
Normalerweise halten Dachziegel rund 100 Jahre, doch bei diesem Fund sind die Ziegelreste rund 600 Jahre alt. Das Alter der Keramik selbst lässt sich zwar nur ungenau bestimmen, wohl aber jenes der Kirchendachkonstruktion: Hier ermittelten die Wissenschaftler, dass das Holz aus der Zeit um 1336 stammt.
Die Kirche im Kreis Gütersloh wurde aus Bruchsteinen gebaut. Bekannt ist sie für ihren Steinaltar im Chorraum aus dem Jahr 1501.
Vernunftdenker Don Pedro: Also: Die tragenden Bruchstein-Mauern halten seit nun 700 Jahren. "Natürliche Steine - des Schöpfers-Werk"s - sind je nach Material und Verwendung weitere Jahrtausende haltbar.
Die Dachziegel - also "künstliche Steine, vergängliches Menschenwerk" - halten in Dachziegel-Funktion rund 100 Jahre. Bei Lagerung -beispielsweise hier im Bauschutt - sind sie nach 600 Jahren noch erhalten und mindestens noch bruch-resistent.
Mehr Lebensdauer-Vergleich, ausgerichtet auf heutige Baustoffe. insbesondere für Wärmedämmung zuständige, wäre von Interesse, steht aber aktuell nicht auf dem Programm.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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XELLA-CHEF ÜBER WOHNUNGSMANGEL: „Das soziale Gleichgewicht ist in Gefahr“
Überall in Europa fehlt es an Häusern. Christophe Clemente stellt die Ytong-Bausteine her. Hier spricht er über die Probleme und Ideen für billigeres Bauen.
_ _ Wir unterstützen das, um CO2 einzusparen und natürliche Ressourcen zu schonen. Unsere Materialien sind fast vollständig recycelbar, denn sie bestehen aus Kalk, Sand, Zement und Wasser. Wir konnten schon 20 Prozent recyceltes Material in unserer Produktion einsetzen.
Aber die recycelbaren Mengen werden zu klein sein für all die Neubauten. Ich erwarte nicht, dass 100 Prozent des Materials künftig aus dem Recycling stammen. Aber in den kommenden Jahren werden die Abrisse zunehmen, und mehr Material wird recycelbar werden. Das ist doch
Und wenn man statt Zement einfach mehr mit Holz bauen würde? Wenn man den gesamten Lebenszyklus eines Gebäudes ansieht, stehen wir gut da. Holz hält ungefähr 50 Jahre, unsere Steine durchschnittlich 80 Jahre. Der Ursprungsstoff von Ytong, Porenbeton, wurde vor grob 100 Jahren erfunden, weil das Holz ausging und weil man Isolierung brauchte. Darum bin ich dafür, dass die Politik technologieneutral ist. Ich möchte nicht ein Material gegen das andere ausspielen.
Vernunftdenker Don Pedro: Der sehr lange Interview-Text: Nichts ist unklug. Alles fachlich vollwertig. Aber wie schrieb der gute alte Orwell: Das Weglassen von Information ist das Problem.
Kein einziges Wort ist im Interview, dass die Wohnungsnot europaweit durch die europa-weite Wirkung der offenen Grenzen vurursacht wird. Ein Unternernehmer, der auf gute Verhältnisse mit dem größten Auftraggeber und Geldgeber angewiesen ist, also dem Staat und dessen Kraken-Ablegern, der tut gut daran, manches nicht zu sagen.
Schließlich dient die Miethöhen-Explosion dem Business der Baubranche: Die immer mehr steigenden Baukosten durch alle erdenklichen Auflagen und Komplikationen, das muss durch den Staat kompensiert werden für den Machterhalt der schuldigen Regiere den: Weniger Steuern, mehr Geld, Zinsverbilligung, Bauland-Multiplizierung,
Und dann ist da eine spannende Aussage recht beiläufig: Ytong gibt es seit 100 Jahren und 80 Jahre ist die hypothetische Lebensdauer, für Holz nur rund 50 Jahre. Real vermutlich für beide mehr. Aber ziemlich weit entfernt von den 500 oder mehr Jahren, die wir von Ziegelsteinen in Kirchenbauten kennen. Deutlich mehr als 50 Jahre, wissen wir, auch für Fachwerkbauten und Holzdecken, so lange der Wurm nicht drin sitzt.
Ob die Bezeichnung Poren-"Beton" auf Ytong optimal zutrifft, diese Spitzfindigkeit, die vielleicht keine ist, ist an sich unwichtig. Aber in Großbritannien gab es Probleme mit sehr kurzer Lebensdauer deutlich unterhalb von 80 Jahren für bestimmte Produktionschargen. Wämedämmend und für Mauern nutzbar ist auch Bimsstein, ferner - in Grenzen - Lochstein.
Ob Ytong im Kostenvergleich ungünstig ist oder wegen der integrierten Wärmedämmung letztlich am günstigsten, das ist eine ziemliche Rechenaufgabe. Die Lebensdauer des Materials ist hierbei wichtig: Wer sein Eigenheimt baute und 40 Jahre später ist das Ehepaar tot, dann sieht der Käufer, dass von den 80 Ytong-Lebensjahren nur noch 40 übrig sind.
Das ist für Verkauf und aus Sicht der Bank nicht optimal. Aber wiederum, die reale Lebensdauer dürfte deutlich höher liegen.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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BAUEN MIT STROH : Dieses Haus wächst nach
_ _ haben ihr Eigenheim fast komplett aus Naturbaustoffen errichtet. Statt Beton, Ziegel, Styropor oder Mineralwolle haben sie Stroh, Lehm und Holz verwendet.
Verputzt sind die Ballen innen mit Lehm, außen mit einem speziellen Kalkputz für einen besseren Schutz vor Nässe.
_ _ dass Lehm die Eigenschaft hat, Gerüche zu neutralisieren. „Studien zeigen, dass Lehm Giftstoffe binden und absorbieren kann“, sagt Rainer Hirth. Er ist Professor für Architektur an der Hochschule Coburg und forscht unter anderem zum Bau mit nachhaltigen Materialien. Die Naturbaustoffe helfen auch den Feuchtigkeitshaushalt zu regulieren, sagt er.
Vernunftdenker Don Pedro: Dies ist ein hochwertiger Erfahrungsbericht. Letztlich ist es ein modernes baulich aktualisiertes Fachwerkaus. Die technische Lebensdauer von einigen 100 Jahrn ist allgemein belegt. Eine vergleichende Untersuchung aller baulichen und kostenmäßigen Aspekte würde nun wünschenswert, ferner Analyse der physiologischen Aspekte.
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Milliardärs-Planwirtschaft – Ersatzbaustoffverordnung: Recycling verunmöglicht – Kosten explodieren
Umwelt, Mittelstand und Bautätigkeit leiden
_ _ die im August 2023 in Kraft getretene Ersatzbaustoffverordnung _
Von dem Betonschutt und Boden werden Proben genommen und zur Analyse gegeben. Gemäß Verordnung soll im Anschluss eine Zertifizierung stattfinden. Diese besagt dann, dass die Stoffe wieder als recyceltes Material eingebaut werden dürfen.
_ _ ließ sich _ der Abraum aus einer Baustelle nicht mehr in unmittelbarer Nähe auf einer anderen Baustelle einbauen. Der Boden musste abgefahren und kostenintensiv deponiert werden. Die Baustelle, in der man bis vor Kurzem das Material noch hätte einbauen können, war gezwungen, das Material hochpreisig einzukaufen.
_ das Nehmen der Proben und die anschließende Analyse _ enorme Zeitfresser _ Das Herausfiltern der rar gewordenen passenden Deponien erhöht den bürokratischen Aufwand _ und erschwert die Prozesse _ _ Kleine und mittelständische Unternehmen können den Aufwand überhaupt nicht mehr darstellen. _ haben sich bereits aus dem Markt verabschiedet.
Kraftstoffverbrauch: Lange Wege belasten die Umwelt _ _ Lkw _ mindestens 30 Liter, auf 100 Kilometer_ _ Neben der Ressourcenverschwendung _ , zusätzliche Lkw-Maut, die Entsorgung des ausgebauten Materials und den Einkauf des einzubauenden Materials wirkt _ die abnehmende Produktivität _ wohlstandsvernichtend. _ _ sodass es wirtschaftlich mehr Sinn ergibt, Sand, Schotter und Co direkt aus der Kiesgrube beziehungsweise dem Berg zu entnehmen.
Vernunftdenker Don Pedro: Immer, wenn man meint, die Spitze der kollektiven Dümmlichkeit der Regierenden sei überschritten. muss man lernen: Es geht noch irrer. Wie und was man bei einem Schuttberg-Mix analysieren will? Haben die Macher solcher Rechtsnormen je im Leben eine Baustelle real miterlebt?
((Recycling bringt fast gar nichts für Gebäude:)) Teure Verfahren : Bauschutt wird zum Preistreiber.
Überzogene Erwartungen zum Recycling sorgen die Baustoffhersteller. Ohne Primärrohstoffe geht es nicht,
_ _ Georg Fetzer, Präsident des Bayerischen Industrieverbands (BIV) Baustoffe, Steine und Erden: „Die Diskussion um Recycling von Baustoffen sorgt uns, weil die Möglichkeiten des Recyclings in der Öffentlichkeit stark überschätzt werden.“
_ _ in Bayern im Jahr 150 Millionen Tonnen an Primärrohstoffen für den Bau benötigt. Der verfügbare Bauschutt beträgt im Jahr aber nur 10,5 Millionen Tonnen. _ „Der Bauschutt lässt sich nur teilweise wiederverwerten.“ So müssten aufgrund von Umweltbelastungen und technischer Einschränkungen bis zu 40 Prozent aussortiert werden.
„ _ Abbau von Primärrohstoffen wie Kies oder Sand _ ist aus Umweltsicht dem Transport wiederverwerteter Baustoffe über Hunderte von Kilometern zu bevorzugen.“ _ _ Doch würden Primärrohstoffe immer den Hauptanteil an der Bedarfsdeckung bilden.
Vernunftdenker Don Pedro: Der Abbruch von Wohn-Massivbauten ist gering in Relation zum Neubau-Volumen. Die Haltbarkeit übertrifft bei traditionellem Mauerwerk bei weitem die rund 100 Jahre mancher Tabellen, weil man meist gut laufend modernisieren kann.
Weitere Wohngebäude, also mehr Wohlstand, dies erfordert logisch zwingend die Dominanz von Primärrohstoffen. Recycling von Häuserabbruch trägt so gut wie gar nichts bei. Diese zusätzliche Wohlstands-Investition für zukünftige Jahrhunderte erfordert den Verbraucht von Rohstoffen. Die meisten davon sind überreichlich verfügbar.
Ingenieurswissenschaft hat wieder einmal zugeschlagen. Recycling von Abbtuchmaterial ist zu fast 100 Prozent reine Illusion. Ohnehin wird viel zu viel abgebrochen statt Massivbauten ideenreich ständig benutzbar zu erhalten. Fertighäuser dürften die hypothetische Lebensdauer von 100 Jahren weniger gut übertreffen. Gerade sie sind wegen der vielen Verbund-Baustoffe erst recht kaum recycelbar.
So ist in etwa die Lage bei Einbezug von Wirtschaftswissen, Technik, Naturwissenschaft, Logik.
Bauzustand der Hochschulen : Das bereitet den Unis mehr Sorgen als einstürzende Hörsaaldecken
Nach dem Deckeneinsturz an der Uni Marburg überprüfen auch andere Hochschulen ihre Bausubstanz.
Der Sanierungsstau geht in die Milliarden. Dabei sind es nicht die ältesten Gebäude, die am meisten Schwierigkeiten bereiten. _ _ Die wirklichen Sünden im Hochschulbau, die in den Sechziger- und Siebzigerjahren begangen wurden, werden seit 20 Jahren nach und nach behoben. Bis sie nicht mehr sichtbar sind, könnte gut und gerne noch einmal so viel Zeit vergehen.
Vernunftdenker Don Pedro: Wenn Menschen immer weniger Stunden pro Woche arbeiten wollen, wenn immer mehr Krankheitstage pro Jahr anfallen, wenn immer mehr nicht mehr produzieren, sondern palavern - dann schafft ein Land nicht einmal mehr das Instandhalten von dem, was frühere Generationen geschaffen haben. Denn Automatisierung hat beim Hochbau noch nie so richtig funktioniert.
Lebensdauer von Bauteilen und Dauteilschichten
Aufruf:
Alle angegebenen Werte beruhen auf der Auswertung der folgenden Quellen:
SIA: Hochbaukonstruktionen nach ökologischen Gesichtspunkten, Dokumentation D 0123, Zürich, 1995
BMBau: Richtlinie für die ingenieurtechnische Überwachung baulicher Anlagen, Entwurf-, Bonn, 1994
Landesinstitut für Bauwesen und angewandte Bauschadensforschung (LBB) des Landes Nordrhein-Westfalen (Hrsg.): Geplante Instandsetzung; Aachen 1995
Richtlinien für die Ermittlung des Verkehrswertes von Grundstücken – Wertermittlungsrichtlinie, 1991
Verein Deutscher Ingenieure: Berechnung der Kosten von Wärmedämmversorgungsanlagen, VDI 2067 Blatt 1, 1983
IP Bau: Alterungsverhalten von Bauteilen und Unterhaltskosten, Bern, 1994
Lebenserwartung von...bis (Jahre)
2. + 3. Außenwandstützen a) Beton 80 - 150
Beton, bewehrt, bewittert 60 - 80
Beton, Betonstein, Ziegel, Kalksandstein, bekleidet 100 - 150
Leichtbeton, bekleidet 80 - 120
b) Naturstein, bewittert 60 - 250 Ziegel, Klinker, bewittert 80 - 150
Verfugung, Sichtmauerwerk 30 - 40
c) Weichholz, bewittert 40 - 50 Weichholz, bekleidet; Hartholz, bewittert 60 - 80
Hartholz, bekleidet 80 - 100 100
4. Decken, Treppen, Balkon Beton, außen bekleidet oder innen 100 - 150
Tragkonstruktion Holztreppen innen, Weichholz 50 - 80
Tragkonstruktion Holztreppen innen, Hartholz 80 - 150
6. Dächer, Dachstühle Beton 80 - 150
Holzdachstühle 80 - 150
Leimbinder 40 - 80
8. Luftschichtanker, Abfangkonstruktionen Stahl, verkleidet 30 - 50
10. Mauer-, Attikaabdeckungen, Fensterbänke, außen Kunststoff 15 - 30
Alu, Stahl verzinkt, Fasergehalt 30 - 50
11. Außenanstriche Kunststoffdispersionsfarben 10 - 25
Imprägnierung auf Mauerwerk 15 - 25
12. Außenputze Zementputz, Kalkzementputz 20 - 50
13. Bekleidungen auf Unterkonstruktion Kunststoff 30 - 50
Nicht-tragende Konstruktion - innen Gipskarton auf Unterkonstruktion: Leichtmetall, Holz 35 - 60
20. Bodenaufbauten Schwimmender Estrich 25 - 50
21. Bodenbeläge Hartholz, Keramik 50 - 70
PVC, Linoleum 15 - 25
Textil 8 - 20
22. Deckenbekeidungen, abgehängte Decken Gipskarton, Mineralfaserplatten, Kunststoff, Aluminium 30 - 60
24. Verglasung, Abdichtung Einfachverglasung 20 - 30
Mehrscheiben-Isolierglas 8 - 15
25. Beschläge Drehkipp-, Hebedrehkipp-, Schwingflügel-, Schiebebeschläge 20 - 30
Vernunftdenker Don Pedro:
Vorstehend ist nur kleiner Auszug aus der sehr langen Liste. Bitte an der Quelle sichten. Der vorstehende Auszug betrifft allgemein verständlichen Bezeichnungen mit wesentlicher Bedeutung.
Überraschend ist die relative kurze geschätzte Lebensdauer für Massiv-Bauteile unterhalb von 100 Jahren. Das deckt sich nicht mit der allgemeinen Lebenserfahrung, wäre also erläuterungsbedürftig. Allerdings ist für Stahlbeton in Wohngebäuden die kritische Dauer von 100 oder mehr Jahren noch gar nicht erreicht, seit diese Bauweise ausreichend optimiert worden war.
Einiges deckt sich nicht gut mit der allgemeinen Lebenserfahrung. die gemauerten etwa 6-geschossigen Altbauten von etwa 1900 in den Großstädten machen nicht den Eindruck, bald massenweise einzustürzen. Allerdings leiden Holzdecken gerne hier und dort unter Schädlingsbefall. Wird dies erst spät entdeckt, so wird es ziemlich teuer.
Auch für die Neubauten im typischen Schlichtbaustil von etwa 1955 bis etwa 1975 ist verbreitete Einsturzgefahr bisher kein Thema. Das Mauerwerk hält bislang und auch die Stahlbetondecken bewähren sich recht gut.
Es könnte überraschen, dass Holz eine ähnliche Lebensdauer zugeordnet bekommt. Das muss aber nicht als Schönrechnen der Fertighausbranche interpretiert werden. Es ist eine Lebensdauer für Holz auch von einigen 100 Jahren empirisch belegt, sofern die Konditionen dafür günstig waren. Das ist ein vorzügliches Argument für Fertighäuser.
Eine Alterstabelle der Materialien genügt nicht für eine vollständige Einschätzung. Beispiel: Gesundheitliche Problematik bei Asbestzement und bei chemischen Holzschutzmitteln.
Oder auch: Wie oft leiden ältere Fertighäuser unter Geruchsentwicklung und/oder Schimmelbelastung? - Analog für einige Varianten von Wärmedämmung.
Oder auch: Das Porenbeton-Problem für einige Zeiträume und Lieferquellen.
Summarisch ergibt sich die Frage der eventuellen Überlegenheit von traditionellen Mauerwerksbauten. Inwieweit man diese Vermutung auch auf die Holzdecken solcher Gebäude erstrecken kann, das ist eine vielschichte Frage. Sie wird hier nur kurz angedeutet.
Großbritannien Dutzende Schulgebäude einsturzgefährdet,
_ _ müssen Gebäude in dutzenden Schulen wegen Einsturzgefahr geschlossen werden. Betroffen sind demnach Gebäude, die einen speziellen Porenbeton enthalten. _ _ Gebäude an 52 Schulen seien akut gefährdet _ _
In Großbritannien bröckeln öffentliche Gebäude. Ein früherer Spitzenbeamter beschuldigt Premierminister Rishi Sunak, in seiner Zeit als Schatzkanzler die Mittel zur Instandsetzung gekürzt zu haben.
Vernunftdenker Don Pedro: auf Grundlage der Medien-Artikel, aber ohne Vertiefung und noch zu verifizieren, handelt es sich um zwei Problemgruppen oder auch um beide zugleich:
(1) Wegen Verarbeitungsmängeln sinkt die Druckfestigkeit. Der Porenbeton zerbröselt. Tragende Wände garantieren nicht mehr das Tragen der Gebäudelast. Im ungünstigen Fall können die Wände einfach wegbrechen: Wenn es an einer Stelle beginnt, so ist Kettenreaktion für das gesamte Gebäude denkbar. Denn die Belastungsannahmen der Statischen Berechnungen stimmen dann nicht mehr.
(2) Im Fall von Stahlbeton auf Grundlage von Porenbeton: Feuchtigkeit kann gut eindringen und Führt zum Rosten des Stahls. Bei starker Durchrostung sinkt die durch Stahl bewirkte Zugfestigkeit in Trägern und Decken bis zum Bruch.
Der Beton der Römer hält 2400 Jahre. Der Beton von heute immerhin versprochene rund 100 bis 150 Jahren. Es gibt noch Fortschritt: Neubauten fördern den Arbeitsmarkt.
Welche Gebäude sind von bröselnden Porenbetonsteinen betroffen?
Aufruf:
Unter den betroffenen Gebäuden sind Baujahre ab 1992 bis 2012 zu finden,
welche mit Porenbetonsteinen errichtet wurden. Derzeit sind wir in der Region Stuttgart bei 38 Gebäude mit einem Sachverständigen Kollegen in der Bearbeitung.
Porenbetonsteine nicht druckfest-genug - baupfusch in grossem Stil? Aufruf:
Bernhard Adolf, Stukkateur-Meister und seit 15 Jahren vereidigter Bausachverständiger, kennt im näheren Umkreis mindestens sechs solcher Fälle.
_ _ er ist sich sicher, dass die verwendeten Porenbetonsteine, die nach seinen Recherchen mindestens drei Jahre lang auch in zahlreichen anderen Gebäuden verbaut wurden, nicht den baurechtlichen Anforderungen genügen. Noch kann Adolf keine Namen nennen.
Als er im vergangenen Jahr in einem Fachorgan eine Präsentation veröffentlichen wollte, in der er auf die Schäden einging und Andeutungen über die Herkunft der verbauten Steine machte, wurde er harsch zurückgepfiffen. Der Bundesverband der Porenbeton-Industrie forderte von ihm die Abgabe einer Unterlassungserklärung. Adolfs Feststellungen seien zu unspezifisch und brächten eine ganze Branche völlig zu Unrecht in Verruf. _ _ "Ich bleibe dran und werde da keine Ruhe geben“", sagt der Sachverständige.
Porenbeton ist kein Beton im Sinne der Begriffsdefinition.
Aufruf:
Er enthält in der Regel keine Zuschlagstoffe wie Sand oder Kies.
Der fein vermahlene quarzhaltige Sand (Sandmehl), der als Rohstoff eingesetzt wird, ist eine Komponente, die in diesem Fall zu einem großen Teil an den chemischen Umsetzungen teilnimmt.
Porenbeton gehört zu den so genannten dampfgehärteten Baustoffen. Trotz seines Namens ist er keine Betonvariante, auch weil die spezielle Dampfbehandlung mit gesättigtem Wasserdampf unerlässlich ist.
Das fertige Produkt besteht nach der Dampfhärteprozess aus einer kristallinen Hauptmasse, die von Mineralogen als Tobermorit bezeichnet wird, einem Rest an Quarzsand, der bei den Reaktionen während der Herstellung nicht umgesetzt wurde, sowie etwas Anhydrit und einigen nur in geringer Menge vorhandenen Nebenbestandteilen. Von den Rohstoffen Zement und Kalk ist im Produkt nichts mehr zu finden, da diese vollständig chemisch umgesetzt werden.
Das nächstverwandte Material zu Porenbeton ist der ebenfalls dampfgehärtete Baustoff Kalksandstein. Dem Porenbeton ähnlich ist noch Schaumbeton.
War der Beton der Römer besser als unser Material heute?
Wäre das Pantheon in Rom mit modernen Mitteln gebaut worden, würde es heute wahrscheinlich nicht mehr stehen.
Forscher wissen jetzt, woran es liegt, dass Gebäude aus der Antike viel besser halten als heutige Bauten.
Antike : die alten Römer waren Meister der Ingenieurskunst. Viele der Straßen, Aquädukte, Häfen und Gebäude, die sie entwarfen, sind nahezu unversehrt erhalten geblieben, obwohl sie aus Beton bestehen – eine Tatsache, die Wissenschaftlern seit Jahrzehnten Rätsel aufgibt. Denn während antike römische Aquädukte noch heute Wasser nach Rom liefern, liegt die Lebensdauer modernen Betons bei gerade einmal 50 bis 100 Jahren. Deutsche Autobahnen aus Beton beginnen in der Sommerhitze regelmäßig zu reißen, das Opus caementicium der Römer hingegen heilt seine Risse scheinbar von selbst.
. "Der Bewehrungsstahl im Beton wäre im Laufe der Jahrhunderte korrodiert, hätte sich ausgedehnt und damit die ganze Kuppel zum Einsturz gebracht.“ Die Römer gossen die mehr als 43 Meter große, halbkugelförmige Kuppel völlig ohne Stahl, in einer gigantischen Holzverschalung in einem Stück.
Vernunftdenker Don Pedro: Beton der Römer: Haltbarer, aber weniger druckfest - rascheres Abbinden ... empirisch damals optimiert - Rostender Stahl ein Kernproblem - Römer: Selbstheilender Beton.
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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***** _!_ *Baukonjunktur: "Dieser *Baucrash ist anders:" _ kaum neue Wohnungen _ geplante nicht gebaut. _ Großkrise ... Bundeskanzler wollte 400.000 erzaubern, nur 200 im Zylinder.
▼ mehr! ▼
► 2025-02-28 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/ret-aaa-de.htm#RET-BAU-CRASH Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Daniel Webster weiß, wieso Wertvolles wollende Regierungen derart viel völligen Mist bauen:
die feste Überzeugung, dass unbedingt etwas geschehen muss, ist die häufigste Ursache für Fehlentscheide
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
"Nur wer die Wahrheit tut, gelangt zum Licht." (Augustinus Aurelius 354-430)
„Damit schaffen wir die Basis für die Grundlage des Fundaments." (Politikermund tut Unsinn kund)
Baugenehmigungen auf niedrigstem Stand seit 2010
Bundestagswahl 2025: Wohnungsbaukrise eskaliert und die Parteien schweigen - it entfernt von 400.000:
_ _ Mitte der Neunzigerjahre wurden in Deutschland noch knapp 640.000 neue Wohnungen im Jahr genehmigt. _ sanken die Zahlen bis auf 175.000 im Jahr 2008, eine Folge der Finanzkrise. Anschließend erholte sich der Markt, bevor 2021 der aktuelle Abwärtstrend einsetzte.
_ Fördermittel sind _ geschrumpft. _ _ minister Robert Habeck (Grüne) strich zu Beginn seiner Amtszeit die Zuschüsse für Häuser vom Typ Effizienzhaus 50 und machte diesen zum Mindeststandard für alle Neubauten. _ _ Heute gibt es außerhalb des Sozialwohnungssegments Zuschüsse nur noch für Neubauten, die ein noch sparsameres Effizienzhaus 40 sind. 6,9 Milliarden Euro wurden dafür 2024 aus dem Programm Klimafreundlicher Neubau (KFN) bewilligt.
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Vernunftdenker Don Pedro: Bei 200.000 Wohnungen sind 10.000 Euro insgesamt rund Milliarden Eurdo. Die Grunderwerbsteuer ist, wenn für alle anfallend, rund 5 Prozent von rund 60 Milliarden Euro, macht rund 3 Millirden Euro. Die Mehrwertsteuer ist je nach Schätzmethode rund 10 Milliarden Euro. Man erkennnt, der Staat müsste die Gruunderwerbsteuer auf eigengenutzte Immobilien streichen, vielleicht generell bei Wohnungsneubau, ferner die Mehrwertsteuer auf rund 7 Prozent senken, weil Bauen - jedenfalls Massivbauweise - immer nooch vorwiegend Handarbeit ist, weil Bauen nicht gut automatisierbar ist. Und dann die Fragwürdigkeit der Energie-Standards... auf dieser Plattform ausreichend belegt.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Zur Volltext-Fassung?
(statt Auszug):- Nachstehenden Link anklicken. Dann suchen ganz oben bei einer der 3 Spalten. Dort anklicken: "v mehr v"
https://infos7.org/pde/ret-aaa-de.htm#RET-BAU-CRASH
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Immobilienmarkt : Die Angst der Städte vor immer mehr Brachen in Bestlage
Mit der Gerch Group findet die dramatische Zeitenwende am deutschen Immobilienmarkt im vergangenen Sommer eines ihrer ersten prominenten Opfer – _ insolvent. _ hinterlässt schmerzhafte Lücken in den deutschen Großstädten. _ weitere dürften folgen.
_ _ Die Baukosten steigen deutlich, höhere Zinsen verteuern die Finanzierungen, die geringere Nachfrage drückt die Preise. _ - „Es war absehbar, dass es Fälle von Projektentwicklern geben würde, weil die Neubewertung von Grundstücken leicht zur Überschuldung führen konnte“
Vernunftdenker Don Pedro: Kleiner Ausflug in die Krisen-Logik: Alle rund 10 Jahre eine kleine Krise, alle rund 40 Jahre eine größere. Das ist kein Gesetz, aber ein guter Anhaltspunkt für die Ausbildung von Bankkaufleuten. Krisen-Hauptfaktor ist oft oder fast immer die Gewöhnung an fristenwidrige Finanzierung. Manchmal fahrlässig, manchmal unvermeidbar beim Projektstart von Bauten und Unternehmen.
Die gleichen Fehler werden immer wieder gemacht, weil immer neue Generationen von Finanzieren und Machern sich die Bauklötze zuschieben. Die soliden Altbauten mit ihrer routinierten Fabrikation der Imitation von Fassaden von italienischen Naturstein-Bauten, das wirkt so grundsolide? Damals in den Gründerjahren von rund 1870 bis rund 1900 kriselte es ebenso häufig und eher heftiger.
Den Verlusten damals verdanken wir viel, als Beweiskraft nämlich das Pfandbriefgesetz von etwa 1901 für mündelsichere Geldanlage, was dann bis etwa 1923 im Sinn der Erfinder funktionierte, bis zur großen Inflation, dann wieder bis etwa 1949 (RM...DM). Dass wohl nie ein Pfandbrief unbezahlt blieb, würde wenig bedeuten, wenn ein Haus mit dem Preis eines Brötchens schuldenfrei gemacht werden konnte.
Wie bei der Immigratioskrise waren letztlich Nur-Juristen der obersten Gerichte die eigentlich Schuldigen. Indem Sie das Prinzp "1 Mark = 1 Mark" zur Regel mischten. So kam das perpetuum mobile der Hyperinflation damals, der Hyper-Immigration aktuell. Beides geschaffen, weil Politiker nicht wagten, den Nur-Juristen deren Richterrecht zu sabotieren.
Bei der Umstellung von RM zu DM waren Volkswirte am Werk. Deshalb erfolgte eine Grundschuldeintragung zur Abschöpfung der unverdienten Sondergewinne der Eigentümer.
"Das Lastenausgleichsgesetz schrieb u. a. die Belastung aller privaten Immobilien mit Zwangshypotheken in Höhe ihres halben Wertes zum Stichtag 21. Juni 1948 (einen Tag nach der Währungsreform 1948) zu Gunsten der Bundesrepublik vor, welche in vierteljährlichen Raten über 30 Jahre als „Sondersteuer“ zu tilgen waren.
Das wurde in der Regel vorzeitig getilgt, beispielsweise beim Verkauf: Insoweit lastenfreie Übergabe, um dem Geldgeber des Käufers die erste Rangstelle freizumachen.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Neubau-Scheitern : Deutschlands Baukrise immer dramatischer _ Branche verzweifelt an der Regierung
Die Baugenehmigungen in Deutschland gehen weiter dramatisch zurück. _ _ hohen Koste _ strenge Vorschriften. _ auch die Novelle des Baugesetzbuchs schafft kaum Abhilfe.
_ _ "Aufgrund deutlicher Zuwanderung ist in vielen Großstädten der Wohnraum knapp, und die aktuelle Bauaktivität ist zu gering, um dieses Problem zu mildern“, so Dullien weiter. „Eine Trendwende beim deutschen Wohnungsbau ist frühestens im späteren Jahresverlauf 2025 zu erwarten, wenn die EZB die Zinsen spürbar gesenkt hat.“
_ _ Die _ branche setzte einige Hoffnung auf die Novelle des Baugesetzbuchs,
die seit einigen Tagen im Umlauf bei den Verbänden ist. Diese Hoffnungen scheinen aber enttäuscht worden zu sein _
_ _ „Als 2015 Flüchtlinge nach Deutschland kamen, wurden Sonderregeln geschaffen“,
sagt Iris Schöberl, Präsidentin des Branchen-Dachverbands ZIA. „Genau die braucht es jetzt wieder.“
Konkret müssten Sonderregeln im Paragrafen 246, die eine vereinfachte Freigabe von Bauland für Flüchtlingsunterkünfte möglich machten, „auf Mietwohnungsbau ausgeweitet werden“, meint Schöberl.
_ _ kommen neue Klima-Vorschriften hinzu, etwa die Möglichkeit für Gemeinden, eine Dachbegrünung vorzuschreiben, oder auch zusätzliche Versickerungsflächen und -Anlagen für Starkregenereignisse.
_ _ Gedaschko - Der Verbandspräsident warnt seit Monaten vor dem sozialen Sprengstoff, den die Zuwanderung in die städtischen Regionen mit sich bringt. „Die Regierung muss erkennen, dass sich hier ein immer größeres Frustpotenzial quer durch alle Bevölkerungsschichten aufbaut, und endlich gegensteuern“,
_ _ „absoluten Abwägungsvorrang für den Bau von Wohnungen“ vor, solange es eine Mangelsituation gebe. _ _ Es gibt ihn bereits _ _ allerdings nicht für Wohnungen, sondern für Solaranlagen und Windräder. _ _ der Bau von Wohnungen mindestens genauso wichtig sein sollte, wie der bevorzugte Bau von Windrädern.“
Vernunftdenker Don Pedro: Mitten im langen Text der Kern: Die indigenen Eingeborenen werden durch "ihren" Staat gegenüber - großenteils rechtsverletzenden - Grenzen-Übertretern benachteiligt. Bisher wurde die Hauptursache der "Mietflation" meist durch Schweigen den Bürgern offiziell verheimlicht, was diese aber längst durchschaut hatten. Jetzt, wo der Branche massenhafte Insolvenz droht, ist Ende der gegenseitigen Höflichkeiten des Machtkartells "Politik plus Lobby".
Dass Gemeinden nun Dachbegrünung vorschreiben können statt nur erlauben zu können, das ist wieder einmal Absurdistan. Begrünung von Flachdächern ist aus verschiedenen Gründen ein wenig heikel, also unverhältnismäßig teuer. Klimaeffekte daraus erwarten nur notorische Sektenmitglieder der Sekte der Klima-Katastrophen-Paranoiker mit einem IQ nahe Null für MINT-Fächer.
Bei den üblichen wesentlich geneigten Eigenheimdächern kann es besonders viel kosten. Solar und Begrünung, beides in Kombination geht, aber geht so sehr ins Geld, dass es erst recht nicht vernünftig geht, zumal die Energie-Effizienz sinkt
Was die Lobby-Diskutierer bei ihren Kollegen, den Politik-Diskutierern, unterstellen, ist ehrenrührig: Die Lobby-Chefs erwarten ernsthaf, dass die GRÜNEN ihre Verdammung der Einfamilienhäuser beenden? Die Bekämpfung von Wohlstand (mehr Wohnungen) zu beenden? - Kontext: Wohlstand ist Beweis der Vorteile von privatwirtschaftlichem Kapitalismus statt Sozialismus.
Im Hintergrund lauert seit 150 Jahren immer die Ideologien-Hoffnung auf den Zusammenbruch des Kapitalismus. Das ist in aktueller Variante, damit mit einem zweiten Anlauf DDR 2.0 das edlere sozialistische System geschaffen werden kann. Wie viele dieser Kreise wünschen, Neubau ausreichend zu erleichtern?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Buschmann legt Entwurf für einfacheren Wohnungsbau vor
Die Idee stammt von Architekten.
Jetzt greift die Bundesregierung ihren Vorschlag für einfaches und experimentelles Bauen auf. Nur bei der Sicherheit der Gebäude darf es keine Abstriche geben.
Mit dem sogenannten Gebäudetyp-E-Gesetz soll es einfacher werden, beim Neubau auf die Einhaltung bestimmter Komfort-Standards zu verzichten, die für die Sicherheit des Gebäudes - also etwa Brandschutz oder Statik - irrelevant sind.
Das kann etwa die Raumhöhe betreffen, die Zahl der Steckdosen im Wohnzimmer, die Art der Fenster oder die Frage, welche Norm-Innentemperatur in einem Badezimmer erreicht wird.
Vernunftdenker Don Pedro: Erst macht man die genialen Gesetze, alles irrsinnig zu verteuern, jetzt die genialen Gesetzt, die vorherigen teilweise abzuschaffen. Ganz unser Bürger-Humor. So stellen wir uns einen weitsichtigen Staat vor. Flexibel und trendig.
Zukünftig erfordert jeder Neubau ein staatlich angeordnetes "Kostensenkungs-Gutachten" für 5 Prozent der Baukosten, um die Baukosten um 3 Prozent zu senken?
Die Zahl der Steckdosen im Wohnzimmer - auf diese Idee muss man kommen! Da wird der Neubau aber doch gleich 20 Prozent billiger. Bestimmt!
Die Geschosshöhe von 2,50 Meter (selten mehr) kann man auf 2.30 Meter reduzieren.
Menschen mit mehr Kopfhöhe als 2,20 Meter gibt es bekanntlich eher selten.
Also warum nicht den Gebäudetyp Z zur bundesweiiten Baunorm erklären? Neubauten dürfen nur noch aus gestapelten Containern gebaut werden. Die äußere Wäremdämmung erfolgt durch eine vierfache Lage von Vorhängen aus gestepptem Schaumstoff. die vom Dach herunterhängen und außen Solarmodule tragen.
Wozu braucht man Fenster? Die Leute stieren ja sowieso den ganzen Tag nur noch auf ihr Samrtphone. Da ist dezente Hintergrund-Beleuchtung die Wahl des gewissenhaft sparenden Architekten.
Container haben eine Innenhöhe von ziemlich genau 2,40 Meter oder 2,70 Meter.
Mit 2,40 Metern abzüglich Schalldämmung. Fußbodenheizung und Bodenbelag , das wird zu mager - unterhalb 2,30 Meter. Bei den höheren Containern könnte man es auf "mehr als 2,50 Meter Innenhöhe" schaffen.
"Die Minimalanforderungen an die lichte Raumhöhe
sind im Baurecht genau definiert. Kleine Unterschiede gibt es je nach Bundesland. Die lichte Raumhöhe für bewohnte Räume in einem Neubau muss demnach mindestens zwischen 2,30 und 2,50 Meter betragen."
Der Luxus von 1 Dusche pro Etage sollte trotz der Kosten den Architekten erlaubt sein.
Man leistet sich ja sonst nichts Gutes.
Toilette, da genügt eine auf dem Hof. Was für Großvater ging, sollte auch heute gehen. Und da ist ja Fortschritt: Die Belegungsrechte kann man durch Smartphone-Apps zwischen den Hausbewohnern harmonisieren. Mit KI Künstlicher Intelligenz ist das sicherlich kein Problem mehr.
Kostenreduzierung auf ein Drittel oder vielleicht noch weniger wäre so erreichbar. Die von Bundeskanzler Scholz versprochenen 400 Wohneinheiten kann man mühelos übertreffen: 500.000 Container mit einer Wohnfläche von je 35 qm (40 qm minus Schalldämmung), das läge voll im Trend der Jahre um 1960, die damals als "geräumigen Appartements" angepriesenen Single-Idealwohnungen.
Mit Mieten von 150 Euro im Monat wären Studenten begeistert in Städten, wo als Kollateralschaden von Regierungsfehlern die WG-Zimmer ab 700 Euro aufwärts kosten. Bisherige WG-Wohnungen werden frei für Familien mit Kindern. Das Paradies auf Erden dank Spar-Intelligenz der Regierung.
So einfach wird das alles mit dem genialen Gebäudetyp Z. Vielleicht patentieren lassen für weltweite Rechte?
Tatsächlich könnte man das Bauen erheblich verbilligen. Ob mit der aktuellen Regierung, ist ihr das zuzutrauen? Wie schätzen die Bürger die Kompetenzquote der aktuell Regierenden? - Wen kostengünstiges Bauen selbst unter dem real existierenden Bürokratismus interessiert, dem können Löstungen aufbereitet werden.
Wünschen mögen es viele, finanzieren vermutlich wieder einmal niemand. Also vertrauen sie auf den Architekten ihres Vertrauens, dank seiner Mehrarbeit peiswerter zu bauen und sich dank dieser Mehrarbeit seine Honorarrechnung zu reduzieren. Das hat alles sein Logik, die teure Welt, die so ist wie sie ist.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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GENEHMIGUNGEN FAST HALBIERT : „Die wirklich harte Zeit kommt erst noch“ – der Beginn einer lang anhaltende Wohnbaukrise
2023 sind noch relativ viele Wohnungen fertiggestellt worden.
Doch das ist das Ergebnis früherer Jahre mit niedrigen Zinsen und hoher Förderung. Die aktuellen Genehmigungszahlen dagegen brechen weiter ein. In der Baubranche herrscht Ratlosigkeit. Und neue Förderprogramme lassen auf sich warten.
Die Wohnungsbaukrise ist noch lange nicht ausgestanden, sondern dürfte sich im Gegenteil sogar noch ausweiten. Darauf deuten die immer weiter sinkenden Genehmigungszahlen hin. Von Januar bis März gaben die Behörden in Deutschland grünes Licht zum Bau von nur 53.500 Wohnungen, wie das Statistische Bundesamt am Freitag mitteilte.
Vernunftdenker Don Pedro: Selbst dies Katastrophengemälde ist noch künstlerisch geschönt? Statt Apokalypse? Denn die Frage ist, wie viele Wohnungen werden abgerissen oder verschwinden durch die Neubauten?
Möglicherweise hat die Ausweisung als Abriss und Neubau erhebliche finanzielle und sonstige Vorteile, auch wenn es in Wahrheit nur Entkernung ist?
Niemand will die wahren Zahlen wissen, also den Saldo? Vielleicht nur noch ein Drittel der offiziellen rund 400.000 Wohnungen, die ein ökonomisch hoch kompetenter Bundeskanzler gegen Beginn seiner Machtmiete zusagte?
Und anderes Thema: Wie Marktwirtachaft funktioniert, das weiß nicht jeder. Juso- und Wirecard-Wissen sind beste Voraussetzungen für wirtschaftsfachliche Prognosen von 400.000 Wohnungen im Jahr.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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((Scholz "kann Wirtschaft":))
"_ _ von 1987 bis 1989 außerdem Vizepräsident der International Union of Socialist Youth. In dieser Zeit unterstützte er _ _ (den marxistischen Stamokap-Flügel der Juso-Hochschulgruppen) _ _ warb in Artikeln für „die Überwindung der kapitalistischen Ökonomie“. Scholz kritisiert darin die „aggressiv-imperialistische Nato“, die Bundesrepublik als „europäische Hochburg des Großkapitals“_ _"
((Scholz "kann Finanzen":))
"Bundeskanzler im Cum-Ex-SkandalWarum Olaf Scholz mit dem Finanzskandal in Verbindung gebracht wird.
_ _ Juristisch nachweisbar ist bislang nichts. _ _ Die Hamburger Generalstaatsanwaltschaft erklärte nun, der Anzeige nicht weiter nachzugehen, die Akte wird geschlossen."
Wohnungsmangel: Kanzler Scholz sieht Kommunen am Zug
Die Bundesregierung hat als Ziel ausgegeben, dass 400.000 neue Wohnungen pro Jahr in Deutschland gebaut werden. Das ist derzeit nicht zu schaffen. Bundeskanzler Scholz erwartet nun mehr von den Städten und Gemeinden.
Vernunftdenker Don Pedro: So genial sind unsere heroischen Politiker: Scholz: Schuld sind immer die anderen. Wenn Scholz überschwänglich irre 400.000 Wohnungen im Jahr fest verspricht, zeugt allein das von einer absolut profunden Kenntnis, wie Wirtschaft funktioniert. Solche Politiker braucht das Land!
Und es werden wohl viel weniger als 200.000, sofern man den Abbruchs abziehen würde? Ist die Nichterfüllung des staatswirtschaftlichen Solls eine Schuld der Kommunen? Oder ist die Wohnungswirtschaft zu dümmlich, preiswertes Bauland zu finden und mit preiswerten Wohnungen zu bebauen? Bauexperte Scholz weiß Bescheid. Oder sagen wir fairerweise, sein Redenschreiber.
Stellen wir ihm mal ein paar Fragen:
(1) Wieso versagen Kommunen beim Zulassen von neuem Bauland? Scholz kann einmal bei den Bürokratie-Produktions-Abteilungen seiner liebenswerten Juristen-Diktatur nachhören, wieso man so komische Gesetze macht. Wenn beispielsweise ein "gewiss weltweit einzigartiger Maikäfer" das Entstehen von 100 Wohnungen verhindern kann, dann ist die heile grüne Spitzweg-Welt der Spießbürger anno heute voll in Ordnung.
(2) Wieso bauen die Fachleute teuer? Scholz kann einmal seine diversen Minister fragen, wieso ihre Bürokraten am laufend Band neue Bürokratie-Gesetze erfinden, diie das Bauen immer teurer machen. Und auch: Allein durch Wegfall der Kernkraftwerke wird als Fernwirkung Bauen eine kleine Spur teurer.
Ob man es hinbekommen kann, so eine verzahnte Kettenwirkung einem Bundeskanzler zu erläutern? Eine Einladung zum Gespräch war bisher nicht feststellbar.
(3) Wieso haben die Kommunen kein Geld für Sozialwohnungen? Scholz kann einmal in seiner Regierung nachfragen, wieso die Kommunen zu immer mehr Geld verbrennen verpflichtet werden, um Grenzen-Übertreter besser zu versorgen als indigene Eingeborene. Wer ist wohl der Hauptschuldige, dass man immer weiter macht statt damit Schluss zu machen?
Es wird kolportiert, dass der aktuell Hauptschuldige irgendwo in der Gegend des Berliner Kanzler-Amts gesichtet worden sein soll.
(4) Wohnungen wären im Überfluss, sofern kein Überfluss an Grenzen-Übertretern wäre und sofern das Staatsgeld nicht nur im Westen Großbehörden finanzieren würde, sondern Beamten- und Industrieansiedlung im Osten. Das ist allerdings ökonomisch und rechtlich komplex verzahnt. Ob das wohl einem Bundeskanzler erläuterbar ist?
"Ich kann niemandem etwas beibringen. Ich kann sie nur zum Nachdenken bringen.“ (Sokrates 469–399 v. Chr.)
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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NRW-BAUMINISTERIN : „Ich würde das Heizungsgesetz abschaffen. Es war in doppelter Hinsicht ein Fehler“
NRW-Bauministerin Ina Scharrenbach (CDU) hält das neue Gebäudeenergiegesetz für einen großen Fehler, weil es von vielen Bürgern als übergriffig wahrgenommen werde. Scharrenbach will die Bau-Bürokratie halbieren.
Vernunftdenker Don Pedro: ... und was tut sie gegen die verfassungswidrigen Teile des Gesetzes? Von vernünftigen Wortbeiträgen sind die Bürger immer begeistert, von Taten aber mehr. Wieso macht(e) sie nichts gegen dies Gesetz?
Und wieso kann man die Bau-Bürokratie halbieren, wenn man das bisher jahrelang nicht konnte? Was haben die Zuständigen des Ministeriums bisher bearbeitet?
Erst bezahlt für das Schaffen von Bürokratie, jetzt für Abschaffen des von ihnen Geschaffenen? Wenn ein Handwerker Fehler macht, wird er dafür nicht bezahlt und muss die Behebung kostenlos machen. Und angemerkt sei, bisher haben alle Politiker immer neu jahrzehntelang versprochen. Bürokratie zu vermindern, und geschafft haben sie immer nur mehr davon.
Jetzt noch mehr Bürokratie, nämlich durch das Bürokratie-Abschaffungs-Gesetz? Die Bürger wollen nichts Böses unterstellen und warten ab, ob geliefert werden wird. Nach 150 Jahren Bürokratiemehrung ist den vielen Nur-Juristen der Ministerial-Bürokratien eine irre Eile jedenfalls nicht unbedingt vorzuwerfen.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Deutsche Invest Immobilien AG (d.i.i.) meldet Insolvenz an
Die Deutsche Invest Immobilien AG (D.i.i.) hat am 28. März 2024 Insolvenzantrag am Amtsgericht Wiesbaden gestellt - Autor: Rechtsanwalt Marcel Seifert studierte nach seiner Ausbildung zum Bankkaufmann an der Universität Tübingen...
Während der Laufzeit können Anleger ihre Fondsanteile nicht zurückgeben und ein Verkauf der Anteile auf dem Zweitmarkt ist zumeist mit erheblichen finanziellen Verlusten verbunden. Es kann aber geprüft werden, ob eine außerordentliche Kündigung der Beteiligung möglich ist. „Auch die Geltendmachung von Schadenersatzansprüche kann in Betracht kommen“, so Rechtsanwalt Seifert.
So müssen Anlageberater über die bestehenden Risiken einer Geldanlage und insbesondere über das Totalverlustrisiko der Anleger aufklären. Ist diese Aufklärung nicht ordnungsgemäß erfolgt, können den Anlegern Schadenersatzansprüche entstanden sein. „Auch in den Emissionsprospekten muss über die Risiken aufgeklärt werden. Sind die Angaben unvollständig oder fehlerhaft kann auch das zu Schadenersatzansprüchen der Anleger führen“, so Rechtsanwalt Seifert.
Vernunftdenker Don Pedro: Der Gesetzgeber zwingt Geldanlagen-Verkäufer zu derart vielen Aufgaben, dass sich seitenlange AGB-TExte ergeben, die neimand mehr liest.
Laien-Geldanlage funktioniert nur mit begeisterten Laien. Diese zu begeistern ist der Verkäufer-Job - sogenannte "Beratung", aber zugestanden, sie ist ein wenig immer mit vertreten.
Nah dem Reinfall suchen Geldanlage-Laien regelmäßig den anderen Schuldigen. Davon leben die darauf spezialisierten Rechtsanwälte. Wie selten enden solche Verfahren enden mit Erfolg? Manche wenigstens mit einem Vergleich. Der Rechtsanwalt: "Wir haben gewonnen" oder: "Sie haben verloren". Stimmt. Einer hat immer gewonnen. Der Rechtsanwalt:
„Ab 2025 werden kaum noch Wohnungen auf den Markt kommen“
770 begonnene Wohnungen bedeuteten einen Rückgang von 85,3 Prozent im Vergleich zum Jahr 2022.
In Schleswig-Holstein sei der Baubeginn um 71,9 Prozent auf 556 Wohnungen abgestürzt, in Mecklenburg-Vorpommern um 58,4 Prozent auf gerade einmal 89 Wohnungen.
Vernunftdenker Don Pedro: ((Anmerkung: Ziffern eines regionalen Wohnungsunternehmen-Verbands.))
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Vernunftdenker Don Pedro: Aktualisierung September 2023: Die Prognosen für 2023 und 2024 sind düster: wie hier auf LIBRA VERNUNFTDENKER seit Januar 2023 prognostiziert - abweichend teils vom Prognosewissen der Respekt erwartenden Regierungsexperten:
Nämlich 2023 in Realität vielleicht noch über 200.000 Wohnungen durch Neubau, 2023 wohl unterhalb von 200.000. 2024 möglicherweise nur noch rund 150.000. Und danach?
Inwieweit von den offiziellen Prognosen noch Abbruchmengen abzuziehen sind, wäre analysebedürftig.
Und hier die genialen Tricks, trotzdem 500.000 Wohnugnen im Jahr zu schaffen? (1) Sofort-Gesetz, dass in sämtlichen aktuellen Bauprojekten die Teilbarkeit in Kleinstwohnungen von je 30 qm nachzutragen ist. Rechtfertigung: Gegen Senioren- und Studenten-Dskriminierung.
(2) Sofort ein Gesetz, dass alle Pflegeheime, Kasernen, Hostels und WGn in Kleinstwohnungen von je 30 qm umzubauen sind.
(3) Sofort ein Gesetz, dass alles Landwirtschaftsgelände in 50 Kilometer Umkreis von Städten als Bauland genutzt werden darf. Bebaubarkeit und Bewohnbarkeit von Schrebergarten-Häusern als Hauptwohnsitz zulassen.
(4) Keine Grunderwerbsteuer für 1 Kleinimmobilie pro Person.
(5) Und dies bitte nicht ernst nehmen: Nur solche Immigranten ohne Vorbildung dürfen bleiben, die wie unsere Großväter 5 Jahre lang 50 Stunden in der Woche am Bau arbeiten: Nach Anlernen für einfache Arbeiten und für den Real-Nettolohn unserer Großväter für Gleichwertiges. (Ob der "reale" Arbeitslohn vielleicht sogar höher war? Reichte ja für Vater, Mutter, Kinder.) - Und am Arbeitsplatz wird nur deutschsprachig organisiert: Integration.
Der Präsident der deutschen Wohnungswirtschaft sieht die Branche vor einer Katastrophe.
_ _ kämen alle diskutierten Maßnahmen zu spät.
"Wir haben zwei Jahre verloren, in denen keine neuen Bauanträge gestellt wurden. Die gesellschaftspolitische Katastrophe beim Wohnungsbau wird eintreten."
Helfen könnte unter anderem eine reduzierte Mehrwertsteuer für Bauleistungen im Wohnungsbau.
Nur 38 Verkäufe im 1. Halbjahr : Frankfurter Eigentumswohnungen werden zum Ladenhüter
vier Fünftel weniger als im ersten Halbjahr 2022.
_ _ keine einzige Wohnung in einem neu errichteten Hochhaus verkauft. _ _ für das zweite Quartal 2023 einen mittleren Preis von 5032 Euro pro Quadratmeter, das ist ein Rückgang um rund 17 Prozent innerhalb eines Jahres. _ _ Bei unbebauten Grundstücken, die für künftige Entwicklungen infrage kommen, ist der Umsatz um 80 Prozent eingebrochen.
Deutscher Immobilienmarkt: _ Es werden kaum noch neue Wohnungen gebaut.
Obwohl der Bedarf hoch ist. Noch nie war früher in einer solchen Situation der Boom vorbei. _ Dabei braucht Deutschland
in den Ballungsräumen von Jahr zu Jahr immer mehr Wohnungen. Das liegt daran, dass die Deutschen auf immer mehr Platz wohnen.
Es liegt an unerwartet hoher Zuwanderung. Aber auch am allgemeinen Trend weg von ländlichen Regionen hin zu den Ballungsräumen, den auch das verstärkte Home-Office nicht umgekehrt hat. Und in Unstädten zusätzlich noch an höheren Studierendenzahlen. All das sind alte Trends.
Nun kommen auch noch Familien dazu, die eigentlich ein Haus bauen wollten, aber notgedrungen erst einmal in Mietwohnungen bleiben. Wenn in dieser Situation das Angebot nicht wächst, werden
auch die ohnehin schon hohen Mieten weiter klettern – vermutlich sogar noch stärker als in den vergangenen Jahren.
Abweichungen zu dem tatsächlichen Wohnungsbestand, die durch die Fortschreibung entstehen.
Abweichungen können sich mit wachsender zeitlicher Entfernung vom Zählungsstichtag kumulieren. Sie entstehen hauptsächlich durch nicht vollständig erfassbare Abgänge, z. B. auf Grund von Wohnungszusammenlegungen.
Vernunftdenker Don Pedro: Sinkt das Neubauvolumen auf unter 100.000 statt Regeirungs-Ankündigung "wir Politiker, wir bauen 400.000"? Siehe oben: "Nur 38 Verkäufe im 1. Halbjahr : Frankfurt"
Dies würde eine nie zuvor da gewesene Krise der Bauwirtschaft und der Immobilienwirtschaft ankündigen. Maßgebliche andere Wirtschaftssektoren sind vom Bauvolumen abhängig. Deutschland wäre auf dem Weg zur größten Wirtschaftskrise seit 1950?
Diesmal ohne sinkende Mieten - "dank" des schädlichen Teils der Immigration als Folge von verfassungswidriger Grenzenöffnung.
Die statistische Entwicklung der Wohnungszahl gegenüber der Anzahl der Haushalte ist also gar nicht verfügbar für politische Entscheider. Wie viele inländische Haushaltsbildung für inländische Familiengründung derzeit wegen der "explodierenden" Miethöhen auf dem Neuvermietungsmarkt zwangsweise unterbleibt, will niemand wissen.
Doch, jemand, nämlich die Leser hier: LIBRA VERNUNFTDENKER.
Die vom Statistischen Bundesamt auf Anfrage gelieferten Zeitreihen seit 1950 sind beeindruckend, wie um 1970 umgerechnet das zwei- bis dreifache an neuen Wohnungen entstand. Das ist in einem anderen LIBRA-Beitrag ausführlich dargestellt.
Beispiel für sinnvolle Analyse:
Wie viele Neubauwohnungen gab es pro 1 Million Bürger pro Jahr in Deutschland (West und Ost) seit 1948. Wir sollten für die aktuellen zusätzlichen Haushalte zurückgreifen auf die Erfahrungen der Nachkriegsjahre, als ein Viertel der Haushalte ohne abgeschlossene Wohnung war.
Statistiken lügen nie? Oder immer? Eine offiziell publizierte Statistik ist vermutlich in der Regel "in sich" in etwa richtig. Das Weglassen ist wie so oft das Problem. Durch die Politik wird beispielsweise suggeriert: 2021 rund 300.000 mehr Wohnungen.
Die Weglassung ist dann aber: Bei rund 500.000 neuen Haushalten pro Jahr seit 2015 ist das viel zu wenig für Begrenzung der Miethöhen-"Explosion".
Immigration - das sind jährlich 500.000 Menschen:
Immerhin sind 300.000 weitere Wohnungen sehr viel - sofern es stimmt. Denn die zuvor abgebrochenen Wohnungen werden in der offiziellen Statistik-Publizierung aber gar nicht erst erwähnt.
Weil sie gar nicht statistisch erfasst werden? - Vermutung gilt zudem für den Fall von Abbruch und umfassendem Umbau:
Meistens kleinere Wohnungen mit niedrigen Mieten werden dem Markt entzogen und werden meistens ersetzt durch weniger Wohnungen und zwar durch große mit Spitzenmieten außerhalb der finanziellen Reichweite der meisten früheren ausgeschiedenen Mietern.
Da Journalisten nicht volkswirtschaftliche Fachleute für alle Statistikaspekte sein können, zumal im Alltagsstress der schnellen Artikel-Formulierung, nehmen sie - sicherlich ungewollt - teil an der politisch gewollten medialen Gleichschaltung durch - sicherlich unbeabsichtigtes - Weglassen der vollen Wahrheit.
Wir Bürger wissen und sind überzeugt, alles etwaige Weglassen bei Statistiken in offiziellen Verlautbarungen ist natürlich rein zufällig: "Niemand hat die Absicht, eine Mauer der Wahrheitsvermeidung zu bauen."
"Wir müssen langsam und gründlich denken und blitzschnell handeln." (Herodot - um 485 - um 425 v. Chr.)
LAHMENDER NEUBAU : Der Streit um die brisanten Wohnraum-Zahlen beginnt
Die Regierung will 400.000 neue Wohnungen im Jahr. Doch ein Institut kommt zum Schluss, dass nur 170.000 Neubauwohnungen im Jahr nötig sind. Die Diskussion hat Folgen für die Politik.
Vernunftdenker Don Pedro: Und die Diskussion hat Folgen für die Gutachten-Budgets der Bundesministerien. Ein weiterer Anbieter müsste zukünftig berücksichtigt werden? Wie viele ungehinderte Grenzenübertreter gibt es im Jahr?
Bei all den gängigen Verharmlosungs-Halbwahrheiten weiß man nich mehr, welche Zahlen stimmen.
Auch ist die Neubau-Statistik nicht klar, so lange der Abgang von Wohnungen statistisch nicht zuverässig erfasst wird. Vielleicht werden dann aus fertiggestellten 230.000 Wohneinheiten nur noch 170.000 zusätzliche Wohneinheiten?
Wohin ziehen Neubürger, sobald sie freizügig sein dürfen? In die Großstädte, weil sie dort heimatsprachliche Gemeinschaften finden. Darum gibt es in klassischen Immigrationsländern noch 100 Jahre oder später Stadtteile mit starkem Anteil von bestimmen Immigrantengruppen.
Wem garantiert der Stadt ziemlich jede im Vertrag stehende Miethöhe? Vielen der Neubürger - unter den indigenen Eingeborenen allenfalls für Beihilfe-Empfängern. Es wird also immer noch schwerer in den Großstädten - als ob es nicht schon geradezu unmöglich geworden ist, Wohnungen zu vertretbaren Mieten zu finden.
Kanzler erneuert Versprechen, jährlich 400.000 neue Wohnungen (WE =Wohneinheiten) zu bauen
Enteignungs-Debatte _ Scholz hält Wohnungspolitik von Berliner Linken und Grünen für "unverantwortlich". _ "Durch Enteignungen entstehen keine neuen Wohnungen"
"Die Illusion _ dass man es bei einer wachsenden Bevölkerung _ schaffen könnte, ohne neue Wohnungen zu bauen, die hohe Nachfrage zu decken, halte ich für unverantwortlich." _ _ Das bisher nicht eingelöste Versprechen _ , jährlich 400.000 neue Wohnungen zu bauen, hat der Kanzler in diesem Zusammenhang erneuert.
Vernunftdenker Don Pedro: Ein zusagendes "Kanzler-Versprechen" - oder "nur ein kleines Versprecher"? 400.000 "versprechen" ist realitätsfremde Illusion, sofern Faktum ist: Grob geschätzt 200.000 (Jahres-Neubau 2023 abzüglich Abbruch, Zusammenlegen, Umwidmung).
Wirtschaftsleistung "versprechen" können Politiker ohnehin nur in einer Planwirtschaft.Wie war das noch, ist die DDR nicht um 1990 untergegangen? Allerdings gibt es für den Versprechens-Erfolg "400.000" eine DDR-bewährte Lösung: Personalaustausch beim Statistischen Bundesamt.
"Es sollten 400.000 Wohnungen (WE =Wohneinheiten) im Jahr errichtet werden."
Für dieses Jahr ist mit _ weiteren Rückgang auf etwa 200.000 Wohnungen zu rechnen.
Die Zahl der _ zwischen 700.000 und 1,9 Millionen Wohnungen, die jetzt schon fehlen, wird weiter steigen. _ Die Vorschläge, mit denen Geywitz für mehr Bautätigkeit sorgen möchte, werden in der Branche als unrealistisch, abwegig oder gar als lächerlich empfunden. _ bis Drohnen eines Tages tatsächlich Fassaden streichen können,wird es noch eine Weile dauern.
_ _ woher nimmt sie die Hoffnung, dass die Baubranche durch _ Einsatz von Robotern schon bald günstiger bauen könnte? _ 350 Millionen Euro gibt es für die Wohneigentumsförderung für Familien mit geringem Einkommen. _ _ dass es _ auf der Nachfrageseite zu einer Entspannung kommt, ist nicht zu rechnen. Dafür müsste die Zuwanderung _ begrenzt werden. _ _ Ukrainekrieg _ wird der Druck auf den Wohnungsmarkt _ weiter steigen. "
((3 Tage später: Aus der Traum.))
Vernunftdenker Don Pedro:
3 Tage später die Wahrheit wie auch die verstörende Maximierung der Illusionen: "Bisher erreicht die Bundesregierung nicht ihr Ziel von 400.000 neuen Wohnungen im Jahr. Bauministerin Klara Geywitz (SPD) rechnet mit mehr.
'Eigentlich brauchen wir wahrscheinlich sogar 500.000 bis 600.000 Wohnungen im Jahr, weil die Flüchtlinge aus der Ukraine hinzugekommen sind', sagte sie der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung."
Man beachte "schafft die Bundesregierung". Baufach-Experten in der Tat - beim Bauen von Illusionen. - Man beachte das listige "hinzugekommen". Für die Ukraine-Flüchtlinge hätte Deutschland nach Bevölkerungsstand 2014 reichlich genügend Immobilien-Aufnahmekapazität durch das beträchtliche Neubauvolumen 2015-2022. In Sachen "Volk ohne Räume" steuert Deutschland einer Katastrophe entgegen.
Realistisch sei es, dass rund 250.000 Wohnungen fertiggestellt würden:
Der HDB geht zugleich davon aus, dass die Ziele der Bundesregierung für den Wohnungsbau in diesem Jahr bei Weitem nicht erreicht werden. Realistisch sei es, dass rund 250.000 Wohnungen fertiggestellt würden: "Damit sind wir weit weg von den 400.000 Wohnungen, die Bauministerin Klara Geywitz versprochen hat."
Vernunftdenker Don Pedro:
Also 2022 wohl nur rund ?_200.000_? zusätzliche Wohnungen, zusätzliche Haushalte aber rund ?_300.000_? Es werden abgebrochene Wohnungen wohl nicht zuverlässig hoch gemeldet und deshalb statistisch nicht zuverlässig erfasst? Erst beim nächsten Zensus kommt volle Wahrheit.
ist damit die Katastrophe für staatsgarantie-lose der inländischen Wohnungssuchenden garantiert? Denn inländische "normale" Wohnungssuchende verfügen nicht über ein Klagerecht auf: "staatsgarantierte Miete durch die Steuerzahler, ohne Obergrenze bis zum Marktmaximum und ohne Bonitätsprüfung".
Und wie können Politiker die private Wirtschaftsleistung "versprechen"? Ja, hat der Bundeskanzler wirklich "versprochen", siehe
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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2022-09 (~40 Ratings bis 2024-04) 488S. ♥ Wir bauen ein Haus: Der Hausbau von der Planung bis zum Einzug.
Die Kapitel im Überblick
Einleitung – Warum überhaupt ein Haus bauen?
Die Vorplanungsphase
Das Grundstück
Hausplanung – allgemein sowie alle Gewerke im Detail
Das Fertighaus – sie werden dieser Tage immer beliebter
Alle beteiligten Personen und ihre Aufgaben
Verträge, Rechte & Pflichten
Die Baufinanzierung
Ein echter Hausbau von A bis Z
Auch gesucht unter:
Hausbau, Neubau, Architektur, Bauplanung, Hausbau Buch, Baustelle, Bauprojekt, Bauzeit, , Baukosten, Baugenehmigung, Bauleitung Bauelemente, Baustoffe, Bauphasen, Bodenbeläge, Dachausbau, Dachkonstruktion,
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Kellerbau, Küchenplanung, Lärmschutz, Massivhaus, Mauerwerk, Wohnfläche, Nachhaltigkeit, Gartenplanung, Renovierung, Sanierung, Schimmel,
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LIBRA-Anmerkung:
Die Stichwort-Liste ist den Such-Algortihmen geschuldet. Hierher übernommen, obgleich hochwertige Suchsysteme das nicht mehr hoch werten, eher umgekehrt.
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*** _!_ Autonom: Wohnungs-Strom- / Wärme-Autarkie durch energetisch *optimierte Wohnhäuser? Solar- Mini- Anlagen? Dezentral besser als Fernwärme, fossil, nuklear?
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► 2025-01-04 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/ret-aaa-de.htm#RET-SOLTAX Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Immer mehr Versicherungs-Wildwuchs. Die BAFIN ist alarmiert und wird eingreifen:
Empören sich die Obdachlosen in ihren Zelten im Stadtwald : Immer mehr Versicherungsvertreter, die unaufgefordert klingeln, um ihnen eine Hausrat-Versicherung aufzuschwatzen.
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
"Die Zukunft hat viele Namen: Für Schwache ist sie das Unerreichbare, für die Furchtsamen das Unbekannte, für die Mutigen die Chance.“ (Victor Hugo 1802–1885)
„Die Zukunft hängt davon ab, was Sie heute tun.“ (Mahatma Gandhi, 1869–1948))
„Teile das Fell des Bären nicht, bevor du ihn erlegt hast.“ (Polnisches Sprichwort)
Wärmedämmung: „Einsparung von bis zu 22 Prozent“? Das fragwürdige Versprechen der Energiespar-Tapete
Die explodierenden Energiepreise lassen Produkte zur Wärmedämmung boomen. Darunter auch Isoliertapeten, die die Wärme durch winzige Plastik-Luftkammern im Raum halten sollen. Doch der Einsatz rechnet sich längst nicht in allen Gebäuden. Und der Nutzen ist ohnehin umstritten.
_ _ seit 2021 Heizöl und Erdgas immer teurer wurden, geht es mit dem Absatz der Wandbekleidung erneut bergauf. Im vergangenen Jahr steigerten die Hersteller den Umsatz auf 641 Millionen Euro. Hauptgrund: „Die Nachfrage nach Isoliertapeten ist dynamisch gewachsen“, sagt Hornbach-Manager Grether.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: Alle kunstoff-basierte Wärmedämmung ist mit der Frage der "artgerechten Menschenhaltung" belastet. Für die Bau-Ingenieurswissenschaften sind die dämmenden Effekte in etwas berechenbar und es ist alles relativ klar. Der Journalist hat hier teilweise ein wenig nicht-technische Aussagen übernommen. Für die wärmedämmende Wirkung bestehen Kennziffern der verschiedenen Materialien. Unerheblich ist das Fühlen, Merken, Meinen von Verkaufsgesprächen
Selbstverständlich bringt es in der Regel etwa zusätzliche Wärmedämmung. Unterschlagen wird die Verringerung der Wohnfläche, sofern die Dämmschicht dick genug ist für wesentlichen Effekt. Für die Schimmelgefahr greift der Aspekt der Dampfsperre, aber je nach Konzept und Materlal ist dies vielleicht unerheblich bei nur 0,5 bis 1 Millimeter Dicke. In diesem Fall ist der Dämmeffekt aber auch zu gering für den Zusatz-Aufwand, ist zu vermuten.
Für Rentabilität und merkliche Effekte sind dünne Dämm-Unertapeten von 0,5 bis 1 mm eigentlich nicht ausreichend. Außerdem ist der Aspekte des "Atmens der Wände" nicht so einfach wie oft dargestellt.
Würde man Außenwände von innen mit wirksameren vielleicht 5 cm dicken Materialien dämmen, so entsteht merklicher Effekt, aber auch Bedarf, es fachkundig zu machen. Dies vorausgesetzt, sind die Kosten dem Nutzen gegenüberzustellen. Ferner würde die entfallende Wohnfläche an der Außenwand für ein Wohnzimmer im städtischen Raum mit 30 bis 100 Euro im Jahr zu veranschlagen sein.
Es ist also alles nicht so einfach und es ist das Übliche möglicherweise Aktionismus für zu wenig Ergebnis. Nun sollte man vor Wertung immer die Gegenmeinungen erfahren. Das erfolgt in diesem Fall mangels Bedeutung bisher nicht.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Zur Volltext-Fassung?
(statt Auszug):- Nachstehenden Link anklicken. Dann suchen ganz oben bei einer der 3 Spalten. Dort anklicken: "v mehr v"
https://infos7.org/pde/ret-aaa-de.htm#RET-SOLTAX
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
CO2-Pass für jedes Gebäude Diese Idee beschwört den nächsten Heizungsgesetz-Moment
Für jeden Neubau soll ein sogenannter Gebäuderessourcenpass erstellt werden
Der komplette CO2-Verbrauch einer Immobilie, ihrer verwendeten Materialien, soll künftig dokumentiert werden. Das fordern Brüssel und Berlin zunächst für Neubauten und später auch für den Bestand. Das politische Debakel ist ...
Vernunftdenker Don Pedro: Das politische Debakel ist das Zertifikate-Delirium von machtbesessenen Abgehobenen, die es aus unerfindlichen Gründen in Entscheider-unkton gebracht haben. Auf LIBRA sind die einzelnen Irrsinns-Komponenten zur Sache analysiert. Nun kommz die Frage hinzu, welchen realen Nutzen dieser "Pass" haben soll.
Ach ja, ist ja klar, alle Bestandbauten, die mit zu viel CO2-Ausstoß gebaut wurden, sind durch Neubauten zu ersetzen? Abwrackprämie vom Staat, die Althaus-Verschrottung, um mehr Neubau zu erzwingen?
Nach den großartigen Erfolgen, Autos mit Geld vom Steuerzahler zu verschrotten, um gewaltige Mengen an fossilen Energieträgern für Autowerke zu erzwingen... - "Aus Schaden wird man dumm", wenn man als "Regierender" seine Macher-Hybris austoben möchte?
Derart dumm wird es nicht enden. Aber all der CO2-Ausstoß und "ökologischer Fußabdruck" durch die Ersteller der völlig sinnlosen "CO2-Pässe"? Totalitäre Machthybris? Machtvolle Unterwerfung von Immobilien-Eigentümern? Oder zentrale Gebäude-Datensammlung, um zukünftige Teil-Enteignung zu Lasten der Staatskassen optimieren zu können?
Bisher gibt es kein Zentralregister aller Wohngebäude nach Wohnungszahl, Wohnflächen, Bauweise. Das einzige Zentralregister dank Rundfunkabgabe-Meldedatenabgleich (rund alle 4 Jahre) speichert nur Wohneinheiten, nicht aber bauliche Information und Eigentumsverhältnisse. Für Absichten der Teilenteignung ist mehr nötig. Die nötigen Daten für den CO2-Pass liefern es.
Hier ist die Idee: Für allen einstigen CO2-Ausstoß als "Sünde am Planeten" wird als "Sünden.-Ablass-Schein" eine erstrangige Zwangs-Hypothek für den Staat eingetragen. Schon ist er finanziert, der "CO2-Lastenausgleich" zur edlen "Energiewende, Deutschland rettet de Welt".
Die Noch-Kapitalisten mit ihrem Wohneigentum zur Kasse zu bitten, bis sie wie in DDR-Zeiten ihr faktisch enteignetes Eigentumsrecht voll freiwillig dem Staat verschenken.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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FÜR MIETER UND EIGENTÜMER : Balkonkraftwerk-Privileg – Das bedeuten die neuen Solar-Regeln für Verbraucher
Der Bundestag macht den Weg frei für eine...
... vereinfachte Installation von Balkonkraftwerken. Allerdings können Vermieter und Miteigentümer auch weiterhin mitbestimmen, wo und wie die Geräte angebracht werden. WELT erklärt die neuen Solar-Regeln.
Vernunftdenker Don Pedro: Bisher also nicht ausreichend einfach? Was die Politik hier als Glanzleistung verkauft, liefert es Beweiskraft, viele Jahre die Hausarbeiten der Regierenden verschlafen zu haben? Immerhin besser zu spät als nie.
So lange aber die privaten Erzeuger von Energie nicht volle Vergütung zum Marktpreis für Rückeinspeisung ins Netz erhalten, sind die Hausaufgaben der Politik weiterhin mit mangelhaft zu bewerten?
Nicht ganz so einfach ist es. Aber es hat der Staat mit seinen verschiedenen bürokratischen und planerischen Übertreibungen einen gewaltigen Teil der privaten Initiativen für private Energieerzeugung erfolgreich abgewürgt, Obendrein hat er Anreize geschaffen, noch rasch neue konventionelle Heizungsgeräte anzuschaffen statt Wärmepumpen.
Verfassungsbeschwerden für Recht auf Gleichbehandlung der Bürger mit anderen Energie-Lieferanten?
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Förder-Bausteine für den Umbau Wer eine energetische Modernisierung plant, sucht zunächst nach finanzieller Unterstützung
bei Bundesinstituten wie der KfW. Doch auch die Länder geben Darlehen und Zuschüsse, die sich oft sogar kombinieren lassen.
Vernunftdenker Don Pedro: Dies ist Abo-Artikel. Es könnte hier wesentlich erweitert integriert werden, sofern ausreichendes Interesse. Das dürfte ja meist ein einzelnes Bundesland betreffen.
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MEHR ALS 400.000 : Zahl der Balkonkraftwerke steigt rasant
Der Boom hält an: Mehr als 400.000 steckerfertige Solaranlagen gibt es inzwischen in Deutschland, vor neun Monaten waren es noch rund 230.000. Gesetzesänderungen, die das Wachstum fördern sollen, ziehen sich aber hin.
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Registrierung wird unkomplizierter-, Ab Ostermontag gibt es weniger bürokratische Hürden für Balkonkraftwerke
Viele Mieter können mit einem Balkonkraftwerk ihren eigenen Strom erzeugen.
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Europäische Solarindustrie : Von Sizilien aus gegen die chinesische Übermacht
_ 2022 kamen mehr als 95 Prozent der Solarpaneele in Europa aus China, meldet das Statistikamt Eurostat.
_ _ südlich der sizilianischen Stadt Catania soll die Zukunft der europäischen Solarfertigung mit entschieden werden. _ hier zieht der italienische Stromlieferant Enel eine Produktion von Solarzellen und Solarmodulen hoch, die bald die größte Europas sein soll. Während der Schweizer Konkurrent Meyer Burger die Verlagerung von Deutschland in die Vereinigten Staaten angekündigt hat, geht Enel in die Gegenrichtung: „Im April nehmen wir die Produktion der ersten Photovoltaikmodule auf“ _ der Leiter der 3Sun Gigafactory, Stefano Lorenzi_ _
Vernunftdenker Don Pedro: Das Versagen der deutschen Wirtschaftspolitik: Die nach jetzigem Stand mit-wichtigste der je nach Zählweise etwa 5 wichtigsten Komponenten der dezentralen Energielösungen wurde durch die feindlichen wirtschaftspolitischen Rahmenbedingungen
zur Beendigung gezwungen. Der Zorn der Bürger, die die politischen Hintergründe dafür zu begreifen meinen, ist ziemlich grenzenlos.
Nicht nur auf dem Dach, sondern auch am Grundstückszaun lässt sich Sonnenenergie einfangen.
Das hat einen entscheidenden Vorteil.
mit Photovoltaik lässt sich Strom auch am Grundstücksrand erzielen. _ im Gegensatz zu gewöhnlichen Solarpaneelen, die auf Dächer oder Balkone montiert sind, sammeln vertikal errichtete Solarzäune die Sonnenenergie von zwei Seiten ein. _ _ Höchstleistungen am Morgen und am Abend Möglich machen das sogenannte bifaziale Doppelglas-Solarzellen, also zweiseitige Zellen, die direktes und indirektes Licht über Vorder- und Rückseite nutzen. __ werfen _ bis zu 15 Prozent mehr Ertrag ab.
_ _ 20 bis 25 Laufmeter Solarzaun reichen bei optimaler Aufstellung, um den Strombedarf einer fünfköpfigen Familie zu decken _ _ Zudem amortisierten sich die Kosten nach weniger als zehn Jahren. Vom Staat gibt es Fördergelder
Vernunftdenker Don Pedro: Nicht alle Zäune sind von Norden zum Süden... Im übrigen aber ist Überprüfen und Durchrechnen sinnvoll. Wie sehr rentabel und dauerhaft und ohne Problemaspekte, das bleibt abzuwägen.
Und müsste der Strom dann nicht zwischen den Nachbarn halbiert werden? Schließlich "stiehlt" man dem Nachbarn "die ihm gehörende Sonnenenergie"? Und wenn der eifersüchtige Nachbar diese durch Erstellung eines hohen Solarpanel-Vorzauns selber abgreift? - Wieder so ein Thema der Förderung von Anwaltshonorar-Energie?
Photovoltaik-Steuer: Steuerfrei: So gibt’s die PV-Anlage ohne Finanzamt
Eine Photovoltaikanlage zu kaufen und zu betreiben, macht heute mehr Spaß als früher. Der Grund: Zahlreiche steuerliche Hürden sind dank des Jahressteuergesetzes 2022 weggefallen. Private Solaranlagen und Stromspeicher sind seit 2024 in den meisten Fällen von sämtlichen Steuern befreit.
Das Wichtigste in Kürze
- Wenn Du heute eine neue Photovoltaikanlage installierst, profitierst Du in vielen Fällen von einer vollständigen Steuerbefreiung.
- Seit 1. Januar 2023 gilt für den Kauf und Installation einer PV-Anlage und für dazugehörige Stromspeicher eine Umsatzsteuer von null Prozent – Du zahlst also keine Mehrwertsteuer.
- Rückwirkend sind bereits seit 2022 viele Solaranlagen von der Einkommensteuer befreit.
Hast Du Deine Anlage vor 2023 installiert, gelten die alten Steuerregeln. Unter Umständen musst Du auf Deinen selbst erzeugten Strom noch Umsatzsteuer zahlen und auch die Einkommensteuer fällt an.
Vernunftdenker Don Pedro: Eigenheime als dezentrale "Energiefabriken", das müsste man einmal analysieren im Hinblick auf die volkswirtschaftlichen Effekte wie auch auf die mittleren Effekte für die Eigenheim-Eigentümer. Hierbei müssten Wärmedämmung und energetische Optimierung mit einbezogen werden.
Eine Garantie für dauerhafte Steuervorteile gibt es nicht. Hat der Staat die Fortdauer ausdrücklich im Gesetz mit "bis zum Jahr X" festgeschrieben, so dürfte diese Bindung relativ zuverlässig absichern. Will der Staat dann trotzdem nicht fortsetzen, so wird es den Ministerien-Juristen nie an rechtlicher Deduzierkunst mangeln, dies als unabweisbar zulässig zu belegen.
Für die kommenden 5 bis 10 Jahre dürften die staatlichen Versprechen relativ zuverlässig gelten. Dies ist offenkundig ein wesentlicher finanzieller Faktor für eine Solaranlage auf dem Dach eines Eigenheims. Allerdings hilft Mehrwertsteuer-Befreiung möglicherweise nur mit etwas Einschränkung. Derjenige, der keine Mehrwertsteuer erhält, wie sieht es aus beim Vorsteuerabzug?
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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► 2025-10-23 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/ret-aaa-de.htm#RET-ZZTEE-INSULAT Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Jean de La Fontaine: Prognose für Minister von links-grüner Ideologie mit ihrer totalitären Regulierungssucht:
Jeder übermütige Sieger arbeitet an seinem Untergang.
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
Grundlegende Analysen von besonderem Wert sind selten selbst bei Bestenauslese. In nachstehender Linkliste zu finden unter (Datum):
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2025-04-21 "12 Hiezkosten-Spar-Tipps" realitätsnah kommentiert.
„Dämmen ist unfassbar teuer“: Wohnungsbaubranche fordert Kurswechsel bei Energiepolitik
Dämmmaßnahmen kosten Milliarden, bringen laut Berechnungen aber kaum Energieeinsparungen. _ _ Baukosten auf Rekordniveau: 4.473 Euro pro Quadratmeter im Schnitt
_ _ LEG-Chef fordert radikalen Bürokratieabbau und eine Rückkehr zu einfachen Standards. Heizkosten steigen weiter, vor allem durch CO₂-Preis und Netzgebühren.
_ _ jährlich rund 45 Milliarden Euro, die zwischen 2010 und 2022 in Maßnahmen dieser Art investiert _ _ Energieverbrauch sei _ nur um weniger als 1 Prozent gesunken.
_ _ „bürokratisches Dickicht“ aus mehr als 20.000 Bauvorschriften. Vervierfachung innerhalb von nur zwei Jahrzehnten _ _ durchschnittliche Baukosten für Geschosswohnungen _ schon _ 4.437 Euro je Quadratmeter. _ Grundstückskosten nicht einmal mit eingerechnet.
_ _ „Wir müssen endlich zurück zu einem vernünftigen Standard – so wie nach dem Krieg.“ Von Lackum erklärte, die Dauer von Genehmigungsverfahren könne im Bauwesen bis zu 15 Jahren betragen. _ _ „Wenn wir so weitermachen, baut in Deutschland bald niemand mehr.“ _ _ Die Zahl der Bauvorschriften müsse auf 5.000 geviertelt werden. Die 16 Landesgesetze zum Bauwesen sollten einer bundeseinheitlichen Bauordnung weichen.
Dirk Salewski _ Immobilien-Dachverband BFW _ _ Überregulierung und zu hohe Ansprüche als Ursachen für die Preisexplosion. _ Wärmedämmung sei ein Aspekt davon: „Beim Thema Dämmmaßnahmen klaffen Wunsch und Wirklichkeit auseinander _ _ treffen _ nicht mehr die Lebensrealität der Menschen.“ _ _ Der bezahlbare Wohnraum für breite Schichten müsse im Vordergrund stehen.
🖐 LESER: Ausgerechnet die LEG beklagt sich. Die haben jetzt wohl alle Subventionen abgegriffen die es abzugreifen gab? Die armen Mieter kommen sich ja teilweise vor wie im Schiff, statt Fenster sind´s nur noch Luken, und bis vor kurzem war das den Leuten von der LEG herzlich egal.
Vernunftdenker Don Pedro: Wenn lebensland-pubertäre Ideologen und Nur-Juristen zu sehr das Sagen haben, wenn Ingenieure und Wirtschaftsfachleute in den Parlamenten und leitenden Regierungs-Positionen unter Artenschutz gestellt werden müssten wegen Aussterben: Was kann man erwarten? Aus "Wohlstand für alle" wird dann "Armut für alle".
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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https://infos7.org/pde/ret-aaa-de.htm#RET-ZZTEE-INSULAT
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Europäischer Emissionshandel II ab 2027 : Neue CO₂-Regeln der EU: Privathaushalten drohen Mehrkosten von mehreren Tausend Euro
Ab 2027 sollen Autofahrer und Hausbesitzer in ganz Europa für ihren CO₂-Ausstoß zahlen – über ein neues, europaweit verpflichtendes Handelssystem. Hinter der Idee steht kein freier Markt, sondern ein streng regulierter Mechanismus mit Preisgrenzen, Eingriffen und Ausgleichsfonds. Die Entscheidungen, die jetzt in Brüssel fallen, treffen jeden Haushalt.
Neuer Emissionshandel ETS 2 ab 2027 für Verkehr und Gebäude geplant Zertifikatepflicht verteuert Benzin, Diesel, Gas und Heizöl. Kein freier Markt: Preisgrenzen, Auktionen und Eingriffsmechanismen. Polen und Tschechien fordern Verschiebung, Deutschland hält am Starttermin fest. Sozialklimafonds soll Belastungen für ärmere Haushalte abfedern.
🖐 LESER: Es ist wirklich erstaunlich, dass unsere Regierung scheinbar immer noch nicht verstanden hat, wie sehr die stetige Mehrbelastung durch steigende Energie-, Strom- und Mobilitätskosten unserer Wirtschaft und damit auch dem Standort Deutschland schadet. Anstatt endlich gegenzusteuern, wird mit immer neuen Regularien wie den steigenden CO₂-Abgaben alles nur noch teurer – für Unternehmen genauso wie für Bürgerinnen und Bürger.
Wer soll sich denn, bei den aktuell völlig überzogenen und weiter steigenden Energie- und Transportkosten, noch motiviert fühlen, als Unternehmen in Deutschland zu investieren oder zu expandieren? Die Abwanderung ins Ausland wird damit geradezu befeuert, Innovationen erstickt und das Wirtschaftswachstum massiv eingebremst.
Besonders bitter ist es für die Menschen, die ohnehin wenig besitzen und oft in älteren, renovierungsbedürftigen Häusern leben. Viele können sich nicht einmal die dringend notwendige Sanierung leisten und kämpfen schon heute damit, die laufenden Heiz- und Stromkosten zu bezahlen. Jetzt werden sie durch noch höhere CO₂-Abgaben zusätzlich belastet – irgendwann reicht dann die Rente oder das Gehalt gerade noch fürs Wohnen und die Nebenkosten.
Was mich völlig ratlos macht: Dass selbst Parteien wie die SPD, die sich eigentlich als Vertreter der kleinen Leute sehen, diese Politik mittragen. Wer nicht aus der Vergangenheit lernt, muss die Folgen eben teuer bezahlen – leider trifft es am Ende wieder die Falschen.
Vernunftdenker Don Pedro: Wohlstandszerstörung ist der Plan, CO2 ist der Vorwand. Die CO2-Politik will an einen rechenbaren Nebeneffekt ankoppeln, die fossilen Energieträger überflüssig zu machen. Die Absicht ist gut. Aber das Problem ist: Die technologischen Alternativen existieren noch nicht auch nur annähernd ausreichend oder werden sogar mit gewaltigen Zuschüssen aus Streuerzahlergeld zerstört. Für letztere Absurdität ist Deutschland der Weltmeister geworden.
Die EU will auf diese Weise ihre Macht über Völker und Nationen und auch im internationalen Austausch weiten. Hinter allem steht also das Kernziel, über immer mehr totalitäre Steuerungsrechte über Jahrzehnte verteilt die EU in seine Bundesstaat statt Austauschverbund zu verwandeln. Obendrein die gnädige Edelsein-Heuchelei: "Sozialklimafonds soll Belastungen für ärmere Haushalte abfedern." Wer soll Anträge stellen, Armut wie nachweisen, wie viele weitere Bürokratien werden vom Zwangsabgabenzahler zu subventionieren sein?
Nein: Diese bis 2032 angelegte Vermögensmasse soll als „Sozialklimafonds“ Gebäudesanierung, klimafreundliche Heizungen und ÖPNV-Nutzung finanzieren. "Fonds" ist das Politiker-Zauberwort, wenn Irrsinn zu verschleiern ist. Hier kommt die Absicht ans Tageslicht: Autos durch sozialistischen Menschenmasse-Transport ersetzen. Auf der LIBRA-Plattform ist belegt, dass dies weder Geld noch CO2 erspart, was aber in Studien listig verdeckt wird. Es geht auch dafür um Ideologie: Um Zerstörung des Individualismus, des Unkontrollierbaren, um Kollektivierung des bisher Privaten, um Zerstörung des Erfolgs der nicht-sozialistischen Systeme mit - unter anderem - Autos für alle.
Man verknappt künstlich durch staatliche Supersteuern ein Gut von Schlüsselfunktion für Wohlstand, obgleich die Alternativen noch nicht funktionieren. Der ausgabenwütige Staat erhält damit immer mehr Ausgabenmasse. Den Bürgern bleibt immer weniger Geld für Konsum und Wohlstand. Es ist nicht "Marktwirtschaft", sondern politisch aktiv gesteuerte Wirtschaftszerstörung. Hier vereinigen sich mehrere bürgerfeindliche sehr unterschiedliche Interessen und Ideologien.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Wohnungsverband befürchtet Mietenexplosion : „Zukunftsentscheid“ angenommen: Hamburg will fünf Jahre früher klimaneutral sein - hohe Kosten befürchtet
Hamburger stimmten in einem Volksentscheid für ein ambitioniertes Klimaziel: Schon bis 2040 soll der Stadtstaat klimaneutral sein – fünf Jahre früher als der Bund. Doch Kritiker warnen vor milliardenschweren Belastungen und sozialen Härten.
In sieben Bundesländern ist Klimaneutralität bis 2040 bereits als Gesetz beschlossen, von der Landesregierung geplant oder im Koalitionsvertrag vereinbart. Dazu gehören Bayern, Baden-Württemberg, Bremen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Schleswig-Holstein und Rheinland-Pfalz.
_ _ Der Mieterverein zu Hamburg hatte sich im Vorfeld _ für die vorzeitige Klimaneutralität ausgesprochen. Auch soziale Vermieter könnten aufgrund der zusätzlichen Belastung gezwungen sein, bislang nicht genutzte zulässige Mieterhöhungsmöglichkeiten umzusetzen. Einem Gutachten des Hamburg Instituts und des Öko-Instituts im Auftrag der Stadt zufolge
müssen bis 2040 alle Gas- und Ölkessel in Wohn- und Nichtwohngebäuden
ausgetauscht werden – bei gleichzeitiger Stilllegung des gesamten Gasnetzes.
_ _ Die Initiatoren – von Fridays for Future über die Gewerkschaft Verdi bis zum FC St. Pauli – verdanken ihren Erfolg vorwiegend der Mobilisierung. Die politischen Parteien hatten die Initiative mehrheitlich abgelehnt. Nur im Fall der Linken waren sowohl Partei als auch Bürgerschaftsfraktion für eine Annahme. Bei den Grünen sprach sich die Landespartei dafür aus, nicht aber die Fraktion.
Zu den weiteren Maßnahmen, die das Konzept vorsieht, gehört unter anderem auch eine flächendeckende Einführung von Tempo 30. Zudem ist eine deutliche Reduktion des Pkw-Verkehrs ins Auge gefasst. Zwar verfügt die Hansestadt als Großstadt über ein ausgebautes ÖPNV-Netz, welche konkreten Folgen das Votum hingegen für den Berufsverkehr haben wird, ist weiterhin offen.
((aus Artikel EPOCHTIMES 16. Oktober:)) Als Betroffener äußerte sich am Montag, 13. Oktober, der 𝕏-Nutzer Alex_ „Meine moderne Gasbrenntherme läuft effizient, zuverlässig und günstig. Trotzdem soll ich sie irgendwann ersetzen müssen – durch teure Fernwärme oder eine Wärmepumpe, die für mein Haus gar nicht geeignet ist.“
🖐 LESER: Die Wohlstandsverwahrlosung hat wider zugeschlagen. Wer von den Abgebildeten trägt wirklich zum BSP bei? Unternehmern und Arbeitnehmern kann man nur raten, asap aus der Stadt zu verschwinden. Wer zu spät verschwindet, den bestraft das Leben. [] man fabuliert von einem Drohnenwall, Milliarden und Millionen gehen ins Ausland für zweifelhafte Projekte oder zur Kriegsführung, Sozialleistungen und Renten sollen gekürzt werden und das [] Hamburg schafft den Klimawandel ab. Tatsächlich schafft sich Deutschland ab. Gute Nacht.
🖐 LESER: Freut Euch - _ _ "Armut für Alle" ist nicht mehr weit.
Vernunftdenker Don Pedro: Und niemand denkt über die Verfassungswidrigkeit nach? So lange Menschen ihr Leben vor sich hin verkonsumieren, ist Klimaneutralität eine reine Fiktion ihrer ideologisierten jeweiligen Definition. Der Mensch ist nicht klimaneutral. Die Frage kann nur sein, wie viel Mensch mit Wohlstand die Erde verkraften kann, ohne wesentlich zu leiden. "Armut für alle!" zur Herstellung von Sozialismus mit "Armut für alle" statt Erfolgsmodell "Pritvatwirtschaft und Freiheit" steht hinter all diesem. Ein Exodus von vielen Unternehmen und Leistenden aus Hamburg könnte eintreten.
Gut, dass die Bundesländer, die sich derart seltsame "Gesetze" von Präambelcharakter machen, zeigen werden, wie solche Experimente ausgehen. Wenn man wirklich schafft, dass im Bundesland X die Heizanlagen flächendeckend durch Wärmepumpen ersetzt werden, kommt der zusätzlich Strombedarf aus dem Ausland unter Mehrung des Verbrennens von fossilen Energieträgern.
Wie die nötige Baukapazität im Handwerk deraret rasch zu schaffen ist? Wie gesund es für Menschen ist, in Kunststoffhüllen eingepackt zu werden? Wie lange diese halten werden? Was bei einem Feuersturm der Kunststoffhüllen in einer Großstadt ablaufen wird?
Hamurg hat kein Landesverfassungsgericht. Beschwerden gehen nur zum Bundesverfassungsgericht. In den Ländern Bayern, Rheinland-Plalz und Baden-Württemberg besteht das Recht zur Beschwerde beim Landesverfassungsgericht.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Doch es gibt einige Tipps und Tricks, wie Verbraucher ihre Heizkosten in der nächsten Heizperiode – und darüber hinaus – wieder senken können.
Vernunftdenker Don Pedro: Es sind in etwa gleichartige Tipps, die häufig verbreitet werden und hier hilfreich zusammengefasst wurden. Nun soll einer hinter dem anderen überprüft werden.
Tipp 0: Gardinen, Übergardinen. Sehr wichtig. Dieser Tipp war nicht in der Liste. - Heutzutage ist es vielfach aus gestalterischen Gründen nicht gewollt Dann wird der energetische Nutzen bestritten und fehlt dann in Tipps, die ja allen gefallen sollen.
Diese Tradition schafft neben den gestalterischen Aspekten (dafür / dagegen) jedenfalls eine doppelte Luftschicht bei den Schwachstellen der meisten Wohnhäuser, den Fenstern. Heizkörper dürfen hierbei natürlich nicht überdeckt werden.
Es ist eine ähnliche Logik wie bei Doppelfenstern oder bei Mauerwerk mit inneren Hohlräumen je nach Materialart. Die fehlende absolute Dichtung ist aus physiologischen Gründen kein Mangel, sondern wünschenswert. Das Maß aller Dinge ist die Natur des Menschen. Diese ist nicht für total dichte Ölsardinen-Dosen vorgerichtet, sondern benötigt ständig etwas Luftaustausch, also nicht nur beim Lüften.
Tipp 1. Bewusstes Heizen Das An- und Abdrehen von Heizung je nach Bedarf, muss man es den Menschen erläutern? Einerseits vielleicht ja- Andererseits, in mehrgeschossigen Häusern steigert das die Heizkosten der anderen Wohnungen. Je nach Abrechnungsmethode der Betriebskosten wird dem in etwa Rechnung getragen.
2. Richtig lüften. Die übliche Empfehlung lautet: Fenster verschlossen halten, nur Stoßlüftung. Das aber entspricht nicht der Natur des Menschen. Die Lösung: Siehe oben unter Tipp 0. Je größer die Temperaturunterschiede zwischen innen und außen, desto intensiver wird vermutlich der Luftaustausch. Dann dürften leicht undichte Fenster, aber verschlossene Fenster im Winter genügen. Im Frühjahr und im Herbst wäre mehr Öffnung angebracht, immer unter der Rahmenbedingung von Gardinen und Übergardinen, die es puffern.
3. Heizung nicht komplett abdrehen Diese häufige Empfehlung ist in ihrer Einfachheit nicht überzeugend. Zeitweises vollständiges Abdrehen kann eher sinnvoll sein. Es kommt auf die Umstände an.
4. Isolierung von Fenstern und Wänden. Es gilt das oben unter Tipp 0 gesagte: Eine fast totale Isolierung ist mit der Natur des Menschen nicht in physiologischem Einklang. Eine Maus in einer luftdichten Plastiktüte stirbt. Ein Mensch in einer fast luftdichten baulichen Plastikschachtel leider im Wohlbefinden. Hermetische Innenabdichtung verhindert die positiven Effekte von Mauerwerk, weniger stark bei Beton, störbar auch durch abdichtende Oberflächenbehandlung.
Eine üblicherweise empfohlene Fensterabdichtung durch Schaumstoffband ist durchaus - und nur - sinnvoll, sofern die Undichtigkeiten wesentlich sind, also im Winter mehr als für den physiologischen Bedarf des Wohlbefindens nötig. Mit preiswerten Thermomessgeräten lassen sich Undichtigkeiten ausfindig machen.
5. Gute Bedingungen für den Heizkörper Die oft empfohlene Isolierschicht /Schaumstoff) hinter dem Heizkörper ist hilfreich, sofern der Heizkörper an der Außenwand ist. Dünne Folien bewirken aber nur wenig. Bei dickeren Materialien müssten die Feuchtigkeitseffekte für die Außenwand beachtet werden. Heizkörper sollten logischerweise nicht zugestellt sein. Allerdings ist optimale Luftzirkulation beim Heizkörper mit dieser Faustregel allein nicht voll erfasst.
6. Heizkörper entlüften Das ist sinnvoll, soweit dies möglich und nötig ist. Googeln hilft.
7. Heizungsrohre dämmen Wieso diese Empfehlung viel Energie einspart für Rohre innerhalb einer ständig beheizten Wohnung, ist das voll einsehbar? Je nach Platzierung sind die Rohre ein ausreichender Heizkörper für einen Raum und kein schlechter für den physiologischen Bedarf des Menschen. Allerdings, wenn man dann den Heizkörper abdrehen kann, profitiert man bei üblichen Abrechnungsmethoden von den Heizungs-Betriebskosten der anderen im Mehrfamilien-Wohnhaus.
Tipp 8. Einsparen von Warmwasser Ist das überraschend, dass weniger Warmwasserverbrauch die Energiekosten senkt? Die künstliche staatliche Verteuerung von Energie will ja die Menschen zum sparsamen Umgang animieren und ist immerhin wenigstens insoweit kein Fehler.
9. Anbieter wechseln beim Heizen mit Erdgas oder Strom Es gibt nur wenige Gelegenheiten, mit etwas Arbeit viel Geld zu verdienen. Denn bei vielen Dauerverträgen gilt: Wenn man einmal pro Jahr wechselt, spart man dank der Wechselprämien erheblich, soweit es solche gibt, beispielsweise bei Energieversorgern. Man kann dann meist etwa 20 Prozent sparen, je nach Tarifkonzept-Glücksfällen in Ausnahmefällen bis zu fast 50 Prozent. Das muss man bei den Online-Wechsel-Plattformen verproben und optimieren.
10. Heizungsanlage optimieren und warten lassen Solche Tipps kommen gerne von Politikern und Gesetzen. Die Frage ist, ob denkbare Ersparnisse unterhalb der Handwerkerkosten liegen. Ferner, nicht jeder Handwerker ist Energie-Gutachter und Physiker und nicht jedes Heizanlage-Mangel ist kosten-optimal zu beheben.
11. Heizungstausch bei zu alter Heizung Diese Empfehlung ist leicht gesagt, aber nicht unbedingt so rentabel wie die Energiepolitik der Regierung vermeint. Hersteller-Behauptung von "bis" zu 30 Prozent möglicher Energiekosten-Ersparnis: Verbraucher, sobald sie "bis zu" gesagt bekommen, entwickeln immer ein gesundes Misstrauen. Die möglichen Ersparnisse sind der Zins- und Tilgungslast der Investition gegenüberzustellen.
Für Politiker: Das Umbauen einer Heizung für weniger Energieverbrauch verursacht einmalig eine ziemlich große Menge von Energieverbrauch. Wussten Sie das? Das muss man also gegenrechnen. Deshalb überlässt man solche Entscheide am besten den einzelnen, die es je nach Sachlage optimieren werden.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Neue Förderrichtlinien: Frankfurt verabschiedet sich vom Passivhaus
Umstrittene Dämmung: Für Sozialwohnungen schreibt die Stadt künftig nur noch den gesetzlichen Mindeststandard vor.
_ _ werde der Förderung künftig der EH-55-Standard zugrunde gelegt. Bei diesem ist der Heizwärmebedarf rechnerisch etwa doppelt so hoch wie beim Passivhaus, doch ist eine aufwendige Haustechnik mit Lüftungsanlage nicht unbedingt nötig. Bauherren, die sich dennoch für den höheren Energiestandard entscheiden, erhalten zusätzlich Fördermittel in Höhe von 150 Euro je Quadratmeter Wohnfläche.
Vernunftdenker Don Pedro: Ein Nutzen auf lange Sicht ist vielleicht nicht erkennbar, was die oberen Stufen anbetrifft? Der Energieaufwand hierfür muss verglichen werden mit dem kapitalisierten Energievorteil beim Heizen. Mitgedacht werden muss: Die technische und wirtschaftliche Lebensdauer von Massivbauten liegt oberhalb von 100 Jahren. Das Zeitalter der Energieknappheit könnte schon in 20 Jahren auslaufen. Vielleicht will dann kein normal Denkender noch wohnen in Plastik-Konservendosen. Der schlechte Ruf der "Plattenbauten" heute, ist das der Ruf der "Dosenbauten" vielleicht morgen?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Mythos oder Fakt: Sparen Vorhänge im Winter Energie?
Können Vorhänge Räume vor Kälte schützen?
Man mag es nicht glauben, aber bereits ein dünner und licht-transparenter Vorhang kann ein älteres Fenster, das Anfang der 90er oder vorher eingebaut wurde, energetisch schon um bis zu 30 Prozent verbessern.
Gegen Kälte eignen sich schwere Vorhänge besonders gut – zu diesen rät auch ein Energieexperte der Verbraucherzentrale gegenüber dem NDR. Zahlreiche Shops bieten eigens für diesen Zweck sogenannte „Thermovorhänge“ an.
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Vernunftdenker Don Pedro: Die Fakten sind also bekannt. Aber in den Medien liest man davon so gut wie nie, in politischen Erörterungen erst recht nicht. Fenster durch Vorhänge dämmen? 0 5 Prozent des privaten Energieverbrauches einsparbar? Aber optische Transparenz liegt im gesellschaftlichen Trend.
Bürobauten haben immer mehr Glas in ihren Fassaden und Bürger finden es gut, keine Gardinen und Vorhänge mehr zu haben. Wie viel an fossilen Energieträger (Kennziffer CO2) diese ersparten könnten, wird vielleicht ungern erörtert. Denn einsehbare Fenster sind ein grundsätzlicher Wert für viele Bürger.
Sind einsehbare Fenster vielleicht auch ein symbolischer Wert für eine Ideologie-Schickeria? Wäre es so, so würde Letztere dürfte Sorge dafür tragen, dass die Energiespar-Effekte nicht zum offiziellen Politik-Thema gemacht werden.
Statt Häuser in "nicht-atmende brennbare hoch gefährliche Plastik-Schachteln für artfremde Käfighaltung" zu verwandeln, vielleicht genügt eine preiswerte Maßnahmen-Kombination inklusive wohnungs-interner Fenster-Überdeckung?
Allerdings könnte man Gebäude dann nicht mehr durch sehr teure nichts produzierende "CO2-Zertifikate" bewerten. Noch entsetzlicher, so etwas wie ein "Energie-Pass" wäre unmöglich? Die dies betreibenden Bürokratie-Monster wären abzuschaffen, wogegen die dort Tätigen endlos protestieren dürften? Schließlich verteidigen sie Heiliges, die Zukunft der Erdenzivilisation und noch höhere Werte.
Energie sparen dank Bodenbelag, Vorhang & Co.
Vorhänge sind eine optimale Lösung um den Wärmeverlust an Fenstern, Türen oder Treppenaufgängen zu verhindern
Messungen zufolge lässt sich in einer beheizten Wohnung mit zugezogenen Gardinen bis zu fünf Prozent Energie zu sparen. Verstärkt werden kann dieser Effekt durch sogenannte Thermovorhänge, die entweder aus Naturmaterialien wie Wolle oder Kunststoffen bestehen und mit ihrer besonderen Faserstruktur und der dadurch resultierenden isolierenden Wirkung für ganzjährig angenehme Temperaturen in der Wohnung sorgen.
Wichtig: Achten Sie darauf, dass die Heizung nicht von Vorhängen verdeckt wird.
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CO2-Pass für jedes Gebäude Diese Idee beschwört den nächsten Heizungsgesetz-Moment
Für jeden Neubau soll ein sogenannter Gebäuderessourcenpass erstellt werden
Der komplette CO2-Verbrauch einer Immobilie, ihrer verwendeten Materialien, soll künftig dokumentiert werden. Das fordern Brüssel und Berlin zunächst für Neubauten und später auch für den Bestand. Das politische Debakel ist ...
Vernunftdenker Don Pedro: Das politische Debakel ist das Zertifikate-Delirium von machtbesessenen Abgehobenen, die es aus unerfindlichen Gründen in Entscheider-Funktion gebracht haben. Auf LIBRA sind die einzelnen Irrsinns-Komponenten zur Sache analysiert. Nun kommt die Frage hinzu, welchen realen Nutzen dieser "Pass" haben soll.
Ach ja, ist ja klar, alle Bestandsbauten, die mit zu viel CO2-Ausstoß gebaut wurden, sind durch Neubauten zu ersetzen? Abwrackprämie vom Staat, die Althaus-Verschrottung, um mehr Neubau zu erzwingen?
Nach den großartigen Erfolgen, Autos mit Geld vom Steuerzahler zu verschrotten, um gewaltige Mengen an fossilen Energieträgern für Autowerke zu erzwingen... - "Aus Schaden wird man dumm", wenn man als "Regierender" seine Macher-Hybris austoben möchte?
Derart dumm wird es nicht enden. Aber all der CO2-Ausstoß durch die Ersteller der völlig sinnlosen "CO2-Pässe"? Totalitäre Machthybris? Machtvolle Unterwerfung von Immobilien-Eigentümern? Oder zentrale Gebäude-Datensammlung, um zukünftige Teil-Enteignung zu Lasten der Staatskassen optimieren zu können?
Hier ist die Idee: Für allen einstigen CO2-Ausstoß eines bestehenden Hauses als "Sünde am Planeten" ist zwangsweise ein "Sünden.-Ablass-Schein" zu erwerben: Nämlich eine erstrangige Zwangs-Hypothek wird für den Staat eingetragen. Schon ist er finanziert, der "CO2-Lastenausgleich" zur edlen "Energiewende, Deutschland rettet de Welt". Die Noch-Kapitalisten mit ihrem Wohneigentum zur Kasse zu bitten, bis sie wie in DDR-Zeiten ihr faktisch enteignetes Eigentumsrecht voll freiwillig dem Staat verschenken.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Bafa-Förderung Förderung der Energieberatung schon wieder gekürzt
Der Bund kürzt erneut bei der Energieberatung.
_ _ haben sich die Änderungen nun bestätigt. _ _ Die Anzahl der Anträge für Energieberatungen in Wohngebäuden hat bis Juli 2024 mit 80.000 einen neuen Höchststand erreicht.
__ _ Sowohl Energieberatende als auch _ Verbraucher können nicht planen, mit welcher Förderung sie bis Ende des Jahres rechnen können. Die Verunsicherung und die Verärgerung sind überall spürbar
Vernunftdenker Don Pedro: Wozu braucht man Energieberater? Also heutzutage Subventionen nicht für diejenigen, die etwas produzieren, sondern für diejenigen, die beraten?
Opas Stil wäre gewesen: Man kauft eine Wärmebildkamera für rund 60 bis 70 Euro. Man stellt fest: Die Fenster sind die Sünder. Vielleicht besonders solche ohne Gardine und Übergardine? Man bittet Handwerker um Angebote und erteilt dem optimalen Anbieter den Auftrag.
Das wäre aber empörend für den Staat. Diese Unverfrorenheit, dass die Menschen im Land irgend etwas machen könnten ganz ohne Bürokratie, Berater, Zuschüsse, Kontrolle. Statistik, Staatsruhm.
Richtig ist vielmehr: Möglichst viele Zwangsabgaben müssen den Bürgern auferlegt werden.
Das Geld wird umverteilt an staatskonform agierende Bürger. Allerdings nur eine Hälfte geht zurück an die Bürger . Die andere verbrennt für die Umverteilungs-Bürokratie:
Dann wissen Bürger: Ein guter Staat! er beschenkt mich. Also wähle ich die aktuell regierenden Herrscher-Parteien.
So die Theorie. Man sollte die Bürger nie unterschätzen. Die begreifen durchaus, was gespielt wird. Der nächste Wahltag kommt bestimmt.
FÖRDER-FLUT : Bundesbehörde zahlt Fördergeld oft viel zu spät
Millionen Eingaben, 70 Förderprogramme, nur 1400 Stellen – die Behörde BAFA ächzt unter der Flut an Förderprogrammen.
Bis zu 95 Prozent der Anträge wurden nicht fristgerecht bearbeitet. Das gefährdet das ganze Fördersystem und die Energiewende.
LESER: Egal was er anfasst: Er kann es einfach nicht. Aber er bleibt trotzdem im Amt und schadet Deutschland.
LESER: Das interessiert doch einen Halbgott wie Habeck nicht. Dessen Ziel ist es innerhalb seiner Amtszeit Deutschland, zu dem er nach eigener Aussage keinen Bezug hat, zu ruinieren.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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EU-GEBÄUDERICHTLINIE : So „nicht zu schaffen“ – Die Sorge der Kommunen vor Brüssels Sanierungs-Welle
Der EU-Ministerrat hat die neue Gebäuderichtlinie auf den Weg gebracht.
Wird daraus ein nationales Gesetz, müssten Gebäude in Deutschland wesentlich schneller saniert werden als bisher. Fachleute halten das für unmöglich. Vor allem die klammen Kommunen machen sich Sorgen.
Vernunftdenker Don Pedro: Totalitärer Wahn. Nie zuvor in der Zivilisationsgeschichte haben Regierungen den Bürgern vorgeschrieben, wie sie wohnen wollen müssen.
Wenn ein Energieproblem besteht, löst man das über mehr Angebot und Preise. Die Frage des Warum und der Technik-Lösungen wird gar nicht erst gemeistert. Juristen und Politiker legen willkürliche Prozentsätze fesdt und vergewaltigen sodann ihre Völker,
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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((Millionenschaden - wegen Energiesanierung mehrere Mehrfamilienhäuser nebeneinander in Flammen und weitgehend zerstört?))
((Leider durch die Presse nicht näher dargestellt; aber ...))
Nach einem Großbrand im niederbayerischen Hofkirchen bei Passau geht der Schaden _ nach ersten Einschätzungen _ wohl in die Millionen. Es dauerte Stunden, bis der Brand endgültig gelöscht war _ _ Ein Haus wurde komplett abgerissen, für die restlichen verhängte das Landratsamt ein Betretungsverbot, der betroffene Bereich mitten im Ort wurde abgesperrt.
Fünf Mehrfamilienhäuser im Ortskern waren am Ostermontag in Brand geraten, nachdem das Feuer in einer Garage ausgebrochen war und von dort auf die benachbarten Gebäude übergegriffen hatte.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: Nach der Summe der Indizien wird vermutet: Hauptursache ist Kunststoffschaum-Dämmung für Ausweitung zum Schaden von mehreren Millionen Euro. Nur eines der Häuser wäre gemäß Pressefoto auch von innen ausgebrannt.
Vermutlich sind ale Häuser ein Altbestand im Ortskern - also vermutlich alle mit Holzdecken und Holztreppen.
Aus dem Foto ist ersichtliche: Ausgebrannte Solaranlage auf dem Dach, ferner die Außenwand völlig ausgebrannt, unverputztes Ziegelmauerwerk, brand-geschwärzt, ohne Reste von Putz auf dem Mauerwerks-Ziegeln. Aus der Summe der - spärlichen - Fakteninformationen wird geschlossen: Energiesanierte Häuser, Fassadenfeuer, von dorther Dachstuhlfeuer unterhalb der Solaranlage.
Ein Passant hatte das Feuer entdeckt, nicht einer der Bewohner. Auch dies lässt eine Fassedenverbrennung vermuten.
Soweit erkennbar, sind es nur zweigeschossige Häuser. Personenschaden wird nicht berichtet: Alle Bewohner konnten sich vermutlich über die Rückseite retten, zumal im Fall von Fassadenbrand die Treppenhäuser vermutlich noch benutzbar waren. - Indizien für einen auf Nachbarhäuser übergreifenden Dachstuhlbrand sind auf dem Pressefoto für das Nachbarhaus - das erste ohne Solardach - nicht erkennbar.
Weiteres Indiz für Fassadenbrand: Für die anderen Häuser bestand Betretungsverbot, aber vorgesehene Überprüfung der Bewohnbarkeit. Demnach - falls es sich um Häuser mit Holzdecken und Holztreppen handelte - , dann offenkundig dennoch keine Zerstörung durch Feuer innerhalb der Häuser. Ferner, wegen Brandmauerwirkung wäre ein Ausbreitung über fünf Mehrfamilienhäuser unwahrscheinlich. Brandmauern sind nicht eine neuzeitliche Erfindung.
Energieberater : Bundesamt stoppt vorerst Förderprogramme
_ _ sind die Fördermittel weiterhin knapp. Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (Bafa) setzt nun erneut die Auszahlung _ aus_ _ überraschend die Förderprogramme für Energieberatung ausgesetzt.
Vernunftdenker Don Pedro: Energieberatung ist von leicht totalitär inspirierten Bürokratie-Gesetzgebern zur Vorbedingung für allerlei gemacht worden:
Als ob erfahrene Bauingenieure und Eigentümer zu dümmlich wären, ohne staats-kontrollierte eingelernte Berater richtige Entscheide zu treffen.
Und nun blockiert der Staat selber diesen Staats-Irrsinn, demoralisiert damit aber auch alles, was nur mit Beraterauflage zulässig ist. Denn wer wollte einen Berater selber bezahlen, wenn noch gar nicht klar ist, ob man will, was dieser wollen wird.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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In der spanischen Stadt Valencia hat ein Grossbrand in einem Hochhaus mehrere Todesopfer gefordert.
Das Feuer breitete sich über die Fassade aus brennbaren Materialien rasant aus.
_ _ Die Hochhausanlage mit _ 143 Wohnungen stand in kürzester Zeit komplett in Flammen. Zeitweise glich sie einer riesigen Fackel. «Als ob das Gebäude aus Kork wäre, stand es plötzlich in Flammen und wurde in kürzester Zeit zerstört», _ _ Das Feuer _ verschlang in einer Stunde über 100 Wohnungen.
_ _ kann sich die explosionsartige Ausbreitung des Feuers nur mit brennbaren Teilen der Fassadenverkleidung erklären. _ _ bilder zeigten, wie brennende Fassadenteile durch die Luft segelten und auch am Boden im Umkreis des Gebäudes noch weiter brannten.
Laut _ Brandschutzexpertin Esther Puchadas, die das Haus in Valencia zertifiziert hatte, war die Fassade mit Polyurethan isoliert. Das habe als Brandbeschleuniger gewirkt. Angesichts der Brandkatastrophe müsse die Zulassung dieses Dämmstoffs überdacht werden, _ _ Higuera bezeichnete den Dämmstoff als «festes Benzin».
Millionen Spanier leben in solchen, meist während _ Bauboom _ vor _ 2008 errichteten, großen Wohnanlagen. _ oft Eigentumswohnungen für gehobene Ansprüche mit Gemeinschaftspool, schicken Grünanlagen, Lift und Tiefgarage.
_ _ weckt düstere Erinnerungen an die Grenfell-Brandkatastrophe _ London _ 2017. _ Hochhausbrand im Stadtteil Kensington _ kamen 72 Menschen ums Leben. Das Feuer _ breitete sich ebenfalls rasend schnell über die Fassadendämmung _ aus. _ _ wurden _ Wohnungen zur Todesfalle.
Google-Suche: Hochhausbrand in Valencia
Sodann oben anklicken: "Bilder"
Vernunftdenker Don Pedro: Wer ein Haus mit aufgeklebtem Brennstoff dämmt, darf sich über das Resultat nicht wundern. Eigenheimer hätten immerhin die Option, wenigstens die Hauseingang-Seite stattdessen mit mineralischen Dämmstoffen zu versorgen, obgleich spürbar teurer. Das ginge bei freistehenden Eigenheimen wie auch bei den - weniger gefährdeten - Reihenhäusern.
Das wäre dann der Fluchtweg - hoffentlich auch in der schwer voraussagbaren Brand-Realität. Auch der Fluchtweg aus allen Räumen im Haus bis zum Ausgang sollte in dieser Logik mit möglichst wenig leicht Brennbarem sein, um es einmal ein wenig zu verkürzt zu formulieren.
In Valencia reichte die Leiter der örtlichen Feuerwehr nur bis zur halben Gebäudehöhe, wie einige Bilder zeigen Dies bekannte Problem erfordert bei Hochhäusern eine bauliche Berücksichtigung nach festen Regeln. Auch daran fehlte es vermutlich.
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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♥ Richtig dämmen (auch... *Selbermachen) (29,50)
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*** 👩 _!!!!_ *Nebenkosten-Explosion ... Ursachen? Alles teuer macht der Staat? - Gebäude- *Versicherung: Droht *Verdoppelung? Klimawandel: Schadens-Lüge? Modernisier-Gesetze... Umlegung... Verwalter-Bürokratie...
▼ mehr! ▼
► 2025-09-15 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/ret-aaa-de.htm#RET-VERSICH-GEB Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Wie gut funktioniert Katastrophenschutz-Versicherung?` Realtest:
Hallo Versicherung, hier ist das Energie- und Klima-Ministerium.
Wie viel kostet eine Versicherung gegen Einsturz von Luftschlössern?
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
„Ein politisches System, das dem Untergang geweiht ist, tut instinktiv vieles, was diesen Untergang beschleunigt.“ (j.P. Sartre)
Wohnungsnebenkosten überdurchschnittlich gestiegen
Wie das Statistische Bundesamt am Dienstag mitteilte, lagen sie im August 2025 um 4,0 Prozent höher als im Vorjahresmonat.
_ _ Zum Vergleich: Die Verbraucherpreise insgesamt nahmen im selben Zeitraum um 2,2 Prozent zu. Zu den Wohnungsnebenkosten zählen die Kosten für Wasserversorgung und Müllabfuhr, Gebäudereinigung, Wartung von Aufzügen o.Ä. sowie weitere Aufwendungen.
_ _ Rund 4,2 Millionen Menschen lebten im Jahr 2024 nach eigenen Angaben in Haushalten, die bei Rechnungen von Versorgungsbetrieben wie etwa Strom- oder Gasanbietern im Zahlungsverzug waren. Das entsprach einem Anteil von 5,0 Prozent der Bevölkerung.
Vernunftdenker Don Pedro: Selbstverständlich sind die Politiker völlig unschuldig. Es ist höhere Gewalt, dass der Mindestlohn nun höher liegt als die untere Produktivität, so dass arbeitsfähige Leute arbeitslos sind und Handwerker trotzdem rar und immer teurer sind. Es ist höhere Gewalt, dass die Kernkraftwerke plötzlich nichts mehr liefern.und der Strom immer teurer wird. Es ist höhere Gewalt, dass die Kommunen wegen der Zahlpflichten für Grenzenübertreter die kommunalen Tarife maximieren.
Es ist höhere Gewalt, dass das immer mehr der Bürokratie und der Juristifizierung von allem die Verwalterkosten steigert - und obendrein die mittlere Grundsteuer.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Zur Volltext-Fassung?
(statt Auszug):- Nachstehenden Link anklicken. Dann suchen ganz oben bei einer der 3 Spalten. Dort anklicken: "v mehr v"
https://infos7.org/pde/ret-aaa-de.htm#RET-VERSICH-GEB
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Millionen Gebäude betroffen : Koalitionsvertrag macht Wohnen teurer: Das müssen Sie demnächst berücksichtigen
_ _ Union und SPD haben sich _ darauf geeinigt, dass die bisher freiwillige Elementarschadenversicherung bei Wohngebäuden pflichtig wird. Mit welchen Zusatzkosten sind zu rechnen? _ _
Elementarschadenversicherung : Wohngebäudeversicherung _ _ Bisher sind diese beiden Versicherungsvarianten freiwillig. _ _ sollen _ für alle Wohngebäude zur Pflicht werden.
_ _ Was decken die Versicherungen ab? _ Wohngebäudeversicherung _ Schäden_ durch:
Leitungswasser, beispielsweise durch einen Rohrbruch verursacht oder Frostschäden. --- Sturm ab Windstärke 8, einschließlich Hagelschlag. --- Feuer – dies beinhaltet Brand, Blitzschlag, Explosion und Implosion.
_ _ Die Elementarschadenversicherung deckt ab _ : --- Hochwasser, Überschwemmung oder Wasserrückstau. --- Starkregen. --- Erdbeben, Erdrutsch oder Erdsenkung. --- Vulkanausbruch. --- Lawinen oder Schneedruck.
_ _ Wie verbreitet sind die Versicherungen? _ Vertragsquote von 98,5 Prozent. _ _ Wird eine Immobilie _ von der Bank finanziert, verlangt diese meist die Versicherung des Objektes
Elementarschadenversicherung : _ _ Lediglich 54 Prozent der Wohngebäude in Deutschland sind gegen Elementarschäden __ versichert. _ _ sind bundesweit _ 9 Millionen Wohngebäude von der Neureglung _ betroffen.
_ _ Besitzer eines Einfamilienhauses mit 100 Quadratmetern zahlen laut dem Versicherer Cosmos Direkt normalerweise 200 bis 700 Euro pro Jahr. Für ein Mehrfamilienhaus fängt der Jahresbeitrag demnach erst bei rund 400 Euro an.
Vernunftdenker Don Pedro: Das Feilschen und Geilschen bei Schäden beginnt gerne, wird gelegentlich gesagt, sobald der Schaden die Zahlungen der letzten paar Jahre des Versicherten deutlich übertrifft. Genau dafür sind Versicherungen allerdings gemacht. Der Hausverwalter mehrere Miethäuser hätte es demnach einfacher bei der Schadensregulierung als der selbstnutzende Eigenheimer.
Statt Elementarversicherung, also privatisiert, könnte man auch mit einer staatlichen Versicherung arbeiten, beispielsweise eine Elementarschaden-Zulage zur Grundsteuer. Allerdings ist zu hoffen, dass die privatwirtschaftliche Lösung effizienter ist, weil die Versicherungsbeiträge durch Vorsorge-Nachweis in Risiko-Regionen reduzierbar sein könnten. Andererseits führt die Privatisierung - so also vorgesehen - zu reduziertem Druck auf den Staat, Vorsorge zu bewirken: Hochwasserschutz, Schutz gegen Übergreifen von Waldbränden auf Gebäude, In den wenigen und nur vielleicht weiterhin nur maßvollen Erdbebengebieten in Deutschland bauliche Vorsorge gegen Erdbebenschäden.
"Das französische System der Studie Elementarschadenversicherung
"GDV: Warum eine Elementarschadenpflicht nach französischem Vorbild nicht funktioniert"
Natürlich opponiert die - vielleicht sehr einflussreiche - Lobby der Versicherungswirtschaft gegen ein Modell, bei dem die Versicherer viel weniger verdienen - sogar insgesamt weniger Einnahmen als bisher. Das ist Aufgabe einer Lobby. Das fanzösische System von etwa 1982 war damals gewaltiger Fortschritt, hat allerdings Mängel, die man ja vermeiden könnte nach den über 40 Jahren Erfahrung mit den Schwachstellen.
Aufgabe von Vernunftdenkern ist es, mangels Geld von den Lobbys die möglicherweise besseren Alternativen in völliger Unabhängigkeit zu erstreiten. Eine Brücke von Lobbys zu unabhängigen Vernunftdenkern gibt es nicht; denn für die Unabhängigen sind das Beste und die Gerechtigkeit nicht verhandelbar - das ist ihr "Makel" aus der Sicht von branchenspezifischen Vorteils-Maximierern. Es ist ein Anfechten des ziemlich sicher kommenden Gesetzes rechtlich möglich und faktisch vielleicht gemeinwohldienlich.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Versicherungsverband : Kann Jörg Asmussen die Pflichtversicherung gegen Elementarschäden verhindern?
Ob der Damm der Versicherungswirtschaft aber stark genug ist, eine Pflichtversicherung unter staatlicher Ägide zu verhindern.
Ministerpräsidenten wollen die Pflichtversicherung Fast jeder der 16 Ministerpräsidenten hat sich mittlerweile dafür ausgesprochen.
Seit Monaten versucht der GDV dagegenzuhalten. Vor allem gegen das von der SPD-Bundestagsfraktion präferierte Modell nach französischem Vorbild, das – grob vereinfacht – auf eine Teilverstaatlichung der Elementarschadenversicherung hinaus laufen würde.
Vernunftdenker Don Pedro: Von Frankreich lernen heißt Planwirtschaft lernen. Eine höfliche maßvolle Umschreibung für vulgär "Sozialismus".
Können aber Varianten von Katastrophenversicherung privatwirtschaftlich effizient funktionieren? Es liegt in der Natur von Naturkatastrophen, dass sie sich nicht vorher anmelden und mit dem Vermögen der Bürger nicht sonderlich pfleglich umgehen.
Benötigt werden deshalb nationale Rückversicherer und am besten des weiteren internationale Rückversicherer der Rückversicherer? Und jeder will in seiner Bilanz jährlich nie Verluste ausweisen? Also Gewinne ausweisen, die die Versicherten beizutragen haben?
Kann nur der Staat für Katastrophenzeiten ausgewogene Lösungen anbieten? Oder kann ausgerechnet der Staat dies am wenigsten? Kann nur der Staat Prävention auslösen? Oder der Staat am allerwenigsten, siehe die Ahrtal-Katastrophe.
Nur der Staat kann Zusatzhilfe auf alle Bürger im Land umlegen? Von Frankreich lernen heißt Regulierung von Katastrophen-Schäden lernen?
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Schutz gegen Schäden : So groß ist der Preisschock in der Hausversicherung
Die Wohngebäudeversicherung deckt Schäden
durch Feuer, Blitz, Leitungswasser sowie Sturm und Hagel ab. Doch noch nie sind die Beiträge so schnell gestiegen wie jetzt. _ _ Und nicht nur ein bisschen,
Rund 16 Prozent plus erwartet der Versicherungsverband GDV in diesem Jahr, so viel wie noch nie. Im Durchschnitt. Mancher Makler berichtet sogar von Preisaufschlägen von bis zu 30 Prozent. _ _ die Versicherungskosten können auf die Miete umgelegt werden.
Der Klimawandel lässt die Schäden durch Unwetter in die Höhe schnellen. _ _
Überflutungen, Tornados und schwerer Hagel: _ _ Extremwetterereignisse, die man _ nicht nur in anderen Ländern im Fernsehen sieht. Auch Deutschland ist betroffen. Und das immer häufiger.
Klimawandel : Wohngebäudeversicherung könnte doppelt so teuer werden. "Es könnte allein infolge der Klimaschäden innerhalb der nächsten zehn Jahre zu einer Verdopplung der Prämien für Wohngebäudeversicherungen kommen", sagte Jörg Asmussen, Hauptgeschäftsführer des Gesamtverbands der Versicherer (GDV), in einer Online-Pressekonferenz. _ _
Jedes Jahr entstehen rund 1500 neue Gebäude in hochwassergefährdeten Gebieten. _ Flächen werden massenhaft versiegelt. _ _ Hier sieht der GDV Bund, Länder und Kommunen in der Pflicht. Bei Baugenehmigungen sollte künftig eine Klima-Gefährdungsbeurteilung verpflichtend sein, _ _ . schon früher ansetzen: bei der Prävention, die _ in den _ Landesbauordnungen zu verankern sei. _ _
Solange Neubauten in überschwemmungsgefährdeten Lagen entstehen, sollten sie ohne Keller und auf einem Sockel errichtet werden. Abwasserkanäle _ mit Rückstausicherung _ _ wasserdruckdichte Fenster. Schwellen vor Kellertreppen und Garageneinfahrten können das Eindringen von Oberflächenwasser verhindern.
_ Pflicht zu resilienten Baumaterialien _ Sturm, Hagel _ Wasser _ wärmegedämmte Neubauten saugen sich bei Hochwassern voll, und Hagel richtet größere Schäden an als an „traditionell“ gebauten Häusern, _ _ .
_ völliges Unverständnis _ beim _ Wiederaufbau des Ahrtals. "Bis auf 34 werden alle Häuser wieder an den gleichen Standorten errichtet. _ Hier hätten die Behörden auch andere Bauflächen ausweisen können"
Vernunftdenker Don Pedro: der Klimawandel - eine feine Grundlage, Finanzen abzuschöpfen? Es spricht als Verbandschef maßgeblich der Mann, der einst unter Merkel mit dafür zuständig war, dass die Finanzwirtschaft eine gewaltige Finanzkrise verursachen durfte. Dafür wurden beim Steuerzahler gewaltige Summen abgeschöpft.
Unter Berufung auch auf den Klimawandel sollen gewaltige Summen abgeschöpft werden. Anhebung ist vielleicht legitimierbar. Dass aber nichts mehr vorgetragen wird ohne Bezugnahme auf den Klimawandel, erhöht nicht die Glaubwürdigkeit. Denn wie aus anderen Beiträgen auf dieser Vernunftdenker-Plattform ersichtlich: Ein Anstieg der Extremereignisse oberhalb der Vermögenswerte-Mehrung der Erde liegt nicht vor.
Demnach ist das versicherungsmathematische Risiko der versicherten Objekte nicht gewachsen. Eine Erhöhung im Gleichschritt mit der Geldentwertung und der Baukostensteigerung ist vertretbar. Mehr bedarf einer weitergehenden Begründung. Die Begründung "Klimawandel" dürfe so gut wie nie passen.
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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***** Eigene Petitionen, Verfassungsbeschwerden? Vorstehende Begriffe *... dort suchen im Browserfenster:
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***** 👩👩 (neu) _!!!!!_ Den Schuldigen *einheizen! Auch Sie berechtigt zur Verfassungsbeschwerde gegen Heizungsgesetze: (war optimal nur bis 31. Dez.2024) Gegen sanfte Enteignung - nächste Stufe "verdeckter Totalitarismus" - Strickmuster DDR 2.0? (Sozialismus? Umgetauft: "Eigentumswende!")
▼ mehr! ▼
► 2025-10-22 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/ret-aaa-de.htm#RET-GREEN-HEAT Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Handwerkerspruch aus DDR-Zeiten: (In DDR 2.0 der GRÜNEN: Identisch: Schönsprech "Verschrottungspflicht".)
Wir bauen auf und reißen nieder,
so haben wir Arbeit immer wieder!
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Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
Vernunftdenker Don Pedro: Mitmachen? - Sofortige Verfassungsbeschwerden seit September 2023 möglich - nur bis Herbst 2025. Kleine Spende und Bearbeitungswille genügt und Sie haben als Beschwerdeführer gewissen Schutz, von Irrsinn verschont zu bleiben.
Teilnahme-Interesse? Bitte Mitteilung an ok @ vox7.com etwa wie folgt: "Mitmach-Info Beschwerde Heizgesetz".
_ Energiewende _ Zweiklassengesellschaft entstanden. Während viele durch Fördergelder profitieren, gibt es noch mehr, die diesem energetischen Wandel zum Opfer fallen.
-Aus Sicht des pensionierten Facharztes Dr. med. Stephan Kaula - "Dieser Beitrag stellt ausschließlich die Meinung des Verfassers _ dar _ _ nicht zwangsläufig die Sichtweise der Epoch Times"
Die Energiewende _ in ihr Gegenteil verwandelt: in eine Politik der Entsolidarisierung. An der Oberfläche _ als moralisches Erfolgsprojekt: „Wir retten das Klima.“ Doch _ hat sie eine stille, tiefgreifende soziale Spaltung erzeugt – zwischen Gewinnern und Verlierern derselben Idee.
_ _ Rentnerin in ihrem kleinen Häuschen _ an kalten Tagen überlegt, ob sie den Elektroherd einschaltet oder den Heizlüfter. Und da ist der Elektriker mit Photovoltaikanlage und Batteriespeicher, der sich mit staatlicher Förderung und Einspeisegarantie seine elektrische Sauna leisten kann – mit dem guten Gefühl, „klimaneutral“ zu leben.
_ _ leben _ in unterschiedlichen Energierealitäten. Was der eine bezahlt, ist die Voraussetzung für die Rendite des anderen. _ _ Zu den unbeachteten Opfern zählen nicht nur Anwohner von Windparks, die physisch und psychisch unter den Emissionen leiden, sondern auch Millionen Haushalte, die still in Energiearmut geraten sind. _ _ die neuen Minderheiten einer Gesellschaft, die sich selbst für gerecht hält. Sie sind sozial unsichtbar, weil sie nicht laut protestieren, sondern still frieren.
Eine gerechte Energiepolitik würde _ansetzen _ bei der Würde jedes Einzelnen. Energie ist kein Privileg, sondern eine Lebensbedingung. Wer sie verteuert, verknappt oder moralisch auflädt, greift in die Substanz der Gesellschaft ein. Die Zivilisation steht nicht auf Beton, Stahl oder Rotorblättern – sie steht auf der stillen, unsichtbaren Verfügbarkeit von Wärme, Licht und Vertrauen.
Vernunftdenker Don Pedro: Die Ideologen-Flügel von Links-Grün haben ihre eigene Wähler-Klientel mit kapitalistischen Konzepten in die Verarmung verführt: Nicht die Wohlhabenden, sondern die Niedrigverdiener leiden und den steigernden Energiekosten - ebenso wie unter den wegen Grenzenöffnung "explodierenden" Mieten. Massenverarmung dank der sozialistischen Reichmachen-Verführer: "Armut für alle" ist das Ziel, ausgenommen für die bereits relativ Wohlhabenden. Diese kurze Artikel macht plötzlich klar, wie dieser Ideologien-Mechanismus jeden Tag und ganz real die Masse der Weniger-Verdiener und damit das Fundament unserer Gesellschaft schädigt.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Wärmewende am Wanken : Heizungsgesetz: Mehrere Parteien sprechen von Abschaffung
Zentralverband: „Nicht irritieren lassen“ - Alle Bundestagsparteien außer den Grünen und der AfD sprechen inzwischen von einer neuerlichen Reform des Heizungsgesetzes.
_ _ Die Heizungsbranche empfiehlt den Bürgern, sich nicht vom Wahlkampf irritieren zu lassen. __ _
Im aktuellen Wahlkampf haben sich die Spitzen von CDU, CSU, FDP, BSW und AfD für eine Kehrtwende beim GEG ausgesprochen. Sie wollen demnach die Änderungen der Ampelregierung beim Heizungsgesetz wieder rückgängig machen, also eine Abkehr von der 65-Prozent-Regelung.
_ _ bedeutet, dass jede neu eingebaute Heizung zu mindestens 65 Prozent mit erneuerbaren Energien betrieben werden muss. Eine Kehrtwende könnte den Bürgern auch wieder eine Technologieoffenheit im Heizungskeller erlauben.
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🖐 LESER: Laut Bramann basiert das GEG in wesentlichen Teilen auf europäischen Vorgaben. Nur, diese Vorgaben gelten für alle Länder und kein anderes Land regiert in die Heizungskeller so massiv rein. Energy Sharing basiert auch auf europäischen Vorgaben und die Grünen verweigern die Umsetzung nach wie vor. Der Ausgleich von Stromerzeugung und Verbrauch am intelligenten Verteilnetzknoten ist in Deutschland nicht möglich und auch nach wie vor nicht vorgesehen.
🖐 LESER: Im Wahlkampf gibt es Wahlversprechen und die können brechen, besonders, wenn es dafür eine bequeme Ausrede gibt. Deutschland kann nur noch Vorgaben der EU-Kommission in deutsches Recht umsetzen, die Gleichschaltung ist dabei wichtiger als die Konkurrenz. Am wahrscheinlichsten ist in D. eine große Koalition aus CDU, CSU, SPD und Grüne. Sicher sind die EU-Ober-Minister Hoekstra und Ribera eine würdige Nachfolge von Lindner und Habeck. Sicher wird das Gesetz erhalten und umgetauft werden. Man muss jetzt weiter denken !
🖐 LESER: Nie im Leben werden diese Gesetze in Spanien, Italien, Rumänien oder Frankreich etc. umgesetzt. Nie im Leben!
🖐 LESER: Raus aus dieser [] EU und zurück zur EWG. Die Grenzen können offen bleiben, dass alles hat nichts mit der EU zu tun. Die EU ist nur da, dass die Politiker ihre Gesetze durchbringen, die sie selber nicht hätten durchbringen können. So kann man sagen, Vorgaben der EU. EU steht für erbärmlich undemokratisch.
Vernunftdenker Don Pedro:
Ist ohne Verfassungsbeschwerden der Bürger eine Abkehr von dieser absurden Einschränkung des Grundrechts der Handlungsfreiheit zu erhoffen? Das Gesetz bedeutet Macht und tausende oder zig-tausende Planstellen für Bürokratie und Kontrollen. Die letzten 100 Jahre in Deutschland zeigen, dass Bürokratie der größte Wachstumsmarkt war, voll kontinuierlich und unbeeindruckt von allen Abschaffungsversprechen. Diesmal soll das anders enden?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Wahlkampfthema : „Wir beenden Habecks Subventionsprogramme“: CDU plant offenbar Ende des Heizungsgesetzes
Unions-Fraktionschef Jens Spahn hat angekündigt, das Gesetz zu kippen, was bereits für Diskussionen in Politik und Industrie sorgt.
Der wochenlange Streit um das Heizungsgesetz in der Ampel-Koalitio wird _ Erinnerung bleiben, die man mit der Regierung aus SPD, Grüne und FDP verbindet. Anfang des Jahres ist das Herzensprojekt von Wirtschaftsminister Habeck (Grüne) in Kraft getreten.
Das Ampel-Aus könnte nun aber das Ende des Gesetzes bedeuten – zumindest steht es im Moment zumindest auf der Kippe. _ _ Mit der Abschaffung des Heizungsgesetzes möchte die Union auch die dafür eingeplanten Fördergelder einsparen. „Diese Summen braucht man nicht, wenn man das Gesetz zurücknimmt“, so Spahn im FAZ-Podcast.
_ _ bewilligte die KfW alleine in den ersten 100 Tagen seit Beginn der Förderung rund 34.000 Anträge mit einem Volumen von 507 Millionen Euro.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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🖐 LESER: Plumper Wahlkampf der CDU, schließlich könnte sie ja sofort, mit den Stimmen von AfD und mutmaßlich auch der FDP, den Heizungs Hammer beenden. Es geht Spahn und der Union aber nicht ums Land, sondern nur um den eigenen parteipolitischen Vorteil. Hoffentlich erkennen immer mehr Wähler, dass die CDU unwählbar ist.
Vernunftdenker Don Pedro:
AfD-Werbung eines Lesers wurde hier einmal beispielhaft wiedergegeben, aber unter Betonung, dass hier gilt: Parteien-neutral. Was die Wahlversprechen anbetrifft, so ist das GEG in Teilen sinnvoll. Ob Vorschläge der Abschaffung immer wirklich das Gesetz insgesamt meinen oder nur rechtsstaatswidrige Teile? Es wäre verwegen und ungehörig, zu unterstellen, dass alle in der Politik ein Gesetz kennen, über das sie sprechen. - Und man bedenke, inwieweit der Bundesrat zusätzlich entscheiden muss.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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((Beispiel aus Forum:)) Laut der mir vorliegenden Abrechnung sieht die Berechnung wie folgt aus:
Anlage: Berechnung Ihres Anteils an den CO2-Kosten - Autor: Kommentator FP900
Ihr Anteil an den CO2-Kosten wird in zwei Schritten berechnet: Zuerst erfolgt die Zuordnung der Liegenschaft zu einer Verbrauchsstufe. Hierzu wird die CO2-Emission der Brennstoffe mit CO2-Kosten der Liegenschaft in der Abrechnungsperiode durch die Gesamtwohnfläche geteilt.
Brennstoffe, für die nach BEHG keine CO2-Kosten anfallen, wie zum Beispiel erneuerbare Energien, werden bei der Einstufung der Liegenschaft mit 0 kg CO2 berücksichtigt.
Der ermittelte Wert in kg CO2/m2/a bestimmt die Verbrauchsstufe der Liegenschaft.
Aus dieser ergibt sich ein Verteilschlüssel der CO2-Kosten zwischen Mieter und Vermieter.
Anschließend wird der CO2-Kostenanteil aller Mieter der Liegenschaft berechnet, indem die Kosten des CO2-Ausstoßes der Liegenschaft mit dem prozentualen Mieteranteil nach dem Stufenmodell multipliziert werden.
Das Stufenmodell und weitere Informationen zum CO2-Kostenaufteilungsgesetz finden Sie unter kalo.de/co2/
Berechnung der CO2-Kostenanteile
A CO²-Emission mit aufteilungspflichtigen CO2-Kosten. 8.152 kg CO² CO²-Emission mit nicht-aufteilungspflichtigen CO2-Kosten 0 kg CO²
B Gesamtwohnfläche der Liegenschaft 319,25m² C Spezifischer Emissionswert = A : B 25,5 kg CO2/m2/a
Aus dem spezifischen Emissionswert 25,5 kg CO2/m2/a ergibt sich folgende Aufteilung der CO2-Kosten nach Verteilstufenmodell.
Anteil Vermieter Anteil Mieter 30% 70%
Aufgegebene Gesamtkosten: 6.981,81 €
Abzüglich CO2 Kostenanteil Vermieter 30 % von 245,02 Euro = -73,51
Zu verteilende Kosten: 6.908,30€
Vernunftdenker Don Pedro:
Übertriebene Suche nach klar und einfach ist der gesetzlichen Regelung nicht vorzuwerfen. Die Logik aber ist klar: Der Staat erfindet eine Sondersteuer als Zwecksteuer, die durchaus mit dem schätzungsweisen CO2-Ausstoß für das Gebäude korreliert: Menge des Energieträgers mal Schätzwert des CO2-Ausstoßes des spezifischen Energieträgers.
Realen Nutzen hat dies aber vielleicht nicht, weil der Betrag zu gering ist für Lenkungswirkung und weil die Alternativen weder ausreichend am Markt verfügbar sind noch kostengünstig für ein Gebäude einführbar sind. "Vielleicht" - man höre immer die andere Seite vor Meinungsbildung.
Ob die Reduzierung des durch Menschen bedingten CO2-Ausstoßes überhaupt so bedeutsam ist, wissen die Götter und die Experten der Regierung. Ob Strafteuern eine gute Lösung sind, bleibe lffen. Wieso dann nicht einfach Quellsteuern? Weil allen signalisiert werden soll, wie sündhaft sie sind?
Sollte man jedes Gesetz vorher testen, ob es für Normalbürger ausreichend einfach begreifbar ist? Wie wäre es mit einem Begreifbarkeits-Ausschuss in den Parlamenten, der alle Gesetze absegnen muss?
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Kritik am GEG : Regierung zahlte externen Beratern Millionenbetrag fürs Heizgesetz
Der Bund hat im Herbst 2021 das Institut für Energie- und Umweltforschung Heidelberg (Ifeu) mit Vorbereitungen fürs GEG beauftragt. Unteraufträge für das GEG gingen unter anderem an das Öko-Institut _ _
_ _ Ifeu _ mit der Analyse, Bewertung und Erarbeitung von Vorschlägen für das Gebäudeenergiegesetz beauftragt und dafür einen hohen Steuerbetrag gezahlt. Die Linke kritisiert die Honorare für „Murks“-Vorhaben.
_ _ Die Bundesregierung hat den umstrittenen Entwurf zum Gebäudeenergiegesetz (GEG) auch von externen Beratern vorbereiten lassen. Das geht aus der Antwort der Regierung auf eine Anfrage des Fraktionschefs der Linken im Bundestag, Dietmar Bartsch, hervor. Das Schreiben des Staatssekretärs im Bundeswirtschaftsministerium, Philipp Nimmermann, liegt WELT AM SONNTAG vor.
((LIBRA: Vorstehendes ist ein Teil von viel mehr, zu finden hier:)
Kostenfalle Consulting: Teure Berater-Kosten, wofür? „Es ist der Regierung wohl selbst nicht immer klar“
Vernunftdenker Don Pedro:
Für Anfechtung verwertbar?
Jedenfalls, der Bürger ist beruhigt: Die Mitarbeiter der Ministerien sind zu teuer zum Texten von Gesetzen. Deshalb muss man sie das Verfassen von Gesetzen an noch teurere interne Stellen auslagern. Wo steht das eigentlich im Grundgesetz? Hier wurde das nicht gefunden, aber dafür sind wir hier vermutlich zu dumm.
Beruhigend aber vielleicht? Denn falls im Ministerium verfasst, vielleicht wäre das Gesetz noch viel schlimmer - mutmaßlich viel verfassungswidriger ausgefallen?
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Heizungsgesetz war „Test“
„Demokratiefest“ im Regierungsviertel: Anti-Israel- und Klima-Aktivisten brüllen Habeck nieder
Habeck: Heizungsgesetz war „ehrlicherweise ein Test“ Im Kontext der Klimadebatte hatte Habeck _ eine pikante Aussage gemacht. Zwar räumte er ein, mit dem Heizungsgesetz, das er auf öffentlichen Druck hin entschärfen musste, „zu weit gegangen“ zu sein. Gleichzeitig bekannte er sich dazu, das Projekt als eine Art Gesellschaftsexperiment betrachtet zu haben, um die Grenzen der Belastbarkeit des Gemeinwesens auszutesten:
"Die Debatte um das Gebäudeenergiegesetz, also wie heizen wir in Zukunft, war ja ehrlicherweise auch ein Test, wie weit die Gesellschaft bereit ist, Klimaschutz – wenn er konkret wird – zu tragen.“ Tatsächlich sei der Widerstand, der sich dagegen erhob, so groß gewesen, dass er „den gesamten Klimaschutz am Ende von den Füßen geholt hätte“.
In sozialen Netzwerken löst diese Aussage heftige Reaktionen aus. Die Rede ist davon, dass die Politik auf diese Weise den Souverän zu „Laborratten“ stempele und Habeck offen einräume, Gesellschaftsexperimente zu betreiben.
"Das ist unfassbar und einfach völlig unverantwortlich!" "Man spielt doch keine Spielchen mit dem Souverän, das einem wählt und das Vertrauen schenkt."
#Habeck https://t.co/L9a6chu0Xn
Ademir Mustic (@AdemirMustic) May 25, 2024
Die Unionsfraktion fordert daher Robert Habeck auf, das Gebäudeenergiegesetz zurückzunehmen. Mit Blick auf Habecks Entschuldigung warf der stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende Andreas Jung dem Vizekanzler mangelnde Glaubwürdigkeit vor.
Und: „Nur dann ist das glaubwürdig und nur so kann das durch den falschen Ansatz verloren gegangene Vertrauen zurückgewonnen werden.“
Vernunftdenker Don Pedro:
Hier wurde gegrübelt, wie man Bundesverfassungsrichtern verdeutlichen kann, wie eine Regierung völlig untaugliche Gesetze machen kann vom Niveau "illusionäre Lebenszeit-Pubertäre"
Dass Habeck uns die Verfassungsbeschwerde textet, was für eine freudige Überraschung. Hätten Bürger geschrieben, das Gesetz habe allenfalls das Niveau einer Testblase, ab wann die Bürger zum "Volkssturm" gegen die Regierung starten, so wäre das als völlig übersetzte Polemik von den obersten Juristen angekreidet worden.
Dass der Minister dies nun selber und sogar "ehrlicherweise" als Hintergedanken der "ministerialen Herrenrasse über das ungebildete Volk" verkündet, dies Geschenk vom Grünen Götterhimmel weiß das Volk der bedrohten indigenen Untertanen dankbar zu würdigen.
Nach 1 Stunde Diskussiönchen wählte Habeck "die Flucht vor dem Volkszorn" und, wie nennt der Volksmund das so bösartig, er wählte: "Leine ziehen".
Die Ideologenflügel von links-grün halten es ja für ideal, zufällig ausgewählte Büprgerräte zu Entscheidern hochzujubeln. Weil die "einfachen Bürger", geehrt sich fühlend durch das Gerufenwerden, natürlich optimal zu Ja-Sagern manipulierbar sind?
"Wollt ihr den totalen Klimakrirg?" - "Jaaaaaaaaaa!"
Man sieht, wie die "Spekulation auf die Stimme des einfachen Volkes" eine unberechenbare Waffe ist. Ihr Sprengsatz kann auch gerne mal nach hinten losgehen.
Vorschlag zur Güte: Nächstes mal eine Hundertschaft von bezahlten Applaudierern bei einer Eventagentur anmieten? Oft bewährt. Es geht nichts über praktische Erfahrung in der Politik.
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Eilantrag gegen Novelle des Klimaschutzgesetzes
Der CDU-Politiker Heilmann zieht gegen die geplante Reform des Klimaschutzgesetzes vor das Bundesverfassungsgericht. Einmal war er mit einem solchen Antrag schon erfolgreich – beim Heizungsgesetz.
Vernunftdenker Don Pedro:
Wiederum: Was zunächst zum Entscheid ansteht, ist das Beschlussverfahren, also nicht der Vorwurf von Rechtsnomen-Fehlern, insbesondere Grundrechte-Verletzung. Diese eventuellen Fehler können im Prinzip erst nach Verabschiedung und erfolgter Verkündung im Gesetz- und Verordnungsblatt amgefochten werden.
CDU-Abgeordneter ((Heilemann)) legt Verfassungsbeschwerde gegen "Heizungsgesetz" ein
Autor: Leser Uw. Sw. am 05.12.2023 um 13:02 Uhr
Leser: Klage gegen Heizungsgesetz - Millionen betroffener Hausbesitzer sollten gegen dieses Gesetz klagen. Bin 77 Jahre, Rentner mit 360 € im Monat. Mein Haus mit Ölheizung /Vissmann und im Sommer mit Warmwasser Solar. Das Haus ist über 150 Jahre alt. Alternative ist nur abreißen. Wollte das Haus verrenten, geht aber nicht mehr. Ich bin enteignet. Das ist ein absoluter Verfassungsbruch. Leider regiert die CDU in einigen Ländern mit den Grünen. Ist diese Klage ernst gemeint oder nur Schau?
Vernunftdenker Don Pedro:
Ein rechtlich relevantes Beispiel: Bei der Beschwerde geht es aber zuallererst um das Beschlussverfahren.
Zur Sache an sich: Das Immobilien-Objekt, das völlig oder fast unverkäuflich wurde, würde bei unglücklichem Verlauf an den Staat heimfallen, sobald der jetzig Eigentümer seine Anwesenheit auf Erden beenden muss. Denn der Käufer wäre mit den gesetzlichen Kaufauflagen möglicherweise oberhalb Restwert belastet.
Wenn der Staat durch Gesetze das Eigentum nutzbar belässt, aber unverkäuflich macht und als einziger Übernehmer verbleibt, was unterscheidet dies von Enteignung? Der bisherige Eigentümer ist mit dem Inkrafttreten des Gesetzes vielleicht faktisch nur noch Inhaber eines lebenslangen Nutzungsrechts. Diese Fallgruppe müsste näher auf rechtliche Stichhaltigkeit analysiert werden.
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Volksbank Ruhr Mitte – Heizungsgesetz Gebäudeenergiegesetz (GEG)
Am 8. September 2023 hat der Bundestag die Novelle des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) – umgangssprachlich „Heizungsgesetz“ – verabschiedet.
_ _ Das Gesetz tritt mit Wirkung zum 1. Januar 2024 in Kraft Die Bundesregierung stellt damit klar, dass in Zukunft nur noch Heizanlagen installiert werden dürfen, die langfristig zu mindestens 65 Prozent aus erneuerbaren Energien gespeist werden.
Jede neu eingebaute Heizung muss ab 2024 zu 65 Prozent mit erneuerbaren Energien betrieben werden. _ _ Für Bestandsgebäude und Neubauten außerhalb von Neubaugebieten gelten längere Übergangsfristen. In Großstädten mit mehr als 100.000 Einwohnern wird der klimafreundliche Heizungswechsel spätestens nach dem 30. Juni 2026 Pflicht, in kleineren Städten nach dem 30. Juni 2028.
Entscheiden sich Kommunen im Rahmen der kommunalen Wärmeplanung bereits vorher für ein Wärmenetz, können frühere Fristen greifen.
_ _ Ab dem 1. Januar 2024 müssen sich Personen, die eine solche Heizung installieren möchten, beraten lassen. In der Beratung wird u. a. auf die möglichen finanziellen Belastungen hingewiesen, die durch eine steigende CO2-Bepreisung entstehen können._ _ Einen Berater in Ihrer Nähe finden Sie auf _ _ ...-experten.de.
_ _ halten wir für voreilig. Denn den Beleg, dass sich die geforderten Maßnahmen eignen, um das Ziel zu erreichen, bleibt der Gesetzgeber schuldig. Auf eine Frage der Unionsfraktion, mit welchen CO2-Einsparungen die Regierung durch die Novelle rechne, antwortete diese, dazu lägen gegenwärtig noch "keine abschließenden Abschätzungen" vor.
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Vernunftdenker Don Pedro:
Der Herrgott schuf die Welt und den Menschen. Satan nörgelt aber schon seit 20.000 Jahren: Zu harmonisch. Zu intelligent. Zu schön. Also ließ der Herrgott sich breitschlagen und erschuf seit dem Jahr 2000 die Grün-Ideologen.
Die Abschätzung, die das Ministerium noch nicht schafft, siehe oben, wir schaffen das: Das Gesetz führt aktuell nach Überschlagsrechnung zu einem beträchtlichen Mehrbedarf von fossilen Energieträgern. Infolgedessen kann das Gesetz verfassungsrechtlich wohl keinen Bestand haben. Allerdings muss all dies den Gerichten vorgetragen werden.
Auch gilt, dass Neuversorgung mit Fernwärme in der Regel erhebliche Mehrbelastung aus fossilen Energieträgern erzeugt. Dass ist an anderer Stelle auf dem LIBRA-Menü näher belegt.Ob Kinderbuch-Autoren die nötige Kompetenz besitzen, Ingenieurs- und Volkswirte-Wissen nachzuvollziehen, bleibt abzuwarten. Die Hoffnung stirbt zuletzt.
Aber Vorbehalt: Bisher erfolgte nur Überschlagsrechnung. Die präzise Ermittlung ist komplex verzahnt. Für Verfassungsbeschwerden sollte sie erfolgen. Sofern die Nutzen-Vermutung des Gesetzes widerlegt ist, verstößt es gegen das Willkür- und Schikaneverbot - was dann allerdings in juristische Argumentation und Terminologie zu übertragen wäre.
Beratungsauflagen sind unsinnig. Handwerker, Ingenieure, Verbraucher, die ihre Aufgabe kennen und die optimale Lösung suchen, sind natürlich die Berufenen für das Optimieren. Ob Kinderbuch-Autoren begreifen, dass Bürger keine manipulierungsbedürfitigen Kleinkinder sind, sondern erwachsen sind, zur Sache erfahren sind und im Besitz der Handlungsfreiheit sind, nämlich ein Grundrecht.
Für die staatliche Finanzierung von Beratungszwang stellt sich die Frage, ob der objektive Tatbestand von Veruntreuung von Haushaltsgeldern ausgelöst wird.
Durch den Beraterzwang erwirbt der Staat eine aus finanziellen Gründen zwangs-willige Manövriermasse für allerlei Daumenschrauben ohne formelle Rechtsgrundlage? Und treue Wähler der Partei, der sie ihren seminar-angelernten Job samt Bankkonto-Alimentierung zu verdanken haben? Jeder Berater ein Grünen-Wähler?
So hat alles seine Logik? Vielleicht einmal den lebenserfahrenen Rentnern anbieten, einen abgabenfreien Nebenjob als "ehrenamtlicher Energieberater" zu starten. Da könnte man mit wenig Geld rund 10 Millionen Leute zu Grünen-Anhängern transformieren?
Soll man Antrag auf Förderung stellen und gerichtlich einklagen, diese auch ohne staats-zwangss-disziplinierten "Berater" zu erhalten? Das sollte am besten ein erfahrener Bauingenieur durchsetzen. Wer geetzeskonforme Bauwerke zu gestalten versteht, dem für eine Heizungsauswahl-Lappalie einen Berater aufzuzwingen, muss da bei irgendwelchen dafür verantwortlichen Jura-Leuten "eine Schraube locker sein"? Oder ist es extremst richtig, wichtig und nötig? Wie sehen Sie das?
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Heizungsgesetz: Warum eine erneute CDU-Klage aussichtslos ist
Der CDU-Abgeordnete Thomas Heilmann ist ein verdienstvoller Parlamentarier. Indem er gegen den Beschluss des Heizungsgesetzes vor der Sommerpause klagte, hat er die oft überfall-artige Gesetzgebung im Bundestag zum verfassungsrechtlichen Thema gemacht. Nun droht er via Bild-Zeitung eine neue Verfassungsklage gegen den für Freitag geplanten endgültigen Beschluss des Heizungsgesetzes an.
_ _ Beim Bundesverfassungsgericht ging es nicht um die Dauer der Beratung, sondern um die Grundlage der Beratung. Die Abgeordneten sollten genügend Zeit haben, den Inhalt des Heizungsgesetzes zu lesen und zu verstehen, bevor sie abstimmen. _ _ nun den ganzen Sommer Zeit, um das Gesetz zu studieren, obwohl das BVerfG nur ein paar zusätzliche Tage verlangte.
Dass die Koalition ihren Gesetzentwurf nicht noch einmal änderte, _ beeinträchtigte ganz sicher nicht seine Rechte. _ _ Eine zusätzliche Ausschuss-Sitzung, die Heilmann nun vermisst, hat Karlsruhe nicht gefordert. Dass die Ampel an ihrem Kompromiss festhält und die Debatte nicht wieder von vorn beginnt, ist ihr gutes politisches Recht.
_ Vorwärts ist eine 1876 als „Central-Organ der Sozialdemokratie Deutschlands“ gegründete Zeitung. Bis in die Gegenwart _ Parteizeitung der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands.
Seit 2015 erscheint _ nur noch sechsmal im Jahr. _ _ Seit ((2020)) wird die Auflage nicht mehr der IVW gemeldet. _ zuletzt dort _ 356.070 verkaufte Exemplare.
Vernunftdenker Don Pedro:
VORWÄRTS ist anscheinend eine SPD-Mitglieder-Zeitschrift alle 2 Monate. (?) "verkaufte Exemplare" ist nicht falsch, nicht ganz überzeugend. - Der vorstehende Artikel ist im Prinzip zutreffend, aber es sei ergänzt: Selbstverständlich kann ein Abgeordneter einen weiteren sonstigen Einwand beim Bundesverfassungsgericht vortragen.
Das Gericht wird die Beschwerde (wohl nicht Klage und wohl nicht CDU-Klage) entweder nicht zum Entscheid annehmen oder im Fall der Annahme darüber entscheiden.
Dies wurde hier festgehalten, weil die Frage des ordnungsgemäßen Zustandekommens eines Gesetzes immer Beschwerderelevanz hat.
Kontroverse um das "Heizungsgesetz" : Das Ende der Hängepartie?
_ _ sprach mit Blick auf eine Verunsicherung bei Kunden von einem "Marktabriss" bei der Heizungsmodernisierung _ _ Kerstin Andreae, Hauptgeschäftsführerin des Bundesverbandes der Energie- und Wasserwirtschaft,,,
... sie verwies auf die geplante Verzahnung mit der kommunalen Wärmeplanung . Für Bestandsbauten soll dies der Dreh- und Angelpunkt sein: Auf der Grundlage einer Wärmeplanung in Kommunen sollen Hausbesitzer entscheiden können, was sie machen. Die kommunale Wärmeplanung soll in Kommunen über 100.000 Einwohnern ab Mitte 2026 und für die restlichen Kommunen ab Mitte 2028 vorliegen.
Vernunftdenker Don Pedro:
Die Kommunen machen einen Wärmeplan? Was verstehen Kommunen-Politiker und Kommunen-Verwaltung hiervon? Welchen Nutzen kann das haben? Oder ist das für Einkommen für Partei-Spezies, die da mit palavern dürfen und hohe Sitzungsgelder kassieren? Sollen den parteinahen Kommunalbetrieben weitere (vermutlich unsinnige) Aufgaben verschafft werden?
Ist Robert Habecks Heiz-Verbot rechtswidrig?: "Unverhältnismäßig" und "verfassungswidrig"! Experten zerreißen Habecks Heiz-Hammer
Darf er sein Heiz-Verbot überhaupt durchsetzen?
Experte erklärt, warum Habecks Heiz-Pläne verfassungswidrig sind Ist das Verbot von Öl- und Gasheizungen rechtswidrig? _ _ Widerstand gegen Habecks Heiz-Hammer wächst - Betroffene könnten klagen
Vernunftdenker Don Pedro: dies von "2023-03-17" bezieht sich weitgehend auf einen Bericht der BILD-Zeitung. Dieser ist im April 2024 in BILD datiert auf. "2023-03-23".
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Auch Bürger können sich wehren: Habecks Heiz-Verbot ist rechtswidrig!
Wirtschaftsminister Robert Habeck (53, Grüne) will Gas- und Ölheizungen in Deutschland verbieten! Davon betroffen: rund 30 Millionen Haushalte, die aktuell mit Öl oder Gas heizen.
Die große Frage aber: Darf Habeck das überhaupt? Kann der Wirtschaftsminister uns vorschreiben, wie wir unsere Häuser und Wohnungen zu heizen haben?
Nein, sagen Verfassungsexperten – zumindest nicht so wie geplant! „Das geplante Verbot von Öl- und Gasheizungen ist eine verfassungswidrige Einschränkung der Eigentumsgrundrechte“, erklärt Verfassungsexperte und Professor an der Universität Oldenburg, Volker Boehme-Neßler (60). _ _ ABER: „Die Einschränkungen müssen verhältnismäßig sein. Heißt, es darf keinen weniger harten Eingriff mit gleicher Wirksamkeit geben.“
_ _ Zustimmung von Josef Franz Lindner (56), Professor an der Universität Augsburg. Er hält Habecks Heizungs-Hammer in seiner aktuellen Form für unverhältnismäßig und daher verfassungswidrig _ _ Für den Juristen ist klar: „Sanierungszwang plus Heizungsverbote überschreiten die Zumutbarkeits-Schwelle.“
Die Experten sind sicher: Gegen das Gesetzesvorhaben wird es Widerstand geben! ▶︎ Erste Möglichkeit: _ _ Wenn ein Viertel der Mitglieder des Bundestages das spätere Gesetz für verfassungswidrig hält, können sie es vom Bundesverfassungsgericht auf seine Verfassungsmäßigkeit überprüfen lassen. Auch eine Landesregierung oder die Bundesregierung selbst könnte eine „abstrakte Normenkontrolle“ beantragen.
▶︎ Zweite Möglichkeit: Betroffene klagen! „Wenn der Haus- oder Wohnungsbesitzer _ von einer Behörde aufgefordert wird, seine Heizung auszutauschen, kann er dagegen beim Verwaltungsgericht klagen.“ _ bis zum Verfassungsgericht"
Vernunftdenker Don Pedro:
Besitzer? ... Eigentümer. - Und die sofortige Verfassungsbeschwerde geht bis 12 Monate nach Inkrafttreten - also 1. Januar 2024 bis 31. Dezember 2024. - Im übrigen: Gute Argumente für nötige Analyse.
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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♥ Ratg.Heiz.: Wärme + *Warmwasser f.mein Haus (19,99)
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***** 👩 _!!!_ Heizungsgesetze: Medienschau: *Mittelbare Enteignung. 50.000 € Strafe für "Heizungs-Vernunft statt Schrottplatz"? Berliner "Doofokratie"? Verfasssungsbeschwerden!
▼ mehr! ▼
► 2025-08-26 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/ret-aaa-de.htm#RET-GREEN-HEAT Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Heizungswende: Lösung in Sicht:
Umweltschützer sind die Lösung des Energie-Problems:
Sie machen viel heiße Luft und damit kann man heizen
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
Der CO₂-Preis belastet Konsumenten fossiler Brennstoffe. Eine Berechnung zeigt, wie hoch die CO₂-Kosten heute schon sind und wo sie in den kommenden Jahren sein können.
Der CO₂-Preis verteuert das Heizen mit Gas aktuell um rund 237 Euro für ein Einfamilienhaus, bei Ölheizungen um rund 350 Euro. Ab 2027 droht eine Vervielfachung dieser Bepreisung. Beim Tanken kann die CO₂-Steuer den Sprit im schlimmsten Fall um 1 Euro zusätzlich verteuern. Laut einer Umfrage befürworten nur 30 Prozent diese Preiserhöhungen.
🖐 LESER: "Einnahmen fließen in den Klima- und Transformationsfonds"? Für mich ein neuer, unkontrollierbarer Topf, aus dem der Finanzminister ALLES finanzieren kann, bis hin zu fragwürdigen NGO! Wer kontrolliert und überprüft die sachgerechte Verteilung dieser Steuer? - Das Finanzministerium? DANKE NEIN!
🖐 LESER: Laut einer Umfrage heizen 3/4 der Häuser in D mit diesen 2 Heizmöglichkeiten. Also fettes Absahnen. Manche Geringverdiener mit Auto können ohne eine Gehaltserhöhung nicht mehr zur Arbeit kommen. 1 € pro Liter ist nicht wenig. Alle anderen betrifft das auch und auch die werden um mehr Gehalt bitten. Jegliche Güter, die transportiert werden müssen, werden teurer, viel teurer. Da die Spritkosten umgelegt werden. Ab diesem Stichtag wird alles viel teurer. Zu einer Zeit wo eh alles schwächelt und Arbeitgeber nur wegen einem patriotischen Herzen wohl hier noch Arbeit anbieten.
Vernunftdenker Don Pedro: Funktioniert so diabolisch ein verdeckter Totalitarismus? Obwohl das Problem dadurch überhaupt nicht gelöst wird und die Problematik eigentlich gar nicht "CO2" ist, wird den Bürgern als "inflationäre Preissteigerung" angedient, was in Wahrheit gewaltige Kapitalströme erzeugt und immer vollere Staatskassen statt Geld für Leistung. Wer das Abschalten von Kernkraftwerken erzwingt und zugleich immer höhere Energiebesteuerung, manche empfinden diese Widersinnigkeit als eine Verschwörung von Ideologen gegen Massenwohlstand.
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Zur Volltext-Fassung?
(statt Auszug):- Nachstehenden Link anklicken. Dann suchen ganz oben bei einer der 3 Spalten. Dort anklicken: "v mehr v"
https://infos7.org/pde/ret-aaa-de.htm#RET-GREEN-HEAT
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Viel Bürokratie – wenig Nutzen : Munich Re kehrt ESG-Initiativen den Rücken – Rückzug aus vier Klimabündnissen
Der weltgrößte Rückversicherer Munich Re hat sich aus vier internationalen Klimainitiativen zurückgezogen. Begründet wird der Schritt mit wachsender Rechtsunsicherheit, wachsender Bürokratie – und geopolitischem Gegenwind aus den USA.
_ _ hat der weltgrößte Rückversicherer sich aus mehreren Initiativen zurückgezogen. _ _ die Net-Zero Asset Owners Alliance (NZAOA), die Climate Action 100+ (CA100+), die Net Zero Asset Managers initiative (NZAM) und die Institutional Investors Group on Climate Change (IIGCC).
_ _ Die Net-Zero Insurance Alliance (NZIA) hatte die Munich Re bereits im Mai 2023 verlassen. Auch die Swiss Re hatte sich aus dieser Vereinigung in jener Zeit zurückgezogen. _ _ Munich Re: ESG bringt mehr Berichtspflichten als Ergebnisse
_ _ weltweit organisierte Initiativen _ _ Durchsetzung ((der)) ESG-Ziele steht für Ökologie, soziales Engagement und sogenannte Führungsverantwortung. Wo sich Finanzdienstleister diesen verpflichten, relativieren sie damit ihr Bekenntnis zu maximaler Rendite für Anleger.
Vernunftdenker Don Pedro: Die "Wenden-Wende": Wir erleben aufregende Zeiten. Das "Ent-Woken" findet statt - unter unseren Augen. Eine Ära der realpolitischen Dominanz der Lebenszeit-Pubertären geht zu Ende.Es enden irrende Komponenten der Klima-Wende, Energie-Wende, Anti-Atomenergie-Wende, Gendering-Wende, Grünen-Wende, Immigrations-Wende, Bürgergeld-Wende, Lastenfahrrad-Wende, Transfrauen-Wende. Die Wenden-Wende: Die Grundrechte schlagen zurück gegen ihre viele Jahre dauernde Entwendungs-Wende. Aber noch ist viel zu tun. Die Grundrechte-Missachtung durch lebenszeit-pubertäre "Gutmenschen" ist noch tief verzahnt In Medien, Politik und staatlicher Verwaltung.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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"Die Revolution frisst ihre eigenen Kinder." (Pierre Vergniaud kurz vor seiner Hinrichtung am 31. Oktober 1793)
Koalition will Heizungsgesetz abschaffen : Merz: Heizwende durch Preisdruck nicht durch Verbote
Dabei ging es insbesondere um das sogenannte Heizungsgesetz – die Novelle des Gebäudeenergiegesetzes, die 2023 von der Ampelkoalition verabschiedet wurde. Merz will Abkehr von bestehender Variante des Gebäudeenergiegesetzes
_ _ im Koalitionsvertrag _ _ Im Kontext _ „Emissionshandel“ heißt es, dass man „am System der CO₂-Bepreisung als zentralem Baustein in einem Instrumentenmix“ festhalte.
🖐 LESER: Also, wenn wir in Zukunft mit Strom heizen sollen, muss dieser billiger werden. Eine Luft Luft Wärmepumpe mit Kennzahl 3 macht aus 1kWh Strom, 3kWh Wärme --> aber nur im Sommer. Im Winter kommt diese WP auf ein Kennzahl von 1,2...1,5. Dann kommt viel weniger Wärme aus dieser Pumpe. Und was ist im Winter immer teurer... richtig die elektrische Energie.... Allgemein halten die Pumpen nicht so lange wie eine Gas- oder Öl Therme, dafür sind sie aber etwas teurer. Wenn ich Erdwärme nutzen will um zu heizen wird die Installation zum Problem, hier verzehnfachen sich die Kosten der Wärmepumpe, allerdings ist der Kennwert übers Jahr in etwa gleich, aber höher als 3 ist er auch nicht.
🖐 LESER: Zu den vielen unguten Eigenschaften von Merz, wie Lü_..._ und Relativieren kommt nun auch noch Erpres_..._ der Bevölkerung hinzu. Man kann es nennen wie man will, aber es ist und bleibt Erpres_..._ , wenn der Preis für Öl oder Erdgas künstlich so hoch gesetzt wird, dass sich niemand diese Energien mehr leisten kann.
🖐 LESER: --- Demnächst wird alles nur noch über den Preis an den Bürger durchgedrückt. Die Versicherung für Verbrenner steigt dann wahrscheinlich auch ordentlich an. Alles was der Regierung missfällt wird plötzlich unbezahlbar und daraus wird kein Hehl gemacht, die Bevölkerung mit dieser Methode zu erpressen. Die CO2 Bepreisung ist ohnehin der Supergau. Manch einer spricht vom größten Raubzug der Geschichte.
Vernunftdenker Don Pedro: Nicht Rückkehr zur Vernunft, aber immerhin zu einem Vernünftchen. Schon ein guter Anfang. Was man Anfang 2025 alles bereits der Nicht-Regierungspartei AfD zu verdanken haben dürfte, ist zwar nicht genug, aber immerhin setzt die AfD bereits mittelbar einen Teil ihres Programms durch. Das Geld dafür aus den Regierungsämtern geht nur an die anderen: Die Brandmauer des Einkommensschutzes der Herrschenden der Bestandsparteien. Eine ökonomische Kartell-Logik. Müsste man das einmal unter dem Gesichtspunkt des Kartellrechts analysieren?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Was sagen die Parteien dazu? Was wird aus dem Heizungsgesetz?
Das Heizungsgesetz ist umstritten wie kaum ein anderes Gesetz der Ampel. Es war einer der größten Aufreger der Legislaturperiode, die bald vorbei ist: Das Heizungsgesetz. Wie geht es nach der Bundestagswahl weiter? Wichtiger Schritt für die „Wärmewende“ oder Hineinregieren in den Keller? Nach der Wahl könnte es eine Reform der Reform geben.
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Vernunftdenker Don Pedro: Details der Parteien-Absichten sind uninteressant, jedoch von rechtlichem Interesse für mögliche Anfechtungsgründe. Deshalb wird die frei lesbare Quelle hier verfügbar gehalten.
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Bauministerin Geywitz Heizungsgesetz abschaffen? „Wer das behauptet, macht den Leuten etwas vor“
Vor der Bundestagswahl werden Forderungen laut, das Gebäudeenergiegesetz zurückzudrehen. Bauministerin Geywitz hält das für unrealistisch.
Fossiles Heizen werde ohnehin immer teurer. Bei der Förderung für effiziente Gebäude schlägt sie eine Neuausrichtung vor.
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🖐 LESER: Unglaublich, dass sie sich nicht schämt ein Interview zu geben. Ihr Auftrag war klar, günstigen Wohnraum schaffen. Sie hat komplett versagt
🖐 LESER: Brüssel ist schon praktisch. Es erlaubt Politikern immer wieder schlechte Gesetze gegen die eigene Bevölkerung zu verabschieden mit dem Hinweis, dass sie dank zuvor verabschiedeter Gesetzgebung der EU absolut notwendig sind. Dann wundern sie sich warum Leute einen EU-Austritt wollen. Wenn Politiker EU-Gesetzgebung als Naturgesetzen hinstellen, haben wir ein Demokratie-Problem
🖐 LESER: Gesetze, die man so niemals durch den Bundestag bekommen würde, --- werden auf EU-Ebene in die Gesetzgebung induziert und so ohne den Bundestag für Deutschland Tatsachen. Und der einzige, der sich an diesen Müll hält, ist Deutschland. Es wird Zeit für einen Wechsel auf allen Ebenen. Afuera
🖐 LESER: Interessante Argumentation: Man kann ein schlechtes Gesetz nicht abschaffen, weil es unerwünschte Folgen eines anderen offensichtlich auch schlechten Gesetzes korrigiert. Wir haben hier wohl die Erweiterung der Parkinsonschen Gesetze von Behörden auf die Legislative. Es ist natürlich klar, dass die Abschaffung aller schlechten Gesetze mit unbeabsichtigten und unerwünschten Folgen nicht in Erwägung gezogen wird. Wir sind immer wieder verblüfft, wie sehr sich auch in einer Demokratie die Politiker von den Bürgern entfernen
🖐 LESER: 1.. Das Heizungsgesetz ist planwirtschaftlicher Unsin und gehört abgeschafft und zwar ersatzlos. Es hat ja seine Ziele nicht erreicht sondern ganz im Gegenteil sowohl den Wohnungsneubau als auch den Verkauf von Wärmepumpen generell abgewürgt.
2. Dass fossile Energien immer teurer werden ist einzig und allein der Politik geschuldet.
3. Das Einzige, was Frau Geywitz einfällt, ist das nächste planwirtschaftliche Bürokratiemonster, was genauso wie das Heizungsgesetz heute ebenfalls scheitern wird und zwar mit Ansage.
. Frau Geywitz ist wahrscheinlich die schlechteste Bauministerin in der Geschichte der Bundesrepublik. Damit reiht sie sich aber nahtlos in ihre Kabinettskollegen ein.
🖐 LESER: Fällt eigentlich schon unter die Rubrik
"Heizungsopferverhöhnung"
🖐 LESER: Hat diese Frau selber mal gebaut? Ein bestehendes Gebäude saniert? Geerbt, gekauft? Selber mal ein Projekt geplant, kalkuliert und zu Ende gebracht? --- Keine weiteren Fragen
🖐 LESER: Geywitz verkörpert eine ideologisch verbrämte Politikerkaste grüner Fundamentalisten und Apparatschicks, die den Bezug zur Bevölkerung verloren haben. Abwählen. In Deutschland und Europa
🖐 LESER: "Fossiles Heizen werde ohnehin immer teurer". Nein Frau Geywtiz, es wird künstlich teurer gemacht u.a. durch jährlich steigende CO2 Abgaben pro Tonne, welche Ihre Regierung und ganz besonders mit den Grünen ins Leben gerufen wurde. Ihr Job wäre es gewesen die Infrastruktur dazu vernünftig aufzubauen oder zumindest einen annehmbaren Übergang zu schaffen und auch hier nur Versagen auf ganzer Breite.
Welche Alternativen habe heute Hausbesitzer einer älteren Bestandsimmobilie mit entsprechender Wohnfläche um vernünftig heizen zu können? Pelletheizung und das wars dann auch schon und auch die wird wahrscheinlich bald auf dem Kieker stehen.
Alle anderen Systeme wie Infrarotheizung und der ganze Schnickschnack haben sich nicht bewährt. Bei Wärmepumpen müssen die meisten Häuser fast schon saniert werden, um überhaupt die Voraussetzungen dafür zu haben
🖐 LESER: Danke für die ehrliche Aussage Frau Geywitz, dann wissen die Bürger, wen sie nicht wählen können.
🖐 LESER Eine weitere, unfähige Diplom Politikwissenschaftlerin. Neben dem Genderstudium das sinnloseste Studium ever. Dieser Mist sollte aus eigener Tasche bezahlt werden
🖐 LESER: Wo soll sie ganze Kohle eigentlich herkommen um den ganzen Bestand zu modernisieren? Lächerlich! Fossiles Heizen wird teuer, weil es politisch gesteuert ist, nicht weil der Markt das bewirkt. Jagt diese Politik zum Teufel und hört auf, euch zu beschweren! Strompreis USA ca 10 Cent pro kWh, Gaspreis ca 4 Cent pro kWh! Alles politisch künstlich verteuert bei uns!
Vernunftdenker Don Pedro: Politiker draußen bleiben! Mein Haus-Bauch gehört mir Die Anordnungs- und Verbote-Kultur seit der Corona-Hysterie erreichte bis Ende 2024 immer neue Hochleistungen-Höhepunkte in Richtung Neo-Totalitarismus. Jetzt haben die Schuldigen Angst vor dem Volkszorn? Alle Besorgnis ist unbegründet, die Todesstrafe ist abgeschafft.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Heizungsgesetz verunsichert Hausbesitzer: „Soll ich mir illegal eine Gasheizung besorgen?“ Chaos im Heizungskeller:
Die Aufforderung ist unmissverständlich. Bis zum 31. Dezember soll der Wohnungseigentümer Auskunft geben über den „Zustand der Heizungsanlage“, sämtliche „Bestandteile der Heizungsanlage“ und „Ausstattungen zur Effizienzsteigerung“.
_ _ So _ in einem Formular, das _..._ von der Hausverwaltung bekommen hat. Der Eigentümer vermietet im Frankfurter Stadtteil Bornheim eine kleine Altbauwohnung mit Gas-Etagenheizung. Nach einer Erneuerung der Anlage vor drei Jahren für mehrere Tausend Euro dachte er eigentlich, er hätte jetzt erst mal Ruhe. Das war vor der Verschärfung des Gebäudeenergiegesetzes im vergangenen Jahr, besser bekannt als Heizungsgesetz
_ _ Gas-Stopp in Mannheim und Stress für Eigentümer: Das Heizungsgesetz beginnt zu wirken und verunsichert Hausbesitzer. Welchem Rat können sie vertrauen?
_ _ In dem Formular ist davon die Rede, dass demnächst eine fünfjährige Übergangsfrist beginne und von da an eingebaute Heizungen zu 65 Prozent mit erneuerbaren Energien betrieben werden müssen. „Wie das funktionieren soll, konnte mir bislang niemand sagen. Es gibt hier nur einen Gasanschluss, und für eine Wärmepumpe ist das Haus laut Installateur nicht geeignet“
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Vernunftdenker Don Pedro: Den Eigentümern geschieht recht. Der von hier ständig verbreitete Hinweis, dass man derartigen Wahnwitz nur durch eine Verfassungsbeschwerde vor dem 31. Dezember 2024 bremsen könnte, fand keine spürbare Resonanz. Wenn die Bürger zu bequem sind, dem Staat ein "nein" form- und fristgerecht entgegenzusetzen. so ist die resultierende Teilenteignung die konsequente Strafte: "Darwin hat wieder einmal zugeschlagen."
Gibt es denn bereits überhaupt innerhalb von 5 Jahren auch nur annähernd ausreichend viele, nennen wir es so, "erneuerbare Energieträger" auf dem Markt? Ist ein Gesetz, falls es Unmögliches anordnet, Irrsinn oder Religion oder was ist es?
Einmal mehr: Es gibt keine "erneuerbaren Energien". Das sollte man spätestens bis zum Schulabschluss gelernt haben. Mit der Energie ist es wie mit dem Geld beim Investment-Unternehmen: Verliert man sie, so ist sie danach nur woanders.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Viele alte Kamin- und Kachelöfen müssen demnächst ausgetauscht werden - 200.000 Öfen in BW betroffen
Zum 31. Dezember müssen viele alte Kaminöfen stillgelegt werden, da sie nicht mehr die strengeren Umweltschutznormen des Bundesimmissionsschutzgesetzes erfüllen. Schornsteinfeger Simon Bachstädter aus Oberreichenbach im Kreis Calw hat deswegen viel zu tun.
_ _ Wenn der Ofen rußt, fällt er meistens durch. Ein anderer Ofen _ aus dem Jahr 2000 _ schafft die Feuerstättenkontrolle von Simon Bachstädter nicht _ _ Der hängende, dreieckige Designerofen mit großen Glasfronten ist zwar _ ein kleines Prunkstück. Die Technik für die Luftzuführung in die Brennkammer stammt aber noch aus den 90er Jahren und sorgt für einen ungleichmäßigen Brand. Der Ofen rußt und fällt leider durch.
_ _ Ob ein Kaminofen ausgetauscht werden muss oder nicht, entscheidet _ der Schornsteinfeger. _ _ Holzöfen _ annähernd vollständige Liste aller Öfen, die nach der Bundesimmissionsschutzverordnung außer Betrieb gehen müssen, bietet der HKI Industrieverband Haus-, Heiz und Küchentechnik.
Manchmal reicht vielleicht auch ein Feinstaubfilter
Vernunftdenker Don Pedro: Die Maßnahme als solche hat gute Gründe. Es erfolgte anscheinend nicht in maßloser Anordnungs-Willkür. Gibt es das denn überhaupt noch "ohne"? Der Glaube sn Vernunft ist inzwischen eher zum Unglauben verwandelt bei allem was der Staat zum "Schutz" von irgendetwas verordnet.
Frist läuft aus : Neue Grenzwerte bedeuten für viele Öfen bald das Aus – oder bis zu 50.000 Euro Strafe
Mit dem Jahresende treten schärfere Grenzwerte für Kaminöfen und andere Feuerstätten in Kraft. Wer nicht handelt, riskiert mitunter hohe Bußgelder. Nicht immer lohnt sich eine Nachrüstung. WELT erklärt, welche Ausnahmen gelten, was Besitzer wissen sollten und was sie tun können.
_ _ Millionen Besitzer älterer Kaminöfen und anderer Feuerstätten _ müssen bis Ende dieses Jahres ((2024)) überlegen, ob sie ihre Öfen modernisieren, stilllegen oder austauschen
_ _ Am 31. Dezember 2024 endet die letzte Übergangsfrist der ersten Bundesimmissionsschutzverordnung. _ _ legt _ seit 2010 strengere Emissionsgrenzwerte für Feinstaub und Kohlenmonoxid fest.
_ _ Betroffen sind Kamine sowie Kamin-, Kachel-, Pellet-, Hackschnitzel-, Scheitholz- oder Kohleöfen – laut Industrieverband Haus-, Heiz- und Küchentechnik (HKI) insgesamt etwa vier Millionen Feuerstätten bundesweit.
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Vernunftdenker Don Pedro: Der 60 jare alte Ofen im freistehenden Bauernhaus am Waldrand verpustet Feinstaub. Schrecklich. Hasen, Rehe und Spatzen sind empört, was ihnen angetan wird, wenn der alte Ofen im Nebengebäde ein paar Wochen geheizt wird bei Familientreffen zum Feiern.
Nun wird mit Einsatz von Energie und Rohstoffen ein neuer Ofen gebaut,
transportiert, eingebaut ud der alte wird mit Energieeinsatz abtransportiert und verschrottet.
Diies zur Klarstellung des Grundsatzfehlers der Weltverbesserer: Generalisierte Regeln ohne Würdigung der Einzelfälle. Regulieren muss intelligend sein. Vorzugsweise soll der Markt genutzt werden, die Entwicklung zu optimieren.
Regeln für neu vertriebene Öfen sind demgegenüber grundsätzlich sinnvoll, soweit nicht übertriieben. - Regulierungsfehler sind schwer angreiifbar, sofern seit dem Inkrafttreten mehr als12 Monate verstrichen sind. Aber ausgeliefert ist man ihnen nicht.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Habecks Heizregel: Die Krux mit dem hydraulischen Abgleich
_ _ Gaszentralheizung _ Neujustierung der Anlage
_ _ Nach _ Vorgabe von _ minister Habeck _ bis _ 15. September ((2024)) in vielen Häusern mit einer Gaszentralheizung eine Neujustierung der Anlage Pflicht. Nur die wenigsten Eigentümer werden diese erfüllen. Und dann?
_ _ Vor _ zwei Jahren wurde _ ein Wortmonstrum geboren. Mit der Mittelfrist- energie- versorgungs- sicherungs- maßnahmen- verordnung,
(hier "- " eingefügt))
kurz „EnSimiMaV“, wollte _ minister Robert Habeck (Grüne) angesichts der damals extrem hohen Gaspreise Privathaushalte und Unternehmen zum Energiesparen anhalten.
_ Preise längst wieder auf Normalniveau _ die Verordnung noch bis zum 30. September 2024 in Kraft. Und am 15. September endet eine wichtige Frist für Immobilieneigentümer.
_ _ den Wasserdruck in den Heizkörpern so einzustellen, dass sich die Wärme in einem Haus gleichmäßig verteilt und möglichst wenig Energie benötigt wird. Knapp 40 Prozent der Wohngebäude in Deutschland werden mit _ Gas _ beheizt, etwa 7,4 Millionen Häuser.
_ _ bis _ 30. September 2023 _ Pflicht in Gebäuden mit mindestens zehn Wohnungen. Bis Mitte dieses Monats ((September 2024)) _ auch in Häusern mit mindestens sechs Wohnungen
_ _ Verordnung hat die Preise nach oben getrieben _ _ Früher hätte der Abgleich für ein ganzes Mehrfamilienhaus 1000 bis 3000 Euro gekostet, jetzt würden solche Preise mitunter je Wohnung aufgerufen.
_ _ dürfte dies eine der am meisten ignorierten Regeln sein, die sich eine Regierung je ausgedacht hat. erfolgte nur in 17,7 Prozent der Häuser der hydraulische Abgleich wie vorgeschrieben. Beim jetzt nahenden Stichtag _ nur 9 Prozent wollen es überall schaffen.
_ _ Es gibt _ Fälle, in denen keine Einsparungen beobachtet wurden oder die Heizkosten danach sogar stiegen.
_ _ Keine Bußgelder bei Nichteinhaltung _ _ aussitzen, bis die Verordnung am 1. Oktober ((2024) außer Kraft tritt. Doch der hydraulische Abgleich verschwindet nicht, er steht auch im reformierten Gebäudeenergiegesetz (GEG). Und anders als in der Verordnung aus der Energiekrisenzeit sieht dieses Gesetz im Fall von Verstößen auch Bußgelder von bis zu 5000 Euro bei Verstößen vor.
Vernunftdenker Don Pedro: Die abgehobene Berliner Herrscher.Hybris ist einmal mehr ganz im Humorsinn der Bürger. Wieso genügte für diesen Unsinn der Verordnungsweg? Letztlich war es gar nicht Verordnung, sondern "Empfehlung", weil ohne Sanktion.
Für die Zukunft ist die vom Ergebnis her sehr bestreitbare Maßnahme nun festgeschrieben, auch wenn das Verantwortlichen-Kartell für den Unfug hoffentlich nie wieder mitregiert. Bürokratien trennen sich ungern von Unsinn, weil, je mehr Willkür, desto mehr Machtrausch-Alimentierung. Ferner, umso mehr Planstellen, also Aufstiegschancen zum Vorgesetzten. Das hat alles seine Logik, nur nicht die richtige.
Die Aufgabe ist denkbar einfach: Richtlinien und Anhaltspunkte dürften bestehen, unter welchen Rahmenbedingungen dies empfehlenswert ist. Man kann dann einschätzen, ob der mutmaßliche Nutzen oberhalb der Kosten ist.
Diese Vorteilsmöglichkeit muss ausreichend kommuniziert werden. Ein Gesetz ist nicht nur überflüssig, sondern sogar schädlich. Denn die Nutzenfrage kann nur im Einzelfall eingeschätzt werden. Schließlich hängt diese Optimierung von einer Unzahl von Faktoren ab, die sich zudem im Zeitablauf ändern können.
Ob das überhaupt ausreichend berücksichtigt werden kann, wäre vielleicht noch zu analysieren. Denn schon beim Neubau wurde und wird es berücksichtigt und die Bewohner können und werden es sowieso selber regulieren.
Der Kernfehler aber ist, dass die Bürger sich derartiges gefallen lassen. Die Unternehmen der Wohnungswirtschaft haben die Kapitalkraft, Opposition zu organisieren oder auch die zahlungspflichtigen Mieter zu animieren, Massenaktionen gegen die resultierenden unsinnigen Kostensteigerungen zu machen. Die Bürger jammen über Politiker-Unsinn, vergessen aber: Er wird nur gewagt, weil die Bürger versagten.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Heizungsgesetz: Erzielt die umstrittene Staatshilfe die gewünschte Wirkung?
Ab heute können alle Wohnungseigentümer und Hausbesitzer staatliche Förderung für den Austausch alter Gas- und Ölheizungen gegen klimafreundlichere Alternativen beantragen. Erzielt das Gesetz die gewünschte Wirkung?
_ _ Bis zu 70 Prozent Zuschuss _ _ Mindestens 30 Prozent Förderung _ _ , egal ob Wohn- oder Geschäftsgebäude. Bis zu 70 Prozent Zuschuss sind möglich – abhängig von Einkommen, Geschwindigkeit und Umsetzung des Heizungstauschs.
_ _ Für Eigentümer, die ihre Immobilie selbst bewohnen und bis zu 40.000 Euro zu versteuerndes Haushaltsjahreseinkommen haben, ist ein Einkommens-Bonus von 30 Prozent vorgesehen.
_ _ Bis zum Jahr 2028 kommt ein Geschwindigkeits-Bonus von 20 Prozent für den frühzeitigen Austausch alter Gas- und Ölheizungen sowie von Nachtspeicherheizungen und alten Biomasseheizungen für selbstnutzende Eigentümerinnen und Eigentümer hinzu.
_ _ Für Wärmepumpen, die als Wärmequelle Wasser, Erdreich oder Abwasser nutzen oder ein natürliches Kältemittel einsetzen, gibt es laut Ministerium zudem einen Effizienz-Bonus von zusätzlich 5 Prozent.
Vernunftdenker Don Pedro: Die klare Grenze von 40.000 Haushaltseinkommen vereinfacht die Zuteilung, ist aber Regulierungsfehler. Es müsste als Prozentquote je nach Einkommen gestaltet werden - gerne als Stufentarif. Außerdem sollten andere Faktoren eine Rolle spielen, beispielsweise Objektdetails.
Das erste Kernproblem ist anscheinend ausgeklammert: Wer investiert in eine Wärmepumpe, wenn die Kommune gehalten ist, einen Wärmplan - vorzugsweise für Fernwärme - zu entwickel? Wieso dieser Sozialismus günstiger sein soll als die resiliente redundante flexibel steuerbare Lösung der dezentralen Beheizung, ist beweisbedürftig und wohl in der Regel irrig. Universelle Faustregel - nicht nur Heizung - : Dezentral ist besser als zentral, es sei denn die Vorteile von zentral sind eindeutig und überzeugend.
Das zweite Problem: Sind die Stromnetze in der betreffenden Region der Kommune ausreichend leistungsfähig für die angestrebte Ausstattung mit Wärmepumpen?
Das dritte Problem: Wird Optimierung verhindert durch die Förderregeln? Wird Verschwendung gefördert? Werden Ressourcen optimiert? Fehlt Berücksichtigung von fallspezifischen Aspekten?
Einstweilen ist die nötige Abkehr von fossilen Energieträgern von den zuständigen Stellen in ein Labyrinth von widersprüchlichen Konzepten deformiert worden. Haben die Bürger für das viele Geld für die Kosten für den Politik-Apparates mehr Service-Qualität verdient? Das ist ein Dienstleistungsvertrag mit dem Grundgesetz als AGB-Vertragstext. Funktioniert aber nicht. Wie eine Waschmaschine, die dauernd die Sicherungen herausspringen lässt.
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So heizen Deutschlands Millionenstädte
40 Prozent aller Kohlendioxidemissionen entfallen auf Gebäude. Eon hat analysiert, wie Gas, Öl, Wärmepumpen und Fernwärme in den vier größten deutschen Städten verteilt sind.
Vernunftdenker Don Pedro: Jetzt begreift jeder kämpferische Umweltschutz-Experte: Fernwärme muss her! Dann produzieren die Gebäude keine Umweltschäden mehr mit Öl oder Gas.
Jetzt begreift jeder LIBRA-Leser: Stimmt. Aber durch Fernwärme wird im Prinzip vermutlich noch mehr Öl oder Gas verbrannt als durch dezentrale Heizungen. Die nämlich sind vor Ort vielleicht ausreichend dafür besser überwachbar und optimierbar.
GEBÄUDEENERGIEGESETZ :Selbst, wenn die Heizung intakt ist – dazu sind Eigentümer schon jetzt verpflichtet
Betroffen sind alle Eigentümer, in deren Häusern mindestens eine Gasetagenheizung genutzt wird. Und das ist in immerhin rund vier Millionen Wohnungen in Deutschland der Fall.
Was vielen selbst nutzenden oder vermietenden Eigentümern nicht klar sein dürfte:
Sie müssen bereits in den kommenden Monaten aktiv werden, und zwar unabhängig davon, ob eine Heizung kaputt ist oder nicht, oder ob eine Wärmeplanung vorliegt oder nicht.
Ein guter Teil der 1,8 Millionen Eigentümergemeinschaften wird sich also damit auseinandersetzen müssen. _ _ Wohnungseigentümergemeinschaften (WEGs) zu einer Bestandsaufnahme der Heizungsanlagen verpflichtet _ bis zum 31. Dezember 2024 _ Der Verband „Wohnen im Eigentum“ listet auf, was alles erledigt werden muss:
- Bis zum 31. Dezember dieses Jahres müssen beim Bezirksschornsteinfegermeister Daten aus dem Kehrbuch für jede Etagenheizung angefordert werden – zu Art, Alter, Funktionsfähigkeit und Nennwärmeleistung der Anlage.
_ _ Zusätzlich _ Auskünfte von den Eigentümern zu folgenden Punkten: _ - Zustand der Heizung - Anzahl der Heizkörper und deren Funktionstüchtigkeit - Eventuell durchgeführte Reparaturen - Veränderungen an Heizung, Leitungen oder Heizkörpern.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Vernunftdenker Don Pedro: Natürlich ist das alles nicht totalitäre unsinnige Staatskontrollen-Hybris. Das hat alles seine Ordnung udn verstößt auf keine Weise gegen Grundrechte des Grundgesetzes oder der Landesverfassungen. Wer den Nutzen in Zweifel stellt, der muss wegen Gotteslästerung des Grüngotts mit Büßer-Geldern rechnen:
"Wenn das Geld im Kasten klingt, die Seele in den Grünenhimmel springt:" Alle eingestandenen Verstöße gegen die kirchlichen Gebote der Grünensekte werden geheilt.
Sogenannte "Gesetze" und "Verordnungen" aus einschlägig bekannten Ministerial-Mini-Diktaturen, meinen ungehörige Bürger. Die zuständigen Juristen meinen, sie wüssten felsenfest sicher, dass dies zulässig sei und dem Besten diene. Und da nun aller Wille von Partei-Doktrinen ausgeht und nicht mehr vom Volk, haben sie zweifelsfrei Recht im Sinne des real existierenden Weisungsstaat-Verbotomanie-Systems.
Wissenschaftler Herbert von Arnim: "Die Parteien haben sich den Staat zur Beute gemacht."
Kleiner Geschichtsausflug: Schon seit den späten 1470er Jahren bewarben die Ablassprediger den Ablass mit: "Wenn das Geld im Kasten klingt, die Seele in den Himmel springt."
Dahinter steckte das damals gängige Versprechen, man könne durch Zahlungen für bestimmte kirchliche Zwecke den Nachlass zeitlicher Bußstrafen für gebeichtete Sünden gelangen.
Selbstverständlich ist es nicht totlitär, wenn der Staat sich einmischt, wann und wie Leute mit ihrer Heizung umgehen sollen. Zum letzten Mal hatten wir das Hineinregieren in das private Eigentum in der NS-Zeit und in der mit Grund untergegangenen DDR. Aber noch nie in der Geschichte hat der Staat gewagt, was er jetzt wagt?
Diese Regierung wird ehrenvoll eingehen als dritter totalitärer Ansatz, sobald in einigen Jahren der Verbote-Irrsinn endet. Dann, wenn die Gesellschaft Abstand zur eigenen Historie gewinnt und mit allen lustigen Folgewirkungen fertig werden muss. Diejenigen, die ausgezogen sind, eine neue freie Gesellschaft zu gestalten, werden zu ihren Totengräbern.
Erstaunliches aber ist zu berichten: Die Wählerzahl ist nicht auf nahe 0 Prozent geschrumpft, sondern beharrt auf 13 Prozent. Irgendwie müssen ziemlich viele Menschen staatsbetreutes Denken und Gleichschaltung lieben?
Vielleicht sind Grundgesetz und Menschenrechtskonvention etwas Antiquiertes? Brauchen wir nicht mehr? Kann das weg? Man müsste einmal eine Volksbefragung machen, wie viele die Abschaffung wünschen? Vielleicht mehr als man vermuten möchte?
Für jedes einzelne Grundrecht ein Volksentscheid: Informationsfreiheit, Handlungsfreiheit, Eigentum, Demokratie, Sozialstaat, Schutz der nationalen Grenzen, Beschwerderecht. Das wird spannend
Mammutaufgabe Wärmewende
Schluss mit Gasheizungen, dafür Wärmepumpen und Fernwärme: Die Stadtwerke müssen ihre Wärmeversorgung vom Kopf auf die Füße stellen. Vor Ort zeigt sich, wie schwierig das ist.
Vernunftdenker Don Pedro: Die Frage, wozu das gut sein soll, wird gar nicht mehr gestellt. Bisher sind alternative Energiequellen nicht ausreichend verfügbar. Das Stromnetz kann eine ausreichende Menge nicht bereitstellen - und falls ja, kommt das Mehr aus fossilen Energeträgern.
Selbst 10.000 Wärmepläne bundesweit können die Gesetze von Naturwissenschaften, Technik und Ökonomie nicht aushebeln. Also wäre es am besten, auf sektenartigen Aktivismus zu verzichten. Man sollte vertrauen auf Innovation und Technik für die Entwicklung des Optimalen. Der Staat kann und soll dies durchaus begleiten, aber nur im Sinn, die freien Kräfte für bessere Lösungen zu stimulieren statt alles zu regulieren.
Die Warnung der Verteuerung von Gas ist zu berücksichtigen, Dies trifft exakt ebenso die Zentralen der Fernwärmenetze, soweit man nicht auf Alternativen ausweichen kann.
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Alte Heizung? Schlechte Dämmung? Mit diesen Wertverlusten müssen Verkäufer jetzt rechnen
Der Energieausweis bestimmt immer stärker den Verkaufspreis von Immobilien. Eine aktuelle Analyse zeigt teils deutliche Wertabschläge für Objekte mit alter Heizung und schlechter Dämmung.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Die still-heimliche Enteignung der Bundesbürger
Mit dem Heizungsgesetz kommen selbst nach der vermeintlichen „Entschärfung“ durch die FDP immense Kosten auf Immobilienbesitzer zu.
_ sind vor allem _ betroffen, die _ Wohneigentum besitzen. _ größte Teil der Kosten entsteht ihnen durch den Einbau der neuen Heizsysteme und vor allem durch die bei den meisten Bestandsimmobilien notwendigen Maßnahmen zur Umrüstung und Dämmung. Immobilien _ vor 1980 erbaut _ 63 Prozent aller Bestandsimmobilien! – ...
... 150.000 oder gar 200.000 Euro. _ _ das Heizungsgesetz _ entfaltet _ volle Wirkung _ erst, wenn die bestehende Heizung irreparabel ist. _ _ der Markt nimmt_ bereits vorweg, bei niedriger Energieeffizienzklasse und im ländlichen Raum ...
... Preisabschlag __ bereits 51 Prozent, _ _ nur zwei Möglichkeiten: Eine Holzpelletheizung, _ _ Oder _ Wärmepumpe, mit ihren immensen baulichen Erfordernissen _ _ Für viele _ ältere Immobilien _ daher _ wie _ Enteignung _ _ auch fast allen anderen droht _ deutlicher Wertverlust.
_ _ immense Vernichtung gesellschaftlichen Wohlstands _ per Gesetz wertlos, wofür Menschen ihr ganzes Leben lang gearbeitet haben und was sie ihren Kindern vererben wollten. _ _ Eine neue Bundesregierung, die dieses Gesetz revidiert, indem sie es nur auf Neubauten beschränkt: _
Vernunftdenker Don Pedro: Auf LIBRA VERNUNFTDENKER ist die Unsinnigkeit und Verfassungswidrigkeit der Absichten intensiv behandelt. Damit für Vernunft durch Musterverfahren effizient gestritten werden kann, müssten die Betroffenen mehr in der Förderkasse einzahlen.
Wenn sie keinen banalen Kleinbetrag ihres Vermögens für Durchsetzung von Gerechtigkeit und von Grundrechten abzweigen möchten, haben sie es vielleicht gar nicht besser verdient, als dass der Staat sie sinnwidrig um rund 20 Prozent enteignet?
Gebäudeenergiegesetz Öl- und Gasheizung: Bei Nicht-Austausch drohen 50.000 Euro Strafe
Sollte jemand versuchen, sich vor dem Einbau einer klimafreundlichen Heizung zu drücken, könnte ihm zukünftig eine saftige Strafe drohen.
Die Maßnahme soll als Abschreckung dienen. Ab 2024 will Wirtschaftsminister Habeck in Gebäuden den Einbau von Öl- und Gasheizungen untersagen.
Demnach sollen neue Heizungen nur noch eingebaut werden dürfen, wenn sie Wärme „auf Basis von mindestens 65 Prozent erneuerbaren Energien“ erzeugen.
((Viele empörte Leserkommentare gelistet))
Leserkommentare:
LESER: Schon die Bezeichnung "erneuerbare Energie" ist totaler Schwachsinn.
LESER: Freie Fahrt für den Polizeistaat!
LESER: Die grüne Öko-Diktatur lässt alle Hemmungen fallen. Widerstand ist gefordert!
LESER: Corona war nur die Blaupause für die Klimadiktatur.
LESER: [...] die breite Masse der Bevölkerung glaubt jedes Lügenmärchen und lässt sich umerziehen, die öffentlichen Medien sind schlimmer als zu Honeckers Zeiten....
LESER: Ja, weiter so, liebe Grüne! Vorschriften, Verbote, Strafen und Abschreckung. Genau das sind die Maßnahmen lupenreiner Diktaturen. _ _ Warum werden die beiden eigentlich nicht vom Verfassungsschutz beobachtet. Deren Ideen sind doch eindeutig verfassungsfeindlich? Dagegen sind Reichsbürger doch die absoluten Spießer.
LESER: Was, wenn man auf eine Heizung ganz verzichtet ? Gib es dann auch ein Bussgeld ?
LESER: Die legen es tatsächlich auf einen Bürgerkrieg an, der Rot-Grüne Sumpf hat sicher schon entsprechende Villen in den USA für die Zeit nach Deutschland,
LESER: Habeck will Öl- und Gasheizungen verbieten. Die EU-Politik will Wärmepumpen verbieten. Gleichzeitig werden auch Kamine und Holzöfen verboten. Es ist eindeutig, dass solche Politik nur noch als vollbesoffen aufgefasst werden kann, die volltrunken von einem Rausch in den anderen rasselt
LESER: Nach den geltenden Bau-und Lärmvorschriften müssen Wärmepumpen nach den gesetzlichen Abstandsregeln mind. 5 m vom Nachbarhaus und mindestens 3 m von der Grundstücksgrenze entfernt sein. Die Größe einer üblichen Wärmepumpe im EFH-Sektor beträgt zudem ca. 1,25 m. Das heißt, dass für fast alle Reihenhäuser in der BRD baurechtlich eine Wärmepumpe überhaupt nicht zulässig ist.
LESER: Pellets gehen nicht wegen dem benötigten Stauraum für die Pellets samt Förderband hin zur Verbrennungsanlage. Wärmepumpen gehen nur mit Fußbodenheizung, weil die Vorlauftemperatur für einen gewöhnlichen Heizkörper nicht ausreicht. Bleibt also nur der 'Tauchsieder" [...]
LESER: oder anders ausgedrückt. Wer sich nicht beugt wird enteignet. Wir wussten es. Sie finden Wege die Einheimischen aus ihren Häusern zu werfen um die Neubürger adäquat unterzubringen. Ein Schelm der da Zusammenhänge vermutet.
LESER: Nicht der ganze Wohnungsbestand der DDR war verstaatlicht. Es gab eine Menge Privateigentümer, auch von Mietshäusern, aber der Wohnraum als solcher war staatlich kontrolliert. D.h., Privatvermieter durften nicht über die Vermietung selbst entscheiden, sondern bekamen Mieter vom Wohnungsamt zugewiesen. Auch die Mieten waren staatlich vorgeschrieben und auf niedrigstem Niveau gedeckelt, so dass Investitionen und Sanierungen von keinem Vermieter kostendeckend finanziert werden konnten. Im Endeffekt bauten viele Mieter ihre zugewiesenen Wohnungen auf eigne Kosten aus. Man blieb ja auch verhältnismäßig lange drin wohnen, was diese Eigeninitiative attraktiv machte. Total herunter gekommen war vor allem der kommunale Altbaubestand, da die DDR-Führung fast alles zur Verfügung stehende Material und Baukapazitäten in den Plattenneubau in den Großstädten steckte.
LESER: „Die Strafen sollten als Abschreckung dienen und sicherstellen, dass defekte Anlagen tatsächlich gegen klimafreundlichere Optionen ausgetauscht werden“ … … und WAS „defekt“ ist, DAS entscheidet … DER, den man jedes Jahr mit ca. 85 EUR (für 20 min "Überprüfung" !!) ZWANGSWEISE bezahlen MUSS … der Schonsteinfeger – und "Abkassierer"
- Es gibt keinen anderen Handwerksberuf, bei welchem man mit so extrem wenig Arbeitswerkzeugausstattung – und vor allem mit NULL RISIKO – DERART viel verdienen kann, im Durchschnitt über 100.000 EUR p.a.
LESER: Ein Eigenheim ist Vorsorge für's Alter, haaa,haa,ha.
Vernunftdenker Don Pedro: So lange die Energieerzeugung nicht "grün" ist, dürften Bauarbeiten und neue Heizanlagen zu mehr Verbrauch von fossilen Energien führen als die alten Heizungen; dies zusätzlich zu allen anderen Denkfehlern.
Der Gesetzentwurf hat derart absurde Konsequenzen, dass es unter der Würde von Vernunftdenkern ist, dierartiges überhaupt ernsthaft zu kommentieren. Widerlegung gerne als bezahtle Politikberatung.
Und wer Bußgeld oder Strafe nicht zahlen kann, kommt der dann in Ersatzhaft? Der Traum vom Eigenheim endet hinter Gittern? So wie die 6 Monate Haft für Georg Th., weil er im Jahr 2021 dem WDR die Rundfunkabgabe verweigerte? Die da oben sitzen im Massagesitz, Bürger sitzen im Gefängnis?
Die Strafe "soll als Abschreckung dienen." - Solchen Diskurs hatten wir schon zweimal in Deutschlands Geschichte. .... "50.000 Mark Strafe für Feindsender-Hören"? ... Danke, uns Nummer 3 Im Klartext anzukündigen.
Und warum nur 50.000 Euro? Warum nicht gleich das Eigenheim als corpus delicti enteignen? Schließlich lässt der Medienstaatsvertrag ja auch im Ermessen der Landesmedienanstalten, für linienscheue Medien bis zu 500.000 Euro Bußgeld ermessensbasiert festzusetzen. Daran sollte man sich ein Beispiel nehmen! Nur nicht kleckern, sondern klotzen beim Enteignen der Bürger.
"Übereilung tut nicht gut, Bedachtsamkeit macht alle Dinge besser." (Euripides 480-407 v. Chr.)
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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2022-12 (~25 Ratings bis 2024-04) 115S. ♥ Photovolt.-Balkonkraftwerke: Theorie und Praxis. Es werden insbesondere folgende Aspekte erläutert:
Grundbegriffe der Elektrotechnik / Einfache, aber wichtige Formeln
Reihen- und Parallelschaltung von PV-Modulen und Akkus
Anmeldung beim Netzbetreiber und bei der Bundesnetzagentur
Stromzähler-Varianten
Netz-Anlagen, Insel-Anlagen und Hybrid-Anlagen / mit und ohne Akku-Speicher
Ausfall des 230 V - Stromnetzes / Blackout-Gefahr
Sonnenbahnberechnungen / Sonnenbahndiagramme
Maximal möglicher Strom- bzw. Energieertrag (mit zahlreichen Diagrammen)
Winkelgeometrie der Sonneneinstrahlung gegenüber den PV-Modulen
Einfluss der PV-Modul-Ausrichtung auf den Tages- und Jahresertrag
Konkrete Auslegung der PV-Anlagen / Wahl anderer Eckwerte
Auswahl der PV-Module / Strom-Spannungs-Diagramm
Bypass- und Sperrdioden
Auswahl des Ladereglers
Maximum Power Point Tracking (MPPT)
Akku-Lademanagement
Auswahl des reinen Netz-Wechselrichters
Auswahl des Insel-Wechselrichters
Auswahl des einstellbaren Netz-Wechselrichters
Auswahl der Akkus (Batterien) / Ökobilanz von Blei- und Lithium-Akkus
Akku- bzw. Batteriewächter als Steuereinheit
Sicherungen und Schalter / Überspannungsschutzdiode
Verkabelung der Muster-Anlage / Benötigtes Werkzeug / Kabelquerschnitte
Aufstellort / Vorgehensweise bei der Inbetriebnahme
Leistungsmessung / Fernüberwachung mittels WLAN
Beschaffungshinweise / Amortisationsbetrachtung
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♥ Steckersolargerät: *Balkon, Terrasse, Garten (18,00)
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♥ Balkon-"Kraftwerk": *Leitfaden "solar zu Hause" (22,99)
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♥ *Passendes Buch: (Buchkauf bitte immer von hier starten) 22,99 EUR - von Louis Benz
2023-05 (~ Ratings bis 2024-04) 146S. ♥ Die Mini-PV-Anlage als Balkonkraftwerk: Leitfaden für die solare Energiegewinnung zu Hause. _ _ werden folgende Fragen behandelt:
Faktoren für effizienten Betrieb: Globalstrahlung, Ausrichtung, Neigungswinkel, Leistung, Ertrag, Amortisation
Was ist in Sachen Genehmigung und Anmeldung zu beachten?
Welche neuen steuerlichen Regelungen gelten zu Investition und Einspeisevergütung?
Gibt es Fördermöglichkeiten?
Was wird vor Ort gebraucht, um ein Balkonkraftwerk in Betrieb zu nehmen?
Wie funktioniert Photovoltaik und welche Charakteristika sind bei Mini-PV-Anlagen wichtig?
Wie wird eine Mini-PV-Anlage installiert und elektrisch angeschlossen?
Dazu gibt es Infos zu Zubehör wie Speicher, Checklisten und hilfreiche Links
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***** 👩 _!!!!_ Kommunaler Wärmeplan und und *Fernwärme: Unterschlagene Wahrheiten. Subtile Enteignung. Verfassungsbeschwerden! Investierte Heizung = Schrott- / Minuswert? Neue gehört dem Staat.
▼ mehr! ▼
► 2025-10-13 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/ret-aaa-de.htm#RET-FERNWARM Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Friedrich von Schiller (1759 - 1805). Prophet der irren Heizungs- und Dämmgesetze zwei Jahrhunderte nach ihm:
Wohl steht das Haus gezimmert und gefügt.
Doch ach – es wankt der Grund, auf den wir bauten.
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
Vernunftdenker Don Pedro: Sofort-Verfassungsbeschwerde wasr nur möglich bis Frist 31. Dezember 2024. oder aber Herbst 2025. Einlegung war geboten, weil die Enteignung laut neuem Gesetz ein Staatsplan-Risiko ist. Das Gesetz sieht keine Entschädigung vor, also ein bereits jetzt anfechtbarer Grundgesetz-Verstoß.
Fernwärme: In Krisenzeiten in weit entfernte Regionen fliehen, das geht zuverlässig nicht mit Fernwärme oder dem E-Auto, aber mit dem Verbrenner-Auto plus Reservekanister in der gesetzlich zulässiger Maximal-Lagermenge. Es gilt insbesondere, wenn man ein Diesel-Auto hat und daheim mit Heizöl aus dem Heizöltank heizt. Pssst - nicht weitersagen! (Allgemein bekannt - in Zeiten ohne Krise aber strikt verboten. In Notzeiten gelten erfahrungsgemäß abweichende Regeln.)
"Der Mensch ist dazu verdammt solange den gleichen Fehler zu machen, bis er etwas daraus gelernt hat." (Jean Paul Sartre)
„Ein Narr spricht, ein Weiser denkt.“ (Persisches Sprichwort)
Wohnungsverband befürchtet Mietenexplosion : „Zukunftsentscheid“ angenommen: Hamburg will fünf Jahre früher klimaneutral sein - hohe Kosten befürchtet
Hamburger stimmten in einem Volksentscheid für ein ambitioniertes Klimaziel: Schon bis 2040 soll der Stadtstaat klimaneutral sein – fünf Jahre früher als der Bund. Doch Kritiker warnen vor milliardenschweren Belastungen und sozialen Härten.
In sieben Bundesländern ist Klimaneutralität bis 2040 bereits als Gesetz beschlossen, von der Landesregierung geplant oder im Koalitionsvertrag vereinbart. Dazu gehören Bayern, Baden-Württemberg, Bremen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Schleswig-Holstein und Rheinland-Pfalz.
_ _ Der Mieterverein zu Hamburg hatte sich im Vorfeld _ für die vorzeitige Klimaneutralität ausgesprochen. Auch soziale Vermieter könnten aufgrund der zusätzlichen Belastung gezwungen sein, bislang nicht genutzte zulässige Mieterhöhungsmöglichkeiten umzusetzen. Einem Gutachten des Hamburg Instituts und des Öko-Instituts im Auftrag der Stadt zufolge
müssen bis 2040 alle Gas- und Ölkessel in Wohn- und Nichtwohngebäuden
ausgetauscht werden – bei gleichzeitiger Stilllegung des gesamten Gasnetzes.
_ _ Die Initiatoren – von Fridays for Future über die Gewerkschaft Verdi bis zum FC St. Pauli – verdanken ihren Erfolg vorwiegend der Mobilisierung. Die politischen Parteien hatten die Initiative mehrheitlich abgelehnt. Nur im Fall der Linken waren sowohl Partei als auch Bürgerschaftsfraktion für eine Annahme. Bei den Grünen sprach sich die Landespartei dafür aus, nicht aber die Fraktion.
Zu den weiteren Maßnahmen, die das Konzept vorsieht, gehört unter anderem auch eine flächendeckende Einführung von Tempo 30. Zudem ist eine deutliche Reduktion des Pkw-Verkehrs ins Auge gefasst. Zwar verfügt die Hansestadt als Großstadt über ein ausgebautes ÖPNV-Netz, welche konkreten Folgen das Votum hingegen für den Berufsverkehr haben wird, ist weiterhin offen.
((aus Artikel EPOCHTIMES 16. Oktober:)) Als Betroffener äußerte sich am Montag, 13. Oktober, der 𝕏-Nutzer Alex_ „Meine moderne Gasbrenntherme läuft effizient, zuverlässig und günstig. Trotzdem soll ich sie irgendwann ersetzen müssen – durch teure Fernwärme oder eine Wärmepumpe, die für mein Haus gar nicht geeignet ist.“
🖐 LESER: Die Wohlstandsverwahrlosung hat wider zugeschlagen. Wer von den Abgebildeten trägt wirklich zum BSP bei? Unternehmern und Arbeitnehmern kann man nur raten, asap aus der Stadt zu verschwinden. Wer zu spät verschwindet, den bestraft das Leben. [] man fabuliert von einem Drohnenwall, Milliarden und Millionen gehen ins Ausland für zweifelhafte Projekte oder zur Kriegsführung, Sozialleistungen und Renten sollen gekürzt werden und das [] Hamburg schafft den Klimawandel ab. Tatsächlich schafft sich Deutschland ab. Gute Nacht.
🖐 LESER: Freut Euch - _ _ "Armut für Alle" ist nicht mehr weit.
Vernunftdenker Don Pedro: Und niemand denkt über die Verfassungswidrigkeit nach? So lange Menschen ihr Leben vor sich hin verkonsumieren, ist Klimaneutralität eine reine Fiktion ihrer ideologisierten jeweiligen Definition. Der Mensch ist nicht klimaneutral. Die Frage kann nur sein, wie viel Mensch mit Wohlstand die Erde verkraften kann, ohne wesentlich zu leiden. "Armut für alle!" zur Herstellung von Sozialismus mit "Armut für alle" statt Erfolgsmodell "Pritvatwirtschaft und Freiheit" steht hinter all diesem. Ein Exodus von vielen Unternehmen und Leistenden aus Hamburg könnte eintreten.
Gut, dass die Bundesländer, die sich derart seltsame "Gesetze" von Präambelcharakter machen, zeigen werden, wie solche Experimente ausgehen. Wenn man wirklich schafft, dass im Bundesland X die Heizanlagen flächendeckend durch Wärmepumpen ersetzt werden, kommt der zusätzlich Strombedarf aus dem Ausland unter Mehrung des Verbrennens von fossilen Energieträgern.
Wie die nötige Baukapazität im Handwerk deraret rasch zu schaffen ist? Wie gesund es für Menschen ist, in Kunststoffhüllen eingepackt zu werden? Wie lange diese halten werden? Was bei einem Feuersturm der Kunststoffhüllen in einer Großstadt ablaufen wird?
Hamurg hat kein Landesverfassungsgericht. Beschwerden gehen nur zum Bundesverfassungsgericht. In den Ländern Bayern, Rheinland-Plalz und Baden-Württemberg besteht das Recht zur Beschwerde beim Landesverfassungsgericht.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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(statt Auszug):- Nachstehenden Link anklicken. Dann suchen ganz oben bei einer der 3 Spalten. Dort anklicken: "v mehr v"
https://infos7.org/pde/ret-aaa-de.htm#RET-FERNWARM
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Wärme aus Abwasser: Hamburgs grüne Umweltsenatorin lässt die größte Wärmepumpe Deutschlands bauen
Etwa dank Duschwärme und Fäulnisprozessen wird es nie kälter als zwölf Grad. Im Sommer hat es im Durchschnitt mehr als 20 Grad. Für Experten bietet das Abwasser damit enormes Energiepotenzial.
_ _ Die Hamburger Energiewerke, ebenfalls städtischer Versorger, finanzieren die Anlage mit rund 60 Millionen Euro, übernehmen die Steuerung und speisen die erzeugte Wärme ins _ Bis 2030 soll der Anteil der Fernwärme aus Kohle von ehemals 64 Prozent auf null sinken
🖐 LESER: Mir fehlt im Artikel die Kostenrechnung, was bedeutet das für den Verbraucher / Endkunden? Wird es billiger oder teurer, noch teurer oder sehr sehr teuer ? Ich vermute letzteres, wie bei allen grünen Projekten.
🖐 LESER: --- Die relevanteste Frage wird überhaupt nicht erwähnt: WAS kostet das Ganze und was wird der Endkunde für die Kilowattstunde „Wärme“ bezahlen??
🖐 LESER: --- Ich hätte mir im Artikel einen Hinweis darauf gewünscht, dass für solche Projekte die Preise zunächst 30% erhöht werden und das ist erst der Anfang...
🖐 LESER: --- Es gibt Gegenden in Hamburg, da kann man für Geld so ziemlich alles bekommen, in diesem Fall die Erfüllung eines grünen Wunschtraumes. Was dieser Traum dann den Kunden am Ende kosten wird, erfährt der Leser allerdings nicht. Doch wer sich zu erinnern vermag- die Jungs von der Fernwärme hatten diese im Frühjahr um 23% teurer gemacht. Ich hab so eine Ahnung, dass es nicht dabei bleibt.
🖐 LESER: Da die Idee von einer Grünen kommt - bitte die technische und wirtschaftliche Belastbarkeit der Idee nochmals ernsthaft überprüfen! Wird bei den Grünen nämlich sehr gerne ignoriert!
🖐 LESER: Vielleicht fehlt mir technisches Wissen um das zu verstehen, aber folgender Abschnitt will mir nicht einleuchten:
"Vier Wärmepumpenaggregate mit je 15 Megawatt Leistung wandeln diese Wärme in 95 Grad Celsius heißes Wasser um. Die installierte thermische Leistung beträgt 60 Megawatt."
Damit eine Wärmepumpe sich lohnt müsste sie doch mehr thermische Leistung abwerfen als sie aufnimmt? 4*15MW sind aber genau die 60MW installierte thermische Leistung, also ein Wirkungsgrad von nur 100%, identisch zu einer konventionellen elektrischen Heizung. Kann mich hier jemand aufklären?
🖐 LESER: --- Laut dem Video "Wärmepumpe Dradenau - Konzept und aktueller Stand" auf Vimeo werden 20 MW Strom benötigt, um mit der Kompressionswärmepumpe 60 MW thermische Energie zu erhalten (ab 3. min.)
🖐 LESER: --- Von 12 auf 95 Grad. Da ist der COP ca. 2. Für die 60 MW Wärme braucht es da 30 MW Strom. Wo kommt der Strom im Winter her? Aus Gaskraftwerken? Da wäre es viel besser, aus dem Gas direkt Wärme zu machen. Was das ganze kostet wird nicht erwähnt. Aber sehr gut, dass dieses Experiment im linksgrünen Hamburg statt findet.
🖐 LESER: --- Da scheint mal wieder jemand geträumt zu haben. 60 Megawatt! Für 39000 Haushalte, das sind ca. 1,5 kW pro Haushalt, Tag und Nacht, das ganze Jahr. Das sind dann 13400 kWh pro Haushalt und Jahr. Puh, die hätten billiger und günstiger rein elektrisch heizen können.
🖐 LESER: Ich hätte hierzu mehr Informationen gewollt. Der Entzug von Wärme aus Abwasser kann zur Folge haben, dass die aeroben und anaeroben Prozesse, die zur Klärung eingesetzt werden, dann möglicherweise anders oder sogar schlechter ablaufen.
Vernunftdenker Don Pedro: Warum erst jetzt? Hat der kommunale Stadtbetriebs-Sozialismus zwei Generationen lang Winterschlaf gehalten? Zu viele Partei-Versorgungsposten in den Gremien? Oder ist es derart teuer, dass es nur zum Selbstruhm taugt? - Nach den Fakten der Leserkommentare zu urteilen, wird keine fossile Energie gespart. Beim Strombedarf, nötig davon ist etwa die Hälfte der erzeugten Wärme...
Es bestehen beträchtliche Transformationsverluste und Transportverluste des Stroms, ebenso bei der Fernwärme. Solange zusätzlicher Strombedarf immer bedeutet, mehr fossile Verbrennung wird nötig, solange. stimmt an diesem Projekt die Nutzen-Aussage vielleicht nicht.
Man wird vermutlich die fossile Verbrennung in Hamburg um etwa so viel reduzieren, wie anderweitig - beispielsweise in Polen durch Kohlekraftwerke und Gaskraftwerke - zusätzlich verbrannt wird. Möglicherweise ist die Fossil-Bilanz sogar negativ - und obendrein gewaltige Kosten für die Bürger.
Ob das ein guter Anfang ist oder nur eine gute Selbsttäuschung? Alle Technologien sollten Pilotprojekte erhalten, um Erfahrungswerte zu gewinnen, Das darf subventioniert sein. Aber als Modell taugt es nur, wenn die aufgezeigten Gesichtspunkte geeignet analysiert wurden oder werden.
Warum fehlen in den Presseberichten fast immer die ausschlaggebenden Zahlen über Nutzer und Kosten pro Haushalt? Wird das den Journalisten nicht mitgeteilt?
Und wie viel Fossiles muss verbrannt werden für den Strombedarf? Wenn alles gut ausgewogen ist, so wäre es überzeugender Fortschritt. Mit den dürftigen presse-berichteten Zahlen ist das leider nicht überschlagbar.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Fernwärme wird auch in Frankfurt teurer: Die Heizkosten werden steigen
Die Tarife in Frankfurt steigen um bis zu 36 Prozent. Hauptgrund dafür sind die Kosten für den Um- und Ausbau des Wärmenetzes. Der Energieversorger Mainova gibt sich überzeugt, dass sich diese Art des Heizens dennoch durchsetzen wird.
Für einen „Mustermieter“ in der Direktabrechnung mit Heizkosten von zuletzt 1103 Euro pro Jahr steige die Rechnung mit der Preiserhöhung auf 1391 Euro, sagte ein Mainova-Sprecher. „„Wir sind uns bewusst, was das für die Haushalte bedeutet“, sagte Mainova-Vorstand Martin Giehl.
„Uns fällt das nicht leicht.“ Das ist schon insofern glaubhaft, als der Versorger tausende neue Fernwärme-Kunden gewinnen will: Sein erklärtes Ziel ist, 2040 rund 40 Prozent des Heiz- und Warmwasserbedarfs in Frankfurt mit Fernwärme zu decken. Aktuell liegt der Anteil bei 25 Prozent.
_ _ Preiserhöhungen _ zwischen 25 und 36 Prozent. _ für Verträge außerhalb der sogenannten Mieterdirektabrechnung. _ Außer für Hauseigentümer gilt diese Spanne auch für Unternehmen, Behörden oder Schulen. Genaue Informationen zu ihren künftigen Tarifen sollen die Kunden in der nächsten Woche erhalten.
Vernunftdenker Don Pedro: Dieses Monopolisten-Geschäftsmodell ist vielleicht Rechtsverstoß. Hier zwingt der Monopolist seine zwangs-abhängigen Kunden, ihm nicht etwas die Bank zu spielen, sondern den Kapitalschenker für Monopolausweitung. Dass Fernwärme normalerweise meist Nachteile haben dürfte, auch umweltschutz-bezogen, ist auf der LIBRA-Plattforrm ausreichend belegt. Obendrein die Teil-Enteignung von Eigentümern:
Irgendwann wird die Kommune dann vielleicht auch hier privates kostengünstiges umweltschonendes Heizen verbieten, beispielsweise durch Desaktivieren der Gasnetze und anderes mehr. Damit wird der Gebäudewert um die Heizungsanlage-Investition kastriert. Befruchtend ist dann der teure umweltschädliche Fernwärmeanschluss?
Können die Bürger die Preissteigerung verweigern? Vermutlich ja. Ein Gesetz, dass sie zwingt, Bank sogar Schenkender für ein sozialistisches Monopolunternehmen zu spielen, verletzt vermutlich mehrere Gesetze. Aber da die Bürger sich ziemlich alles gefallen lassen? Es ist überflüssig, darüber nachzudenken, ob oder was die Bürger machten könnten, wenn sie es aus lauter Autoritätsangst in der Regel verdrängen: "Alle Macht geht vom Volk aus." Aber das Volk lässt sich überwiegend dieser Macht berauben.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Heizen wird teurer als je zuvor – besonders für Nutzer von Fernwärme
Die Heizkosten für 2024 sind erheblich gestiegen: Laut dem Immobiliendienstleister Ista müssen vor allem Kunden im Bereich der Fernwärme mit Mehrkosten von über 25 Prozent rechnen. Das Ende der Energiepreisbremsen und steuerliche Änderungen treiben die Preise – viele Mieter zahlen künftig so viel wie nie zuvor.
_ _ 80 Prozent der Fernwärme in Deutschland stammen aus fossilen Energieträgern. _ _ Für eine Musterwohnung von 70 Quadratmetern müssten Fernwärmekunden gegenüber dem Jahr zuvor mit einem Plus von mehr als einem Viertel rechnen. Statt 830 Euro müssten sie sich für die Jahresabrechnung auf Kosten von 1.055 Euro einstellen. Aber auch Gaskunden müssten sich auf einen Anstieg um 53 Euro oder 7 Prozent gegenüber dem vorangegangenen Abrechnungszeitraum einstellen. Lediglich Mieter, die mit Öl heizten, könnten auf Erleichterung hoffen – und einen Rückgang auf 892 Euro (minus 12 Prozent).
🖐 LESER: Wir hatten Fernwärme fürs Büro. An vielen Tagen haben wir mit Strom dazu geheizt. Fernwärme geht nur mit einer anderen Heizmöglichkeit im Gebäude. Monopole bekämpft man mit mehr Markt ! Auch sollten die Fernwärme Lieferanten und andere zulässige Heizenergie-Lieferanten nicht den gleichen Besitzer haben. Es ist Zeit, dass das unwissenschaftliche CO2 Narrativ beendet wird. Es gibt preiswerte Fernwärme, die nuklear erzeugt wird, mit 5 Cent die kWh Verbraucherpreis, z.B. in der Großstadt Haljang, Provinz Shandong.
Vernunftdenker Don Pedro: Auf LIBRA ist näher belegt, wieso Fernwärme umweltschädlich und überteuernd wirkt, wenn so wie mehrheitlich betrieben. Fernwärme durch den Staat ist ein sozialistisches Monopol mit gewaltigen Energieverlusten und einem gewaltigen teuren Verwaltungs-"Wasserkopf". Es ist gut, dass die Realität der hohen Kosten nun die Sozialismus-Phantasien aushebelt.
Auf LIBRA ist ferner analysiert, unter welchen engen Voraussetzungen die Fernwärme zur besseren Lösung werden könnte. Diese Voraussetzungen liegen bisher fast nirgends vor und eine rasche Einfürhung zeichnet sich nicht ab. Unterdessen arbeiten die Kommunen mit gewaltigen Beraterkosten an den gesetzlich vorgeschriebenen Wärmeplänen - mit Fernwärme als Ziel für vieles: Das ist das alte Problem der Ewig-Gestrigen nbeuen Heutigen: Sozialismus ist edel, privatwirtschaftlich is satanisch, also ist Fernwärmezwang ein edles Ziel, koste es, was es wolle, CO2-Mehrung als Zugabe.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Wärmeprojekt scheitert an Insolvenz : Großkrotzenburg: Kraftwerk für Fernwärme steht vor dem Aus
_ _ Auf Dauer sei kein wettbewerbsfähiger „Wärmegestehungspreis“ zu erreichen. Laut Gemeindewerken ergibt sich das zum Teil daraus, dass frühere Annahmen und Berechnungen in der Wirtschaftlichkeitsbetrachtung nicht mehr zu halten sind.
_ _ Geplant war am Standort des Kraftwerks Staudinger am Main eine Anlage mit unter anderem drei Flusswärmepumpen mit einer Leistung von jeweils 1,5 Megawatt und einer Solaranlage mit 2,4 Megawatt, später sollte noch eine Holzpelletanlage gebaut werden. Zu dem Vorhaben gab es allerdings auch in Großkrotzenburg einige Vorbehalte wegen der erwarteten Kosten.
_ _ Hintergrund ist, dass die derzeitige Versorgung mit Fernwärme von Uniper auslaufen wird. Schon beendet ist die Wärmeauskopplung aus dem von Uniper betriebenen Kraftwerk Staudinger – eine Folge des Kohleausstiegs.
Vernunftdenker Don Pedro: Schon beginnen diie Investitionsruinen - hier ein Vorgeschmack: 30 Millionen Euro für 700 Haushalte =1.000 Menschen, macht 30.000 Euro pro Person. Eine Heizung im Gebäude ist nicht teurer. Für 50 Bewohner eines Mehrfamilienhauses kostet die eigene Heizanlage rund 5 Prozent davon. "Dezentrale" Zentralheizung erspart die Betriebs- und Administrationskosten... - Und jetzt also macht man weiter per Gas, also doch wieder fossil. Zudem mit den üblichen hohen Energieverlusten bei Fernwärme. Alles unbedingt überzeugend? ... Individualwirtschaft triumphiiert einmal mehr über derartigen Sozialismus?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Zwang zur Fernwärme: Rostocks radikaler Weg zur grünen Wärme
Vom Hafen bis ins Wohnquartier: Rostock will 80 Prozent der Haushalte mit Fernwärme versorgen.
Die Hansestadt macht ernst und verordnet ihren Bewohnern einen Zwang zur Fernwärme. Der Wandel im Untergrund könnte dabei das Antlitz ganzer Viertel verändern – und zum Vorbild werden.
_ _ Mehr Platz für Fußgänger, weniger für Autos Konkret bedeutet das, wo vorher Gehwege von meist 1,50 Meter kaum breit genug für irgendwen, schon gar nicht für einen „Begegnungsraum“ waren und winzige Baumscheiben lagen, soll es luftiger werden. Wer sich die Straßenquerschnitte vorher und nachher anschaut, sieht, dass Autos immer noch fahren können. Doch die Parkplätze zu beiden Seiten, wie sie in so vielen urbanen Wohnvierteln liegen, sind deutlich reduziert.
Nachdem die alten Bäume nicht gefällt, sondern in einen nahen Stadtpark umgepflanzt wurden,
werden die neuen, klimaresilienten Gewächse auf den Straßenseiten versetzt angeordnet und haben große, mit Stauden bepflanzte Baumscheiben. Wachsen tun auch die Gehwege: Auf beiden Seiten sind sie nach den Baumaßnahmen – der erste von drei Bauabschnitten ist bald fertig – 2,50 Meter breit. Mehr Platz für Kinderwagen, Senioren mit Gehhilfen, Einkaufstaschen oder eine Bank unterm Baum.
_ _ Viele der alten Gas- und Ölheizungen dort seien ohnehin in die Jahre gekommen und müssten absehbar ersetzt werden. Fernwärme sei populär. Doch ganz anders sieht es in Bezug auf die oberirdische Umgestaltung der Straßen aus.
„Die Anwohner in der KTV zahlen jedes Jahr schon hohe Parkgebühren, und jetzt _ nimmt man ihnen noch mehr Parkplätze weg“, berichtet Glause.
_ _ Fast 60 Prozent des Endenergieverbrauchs von Rostock ging damals auf das Konto der Wärmeversorgung. _ _ noch hängt die Stadt am fossilen Tropf. Sie versorgt, historisch durch die großen Plattenbauviertel bedingt, zwar schon heute rund 60 Prozent ihrer Haushalte über Fernwärme – allerdings gespeist durch Erdgas- und Steinkohlekraftwerke.
Die Stadtwerke investieren also auch hier _ _ Großwärmepumpen sind geplant, Abwärmequellen und Geothermie sollen angezapft werden, und 2023 hat der Versorger einen gigantischen Heißwasserspeicher in Betrieb genommen, der mit überschüssigem Strom aus den Windparks an und in der Ostsee gespeist wird.
Wer muss am Ende bezahlen? Den Zwang zur Fernwärme begründet die Stadt auch mit diesen Investitionen. Je mehr Haushalte auf kleinem Raum am Netz hängen, desto wirtschaftlicher sei der Betrieb. Eine Frage der Solidarität.
Vernunftdenker Don Pedro: Oder eher eine Frage des Sozialismus: Je mehr kommunale Betriebe und Mieter statt Eigentümer, desto mehr DDR2.0 - mit gewaltigen Salären für die Abgesandten der Parteien in den Aufsichtsräten, während das Volk die vermutlich viel teurere Fernwärme des Monopolisten "VEB Fernwärme" zu bezahlen hat? - Man müsste die Zahlen sichten und prüfen und wieso Fernwärme - mit den hohen Übertragungsverlusten - wirklich in absehbarer Zeit den Bedarf an fossilen Energieträgern vermindert und wie viel es kostet. Gegenrechnen müsste man auch die Kapitalzerstörung der Heizanlagen im Fall von Fernwärmezwang. - Jedenfalls, das Auto ist der Feind, zu übersetzen mit "Wohstand ist der Feind der Ideologen"
Kälte aus der Ferne
_ _ Mitte November erhielten die Einwohner ein Schreiben der Gemeindewerke, dass die Preise für die Fernwärme „angepasst“ werden müssten, wohinter sich eine Preiserhöhung um bis zu 240 Prozent verbirgt.
_ _ In der Zwischenzeit heizt man mit gemieteten Kesseln und Erdgas, das ist eben etwas teurer. Wie gut, dass dem Schreiben ein FAQ beilag, das Kürzel steht für Frequently Asked Quatsch.
Falls man trotz Erwerbstätigkeit nicht zahlen könne, solle man sich an das örtliche Jobcenter wenden, so die Empfehlung.
_ _ Monopole sind etwas Wunderbares. Solange man halt Anbieter ist. Dann kann man auch, wie in der Frankfurter Nordweststadt im Sommer 2024 geschehen, den Kunden für zwei Wochenenden wegen Wartungsarbeiten am Müllheizkraftwerk die Wärmezufuhr unterbrechen. Protest blieb aus
_ _ Wer jetzt keine Heizung hat, baut sich keine mehr. Erst recht nicht in Rostock,
denn da hat die Bürgerschaft schon 2022 einen Anschluss- und Benutzungszwang für alle Gebäudeeigentümer beschlossen, deren Grundstücke vom Fernwärmenetz erschlossen sind. Wem bei der Erinnerung an die Staatswirtschaft im Osten ein kalter Schauer den Rücken hinunterläuft, _ _
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: "Anschluss- und Benutzungszwang" - eine nette Umschreibung für die vermutliche Verschrottungspflicht der wertvollen eigenen Heizungsanlage. Flgewirkung: Die Sachwerte der Gebäude werden teil-enteignet um den Wert der Heizungsanlage. Steht da nicht so eine seltsame Entschädigungspflicht im Grundgesetz?
Wenn die Fernwärme dann wie vorwiegend "fossil befeuert" wird, dann entstehen durch die Übertragungsverluste und Netzkosten und das Kommunalunternehmen ziemlich viele zusätzliche Umweltschäden? Wer bei der Wende-Politik nach technologischer Vernunft sucht, hat es für das meiste nicht besonders einfach. Benötigt man bundesweit möglichst viele kommunale Unternehmen, um allen aktiven Parteimitgliedern am Ort ein "würdiges" Einkommen zu ermöglichen?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Kostenüberblick zum Heizen: Warum Fernwärme immer teurer wird
Während das Heizen mit Gas, Öl, Strom und Pellets günstiger wird, leiden Fernwärmekunden unter hohen Preisen. Manches jedoch können Verbraucher selbst tun, um die Kosten zu senken.
_ _ war die Fernwärme noch im Jahr 2022 die günstigste Art zu heizen, _ _- In diesem Jahr ((2024)) wird sie wohl zum teuersten Energieträger aufsteigen: _ _prognostiziert _ weiteren Anstieg _ um 21 Prozent. Für das Heizen von 70 Quadratmetern _ 1335 Euro _ , für 110 Quadratmeter Einfamilienhaus _ 2225 Euro – etwa zwei Drittel mehr als _ mit einer Wärmepumpe
_ _ Sollte der CO₂-Preis auf fossile Brennstoffe weiter wie geplant steigen, _ Lücke in Zukunft noch größer. Im vergangenen Jahr machte der CO₂-Preis fünf Prozent _ für Erdgas und acht Prozent _ für Heizöl
_ _ Wärmepumpe _ ist schon heute deutlich günstiger als mit fossilen Alternativen
_ _ ((Fernwärme)) Plänen zufolge sollen Versorger künftig detaillierte Informationen veröffentlichen, wie ihre Preise zustande kommen, auf welche Kosten sich ein Durchschnittshaushalt einstellen muss und warum Preise geändert werden
_ _ Grundproblem _ _ Fernwärmeanbieter agieren in regionalen Monopolen; _ beschaffen _Energie und betreiben ihre Netze selbst. _ _ Mieter auch weiterhin überhöhten Heizkosten so gut wie schutzlos ausgeliefert
_ _ könnten 90 Prozent aller Haushalte durch Verhaltensänderungen oder Modernisierungen Heizkosten sparen _ spare _ Senkung Raumtemperatur um ein Grad etwa sechs Prozent _ Heizenergie.
Vernunftdenker Don Pedro: Sind die Vergleichszahlen verkehrt ermittelt? Bei Fernwärme ist die Verzinsung und Amortisation des Kapitals ein Bestandteil des Preises. Soweit erkennbar, ist bei den Vergleichswerten der individuellen Heizungen nur der Verbrauch erfasst, beispielsweise die Kosten der Gaslieferung.
Ferner: Einen CO2-"Preis" gibt es nicht. Es ist eine Strafsteuer auf Verbrennen von fossilen Schätzen der Erdgeschichte und verbliebene nur noch maßvolle Luftverschmutzung. Die Unterstellung, es gehe um den Klima-Schaden wegen CO2, ist nicht voll abgesichert. Diese Unterstellung ist überflüssig, sobald man diese Sondersteuer in anderer Weise begründet.
Dann ist CO2 nur die alles vereinfachende Berechnungsgrundlage der Steuer. Diese ist eine Fast-Quellensteuer: Abgegriffen wird sie beim Lieferanten, getragen aber nicht vom Lieferanten, sondern über den Preis vom Käufer - analog zur Mehrwertsteuer. Die gesamte CO2-Abgabe belastet den Verbraucher; ´die Unternehmen nur insoweit wie in Konkurrenz mit ausländischen Unternehmen ohne eine derartige Sonderlast.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Kostenüberblick zum Heizen: Warum Fernwärme immer teurer wird
Während das Heizen mit Gas, Öl, Strom und Pellets günstiger wird, leiden Fernwärmekunden unter hohen Preisen. Manches jedoch können Verbraucher selbst tun, um die Kosten zu senken.
_ _ war die Fernwärme noch im Jahr 2022 die günstigste Art zu heizen, _ _- In diesem Jahr ((2024)) wird sie wohl zum teuersten Energieträger aufsteigen: _ _prognostiziert _ weiteren Anstieg _ um 21 Prozent. Für das Heizen von 70 Quadratmetern _ 1335 Euro _ , für 110 Quadratmeter Einfamilienhaus _ 2225 Euro – etwa zwei Drittel mehr als _ mit einer Wärmepumpe
_ _ Sollte der CO₂-Preis auf fossile Brennstoffe weiter wie geplant steigen, _ Lücke in Zukunft noch größer. Im vergangenen Jahr machte der CO₂-Preis fünf Prozent _ für Erdgas und acht Prozent _ für Heizöl
_ _ Wärmepumpe _ ist schon heute deutlich günstiger als mit fossilen Alternativen
_ _ ((Fernwärme)) Plänen zufolge sollen Versorger künftig detaillierte Informationen veröffentlichen, wie ihre Preise zustande kommen, auf welche Kosten sich ein Durchschnittshaushalt einstellen muss und warum Preise geändert werden
_ _ Grundproblem _ _ Fernwärmeanbieter agieren in regionalen Monopolen; _ beschaffen _Energie und betreiben ihre Netze selbst. _ _ Mieter auch weiterhin überhöhten Heizkosten so gut wie schutzlos ausgeliefert
_ _ könnten 90 Prozent aller Haushalte durch Verhaltensänderungen oder Modernisierungen Heizkosten sparen _ spare _ Senkung Raumtemperatur um ein Grad etwa sechs Prozent _ Heizenergie.
Vernunftdenker Don Pedro: Sind die Vergleichszahlen verkehrt ermittelt? Bei Fernwärme ist die Verzinsung und Amortisation des Kapitals ein Bestandteil des Preises. Soweit erkennbar, ist bei den Vergleichswerten der individuellen Heizungen nur der Verbrauch erfasst, beispielsweise die Kosten der Gaslieferung.
Ferner: Einen CO2-"Preis" gibt es nicht. Es ist eine Strafsteuer auf Verbrennen von fossilen Schätzen der Erdgeschichte und die - inzwischen nur noch maßvolle - Luftverschmutzung.
Die Behauptung, es gehe um den Klima-Schaden wegen CO2, ist nicht voll abgesichert. Diese Unterstellung ist überflüssig, sobald man diese Sondersteuer in anderer Weise begründet.
Dann ist CO2 nur die alles vereinfachende Berechnungsgrundlage der Steuer. Diese ist eine Fast-Quellensteuer: Abgegriffen wird sie beim Lieferanten, getragen aber nicht vom Lieferanten, sondern über den Preis vom Käufer - analog zur Mehrwertsteuer.
Allerdings hat diese Steuer fast keinen Lenkungseffekt - ist also vielleicht unangebracht - , so lange die Energieerzeugung - gleichgültig, wo und wie - ohne fossile Energieträger nie ausreichen würde. Diese Aussage ist allerdings analysebedürftig und absicherungsbedürftig.
Umsetzung der Wärmewende: Kommunen noch ohne Strategie
Die Kommunen müssen bis 2028 konkrete Pläne zur Wärmewende vorlegen.
Doch ihnen fehlt Personal, Zeit und Geld. _ _ bis 2045 _ müssen 100 Prozent der Wärme aus erneuerbaren Quellen stammen, bisher sind es nur 20 Prozent.
Vernunftdenker Don Pedro: Wieso bis 2045? Wieso nicht 2043 oder 2050? Und was bedeutet "müssen" für etwas, was einstweilen völlig unausgegorene Hoffnung von Präambel-Charakter ist? Auf LIBRA ist das meiste der Ambitionen als widersinnig widerlegt. Wieso Fernwärme besser zu mehr "erneuerbar" führt als dezentrale Lösungen?
Auch bei Fernwärme-Zentralen fällt Energie nicht wie im Märchen vom Himmel. Ist es ein weiser Entscheid, wenn Märchenbuch-Autoren sich als Wirtschafts- und Klimaminister kompetent fühlen?
Aktuell in Sichtweite befindliche Technologien und Konzepte können das Zieljahr 2045 nicht ermöglichen, sofern man es über Fernwärmenetze erreichen will. Hilfreich wäre beispielsweise das Kühlwasser der Kernkraftwerke (Fluss-Wärmepumpen), sofern man sie nicht auf Steuerzahlerkosten pulverisiert hätte.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Habecks Wärmewende – der zweite Versuch
Fernwärmepreise sollen transparenter werden
_ _ Viele Wohnungen sollen künftig mit Fernwärme beheizt werden. Doch das kann teuer werden. Das Wirtschaftsministerium will mit einer veränderten Verordnung gegensteuern. Verbraucherschützern geht sie nicht weit genug.
_ __ Vor allem in eng bebauten städtischen Regionen soll so künftig klimafreundlich geheizt werden. Allerdings steht die Fernwärme im Ruf, eine vergleichsweise teure Heizart zu sein. Die Reform der Fernwärmeverordnung (AVBFernwärmeV) soll das ändern.
Das Grundproblem bei der Fernwärme ist: Die Verbraucher sind an den Anbieter gebunden, der in ihrem Wohnort das Rohrsystem betreibt, das heißes Wasser als Heizenergie in die Häuser bringt. Erzeugt wird die Fernwärme oft noch mit Kohle oder Gas.
_ _ Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU): : _ _ wie viel der Ausbau der Fernwärmenetze kosten wird: 43,5 Milliarden Euro bis 2030 _ _ die von der Bundesregierung bereitgestellten 3,5 Milliarden Euro Fördermittel bis 2028 reichten bei Weitem nicht aus. _ _ Studie _ , dass bis 2045 14 Millionen Wohnungen mit Fernwärme versorgt werden, also mehr als doppelt so viele wie heute.
Vernunftdenker Don Pedro: Haben Ingenieure und Ökonomen gesteigerten Grund, am jetzigen erstaunlicherweise noch so genannten Wirtschaftsministerium zu verzweifeln? Die Journalisten werden durch staatliche Autorität "wissen-gebend begleitet", "ganz fest allerlei zu wissen":
● Warum ist Fernwärme edler? Weil Sozialismus das Ziel ist? Weil der Wirtschaftsminister der "Sozialen Marktwirtschaft" vielleicht ihr erbitterter Feind ist? Vielleicht ein verkappter Sozialist oder gar Kommunist ist? Das würde er vermutlich zurückweisen. Also klären wir das sachbezogen und ohne Polemik:
● Fernwärme fällt irgendwie vom Himmel? Basiert sie nicht vielleicht in der Regel auf Gas, Erdöl, Kohle, Kollateral-Nutzen (Kühlwasser) von nicht abgeschaffter Kernenergie? Wieso wird das den Journalisten als klimafreundlich verkauft? Wieso schreiben Journalisten das dann sogar?
● Auch Journalisten dürften wissen: Heizanlagen in Häusern, dezentral, diese kosten nur diverse zigtausend Euro. Die Energie kommt per Lkw oder Gasleitung, gleiche Sorte wie bei Fernwärme.
● Auch Journalisten darf man informieren: Schafft der Staat grün produzierten und irgendwann ganz vielleicht preiswerten Wasserstoff, so ist auch dafür Fernwärme nicht unbedingt besser als dezentrales Verheizen.
● Auch Journalisten dürfen erfahren: Um Fernwärme für eine ganze Region stillzulegen, genügt im Ukraine-Krieg 1 gut gezielte Rakete. Das ist machbar. Auch leider hoch effizient als Sabotage durch Extremisten und Bürgerkriegler.
Um 5.000 dezentrale Gebäudeheizungen stillzulegen, benötigt man 5.000 Raketen oder 5.000 ultra-clevere Sabotagisten. Das ist nicht machbar: Kosten übertreffen den Schaden.
● Auch Journalisten sollten informiert werden: Die Fernwärme-Verteiler-Netze kosten gewaltige Milliarden-Summen - also Unmengen von CO2 und fossiler Energie... - und beträchtliche laufende Service-Kosten und wesentliche Leitungsverluste.
Man verkauft den Journalisten in der Tat nicht, das schaffe der Bundeswirtschaftsminister mit Kindermärchen-Zauberstab. Aber wie also?
● Wieso verkauft man den Journalisten, es wollen die dümmlichen Eigentümer keine Wärmepumpen mehr? Sobald der Staat ihnen sagt, dass der Staat sie demnächst zum Fernwärmeanschluss pressen wird, stornieren sie natürlich alle derartigen Absichten.
Wieso soll eine Verordnung die Fernwärme-Zukunft vorteilhaft machen, wo dezentral vielleicht viel mehr Vorteile hat? Das ist keine Frage von irgendeiner großartigen "Wende" in der aktuellen "Wendekratie", sondern durch Ökonomen und Ingenieure zu optimieren. In der Regel funktioniert "dezentral" preiswerter und besser, sofern möglich - wie hierfür.
Dann braucht man keine Verordnung gegen Monopolgewinne und keine Kontroll-Bürokratie für das Durchsetzen der Verordnung, weil dann Wettbewerb die Preise senkt.
Wieso wird der Verbraucherschutzverein aktiv? Das adelt ihn zwar und die Argumente wirken fachkundig - kompetent. Eine erholsame Oase in der Wüste der Inkompetenz?
Aber angemerkt sei dennoch: Fernwärme ist in der aktuellen Planung kommunale Leistung (Sozialismus), dies weitgehend auch bereits jetzt, wenn auch oft verzahnt und verschachtelt, als verdeckt. Darf ein Verein nach dem entsprechenden Gesetz dieser Vereine überhaupt gegen Öffentlich-Rechtliches aktiv werden?
Eine Verordnung gegen Missbrauch des "natürlichen Monopols" von vorhandenen Fernwärme-Netzen - meist edle kommunale "sozialistische" Unternehmen, insoweit kann ein Eingreifen sinnvoll sein. Die Frage ist dann allerdings:
(1) Warum erst jetzt?
(2) Und warum trotzdem mehr davon produzieren, wenn es so hohe Kosten für die Bürger produziert?
Städtetag: Wärmepläne in nächsten zwei Jahren „machbar“:
WÄRMEWENDE IN KOMMUNEN:
Welche Wärmeversorgung für Wohnhäuser und Betriebe ist künftig die richtige? Orientierung geben sollen kommunale Wärmepläne. Großstädte haben noch zwei Jahre Zeit, sie zu erstellen.
Nach dem Bund seien jetzt zuallererst die Länder am Zug. „Viele haben das Bundesgesetz noch nicht mit eigenen Landesgesetzen umgesetzt.“ Der Bund gebe den Ländern 500 Millionen für das Aufstellen der Pläne.
_ _ dass die Städte nicht nur Mittel für das einmalige Aufstellen des Plans bekommen, sondern auch für die Fortschreibung der Wärmeplanung. _ _ “ Wenn vom Bund kein zusätzliches Geld komme, müssten die Länder das ausfinanzieren, forderte er.
Vernunftdenker Don Pedro: Diese Regierenden sind pandemie-geplagt: Neues Krankheitsbild, die Beraterose. Allen Leuten und Stellen wird der Segen von gottgleich machender Beratung durch Gesetz aufgezwungen. Da fließen also gewaltige Summen, siehe oben. für die absolut null-komma-nichts produziert wird.
Fällt niemandem auf, dass hier "Planwirtschaft" zum Ideal verklärt wird? Das, wodurch das Sowjetimperium zusammengestrichen wurde und wofür in Osteuropa die Menschen gepeinigt wurden...
Könnte man bei der FAZ, immer noch in etwa "Zentralorgan der der Sozialen Marktwirtschaft", kritischer reagieren statt hier kritiklos die Bausteine der Abschaffung des Restes von Sozialer Marktwirtschaft neutral zu verbreiten?
GAS, ÖL ODER WÄRMEPUMPE? So heizen die Deutschen wirklich
Alternative Energieträger spielen in Deutschlands Gebäudebestand kaum eine Rolle, wie aktuelle...
... wie aktuelle Zahlen _ zeigen. _ _ Wärmepumpen-Boom des vergangenen Jahres ist vorbei. _ Ziele der Regierung _ unerreichbar
_ _ Drei Viertel aller Wohnungen i _ 2022 noch mit fossilen Energieträgern beheizt. _ _ Gasheizungen _ vor allem im Nordwesten _ Niedersachsen _ Anteil im Bestand 72 Prozent, _ Nordrhein-Westfalen _ 68,5 Prozent.
_ _ Baden-Württemberg _ Bayern _ die meisten Ölheizungen _ Anteil _ 28 ... 29 Prozent.
_ _ Berlin _ Fernwärme _ anteil 43 Prozent, _ Mecklenburg-Vorpommern _ 35 Prozent _ ähnlich _ Hamburg. Als einziges westliches Flächenland _ Schleswig-Holstein _ hoher Anteil an Wohnungen mit Fernwärme (21 Prozent).
Nicht erhoben _ , mit welchem Energieträger die Fernwärme erzeugt wird, _ _ Anteil an grünen Energien verschwindend _ . Zwar arbeiten manche Kommunen bereits _ mit Abwärme etwa aus Abwasser oder von Müllverbrennungsanlagen, zapfen Rechenzentren an oder andere Wärmequellen.
Doch Standard sind _ noch Kraftwerke mit fossilen Energieträgern, wie etwa Kohle in Flensburg oder Gas in Berlin-Mitte.
_ _ Bei 30 Prozent Grundförderung plus fünf Prozent _ für klimafreundliches
Kältemittel und _ 20 Prozent Geschwindigkeitsbonus _ also höchstens 16.500 Euro, die man von der Förderbank bekommen kann.
_ _ Verbände BDH ZVSHK _ fordern _ Erhöhung des Deckels auf 45.000 Euro
sowie _ Absenkung der Stromsteuer, damit der Betrieb einer Wärmepumpe _ günstiger wird als der einer Gasheizung. Zurzeit sind Neukundentarife beim Strom im Schnitt 3,2-mal so teuer wie beim Gas.
Vernunftdenker Don Pedro: Totales Scheitern der Ziele ist das voll verdiente Resultat einer Politik, die anscheinend auf illusionärem Pubertäts-Niveau konzipiert wurde. Die Stromsteuer allein kann einen Faktor von 3,5 nicht kompensieren.
Strom und Fernwärme sind bestimmt durch fossile Energieträger. Die Fernwärme dient der Religion des Sozialismus und schafft viele Posten für parteinahe Amigos, hat aber wohl eher Nachteile im Vergleich mit aktuellen Alternativen.
Vorteilhaft wäre vermutlich das energetisch weitgehende autonome Eigenheim. Das aber ist ingenieurtechnisch komplex und ist zudem Hassobjekt für einen Teil der alles besser wissenden grünen großstädtischen Wohlstands-Schickeria.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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ENORME PREISUNTERSCHIEDE : 8 bis 39 Cent pro KWh – hier ist der Heizausweg Fernwärme attraktiv, und hier nicht
Mit zum Teil extremen Preisanstiegen und Nachforderungen haben Anbieter von Fernwärme für Verunsicherung gesorgt.
Webseite Waermepreise.info, auf der die Stadtwerke und Regionalversorger die jeweils aktuellen Preise in rund 400 deutschen Fernwärmenetzen zeigen. Zum Start des Online-Angebots wird hier etwa die Hälfte des deutschen Fernwärme-Marktes abgebildet, eine Ausweitung ist geplant.
„Die Plattform wird für mehr Transparenz sorgen und so die Akzeptanz der Wärmewende stärken“, hoffen der Verband Kommunaler Unternehmen (VKU), der Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) und der Effizienzverband AGFW.
... vor Gericht _ zeigte sich, dass die Preisformeln vieler Anbieter völlig intransparent und unverständlich waren. Für den Klimaschutz im Gebäudesektor ist der Image-Gau misslich: Denn der Anteil der mit Fernwärme versorgten Wohnungen müsste sich eigentlich von derzeit 14 Prozent schnellstens verdreifachen, um die CO2-Sparziele im Gebäudesektor zu erreichen.
Vernunftdenker Don Pedro: "Akzeptanz" - kennen wir von ARD, ZDF usw., da sind alles sofort begeistert. Pedro leidet bei Selbstlob von Sozialismus-Wirtschaft immer unter einem mysteriösen temporären Hörsturz. Allerdings, dass Fernwärme aus Gas bis zum Doppelten oder Dreifachen für den Verbrauch einer eigenen Gasheizung kosten kann, da war der Hörsturz rasch behoben. Was ist Wahrheit?
Wie wäre es mit Zahlen und Logik? - Frage: Wenn jemand mit seiner eigenen Heim-Heizung Gas verbrennt, hat er kaum Wärmeverlust und er kann das Heizen und das Warmwasser optimieren. Wieso ist das ineffizient gegenüber einer zentralen Wärmeerzeugung?
Fragt sich dummer Pedro. Bitte ihn belehren!
Wenn Fernwärme kommt, dann kommen zum verbrannten Gas hinzu: Tüchtige Übertragungsverluste und Verluste bei der Erzeugung und das Service-Personal verbraucht jeden Tag eine Menge Treibstoff, die Service-Gebäude ebenfalls. Wieso ist die Summe ökologisch vorteilhaft?
Fragt sich dummer Pedro. Bitte ihn belehren!
Und dann ist da das Legionellen-Problem. Das Wasser muss auch im Sommer ziemlich heiß ankommen. Aber dann ist nur wenig Durchflussmenge, weil nicht geheizt wird. Genug Zeit zum Abkühlen - speziell in Eigenheimgebieten mit viel Leitung pro Abnahmemenge. Also muss ausgerechnet im Sommer noch heißer geliefert werden, damit es oberhalb 60 Grad aus dem Wasserhahn kommt? Noch mehr Wärmeverlust?
Fragt sich dummer Pedro. Bitte ihn belehren!
Wieso das alles die CO2-Menge reduziert, die Experten wissen das sicherlich. Insbesondere die zahlreichen kommunalen Parteikader, die in kommunalen Unternehmen mit ihrer persönlichen voll überzeugenden Technologie-Kompetenz an der Fernwärme-Zukunft viel Geld verdienen
Wieso weniger CO2 durch all dieses? Fragt sich dummer Pedro. Bitte ihn belehren!
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Gasnetze: Abriss statt Alternativen – Habecks fragwürdige Gasnetz-Pläne
Trotz hoher Nachfrage setzt die Bundesregierung auf den Rückbau der Gasnetze, erste Kommunen beginnen mit der Umsetzung. Anbieter von Alternativ-Brennstoffen beklagen Klimavorgaben. Wirtschaftsvertreter werfen der Ampel vor, Deutschland einer wichtigen Klimaschutz-Option zu berauben.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Vernunftdenker Don Pedro: Irrsinn regiert die Berliner Zauberlehrlinge-Akademie. Hier die wichtigsten Punkte:
a) Ob Ersetzen durch Fernwärme günstiger ist, ist zu bezweifeln. Das Ist auf LIBRA VERNUNFTDENKER bereits ausführlich begründet. Aber ja, das steigert die Machtfülle des Staates und schafft gewaltige Mengen von Posten für notleidende Parteienvertreter in den Aufsichtsgremien.
b) Die angebliche "Kostenlosigkeit" der Fernwärme-Anschlüsse - irgendwann dann Zwang - war da nicht etwss darüber im ökonomischen Erstsemester Bezahlt wird die gewaltige "kostenlose" Fernwärmenetz-Investition zunächst vom Steuerzahler. Auf die Dauer wird abgezahlt - sollte so sein - durch de Zwangs-Fernwärme-Tarife des lokalen Monopolisten. Da wagte eine Kommune aber tatsächlich die Eigentümer darüber zu trösten, die Anschlüsse an die Fernwärme seien ja kostenlos.
c) Die Wertvenichtung der vorhandenen Heizungsanlagen kommt in den Zauber-Lehrlings-Gehirnen an den Schaltstellen der Macht überhaupt nicht vor? Alle Gebäude mit Fernwärmeanschluss verlieren an Eigenwert durch die Verlagerung in sozialistische Staatswirtschaft eines bisherigen Teilwertes der Immobilien: Wie beim Auto, man wird dressierter Leasingnehmer statt freier Eigentümer.
d) Wie war das noch, Gas könnte auf die Dauer "ökologisch korrekt" verfügbar werden? Vorhandene Netze könnten einstweilen fortbestehen, um diese Option wahrnehmen zu können? - Gute Idee, aber darauf muss man erst kommen, das geht ja ganz ohne Sozialismus, ist also entsetzlich.
e) Sofern Wärmepumpen die Aufgabe schon jetzt oder jedenfalls auf die Dauer ökologisch besser leisten als Fernwärme., vielleicht auch in Mehrfamilienhäusern, wieso dies hemmen durch die vermutlich nötige Anschlusspflicht an die monopolisierten Fernwärme-Netze? Dafür gibt es sicherlich kluge Gründe.
Pedro ist ja etwas dumm: Bitte ihn belehren.
f) Etwas in großem Umfang Funktionierendes der allgemeinen Infrastruktur sollte nie abgebaut werden. Erst nach dem weitgehenden Auslaufen der Inanspruchnahme von bestehenden Verteilnetzen wäre eine Abschaltung zu erwägen. Man erinnere an die Zerstörung der Bunker aus der Zeit des Zweiten Weltkrieges, die Abschaffung der Sirenen-Warnsysteme und einiges Weiteres.
Aber das hat ja etwas Gutes: Erst mal das Verschrotten vom Steuerzahler subventionieren, dann den Wiederaufbau, das schafft eine Menge von Arbeitsplätzen. Ideal wären demnach kleine Atombomben auf alle Großstädte? Danach wäre Hochkonjunktur für die Bauwirtschaft.
Die verhinderte Wärmewende
Das Gesetz soll dazu führen, dass Kommunen ihre Fernwärmenetze deutlich erweitern und so Hauseigentümer eine Alternative zum klimafreundlichen Heizen erhalten, wenn der Einbau einer strombetriebenen Wärmepumpe technisch schwierig oder nicht gewollt ist.
Doch sowohl Immobilienverbände als auch der Mieterbund melden jetzt neuen Gesprächsbedarf an. Sie warnen davor, dass die Wärmewende an den hohen Fernwärmepreisen scheitern könnte.
Übernahme aus:
Vernunftdenker Don Pedro: Woraus speist sich die Erwartung von Politikern und Juristen, dass Fernwärme günstiger ist als dezentrale Lösungen? Sicher ist nur, dass sehr viele leicht angerostete Politiker dorthin in hoch bezahlte Jobs entsorgt werden können,
wofür mancher Parteibuchinhaber in neuer Machtposition über großes Betriebsfinanzen sich erkenntlich zeigen könnte. Aber es ist nicht einsehbar, wieso Fernwärme mit den hohen Kosten und technischen Energieverlusten preiswerter oder sonst wie besser sein soll als dezentrale Alternativen.
Man höre immer die andere Seite vor Meinungsbildung. Des weiteren, Fernwärme könnte auf besondere Möglichkeiten zugreifen, beispielsweise Geothermie oder Flusswasser-Wärmepumpen. Aber sofern Fernwärme traditionell aus Verbrennung von Organischem erzeugt wird, so wären die Vorteile erst noch zu beweisen. Wird diese Frage überhaupt gestellt oder meinen manche Leute der Politik die Fernwärme falle ohne Gas, Öl oder Kohle vom Himmel?
Ist da nicht vorab die Religion im Hintergrund, was der Staat regelt, ist edler und besser?
Zusätzlich ist da die Gefahr des "natürlichen Monopols", wonach man der Preissetzung des Betreibers kaum entgehen kann, was bei diesem eine Tendenz zu Verschwendung und übersetzte hohe Gewinnspannen begünstigt. Man bedenke auch, dass die "privaten" Versorgungsunternehmen oft einfach eine Verbund sind, finanziert durch mehrere Kommunen.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Die Wärmewende können wir nicht in jedem Heizungskeller einzeln ausrufen.
_ _ müssen die Vorgaben des Heizungsgesetzes GEG deutlich entschärft werden.
_ Eine echte „Verzahnung“ zwischen kommunaler Wärmeplanung und privaten Heizungsvorgaben war damit nicht verbunden – und steht auch weiterhin aus. Denn Stadtwerke und Kommunen müssen auch nachweisen können, dass sie ihre Wärmenetze bald aus erneuerbaren Quellen speisen können. Und diesen Nachweis kann bislang kaum ein Anbieter erbringen.
Deshalb ändert auch eine Fernwärme-Offensive nichts daran, dass die Fristen und Vorgaben des Heizungsgesetzes GEG _ aufgeschoben und entschärft werden müssen. _ aber die _ Hoffnung _, dass _ Immobilienbesitzer um die teure Pflicht zur Wärmepumpe herumkommen.
Viele Stadtwerke planen bereits Heizkraftwerke _ , um damit Wärmenetze zu speisen. Hier sind staatliche Hilfen effizienter eingesetzt
Vernunftdenker Don Pedro:
Fernwärme ist ein "natürliches Monopol": Es gibt nur 1 Anbieter für eine Straße. Ferner: Es besteht im Prinzip Anschlusszwang, damit dieser die Kosten decken kann. Mangels Wettbewerb ist kaum Unterschied zwischen privat oder sozialistisch. Auch sozialistische Anbieter unterliegen dem Wettbewerb: die Netzwerke sind dezentral und erlauben Vergleiche: Wer macht es billiger oder zu teuer?
Verstoß gegen das Prinzip der dezentralen Organisation für Daseinsvorsorge liegt vor. Die zentrale Wärmeversorgung ist preiswerter, sofern Nutzung von Geothermie, Industrie- Abwärme, Biomasse, Flusswasser-Wärmepumpen (Aufzählung nicht vollständig). Es gibt also gewichtige Gründe zu Gunsten von Fernwärme, die die Kosten für Wärmeverluste und Dienstleistung über-kompensieren können. Der Nachteil ist geringe Resilienz: Fällt das staatlich organisierte System aus, so fällt alles für alle aus.
Enteignungseffekt tritt aber ein, sofern funktionierende Heizungssysteme stillgelegt werden müssen bei Neueinführung von Versorgung mit Fernwärme: Durch Anschlusszwang wird das bisherige Heizungskapital zum Minuswert: Das Kapital wird vernichtet. Zusätzlich entstehen Rückbaukosten. Ferner erfordert Fernwärme ebenfalls Investition im jeweiligen Haus.
Das ist analog zur Problematik, wenn Heizsysteme nach primitiven Altersregeln stillgelegt werden müssen. Das ist typische Politiker- und Juristen-Überforderung für Technikfragen. Nötig wäre immer ein komplexer Kriterienkatalog für Entscheid-Optimierung, ob, wann und wie ein Heizsystem zu ersetzen ist.
Vorstehendes ist ein erster Kommentar über Diskussionsbedarf. Es fehlt einstweilen das Anhören von Gegenargumenten. Es sei betont, das erst nach Anhören von Gegenmeinungen den vorstehenden Kritikpunkten vertraut werden darf. Eine Erstmeinung hat immer das Irrtumsrecht.
"Der größte Reichtum ist die Selbstgenügsamkeit." (Epikur von Samos 341 - 271 v. Chr.)
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„Und plötzlich weißt du: Es ist Zeit, etwas Neues zu beginnen und dem Zauber des Anfangs zu vertrauen.“ Meister Eckhart. 1260–1328)
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„Teile das Fell des Bären nicht, bevor du ihn erlegt hast.“ (Polnisches Sprichwort)
Europäischer Emissionshandel II ab 2027 : Neue CO₂-Regeln der EU: Privathaushalten drohen Mehrkosten von mehreren Tausend Euro
Ab 2027 sollen Autofahrer und Hausbesitzer in ganz Europa für ihren CO₂-Ausstoß zahlen – über ein neues, europaweit verpflichtendes Handelssystem. Hinter der Idee steht kein freier Markt, sondern ein streng regulierter Mechanismus mit Preisgrenzen, Eingriffen und Ausgleichsfonds. Die Entscheidungen, die jetzt in Brüssel fallen, treffen jeden Haushalt.
Neuer Emissionshandel ETS 2 ab 2027 für Verkehr und Gebäude geplant Zertifikatepflicht verteuert Benzin, Diesel, Gas und Heizöl. Kein freier Markt: Preisgrenzen, Auktionen und Eingriffsmechanismen. Polen und Tschechien fordern Verschiebung, Deutschland hält am Starttermin fest. Sozialklimafonds soll Belastungen für ärmere Haushalte abfedern.
🖐 LESER: Es ist wirklich erstaunlich, dass unsere Regierung scheinbar immer noch nicht verstanden hat, wie sehr die stetige Mehrbelastung durch steigende Energie-, Strom- und Mobilitätskosten unserer Wirtschaft und damit auch dem Standort Deutschland schadet. Anstatt endlich gegenzusteuern, wird mit immer neuen Regularien wie den steigenden CO₂-Abgaben alles nur noch teurer – für Unternehmen genauso wie für Bürgerinnen und Bürger.
Wer soll sich denn, bei den aktuell völlig überzogenen und weiter steigenden Energie- und Transportkosten, noch motiviert fühlen, als Unternehmen in Deutschland zu investieren oder zu expandieren? Die Abwanderung ins Ausland wird damit geradezu befeuert, Innovationen erstickt und das Wirtschaftswachstum massiv eingebremst.
Besonders bitter ist es für die Menschen, die ohnehin wenig besitzen und oft in älteren, renovierungsbedürftigen Häusern leben. Viele können sich nicht einmal die dringend notwendige Sanierung leisten und kämpfen schon heute damit, die laufenden Heiz- und Stromkosten zu bezahlen. Jetzt werden sie durch noch höhere CO₂-Abgaben zusätzlich belastet – irgendwann reicht dann die Rente oder das Gehalt gerade noch fürs Wohnen und die Nebenkosten.
Was mich völlig ratlos macht: Dass selbst Parteien wie die SPD, die sich eigentlich als Vertreter der kleinen Leute sehen, diese Politik mittragen. Wer nicht aus der Vergangenheit lernt, muss die Folgen eben teuer bezahlen – leider trifft es am Ende wieder die Falschen.
Vernunftdenker Don Pedro: Wohlstandszerstörung ist der Plan, CO2 ist der Vorwand. Die CO2-Politik will an einen rechenbaren Nebeneffekt ankoppeln, die fossilen Energieträger überflüssig zu machen. Die Absicht ist gut. Aber das Problem ist: Die technologischen Alternativen existieren noch nicht auch nur annähernd ausreichend oder werden sogar mit gewaltigen Zuschüssen aus Streuerzahlergeld zerstört. Für letztere Absurdität ist Deutschland der Weltmeister geworden.
Die EU will auf diese Weise ihre Macht über Völker und Nationen und auch im internationalen Austausch weiten. Hinter allem steht also das Kernziel, über immer mehr totalitäre Steuerungsrechte über Jahrzehnte verteilt die EU in seine Bundesstaat statt Austauschverbund zu verwandeln. Obendrein die gnädige Edelsein-Heuchelei: "Sozialklimafonds soll Belastungen für ärmere Haushalte abfedern." Wer soll Anträge stellen, Armut wie nachweisen, wie viele weitere Bürokratien werden vom Zwangsabgabenzahler zu subventionieren sein?
Nein: Diese bis 2032 angelegte Vermögensmasse soll als „Sozialklimafonds“ Gebäudesanierung, klimafreundliche Heizungen und ÖPNV-Nutzung finanzieren. "Fonds" ist das Politiker-Zauberwort, wenn Irrsinn zu verschleiern ist. Hier kommt die Absicht ans Tageslicht: Autos durch sozialistischen Menschenmasse-Transport ersetzen. Auf der LIBRA-Plattform ist belegt, dass dies weder Geld noch CO2 erspart, was aber in Studien listig verdeckt wird. Es geht auch dafür um Ideologie: Um Zerstörung des Individualismus, des Unkontrollierbaren, um Kollektivierung des bisher Privaten, um Zerstörung des Erfolgs der nicht-sozialistischen Systeme mit - unter anderem - Autos für alle.
Man verknappt künstlich durch staatliche Supersteuern ein Gut von Schlüsselfunktion für Wohlstand, obgleich die Alternativen noch nicht funktionieren. Der ausgabenwütige Staat erhält damit immer mehr Ausgabenmasse. Den Bürgern bleibt immer weniger Geld für Konsum und Wohlstand. Es ist nicht "Marktwirtschaft", sondern politisch aktiv gesteuerte Wirtschaftszerstörung. Hier vereinigen sich mehrere bürgerfeindliche sehr unterschiedliche Interessen und Ideologien.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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(statt Auszug):- Nachstehenden Link anklicken. Dann suchen ganz oben bei einer der 3 Spalten. Dort anklicken: "v mehr v"
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Aus für das Wärmepumpen-Privileg? Jetzt wird die Rückkehr der Gasheizung gefordert
„Wir werden das Heizungsgesetz abschaffen“, heißt es im Koalitionsvertrag. Doch davon ist keine Rede mehr. Jetzt appelliert das Heizungshandwerk an die Bundesregierung, realistisch auf die Lage in deutschen Heizungskellern zu blicken – und rehabilitiert die Gas-Brennwerttherme.
_ _ Tatsächlich aber liefert der Handwerksverband nur die ausformulierten Argumente zur schlichten Realität in deutschen Haushalten. Trotz Heizungsgesetz wurden 2024 mehr als 410.000 Gasheizungen in Deutschland abgesetzt, der Anteil von Wärmepumpen am Gesamtmarkt war nicht einmal halb so hoch.
Vernunftdenker Don Pedro: Lieber Wähler die Partei hat immer recht; und wenn die Partei sich vor einer Wahl verirrt hat, so gilt, du irrst dich doch auch manchmal - oder nicht? Hier hat niemand den Wähler zu täuschen versucht, sondern Wähler müssen wissen, dass Versprechen vor einer Wahl nicht verbindlich sind. Wer das nicht weiß, ist selber schuld.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Der Wärmepumpen-Trick: Im Ausland günstig kaufen, in Deutschland mit Förderung bauen
Wärmepumpen sind meist eine teure Angelegenheit. Die staatlichen Zuschüsse reduzieren die Belastung, doch die Förderung ist paradoxerweise auch Grund für höhere Preise. In Deutschlands Nachbarländern sind die elektrischen Heizsysteme oft deutlich günstiger erhältlich. Ein weiteres Einsparpotenzial, bei dem allerdings einige Punkte zu beachten sind.
_ _ Generell sollen Wärmepumpen aus Polen mindestens 20 Prozent günstiger sein als vergleichbare Modelle in Deutschland. Oftmals kosten sie nur rund die Hälfte. _ _ In Frankreich summieren sich alle Kosten für eine neue Wärmepumpe auf rund 18.000 Euro. Bei einer vergleichbaren Anlage in Deutschland liegen die Gesamtkosten bei rund 30.000 Euro.
_ _ Der FDP-Politiker Robert Wegener bezifferte _ kürzlich den durchschnittlichen Preis für eine Wärmepumpe in Deutschland auf 35.000 Euro. Im europäischen Ausland liege er bei rund 17.000 Euro. _ „Wir können also feststellen, dass die staatlichen Subventionen die Wärmepumpen um fast genau diese Subventionssumme teurer machen.“
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Vernunftdenker Don Pedro: Subventioniert der Staat, so schlagen die Anbieter die Subvention auf den Preis auf?
Das ist keine feste Regel, hat aber ihre gewisse Logik: Die Investitionsentscheide der Verbraucher richten sich nach dem verfügbar gedachten Geld für ein Anschaffungs-Vergnügen. Eine Branche, wenn sie sowieso ausgelastet ist, hat gar kein Interesse, die Subvention weiterzugeben, weil sie die Zusatznachfrage gar nicht meistern könnte.
Es reguliert dann der regionale Wettbewerb die Handwerker-Angebote auf ein Volumen der Branchen-Kapazität. Wer ein volles Auftragsbuch hat, bietet weitere Verträge nur an, wenn Gewinn reichlich ist. Das hat aber auch reale Gründe, weil dann die Kapazität ausgeweitet werden muss.
Das überraschende oder auch zu erwartende Ergebnis ist: Eine staatiche Subvention verpufft ohne wesentliche Förderung des Ziels, wenn sie nicht vorhandene Kapazitäten aktivieren müsste. Denn die Anbieter wissen, dass sie nicht wissen, wie lange der Markt noch euphorisch sein wird. Sie werden tendenziell die Ausweitung mit relativ hohen temporären Kosten improvisieren, um die Zukunft freizuhalten von einem Fixkosten-Ballast.
Von all diesem haben wenig Ahnung im Ministerium Herr Dr. Friedel Umweltmüller und Herr Dr. Kunibert Juramüller. Die wissen ihr Latein: Gib Subvention, und alle Welt ist sofort bereit, nach deiner Fanfare zu tanzen. Sie ist es nicht, wie mit Begründung hier dargelegt.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Übergangsfrist endet : So retten Sie ihren Kamin – ab Januar 2025 sind manche Holzöfen verboten
Im Winter können sich all jene glücklich schätzen, die einen Holz- oder Kaminofen ihr Eigen nennen können. In Deutschland gibt es rund 11 Millionen solche Heizanlagen in traditionellen oder modernen Variationen. Viele davon sind jedoch nur noch bis Jahresende ((2024)) zulässig.
die zweite Stufe einer Verordnung zur Eindämmung der Feinstaubbelastung. Die gesetzliche Grundlage ist die erste Bundesimmissionsschutzverordnung (1. BImSchV), die am 22. März 2010 in Kraft getreten ist.
_ _ Ebenso kann der Schornsteinfeger eine Messung durchführen, um die tatsächlichen Staub- und CO-Werte herauszufinden. Erfüllt die Anlage nicht die Anforderungen der Stufe 2, kann dieser den Anlagenbesitzer gleich beraten, ob eine Nachrüstung oder eine komplette Erneuerung des Kaminofens lohnender ist.
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Vernunftdenker Don Pedro: Wernn der Schonsteinfeger eine Frau ehelichte, die sich als start-up auf Vertrieb und Einbau von Kaminöfen spezialisierte: Die ideale Ehe, immer am Frühstücktisch ist Businessplanung. - Die Verschmutzung der Luft durch Kaminöfen ist nicht Funktion von Technikziffern, sondern von der jährlichen Benutzungsdauer und die Gefährlichkeit ist Funktion der Besiedlungsdichte. Wen es unglücklich und unangebracht trifft, der kann trefflich streiten, bis man ihn in Ruhe lässt.
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Heizungsart und Angebotspreis : Wärmepumpe erhöht Immobilienpreis um bis zu 20 Prozent
Laut einer „Immowelt“-Analyse liegen die Angebotspreise von Häusern mit Wärmepumpe im Mittel deutlich höher als für vergleichbare Objekte mit Ölheizung – bei Wohnungen sogar noch höher. Am seltensten sind Immobilien mit Wärmepumpen in den bevölkerungsreichsten Städten.
Die von der Bundesregierung ausgerufene Wärmewende macht sich zunehmend auf dem Immobilienmarkt bemerkbar. Im laufenden Jahr verfügen bereits 8,2 Prozent der auf „Immowelt“-Portalen zum Kauf inserierten Wohnimmobilien über eine Wärmepumpe. Somit hat sich der Anteil von Wohnimmobilien mit Wärmepumpen innerhalb von nur zwei Jahren fast verdreifacht – 2022 betrug dieser lediglich 2,8 Prozent.
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🖐 LESER: Äh, die neuen Zahlen sagen anderes. Heizungsmarkt massiv eingebrochen. In Summe Minus 43%. Ölheizungen aber plus 18 %. Wärmepumpen machen nur 0,25 % der neuen Heizungen aus. Totaler Rohrkrepierer.
🖐 LESER: Was für eine Milchmädchenrechnung. Frei nach Habeck. Der höhere Immopreis liegt eher nicht an der WP, sondern an dem sonst jüngeren oder besseren Zustand des Hauses. Veräppelt die Leute doch nicht…
🖐 LESER: Die Aussage ist eigentlich falsch. Die Wärmepumpe ist es nicht, sondern die Kombination aus Wärmepumpe samt ausreichender Isolierung, die im Vergleich zum Haus mit Ölheizung erbracht werden musste plus ggf. noch der Fußbodenheizung. Und am Ende würde es mich nicht wundern wenn die Mehrkosten dieses Maßnahmenbündels den Angebotsmehrpreis in den meisten Regionen übersteigt... Die Objekte mit Wärmepumpe auch insgesamt deutlich neueren Baujahres
🖐 LESER: Um wie viel % steigt der Preis bei Häuser mit Hubschrauberlandeplatz gegenüber Häuser ohne?
🖐 LESER: --- Swimmingpool vergessen ! - Sauna
🖐 LESER: Meine Brüder und ich haben beim Neubau eines Mehrfamilienhauses - Inbetriebnahme 2018 - eine Luft-Wärmepumpe einbauen lassen - Kosten ca. 35.000 Euro, sicherheitshalber noch eine kleinere Gasheizung für den Notfall.
Gottseidank. Der Deutsche Premium-Heizungshersteller benötigte 26 Monate, bis die Wärmepumpe endlich stabil gelaufen ist. Zum Ärgernis als Vermieter kommen jetzt die Beschwerden über die hohen Stromkosten der Wärmepumpe, obwohl für diese ein "Sondertarif" beim örtlichen Versorger verhandelt ist. Fazit : Statt geplanter Wärme-/Warmwasserkosten von ca. 0,6 €
(Vorberechung der Heizungsfirma) liegen wir jetzt durchschnittlich bei 1,22 € je m² - Trotz Volldämmung (!)
Was für ein Unsinn - heute würden wir garantiert wieder eine Ölheizung einbauen, damit bin ich weitestgehend unabhängig bei genügend großem Tank.
Vernunftdenker Don Pedro: Vorab abreagieren! Alles in Sachen Wärmepumpe stimmt so nicht, wo Fernwärme in Vorbereitung ist. Dort bringt es überhaupt nichts. Doch, es bringt gewaltige Verluste der gerade finanzierten Umstellung auf Wärmepumpe? So lange mangels kommunaler Wärmepläne nicht klar ist, wo Fernwärme alle Investition vielleicht bald in Schrott verwandelt, dann am besten handelt, wer erst einmal gar nicht handelt.
Die hohe Abschreibung auf Wärmepumpen kommt in den Mitteilungen über deren Segen nicht vor. Einmal Journalisten fragen, ob nur BWL-Kundige unter ihnen wissen, was Abschreibung ist? Sobald in China die Massenproduktion die Wärmepumpen kostengünstig und im Überfluss generieren dürfte, dürften die Werte der installierten Anlagen sich halbieren: Also Abschreibung, also Verlust, von 50 % zuzüglich zur auf viele Jahre verteilten Abschreibung?
Ferner, wie lange halten Wärmepumpen und Fußbodenheizung? Wie sehr steigen vielleicht die Strompreise noch? Welche Auflagen kommen, wenn das lokale Stromnetz der Abnahmemenge nicht mehr gewachsen ist? Wie preiswert ist es, einen traditionellen Heizungsradiator auszutauschen? Wie viel mal teurer ist es, eine Fußbodenheizung auszutauschen?
Bis etwa 1990 gab es keine sauerstoffdiffusionsdichten Kunsstoffrohre, wird berichtet. Ohne dem näher nachzugehen, sei gefragt, ob die Zukunft wirklich frei von Materialrisiken ist und wie oft Fußbodenheizungen aus unterschiedlichen sonstigen Gründen erneuert werden mussten.
Wie zuverlässig sind eigentlich die durch Heizungsgesetze GEG usw. verlangen Gutachten vor Einbau, wenn die Beteiligten daran alle mitverdienen? Wie zuverlässig sind Lieferanten-Analysen der zukünftigen Kosten pro qm? Siehe den Leserbrief.
Und ein klassischer Statistik-Schnitzer: Zum Verkauf angeboten wird nur ein winziger Teil des Immobilienbestands.
Dass dort wesentlich Ausstattung mit Wärmepumpe vorliegt, sagt absolut nichts aus über die allgemeine Wärmepumpen-Verbreitung. Diese aber ist bisher minimal. Wird hier der Journalist zum kostenlosen Marketing-Helfer für die unter Auftragsmangel leidende Wärmepumpen-Branchen?
Dies waren nicht Aussagen gegen Wärmepumpen. Nur, es passt vieles nicht zusammen. Auch stellt sich die Frage, ob umgewandelte Klimaschutzanlagen tatsächlich erheblich preiswerter sind und ob es auch ohne Fußbodenheizung geht. Das ist nicht als kompetenter Einwand zu interpretieren, sondern nur als Hinweis auf Analysebedarf dank weiterer Texte auf der LIBRA-Plattform.
Ist das meiste einstweilen zu teuer? Ist die staatliche "Förderung" - also Umverteilung des Geldes anderer Leute - möglicherweise die Ursache und also kontraproduktiv? Verteuert und verkompliziert die staatlich vorgeschriebene Bürokratie derart, dass der Wettbewerb nicht funktioniert?
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Klimafreundliches Neubaugebiet: Die Wärme kommt aus 161 Erdlöchern
Im Frankfurter Norden soll ein besonders klimafreundlicher Stadtteil gebaut werden. Noch sind die Kosten aber zu hoch
_ _ sind die 120 Meter tiefen Bohrungen für d_ 161 Erdsonden, mit denen einmal 860 Wohnungen beheizt werden sollen, erfolgreich verlaufen. _ Aus den Löchern ragen schwarze Schläuche hervor, in denen ein Wasser-Glykol-Gemisch zirkuliert, wenn die Erdwärmeheizung in Betrieb genommen wurde.
_ _ Bei Erdwärmebohrungen für das Baugebiet Hilgenfeld sprudelte vor einigen Wochen plötzlich Wasser aus dem Boden. Doch es stellte sich heraus, dass eine Hochdruck-Wasserleitung angebohrt worden war.
_ _ Die Erdwärmesonden nutzen die im Boden gespeicherte Sonnenwärme – je nach Jahreszeit liegen die Temperaturen in 120 Meter Tiefe bei bis zu 20 Grad. Über elektrische Großwärmepumpen wird das Wasser in drei Heizzentralen auf Betriebstemperatur gebracht.
_ _ Außerdem _ Photovoltaik-Solarthermie-Anlagen auf den Dächern, _ _ Im Sommer wird _ nicht genutzte Wärme von den Sonnenkollektoren _ über die Erdsonden in den Boden geleitet. Damit wird verhindert, dass der Untergrund dauerhaft auskühlt.
_ _ müsse in den _ gut gedämmten _ häusern nur wenig geheizt werden.; _ _ nicht mehr kosten als bei einer Gasheizung. _ für die Mieter sogar ein Grundkontingent Strom, der auf den Dächern erzeugt werde, in der Miete enthalten
Vernunftdenker Don Pedro: Pilotprojekte brauch das Land. Bezuschussung ist keine Sünde gegen heilige Ökonomie-Gebote.
Naheliegende neugierige Fragen aber: Wie lange werden die 120 Meter tief reichenden Schläuche beim flüssigen Gemisch halten? Ferner: Reicht bei mehrgeschossigen Bauten die Dachfläche, das Erdreich ausreichend auf Wärmeerhalt zu bringen?
Einige Jahre wird es dauern, bis der Anwendungstest beginnt. Bedauerlich ist, dass all dieses nicht vor einem halben Jahrhundert startete. So lange reichen diese Ansätze und Vorschläge der Ingenieurswissenschaften zurück, soweit hier aus anderen Texten erinnerlich. Vieles ist nur bei Massenproduktion rentabel. Massenproduktion erfordert Vorlaufzeit, dafür klug genug zu werden.
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Absatz-Einbruch ,: Die Wärmepumpen-Misere zeigt, welche Schäden allzu starke Markt-Eingriffe verursachen
_ _ kann man heute ziemlich sicher sagen: Eine nennenswerte Markterholung wird es so schnell nicht geben.
_ _ wird in der Debatte um den Markteinbruch bei Wärmepumpen _ übersehen: die _ Verbindung der Branche zum Wohnungsneubau. _ die an sich ausgereifte Technologie spielt ihre Stärken am besten in neu errichteten Gebäuden aus, wo sie von vornherein Bestandteil der Planung ist und alle Komponenten passgenau aufeinander abgestimmt sind.
_ sind knapp zwei Drittel aller 2023 fertiggestellten Wohngebäude mit einer Wärmepumpe ausgestattet worden.
Dieser Absatzkanal _ schwächelt massiv. In diesem Jahr werden statt der von der Regierung propagierten 400.000 neuen Wohnungen wohl lediglich 210.000 fertiggestellt, 2025 möglicherweise sogar nur ganze 175.000.
Vernunftdenker Don Pedro: Der wesentliche Faktor beim Rückgang der Wärmepumpen war nicht der Neubau. Der Rückgang bei bestehenden Gebäuden hat mehrere Gründe, darunter die Absichten, zukünftig vielleicht Fernwärme-Nutzung zu erzwingen.Vor allem aber Wegfall der Glaubwürdigkeit aller "GRÜNEN"-Politik, überbordende Bürokratie, zu viel Täuschung und Heuchelei.
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ENERGIEWENDE: 70 Prozent weniger Heizkosten? Wann sich die Wärmepumpe wirklich rechnet
Die RWTH Aachen hat für verschiedene Haustypen die Kosten für Wärmepumpen und Gasheizungen verglichen. Die Ergebnisse sind nahezu eindeutig – hängen allerdings von konkreten Voraussetzungen und entsprechend hohen Fördermitteln ab. Ab einem bestimmten Baualter sind die Geräte sogar überfordert.
Vernunftdenker Don Pedro: Warum keine Wiedergabe von wichtigen Leitlinien des ausführlichen hochwertigen Textes? Weil die Optimierung zu sehr verzahnt ist mit der Höhe von beträchtlichen Subventionen und von Annahmen von zukünftigen Kosten von Gas und Strom.
Wenn man wegen der X Y Z staatlichen Regeln erst einmal selber wissenschaftliche Analyse vornehmen muss vor einem Bau-Entscheid statt einfach einen kundigen Handwerker um ein Angebot zu bitten, dann laufen die Sachen irrsinnig verkehrt.
Das entsteht so vermutlich in irgendwelchen Nur-Juristen-Gehirnen in Ministerien, statt praxiserfahrene Ingenieure und Volkswirte damit in Kooperation zu betrauen. Vorausgesetzt, dass Ingenieure und Volkswirte sich für ein Ideologie-Ambiente mancher Ministerien zu erniedrigen bereit sind.
Letztlich gilt, dass gar nichts zuverlässig gilt. Man rechne also ganz konkret im eigenen Fall alle Alternativen durch und spekuliere nicht auf Vertragstreue des Staates oder gewährleisteten Nutzen von irgendwelchen Regeln oder Meinungen von staatliche akkredierten Beratern und Gutachten.
Man rechne damit, dass der Staat EU-weit die Zwangsjacken-Gesetze bezüglich Dämmen und Heizen nicht real durchsetzen kann. Da bekommen die Regierungen es mit einigen 100 Millionen aufmüpfigen Gängelungs-Gegnern zu tun. In den romanischen Ländern sind die Bürger nicht zimperlich mit Straßenblockaden aus brennenden Reifen und viel schlimmeren Sachen, die hier nicht dargestellt werden, um es nicht anzupreisen.
Ein voraussehbares Scheitern mit gutem Grund. sDenn die zugehörigen Komponenten - Netzwerke, Herstellung, Speicherung, Grüne Energie - funktionieren noch gar nicht ausreichend für das Geplante. Vermutlich kommt alles deutlich anders.
Die Eigennutz-Optimierung könnte man von hier unterstützen durch eine Optimierungs-Übersicht aller Aspekte. Die Frage ist, ob die meisten derart viel Rationalität wünschen. Die Antwort lautet: Es lohnt nicht. Denn die meisten entscheiden emotional, nicht rational.
Also nicht jetzt, vielleicht später einmal oder eher nie. Wer würde dafür wohl bezahlen? Die bisherigen Erfahrungen sind nicht animierend.
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Mann wegen zu lauter Wärmepumpe erschossen
Ein Mann (71) hatte am Donnerstagmorgen gegen 9 Uhr seinen Nachbarn (65) erschossen und dann sich selbst in der Garage mit einem Kopfschuss getötet.
_ _ Die Geräusche der Wärmepumpe des 65-jährigen Opfers sollen nach bisherigem Ermittlungsstand der Auslöser für die Tat gewesen sein. Das teilte der Zwickauer Oberstaatsanwalt Holger Illing am Freitag mit.
_ _ So habe der 71-Jährige geklagt, wegen der Geräusche nachts nicht schlafen zu können. Er soll deshalb sogar zeitweise in einem alten Wohnwagen übernachtet haben.
WÄRMEPUMPE UND KI: „Die Kunden rennen uns die Bude ein“
Alte Heizungen auf den Müll? Wenn es nach P. Tech geht, muss das nicht sein.
_ _ Das Mannheimer Unternehmen P. Tech verspricht erhebliche Heizkosteneinsparungen nur durch den Einsatz von Künstlicher Intelligenz. Viele Gebäude könnte so wärmepumpenfähig werden – ganz ohne zusätzliche Dämmung.
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Vernunftdenker Don Pedro: Glücklicherweise gibt es Unternehmer mit Humor. "Künstliche intelligenz ersetzt Mathematik und Ingenieur"? Auf diese Idee muss man kommen. Wenn die Leute großenteils so doof sind, den KI-Hype zu glauben, dann ist es perfekter Marketing-Humor, die Gläubigen auf die Schippe zu nehmen.
Mit KD - "Künstlicher Doofheit" - kann man natürlich die ingenieursmäßige rechnerische und planerische Optimierung gründlichst verkomplizieren. Aber während der Ingenieur weiß, dass 2 x 3 = 6 ist, kann man einem KI-Roboter nicht verargen, wenn er auf Befehl beweist, dass 2 x 3 =6,007 ist. Mit ein paar überflüssigen Rechenschritten dürfte der Beweis zu schaffen sein - als Folge von Rundungsfehlern.
Zutreffend ist, dass man durch Ingenieursintelligenz beträchtliche angeblich nötige Umbauten und Kosten sparen kann. Aber psssst, nicht dem zuständigen Ministerium mitteilen. Die Gefahr ist groß, dass es alsbald verboten wird, weil es die gesamte totalitären Planung durchkreuzt.
Der Beweis, dass man all die gewaltigen Kosten und Auflagen gar nicht nötig hat, würde die meisten Beamten und Nur-Juristen überflüssig machen? Das wäre unmenschlich. Manch einem könnte drohen, zukünftig etwas Produktives zu leisten statt das Volk beim Leisten zu sabotieren.
Ohne Luftwärmepumpe und Sonnenstrom kann man auch klimaneutral heizen.
Ein Unternehmer aus dem Saarland will das beweisen, er setzt auf Solar- und Erdwärme
„Null plus null heißt das Konzept, weil wir Solarthermie und Erdwärmekollektoren kombinieren“, erläutert Kohl. Erprobt ist die Technik schon, die Gebäude auf seinem Firmenareal werden so im Winter beheizt und im Sommer gekühlt.
Vernunftdenker Don Pedro: Das muss strikt verboten werden. Wenn alle das machen würden, wer braucht dann noch den Sozialismus der von Bundesministerien ersonnenen Fernwärmenetz-Pläne? Wo soll
man all die vielen abgehalfterten Politiker unterbringen, wenn kommunale Fernwärme-Unternehmen überflüssig werden?
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Sachliche Einschränkung: Technisch funktionieren Alternativen nicht so einfach bei der typischen Zeilen-Bebauung der Innenstädte.
HEIZEN UND ENERGIE : Mit der Wärmewende bedroht die Politik ein zentrales Versprechen des Staates.
Es waren vergleichsweise selige Zeiten, als die SPD im Juni 2021 ihre
Pressemitteilung zum alljährlichen „Tag der Daseinsvorsorge“ herausgab. „Fließendes Wasser, verlässliche Stromversorgung, […] oder ein warmes Zuhause: Das alles und mehr gehört zur Daseinsvorsorge, die auch in Zukunft unverzichtbar ist“, _ _ Meldung des kommunalpolitischen Sprechers der SPD-Fraktion, Bernhard Daldrup.
Aus der Kugel Eis, die die Energiewende die Verbraucher monatlich zusätzlich kosten sollte, ist eine Lawine geworden. Und sie rollt noch.
_ _ Noch verheerender sind die Auswirkungen _ im Bereich der Wärmewende, die den Gebäudebestand über die Säulen Fernwärme und Wärmepumpen dekarbonisieren soll.
Vernunftdenker Don Pedro: Es geschieht den Leuten ganz recht, wenn sie sich das alles gefallen lassen. Die auf LiBRA angebotenen rechtlichen Widerstandsformen können sich nicht über überbordenden Massenandrang belastet fühlen.
Funktionieren vorwiegend nur noch lustige Demo-Events - Dramaturgien mit Starsprecher-Sprechgesang - , damit die Leute sich rühren? Das ist ebenso teuer wie anstrengend wie nahezu sinnlos. Das sitzen die Abgehobenen ganz oben einfach aus. Einen Tag nach der Demo ist die Demo nur noch "Politik-Geschichte".
Es fehlt der juristische Zwang. Es fehlt die straff geplante strategische Dauerbeschuss-Aktion gegen untaugliche Politik.
Also lassen die meisten Bürger sich weiterhin quasi-totaltitär pressen wie Zitronen?
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Klimafreundlich, aber brennbar : Der schwierige Umstieg auf natürliche Kältemittel in Wärmepumpen
Propan kann sich bei Austritt entzünden Ein großes Problem ist, dass alternative Kältemittel derzeit nur in bestimmten Wärmepumpen sicher funktionieren,
und zwar in solchen, welche die Umgebungsluft zum Heizen nutzen und als sogenannter „Monoblock“ draußen vor dem Haus aufgestellt werden.
Deutlich schwieriger wird die Nutzung von Propan oder R32 in sogenannten „Split“-Wärmepumpen, bei denen eine Einheit draußen und eine Einheit drinnen aufgestellt wird und das Kältemittel dazwischen zirkuliert, sowie bei innen aufgestellten Sole-Wasser-Wärmepumpen.
_ _ Propan _ ist brennbar und kann sich bei Austritt entzünden. Deshalb kommen insbesondere bei der Innenaufstellung höhere Sicherheitsanforderungen zum Tragen – eine Herausforderung für viele Hersteller. Die haben deshalb großzügige Übergangsregelungen in die neue EU-Verordnung hineinverhandelt: Neu verkaufte Split-Geräte dürfen erst ab 2035 keine F-Gase mehr enthalten.
Strittig ist die Frage, ob Wärmepumpen durch die Umstellung auf natürliche Kältemittel teurer werden. _ _ unternehmen Viessmann betont zwar, auf Verbraucher kämen keine Mehrkosten zu. Verbandschef Sabel geht aber davon aus, dass _ die Preise treiben könnten.
Vernunftdenker Don Pedro: Dieser kleine Hinweis auf ein ziemlich großes Problem soll genügen. Wer mehr wisssen möchte, findet Information überreichtlich im Inter.
Wärmewende anders als gedacht : Nur halb so viele Wärmepumpen, wie Habeck plant
Stattdessen feiern hocheffiziente Gas- und Ölheizungen Rekorde.
_ _ wuchs 2023 _ – 34 Prozent – auf rund 1,31 Millionen Anlagen. _ _ mehr als 60 Prozent davon Gasheizungen; _ 791.000 _ _ _ Ölheizungen verdoppelten sich _ 113.000 Stück. Zuletzt waren ähnliche Zahlen in den Neunzigerjahren mit der Sanierung ostdeutscher Heizungen erreicht worden.
_ Ersatz _ durch moderne Geräte _ 2023 rund 3 Millionen Tonnen Kohlendioxid eingespart _ leistete damit die Heizungsmodernisierung den größten Beitrag zur Emissionsverringerung im Gebäudesektor.
Vernunftdenker Don Pedro: Bürgerintelligenz siegt über Politiker-Irrungen? Das ist so einfach nicht. Die richtige Einstufung gelingt im Fall der Gesamtschau der diversen diesbezüglichen Themen hier auf INFOS7. Für viele Bauherren könnte die Erwartung eine Rolle spielen, mit der neuen Heizung nun vielleicht 30 Jahre lang einer Verschrottungspflicht zu entgehen. Je nach Umständen könnte eine solche Pflicht eine staats-willkürliche Teilenteignung des Verkaufswertes der Immobilie bedeuten.
Lohnt sich eine Wärmepumpe oder nicht? Diese Frage ist weiterhin umstritten.
_ _ jetzt bereits mehr als 1,7 Millionen dieser elektrisch betriebenen Heizsysteme in Deutschland in Betrieb.
2023 förderte der Staat den Heizungstausch nach BEG-Regeln noch bis zu einer Investitionssumme von 60.000 Euro. Seit dem 1. Januar 2024 liegt der Höchstbetrag bei nur noch 30.000 Euro. Das kann letztlich eine kleinere Fördersumme ergeben.
_ _ Findet ein Umstieg von einem fossilen Heizsystem auf eine Wärmepumpe
statt, erhält der Eigentümer einen Basiszuschuss von 30 Prozent der Gesamtkosten – unabhängig vom Einkommen. Für effizientere Erdwärmepumpen und Wärmepumpen mit natürlichem Kältemittel gibt es weitere fünf Prozent.
weitere 30 Prozent Zuschuss für _ Haushalte mit _ Jahreseinkommen von maximal ((netto)) 40.000 Euro _ _ können Immobilienbesitzer so schon mal 65 Prozent der Anlagekosten durch Zuschüsse finanzieren. _ _ gibt es den sogenannten Geschwindigkeitsbonus von 20 Prozent bis Ende 2025. In den Folgejahren reduziert sich dieser stufenweise.
_ _ weitere Förderungen _ _ etwa die Dämmung des Gebäudes oder der Einbau energieeffizienterer Türen und Fenster. _ _ Fördersätze l_ 15 Prozent.
Förderanträge können _ bei der _ KfW eingereicht werden _ _
LESER: Wir haben seit 2010 eine Luft-Wasser-Wärmepumpe. - Bei 2 KW Strominput bekommen wir 3KW Heizleistung -somit 1 KW kostenfrei aus der Zusammengepressten Luft! Wichtig dabei - die Wärmepumpe sollte nicht bis zum geht nicht mehr belastet werden ! Besser eine Pumpe installieren die das Doppelte Leisten könnte -somit schont man die Verschleissteile in der Pumpe und verlängert die Standzeit enorm ! Die Pumpe sollte nicht im Freien stehen ( dort wo es nicht geht Luftdurchlässigen Holkasten -Schutz ) Wenn irgend möglich eine Wasser -Wasser -Wärmepumpe installieren -bekomme dann für 1KW Strom
LESER: Ich bezweifle, dass eine Luft Wärmepumpe bei -10° Grad Außen Luft noch funktioniert bzw einen Wirkungsgrad von mehr als 100 % hat. Da kann man gleich eine Elektroheizung betreiben.
LESER: Was in der Musterrechnung _ nicht enthalten ist, sind die enormen Wartungs- u. Reparaturkosten. Ich habe allein im Jahr 2022 insgesamt 6000 Euro investieren müssen - defekte Teile, allg. Wartung, Spülen der FBH. Hinzu kommen auch noch 2 weitere Faktoren: - aufgrund der Nischenstellung langen die Handwerksbetriebe ordentlich bei den Preisen hin (höherer Stundenlohn, höhere Ersatzteilpreise usw.) - falsche Beratung durch angebliche Fachleute (ich besitze ein 3 Fam. Haus mit insg. 370qm Wohnfläche).
--- WP stammt von 2016 und ist für eine solche Wohnfläche extrem unterdimensioniert, Kosten: 40.000 Euro) - Um den Stromverbrauch von Sage und Schreibe 17.000 kWh zu halbieren, musste ich in sekundäre Energiesparmaßnahmen (elektrische oder Funksteuerung der Heizkörper, FBH usw.) insg. noch einmal 5.000 Euro investieren!
--- Für mich rechnet sich das nicht mehr. Ob es sich für meine Erben rechnet, werde ich nicht mehr erfahren. Fazit: Ich würde mich nie wieder für eine WP entscheiden. Sollte bei mir zu meinen Lebzeiten nochmal ein Heizungstausch anstehen, würde ich mich eher in Richtung Pellet oder Holzzentralfeuerung orientieren.
LESER: Die Wärme Energie Menge für 1 kWh thermisch über die elektrische Wärmepumpe zu betreiben kostet ca 80ct. Die gleiche Energie kostet bei Erdgas bislang 8ct zukünftig 13ct. Bei einer Pellet Heizung etwa 9ct. Die Wärmepumpe hat den Nachteil, bei feucht kaltem Wind einzufrieren und ist gerade dann nicht verfügbar, wenn Wärme gebraucht wird. Eine WP und jede EE kann nur mit mehrfachen Subventionen betrieben werden. Volkswirtschaftlich, Betriebswirtschaftlicher Ideologie Unsinn. Beim Wasserstoff kostet 1kWh zwischen 2 und 3 €.
LESER: Jede Transformation von einem Energieträger zu einem anderen ist mit Energieverlust verbunden. Energiesparender ist also, den Primärenergieträger Gas direkt zu verheizen; dass dies künstlich verteuert wird ändert nichts an obigem physikalischen Gesetz. Fazit: Unter Vorspiegelung eines
religiösen CO2-Wahns befeuert die Energiewende in Wahrheit Energieverschwendung.
Noch deutlicher wird dies bei dem Wasserstoffhype mit nur noch 18% energetischen Wirkungsgrad des daraus erzeugten elektrischen Stroms.
Vernunftdenker Don Pedro: Die Leserbriefe sind wichtig. Ferner, der Journalist schreibt über Geld vom Staat. Es ist anderer Leute Steueropfer, fällt also nicht vom Himmel. Es ist Mode geworden, dass der Staat ein durch Verschenkerei provoziertes Verhalten als "Erfolg" den Bürgern und Journalisen "verkaufr".
Die Theorie kennt angebots-induzierte Nachfrage und nachfrage-induziertes Angebot. Es gibt ein drittes, als Doppel umverteilungs-induziert "Angebot + Nachfrage". Man nimmt Bürgern Geld, verschenkt es mit gewlatiger Bürokratie an andere, und wenn diese anderen das Geschenk nehmen, so preist der Staat das als "Erfolg".
Für jeden Irrsinn gibt es Steigerungsformen.
Bei rund 60 (?) Millionen Wohnungen - also rund 3 Prozent Bestand-Ausstattung mit Wärmepumpen. Um rund 0,5 bis 1,5 Prozent pro Jahr dürfte der Anteil steigen. Das ist viel und zu wenig zugleich. Dahinter steht die Frage, wie ökologisch sinnvoll dies ist seit Abschalten der Kernkraftwerke.
Es wird ja Strom zusätzlich verbraucht, dies auf absehbare oder fast unabsehbare Zeit aus fossilen Energieträgern. Besser wird die ökologische Bilanz vielleicht nur, sofern mit Solaranlagen und sonstiger Technologie und intensiver Dämmung die externe Stromerzeugung in den Hintergrund tritt. Wie physiologisch gesund ist es, in Kunststoffschachteln ohne "atmendes" Mauerwerk und ohne natürlichen ständigen Luftwechsel sich aufzuhalten?
Optimale Verhältnisse werden noch 50 bis 100 Jahre dauern, es sei denn, viel mehr Innovation wird erreicht, ferner Kostensenkung durch Massenproduktion .
Deutschland wird seine Einbauziele für Wärmepumpen auch 2024 verfehlen –
Das mit den 500.000 Wärmepumpen in diesem Jahr wird nichts mehr, da mögen Unternehmen und Handwerker noch so viel Zeit haben, um die Zahl der installierten Geräte nach oben zu schrauben.
Die im GEG festgelegte Pflicht zur Einspeisung von 65 Prozent erneuerbarer Energie bei neuen Heizungen gelte ja nur für Neubauten – und da sei die Wärmepumpe längst dominierend. Im Bestand, also bei der Heizungssanierung, gilt die Regelung erst in Verbindung mit der kommunalen Wärmeplanung, also in großen Kommunen von 2026, in kleineren von 2028 an.
Vernunftdenker Don Pedro: Die faszinierende Niveau von Kohärenz der politischen Entscheide zeugt vom beträchtlichen Einfluss der grünen Farbe im politischen Raum auf Intelligenzquotienten.
Ein Düsseldorfer Immobilienkonzern hat nun auf Basis einer Kooperation mit Mitsubishi eine Lösung erarbeitet.
Sie soll zeigen, wie die Wärmepumpe auch im Altbau funktioniert. Nur anders als von Habeck geplant.
Aktuell ist Lars von Lackum überzeugt, ein Ei des Kolumbus gefunden zu haben. Und zwar für den Umgang seines Unternehmens LEG Immobilien mit der geplanten Novelle des Gebäudeenergiegesetzes GEG.
s plant das börsennotierte Unternehmen aus Düsseldorf, den Großteil seiner Wohnungsbestände, der bislang dezentrale Heizungssystemen wie zum Beispiel Gasetagenheizungen hat, nicht auf ein System mit einer zentralen Wärmepumpe und einem wasserbasierten Heizkreislauf mit Heizkörpern oder einer Fußbodenheizung umzurüsten.
Stattdessen sollen dezentrale Luft-Luft-Wärmepumpen installiert werden – also letztlich Klimaanlagen, wie sie in Amerika, Asien oder Südeuropa bereits milliardenfach an den Außenfassaden der Häuser hängen. Diese Geräte übertragen die Wärme direkt an die Raumluft. „Im Sommer können sie bei Bedarf auch noch fürs Kühlen der Wohnungen genutzt werden“, erklärt von Lackum.
LEG Immobilien hat für diese Wärmewende eine strategische Partnerschaft mit Mitsubishi Electric aus Japan abgeschlossen, dem zweitgrößten Klimaanlagenhersteller weltweit. _ _ eine Kilowattsunde rein und bekommt dann _ bei den Luft-Luft-Wärmepumpen _ vier bis 4,5 Kilowattstunden Wärme.
_ _ Das schiebt die Energieeffizienzklasse eines Gebäudes von G auf C bis B. Und dafür müsse nicht mal zusätzliche Dämmung auf die Außenwände. _ _
Er plädiert für eine radikale Kürzung des aktuell 175-seitigen Gesetzestextes. Er plädiert für eine radikale Kürzung des aktuell 175-seitigen Gesetzestextes. "Es reichen zwei Seiten mit einer Zielbeschreibung und einer Kostenbeschreibung für den Ausstoß von CO2 samt der stetigen Kürzung von Zertifikaten."
LEG Immobilien möchte mit Mitsubishi Electric die Energie- und Wärmewende in der Wohnungswirtschaft aktiv vorantreiben.
Dazu haben wir eine strategische Partnerschaft zum Austausch bestehender Heizanlagen auf der Basis fossiler Energieträger gegen hoch effiziente Luft/Luft-Wärmepumpen geschlossen. _ _ Nach einer Startphase ist es ab 2027 das Ziel, jährlich bis zu 9.000 Wärmepumpen in den Bestandsgebäuden der LEG Immobilien zu verbauen.
Einbau ist _ schnell und unkompliziert _ auch im bewohnten Bestand möglich.
► ?_2023-03-31 (nicht datiert) (ABO-frei) https://wohnungswirtschaft-heute.de/luft-luft-waermepumpen-offensive-leg-immobilien-und-mitsubishi-electric-schliessen-strategische-partnerschaft/
dass der Wechsel zur umweltschonenden Wärmeversorgung in den meisten Fällen im Vergleich zur Wärmeversorgung auf der Basis fossiler Energieträger für den Mieter warmmietenneutral erfolgt.
Die Unterschiede zwischen AC und Wärmepumpen.
_ _ besteht eine Wärmepumpe im Allgemeinen aus den gleichen Komponenten wie eine Klimaanlage. Wie bereits erwähnt, kann dieser Prozess jedoch umgekehrt werden, was durch ein Umschaltventil möglich ist, das die Richtung des Kältemittels durch die Wärmetauscher ändert.
Vernunftdenker Don Pedro:
Dass die Ministerialbeamten zu dumm sein würden, derartiges zu wissen, sei nicht unterstellt. Die Frage stellt sich also, ob es ihnen erlaubt war, dies zu wissen.
Der Plan von über 100 Seiten Gesetzestext, das bedeutet Macht für die Texter und Macht für Politiker, Verwaltung, Wissenschaftler, Lobby-Organisationen.
Vor allem bedeutet es viel und sehr viel Geld, um allen Mitwirkenden für das Gesetz für das Energiesparen große Autos und Wohnungen mit viel Energiebedarf zu finanzieren und schöne weltweite Urlaubsflüge.
Wenn alles gelingt wie verlautbart, so könnten unvorstellbar Mengen an fossilen Energieträgern gespart werden, weil Häuser nicht mit daraus hergestelltem Kunststoff beklebt werden müssten. Der gesundheitlich wichtige natürlicher Luftaustausch durch Fensterritzen und das Raumklima mit (irgendwie) "atmenden" Wänden bliebe erhalten.
Die dargestellte Lösung soll hier nicht intensiv positiv gewertet werden. Es muss sich in der Realität beweisen, wie gut es gelingt. Es sind einige offenkundige Fragen, die unbeantwortet erscheinen: Geräuschentwicklung? Baurecht? Abstandregeln? Temperatur-Abhängigkeit? Innenhof-Wohnungen? Örtliche Netzkapazität? Eventueller Denkmalschutz? Einbau-Erschwernisse je nach örtlichem Befund? ... und Weiteres.
Da Tests erfolgreich waren, könnte es überwiegend gelingen und weitgehend zur Normlösung werden. Wenn es überzeugend gut gelingt, so wäre der Grünen-Anteil der Bundesregierung gründlich blamiert.
"Reich wird man nicht durch das, was man verdient, sondern durch das, was man nicht ausgibt." (Henry Ford.1863-1947)
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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Inbetriebnahme des Systems
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► 2025-03-01 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/ret-aaa-de.htm#RET-MODUMGE Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Terry Pratchett weiß es: Wieso das staatliche Bürokratie-Chaos der wissens-überforderten Umweltretter gegen die Ordnung der Wirtschaftsvernunft siegt:
Wo das Chaos auf die Ordnung trifft, gewinnt meist das Chaos, weil es besser organisiert ist.
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Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
"Big Brother's" Gesamtinfo:
Fördermöglichkeiten, Antragstellung:
Sehr hilfreiche gute Autorenleistung.
Vernunftdenker Don Pedro: Aber auch: Für Studenten der Volkswirtschaft und Politologie ein Schrecken erregendes Beispiel des realen Bürokratismus, "Stamokap"-Sozialismus und Halb-Totalitarismus statt Grundrechte-Freiheit und Sozialer Marktwirtschaft: Eine Planokratie - Planwirtschaft in Reinkultur.
Verfassungswidrig: Verletzte Grundrechte Handlungsfreiheit, Eigentum, Familie, Privatheit, Menschenwürde. Auch gegen Informationsfreiheit (Beratungs-"Pflicht"!)
"Big Brother" - Baden-Württemberg:
Erneuerbare-Wärme-Gesetz (Landesgesetz) - Anforderungen für Altbauten nachweisen
Landesrechtliche Ausformung des Bundes-Wahns. Fein, dafür ist zum Teil das Landesverfassungsgericht anrufbar. Das dort zuständige gehört zu den überdurchschnittlich gut geregelten im bundesweiten Vergleich.
Aber alles hat seine Ordnung! Wissen "ex cathedra" ja die Nur-Juristen des Bundesverfassungsgerichts als kompetente Kenner der MINT-Klima-Naturwissenschaften "aus ihrer allgemeiner Lebenserfahrung": BVerfG 1 BvR 2656/18
Die Leitsätze sind Genuss des nur-juristischen:
Wenn die Wärmepumpe so gut geeignet ist, warum braucht sie dann noch mehr Steuergelder?
Wärmepumpen verkaufen sich schlecht. Nun legt die Stadt Hamburg noch mal 20 Prozent Förderung für Gerät und Einbau obendrauf.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: Manche Bürger sagen: Wenn der Staat etwas fördert, muss es derartiger Mist sein, dass man es besser bleiben lässt. ... Förderung interessiert auch deshalb wenig, weil für Normalverdiener mehr rechnerischer eigener Verlust durch Arbeitszeit-Enwerndung als die Subvention wert ist .
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Zur Volltext-Fassung?
(statt Auszug):- Nachstehenden Link anklicken. Dann suchen ganz oben bei einer der 3 Spalten. Dort anklicken: "v mehr v"
https://infos7.org/pde/ret-aaa-de.htm#RET-MODUMGE
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Stromnetz droht PV-Infarkt: Netzbetreiber schalten immer öfter Anlagen ab
_ _ in den Sommermonaten _ immer häufiger _ , dass die
vielen PV-Anlagen deutlich mehr Strom erzeugen, als gerade im Stromnetz gebraucht wird. _ _ Das veranlasst die Netzbetreiber dazu, bestehende Anlagen in privater und gewerblicher Hand immer öfter komplett abzuschalten – zum Unmut der Betreiber.
_ _ Allein die Bayernwerk Netz AG, einer der größten Netzbetreiber Bayerns, musste im ersten Halbjahr 2024 mehr als drei Millionen Mal wegen zu viel Strom im Netz eingreifen, auch Redispatch genannt. Im gesamten vergangenen Jahr waren es eine Million Eingriffe, 2022 noch 100.000, _ _ . Solche Netzeingriffe sind somit längst zum Alltag geworden, besonders im Süden und Südwesten.
_ _ Wenn die Kraftwerke deutlich mehr Strom ins Netz einspeisen als die Verbraucher daraus entnehmen, erhöht sich die Netzfrequenz. Steigt diese zu sehr über den Sollwert von 50,0 Hertz, kann dies _ das Stromnetz zusammenbrechen lassen, wie ein Mangel an Strom.
_ _ vielerorts nicht ausreichende Netzinfrastruktur für die zum Teil enormen Einspeisekapazitäten. _ _ Die Abregelung von Solaranlagen ist für Netzbetreiber die einfachere und kostengünstigere Option _ _ Viel teurer wäre der Netzausbau. _ Das ist _ eine wirtschaftliche Überlegung, _ solche Methoden zu nutzen
_ _ beispiel _ Au... Ke... _ _ auf dem Dach seines Metzgereibetriebs im bayrischen Mo... eine PV-Anlage _ _ Als Ke... an einem sonnigen Tag im Mai _ wie viel seine Anlage gerade produzierte _ überrascht, eine Null zu sehen _ an mehreren Tagen. _ Abschaltungen erfolgten zwischen 10 und 17 Uhr, also genau dann, wenn seine Anlage am meisten Strom hätte produzieren können.
Dem Metzger würde es genügen, wenn er den Strom aus seiner Solaranlage für seinen Betrieb nutzen könnte. _ _ Stattdessen habe der Netzbetreiber seine Anlage mehrfach komplett abgeschaltet. „Das ist brutale Verschwendung“, so Ke... _ _ muss er nun _ Strom für seine Metzgerei hinzukaufen. Das koste ihn pro Tag rund 500 Euro.
🖐 LESER:Eigentlich kein Wunder, sondern das Ergebnis inkompetenter Planung bei der Regulierung der erneuerbaren Energien. Kein Bauer würde mehr anbauen als er bis zur nächsten Ernte lagern kann und entsprechende Lagerkapazität vohalten. Die von den öffentlich-rechtlichen Medien massiv propagierte Energiewende ist das erwartebare Ergebnis der hofierten Schreibtischstrategen. Beide sollten schnellstmöglich ersetzt werden.
🖐 LESER:Man kann guten Gewissens niemandem mehr eine PV-Anlage empfehlen. Die willkürliche Abschaltung seitens der Netzbetreiber, so dass man die eigene Anlage nicht mehr nutzen kann und teuren Netzstrom beziehen muss, kommt einer Enteignung gleich. Die Stromversorger machen fette Gewinne, die PV-Anlagen- Besitzer zahlen für Strom, den eigentlich ihre teuer gekaufte Anlage produzieren sollte. Ist das eigentlich rechtens ?
🖐 LESER: Hauptsache, die Sonne schickt keine Rechnung.
Vernunftdenker Don Pedro: Alle staats-subventionierten faktisch aufgezwungenen Berater-Gutachten werden Makulatur... Ist der mangels Möglichkeit der Speicherbefüllung nachts zugekaufte Strom in Fernwirkung (Gremzmenge) produziert aus fossilen Energieträgern- oder aus Kernkraftwerken im Ausland? Vollabschaltung dürfte in der Tat Enteignung sein.
Aber wenn die Bürger sich das bieten lassen und ihr Anwalt vielleicht keine Ideen vorschlägt, lästig und schäbig zu werden, dann ermutigt das natürlich den "Täter Staat" zum Weiter-so.
Der durch das Eigentum erzeugte Strom, das sind "Früchte" (gemeint im rechtlichen Sinn) des grundrechtlich geschützten Eigentums. Das ist wie wenn ein Gemeinde-Angestellter jährlich die Erdbeeren im Garten pflücken kommt, um sie zum Eigentümer zum Marktpreis von 5++ Euro pro Kilo zu verkaufen - mit Abnahmepflicht.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Neue Förderrunde für Heizungstausch startet
Eigentümer bestehender Einfamilienhäuser, die diese selbst bewohnen, konnten bereits seit dem 27. Februar Unterstützung für den Wechsel beantragen. Rund 27 000 Anträge sind laut Wirtschaftsministerium bislang eingegangen.
Ab diesem Dienstag können weitere Gruppen staatliches Fördergeld für den Austausch alter Gas- und Ölheizungen gegen klimafreundlichere Alternativen beantragen. Das Verfahren ist nun auch für private Eigentümerinnen und Eigentümer von Mehrfamilienhäusern - also Vermieter - und für Wohnungseigentümergemeinschaften etwa mit Zentralheizung möglich, wie die zuständige Förderbank KfW und das Bundeswirtschaftsministerium mitteilten.
Vernunftdenker Don Pedro: Fördergeld braucht man, wenn man etwas will, was nicht rentiert. Nun kann der nötige Verzicht auf fossile Energieträger gegenwärtig nicht rentieren. Aber andere zu verplanen, die noch gar nicht ausreichend verfügbar sind?
Wer das ändern möchte, muss Kernkraftwerke wollen und einiges anderes. Wenn man die Parameter richtig setzt, wer hätte das gedacht, sind die Bürger vielleicht viel schlauer, das Richtige zur rechten Zeit zu tun?
Aber wie sollen Ministeriums-Beamte ihre Gehälter rechtfertigen, wenn sie nicht dauernd etwas anordnen und Subventionen verteilen? Wo aber erfolgt die ausgewogene Abstimmung der Netze auf Wärmepumpen und E-Autos? Fragen über Fragen, Aber Hauptsache, die Bürger zahlen Steuern, damit der Staat diese an die Bürger "verschenken" kann, um für die Regierenden die nächste Wahl zu gewinnen?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Klarheit für Verbraucher: So sieht die Heizungsförderung aus
Hauseigentümer haben endlich Klarheit darüber, wie die künftige staatliche Förderung beim Umstieg auf eine neue klimafreundliche Heizung aussieht. Wie das Bundeswirtschaftsministerium der Deutschen Presse-Agentur auf Anfrage mitteilte,
soll die neue Heizungsförderung wie geplant zum 1. Januar 2024 in Kraft treten. _ _ Kernpunkte der künftigen Förderung:...
Vernunftdenker Don Pedro: Ausführliche gute Übersicht, nach Themen gegliedert, über das Nebeneinander der Förderkonzepte. Aber ohne ganz konkrete Adressen für Anträge und ohne Information "was hat Sinn in meinem konkreten Fall - wie optimiere ich Technik und Finanzierung".
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Kosten des Heizungsaustausches : Jetzt kommt die Modernisierungsumlage
Nach der Sanierung zahlt der Mieter in der Regel mehr.
Das Heizungsgesetz soll die Klimabilanz der Gebäude verbessern. Aber Vermieter und Mieter fürchten die Kosten.
In vermieteten Immobilien stellt sich _ die Frage, wer wie viel der Kosten übernimmt. Neues hierzu kommt _ eine „weitere Modernisierungsumlage“. Hauseigentümer sollen _ die Kosten für eine neue Heizung auf ihre Mieter umlegen können. Die Umlage soll dann möglich sein, wenn staatliche Förderung fließt und die Mieter finanziell von der Maßnahme profitieren. _ _ dass der Vermieter Anreize zum Klimaschutz erhalten soll, aber die Miete nicht über Gebühr steigen soll. _ _
Kai Warnecke, Präsident der Eigentümervertretung Haus & Grund: _ Klar ist für Warnecke, dass die Energiewende im Gebäudebestand Eigentümer, Vermieter und Mieter sehr viel Geld kosten wird. Nun geht es darum, wer von den Beteiligten wie viel für den Heizungstausch und den Klimaschutz zahlen soll.
Vernunftdenker Don Pedro: Große Überraschung: Mehr Geld für das Haus zu investieren, das erhöht die Miete. Wer hätte das gedacht. Den Bürgern war das natürlich schon immer klar. Mehr Geld für die gleiche Wohnung und gleiche Wärme im Winter: Das ist ein klarer Wohlstandsverlust. Das gilt für Mieter wie auch für Eigentümer. Dass bei Politikern das dicke Ende erst am Ende kommt - war noch nie anders?
die Statistik des Wirtschaftswachstums stimmt dann nicht mehr? Wirtschaftsschrumpfung durch die Hintertür? Den Bürgern ist längst klar, die Politiker mit ihren Wachstumsstatistiken lügen wie gedruckt - Verzeihung, wie digitalisiert. Die Bürger verfügen über weit weniger Dummheit als Politiker-Hybris ihnen unterstellt.
Die Rettung des Klimas muss uns dies wert sein? Eigentlich ja. Es sei denn, die theoretischen Standard-Rechenmodelle stimmen überhaupt nicht für die diversen individuellen Realitäten.
Beispiel: Wieso muss ein Senior mit großem Eigenheim und kleiner Rente nun 100.000 Euro zwangs-investieren, sofern er im Winter geldbedingt nur 1 Raum beheizt?
Woher das Geld? Welche Bank leiht 100.000 Euro an 70-jährige finanziell begrenzte Rentner? Darf eine Bank das überhaupt? Was steht darüber im Gesetz?
Sind die benötigten fossilen Energieträger für die Modernisierung möglicherweise ein Vielfaches des Verbrauches der Ölheizung bis zum Lebensende? Danach findet sich ein junges Käufer-Paar, das mit der nächsten Technik-Generation alles viel besser macht und altersbedingt das nötige Geld von der Bank erobern kann.
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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♥ Mehr Miete, mehr *Rendite: (17,99)
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***** Eigene Petitionen, Verfassungsbeschwerden? Vorstehende Begriffe *... dort suchen im Browserfenster:
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***** 👩👩 (neu) _!!!!!_ Warum blindroter Grünenhass auf Eigenheime im Grünen? Ökologischer Segen. *Flächenbedarf : Große Politik-Lüge? Ideal: Haus und Garten. Eigentumsrecht.
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► 2025-10-24 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/reb-aaa-de.htm#REB-EIG-SURF Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Flächenbedarf: Grundschul-Mathematik. Ist das so schwer zu begreifen?
Der Vorteil der Klugheit: Dass man sich dumm stellen kann.
Das Gegenteil ist schon schwieriger. (Kurt Tucholsky)
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Grundlegende Analysen von besonderem Wert sind selten selbst bei Bestenauslese. In nachstehender Linkliste zu finden unter (Datum):
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Flächenverbrauch / Politik-Lüge? Berechnung am Ende dieses Thema-Textes..
Vernunftdenker Don Pedro: (Obendrein Fassadenbegrünung?) Ideologie statt Grundschule-Mathematik? Pubertokratie? Und: Auch die meiste Versiegelung ist aufhebbar.
„Verbringe nicht die Zeit mit dem Suchen des Hindernisses, vielleicht ist keines da.“ (Franz Kafka, 1883 – 1924)
„Tu das, was du fürchtest, und der Tod der Angst ist sicher.“ (Ralph Waldo Emerson,1803–1882)
„Ein politisches System, das dem Untergang geweiht ist, tut instinktiv vieles, was diesen Untergang beschleunigt.“ (j.P. Sartre)
„Ich mache mir mehr Sorgen um natürliche Dummheit als um künstliche Intelligenz“ (Regisseur Guillermo del Toro, 2025-10-18 in welt.de, über seinen „Frankenstein“)
„Und plötzlich weißt du: Es ist Zeit, etwas Neues zu beginnen und dem Zauber des Anfangs zu vertrauen.“ Meister Eckhart. 1260–1328)
„Das Geheimnis des Erfolgs ist, anzufangen.“ (Mark Twain, 1835–1910, US-amerikanischer Autor)
„Ein Narr spricht, ein Weiser denkt.“ (Persisches Sprichwort)
"Jeder Mensch kann irren! Unsinnige nur verharren im Irrtum," (Marcus Tullius Cicero 106-43 v. Chr.)
"Fertighaus: Gelungene Simulation eines echten Hauses?" (das kommt darauf an...)
Singapur _ hat, eine der weltweit höchsten Eigentümerquoten i/ Immobilien
Warum hat Singapur eine hohe Eigentümerquote?
Warum hat Singapur eine hohe Eigentümerquote?
● Subventionierte Wohnprogramme
● Zugang zu Finanzmitteln
● Günstige Kredite und Subventionen
● Langfristige Stadtplanung und Angebot an Wohnraum
● Kulturelle Präferenzen und Stabilität
Warum ist eine hohe Eigentümerquote wichtig?
● Förderung der sozialen Stabilität
● Wirtschaftliche Sicherheit für Bürger
● Wachstum des Wohlstands
● Förderung des Wirtschaftswachstums
● Erhöhung der Lebensqualität
Vernunftdenker Don Pedro: Wo konservativ-liberal regiert wurde in Deutschland, ist die Eigentumsquote relativ groß. Wo "links" vorherrschte, sorgten die Genossen für hohe Mieterquote, auch mit kommunalen Wohnungsunternehmen. War es die Besorgnis, dass Eigentümer seltener "links" wählen? Wohlstand muss im Namen der Ideologie verhindert werden?
Länder mit hohem Eigentümeranteil, beispielsweise Spanien, widerlegen die Wählerstimmen-Theorie. Einer der wichtigsten "anti-kapitalistischen" Effekte für soziale Wirtschaft, das Eigentum der eigenen Wohnung, wird ausgerechnet durch Parteien gehemmt, die sich als besonders sozial und anti-kapitalistisch selber präsentieren. Das Recht zum Wohneigentum als allgemeines Staatsziel ist in einer Zusammenschau verschiedener Grundrechte als verfassungsrechtlich verankert interpretierbar.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Interview: Stefan Spiegelsperger - Mr. Blackout: „In Spanien geschah jetzt das, wovor wir für Ostern in Deutschland gewarnt haben“
Spanien, Portugal, Andorra und weite Teile Frankreichs: Zur Mittagszeit bricht in Westeuropa großflächig das Stromnetz zusammen. Epoch Times hat den Experten und bekannten YouTuber „Mr. Blackout“ zur Situation befragt. Er rät zur Vorbereitung.
_ _ außergewöhnlich _ im Westen Europas: Um etwa 12:30 Uhr _ fällt plötzlich auf der gesamten iberischen Halbinsel der Strom aus. Spanien, Portugal, Andorra und weite Teile Frankreichs sind betroffen. ((28. April 2025)) Wir haben fast in ganz Spanien einen Stromausfall. Die Last ist von 28 Gigawatt (GW) plötzlich auf 12 GW Gigawatt abgefahren. _ _ mindestens zwei Drittel des Landes ohne Strom _ _ hat sich auch auf Portugal ausgewirkt und auch auf Teile Südfrankreichs
_ _ das Netz wird jetzt wieder hochgefahren _ _ der sogenannte Schwarzstart. _ _ dass die Kraftwerke langsam wieder hochfahren. Das ist sehr kompliziert. Diese Kraftwerke bauen dann um sich herum eine sogenannte Strominsel auf. So ganz peu à peu, Stück für Stück.
_ _ Wenn viele Elektrogeräte alle gleichzeitig anlaufen wollen _ _ Du brauchst plötzlich viel mehr Strom und das Stromnetz könnte wieder zusammenbrechen. Momentan sind viele Kraftwerke in Spanien noch komplett ausgeschaltet und die müssen wieder starten. _ kann bis zu zwei oder drei Tage dauern, bis alle Menschen wieder Strom haben.
_ _ meine Theorie halb bestätigt : : Spanien hat viel zu viel Solarstrom, was nichts ungewöhnlich ist. Das ist ähnlich wie bei uns, und den haben Sie nach Frankreich exportiert. Aber die Leitung in Frankreich war aus einem noch unbekannten Grund gestört. Eventuell gab es dort ein Feuer. _ _ wenn die Leitung, wo ich den Strom drüber schicke, nicht _ funktioniert, dann habe ich plötzlich viel zu viel Strom im Netz.
_ _ exakt das, vor dem wir für Ostern gewarnt haben. Wir hatten _ Glück _ bedecktes Wetter _ _
An Ostern arbeiten weniger Menschen _ du verbrauchst relativ wenig Strom. Wenn dann sehr viel Solarstrom hereinkommt, und zu viele nicht abregelbare Anlagen haben, dann _ das Problem, dass man den Strom irgendwo wegbringen muss. Wir haben ihn nach Frankreich wegtransportiert. Wenn dort die Leitungen ausgefallen wären, wäre uns genau das Gleiche passiert.
_ _ bei Stromausfall geht _ keine Tankstelle mehr. _ _ Supermarkt nicht ohne Strom _ – die Kassen gehen nicht mehr, es geht nichts mehr. Aktuell fahren dort keine Busse mehr, die Bahnen fahren nicht mehr, die Züge fahren auch nicht mehr. Man sollte _immer eine gewisse Menge Sprit im Tank haben.
_ _ Die Menschen sollten auf alle Fälle vorbereitet sein. Sie sollten mit ihrem Vorrat sieben oder zehn Tage auskommen, ohne dass man : etwas von draußen benötigt.
🖐 LESER: Was passiert wohl in Großstädten, allen voran in Brennpunkt-Bezirken, wenn dort der Strom über Tage ausfällt. Das mag man sich gar nicht ausdenken. Sicher dürften Plünderungen und Gewaltexzesse sein. Mieter in Hochhäusern sollte wissen, dass kein Wasser mehr ankommt, auch nicht auf dem WC. Es dürfte ziemlich übel werden.
Vernunftdenker Don Pedro: Vorab: Die Realität in Spanien war nicht so schlimm, wie es verbreitet wurde. Aber es ist dennoch ein gutes Lehrstück der Risiken. Demnach wäre die zentrale Abschaltbarkeit von Solarstrom-Einspeisung eine nötige Vorsorgefunktion. Bedenklich ist aber auch, dass nichts mehr ohne Strom geht, aber Generatoren nur eine Ausnahme-Vorsorge sind - und nicht helfen gegen alles, was auf das Internet angewiesen ist. soweit dies nicht durch Generatoren gestützt funktioniert.
Generatoren benötigen Treibstoff. Sobald dessen Transport nicht mehr funktioniert? Eigenheimer - und auch noch Bewohner von keinen Mehrfamilienhäusern - kommen mit allem einigermaßen klar: Optimale Resilienz. Hochhausbewohnern geht es am schlimmsten. Allein schon die vielen Treppen - ohne Aufzug - , da werden Herzkranke einiges zu erleben haben, sofern sie es überleben. Mehr Vorsorge für Ausfall von allem muss also sein und das Eigenheim muss wieder das Wohnheim-Ideal werden. Diejenigen, die es verteufeln, sind zu verteufeln und ihnen ist die aktuell ((2025)) noch üppige staatliche NGO-Finanzierung zu unterbinden.
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((Totalitär?)) - Wahnsinn der Bürokratie: Ameisenköder nur nach Beratungsgespräch kaufbar
Ameisenköder, Rattengift, Holzschutzmittel – Selbstbedienung ist für Biozidprodukte nicht mehr erlaubt. Was Bürokraten aus diesem Anlass erdacht haben, kann als „Wahnsinn“ bezeichnet werden. Wie Bürokratie entsteht: 7,5 Minuten Beratungsgespräch für einen Ameisenköder
_ _ Bisher im Supermarkt, jetzt in abschließbaren Schränken _ _ 33 Seiten umfassender Entwurf der Biozid-Verordnung _ _ Punkt „Erfüllungsaufwand“ _ , was das für die betroffenen Unternehmen bedeutet, vor allem für Einzelhändler, die abschließbare Schränke anschaffen und ihr Personal schulen müssen
_ _ Aufreger _ ist die Biozid-Verordnung, die seit Januar 2025 den Kauf von Ameisenködern, Rattengift oder Wespenabwehrmitteln zu einem Hürdenlauf macht. Auch Holzschutzmittel oder Schutz gegen Algen sind Gegenstand dieser Verordnung, die im Juristendeutsch mit ChemBiozidDV abgekürzt wird. Wenn mit dem Temperaturanstieg im Frühjahr der Bedarf nach Schädlingsbekämpfung steigt, werden die Verbraucher verblüfft feststellen:
_ _ Neudorff-Geschäftsführer _ bezweifelt ohnehin, dass alle Betroffenen schnell einen Kammerjäger engagieren. Das sei „unrealistisch und nicht zumutbar“, sagt er – und warnt _: _ Sachschäden bis zur Übertragung von Krankheiten _ _ Schon jetzt haben die Kommunen die Rattensituation nicht mehr im Griff _ _ schon jetzt in Städten drei bis vier Ratten pro Einwohner _ _ Ein einzelnes Rattenpaar könne hunderte von Nachkommen jährlich haben.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: Wir wussten es schon immer... Den Ratten gehört die Zukunft! - Und die Erde demnächst. ... ... Der verantwortungsbewusste lernbereite Bürger kommt nicht mehr vor bei unseren abgehobenen Totalitarismus-Fanatikern in ihrer Belehrungshybris? Fanatiker - kein Fall für den Psychiater, sondern für die Entlassungspapiere? Bürokratie-Entlastung, ein derartiges Wahlversprechen, darf man da den Staatsanwalt rufen wegen versuchten Wählerbetruges?
Wenn Belehrung nötig ist, so schreibe man Beilage-Information vor, Schriftgröße mindestens 13 statt die üblichen 8 oder 6. Sobald man die Bürger auf die Risiken für sich selbst hinweist und es kundig erläutert, ist es besser als 100 "Beratungsgespräche" durch in 16 Stunden angelernten "Experten", sogenannte Verkäufer. Derartiges "Beratung" zu nennen, wer denkt sich so etwas aus? Wer hat da was geraucht?
_ _ Wieso "Entwurf" der Verordnung, sofern sie schon ab Januar 2025 in Anwendung ist? Sind noch Verfassungsbeschwerden möglich? - Vermutlich bis 31. Dezember 2025?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Grüne Zukunft: Vertikale Begrünung im urbanen Raum
Über die Firma 90green solutions GmbH
Durch ihren modularen Systemansatz und datengetriebene Steuerung ermöglichen sie die Schaffung von vertikalen Grünflächen, die nicht nur die Umgebung verschönern, sondern auch die Luftqualität verbessern und CO2-Emissionen kompensieren. Ihre Lösungen sind an die individuellen baulichen Gegebenheiten anpassungsfähig und sparen bis zu 95% Wasser im Vergleich zu herkömmlichen Bewässerungssystemen.
_ _ modulare Elemente für die vertikale Begrünung mit einer intelligenten, datenbasierten Steuereinheit kombiniert. Dies ermöglicht eine optimale Wasser- und Nährstoffversorgung der Pflanzen, ohne die bestehenden Fassaden zu beschädigen.
Vernunftdenker Don Pedro: Schön, das nun sehr viel Technik schafft, was unsere Urgroßeltern mit der linken Setzling-Hand schafften? - Das stimmt so einfach nicht. Denn:
_ _ ohne dass die Wurzeln die Wände angreifen... Aber möglicherweise umso mehr den Geldbeutel? Vom Steuerzahler finanzierte Kommunen sind vermutlich dankbare Kunden, wenn die Politiker sich auf diese Weise "green-waschen" können ("Green-Washing") für die Wahl mit dem Geld der Wähler. Nährlösung und künstliche Bewässerung zählen allerdings nicht zu den Lösungen zum Nulltarif.
Man kann nicht beurteilen, ohne es zur Analyse zu vertiefen und ohne Meinung und Gegenmeinung abzugleichen. Das soll hier nicht erfolgen. Jedenfalls belegt der Ansatz eine Möglichkeit, die man kennen sollte. Dass der Zeitgeist es nützlich macht, CO2-Effekte zu erwähnen, der Zeitgeist ist, wie er ist.
Vernunftdenker Don Pedro: Eigenheime ganz ohne Flächenversiegelung? Auf den spitzen Kopf gestellte kleine Pyramiden! Mit einer Stahl- oder Stahlbetonkonstrukten schafft man das. Der breitflächige Pyramidenfuß ist dann oben und dort kann man einen Garten einrichten und somit sogar die entsiegelte Fläche mehren.
Alternativ oben auf dem Flachdach die Solarenergie sammeln. Mit einer kleinen Windenergie-Anlage nach oben in den Himmel ist es vielleicht auch im Winter genug für die Hausversorgung. Die überschüssige Energie speichert man im Erdreich und ruft sie bei Bedarf wieder ab.
"Alles ganz einfach"? - Allerdings teuer? Nein. Mehr kosten wird es nicht, weil die Regierung die Mehrkosten als Subvention zuschießt. Schließlich fällt das Geld ja irgendwo vom Himmel und kommt nicht aus den Zwangssteuern anderer Leute....
Hochwasserschutz : Schwamm drunter!
Starkregen lässt sich nicht vermeiden. Das Ausmaß schon.
Massivhausbauer Viebrockhaus hat eine Schwamm-Siedlung gebaut. So sollen Landhäuser trocken bleiben . _ _ "Aber anders als auf anderen Grundstücken ist das Wasser hier sofort versickert und hat nicht länger gestanden.“ In ihrer unmittelbaren Nachbarschaft ist es trotz des vielen Regens nicht ohne Grund deutlich trockener geblieben. Ihr Haus ist eines von achtzehn Einfamilienhäusern, die die in Harsefeld ansässige Viebrockhaus AG als Schwamm-Siedlung gebaut hat.
Vernunftdenker Don Pedro: Die Kostenfrage ist im vorstehend zitierten Bericht nicht intensiv behandelt. Grundsätzlich gilt, dass die kosten etwa gleichwertig bleiben, wenn man den jeweiligen Trends zur Künstlichkeit - Rasen, Schotter, versiegelte Flächen - durch teils naturnähere, teils intensiver technische Lösungen ersetzt.
"Nichts wissen ist keine Schande, aber, nichts lernen wollen." (Disticha Catonis)
Flächenverbrauch: Politik-Lüge?
Flächenverbrauch _ : Das Einfamilienhaus im Faktencheck
Eigenheim. 60 Prozent würden am liebsten darin leben, _ 2018. Vor zehn Jahren träumten laut einer Umfrage _ sogar 96 Prozent aller Mieter von Eigentum, _ am liebsten ein Landhaus oder eine Villa im Grünen beziehen. 15,9 Millionen Einfamilienhäuser stehen _ im Land, seit 2001 steigt die Zahl.
Am Wochenende aber hatte Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter erklärt: "Einparteienhäuser verbrauchen viel Fläche, viele Baustoffe, viel Energie, sie sorgen für Zersiedlung und damit auch für noch mehr Verkehr“ _ Siedlungs- und Verkehrsflächen 51489 Quadratkilometer _ _
"Das Unglück derer, die nichts begreifen, ist, dass sie sich selbst für klug halten, so dass sie wahre Weisheit sicher nicht begreifen." (Lü Bu We (Lü Buwei) - um 300-235 v.Chr.)
Vernunftdenker Don Pedro: Diese Berechnung stimmt so nicht. "Tue nichts, was du nicht verstehst." (Pythagoras von Samos 570-500 v.Chr.)
Deutsche Eigenheimer im Grünen, ihr wählt zu wenig Grüne? Die Mehrheit der Grünenwähler lebt in Wohnsilos? Liebe vernünftige Eigenheimer, mit eurer Liebe zum Grünen, zur "artgerechten Menschenhaltung", mit eurer ökologisch optimalen Wohnweise, seid ihr Verräter der Grünen-Ideologie?
Ihr Träger der Erbsünde am Planeten, ihr Häretiker und Ketzer, ihr verweigert für Familien mit Kindern die "nicht artgerechte Käfighaltung in Wohnsilos"?
Eigenheim abreißen lassen? Umziehen in eine Großstadt-Mietkaserne? Endlich wieder edler Mensch sein? Der Grüngott wird dich segnen - später wirst du im Paradies wohnen von Ewigkeit zu Ewigkeit? Wo Haferflocken-Milch und veganer Süßśtoff-Honig fließen?
Nun wird versucht, exakter den Flächenbedarf nachzurechnen:
Deutschlands Fläche: 357.588 km²:
~15 % schon in Nutzung für Verkehrswege, Nutzflächen, Gebäude: umweltbundesamt.de/daten/flaeche-boden-land-oekosysteme/flaeche/struktur-der-flaechennutzung#die-wichtigsten-flachennutzungen
Aber Deutschlands Fläche wird nur verschwindend für Eigenheime genutzt. Nachweis: 1 qkm ermöglicht 5.000 Parzellen von brutto 2000 qm, reales Bauland ~1200 qm.
Rechnerisch mögliche freistehende Eigenheime: 360.000 * 5.000 = 1,8 Milliarden. - Haushalte zur Zeit etwa 42 Millionen.
Demnach würden lappalienhafte nur 2 Prozent von Deutschlands Fläche rein hypothetisch genügen, alle Haushalte, die es wünschen, mit einem Eigenheim zu versorgen mit ausreichender Gartengröße für Fast-Selbstversorger, Obst, Gemüse, Bio-Dünger statt Chemie, inklusive 5 Hühner für tägliche Frühstückseier, "Hähnchen-" und Kaninchenbraten für Nichtvegetarier und 2 Weihnachtsgänse.
" „Wenn Du das Unmögliche ausgeschlossen hast, dann ist das, was übrig bleibt, die Wahrheit, wie unwahrscheinlich sie auch klingen mag."“ (Arthur Conan Doyle, Unwahrheiten erfindender Autor des Wahrheiten-Finders Sherlock Holmes (1859-1930)
Kinder-Paradiese, Solarenergie für Haus und Auto, Brauch- und Brunnenwasser-Kreislauf, vielleicht Winter-Wärmespeicher im Erdreich, ökologische Vielfalt-Paradiese.
Wieso sollen 2 Prozent von Deutschland für ein ökologisches Optimum "viel" sein? Weil alles, was Spaß macht, dem "niederen Volk" verboten werden muss? Durch Politiker, die überwiegend ein Heim im Grünen besitzen neben ihrer Stadtwohnung und Ferien-Zweitwohnung?
"Alle sind gleich, aber manche sind gleicher als die anderen." - Sollte man nicht selber prüfen, was man als politischer Ökologie-Experte zum politischen Leitsatz erklärt?
Beispiele: Das Auto wird in der Garage mit Solarstrom vom Dach geladen. Die Sommerenergie wird vielleicht im umliegenden Erdreich für Wärmeabruf im Winter gespeichert.
Haushalts-Bio-Abfälle und Pflanzenabfälle und Reste vom Hühnerauslauf statt Chemie-Dünger.
Regenwasser statt Leitungswasser für das meiste. Gefiltertes Brauchwasser in Mehrfachverwendung. Grundwasserentnahme (Brunnen) und Zuführung im Gleichschritt dank voller Versickerung.
Wirtschaftliche und ökologische und Lebenswert-Vorteile von frei stehenden Eigenheimen mit Selbstversorger-Flächenbedarf kompensieren vermutlich in Gesamtschau die Nachteile. Es gibt vermutlich kein besseres ökologisches Projekt als "das freistehende Eigenheim mit Selbstversorger-Gartenfläche".
War in dieser Berechnung und Analyse irgendein Fehler? Für eine Erstmeinung gilt immer in Bescheidenheit der Irrtumsvorbehalt. Gerne wird es mit Gegenmeinungen abgeglichen als gutachterliche Politikberatung
(kostenpflichtig) mit herzustellenden Grafikschaubildern für sofortiges Begreifen aller Gesichtspunkte.
"Deine Ratschläge sollen dem Freund nicht schmeicheln, sondern helfen." (Solon - um 640-560 v. Chr.)
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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♥ Der Selbstversorger: Mein *Gartenwissen: (22,00)
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2017-02 (~1200 Rating (3 Auflagen) bis 2024-04) 192S. ♥ Der Bestseller in überarbeiteter und aktualisierter Neuauflage (GU Selbstversorgung) _ _ Selbstversorger _ - sich von dem zu ernähren, was im eigenen Garten wächst oder in freier Natur gesammelt werden kann.
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.... und gibt zahlreiche fundierte Informationen, Tipps und Anleitungen für den Eigenanbau von Gemüse, die Wildsammlung von Kräutern, für natürliche Schädlingsbekämpfung, die Herstellung von hochwertigem Kompost und vieles andere mehr. - _ Ein prall gefüllter Schatz an Profi- und Geheim-Tipps für Einsteiger und Fortgeschrittene!
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**** 👩 _!!!!_ Nachweise: "Grüne" gegen Eigenheime im Grünen. " *Sache Mensch" in Plattenbau-Aufbewahr-Schachtel"? Menschenrechte unterhalb Tierrechte? "Hochhaus-Legebatterien" statt artgerechter Menschenhaltung? Mehr Schrebergärten?
▼ mehr! ▼
► 2025-10-09 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/reb-aaa-de.htm#REB-EGH-GRUEN Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Die Grünen schalten Kandidatensuche beim Jobcenter: Frisches Blut für nächste Wahlen:
"So, so, Sie wollen also Wahlkandidat für uns Grüne werden. Was können Sie denn?" Bewerber: "Nichts!" "Tut mir leid, die Führungs-Positionen sind schon alle besetzt."
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
Grundlegende Analysen von besonderem Wert sind selten selbst bei Bestenauslese. In nachstehender Linkliste zu finden unter (Datum):
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2025-10-09 (2021-08-03) Grundrechte als Rechtsgrundlage RA Gebauer
liefert generell hilfreiche Liste, hier Beispiel "Corona".
Quellenliste: "Grüne" gegen Eigenheime im Grünen. Pubertokratie? Rechtspflicht "Massenhaus-Kommune"? "Grün-Kommunismus"?
„Der Kluge lässt sich belehren, der Unkluge weiß alles besser.“ (Franz Carl Endres, 1878–1954)
„Oft verliert man das Gute, wenn man das Bessere sucht.“ (Pietro Metastasio. 1698–1782)
Frage von Achgut.com: Ist es _ verfassungsrechtlich zulässig, die Einreise eines deutschen Staatsbürgers
in sein Heimatland von seinem Impf- oder Gesundheitsstatus abhängig zu machen?
Hat nicht eigentlich jeder Bürger das Recht, in sein Land zurückzukehren, ohne dass dies an zusätzliche Bedingungen oder Genehmigungsvorbehalte geknüpft werden kann? Es ist sicher legal und legitim, Einreisende an der Grenze zu testen, doch hier wird ja die Wiedereinreise von einem im Ausland zu erledigenden Akt abhängig gemacht.
Antwort von Carlos A. Gebauer: Dass es falsch ist, sagt einem der gesunde Menschenverstand.
Einem asymptomatischen Bundesbürger die Einreise nach Deutschland zu verbieten, weil er nicht negativ getestet ist, verstößt gegen
● Art. 2 I GG, da seine Reisefreiheit ohne ernsthafte Begründung eingeschränkt wird,
● Art. 2 II 1 GG, da seine Gesundheit (durch Stressexposition) geschädigt wird,
● Art. 3 I GG, da Ausscheider aller anderen Art unbegrenzt einreisen können,
● Art. 6 I GG, da der Betroffene von seiner Familie getrennt wird,
● Art. 12 GG, da die Berufsausübung gestört wird,
● Art. 14 GG, da das eigene Eigentum nicht (zu Hause) genutzt werden kann,
● Art. 16 II 1 GG vielleicht sogar auch, weil faktisch eine temporäre Auslieferung stattfindet, und
● Art. 20 I GG, weil das Sozialstaatsprinzip Solidarität auch mit kontaminierten Bundesbürgern erfordert.
● Im Übrigen verstößt die Restriktion gegen Art. 21 Abs. 1 AEUV. Jeder EU-Bürger hat das Recht, sich frei und unbeschränkt in und zwischen den Staaten der EU aufzuhalten.
Vernunftdenker Don Pedro: Wieso lassen die Bürger sich fast alles gefallen? Grundrechte schützen fast alles, was uns wichtig ist. Diese Liste ist von dauerhafter Bedeutung. Sie zeigt, mit welcher Breite Verfassungsbeschwerden argumentieren können, wo die meisten nur hilflos mit den Schultern zücken werden und es ohne Widerspruch dulden werden.
Sofern Ausschöpfung des Rechtsweges nicht in Betracht kommt, weil nicht geeignet oder jedenfalls nicht effizient, kann es sofort zum Verfassungsgericht, bei Bundesrecht zum Bundesverfassungsgericht, bei Landesrecht vermutlich am besten zunächst zum Landesverfassungsgericht.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Zur Volltext-Fassung?
(statt Auszug):- Nachstehenden Link anklicken. Dann suchen ganz oben bei einer der 3 Spalten. Dort anklicken: "v mehr v"
https://infos7.org/pde/reb-aaa-de.htm#REB-EGH-GRUEN
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
KEIN PLATZ, ZU TEUER: In Metropolregionen werden immer weniger Eigenheime gebaut
_ Einfamilienhaus ein Auslaufmodell? Eine Studie der Deutschen Bank
_ _ dass neue Eigenheime künftig vor allem noch in kleineren Gemeinden entstehen. Es werden bundesweit _ 20.000 bis 40.000 Fertigstellungen von Eigenheimen pro Jahr erwartet. Bislang _ 2009 mit 84.000 fertiggestellten Eigenheimen _ statistischer Tiefstwert. In den vergangenen beiden Jahren _ _ bundesweit jeweils weniger als 100.000 Eigenheime gebaut.
_ _ Gegen Eigenheime sprechen _ auch _ Energiebilanzen. Neben dem geringeren Platz- und Materialbedarf verbrauchten Wohnungen in großen Mehrfamilienhäusern _ nur halb so viel Energie wie _ in Zweifamilienhäusern.
In Einfamilienhäusern liege der Energiebedarf und damit auch der CO2-Ausstoß sogar beim Zweieinhalbfachen. _ Gemeinden seien zunehmend bemüht, die weitere Versiegelung _ zu verhindern.
_ 16,3 Millionen Eigenheime in den vergangenen Jahren kaum noch gewachsen _ _ dürfte _ bald stagnieren und dann fallen.
Vernunftdenker Don Pedro: Der Wärmevergleich ist verkehrt. Klima-Argumente - und CO2 darf nicht fehlrn, das fördert die Bereitschaft, Studien finanziert zu erhalten?
In Eigenheimen heizt man nur je nach Raum und Bedarf. In Mehrfamilienhäusern nutzt das wenig: Die Wohnungen heizen sich gegenseitig und das System der Heizkostenabrechnung ist hierdurch bestimmt. Auch heizt man bei weniger Quadratmetern eher alles.
Das Flächenproblem der Eigenheim-Überbauung ist eine politische Erfindung. Auf LIBRA ist es widerlegt. Zwar klingt das mit dem hohen Flächenbedarf überzeugend. Es ist aber ein klassischer Irrtum von verkehrter Statistik-Vision durch irreführende Dominanz der Eigenerfahrung. Nicht alles, was GRÜN-Ideologen ganz sicher wissen, ist Fakt. Es war schon immer hilfreich, Mathematik nicht abzuwählen in der Schule.
Die Zahl der Eigenheime ist proportional zur Bereitschaft, es den Bürgern zu erlauben und das nötige Bauland verfügbar zu machen. Wer sich nur wichtig fühlt, wenn er den Bürgern alles verbietet, was Spaß macht, mit dem haben zunächst die Bürger ein Problem.
Danach aber haben solche Politiker ein Problem mit den Bürgern, weil solche Politiker nicht mehr gewählt werden. Man sichte den Verfall der Wahlabsichten für Parteien, die all die kapitalen Fehler dieser Jahre zu verantworten haben.
Die meisten Problem haben Lösungen. Beispiel der Regel: Der nächste Wahltag kommt bestimmt. Danach gibt es dann hoffentlich und endlich wieder überreichlich Bauland für Eigenheime.
An sich haben die Bürger insoweit Ansprüche gemäß Grundgesetz. Aber dazu müssten die Bürger die dafür nötigen recht komplexen Textvorlagen in Kooperation finanzieren.
Will niemand? Dann bitte nicht beschweren! Wie nicht bestellt, so nicht geliefert.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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((Schrebergärten: Grüner Fremdkörper?))
Flüchtlingsunterkünfte im Koloniegelände
Nun hat der Investor beim Bezirk beantragt, zwei neue Flüchtlingsunterkünfte im Koloniegelände zu errichten. Offenbar als Reaktion darauf, dass der Bezirk eine lukrative Wohnbebauung im Gartengelände nicht zulassen wollte.
((Schrebergärten als Alternative zum Eigenheim?
In Deutschland gibt es mehr als eine Million Kleingärten . Zusammengenommen haben diese eine Fläche von mehr als 46.000 Hektar (460 km²). Die einzelnen Parzellen sind im Schnitt 370 m² groß.
Eine durchschnittliche Ablösesumme betrug 2008 für einen Kleingarten 1900 Euro _ _ Die durchschnittliche Pacht _ 0,17 Euro/m². _ _ Mitgliedsbeitrag _ im Schnitt _ 29 Euro pro Jahr.
_ _ Nebenkosten von durchschnittlich 276 Euro im Jahr für Strom, Versicherung und Kommunalabgaben. So kostete ein Kleingarten _ im Schnitt insgesamt 373 Euro im Jahr,
Besonders in den Großstädten übersteigt die Nachfrage oft das Angebot – 40 % aller Vereine führen Wartelisten (alte Bundesländer: 60 %). _ _ , insgesamt kommt es bei 5,2 % der Parzellen zu einem Pächterwechsel.
Vernunftdenker Don Pedro: Sind Schrebergärten eine Abschussware der Politik? Weder Wohnhäuser noch Heime für Grenzen-Übertreter können dort konfliktfrei entstehen. Die vielen Besitzstand-Besitzenden sind für Wahlen auf kommunaler Ebene eine relevante Anzahl.
Insgesamt, der Stadtraum ist in Deutschland eine fest aufgeteilte Torte zwischen den verschiedenen ein Tortenstück Besitzenden: Jeder Wandel kostet für fast alles mehr Wählerstimmen als es Stimmen einbringt.
Ein Grünenpolitiker mag anprangern, was für ein unsinniger Flächenverbrauch die Gärten voller Grün bedeuten, weil ja viele versiegelte Flächen dort sind, Luftverschmutzung beim Grillen entsteht und die Wärmedämmung der Lauben diese in Energie- und Stromschleudern verwandelt. Eine verheerende CO2-Bilanz. Lauter Todsünden.
Bundesweite Gesamt-Fläche aktuell: Rund 22 Kilometer mal 22 Kilometer, also die Fläche einer kleinen Großstand, also ein Stecknadelkopf der bundesdeutschen Landkarte.
Die Menschen wollen sündig sein: Mittlere reale Wartedauer vermutlich rund 5 Jahre. Und dann kommt das Problem mit dem seltsamen Römischen Recht: Pachten heißt, da ist ein Eigentümer. Ist es ein privater Erbe, er hätte vielleicht lieber Bauland statt Grünland. Wie dieser Krieg ausgeht, ist aus dem verlinkten Artikeln aus Pankow zu ersehen: Waffenstillstand. Alles bleibt beim Alten, jedenfalls meistens.
Schrebergärten waren auch als Notvorsorge gedacht. Um einer zwei- bis vierköpfigen Familie fast Notzeit-Autarkie zu schaffen, müssten die Flächen etwa doppelt so groß sein, etwa 800 Quadratmeter pro Kleingarten.
Gastbeitrag: Was die Politik riskiert, wenn sie den Menschen ihren Traum nimmt.
Städte wie Münster oder Wiesbaden schränken den Bau neuer Einfamilienhäuser ein, bald wird man auch im Bund über Verbote diskutieren.
Auf keinem anderen Feld weicht die Politik so sehr von dem ab, was die Mehrheit will. Ideal der Deutschen: Rund 90 Prozent der 18- bis 29-Jährigen wünschen sich den Erwerb von Wohneigentum.
Angefangen hat alles in Hamburg-Nord. _ _ 2020 erklärte der zuständige Bezirksamtsleiter (Bündnis 90/Die Grünen), dass in seinem Bezirk zukünftig keine Einfamilienhäuser mehr gebaut werden dürfen.
der damalige Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hob die Debatte über das Verbot von Einfamilienhäusern Anfang 2021 dann auf die Bundesebene. _ _ In einem Interview mit dem "Spiegel" bezeichnete Hofreiter Einfamilienhäuser als kontraproduktiv für die ökologische Entwicklung des Wohnsektors: "Einparteienhäuser verbrauchen viel Fläche, viele Baustoffe, viel Energie, sie sorgen für Zersiedelung und damit auch für noch mehr Verkehr."
Aktuell will man bis auf wenige Ausnahmen in der Stadt Münster _ den Bau neuer Einfamilienhäuser untersagen. Auch in Wiesbaden hat ein aktueller Beschluss erhebliche Einschränkungen des Neubaus von Einfamilienhäusern zur Folge. Zweifellos werden auch andere Städte und Bezirke ähnliche Schritte gehen. _ _
_ was die Menschen in Deutschland wollen, ist relativ klar: Sie träumen vom Eigenheim – und ganz besonders vom Leben im Einfamilienhaus. _ ergab eine Umfrage der Wüstenrot-Bausparkassen, dass sich rund 90 Prozent der 18- bis 29-Jährigen den Erwerb von Wohneigentum wünschen. _ ihre präferierte Wohnform: das Einfamilienhaus.
"Schreibe nichts der Böswilligkeit zu, was durch Dummheit hinreichend erklärbar ist." (Hanlon’s Razor)
Freie Info hierüber:
- Gemäß Suche 2023-06 etwa 20 Texte:
- vorstehend 2021 - nun 2023 -
Vernunftdenker Don Pedro:
In den anderen Einträgen auf dieser Website in Sachen Eigenheim sind die Argumente "pro Einfamilienhaus im Grünen" ausführlich behandelt. Wenn alle Gesichtspunkte einbezogen werden, dürften freistehende Eigenheime oder Doppelhaushälften ökologisch mit Geschosswohnungen gleichwertig sein.
Der Fehler von Ideologen war und bleibt immer: Die Vielfalt der Realität zu simplifizieren durch Verengung auf einige primitiv begreifbare Gesichtspunkte. Dahinter steht also ein Intelligenzproblem.
Der erhebliche Sonderwert des Eigenheims im Grünen entsteht vorwiegend bei Familien mit Kindern: Damit die Kinder in einer realen naturnahen Vielfalt das Leben und Freiheit erlernen statt innerhalb von rechteckigen ummauerten Räumen das Unfreisein in ihrem Weltbild zu verankern.
Flächenbedarf, Versiegelung, CO2, Betonverbrauch usw.: Alles zweifelsfrei widerlegt in anderem Beiträgen dieser Website zum Thema "Eigenheim". Da wiederholt jeder blindlings den anderen, ohne einmal selber nachzurechnen.
"Den leeren Schlauch bläst der Wind auf; den leeren Kopf der Dünkel." (Matthias Claudius 1740-1815)
"Mach Freundschaft mit eines Menschen Güte, nicht mit seinem Gut." (Tu Fu 712-770)
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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♥ Garten-Projekte für *Selbermacher (17,99)
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♥ *Passendes Buch: (Buchkauf bitte immer von hier starten) 17,99 EUR - von Folko Kullmann
2022-08 (~1.200 Ratings für 2 Auflagen, bis 2024-04) 160S. ♥ Garten-Projekte für Selbermacher: Der Spiegel-Bestseller für DIY-Projekte im Garten – jetzt komplett aktualisiert mit 25 neuen Projekten. Selbst bauen: Materialbeschaffung, Werkzeuge und Geräte, Sicherheit
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Rund um die Pflanzen: Beeteinfassung, Hochbeete, Beet auf Rollen, Beton-Pflanzgefäße, Kräutertopfturm, Mini-Teich, Strohballenbeet…
Gärtnern in der Vertikalen: Rankgerüst, Rankhilfen, Kräuterwand, Setzkasten, Regenrinnen-Salatfarm, Insektenhotel…
Größere Projekte: Terrassen-Kräuterbeet, Trockenmauer, Wege und Beläge, Trittplatten in Blätterform, Sichtschutz…
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*** _!_ Immobilienmarkt, *Kauf , *Wertverfall. Anti-Eigentum: Eigentumswohnungen. Umwandlungsverbote Eigentums- u. Ferienwohnungen. - Verwaltung; Bürokratie, Auflagen, Zertifikate. - Wohnungsnot staatsmaximiert. - Wohlstand sabotiert.
▼ mehr! ▼
► 2025-05-15 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/reb-aaa-de.htm#RET-ETW-UMW Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Peter Ustinov weiß, wieso Bürger ihre Immobilie intelligenter optimieren als die Arroganz von Staats-Planung mit Zwangs-Gesetzen von realitäts-entfremdeten Nur-Juristen und Nur-Bürokraten:
Planung bedeutet, den Zufall durch den Irrtum zu ersetzen
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
"Viele Probleme erledigen sich von selbst, wenn man sie nicht dabei stört." (Ernst Waldbrunn)
„Mit dem Aufschieben lassen wir das Leben nur enteilen.“ (Lucius Annaeus Seneca, ca. 4 v. Chr. - 65 n. Chr.)
Schwarz-rote Bundesregierung: Erbschaftsteuer hoch, um Wohneigentum zu ermöglichen? So kommt die Idee der Bauministerin an
Die neue Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) hat in einem Interview mit der „Zeit“ vorgeschlagen, die Erbschaftsteuer auf große Vermögen anzuheben.
_ _ Mit den Mehreinnahmen könnten Kosten beim Erwerb von Wohneigentum gesenkt werden – und zum Beispiel das erste Haus grunderwerbsteuerfrei gestellt werden. Die Grunderwerbsteuer beträgt _ _ je nach Bundesland zwischen 3,5 und 6,5 Prozent. Das entspricht zum Beispiel bei einem Grundstückskauf mit Kosten in Höhe von 400.000 Euro zwischen 14.000 und 26.000 Euro.
Vernunftdenker Don Pedro: Zwecksteuern sind unzulässig, dies erst recht bei Verzahnung von Bundes- und Landessteuergesetzen. Mit Abbau der Bürokratie und weniger Bedarf für Grenzenübertreter könnte man problemfrei verzichten auf Grunderwerbssteuer für die erste Eigenbedarf-Immobilie. Eine gute Idee wäre auch,...
... Geld zu sparen durch Angleichung der Vergütung (inklusive Pension) des öffentlichen Dienstes an die private Wirtschaft. - Es gäbe zahlreiche weitere Ideen, Abgaben zu senken statt auszutauschen.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Zur Volltext-Fassung?
(statt Auszug):- Nachstehenden Link anklicken. Dann suchen ganz oben bei einer der 3 Spalten. Dort anklicken: "v mehr v"
https://infos7.org/pde/reb-aaa-de.htm#RET-ETW-UMW
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Klimaziele bei Gebäuden : „Die Strategien sind nicht tragfähig und führen zu sozialen Verwerfungen“
Die Emissionsziele bei Immobilien müssen auf anderen Wegen als bisher erreicht werden, fordert die Initiative „Praxispfad CO₂-Reduktion im Gebäudesektor“ _ _ Das Erreichen der Klimaziele im Gebäudesektor auf dem von der Regierung eingeschlagenen Weg wird zunehmend unrealistisch. Eine Gruppe von Wissenschaftlern will nun zeigen, wie es anders gehen könnte.
Zwangsversteigerung: Was Bieter beachten sollten : Eigentümer aufgetaucht: Böse Überraschung nach erfolgreicher Zwangsversteigerung
Überschattetes Idyll: Dem schmucken Einfamilienhaus in Brandenburg droht der Abriss, weil der alte Grundstückseigentümer wieder aufgetaucht ist.
_ _ begann mit _Zwangsversteigerung des _ Grundstücks _ 2008 _ _ __ 2010 erhielt eine _ Bieterin für _ 51.000 Euro den Zuschlag _ _ später zusammen mit ihrem Mann das Wohnhaus baute – mit _ Finanzierung _ der Sparkasse, _ Grundschuld _ 280.000 Euro eingetragen
_ _ Doch _ 2012 meldete sich der verschollen geglaubte ursprüngliche Eigentümer
unerwartet bei den Brandenburger Behörden _ legte _ Beschwerde ein. Er wohnte im Ausland und gab an, von der Zwangsversteigerung erst später etwas mitbekommen zu haben.
_ _ erklärte das Landgericht Potsdam 2014 den Zuschlag für nichtig und setzte den alten Eigentümer wieder ein.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: Erwerb in der Zwangsversteigerung ist für Laien nicht unbedingt die beste Wahl. So absurd wie in diesem Fall kommt es zwar so gut wie nie vor. Aber man darf möglicherweise das Wegschmelzen seines Vermögens erleben, wenn man ohne Bankrückhalt agiert oder wenn ein bisheriger Bewohner es beharrlich gut findet, nicht auszuziehen oder als Rache allerlei unbeweisbar zu sabotieren.
oder wenn hohe Kosten für Bauarbeiten unerwartet und zwingend anfallen. Beispielsweise, sofern die Elektrozähler abgeschaltet sind oder die Heizanlage veraltet ist, so kann es je nach Umständen sehr teuer werden.
Zudem ist Abgleiten in die Versuchung, andere Bieter auszutrumpfen statt einer klaren Grenze, das ist eher die Regel als die Ausnahme. Bei ziemlich jeder Versteigerung sieht man Bieter, die offenkundig ihr anfänglich beschlossenes Limit überschreiten, um zu "siegen". Man erkennt das an den Diskussionen; denn zu Versteigerungen kommen nur ganz selten Bieter ganz alleine.
(Stand Ende 2024:) Bei konkreten Problemen oder Plänen bezüglich Zwangsversteigerung kann Unterstützung erfragt werden, vorzugsweise durch bisherige Förderer / Spender. Es erfolgt keine generelle Leistung in diesem Kontext. Bei Zwangsversteigerungen liegen oft erhebliche Schäbigkeiten vor, teils auch seitens der örtlichen Bankverantwortlichen. Das kann oft nur hemdsärmelig mit Ellbogen und Strafrecht bekämpft werden. Derartiges macht wenig Spaß.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Immobilienkrise in Brandenburg: Eigentümer bleiben auf Villen sitzen
Lange nicht mehr wurden so viele Villen und Wassergrundstücke im Brandenburger Landkreis Dahme-Spreewald angeboten. Eine Maklerin sagt: Politische Gründe spielen eine Rolle.
„Viele Eigentümer aus diesem Segment wollen Deutschland verlassen. Sie ziehen nach Mallorca, Griechenland oder Dubai“
Vernunftdenker Don Pedro: Soll ja wohl heißen "Schuld ist die AfD"? - Egal, ob zu viele Wespen, zu kleine Kartoffeln, zu viele Maikäfer. Nicht mehr "der Jude" wie einst ist an allem schuld, sondern nun "die AfD"?
Oder vielleicht fliehen diese
wohlhabenden Eigentümer im Exodus wegen der Abgaben-Überflutung, der Zunahme von Merkmalen von Neo-Totalitarismus, also wegen des - sagen wir es einmal höflich "mageren" - Ergebnisses des Kartells der Bestandsparteien?
Griechenland gilt wohl neuerdings als besonders heißer Tipp, ein Platz an der Sonne ohne Zwangsgeld für ARD, ZDF usw. - sozusagen paradiesisch.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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„Jung kauft Alt“: Bis zu 18.000 Euro sparen – so funktioniert die neue Eigenheim-Förderung für Familien
_ _ Für Familien, die Wohneigentum kaufen wollen, gibt es ab dem 3. September neues Fördergeld. Mit dem Programm „Jung kauft Alt“ unterstützt die Förderbank KfW jetzt Familien mit minderjährigen Kindern und kleineren bis mittleren Einkommen beim Kauf von sanierungsbedürftigen Gebäuden im Bestand. Bis zum Jahresende liegen 350 Millionen Euro als Zinssubventionen bereit
Vernunftdenker Don Pedro: immer neue und immer mehr Förderungen, da sind die Fördermittelberater eine lukrative Profession - leistungslose Einkommen. Da nichts einfach sein darf und Politiker sich rühmen wollen, für dies oder jenes ein Herz zu haben, florieren diverse Auflagen, Grenzen und Regeln.
Wenn Kaufen und Bauen nur noch lohnt, sofern man Fördermittel besser kassieren kann als andere, wird der Notarvertrag zum Glücksspiel, ob alles funktioniert. Und wenn nicht, dann die unverantwortliche Vollstreckungsklausel im banküblichen notarüblichen Standard-Vertrag?
Statt das günstige Objekt optmal herunter zu handeln, muss man zugreifen, weil der Verkäufer ja mit dem Vertrag nicht abwarten will, bis die Subventionen zugesagt sind?
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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IMMOBILIENPREISE : Unter 1000 Euro pro Quadratmeter – Hier sind Eigenheime aktuell besonders günstig
Vielerorts in Deutschland ist das Eigenheim kaum noch erschwinglich.
Da lohnt ein Blick auf die günstigsten Landkreise der Republik. Prignitz (Brandenburg) --- Elbe-Elster --- Görlitz --- Kyffhäuserkreis --- Mansfeld-Südharz
Vernunftdenker Don Pedro: Diejenigen Regionen, die durch insoweit klägliche Politik seit der Wiedervereinigung den Anschluss verloren haben:
Alles natürlich gute Absicht, um für die DDR-Zeit zu entschädigen: Die Einwohner werden belohnt: Von Mindestlohn oder auch Bürgergeld lässt sich auskömmlich leben.
Die Eigentümer werden bestraft Ihr Eigentum erbringt nur vielleicht ein Drittel eines unter intelligenz-gemäßer Politik angemessenen Wertes.
Auf LIBRA ist in anderen Menü-Einträgen belegt, wie die östlichen Bundesländer die westlichen zwangs-subventionieren. Für Schaffung von Millionären soll dies Umfeld der östlichen Bundesländer nicht besonders hilfreich sein, wird kolportiert.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Immobilien: Sterben der Hausverwaltungen – so reagieren Eigentümer am besten
Immer mehr Hausverwaltungen geben auf. Vor allem kleinere Eigentümergemeinschaften finden kaum noch einen Verwalter. Für die Eigentümer kommt das zur Unzeit, denn es ist besonders viel zu tun.
Zwar gibt es keine gesetzliche Verwalterpflicht. Doch gerade größere WEGs benötigen professionelle Dienstleister, die sich um Handwerker : kümmern, um Abrechnungen, Streitigkeiten und _ die Eigentümerversammlung.
_ immer mehr Verwalter _ nehmen keine neuen Verträge an. Fast ein Drittel _ kann freie Stellen nicht besetzen _ _ Die Zahl der Verwalter sank in vier Jahren von 24.300 auf heute unter 22.000.
„Es ist schwierig, neue Mitarbeiter zu gewinnen und _ zu halten“ Zweitens kommen ständig neue Regeln und Aufgaben vom Gesetzgeber, beispielsweise für die energetische Sanierung oder die CO₂-Kostenabrechnung.
„Neue Regeln wie das Heizungsgesetz machen es noch schwieriger“ „ _ _ ob ein Fernwärmeanschluss möglich wäre, warten wir Monate auf eine Antwort vom Versorger.“ Förderanträge, Auseinandersetzungen mit Handwerkern und manchmal _ mit _ Eigentümern
„ _ die neuen Anforderungen im Gebäudeenergiegesetz sind enorm komplex“, . „Hinzu kommen Sonderprojekte wie die Erstellung eines digitalen Gebäude-Ressourcenpasses.“ Andere Verwalter berichten von Zusatzaufwand durch Angaben für den Zensus oder Hilfestellungen bei der Grundsteuererklärung.
_ _ zudem die Eigentümerversammlung. _ meist einmal pro Jahr statt. Zu selten _ Wenn es beispielsweise um einen kurzfristigen Förderantrag geht, _ _ Versammlungen _ nicht selten bis spät in den Abend _ manchmal heftige Diskussionen
„Völlig veraltet“ findet Ka. _ rät dazu, die virtuelle Eigentümerversammlung zum Normalfall werden zu lassen. _ Ein entsprechendes Gesetz ist in Arbeit.
. Die Sanierungsrate ist _ im vergangenen Jahr auf 0,8 Prozent gesunken – weniger als die Hälfte dessen, was für die Energiewende im Gebäudesektor nötig wäre. Bei WEGs liegt die Quote mit 0,3 Prozent noch deutlich darunter. Dabei genügt _ einfache Mehrheit
53 Prozent der Verwalter lehnen neue WEGs ab, weil _ zu klein _ Vier Strategien können dabei helfen:
1. Mithelfen: --- 2. Mehr bezahlen: --- 3. Aufträge vereinfachen:
4. Umlaufbeschluss: Fast alle Entscheidungen kann man seit der jüngsten Gesetzesreform von 2020 auch ohne Versammlung fällen, sogar innerhalb einer WhatsApp-Gruppe. Oder mit Dokumenten, die von einem zum anderen Eigentümer gereicht werden. Entscheidend ist nur die Schriftform. Organisieren die Eigentümer das selbst, entlastet das die Verwaltung.
Vernunftdenker Don Pedro: Wenn der Staat derart doofe Gesetze macht, die nur noch bürokratische Nur-Juristen genial finden, dann kommt irgendwann, dass nichts mehr passiert: Die Bürger starten unabgesprochene Gehorsamsverweigerung.
Wenn das Volk mehrheitlich ganz einfach instinktiv nicht mehr gehorcht bei totalitären Anwandlungen der Politik, ist die Bürokratur am Ende.
Die Gesetze der Ökonomie haben wieder einmal zugeschlagen: Je mehr der abgehobene weltfremde Politik-Betrieb Massenproduktion von Regulierung für die diversen "Wenden" produziert - und Pluspunkte für die eigenen Karrieren als "geniale Macher" - , desto mehr geschieht am Ende gar nichts mehr.
Dann sind die Bürger schlau genug, erst einmal abzuwarten, welche Teile der Kosten sich von selbst erledigen, sobald der Staat erkennt, dass die Bürger es "darauf ankommen lassen". Alle wissen Mitte 2024, die jetzige Regierung wird spätestens im Herbst 2025 in Rente geschickt.
Dann wandern jedenfalls die dümmsten der Gesetze durch Abschaffungs-Gesetze in die Mülltonne, vieles davon vermutlich sofort suspendiert durch Nichtanwendungs-Erlasse.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Beliebte Nordseeinseln: Angst vor „massiver Vernichtung von Ferienwohnungen“
Es geht um Tausende Ferienwohnungen auf Sylt und in ganz Nordfriesland:
Jetzt suchen die Behörden nach nicht genehmigten Appartements und Häusern, um sie stillzulegen. Dann sollen sie in Dauer-Wohnraum umgewandelt werden. _ die Tourismusbranche ist in Aufruhr.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Vernunftdenker Don Pedro: Zu erwartende Folgewirkungen: Kaum Steigen des ohnehin hohen Preisniveaus. Tendenz zu mehr Nutzungsdauer und Auslastung im Jahr. Ausweitung von anderweitigen Urlaubsgebieten. Werteinbußen für rückgestufte Einheiten. Etwas Minderung der Umsätze bei Gastronomie und Einzelhandel.
Ist das Ergebnis immer ausgewogen und rechtskonform? Oder drohen viele Rechtsirrtümer? Besteht Willkürgefahr?
Bayern ... Bayreuth ... Passau ... führt in 50 Städten Umwandlungsverbot fuer Mietwohnungen ein
Freie oder sonstige Info hierüber:
- Gemäß Suche 2023-07 : Umwandlungsverbot / Eigentumswohnungen
Vernunftdenker Don Pedro: Das Motiv sei anerkannt, nicht der Weg dorthin. Das Bestreben, Mieter durch Fortdauer der Mietverträge vor Kündigung zu schützen, ist vertretbar. Zwar, dafür wäre im Prinzip meist die Alternative besser, den Mietern den Erwerb ihrer Wohnungen zu erleichtern, beispielsweise durch Kreditbürgschaften durch Förderbanken. In der Realität ist das weniger einfach. Nun die Nachteile:
Verletzung der Grundrechte der Handlungsfreiheit und des Eigentums: . Miethauseigentümer können ihr Vermögen nur noch durch Verkauf an meistbietende Gesamtkäufer verwerten, wenn beispielsweise eine Aufteilung unter Erben den Verkauf erfordert
Zusatzproblem: Vermutlich ebenfalls verboten: Die Erbschafts-Alternative der Umwandlung in gesondert vererbbare Eigentumswohnungen statt Erbenstreit und Zwang zum juristen-gelenkten Zufalls-Lotteriespiel der Versteigerung.
Die preiswertesten Refinanzierungsmöglichkeiten haben Wohnungskonzerne, weil ihre Kapitalgeber weitgehend aus dem Ausland sind und sich an internationalen Märkten günstiger refinanzieren können. Dort herrscht Anlagenotstand wegen Überalterung der Bevölkerung in den Industrienationen: Der Rentenanlage-Bedarf. Ferner suchen Staatsfonds, Erdöl-Nationen und andere nach zuverlässigem Investment.
Also bedeutet dies Umwandlungsverbot eine fortschreitende Verschiebung von Inländer-Eigentum zu Ausländer-Eigentum. Die Altersvorsorge durch Wohnungseigentum wird gehemmt: Nur noch staatsorganisierte Rente und problematisches Riestersparen soll den Bürgern erlaubt bleiben?
Wertzuwachs der überwiegenden Nicht-Eigentumswohnungen geht hierdurch ins Ausland, beispielsweise an Blackrock und andere, statt inländischen individuellen Eigentümern von Wohnungen zuzuwachsen. Weniger Wohnungen (für spätere Wohnungseigentümer) werden gebaut, weil das Verfügungsverbot für Interims-Investoren die Neubaumenge reduziert.
Obendrein herrscht Miethöhen-"Explosion" auf Grund der vom Steuerzahler finanzierten staatlichen Privilegierung von Immigranten auf dem Wohnungsmarkt. Durch den Mieterstatus-Zwang erzwingt der Staat, das finanziell besonders Leistungsfähige den Mietenmarkt von geräumigen Wohnungen zusätzlich nach oben treiben statt etwas kleinere Eigentumswohnungen zu finanzieren.
Etwa das 10-Fache des Mietzuwachses dürfte der Kapitalgewinn sein für die vermutlich überwiegenden ausländischen Großinvestoren. Diese jubilieren. Welches wesentliche Land erlaubt sich eine ähnliche Politik für dem Ausverkauf des Volksvermögen an ausländische Investoren?
Steigen die Mieten dauerhaft, so steigt der dauerhafte Gewinn. also steigt der Immobilienwert um etwa das Zehnfache oder mehr. Dies aber nicht für inländische Individual-Eigentümer, sondern als Transfer für Konzerne mit Dominanz von ausländischen Investoren.
Nicht Verbote `sind die Lösung, sondern mehr Erleichterung von Neubau und Rückbau von verfassungswidriger Immigration seit 2015. Beides leistet der Stand nicht, weder auf Bundesebene noch auf Länderebene. Die dafür nötige fachliche Kompetenz und nötige Dynamik hat das Politik-System der aktuellen "Bürokratur" verloren.
"Wenn du es nicht einfach erklären kannst, hast du es nicht gut genug verstanden." (Albert Einstein 1879–1955)
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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2023-09 (~140 Ratings bis 2024-05) 142S. ♥ Immobilien kaufen zum Geld verdienen – Die 5 goldenen Techniken: Wie Sie verborgene Schätze auf dem Immobilienmarkt entdecken. So sichern Sie sich hohe Renditen durch clevere Investitionen
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LIBRA-Anmerkung: Der Autor ist auf Immobilien spezialisiert. Mehrere Ratgeber sind von ihm. Rund 140 Seiten dieses Buches: Als eine konzentrierte Ideensammlung ist das wohl eine geeignete Einführung.
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► 2025-03-03 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/reb-aaa-de.htm#REB-ZZTEE-AUTARK Auch hier alternativ per Suchbegriff:
"Den Weisen macht die Natur selbst reich." (Epikur von Samos (341-271 v.Chr.)
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Allgemeine Info:
Einzel-Aspekte. Das Folgende ist ohne Bezug zum vorstehenden Prototyp eines Gesamtkonzepts.
„Wer auf einen Baum klettern will, fängt unten an, nicht oben.“ (Gikuyu, Volksgruppe in Kenia)
„Beginne mit dem Notwendigen. Dann erledige das, was möglich ist. Und plötzlich tust Du das Unmögliche“ (Franz von Assisi, (1182–1226)
„Und plötzlich weißt du: Es ist Zeit, etwas Neues zu beginnen und dem Zauber des Anfangs zu vertrauen.“ Meister Eckhart. 1260–1328)
„Das Geheimnis des Erfolgs ist, anzufangen.“ (Mark Twain, 1835–1910, US-amerikanischer Autor)
„Teile das Fell des Bären nicht, bevor du ihn erlegt hast.“ (Polnisches Sprichwort)
((Autarkie für mehrgeschossige Häuser:)) Der Energiesprong macht’s möglich : Geht doch: Serielles Sanieren sozialverträglich
Bei Kaltmieten von fünf oder sechs Euro lässt sich die energetische Ertüchtigung von Gebäuden kaum refinanzieren. Mehr finanzieller Spielraum ergibt sich für sozial orientierte Wohnungsunternehmen durch die serielle Sanierung nach dem Energiesprong-Prinzip, wie unsere Beispiele zeigen.
_ _ Photovoltaikmodule auf dem Dach und bei höheren Gebäuden auch Teilen der Fassade erzeugen im Jahresdurchschnitt so viel regenerative Energie, wie die Bewohner für Heizung, Warmwasser und Haushaltsstrom benötigen.
_ _ Trotz Erhöhung der Kaltmiete soll die finanzielle Belastung der _ Mieter unterm Strich nicht höher sein als vorher. Ob die Rechnung aufgeht, zeigt ein Blick auf bereits realisierte Pilotprojekte
serielle Sanierung mit innovativer Fensterheizung
Integriert sind auch die Fenster, die in diesem Fall besonders sind. Das neuartige Heizsystem besteht aus drei Scheiben Isolierglas, die mit einer nanotechnologisch aufgebrachten, unsichtbaren Metalloxidschicht versehen sind. Über eine Verkabelung in der Fassade wird die zum Wohnraum gerichtete Glasscheibe unter Strom gesetzt. Die beiden anderen Scheiben reflektieren Strahlungsenergie in den Wohnraum. Zwei zusätzliche Wärme-Funktionsschichten isolieren die Scheibe, sodass nahezu keine Wärme nach draußen abgegeben wird.
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Vernunftdenker Don Pedro: Man finde den Fehler. Dieser lautet: Subvention "verdrängt" im Text, nämlich erwähnt, aber ohne die nötige Klarstellung. Nur rund 40 % der Kosten werden auf die Mieter umgelegt. Die anderen 60 % finanziert der Steuerzahler. Leider fehlen wie üblich bei Energiewende-Lob-Berichten die maßgeblichen Zahlen. Gesetzt den Fall, es kostet rund 1.000 Euro pro qm. Für die rund 50 Millionen Haushalte In Deutschland käme das auf je rund 80.000 Euro. Summe 4 Billionen Euro. Zum Vergleich: Der jährliche Bundeshaushalt ist rund 230 Milliarden Euro, also 5 % davon.
Die Subventionierung ist also nicht ausreichend ausweitungsfähig. Gesetzt den Fall, ohne staatliche Subvention würde die Umlegung auf die Mieter rund 4 Euro pro Quadratmeter und Monat kosten. Die Mieterhöhungen könnten mit staatlicher Subvention zeitlich gestreckt werden, zumal durch die Geldentwertung eine konstant bleibende Miete in Wahrheit eine sinkende ist, so dass nominale Erhöhungen zumutbar sind. Das kostet viel weniger als Subvention an die Eigentümer?
Dies alles wäre durchaus von Analyseinteressen. Allerdings müssen einige Rahmenbedingungen erfüllt sein: Dachflächen, Dachkonzept, Gebäudeabstände und Beschattung, Himmelsrichtung, voraussichtlichen Haltbarkeitsdauer von Unterkonstruktion und technischer Ausrüstung, Abschreibungsdauer, Finanzierbarkeit, eventuell mit staatlichen Bürgschaften statt Subventionen.
Um es universell anwendbar zumachen, vielleicht auch mit erheblicher Kostensenkung, ist sehr viel Analyse nötig, eventuell mit automatisierten Rechenmodellen und Ausschreibungskonzepten für allgemeine Anwendung.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Zur Volltext-Fassung?
(statt Auszug):- Nachstehenden Link anklicken. Dann suchen ganz oben bei einer der 3 Spalten. Dort anklicken: "v mehr v"
https://infos7.org/pde/reb-aaa-de.htm#REB-ZZTEE-AUTARK
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
In einem Neubau ist eine Infrarotheizung wirtschaftlich und ökologisch nicht zu toppen
Bei diesem Haus handelt es sich um das erste bezahlbare energieautarke Einfamilienhaus Europas. Es kann ganzjährig ohne Stromanschluss auskommen. Das Heizkonzept unterscheidet sich vom Plusenergiehaus komplett, anstatt Wärmepumpenstromheizung wird Solarthermie mit Photovoltaik kombiniert. Der Schüssel zur Unabhängigkeit ist dabei die Speicherung von Sonnenstrom und wärme im Haus selbst.
_ _ Das EnergieAutarke Haus hat 162 m² Wohnfläche, KfW 55 Standard, einen Stromverbrauch von unter 2000 kWh/a und heizt sich ganzjährig größtenteils mit der Sonne (46 m² Solarthermie + 9 m³ Langzeitwärmespeicher = 65 % solare Deckung).
_ _ Der geringe Restwärmebedarf für Heizung, Warmwasser und Lüftung wird mit einem Kaminofen und etwa 2 fm Stückholz für ca.160 pro Jahr gedeckt. Damit liegt es in Bezug auf Heizkosten, CO2 Ausstoß und Primärenergieverbrauch (7 kWh/m²a) etwa 60 Prozent unter dem Passiv- Null- und Plusenergiehaus.
_ _ Das Haus erzeugt mit der Sonne seinen eigenen Strom (8 KW Photovoltaik + 58 kWh Akkuspeicher = 100 % solare Deckung) und kann _ mit solarem Überschussstrom von Februar bis November das Elektroauto _ auch abends nach der Arbeit mit selbst erzeugtem Solarstrom laden.
_ _ Die Bewohner sind vom Energieversorger komplett unabhängig, egal wann der Strom einmal ausfallen sollte. _ _ hochgradige solare Eigenstromversorgung erfordert _ Senkung des Stromverbrauches _ keine _ Wärmepumpen. Im Unterschied zum Plusenergiehaus _ ist der Schlüssel zur kompletten solaren Eigenversorgung die Solarthermie mit etwas Biomasse anstelle der Wärmepumpe.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Was kosten Solardachziegel? Photovoltaikanlagen gibt es in verschiedenen Ausführungen. Eine Variante sind Solardachziegel.
Was Solarziegel kosten, und was außer dem Preis bei der Entscheidung für oder gegen die PV-Ziegel wichtig ist,
Das Preis-Leistungs-Verhältnis ist beim Einsatz der Ziegel nicht ganz so gut wie bei einer herkömmlichen PV-Anlage. _ können die kleinteiligen Solardachziegel nicht mit der Leistungsfähigkeit von _ auf dem Markt befindlichen Arten von Solarmodulen mithalten. _ _ verlangen Solardachziegel einen höheren Aufwand bei der Installation _ _ und _ größere Störanfälligkeit _ _ Ursache _ ist _ , dass die einzelnen Ziegel über Steckverbindungen miteinander verbunden werden. Das ist zwar bei Solarmodulen ebenso, nur sind die viel größer und somit bei gleicher Fläche die Zahl der möglichen Fehlerquellen
geringer.
_ _ . Pro Quadratmeter werden ca. 12 Ziegel benötigt, _ Kosten _ somit zwischen 300 ... 360 Euro. _ _ Dachdeckung ohne PV _ Preise zwischen 65 und 130 Euro. _ _ Wird auf dem Dach eine typische Photovoltaikanlage installiert liegen Solardachziegel bei 60 bis 80 % höheren Kosten.
_ _ Um ein durchschnittliches Haus mit Strom zu versorgen, sind pro Jahr circa 5.000 ... 6.000 kWh nötig. : : kann von einer Solarziegelfläche von etwa 50 m² erbracht werden. Somit _ Kosten für Photovoltaik-Dachziegel ~ 18.000 € _ (Stand: 2021).
_ _ Herkömmliche Solarpanels für das Dach würden bei ähnlicher Leistungsfähigkeit etwa 8.000 € kosten. Hinzu kommen _ aber _ Kosten für _ Eindeckung mit herkömmlichen Ziegeln und für das Monatgegestell. Bei den teureren In-Dach-Modulen entfallen diese Kosten.
Welche Vor- und Nachteile hat Indach-Photovoltaik?
Bei diesen sogenannten In-Dach-Anlagen übernehmen die Module die Funktion der Dachhaut und schützen vor Witterungseinflüssen.
_ _ Die meist rahmenlosen Indach-Module bilden dann selbst einen Teil der Dachhaut und liegen mit dieser auf einer Ebene. Befestigt werden sie auf Schienen, die wiederum auf den Dachlatten oder auf der Dacheindeckung fixiert werden. _ _ Zusätzliche Rahmen und Befestigungssysteme sind nicht nötig.
_ _ Montage _ aufwändiger ist, als bei Aufdach-Lösungen. _ _ Abdeckbleche bilden einen Rahmen um die Solarmodule. Diese müssen zuverlässig abgedichtet werden _ Schutz vor Witterungseinflüssen
_ _sichere Abdichtung macht den Mehraufwand _ _ von Indach-Modulen gegenüber Aufdach-Lösungen aus. Das Vorgehen ähnelt dabei dem Einbau eines Dachfensters _ _ In der Regel _ Kosten für _ Indach-Module im Vergleich zu einer typischen Aufdach-Anlage etwas höher.
Autarkes Haus: So machen Sie sich unabhängig
So viel Autarkie ist möglich... Autark wohnen: Vorteile und Nachteile.... Was kostet ein autarkes Haus?
Autarke Wasserversorgung: Frischwasser und Abwasser. Echte Autarkie ist nur gegeben, wenn ein Haus nicht an die Kanalisation angeschlossen ist und Hauseigentümer selbst für das Trinkwasser und die Entsorgung und Wiederaufbereitung des Abwassers sorgen. Theoretisch ist das möglich. Wenn es in der Region erlaubt ist, lässt sich im Garten ein Brunnen bohren und Regenwasser auffangen.
Dass es in Deutschland nur bei der Theorie bleibt, liegt am sogenannten Anschlusszwang. Jedes Haus muss an die öffentliche Wasserver- und -entsorgung angeschlossen werden, selbst, wenn diese nicht genutzt werden soll.
Eine autarke Abwasserentsorgung wird heute nur noch in Ausnahmefällen genehmigt – etwa an Orten, an denen es keine Kanalisation gibt. Dort ließe sich über den Einsatz einer Komposttoilette nachdenken. Auch der Einbau und Betrieb einer Kleinkläranlage ist möglich, allerdings ist das meist auch an hohe Auflagen gebunden.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: Dies ist hochwertige abstrakte Analyse aller wesentlichen Autarkie-Komponenten. Das Zitat "Wasser" wurde nur deshalb hier wiedergegeben, weil es die Grenzen der Autarkie aufzeigt für Eigenheime in Wohngebieten.
Das autarke Haus – So werden Sie als Einfamilienhausbesitzer/in unabhängig
Wir erklären wie viel Autarkie im Einfamilienhaus sinnvoll ist und stellen beliebte Konzepte für ein autarkes Haus vor.
Vernunftdenker Don Pedro: Gemeint ist nur: "energie-autark". Es ist eine Samnlung und kurze Beschreibung einiger Varianten und Komponenten.
Vernunftdenker Don Pedro: Ausreichende Wärmedämmung durch tragendes Mauerwerk, das geht: im Prinzip:
Inwieweit rentabel, das erfordert Kostenvergleich.
Siehe hierzu auch: Einschaliges Mauerwerk mit Perlit-Putz:
Beides muss in Zusammenschau analysiert werden.
Für gebrannte voll massive Ziegel ist Dauerhaftigkeit von einigen hundert Jahren belegt. Für andere gängige Materialien ist das nicht gleichartig belegt. Insbesondere ist bei Porenziegeln und bei Porenbeton die Erfahrungszeit noch zu kurz. Bekannt es, dass - wenn auch selten - bei Porenbeton ein Zerbröseln einsetzte, dies weit unterhalb einer fiktiven Standdauer von 100 Jahren.
(Fakteninfo an anderer Stelle auf LIBRA.)
Prinzipiell ist eine einschalige voll massiver Bauweise für die tragenden Mauern ermpfehlenswert. Mehrschalige Bauweise hat verschiedene Nachteile und Problem-Risiken. Wenn allerdings Mauerwerk und Putz sehr unterschiedliche Wärmedämmwerte haben oder auch andere wichtige technische Kennziffern nicht optimal zusammenpassen, ist es letztlich "massiv wirkend, aber ebenfalls irgendwie mehrschalig".
Es ist einstweilen nicht vorgesehen, dies über vorstehende generelle Aussagen hinaus zu vertiefen. Damit es für Anwender nutzbar wird, muss die Gesamtheit der praktikablen Lösungen gegenübergestellt. Analysiert werden muss unter technischen Gesichtspunkten und bezüglich der Kosten.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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2023-05 (~170 Ratings bis 2024-04) 155S. ♥ Photovoltaik – Die Komplett-Anleitung für absolute Einsteiger: So produzieren Sie unabhängig Strom über eine eigene Solaranlage. Alles Wichtige zu Kosten, Förderung, Technik, Einrichtung und Betrieb
Wie weit sind Sie bereits mit Ihren Planungen?
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Fehlen Ihnen die technischen Grundlagen, _ damit Sie auf Augenhöhe mit Handwerkern reden können?
Wissen Sie _ , welche Kosten _ ?
Wie _ Sie verhindert, auf unseriöse Anbieter hereinzufallen _ __ sich unter der Vielzahl an Angeboten für das Beste entscheiden?
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Photovoltaik als _ Einkommensquelle?
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Leistung, Zelltechnologie, Wechselrichter: _ Qualitätskriterien _ entscheiden Sie sich für die beste Anlage!
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► 2025-10-24 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/reb-aaa-de.htm#REB-EIG-MANN Auch hier alternativ per Suchbegriff:
´Volksmund (Frankreich):
Wer von der Bausucht befallen wurde, braucht keinen anderen Gegner, um sich zugrunde zu richten.
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
(LIBRA teil-exklusiv.)
Vernunftdenker Don Pedro: Politik gegen Eigenheime: Sondern für Hochhaus- *Käfighaltung.
Eigenheim + Selbstversorger-Garten ist ökologisches ökonomisches Lebenswert- und Rentenvorsorge-Optimum. Deutschland ist insoweit europaweit im Rückstand.
"Grüne" streiten für "artgerechte Rinderhaltung" - aber gegen "artgerechte Kinderhaltung"?
„Ein Narr spricht, ein Weiser denkt.“ (Persisches Sprichwort)
„Glück ist das Einzige, was sich verdoppelt, wenn man es teilt.“ (Albert Schweitzer (1875 – 1965)
Siehe unten: Staatliche Finanzier-Lappalien für Wohneigentumsförderung. Unbegrenzt Geld für Grenzen-Übertreter - es wird grenzenlos Nagelneues staats-finanziert. Total irr?
Singapur _ hat, eine der weltweit höchsten Eigentümerquoten i/ Immobilien
Warum hat Singapur eine hohe Eigentümerquote?
Warum hat Singapur eine hohe Eigentümerquote?
● Subventionierte Wohnprogramme
● Zugang zu Finanzmitteln
● Günstige Kredite und Subventionen
● Langfristige Stadtplanung und Angebot an Wohnraum
● Kulturelle Präferenzen und Stabilität
Warum ist eine hohe Eigentümerquote wichtig?
● Förderung der sozialen Stabilität
● Wirtschaftliche Sicherheit für Bürger
● Wachstum des Wohlstands
● Förderung des Wirtschaftswachstums
● Erhöhung der Lebensqualität
Vernunftdenker Don Pedro: Wo konservativ-liberal regiert wurde in Deutschland, ist die Eigentumsquote relativ groß. Wo "links" vorherrschte, sorgten die Genossen für hohe Mieterquote, auch mit kommunalen Wohnungsunternehmen. War es die Besorgnis, dass Eigentümer seltener "links" wählen? Wohlstand muss im Namen der Ideologie verhindert werden?
Länder mit hohem Eigentümeranteil, beispielsweise Spanien, widerlegen die Wählerstimmen-Theorie. Einer der wichtigsten "anti-kapitalistischen" Effekte für soziale Wirtschaft, das Eigentum der eigenen Wohnung, wird ausgerechnet durch Parteien gehemmt, die sich als besonders sozial und anti-kapitalistisch selber präsentieren. Das Recht zum Wohneigentum als allgemeines Staatsziel ist in einer Zusammenschau verschiedener Grundrechte als verfassungsrechtlich verankert interpretierbar.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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(statt Auszug):- Nachstehenden Link anklicken. Dann suchen ganz oben bei einer der 3 Spalten. Dort anklicken: "v mehr v"
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Lebensmittel lagern ohne Kühlschrank – so geht’s
Strom aus, Panik an, Essen verdorben? Das muss nicht sein. _ _ Seit Jahrhunderten kühlen Menschen ihre Nahrung ohne Strom _ _ Mit einfachen Tricks zum Nachmachen können leicht verderbliche Lebensmittel sogar an heißen Sommertagen ohne Kühlschrank sicher gelagert werden.
Vernunftdenker Don Pedro: Man findet darüber genügend Ratschläge im Internet. Dies ist also nur als Hinweis zu verstehen. Der Artikel liefert allerdings einen guten Überblick über alle Varianten. Die besten Möglichkeiten für viel Volumen gehen allerdings nur beim Eigenheim mit Garten. Prepper haben es leichter, wenn sie ein Eigenheim haben.
Weniger Steuern für alte Häuser
Die Abschreibung von Immobilien kann Eigentümern Steuern sparen
((Gutachten erhöht steuerliche Abschreibung))
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Welcome to Town Place_ A Private Garden in Sussex England
No teas but you are welcome to bring your own and have it in the garden.
Vernunftdenker Don Pedro: "Der schönste Garten weltweit"? Schönheit ist relativ. Einfach anschauen: Google: Town Place Garden Sussex
und dann oben für Google klicken auf "Bilder".
Auf rund 30.000 qm - rund 200 x 150m. Die privaten Gartenkunst-Schöpfer sind Anthony und Maggie McGrath. Finanzbeitrag aus kleinem Eintrittsgeld von Erwachsenen - für Kinder kostenlos.
Mein Haus, mein Internet, meine Autobahn: Nicht mehr lange?
Kommt bald ein Hausverbot? _ Hat das deutsche Einfamilienhaus eine Zukunft? In der Klimakrise wächst der Streit darüber, wie man die Emissionen reduziert.
Viele fordern jetzt, Deutschlands heiligste Kuh zu opfern: das Einfamilienhaus. _ _ viel radikalere Forderungen, um den Klimawandel zu stoppen. Werner Sobek, Nachhaltigkeits-Pionier und einer der angesehensten Ingenieure der Welt, fordert, den Neubau von Einfamilienhäusern zu verbieten.
Im Bezirk Hamburg-Nord werden schon heute keine neuen Einfamilienhäuser mehr genehmigt, und zwar mit dem Argument, dass der Bausektor vierzig Prozent aller klimaschädlichen Gase verursacht, allein die Betonherstellung trägt sieben Prozent bei, mehr als der gesamte Flugverkehr der Welt; beim Bau eines Einfamilienhauses werden bis zu 200 Tonnen Sand und Kies verwendet.
Ein freistehendes Haus verliert mehr Wärme als ein Mehrfamilienhaus, die Landschaft wird noch weiter zersiedelt, was einen stärkeren Pendelverkehr mit sich bringt. Wenn die Menschen kompakter wohnen, müssen sie auch weniger Auto fahren.
Empörung über das Hausverbot Wenn man seine Folgeeffekte einrechnet, ist das Einfamilienhaus in den Augen vieler Kritiker der Klimakiller Nummer eins.
Die Argumente, die die Bausparkasse "Schwäbisch Hall" und das deutsche Baugeldzentrum dagegen vor ein paar Tagen ins Feld geführt haben, sind eher emotional-kulturelle: Gerade nach der Coronakrise "sehnen sich viele nach mehr Platz", ein Haus "mit großem Garten ist immer noch der Traum vieler Deutscher" und ein "fester Bestandteil der gelebten Kultur".
350 Millionen Euro gibt es für die Wohneigentumsförderung für Familien mit geringem Einkommen.
Vorschläge, mit denen Geywitz für mehr Bautätigkeit sorgen möchte, werden in der Branche als unrealistisch _ empfunden.
Design-Wohnhäuser für Flüchtlinge, Wohnungsnot für Einheimische
Während Einheimische zusehen müssen, wo sie bleiben, werden (zumeist illegale) Migranten entweder in Hotels einquartiert – oder gleich in frisch errichteten Reihenhäusern
_ _ Für beides ist das linksgrüne Hamburg (dessen grünregierter Bezirk Nord vor über einem Jahr den Bau neuer Einfamilienhäuser verboten hatte) eifriger Vorreiter: Im Stadtteil Billstedt entstehen aktuell über 100 Designer-Reihenhäuser mit Grünanlagen und großzügigen Gärten.
Deutsche brauchen sich jedoch keine Hoffnung zu machen, darin wohnen zu dürfen: "Diese Wohnungen sind nicht zu vermieten!" ist auf einem Schild zu lesen, das entsprechende Illusionen gleich im Keim erstickt. Hier werden nämlich bald "Geflüchtete" einziehen.
_ _ werden auch sämtliche früheren Prinzipien der Grünen bedenkenlos über Bord geworfen, wenn es um die tatkräftige Beschleunigung des “nachhaltigen” faktischen Bevölkerungsaustauschs geht.
Vernunftdenker Don Pedro:
Geplante 200.000 mal Eigentum kosten rund 80 Milliarden Euro. 350 Millionen Euro ist 0,4 Prozent davon - Familien mit ausreichend bank-kompatiblem "geringen" Einkommen, das ist ein Widerspruch in sich, oder auch, das sind die meisten.
Fördereffekt ist null, weil der aktuelle Bankzinsanstieg pro Jahr rund 2++ Prozent beträgt- Das ist als Mittelwert schon im ersten Jahr ein Mehrfaches der "Förderung"... und das dann 25 Jahre lang.
Es gäbe denkbare kompetente Lösungen, jedoch keine primitivem. Die Erfahrung der komplexen Förderinstrumente der früheren Generationen ist verloren gegangen. Die Entscheidungen liegen überwiegend nicht mehr bei Kennern, sondern vorwiegend bei gut verdienenden Beamten - überwiegend Juristen - und bei gut verdienenden Abgeordneten, meist ebenfalls ohne reale wirtschaftsnahe Berufserfahrung.
Der Hamburger Eigenheim-Vorgang ist besonders verstörend. Man sichte auch die weiteren Details im Artikel. Wie viel Glück haben die Regierenden mit einem Volk, dass sich derartiges ohne Revolte gefallen lässt.
"Der größte Reichtum ist die Selbstgenügsamkeit." (Epikur von Samos 341-271 v. Chr.)
Vernunftdenker Don Pedro: Eigenheim der Normalfall für Familien
- In den meisten entwickelten Ländern ist das so. Dieser Wunsch hat mit Deutschland also nichts zu tun, sondern ist in Deutschland in vielen Regionen unterentwickelt.
"Werner Sobek, Nachhaltigkeits-Pionier und einer der angesehensten Ingenieure der Welt"? Jedenfalls hochwertige Leistung: https://de.wikipedia.org/wiki/Werner_Sobek
Er ist gegen Einfamilienhäuser? Und er selber?
"Eines dieser Gebäude ist R128, das private Wohnhaus der Familie Sobek in Stuttgart. Das würfelförmige, viergeschossige, auf allen Seiten vollständig verglaste Gebäude ist nahezu komplett recycelbar und emissionsfrei. R128 ist modular aufgebaut. Der für Heizung und Regelungstechnik benötigte elektrische Strom wird photovoltaisch erzeugt.
Weitere Referenzbauten im Einfamilienhausbereich sind H16, D10, F87 (Effizienzhaus Plus mit Elektromobilität) und B10."
Wie hoch waren die Baukosten und die ökologische Bauphase-Bilanz?
"Bis zu 200 Kubikmeter Beton pro Eigenheim"? Könnte das stimmen? Rechnen wir: 130 qm überbaute Fläche, 3x Beton je 20 cm, macht 130 * 0,60 , also rund 80 Kubikmeter. Zuzüglich der Wände, der Garage und der Außenflächen könnte das rund 100 Kubikmeter erreichen. "Bis zu 200 Kubikmeter" ist also nicht unbedingt übertrieben.
(Es sei denn, wir sprechen von Fertighäusern in nicht-massiver Bauweise.)
Der Betonbedarf dürfte für die gleiche Wohn- und Nutzfläche im Mehrfamilienhaus etwa ebenso hoch oder möglicherweise sogar hoher sein, nämlich gleichwertige Abstell- und Fitnessräume, Tiefgarage, Minigarten-Balkone. Und wegen der geringeren Dachfläche pro Wohnfläche ist die solare Dach-Energiebilanz ein Fiasko?
Zudem, die rein rechnerische Ermittlung des Energiebedarfes von Eigenheimen kann irreführend sein, sofern vollständige Beheizung unterstellt wird. Extremes Beispiel zur Veranschaulichung: Wenn ein finanzknapp gewordener Rentner nur 25 qm Wohnraum von 300 qm Wohnfläche beheizt, das ändert durchaus viel. Dies Thema der nur teilweisen Beheizung wird vielleicht einmal gesondert auf dieser Website behandelt werden. Diese Realität würde mehr Steuerung über den Markt privilegieren: Energieträger-Preise und Landesbank-Bürgschaften statt Verbote und Anordnungen für den Gebäudebestand.
Im Mehrfamilienhaus bewirkt Nichtbeheizung wenig, weil dann die Wohnungen darüber und darunter die unbeheizten Räume weitgehend mit beheizen.
Vorschlag zur Güte: Der Ideologenflügel der Partei der sogenannten "Grünen" bezahlt neben Soziologen und Philosophen auch einmal einige neutrale wie auch bereits voll erwachsen gewordene Ingenieure und Naturwissenschaftler vor Stellungnahmen.
Das Verstörende ist, dass der Mensch in dieser Erörterung nicht mehr Mensch ist, sondern nur noch Planungskalkül-Sklave von sektenartig auftretenden Umweltpriester. Die Familie mit Kindern und Wünschen und Gedanken und mit Naturbedarf kommt bei Ökologie-Priestern des naturkonformen Seins schon gar nicht mehr vor? Menschen werden nur noch nach als animalische Umweltschädlinge gewertet? Optimierte Käfighaltung in Wohnhochhäusern samt "Kind und Kegel" als Rache am Nicht-Veganer?
Sinn der Wirtschaft ist menschlicher Wohlstand und Menschenwürde und "artgerechte Menschenhaltung", nicht Zwangsverarmung und Rückbau zur "artfremden Käfighaltung". Die meisten Menschen haben Abneigung gegen esoterische Sekten. Auf die Dauer lassen sie sich Sekten-Priesterherrschaft nicht gefallen.
Wohlstand des Menschen, den alle weltweit nun einmal wollen, wird immer Natur beeinträchtigen, Möglichst wenig bitte, aber immer und unvermeidlich. Zum Problem für den Planeten wird es nur durch dessen Überbevölkerung.
Wenn wohlstandsverwahrloste Lebenslang-Pubertäre der entwickelten Länder dozieren, die Menschen der armen Länder seien ja glücklich dank und mit ihrer Armut, dann haben die Wohlstandsverwahrlosten versäumt, die Armen dieser anderen Länder um ihre Meinung zu fragen.
"Ein Staatsoberhaupt, welches sein Volk nicht liebt, für selbiges nicht kämpft und sein Wohl nicht im Sinn hat ist weniger wert als ein Pferdeapfel." (Friedrich der Große 1712-1786)
die Ursachen für schleichende Enteignung der Leistenden im Land: Der Bankrott beginnt wegen langer Dauer-Misswirtschaft des Staates:
Gegen alle Fehlentwicklungen gab es Gegenkräfte im Sinn von publizierendem "Stellvertreterkrieg". Ein wenig Spende genügte. - Nach fast einem Vierteljahrhundert "Kassandra-Service" ohne Spenden dafür ... gab es zunehmende Spendenbereitschaft gegen zerstörerisch dilettantische Politik erstmals ab 2022. Durch die totalitarismus-artigen staatlichen Corona-Übertreibungen hat sich ein Drittel der Bürger vom abgeirrten Staat losgesagt.
Die Folgen des jahrzehntelang akkumulierte Politiker-Hybris-Wahns muss nun das Volk finanzieren. Es wird noch schlimmer werden. Es trifft keine Unschuldigen. Die Menschen spendeten für die Blut- und Tränen-Bedürfnisse der Wohltäter am Jahresende, was das Volk ehrt. Aber ein Vierteljahrhundert lang so gut wie nie für den Stellvertreterkrieg gegen dümmliche Politik. Es ist nie zu spät für besser machen. Aber nun kann man leider nur noch für Minderung des Scherbenhaufens streiten.
" Denk ich an Deutschland in der Nacht, so bin ich um den Schlaf gebracht. Ich kann nicht mehr die Augen schließen, Und meine heißen Tränen fließen." (Heinrich Heine(1797-1856)
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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***** Eigene Petitionen, Verfassungsbeschwerden? Vorstehende Begriffe *... dort suchen im Browserfenster:
https://infos7.org/fff/
* _!_ Mustertexte- *Koordination "Mehr Demokratie":
Grundsteuer - Schriftsatzbeispiele und Nachtrags-Bedarf.
Verfassungsbeschwerde: *Kommunen unterfinanziert, Grundsteuer Folge-Missstand.
... und weiteres
*sb! ■
▼ mehr! ▼
► 2025-05-04 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/reb-aaa-de.htm#REB-NEGAT Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Grundlegende Analysen von besonderem Wert sind selten selbst bei Bestenauslese. In nachstehender Linkliste zu finden unter (Datum):
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('REB) *Mustertext machen? Alles hier zum Thema "Autos".
Mustertexte-Koordination "zurück zur Demokratie": Bei angemessener Spende: Textbeispiele anderer für Behörden-Anträge, Verfassungsbeschwerden,...
Es werden nur gemeinwohldienliche Themen behandelt, durch die mehr Rechtsstaat im Sinn des Grundgesetzes gefördert wird.
eventuelle Spendenbereitschaft für versandfertige Schriftsatz-Beispiele bitte an ok@vox7.com ab 50 € - gut um 100 bis 200 € -
für Komplexes Umfangreiches: 500 €
Beispiel: Finanzverteilung statt Missbrauch GrSt / GrESt
Das Grundgesetz beeinträchtigt zu sehr die Finanzgundlage der Bundesländer und vor allem der Kommunen. Die Kommunen werden einfach "von oben zu unermesslichen Sozialpflichten" angewiesen - neben ihren angemessenen Aufgaben wie Schulen, Straßen, Dienstleistungen. Die versuchen zum Teil, sich über die Grundsteuer zu retten, indem diese enteignungsartig überhöht wird.
Analog müssten die Bundesländer ihre Finanzlage retten unter anderem durch immer mehr Grunderwerbsteuer. Damit bestrafen und behindern sie die Bildung von Eigenheimen und Wohnungseigentum. Sodann werden hilflose Förderprogramme mit viel zu geringen Beträgen gemacht, um die eignen Fehler zu sabotieren durch halbherzige Politikgeschenke: Eine koordinierte Wähler-Irreführung?
An sich müssten die diversen Verfassungsorgane untereinander gegen diese Fehlentwicklung streiten. Die Besteuerungsauswüchse bis teils hin zum Niveau von Enteignung zeigen, dass den Bürgerinteressen nicht ausreichend Rechnung getragen wird. Bürger werden hierdurch in Grundrechten verletzt. Dies legitimiert Individualbeschwerden. In Betracht kommen solche bezüglich Landes- wie auch Bundesrecht.
Weitere mögliche Themen:
Gegen Behinderung von Eigenheimen.
Eigenheim-Recht für Familien mit Kindern.
Recht auf Bauland: Eigenheime, aber auch kleinere Mehrfamilienhäuser. Dies erfordert kommunenübergreifende Regeln. Wo alles schon zugesiedelt ist, geht das nicht.
Keine Grundwerbsteuer für eigengenutztes Eigentum. Keine für Wohnungs-Nebau.
Recht auf Schlichthaus-Neubau. Dies als Zusatz könnte die Kosten für neuen Wohnungsbau
halbieren.
Gegen übersetzte Wärmedämm-Anforderungen.
Heizung: Alle Zwangsregelungen für Ausbau, Umbau, Neueinrichtung aufheben.
Gegen übersetzte Anforderungen durch DIN-Normen. Generell ist alles Lobby-Instrument, einer Branche Zwangs-Umsatz zuzuführen, zu beenden.
Gegen die Kostenpflicht für DIN-Normen.
... und gegen vieles anderes. Die vielleicht kommende "Metastudie REAL" könnte alle Rechtsgrundlagen und maßgeblichen Fakten erfassen und Schriftsatz-Beispiele anderer integrieren.
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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***** _!_ *GR1. - Grundsteuer-Gesetze: Mögliche Verfassungsbeschwerden? .Teil-enteignen Kommunen indigene Deutsche zwecks Schenkung an Grenzen-Übertreter?
▼ mehr! ▼
► 2025-04-23 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/reb-aaa-de.htm#REB-TAX-PROP1 Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Du musst nicht mehr sterben für das Vaterland: Es häutet dich zu Lebzeiten.
Wir alle wissen, was wir unserem Vaterland schuldig sind. Das Finanzamt teilt es uns jährlich mit.
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
Vernunftdenker Don Pedro:
Hier ist Vorbereitung für Petitionen und Verfassungsbeschwerden. Beschwerden müssen nicht auf Details beschränkt bleiben. Vielmehr könnten sie beispielsweise einen völligen Wegfall der Grundsteuer vorschlagen, weil in der komplexen Immobilienwelt von heute nicht mehr gleichheitskonform auszugestalten.
Es gibt besser automatisierbare Alternativen, kommunale Einnahmen an bereits verfügbare Daten anzukoppeln. - Welche? Das ist komplex und kann nur näher analysiert werden, sofern finanziell vergütet.
Haus & Grund Studie : Vier von fünf Eigentümern zahlen höhere Grundsteuer – bis zu 143 Prozent mehr
► 2025-04-23 (ABO!) 3S. H
Einer Studie zufolge, die der Verband neulich vorgelegt hat, profitieren nur 21 Prozent von der neuen Regelung. Im Schnitt bezahlen sie für Eigentumswohnungen 24 Prozent, für Ein- oder Zweifamilienhäuser 19 Prozent und für Mehrfamilienhäuser 22 Prozent weniger. Grundsteuer steigt für vier von fünf Immobilieneigentümern
_ _ . Laut „Bild“ hat sich die Grundsteuer für Eigentumswohnungen mit 96 Prozent fast verdoppelt. Noch höher ist demnach die Belastung bei Ein- und Zweifamilienhäusern mit 139 und Mehrfamilienhäusern mit 143 Prozent. _ _ Die durchschnittliche Belastung von Wohnimmobilien durch die Grundsteuer ist Haus & Grund zufolge von 522 auf 830 Euro jährlich angestiegen.
_ _ Infolge des Auftrags aus Karlsruhe sollten nun alle Angaben zu Grundstücksfläche, Wohnfläche, Gebäudeart, Baujahr und Bodenrichtwert erneut erhoben und ausgewertet werden. Selbst bloße Kleingartenareale waren von der Datenerfassung betroffen. Ab 2025 sollte die Grundsteuer anhand der Neuregelung aus dem Jahr 2022 eine Neufestsetzung erfahren.
Vernunftdenker Don Pedro: Übersehen wird immer: Unter Berücksichtigung der Geldentwertung war die Grundsteuer jahrzehntelang gesunken. Im Vergleich zu manchen anderen Nationalstaaten ist sie niedrig. Aber da alle erdenklichen Abgaben in Deutschland ziemlich weltweite Spitzenleistung sind und das Geld überwiegend gar nicht ausreichend den indigenen Einwohnern der Kommune zugute kommt, ist der Protest gegen das Anwachsen auch dieser Belastung bedeutsam für das Bewahren von Demokratie.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Zur Volltext-Fassung?
(statt Auszug):- Nachstehenden Link anklicken. Dann suchen ganz oben bei einer der 3 Spalten. Dort anklicken: "v mehr v"
https://infos7.org/pde/reb-aaa-de.htm#REB-TAX-PROP1
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Wenn die Grundsteuer um 2367 Prozent steigt
Die neue Grundsteuer sorgt für _ Ärger. Noch haben längst nicht alle ihren Bescheid bekommen, manche Kommune hat noch nicht einmal über den Hebesatz entschieden. Zudem fehlt eine Instanz, die flächendeckend Auskunft geben könnte, wie viele Eigentümer und letztlich auch Mieter (da die Grundsteuer zu den umlagefähigen Kosten gehört) in welchem Maße stärker belastet und andersherum wie viele wie entlastet werden. _ _ Doch zunehmend stößt man auf Einzelfälle, die man schlichtweg nur als krass bezeichnen kann.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: Der Staat schafft einfach nichts mehr geordnet zu regeln? Aber war das vor rund 100 Jahren deutlich besser bei Einführung des seither geltenden Grundstreuer-Konzepts? Die Besonderheit der Grundsteuer ist der Konstanz-Aspekt: Käufer, Mieter, Eigentümer haben sich auf eine bestimmte Größenordnung eingestellt. Im Fall einer astronomischen Steigerungsquote verliert eine in den letzten 10 Jahren gekaufte Immobilie möglicherweise ein Drittel des Wertes, also des gezahlten Kaufpreises. Die Frage der wenigstens in etwa verlässlichen Konstanz bei Änderung der Abgabenbelastung kommt im Gesetz nicht vor. Auch vieles anderes "kommt nicht vor". Darauf spezialisierte Rechtsanwälte haben Recht zum Jubeln 5 Jahre lang?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Grundsteuer: Was Immobilienbesitzer jetzt wissen müssen
Die neue Grundsteuer wird genutzt, um die Hausbesitzer zu schröpfen? Weit gefehlt! Das haben die Städte schon vorher erledigt.
_..._ Andere Auswertungen zeigen, dass Wohnimmobilien durch die neue Grundsteuer manchmal stärker als Gewerbeimmobilien belastet werden. Einige Bundesländer wie Berlin haben deswegen die Messzahl für Gewerbeimmobilien erhöht, was allerdings auch Wohnungen in gemischt genutzten Häusern trifft. Andere Länder wollen unterschiedliche Hebesätze erlauben, was verfassungsrechtlich problematisch werden kann.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: Fest steht, der Staat wird immer dicker, immer mehr Bedienstete, während privat immer weniger echt produzierende Arbeitnehmer sind. Denn dem Staat muss man ja seine externen Hiwis zurechnen: Die vorgeschriebenen Gutachter, Berater, Datenschutz. und Compliance- und Nachhaltigkeits- und xxx-Beauftragten, ferner die nicht.-staatlichen Agitatoren mit Staatsgeld, die Fürsorgedienste für dies und jenes.
Aber auch, der Staat muss die Geldentwertung nachholen. Wenn die Grundsteuer-Erhöhung die Geldentwertung nicht erreicht, so ist es in Wahrheit Steuersenkung "real" interpretiert.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Massive Steuererhöhung“ bei Immobilien : Grundsteuer: Ab 2025 bis zu 996 Prozent teurer
Eine neue Auswertung von Haus & Grund enthüllt eine massive Mehrbelastung im Zuge der neuen Grundsteuer. Im Schnitt verdoppeln sich die Beträge, teilweise steigen die Mehrbelastungen um mehr als das Zehnfache.
_..._ Jetzt hat der Verband Haus & Grund für zehn Bundesländer analysiert, wie sich die Grundsteuer im kommenden Jahr verändert. Die Auswertung liegt „Bild“ vor. Das Ergebnis: Im Vergleich zur bisherigen Grundsteuer soll sich die Steuerlast im Schnitt mehr als verdoppeln. Die durchschnittliche Verteuerung liegt bei 116 Prozent.
_..._ Diese Verteuerung könnten in vielen Wohnobjekten letztlich die Mieter tragen. Denn die Vermieter dürfen diese Kosten auf ihre Mieter umlegen. Dies geschieht über die Nebenkostenabrechnung von 2025, die die Mieter normalerweise im darauffolgenden Jahr erhalten.
_..._ Er kritisierte die Steuerbescheide, die verschickt werden, als zu komplex; viele Bürger würden die Inhalte nicht verstehen. Die neue Grundsteuer sei ein „Bürokratie-Monster, das die Bürger, aber auch die Verwaltung und die Kommunen überfordert“, ärgerte sich Warnecke. „Beim Bürger bleibt nur der Frust.“ Es handele sich um ein „Staatsversagen in Gestalt einer überbordenden Verwaltung“.
_..._ Jeder Fünfte hat schon Einspruch erhoben Es habe viele Einsprüche gegen die neue Grundsteuer gegeben sagte Florian Köbler, der Chef der Deutschen Steuer-Gewerkschaft, den Funke-Zeitungen. „Etwa 20 Prozent der Immobilienbesitzer haben beim Finanzamt Einspruch eingelegt gegen den Bescheid über den Grundsteuermessbetrag und den über den Grundsteuerwert“.
_..._ Es gab 2024 auch zahlreiche Musterklagen vor Finanzgerichten, die jedoch alle gescheitert sind. die jedoch alle gescheitert sind. Die Klagen dürften 2025 weitergehen.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: Was Richter der ersten Instanz meinen, ist in diesem Kontext nur Weihwasser am Kircheneingang. Die Predigt kommt von der Kanzel im Dom, dem Bundesverfassungsgericht. Teils von den Kanzeln in den Ortskirchen, den Landesverfassungsgerichten.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Reform 2025 : Von Bayern bis Berlin – Wie viel Grundsteuer muss ich zahlen?
2025 tritt die Reform der Grundsteuer in Kraft – für Hausbesitzer kann sich dann einiges ändern
_ _ gibt es zwischen deutschen Städten große Unterschiede. Für ein ähnliches Einfamilienhaus _ im einen Ort teils mehrere Hundert Euro mehr als im Nachbarort
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: Die Mieter geht es am meisten an, aber sie interessieren sich dafür am wenigstens. Denn das Widerspruchsrecht liegt beim Eigentümer, der den Betrag in die Betriebskostenrechnung einstellt, wo er in der Menge der Kosten fast unsichtbar wird.
Interessant wäre ja, wenn die Mieter mangels Klagerecht vor den Fachgerichten massenhaft Beschwerden bei den Landesverfassungsgerichten machen würden. Hierbei ist wichtig, wann das Inkrafttreten ist. Es ist ein Ineinandergreifen von Bundesrecht, Landesrecht, Kommunen-Autonomie. Das "Inkrafttreten der Zahlungspflicht" dürfte nicht gleichzusetzen sein mit dem "Inkraftreten des Gesetzes". Diese Rechtsfrage wäre noch abzuklären.
Jedenfalls dürfte eine nur maßvolle Erhöhung des Hebesatzes vermutlich kein Beschwerderecht für Bürgerf auslösen, sofern das Ergebnis noch nicht enteignungsartig hohe Beträge ausmacht.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Loch im Haushalt bleibt : Much muss große Bauvorhaben wegen drohender Steuererhöhung verschieben
Droht künftig die Verdoppelung der Grundsteuer in Much? Im aktuell beschlossenen Haushalt werden erst mal große Bauprojekte verschoben.
Alle Fraktionen sehen die Gemeinde unverschuldet in der Klemme. 95 Prozent seien Pflichtaufgaben, die weder vom Bund noch vom Land auskömmlich finanziert würden, sagte Ru..
Grundsteuer B könnte in Much 4,7 Millionen Euro mehr bringen Derzeit liegt der Hebesatz für diese Steuer, die sowohl Eigenheimbesitzer als auch Mieter tragen müssen, in Much bei 650. Das bedeutet eine Einnahme von rund 3,9 Millionen Euro.
_ _ Im Jahr 2027 soll der Hebesatz laut Verwaltungsvorschlag gar auf 1558 Punkte anwachsen, prognostizierte Einnahme: knapp 8,65 Millionen Euro. Das Defizit könnte so von derzeit 6,023 Millionen Euro auf etwa 47.000 bis 56.000 Euro in den Jahren 2026 und 2027 schrumpfen.
Vernunftdenker Don Pedro: Hier fehlt das Wichtigste: Was sind diese 95 Prozent Pflichtaufgaben? (Much: Nähe Köln - östlich.)
Welche Pflichtaufgaben sind zu teuer geworden? Darf man raten? Neben dem Sozial-Etat die Kosten für Grenzen-Übertreter? Ist es vielleicht Pflichtaufgabe, darüber nicht zu reden?
Wird das neue Grundsteuerrecht dazu benutzt, die Grundsteuer auf enteignungsartige Höhe anzuheben, um die örtlichen Folgen der verfassungswidrigen Grenzenöffnung zu finanzieren? Ist Konsens, darüber nicht lauf zu diskutieren? - Dann könnten Bürger sich motiviert fühlen, die Koordination von Verfassungsbeschwerden zu finanzieren.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Ihr Beschwerderecht
für Verfassungsbeschwerden:
*BUN =Bundesmodell: 12 Monate nach Inkrafttreten: Vereinfachte Sofortbeschwerde war möglich bis 21. November 2020. ((2019-10-18 + 2019-11-08: Grundsteuergesetz verabschiedet.
2019-11-21 Inkrafttreten dieses Bundesgesetzes ))
"Grundsteuer-Reform: Die 'neuen' Grundsteuer-Regeln"
"Der Bundestag hat nach langem Ringen mit den Ländern am 18.10.2019 den von den Bundestagsfraktionen der CDU/CSU und SPD eingebrachten Entwurf eines Gesetzes zur Reform des Grundsteuer- und Bewertungsrechts (Grundsteuerreformgesetz -GrStRefG) in modifizierter Fassung angenommen".
Vernunftdenker Don Pedro: Die unmittelbare Verfassungsbeschwerde - ohne mehrere Jahre bis zum Bundesfinanzhof - war demnach nur möglich bis 21. November 2020. Es wäre kaum möglich gewesen, damals Förderbeiträge von Bürgern für Musterverfahren zu erhalten:
"Die Menschen erregen sich immer erst über einen drohenden Flächenbrand, wenn die eigene Haustür zu brennen beginnt".
Zuständigkeit: Bundesverfassungsgericht. Ferner sei festgehalten: Weil es Bundesrecht ist, wäre nur das Bundesverfassungsgericht adressierbar. Dies gilt dauerhaft und also auch in Zukunft.
Inwieweit dennoch Landesverfassungsgerichte adressierbar sein könnten: Siehe weiter unten.
Nicht zuständig wären beim "Bundesmodell":
Die Landesverfassungsgerichte - diese aber anrufbar im Fall von Landesrecht - 5 Bundesländer.
Nicht adressierbar der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte: Staatliche Abgaben sind von dessen Zuständigkeit ausgeklammer.
Wohl kaum sinnvoll adressierbar ist der EuGH. Dort dürfte man bemüht sein, sich in nationales Abgabenrecht für Immobilien nicht einzumischen. Grenzüberschreitende wettbewerblich einschränkende Auswirkung kann dafür schwerlich vorgetragen werden.
Anmerkung: Ein weiteres eher beiläufiges Gesetz wird hier nicht näher betrachtet: "Gesetz zur erleichterten Umsetzung der Reform der Grundsteuer und Änderung weiterer steuerrechtlicher Vorschriften (Grundsteuerreform-Umsetzungsgesetz - GrStRefUG)"
Wenn der Bürger von Gesetze machenden Juristen wie vor getextet sieht "erleichtert", soll das Symptom von Schnappatmung verbreitet zu beobachten sein. Das erinnert in Realsatire an das "Gute Kita-Gesetz". Es animiert den Bürger, zu sinnieren über eine Petition für ein "Gute Gesetze-Gesetz".
Halten wir also fest:
(1) Das ideale Beschwerderecht der 12 Monate ist unwiderbringlich erloschen. Nur "fast unwiderbringlich"; das Verfahrensrecht für "Beschwerde später" ist aber nicht ganz einfach nutzbar und selbst dann ist es ohne Erfolgsgewähr.
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(2) Nun also ist der Weg durch die fachgerichtlichen Instanzen nötig - meist ab Finanzgericht aufsteigend.
Ausreichend vertretene Musterverfahren sind anhängig, begleitet unter anderem durch vollwertige Fachkunde des Verbandswesens, auch in ausreichender Anzahl, so dass Wegfall von Beschwerdeführern (Gesundheit, Unfall,...) das Ausstreiten nicht gefährdet.
(3) Also muss versucht werden, beim Finanzamt eine Ruhigstellung der eigenen Sache zu erreichen, bis über die Musterverfahren endgültig entschieden ist. Diese Endgültigkeit dürfte nicht schon beim obersten Fachgericht eintreten, sondern erst beim Bundesverfassungsgericht.
(4) Aber auch, sofern das Verfahren beim Finanzamt zu besonders abwegigen Ergebnissen führt, zu absurd hohen Grundsteuerbeträgen, dann sollte man doch bereits aktuell auf Rückbau durch Vernunft streiten. Behördenmitarbeiter haben ungern komplexe Akten. Wer sich bemerkbar macht, diplomatisch und ohne Bearbeiter persönlich anzugreifen, hat erfahrungsgemäß Aussicht auf mehr Behördenvernunft. "Aussicht", nicht Gewissheit.
(5) Hinweis auf: BVerfG- 1 BvR 2290/23
"RN.24 - [...] Auf den fachgerichtlichen Rechtsweg _ dürfen Beschwerdeführer _ nicht verwiesen werden, wenn _ unzumutbar _ _ und auch im Übrigen die Voraussetzungen vorliegen, unter denen nach § 90 Abs. 2 Satz 2 BVerfGG vom Erfordernis der Rechtswegerschöpfung abgesehen werden kann"
(6) Auf jeden Fall aber muss Widerstand erfolgt sein und nachgewiesen werden.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Abweichendes Landesrecht ("Länderöffnungsklausel") erst für Veranlagungszeiträume ab 1.1.2025 anwendbar,
_ _ wird sichergestellt, dass zu einem einheitlichen Zeitpunkt (1.1.2025) in allen Ländern die Grundsteuer nach neuem Recht – bundes- oder landesgesetzlich geregelt – erhoben wird.
Vernunftdenker Don Pedro: Halten wir fest: Ab 1. Januar 2025 gilt bundesweit die neue Zahlungshöhe. Die neue Zahlungspflicht ist gegebenenfalls teurer wie ja leider üblich.
Eine abschlleßende Klärung, ob das neue Recht überhaupt wirksam ist, ist wohl erst später zu erwarten, vermutlich etwa 2026, sofern es nicht bis 2027 dauern wird.
Manche Kommunen haben den Hebesatz bereits ab 2023 oder 2024 erhöht, damit Ihnen unfreundliche Erhöhung ab 2025 nicht vorgeworfen werden kann. Die gesetzliche Änderung sollte ja das Gesamtaufkommen ab 2025-01-01 nicht ändern. Man sieht, wie gegen uns Bürger listig "gestaltet" wird. Das macht die Beschwerdeaspekte nicht einfacher, kann aber gerügt werden.
Die Umlegung von Erhöhung oder Ermäßigung auf Mieter verkompliziert für alle wieder einmal bürokratisch das Leben. Zuviel Gezahltes müssten Vermieter später den Mietern erstatten (und selbst, wenn diese bereits ausgezogen sind?). Gab es Ermäßigung und wird sie hinfällig, so müssten die Vermieter die Nachzahlung auf die Mieter umlegen. Das dürfte für zwischenzeitlich ausgezogene Mieter nicht besonders gut gelingen.
Sofern des Bundesverfassungsgericht ein Gesetz verwirft oder Änderungspflicht feststellt, schafft es gewöhnlich "mit göttlicher Kraft" ("ex cathedra") Übergangsregelungen, die solche Probleme beheben.
Halten wir fest: Verfassungsbeschwerden sollten umfassen, solche Übergangsregelungen zu beantragen und den Richtern geeignete Optionen dafür zu unterbreiten. Die Auswahl erfolgt dann im richterlichen Ermessen.
Ferner: Eine Hebesatzerhöhung schon für 2023 und/oder 2024 muss bei Beschwerden mit bedacht werden: Das Beschwerderecht erfordert, durch ein Gesetz "beschwert" zu sein. Das ist man möglicherweise nur, wenn mit Vergleich zur Steuerlast aus 2022 argumentiert wird. Inwieweit dies Richter überzeugen kann, soll hier nicht erörtert werden.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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"Finanzsituation Jede achte Kommune hat 2022 die Grundsteuer erhöht."
"Grundsteuererklärung - Experten sehen einen Trend zu immer höheren Grundsteuer-Hebesätzen."
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Ihre Landesrecht-Beschwerde
in Form von Landes-Verfassungsbeschwerden:
Vernunftdenker Don Pedro: Ihr Beschwerderecht beim Landesverfassungsgericht / Grundsteuergesetz:
Eigene Grundsteuergesetze haben: Baden-Württemberg, Bayern, Hamburg, Hessen, Niedersachsen.
Zuständigkeit für Verfassungsbeschwerden: In Niedersachsen und Hamburg sind Individualbeschwerden zum Landesverfassungsgericht im Gesetz nicht vorgesehen. Also ist dort das Bundesverfassungsgericht zuständig.
Optional Landesverfassungsgericht oder Bundesverfassungsgericht: In Baden-Württemberg, Bayern, Hessen. Insoweit 2 bundesweite Ausnahmen:
Beim Staatsgerichtshof Hessen ist begründungsfreie Nichtannahme zulässig. Je umfassender Beschwerden sind, desto mehr Arbeit für die in bundesweiter Regel ehrenamtlichen Landesverfassungs-Richter:
Macht man die Begründung zu kurz, dann zu Recht Abweisung wegen in der Tat fehlender Substanziierung.
Macht man die Beschwerde umfassend ausführlich und umfangreich, wird es für ehrenamtliche Richter eine Zumutung, zum Wucherlohn arbeiten zu müssen. Muss ein Richter auch nicht. Was wird er vielleicht tun? Wenn das Gericht einen Beschluss übersendet, die Verfassungsbeschwerde von 200 Seiten mit 1.000 Seiten Gutachten werde abgewiesen, weil nicht substanziiert, so wird der Bürger sinnieren:
Ist das ein "Totschlagargument" oder echt gemeint?
In Bayern besteht die Besonderheit der Popularklage (nicht empfehlenswert) und eine unübliche konzipierte Regelung der Verfassungsbeschwerde: Komplexer, aber von besonderem Interesse im Hinblick auf einige Details zur Fristenfrage.
Falls Landesverfassungsbeschwerde, sollte ganz allgemein keine gleichlautende Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht anhängig sein. Vor allem aber sollte der Beschwerdeführer zum gleichen Thema keine Beschwerde auch beim Bundesverfassungsgericht vornehmen. Die Verfahrensgesetze sehen regelmäßig vor, dass dann das Landesverfassungsgericht auf das Verfahren beim Bundesverfassungsgericht verweisen kann.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Überblick / Info + Quellen
Die Berechnung der neuen Grundsteuer nach den Ländermodellen
Vernunftdenker Don Pedro: Ein hervorragender straff formulierter Überblick der Rechtslage in den 5 bis 7 Bundesländern, in denen Landerecht die Grundsteuer regelt.
Grundsteuer-Unlogik erbringt Erfolgsaussicht von Beschwerden:
Unbedingt die nun folgenden zwei Wikipedia-Links sichten Der zweite Artikel zeigt:
Ein steuerlicher Einheitswert ist immer Willkür. Daraus resultiert ein Himmelfahrtskommando des Gesetzgebers, eine "unmögliche Mission."
Anderen Staaten geht es nicht besser. Man sichte über das Internet die für USA-Immobilien einsehbaren Werte und Steuerlasten.
Grundsteuer (Deutschland) ((Wiki))
Vernunftdenker Don Pedro: Eine vollwertige Einführung, Dies ist unbedingt lesenswert.
Der Einheitswert (EW) ist ein Wert
für unbebaute und bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte,
der auf einen bestimmten Stichtag in einem gesetzlich geregelten, standardisierten Verfahren festgestellt wird und für Steuern, Gebühren und Beiträge (z. B. Vermögensteuer, Grundsteuer, Gewerbesteuer, Erbschaftsteuer, Grunderwerbsteuer) als Bemessungsgrundlage dient oder diente.[
Das ursprüngliche Ziel der in den 1920er Jahren in der Weimarer Republik erstmals eingeführten Einheitsbewertung – für verschiedene Steuern einen einheitlichen Wert zu verwenden, um Verwaltungsaufwand zu verringern – hat sich inzwischen als unpraktikabel erwiesen.
d Vernunftdenker Don Pedro: Dort bei Wikipedia ist ablesbar: Über 100 Jahre und immer neu "ein hoffnungsloser Fall": Es geht um die natürlich "unmögliche" Staatsmission, den "richtigen Wert" von Immobilien zu ermitteln. Für Einzelaufgaben ersetzte man es zunehmend durch den "Verkehrswert", beispielsweise für die Erbschafts- und Schenkungssteuer.
Aber auch diese fiktive Marktpreis ist nicht zuverlässig. Die Schwankungsbreite ist plus minus 30 Prozent je nach Gutachter und strategischer Kompetenz der Beteiligten und zufälliger Marktlage. Da es immer nur Einzelfälle betrifft, arrangiert man sich dann besser mit der Unmöglichkeit von klarer Gerechtigkeit.
Da Juristen und meist wenig bewanderte Politiker die Gesetze machen, ist bei Wirtschaftsthemen oft, dass man die Gesetze der Ökonomie ignoriert und irgend etwas wie "richtige" Bewertung und "angemessener Preise" für machbar hält: Traumtänzer.
Lösbar ist es nur über klare rechnerische Ansätze mit Stufen und Staffelung anstelle der übergangslosen Realität der Realwerte. Das enthält zwangsläufig eingebautes Unrecht, wie man es von den Stufen der Einkommensteuer her kennt. Für dies Problem hilft das Konzept der "Typisierung": Etwas Gerechtiigkeitsmangel ist vom Abgabenpflichtigen zu dulden. - Man erkennt das Problem: Wie viel Gerechtigkeitsmangel ist zulässig, bevor ein Zuviel den Grundrecht auf Gleichbehandlung verletzt?
Um Die Unrechtsgrenzen aus Typisierung zu wissen, müsste man die "richtigen" Werte wissen. Dann könnte man beispielsweise die maximal erlaubte prozenturle Abweichung definieren. Das Problem ist aber, dass es "absolut richtigen" Werte nicht gibt.
Ein listiger Trick der Politik war, die Einheits-"Werte" deutlich unterhalb der Verkehrswerte zu belassen. Dann fühlten sich alle Eigentümer durch den sehr offenkundig verkehrten Wert privilegiert. Befriedigen konnte dies auf die Dauer nicht.
Damit zeigt sich die verfassungsrechtliche Anfechtbarkeit eines jeden generellen neuen Bewertungsverfahrens: Da Gesetze immer neu fast nur von Nur-Juristen und kompetenzarmen Politikern gemacht werden, sind sie gewöhnlich nicht ausreichend subtil, auf die ökonomischen Realitäten angewandt zu werden.
Das Nur-Juristen-Kartell benötigt immer rund 5 bis 10 Jahre, bis die teilweise Unzulässigkeit des nächsten Anlaufes durch Gerichtsverfahren über alle Instanzen gezeigt ist. Dann erzwingen die Konzeptfehler einen weiteren neuen Anlauf. So geht das nun schon über ein halbes Jahrhundert. So dürfte die Grundsteuer-Festlegung auch nun wieder mit Reformbedarf enden und vermutlich mindestens teilweise neu anfangen.
Widerstände aushebeln könnte man, darf man aber nicht. Man könnte zwar in einer Weise neu ordnen, dass die meisten weniger zahlen. Für die wenigen, die mehr zahlen sollen, könnte man lang zeitverteilte jährliche Steigerungsstufen vorsehen. Dann aber kommt ein anderer Faktor, die Zwangszuweisungen von Grenzen-Übertretern an die Kommunen. Viel höhere Grundsteuer wäre oft oder sogar vorherrschend die einzige Lösung. Wir kommen damit in die Enteignungsproblematik.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Musterklagen zur Grundsteuer kommen: Das Bundesmodell ist verfassungswidrig!
Presseinformation: Prof. Dr. Gregor Kirchhof präsentiert Gutachten für Bund der Steuerzahler und Haus & Grund / Verbände konkretisieren ihre gemeinsamen Musterprozesse.
Das Grundsteuergesetz des Bundes ist verfassungswidrig! Zu diesem Ergebnis kommt das Rechtsgutachten von Prof. Dr. Gregor Kirchhof, das der Verfassungsrechtler im Auftrag des Bundes der Steuerzahler Deutschland sowie Haus & Grund Deutschland angefertigt hat. Das 73-seitige Papier des Jura-Professors von der Universität Augsburg dient nun als Grundlage für die anvisierten Musterklagen der beiden Verbände gegen das Bundesmodell, das in elf Ländern gilt.
5 entscheidende Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit: Auszüge aus dem Gutachten zum Bundesmodell:
- 1. Bewertung orientiert sich zu sehr an der Einkommensteuer.
. 2. Bodenrichtwerte sind nicht vergleichbar.
- 3. Pauschalierungen verstoßen gegen das Grundgesetz.
- 4. Individuelle Umstände werden nicht berücksichtigt.
- 5. Steuerlast steht noch gar nicht fest.
Die Länder sollten sich für ein Grundsteuersystem der Länder Bayern, Hamburg, Hessen oder Niedersachsen entscheiden, Die notwendigen Daten sind vorhanden, der Vollzug ist weitgehend vorbereitet. Das zu komplizierte und intransparente Bundesgesetz würde durch klare und einfach anzuwendende Landesgesetze ersetzt.
Vernunftdenker Don Pedro: Dieser Text ist eine hochwertig ausführliche Zusammenfassung der wichtigsten Aspekte. Man beachte, es betrifft das Bundesmodell. Dies gilt für 9 Bundesländer, ferner ähnlich für: Sachsen, Saarland.
Vom Recht eigener Gesetzgebung machen Gebrauch: Baden-Württemberg, Bayern, Hamburg, Hessen, Niedersachsen.
((Auch Politiker haben Immobilien...)) "Schickt man vormittags dem Nächsten Leid zu, rückt es nachmittags vors eigne Haus." (Tiruvalluvar um 200 v. Chr.)
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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***** *GR2. - Grundsteuer / konkrete Hilfe durch das Verbandswesen, ferner Bundesländer-Info, Dort Kompetenz und Budget. Link-Sammlung: Ausgewählte Fundstellen.
▼ mehr! ▼
► 2024-07-30 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/reb-aaa-de.htm#REB-TAX-PROP2 Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Wie erkläre ich meinem Kind "Finanzamt"?
Sohn fragt mich, was Steuern sind. Habe 47,5 Prozent von seinem Eis aufgegessen Jetzt weint er. Scheint es kapiert zu haben.
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
Grundsteuer: So korrigiert man überhöhte Werte: WEHREN GEGEN DAS FINANZAMT:
So lässt sich die Grundsteuer erfolgreich korrigieren
_ _ es gibt Hoffnung: Der Bundesfinanzhof hat eine Möglichkeit eröffnet, gegen überhöhte Werte vorzugehen. Wie kann dieser Nachweis erbracht werden?X
_ _ mancher Eigentümer _ ,als er den Wertbescheid für die neue Grundsteuer bekommen hat. So reich, wie er sein soll, hat er sich nie gefühlt. _ _ der Bundestag hat darauf verzichtet, ihm eine Möglichkeit zu geben, dagegen auf dem Verwaltungsweg vorzugehen.
Doch mithilfe des Bundesfinanzhofs haben Steuerpflichtige jetzt die Möglichkeit, gegen den Grundsteuerwert vorzugehen – wenn dieser mindestens 40 Prozent über dem tatsächlichen Wert liegt.
_ _ Die obersten Finanzbehörden bestimmen in ihrem Erlass, wie bei einer derartigen übermäßigen Abweichung ein Beschied angefochten werden kann: Als Nachweis des niedrigeren gemeinen Werts kann regelmäßig ein Gutachten des zuständigen Gutachterausschusses oder von dazu staatlich anerkannten Personen dienen.
Akzeptiert wird auch ein im gewöhnlichen Geschäftsverkehr zustande gekommener Kaufpreis (im Jahr vor oder nach dem Wertbescheid).
_ _ Nordrhein-Westfalen hat das sogar noch Anfang Juli in sein Gesetz geschrieben, das seinen Gemeinden das Recht gibt, für Wohngrundstücke und Gewerbeimmobilien unterschiedliche Hebesätze zu erheben.
_ _ Die Baden-Württemberger haben von Anfang an eine Korrekturmöglichkeit vorgesehen – schon für den Fall, dass der nachgewiesene Wert mehr als 30 Prozent von dem festgesetzten abweicht.
Vernunftdenker Don Pedro: Fair wäre 20 Prozent als Abweichung vom Verkehrswert. 30 Prozent ist bereits recht praktikabel. 40 Prozent Abweichung erlaubt, das ermöglicht unfaire Ergebnisse. Hat das jemand gewürfelt?
Von Gerechtigkeit ganz zu schweigen, erwarten die Bürger sowieso nicht mehr von ihren abgehobenen Herrschaftskaste?
Wieso muss der Bürger viel Geld ausgeben für ein Gutachten?
Ein Gutachten, das nur einfach ihn vor einem staatlichen Fehler schützen soll? Wieso wird bei Erfolg das Honorar nicht vom Staat erstattet? Warum soll der schuldlose Bürger das Gutachten bezahlen, wenn es beweist, dass der Staat der Schuldige ist, indem er sogar über 40 Prozent mehr Geld wollte als er darf?
Richtiger wäre ohnehin ein reguliertes Anfechtungsverfahren vor einem Anhörungs-Ausschuss mit niederem Anhörungs-Kostenbeitrag. Gutachten sollten immer nur die allerletzte Lösung sein. Denn wegen der hohen Objektwerte gibt es solche Gutachten nicht zum Schnäppchenpreis. Allerdings, wäre die Absicht, Rechtewahrnehmung der Bürger zu behindern möchte, so wäre es genau passend aktuell.
Auch werden Gutachter gewöhnlich gerufen, um einen Wert etwas oberhalb des mittleren Verkaufswertes darzulegen, nämlich für Verkaufsverhandlungen oder Versicherungsschäden. Gutachter müssen dann ihre normalen Richtwerte im Kopf verdrängen. Das ist bei Bodenwerten nicht ganz einfach, weil vergleichbar mit der Gutachter-Feststellung in anderen Gutachten.
Für Juristen ist das immer ganz einfach: Im Zweifelsfall ein Gutachten. Über die Kostenlast denkt der Jurist sowieso kaum nach. Die Möglichkeit eines gutachterfreien typisierten Verfahrens gehört in die Gesetze. Dafür müsste man Fachwissen haben. Bei Nur-Juristen und Ministerial-Bürokratien, wie aussichtsreich ist das einzuschätzen?
s
Immerhin bleibt dem Bürger die Verfassungsbeschwerde. Wenn dafür 4 Jahre Vorverfahren mit üblichen hohen Kosten abverlangt wird (Anwaltspflicht), so ist das keine Lösung, Es muss Abkürzung versucht werden.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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s
Zur Volltext-Fassung?
(statt Auszug):- Nachstehenden Link anklicken. Dann suchen ganz oben bei einer der 3 Spalten. Dort anklicken: "v mehr v"
https://infos7.org/pde/reb-aaa-de.htm#REB-TAX-PROP2
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
BUND / Info für alle Bundesländer
Kritikpunkte an Grundsteuerreform:
Der Bund der Steuerzahler NRW unterstützt mehrere Klagen gegen die Grundsteuer, die bei den Finanzgerichten Düsseldorf und Köln eingereicht wurden. _ _ Kritikpunkte_ :
_ _ verfassungsrechtliche Bedenken gegen das Bundesmodell wegen der pauschalen Miet- und Bodenrichtwerte, die nicht durch den Gegenbeweis eines niedrigeren gemeinen Werts korrigiert werden können.
_ _ unklar, ob die Grundsteuer 2025 verfassungskonform erhoben wird; die Musterverfahren werden bis dahin nicht rechtskräftig entschieden sein.
_ _ „Aufkommensneutrale Steuerreform“ wird zur Farce, _ zahlreiche Kommunen heben bereits ein Jahr vorher die Hebesätze stark an.
_ _ Belastungsverschiebung weg von gewerblich genutzten Grundstücken _ _ zum Nachteil von Wohngrundstücken.
Die verkorkste Grundsteuerreform werde aber auch durch korrigierende Eingriffe nicht _ überzeugend _ _ _ „Die Grundsteuerreform nach dem Scholz-Modell ist von Grund auf murks. _ Die Grundsteuer gehört abgeschafft! Bessere, unbürokratische Alternativen für die Finanzierung unserer Städte müssen her.“
Die neue Grundsteuer kommt - für jeden,
Vernunftdenker Don Pedro: Eine allgemeine Einführung und Hilfen-Offerte für Mitglieder. Kurz und nützlich als erste Orientierung.
Pressemitteilung _ Bund der Steuerzahler : Erste Musterklagen gegen Grundsteuerbewertung eingereicht
Bund der Steuerzahler und Haus & Grund: Aktenzeichen für Verfahren in Berlin und Rheinland-Pfalz liegen jetzt vor,
Mit ihren Musterklagen lassen beide Verbände prüfen, ob die Neubewertung der Grundstücke nach dem Bundesmodell verfassungsmäßig ist. Eigentümer können sich auf diese Musterklagen berufen und Einspruch gegen ihren Feststellungsbescheid über den Grundsteuerwert beim Finanzamt einlegen sowie das Ruhen des Verfahrens aus Zweckmäßigkeitsgründen beantragen. Kommt das Finanzamt dem Antrag nach, bleibt das Einspruchsverfahren bis zu einem Urteil in der Musterklage offen.
Einen allgemeinen Mustereinspruch finden Sie auf www.steuerzahler.de Einen detaillierten Einspruch mit Verweis auf das Gutachten von Professor Dr. Kirchhof können BdSt-Mitglieder unter der E-Mail-Adresse info(at)steuerzahler.de anfordern.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Vernunftdenker Don Pedro: Dies ist von Dezember 2023.. Soweit ohne Vertiefung erkennbar erscheint, soll zunächst das fachgerichtliche Verfahren bei den Finanzgerichten erfolgen. Erst danach soll Verfassungsbeschwerde erfolgen, diese offenkundig beim Bundesverfassungsgericht. Das ist in der Tat der normale Ablauf nach den Regeln der Subsidiarität.
Es würde, soweit erkennbar, um die Anfechtung von Bundesrecht gehen. Ferner sollt es anscheinend nicht als Rechtsnormen-Beschwerde "innerhalb von 12 Monaten" nach Inkrafttreten erfolgen, was vermutlich seit langem nicht mehr möglich ist.
Näher zu analysieren wäre dennoch noch: Wann trat oder tritt das bundesrechtliche Rahmengesetz in Kraft in Anbetracht der zeitlich gestaffelten Stufen der Umsetzung? Ist das Inkrafttreten zeitlich gestaffelt unterschiedlich für die Rechtsnormen?
Des weiteren ist noch abzusichern, ob die Anfechtung von Bundesrecht der einzige mögliche Beschwerde-Angriffspunkt ist-. Ferner, wie die Frist der 12 Monate nach Landesrecht jeweils anzusetzen ist. Zu analysieren ist ferner, inwieweit durch die Festsetzungsschritte der Länder und der Kommunen Grundrechte verletzt werden und ob die 12-Monatsfrist auch für diese Festsetzungen anwendbar ist.
Um von Vermutungen zu Gewissheiten zu gelangen, ist einige Analyse noch nötig. Möglicherweise müssten einfach Verfahren gemacht werden, um je nach Ergebnis die geeigneten weiteren Schritte werten zu können.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Neue Grundsteuer: Haus & Grund und Bund der Steuerzahler erheben erste Musterklagen
Bewertung der Grundstücke im Bundesmodell auf dem Prüfstand
_ _ Berlin und Rheinland-Pfalz: Das Problem mit dem Bodenrichtwert. In allen Klagen, die die beiden Verbände noch einreichen werden, wird regelmäßig die Anwendung des Bodenrichtwertes kritisiert. Fakt ist: Beim Bundesmodell richtet sich die Grundsteuer insgesamt nach den Bodenrichtwerten.
Das Steuerrecht nutzt diese Werte für unterschiedliche Abgaben. Dennoch ist die Steuerbemessung nach diesen durchschnittlichen Lagewerten zuweilen ungenau – vor allem dann, wenn Gutachterausschüsse für ein Gebiet fehlen, wenn die Kaufpreissammlungen nicht ausreichen, wenn ein Bodenrichtwert nicht vorhanden ist und daher Werte vergleichbarer Flächen heranzuziehen sind oder wenn lagebedingte Wertminderungen entstehen.
Insgesamt weisen die Bodenrichtwerte laut Gutachten „systematische Bewertungslücken“ auf. Teilweise werden Flächen als bebaubar ausgewiesen, obwohl diese Grundstücke nicht erschlossen sind oder keine Baugenehmigung für sie erteilt werden kann.
Vernunftdenker Don Pedro: Halten wir fest: Die Bodenwerte sind wichtiger Problempunkt. Das Reihenhaus mit 300 qm Grundstück, das Eigenheim mit gleicher Wohnfläche, aber 5.000 qm Grundstück: Wie kann man da Gerechtigkeit konzipieren? Da gibt es eine denkbare Überlagerung von allen erdenklichen Komplikationen, insbesondere bedingt durch die Frage der zulässigen Bebaubarkeit und der Erschließung.
Grundsteuer-Reform: Modelle der Bundesländer
Die Grundsteuer muss reformiert werden, entschied das Bundesverfassungsgericht.
_ _ Bundesweit acht verschiedene Modelle. Wie unterschiedlich Bund und Länder damit umgehen, zeigt sich in der Vielzahl der Reformmodelle.
Neun Länder haben sich für das Bundesmodell, dem „Scholz-Modell“, entschieden.
Die übrigen sieben Bundesländer gehen eigene Wege. Vor- und Nachteile der einzelnen Modelle stellt der BdSt vor.
Die Grundsteuer muss reformiert werden, entschied das Bundesverfassungsgericht. Für eine Musterimmobilie _ _ ergeben sich ((bisher)) beispielsweise folgende Einheitswerte:
_ _ (Berechnungsbeispiel für zweigeschossiges Einfamilienhaus, 120 m² Wohnfläche, 300 m² Grundstück, Garage, städtische Randlage, Baujahr 2016; eigene Berechnungen.)
- Berlin (Ost): 8.912 Euro
- Magdeburg: 9.970 Euro
- Mainz: 24.040 Euro
- München: 26.743 Euro
- Berlin (West): 36.717 Euro
- Wiesbaden: 37.534 Euro
Vernunftdenker Don Pedro: Dies ist hochwertige ausführliche Information. Das vorstehende Beispiel ist nur ein kleiner Einzelabschnitt daraus. Obgleich ziemlich alt von Dezember 2021, ist es unverändert ein sehr geeigneter Text, die eigenen Aufgaben insgesamt zu erfahren und zu überblicken. Die immer uns belastende staatliche Bürokratie hat immerhin einen Lernnutzen für die juristische Bürgerbildung.
Der Staat ist in diesem Fall halbwegs entschuldigt. Die Ermittlung von Immobilienwerten zu standardisieren, das ist nicht einfach. Es überlagern sich viele Aspekte. Mit einfachen Formeln kommt man nicht zum Ziel einer in etwa ausgewogenen Gleichbehandlung der Objekte, also der Bürger. Letztere wird vom Grundgesetz gefordert.
Bundesländer
Noch unvollständig. Vermutlich unterhalten alle Bundesländer einen Hilfen-Service, wie nun gleich für Bayern dargestellt. Dies müsste aus den erhaltenen Formularen ersichtlich sein.
Das einheitliche Bundesmodell gilt für 9 Bundesländer, ferner ähnlich für: Sachsen, Saarland.
Vom Recht eigener Gesetzgebung machen Gebrauch: Baden-Württemberg, Bayern, Hamburg, Hessen, Niedersachsen.
BE / Info Berlin (Bundesmodell)
470 statt 810 Prozent : Grundsteuer: Berlin senkt Hebesatz deutlich
Berlin. Die Grundsteuerreform verunsichert viele Menschen. Sie fürchten steigende Kosten. Der Finanzsenator tritt dem mit Maßnahmen entgegen.
Der Berliner Senat will eine starke Verteuerung der Wohnkosten im Zuge der 2025 anstehenden Grundsteuerreform
möglichst verhindern. _ _ mehrere Änderungen _ _ Hebesatz ab 2025 stark von 810 auf 470 Prozent gesenkt.
_ _ wird die sogenannte Steuermesszahl zugunsten bewohnter Grundstücke verändert, um eine höhere Belastung im Vergleich zu gewerblich genutzten oder unbebauten Grundstücken zu vermeiden. Für Wohngrundstücke _ 0,31 Promille _ , für andere Grundstücke 0,45 _
_ _ Hebesatz und Messzahl nach der Forme Grundsteuerwert x Steuermesszahl x Hebesatz.
Also: Grundsteuerwert x 0,00031 x 4,7
Grundstücks- und Immobilieneigentümer - in Berlin rund 870 000 - wurden verpflichtet, _ Erklärungen mit einer Vielzahl von Informationen abzugeben. _ _ ´
Erste Bescheide sorgten für Verunsicherung _ _ Grundsteuerwerte _ oft um ein Vielfaches höher als _ bisher _ _ Nicht wenige Menschen befürchteten _ Explosion der Kosten. _ _ auch Mieter, auf die Vermieter die Steuer umlegen können und das in der Regel auch tun.
_ _ reichten in der Hauptstadt - nach einigen Fristverlängerungen - rund 99 Prozent der Grundsteuerpflichtigen ihre _ Unterlagen ein. Die Steuerverwaltung erteilte bislang 845.000 Grundsteuerwertbescheide. Dagegen habe es 254 000 Einsprüche gegeben, 13 Klagen gegen bisherige Bescheide seien anhängig.
_ _ in Berlin: Härtefallregelung und Verbesserungen für Kleingärtner Evers kündigte außerdem eine Härtefallregelung für selbst genutzte Ein- und Zweifamilienhausgrundstücke an. Diese ermögliche im Einzelfall eine Stundung oder Senkung der Grundsteuer, wenn diese Menschen in ihrer Existenz bedrohe.
Vernunftdenker Don Pedro: Rund 30 Prozent Einsprüche. Das ist einmalig. Das ist blockierend für die Finanzverwaltung. Wer sich erst einmal die Mühe eines Einspruches machte, der wird nicht ohne Weiteres zurückziehen, weil der Hebesatz auf 60 Prozent des bisherigen Wertes gesenkt wurde. Diese Senkung kam zu spät. Immerhin ist die aktuell CDU-geführte Regierung ausreichend verständig, für mehr Grundrechte-Wahrung gegenzusteuern.
In ideologie-geprägten Regierungen ist nicht gesichert, dass die Relikte von Mathematikkompetenz zur Erkenntnis genügen: Grundsteuererhöhung belastet keineswegs vor allem "Kapitalisten", sondern alle Mieter und Eigenheimer und Bewohner ihrer Eigentumswohnungen,
also praktisch alle Wähler. Denen aber ist klar, ihr ständiges Mehr der Abgabenlst dient nicht für ein Mehr der Schulen und Straßen, sondern für mehr Wohnung und Unterhalt von Grenzen-Übertretern und Job-Unlustigen.
Dass die "einfachen Leute das sowieso nicht begreifen", so eingebildet können nur bestimmte abgehobene Politiker-Kategorien denken.
Die Berliner Härtefallregelung hat Analogie-Wert für eventuelle Verfassungsbeschwerden in anderen Bundesländern ohne eine solche Härtefallregelung. Härtefall-Regelungen sind oft, meistens oder immer grundrechte-assoziiert und insoweit bundesweit rechtlich relativ analog zu gestalten - erforderlichenfalls durch Richter-Recht.
Auch die Berliner Vernunft war kein Selbstläufer. Sondern Folgewirkung von:
Die nötige Mindestzahl von 12.000 war überschritten. Die Politiker waren zur Analyse verpflichtet: "Volkes Mund tut Wahrheit kund."
Anhaltspunkt für bundesweite Verfassungsbeschwerden: Für Aufkommensneutralität der Kommungen könnte eine Absenkung der Hebesätze auf 60 Prozent der früheren als Forderung in Betracht gezogen werden. Allerdings
Berlin & Brandenburg Grundsteuer-Hebesätze in Brandenburg nur wenig gestiegen
Von steigenden Grundsteuern können demnach auch Mieterinnen und Mieter betroffen sein, denn die Steuern können Immobilienbesitzer auf sie umlegen.
BW / Info Baden-Württemberg (Landesgesetz)
Grundsteuer B - aden-Württemberg
Wichtiges zum Einspruch.
_ _ erhalten Eigentümer in Baden-Württemberg bereits die ersten Bescheide. Doch die Unsicherheit ist weiterhin groß. Der Bescheid muss umgehend überprüft werden, denn die Frist für einen möglichen Einspruch beträgt nur einen Monat nach Eingang des Bescheids beim Empfänger.
Vernunftdenker Don Pedro: Hervorragende Arbeit. Hilfreich für beginnende Rechtslaien wie auch für fortgeschrittene Streiter.
BY / Info Bayern (Landesgesetz)
Die Grundsteuerreform – Wie machen wir das in Bayern?
Ausfüllen der Grundsteuererklärung – Wir helfen Ihnen dabei!
Vernunftdenker Don Pedro: Sehr ausführliche anleitende Information. Unbedingt hilfreich, nicht nur für Leser aus Bayern. Es sei allerdings an eine Regel für Konsumenten-Ware erinnert: "Ein Produkt, das eine Anleitung benötigt, ist eine Fehlkonstruktion."
Das gilt auch für Gesetze. Demnach, unser Leben ist eingekäfigt in Fehlkonstruktionen. Zu erbringende Nachweise für die neue Grundsteuer sind ein Beispiel..
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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HE / Info Hessen (Landesgesetz)
Fast jeder zehnte Wohnungseigentümer wehrt sich gegen die neu berechnete Grundsteuer in Hessen.
Hausbesitzer in Hessen : 184.000 Einsprüche gegen neue Grundsteuer Zehntausende halten sie nicht für verfassungsgemäß. Dabei steht noch gar nicht fest, wie viel tatsächlich gezahlt werden muss.
Vernunftdenker Don Pedro: So lange die tatsächliche Erhöhung noch nicht rechenbar ist, könnten dann viele die Fristen für Einsprüche versäumen? Aber nein, das hat alles seine Ordnung. Dein Staat will nie Böses. Er will nur dein Geld. Davon brauchen die Kommunen immer mehr, weil immer mehr für Neubürger ausgegeben werden muss.
So lange diese mit Sprachkursen beschäftigt sind, darf die Statistik sie als "erfolgreich Beschäftigte" ausweisen? Immerhin profitiert der Arbeitsmarkt durch Sprachlehrer und Sozialhelfer.
Bei welcher Grundsteuerhöhe wird die Grenzlinie von Besteuerung zu Enteignung überschritten bei den selber zahlenden Eigentümern? Und bei Umlage auf Mieter - was unterscheidet das von einer "verdeckten Einkommensteuer-Zulage"? Denn für die anteilige Nutzung des Immobilienkapitals zahlen sie ja bereits über die Kaltmiete.
NW / Info NRW (Bundesmodell)
NRW-Info ist besonders detailliert. Auch von bundesweitem Interesse ist die umfangreiche Einführung - gleich hier an erster Stelle. Da in NRW das Bundesmodell gilt, ist für alle Länder mit dem Bundesmodell hier weiteres Hilfreiches verfügbar.
Grundsteuer in Nordrhein-Westfalen: Ihr Bund der Steuerzahler informiert
Vernunftdenker Don Pedro: Auch bundesweit hilfreich:
Dies ist eine hochwertige umfassende Information über Grundsteuer: allgemein seit 2022, Schwergewicht ab 2023 - Erläuterung des neuen Grundsteuerrechts.
Gesetzentwurf der Fraktion der FDP: Grundsteuergesetz Nordrhein-Westfalen (GrStG NW)
_ _ Einen dauerhaften Ausweg aus dieser Steuererhöhungsspirale bietet nur ein landeseigenes flächenbasiertes Grundsteuermodell, bei dem sich der Grund- steuerwert hauptsächlich über konstante Grund- und Gebäudeflächen und nicht über fortlau- fend steigende Boden- und Verkehrswerte bestimmt.
Lösung: _ Nordrhein-Westfahlen _ führt ein flächenbasiertes Grundsteuermodell mit korrigierenden Lagefaktoren in Anlehnung an das sogenannte Flächen-Faktor-Verfahren des hessischen Grundsteuergesetzes (HGrStG) ein.
((Anmerkung: Ja, buchstäbliches Zitat: "fahlen",))
Vernunftdenker Don Pedro: Der FDP-Text ist bedeutsam, weil er die Mängel des Bundesmodells ausführlich auflistet. Diese können in fachgerichtlichen Gerichtsverfahren und letztlich in Verfassungsbeschwerden gegen das Bundesmodell vorgetragen werden.
Zuständigkeit: Bundesverfassungsgericht.
Der erstaunliche Steuerrabatt für genossenschaftliche Wohnungen des Bundesmodells dürfte keinen Bestand haben, vermutlich ebenso wenig die Funktionsweise der Ankopplung der Grundsteuer an die Zufälligkeiten der Immobilienmarkt-Preisentwicklung.
Bezüglich der Genossenschaftswohnungen darf man wohl Lobbyarbeit der kommunalen Wohnungswirtschaft vermuten, um zusätzliche Geschenke zu erlangen ausgerechnet, weil edel "öffentlich-rechtlich", also ja bereits vom Steuerzahler schenkend subventioniert? (Um fair zu bleiben: Die kommunale Wohnungswirtschaft schneidet in der Verhaltenswertung für Eigentümer im Mittel recht gut ab.)
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Grundsteuer: Wann ist ein Einspruch sinnvoll?
Sie haben Ihre Grundsteuerbescheide erhalten und überlegen, Einspruch einzulegen? Der BdSt NRW erklärt, wann dieser sinnvoll ist und in welchem Fall kaum Aussicht auf Erfolg besteht:
Vernunftdenker Don Pedro: Hervorragendes Schaubild und Verweis auf umfassende Quellen für NW.
Viele NRW-Kommunen erhöhten 2022 Grundsteuer
_ _ Unter den zehn Kommunen mit den 2022 bundesweit höchsten Hebesätzen belegten Städte und Gemeinden aus NRW die Plätze 5 bis 10: Hürtgenwald (950), Bönen (940), Altena (910), Nörvenich (910) und Witten (910).
Grundsteuer: Lastenverschiebung angehen - Unwucht beheben
Bei der Grundsteuerreform nach dem in Nordrhein-Westfalen zur Anwendung kommenden Bundesmodell findet eine Belastungsverschiebung von Gewerbe- hin zu Wohnimmobilien satt, die in diesem Ausmaß nicht gewollt gewesen sein kann.
Durch die zwei verschiedenen Berechnungsmethoden (Ertragswertverfahren bei Wohngrundstücken, Sachwertverfahren bei Gewerbegrundstücken), die beim Bundesmodell zur Anwendung kommen,und schlechtere Lagen von Gewerbegrundstücken ergeben sich höhere Werte insbesondere für Ein- und Zweifamilienhäuser und niedrigere Werte für gewerblich genutztes Eigentum. Das führt zu höheren Grundsteuerabgaben bei Ersteren und niedrigeren Abgaben bei Letzteren.
_ _ systematische Belastungsverschiebung zu Lasten der privaten Wohneigentümer. _ _ Eine _ Möglichkeit ist die Öffnung für Kommunen, gesplittete Hebesätze zu veranschlagen.
((Kurznachricht:)) Kamen ist Spitzenreiter bei Grundsteuerhebesätzen
► 2024-03-17 (ABO-frei) 1S. H
In der Stadt Kamen hat der Rat eine starke Grundsteuererhöhung von 250 Punkten auf 940 beschlossen. Damit gehört die dem Kreis Unna angehörige Stadt nun zu den Spitzenreitern bei den Grundsteuerhebesätzen. Trotz der Steuererhöhung wird die Verschuldung, sowohl der Investitions- als auch der Kassenkredite, am Ende des Planungszeitraums im Jahr 2027 ein Rekordniveau erreichen. Positiv ist dennoch: Es wird eine Arbeitsgruppe aus Politik und Verwaltung gebildet, um einen freiwilligen Haushaltskonsolidierungsplan zu erstellen.
Teures Wohnen : In diesem Jahr wird das Finanzministerium ((NRW)) _ die steuerneutralen Hebesätze veröffentlichen, die der Grundsteuererhebung ab dem Jahr 2025 dienen.
Dieser Wert soll den Kommunen einen Hinweis darauf geben, welcher Hebesatz zu einem gleichbleibenden Aufkommen aus der Grundsteuer bei ihnen führt. Bis heute ist jedoch nicht klar, welches Bezugsjahr für den steuerneutralen Hebesatz herangezogen wird.
Erstes Aktenzeichen für einen NRW-Musterprozess: Vor dem Finanzgericht Köln führt der Bund der Steuerzahler ein erstes Musterverfahren für Nordrhein-Westfalen. Es betrifft die Ermittlung des Bodenrichtwertes. Das Aktenzeichen lautet 4 K 2189/23. Mehr dazu hier _ _
Rat sollte Grundsteuer-Erhöhung in Lindlar ablehnen
Der Rat der Stadt Lindlar plant, die Grundsteuer B von 665 v. H. auf 925 v. H. zu erhöhen. Das führt zu einer Mehrbelastung von Bürgern und Wirtschaft. Der Bund der Steuerzahler NRW appelliert in einem offenen Brief an den Stadtrat, die Erhöhung abzulehnen:
Grundsteuer B in NRW: Hebesätze, Entwicklung, Reform
Jährlich erfasst der Bund der Steuerzahler NRW die Steuersätze in den Städten und Gemeinden.
Besonders im Fokus steht die Grundsteuer B. Diese Steuer, die für bebaute oder unbebaute Grundstücke erhoben wird, müssen alle Eigentümerinnen und Eigentümer direkt wie auch Mieterinnen und Mieter über die Nebenkosten bezahlen. Vor allem mit Blick auf die Umsetzung der Grundsteuerreform ab 2025 ist das Thema aktueller denn je. Nachfolgend geben wir einen Überblick über die Entwicklung der Grundsteuer B der vergangenen Jahren in NRW und einige Informationen zur Grundsteuer B und der Reform.
Vernunftdenker Don Pedro: Ausführliche Analyse, hochwertig, etwa 8 Seiten.
((Grundsteur - NRW-Modell : Die Hebesätze sind zu wählen, bei denen eine Gemeine nicht mehr Steuern hat als bisher)) Bei der Grundsteuer wächst das Misstrauen
Nordrhein-Westfalen will kontrollieren, ob die Kommunen bei steigenden Immobilienpreisen die Hebesätze absenken.
In Nordrhein-Westfalen wächst offenbar die Sorge, dass Immobilieneigentümer von einer unverhältnismäßigen Grundsteuererhöhung betroffen sein könnten.
Finanzminister Marcus Optendrenk (CDU) will deshalb nun sichtbar machen, ob die Kommunen in dem Bundesland ihre Einnahmen erhöhen, senken oder gleich lassen. Sämtliche Kommunen sollen am Ende des Prozesses öffentlich _ über den jeweiligen Hebesatz informiert werden, mit dem sie gleichbleibende Einnahmen hätten, _ _ So würde der Druck auf die Gemeinden wachsen, diesen Hebesatz auch tatsächlich anzuwenden.
Vernunftdenker Don Pedro: Aus Bequemlichkeitsgründen wurden vorwiegend Artikel einer einzigen Zeitung gelistet. Andere über die publizierte EY-Studie findet man durch Internetsuche nach:
EY Grundsteuer Eigentümer
´
RP / Info Rheinland-Pfalz (Bundesmodell)
Grundsteuer: Gericht bemängelt Unklarheit bei Wertermittlung
Reform könnte ins Wanken geraten Zwei Gerichtsentscheidungen
zur Neuberechnung der Grundsteuer in Rheinland-Pfalz äußern Bedenken über die Angemessenheit des Verfahrens zur Wertermittlung. Am Ende könnte die Reform, die ab 2025 greifen soll, insgesamt infrage stehen.
Vernunftdenker Don Pedro: Petitionen und Verfassungsbeschwerden auf INFOS7 VERNUNFTDENKER:
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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***** _!_ *GR3. - Grundsteuer - punktuelle Schlachtfeld-Info. Medien allgemein / bundesweit. - Teil-Enteignung - Eigentümer und Mieter -: Info '"Widersprüche u. Proteste"¸.
▼ mehr! ▼
► 2025-01-03 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/reb-aaa-de.htm#REB-TAX-PROP3 Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Von der hohen politischen Kunst, Wähler zu alternativen Parteien hin zu vergraulen:
Erst wird die Grundsteuer um 50% erhöht, dann werden die Laternen ausgeschaltet. Nach der Nachtabschaltung kommen die Damen vom Ordnungsamt und verteilen Knöllchen an die Besitzer der parkenden Autos ohne Standlicht. nrz.de/staedte/moers-und-umland/ article10289893/leserklartext.html
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
Grundlegende Analysen von besonderem Wert sind selten selbst bei Bestenauslese. In nachstehender Linkliste zu finden unter (Datum):
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2024-06-21 nach Presse-Artikel: Umfangreicher Kommentar
Dramatische Finanzlage ; Das Grundsteuer-Versprechen droht an der Realität in den Kommunen zu scheitern
Hohe Sozialausgaben, zu wenig Geld für marode Infrastruktur: Der Deutsche Städte- und Gemeindebund warnt vor der dramatischen Finanzlage der Kommunen. Eine Aussage des Verbands lässt nun noch stärker am Politik-Versprechen einer „aufkommensneutralen“ Grundsteuerreform zweifeln.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: Eine gute Gesamtanalyse. Die mittlere Grundsteuer-Steigerung 2005...2025 ist die Geldentwertung oder sogar weniger. Die Bürger sollten den Politikern unterwürfige dankbare Briefe senden, das sie nicht noch stärker zur Kasse gebeten werden. Jedoch manche denken an Verfassungsbeschwerden, immer wieder gibt es Ungehörige im Volk. Aber seit man beim obersten Gericht Politiker statt Rechtswissenschaftler erdulden musste, kann die Politik den Entscheiden gelassen entgegensehen. Das hat alles seine Ordnung.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Zur Volltext-Fassung?
(statt Auszug):- Nachstehenden Link anklicken. Dann suchen ganz oben bei einer der 3 Spalten. Dort anklicken: "v mehr v"
https://infos7.org/pde/reb-aaa-de.htm#REB-TAX-PROP3
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Bundesfinanzhof : Urteil vom höchsten Steuergericht: Wann kann gegen Grundsteuer geklagt werden?
Der Bundesfinanzhof München, das oberste Finanzgericht Deutschlands, hat zwei Einsprüchen gegen die ab 2025 geplante neue Grundstückssteuer stattgegeben. Verzögert sich die neue Grundsteuer jetzt, oder kippt sie sogar noch?
Schon 2023 _ einer Flut von Millionen von Einsprüchen _ gegen die Neuberechnung der Grundsteuer, die ab 2025 für Immobilien und Grundstücke gelten soll. _ zu der Zeit bereits rund 3 Millionen Einsprüche
Die neue Grundsteuerregelung betrifft 36 Millionen Eigentümer, die eine Wohnung oder ein Haus besitzen. Viele _ haben _ angefochten, weil sie befürchten, _ _ eine Erhöhung _ die sie _ nicht _ leisten können und ihr Eigentum verlieren. Zumal _ unklar war, was die neue Grundsteuer letztlich in Euro bei Inkrafttreten 2025 ausmachen wird,
Wer wie viel genau zahlen muss _ _ Voraussichtlich _ für _ Immobilien auf dem Land _ weniger _ Dagegen kann es für Städter _ unbebaute Grundstücke und _ Einfamilienhäusern teurer werden.
Florian Köbler, Vorsitzender der Steuergewerkschaft, hatte die Bürger in einem Interview mit dem „MDR“ gebeten, von diesem „Einspruchs-Tsunami“ abzulassen: „Hört auf, diese Einsprüche einzulegen. Sie sind vollkommen sinnlos.“ Fakt sei _ , _ dass kein Verfassungsgericht die Grundsteuer für von Anfang an nichtig erklären würde.
` Bundesfinanzhof : _ _ , dass die Eigentümer _ die Gelegenheit bekommen müssten, mit Gutachtern nachzuweisen, _ dass das Übermaß-Verbot verletzt ist. Dafür sei nach der bisherigen Rechtsprechung eine Differenz von 40 Prozent nötig.
Vernunftdenker Don Pedro: 1.a) Der Bericht in epochtimES ist eine hervorragende Analyse insbesondere im zweiten Teil der Wiedergabe von Kommentaren von befassten Juristen. Auf den Originaltext sei verwiesen. Dennoch eine kleine Einschränkung:
Es blutet dem minimal Jura Wissenden das Herz, wenn so gut wie alle Journalisten, aber auch so gut wie alle Politiker im Land. mit den Begriffen "Besitz" oder "Eigentum" nach Belieben umgehen. Ein "kleiner Unterschied" ist nicht nur zwischen Mann und Frau, sondern auch bei der Grundsteuer nämlich der Kern von vielfältigen Problemen.
In rund 50 Prozent der Grundsteuer-Fälle machen die Eigentümer die Einsprüche, obgleich die Mieter es später zahlen müssen. Denn rund 50 Prozent der "Besitzer" in Deutschland sind nur Mieter, also nicht zugleich "Eigentümer".
1.b) Das ist egal? Nein. Für den Endstatus einer Verfassungsbeschwerde muss der Beschwerdeführer "persönlich beschwert sein". Sofern der "Eigentümer" die Erhöhung auf die "Besitzer", also die "Mieter", umlegen kann, so könnten Nur-Juristen der obersten Gerichte einwenden, der Beschwerdeführer, ein "Eigentümer", sei ja gar nicht "beschwert", sei also ohne "Rechtsschutzinteresse", sei also gar nicht beschwerde-"akritv-legitimiert".
Für den Ökonom, Kenner des Vermietungs-Marktes, stimmt das nicht und es ist der Eigentümer durchaus beschwert. Aber zwischen Nur-Juristen und Ökonomen, noch so ein "kleiner Unterschied" als Kern eines Berges von Problemen im Land.
Wir sind im Landesrecht, fast überall in Deutschland mit Recht der Landesverfassungsbeschwerden, und die Landesverfassungsrichter sind ehrenamtlich - und meist oder immer nach Proporz der das Land regierenden Parteien ernannt.
Ein Wegfall der Grundsteuer wäre katastrophal für das Gesamtbild von Landes- und Kommunalabgaben? Der Bürger errät das Risiko der "nicht ausschließbaren Befangenheit" der Richter - aller Richter.
Der Mieter aber war nicht Adressat des Bescheides des Finanzamtes. Also konnte er das Verfahren nicht auslösen. Versagt also die Rechtsschutzgarantie des Grundgesetzes und der Landesverfassungen? Eigentlich nicht. Nur muss man diesem Umstand Rechnung tragen.
2.a) Und nun Herr K. der Steuerbearbeiter-Gewerkschaft: Man solle auf Einspruch verzichten - weil sinnlos. Das Original-Interview wurde nicht gesichtet. Aber wäre es so wie berichtet, so wäre das seinerseits, da vermutlich Beamter, nicht unbedingt status-kompatibel. Zum ersten gibt es eine Vielzahl von Einspruchsgründen. Zum anderen, wenn Grundrechte-Einhaltung reklamiert wird, so heißt das ja zuallererst, dass die Höhe angefochten wird.
Zutreffend ist immerhin, dass die Anfechtung der "Grundsteuer an sich" wenig Aussicht hat? Aber auch das ist noch nicht klar entschieden. Ohne es hier zu detaillieren, sei gesagt: Wenn die Neuregelungen in Einzelfall-Kategorien zu absurden Ergebnissen führen, so ist die verfassungsgerichtliche Wertung nicht irgendwie als "aussichtslos" vorgegeben für diese Kategorien. Dies kann jedenfalls theoretisch als Kollateralwirkung auch das Gesamtkonzept der Grundsteuer in Frage stellen.
2.b) Damit der Bürger dies im Endstadium in einer Verfassungsbeschwerde vortragen kann, muss er es nach dem Prinzip der Subsidiarität schon beim Einspruch geltend machen. Übrigens ist in allen drei MDR-Bundesländern auch die viel effizientere "Landes"-Verfassungsbeschwerde vorschaltbar - also Sachsen, Thüringen, Sachsen-Anhalt.
Wer seine Rechte nicht fristgerecht geltend macht, verliert sie möglicherweise teilweise oder vollständig. Also ob es den Finanzbehörden-Mitarbeitern gefällt oder nicht, "da müssen sie durch". Als ob sie nicht schön genügend viel sonstige Arbeit hätten wegen einer zur Absurdität entarteten Steuer-Gesetzgebung.
Die statistische Quote von mehrtägigen Arbeitspausen auf Grund von psychischen Erkrankungen bei den Mitarbeitern der Steuerbehörden sollte eine Medienrecherche einmal analysieren?
3.a) Wie funktioniert die Grundsteuer in anderen Staaten? Die "Wohnsteuer" als Äquivalent in Frankreich wurde in diesen Jahren abgeschafft (hier zu kurz formuliert, soll aber genügen).
In anderen Ländern sind die Grundbesitzabgaben hoch und höher, aber teils differenziert nach Zwecken: Für Schulen, Straßenunterhaltung oder anderweitig nach kommunalen Kostengründen. Damit wird klar, wieso die Grundsteuer nicht so einfach als verfassungswidrig anfechtbar ist: Dann würden andere Abgabenarten erfunden werden.
3.b) So lange es menschliche Gruppenbildung gibt, werden die Gemeinschaftsaufgaben der untersten Ebenen auf alle verteilt - umgelegt. Das Prinzip reicht mehr als 100.000 Jahre zurück. Am Prinzip kann man nicht rütteln, nur am Wie der Umsetzung. "Grundsteuer" ist nicht die alleinige Möglichkeit der Umsetzung.
Eventuell müsste im Bundes-Grundgesetz am Ausschließlichkeits-Katalog der zulässigen Abgabenformen ein wenig geändert werden. Die dafür nötige Mehrheit dürfte erreichbar sein.
4.a) Nicht vergessen werden darf in diesem Kontext die Verschiebung der Kommunalausgaben. Der Bund und die Bundesländern zwingen den Kommunen auf, einen großen Teil ihrer Haushalte für Grenzen-Übertreter zwangsweise zu verschenken.
Entsprechend möchten viele Kommunen auch über die Grundsteuer ihre Finanzen maximieren. Zugleich werden die eigentlichen Verwendungszwecke der Kommunalabgaben vernachlässigt.
Beispiel: Degradieren des Gebäudewertes von Schulen und anderem kommunalem Gebäudebestand durch das Unterlassen von Instandhaltung und Modernisierung.
4.b) Müssten diese Geschenke an Grenzenübertreter nicht voll zu Lasten des Bundeshaushalts gehen? Denn keine einzige Kommune bundesweit kann über die Öffnung oder Nichtöffnung von Deutschlands Außengrenzen befinden. Es verlagert also die ursächliche Zentralgewalt die resultierenden Kosten listig auf andere und diese wiederum "zwangsweise listig" auf die indigenen Eingeborenen. Hier könnte die "Ewigkeitsgarantie" des Artikel 79 Abs. 3 Grundgesetz (Föderalismus) als verletzt angesehen werden.
4.c) Kann man das mit einer Verfassungsbeschwerde anfechten? Man kann vieles und kann es in einem Widerspruch gegen die Grundsteuer ergänzen. Man kann es auch nachtragen, so lange noch nicht durch das Finanzgericht entschieden wurde. Wie aussichtsreich vor dem obersten Gericht, bleibe offen.
Bis zu dessen Entscheid dürfte es rund drei Jahre dauern. Da Bundesrecht betroffen ist, könnte man eine Richtervorlage beim Bundesverfassungsgericht anregen.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Ein Jahr nach Fristende : Noch immer fehlen mehr als eine Million Grundsteuererklärungen
Von rund 36 Millionen abzugebenden fehlen noch etwa eine Million Grundsteuererklärungen.
Auf der anderen Seite stehen aber auch die Hebesätze für die neue Steuerberechnung noch nicht überall fest.
Wenn die Angaben _ nicht vorliegen, werden diese _ mancherorts geschätzt.
_ _ dass die Zahl der fehlenden Erklärungen noch größer sein könnte, da manche mehrfach eingingen. Eigentümer müssten mit Verspätungszuschlägen rechnen, sofern sie ihre Angaben nicht einreichten.
Von 2025 an soll die neue Grundsteuer-Berechnung gelten. Bundesweit wurden bislang Millionen neue Grundsteuermessbescheide von den Finanzämtern an die Eigentümer und Kommunen verschickt.
Ob die Grundsteuer steigt, _ _ wenn die Städte und Gemeinden die _ Hebesätze festgelegt haben, mit denen die Steuer berechnet wird._ in Niedersachsen erst im Herbst ((2024)
Vernunftdenker Don Pedro: Es wird noch ziemlich viel Arbeit für Gerichte geben. Ob die Belastung in etwa konstant bleibt? Oder werden die Gemeinden faktischen "Lastenausgleich" praktizieren mit hohn Hebesätzen, eine Teilenteignung der indigenen Eingeboren, um die finanziellen Lasten für Grenzen-Übertreter meistern uu können?
Ausreichend Konfliktstoff bleibt selbst im Fall, dass weder das Gesetz noch die Ausführungsregeln der 16 Bundesländer zu ändern sind. An Verfassungsbeschwerden dürfte es am Ende nicht fehlen. Möglich sind diese für Regeln, die vor mehr als 12 Monaten in Kraft getreten sind, nur noch nach Erschöpfung des fachgerichtlichen Rechtsweges.
Etwa 5 Jahre bis zur Rechtssicherheit? Die Gesamtdauer bis zur Rechtssicherheit der aktuellen Regeln reicht damit bis etwa 2028.
Millionenfache Einsprüche : Die Deutschen gegen die Grundsteuer.
Millionen Hausbesitzer legen Einspruch gegen die Grundsteuer ein. Das könnten sie sich sparen. Ganz davon abraten wollen Fachleute aber trotzdem nicht.
Neue Grundsteuer-Hebesätze "Hiobsbotschaft für Eigentümer"
Auch die Kommunen in Deutschland sind von Dauerkrise und Inflation betroffen. Eine neue Analyse zeigt, wie viele Städte und Gemeinden das nun die Bürger ausgleichen lassen, indem sie die Hebesätze für die Grundsteuer anheben.
Bürokratiemonster Grundsteuer
Millionen Hausbesitzer in Deutschland haben sich abgerackert, um Dokumente zu bekommen
und Daten in schwer verständliche Formulare einzugeben. Und im Zweifel entscheidet das Amt ohnehin nach Gutdünken. Dabei ginge es auch ganz einfach.
_ der Gesetzgeber hat Bürger und Behörden mit der.
_ ist _ eingetreten, wovor Experten vor Jahren gewarnt haben.
die Grundsteuer und deren Reform entwickeln sich gerade zu einer weiteren Bruchstelle im Vertrauen zwischen Bürger und Staat.
Zum einen haben die Städte und Gemeinden im vergangenen Jahr die Hebesätze so stark angehoben wie seit 2016 nicht mehr. Der Anstieg betrug fast fünf Prozentpunkte im bundesweiten Durchschnitt, wie die Beratungsgesellschaft EY ermittelt hat.
Finanzsituation Jede achte Kommune hat 2022 die Grundsteuer erhöht.
Grundsteuererklärung - Experten sehen einen Trend zu immer höheren Grundsteuer-Hebesätzen.
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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* _!_ *GrESt. - Grunderwerbsteuer: Zu hoch? Ungerecht? Schädlich? Eigentumsfeindlich? Familienfeindlich? Wohnungsbau-feindlich? Vermeidbar? "Vorgreifende Teil-Enteignung"? Erst Geld "maximal nehmen", dann gnädig zurück als Kauf-/Bau-/XYZ-Subvention: Üblicher Irrsinn?
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► 2025-07-01 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/reb-aaa-de.htm#REB-TAX-BUY Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Du musst nicht mehr sterben für das Vaterland: Es häutet dich zu Lebzeiten.
Wir alle wissen, was wir unserem Vaterland schuldig sind. Das Finanzamt teilt es uns jährlich mit.
infos7.org/eee
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Vernunftdenker Don Pedro: Hier ist Vorbereitung für Petitionen und Verfassungsbeschwerden. Beschwerden müssen nicht auf Details beschränkt bleiben. Vielmehr könnten sie beispielsweise einen völligen Wegfall der Grunderwerbsteuer für eigen-genutztes Eigentum vorschlagen, weil als grundrechte-verletzend darlegbar.
r Immobilienkauf: So gibt es mehr Rechtssicherheit
Steuertipp: Wie Sie Ihr Haus clever abschreiben können _ _ Wer sich eine eigene Immobilie kauft, hat steuerlich einen gewissen Gestaltungsspielraum. So lässt sich dieser nutzen.
_ _ hat das Bundesfinanzministerium eine Arbeitshilfe zur Aufteilung eines Gesamtkaufpreises für ein bebautes Grundstück veröffentlicht _ Anfang 2025 _ _ ermöglicht ein typisiertes Verfahren zur Kaufpreisaufteilung und prüft bestehende Aufteilungen auf Plausibilität.
_ _ Steuerpflichtige können damit auch ihre Altbestände auf eine zutreffende Aufteilung der Anschaffungskosten überprüfen. Sollte sich herausstellen, dass der Gebäudeanteil zu niedrig bemessen war, kann dies für die Zukunft und für alle noch offenen Jahre angepasst werden, um eine höhere Abschreibungsbasis zu erzielen.
Vernunftdenker Don Pedro: Dies wird als Hinweis festgehalten. Nur wenige werden sich die Mühe machen, sich einzuarbeiten und entsprechende Anträge effizient zu formulieren. Es kann aber spürbaren Nutzen haben. Darum wurde es festgehalten. Mustertexte und Arbeitshilfen dafür wären denkbar.
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(statt Auszug):- Nachstehenden Link anklicken. Dann suchen ganz oben bei einer der 3 Spalten. Dort anklicken: "v mehr v"
https://infos7.org/pde/reb-aaa-de.htm#REB-TAX-BUY
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Auf dem Weg ins Eigenheim: Wie sich Grunderwerbsteuer sparen lässt
Die Steuer auf Immobilienkäufe ist eine der vielen Hürden auf dem Weg ins Eigenheim. Was können Haus- und Wohnungssuchende beachten, um diese Steuerlast in Grenzen zu halten?
_ _ Zum nicht der Grunderwerbsteuer unterliegenden Inventar gehört _ etwa die Küche. _ _ Ähnliches kann für Markisen zum Schutz gegen die Sonne gelten. _ _ Wer bewegliche Einrichtungsgegenstände wie Möbel oder eine Küchenausstattung im Kaufvertrag einzeln aufführt, kann den Wert _ von der grunderwerbsteuer _ ausnehmen.
_ _ Grunderwerbsteuerfalle _ vermeiden _ _ ein Ehepaar, das ein unbebautes Grundstück kaufte und parallel ein Angebot für den Bau eines Hauses einholte. Obwohl der Bauvertrag erst ein Jahr später abgeschlossen wurde, erhöhte das Finanzamt die Bemessungsgrundlage der Grunderwerbsteuer um den Wert des Gebäudes und bekam schließlich vor dem Bundesfinanzhof (BFH) recht. _ _ 7. Februar 2022 _ ((BFH)) II B 6/21.
In diesem Fall half es auch nicht, dass das Angebot für den Hausbau noch nicht unterschrieben und damit noch nicht rechtskräftig war. _ - daher _ Verbindungen zwischen dem Grundstückskauf und der späteren Bebauung unbedingt _ vermeiden.
_ _ Es besteht _wenig Hoffnung auf ein schnelles Ende der Grunderwerbsteuer für Eigenheimkäufer.
Vernunftdenker Don Pedro: Die Grunderwerbsteer für die eigene Familienimmobilie ist ein Dauerskandal. Die viel zu hohe Grunderwerbssteuer ist ein Dauerskandal. Die viel zu hoch mit den Kaufpreisen gestiegenen Notarkosten ebenfalls. Die Erbschaftssteuer ist viel zu wenig eingeschränkt, was eigengenutzte Familienimmobilien anbetrifft. Die Befugnis der Bundesländer bezüglich der Grunderwerbsteuer müsste auf einen niedrigen Satz von vielleicht 2 Prozent gesenkt werden. Nicht jedes Gesetz ist ein verfassungsrechtlich zulässiges Gesetz.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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***** Eigene Petitionen, Verfassungsbeschwerden? Vorstehende Begriffe *... dort suchen im Browserfenster:
https://infos7.org/abc
Medien / *linienscheue
***** die *BOYS anti-GEZ: Deutschlands größte Info-Quelle "Medienrecht, Medienpolitik". Hier ist ein Sammelverzeichnis von einigen Inhaltsverzeichnisse auf gez-boykott.de
▼ mehr! ▼
► 2023-09-30 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/ppe-aaa-de.htm#REB-TAX-BUY Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Der Hessische Rundfunk HR installiert eine
"Humor-Kommission" zur Überprüfung von Witzen: Tagt künftig regelmäßig. Die Kommission besteht neben ihrem Vorsitzenden Dr. Jo. Fr. noch aus einem Ethiker, einer Frauenbeauftragten, einer Kunstpädagogin, einem Marketingmanager und als Vertreter des "einfachen" Volks einem Landwirt. - Projektleiter Phi. Schi,: "Wir möchten zeigen, dass der HR auch witzige Inhalte produzieren kann."
Gibt es natürlich nicht! - Gibt es. Aber auch nichts bleibt dem Bürger aus seinen Zwangsabgaben erspart. Link:
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
Vernunftdenker Don Pedro:
Deutschlands wichtigste Quellen "Medien-Info":
Deutschlands mit Abstand umfangreichste Info-Quelle:
► https://gez-boykott.de/Forum/index.php
Hierfür entsteht hier allmählich ein thematisch geordnetes Fundstellen-Verzeichnis: Siehe weiter unten. - Sekundenschnell kommt man mit Klicks zum Themenkreis und zur Spezialinformation.
Die Reihenfolge ("Klassifikation") ist gemäß E-Book "SPHINX SECOND BRAIN".
Jetzt entscheide ich! – Gegen den Rundfunkbeitrag
► https://gez-boykott.de/Forum/index.php
((Anmerkung: Zur Vollständigkeit: Deutschlands größte Mediendatenbank:))
((Auf dieser Website sind auch einige umfassende Marktanalysen frei verfügbar.))
Vernunftdenker Don Pedro:
gez-boykott.de ist absolut einzigartig unter den Bürgerforen über Recht und Politik: Rund 40.000 Themen behandelt;
über 200.000 Beiträge der Forumsteilnehmer;
und täglich Aktuelles.
Rund ein Jahrzehnt lang jeden Tag. Das ist unvorstellbar und ist Realität.
... einer der drei Eckpfeiler des Bürger-Widerstands
gegen den Zwang der Rundfunkabgabe in Deutschland ist diese Website. Der andere Eckpfeiler ist rundfunk-frei.de und der dritte ist LIBRA.
gez-boykott.de ist ein Muss für alle Bürger,
die die Grundrechte und die demokratischen Rechte aktiv zu verteidigen gewillt sind. Deshalb hier keine lange Beschreibung, sondern einfach diese faszinierende Website selber sichten:
► https://gez-boykott.de/Forum/index.php
... und jedenfalls schon einmal als Benutzer eintragen: E-Mail-Adresse eingeben, ferner Name oder alias.
... und ab die Post!
Zu einer wichtigen guten Sache beitragen ohne Kosten und ohne Arbeit: Dort ist umfangreiche faszinierende Information über die Jahre der allmählichen Wiedereroberung des Grundrechts der Informationsfreiheit:
► https://gez-boykott.de/Forum/index.php
Denn wenn der Rückbau der Sender ARD, ZDF usw. . sich allmählich abzeichnet, das ist, weil die Regierungen nicht zuletzt durch diese 2 bis 3 Eckpfeiler-Websites erkennen:
Ein weiter so wie bisher geht nicht.
Hier spricht das Volk und eine Regierung ohne Volk kann Wahlen nicht gewinnen.
Die aktuelle politische Absicht der Nichterhöhung der Rundfunkabgabe, verbunden mit der aktuellen Geldentwertung, führt in diesen Jahren zu eine ersten Schrumpfung der Sender um etwa 30 %. Die Nichterhöhung der Rundfunkabgabe bedeutet, dass diese real betrachtet um rund 30 % sinkt.
Zur Volltext-Fassung?
(statt Auszug):- Nachstehenden Link anklicken. Dann suchen ganz oben bei einer der 3 Spalten. Dort anklicken: "v mehr v"
https://infos7.org/pde/ppe-aaa-de.htm#REB-TAX-BUY
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Das hohe Niveau dieser Website schafft Gewicht. Das ist durch die hochwertige Moderation ein Musterbeispiel, wie Bürgerwiderstand kooperiertend alle rechtlichen und politischen Gesichtspunkte aufarbeitet. Für Widersprüche und Klageverfahren kann Hilfe erfragt werden.
Im Hinblick auf die hohe Qualität der Texte von gez-byokott.de wie auch rundfunk-frei.de :
Politiker sehen zunehmend ein, dass es opportun wäre, ARD, ZDF usw. zurückzubauen. Darin liegt die Bedeutung und politische Wirkung von
► https://gez-boykott.de/Forum/index.php
Böser Boykott im rechtlichen Sinn war nie das Ziel.
Das war gedacht als Wortspiel. Aber Ministerpräsident Haseloff, Sachsen-Anhalt, brachte Anfang 2023 die Frage ins Spiel: Sofern die vielen Unzufriedenen einfach die Zahlung der Rundfunkabgabe einstellen: Was wollen die Sender dann machen?
Wenn ein Politiker über Boykott laut nachdenkt, hat sein Referent und Redenverfasser den Namen der maßgeblichen Website zu wörtlich genommen? Die dort diskutierenden Bürger wünschen einvernehmliche Durchsetzung des Rechts statt Bedarf von Konfrontation.
Der aktuell praktizierte Zwang der Rundfunkabgabe ist durch rechtswissenschaftliche Analyse spätestens seit Mitte 2023 endgültig als verfassungswidrig belegt anzusehen. Nicht streitiger Boykott, sondern friedliche Durchsetzung von Gerechtigkeit ist der sehnlichste Wunsch aller Gegner des Zwangs der Rundfunkabgabe.
Inhaltslisten im Forum gez-boykott.de :
-'ECY -- Vollstreckung
-'ECY -- Die "Niederschlagung" bei der Rundfunkabgabe - großartige Quellenliste
Forumstitel: "Zahlungsschwierigkeiten? Anträge Raten/Stundung/Vergleich"
Dies ist der erste Beitrag dort. Man sichte auch alle weiteren Beiträge dort im Thread wegen weiterer Listen.
LIBRA: Verpflichtung der "Niederschlagung" muss bei schätzungsweise 4 Millionen Haushalten proaktiv angeboten werden. Diese aktuelle, aber auch mehrere Jahre zurückreichende Liste liefert den Beweis: Die Zwangskassierer wissen dies schon immer. Zugang zu Beispieltexten der entsprechenden Verweigerung: Siehe die Links hier auf der Seite oben rechts.
-'ECY -- Vollstreckung und Gegenwehr (Linkliste)
-'ECY -- Gerichtsvollzieher sind Beamte. Alles klar? Manche meinen: "Nein."
Forumstitel: " 'Bei_trags_blo_cker' [Mod.: in Prüfung befindlich/ Ermahnung zur Vorsicht!] "
LIBRA: Sehr wichtige Diskussion. Aber nicht hier auf LIBRA VERNFUNFTDENKER. Man sollte sich nicht äußern, was ein anderem unternimmt, zu einem Themenkreis, zu dem man selber etwas unternimmt.
-'PPE -- Medienfinanzierung
-'PPE -- Kündigung ARD, ZDF usw. wegen Alternativ-Abonnement:
Siehe die dortigen Links am Ende der Linkliste.
-'PPY -- Medienrecht / Verstöße.
-'PPY -- ARD, ZDF usw. zu presseähnlich geworden - mehr als die Selbtverpflichtung von maximal 0,75 %.
Großartige allgemeine Linksammlung zum Thema - 100++ Textseiten - unter dem spezifischen Forumstitel: "Streit mit ARD: Verleger/ BDZV wenden sich an Brüssel/ EU-Kommission"
LIBRA: Im Beispieltext "NEIN-BRIEF" für Rundfunkabgabe-Veweigerung wurde ergänzt in Abschnitt ► K. :
Antrag, bis zum EU-Kommissions-Entscheid den Widerspruchsentscheid und alle verwaltungsgerichtlichen Entscheide auszusetzen: Vorgreiflichkeit des EU-Entscheides für das Befreiungsrecht.
/unter Verweis auf Umfassendes in Anlage "Metastudie LIBRA" Abschnitt ► SYEE. Dort ist software-synchronisiert aller Text wie hier auf der Plattform markiert mit *PRP.
-'SP -- Wettbewerb, Wettbewerbsrecht.
-'SPY -- Wettbewerbsrecht: Sender müssen Vergaberecht beachten, anderenfalls Risiko Verstoß § 298 StGB.)
-'SPY -- Dank Rundfunkabgabe: Werden ADR, ZDF usw. zu den Totengräbern der freien Nachrichtenmedien?
Forumstitel: "Zeitungen: Im Würgegriff der ör Rundfunkanstalten (Abmahnungs-/Klagewelle?) (09/2022) "
-'SYE -- Strafrecht / Unternehmen
-'SYE -- "RBB-Geheimakte enthüllt: Das steht im internen Ermittlungsbericht"
((betrifft Große Link-Liste: Gesamtübersicht Skandal RBB Berlin und Ex-Intendantin Schlesinger))
-'SYE -- "Sittenwidriges, „wucherähnliches Rechtsgeschäft“: Ex-RBB-Direktorin muss..."
((betrifft rund 3 Links: Strafrechtliche Problematik - Beispielfall RBB))
-'UBB -- Rechtsprechung / oberste Gerichte.
Diese Übersichten sind hilfreich, weil sie immer den Schwerpunkt "Medienpolitik, Medienrecht" im Blick haben, ferner, weil die jeweilige Linkliste eine gewaltige Fülle von weiteren Informationen durch Verlinkung erschließt.
Sofern der Umfang der Linklisten (vermutlich) weiter wächst, könnte eine Untergliederung in Themenkreise die Nutzbarkeit zusätzlich fördern.
ECITAT -'UBB-YXBGH -- Forumstitel: "[Übersicht] BAG-, BFH-, BGH-, BSG-Entscheidungen (allgemein)"
-'UBB-YXBVERWG -- Forumstitel: "[Übersicht] BVerwG-Entscheidungen (allgemein)"
-'UBB-BVERFG -- Forumstitel: "[Übersicht] BVerfG-Entscheidungen (allgemein)"
-'UBB-YXEGMR -- Forumstitel: "[Übersicht] EGMR-Entscheidungen (allgemein)"
-'UBB-YXEUGH -- Forumstitel: "[Übersicht] EuGH-Entscheidungen (allgemein)"
-'UBU -- Grundrechte, Verfassungsrecht.
-'UBU -- Art. 5 Grundgesetz: Das Recht, die Empfänger seines Medien-Budgets selber zu wählen.
Forumstitel: "Aufford. z. Unterlassung: Eingriff in Rezipienten-/Inform.-Freiheit Art 5 GG"
Eine großartige Liste von weiterführenden Links
LIBRA: Hier ein dortiger Textvorschlag:
▼ mehr! ▼
(Darstellungsweise etwas verändert.)
[Absender]
[Adressat = Stelle, die etwas unterlassen soll]
_______________, den __.__.____
Sehr geehrte Damen und Herren, mitgeteilt wird:
A. Antrag und Aufforderung zu unterlassen, mir diejenigen finanziellen Mittel zwangsweise entziehen / entwenden zu wollen, die ich benötige, um mich stattdessen aus kostenpflichtigen Quellen eigener freier Entscheidung und Auswahl ungehindert zu unterrichten. Auch jeder Versucht ist zu unterlassen.
B. Begründung:
B1. Dieses Wahlrecht ist garantiert durch Artikel 5 Grundgesetz, Artikel 10 der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK),
Artikel 11 und 14 der EU-Grundrechte-Charta,
und die analogen Regeln aller Landesverfassungen.
Gemäß Synopsis aus dem Gutachten "Rechtsrahmen Medienfreiheit" Abschnitt ► AD4. (Bezugsquelle auf Anfrage.)
B2. Die von mir stattdessen gewählten Quellen sind meines Erachtens höherwertig. Ihr Ansinnen, mir anderes (ARD, ZDF usw.) trotz Ablehnung und sogar Abneigung aufzuzwingen, verstößt demnach zudem gegen das Grundrecht der Handlungsfreiheit (Art. 2 GG).
Wegen der politisch einseitigen Ausrichtung von ARD, ZDF usw. für sektenartig belehrend manipulativ sich präsentierende Ideologien (staatsnahe Manipulation) wird ferner das Demokratieprinzip verletzt (Art. 20 GG) - im Hinblick auf die zwangsweise Förderung solcher Volks-Manipulation.
B3.a) Zu unterlassen ist demnach mir gegenüber ab sofort ihr versuchter Eingriff in das Grundrecht der (positiven und negativen) Informationsfreiheit und Rezipientenfreiheit sowie auch der Meinungsfreiheit und Pressefreiheit. - gemäß BVerfG 1 BvR 1675/16 -, Rn. 1-157 (2018-07-18)
- https://www.bverfg.de/e/rs20180718_1bvr167516.html
RN_135: " 1. Das aus Art. 5 Abs. 1 Satz 1 Halbsatz 2 GG folgende Grundrecht der Informationsfreiheit schützt den Zugang zu allgemein zugänglichen Informationsquellen (vgl. BVerfGE 103, 44 <60>; 145, 365 <372 Rn. 20>)
und zugleich die eigene Entscheidung darüber, sich aus solchen Quellen zu informieren
(vgl. BVerfGE 15, 288 <295>).
Der Aspekt des Auswählenkönnens ist der Grundtatbestand jeder Information (vgl. BVerfGE 27, 71 <83>). [...]"
B3.b) In Verbindung mit BVerfGE 27, 71 - Leipziger Volkszeitung - BVerfG 1 BvR 46/65 Beschluss vom 03.10.1969 -
- https://www.servat.unibe.ch/dfr/bv027071.html
B4. Der Effekt von Grundrechteverstoß durch Entzug des Informationsbudgets ist beweiskräftig: "Streit mit ARD: Verleger/ BDZV wenden sich an Brüssel/ EU-Kommission (2023-11)"
"BDZV warnt - ARD/ZDF-Textangebote im Netz bedrohen die Presse existenziell (2023-ß8)"
Mit freundlichen Grüßen
(Unterschrift)
(Vorname Nachname)
Anmerkung. Verwendbar für vieles und ziemlich alles. Beispielsweise nach jeder Mahnung "aus Köln".
Kenner adressieren immer an den ARD-Intendanten, weil von da an die Akte meist bei der ARD-Anstalt verwaltet wird - von nur etwa 7 Mitarbeitern. Die freuen sich ungemein, wenn derart viele Briefe eingehen, dass sie es nicht mehr meistern können.
Denn sie erhalten dann nette weitere Kollegen bewilligt, so lange sie viele Vorgänge nur verzögert bearbeitet können. Das blockiert dann immer manch andere Bearbeitung...
... "strategisch denken" - gegen ein das Recht verletzendes System kommt man nicht zum Ziel von Gerechtigkeit, es sei denn, man kneift das System an verwundbaren Stellen.
-'UBU -- "Zwangsrundfunk – Warum die Rundfunkabgabe rechts- und verfassungswidrig bleibt"
Unermüdlicher Streiter für den Rechtsstaat: Dr. Hennecke Diese rechtliche Analyse über ein Jahrzehnt eines verfassungswidriges Gesetzes über demnach einige Milliarden Euro verfassunsgswidriges Inkasso, sie ist beziehbar beim Autor (alles Nähere ist im vorstehenden Link zu finden):
Dr. iur. utr. Frank Jürgen Werner Hennecke, Leitender Ministerialrat a.D., mit ausgewählten Beiträgen von Prof. Dr. iur. Klaus Meßerschmidt.
Über den Autor: Dr. iur. utr. (Universität Heidelberg)_ Berufstätigkeit in der Landesregierung Rheinland-Pfalz von 1971 – 2008, zuletzt als Leitender Ministerialrat
Ehem. Lehrbeauftragter an den Universitäten Konstanz, Mainz, Kaiserslautern, Trier und Speyer Veröffentlichungen zum Verfassungs-, Schul-, Umwelt- und Arbeitsrecht sowie zur Rechtsgeschichte
"Gründe für die 'Streitschrift' gegen die Rundfunkabgabe:
keine persönlichen Interessen, allein Eintreten für rechtsstaatliche Verhältnisse." - Dr. Frank Hennecke, 20.02.2021 (zitiert im Forum)
((LIBRA:)) Siehe im gleichen Sinn auch: "Ehem. Richter am BVerwG widerlegt absurde Argumente im Urteil vom 18.03.2016" 2016-09-06 (RA Dr. Pagenkopf) https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,20115
Man beachte: Die Verfassungswidrigkeit wird als Faktum konstatiert. Es fehlt das vorherrschende nichts riskierende Umschiffen der Rechtswissenschaftler im Stil wie:
- "erscheint verfassungsrechtlich bedenklich",
- "verfassungsgerichtliche Überprüfung erscheint wünschenswert".
- "Bestand erscheint zweifelhaft".
Ein Jahrzehnt Verfassungswidrigkeit - und kein Parlament schaut hin, keine Rechtsaufsicht schreitet ein und etwa 200 befasste Verwaltungsrichter bundesweit schreiben Fehlurteile? Indem sie dem insoweit von ARD-Juristen getexteten "Beck'schen Rundfunkrechtlichen Kommentar" vertrauen? Juristen, Juristen, überall viele Juristen - und alle schauen weg? "Simulieren, das Unrecht nicht zu kapieren?"
(BRK:) "Beck'scher Kommentar": Siehe "Metastudie LIBRA" ► UBVR4. ► UBVR6. ► UBVR6.
Vernunftdenker Don Pedro: Die Bürger finanzieren für Juristen das universitäre Studium in der Erwartung, dass die von der Bürgergemeinschaft Subventionierten dem Anliegen des Findens von Gerechtigkeit dienen werden, also Ethik statt Dienstbeflissenheit. Gibt es viele Juristen, für die der (/das) Primat der Ethik zweifelsfrei gilt? Die Bürger danken denjenigen, die den Bürgern geben, was die Bürger vom Juristen zu erhalten hoffen: Das bedingungslose Engagement für Gerechtigkeit.
Vom Primat der Werte - Wertethik versus Pflicht- und Tugendethik.
-'UBG -- Beweiskraft der Zugangsvermutung von Zustellung.
die Beweiskraft der Zugangsvermutung von einfach eingeworfenen brieflichen Zustellungen ist anzweifelbar für Vorgänge der Rundfunkabgabe.
Forumstitel: "Revisionsverfahren BVerwG 6 C 3.22 - Zugang von Bescheiden"
-'UBU -- "Was sind "Vorschriften der allgemeinen Gesetze" i.S.d. Art 5 Abs 2 GG?"
((betrifft den wichtigen Gesichtspunkt, inwieweit Eingriffe in die Informationsfreiheit nicht als Zensur zu werten sind.))
Die obige Übersicht soll laufend ausweiten -
Anmerkung: Zur Vollständigkeit ferner Hinweise uaf:
Deutschlands größte Mediendatenbank:
Auf dieser Website sind auch einige umfassende Marktanalysen frei verfügbar.
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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*** _!_ Deutschlands umfassendste Plattform der Reform- *Konzepte für ARD, ZDF usw. Seit nun bald einem Jahrzehnt die analysierende Sammlung der vielen vielen Vorschlägen und Missstände: neue-ard-forum.de *sb! ■
▼ mehr! ▼
Im LIBRA-Menü: eingefügt beim Thema: Deutschlands umfassendste Plattform der Reform- *Konzepte für ARD, ZDF usw. Seit nun bald einem Jahrzehnt die analysierende Sammlung der vielen vielen Vorschlägen und Missstände: neue-ard-forum.de ► 2024-12-13 =zuletzt aktualisiert:
Wie diesen Text dort finden? Auf
► https://infos7.org/eee/
Suche starten (PC): Zugleich drücken: Steuerung F
sodann Suchbegriff (mit Stern!): *Konzepte Alternativ zu finden: (immer ganz oben am Spaltenanfang:)
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/ppe-aaa-de.htm#PPE-REF-ARD Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Eine Plattform für unterschiedliche Meinungen...
von Bürgern und Politikern, Medienexperten und Wissenschaftlern. Zitat:
Das „Neue-ARD-Forum“ ist das unabhängige Meinungsforum „Agenda Rundfunk und Demokratie – ARD“. Das Forum behandelt nationale und internationale Themen aus Medien, Rundfunk, Medienpolitik, Politik, Gesellschaft und Demokratie, beobachtet und analysiert die Entwicklungen in den jeweiligen Fachgebieten.
Die Angebote vom „Neue-ARD-Forum“ sind komplett kostenfrei und eine Registrierung ist für die Nutzung nicht notwendig.
_ _ „Neue-ARD-Forum“ steht unter der Verantwortung des Medienforschers und Politikwissenschaftlers Hans-Jürgen Kupka.
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((zur Startseite:))
Dort ist es ebenso vielschichtig wie "ARD, ZDF usw." es sind. Das Thema ist unendlich, wie man dort ablesen kann. Von der Startseite führ ein Link zu einem zentralen Anliegen:
Das Reformkonzept:
Rundfunk-Agenda 2020
Konzept für eine Strukturreform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland
Hans-Jürgen Kupka - Dipl.-Pol. und Medienforscher
Berlin, 28. Dezember 2017, rev. 2018
● I, Ausgangssituation - 9,6 Milliarden für 12 Rundfunkanstalten
● II. Quo vadis, öffentlicher Rundfunk?
● III. 13 Kardinalfehler von Politikern, Intendanten und Programmdirektoren
● IV. Neue Strukturen und neue Programme
● V. Kritische Betrachtung Hörfunkprogramme
● VI. Kritische Betrachtung Fernsehprogramme
● VII. Internationaler Blick - Europa und Japan
● VIII. Gesamtüberblick der Finanzen des öffentlichen Rundfunks
● IX. Überblick Jahresgehälter aus den Bereichen Medien, Politik, Staat und Wirtschaft
● X. Finanzierung durch Gebühren, Beiträge oder Steuern?
● XI. Mehr Demokratie durch Bürgerbeteiligung und Rundfunkvereine
● XII. Der Rundfunk für die Zukunft
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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*** Deutschlands größte *Unterzeichner-Sammlung: RUNDFUNK-FREI.de : Schon über 0,3 Millionen für Volksentscheid: Zwangs-Ende der Rundfunkabgabe "ARD, ZDF usw.". *sb! ■
▼ mehr! ▼
► 2024-08-31 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/ppe-aaa-de.htm#PPE-REF-ARDUN Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Wichtigste Links:
Für Informationsfreiheit: Online mit unterzeichnen!
2024-08-00 =Aufruf Wie 0,3 Millionen Mitbürger: https://rundfunk-frei.de/
Hauptprobleme von ARD, ZDF usw.: Analyse (Video ~2h)
2024-08-00 =Aufruf https://www.youtube.com/watch?v=XMnhVNM9Nh8
Zeit für den Great-Reset! "Olaf Kretschmann: Öffentlich-rechtlicher Rundfunk
Hauptprobleme von ARD, ZDF usw.:
Analyse durch den Koordinator von rundfunk-frei.de .
(Video ~2h) -Verbreitung durch "WIR - Wissen ist relevant"
2024-09-xx =Aufruf https://wissen-ist-relevant.com/
Kapitelübersicht:
● 0:03:09 Die Parallelen des heutigen Rundfunks zum Rundfunk in der DDR
● 0:07:07 Die verschiedenen Ebenen der Medienbotschaften
● 0:13:19 Beispiele für medial manipulierte Botschaften
● 0:27:04 Die Dokumentation „Heimlich in Homs“
● 0:40:51 Die Rundfunk-Geschichte
● 0:54:58 Die Entstehung des ZDF
● 0:57:02 GEZ und Rundfunk-Staatsvertrag
● 1:05:26 Kennzahlen zum Rundfunkbeitrag
● 1:08:20 Rundfunk-Recht
● 1:13:28 Olaf Kretschmanns Weg zum Bundesverfassungsgericht
● 1:23:52 10 Gründe, aktiv zu werden
● 1:43:34 Zahlung stoppen
● 1:58:04 Weitere Möglichkeiten, aktiv zu werden
Tiefenwissen zu wissen erlernen? - Beispile:
● 0:13:19 Beispiele für medial manipulierte Botschaften
● 23:50 ARD "Framing Manual": "Beitragsverweigerer" sind "Betrüger, Beitragshinterzieher".
► https://rundfunk-frei.de/
"SEI DABEI!
1. Für die mediale Selbstbestimmung
2. Für die Befreiung vom Zahlungszwang
3. Für einen Rundfunkvolksentscheid "
"JETZT AKTIV WERDEN UND SICH VOM ZWANG DER FINANZIERUNG DER MAßLOSEN INTENDANTENGEHÄLTER BEFREIEN!"
Vernunftdenker Don Pedro:
... einer der drei Eckpfeiler des Bürger-Widerstands
gegen den Zwang der Rundfunkabgabe in Deutschland ist diese Website.
Der andere Eckpfeiler ist das Forum gez-boykott.de und der dritte ist LIBRA.
rundfunk-frei.de ist ein Muss
für alle Bürger, die die Grundrechte und die demokratischen Rechte zu verteidigen gewillt sind. Deshalb hier keine lange Beschreibung, sondern einfach diese faszinierende Website selber sichten:
► https://rundfunk-frei.de/
... und mit unterzeichnen. Dies geht denkbar einfach: E-Mail-Adresse eingeben, ferner Name oder alias.
... und ab die Post!
Zu einer wichtigen guten Sache beitragen ohne Kosten
und ohne Arbeit. Dort ist umfangreiche faszinierende Information über die Jahre der allmählichen Wiedereroberung des Grundrechts der Informationsfreiheit:
► https://rundfunk-frei.de/
Denn wenn der Rückbau der Sender ARD, ZDF usw. . sich allmählich abzeichnet, das ist, weil die Regierungen nicht zuletzt durch diese Website erkennen: Ein weiter so wie bisher geht nicht. Hier spricht das Volk. Eine Regierung ohne Volk kann Wahlen nicht mehr gewinnen.
Die aktuelle politische Absicht der Nichterhöhung der Rundfunkabgabe, verbunden mit der aktuellen Geldentwertung, führt zu eine ersten Schrumpfung der Sender um etwa ein Drittel. Die Nichterhöhung der Rundfunkabgabe bedeutet, dass diese real betrachtet um rund 30 % sinkt.
0,3 Millionen Unterzeichner, dies Faktum schafft Gewicht. Politiker sehen ein, dass es opportun wäre, ARD, ZDF usw. zurückzubauen. Darin liegt die Bedeutung und politische Wirkung von
► https://rundfunk-frei.de/
"Das Mondlicht überdeckt alles, bis auf die hellsten Sterne." (J.R.R. Tolkien 1892-1973)
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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*** _!_ *Übereinstimmendes der Reform-Konzepte und *Vorschläge der Bürgerrechtler: Kurz gefasste Übersicht. *sb! ■
▼ mehr! ▼
Im LIBRA-Menü: eingefügt beim Thema: *Übereinstimmendes der Reform-Konzepte und *Vorschläge der Bürgerrechtler: Kurz gefasste Übersicht. ► 2024-12-04 =zuletzt aktualisiert:
Wie diesen Text dort finden? Auf
► https://infos7.org/eee/
Suche starten (PC): Zugleich drücken: Steuerung F
sodann Suchbegriff (mit Stern!): *Vorschläge Alternativ zu finden: (immer ganz oben am Spaltenanfang:)
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/ppe-aaa-de.htm#PPE-REFOS Auch hier alternativ per Suchbegriff:
„Beginne mit dem Notwendigen. Dann erledige das, was möglich ist. Und plötzlich tust Du das Unmögliche“ (Franz von Assisi, (1182–1226)
Übersicht von Reformkonzepten: Es soll keine Reihenfolge geben. Also gilt die Ältesten-Regel des Entstehens des Konzepts.
Hier beginnt ab Dezember 2024 eine Kurzinformation von Reformkonzepten mit relativ breiter Wirkung, ferner Verlinkung zum jeweiligen Gesamtkonzept. Schließlich soll versucht werden, die gemeinsamen Kernelemente erkennbar zu machen.
Ein Sammelkonzept - eine Symbiose - wird nicht angestrebt. Es soll aber erkennbar gemacht werden, dass der Kern viel Übereinstimmung aufweist. .
gez-boykott.de - René Ketterer: Das nähert sich einem Vierteljahrhundert: Würdig für den Ehrentitel "das am längsten bestehende der Reformkonzepte", entstanden vielleicht um 2014?
Kernaussage: Reduzierung auf Nachrichtensender, aus Steuern finanziert. Ein bürger-gewählter Rundfunkrat.
neue-ard-forum.de - Hans-Jürgen Kupka - Start 2017 oder früher Es gibt nach Stand Ende 2024 nichts auch nur annähernd Vergleichbares an Umfang und Vielschichtigkeit der Reforminformation in laufender Fortschreibung.
Dort unter IV. ist eine umfangreiche konkret detaillierte Übersicht. Ziel ist eine realitätsnahe evolutiv machbare Transformation zu mehr Effizient für weniger Finanzbedarf. - Kernaussage: Reduzierung auf das Werthaltige Nützliche - rund die Hälfte. Aus Landessteuern finanziert. Stimmrechte der Bürger in den Aufsichtsgremien.
rundfunk-frei.de - Olaf Kretschmann - Start 2019-01 Es gibt nach Stand 2024 nichts Vergleichbares der noch aktiven Unterzeichner-Aktion der letzten etwa 4 Jahre. Die animierende Website ist die reichste an Information für konkrete Formen des Widerstand ohne komplexe juristische Streitführung.
Bürger bestimmen direktdemokratisch über die Sender, sofern staatsnah finanziert - oder die Sender finanzieren sich durch die Nutzer.
Zahlungsstopp ist legitim, so lange ein direktdemokratischer Vorlauf fehlt.
Qualität und Neutralität ist Senderpflicht. Sinnstiftend, friedensstiftend.
Meinungsvielfalt.de - Ole Skambraks - Start 2021-10
"Manifest für einen neuen öffentlich-rechtlichen Rundfunk in Deutschland"
Leuchtturm.de - Jimmy Gerum - Start 2022-01 (?)
"Zukunftsvision: LEUCHTTURM ARD : MULTIPOLARITÄT - AUSGEWOGENHEIT - STAATSFERNE"
infos7.org uno7.org - Start ~Start 2016 beziehungsweise 2023-01: - Pedro-Meinung: Bezüglich der Vorschläge Dritter war es zweckmäßig, auf deren eigene Darstellung zu verweisen. Mehr ist nur nötig für den eigenen Vorschlag:
(1) Die Selektion: Bürger haben freie individuelle Medien-Finanzier-Wahl, welche Nachrichten- und Kreativ-Angebote ihr Geld erhalten. Staatliche Anreize zu Gunsten von Bildung und Staatskunde sind verfassungsgemäß.
Eine Minimums-Garantie für den Lebensunterhalt von Kreative muss sein gegen temporär mangelnde Einnahmen. Es darf keinen Index von verbotenen oder wählbaren Quellen geben. Ganz ohne eingrenzende Regeln wir es aber nicht gelingen.
(3) ARD, ZDF usw. könnten Verbreitungs-Agglomeratoren werden, hierbei auch Lizenzrecht- und Abrechnungs-Helfer für die bürger-gewählte Medien, Anbieter, Kreative.
(2) Das Direktinkasso, zudem als Zwangsfinanzierung eines Monopols, beides sollte enden. - Eine Sozialstaffelung der Medienfinanzierung auf weitgehend freiwilliger Basis muss sein, ferner keinerlei Zwangsabgabe für Geringverdiener.
Eine Umkehrung der Rundfunkabgabe könnte kostenloses Inkasso bewirken, ferner Staffelung nah Leistungsfähigkeit : "Voll abziehbar von der Einkommensteuer - also von der Steuer selber! - bis zu 5 % der Steuer."
Zur Volltext-Fassung?
(statt Auszug):- Nachstehenden Link anklicken. Dann suchen ganz oben bei einer der 3 Spalten. Dort anklicken: "v mehr v"
https://infos7.org/pde/ppe-aaa-de.htm#PPE-REFOS
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Nur scheinbar sind sie schwer vereinbar,
die verschiedenen Reformkonzepte aus Kreisen der Bürgerrechtler. Genauer betrachtet enthalten sie ähnliche Kernkomponenten:
(1) Umbau der Sender auf Qualität.
(2) Bürger-Bestimmung oder Mitbestimmung bezüglich der Gremien.
(3) Finanzierung anders regeln.
Von dieser Einheitlichkeit gibt es allerdings durchaus Varianten. - Nun etwas Analyse:
Die aus dem Inneren der Sender her motivierten Reform-Aktionen klammern die Frage des Wie der Finanzierung oft aus. Die Gegner der Rundfunkabgabe klammern oft aus, dass die Förderung von lebenslangem Lernen und die Demokratie-Förderung eine sinnvolle Aufgabe für staatliche Förderung sind, aber auch für Animierung zur Finanzierung durch die Bürger.
Inwieweit besteht Rechtsanspruch auf einen Reformvorschlag, durchsetzbar durch Verfassungsbeschwerden? Es besteht keiner. Der Bürger kann Beschwerden nur für geltendes Recht machen: "de lege lata". Diese haben allerdings wesentlich bessere Aussichten, sofern den Richtern nachvollziehbar belegt wird, dass es zu den angegriffenen Rechtsnomen sehr viel besser Alternativen gibt: "de lege ferenda".
Damit ist klargestellt: Eine eventuelle Verfassungsbeschwerde muss zweiteilig sein: Anfechten von Rechtsnormen eines geltenden Gesetzes, sodann Darstellung von möglichen Alternativen.
Wie vermeidet man jahrelange Vorverfahren, bis man beim obersten Gericht vortragen darf? Indem man die Verfassungsbeschwerde innerhalb von 12 Monaten nach einem neuen oder überarbeiteten Gesetz macht. Diese Vorzugsregel gilt dann allerdings nur für die veränderten Rechtsnormen ("Paragrafen", "Artikel",...). Kurz formuliert: "Rechtssatz-Beschwerde". - Neue Teile sind aber oft untrennbar mit vorher bereits bestehendem Recht verzahnt, so dass dieses oft durch die Anfechtung mit erfassbar ist.
"Aktivlegitimation": Der Beschwerdeführer muss unmittelbar betroffen sein. Landesrecht ist betroffen. Landesverfassungsbeschwerden sind dann oft das optimale Mittel. In der Regel können nur Personen mit Wohnsitz im betreffenden Bundeslandes als Beschwerdeführer auftreten. Sofern es Ausnahmen von der Regel gibt, sollte man aus Gründen der Eindeutigkeit der Berechtigung dennoch nur Beschwerden durch jeweilige Landesbürger anregen.
Kostenlose Verfassungsbeschwerde ohne Anwaltspflicht ist in etwa 12 Bundesländern zulässig und für etwa 90 Prozent der Bundesbürger. Es fehlt der Nordwesten BI HB HH SH.
Im Saarland ist die Bürgerbeschwerde zwar zulässig, hat aber leider Anwaltspflicht; die Anwaltspflicht passt für solche Verfahren nicht. Beim EGMR ist die Vertretungspflicht flexibler gelöst.
Wegen der aktuellen Politiknähe des Bundesverfassungsgerichts ist Zurückhaltung empfehlenswert. Dies ist ferner empfehlenswert, um Vorgreiflichkeit gegenüber landesrechtlichen Verfahren zu vermeiden, da diese dann aussetzungs-gefährdet wären.
Bei den Reformvorschlägen wird oft das Verfassungsrecht nicht mitgedacht. Die entscheidende Komponente,
(1) Dass es Landesrecht sein muss, ist nicht immer klar einbezogen.
(2) Dass es nicht aus Steuern finanziert werden darf, wird außer Acht gelassen. Dies, obgleich die aktuelle verfassungsrechtliche Unzulässigkeit einer "Mediensteuer" ja die Ursache ist, wieso wir die absurde Fiktion von "Beitrag" beschert bekamen von nicht nur 9-mal-klugen, sondern mindestens 100-mal-klugen Juristen.
(3) Dass der Rundfunkbeitrag als Einheitsbeitrag pro Haushalt eine illegale anti-soziale "Kopfsteuer"-Variante ist, ist teils ursprünglich nicht mitgedacht. Nach Hinweisen darauf wird die notwendige Staffelung nach Einkommen aber wohl immer sofort anerkannt.
(4) Dass das Abgaben-Inkasso nur EU-bewilligt ist im Fall von maximal 0,75 Prozent "online", welcher der Reformvorschläge trägt dem Rechnung? Laut EU ist die Rundfunkabgabe eine Zweck-Steuer und ist damit zugleich staatliche Subvention. Verwendung für das Internet ist nur zulässig, soweit nicht wettbewerbsverzerrend, also soweit unter 1 Prozent der Finanzmasse.
Breite Bürger-Unterstützung erhalten die Reform-Betreiber "aus dem Kreis der Kreativen" - aus dem Inneren der Sender - am ehesten, wenn sie die Sorgen der finanzierenden Bürger integrieren.
Sind ARD, ZDF usw. überhaupt noch reformierbar?
Müssen und werden ARD, ZDF usw. sowieso ihr "1989" erleben? Es wird immer gern verdrängt: Diese Sender sind Sozialismus-Unternehmen und unterliegen dem dafür bekannten Problem: Sozialismus ist kaum oder gar nicht schrittweise reformierbar. Jede wirklich durchgreifende Innovation und Reform wird effizient sabotiert durch den Einfluss der Verlierer eines jeden Wandels. Die Geschwindigkeit der Anpassung ist deshalb zu niedrig. Das ist möglicherweise ein aussichtsloses Hürdenrennen im Fall eines bereits seit langem verschleppten Neuordnung.
Ist sowieso nichts reformierbar, so sind Reformgespräche nur eine Alibi-Veranstaltung zum Zweck der Verzögerung des unvermeidlichen Endes. Es wäre demnach ein Irrglauben, den Untergang verhindern zu können. Die Aufgabe muss dann aber lauten, Neues entstehen zu lassen für Fortdauer der Werte von Kreativität und von Angeboten für Bildung, ferner Aufrechterhaltung der organisierten Infrastuktur.
Die Ideen der Reformer einerseits, der Befürworter eines Bruches zwecks Neuordnung, diese Ideen können von der Frage des Ablaufes abstrahieren: Man lässt den Ablauf des Wandels offen, Insoweit gibt es also Optimisten wie auch Pessimisten bezüglich des Ausmaßes von Kontinuität.
Diese soll für die involvierten Werte aber sein. Nur Unvernünftige können wünschen, dass alle bisherige Infrastruktur und Kreativität von ARD, ZDF usw. einfach entsorgt wird und wegfällt.
Genau dies war der Fehler bei der Wiedervereinigung: Es wurde in der untergegangenen DDR vorwiegend Wirtschaft verkauft zwecks Zerschlagung statt den Aufkäufern eine Fortsetzung abzuverlangen. Beim Wegräumen von gescheitertem Sozialismus sollte immer Fortsetzung der realen Werte sein, nur eben besser geordnet dank gewandelter Rahmenbedingungen.
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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*** _!!_ Steuern: *Abzug Für Medien, *Fortbildung, *gemeinnnützig, *gemeinwohldientlich. Staatsfinanziert sind Schulen, Universitäten und viel. Ausgaben für selbst gewählte Bildung ist analog abzugsfähig bei Nutzen für versteuerte berufliche Tätlgkeit. Hier entsteht Sammlung, was legal abzugsfähig ist. (seit 2025-06) *sb! ■
▼ mehr! ▼
► 2025-07-13 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/ppe-aaa-de.htm#PPE-ZZSBN-TAX Auch hier alternativ per Suchbegriff:
„Und plötzlich weißt du: Es ist Zeit, etwas Neues zu beginnen und dem Zauber des Anfangs zu vertrauen.“ Meister Eckhart. 1260–1328)
„Das Geheimnis des Erfolgs ist, anzufangen.“ (Mark Twain, 1835–1910, US-amerikanischer Autor)
„Teile das Fell des Bären nicht, bevor du ihn erlegt hast.“ (Polnisches Sprichwort)
Bildungsurlaub: Sind eigene Kosten steuerlich absetzbar?
Die Frage ist, ob die Arbeitnehmer die eigenen Kosten des Bildungsurlaubs als Werbungskosten absetzen dürfen.
In vielen Bundesländern besteht für Arbeitnehmer ein Rechtsanspruch auf bezahlte Freistellung von der Arbeit für die Weiterbildung, etwa fünf Arbeitstage. Dieser sog. Bildungsurlaub soll für die berufliche, allgemeine oder politische Weiterbildung genutzt werden.
Laut Bildungsurlaubsgesetz sind die Kosten für den Lehrgang selbst sowie für Anreise, Unterkunft und Verpflegung vom Arbeitnehmer zu tragen, doch manchmal werden die Kosten teilweise vom Arbeitgeber übernommen. _ _ Falls die Bildungsmaßnahme der beruflichen Weiterbildung dient, sind die Aufwendungen als Werbungskosten absetzbar. Sofern die Bildungsmaßnahme der allgemeinen oder politischen Weiterbildung dient, werden die Kosten steuerlich nicht berücksichtigt.
_ _ hat das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg entschieden, dass ein Yogakurs unter bestimmten Voraussetzungen Bildungsurlaub rechtfertigen kann. Es handelt sich um einen von der Volkshochschule angebotenen fünftägigen Kurs „Yoga I – erfolgreich und entspannt im Beruf mit Yoga und Meditation“. Der Kurs dient also der beruflichen Weiterbildung (LArbG Berlin-Brandenburg vom 11.4.2019, 10 Sa 2076/18).
erfüllt der Kurs die Voraussetzungen gemäß § 1 Berliner Bildungsurlaubsgesetz _, dass eine Veranstaltung entweder der politischen Bildung oder der beruflichen Weiterbildung diene. Der Begriff der beruflichen Weiterbildung sei nach der Gesetzesbegründung weit zu verstehen.
Zur Volltext-Fassung?
(statt Auszug):- Nachstehenden Link anklicken. Dann suchen ganz oben bei einer der 3 Spalten. Dort anklicken: "v mehr v"
https://infos7.org/pde/ppe-aaa-de.htm#PPE-ZZSBN-TAX
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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***** 👩👩 (neu) _!!!!!_ *Plurale Medien-Vielfalt: Reale Konzeption; Akteure, Lobby. Medien-Website-Varianten. Eigentümerstruktur regulieren? "Gemeinnützig" vorschreiben? - LIBRA-Konzept der Bestenauslese.
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► 2025-10-14 =zuletzt aktualisiert:
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Wie soll Journalismus sein?
"Wer eine Menge großer Worte gebraucht, will nicht informieren sondern imponieren." (Oskar von Miller)
"Schreibe kurz – und sie werden es lesen. Schreibe klar – und sie werden es verstehen. Schreibe bildhaft – und sie werden es im Gedächtnis behalten." (Joseph Pulitzer)
"Was nicht auf einer einzigen Manuskriptseite zusammengefasst werden kann,ist weder durchdacht, noch entscheidungsreif." (Dwight David Eisenhower)
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
Grundlegende Analysen von besonderem Wert sind selten selbst bei Bestenauslese. In nachstehender Linkliste zu finden unter (Datum):
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Ganz am Textende: Warum ist LIBRA VERNUNFTDENKER wie es ist?
"Journalismus ist etwas zu veröffentlichen, was andere nicht wollen, dass es veröffentlicht wird. Alles andere ist Propaganda." (George Orwell)
„Der Kluge lässt sich belehren, der Unkluge weiß alles besser.“ (Franz Carl Endres, 1878–1954)
„Oft verliert man das Gute, wenn man das Bessere sucht.“ (Pietro Metastasio. 1698–1782)
"'Liberal' hat drei Grundlagen- etwa wie folgt: (1) Reale Geltung der Grundrechte für Freiheit. (2) Realität von Meinungsfreiheit: Beispielsweise, nationale wie auch sozialistische Ziele vertreten zu dürfen. (3) Sünden- und Spinnerei-Freiheit. Beispielsweise Drogen, Alkohol, "Transfrauen." (Pedro)
"Meinungsfreiheit ist wie "schuldenfrei", wenn es keine Meinungen mehr gibt, das Land also frei von Meinungen ist." (Hadmut Danisch *~1964)
"Rundfunkabgabe ist öaut ARD und ZDF eine Demokratie-Abgabe. Stimmt: Wenn die Demokratie abgegeben wird." (Volksmund)
"Allmende" / "public domain" für Gesetze und amtliche Normen-Texte: Kostenlosen Verbreitung ist durchgesetzt für EU-weit harmonisierten Normen:
5. März 2024: Urteil EuGH C-588/21 P in der Klage von Public.Resource.Org-Gründer Carl Malamud: Freier Zugang zu harmonisierten Normen. Über diese Aufhebung im Jahr 2024 für die bisherigen Publizierverbote:
Hierüber bei heise.de :
<-- mult --> Barbarastollen - Archiv zur Langzeitarchivierung - Schutz von Kulturgut bei bewaffneten Konflikten
Barbarastollen (Freiburg im Breisgau) - stillgelegter Versorgungsstollen und heutiges Archiv zur Langzeitarchivierung
_ _ 1972...1974 Umbauten _ _ 1975 wurden die ersten Mikrofilme eingelagert, zuvor wurden die Archivfilme bei den einzelnen Verfilmungsstellen gelagert.Der Barbarastollen unterliegt seit dem 24. April 1978 als einziges Objekt in Deutschland dem Sonderschutz nach den Regeln der Haager Konvention zum Schutz von Kulturgut bei bewaffneten Konflikten
_ ist _ in das Internationale Register der Objekte unter Sonderschutz bei der UNESCO in Paris eingetragen. Der Sonderstatus dieses Ortes wird durch das dreifach angeordnete blauweiße Kulturgutschutzzeichen am Stolleneingang kenntlich gemacht.
_ _ Der Barbarastollen, auch als Oberriedstollen oder Oberrieder Stollen
bezeichnet, ist ein stillgelegter Versorgungsstollen – Förderstollen für silberhaltige Erze – des ehemaligen Bergwerks Grube Schauinsland i
Er ist der Zentrale Bergungsort der Bundesrepublik Deutschland zur Lagerung von fotografisch – in schwarz-weiß auf 35-Millimeter-Polyester-Dünnfilm und seit 2010 auch auf Farbfilm – archivierten Dokumenten mit hoher national- oder kulturhistorischer Bedeutung. In Europa ist er das größte Archiv zur Langzeitarchivierung.
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https://infos7.org/pde/ppe-aaa-de.htm#PPE-ZZPPA-MEDVFA
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Reform unerlässlich: Wikipedia-Mitbegründer Larry Sanger sieht die Plattform von Linken unterwandert
Larry Sanger, der Mitbegründer von Wikipedia, wirft der Enzyklopädie vor, gegenüber konservativen und religiösen Standpunkten voreingenommen geworden zu sein. Er sagt: „Wikipedia ist eine der Institutionen, durch die die Linke marschiert ist.“
_ _ Sanger stellt einige Ideen vor, um mehr Meinungsvielfalt zu bewirken. Redaktionelle Regeln dienen seiner Ansicht nach der Durchsetzung ideologischer Konformität. In letzter Konsequenz könnte der US-Kongress tätig werden, um eine Reform der Plattform zu erzwingen.
_ _ Sanger, der jetzt die Knowledge Standards Foundation leitet, schlägt eine Basisbewegung vor, die sich für die Berücksichtigung unterschiedlicher Standpunkte einsetzt. Auf diese Weise sei Wikipedia zu retten.
_ _ „Man darf einfach nichts, was als [dort] rechtsgerichtet gekennzeichnet wurde, als Quelle für Wikipedia-Artikel angeben _ Ich glaube nicht, dass beispielsweise Epoch Times besonders rechtsgerichtet ist, aber auf dieser Liste ist sie rot markiert.“ Informationen von „grünen“ Quellen würden hingegen als zuverlässig angesehen.
Viele Menschen glaubten nach wie vor, dass Wikipedia neutral sei. Nur allmählich würden sie begreifen, dass die Plattform in vielerlei Hinsicht als Propagandainstrument fungiere.
🖐 LESER: Ich habe auf der Diskussionsseite zum deutschsprachigen Eintrag über Epoch Times dagegen protestiert, das Medium als rechtsextrem zu framen. Wurde natürlich in Minutenschnelle abgebügelt. Mehrfach, man läuft vor die Wand. Daher werde ich meinen Förderbeitrag auch nicht mehr erhöhen und das auch begründen, wenn der jährliche Bettelbrief wieder kommt.
🖐 LESER: „Der Marsch durch die Institutionen“ trifft es ganz gut. Linke haben es geschafft, sich und ihre Ideologie überall einzunisten. Konservative sind für diese Art Vorgehen einfach zu fair. Oder sogar naiv? Droht Linken die Deutungshoheit, werden Shitstorms, Demonstrationen (gerne mit Gewalt gegen Polizisten) organisiert, oder die „Gegner“ massiv eingeschüchtert (Antifa und Co.)
Im Bezug auf Wikipedia kommt noch ein gewichtiger Faktor dazu, den Herr Sanger gar nicht angesprochen hat: viele KI-Systeme nutzen Wikipedia als Quelle zum „Lernen“. Sie sind damit Multiplikatoren der linkslastigen Wikipedia-Einträge. Es wird richtig schwer, wenn überhaupt möglich, diese linke Macht noch einmal einzufangen. Das macht Angst.
Vernunftdenker Don Pedro: Ein Lexikon kann bei meinungsgeprägten Themen nicht funktionieren. Die Begrenzung auf neutral gewichtete Biographien und auf Quellenangaben zum gesamten Meinungspektrum ist die Lösung. Hiervon ist Wikipedia schon seit 2010 oder viel früher schleichend abgedriftet. Wer breite politische Kompetenz hat, der durchschaut die politisch manipulativ beeinflussten Textstellen sofort und beachtet nur das Faktische.
Biographien von sogenannten "umstrittenen" Personen enden in aller Regel mit einem Schlusskapitel, was sie vor X Jahren in Y Fällen angeblich Schändliches im Kontext Z erklärt haben. Irren wird "Gegnern von links-grünen Ideologieflügeln" nicht erlaubt und Leistungen werden verschwiegen. Mit diesen Textabschnitten muss man sich als Nutzer ja nicht befassen. Aber die meisten Leser dürften das nicht durchschauen. Bei den Lesern liegt ein Teil des Problems: Zu wenig verbreitet ist politische Bildungsbreite.
Wahlen am 5. März 2026 - Nepal: Gen-Z-Proteste stürzen Regierung - Rückschlag für Peking
_ _ Der vorherige Regierungschef Oli und mehrere seiner Kabinettsminister haben sich bis auf Weiteres ins Ausland abgesetzt _ _ Nepal brennt: Häuser von Spitzenpolitikern nach Verbot von Facebook & Co. angezündet
_ _ Obwohl ein 1963 eingeführtes Zivilgesetzbuch Diskriminierungen aufgrund der sozialen Zugehörigkeit verbot, blieb das über Generationen überlieferte Kastensystem de facto aufrecht. Die soziale Mobilität nach oben litt darunter ebenso wie die ökonomische Dynamik. Dazu kamen interne Fehden innerhalb der Königsfamilie und ein hohes Maß an Korruption im Staatsapparat.
_ _ Maoisten nutzten die sozialen Spaltungen für ihre Zwecke, wobei sie Unterstützung durch das kommunistische Regime in Peking erhielten. In den 1990er-Jahren lieferte sich eine Guerilla, die sich den „Leuchtenden Pfad“ in Peru zum Vorbild nahm, einen Bürgerkrieg mit Regierungstruppen. Im November 2006 kam es zum Friedensschluss – die Monarchie wurde abgeschafft, alle politischen Akteure strebten eine parlamentarische Demokratie mit einer neuen Verfassung an.
_ _ Etwa 82 Prozent der erwerbstätigen Bevölkerung sind in der Schattenwirtschaft tätig. _ _ Am 4. September ((2025)) _ nepalesische Regierung _ blockierte _ 26 soziale Plattformen, darunter Facebook, Instagram und YouTube. Sie begründete dies mit „nicht abgeschlossener Registrierung“ der Plattformen beim Ministerium für Kommunikationstechnologie und dem „Kampf gegen Desinformation“.
Vernunftdenker Don Pedro: Historisch wohl erster Fall, dass Unterbindung der Medienfreiheit eine Regierung stürzte in einem nicht ganz kleinen Land. - Nepal: 30 Millionen Einwohner. - Davon kann man lernen: a) Totalitarismus gegen die Medienfreiheit lohnt auf die die Dauer nicht. - b) Die Einschränkung der Medienfreiheit ist besonders mobilisiergeeignet.
Totalitarismus in einer insgesamt offenen Welt ist auch nicht mehr das, was er einmal war. Zwar umfassten die Proteste in Nepal auch viel anderes, jedoch erst nach dem Auslöser der Aufhebung der Medienfreiheit.
Kastengesellschaft ist nicht mehr durchsetzbar. Sozialismus des alten Stils - Marx, Lenin, Mao - ist nicht mehr salonfähig. Linksideologen wissen natürlich, dass der real existierende Sozialismus niemals derjenige ihrer lebenslangen pubertär verankerten Träume einer edlen Gutmenschenwelt ist.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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US-Kongress untersucht EU-Digitalregeln: Abgeordnete sehen Gefahr für Innovation und freie Rede
Der Justizausschuss des US-Repräsentantenhauses befasst sich am Mittwoch mit den europäischen Digitalvorschriften. Während Washington diese als Bedrohung für Innovation und Redefreiheit bezeichnet, verteidigt die EU ihre Regeln als Ausdruck souveräner Gesetzgebung.
„Amerika erfindet, China kopiert, Europa reguliert.“ ((so)) der republikanische Vorsitzende des Kartellausschusses des Repräsentantenhauses, der Abgeordnete Scott Fitzgerald _ _ Der Unmut unter den in Europa ansässigen US-Digitalanbietern sei groß.
Neben möglichen Strafzöllen behielten die USA sich auch Exportbeschränkungen für US-Produkte der Hochtechnologie vor. _ __ Die EU ist in diesem Bereich in hohem Maße von US-amerikanischen Herstellern wie Intel oder Nvidia abhängig.
_ _ Die EU weist die Vorwürfe aus den USA bezüglich ihrer Digitalnormen zurück. Vorschriften wie der DSA seien Akte einer „souveränen Gesetzgebung der EU“, schrieb Virkkunen _ _ Man setze sich „weiterhin für einen offenen Dialog ein“. _ _ Diese gelten für alle Unternehmen, egal, woher diese kämen.
Allerdings gibt es in der EU nur wenige global bedeutsame Digitalunternehmen in den Bereichen, die DSA, DMA, AI Act oder DSVGO abdecken. Auch chinesische Unternehmen sind – mit Ausnahme von TikTok – kaum betroffen.
Seit dem Inkrafttreten von DMA und DSA laufen bereits mehrere Untersuchungen gegen US-Unternehmen wie Google, Meta und Apple. Keine der DSA-Untersuchungen ist bisher abgeschlossen.
Vernunftdenker Don Pedro: "Souveräne EU-Gesetzgebung?" - Souveräune EU-Totalitarismus-Gebung? Bisher führte der hier geführte Streit gegen Beschränkung der Meinungsfreiheit zu exakt null Euro Förderung der nun Jammernden. Das Mitleid hält sich in Grenzen. Denn deren zig Millionen Euro kostenden Lobbys haben bisher keinen einzigen solcher Streite vom Zaum gebrochen. Die hoch dotieren Juristen und Koordinatoren sprechen nur mit Ihresgleichen und das merkt man: Jammern über den Scherbenhaufen, den zu verhindern man nicht unterstützte.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Warum das „Compact“-Urteil hochgefährlich ist
_ _ wenn es um das Verbieten politisch nicht genehmer Zeitungen geht, wird seitens der Bundesregierung juristisch bis zur letzten Patrone weitergekämpft. Gut, daß der Schuß daneben ging.
_ _ Schon Faesers Versuch, par ordre du mufti einfach so eine Zeitschrift zu verbieten,
war ein einziger Skandal. Aus guten Gründen darf so etwas eigentlich nur das Bundesverfassungsgericht. Das war eine der Lehren aus dem Nationalsozialismus, als die deutsche Zeitungslandschaft brutal gleichgeschaltet und mittels „NS-Schriftleitergesetz“ an die kurze Leine genommen wurde. _ _ Wäre Faeser mit dem Verbot durchgekommen, hätten wir in Deutschland jetzt wieder eine Art Reichsschrifttumskammer, angesiedelt im Bundesinnenministerium.
_ _ Ausdrücklich _ wurde das Mittel des Vereinsverbotes zum Verbot von „Compact“ gutgeheißen. _ _ Mitteilung des Gerichts _ „Entgegen der klägerischen Rechtsauffassung ist weder das Verbot der Vorzensur (Art. 5 Abs. 1 Satz 3 GG) betroffen noch ist der dem Bundesverfassungsgericht vorbehaltene Ausspruch einer Grundrechtsverwirkung ein gegenüber dem Vereinsverbot vorrangiges Instrument des präventiven Verfassungsschutzes.“
_ wird das Verfassungsgericht _ entmündigt, dem es eigentlich obliegt, das Grundrecht der Pressefreiheit auszusetzen und so auch Zeitungen zu verbieten. Jede Zeitung ist schließlich privatwirtschaftlich organisiert. Dieser reinen Organisationsform Vorrang vor dem Zweck der Vereinigung – in dem Fall der Vertrieb einer Zeitung – zu geben, ist ein Dammbruch.
Das Verfassungsgericht kann – sofern die Verwaltungsgerichtsbarkeit ein Verbot bestätigt – nur noch im Nachhinein eingreifen. Der Schaden ist dann _ wahrscheinlich für die Betroffenen _ irreversibel.
_ _ Damit wird den Innenministern faktisch ein Persilschein ausgestellt, auch künftig im Handstreich Zeitungen zu verbieten, Chefredakteure zu Hause im Bademantel aus dem Bett zu klingeln, während bestellte Antifa-Fotografen die Razzia für den Rest der einzuschüchternden Bürger fotografisch festhalten. Immerhin ging das nach hinten los. Der Bademantel wurde zum Sinnbild eines übereifrigen Gesinnungsstaates
_ _ Einzig und allein die Tatsache, daß die Sellner-Thesen nicht „prägend“ für das Magazin seien, bewahrte „Compact“ vor einem Verbot. _ _ Nötig gewesen wäre ein echtes Grundsatzurteil, das der Regierung untersagt, einfach mal so nebenher ein Presseerzeugnis zu verbieten. Im Gegenteil haben die Richter künftige Nacht-und-Nebel-Aktionen des Innenministers grundsätzlich wahrscheinlicher gemacht.
_ _ ((Kommentar Vosgerau:)) Ich hätte mir in diesem Verfahren
Vosgerau:
ein wirkliches Grundsatzurteil gewünscht, wo glasklar dringestanden hätte, daß man in Deutschland und unter dem Grundgesetz ein reguläres Pressemedium nicht nach dem Vereinsgesetz verbieten kann.
_ Ex-Ministerin Faeser _ postwendend für ihre Politik verantworten _ muss sie nicht. Das ist ja schon auf der Beamtenebene so geregelt. Traditionell gab es eine Beamtenhaftung im Bürgerlichen Gesetzbuch. Diese Beamtenhaftung ist dann durch Artikel 34 des Grundgesetzes ganz allgemein auf den Staat übergeleitet worden – außer in ganz bestimmten Extremfällen, die eigentlich niemals vorkommen. Das ist so, weil der Staat sich entschlußkräftige Beamte wünscht, die entscheidungsfreudig sind und nicht gelähmt sind, weil sie immer Angst haben, am Ende persönlich haften zu müssen.
_ _ auf der Ebene des Bundes gar keine Politikerhaftung _ _ Nur im Freistaat Bayern gibt es eine Politikerhaftung in eng beschränkten Ausnahmefällen. _ _ deswegen muss Frau Faeser mit Sicherheit nicht persönlich haften.
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Vernunftdenker Don Pedro: Dies Urteil hat dauerhafte Bedeutung bei Umweg-Verboten durch Regierende. Die Schutzgitter nach den Erfahrungen der NS-Zeit werden Schritt für Schritt abgebaut. Sofern der hauptsächliche Vereinsgegenstand ein Pressemedium ist, so kann nur das Bundesverfassungsgericht zuständig sein.
Wäre das Pressemedium untergeordnet, so wäre es dennoch geeignet auszuklammern unter Berücksichtigung des ausgleichenden Ermessens für die Abtrennung. Von derartiger Beachtung des Zwecks der Schutznorm war hier nichts feststellbar.
Die Suchtgefahr der Negativität: Doomscrolling:
Wie die Sucht nach negativen Nachrichten die Gesundheit ruiniert
_ _ Moderne Websites sind so angelegt, dass wir uns im Strudel von negativen Nachrichten verfangen können. Die Folgen für unsere Psyche sind beachtlich.
_ _ Das menschliche Gehirn hat eine natürliche Tendenz zur Negativität, _ ist eher auf negative Reize eingestellt – eine Eigenschaft, die unseren Vorfahren einst das Überleben sicherte, indem potenzielle Bedrohungen und Gefahren in ihrer Umgebung priorisiert wurden. _ Social-Media-Plattformen nutzen diese Instinkte aus.
Vernunftdenker Don Pedro: Es gehörte in der Zivilisationsgeschichte schon immer dazu und in der Theorie der modernen Medien der letzten zwei Jahrhunderte ist es ein fundamentales Wissen: Schlechte Nachrichten zu produzieren, das produziert Leser. Nicht unbedingt die Intelligentesten, also ein Markt für die Massen, ökonomisch eher grenzwertig. Aber da die moderne Demokratie jedem Staatsbürger die gleiche 1 Stimme gibt, hat es wesentliche politische Auswirkung. Nun aber die neue Komponente, der winzige Smartphone-Bildschirm, verführt er zu einer Reduzierung der Intelligenz der breiten Masse?
Wird es immer häufiger, dass jemand den PC-Bildschirm ersetzt durch die wenigen Zentimeter eines Smartphones? Und sich dann einbildet, "gut informiert zu sein", weil er jeden Tag stundenlang der verlinkten Kette der Aufreger-Bilder folgt? Bewirken die Smartphones einen kollektiven Intelligenz-Verfall für viele? Für die meisten? Idt die Intelligenz der Menschen im statistischen Mittel umgekehrt proportional zur Intelligenz der Medientechnologie?
Medienpolitik: Für die freie Presse hat Schwarz-Rot nichts übrig
Was tut die neue Koalition für den Qualitätsjournalismus? Die künftige schwarz-rote Koalition setzt in der Medienpolitik Akzente. Sie will das Internet kontrollieren, fördert die Öffentlich-Rechtlichen und „gemeinnützige“ Medien. Die unabhängige Presse indes straft sie mit Missachtung.
_ _ Die unabhängige Presse bekommt nämlich nichts, oder genauer: einen Tritt in den Hintern. _ _ Zeile 3917 des Vertrags. „Die Herausforderungen der Zustellung der Zeitungen werden wir mit den Verlagen erläutern“, heißt es da. „Erläutert“ werden die Herausforderungen seit Jahren, die letzte schwarz-rote Koalition hatte schon 2020 eine Zustellförderung im Sinn, sie scheiterte an rechtlichen Bedenken und am Lobbyismus der Öffentlich-Rechtlichen und von Journalismus-Outlets, die allein digital publizieren.
_ _ Unbeachtet blieb in all der Zeit der Vorschlag der Verlage, die Mehrwertsteuer auf ihre Produkte auf null zu senken, in Anerkennung der Leistung, die Zeitungen, Zeitschriften und Magazine, die ein Millionenpublikum erreichen, für die Demokratie erbringen. Damit würde der Staat zwar auf Steuereinnahmen verzichten, doch wäre dies, könnte man meinen, eine gute Investition in die Zukunft des Gemeinwesens.
_ _ Auf digitale Souveränität und eine verstärkte Internetkontrolle ist die Koalition in großem Stil aus, sie will eine europäische Medienplattform mit Arte, Deutscher Welle und Medienaufsicht stärken und gegen die „gezielte Einflussnahme auf Wahlen sowie inzwischen alltägliche Desinformation und Fake News“ und gegen „Hass und Hetze“ vorgehen.
Vernunftdenker Don Pedro: Es ist nicht bekannt, dass die FAZ die aktiven Gegner der Zwangsfinanzierung von ARD, ZDF usw. redaktionell würdigen würde. Niemand verteidigt die Medienfreiheit intensiver als diese est tun. Die Konkurrenzbetriebe ARD, ZDF usw. werden in der FAZ oft gewürdigt. Wer seine Gegner unterstützt, seine nützlichen Helfer ignoriert, der darf über das Ergebnis nicht überrascht sein.
Meinungsfreiheit : Druck der Staatsanwaltschaft auf Schunke: „Das macht einen mürbe“
Die Journalistin und Influencerin Anabel Schunke ist wegen Volksverhetzung freigesprochen worden. Prompt kündigte die Staatsanwaltschaft an Revision einzulegen. Wie in ihrem Fall werden in Deutschland immer häufiger Äußerungen und Posts auf Sozialen Medien verfolgt.
Keine zwei Tage währte die Erleichterung für Anabel Schunke nach ihrem Freispruch in einem Verfahren wegen Volksverhetzung. Die Publizistin, die unter anderem für die JUNGE FREIHEIT, die Schweizer Weltwoche, Tichys Einblick und die „Achse des Guten“ schreibt, erhielt am Mittwoch vor einer Woche einen heftigen Dämpfer, nachdem sie vom Freispruch erfahren hatte. Die Staatsanwaltschaft Göttingen hatte angekündigt Revision einzulegen. „Natürlich ist es eine Achterbahnfahrt, das ist es schon seit drei Jahren. Und das macht natürlich auch ein Stück weit mürbe“, kommentierte Schunke die Angelegenheit gegenüber der JUNGEN FREIHEIT.
Unionspolitiker wie Armin Laschet tun dies selten. Er kommentierte _
In einer Demokratie darf man
die Herrschenden Idioten, Schwachköpfe, Deppen nennen.
In Diktaturen wird man dafür strafrechtlich verfolgt.
Als Ministerpräsident wurde mir oft vorgeschlagen, beleidigende Tweets mit Strafanzeigen zu verfolgen. Bis heute unterzeichne ich solche nur bei Morddrohungen.
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Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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x 30. März 2025 um 9:26 Uhr Vielleicht wird die Staatsanwältin primär vom Hass gegen Frauen getrieben? Das wäre kein seltener Fall und würde die fanatische Obsession erklären. Ähnlich wie bei Shlomo Finkelstein, wo der Staatsanwalt vermutlich durch seine islamische Religion „motiviert“ ist. Der Missbrauch des Amts, die Beugung von Gesetzen sind nur Randerscheinungen hinter den wahren Motiven.
Und obwohl die Denunziationsstellen gerade wie Pilze aus dem Boden sprießen wird es demnächst – nach dem Milliardenschulden durch den Wortbrüchigen und seinen Mitläufern – noch viel mehr davon geben. Was es nicht gibt, ist eine Stelle die die dortigen Kreaturen vor Gericht zerrt.
Wegen Verletzung von Menschenrechten. Was es nicht gibt, ist ein Gericht die solche Figuren verurteilt und ihnen verdeutlicht, dass sie kein Recht haben anderen ihre Meinung aufzuzwingen. Und was es nicht gibt ist eine Stelle, die Staatsanwältinnen die das Recht beugen zur Rechenschaft zieht und sie für den Rest ihres Lebens dazu verurteilen, Akten von einem Büro in ein anderes zu überschichten.
Das eine wächst wie ein Krebsgeschwür, über das Notwendige gibt es nicht einmal eine Diskussion.
🖐 LESER: Ich habe diese Doku mit der Staatsanwältin Meininghaus auch gesehen, da war sie mit 2 Kollegen zusammen und die haben sich bald vor Lachen eingekringelt, wie schnell sie doch die Leute in Angst versetzten können. Ich frage mich in letzter Zeit oft, was in solchen Menschen vorgeht, die sich daran erfreuen, wenn sie jemand Anderes so fertig machen können. Haben die sonst keinen Spass im Leben?
🖐 LESER: Ich könnte ja jetzt etwas zum Unterschied von MENSCH und LEUTEN schreiben – aber da ich das schon oft hier getan habe und ich keinerlei umdenken erkennen kann, erspare ich mir das.
🖐 LESER: Ich würde Frau Schunke rausholen. Früher hieß das REPUBLIKFLUCHT.
🖐 LESER: Wenn Frau Schunke es möchte unterstütze Uhr ich sie finanziell in dieser Angelegenheit.
🖐 LESER: Gerne schließe ich mich im Rahmen meiner Möglichkeiten an. --- Falls es finanziell eng wird evtl. über die JF-Redaktion ein Spendenkonto einrichten!? — Respekt für Ihr Stehvermögen und die damit verbundenen üblen Anfeindungen.
🖐 LESER: --- Ja, richtet mal ein Spendenkonto ein, überschießende Beträge könnte man für andere Verfolgte verwenden.
Vernunftdenker Don Pedro: Ist es Hetz-Straftat oder ist es Rechtsbeugung? Wer wollte richten? Vielleicht das Volk durch Spendenaktion und Petition, je zwei also, für die Staatsanwältin und die Journalistin. Dann würde man sehen, wie das Volk richtet. Jedoch es ist überflüssig? Würde sich irgend jemand der Politik noch dafür interessieren, was der Volkssouverän bekundet?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Youtube startet automatische Übersetzung von Videos
Googles Plattform Youtube hat damit begonnen, Videos automatisch zu übersetzen. Mithilfe von KI-generierten Stimmen erhalten Kreative weltweit die Möglichkeit, neue Märkte anzusprechen.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: Die traditionellen Medien verlieren immer mehr Marktanteile an die "Autonomen". Ein fundamentaler Wandel hat begonnen. Die 200 Jahre von organisierter Nachrichtenverbreitung durch investment-basierte Marktteilnehmer, dies nähert sich dem Ende. Denn die Einstiegshürden - Kapitalbedarf für Druck und Vertrieb und Aufnahmetechnik und Archiv für Presse und Bewegtbilder - sind fortgefallen.
In der Wirtschaft gibt es zeitweise Wechsel von Einzelunternehmern zu Kapital-Unternehmen - Beispiel Fahrzeugbau. Es kann aber auch in die umgekehrte Richtung gehen, so aktuell für den Informationsmarkt, in den man nun mit fast einem Nullkapital als Anbieter eintreten kann. Der Wandel ist noch in den Anfängen. Was wird von den Großen bleiben?
165 Millionen potenzielle Hörer : Vor US-Wahl: Milliardär George Soros übernimmt Kontrolle über 200 Radiostationen
Der Investmentfonds des Hedgefonds-Milliardärs George Soros ist auf dem besten Weg, der größte Anteilseigner des Radiogiganten „Audacy“ zu werden. Die Übernahme von 200 Radiosendern durch den Demokraten-Unterstützer Soros wenige Wochen vor der US-Wahl sorgt für Kontroversen. Kann Soros mit der Medienlandschaft auch die Berichterstattung maßgeblich verändern?
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: Die Grundsatzfrage ohne ideale Lösung lautet: Wer darf Medienmacht als Eigentümer finanziell beherrschen? Vorab: Soros ist der klassische Fall wie Gates und Musk´: Durch nicht unbedingt im Gebetbuch Entdeckbares wurde man ultra-vermögend.
Irgendwann "hat man den Moralischen": Geld kann nicht der Sinn des Lebens sein.
Für ein komplex verzahntes philosophisches Fundament fehlte im dafür zuständigen Lebensabschnitt die Zeit. Also wählt man, was gerade zum durchaus akzeptablen ethischen Mainstream passt. Sodann kann man daraus nicht mehr heraus.
Die Soros-Strategie ist für Deutschland wichtig im Vergleich mit den "VEB Volkseigenen Betriebe" ARD, ZDF usw.
Denn für diese hat über Gremien-Proporz das faktische "Kartell der Regierungsparteien" die Eigentümer aus den Eigentümerrechten ausgeklammert und sich diese ohne Zustimmung der Eigentümer einfach macht-geprägt angeeignet: Ähnliche Gesamtlinie wie Soros, im einen Land der ²Privatkapitalismus", im anderen der "Regierungsparteien-Kapitalismus". Man erkennt, wie ähnlich das ist und wie in beiden Fällen problematisch.
Problematisch sind aber auch einige führende regionale Tageszeitungen (SPD als Teilhaber), ferner WELT (Private Equity-Investor) oder mit Massen-Desinformation agierende Konzerne mit Bildungsferne und kaum kontrollierter Ideologen-Nähe: Selbst-Gleichschaltung auf gleichmacherische Ideologien des angeblichen Reichtums für alle durch Kapitalisten-Enteignung, weil dies für die heutzutage leider oft unterbezahlten Journalisten am ehesten attraktiv erscheint.
Man könnte für Medien die Gemeinnützigkeit vorschreiben, ferner Streubesitz für Anteile vorschreiben und Kapitalgeber-Dominanz verbieten. Aber ist das betriebswirtschaftlich effizient? Ist es wünschenswert? Verhindert es Ideologen-Dominanz?
Die Rückgabe der Eigentümerrechte im Fall von ARD, ZDF usw. an das Volk könnte Testmodell für kaum noch staatlich gleichschaltbare Medien werden. Es wäre dafür zu verknüpfen mit Regeln für volle Informationsfreiheit und politische Neutralität im Gesamtverhalten. So wie bisher sollte es nicht bleiben. Der jetzige Status darf als "geduldet verfassungswidrig" eingestuft werden, wie auf LIBRA faktenreich belegt. Besteht realistische Aussicht auf geeignete Änderung?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Gewisses Druckmoment: Wie die Berliner Zeitung den Turnaround geschafft hat.
Vor fünf Jahren übernahm das Ehepaar Friedrich den Berliner Verlag. Jetzt ist er profitabel. Wie Herausgeberin Margit J. Mayer die Transformation erlebte
_ _ „Wir, der Berliner Verlag, sind zur Perle geworden“, schrieb Holger Friedrich am 10. September 2024 in einer Mail an die gesamte Mannschaft des Berliner Verlags. _ Grafik _ hat den Turnaround geschafft. : Form eines „Hockeyschlägers“, in der Statistik, so genannt wegen des steilen Hakens nach oben
2023 _ laufend mehr Abonnenten zu gewinnen als zu verlieren. Und jetzt zeigen die digitalen Zahlen, dass solide Profitabilität erreicht ist.
_ _ Nicht etwa durch Outsourcing-Tricks oder Werbung, sondern durch Zugewinn an Leserinnen und Lesern. Ich zitiere auszugsweise aus der internen Mail:
„2024 wird der Verlag aus gewöhnlicher Geschäftstätigkeit strukturelle Profitabilität erzielen und den Kundenbestand weiter ausbauen _ _ Printausgabe der Berliner Zeitung am Wochenende (+10% Verkauf gegenüber dem Vorjahr)
und das digitale Angebot „B+“ (+35% Abonnenten gegenüber dem Vorjahr).
_ _ Die daraus resultierende finanzielle Unabhängigkeit ermöglicht es, das Geschäft ausschließlich durch die wachsende Kundenzahl zu tragen.“
Vernunftdenker Don Pedro: Berliner Zeitung ist wohl unter den 10 am meisten zitierten Quellen der Bestenauslese LIBRA. Die Auswahl erfolgt übrigens überraschenderweise nicht durch Würfeln, sondern durch Vorauswahl-Vorschlag und dann muss der Artikel-Aspirant noch die Endauswahl meistern. Alles NI Natürliche Intelligenz.
Sigrun Albert geht: Wie sich der Zeitungsverlegerverband BDZV zerlegt
_ _ Nach wenig mehr als zwei Jahren legt Sigrun Albert ihr Amt als Hauptgeschäftsführerin des BDZV _ ab.
_ _ Symptom für den desolaten Zustand des zerstrittenen Zeitungsverlegerverbandes, _ überdies _ gravierender Mitgliederschwund
_ _ Kaum hatte Albert ihren Posten bezogen, kündigte der Springer-Vorstandsvorsitzende Mathias Döpfner seinen Rückzug als BDZV-Präsident an.
_ Der Madsack-Chef Thomas Düffert gab seinen Job als Vizepräsident des BDZV im Februar 2022 ab, die Funke-Mediengruppe verließ den Verband Ende 2022
_ _ Leistungsschutzrecht _ _ soll Verlage befähigen, von Google und anderen Plattformkonzernen Lizenzgebühren für ihre journalistischen Angebote zu verlangen. Google hat das hart erkämpfte Gesetz _ durch Sonderdeals mit einigen Verlagen (darunter auch die F.A.Z.) pulverisiert.
Für die Einzelverträge zahlt Google vergleichsweise wenig bis nichts im Vergleich zu 420 Millionen Euro, welche die Verwertungsgesellschaft Corint Media _ _ für Verlage und private Sender gefordert hatte.
Vernunftdenker Don Pedro: Wenn die Großen sich streiten, freut sich der Investigative. Jetzt wissen wir etwas genauer, wie eine Lobby sich finanziert und funktioniert.
Wegen der Diversität der Medienanbieter ist eine einheitliche Strategie in der jetzigen Umbruchphase der Medien verständlicherweise kaum erreichbar: Jeder flüchtet mit einer anderen Strategie aus der untergehenden Vergangenheit in die Internet-Zukunft.
„Initiative 18“ will freie Medien fördern
Das Bündnis hat vor, bei den Vereinten Nationen freie Medien als Globalziel durchzusetzen. Was Unternehmen tun können, wissen die Initiatoren auch.
_ _ Siebzehn Ziele haben sich die Vereinten Nationen in ihrer Agenda 2030 auf die Fahnen geschrieben, die es bis dahin zu erreichen gelte. „Keine Armut“, „kein Hunger“, „Gesundheit und Wohlergehen“ _ „hochwertige Bildung“, „Geschlechtergleichheit“, sauberes Wasser, saubere Energie
_ _ „globale Plan zur Förderung nachhaltigen Friedens und Wohlstands und zum Schutz unseres Planeten“, dem sich auch die Bundesregierung verpflichtet hat.
_ _ fehlt nach Ansicht einer Gruppe von Webern, Kreativen und Publizisten, _ „Initiative Achtzehn“ _ _ „freie, sichere und nachhaltige Medien“. Ohne diese sei der Fortbestand der Demokratie gefährdet.
_ _ acht Punkte Sicherung der Presse- und Rundfunkfreiheit;
► Erhalt der Medienvielfalt mit hybriden Geschäftsmodellen;
► nachhaltige Allokation von Werbeinvestitionen;
► Bekämpfung von Desinformation und weiteren schädlichen Inhalten;
► Medienkompetenz und Bildung fördern;
► verantwortungsvolle Nutzung von Technologie und Datenethik;
► Förderung einer legalen Gerechtigkeit (level playing field) im Medien- und Werbeumfeld
► Anerkennung von urheberrechtlich geschützter journalistischer Leistung.
Das ist ein Appell an die Politik – auf Bundes- wie auf Landesebene –, _ doch macht Manfred Kluge, der Vorsitzende der „Initiative 18“, auch klar, was den Unternehmen obliegt.
Vernunftdenker Don Pedro: Kann Medienfreiheit gefördert werden durch diejenigen, die das eher als Ermunterung zu noch mehr Kontrolle und Zensur interpretieren könnten? Wo der Geist der Freiheit ersetzt wurde durch
links-grüne Sekten-Ideologen-Besserwisser, wie will man die 100.000 los werden, die hiervon allein in Deutschland ihren Lebensunterhalt finanzieren lassen?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Schwerer Einbruch im Sender von Julian Reichelt – Polizei: „Ermittlungen dauern an“
In der Nacht von Dienstag auf Mittwoch stahlen Unbekannte wertvolle Gegenstände aus Julian Reichelts Büro. Es ist der zweite Einbruch binnen kurzer Zeit.
Vernunftdenker Don Pedro: Die "wertvollen Gegenstände", waren das vielleicht die SSD-Datenträger mir den wertvollen Kundenadressen? Und die E-Mails, erlauben sie nun. für ein paar unkluge private Worte Personen lebenslang mit dem Nazi-Vorwurf-Risiko unglücklich zu machen?
Video-Aufnahmen sind schön, scharfe Schäferhunde sind besser. Aber ein paar Quadratmeter Büroraum echt zu sichern, das ist ja auch wirklich schwer?
Oder war das ein PR-Gag? Es war ja lange still um Reichelt. Aber derart viel Arglist sei nicht unterstellt. Also ein sehr bedenklicher Fall. Ernsthaft: Beileid für den medialen Streiter.
"Das edelste Vergnügen ist die Freude am Verstehen." (Leonardo Da Vinci 1452-1519)
Die Hauptseite LIBRA-VERNUNFTDENKE zentralisiert über kommentierte Links rund 2 Monate Lesestoff: Mehr Durchblick für fast alle aktuellen Politikprobleme. Banale Frage: Will man das überhaupt? Ist das Leben nicht schon traurig genug?
Vernunftdenker Don Pedro: Öfter wird gefragt: Warum ist LIBRA VERNUNFTDENKER wie es ist? Empfehlungen lauten immer, man sollte werden wie die bevorzugte Lektüre das jeweiligen Vorschlaggebers. Dies war Anlass, einmal die grundsätzlichen Regeln der Zielgruppen-Orientierung darzustellen.
A. Bestehenden Online-Medien über Politik und Gesellschaft
sind so verschieden, weil es sehr verschiedene Nachfragegruppen gibt. Jede wesentliche Zielgruppe ist ein "lohnende Teilmarkt". Jeder lohnende Teilmarkt der Wirtschaft bewirkt zur Zielgruppe passende Angebote, hier also online-Medien-Angebote - wie folgt:
Überregionale tägliche Nachrichten-Medien mit Vollprogramm aller Themen- Beispiele: FAZ, WELT, SZ, NZZ, epochtimes und andere.
Generalisiertes Layout: Menü: Gleichförmige Bilderlisten-Raster der Artikel-Links mit bis zu 3 Textzeilen als Lese-Stimulierung für den Artikel.-Oder auch mehr Text pro Bild und Layout nicht gleichförmig, Beispiel NZZ.
Onlne-Varianten der Wochen-Nachrichtenmedien Beispiele: SPIEGEL, FOCUS.
Layout: Ähnlich wie bei den Tages-Medien.
Aufreger-orientierte Nachrichtenmedien ohne Vollprogramm, aber mit presseartiger Redaktion. Nius, Reichelt und andere.
Layout: Ähnlich wie bei den Tages-Medien.
Analyse-Websites mit presseartiger Redaktion. Beispiel: tichy.
Layout in der Regel: Text-orientiert, nicht bild-orientiert.
Analyse-Websites in blogartiger Form: 1 Person als Hauptakteur. Möglicherweise mit mehreren ständigen oder gelegentlichen Mitautoren.
Beispiele: Reitschuster, Fassadenkratzer, ansage.org.
Layout in der Regel: Text-orientiert, nicht bild-orientiert.
- Oder zum kleineren Teil: Ähnlich wie bei den Tages-Medien.
Sammel-Websites mit Links zu aktuellen Nachrichten-Medien. Es gibt mehrere, meist mit täglicher Aktualisierung. Ihre reale Bedeutung ist gering.
B. Der Galionsfigur-Effekt.
Der Mensch ist genetisch gesehen ein Herdentier. Er benötigt das Gegenstück vom "Leithammel" und "Leitwolf". Von Jeanne d'Arc bis zum aktuellen Ukraine-Krieg, immer sind Galionsfiguren nötig für das Motivieren der Meisten.
Mit dem Galionsfigur-Effekt arbeiten alle. Offenkundig für Reitschuster, Reichelt, tichy, Zhihon Zheng (Epochteimes) und andere. Aber auch WELT und FAZ, wenn sie Autorenfotos zeigen, insbesondere bei Meinungsbeiträgen.
Auch die Websites gegen die Rundfunkabgabe haben Galionsfiguren. Es kommt niemand darum herum, der Herdengenetik zu entsprechen. Wie damit bei LIBRA umgegangen wird: Siehe unten.
C. LIBRA VERNUNFTDENKER passt in keine der Kategorien.
Es ist eine Mischung aus:
(1) Analyse-Websites in blogartiger Form: 1 Person als Hauptakteur (mit mehreren Nebenakteuren, allerdings nicht erkennbar gemacht).
(2) Sammel-Websites mit Links zu aktuellen Nachrichten-Medien.
Die Layout- und Konzept-Besonderheit von LIBRA ist, dass alle aktuell wesentlichen Texte auf einer einzigen Seite konzentriert sind
und zwar an die Aktualität anknüpfen, aber durch Verweis auf Analysen: Breite Einbindung und Einordnung. .
Die Zielgruppen sind klein. Dies ist nicht massentauglich. (1) Intellektueller Anspruch: Diejenigen, die zu den verschiedenen aktuellen Themen die Links zu einer vertieften Analyse sichten möchten.
(2) Diejenigen, die zu derartigen Themen bearbeiten und Verantwortung tragen.
(3) Diejenigen, die nach Rechtshilfen und Lösungen suchen, beispielsweise Heizungsgesetz, Grundsteuer, Rundfunkabgabe.
Als Galionsfigur tritt auf: "Vernunftdenker Pedro" Das hält sich in Grenzen, also nicht so intensiv wie beispielsweise Reitschuster und nicht mit Bild. Aber dennoch relativ intensiv. Fotos gibt es nur verschwommen, eines auf LIBRA und uno7.org, ein anderes auf Linkedin und Xing. Irgendwann mehr, falls späterer Erfolg der Websites es sinnvoll macht.
Das Beispiel der Diffamierung des einst positiv belegten Begriffes "Querdenker" zeigte ein Risiko. Dem wurde vorgebeugt durch die Wahl von "Vernunftdenker". Durch die tiefe Verankerung des Begriffes "Vernunft" kann Diffamierung nicht gelingen.
Schließlich ist Kants Analyse der "Reinen Vernunft" für das Ende der religiösen Dogmen-Willkür wieder aktuell, nämlich nun Vernunft gegen die neo-religiösen Dogmen von Neo-Sekten, die teils Regierungsämter in papstähnliche Unfehlbarkeits-Zentralen verwandelt haben.
Die Vorschläge "besser wäre etwas wie..." gehen an der Aufgabe vorbei. Die Besonderheit der anspruchsvollen konzentrierten Sammlung ist nicht ein Versehen, sondern ist der Plan.
Diejenigen Internet.Benutzer, die mit dem Smartphone auf lustige Freizeitausfüllung ausgerichtet sind, sind nicht Zielgruppe. Intellektuelle Ansprüche für analysierende Information sind nicht kompatibel mit einem winzigen Hosentaschen-Bildschirm
Smartphone-Leser von Medienwebsites tun etwas Richtiges mit dem Lesen, aber gewöhnlich eher als rasches Erfahren des Neuesten. Vom Smartphone aus, das wird dann nichts mit eventueller Teilnahme an Musterverfahren.
D. Das Faktum der spontanen Website-Vorschläge
begleitet jeden und immer im Fach der Website-Platzierung.
Solche Vorschläge sind in aller Regel Layout-Vorschläge. Es kommen regelmäßig Hinweise auf andere Medien-Websites, die als geeigneter betrachtet werden aus der Sicht des jeweiligen Mitdenkers. Das kann es aber nicht sein. Denn die Vorschläge verschiedener Ratgeber sind untereinander absolut unvereinbar und gehen in "sämtliche Himmelsrichtungen" der Internet-Konzepte.
Wenn man darüber nachdenkt, wieso dies Layout-Beraten eine Konstante war ein Vierteljahrhundert lang, egal, für was für ein Website-Design? - Es ist vermutlich wie folgt: Der Konzeptmacher bittet natürlich auch im Umfeld, die Website zu verbreiten für mehr Erfolg und Geld. Der Befragte sieht kaum Möglichkeiten. Um aber nett zu sein, dennoch zu helfen, denkt er darüber nach, wie ein Mehrerfolg möglich wäre.
Der Normalbürger kennt sich nicht aus mit der Schlüsselwirkung von "Geschäftsmodell" (BWL) und "Marketing" und dem Problem der Angebots-Masse im Internet. Also meint er, dass Erfolg wesentlich über das Wie des Website-Layout bewirkt wird und dass man das mit einer ihn überzeugenden Layout-Vision fördern könnte. Aber ein Ideal-Layout gibt es nicht. Layout muss durch das Geschäftsmodell bestimmt werden.
Eine Website hat nicht Erfolgt wegen ihres Layouts, sondern wegen zweierlei.
(1) Der Nutzen für Besucher.,
(2) sofern genug Marketing für den Bekanntheitsgrad.
Ist Nutzen gegeben, so wird das Layout vom Unterbewusstsein des Nutzers durch Gewöhnung als "gut" angesehen, wenn es nicht gerade grotten-unerträglich ist.
Beispiel: Google war in den ersten 10 Jahren ziemlich die erfolgreichste und zugleich die ziemlich schäbigste Website, jedenfalls nach dem, was Webdesigner und Konsumenten als Erfolgs-Layout interpretieren - auch nach der alle paar Jahre wechselnden Mode. ... Also ist das alles nicht so einfach...
Wird für kleinere und mittelgroße Unternehmen eine neue Website gebaut, so wird oft die Belegschaft eingeladen, Vorschläge zu unterbreiten. Praktisch 100 Prozent betrifft simple Layout-Aspekte. Praktisch Null Prozent die Aufgaben der Website, die meist über 99 % der Arbeit darstellen, beispielsweise Daten-Kanalisierung, Archivierung, Sicherheit, Funktionen, Backup, Vertragsbildung, Verkauf, Transaktionen, Inkasso-Abwicklung, Buchhaltung, Datenschutz.
Wer professionell längere Zeit für Internet-Websites tätig war, kann wohl fast immer jede beliebige Layout-Variante mit wenig Arbeitszeit herbeizaubern. Es ist folglich sinnlos, Diskussionen über Vorschläge zu führen. Das jeweils gewählte Layout ist es auf Grundlage des funktionellen Bedarfes.
Das Kernproblem bei Medien-Websites ist immer das gleiche: Marketing. (Sobald das Geschäftsmodell fixiert ist.) - Wie können mit Kostendeckung aus Einnahmen die jeweiligen Zielgruppen erreicht werden? Dies ist für Medien schwierig wegen der immer nur ganz niedrigen Abonnement- oder Spendenquote.
Wegen der niedrigen Vertragsbeträge kommt kostenpflichtige Internet-Werbung kaum in Betracht. Beispielsweise kann mit Werbung über GOOGLE ADS eine Kostendeckung des Anzeigen-Marketings nicht erreicht werden.
Für diese allerschwerste Aufgabe verfügen Professionelle über ein wenig Kompetenz, wenn auch ohne einfache Lösungen. Meist geht ein möglicher Weg über Adressenbestände, ohne dies hier näher auszuführen.
Nicht-Professionelle dieser Aufgaben können gewöhnlich nichts dazu beitragen. Sie schlagen in der Regel auch nichts hierzu vor, weil ihnen in der Regel nicht bewusst ist, dass dies der Kern der Aufgabe ist.
E. Hauptzweck auch: Grundrechte-Verteidigung
mit Fakten dank Mediengeschehen zu verknüpfen.
Die Verbindung mit (unter anderem) der Befreiung von der Rundfunkabgabe ist der Schlüssel zum Verständnis. Diese zentrale Verweisstelle LIBRA der Bestenauslese ist rechtliche Grundlage für das Befreiungsrecht von der Rundfunkabgabe:
Wer behauptet, das gesamte Internet in Bestenauslese der Medienvielfalt zu nutzen, nutzt mehr, als ARD, ZDF usw. an Menge bieten können.
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Verfassungsbeschwerden und Politikarbeit bei Abgeordneten und Journalisten gewinnt immer mehr reale Bedeutung. Je mehr Deutschland durch zu viel Politik von nur pubertärem Niveau in die größte Krise seit dem Zweiten Weltkrieg hineingetrieben wird, desto mehr muss Bürgerwiderstand professioneller organisiert werden.
Das übliche Vertrauen der Bürger in Rechtsanwälte geht am Kern vorbei. Das Brechen von Recht ist bei den maßgeblichen Missständen nicht Panne, sondern ist der Plan. Die Enteignungseffekte bei den verfassungswidrigen Heizungsgesetzen sind nicht Panne, sondern sind der Plan.
Die damit verbundene Teilenteignung vieler Immobilieneigentümer ist Teil des Plans. "gerechte Strafe", dass sie überwiegend nicht "grün" wählen und erst recht nicht "links" vom Niveau "Ziel ist DDR 2.0".
Gegen gewollten systematischem Rechtsverlust des Staats für einige Aufgabenkreise zu kämpfen, das wird im Jurastudium nicht gelernt, erst recht nicht mit der linientreu machenden Referendarzeit. Das muss stattdessen aus der Bürgergesellschaft heraus erfolgen.
Die diversen Formen der Verteidigung der Grundrechte erfordern Einbindung in das diesbezügliche Mediengeschehen. Redaktionelle vergängliche Darstellung genügt nicht. Alle maßgeblichen Gesichtspunkte des politischen Geschehens müssen archivarisch dauerhaft übersichtlich und sekundenschnell zugänglich bleiben.
LIBRA VERNUNFTDENKER leistet dies.
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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***** 👩👩 (neu) _!!!!!_ Die *alternativ -Medien-Landschaft? Über Alternativ-Komponenten der Hauptmedien. Und die "Linienscheuen" der *divergierenden Meinungsvielfalt: Liste zu Listen ziemlich aller deutschsprachigen politischen Online-Medien. - Zufallsfunde: Sammelstellen gegen staatsnahen Irrsinn. - Organisationen für Vernunft und Wissenschaft.
▼ mehr! ▼
► 2025-10-24 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/ppe-aaa-de.htm#PPE-MED-LISTS Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Medienfreiheit - eigene Meinung ohne Zensur
"Die Freiheit der Meinung setzt voraus, dass man eine hat." (Heinrich Heine)
"Falls Freiheit überhaupt irgend etwas bedeutet, dann bedeutet sie das Recht darauf, den Leuten das zu sagen, was sie nicht hören wollen." (George Orwell)
Wenn zwei Menschen immer die gleiche Meinung haben, ist einer von ihnen überflüssig." (Winston Churchill)
"Die Zensur ist das lebendige Geständnis der Großen, dass sie nur verdummte Sklaven, aber keine freien Völker regieren können." (Johann Nepomuk Nestroy)
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
"Toleranz ist der Verdacht, dass der andere Recht hat.“ (Kurt Tucholsky, 1890–1935)
"Die Presse muss die Freiheit haben, alles zu sagen, damit gewisse Leute nicht die Freiheit haben, alles zu tun.“ (Louis Terrenoire 1908 - 1992, französischer Journalist und Politiker)
"Nicht jeder, der uns schont, ist ein Freund, nicht jeder, der uns tadelt, ein Feind.“ (Augustinus von Hippo, 354–430)
"Nicht weil es schwer ist, wagen wir es nicht, sondern weil wir es nicht wagen, ist es schwer.“ (Lucius Annaeus Seneca,1-65)
„Tu das, was du fürchtest, und der Tod der Angst ist sicher.“ (Ralph Waldo Emerson,1803–1882)
„Das Ziel im Leben ist nicht, aufseiten der Mehrheit zu stehen, sondern aus den Reihen der Wahnsinnigen auszubrechen.“ (Marcus Aurelius, 121-180)
"Um uns zu vervollkommnen, brauchen wir entweder aufrichtige Freunde oder hartnäckige Feinde. Sie öffnen uns die Augen für unsere guten und schlechten Handlungen - die einen durch ihre Ermahnungen, die anderen durch ihren Tadel.“ (Diogenes von Sinope, 410–323 v. Chr., antiker griechischer Philosoph)
"Unser Leben ist das, was unsere Gedanken aus ihm machen." (Marcus Aurelius, 121–180)
„Weil Denken die schwerste Arbeit ist, die es gibt, beschäftigen sich auch nur wenige damit.“ (Henry Ford 1863–1947, US-amerikanischer Erfinder und Automobilpionier)
„Unser Leben ist das, wozu unser Denken es macht.“ (Marcus Aurelius, 121–180)
„Ein Narr spricht, ein Weiser denkt.“ (Persisches Sprichwort)
Auf EU-Ebene : Rechtsstreit mit ARD: „AUF1“ darf Namen und Logo behalten
Der seit drei Jahren geführte Rechtsstreit zwischen der ARD und dem österreichischen Onlinesender „AUF1“ ist auf EU-Ebene beigelegt worden. Die ARD hatte wegen einer angeblich zu starken Ähnlichkeit von Namen und Logo geklagt. Nun können beide Sender ihre Logos weiter nutzen.
_ _ Das hat das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) im spanischen Alicante entschieden. „Der Vergleich ist für AUF1 ein wichtiger Erfolg, wenngleich der bittere Beigeschmack _ dass wir unsere Prozesskosten selbst tragen müssen“ _ Die genaue Kostenhöhe wolle er aber nicht publik werden lassen.
Getragen _ vom „Verein für basisgetragene, selbstbestimmte, pluralistische _unabhängige Medienvielfalt“ in Wien, dessen Vereinsobmann Magnet ist. _ Empfang _ ausschließlich über „www.auf1.tv“ online _ . 2024 habe „die Landesmedienanstalt Baden-Württemberg die Ausstrahlung via Astra Satellit untersagt“.
wird „AUF1“ vom österreichischen Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestuft. In Deutschland _ nach Einschätzung des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV) als rechtsextremistischer „Verdachtsfall“. _ _ BfV-Jahresbericht 2024 _ :
‚AUF1‘ verbreitet minderheiten-, islam- und muslimfeindliche Inhalte, bedient rassistische Stereotype und bezieht sich regelmäßig auf antisemitisch konnotierte Verschwörungstheorien. Augenfällig ist die enge Kooperation mit anderen Akteuren der Neuen Rechten.
_ _ Kern einer Vielzahl der ‚AUF1‘-Beiträge _ Kampf gegen den sogenannten Great Reset, der ominösen Eliten angeblich zum Auf- oder Ausbau ihrer Macht im globalen Maßstab diene´.
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🖐 LESER: Scheinbar hält die ARD seine Zuschauer für so beschränkt das sie Angst davor haben das denen nicht auffällt das sie versehentlich AUF1 eingestellt haben. Nicht auszudenken was alles passieren könnte wenn der gewöhnliche ARD Zuschauer plötzlich Qualitätsjournalismus ausgesetzt ist. Eigentlich müsste sich eher AUF1 Gedanken um seine Zuschauer machen. Die sind allerdings wohl soweit gebildet das man hier keine Gefahr für Verwechselung sieht.
🖐 LESER: Das schlimme ist, das die ARD ihre Prozesse sämtlich aus Zwangsbeiträgen der Bürger finanziert. - Glückwunsch an AUF1 nach Wien. Der Unterschied zu ARD ist: ARD ist ein Staatssender, ähnlich der Aktuellen Kamera der DDR, nur fehlt die DDR-Einlullungsmelodie. AUF1 ist ein unabhängiger Sender, der die journalistischen Freiheitsrechte verteidigt.
Alle Journalisten und Institutionen, die nicht die links-woke Regierungspropaganda und Staatsmeinung vertreten, sind automatisch "RÄCHTS" und werden von steuergeldfinanzierten NGOs behindert und geächtet, selbst staatliche Stellen spielen mit (BKA), siehe: "Hausdurchsuchung bei Bolz – wegen eines ironischen Tweets Sechs satirische Worte – und der Staat greift zum Rammbock – unter CSU-Führung"
ECITAT AfD bringt NGO-Gesetzentwurf in Bundestag ein – Union lehnt ihn „entschieden ab“
In dem Gesetzentwurf heißt es unter anderem, dass sogenannte NGOs nach Definition der Bundesregierung Gruppen oder Verbände seien die „gemeinsame Interessen vertreten, nicht gewinnorientiert und nicht von Regierungen oder staatlichen Stellen abhängig sind“.
_ _ Eine staatliche (Teil-)Finanzierung sei problematisch, „weil sich die jeweilige Regierung auf Kosten der Steuerzahler ein politisches Vorfeld zur eigenen Machtsicherung schaffen kann“, steht in dem Gesetzentwurf der AfD-Fraktion. Zudem sei es in hohem Maße bedenklich, dass durch solche staatlich (mit-)finanzierten Organisationen die Wähler beeinflusst würden. Der Entwurf verweist dazu auch auf die Demonstrationen gegen die CDU/CSU im Vorfeld der Bundestagswahl.
_ _ verwies dabei besonders auf das Bundesförderprogramm „Demokratie leben!“, das im vergangenen Jahr 182 Millionen Euro vom Familienministerium erhalten hat. Peterka gab als Beispiel die seit 2020 insgesamt mit 2,4 Millionen Euro geförderte Nichtregierungsorganisation Bundesverband Trans (BVT).
🖐 LESER: Die Kartellparteien lehnen den Vorschlag entschieden ab und die Leistungsträger des Landes lehnen diese Entscheidung der Regierung sowie auch andere entschieden ab!
Vernunftdenker Don Pedro: Traurig der Rechtsstaat, der den Rechtsstaat sabotiert, sagt der eine. Traurig, dass diese Parteienunterstützung nicht einfach umbenannt wird in Parteienfinanzierung, sagt der andere. Zu all diesem wäre noch viel zu sagen?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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(statt Auszug):- Nachstehenden Link anklicken. Dann suchen ganz oben bei einer der 3 Spalten. Dort anklicken: "v mehr v"
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
trusted flagger - das freundlich lächelnde Gesicht des deutschen Zensurkomplexes
Als offizieller „Trusted Flagger“ darf die Berliner NGO HateAid künftig vermeintlich rechtswidrige Inhalte auf Internetplattformen markieren. Was harmlos klingt, ist tatsächlich ein tiefer Eingriff. Vielsagend sind Äußerungen der Geschäftsführung zu den Grenzen der Redefreiheit.
Vernunftdenker Don Pedro: Das ist hier festgehalten als zeitgeschichtliches Dokument: Die reale Zensur, diese beginnenden Symptome eines dritten Totalitarismus in Deutschland nach der Blütezeit dieses Phänomens in der Nazi und DDR-Zeit. Besteht Sehnsucht der Obrigkeit, so sündig herrschen zu dürfen über das Volk wie einst die glorreichen Vorgänger? "Es gibt noch viel Zensur zu erschaffen. Packen wir es an!"
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Bürger für Technik e.V.
Unser Verein besteht seit 1999. Er wurde gegründet, um technisch interessierten Bürgern eine Plattform für den Austausch zu geben und die aus unserer Sicht immer unzureichender werdende Bildung in den MINT-Fächern aktiv zu fördern. Wir engagieren uns also insbesondere in den Themen Bildung, Naturwissenschaften, Technik und Energie, aber auch darüber hinaus. Mit neuen, jüngeren Mitgliedern haben wir uns seit 2019 u.a. mit Expertise im IT-Bereich ergänzt.
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Die Fraktion Patrioten für Europa (PfE) hat die Plattform Ngotransparency.eu gegründet.
Diese listet aus ihrer Sicht fragwürdige Fördermittelvergaben der EU an sogenannte zivilgesellschaftliche Organisationen auf. Eines der Beispiele, das jüngst den Weg in die Medien gefunden hatte, betrifft Wrestling und den Klimawandel in Gambia.
Ausgestoßene der Woche: Tanzen gegen Mao
Eine antikommunistische chinesische Tanz-Show gerät durch Jan Böhmermann ins Gerede, Autor: Christoph Lövenich, Gastautor
_ _ der allwöchentliche Überblick des Cancelns, Framens, Empörens, Strafens, Umerziehens, Ausstoßens, Zensierens, Denunzierens, Entlassens, Einschüchterns, Moralisierens, Politisierens, Umwälzens und Kulturkämpfens. Bis nächste Woche!
Ein Archiv der Cancel Culture in Deutschland mit Personenregister finden Sie unter www.cancelculture.de.
Shen Yun heißt eine Tanz-Show, die die Schönheit „Chinas vor dem Kommunismus“ preist und sich als „künstlerische Renaissance“ der chinesischen Hochkultur versteht. Das zur Falun-Gong-Bewegung gehörende Ensemble gastiert auch in Deutschland. Bei Falun Gong handelt es sich um einen religiösen Kult – manche sprechen von einer Sekte –, der seit 1999 in China verboten ist und in Opposition zur dort herrschenden Kommunistischen Partei (KPCh) steht. Dementsprechend hat die KPCh schon versucht, Shen-Yun-Vorstellungen zu verhindern.
_ _ Böhmermann _ hat _ letzten Monat Vorwürfe gegen Shen Yu thematisiert, die die New York Times letztes Jahr erhob: Die Tänzer würden bei durch zu geringe Bezahlung und zu schlechte Gesundheitsversorgung ausgebeutet.
Außerdem ist Böhmermann natürlich das zu Falun Gong gehörende Medium Epoch Times ein Dorn im Auge. „Falschinformationen und rechtspopulistische Propaganda“ finde man dort, sagt er in seiner Propagandasendung. Die deutsche Epoch Times wurde vom „Faktenchecker“ NewsGuard mal als besonders desinformatorisch eingestuft – gleich vor Achgut.
_ _ Wenn Böhmermann etwas hinausposaunt, setzen sich die Bataillone in Marsch. An verschiedenen Orten, wo Shen Yun aufgeführt wird, entstand Druck, die Show abzusagen. Mainstream-Medien framen sie als „umstritten“ und „fragwürdig“.
_ _ Die KPCh dürfte sich die Hände reiben. In Ludwigsburg, wo Anfang des Monats mehrere ausverkaufte Vorstellungen stattfanden, wies der städtische Tourismusmanager Mario Kreh darauf hin, dass man „anders als Jan Böhmermann […] keine extremen politischen Botschaften in den Shows feststellen“ konnte.
Außerdem erinnert er daran, dass sowohl die Bundesregierung als auch das EU-Parlament die Verfolgung von Falun Gong durch das chinesische Regime verurteilt haben. In der schwäbischen Stadt kam es zu einem kleinen Protest vor dem Veranstaltungsort, unter dem Motto: „Kein Applaus für transphobe Sekten“.
_ _ In Dortmund bringen die Grünen die „Kündigung des Mietvertrags“ für die fünf Shen-Yun-Shows, die nächsten Monat im Opernhaus anstehen, ins Gespräch. Insbesondere äußern sie die Besorgnis, dass mit Einnahmen daraus „das Netzwerk des rechtspopulistischen Online-Magazins ‚Epoch Times‘ finanziert werden könnte“.
_ _ Der Pressesprecher des Dortmunder städtischen Theaters verweist auf vertragliche Bindung und Kunstfreiheit, distanziert sich aber von Shen Yun – und von Böhmermann, dessen „Glaubwürdigkeit“ und „Methoden“ so eine Sache seien.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: EPOCH TIMES kann froh sein über die vielen neuen Abonnenten dank Böhmermann. Seinen Aktivismus, angeblich unangreifbar gemacht als Satire, gibt es irgendeinen Vernünfigen, der die Inhalte noch ernst nimmt?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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dpa ändert wohlwollend fehlerhaftes Baerbock-Zitat
Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat in einer Rede beim OSZE-Ministertreffen auf Malta wörtlich von „1,3 Milliarden Menschen in Europa“ gesprochen. Die Redaktion der Deutschen Presse-Agentur (dpa) verfälschte und korrigierte dieses wörtliche Zitat in der Folge. Im Netz sorgte das für Wirbel, und die dpa musste sich letztlich in einer Stellungnahme entschuldigen.
Trotz eines jährlichen Überschusses von bis zu zwei Millionen Euro erhält die Agentur staatliche Fördergelder in Millionenhöhe.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: Welche Medien erhalten KEINE_! Teilfinanzierung vom Staat? Weder unmittelbar noch mittelbar? - Es ist an der Zeit, eine Plattform zu schaffen, auf der sich alle Medien der "staatsfreien Medien-Zone" selber eintragen können. Vorwürfe von Falscheintrag könnten dann in den Sozialen Netzwerken diskutiert werden, bis bei Falscheintrag der betreffende Anbieter sich freiwillig wieder austrägt.
Ein Newsletter könnte die Adressen der Analyse-Teilnehmer laufend informieren.
Nicht eintragen können sich nach jetzigem Stand: ARD, ZDF usw. und ziemlich alle großen Tages- und Wochenzeitungs-Verlage. Namen sollen hier nicht genannt werden, um sich keine Feinde zu machen. Insoweit gäbe es aber sicherlich Überraschendes zu dokumentieren.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Medien: Die Zerschlagung von Springer rückt näher
Künftig könnte es eine Firma für das Mediengeschäft mit „Bild“, „Welt“ und „Politico“ geben – und eine separate für die Internetgeschäfte. Der Finanzinvestor KKR drängt auf eine Aufteilung. Die Zerschlagung von Springer rückt näher
Fünf Jahre ist es jetzt her, dass sich das Berliner Medienunternehmen Axel Springer einen sehr finanzkräftigen Gesellschafter an Bord holte: 2019 stieg die US-Beteiligungsfirma KKR ein. Seitdem müssen Verlagserbin Friede Springer, 81, und Vorstandschef Mathias Döpfner, 61, ihre Macht mit den Geldleuten aus New York (die noch den kanadischen Pensionsfonds CPPIB dazuholten) teilen. Doch damit könnte bald Schluss sein.
Vernunftdenker Don Pedro: War der Erwerb von POLITICO überteuert? Wieso erfolgte er? Welche Rollte spielte dabei KKR?
Droht Springer die Zerschlagung? Der Einstieg des US-Finanzinvestors KKR ist ein Wendepunkt in der Geschichte des Verlags.
Hintergrund ist der Einstieg des US-Finanzinvestors Kohlberg Kravis Roberts (KKR) bei dem Medienhaus im vergangenen Jahr.
Derzeit durchlebt das Medienhaus das wohl größte Personalabbau-Programm seiner Geschichte. _ _ Über den Umfang der Stellen, die gestrichen werden sollen, macht der Konzern keine Angaben. In Gewerkschaftskreisen wird geschätzt, dass _ zwischen 1500 und 2000 Arbeitsplätze wegfallen werden. Parallel dazu wird die Springer-Aktie von der Börse genommen.
_ _ Hintergrund ist der Einstieg des US-Finanzinvestors Kohlberg Kravis Roberts (KKR) bei dem Medienhaus im vergangenen Jahr.
Von dem Übernahmeangebot der Amerikaner hatten die Springer-Aktionäre bereits 2019 regen Gebrauch gemacht, weshalb KKR jetzt bereits 44,9 Prozent der Anteile hält und damit Hauptgesellschafter ist.
Axel Springer SE
Einstieg von KKR
2019 gab das Unternehmen den Abschluss einer Vereinbarung mit der US-amerikanischen Beteiligungsgesellschaft KKR bekannt. Darin kündigt KKR ein freiwilliges Übernahmeangebot in Höhe von 63 Euro je Aktie an, welches das Unternehmen mit EUR 6,8 Mrd. bewertet.
Friede Springer und Mathias Döpfner, denen über direkte und indirekte Beteiligungen zusammen 45,4 % am Verlag gehören, behalten dabei ihre Anteile. _ _ ieht die Vereinbarung vor, dass keine Entscheidungen auf Gesellschafterebene ohne die Zustimmung von Friede Springer getroffen werden können.
KKR plant, den Konzern umzustrukturieren und nach etwa fünf bis sieben Jahren die Anteile mit Gewinn weiterzugeben. Die Fortführung der Welt steht dabei unter dem Vorbehalt von deren Finanzertrag-
Nach Ablauf von zwei Annahmefristen erreichte KKR im August 2019 einen Anteil von 42,5 % Weil dadurch der Streubesitz auf unter 5 % fiel, wurde die Aktie im August 2019 aus dem Börsenindex MDAX ausgeschlossen. _ _ In Hamburg ist die Aktie weiterhin im Freiverkehr gehandelt.
Die Printmedien sind im 21. Jahrhundert stark von der Zeitungskrise betroffen. und zeigen sinkende Auflagen. Das Digitalgeschäft kompensiert seit etwa 2010 die Rückgänge im Print. Im ersten Halbjahr 2023 machten die digitalen Erlöse 85,5 % des Konzernerlöses aus.
Zuwächse in den Medienmarken gibt es bei Politico. Ansonsten wächst vor allem der Recruiting-Markt, darunter StepStone.
Freie Presse
Für die Zukunft unserer Kinder als mündige Bürger dieser Demokratie.
((Anmerkung: Etwa 20 gelistet, teils besonders wirkungsbreite der alternativen Medien. Duchaus auch solche mit untereinander gegensätzlichen Standpunkten.))
Empfohlene Medien
Aufruf:
((Anmerkung: Nur etwa 10 Quellen auf jeder Einzelseite rechts. Die geringe Zahl verleiht Gewicht.))
((Analyse der Quelle:))
Vera Lengsfeld, von 1980 bis 1992 Vera Wollenberger (*1952 _ _ ),
ist eine deutsche Publizistin und frühere Politikerin (zunächst Bündnis 90/Die Grünen, danach CDU). Sie war ab 1981 als Bürgerrechtlerin in der DDR aktiv, wurde 1983 aus der SED ausgeschlossen und von ihrem damaligen Ehemann Knud Wollenberger im Auftrag des MfS bespitzelt. 1990 gehörte sie der ersten frei gewählten Volkskammer der DDR an. Von 1990 bis 2005 war sie Mitglied des Deutschen Bundestages, bis 1996 für Bündnis 90/Die Grünen, dann für die CDU. _ _ Lengsfeld ist Mitglied der Werteunion.
"Blogger-Relevanzindex: Das sind Deutschlands Top-100-Blogs"
"Deutchlands TOP-100 Blogs"
"Liste von alternativen Medien"
Aufruf:
"Dies ist keine offizielle AfD-Seite!"
((Analyse der Quelle: Bisher keine gefunden.))
"Organisationen und Vereine: Initiativen für politische Selbstbestimmung etc.: "
((Analyse der Quelle: Bisher keine gefunden.))
"Alternative Zeitungen & Magazine (Print und Online)" :
((Analyse der Quelle:))
" Wichtigste Blogs und alternative Medien 2023, deutschsprachig. Die wichtigsten Alternativen zu den Massenmedien
"
((Analyse der Quelle:))
"Verfassungsschutz beobachtet economy4mankind"
Vernunftdenker Don Pedro: Weitere Listen sollen zukünftig hinzu kommen.
Dies ist ein Verweis ohne irgendein Einverständnis mit irgend etwas dort. Meist sind diese Listen der Spiegel eines politischen Milieus. Das geht teils auch in die Randbereiche.
LIBRA VERNUNFTDENKER ist ohne jeden Kompromiss gegen jeden Extremismus und gegen alle menschenrechts-feindliche Ideologie.
Soweit derartige Medien in den Listen auftreten, betrachte man es als sinnvollen Einblick in die Breite des Politikgeschehens. Man sollte wissen, was es gibt. Nur dann kann man eine Grenze finden zu dem, was man meint ablehnen zu sollen.
Nur wenn Meinungsfreiheit das volle Spektrum sichtbar machen darf, können Bürger ihre individuellen Meinungs-Grenzen gegen nicht mehr Akzeptables im Lauf ihrer Lebensjahre herausbilden.
"((Analyse der Quelle))" Soweit derartiges auffindbar war. - Vorzugsweise ist das kritische Gegeninformation nach dem Prinzip: "Beide Seiten hören." - Auch dafür gilt: Es erfolgt Darstellung des Meinungsspektrums, ohne sich damit zu identifizieren.
Es ist Pflicht des Verfassungsschutzes, die Breite des politischen Spektrums im Blick zu haben. Der politisch informierte Bürger sollte es ebenso handhaben. Das beobachtende Interesse ist nie gleichzusetzen mit einer Identifizierung mit den Randbereichen des Ideologe-Spektrums.
Extremismus ist der ärgste Feind der Grundrechte. Die voranzustellende Frage lautet allerdings: Wer (und wie) definiert, was Extremismus ist. Ein Blich auf die internationale Charta der Menschenrechte liefert die Antwort; kaum einklagbar.
Für Europa die spezifischere Europäische Menschenrechtskonvention. Halbwegs einklagbar.
Für Deutschland das noch spezifischer Grundgesetz. Relativ effizient einklagbar.
Für jedes Bundesland die Landeverfassung, soweit den Schutz ausweitend. In den meisten Bundesländern durch Individualbeschwerde einklagbar. Gute Effizient, weil in der Regel Begründungspflicht für alle Entscheide gesetzlich vorgesehen ist.
Leider ist das nicht voll ausschöpfbar. Die Ehrenamtlichkeit der Richter führt bei umfangreichen und komplexen Beschwerden möglicherweise zur Abwehrhaltung.
Die Bedeutung der Landesverfassungen wird in der Regel unterschätzt, sagen wir richtiger, wird ignoriert: "Ist doch alles das gleiche." - Nein, ist es keineswegs. Beweis: "Rechtsrahmen Medienfreiheit", Abschnitt "Synopsis der Grundrechte-Kodifiizierungen".
Dies Dokument soll bald abrufbar werden für Spender von LIBRA VERNUNFTDENKER.
- Dies im Kontext gemäß Spalte 1 auf https://infos7.org/aba/
Beispiel: Bundesweit hat der Bürger ein Recht auf Eingaben bei Behörden. Nur in wenigen Bundesländern hat die Landesverfassung darüber hinaus auch einen auch expliziten Rechtsanspruch auf Antwort in vertretbarer Frist. Wenn die Bürger das dort nicht durch kostenlose Verfassungsbeschwerde (mit Rechtsanspruch auf Entscheid darüber) einklagen, dann liegt das daran, dass niemand es ihnen bisher ausreichend kommunizierte. Bisher. :-)
Besonderheit vieler Alternativ-Medien: Nicht bilder-lastig, sondern text-lastig. Viele richten sich an die immer Wenigeren, die noch "richtig lesen können", indem sie noch Texte über Abstraktes in innere Bilder oder auch Beziehungs-Geflechte umsetzen können. Diese normale Kulturfähigkeit von höherer Bildung ist im Rückbau befindlich: Bilderflut ist für das menschliche Gehirn attraktiver. Man mag das als genetisch und evolutionär udn biologisch bedingt ansehen. Wir haben insoweit ein fundamentales Problem für das Bildungswesen.
"Zuerst die innere Haltung, dann die äußere Form! Es ist wie beim Malen, wo man Glanzlichter zuletzt aufsetzt." (Konfuzius 551-479 v.Chr.)
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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♥ Durchs irre *Germanistan: Ampel-Republik. (20,00)
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2023-08 (~400 Ratings bis 2024-05) 280S. ♥ Durchs irre Germanistan: Notizen aus der Ampel-Republik
War Deutschland nicht eben noch das beliebteste Land der Welt, beneideter Exportweltmeister und begehrter Investitionsstandort mit einer funktionierenden Verwaltung und bestens ausgebildeten Fachkräften?
Der Dreiklang aus Demokratie, Marktwirtschaft und Arbeitsdisziplin hat „Made in Germany“ zum Weltkulturerbe gemacht. Trotz aller Krisen galten die 16 Merkel-Jahre als goldene Epoche von Wachstum und pragmatischer Staatsführung, doch zwei Jahre später zeigt sich das wahre Erbe der Ex-Kanzlerin:
verteidigungsunfähige Bundeswehr, verfehlte Energiepolitik, Stagnation bei Integration, Digitalisierung, Bildung oder Wohnungsbau. Im Land fehlt es buchstäblich an allem, besonders die tragende Mitte der Gesellschaft ist betroffen. Die Autoren resümieren mit viel Humor und Liebe zum Detail, I was in diesem merkwürdigen Land vorgeht und viele ratlos oder wütend zurücklässt:
einen größenwahnsinnigen Moralismus, realitätsferne Illusionen, Angst vor der Freiheit, dazu eine Vollkasko-Mentalität und eine Wohlstandsverwahrlosung mit einer kräftigen Portion Geschichtsvergessenheit, die sich als „Lehre aus der Geschichte“ tarnt.
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***** 👩 _!!!_ *Presserecht. Presse-Auskunftsrecht: Auch für staatlich beauftragte Stellen. - Politik-Toleranzpflicht bei Kritik. - *Staatsferne-Pflicht: Staat darf nichts Presseartiges - Art. 5 GG (Presse-Grundrechte) gilt auch für Internet (Richterrecht).
▼ mehr! ▼
► 2025-08-12 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/ppe-aaa-de.htm#PPE-BUND-PORTNOT Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Rudi Carell meint:
Früher hieß es: Macht das Fernsehen blöd?
Heute machen Blöde Fernsehen.
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
Vernunftdenker Don Pedro: In einem Text weiter unten ist online-Presse als eine "Presse" im Sinn von Art. 5 Abs. 2 Satz 1 GG dargestellt. Es wäre im Entscheid zu sichten, welche Online-Auftrittsformen dem Presse-Begriff zuzuordnen sind.
Die Übergänge sind fließend. Es gibt ein breites Spektrum von Inhalts-Angeboten, für die der Begriff "Presse" unangebracht erscheint.
" _ hat mir das Amtsgericht geschrieben das meine Klage an das Verwaltungsgericht verwiesen wird, da der Rechtsweg zu den ordentlichen Gerichten unzulässig ist. Geht es jetzt zu den 'unordentlichen' Gerichten?" (Brief des Bürgers G. W. 2018)
Anmerkung "Ordentliche" Gerichte sind für bürgerliche Rechtsstreitigkeiten, Familiensachen und Strafsachen zuständig: Amtsgerichte, Landgerichte, Oberlandesgerichte. Bundesgerichtshof. _..._ zu unterscheiden von anderen Gerichtsbarkeiten wie der Verwaltungs-, Arbeits-, Sozial- und Finanzgerichtsbarkeit,
Das neue Medienfreiheitsgesetz der EU: Zwischen Pluralismus und politischer Einflussnahme
Das neue Europäische Medienfreiheitsgesetz zielt auf mehr Pressefreiheit, Unabhängigkeit und Transparenz ab. Auf den zweiten Blick gibt es allerdings Ausnahmen, die politische Einflussnahme und Überwachungssoftware gegen Journalisten erlauben.
Am 8. August 2025 ist das neue Medienfreiheitsgesetz der EU nahezu in vollem Umfang in Kraft getreten. Der sogenannte „European Media Freedom Act“ (EMFA) soll hauptsächlich für den „Schutz der Medienfreiheit und des Medienpluralismus in der EU“ sorgen sowie „den freien Dienstleistungsverkehr“ verbessern, wie die EU-Kommission in ihrer Zusammenfassung schreibt.
_ _ „Mit dieser Verordnung werden — unter Wahrung der Unabhängigkeit und des Pluralismus von Mediendiensten — gemeinsame Vorschriften für das ordnungsgemäße Funktionieren des Binnenmarkts für Mediendienste festgelegt, und das Europäische Gremium für Mediendienste eingerichtet.“
_ _ Nicht erlaubt sind demnach die Erzwingung von vertraulichen Informationen von Journalisten, Redaktionen oder deren Kontaktpersonen. Behördliche Maßnahmen wie Inhaftierung, Sanktionierung, Überwachung, Durchsuchungen oder Beschlagnahmen, „um Informationen zu erhalten, die mit journalistischen Quellen oder vertraulicher Kommunikation im Zusammenhang stehen oder diese identifizieren können“, sind ebenfalls unzulässig.
_ _ Artikel 4 (3) der EMFA-Verordnung _ _ , sind nationalstaatliche Maßnahmen, die sich gegen den Quellenschutz, gegen die vertrauliche Kommunikation oder gegen die „redaktionelle Freiheit und Unabhängigkeit der Mediendiensteanbieter“ richten, grundsätzlich unzulässig.
_ in Deutschland spätestens seit dem 27. Februar 2007 _ _ _ Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) entschied _ , dass „Durchsuchungen und Beschlagnahmen in einem Ermittlungsverfahren gegen Presseangehörige […] verfassungsrechtlich unzulässig“ seien, „wenn sie ausschließlich oder vorwiegend dem Zweck dienen, die Person des Informanten zu ermitteln“ (Az.: 1 BvR 538/06, 1 BvR 2045/06, PDF).
_ _ hatte die Potsdamer Staatsanwaltschaft _ eine Durchsuchung mit der Begründung durchgesetzt, die „Cicero“-Mitarbeiter könnten sich mit einem Artikel der Beihilfe zur Verletzung des Dienstgeheimnisses schuldig gemacht haben. _ _
((BVErfG:)) „Die bloße Veröffentlichung eines Dienstgeheimnisses im Sinne des § 353 b StGB durch einen Journalisten reicht im Hinblick auf Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG nicht aus, um einen den strafprozessualen Ermächtigungen zur Durchsuchung und Beschlagnahme genügenden Verdacht der Beihilfe des Journalisten zum Geheimnisverrat zu begründen.“
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_ _ Deutschlands _ _ schützt Paragraf 53 (1.5) der Strafprozessordnung (StPO) grundsätzlich das Zeugnisverweigerungsrecht, Paragraf 97 StPO das Beschlagnahmeverbot.
_ _ Laut Artikel 5 EMFA müssen die öffentlich-rechtlichen Anbieter (ÖRR) „redaktionell und funktional unabhängig“ sein und „auf unparteiische Weise eine Vielzahl von Informationen und Meinungen bieten“. Entsprechend muss das „Verfahren für die Ernennung und die Entlassung des Geschäftsführers oder der Mitglieder des geschäftsführenden Gremiums“ dem Aspekt der Unabhängigkeit Priorität einräumen. Die Auswahl der jeweiligen Verantwortlichen muss nach „transparenten, offenen, wirksamen und nichtdiskriminierenden“ Kriterien erfolgen.
_ _ Artikel 26 schreibt andauernde Beobachtungspflichten im „Binnenmarkt für Mediendienste“ hinsichtlich der Zuweisung öffentlicher Mittel für staatliche Werbung fest. Außerdem verpflichtet sich die EU-Kommission, sicherzustellen, dass sie fortwährend ein Auge auf Medienkonzentrationen, auf „ausländische Informationsmanipulation und Einmischung“ und auf Risiken „für den Medienpluralismus und die redaktionelle Unabhängigkeit“ richtet.
_ _ sollen Kommunikation, Schlichtung und Überwachung laut Artikel 8 und 9 künftig über ein neues, „völlig unabhängiges“ „Europäisches Gremium für Mediendienste“ erfolgen. Im Widerspruch zu einem vollständig unabhängigem Gremium heißt es allerdings weiter in Artikel 9: Das neue Gremium lasse „die Zuständigkeiten der Kommission oder der nationalen Regulierungsbehörden oder -stellen gemäß dieser Verordnung unberührt.“
Vernunftdenker Don Pedro: Ist nun die Ewigkeitsgarantie des Art. 79 GG beschädigt? Medienpolitik ist Sache der Bundesländer. Immer mehr wird nationalstaatlich und nun sogar auf EU-Ebene hiergegen verstoßen. - Weitere Konsequenz ist, dass ARD, ZDF usw. nun nicht mehr konform mit EU-Recht sind. Müssen die "nicht EU-konfomr gewählten Leitenden" nun mangels Legitimität in zumutbarer Schnelligkeit ersetzt werden?
Es ist nicht ²Gesetz", sondern "Verordnung". Aus dem Artikel:
Das Verordnungswerk schließt mit dem Satz: „Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem behördlichen Verfahren.“
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Wo und wie wurde die EU-Kommission, die Exektuive, ermächtigt, typische Gesetzgebungs-Regulierung zu betreiben? Grundsätzlich, wo die EU tätig wird, werden Grundrechte zum Spielball und es wird eine neue Überwachungsbürokratie auf EU-Ebene eingerichtet: auf dem Weg zum halb-totalitären Bundesstaat? Erhebliche Bedenken sind angebracht.
Nur eine Definition von EU-weiten Mindestgarantien der Medienfreiheit wäre überhaupt in Kompetenz der EU und der EU-Gesetzgebung. Alles Weitergehende ist dem nationalen Recht vorbehalten bei diesem sensiblen Thema mit seiner kulturellen Wirkungsbreite.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Zur Volltext-Fassung?
(statt Auszug):- Nachstehenden Link anklicken. Dann suchen ganz oben bei einer der 3 Spalten. Dort anklicken: "v mehr v"
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
EU-weite Unternehmensteuer „Hände weg von Substanz der Unternehmen“ – Deutsche Politiker lehnen von der Leyens Vorstoß ab
_ _ „Hände weg von Substanz der Unternehmen“ – Deutsche Politiker lehnen von der Leyens Vorstoß ab
_ _ schlägt die von Ursula von der Leyen (CDU) geleitete EU-Kommission in einem Gesetzentwurf einen Beitrag vor, den alle in der EU tätigen Unternehmen ab einem Nettoumsatz von 50 Millionen Euro leisten sollen. Dieser Beitrag soll die wachsenden Ausgaben der EU mitfinanzieren. _ Details _ zur Höhe, sind bislang nicht bekannt.
Vernunftdenker Don Pedro: Keine Idee ist ausreichend absurd für die EU, um nicht gewagt zu werden. Welche unerträgliche Ungehörigkeit. Will die EU-Kommission ihre Macht erhöhen, indem sie den sowieso steuern-erpresste Unternehmen noch eine weitere Steuer verpasst? Was können die Bürger angesichts dieses Irrsinns überhaupt noch machen, um durchzusetzen: Alle Macht geht von Volker aus.
Offiziell sind wir in einer Demokratie. Hat man das bei der EU so richtig begriffen, wie die Spielregeln einer Demokratie sein? Der Staat muss Diener des Volkes sein und also auch der Wirtschaft. Nicht etwa sind die Wirtschaft und das Volk die Sklaven des Staates.
Im Kern geht es darum, die EU zum Imperialstaat umzubauen: In kleinen Schritten - nun auch das Recht, die Steuerhoheit der Nationalstaaten dem Imperium teilweise unterzuordnen. Dass die EU immer weniger Rückhalt im Volk und bei mehreren der Nationen hat: Ist das vielleicht so? Und ver hindert selbstverliebte Hybris der Brüsseler Exekutiv-Fast-Diktatur, das beizeiten zu merken?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Funke-Gruppe will für Beitrag von „Bürgerreporter“ nicht haften
Auf einem Portal der Funke Mediengruppe verbreitet ein „Bürgerreporter“ einen falschen Verdacht über einen Lokalpolitiker. Der geht dagegen erfolgreich vor Gericht vor. Funke behauptet, man sei redaktionell nicht verantwortlich.
_ _ Das Gericht urteilte, dass Äußerungen unzulässig seien, da sie unwahr und die Voraussetzungen einer zulässigen Verdachtsberichterstattung dementsprechend nicht erfüllt seien. Das Portal habe sich zudem den Inhalt des Artikels zu eigen gemacht. Die Beiträge der Bürgerreporter stünden gleichrangig neben denen der redaktionellen Mitarbeiter, sodass optisch für den Leser kein Unterschied zu erkennen sei.
Vernunftdenker Don Pedro: Wer haftet für Gaastautoren und Bürgerreportere? In den Publikationen der FUNKE-Gruppe wird Hass und Hetze vermutlich als unbedingt zensurbedürftiig verbreiitet? Oblgiech "Meinung" an sich nict Faktum ist, also nicht strafbaar ist. Aber für Straftat gelegentlich Hass und Hetze will man nicht haften? Es ist jedenfalls hilfreich, dass diie Haftung für Bürgerreporter klargestellt wird. Die Hoffnung, regionale Berichterstattung preiswert einkaufen zu können, dies Konzept ist also auh aus diesem Grund keine Lösung.
Trotz “Digitalisierung”: Bundesregierung zahlte über 23 Millionen für gedruckte Broschüren
Die Gesamtkosten für den Zeitraum 2020 bis 2023 belaufen sich auf 23.508.000 (!) Euro, im ersten Halbjahr 2024 fielen bereits weitere 2.314.268,38 Euro an.
((Ulkige Beispiele von "unendlich vielen":))
● Finanzministerium: „Was Steuern sind und wozu wir sie zahlen“
● Nancy Faesers Innenministerium: „Konzept Veranstaltung zum Bundesprogramm gegen Rechtsextremismus und Menschenfeindlichkeit im Sport“;
„Rechtsextremismus entschlossen bekämpfen -Instrumente der wehrhaften Demokratie nutzen“
„Zusammen gegen Manipulation – Schutz der Europawahl vor hybriden Bedrohungen einschließlich Desinformation“.
● Annalena Baerbocks Auswärtiges Amt: „Gender in der deutschen humanitären Hilfe“
„Genderstrategie des außenpolitischen Krisenengagements“.
● Cem Özdemirs Ernährungsministerium: „Gutes Essen für Deutschland –Ernährungsstrategie der Bundesregierung“
„Land- und Forstwirtschaft stärken – Klima schützen, Maßnahmen der Land- und Forstwirtschaft für den Klimaschutz“;
● Entwicklungsministerium: „feministische Entwicklungspolitik“
● Umweltministerium: massenhaft Broschüren zum Klimaschutz
_ _ altmodische Broschüren _ _ mit am häufigsten durch die Minister, die sich sonst permanent für Ressourcenschonung aussprechen – und das oft nur zur abermaligen Verbreitung ihrer ideologischen Vorhaben.
_ _ eine Flut überflüssigen Papiers _ _ , um Dinge zu propagieren, die sonst schon auf allen Kanäle hinausposaunt werden, ohne dass man sie noch zur Kenntnis nimmt.
Vernunftdenker Don Pedro: Jemand meinte hierzu: Wenn eine Ministerin ihren Amigas einen Finanzbeitrag für ein Event "links-grüne Ideologie" leisten möchte, bucht sie einen großen Präsentier-Stand. Das schafft Salär für einige Blabla-Leute auf dem Stand, die nichts Wichtiges in der Wirtschaft zu tun haben. Dann müssen Broschüren ausliegen, weil die Leute das ja sammeln im Beutetrieb, um es zu Hause in die Mülltonne zu entsorgen.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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So viel zahlt die Ampel für Klagen gegen Journalisten
. Die Bundesregierung hat seit ihrem Amtsantritt insgesamt rund 54.000 Euro für Klagen gegen Journalisten und Presseorgane ausgegeben.
_ _ vor allem _ zwei Ressorts _ das Bundesentwicklungsministerium unter Svenja Schulze (SPD) mit 37.000 Euro der größte Betrag _ nicht nur Anwalts-, sondern auch Gerichtskosten in Höhe von 452,70 Euro _
Die restlichen 17.000 Euro entfielen auf das von den Grünen geführte Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend.
Ploß äußerte Kritik an den Klagen. „Debatten sollten in einer Demokratie mit Argumenten statt mit Anwälten geführt werden“, betonte der Bundestagsabgeordnete _ „besorgniserregend“ _ __ „Unsere Demokratie lebt davon, dass Journalisten unsere Regierung kritisieren können.“
_ Strafanzeigen mit dienstlichem Bezug. Die meisten _ , nämlich 83 seit April 2023, erstattete Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD), gefolgt von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) mit 30 Anzeigen.
_ _ berücksichtigt jedoch nicht die rund 700 Anzeigen, die von Habecks Bundestagsbüro eingereicht wurden.
Vernunftdenker Don Pedro: Die Kumulierung zeigt, "dass es auch ohne geht". Strafanzeigen mit dienstlichem Bezug, rund 730 Im Kontext von Habeck in einem Jahr, rund 2 pro Tag, das hätte man gerne aufgeschlüsselt, um es werten zu können: Legitim, weil zu oft Überschreitung der obersten Toleranzgrenze? Oder Zensurmotiv? Wie sieht das bei den andren Bundesministern aus?
Grundsätzlich ist es Schicksal von obersten Politikern, verbal bösartig angegriffen zu werden. Im Prinzip zeugt es von Größe, sich damit nicht zu befassen. Bedenkt man allerdings die vielen Politikmängel im Habeck-Bereich, so könnte er besonders oft mit Verbalien oberhalb der Toleranzgrenze konfrontiert gewesen sein.
Die alternative Interpretation wäre, dass die Strafanzeigen als Zensurabsicht auszulegen wären. Für diese theoretisch mögliche Deutung fehlt aber die nötige Fakteninformation.
Die von Ferda Ataman geleitete Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS) hat vor Gericht die nächste Niederlage erlitten. Verwaltuntgsgeridcht Berlin VG BE 27 L 200/24
Ihre Stelle hatte sich geweigert, Presseanfragen des Portals „Nius“ zu beantworten.
_ _ Dies bestätigte Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel, der „Nius“ vertritt, WELT. _ _ ((Kontext: Eine)) Transperson, ein biologischer Mann, hatte sich bei der ADS gemeldet, nachdem sie nicht in ein Fitnessstudio für Frauen aufgenommen wurde. Das Berliner Land- und Kammergericht wiesen die Anträge der ADS zurück, weil die Aussagen von der Meinungsfreiheit geschützt seien.
„Nius“ hatte einen Katalog mit Fragen an die ADS gesendet. _ _ Außerdem fragte „Nius“, ob und in welchen Fällen die ADS im Zeitraum von Januar 2022 bis Mai 2024 „durch Unterlassungsbegehren gegen mediale oder journalistische Publikationen“ vorgegangen sei.
_ _ ADS argumentierte, dass Ataman in ihrer Funktion als Unabhängige Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung keinen presserechtlichen Auskunftsansprüchen unterliege. _ _ Die Auskünfte wurden unter dem Druck des Verfahrens erteilt,
_ _ Mit Beschluss vom 12. August hat das _ gericht die Kosten der Bundesrepublik Deutschland, „vertreten durch die Antidiskriminierungsstelle des Bundes, Unabhängige Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung“ auferlegt.
Wikipedia: "Bundesbeauftragte":
Bundesbeauftragte lassen sich mindestens bis in das Jahr 1952 nachweisen. So war seit Anfang September dieses Jahres der Bundeswahlbeauftragte für die Sozialversicherungswahlen tätig. Im Jahr 2018 gab es 39 Bundesbeauftragte, Beauftragte und Koordinatoren der Bundesregierung.
Vernunftdenker Don Pedro: Durch den Kostenentscheid ist die presserechtliche Frage gerichtlich klargestellt: Auch die zahlreichen "Beauftragten", die in den letzten Jahrzehnten gesetzlich massenweise geschaffen wurden, unterliegen der presserechtlichen Auskunftspflicht,
soweit es die weniger zahlreichen Beauftragte für staatliche Aufgaben sind. Bürgerrechtler müssen sich also bei Bedarf einfach mit einem Journalisten einigen, dass dieser die Fragen stellt.
Beispiel: Wer in Büro eines Beauftragten durchsetzen wollte, dass eine Person mit "eindeutig männlicher Ausstattung" in eine Damen-Umkleide einzulassen sei.
„CORRECTIV“ & CO. : Wie der Staat staatsnahen Journalismus fördert
Staatsferne ist die wichtigste Eigenschaft einer freien Presse.
Deshalb sollte es beunruhigen, wie die Bundesregierung über scheinbar harmlose Projektförderungen in den Journalismus eingreift. Die Nutznießer sind häufig Medien, die im Sinne der Regierung kommunizieren.
Vernunftdenker Don Pedro: Wenn die Unternehmensleitungen der Verlage sich dies gefallen lassen, wieso regen die Arbeitnehmer sich auf über die damit heraufziehende Entlassung der meisten freien Journalisten?
LIBRA kann zuverlässig berichten, dass sich Verlagschefs nicht ausgesprochen süchtig zeigtren, die verfügbaren Abwehrverfahren mit Interesse zu überdenken. Wer seine Rechte nicht verteidigt, der darf sich nicht darüber beschweren, dass die Gegenseite jubiliert.
Medienartikel gegen solche Missstände sind wie der Aufschrei des Sklaven gegen ene zu enge Fußfessel des Sklavenhalters. Die Täter des Unzulässigen empfinden Schreie als Beleg, es richtig zu machen? Aufschreie des Entsetzens sitzen die Profit-Besitzenden mühelos aus. Routine, man lässt sich nicht durch ein paar Journalisten-Texte beirren, wenn man die Weichen Richtung Fernziel eines neuartigen Totalitarismus gestellt hat.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Wie die halbstaatliche Firma Juris Millionen verdient.
Gerichte arbeiten zu: Die halbstaatliche Firma Juris veröffentlicht Gerichtsentscheidungen._ _ Juris verdient, der Staat subventioniert quer und zahlt drauf.
_ _ Kerngeschäft des halbstaatlichen Rechtsdienstleisters Juris GmbH _ , Gerichtsentscheidungen bereitzustellen. Diese bekommt Juris von den Gerichten. _ _ dazugehörigen Geldflüsse _ bislang unbekannt. Teilaufklärung _ nun dank einer Anfrage der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. _ _
_ _ Die Dokumentationsstellen von Bundesgerichtshof, Bundesarbeitsgericht, Bundessozialgericht, Bundesverwaltungsgericht, Bundesfinanzhof und Bundespatentgericht bereiten jährlich mehr als 3000 Entscheidungen _ auf. Dafür zahlte Juris 2022 1,25 Millionen Euro _ an den Bund. _ _ deckt das die Kosten _ ?
Vernunftdenker Don Pedro: Also rund 400 Euro pro Entscheid. Nimmt man mittlere reale Bruttokosten von 150 Euro pro Fachkunde-Arbeitsstunde bei obersten Gerichten an, so deckt das rund 3 Stunden Bearbeitung pro Entscheid.
Und wie viele Arbeitsstunden kostet es im Mittel? Man bedenke hierbei: Veröffentlicht werden müssen die Entscheide sowieso. Es geht demnach möglicherweise eher um die Rechtsfragen des Verfassungsrechts, sofern und soweit JURIS privilegiert werden würde.
... und ob solch ein Portal überhaupt zu rechtfertigen ist, sofern die Gerichte die Entscheide sowieso selber veröffentlichen. Sie könnten das über eine standardisierte Schnittstelle ja dann für alle Portalbetreiber anbieten, am besten kostenfrei.
Portal „gesund.bund.de“ : Landgericht untersagt nationales Gesundheitsportal
Der frühere Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU). _ unter seiner Ägide wurde das Portal gesund.bund.de
zu Corona-Zeiten gestartet: Das Landgericht Bonn stoppt das Portal „gesund.bund.de“. Damit verstoße die Regierung gegen das Gebot der
Staatsferne der Presse.
Nicht nur der klagende Verlag Wort & Bild ist erleichtert.
_ _ Landgericht Bonn hat einer Klage des Wort & Bild-Verlags gegen das nationale Gesundheitsportal „gesund.bund.de“ stattgegeben und festgestellt, dass die Bundesregierung mit dem Betrieb des Angebots gegen das Gebot der Staatsferne der Presse verstößt (Az. 1 O 79/21). Das Portal ist nunmehr untersagt.
Dem Kläger _ stehe ein Unterlassungsanspruch nach Paragraph 8 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb in Verbindung mit dem aus Artikel 5 Absatz 1 Satz 2 Grundgesetz GG hervorgehenden Gebot der Staatsferne der Presse zu. „Ein Großteil der auf dem Portal eingestellten Artikel“, so das Bonner Landgericht, überschreite „die Grenzen des zulässigen staatlichen Informationshandelns“
Die aufzufindenden Artikel enthielten „keinerlei Hinweise zu akuten Gefahrensituationen, sondern allgemeine Informationen wie ein Gesundheitslexikon oder Tipps und Ratschläge für ein gesundes Leben.
Um seinen staatlichen Aufgaben und Fürsorgepflichten gegenüber den Bürgern gerecht zu werden“, bedürfe es „eines solchen Portals des Bundes nicht. Zudem geht der Substitutionseffekt zu Lasten der privaten Anbieter ähnlicher Formate.“ Das heißt: Das vom Staat betriebene Portal geht zulasten der freien Presse.
Vernunftdenker Don Pedro: Demnach ist eine Umwandlung von ARD, ZDF usw. zu Internet-Unternehmen unzulässig. Dies wäre in Konkurrent zur "Presse". Allerdings ist Rechtskraft bisher- Mitte August 2023 - noch nicht eingetreten.
Keine Zukunft für frei dokumentierte Rechtsprechung?
In wenigen Monaten wird die gemeinnützige Rechtsprechungsdatenbank openJur 15 Jahre alt und trotzdem könnte dies der letzte Jahrestag von openJur werden.
Am 11.08.2023 wurde uns eine Klage zugestellt -
- die erste gerichtliche Auseinandersetzung seit der Gründung von openJur - und sie dürfte nicht nur erhebliche Auswirkungen auf die Zukunft von openJur haben, sondern auch über die generelle Möglichkeit zur freien Dokumentation von Rechtsprechung in Deutschland und Nutzung amtlicher Informationen entscheiden.
Vernunftdenker Don Pedro: Totalitär wird es, wenn nur der Staat Rechtsprechung verbreiten kann oder darf. Der Staat wird dann auf Politikebene entscheiden, welche
linientreue Rechtsprechung er verbreitet wissen will und welche linienscheue nicht. Es lebe die Gleichschaltung. Es sterbe die Informationsfreiheit nach Artikel 5 Grundgesetz.
Heftiges Beispiel: ARD-Juristen in Sachen Rundfunkabgabe. Die schriftliche Regelung für den doppelt falsch benannten Kölner "Beitrags"-"Service" lautete viele Jahre lang, dass für die ARD-Sender positive Entscheide in Entscheid-Datenbanken einzugeben seien.
Die negativen Entscheide tauchen also vorzugsweise nirgends auf. Aus den Entscheid-Datenbanken holt der maßgebliche "Beck'sche Rundfunkrechtliche Kommentar" seine Entscheidlisten. Wer schreibt diese Kommentar-Artikel: ARD-Juristen.
(BRK:) "Beck'scher Kommentar": Siehe "Metastudie LIBRA" ► UBVR4. ► UBVR6. ► UBVR6.
Woher holen Richter sich die Entscheidvorlagen? Aus eben diesem Kommentarwerk von eben diesen Seiten - heutzutage online. Wegen der niedrigen Streitwerte von meist unter 500 Euro der Rundfunkabgabe wollen Richter die teuren gerichtlichen Ressourcen nicht verschwenden. Damit haben wir ein "perpettum mobile" von sich selbst regenerierender "herrschender Rechtsprechung" - Im Sinn der ARD-Juristen.
Die Richter werden ohne böse Absicht zu Beihelfern beispielsweise beim Falschinkasso gegenüber rund 4 Millionen Geringverdiener-Haushalten. Es handelt sich bei den Entscheiden dann ja wohl um "verdeckten Beklagtren-Vortrag" statt Rechtsfindung? .
Damit zeigt sich die Bedeutung des gegen openJur anhängigen Rechtsstreits: Der Staat könne ein Wahrheiten-Monopol einrichten über publizierwürdige Rechtsprechung.
Verstoß gegen das Grundgesetz: Buschmann lässt umstrittenen Justiz-Infodienst einstellen,
der Staat darf keinen Journalismus betreiben, trotzdem brachte eine Staatsfirma einen Justiz-Newsletter an den Start.
Ein neues Gutachten zwingt nun zum Rückzieher.
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) lässt den erst im vergangenen Jahr gestarteten Online-Informationsdienst für juristische und rechtspolitische Nachrichten "Li. Rechtsbriefing" stoppen. Grund dafür ist ein vom Ministerium selbst in Auftrag gegebenes Rechtsgutachten, wonach das Briefing als Verstoß gegen das Gebot der Staatsfreiheit der Presse bewertet wird.
Das "Li. Rechtsbriefing" ist ein Angebot der Saarbrücker Juris GmbH, an der der Bund eine Mehrheit hält. Kern ist ein wöchentlicher Newsletter, der in einem journalistischen Ton gehalten ist und erkennbar einen weiten Leserkreis adressieren soll. Das Justizministerium erklärte, es habe mit der Juris GmbH und dem zweiten großen Gesellschafter, der französischen Fachverlagsgruppe Lefebvre Sarrut, ein Gespräch geführt. Juris habe zugesagt, das Angebot unverzüglich offline zu stellen.
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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Medien / linientreue
***** 👩 _!!!!_ Ja, Selbst-Gleichschaltung der deutschsprachigen *Meinungs- und Nachrichten-Medien wird belegt: Wie funktionierte der Wandel? Wie Unabhängigkeits-Illusion? Meinungsfreiheit entwertet zur "Belehrungs-Freiheit des ex-cathedra'?
▼ mehr! ▼
► 2025-09-21 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/ppe-aaa-de.htm#PPE-ZZUBU-GOVHOW Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Er weiß es! Robert Lembke (*1913-1989;
Fernsehmoderator, 1949-1960 Chefredakteur und Fernsehdirektor des BR Bayerischen Rundfunks)
Es gibt in allen Funkhäusern Leute, die nichts zu tun haben,
aber das richtig gehetzt.
infos7.org/eee
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"Meinungsfreiheit ist wie 'schuldenfrei': Wenn es keine Meinungen mehr gibt, das Land also frei von Meinungen ist." (Hadmut Danisch *~1964)
"Rundfunkabgabe ist laut ARD und ZDF eine Demokratie-Abgabe. Stimmt: Wenn die Demokratie abgegeben wird." (Volksmund)
"Journalismus ist, zu drucken, was andere nicht gedruckt haben wollen." (George Orwell)
"Wenn irgendjemand es nicht gedruckt sehen möchte, ist es eine Nachricht. Der Rest ist Werbung.“ (der Massenerfolg-Verleger Randolph Hearst 1863-1951)
"Leisten wir uns den Luxus, eine eigene Meinung zu haben.“ (Otto von Bismarck 1815 - 1898)
"Eine zynische, käufliche, demagogische Presse wird mit der Zeit ein Volk erzeugen, das genauso niederträchtig ist wie sie selbst.“ Joseph Pulitzer 1847-1911, ungarisch-amerikanischer Journalist und Zeitungsverleger)
"Hegemonie - die „Fähigkeit der herrschenden Gruppen und Klassen, ihre Interessen dahin gehend durchzusetzen, dass sie von den zu beherrschenden Gruppen und Klassen als ihre eigenen beziehungsweise als gesellschaftliches Allgemeininteresse angesehen werden. Die bestehenden Verhältnisse werden weitgehend akzeptiert und damit gefestigt." (formuliert nach Antonio Francesco Gramsci (Antonio Francesco Gramsci, 1891 – 1937, im Gefängnis 1926-1937. "Italian Marxist philosopher, linguist, journalist, writer, and politician")
Vernunftdenker Don Pedro: Vorab für Orientierung die Statistik der Auflagen der meistverbreiteten "überregionalen Tageszeitungen":
Warum fehlt "Junge Freiheit"? Abonnentenzahl ähnlich wie "Junge Welt" der Gegenseite und wachsend. Es ist die einzige verbliebene sehr ausgeprägt konservativ-liberale Nachrichten-Zeitung, Tageszeitung on-line, gedruckt Wochenzeitung. Täglich gedruckt aber ist die "NZZ Neue Zürcher Zeitung" mit über 80.000 verkaufter Auflage für 2023 - besteht seit 1780 und hat eine Deutschland-Ausgabe). (Beide nicht erwähnt in Wikipedia.)
Verfälschtes Online-Wissen : Wikipedia - die Welt im ideologischen Zerrspiegel
Wikipedia ist das meistgenutzte Lexikon der Welt. Insbesondere im politischen Bereich weist die Enzyklopädie jedoch systematische ideologische Verzerrungen auf. Trotzdem ist sie ein fester Bestandteil der digitalen Bildungslandschaft in Schulen und wird auch beim Training von KI eingesetzt.
_ _ Im Gegensatz zu Wikipedia arbeitet Brockhaus mit festangestellten Fachredakteuren, die jeden Artikel mehrfach prüfen und aktualisieren. Während Wikipedia mit einem Jahresbudget von fast 190 Millionen Dollar hauptsächlich in Infrastruktur und Verwaltung investiert, fließt bei Brockhaus der Großteil der Ressourcen in die fachredaktionelle Qualitätssicherung.
Dennoch greifen die meisten Bildungseinrichtungen _ auf die kostenlose Wikipedia zurück – oft, ohne von der Alternative und deren moderaten Kosten zu wissen. Das Ergebnis: Eine ganze Generation wächst mit den ideologischen Verzerrungen einer anonymen Online-Enzyklopädie auf, obwohl professionell betreute Alternativen verfügbar und bezahlbar wären.
Vernunftdenker Don Pedro: Die Vorgänger - Brockhaus und andere - sind chancenlos, weil ihre Chefs nicht geeignet waren, mit dem Wandel der Rahmenbedingungen ihre Unternehmensmodelle zu transformieren. Dieser Zug ist längst abgefahren und nicht mehr erreichbar. Die "schöpferische Zerstörung" von aller Innovation hat wieder einmal zugeschlagen. Auch Wikipedia leidet darunter, dass die Leistenden der Wertschöpfungskette fast keine Zeit haben und die Nicht-Leistenden sehr viel Freizeit haben. Bei Faktenartikeln ist kein Problem. Das hat aber für alles Auswirkung, bei dem Meinung eine Rolle spielt.
Bei Biographien in Wikipedia wird beispielsweise regelmäßig im Leidens-Tenor breit getreten, wenn jemand im Jahr X am Tag Y etwas sagte, was vom grün-linken Mainstream als ungehörig eingestuft wird. Das ist störend und peinlich als Biographie-Verzerrung für Aktivismus. Man merkt, wie eine sich einpendelnde Wachhunde-Mannschaft bei allen Meinungsaussagen für Gleichschaltung sorgt.
Sobald eine qualifizierte Person für eine Fehlerberichtigung erlebte, wie bei Wikipedia die ideologischen Meinungsmacher immer neu die Fehlerberichtigung ausradierten, der wird seine wertvolle Arbeitszeit natürlich nie wieder für einen Autorenbeitrag bei Wikipedia verwenden. Das zementiert selbstverstärkend die Ideologie-Lastigkeit.
Wer dies nicht durchschaut und auch bei Meinungssachen auf Wikipedia vertraut, der ist arm dran. Sein Gehirn wird auch bei Wikipedia dann schleichend ideologisiert. Biographien werden auf "gut oder böse" programmiert. Ein nirgends kodifiziertes Gericht macht Rechtsprechung nach nirgends kodifizierten Ideologie-Gesetzen.
Wer dies durchschaut, für den sind Meinungssachen auf Wikipedia kein Problem. Über Belehrung kann man einfach hinwegsehen und den Wert der Faktensammlung nutzen. Das Ideologisierte kann man in die geistige Mülltonne entsorgen. Bei Bildungseinrichtungen funktioniert dies leider weder für die meisten Schüler noch für die meisten Lehrer. In der Tat, das ist ein Problem, aber ein Behebbares: Durch "kritischer machen".
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Klageschrift in Florida eingebracht : Trump geht juristisch gegen „New York Times“ vor: Klage über 15 Milliarden US-Dollar
_ _ gegen die „New York Times“ und mehrere Mitarbeiter. _ _ Schadenersatz wegen Diffamierung und angeblicher „illegaler Parteispende“. Zuvor hatte Trump bereits Vergleiche mit ABC News, Meta und Paramount erzielt.
_ _ eine „illegale Parteispende“ an die Demokraten, der die Berichterstattung gleichkomme. _ _ Die Wahlempfehlung der Redaktion für Trumps Gegenkandidatin Kamala Harris im 2024-Wahlkampf, zentral auf der Titelseite, sei „die größte illegale Parteispende aller Zeiten“ gewesen.
_ _ 29. Januar ((2025)) erklärte sich _ Meta bereit, 25 Millionen US-Dollar an Trump zu bezahlen. Auf diese Weise vermied Meta einen Rechtsstreit um die Deaktivierung der Facebook- und Instagram-Accounts des Präsidenten unter dem Eindruck der Unruhen vom 6. Januar 2021.
🖐 LESER: Donald Trump hatte schon in seinem Wahlkampf 2016 angekündigt, den „Sumpf trocken zu legen“ („drain the swamp“). Was in seiner ersten Amtszeit nicht gelang, gelingt hoffentlich jetzt. Was er macht ist nicht nur gut für die USA, sondern auch für den Rest der westlichen, von Linken unterwanderten, Welt.
Vernunftdenker Don Pedro: Solche Klagen bringen selbst dann etwas, wenn sie scheitern beim Gericht. Man ist immer der Sieger, allerdings mit ziemlich hohen Kosten bei einem Gegenstandswert von 13 Milliarden Euro. "Nicht kleckern, sondern klotzen." Die ideologie-tendierenden Teile der Presse müssen temporär um ihre Existenz fürchten. Allerdings erlaubt die Meinungsfreiheit den Medien, politisch einseitig zu sein. Es bleibt aber ein ganz wichtiger Kern:
Müssen die einseitig begünstigten Parteien dies als Teil ihrer Finanzierung ausweisen? Damit wären wir in Deutschland: Muss die Wagenknecht-Partei den jahrelangen Personenkult durch ARD, ZDF usw. als erhaltene Parteienfinanzierung ausweisen? Als durch Teilnahme entgegen genommene Schenkung?
Muss die Partei der "GRÜNEN" als akzeptierte Schenkung ausweisen, dass einige Monate vor der unerwarteten Bundestagswahl Anfang 2025 dieser Personenkult seitens ARD, ZDF usw. den Begünstigten wechselte und einem Märchenbuch-Autor den Weg zum Bundeskanzler zu bahnen versuchte?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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EU-weite Unternehmensteuer „Hände weg von Substanz der Unternehmen“ – Deutsche Politiker lehnen von der Leyens Vorstoß ab
_ _ „Hände weg von Substanz der Unternehmen“ – Deutsche Politiker lehnen von der Leyens Vorstoß ab
_ _ schlägt die von Ursula von der Leyen (CDU) geleitete EU-Kommission in einem Gesetzentwurf einen Beitrag vor, den alle in der EU tätigen Unternehmen ab einem Nettoumsatz von 50 Millionen Euro leisten sollen. Dieser Beitrag soll die wachsenden Ausgaben der EU mitfinanzieren. _ Details _ zur Höhe, sind bislang nicht bekannt.
Vernunftdenker Don Pedro: Keine Idee ist ausreichend absurd für die EU, um nicht gewagt zu werden. Welche unerträgliche Ungehörigkeit. Will die EU-Kommission ihre Macht erhöhen, indem sie den sowieso steuern-erpresste Unternehmen noch eine weitere Steuer verpasst? Was können die Bürger angesichts dieses Irrsinns überhaupt noch machen, um durchzusetzen: Alle Macht geht von Volker aus.
Offiziell sind wir in einer Demokratie. Hat man das bei der EU so richtig begriffen, wie die Spielregeln einer Demokratie sein? Der Staat muss Diener des Volkes sein und also auch der Wirtschaft. Nicht etwa sind die Wirtschaft und das Volk die Sklaven des Staates.
Im Kern geht es darum, die EU zum Imperialstaat umzubauen: In kleinen Schritten - nun auch das Recht, die Steuerhoheit der Nationalstaaten dem Imperium teilweise unterzuordnen. Dass die EU immer weniger Rückhalt im Volk und bei mehreren der Nationen hat: Ist das vielleicht so? Und ver hindert selbstverliebte Hybris der Brüsseler Exekutiv-Fast-Diktatur, das beizeiten zu merken?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Exklusiv gelenkte Information
_ _ Personalbestand der Öffentlichkeitsarbeiter in der ((Schweizer)) Bundesverwaltung _ 2007 _ 237 Stellen, __ 2013 _ 302 _ _ 80 Millionen Franken _ _ _ 80 im Bundeshaus akkrediiterte Journalisten.
_ _ Wozu braucht es überhaupt Kommunikationsmitarbeiter? Es braucht sie gar nicht. _ _ ein paar Jahrzehnte zurück _ _ eine funktionierende Welt ohne Kommunikationsarbeiter
Vernunftdenker Don Pedro: Leider wird nur wenig zitiert, weil die außergewöhnlich kluge Software ein einfaches Kopieren von Zitaten unterbindet. Nicht unbedingt hilfreich, wenn man Breitenwirkung erzielen will?
Das Thema ist wichtig: Der neutrale Journalismus stirbt - auch deshalb, weil Journalisten mehr verdienen können, wenn sie anderes tun statt eines neutralen Journalismus. Das gehört zum Kern der Probleme der Demokratie im Inernet-Zeitalter. Die Bürger könnten das verloren Gegangene zurück erstreiten.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Wie „Monitor“-Restle Ausländerkriminalität verklärt
Georg Restle inszeniert sich als Wahrheitsverkünder: In einer „Monitor“-Dokumentation relativiert der WDR-Redakteur die Ausländerkriminalität – mit fragwürdigen Methoden und selektiver Empörung.
_ _ „Fürchtet euch nicht“, sprach Jesus zu seinen Jüngern. Und auch „Monitor“-Redaktionsleiter Georg Restle predigt „Seid guten Mutes“ (Matthäus 14,27). Im 30minütigen Dokumentationsstreifen „Volk in Angst: Wie mit Verbrechen Politik gemacht wird“ widerlegt – besser gesagt: versucht der WDR-Mann Ausländerkriminalität zu relativieren.
_ _ Am Ende bleibt eine Frage unbeantwortet im Raum stehen: Warum wünschen sich die Restles dieser Republik die Einwanderung junger, sozial benachteiligter Männer aus kulturfremden Regionen – mit stärkerer Neigung zur Kriminalität – in eine überalterte, befriedete Gesellschaft?
Vernunftdenker Don Pedro: Ein Journalist der Druckpresse sucht nach Neutralität bei den ARD-/ZDF-Kollegen? Ernsthaft? Was hat der geraucht? Pure Zeitverschwendung? Stecknadeln im Heuhaufen sind nach allgemeiner Lebenserfahrung schwer auffindbar.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Welche Rückforderungen im Falle einer Scheinselbständigkeit drohen
_ _ kommt es darauf an, ob tatsächlich eine abhängige Beschäftigung besteht und der Auftragnehmer in die betrieblichen Abläufe des Auftraggebers eingebunden ist.
_ _ darf der Auftraggeber nicht auf Milde hoffen: Fitnesstrainer, Anästhesisten, Piloten oder Pflegekräfte sind nur einige der Berufsgruppen, bei denen Sozialgerichte in den letzten Jahren festgestellt haben, dass diese Tätigkeiten regelmäßig in Form abhängiger Beschäftigung erfolgen.
_ _ Die Deutsche Rentenversicherung ist hier im Falle von Betriebsprüfungen oder anonymen Hinweisen schnell zur Stelle – entpuppt sich ein vermeintlich freies Mitarbeiterverhältnis im Nachhinein als abhängige Beschäftigung, werden die in der Vergangenheit nicht entrichteten Sozialversicherungsabgaben im Nachhinein zuzüglich Säumniszuschlägen geltend gemacht.
_ _ Auftraggeber können Rückzahlung der gesamten Zahlungen verlangen Da ein Regress beim Auftragnehmer selbst für den Arbeitnehmeranteil am Gesamtsozialversicherungsbeitrag auch nur für die letzten drei Monate gesetzlich zulässig ist, trifft in solchen Fällen eine erhebliche Zahlungslast den Auftraggeber.
Zudem sind noch strafrechtliche Folgen denkbar – die fehlerhafte Einstufung einer sozialversicherungspflichtigen abhängigen Beschäftigung als freie Mitarbeit kann auch den Straftatbestand des Vorenthaltens von Arbeitsentgelt gem. § 266a StGB erfüllen.
Vernunftdenker Don Pedro: Es gibt keine Stelle für Genehmigung einer Freiberufler-Vereinbarung als zulässig. So macht Unternehmer sein keinen Spaß. Die Folgen treffen ja vorwiegend die korrekten Kleinen der Wirtschaft. Die Nicht-Korrekten sorgen dafür, dass sie im Ernstfall nicht greifbar sind. Die Großen lassen sich vorsorglich Gutachten erstellen und müssen deshalb allenfalls Auflagen für Neuordnung erwarten, wenn überhaupt.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Trump gegen USAID: Und wenn es gar keine Linken ohne Steuergeld gibt?
_ _ die Wolfsseite im Schafspelz. Es geht um USAID-Zahlungen (und andere Auslandshilfen), die weder Kranken noch Hungernden zugute kommen, sondern politisch-ideologischen Zielen. Und es geht um Zahlungen an finanziell mehr als potente Empfänger. Etwa an Medienhäuser im In- und Ausland.
_ _ sprießen die News zu fragwürdigen Geldflüssen wie Pilze im Herbstregen. Laut der Direktorin des ukrainischen Instituts für Masseninformation, Oksana Romaniuk, hängt das Überleben ukrainischer Medien zu fast 90 Prozent von ausländischer Finanzierung ab, maßgeblich aus den USA via USAID. Ähnliche Abhängigkeiten werden aus Georgien gemeldet. In welchem Ausmaß USAID ganze Investigativ-Netzwerke steuert, wurde bereits anhand der amerikanischen Plattform OCCRP um den Jahreswechsel offenbar.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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"Das geheime Video: Wie die US-Regierung Journalismus in Deutschland bezahlt"
Die US-Regierung finanziert Journalisten, deren Material auch deutsche Medien brachten. Der NDR sendete den Bericht darüber nicht. Wir dokumentieren das Video.
Die investigativen Journalisten John Goetz und Armin Ghassim haben in einer Dokumentation enthüllt, dass die US-Regierung der Hauptsponsor der Journalisten-Organisation OCCRP ist. Die ersten Gelder kamen, wie OCCRP-Gründer Drew Sullivan in dem Bericht einräumt, von „law enforcement“, also den Strafermittlungsbehörden.
Das sei, so sagt selbst die Organisation USAID, über die das Geld schließlich bei der OCCRP landete, problematisch: Die Journalisten seien in diesem Fall nicht unabhängig, sondern der verlängerte Arm der US-Justiz („cops“, also Polizisten). Dies wäre ein Reputationsproblem, denn es würde die Quellen gefährden.
[...] Der Bericht hält fest, dass OCCRP-Partner in Deutschland das Magazin Der Spiegel, die Süddeutsche Zeitung und die Zeit gewesen seien. Der Spiegel bringt in seiner jüngsten Ausgabe einen Artikel, in dem zwar am Rande eingeräumt wird, dass es eine Zusammenarbeit mit der OCCRP gegeben habe. Hauptinhalt des Spiegel-Artikels ist jedoch die Berichterstattung über ein unbelegtes Gerücht, wonach einer der Autoren des Films Spion einer ausländischen Macht sein soll.
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"Investigativjournalismus am Geldhahn der US-Regierung"
Skandal um Rechercheplattform OCCRP : Investigativjournalismus am Geldhahn der US-Regierung
Einer Recherche zufolge übt die US-Regierung Einfluss auf die größte Investigativplattform aus. Auch der NDR ist von den Enthüllungen betroffen.
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"Journalisten im Auftrag der US-Regierung? Vorwürfe gegen OCCRP"
Das internationale Journalistennetzwerk „Organized Crime and Reporting Project“ (OCCRP) war an zahlreichen großen Enthüllungen der vergangenen Jahre beteiligt. „Panama Papers“, „Suisse Secrets“, der „Russian Laundromat“: investigative Recherchen zu Korruption und organisiertem Verbrechen mit Verbindungen bis in höchste politische Kreise. Nun wird das OCCRP selbst zum Gegenstand einer aktuellen Recherche.
Mehrere internationale Medien, namentlich „Mediapart“ (Frankreich), das US-amerikanische „Drop Site News” (DSN), „Il Fatto Quotidiano” (Italien) und „Reporters United” (Griechenland) berichten: OCCRP soll sich zum überwiegenden Teil aus Geldern der US-Regierung finanzieren. Der Recherche zufolge, an der auch Reporter des NDR beteiligt waren, soll das Netzwerk seit seiner Gründung im Jahr 2008 mindestens 47 Millionen US-Dollar von verschiedenen US-Behörden erhalten haben. Die Zahlungen sowie strukturelle Verbindungen zur US-Regierung stellen die journalistische Unabhängigkeit des OCCRP in Frage. Belege für eine direkte Einflussnahme liefern die Recherchen nicht.
Die Vorwürfe: Recherchen im Regierungsauftrag? [...] Die Vorwürfe von Mediapart und DSN wiegen schwer: OCCRP verschleiere gegenüber der Öffentlichkeit und seinen Partnern, in welchem Umfang die Organisation von der US-Regierung finanziert werde. Zwischen 2014 und 2023 sei diese für rund 52% aller Ausgaben des OCCRP aufgekommen. Das gehe aus den jährlichen Finanz-Prüfberichten (Audits) von OCCRP und öffentlich einsehbaren Dokumenten von US-Behörden hervor.
Die staatlichen Gelder sind offenbar an Bedingungen geknüpft. So sei OCCRP aufgrund der Förderrichtlinien eingeschränkt, über Themen und Personen mit US-Bezug zu recherchieren und zu berichten. Bei der Besetzung von redaktionellen Leitungsposten sollen Vertreter der verantwortlichen US-Behörden ein Vetorecht haben. Mitarbeitende des US-Außenministeriums und der verantwortlichen Entwicklungshilfebehörde USAID bestätigten diese Informationen grundsätzlich im Interview mit den Reportern des NDR, wie „Mediapart” und „Drop Site News” berichten.
[...] OCCRPs Finanzierung schon früher in der Kritik [...] Falscher Gründungsmythos von OCCRP [...] Schon der Anschein von Einflussnahme schadet Glaubwürdigkeit [...] Staatliche Förderung ist nicht in jedem Fall problematisch
[...] Was hat ZAPP damit zu tun? Mediapart erhebt in einem zweiten Artikel den Vorwurf, der NDR habe die eigene Recherche zum Thema OCCRP „zensiert“. Hierzu stellt die ZAPP-Redaktion klar: Es gab keinerlei Zensur bei ZAPP, dieser Vorwurf entbehrt jeglicher Grundlage. ZAPP war an der NDR-Recherche zu OCCRP gar nicht beteiligt und auch nicht Teil der internationalen Recherchekooperation. Auch der NDR insgesamt hat den Vorwurf der Zensur nach Veröffentlichung der Recherchen zurückgewiesen.
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Vernunftdenker Don Pedro: "Und wenn es gar keine Linken ohne Steuergeld gibt?" Bei den tausenden von Adressen der "Demos gegen RÄCHTS" 2024...2025 besteht deftige Überschneidung mit den Listen der Empfänger von staatlicher finanzieller Förderung unter der Regierung "Grün-Links" 2021...2024. Die Analyse ist noch ausstehend, weil zu umfangreich und guer nicht meisterbar, wie viel von den Geldern letztlich durchgeleitet wurde an solche Ideologie-Träger, denen das Grundgesetz nicht immer die Leitschnur ist, um es zurückhaltend zu formulieren.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Blick in die Medien: Bekenne dich! . Nicht nur rechtsalternative Medien stehen unter moralinsaurer Beobachtung.
_ _ Alle Zurückweisungen bringen nichts, wenn ein bißchen Dreck schon irgendwie hängenbleibt. _ _ Faeser geht juristisch gegen „Deutschland-Kurier“ vor _ __ Der Chefredakteur des AfD-nahen Deutschland-Kuriers
Nicht nur rechtsalternative Medien stehen unter moralinsaurer Beobachtung. Im deutschen Pressemainstream herrscht längst Hickhack untereinander: Wer ist Putinist? Wer ist rechts, sympathisiert gar mit der AfD? Bekenne dich, werter Kollege, wo stehst du?
_ _ Die Berliner Zeitung zankt sich mit dem Spiegel. Dieser hatte geschrieben, seit der Übernahme des Hauptstadtmediums durch Holger Friedrich „herrsche dort viel Verständnis für Autokraten, Impfgegner und Rußlanderklärer“. Die Berliner Zeitung konterte mit den Vorwürfen „diskreditierende Berichterstattung“ und „Falschbehauptungen“ – was natürlich der Spiegel wiederum von sich wies. Nach einem Vergleich vor dem Landgericht München korrigierte das Magazin seine Story nun allerdings. Verleger Friedrich lud Spiegel-Chefredakteur Dirk Kurbjuweit zudem zum Diskutieren über die Meinungsvielfalt am 21. November nach Görlitz ein. Doch dieser kam nicht. Alle Zurückweisungen bringen nichts, wenn ein bisschen Dreck schon irgendwie hängenbleibt.
Vernunftdenker Don Pedro: Es ist doch fein, wenn die Großen die Kleineren hacken. Dann erfahren die Leser der Großen von den Kleineren: Aus Wechsel-Wählern werden dann auch Wechsel-Leser.
((von 2021)) Rede zu „Wächterpreis der deutschen Tagespresse“: „Das kann nicht gut gehen“:
Professor Wolffsohns mahnende Warnung an die Medien. Berichtet in der ET durch Steffen Munter.
_ _ Uniformierte „Wächter“ des „allgemeinen Willens“ Wolffsohn wirft den Medien als vierter Gewalt vor, die drei anderen Gewalten Legislative, Exekutive und Judikative in ihren Funktionen zu usurpieren. Indem sie als „Wächter“ vorgäben, den allgemeinen Willen zu repräsentieren,...
... würden sie sich als Volkes Stimme, als Souverän präsentieren und deshalb letztlich ohne Kontrolle agieren: „Auf Dauer kann das nicht gutgehen“, so Wolffsohn. ...
... Und es gehe schon längst nicht mehr gut. „Der Un- und Schwachsinn in (un)sozialen Medien blüht und gedeiht auch deshalb, weil die Allgemeinheit der Bevormundung durch den vermeintlich allgemeinen Willen satt ist.“
Die sozialen Medien florierten auch,...
... weil weite Teile der Öffentlichkeit vielen der „Wächter“ misstrauen würden – „und das oft aus gutem Grund“. ' Wolfssohn meinte damit nicht einmal den Begriff „Lügenpresse“ im eigentlichen Sinne, sondern eher eine „emotionalisierte, ideologisierte, selbstgerechte,
_ mehr normativ als analytisch sachlich orientierte und oft politisch korrekte, sprich: uniformierte Presse“. _ _ Seine Kritik begann der Medienexperte mit dem im „Wächterpreis“ enthaltenen Begriff „Wächter“. Dieser Begriff verweise auf ein „fundamentales ethisches und zugleich professionelles Problem von Journalisten schlechthin: Bevormundung“.
_ _ dass sich der vermeintliche oder echte „Wächter“ zugleich als Ankläger, Richter und moralische Instanz in einer Person präsentiere, also als „Formulierer und Exekutierer des allgemeinen Willens“. _ _ warnender Vergleich zu „Rousseaus gelehrigstem und gefährlichstem Schüler: Robbespierre“, bei dem dies „quasi Gott-Ersatz wurde".
Vernunftdenker Don Pedro: Das ist aber nett: Man beginnt die Dankesrede für einen für die eigenen Leistung verliehenen Preis, indem man dem Preis vorwirft, etwas Verkehrtes hochzuwerten. Also ist entweder auch die eigene gewürdigte Leistung etwas Verkehrtes? Oder die Preisverleihung erfolgte an einen Verkehrten?
Nach dieser kleinen provokativen Spitzfindigkeit nun ernsthaft: Großer Dank an die damaligen Preisverleiher und an den Redner
und an den auswählend zitierenden Journalisten. Die aktuelle Krise der Meinungsfreiheit und der Medien und die Beziehung zum historisch neuen Phänomen Internet mit seinem weltweiten Online-Stammtisch ist in wenigen Sätzen auf den Punkt gebracht.
LIBRA ist der Versuch, durch das Konzept der Bestenauslese den hochwertige n und selbstkritisch formulierten Texten zu allen aktuellen Problemen mehr Priorität zu schaffen. Die Selbstgleichschaltung von Belehrungs-Medien wird hierbei weg gefiltert oder wird als Kritik-Gegenstand präsentiert. Das Konzept "Anbieterwechsel zu LIBRA" statt "Anbieter ARD, ZDF usw." ist als grundrechtliches Abwehrrecht des Belehrungs-Fernsehens rechtlich legitimiert.
Forum Gemeinnütziger Journalismus: Bündnis fordert Reform im Gemeinnützigkeitsrecht
Das Forum Gemeinnütziger Journalismus hat das Ziel, den gemeinwohlorientierten, nicht kommerziellen Journalismus in Deutschland zu stärken.
_ _ In diesem Forum engagieren sich Medienprojekte wie netzpolitik.org, CORRECTIV oder Finanztip, Zusammenschlüsse von Journalist*innen wie Netzwerk Recherche oder Hostwriter, Gewerkschaften wie der DJV oder dju in Ver.di aber auch Stiftungen wie die Rudolf Augstein Stiftung und die August Schwingenstein Stiftung.
Sie setzen sich gemeinsam für bessere Rahmenbedingungen für den gemeinnützigen Journalismus in Deutschland ein. Es gilt, diese Form des Journalismus fest in unserem Mediensystem zu verankern, als Ergänzung zum privatwirtschaftlichen Journalismus und dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk.
Vernunftdenker Don Pedro: Journalismus des demokratischen Pluralismus? Oder Ideologie-Lobby für Subventionen-Optimierung? Eine Finanzierung aus Leserspenden funktioniert selten bis fast nie. Dies gilt ganz besonders für Belehrungs- und Bekehrungs-Journalismus; sofern für Bürger-Beeinflussung das Wort "Journalismus" überhaupt passt,
Der Chef von CORRECTIV ist zugleich Chef dieses Vereins. Ein Anlass zum Nachdenken?
Jedenfalls ist ziemlich aller Journalismus abhängig vom Geld und leicht prekär. Künstler und Autoren bezahlen ihr selbst gewähltes edles Recht, etwas Schönes zu tun, mit dem Preis, überwiegend ein gehobenes Prekariat zu bilden. Das war noch nie anders, soweit es Vergleichbares gibt in den rund 2 bis 10 Jahrtausenden von organisierter Zivilisation.
Heutzutage: Entweder privat finanziert aus Werbung und Abonnements oder aber staatsnah finanziert aus unmittelbaren oder mittelbaren staatlichen Quellen und / oder Lobby-Interessen.
Beispiel: Wenn die Erdölindustrie eine Abneigung gegen Kernkraftwerke hat, so muss sie ein paar Peanuts aus ihren Einnahmen an Medienmacht gegen Kernkraftwerke mittelbar transferieren und schon rennen die manipulierten Massen gegen Kernkraftwerke demonstrierend durch die Straßen.
Beispiel: Wenn regierende Politiker mit verfassungswidrigen Ideologien liebäugeln, so müssen sie ein Füllhorn von Subventionen ausschütten, einige 100 Millionen Euro sind das Mindeste, um den manipulierbaren Teil der Wähler zum "richtigen" Ankreuzen der nächsten Wahl zu manipulieren.
Klappt diese Wette nicht wegen zu dümmlicher Politik der Regierenden, so zittern natürlich alle Beschenkten mit angebrachtem Grund. Manche hätten dann gerne Parteienverbote, damit der Gleichschaltungs-Journalismus weiterhin aus dem himmlischen Füllhorn alimentiert werden könnte.
Dies war abstrakte politologische Analyse. Etwaige Ähnlichkeiten mit realen Fakten wären rein zufällig.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Alle Wege führen in die Anstalt.
Der Dreh- und Angelpunkt zur Veränderung in Deutschland ist die mediale Wirklichkeit. Und hier besonders das öffentlich-rechtliche Medienimperium. - Gastautor Arnold Vaatz - Arnold Vaatz ist ehemaliger Bundestagsabgeordneter und ehemaliger DDR-Bürgerrechtler. Er war von 2002 bis 2021 einer der stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion.
Die Fehlleistungen der letzten 25 Jahre füllen aber mittlerweile schon halbe Bibliotheken, die Autoren heißen (unter vielen anderen!) Hans-Werner Sinn, Fritz Vahrenholt, Frank Hennig, Bernd Raffelhüschen, Josef Kraus, Klaus-Peter Willsch, Thilo Sarrazin, Thomas Mayer, Horst-Joachim Lüdecke, Gunter Frank, Axelle Kabou, Volker Seitz –
alles Autoren und eine Autorin, die sich zwar gegenseitig gewiss nicht alle mögen und sich verbitten könnten, in einem Atemzug miteinander genannt zu werden, deren Beiträge ich aber in ihren jeweiligen Fachgebieten für signifikant und relevant halte und von denen ich sicher bin, dass ihre Arbeiten die korrumpierte Panegyrik der medial hoffähigen Sachbuchliteratur überdauern werden und auch noch in fünfzig Jahren als die Standardliteratur zur politischen Analyse des ersten Viertels nach der Jahrtausendwende in Deutschland herangezogen werden.
Nicht zu vergessen übrigens Boris Reitschusters Arbeiten zu Russland und die FAZ-Autoren Reinhard Bingener und Markus Wehner, die die an Hochverrat grenzende Anbiederung, die Raffgier und – meines Erachtens – Korruption im großen Stil maßgeblicher SPD-Kreise in der Beziehung zu dem Massenmörder Putin offenlegen.
((Herausgeber:)) Dies ist der Beginn einer Folge von Grundsatzbeiträgen der Achgut-Autoren Arnold Vaatz, Annette Heinisch und Gunter Weißgerber zum Zustand der Republik.
Dies ist der Beginn einer Folge von Grundsatzbeiträgen der Achgut-Autoren Arnold Vaatz, Annette Heinisch und Gunter Weißgerber zum Zustand der Republik.
Vernunftdenker Don Pedro: Lang und gar nicht lustig. Ein verbaler Boxer mit abstraktem Blick, wie ARD, ZDF usw. und - wird immer übersehen - die Landesmedienanstalten und die subventionierte Hass- und Hetz-Professionellen das Land demolieren statt es zu lieben. Eine großartige Kultur im Stadium der ideologisch gesteuerten Umkulturung und hoch professionellen Entgeistung.
Leser, soweit intellektuelle Masochisten, werden in diesem ultra-langen und ultra-guten Gedanken-Konzentrat gewiss vieles finden, sich genussvoll Leid anzutun durch noch mehr Wahrheiten-Erkenntnis.
Ein Anschwärzer sieht schwarz : Der linke Tendenzbetrieb von Thomas Laschyk erhält einen Dämpfer vom Finanzamt
Lebe jeden Tag so, daß die AfD etwas dagegen hat“. Dieses Motto wurde zur Grundlage für die Arbeit von Thomas Laschyk und seinem Medium „Volksverpetzer“.
Seit einem Jahrzehnt teilt der Blogger regelmäßig gegen alle aus, die sich abseits des linken Parteienspektrums bewegen und tarnt sich dabei als Faktenchecker. Nun muss er jedoch selbst einstecken: Das Finanzamt entzog dem Volksverpetzer die Gemeinnützigkeit. Kein Wunder, denn analysiert man die Arbeit des studierten Literaturwissenschaftlers und seines Teams, fällt auf: Viel mehr als gemein und wenig nützlich waren die Inhalte selten
Thomas Laschyk muss Tausende Euro an das Finanzamt nachzahlen Das Finanzamt selbst habe angedeutet, daß die Umtriebe des Verpetzers zu nahe an journalistischer Arbeit gewesen seien, heißt es vom Gründer. _ _ Mit der rückwirkenden Aberkennung ab dem Jahr 2021 muss jetzt im fünfstelligen Bereich nachgezahlt werden. Bedacht werden sollte dabei jedoch auch: Wer solche Summen nachträglich versteuern muss, hat Zuwendungen im sechsstelligen Bereich erhalten. Wofür eigentlich?
Seit einiger Zeit träumt der Volksverpetzer _ von einem Verbotsverfahren gegen die Partei. Zuletzt initiierte Laschyk dafür eine Petition, die bis heute über 810.000 Unterschriften bekam. _ _ Unwahrheiten, Polemik und bewußte Übertreibung gehören fest zur Arbeitsweise des Blogs.
Auch das Anschreiben gegen Maßnahmen-Kritiker und Impfgegner wurde während der Corona-Pandemie zur Leidenschaft von Laschyk und seinen Unterstützern. _ _ All das, was Laschyk aus seiner eigenen Warte politisch nicht in die Tüte kommt, wird abgelehnt, diffamiert und bekämpft.
Vernunftdenker Don Pedro: Das Leben wird schwieriger für Faktenchecker. Das ist eine verkehrte Welt. Aller Journalismus wird gemeinnützig? Eine Interessante Idee. Darüber muss man mal nachdenken, Denn wieso sind ARD, ZDF usw. laut Gesetz gemeinnützig? Was unterscheidet sie grundsätzlich vom "Volksverpetzer"?
Also schön, nur "neutraler" Journalismus wird als gemeinnützig erklärt. Aber wieso sollen die Journalisten dann Einkommensteuer bezahlen? Und wer ist so genial, zu unterscheiden, was neutraler Journalismus ist oder nicht? Und dann ist da noch dies seltsame Grundrecht der Informationsf´reiheit: Ausgerechnet nicht-neutral wird geschützt - und darf also steuerlich nicht benachteiligt werden. Ganz einfach, man lässt Finanzbeamte entscheiden, was neutral ist oder nicht, da ist sicherlich die nötige Beurteilungs-Kompetenz?
Absurd: Etwa so ist es aber aktuell für die Bewertung, ob gemeinnützig. Dagegen kann man natürlich prozessiere. Sofern man sein Geld für Anwälte verbrennen möchte, ist das eine perfekte Idee.
Go woke get broke : FAZ, Welt und Bild verlieren massiv an Auflage
Die überregionalen Tageszeitungen verlieren fast durch die Bank dramatisch an Auflage. Vor allem die konservativen Blätter erhalten eine Lektion: Es lohnt sich nicht, dem grün-woken Publikum hinterher zu rennen.
FAZ, Welt und Bild verlieren massiv an Auflage _ _ Früher galt die FAZ – zurecht – als das Flagschiff konservativen Journalismus. Heute ist sie ein weiteres von diesen Blättern, in denen sich die Journalisten-Generation breitmacht, die missionieren statt informieren will.
🖐 LESER: Junge Journalisten sind meist schlecht ausgebildet, kommen aus dem typischen linksgrünen Milieu (Eltern Lehrer, kleine Beamte), sind voller Sendungsbewusstsein, begreifen ihren Job als Mission, sind voller Sozialneid, weil sie immer nur Zaungast bei vermeintlich „Reichen und Wichtigen“ sind – und sie halten sich für den Nabel der Welt. Ihre Kommentare sind unausgegoren und Ich-bezogen, wenn man sie auf Fehler hinweist, werden sie frech und böse.
Von Naturwissenschaften haben sie keinen Schimmer und ihr Weltbild ist eindimensional und simpel. Warum? Weil kein halbwegs intelligenter Mensch diesen Journo-Online-Ausbeuter-Deppenjob noch machen will. Lieber wird man Pressesprecher als Zeitungsjournalist. Und so sehen die Artikel auch aus. Nur noch mittelmäßige und schlechte Bewerber gehen zu Zeitungsverlagen. Der ehemalige Traumberuf ist ein Abwrackjob geworden.
LESER:: Harald Schmidt hat es treffend formulier, _ wie jung die Journaille der FAZ ist. Jetzt laufen der FAZ die Leser davon, denn wer will sich schon von Volontären die Welt erklären lassen. Für mich gibt es TE,JF, Weltwoche, NZZ, NYT, mehr brauche ich nicht.
Letzter Auftritt von Monika Gruber in ausverkaufter Münchner Olympiahalle
Eine große deutsche Künstlerkarriere geht zu Ende._ _ in der natürlich ausverkauften Münchner Olympiahalle gibt die Ausnahme-Humoristin heute ihre Abschiedsvorstellung.
_ _ weil sich die ausgebildete Schauspielerin nie dem woken Meinungsdiktat unterwarf, wird sie seit ein paar Jahren von den neuen grün-linken Jakobinern angefeindet – und zuletzt sogar verklagt.
_ _ Während Corona bezeichnete Monika Gruber die Ausgrenzung Ungeimpfter als „unerträglich“. Sie kritisierte den „Gender-Schmarrn“ und wetterte gegen „Wirtschaft-Vernichter“ Robert Habeck und seine „Atomstrom-Kamikaze-Aktion“.
Höhepunkt war ihre Großdemo gegen den grünen Heiz-Wahnsinn im oberbayerischen Erding: _ _ 13.000 Menschen kamen _ auch Bayerns Ministerpräsident Marcus Söder (CSU) und der bayerische Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger von den „Freien Wählern“. Damit hatte die bayerische Kult-Kabarettistin endgültig den Stempel ‚rechts‘ auf der Stirn.
Monatelang schlug ihr in den sozialen Medien eine teils massive Welle des Hasses entgegen. Laut exxpress.at gebe es mittlerweile sogar Kollegen, die sich nicht einmal mehr mit ihr fotografieren lassen.
Vernunftdenker Don Pedro: ... 52 Jahre jung... Genug Spielraum für eine Karriere als Bundeskanzlerin? Komisch reden kann sie ja, erfüllt also die Grundbedingung für politische Karriere. - Vielleicht werden die Diffamierer noch einmal bereuen, dass sie eine Kollegin verstoßen haben?
ProSiebenSat.1-Chef Habets : „ARD und ZDF droht Akzeptanzverlust“
ProSiebenSat.1-Chef Bert Habets will mit den Öffentlich-Rechtlichen stärker kooperieren
und deren Inhalte in die eigene Mediathek Joyn integrieren. Mehr Gebühren sollen ARD und ZDF aber nicht erhalten: „Das ist eine große Gefahr.“ _ _ Nachrichten _, haben wir den Sendeanteil in der Woche schon um 50 Minuten erhöht. Jetzt wollen wir noch mehr gesellschaftliche Relevanz in unser Programm bringen, Dokumentarfilme zum Beispiel oder Wahlberichterstattung.
Unabhängiger Journalismus ist wichtig – besonders in diesen Zeiten. Deshalb leisten wir einen wichtigen gesellschaftlichen Beitrag.
Vernunftdenker Don Pedro: Die paar öffentlich einsehbaren Zeilen genügen: a) Noch jemand im Nachrichtensender-Wettbewerb. - b) Kooperationssuche - also mittelbare Teilhabe an der Rundfunkabgabe?
c) "Drohender Akzeptanzverlust" für ARD, ZDF usw.: Man will das Verlobungsangebot an den zukünftigen Vielleicht-Ehe-Partner nicht stören durch die harte Wahrheit. Bei nur noch unter 20 % vom audiovisuellen Konsum für ARD, ZDF usw. - einst fast 100 % - ist "drohend" für "Akzeptanzverlust" eine liebevolle Untertreibung.
Und die Rundfunkabgabe soll nicht steigen. Richtig, der unfair subventionierte Konkurrent muss mit der Geldentwertung im Gleichschritt schrumpfen. In 10 Jahren dann reif für die Schließung? Wer bereits kooperative Eheanbahnung betrieben hat, hat dann optimale private Aufkäufer-Chancen?
Wie viel "unabhängigen" Journalismus darf sich heutzutage erlauben, wer mit den staatsnahen weitgehend auf Linie gleichgeschalteten ARD, ZDF usw. auf Verlobungsakte angewiesen sein will?
Tal zum Gipfel Mehrere linke Medien beklagen eine Krise: ► 2023-11-03 (ABO!) www.jungefreiheit.de Ausgabe 45-23 03.11.23 S. 17
Das mobilisiert Leser, Spender und Förderungsrufer
Vernunftdenker Don Pedro:
die etwa 5 Medien-Namen und die erstaunlich erfolgreiche Rettung werden im vorstehenden Bericht beschrieben. LIBRA VERNUNFTDENKER ist zurückhaltend mit Namensangaben, damit die betreffenden Unternehmen sich nicht über falsche Einstufung beschweren können.
´menfassend ist zu berichten, dass bei geeigneten Aufrufen rasch Summen in Größenordnung oberhalb 100.000 Euro geliefert werden. Die Frage stellt sich, ob das meiste Geld wirklich von Anhängern und Lesern stammt, was sehr in Ordnung wäre. Demokratie braucht das volle Meinungspektrum.
Nur eine vertiefte Analyse könnte klären, ob viele der Geldeingänge letztlich aus staatlich finanzierten Budgets stammt. Die Ernährten dank Sozialismus haben natürlich ein ökonomisches finanzielles Eigeninteresse, dass die Medien fortbestehen, die die Religion des Sozialismus predigen oder ihn jedenfalls nicht als Illusion abwerten.
Verdeckte Medienmacht – "Überall steckt SPD drin, aber nirgendwo steht SPD drauf“
Die heutigen Mainstream-Medien _ sind längst zu Instrumenten umfassender Bewusstseins-Manipulation der Menschen geworden.
Die Sache potenziert sich, wenn politische Parteien, denen es heute primär nicht um ehrliche Auseinandersetzung, sondern um Diffamierung und Ausschaltung des politischen Gegners geht, hinter Zeitungen stehen – doch ohne dies kenntlich zu machen. Der naive Leser hält sie also für unabhängigen und unparteiischen Journalismus.
der Abgeordnete Stephan Brandner machte nun die verdeckte Medienmacht der SPD im Bundestag öffentlich _ Rechtsanwalt Stephan Brandner im Bundestag am 28.9.2023 in der ersten Beratung des von der _ AfD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Verhinderung von Falschmeldungen und zur Transparenz der Medienmacht von Parteien (Medientransparenzgesetz):
Vor einigen Tagen hat die AfD-Fraktion _ vor dem Landgericht Hamburg einen juristischen Erfolg gegen das RedaktionsNetzwerk Deutschland erzielt: ganz klare Falschberichterstattung. Das Landgericht schreibt _, dass nicht einmal ein Mindestbestand an Beweistatsachen in den betreffenden Berichten vorgebracht worden sei. Ohne Recherchen sei berichtet worden, unsere Organklage, die sich mit den Beteiligungsrechten des Deutschen Bundestags im Hinblick auf Waffenlieferungen befasst, sei von Russland dominiert worden. Das war _ eine Lüge, die vom "Spiegel“ verbreitet wurde und vom RedaktionsNetzwerk Deutschland aufgegriffen worden ist, also ganz im Sinne der SPD, Fake News und Lügen zu verbreiten.
Über die ddvg (Deutsche Druck- und Verlagsgesellschaft, hl) ist die SPD die größte Kommanditistin der Verlagsgesellschaft Madsack. Deren Hauptprodukte sind die "Hannoversche Allgemeine Zeitung“, "Neue Presse“ in Hannover, "Leipziger Volkszeitung“, "Dresdner Neueste Nachrichten“, "Kieler Nachrichten“, "Lübecker Nachrichten“, "Ostsee-Zeitung“, "Göttinger Tageblatt“, "Märkische Allgemeine Zeitung“.
_ da steckt überall SPD drin, aber SPD steht nicht drauf. Warum wohl? Insgesamt 19 Zeitungstitel, 20 Anzeigeblättchen, darüber hinaus noch Digitalgeschäft, Film- und Fernsehproduktion – all das bündelt die SPD in der Deutschen Druck- und Verlagsgesellschaft sowie der Madsack KG. Da müssen Ordnung und Transparenz geschaffen werden.
Dann kommt noch das RedaktionsNetzwerk Deutschland hinzu, das auch 60 Tageszeitungen beliefert: alles aus einer Feder, alles gesteuert, finanziert, teilweise im Eigentum der SPD.
_ _ (("Fassadenkratzer":)) Nachweise zur SPD-Medienmacht: siehe auch:
Vernunftdenker Don Pedro:
Zitate bedeuten nicht, das man sich die Wortwahl des demokratie-nötigen streitigen politischen Diskurses selber zu eigen macht. Es geht bei der vorstehenden Zitat-Wiedergabe im Schwerpunkt um die in der Rede enthaltenen Fakteninformationen.
Historisch gesehen könnten die Medien mit SPD-Beteiligung möglicherweise als eine Abwehrstrategie anzusehen sein, verankert im Medienkontext vor 1945. Wir leben im heute. Heutzutage und im Internet-Zeitalter ist Selbstgleichschaltung eines wesentlichen Teiles des Journalismus ein Problemschwerpunkt der Demokratie geworden. Transparenz darüber ist wünschenswert - in den Grenzen des Möglichen und Nützlichen. ´
Beeindruckend ist, wie ein österreichisches Verlagsmedium im Impressum das kleine Netzwerk der Beteiligungen auflistet. An der Spitze der kleinen Beteiligungen-Pyramide stehen klar erkennbar mehrere Angehörige einer Verleger-Familie.
Es wurde noch nicht gesichtet, ob dies in Österreich vielleicht eine rechtliche Pflicht ist. Man bedenke auch, von immer weiter reichenden Transparenzgeboten ist es nur ein kleiner Schritt zur Gefahr von Totalitarismus. Das ist also nicht so einfach, dass Transparenz immer etwas Gutes sei. Wahrung der Privatheit ist ebenfalls etwas Gutes.
Auch andere Parteien haben ihre "nahestehenden Medien, gleichgültig, wie dies jeweils bedingt ist. Es wird allerdings vermutet, dass keine einzige andere deutsche Partei wesentliche finanzielle Beteiligungen an derart vielen wesentlichen Medienunternehmen hat.
CDU, CSU und FDP haben mitdenkenden Journalismus in FAZ, WELT, BILD. Grünlinks hat mitfühlendes Mitdenken eher zu erhoffen. bei ARD, ZDF usw. und beim SPIEGEL, der SZ und vielen anderen. Nur die AfD ist mutterseelenallein gelassen? Diese Frage könnte man ja einmal der Redaktion der JUNGEN FREIHEIT vortragen und einigen anderen.
Homogenisierter Journalismus Wie sich unsere Medien überflüssig machen.
Von Christopher Walther Deutschlands Medien sehen einander immer ähnlicher. Der Einheitsbrei vertreibt das Publikum. Die Verwechselbarkeit hat viel mit einem modernen Phänomen zu tun, das als positiv gilt, es aber in Wahrheit nicht ist: dem Jobwechsel. _ _
Das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ RND beliefert 52 (in Worten: zweiundfünfzig) Zeitungen bundesweit die Seven.One Entertainment Group produziert zentral die Nachrichten für ProSieben, SAT.1 und Kabel Eins. Die Nachrichten von RTL, Vox und n-tv greifen auf einen gemeinsamen Redaktionspool zurück. Und so weiter, und so fort: Immer dieselben Inhalte von immer denselben Leuten. _ _
Vorher eigenständige Redaktionen werden zu Nachrichten-Legebatterien fusioniert. Die verteilen _ immer denselben Inhalt nur noch an verschiedene Marken. So lassen sich weiter Kosten sparen.
(( dpa: )) Seit Jahrzehnten hat praktisch jede deutsche Rundfunkanstalt und fast jede Tageszeitung die Nachrichtenagentur abonniert. die dpa-Kunden können _ auch ohne eigene _ Redakteure über Geschehnisse in aller Welt berichten _ _ Die derzeit etwa 660 Mitarbeiter der dpa liefern Meldungen, Hintergründe, Analysen, Grafiken, Fotos und seit ein paar Jahren auch Videos – für alle deutschen Medien. _ _
Unsere Medien haben wichtige Teile _ _ inzwischen an die dpa ausgelagert. _ _ Ein dpa-Abo kostet nur einen Bruchteil des Gehalts von mehreren eigenen Redakteuren. _ _
Überall wurden die Planstellen für festangestellte Redakteure rigoros zusammengestrichen. Stattdessen werden Heerscharen an freien Journalisten beschäftigt. Bei denen muss man nur darauf achten, ihnen nicht zu viele Aufträge zu geben: nämlich gerade nur so viele, dass man keine Probleme mit möglicher Scheinselbstständigkeit bekommt. Und dass die freien Mitarbeiter keine Festanstellung einklagen können. _ _
Unverwechselbar wurden Medien _ durch die Aufmachung und durch die Themenauswahl – aber vor allem eben durch ihre Mitarbeiter. Jetzt dagegen setzt man auf austauschbare Leute. Die liefern, wenig verwunderlich, austauschbare Inhalte. Mit immer weniger exklusiven Festangestellten und immer mehr externen Freien, die gleichzeitig für viele verschiedene Auftraggeber am Start sind, gleichen sich die Medien stilistisch und weltanschaulich immer mehr an. _ _
Die deutschen Medien sind homogenisiert. Und weil sich sowieso alles immer ähnlicher ist, sind nun auch bei den festangestellten Journalisten die lustigsten Jobwechsel möglich. Heute sind auch vorgebliche Top-Leute so geschmeidig – und die Häuser so austauschbar –
dass man problemlos von BILD zum Spiegel zu RTL gehen kann. Oder vom Spiegel zu Focus. Oder von der Welt zum Tagesspiegel. Sukzessive werden so auch die letzten verbliebenen Unterschiede zwischen Zeitungen oder Fernsehsendern eingeebnet. _ _
_ _ besonders unappetitlicher Nebenaspekt dieser Job-Hopping-Kultur ist die bruchlose Metamorphose von Journalisten zu Regierungssprechern zu Intendanten von öffentlich-rechtlichen Anstalten (und manchmal sogar wieder zurück). _ _
Eine zusehends stromlinienförmige Medienlandschaft erzeugt, wenig verwunderlich, auch stromlinienförmigen Nachwuchs. _ _ Im Wortsinn uniformiert. Es gibt viele Wege zum Frust. Einer der schnellsten ist: Lehrbeauftragter im Fachbereich Journalistik an einer deutschen Universität. _ Mit jedem Semester gibt es weniger journalistische Talente. _ Es gibt nicht zu viele Journalisten. Es gibt zu wenig gute.
Vernunftdenker Don Pedro:
Auf Lektüre des umfangreichen frei verfügbaren Originalartikels sei verwiesen. Das Ausmaß des Schadens ist erstmals beim Beginn der verfassungswidrigen Grenzenöffnung 2015 bis 2016 erkennbar geworden. Besonders ausgeprägt war es sodann bei der totalitarismus-nahen Krise der Medienqualität in Corona-Zeiten: Fast alle Journalisten hatten die Verbote- und Anordnungs-Hybris der von ihren Allmacht-Genen getriebenen Verantwortlichen gleichgeschaltet referiert.
► Fehlernachweise durch "Metastudie CORVOX": 2021-02 (ABO-frei) https://vox7.org/ccs/
Das kollektiv gleichgeschaltete mediale Dauerthema der "Bandmauer zur AfD" ist besonders deshalb skurril, weil es keine bessere kollektive kostenlose Wählerwerbung für die AfD geben kann als sie zu diffamieren. Das gilt jedenfalls in Zeiten, in denen die qualitative Überforderung von Regierungspolitik bei einem Drittel der Bürger zur Meinung wurde.
Nun müsste die AfD nur noch intensiv zu ihren Wurzeln der Ökonomen-Vernunftpartei zurückkehren. Dann könnte sie dank kostenloser gleichgeschalteter Diffamierung zur stärksten Partei werden: Der Märtyrer-Bonus.
Also nicht erzwungene Gleichschaltung (NS-Zeit und DDR), sondern freiwillige Selbstgleichschaltung ist das Problem. Die Ursache: Budgetprobleme für kritischen Journalismus im Internet-Zeitalter.
Der Nachrichtenagentur-Journalismus umfasst ja nicht nur dpa., sondern auch andere Agenturen. Deren Problem ist, dass sie auf eine ausgewogene Interaktion mit den Herrschenden angewiesen sind, ferner auf das Vermeiden von Anecken.
Die darstellerische Nähe zu erhaltenen Pressemitteilungen ergibt sich daraus, dass dieses Rohmaterial ja bereits unter gleichen Gesichtspunkten vorgefiltert und optimiert wurden.
Es gibt ihn weiterhin, den kritischen Qualitäts-Journalismus, nur weniger und schwerer zu finden. "Kommt Fehlentwicklung, kommt Gegenkraft."
Die Bestenauslese von LIBRA VERNUNFTDENKER macht das Finden leicht. Je öfter Sie hierher finden, finden sie die Arbeit von nicht-gleichgeschalteten Journalismus. Ihn gibt es bei allen Medien, nur eben weniger häufig. Dank Bestenauslese hier nur diesen.
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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♥ Generation Gleichschritt: *Mitlaufen Volkssport (22,90)
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♥ *Passendes Buch: (Buchkauf bitte immer von hier starten) 22,90 EUR - von Ralf Schuler
2023-01 (~180 Ratings bis 2024-05) 208S. ♥ Generation Gleichschritt: Wie das Mitlaufen zum Volkssport wurde
Die Süddeutsche Zeitung titelte am 12. August 2022: "Schuler wird’s zu bunt". Dies als bekannt wird, dass der langjährige Leiter des Parlamentsbüros der BILD seinen Posten räumt. Weiter wird gefragt: Wird die BILD zu "woke"? Ralf Schuler antwortet mit einem Buch: Für ihn steht fest: Ukraine-Krieg, Migration, Islam, Regenbogenfahne oder Corona
– es gibt Themen, bei denen die öffentliche Debatte im mentalen Gleichschritt zu marschieren hat: Ausscheren unerwünscht. Ralf Schuler (Jg. 1965) hat den DDR-Sozialismus selbst erlebt und geht heute der Frage nach, wie sich Konformität in freien Gesellschaften scheinbar selbst organisiert.
LIBRA-Anmerkung: "Selbstgleichschaltung" ist der bei LIBRA dafür verwendete Fachausdruck.
Geschichte des Begriffs:
Gleichschaltung: Ursprung demnach die Elektrotechnik. 1908 eingeführt für mechanische Weichenstellung von Bahngleisen.
Dann politisch allgemein verwendet.
Schließlich verwendet für totalitäre Anordnung: "Gleichschalungs-Gesetze" ab 1933 in der NS-Zeit.
Grundsätzlich war damit die Einschränkung oder der Verlust der individuellen Persönlichkeit beziehungsweise der Unabhängigkeit, Mündigkeit und Freiheit eines Menschen durch Regeln und Gesetze sowie sonstige Maßnahmen der Gleichsetzung und Vereinheitlichung der Massen verbunden.
"Selbstgleichschaltung" ist es, wenn in vorauseilendem Gehorsam oder genereller gesehen als "linientreu", also nicht "pluralistisch neutral linien-scheu".
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**** 👩 _!!!!_ Kritik an "Journalisten-Nicht- *Bestechung" durch Aufträge der Bundesregierung, der Landesregierungen, wesentlicher Unternehmen. Steuerprivilegien. Insbesondere ARD , ZDF usw. Ferner Liste diverser nicht-gleichschaltbare Gegen-Medien.
▼ mehr! ▼
► 2025-09-22 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/ppe-aaa-de.htm#PPU-MED-SUBS Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Sündiges Pflaster: Vom Turmbau zu Babylon zum Mauerbau zu Berlin:
Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu bauen.
Es sei denn, es ist eine Brandmauer.
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
„Ein politisches System, das dem Untergang geweiht ist, tut instinktiv vieles, was diesen Untergang beschleunigt.“ (j.P. Sartre)
„Damit schaffen wir die Basis für die Grundlage des Fundaments." (Politikermund tut Unsinn kund)
„Probleme kann man niemals mit derselben Denkweise lösen, durch die sie entstanden sind.“ (Albert Einstein,1879 – 1955)
"Wir tadeln an anderen nur die Fehler, von welchen wir keinen Nutzen ziehen.“ (Alexandre Dumas (1802 - 1870)
"Es ist schwierig, einen Menschen dazu zu bringen, etwas zu verstehen, wenn sein Gehalt davon abhängt, dass er es nicht versteht.“ (Upton Sinclair 1878–1968, US-amerikanischer Schriftsteller)
„Man muss die Tatsachen kennen, bevor man sie verdrehen kann.“ (Mark Twain,1835 – 1910)
"An der Börse gibt es das Sprichwort 'Hin und Her macht Taschen leer'. Im Journalismus heißt es: 'Hin und Her bringt immer mehr.'" (Alexander Teske *1970, Journalist, Ex-ARD - 21 Jahre MDR, NDR)
„Überlege einmal, bevor du gibst, überlege zweimal, bevor du annimmst, und tausendmal, bevor du verlangst.“ (Marie von Ebner-Eschenbach, 1830–1916, österreichische Schriftstellerin und Freifrau)
Confirm whether or not your campaigns have European Union political ads
In September 2025, Google launched a new restriction for the European Union (EU). In SA360 you'll now be asked to declare if you intend to run political advertising targeting the EU in your Google Ads campaigns. Campaigns with a declaration of “yes” will not be permitted to serve ads in the EU, per Google policy.
Client accounts (recommended)
You can declare whether or not your Google Ads campaigns will promote political ads that will run in the EU at the client account level by following these steps in your Google Ads account (not in SA360):
Navigate to your Google Ads account.
From the page menu on the left, select Billing, then select Advertiser verification.
In the "Plan to run European Union political ads?" section, select Start task.
Declare if your account will run political ads in the EU:
If you won’t be promoting political ads targeting the EU, choose “No, I don’t plan to use this account to run EU political ads”.
If you’ll be promoting political ads targeting the EU, choose “Yes, I plan to use this account to run EU political ads”.
Note that campaigns under this Google Ads account won’t be able to run ads targeting the EU.
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((Vorstehend die Information. Wie sieht die Realität aus?))
Subject: [Action required] Confirm EU political ads : 17 Sep 2025 From: ads-account-noreply@google.com
Your Customer ID: _..._
Confirm whether or not your campaigns have European Union political ads
Dear advertiser, European Union (EU) regulation requires Google Ads to ask whether or not your campaigns have EU political ads. You’ll need to confirm this for your new and existing campaigns. Learn how an EU political ad is defined
Here are a few ways you can do that:
Confirm for a campaign _ _ go to “Campaign settings” and select “EU political ads”. __ _
Confirm for many campaigns _ _
Confirm for an account _ _
Learn more about the EU political ads policy _...:
Sincerely, The Google Ads Team
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Political content / Regional Restrictions / European Union (EU)
The following is restricted on Google platforms --Not allowed Political advertising as defined under EU Regulation 2024/900:
Ads by, for or on behalf of a political actor (defined below), unless the ad is of a purely private or a purely commercial nature; or
Ads which are liable and designed to influence the outcome of an election or referendum, voting behaviour or a legislative or regulatory process, at EU, national, regional or local level.
EU Political actor - Not allowed Ads that feature any of the following:
A political party, coalition, current elected officeholder, or candidate for the EU Parliament or an elected national office within an EU member state; or
A referendum question up for vote, a referendum campaign group, or a call to vote related to a national referendum or a state or provincial referendum on sovereignty.
The following ads will be permitted to run upon successful completion of the application process below:
Messages from official sources of Member States or the EU that are strictly limited to the organisation and modalities for participating in elections or referendums, including the announcement of candidacies or the question put to the referendum, or for promoting participation in elections or referendums;
and Public communication that aims to provide official information to the public by, for or on behalf of any public authority of a Member State or by, for or on behalf of the EU, including by, for or on behalf of members of the government of a Member State, provided that they are not liable and designed to influence the outcome of an election or referendum, voting behaviour or a legislative or regulatory process.
If you believe you satisfy these requirements, you can apply for an exemption, or you can appeal the policy decision. If you’re an agency or someone who manages multiple accounts, each individual account will need to apply for an exemption.
Exceptions
Troubleshooter
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Vernunftdenker Don Pedro: Was ist " political campaign"? Ist Verbieten richtig? Dies kann nicht rasch gewertet werden. Fest steht: Eine weitere Regulierung, also weniger Freiheit und mehr Bürokratie. Ferner ist bei derartigem in der Regel eine Risiko von Bußgeld und von Denunzierung. Es ermöglicht missbräuchliche Schikane von oppositionellen Kräften. Mehr Kommentar erfordert nähere Prüfung und diese ist bisher nicht erfolgt. ... ein wichtiges Thema...
Zur Volltext-Fassung?
(statt Auszug):- Nachstehenden Link anklicken. Dann suchen ganz oben bei einer der 3 Spalten. Dort anklicken: "v mehr v"
https://infos7.org/pde/ppe-aaa-de.htm#PPU-MED-SUBS
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
NGO-Finanzierung: „Demokratie leben“ – Förderrichtlinie hundertfach umgangen
_ kündigte Familienministerin Karin Prien (CDU) an, das bundesweite Förderprogramm „Demokratie leben“ auf den Prüfstand zu stellen. _ _ Im Jahr 2026 sollen die Ausgaben im Rahmen von „Demokratie leben“ abermals steigen – auf 191 Millionen Euro.
_ _ Keines der in die Kritik geratenen Projekte hat _ bislang seine Förderung verloren oder musste bereits ausgezahlte Gelder zurückzahlen. _ _ zeigten Recherchen, dass das Ministerium Organisationen mit Präventionsprojekten im Bereich Islamismus betraut hat, die selbst eindeutige Bezüge zum legalistischen Islamismus haben.
Das Ministerium habe versäumt, „hinreichend konkrete Förderziele zu bestimmen, sodass eine sachgerechte Zielerreichungskontrolle nicht möglich ist“, hieß es in dem Bericht.
_ _ 2020-2024 – also zu Zeiten der Vorgänger-Regierungen – wurde die Förderrichtlinie _ 277-Mal umgangen. Die Richtlinie regelt etwa _ die maximalen Fördersummen für ein Projekt _ und wie viele Eigen- oder Drittmittel die Zuwendungsempfänger einbringen müssen.
Besonders _ 2022 wurde eine Missachtung der Richtlinie offenbar zur Regel. 102-Mal machte das Familienministerium von einer Ausnahmeregelung Gebrauch, die es ihr erlaubte, auch bei Abweichung von der Richtlinie einer Förderung zuzustimmen.
Das Familienministerium verweist _ _ 2022: _ _ Verbreitung von „Verschwörungsmythen“ _ _ Pandemie _ _ Krieg in der Ukraine _ _ zusätzliche Mittel zur Verfügung gestellt _ _ habe einen Rückgriff auf die Ausnahmeregelung notwendig gemacht.
Vernunftdenker Don Pedro: Die Finanzierung von Politik-Vereinen ist Komponente von totalitären Systemen. Denn sicherlich gibt es Geld nur für Zwecke der aktuell Regierenden. Dies erzeugt einen Verdrängungswettbewerb zum Nachteil der nicht regierenden Konzepte für Politik und Gesellschaft. Noch ist Deutschland nicht totalitär und die Entwicklung in Richtung totalitär stagniert nach Stand 2025. Aber wo es endet, wenn es nicht endet, zeigen die gewaltigen Summen unter dem NS-Totalitarismus und dem daraus Lernenden und insoweit sehr ähnlichen DDR-Totalitarismus. Der bundesdeutsche gleichartige Trend insbesondere seit etwa 2021 ist größte Gefahr der Rechtsstaatlichkeit und Demokratie.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Wie die Bundesregierung bei Journalismus-Projekten den rotstift ansetzt
Die Bundesregierung beendet eine Reihe von Förderprogrammen
_ _ seit 2022 als Pilot- und Modellprojekte zur strukturellen Stärkung des Journalismus _ _ "Journalisten im Exil" über den „JX Fund“ (4,19 Millionen Euro), einer KI-Fortbildungsreihe der Deutschen Presse-Agentur (240.536 Euro) bis zur telefonischen Helpline des Vereins „Netzwerk Recherche“ für Journalisten mit mentalen Belastungen (209.371 Euro).
_ _ Programm „Stark für Vielfalt“ der „Neuen deutschen Medienmacherinnen“ (200.000) _ _ Projekt „Fragen & Antworten – Auskunftsrechte kennen und nutzen“, das Reporter in Sachen Informationsfreiheits- und Presserecht unterstützt (200.000 Euro).
_ _ Förderung eines Projekts zu Recherche und Quellenschutz der Universität Hamburg läuft aus (206.338,75 Euro); _ _ Plattform „Correctiv“198.500 Euro für ein Programm zur Förderung des Lokaljournalismus. _ _ das Europäische Zentrum für Presse- und Medienfreiheit (zuletzt 650.000 Euro).
_ _ Ganz anders _ Programmen zur _ Medienkompetenz von Kindern und Jugendlichen _ _ ansatz war bereits im Regierungsentwurf für 2025 auf 700.000 Euro gestiegen. _ _ im kommenden Jahr die Marke _ eine Million Euro
In welt.de der Kommentar von Andreas Rosenfelder:: „Correctiv“ & Co. : Das Ende des NGO-Medienimperiums Seit der Corona-Krise ist ein staatliches Schattenmedienimperium herangewachsen. Sein Job? Die Bekämpfung regierungskritischer „Narrative“. Gut, dass die Bundesregierung diesem Komplex nun die Fördermittel streicht.
Vernunftdenker Don Pedro: Und wann wird die Rundfunk-Zwangsabgabe untersagt? Das betrifft allerdings Landesrecht. Vorstehenden betraf nur Verschenken von Steuerzahler-Geld auf Bundesebene. Jedenfalls wurde aber nichts Vergleichbares gehört, was den mit Abstand größten Sündenfall der staatlichen Mediensteuerung anbetrifft.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Viele Millionen Euro jährlich: Wie die EU eine eigene Medienmaschinerie aufgebaut hat
Die EU investiert deutlich mehr in Medienförderung als bislang bekannt – rund 35 statt 21 Millionen Euro pro Jahr. Große Summen fließen an ausgewählte Medien wie „Euronews“,
oft ohne klare Kontrolle. Kritiker sprechen von Intransparenz, Marktverzerrung und Einflussnahme auf den öffentlichen Diskurs.
2018 bis 2024 wurden _ 94 medienbezogene Projekte _ ermittelt _ zusammen 295 Millionen Euro _ 2022 waren es 99 Millionen Euro. Die meisten Mittel flossen in die Bereiche Digitalisierung, Inhaltsproduktion und Forschung. Deutsche Organisationen erhielten 16 Prozent der Fördermittel, gefolgt von Spanien mit 10 Prozent. Ein großer Teil der Förderung ging an Universitäten und Forschungseinrichtungen (46 Prozent), gefolgt von Medienunternehmen (26 Prozent) und gemeinnützigen Organisationen.
Das bedeutet, dass knapp 77 Millionen Euro direkt in Medienunternehmen geflossen sind.
🖐 LESER: Gehirnwäsche für die Bürger Europas, welche die Bürger selbst bezahlen. Ein geniales Konzept der EU.
🖐 LESER: [] Geld gegen gefällige Meinung. Und diese EU bezeichnet sich selbst ernsthaft als Bollwerk der Demokratie? Die Formulierung "Mit 35 Millionen Euro jährlich schmiert die Europäische Union Medien, die EU-gefällige Meinungen vertreten" wäre wohl ehrlicher.
Vernunftdenker Don Pedro: Gingen an EU-kritische Empfänger mehr als 0 Euro? Der Bericht behandelt diese Frage nicht. Man sollte sie stellen. Je mehr die selbst-gleichgeschaltete Gutmenschen-Gesellschaft sich Hybris verirrt, desto mehr Gegenkräfte erwachsen ihr.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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ECITAT AfD bringt NGO-Gesetzentwurf in Bundestag ein – Union lehnt ihn „entschieden ab“
In dem Gesetzentwurf heißt es unter anderem, dass sogenannte NGOs nach Definition der Bundesregierung Gruppen oder Verbände seien die „gemeinsame Interessen vertreten, nicht gewinnorientiert und nicht von Regierungen oder staatlichen Stellen abhängig sind“.
_ _ Eine staatliche (Teil-)Finanzierung sei problematisch, „weil sich die jeweilige Regierung auf Kosten der Steuerzahler ein politisches Vorfeld zur eigenen Machtsicherung schaffen kann“, steht in dem Gesetzentwurf der AfD-Fraktion. Zudem sei es in hohem Maße bedenklich, dass durch solche staatlich (mit-)finanzierten Organisationen die Wähler beeinflusst würden. Der Entwurf verweist dazu auch auf die Demonstrationen gegen die CDU/CSU im Vorfeld der Bundestagswahl.
_ _ verwies dabei besonders auf das Bundesförderprogramm „Demokratie leben!“, das im vergangenen Jahr 182 Millionen Euro vom Familienministerium erhalten hat. Peterka gab als Beispiel die seit 2020 insgesamt mit 2,4 Millionen Euro geförderte Nichtregierungsorganisation Bundesverband Trans (BVT).
🖐 LESER: Die Kartellparteien lehnen den Vorschlag entschieden ab und die Leistungsträger des Landes lehnen diese Entscheidung der Regierung sowie auch andere entschieden ab!
Vernunftdenker Don Pedro: Traurig der Rechtsstaat, der den Rechtsstaat sabotiert, sagt der eine. Traurig, dass diese Parteienunterstützung nicht einfach umbenannt wird in Parteienfinanzierung, sagt der andere. Zu all diesem wäre noch viel zu sagen?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Das Auswärtige Amt darf die Zeitschrift „Kulturaustausch“ finanziell fördern,
ohne dass die staatliche Neutralität verletzt oder der Wettbewerb verzerrt würde:
Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat die Klage des Verlags Lettre International, vertreten durch den Verleger und Geschäftsführer Frank Berberich, gegen die Bundesrepublik, vertreten durch das Auswärtige Amt, in zweiter Instanz abgewiesen (OVG 6 B 2/24)
_ _ Begründung _ Oberverwaltungsgericht _ _ eine wirtschaftliche
Betätigung des Staates als solche stelle „keinen Eingriff in die Berufsfreiheit eines Wettbewerbers“ dar. Der Staat dürfe die Presse aber nur insoweit fördern, wie „ein Einfluss auf den Inhalt und eine Verzerrung des Wettbewerbs ausgeschlossen ist“.
Ebendieser staatliche Einfluss auf den redaktionellen Inhalt ist weder bei der Zeitschrift „Kulturaustausch“ noch bei „Sinn und Form“ zu entdecken. Die staatliche Neutralitätspflicht bleibt in den Augen des Oberverwaltungsgerichts also gewahrt.
Vernunftdenker Don Pedro: Es geht ja gar nicht um Wettbewerb. Wie verteilt der Staat seine Gunst der Medienförderung? Sicherlich kann er das nicht neutral tun, wenn Beamte und Staatssekretäre und Minister die Auswahl bestimmen. Hier ist Verfassungsrecht betroffen und es geht um den Kern der Debatte der Rundfunkabgabe, also die Privilegierung von ARD, ZDF usw. in einem fiktiven Duopol "öffentlich-rechtliche beziehungsweise private Sender".
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Skandal um EU-Programm: Wie Brüssel Aktivisten für verdeckte Einflussnahme bezahlte
Ein EU-Förderprogramm zur Umweltpolitik wurde offenbar gezielt für politische Einflussnahme genutzt – mit Unterstützung der EU-Kommission. Aktivisten erhielten Steuergelder für Lobbyarbeit gegen Abgeordnete und Mitgliedstaaten. Der Skandal erschüttert das Vertrauen in die Institutionen der EU.
_ _ Was als reguläre Haushaltskontrolle begann, entwickelte sich zu einem politischen Beben: Verträge zwischen der EU-Kommission und Aktivistennetzwerken, in denen diese gezielt dafür bezahlt wurden, politischen Druck auf EU-Institutionen, Abgeordnete und nationale Regierungen auszuüben – auch gegen die eigene Kommissionslinie.
_ _ Die Vorsitzende des Haushaltskontrollausschusses im EU-Parlament, die CSU-Abgeordnete Monika Hohlmeier hatte diese Vorgänge im Januar öffentlich gemacht. Auf ihrer Website _ : „Selbst nach 16 Jahren Erfahrung im Europäischen Parlament hat mich das Ausmaß dieser gezielten, mit Steuergeld bezuschussten Lobbyarbeit überrascht.“
_ _ Vereinbarungen zwischen der Generaldirektion Umwelt (GD ENV) _ damaliger Kommissar Sinkevicius und _ Aktivistengruppen. Diese wurden nicht etwa zur politischen Bildung _ beauftragt, sondern zu _ strategischen Eingriffen in laufende Gesetzgebung _ : Massenmails an Abgeordnete kurz vor Abstimmungen, gezielte Änderungsanträge in Trilogverhandlungen, Mobilisierung öffentlicher Proteste gegen Handelsabkommen wie Mercosur – _ wurde laut der Ausschussvorsitzenden _ aktiv finanziert.
_ _ Hinweis _ 2023 auf der „Business and Biodiversity Platform“, _ von der Kommission betrieben _ , über die massenhaft Lobby-E-Mails an Abgeordnete versendet wurden. _ beantragte der Haushaltskontrollausschuss im Jahr 2024 Einsicht in über 30 Verträge _ _ offenbartE ein Ausmaß an politisch motivierter Einflussnahme, das die Grundprinzipien der _ demokratischen Legitimität infrage stellt.
_ _ Konkret _ Förderprogramm „LIFE“ _ 2021 „Schlüsselrolle bei der Umsetzung von Umwelt-, Klima- und Energiepolitik und -gesetzgebung“ und unterstützt eine Vielzahl von Akteuren, darunter „Privatunternehmen, lokale Behörden, Forschungsstiftungen und zivilgesellschaftliche Organisationen“.
_ _ untersagte die Kommission _ Herbst 2024 den Organisationen, mit _ Fördermitteln Lobbyarbeit bei EU-Institutionen zu betreiben. Öffentlich wurde diese interne Anweisung _ , weil 26 durch das EU-LIFE-Programm geförderte Umwelt-NROs in einem offenen Brief an die EU-Kommission scharfe Kritik an diesen Einschränkungen geäußert hatten.
__ Geheime Verträge _ 2022 zeigen, dass NROs wie „ClientEarth“ für Klagen gegen deutsche Kohlekraftwerke 350.000 Euro erhielten. „Friends of the Earth“ wurde im Kampf gegen das Mercosur-Abkommen unterstützt. _ _ Organisationen bekamen Geld, um EU-Abgeordnete, etwa bei Abstimmungen über Pflanzenschutzmittel zu beeinflussen. Einzelne NROs erhielten bis zu 700.000 Euro
In _ Verträgen legte die EU-Kommission _ detailliert fest, welche Leistungen sie im Gegenzug für die gewährten Fördermittel von den _ Umweltaktivisten _ . _ unter anderem das Verfassen einer bestimmten Anzahl von Lobbyschreiben, _ Verbreitung von Botschaften über soziale Medien _ organisierte Treffen mit Mitgliedern des Europäischen Parlaments.
_ _ Europaabgeordneten Jutta Paulus (Grüne) : „Die Entscheidung der EU-Kommission, Umweltorganisationen die Verwendung von LIFE-Mitteln für politische Lobbyarbeit zu verbieten, ist ein weiterer Angriff auf die Umwelt- und Klimapolitik.“
🖐 LESER: Hohlmeier war überrascht. EU-Kommission gibt Missbrauch des Förderprogramms zu. Das war's dann. Konsequenzen? Nein. Die EU ist längst zu einem Apparat geworden, mit dessen Hilfe ideologische Ziele rotgrüner Politik durchgesetzt werden sollen.
🖐 LESER: Ich habe noch zu Hause eine Schachtel voller Aktivisten-Orden der DDR rumliegen. Diese wurden wie Sauerbier an "verdiente" Aktivisten im Sinne der Regierung verliehen/verteilt. Nach Auflösung der DDR habe ich die mal auf einem Flohmarkt gefunden und als Erinnerung mitgenommen. Sind wir nun wieder hier in alte Stasi-Zeiten gerutscht? Es werden hier zwar keine Orden verliehen, dafür aber viel von unserer sauer verdienten und abgeführten Steuer an Aktivisten verteilt; verkehrte Welt!!!
🖐 LESER: Eine Nichtregierungsorganisation (NRO) ist eine staatliche Organisation, wenn sie Geld von der Regierung erhält. Eine echte NRO erhält Geld von Privatleuten und privaten Firmen. Mir persönlich ist mein Steuergeld zu schade, um in NGOs oder NROs verbraucht zu werden. Meistens nimmt ihr einseitiges Verlangen keine Rücksicht auf Andersdenkende. Man braucht sie nicht in einer funktionierenden Demokratie.
Vernunftdenker Don Pedro: Ist das in Deutschland nicht viel offensiver mit viel mehr Geld für NROn (NGOs)? (NRO Nicht-Regierungs-Organisationen ... NGO Non-Governmental Organisations) - Das ist also die Exekutive, deren zur Neutralität verpflichtete Personen in großem Umfang Gelder zu Gunsten von Organisationen verfügen, deren Nicht-Neutralität der Kern des betriebswirtschaftlichen Geschäftsmodells ist, um viel Geld für lustigen Aktivismus zu kassieren. Ganz offen geschehe das ja sogar tagtäglich über die Zwangsabgabe für ARD, ZDF usw., behaupten Kritiker, mit dem "Belehrungsfernsehen nach den Vorgaben des Ideologen-Flügels von links-grün".
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Wenn Journalisten zu Regierungssprechern werden: Wie Seitenwechsel das Vertrauen in Medien erschüttern
Wenn prominente Journalisten wie Kornelius und Frühauf in die Politik wechseln, geraten Medien und Macht gefährlich nah zusammen. Ein Ex-„Tagesschau“-Planer erklärt, warum das Vertrauen leidet. - Autor: Alexander Teske
_ _ Seitenwechsler gibt es derzeit einige. Schließlich gibt es eine frische Bundesregierung. Da sind stets neue Jobs zu vergeben. Zum Beispiel die der Sprecher der Minister. Die werden einer unguten Tradition folgend gern mit Journalisten besetzt. Wobei Sprecher harmlos klingt. Meist geht die Stelle mit der Leitung der Kommunikationsabteilung einher. Die Personalverantwortung rechtfertigt dann das hohe Gehalt.
_ _ Stefan Kornelius _ Seit vier Wochen ist er Sprecher der Bundesregierung und gleichzeitig Chef des Presse- und Informationsamtes im Range eines Staatssekretärs. Zuvor hatte er vier Jahre lang das Politikressort der Süddeutschen Zeitung geleitet. Davor _..._ Die SZ _ ist so etwas wie das Zentralorgan des links-liberalen Milieus. _ Kritiker schmähen sie gern als „Alpen-Prawda“.
((Beispiel:)) In der Corona-Krise _ : „Es ist völlig klar, dass die Impfpflicht uns aus dieser Pandemie befreien wird.“
_ _ Georg Link, der gerade den SWR verlassen und als Sprecher im Bundesverkehrsministerium angeheuert hat. Link war auffällig geworden, weil sich seine Kommentare häufig polemisch gegen die SPD richteten. So _ dass die SPD sogar beim SWR intervenierte. Nun kann Link ganz offen die CDU-Linie vertreten, denn sein neuer Vorgesetzter Patrick Schnieder gehört der Partei an. Beide kennen sich aus Rheinland-Pfalz.
_ _ Journalistin Sarah Frühauf, zuletzt im Hauptstadtstudio der ARD. _ als Co-Autorin ein Artikel, der von „entbindenden“ und „gebärenden Personen“ sprach – was bundesweit Schlagzeilen wie „Tagesschau verbietet das Wort Mutter“ provozierte. _ erlangte Bekanntheit mit einer „Meinung“ in den Tagesthemen _ : „Na herzlichen Dank an alle Ungeimpften!“ und sprach den Impfunwilligen _ eine Mitschuld für Coronatote zu. _ _ Eine Entschuldigung dafür ist nicht bekannt. _ _ Frühauf ist die neue Sprecherin von Alexander Dobrindt im Bundesinnenministerium
_ _ lobt Frühauf kurz vor ihrem Wechsel in ihren Texten auf tagesschau.de ihren Chef in spe in den höchsten Tönen. Dobrindt sei der „wichtigste Mann“ der CSU in Berlin, ein „kluger Stratege“ und ein „Politstratege mit einem guten Gespür für Stimmungen“. Man wüsste gern: Kam der Anruf von Dobrindt vor oder nach dem Erscheinen der Texte?
_ _ Michael Stempfle _ lobte im Januar 2023 in einer „Analyse“ auf tagesschau.de Boris Pistorius als „Vollblutpolitiker“, der „schlagfertig, selbstbewusst, ehrgeizig, entscheidungsfreudig, hartnäckig und durchsetzungsstark“ sei. Stunden später wechselte Stempfle ins Bundesinnenministerium und wurde der Sprecher von Pistorius, was er heute noch ist.
_ _ Entwaffnend ehrlich _ einmal Bela Anda, der von der Bild-Zeitung als Sprecher zu Kanzler Gerhard Schröder wechselte, im Gespräch mit dem Deutschlandfunk beschrieben: Er habe „immer schon Regierungssprecher werden“ wollen und „jeder politische Journalist müsste dieses Ziel auch haben“. Das ist eine merkwürdige Berufsauffassung. Denn wie wird man am besten Teil der Regierung? Indem man sie permanent hart kritisiert?
_ _ noch schlimmer. _ Journalisten kehren nach ihrem Ausflug in die Politik in den Journalismus zurück. _ _ begann als freie Reporterin bei Spiegel, Focus, RBB und ZDF, bevor sie das Hauptstadtbüro des Redaktionsnetzwerkes Deutschlands leitete, welches der SPD nahesteht. Von dort holte sie Sigmar Gabriel (SPD) als stellvertretende ((Bundes-)) Regierungssprecherin.
Nachdem sie fünf Jahre die Haltung der schwarz-roten Regierung vertreten hatte, wurde sie 2023 Intendantin des RBB. Bei ihrer umstrittenen Wahl gab es auch eine Einflussnahme von Brandenburgs SPD-Ministerpräsident Dietmar Woidke.
_ _ der sogenannte Drehtür-Effekt. Der Journalist wechselt gleich mehrfach hin und her und fällt dabei die Karriereleiter immer weiter hinauf. Wie Ulrich Wilhelm. Der rückte vom Bayerischen Rundfunk in das Bayerische Innenministerium ein. Nach seiner Zeit als Sprecher von Angela Merkel kehrte Wilhelm zum BR zurück – als Intendant.
Anna Engelke. Vom NDR-Hörfunk wechselte sie für fünf Jahre als Sprecherin von Bundespräsident Steinmeier, Inzwischen _ stellvertretende Leiterin des ARD-Hauptstadtstudios. _ _ dass sie führende Genossen wie Lars Klingbeil aus ihrer Sprecherzeit gut kennt und duzt. Heute muss sie ihn in Sendungen wie „Bericht aus Berlin“ interviewen.
_ weitere Beispiele, wie Ulla Fiebig und Christiane Wirtz _ _ Möglich _ durch das sogenannte Rückkehrrecht. Der _ Vertrag ruht. _ _ Platz im Sender warm gehalten – bis zu fünf Jahre lang. Dieses Rückkehrrecht gehört abgeschafft.
Vernunftdenker Don Pedro: Hier wird dies eingeordnet unter "Nepotismus im weiten Sinn": Sie kennen sich, sie mögen sich, sie verteilen untereinander die Ämter: Ämter "im Namen des Volkes" und der Zwangsbeitrags-Zahler. Verteilen in engen Zirkeln - Kritiker sollen sagen: Nach den Regeln des - durchaus legalen - "do ut des" - : Ich gebe, damit auch du gibst. Die Betreffenden haben ja ihr vorheriges Netzwerk mit im Gepäck. Bleiben so alle in einer relativ geschlossenen großen Bruder- und Schwesternschaft?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Personifizierte Intransparenz : EU-Kommission verweigert Auskunft zu finanzierten NGOs
Es gebe „aber keine transparente, einheitliche Datenbank darüber, wie sie finanziert wurden“.
_ _ Die Fraktion Patrioten für Europa, zu der die ungarische Fidesz gehört, hat der EU-Kommission 86 Anfragen gestellt, was unwillkürlich an die „Kleine Anfrage“ der Unionsfraktion erinnert. In ihrer Nicht-Antwort gab die Kommission zwar zu, dass „politische Aktivistengruppen mit europäischen Steuergeldern finanziert wurden“, und das ist ja auch seit langem bekannt. Es gebe „aber keine transparente, einheitliche Datenbank darüber, wie sie finanziert wurden“.
_ _ Dömötör hebt hervor, dass solche Informationsanfragen in Ungarn gängige Praxis sind und dass ungarische Ministerien verpflichtet seien, „regelmäßig zu veröffentlichen, welche Verträge sie abschließen, mit wem und für wie viel“. Eine demokratische Selbstverständlichkeit könnte man sagen, gesetzlich festgelegte Informationsfreiheit. Doch für die EU-Kommission scheint sie nicht zu gelten.
_ _ „European Movement International“ und bekam über mehrere Jahre 15 Millionen Euro von EU-Institutionen, erklärt Dömötör: „Sie nennen es Zivilgesellschaft. Wir nennen es eine politische Aktivistengruppe ohne jede demokratische Legitimation, die mit Steuergeldern gemästet wird.“
_ _ So soll die Generaldirektion Umwelt, damals geleitet vom niederländischen EU-Kommissar Frans Timmermans, Subventionen aus dem EU-Programm zur Unterstützung von Umwelt- und Klimaschutzmaßnahmen (LIFE) an einschlägige Nicht-Regierungsorganisationen (NGOs) vergeben haben.
_ _ nun führt Ungarn einen Gegenangriff aus, _ _ Orbán will das von feindlichen, „globalen“ Mächten besetzte Brüssel einnehmen, wozu er es zunächst sturmreif schießen muss. Inzwischen spürt er dabei Rückenwind aus den USA. _ _ an den Schalthebeln der Macht ermöglicht werden soll, etwas zu tun, ohne dass sie es tun. Intransparenz, dein Name ist NGO…
_ _ Und es ging noch enger verstrickt, denn die Fördergelder wurden angeblich nur unter Bedingungen vergeben. In geheimen Verträgen wurden „detaillierte Lobbying-Pläne und -Ziele“ festgelegt, die im besonderen Interesse der Generaldirektion Umwelt lagen. _ _ Konkret ging es darum, im Umfeld der gesamteuropäischen Bauernproteste „Stimmung“ für den Green Deal zu machen. Dabei wurden sogar Gegenproteste von den bezahlten Lobbyisten der Kommission organisiert. Schon 2023 sollen so 700.000 Euro an verschiedene Organisationen geflossen sein.
Erinnern darf man daran, dass 1999 die gesamte Santer-Kommission zurücktrat, weil es einen Hinweis auf Vetternwirtschaft und Betrug gab. Noch ist auch der Skandal um katarische Geschenke an die EU-Parlamentsvizepräsidentin Eva Kaili und einen Kranz von Parlamentariern und Ex-Parlamentariern nicht ausgestanden.
Laut einem Bericht des Europäischen Rechnungshofes von 2018 liegen die Finanzquellen bei einem Drittel der in der EU bekannterweise agierenden NGOs im Dunkeln.
_ _ dass womöglich fünf Prozent des EU-Budgets für die Finanzierung angeblich regierungsunabhängiger NGOs verwendet wird, __ ((so)) Berechnungen des Budapester Mathias-Corvinus-Collegiums (MCC) _ _ wie der EU-Abgeordnete António Tânger Corrêa (Chega) ausführt. _ _ Auf einer ihrer (daneben weitgehend nichtssagenden) Webseiten informiert die Kommission sogar wörtlich über „Finanzierungsmöglichkeiten für NRO“ und weist darauf hin, dass diese „zu etwa 80 % von den EU-Ländern selbst verwaltet“ werde
_ _ – wohl auch im Rahmen des 1,44 Milliarden Euro schweren CERV-Programms „Citizens, Equality, Rights and Values“
Dieses ruft Antragsteller auf, Projekte beispielsweise zur „Förderung des Bewusstseins der Organisationen der Zivilgesellschaft … und die Umsetzung der Charta der Grundrechte der Europäischen Union“ einzureichen. Gut ist demnach alles, was für NGOs und EU gut ist, und das fördert man dann.
_ _ Auch in die Migrationspolitik mischen sich die EU-finanzierten „NGOs“ laut Dömötör ein. Eine dieser NGOs habe mit illegalen Migranten zusammengearbeitet und mindestens einen Mitgliedsstaat – Ungarn – wegen des von diesem geleisteten Grenzschutzes verklagt.
_ _ habe Brüssel Organisationen finanziert, die _ Material für Rechtsstaatlichkeitsberichte erstellt hätten, was dann wiederum als Schwert gegen Ungarn gerichtet wurde, um dem Land EU-Mittel vorzuenthalten. Für Dömötör hat das nichts mit „Zivilgesellschaft“ zu tun, wohl aber mit politischem Druck und Machtspielen.
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Vernunftdenker Don Pedro: Selbstverständlich hat die EU eine sogar optimal perfekte Statistik, welche Organisation wie viel Geld erhalten. Das ist hier bekannt auf Grund von eigenen Anträgen, die aber wegen irrwitziger Regeln keine Aussicht auf Bewilligung gewährt erhielten. Auf eine Berufungsstufe im Anfechtungsverfahren wurde wegen Aussichtslosigkeit verzichtet. Die Bestimmungen sind in einer Weise gemacht, dass vorwiegend Amigos von Amigos mit Amigos, die bereits vom Steuerzahler leben, die Bürokratie meistern, noch mehr vom Steuerzahler zu leben.
Man kann alle Empfänger frei einsehen. Es wäre also nur nötig, eine Zusammenschau softwaretechnisch zu gestalten, um zu sehen, welche Organisation in welchen Jahren wie viel aus verschiedenen Programmen erhielten. Also, wahr ist, es gibt keine Gesamt-Datenbank. Falsch ist, dass die EU-Kommission die Gesamtdaten nicht liefern könne. Sie will es nicht, basta. Sofern die EU aber Aktivisten-Gruppen für strittige Ziele der EU-Politik subventioniert, die im Sinn der Exekutive ein Meinungs-Marketing oder Verfahren betreiben, so befinden wir uns in einem totalitären Modell.
Es geht also nicht nur um Transparenz. Es geht um Ideologie und Manipulation der Massen, um die Massen nach den Vorstellungen der Exekutive-Eminenzen gleichzuschalten. Damit sind wir im Bereich der abgeschafften Informationsfreiheit, also in einem Neo-Totalitarismus. Totalitarismus heißt ja nicht zwingend Massenmord. Totalitär ist, wenn nur die Meinung der Grauen Eminenzen hinter jeder Exekutive zur herrschenden Meinung hoch stimuliert und manipuliert wird.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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((Vorbemerkung: Wie der Neo-Totalitaristen die Medien-Gleichschaltung mit Geld aus Steuern befeuern, insbesondere noch mehr Proliferation, seit Links-Grün regiert, seit 2021. Hier die ziemlich bissigste bisher gelesene Liste. Abo-frei - bitte selber lesen! ))
Wo überall Journalismus drauf steht – und Staatsgeld drin steckt.
- Autor:: Stefan Frank, geboren 1976, _ unabhängiger Publizist _ u.a. für Audiatur online, die Jüdische Rundschau und MENA Watch. _ _ Buchveröffentlichungen: Die Weltvernichtungsmaschine. Vom Kreditboom zur Wirtschaftskrise (2009), _ _
_ _ In den USA entfaltet sich _ eine harte Debatte um staatlich alimentierte Medien. Das ist auch in Deutschland überfällig, denn auch jenseits der öffentlich-rechtlichen Medien hat sich ein regelrechter Staats-Journalismus eingeschlichen. _ _ auch private Medien werden, ähnlich wie Kulturbetriebe, vom Staat mit Geld versorgt, um den Gleichklang von Regierungspolitik und Information langfristig zu gewährleisten.
2020 beschloss die Bundesregierung – damals noch unter Bundeskanzlerin Angela Merkel – Verlagen 220 Millionen Euro an direkter „Presseförderung“ zuzuschieben. Dazu kam es nicht, aber an dem Wunsch nach staatsfinanzierten Medien hat das nichts geändert.
((Bitte selber lesen, hier nur ein punktuelles Highlight des Artikels:))
((Über das Medienzentrum /2024++) "publix", Zentrum der Schwestern und Brüder im Geist":)) Zwar könne man den „hohen CO2-Fußabdruck“ des Gebäudes nicht „wegargumentieren“, so Exner, dafür aber seien bahnbrechende architektonische Ideen verwirklicht worden, wie etwa die Treppe:
„Wir brauchten eine offene Geste zwischen dem Erdgeschoss und dem ersten Obergeschoss. Ganz praktisch musste das eine Treppe sein. Aber um diese Tribünentreppe fließt die ganze Forumsfläche herum, es ist ein verbindender Ort. Und klar, da kann man zurückkommen zum Fußball: Megawichtig im Sport ist nicht nur die Mannschaft, sondern auch das Publikum, das zuschaut und anfeuert. Und genau das ermöglicht die Treppe.“
Genial. Man stellt sich vor, wie empowerte Journalisten mit widerspenstigen Bärten und befremdlichen Frisuren, die sich ganz der "Desinformation und resilienten Demokratie“ verschrieben haben, investigative Texte mit derbem Charakter verfassen, dabei über ihren CO2-Fußabdruck sinnieren und von auf der Treppe sitzendem Publikum angefeuert werden. Deutschland im kleinen.
Wenn sie dann auch noch, wie der DJV es verlangt, ihre Honorare vom Staat erhalten _ _ , dann hat der deutsche Staatsjournalismus sein Ziel erreicht – das Paradies, die Schokoladenfabrik.
🖐 LESER: Die NGOs (Nichtregierungsorganisationen), die Mitarbeiter entlassen wenn Steuergeld abgedreht wird, sind keine NGOs sondern Regierungsorganisationen getarnt als NGOs. Also Korruption auf allerhöchste Ebene. Ein klarer Fall für den Verfassungsschutz. Evtl. Hochverrat. // Es sind keine Staatsgelder, sonder das Geld der Bürger und Steuerzahler.
🖐 LESER: Nun, die staatsfinanzierung der Medien hat doch in der Sozialistischen Republik Deutschland eine ellenlange Tradition. Die Nationalsozialisten, die DDR - Sozialisten, und nun die grün-roten Klimafaschisten, hatten und haben ihre bezahlten Propaganda-Organe. Das kann sich aber nur unter einem deutschen Trump ändern.
🖐 LESER: Warum nur Journalismus? Dasselbe Bild in der Wissenschaft und Bildung, in Musik und in Dichtung, im Theater und Kino, überall. Die Krake Staat zieht überall ihre ekelhaften Tentakeln , und die meisten Menschen finden das i.O. Denn wovor haben wir am meisten Angst? Richtig, vor der Privatisierung! Das größte Übel, behauptet der deutsche Gebildete, sei der Einfluss der bösen Kapitalisten, die alles ihren privaten egoistischen Interessen unterordnen. Der gute Staat solle unsere Kultur mitsamt Journalien von diesen Teufeln beschützen, indem er den Wort- und Bildschaffenden gutes Einkommen garantiert und sie dadurch FREI (so!) und UNABHÄNGIG vom privaten Kapital macht. Also bitte mäßigen Sie Ihre Kritik: Wir bekommen nur das, was wir immer gewollt haben.
🖐 LESER: Der Staatsjournalismus hat sich nicht eingeschlichen, er ist von den ideologisch-verseuchten Parteien erzeugt worden, mit voller Absicht.
🖐 LESER: Was in puncto Meinungsfreiheit, Meinungspluralismus und Unabhängigkeit der Medien „Unsere Demokratie“ von einer Bananenrepublik unterscheidet, ist bloß die viel modernere Form der Bestechung (mit unserem eigenen Geld), der Korruption und der Verfilzung von Politik, Staat und Freundunternehmen. Der Hinterhofdiktator erledigt das schlichter mit einem Bündel Dollar-Noten aus der Hosentasche, einem Blutdiamanten oder einer Schlägertruppe.
🖐 LESER: Dass die Kartellparteien sich mehr und mehr den Staat zur Beute machen, i st eine Binsenwahrheit. Ohne funktionierende Gewaltenteilung, ohne kritische große Medien ist der Niedergang vorprogrammiert, Kompetenz in der Sache wird von der politischen Macht-Elite nicht mehr erwartet und gefordert. Hauptsache, die grün-rote Ideologie stimmt, an der Realität muss sie sich nicht beweisen. Da noch sehr viele Bundesbürger noch sehr viel Geld auf dem privaten Konto haben, sehen sie keinen notwenigen Veränderungsbedarf. “Weiter so”, ist angesagt, auch wenn die Lippen immer verkniffener werden.
🖐 LESER: Machen wir uns nichts vor: Für die politische Klasse war die DDR ein Erfolgsmodell. Da ist es logisch, dass die immer wieder dahin wollen. Und das höhere Steueraufkomnen im Westen macht es nun mal noch sehr viel bequemer.
🖐 LESER: Die Vierte Gewalt ist also gekauft und korrumpiert und damit ausgeschaltet. Das erklärt, warum es Aufmärsche für die Beibehaltung der missratenen Einwanderungspolitik und Terror gegen die Opposition gibt. Die Bürger sind dabei treudoofe Lemminge, die freudig ihren Untergang wählen. Alles was falsch läuft, kann man Putin andichten und der heilige Krieg gegen Russland wird zum Kampf gegen Faschismus. Bill Gates ist ein Philanthrop und Soros ein Idealist. Nichtregierungsorganisationen leben von Staatsknete, so funktionieren westliche Werte und liberale Demokratie.
Vernunftdenker Don Pedro: Gerne Satire in diesen Kommentaren. Aber in dieser Realsatire haben wir unsere Meister gefunden: Lobpreisung der "Treppe". Genial.
„Wir brauchten eine offene Geste zwischen dem Erdgeschoss und dem ersten Obergeschoss. Ganz praktisch musste das eine Treppe sein. Aber um diese Tribünentreppe fließt die ganze Forumsfläche herum, es ist ein verbindender Ort. Und klar, da kann man zurückkommen zum Fußball: Megawichtig im Sport ist nicht nur die Mannschaft, sondern auch das Publikum, das zuschaut und anfeuert. Und genau das ermöglicht die Treppe.“
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Leider ist der Erfinder von Treppen für menschlichen Aufstieg seit mehreren Millionen Jahren tot. Kein Nobelpreis. Kein vergoldeter Grabstein. Grausam. Grässlich. Hier aber wird er post mortem gekrönt. Danke! Dass wir das noch erleben durften!
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Millionen-Auftrag : FAZ-Gruppe weist Vorwürfe entschieden zurück
Ein Unternehmen der FAZ-Gruppe erhält Millionen Euro vom Auswärtigen Amt für den Betrieb einer Internetseite. Die AfD und ein Onlinemagazin zweifeln an der Unabhängigkeit der Redaktion. Aber ist die wirklich in Gefahr? Ein Blick auf die Fakten.
_ _ Wer www.deutschland.de ansteuert, findet dort Beiträge über den Klimawandel, das koloniale Erbe und die anstehenden Neuwahlen, außerdem über Menschen, die nach Deutschland gezogen sind und hier arbeiten: eine Erzieherin aus Kolumbien, eine IT-Managerin aus Indien, einen Lkw-Fahrer aus Nigeria.
Mit der Website und den dazugehörigen Social-Media-Auftritten will das Auswärtige Amt ein globales Publikum ansprechen. In zehn Sprachen _ _ Slogan: „Dein Link zu Deutschland“. Eine Regierung macht also Werbung für ihr Land. Eigentlich _ normal.
_ _ „Tichys Einblick“ und die AfD scheinen das anders zu sehen. Betrieben wird deutschland.de nämlich _ von der Fazit Communication GmbH. So _ im Impressum. _ _ sitzt im selben Gebäude wie die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (FAZ) _ ist eine Tochter der Frankfurter Allgemeine Zeitung GmbH.
_ _ Wird die „FAZ“ mit öffentlichen Geldern querfinanziert? „Tichys Einblick“ _ warf _ die Frage auf, ob die „FAZ“ über die Kommunikationsagentur mit öffentlichen Geldern querfinanziert werde. _ warf er der „FAZ“ eine zu große Nähe zu Annalena Baerbock vor: „Erklärt das die neue Liebe der Zeitung zur Außenministerin?“
_ _ die AfD _ _ wollten wissen, wie viel Geld das Auswärtige Amt für den Betrieb von deutschland.de und möglichen Vorversionen gezahlt hat. _ _ Seit 2014 _ mehr als 36 Millionen Euro. _ _ „Tichys Einblick“ diese Zahl _ hinterfragt :_ die Unabhängigkeit der „FAZ“.
_ _ ist es nicht ungewöhnlich, dass große Medienhäuser neben dem Journalismus auch sogenanntes Content Marketing anbieten. Der Axel-Springer-Verlag, dem WELT gehört, besitzt etwa eine Agentur namens Corporate Solutions, die seit Jahren unter anderem für die staatliche KfW-Bankengruppe oder das ARTE-Magazin tätig ist. Einen Einfluss auf die redaktionelle Berichterstattung hat das nicht.
_ _ In seiner jetzigen Form gibt es die Plattform seit 2016. Seitdem standen insgesamt vier verschiedene Politiker an der Spitze des Auswärtigen Amtes, drei davon gehörten der SPD an. Geld floss also schon lange vor dem Amtsantritt von Baerbock.
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Vernunftdenker Don Pedro: Der Bürger erfährt mit Schaudern, dass Unabhängigkeit innerhalb der gleichen Mauern grausame Realität sei. Da muss also eine Brandmauer zwischen den Unternehmensteilen sein? Kein Treffen beim Mittagessen, keine Personalwechsel in beide Richtungen, keine Benutzung eines gemeinsamen Informationen-Archivs?
Keine Querfinanzierung der informativen Infrastruktur der Tageszeitung dank der rund 5 Millionen Euro pro Jahr? Keine mittelbare Mitfinanzierung der Auslandskorrespondenten der FAZ? Bei WELT keine Querfinanzierung keine Interaktion bei hilfreichen Artikel über staatliche Fördergelder?
Dabei ist es ganz einfach, jedes Gehirn hat eine rechte und eine linke Hälfte. Wie wir wissen, zwischen beiden besteht eine Brandmauer. Wenn die eine Hälfte unbedingt Eis essen will, will die andere Hälfte sich unbedingt von Zucker- und Chemikalien-Bomben fernhalten. Darf man sich etwa so die beiden genannten Redaktionsgebäude in diesem Kontext vorstellen? Die sprechen untereinander kein einziges Wort haben keine Archiv- und Autoren-Synergie?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Geld vom Staat: Die dpa liefert _ Projekte, die ihre Unabhängigkeit in Frage stellen
_ hat die Deutsche Presse-Agentur (dpa) die Medienkompetenz-Kampagne „Think Twice“ gestartet, _ „Falschinformationen im Internet zu erkennen“.
_ _ hat das dpa-Faktencheck-Team Lehrmaterial „für Schulen und andere Einrichtungen entwickelt, die junge Menschen fit für den kompetenten Umgang mit TikTok, Instagram & Co. machen“. _ bisher _ fünf „Toolkits“ _ _ jeweils ein Video und begleitendes kostenloses Material für „Lehrkräfte und andere Multiplikatoren“.
_ _ Die „Videolektionen“ behandeln _ „Drei Fragen gegen Falschbehauptungen“, „Muster von Falschinfos“, „Wie funktioniert ein Algorithmus?“, „Emotionale Sprache“ und „Künstliche Intelligenz“.
_ _ Gefördert und begleitet _ von der Europäischen Union und der NGO Lie Detectors. Deren Gründerin, die Journalistin Juliane von Reppert-Bismarck, war Mitglied der von der EU-Kommission eingesetzten „High-Level Expert Group on Fake News“ und Mitverfasserin von Empfehlungen des EU-Expertengremiums für Medienkompetenz
_ Sollte _ dpa _ _ nicht _ objektiv und neutral über politische Geschehnisse und damit auch über die EU berichten, anstatt auf deren Zuwendungsliste zu stehen? _ _ Ein vorsorglicher „Disclaimer“ _ :
„Die enthaltenen Ansichten sind ausschließlich die der Autoren und spiegeln nicht die der EU oder der Europäischen Exekutivagentur für Bildung und Kultur (EACEA) wider.
Weder die EU noch die EACEA können für sie verantwortlich gemacht werden.“
_ _ „Tochterunternehmen der dpa“ (NDR) „Use the News“ _ das für das Großprojekt „Jahr der Nachricht“ von der Ampel-Regierung eine siebenstellige Förderung erhalten hat.
_ _ Gefördert vom European Media Innovation Fund (EMIF) baut die dpa mit europäischen Partnern jetzt im Oktober ((2024)) das „Teen Fact-Checking Network“ aus. Hier lernen ausgewählte Jugendliche in Workshops die „Tools und Tricks zum Entlarven von Desinformation“.
Mit Unterstützung von dpa-Journalisten produzieren sie anschließend eigene Faktencheck-Videos für Social Media. Ebenfalls wieder mit dabei: „Use the News“.
_ _ zudem _ _ die dpa _ 2021 bis 2025 mehr als 1,3 Millionen Euro aus dem Etat der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien, Claudia Roth _ _ Projekte wie „Wegweiser KI“ (240.500 Euro) oder „Democracy Newsroom“ (321.000 Euro). Zusammen mit dem intransparenten, indirekt geflossenen Förderbetrag von einer Million Euro für „Jahr der Nachricht“ sind das gut 2,3 Millionen Euro.
_ _ „Wieso nimmt die dpa Geld vom Staat?“ _ _ s Branchenblatt Medium Magazin _ _ _ dpa bei _ Angaben zu _ Einnahmen und _ „redaktionellen Grundsätzen“ _ _ : „keine staatlichen Subventionen oder sonstige finanziellen Zuwendungen“
_ _ Dpa-Geschäftsführer Peter Kropsch und Chefredakteur Sven Gösmann _ _ „negatives Framing“ vor allem aus der „konservativen und rechten Ecke“ _ _ „Bei den Projekten, für die wir Geld von Ministerien erhalten haben, gibt es zu unserer Redaktion eine Firewall.“ Weder Faeser noch Roth könnten behaupten, „dass wir sie jeden Tag an unsere Brust drücken“.
_ _ derzeit _ neue Einnahmesäule _ : das „Faktenchecking“ _ mittlerweile 30 Personen im eigenen Faktencheck-Team, _ bisher „mehr als 5.000 Faktenchecks in drei Sprachen“ veröffentlicht _ damit zu den größten derartigen Redaktionen im deutschsprachigen Raum gehört.
_ _ Kunden _ unter anderem Facebook und TikTok. Über WhatsApp können Bürger _ hinaus Inhalte melden _ _ In Kooperation mit der Google News Initiative schulen die dpa-Checker „Journalistinnen und Journalisten aus ganz Deutschland, Österreich und der Schweiz“.
_ _ Diejenigen, die also mit den großen Tech-Konzernen zusammenarbeiten, trainieren nun Kinder und Heranwachsende im richtigen kritischen Umgang mit deren Online-Plattformen. _ _ mehr Geld, _ auch mehr Macht.
_ _ Die dpa mit ihren gut 170 Gesellschaftern von ARD-Anstalten bis Zeitungsverlagen .beliefert _ nicht nur zahlreiche deutsche Redaktionen mit Presseinhalten, sondern prüft und gegebenenfalls moniert zusätzlich die Inhalte der digitalen Kanäle in den sozialen Medien,
mit der möglichen Konsequenz einer Löschung oder Reichweiteneinschränkung – eine Art Super-Gatekeeper, der jedoch monetär mit den Mächtigen in Politik und Tech-Wirtschaft verquickt ist.
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Vernunftdenker Don Pedro: Bei der Geldmaschine für Medien-Gleichschaltung vergisst GRÜN-LINKS Keinen? Keinen, behaupten Kritiker. Alles ganz normal, uns kann niemand bestechen, sagen die Empfänger. - Gegenfrage: Wenn die Faktenchecker in ihren Augen Schlimmes von Nichtkunden des dpa-Nachrichtendienstes entdecken, genügen dann ein paar Klicks, wodurch die Nichtkunden-Seiten nie auf der ersten Seite landen bei der Suche?
Derart perfide, das dürfte zu kompliziert sein. Aber dass dpa gegen "die konservative und rechten Ecke" ist, darf aus dem oben vermerkten Zitat geschlossen werden. Als das Gegenteil, also Teil der "links-grünen Ecke"? Können staatliche Haushaltsmittel an den maßgeblichsten privaten Dienstleister der Informationsfreiheit und Pressefreiheit gehen, ohne eben diese Freiheit verfassungswidrig zu verletzen?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Gutdotierte Jobs erhalten die "Loyalität"...
Die Ampel “schmiert” ihre Hofmedien: ÖRR-Journalisten kriegen den Hals nicht voll
_ _ Seit Jahren mästen mehrere Bundesregierungen Journalisten, besonders solche von ARD und ZDF , mit Steuergeld, damit sie irgendwelche Veranstaltungen moderieren oder ihnen in anderer Weise nützlich sind.
_ _ kritisierte, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk als Regierungsfernsehen wahrgenommen werde, liege nicht nur an den Rundfunkräten. „Wenn hunderttausende Euro _ direkt an Redakteure und Moderatoren von ARD und ZDF fließen, dann weiß man, wo deren Loyalität zu verorten ist und wie es um deren journalistische Unabhängigkeit bestellt ist“.
_ _ unglaublich _ bei Sendern _ , die den Bürgern jedes Jahr unter Strafandrohung über acht Milliarden Euro an Zwangsgebühren abpressen, _ Journalisten _ sich auch noch von der Regierung bezahlen lassen, um deren Propaganda zu verbreiten – als ob sie dies nicht ohnehin schon während ihrer regulären Tätigkeit tun würden.
_ _ Noch gravierender ist, dass die Betreffenden dabei offenbar nicht den geringsten Konflikt mit der journalistischen Ethik _ und dem ÖRR-Programmauftrag zu strikter Überparteilichkeit _ sehen. Völlig bedenkenlos geben sie sich als PR-Instrumente für die Politik her.
_ _ die Regierung _ findet überhaupt nichts Anstößiges _ sich Journalisten zu bedienen, die in ganz besonderer Weise der Neutralität verpflichtet sind. _ Verfilzung zwischen Politik und Journalismus und das Verschwinden sämtlicher Maßstäbe, die bis vor wenigen Jahren noch ganz selbstverständlich galten.
((Unvollständige Liste:))
♥ Das Auswärtige Amt zahlte 3.912,90 Euro Honorar an ARD - und ZDF -Journalisten für zwei Veranstaltungen.
♥ Kulturstaatsministerin Claudia Roth zahlte mit ihrer Behörde 19.832,90 Euro Honorar an ARD - und ZDF -Journalisten für neun Veranstaltungen.
♥ Das Arbeitsministerium zahlte 63.206 Euro Honorar an ARD - und ZDF -Journalisten für 16 Veranstaltungen.
♥ Das Bildungsministerium zahlte 128.300 Euro Honorar an ARD - und ZDF -Journalisten für 34 Veranstaltungen.
♥ Das Verkehrsministerium zahlte circa 230.000 Euro (Schätzung laut Ampel-Regierung) Honorar an ARD - und ZDF -Journalisten für 107 Veranstaltungen.
♥ Das Landwirtschaftsministerium unter der Führung von Cem Özdemir zahlte 27.370 Euro Honorar an ARD - und ZDF -Journalisten für 3 Veranstaltungen.
♥ Das Finanzministerium zahlte 14.973,14 Euro Honorar an ARD - und ZDF -Journalisten für vier Veranstaltungen.
♥ Familienministerin Lisa Paus investierte mit ihrer Behörde 20.372 Euro in ARD - und ZDF -Journalisten für fünf Veranstaltungen. Das sind mehr als 4.000 Euro pro Auftrag.
♥ Nancy Faeser zahlte mit ihrem Ministerium 22.561,15 Euro an die ÖRR-Journalisten für nur drei Veranstaltungen. Das sind mehr als 7.500 Euro Honorar pro Auftrag.
♥ Das Justizministerium zahlte 8.353,35 Euro Honorar an ARD - und ZDF -Journalisten für vier Veranstaltungen.
♥ Das Umweltministerium von Steffi Lemke zahlte 15.733 Euro Honorar an ARD - und ZDF -Journalisten für neun Veranstaltungen.
♥ Robert Habeck ging sparsam mit den Honoraren für ARD - und ZDF -Journalisten um. Er investierte nur 6.006,24 Euro für drei Events.
♥ Das Bauministerium zahlte 26.603 Euro Honorar an ARD - und ZDF -Journalisten für drei Veranstaltungen. Das sind 8.867 Euro Honorar pro Auftrag.
Vernunftdenker Don Pedro: ... mit Steuerzahler-Geld... aber natürlich ist das keine strafbare Veruntreuung und auch keine verdeckte staatliche Zusatz-Parteienfinanzierung, sondern es gab für den jeweiligen Job natürlich keinen Besseren. Da kann man einmal sehen, wie ARD , ZDF usw. der Hort der allerbesten Journalisten im Land sind. Nun sogar mit faktischem Regierungs-Zertifikat ihrer Unübertreffbarkeit.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Wohlwollende Presse erkauft? Förderung linker Medien: „Gemeinnütziger Journalismus“ erhält steuerliche Vorteile
Während regierungskritische rechte und konservative Medien verstärkt diskreditiert und eingeschränkt werden,
erhalten linksliberale Angebote zusätzliche Förderungen und Vorteile. Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat im Auftrag der Ampel-Regierung einen sogenannten Anwendungserlaß vorbereitet, mit dem „gemeinnütziger Journalismus“ massiv steuerlich gefördert werden soll. Darunter fallen Projekte wie Correctiv, die sich – so wörtlich – der „Aufklärung“ und „Wissensvermittlung“ verschrieben haben.
_ _ Rot-Gelb-Grün hat jedoch vor allem linken Journalismus im Blick, wenn sie diesem zuschreibt, „nicht gewinnorientiert“ zu arbeiten. Weiter heißt es, dies sei notwendig, „damit die Demokratie weiter funktioniere“. Daher müßten diese Medien staatlich gefördert werden.
_ _ Kritik kommt von privaten Zeitungshäusern. Anja Pasquay vom Bundesverband Digitalpublisher und Zeitungsverleger (BDZV) sagte dem Evangelischen Pressedienst (epd), die Regierenden bildeten damit einen „Zweiklassenjournalismus“ aus. Die FAZ kommentiert, „es könnte sich auch Lobbyismus dahinter verbergen“.
_ _ Die Bevorzugung von „gemeinnützigem Journalismus“ komme zudem „par ordre du mufti“, da es „für ein richtiges Gesetz“ nicht gereicht habe – dennoch müssten sich die Finanzämter an einen entsprechenden Erlass halten.
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Vernunftdenker Don Pedro: Immer grotesker werden die Klimmzüge, einer staatsnahen Kommunikation gewaltige Finanzen zu gestalten. Dass es gemäß Grundgesetz unzulässig ist, darum kümmern die Abgehobenen sich schon gar nicht mehr.
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Roth-Sprecher: Zustellförderung kommt nicht : PRESSEFÖRDERUNG FÄLLT AUS:
Vergesst es! Zeitungszustellung: Für den grünen Teil der Ampelkoalition hat das keine Priorität. _ _ ein Sprecher von Kulturstaatsministerin Claudia Roth:
Eine Förderung für die Zustellung von Presse auf Papier gibt es nicht. _ _ zeigt, wie die Grünen Medienvielfalt verstehen.
„Angesichts der großen wirtschaftlichen Herausforderungen“ sei es „bisher nicht möglich, im Haushalt Mittel für eine solche Zustellförderung vorzusehen“. Das werde auch „in absehbarer Zeit nicht möglich sein. Die Arbeiten dazu werden daher zurzeit nicht fortgeführt.“
_ _ „Absehbar“ ... „zurzeit“ _ _ Klartext: Das wird es nie geben. Wirtschaftsminister Habeck und _ Kulturkollegin Roth – _ _ : Wir wollten das nie, wir haben es euch nur nicht gesagt.
_ _ Es war sagenhaft arrogant und für die Betroffenen entwürdigend, _ _ Die Vorgängerregierung hatte _ einen Plan für die Förderung entwickelt. Die Bundesländer waren und sind einhellig dafür und appellierten mit einer dringlich formulierten Bundesratsnote an die Bundesregierung, etwas zu tun. Olaf Scholz stellte die Förderung in Sonntagsreden in Aussicht, Finanzminister Christian Lindner tat zuletzt wieder so, als könne daraus etwas werden, im Koalitionsvertrag steht es als Prüfauftrag auch.
_ _ Hoffen _ Absenkung der Mehrwertsteuer, die für Presseprodukte zurzeit bei sieben Prozent liegt. _ was sagt ihr Sprecher _ ? „Auch für eine solche Absenkung der Mehrwertsteuer dürften aber aufgrund der damit verbundenen Steuermindereinnahmen die aktuellen Herausforderungen für den Gesamthaushalt gelten.“ Die Tour kennen wir. Heißt im Klartext: Vergesst es!
Vernunftdenker Don Pedro: Nehmen wir die Worte des dafür maßgeblichen FAZ-Redakteurs als stellvertretend für die Presse. FAZ, WELT, NZZ, Tichy, BILD, Berliner Zeitung, JUNGE FREIHEIT und so viele andere:
Alle ein nicht gleichschaltbarer selbstbewusster Journalismus.
Je weniger es davon gibt, desto mehr hängen die Leute an der Glotze für ARD, ZDF usw.. Dort ist Verlass, dass die welt-zivilisatorische Bedeutung von Grün-Links in Deutschland den deutschen Wählern in die Köpfe hinein manipuliert wird.
Wäre Zustell-Förderung plötzlich sehr gerne möglich gewesen, wenn alle selbstbewusst unabhängigen Zeitungen zukünftig die Seiten 1 und 2 dafür widmen, über die Wohltaten von Grün-Links zu berichten? Mal anklopfen beim Ministerium, ob so ein Deal verhandelt werden kann?
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STUDIE ZUR BERICHTERSTATTUNG: Wem die Presse einheizt
_ _ Politikberater Johannes Hillje, der die Ergebnisse der Studie einordnet.
Er gibt der Bundesregierung Tipps, wie man es besser macht. Es gelte, den richtigen „Frame“, also inhaltlichen Rahmen, zu setzen, man müsse sich vorab gegen Fehldeutungen wappnen („Prebunking“) und „Diskursallianzen“ schmieden. Womit allerdings auch gleich die Unwucht markiert wäre
_ _ der mit „Aufgeheizte Debatte? Eine Analyse der Berichterstattung – und was wir politisch daraus lernen können“ überschriebenen Arbeit
Wer ist „wir“?- Wir, das ist in diesem Fall die Denkfabrik „Das progressive Zentrum“, die das Gutachten herausgegeben hat. Das Zentrum finanziert sich nach eigenen Angaben zu mehr als 60 Prozent durch Aufträge der öffentlichen Hand, und zu seinen Partnern gehört unter anderem, dreimal dürfen wir raten – das Bundeswirtschaftsministerium.
Aufgefallen ist das zuerst Philipp Bovermann in der „Süddeutschen“ _ _ und Ralf Heimann, der die Sache für _ MDR beleuchtet hat. allerdings weniger Medienstudie denn Handreichung für die Pressearbeit der Bundesregierung und wirkt am Ende wie ein Bewerbungsschreiben ((seitens)) Johannes Hilljes, der für die Grünen im Europa-Wahlkampf 2014 aktiv war.
Vernunftdenker Don Pedro: Kleine Lehrstunde in Sachen Framing. Die Verfassungswidrigkeiten des Gesetzes? Unerheblich. Politik ist Business, ist "Framing"?
Natürlich ist "Framing" auf keinen Fall eine umschreibung für "Manipulation". So etwas Böses macht das "GRÜNEN"-Politik-Marketing nicht und nie, wie wir wissen.
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Eine unabhängige Million Euro „Jahr der Nachricht“: Das Innenministerium fördert ein Projekt mit enger Verbindung zur dpa
Das Innenministerium gibt auf JF-Anfrage an, „Jahr der Nachricht“ für den Zeitraum „vom 1. November 2023 bis 31. Dezember 2024 bis zu einem Höchstbetrag von einer Million Euro“ zu fördern.
_ _ betont _ , dass die UseTheNews gGmbH als Projektträger fungiert und nicht die dpa.
Die „produzierten und verbreiteten Inhalte“ würden außerdem „unabhängig vom BMI erstellt und geben nicht die Position der Bundesregierung wieder“. Darüber hinaus kooperiere „die bpb in den Haushaltsjahren 2023 und 2024 mit der UseTheNews gGmbH bei der Durchführung des ‘Jahres der Nachricht’.
_ _ Ziel der Förderung _ : „die Sensibilisierung der Öffentlichkeit sowie die Stärkung der Resilienz gerade der jüngeren Bürgerinnen und Bürger gegenüber der gezielten Verbreitung von Desinformation.“
Eine Frage, wie viel Geld die dpa direkt vom BMI pro Jahr bekommt, blieb unbeantwortet. Also alles ganz strikt voneinander getrennt und unabhängig?
Zu den Initiatoren von Use the News gehört _ sas „Who is who“ der deutschen Medienlandschaft also – aber auch ihrer Kontrolle.
Vernunftdenker Don Pedro: Selbstverständlich dient hier nichts der Gleichschaltung mit dem ideologischen Flügel von links-grün. Hier sind nur ehrenwerte lupenreine Demokraten für Informationsfreiheit am Werk.
Danke für den Einblick. Nun wissen wir einmal mehr, wie es funktioniert, wenn plötzlich Hundertausende für Teilnahme von Demonstrationen für das Verbot einer anderen Partei mobilisierbar sind. Das hat alles seine Logik.
Faszinierender Ideenreichtum: "Jahr der Nachricht," Das "Jahr des ..." ist universelles Passepartout für Geldverbrennung an die staatlich Auserwählten Medienmacher: Jahr der Blattlaus, Jahr der Curry-Wurst, Jahr des Fahrrads, Jahr des Lippenstifts, Jahr der Bürger-Manipulation, Jahr der NGO-Subvention für Manipulation, Jahr der sauber verdeckten Korruption.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Linke Fortbildungen Bundesregierung pampert „taz“-Stiftung mit 100.000 Euro
Die linke „taz“ gibt sich gern besonders kritisch und unabhängig. Das hindert die „taz Panter Stiftung“ allerdings nicht, sich umfangreich von der Regierung mit Steuergeld fördern zu lassen. Auch andere linke Stiftungen kassieren ab.
Das Auswärtige Amt hat der linken taz-Stiftung im laufenden Jahr eine Finanzierungszusage von 100.000 Euro gemacht. _ _ für Journalisten-Workshops _ „Krieg und Frieden, Austausch über Grenzen hinweg“ _ _ Demnach finanziert das Außenministerium aktuell zudem neun weitere private Stiftungen. _ _ Bereits seit 2021 fördert das Auswärtige Amt dieses und ähnliche Austauschprojekte der taz.
_ _ Insgesamt finanziert das Außenministerium Projekte privater Stiftungen mit 3.464.333 Euro, wobei einige Vorhaben über mehrere Jahre laufen.
Im Juni 2015 wurde bekannt, dass der Neubau an der Friedrichstraße vom Bund mit einer Subvention von insgesamt 3,8 Millionen
Euro gefördert wird. Der Betrag stammt aus einem Bundesfonds, mit dem der Strukturwandel in benachteiligten Gebieten ausgeglichen werden soll. Es wurde kritisiert, dass _ das Grundstück vom Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg zum Vorzugspreis veräußert wurde.
Vernunftdenker Don Pedro: Natürlich darf jedermann Anträge für gleiche Förderung stellen. Es fragt sich nur, ob die Bewilligungsaussircht für Jedermann oberhalb null ist.
Unab´hängige Presse? FAZ-Stiftung Auftragnehmer eines Großauftrags von Bundesministerien
Neben der staatlichen Deutschen Welle baut sich das Auswärtige Amt einen eigenen Apparat zur Darstellung Deutschlands in der Welt auf.
Erklärt das die neue Liebe der Zeitung zur Außenministerin? Dass es unter dem Dach der ARD einen deutschen Auslandsfunk namens „Deutsche Welle“ (DW) gibt, ist bekannt. Dieser Sender ist ein reiner Staatssender, er wird nicht wie ARD, ZDF, DLF mit jährlich 8,5 Milliarden Euro aus Zwangsgebühren finanziert, sondern aus Steuermitteln. Dafür gibt es ein eigenes „Gesetz über die Rundfunkanstalt des Bundesrechts Deutsche Welle“ (Deutsche-Welle-Gesetz – DWG).
Warum muss dann das Auswärtige Amt (AA) in zehn Sprachen auch noch eine eigene globale Plattform mit dem Namen www.deutschland.de/de und mit unendlich vielen Baerbock-Reiseberichten und gestylten Bildern der Ministerin betreiben? Beziehungsweise betreiben lassen? Bemerkenswert: Die teure Doppelarbeit wird vom Verlag der FAZ betrieben.
_ _ Zu den Auftraggebern gehören übrigens auch die Bundesministerien für Bildung und Forschung (BMBF) und für wirtschaftliche Zusammenarbeit (BMZ), ferner Firmen wie Biontech, Blackrock, Deutsche Bahn _
_ _ Man kommt ins Grübeln _ : Findet hier über öffentliche Gelder eine Querfinanzierung in Richtung FAZ bzw. FAZ-Stiftung statt? Ist es Zufall, dass an der Spitze der FAZIT-Stiftung mit Ulrich Wilhelm ein politisch und medial bestens vernetzter Mann steht? Könnte es der Grund für all das sein, warum die FAZ nicht mehr so ganz das ist, was sie einmal war: eine unabhängige mediale Stimme, hinter der wahrlich „ein kluger Kopf“ steckt – markant ordoliberal, anti-sozialistisch und kartellkritisch? So dass ihr die Neue Zürcher Zeitung (NZZ) selbst in Deutschland mehr und mehr das Wasser abgräbt, weil der klassische FAZ-Wähler an der FAZ die NZZ-Geradlinigkeit vermisst?
((Das Auswärtige praktiziert Diplomaten-Verschwiegenheit über Steuerzahler-Geldverwendung: Das Budget ist Geheimsache:)) "Zu einzelnen Vertragsbestandteilen und Kosten können wir, da es sich um vertrauliche wirtschaftliche Daten Dritter handelt und deren Geschäftsgeheimnisse betroffen sind, keine Auskunft geben.“
Vernunftdenker Don Pedro: Wer die Liveblogs der FAZ für die Kriege der Ukraine und rund um Israel öfter sichtet, der kennt die professionell perfekt inszenierten Foto einer Außenministerin Bärbock: Immer eine andere Kostümierung, immer geschäftige Weltbürgerin, oft gerade aus dem Flugzeug aussteigend, hierbei Männer immer hinter ihr, nie vor ihr.
im internationalen Männerzirkel, wenn sie spricht als Herrin, die ausländischen hochgestellten Männer sind aufmerksam dienend auf sie fixierte Zuhörer. Je nach Bedarf ist ihr Gesicht lächelnd oder ernsthaft oder unzufrieden. Dramaturgen sind am Werk. Diese Fotos können einem den Spaß am Lesen verderben. Derart Inszenierung ist bereits Provokation.
Könnte die FAZ kommentieren, die Fotos werden angeliefert und alle anderen publizieren das ebenso? Nicht alle. Manche Medien finden Fotos, die weniger inszeniert wirken, also weniger nervend sind.
Wie viel Geld hat Biontech beigesteuert? Wenn die FAZ in Corona-Hybris-Zeiten immer gemäß Regierungs-Kurs und Impfkurs publizierte, so war dies allerdings vermutlich durchaus aus innerer Überzeugung der Journalisten, soweit erkennbar. Eine Beeinflussung durch Biontech-Förderung ist nicht zu vermuten. Von Kritik der Corona-Politiker-Hybris profitierte welt.de mit Leserzuwachs. So ist Marktwirtschaft.
(FAZIT-Stiftung:)) Ulrich Wilhelm _ 2005...2010 Regierungssprecher _ für _ Merkel _ _ 2011... 2021 Intendant des Bayerischen Rundfunks.
Ulrich Wilhelm (* 8. Juli 1961 in München)[1] ist ein deutscher Jurist und Journalist. Vom 1. Februar 2011 bis 31. Januar 2021 war Wilhelm Intendant des Bayerischen Rundfunks.
Von 2005 bis 2010 war er Chef des Bundespresseamts und Regierungssprecher der Bundesregierung für das Kabinett Merkel I und Merkel II.[2] Vom 1. Januar 2018 bis 31. Dezember 2019 fungierte Wilhelm als Vorsitzender der ARD.[3][4] Seit dem 1. August 2022 ist Wilhelm Vorsitzender des Kuratoriums und Mitgeschäftsführer der FAZIT-Stiftung, die die Mehrheit der Anteile an der Frankfurter Allgemeinen Zeitung hält.[5]
Vernunftdenker Don Pedro: Die FAZ bleibt Leitmedium mit höher Journalisten-Kompetenz vor allem im Bereich Wirtschaft. Ein oberster Wert der Medienlandschaft. Aber die Richtung ist nicht mehr wie in alten Zeiten, als die Verlustigkeit der deutschen Ostgebiete noch in Frage gestellt wurde und als Fundamental-Analyse stärker prägend war. Nun also inhaltlich anders etwas verschoben. Es ist wie es ist. Was ist besser? Wer wollte richten?
zufällig entstandene Liste
(von AfD / Anfrage Bundestag)
_ ... _ und der Fraktion der AfD "Anonymisierung der Zahlungen von Bundesministerien an Journalisten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und privatrechtlicher Medien"
In der Antwort der Bundesregierung zu den Fragen 1 und 2 der Kleinen Anfrage der Fraktion der AfD zu „Zahlungen von Bundesministerien an Journalisten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und privatrechtlicher Medien“
auf Bundestagsdrucksache 20/5822 behauptet die Bundesregierung ohne nähere Begründung, dass ihre Vergabe von Aufträgen an 200 Journalisten in einer Gesamthöhe von rund 1,47 Mio. Euro "nicht in Konflikt mit der Bedeutung journalistischer Arbeit als Kontrollinstanz staatlichen Handelns oder mit dem Prinzip der Staatsferne des Rundfunks" stünde. Nach Ansicht der Fragesteller belegen die vorgelegten Daten jedoch genau das;
Für die öffentliche Bedeutung dieser Debatte
Für die öffentliche Bedeutung dieser Debatte sollen an dieser Stelle ohne Anspruch auf Vollständigkeit folgende Medienberichte und Debattenbeiträge aufgeführt werden:
- Ferner:
- ,Deutscher Bundestag – 20. Wahlperiode – 3 – Drucksache 20/6256
Vernunftdenker Don Pedro: Diese Liste ist sehr offenkundig keine nach Bedeutung gewichtete Liste. Sie ist eine punktuelle Informationshilfe über "einige nicht-gleichschaltbare" Gegenmedien. Aber es sind auch in der Liste zur Ausgewogenheit diverse normale Nachrichtenmedien im Sinn von "traditionelle Presse".
Diverse der Gegenmedien sind auf diese Plattform der Vernunftdenker öfter als Quelle vertreten. Man soll dies alles nicht überbewerten. In die Tiefe geht nur Folgendes: Sofern sich die offizielle Öffentlichkeit der Demokratie in einer relativ selbst-gleichgeschalteten Weise entwickelt, so entsteht in einem freiheitlichen Gemeinwesen eine Gegen-Öffentlichkeit.
Das ist das universelle "Prinzip der sich gegenseitig aufwiegenden Kräfte". ("principle auf countervailing powers")
Je mehr die Gegenmedien von den Maßstabsetzern verächtlich gemacht werden, desto mehr wachsen sie. Das ist mit geprägt durch ein anderes Prinzip: Der "Märtyer-Effekt".
Die gute Botschaft zwischen all den Verdächtigungen zwischen den Meinungslagern: So lange dies funktioniert, leben wir noch in einer freiheitlichen Gesellschaft. Die schlechte Botschaft: Je mehr Gegenmedien auftreten, desto intensiver werden sie bekämpft. Die Situation ist zerbrachlich. Das Gespenst des Totalitarismus begleitet uns immer im Hintergrund.
die gute Botschaft: Sie als Mit-Vernunftdenker können ohne Eintritt in die Boxarena mit boxen für Vernunft und hierdurch mit vorbeugen gegen "das Gespenst" der immer latenten Gefahr des Abgleitens der Regierenden in Hybris und Totalitarismus. Wie schnell das gehen kann, wissen wir aus den zwei Jahren der überwiegend unsinnigen, also immensen Schaden auslösenden, Corona-Maßnahmen: Der Folterwillen-Knopf im Kopf war bei vielen zuvor ganz normalen Regierenden plötzlich eingeschaltet: Machtwillen-Hybris. Der Hybris-Schaden übertraf den Corona-Schaden bei weiterm.
Der Spendenbutton oben rechts auf dieser Website wartet, von Ihnen liebevoll angeklickt zu werden. Denn hier ist die zentrale Plattform, um die Gegenmedien mit dem Besten ihrer Beiträge zu präsentieren.
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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***** 👩👩 (neu) _!!!!!_ *Journalismus, Medien: Qualitäts- *Verfall : ist (1) "Links-Verschiebung? Seit Jahrzehnten. (2) Corona-Hysterie (108 S. Analyse). (3) aber ARD, ZDF: Ach wie großartig & toll! sie sich preisen.
▼ mehr! ▼
► 2025-10-21 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/ppe-aaa-de.htm#PPE-ZZPPK-REDUC Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Albert Camus über Gleichschaltung:
Eine freie Presse kann gut oder schlecht sein, aber eine Presse ohne Freiheit kann nur schlecht sein.
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
Grundlegende Analysen von besonderem Wert sind selten selbst bei Bestenauslese. In nachstehender Linkliste zu finden unter (Datum):
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2023-03-04 Medie Tenor: 108 S. Vorschläge für die Zeit nach Corona
„Klimaleugner... Klimaskeptiker: Diese Wörter enttarnen Intelligenz-Leugner... Intelligenz-Skeptiker.“ (Pedro)
„Ich mache mir mehr Sorgen um natürliche Dummheit als um künstliche Intelligenz“ (Regisseur Guillermo del Toro, 2025-10-18 in welt.de, über seinen „Frankenstein“)
"Die gefährlichste aller Weltanschauungen ist die Weltanschauung der Leute, welche sich die Welt nie angeschaut haben.“ (Alexander von Humboldt, 1769–1859, deutscher Forschungsreisender)
„Ein jeder ist so viel wert, wie die Dinge wert sind, um die es ihm ernst ist.“ (Mark Aurel, 121–180))
„Alle Menschen sind klug – die einen vorher, die anderen nachher.“ (Voltaire, 1694 – 1778)
„Der Kluge lässt sich belehren, der Unkluge weiß alles besser.“ (Franz Carl Endres, 1878–1954)
„Oft verliert man das Gute, wenn man das Bessere sucht.“ (Pietro Metastasio. 1698–1782)
„Ein Narr spricht, ein Weiser denkt.“ (Persisches Sprichwort)
Reform unerlässlich: Wikipedia-Mitbegründer Larry Sanger sieht die Plattform von Linken unterwandert
Larry Sanger, der Mitbegründer von Wikipedia, wirft der Enzyklopädie vor, gegenüber konservativen und religiösen Standpunkten voreingenommen geworden zu sein. Er sagt: „Wikipedia ist eine der Institutionen, durch die die Linke marschiert ist.“
_ _ Sanger stellt einige Ideen vor, um mehr Meinungsvielfalt zu bewirken. Redaktionelle Regeln dienen seiner Ansicht nach der Durchsetzung ideologischer Konformität. In letzter Konsequenz könnte der US-Kongress tätig werden, um eine Reform der Plattform zu erzwingen.
_ _ Sanger, der jetzt die Knowledge Standards Foundation leitet, schlägt eine Basisbewegung vor, die sich für die Berücksichtigung unterschiedlicher Standpunkte einsetzt. Auf diese Weise sei Wikipedia zu retten.
_ _ „Man darf einfach nichts, was als [dort] rechtsgerichtet gekennzeichnet wurde, als Quelle für Wikipedia-Artikel angeben _ Ich glaube nicht, dass beispielsweise Epoch Times besonders rechtsgerichtet ist, aber auf dieser Liste ist sie rot markiert.“ Informationen von „grünen“ Quellen würden hingegen als zuverlässig angesehen.
Viele Menschen glaubten nach wie vor, dass Wikipedia neutral sei. Nur allmählich würden sie begreifen, dass die Plattform in vielerlei Hinsicht als Propagandainstrument fungiere.
🖐 LESER: Ich habe auf der Diskussionsseite zum deutschsprachigen Eintrag über Epoch Times dagegen protestiert, das Medium als rechtsextrem zu framen. Wurde natürlich in Minutenschnelle abgebügelt. Mehrfach, man läuft vor die Wand. Daher werde ich meinen Förderbeitrag auch nicht mehr erhöhen und das auch begründen, wenn der jährliche Bettelbrief wieder kommt.
🖐 LESER: „Der Marsch durch die Institutionen“ trifft es ganz gut. Linke haben es geschafft, sich und ihre Ideologie überall einzunisten. Konservative sind für diese Art Vorgehen einfach zu fair. Oder sogar naiv? Droht Linken die Deutungshoheit, werden Shitstorms, Demonstrationen (gerne mit Gewalt gegen Polizisten) organisiert, oder die „Gegner“ massiv eingeschüchtert (Antifa und Co.)
Im Bezug auf Wikipedia kommt noch ein gewichtiger Faktor dazu, den Herr Sanger gar nicht angesprochen hat: viele KI-Systeme nutzen Wikipedia als Quelle zum „Lernen“. Sie sind damit Multiplikatoren der linkslastigen Wikipedia-Einträge. Es wird richtig schwer, wenn überhaupt möglich, diese linke Macht noch einmal einzufangen. Das macht Angst.
Vernunftdenker Don Pedro: Ein Lexikon kann bei meinungsgeprägten Themen nicht funktionieren. Die Begrenzung auf neutral gewichtete Biographien und auf Quellenangaben zum gesamten Meinungspektrum ist die Lösung. Hiervon ist Wikipedia schon seit 2015 oder viel früher schleichend abgedriftet. Wer breite politische Kompetenz hat, der durchschaut die politisch manipulativ beeinflussten Textteile sofort und beachtet nur das Faktische.
Biographien von sogenannten "umstrittenen" Personen enden in aller Regel mit einem Schlusskapitel, was sie vor X Jahren in Y Fällen angeblich Schändliches im Kontext Z erklärt haben. Damit muss man sich als Nutzer ja nicht befassen. Aber die meisten Leser dürften das nicht durchschauen. Bei den Lesern liegt ein Teil des Problems: Zu wenig verbreitet ist politische Bildungsbreite.
Zur Volltext-Fassung?
(statt Auszug):- Nachstehenden Link anklicken. Dann suchen ganz oben bei einer der 3 Spalten. Dort anklicken: "v mehr v"
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Antarktiseis und Arktismeereis wachsen wieder
In einem Gastkommentar spricht der ehemalige Hamburger Umweltsenator Prof. Fritz Vahrenholt unter anderem über das seit Jahren wieder leicht zunehmende Eis an Nord- und Südpol, das Verschweigen guter Nachrichten und die aufkeimende Einsicht, dass mit den Klimamodellen etwas nicht stimmen kann. - Autor: Prof. Dr. Fritz Vahrenholt
_ _ Temperaturen _ _ Der langfristige Trend liegt weiter bei +0,15 Grad Celsius pro Jahrzehnt. _ _ Das entspräche 1,5 Grad in 100 Jahren. _ _ Erwärmungsschub _ 2022 bis 2025 _ mit dem herkömmlichen Narrativ der CO₂-bedingten Erwärmung nicht zu erklären _ _ Gestiegene Sonneneinstrahlung übertrifft Erwärmung durch CO₂
Studie: 80 Prozent der Erwärmung auf Umweltschutz zurückzuführen
_ _ Webseite der Helmholtz-Gesellschaft _ _ anspruchsvoll _ „Klimafakten“ _ _ : „Das wichtige Festlandeis der Antarktis schwindet, und zwar in zunehmendem Tempo.“ _ _ ist der durch das schmelzende Antarktiseis steigende Meeresspiegel eines der zentralen Argumente der Klimapolitik, die die Menschen beunruhigt haben. _ _ kürzliche _ Studie, wonach _ seit 2021 – die Eismassen der Antarktis in sehr starkem Maße zugenommen haben.
_ _ nahm das Eis jedoch Jahr für Jahr um etwa 108 Milliarden Tonnen zu. _ _ 2002 bis 2010 _ jährlicher Verlust von 74 Milliarden Tonnen pro Jahr _ _ 2011 bis 2020 verdoppelte sich die verlorene Menge sogar.
_ _ 2009 hatte John Kerry, US-Klimabeauftragter, Alarm geschlagen _ _ im Jahr 2013 die Arktis eisfrei
Spätestens 2015, so Al Gore. Die Realität entwickelte sich anders. Seit über einem Jahrzehnt ist das arktische Meereis _ _ stabil oder sogar leicht gewachsen.
_ _ Diese eindeutigen Messdaten hindern die Tagesschau am 28. März 2025 nicht _ , zu berichten, dass die „Fläche des Arktis-Meereises so gering wie nie“ sei – mit schwerwiegenden Folgen für das Klimasystem.
_ _ Eine zweite gute Nachricht wird ebenso wenig vom Fernsehen und dem politischen Berlin verbreitet: Seit über zehn Jahren nimmt das arktische Meereis nicht mehr ab. _ _ Studie _ zu erwartende jahrzehntelangen Pause des Rückgangs des arktischen Meereises, zumindest aber für die nächsten fünf bis zehn Jahre. _ _ „Seit 1979 hat sich der tropische östliche Pazifik abgekühlt, _ entgegen den Erwartungen aller Modelle, die dort eine Erwärmung simulieren.“
_ _ Das Volk vergisst nicht _ _ Einige _ Wissenschaftler merken jetzt, dass sie die Politik mit dem Hinweis auf die unerschütterlichen Aussagen der Klimamodelle dazu gebracht haben, viel Unglück über ihre Völker zu bringen. Warum? Weil man zu schnell mit völlig unangemessenen Maßnahmen die vor der Tür stehende Katastrophe vermeiden wollte.
_ _ Man wird sich an die Aussagen der UNO erinnern wie: „Nur erneuerbare Energien seien die Ausfahrt vom Highway zur Klimahölle.“ (Guterres, 2022)
🖐 LESER: Aber die links-grünen Politiker plus gekaufter "Wetterexperten" warnen schon heute vor dem heißesten Sommer aller Zeiten. Nun aber rauschen wir in Richtung Juni und von Hitze ist nichts zu spüren. Worum also handelt es sich dann? Ganz einfach um den Klima-Schwindel, um damit Menschen ärmer und Reiche reicher zu machen. Läuft wie geschmiert dank links-grüner Politik.
🖐 LESER: Der wirtschaftliche Schaden, der insbesondere in Deutschland Land, Unternehmen und Bürgern seit Jahren aufgrund der Klimahysterie zugefügt wurde, kann nicht mehr gut gemacht werden. Gerade bei uns wird es kein öffentliches Umdenken geben, weder in der Politik noch in den MSM ((Main Street Medien)). Der Gesichtsverlust wäre zu groß, noch größer wäre die Angst vor den Wählern.
In anderen Ländern mit weniger Ideologie gibt es bereits ein Umdenken. Man darf auch nicht vergessen, dass sehr viele Länder das Spiel rund um den Klimawahn von vornherein gar nicht mitgemacht haben. Mit u.a. China, Indien und einem Großteil des Afrikanischen Kontinents handelt es sich dabei um die Länder mit rund der Hälfte der Weltbevölkerung.
🖐 LESER: Man hat uns schon so viele Katastrophen angedroht: Es gibt im Jahr 2010 kein Wald mehr, durch die Vogelgrippe sterben alle Vögel, das Ozonloch wird größer - wir sterben alle am Hautkrebs, das Jahr 2000 naht, wir werden den Atomtod sterben, weil die AKWs bersten, das Öl wird knapp, wir brauchen alternative Energien, BSE wird die Menschheit verblöden lassen, Corona wird Milliarden Menschen töten,... da ist es für den erfahrenen durchschnittlich intelligenten Menschen doch leicht, zu erkennen, wer hier wen manipuliert und wer sich manipulieren lässt.
Vernunftdenker Don Pedro: Klima-Prognosen sind abwegig. Klima ist ein bisher nicht modell-geeignetes Phänomen. Es ist ein "Chaos" im Sinn von "Unendlichkeit der Menge und Verzahnung der Einflussgrößen". Bisher ist der zukünftige Vulkanismus nicht einmal für einen Einzelvulkan prognostizierbar. Allein der Vulkanismus als historisch oft oder sogar vorwiegend bestimmende Einflussgröße ist deshalb nicht bestimmbar.
Das Ziel einer weltweit nachhaltig funktionierenden Zivilisation ist mit Vernunftgesetzen vereinbar und mit technologischer Innovation förderbar. Eher kontraproduktiv sind aber totalitäre Spinnereien wie das Verbot von Strohhalmen und Eislöffeln aus Kunststoff oder eine zu primitive CO2-Arithmetik und -Besteuerung.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Jahresbericht 2024 : Journalistische Sorgfalt: Presserat rügt Medien so oft wie nie zuvor
. Die Rüge als schärfste Sanktion wurde im vergangenen Jahr 86 Mal gegen deutsche Medien verhängt. Das waren 13 Rügen mehr als 2023 – das bisherige Rekordjahr – und 38 mehr als 2022.
_ _ Der Presserat ist die freiwillige Selbstkontrolle der Presse, eine gemeinsame Institution der Zeitungsverleger und der journalistischen Berufsverbände. Eine seiner Hauptaufgaben ist es, Missstände in den Medien zu beseitigen und Grundsätze für das Verhalten von Journalistinnen und Journalisten durchzusetzen.
Vernunftdenker Don Pedro: Da kann jeder ja mal rügen, wieso die Märchen von der nie erfolgten "nazistischen AfD-Wannsee-Konferenz für das Abschieben aller Zugewanderten" nie mit Entschuldlgung analog intensiv revidiert wurden. Ein Unterlassen kann nun einmal ein besonders großer Verstoß sein. Ganz zu schweigen von den Corona-Lügen ohne Verifizierung; aber da half das kollektive Schweigen des Schuldigen-Kollektivs der meisten Medien.
Studie der TU Dortmund: So glaubwürdig und grün sehen sich deutsche Journalisten
Eine aktuelle Studie der TU Dortmund über Selbstbild und Fremdwahrnehmung deutscher Journalisten weist einen starken Linksdrall des Berufsstandes aus. Dennoch halten sich die Betroffenen für fähig, glaubwürdig und ausgewogen zu bleiben. Publikum und Politiker bezweifeln das.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: Das Problem "Unterbezahlung" und finanzier-basierte Manipulation der Medien kam in der Studie nicht vor. - Ergebnisse sind immer wesentlich davon bestimmt, wie die Fragen gestellt werden. Die typische Frageform "entweder-oder" taugt nicht, sofern etwas das Spektrum eines Kontinuums ist zwischen zwei Polen. - Immerhin haben die Forscher vermutlich Drittmittel und Staatssubvention erlangt: Es ist eine weitere Studie über das, was alle wissen, was aber in der Tat alle paar Jahre durch neue Untersuchung beweiskräftig gemacht werden sollte. Ein wesetnlicher Nutzwert ist also gegeben.
Das Berliner Projekt Publix: Eine Festung für den Journalismus
Die Rückseite des Publix-Hauses. Der Garten geht fließend in eine Friedhof über.
_ _ In Berlin eröffnet _ ((2024-09)) das Projekt Publix. Es will der krisengeschüttelten Branche eine neue Heimat bieten. Und die Öffentlichkeit ganz neu erschließen.
_ _ seit Anfang des Jahres fertig, _ rund 25 Unternehmen und gemeinnützigen Organisationen _ _ bestens ausgestattete Büros _ beneidenswerte Infrastruktur
_ _ Publix, _ Initiative _ _ „neue Heimat“ _ „für alle, die Journalismus machen, Öffentlichkeit gestalten und die Demokratie stärken“ _ _ Architekten _ : _ „hybride Situation“ des Hauses _ Paradox eines „offenen Schutzraums“, der einerseits ein öffentlicher Ort sein will und andererseits, wenn man das pathetisch ausdrücken möchte, eine Festung der Wahrheit, eine Burg für eine angegriffenen Branche, sowohl symbolisch als auch funktional.
_ _ Für Exner sind der Vertrauensverlust der Medien oder die Flut von Fake News kein „isoliertes Problem“, _ _ „Klassische Methoden reichen nicht mehr aus, um das Vertrauen der Menschen zu gewinnen“, sagt sie. In ihrer Zeit bei der „Zeit“, wo sie stellvertretende Chefredakteurin von „Zeit Online“ und __
_ _ versteht sich Publix eher als Wiederbelebungsmaßnahme für einen Journalismus
_ in der Krise _ _ So _ die Verantwortlichen der Lörracher Schöpflin Stiftung und _ Maria Exner, die die Initiative als „Gründungsintendantin“ leitet. Die Medienvielfalt, so die Diagnose, nimmt ab
_ _ Sie : _ „Innovationszentrum für die Zukunft von Öffentlichkeit“, _ Ort, an dem man sich darüber verständigt, wie man überhaupt wieder mit Menschen in Kontakt kommt, die Journalismus immer weniger erreicht.
_ _ 25 Millionen Euro für den Bau und die Ausstattung _ waren dies _ der Schöpflin Stiftung wert. Schon lange unterstützt sie einzelne journalistische Projekte wie Netzwerk Recherche und Correctiv.
_ _ Vor rund sieben Jahren _ , auch auf Anregung von Correctiv-Gründer David Schraven, war die Idee _ , die Förderung „auf ein neues Level zu heben“, wie Exner sagt, nicht nur einzelne Organisationen zu unterstützen, sondern „ein ganzes Ökosystem“
_ _ Finanziell _ sollen die Partner lernen, sich selbst zu tragen: _ _ DNA der Schöpflin Stiftung und _ meine Überzeugung, dass _ eigenständige Finanzierung von Projekten maßgeblich zu deren Unabhängigkeit beiträgt“
_ _ Nutzung der Räume _ zu marktüblichen Preisen angeboten, gemeinnützige Organisationen bekommen etwa 30 Prozent Nachlass.
_ _ Die größten Partner sind Correctiv und Reporter ohne Grenzen. Aber auch kommerzielle Unternehmen _ , die Filmproduktionsfirma Te... _ Verlag Wo.. „Ap... “.
_ _ ob es dem Journalismus wirklich _ gut tut, _ wenn _ von Stiftungsgeldern abhängt. Und ob ein ganzes Haus voller gemeinnütziger Projekte nicht den Medien, die sich auf dem Markt behaupten müssen, das Leben noch schwerer macht
_ _ Vorgaben inhaltlicher oder gar politischer Art gebe es _ keine. _ betont auch Hans Schöpflin, der Vorstandsvorsitzende der Stiftung _ _ Es gehe _ um „mediale Artenvielfalt“, nicht um „progressiv und konservativ, links oder rechts. _ _ Ich bin grundsätzlich _ für Vielfalt.“
_ _ Exner _ : „Publix ist gelebte Binnenpluralität“, „ _ _ Publix wird nicht verantwortlich sein für das, was die Organisationen tun, die das Haus nutzen. _ _ . gelebte Demokratie. Intensive, auch kontroverse Debatten um die Methoden, die Ethik, um Haltung und Werte müssen wir begrüßen, nur so kommen wir als Gesellschaft voran.“
Schöpflin Stiftung: Transparenz
Der Großteil der jährlichen Stiftungsmittel von rd. 12 Mio. Euro, die für die Zweckerfüllung zur Verfügung stehen, kommt aus dem »Family Office« von Hans Schöpflin. Sein Vermögen ist dort diversifiziert angelegt. Weitere Mittel erhalten die Einheiten der Stiftung – wie beispielsweise die Schöpflin Schule oder die Villa Schöpflin – von der öffentlichen Hand.
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Ein Haus. Sechs Etagen. So viele Möglichkeiten.
Der Neubau bietet auf 4.000 Quadratmetern hochwertige Büro- und Konferenzräume, Coworking-Plätze sowie Veranstaltungsflächen, eine Kantine, Studios und Wohn-Ateliers. Genug Platz für Austausch, Vernetzung und Arbeit an wichtigen zivilgesellschaftlichen Themen
_ _ Auf der einen Seite die belebte Hermannstraße, auf der anderen die ruhige Friedhofsanlage – und in der Mitte Publix.
_ _ Frühjahr 2018: Gründung eines Lenkungskreises unter Beteiligung von
Correctiv, Reporter ohne Grenzen, _ Tactical Tech
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Bauherrin: Schöpflin Stiftung so laut:
Bauherrin: Schöpflin Stiftung, Hermannstraße 86, 12051 Berlin,
BGF 4.117 m2 NF 3.350 m2 BRI 16.675 m3
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((Geschossfläche ... Nutzfläche... Umbauter Raum))
Tactical Tech ist eine internationale NGO,
die mit Bürger:innen und zivilgesellschaftlichen Organisationen zusammenarbeitet, um die Auswirkungen der Technologie auf die Gesellschaft zu erforschen und zu entschärfen. What the Future Wants, unsere Initiative für Jugendliche, zielt darauf ab, junge Menschen durch Bildung, kreative Mitwirkung und Aufbau ihrer Kompetenzen in die Lage zu versetzen, ihre digitale Zukunft selbst zu gestalten.
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Tactical Tech: Die Finanzierung erfolgt
durch Spenden von Privatpersonen oder Organisationen, hauptsächlich sind dies (Stand 2014):
_ Oak Foundation, Hivos, Sida, _ Open Society Institute
_ Sigrid Rausing Trust, Internews Europe, _ Ford Foundation
_ American Jewish World Service.
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Nachrichtenagentur zieht Correctiv-Fake zurück
Die Nachrichtenagentur dts hat ihre Abnehmer dazu aufgefordert, eine auf das Medienunternehmen „Correctiv“ zurückgehende Falschmeldung über angeblich bei einem Potsdamer „Geheimtreffen“ geplante Ausweisungen deutscher Staatsbürger zu löschen.
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Vernunftdenker Don Pedro: _ _ Die vorstehenden Zitate über publix überzeugen: Glücklich das Land, das solche guten Menschen die Seinen nennen darf. Um sie zu ehren, wurden als zeitgeschichtliches Dokument diese Zitate hier dokumentiert für Historiker.
Diese werden diesen Text noch in zweitausend Jahren voller Faszination lesen aus der um 2.100 untergegangenen Germanen-Kultur. Diese Hochkultur endete nach der fünften Völkerwanderung in Richtung von Europas Mitte - seit Nummer 1, der Ausrottung der Neandertaler, bis zur Nummer 5. Die Nummern 6 und 7 kamen erst viel später.
Was für eine hochwertige Eigen-Analyse der Akteure von publix! Null Propaganda-Sprech! - "Demokratie stärken", Correctiv ist allen ein Begriff, unbestechlicher Held der Wahrheitsfindung über die Potsdamer "Fast-Wannsee-Konferenz" über unmenschliche Remigration von ungerufenen Grenzen-Übertretern.
Stimmte zwar angeblich so klar nicht laut Rechtsprechung aus Hamburg, vom Juristen und Jura-Wissenschaftler Vosgerau erstritten. Aber das kann nicht stimmen; denn alle damals Überzeugten Koordinatoren der Demos haben bisher ihre Verlautbarungen nicht ebenso laut dementiert.
Wohl Hunderttausende wurden Anfang 2024 (mit CO2 bergeweise) zu Demonstrationen nach Berlin gekarrt, und ging es letztlich um eine Verbotsdiskussion der verdächtigen AfD? Derart viel Wahlwerbung für noch mehr Bekanntheit hätte die AfD selber nie finanzieren können.
Rund 2.000 "werte-nahe" Organisationen sind namentlich genannt in der langen Liste der Aufrufenden. Wie viele Prozent von diesen 2.000 leben vom Zwangs-Abgabenzahler statt von Geld für Leistung am freien Markt?
An diesen geschätzt 2500 Quadratmetern Journalismus-Anteil des Gebäudes in Berlin, heißt 40x60 Meter Fläche, es ist zu hoffen, an diesem Anwesen wird die Welt genesen, jedenfalls die des deutschen Journalismus. Die etwa 100.000 durch ARD, ZDF usw. Ernährten im Land sowieso. Die rund 100.000 staatsfern journalismusnah Schaffenden erst recht, sie haben es am nötigsten. von diesen einigen Wissenden in Berlin ihre Leitbilder zu erfahren.
Gesamt-Arbeitsfläche rund 2,5 Millionen Quadratmeter, nur rund das Tausendfache okkupieren die anderen. Wie jeder Kfz-Mechaniker weiß: Im Hebel liegt die Kraft.
Das Ideal der eigenen Finanzierung der dortigen Mieter ist effizient, vorausgesetzt, dass manauch Subventionen - unmittelbare oder mittelbare - des Zwangsabgabenzahlers als "eigene Finanzierung" definiert.
Die Mediensteuer - doppelt falsch benannt "Rundfunkabgabe" - , landet von dort vielleicht auch etwas als "eigene Finanzierung" bei Mietern von publix? - "Ich frage für einen Freund."
Die Schöpflin-Stiftung ist als Bauherr ausgewiesen. Etwa 25 Millionen Euro waren wohl die Gesamtbaukosten. Das wäre ein maßvoll ökonomisch korrekter Satz von rund 6.000 Euro pro Quadratmeter Nutzfläche. (Die Hälfte oder weniger oder nur ein Bruchtieil vom einstigen vergleichbaren Plan des RBB-Neubaus.)
Das Jahres Budget der Schöpflin-Stiftung ist hier mit 12 Millionen Euro erinnerlich (Angabe ohne Gewähr) und ist für diverse anderweitige Projekte teilweise gebunden. Das lässt vermuten, dass teilweise Bankfinanzierung des Neubaus erfolgte, was ja normal wäre.
Ob das ursprüngliche Grundstück (also das Bauland) Eigentum ist und zu welchem Kaufpreise von wem gekauft wurde? - Die Anbindung an einen Friedhof macht denkbar, dass seitens der Kirche ein Erbbaurecht für übliche 100 Jahre einen Kauf überflüssig machte. Dann aber wäre das Erbbaurecht zu finanzieren. Der Betrag würde interessieren.
Jedenfalls, Dank ist angebracht für diese neue Krönung des kollektiven Kampfes für eine bessere Welt. Sieht aus wie eine trotzige Burg: "Rot" eingefärbter Beton - passt? Nirgends "blau" im ganzen Bau? Nicht einmal rund um die Waschbecken zum Herunterspülen des Unreinen?
Alle haben auf dies Projekt Jahrzehnte gewartet. Danke!
Berlin hat nun mindestens 2 Zentren des Guten und das ist bleibender Reichtum auch nach dem Ende (2025? 2024?) der aktuellen sogenannten "Ampel-Regierung" der großenteils Guten. Die andere Berliner Denkfabrik des Guten war maßgeblich aktiv für eine edlere Welt Januar 2024, als die Demonstrationen bundesweit zu leisten waren gegen die unerträgliche "Wannsee-Konferenz 2.0" über "Remigration", von manchen auch provokativ als Parteiverbots-Demos gegen die AfD missverstanden.
Professor Dr. Vosgerau hat ein halbes Jahr später vor Gericht erreicht, siehe oben, dass es gar nicht so schlimm zugegangen sein soll auf der Konferenz. Aber wen interessieren nachträglich solche unwichtigen Details? Die großartigen Demos sind bleibender Wert im kollektiven Gedächtnis.
Rund 2.000 Organisationen umfasst die damals publizierte lange Liste der teilnehmenden und befürwortenden Organisationen für das Gute. Nicht alle vom Staat subventioniert, beispielsweise nicht staats-subventioniert die unmittelbar gewerkschaftlichen wie auch unmittelbar religionsnahen Organisationen.
Demokratie lebt von der Auseinandersetzung bei der Suche nach einer besseren zivilisierten Welt, die leider nie gut genug ist, weil sie menschen-gemacht ist. Betrachten wir also mit protokollarischem innerlichen Abstand, wie ein wesentlicher Flügel sich darstellt - weitgehend transparent. Totale Transparenz ist für Meinungsstreit nie erreichbar.
Über Schöpflin: www.jungefreiheit.de Druckausgabe 2024.09-27 S. 17 "Medien":
"Hans Schöpflin, Oberhaupt einer Familie, die ihre Warenhäuser einst an Quelle verkaufte und seitdem in ausgewählte Projekte investiert",
ferner: " _ _ Zumal es bereits Kritik gibt, weil Fördergelder auch aus den Mitteln der Bundesbeauftragten für Kultur und Medien kamen. Das wirft zum Start direkt die Frage der Unabhängigkeit auf."
Wie viel dort vom Steuerzahler finanziert wird, wäre nur durch intensive Analyse ermittelbar. Daran fehlt hier ein Interesse.
Journalismus: Linksverschiebung ist ein seit Jahrzehnten bestätigter Befund.
(Flüchtlingskrise und die Corona-Pandemie (("Plan-Demie?")) _ deutliche Homogenität der Berichterstattung _ _ in der Regel die jeweiligen Regierungslinien stützend. _ Hang zur Orientierung an Kollegen, Experten und/oder politischen Eliten. _
Redaktionen haben Schwierigkeiten, konservative oder klassisch-liberal orientierte _ Journalisten einzustellen, weil _ wenige auf dem Arbeitsmarkt verfügbar.
_ _Es_ ist bedenklich, wenn sich in der Journalistenausbildung und -praxis die Wahrnehmung verbreitet Objektivität (traditionell eine umstrittene Norm) und auch politische Ausgewogenheit seien überholte Maßstäbe.
_dass_ eher rechts der politischen Mitte stehende Befragte ein deutlich geringeres Vertrauen in ,die Presse‘ aufweisen als eher linksstehende.“ Gründung neuer, häufig rechts zu verortender „alternativer Medien“ _ als Herausforderung für demokratische Gesellschaften, denn _ häufig die „Verbreitung politisch einschlägiger Desinformation und schließlich eine ebenso affektive wie epistemologische Polarisierung der Öffentlichkeit“.
Vernunftdenker Don Pedro: Die übliche Schablone links/rechts stammt aus einer anderen Zeit. Der Gegensatz in der modernen Fachkunde-Wissensgesellschaft lautet "illusionär wunschtraum-lastig" oder aber "vernunftdenkerisch". Für den Bedarf der Gruppe zwei ist diese Plattform gemacht.
Die Medien sind überwiegend "illusionär wunschtraum-lastig" - idealistische Journalisten, weil die Redaktionen nicht finanzieren können oder wollen, schwerer gleichschaltbare Kompetenz in Naturwissenschaft, Technik, Ökonomie, Jura einzukaufen.
Der Makel spezifisch fachkundiger Bewerber ist auch, dass sie den Redaktionschefs vermutlich oft überlegen sind. Den zukünftigen Chef zu übertreffen, das ist nun einmal das klassische Ablehnungskriterium für Jobbewerber.
Die vielen entsprechend rational anspruchsvolleren Bürger der modernen Informationsgesellschaft wandern ab zu "alternativen Medien" mit kompetenten Autoren. Das sind oft fachkundige Ruheständler, die für wenig Geld oder auch einfach nur der Wahrheit zuliebe texten.
108 Seiten Analysen und Vorschläge für die Zeit nach Corona
D2021-08-13 Auch in der Covid-19-Krise wurde es deutlich: Entscheidungen müssen getroffen werden, doch die Informationsbasis ist lückenhaft.
Das gilt für alle: Parlamentarier, Verantwortliche in der Regierung, Wirtschaft, Wissen- schaft, Kultur, Medien, Bildung. Zahlen fehlt zu oft der Kontext. Trends werden nicht selten ohne valide Grundlage dargestellt. Warnhinweise werden nahezu überall übersehen. Doch anstatt die Pausen für ein Inne-Halten zum Besser-Werden zu nutzen, beginnt das Finger-Zeigen,
Vernunftdenker Don Pedro: Wissenschaftliche Analyse für Chefetagen und Vordenker: Anspruchsvolle Analyse der Medienqualität. Beispiel: Analyse der Selbst-Gleichschaltung im Corona-Umfeld.
((ARD, ZDF)) _ und zum soundsovielten Male sagten, wie wichtig und toll und großartig der öffentlich-rechtliche Rundfunk---
--- sei und wie verloren unsere Demokratie ohne diesen wäre, bleibt davon exakt nichts übrig. Gar nichts. ... angeblich den ganz großen Wurf in Sachen Reform von ARD und ZDF vor.
Heiße Luft. _ Václav Havel war hier, Michail Gorbatschow, Boris Jelzin und John Major, _ Einladung _ Helmut Kohl _ _ An diesem historischen Ort hat sich die Rundfunkkommission der Bundesländer getroffen, war zwei Tage in Klausur, kam wieder heraus und verkündete – so gut wie nichts.
Hochgesteckt waren die Erwartungen, nicht wenig Druck hatten die Politiker aufgebaut, dass ARD und ZDF sich endlich und wirklich _ als reformfähig erweisen sollten. Und dann? Beschließen die Medienpolitiker der Länder gerade einmal, dass ARD und ZDF im Internet auf eine technische Plattform wandern sollen und dass ein „Zukunftsrat“ eingerichtet wird, der darüber beraten soll, was aus dem öffentlich-rechtlichen Rundfunksystem wird.
Vernunftdenker Don Pedro: "Zukunftsrat"? Die Bürger sind hoffnungslos begeistert! Kostenschätzung zu Lasten der Steuerbürger für Ross, Reiter und Tross, 2 Tage Ambiente-Klausur: 50.000 bis 200.000 Euro für (Zitat FAZ:) "heiße Luft". Heizlüfter schaffen das deutlich preiswerter.
Und täglich grüßt der "Klimaleugner".
ARD und ZDF auf dem Weg zum Wahrheitsministerium. In Deutschland wächst seit Jahren der Unmut über den öffentlich-rechtlichen Rundfunk, der
betreutes Denken als objektiven Journalismus verkauft. Obwohl die Kritik nicht mehr abebbt, ist eine ernsthafte Reform nicht in Sicht.
Vernunftdenker Don Pedro: Wieder ein Zitat mehr für das Recht auf Befreiung von der Rundfunkabgabe im Widerspruchsschreiben.
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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♥ Wörterbuch des *Teufels (Klassiker) (10,00)
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♥ *Passendes Buch: (Buchkauf bitte immer von hier starten) 10,00 EUR - von Ambrose Bierce (Autor), Michael Siefener (Übersetzer)
2011-03 - Originalwerk von 2011 - (~ Ratings bis 2024-05) 160S. ♥ Aus dem Wörterbuch des Teufels (Klassiker der Weltliteratur)
„The Bitter Bierce“. Siegeszug der zynischen Vernunft Der amerikanische Schriftsteller Ambrose Bierce (1842-Weihnachten/Neujahr 1913/14) hatte nicht nur eine scharfe Zunge, sondern auch eine spitze Feder. Er war einer der schillerndsten Gestalten im literarischen Amerika des 19. Jahrhunderts
- die personifizierte Provokation und ein gehässiger Zyniker, der kein Thema ausließ. Ganz gleich, ob es um allgemeine, kleine oder große Schwächen des Menschengeschlechts ging – seinem Hohn war nichts heilig. Berühmt wurde er mit seinem „Wörterbuch des Teufels“, einer Sammlung galliger und pointiert-geistreicher Aphorismen.
LIBRA-Anmerkung: Dies ist durchaus geeignet als amüsante Lektüre auch unverädert heutzutage: Die entschlischsprchen Wörter werden in deutscher Sprache alphabetisch gelistet. Der jeweilige Kommentar wird in deutscher Übersetzung geliefert. Ein Beispiel:
Absurdität: Eine Meinungs- oder Glaubensäußerung, die unvereinbar mit der eigenen Ansichten ist.
Wie so üblich bei Sammlungen von Humor und Aphorismen: Komplette Lektüre reduziert den Humoreffekt. Zeitlich verteilte Lektüre verhindert dies.
"The Devil's Dictionary" ist der Originaltitel, Autor Ambroise Bierce (1842-1914).
Über ihn (auch zu finden in Wikipedia / englischsprachig): "In 1913, Bierce told reporters that he was travelling to Mexico to gain first-hand experience of the Mexican Revolution. He disappeared and was never seen again."
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*** 👩👩 (neu) _!!!!!_ Journalismus: *Stärken? Schwächen? Allgemeine Kompetenz meist gut. Schwach oft für Naturwissenschaft, Technik, Wirtschaft, Jura. Testfrage: "Was ist 1 Milliarde Euro?" (LIBRA teil-exklusiv)
▼ mehr! ▼
► 2025-10-21 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/ppe-aaa-de.htm#PPE-JOURMUS Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Intelligenz des Journalismus:
"Ein Journalist ist einer, der nachher alles vorher gewusst hat." (Karl Kraus )
"Wenn man mit Presseleuten spricht, fällt einem auf, dass sie nicht viel Fantasie haben. Alle stellen immer die gleichen Fragen." (Marlene Dietrich)
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
Grundlegende Analysen von besonderem Wert sind selten selbst bei Bestenauslese. In nachstehender Linkliste zu finden unter (Datum):
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2023-12++ "Wir sind bester Journalismus". Umfassende Analyse: (Un)perfekter Journalismus.
„Unsere Stärke wächst aus unseren Schwächen.“ (Ralph Waldo Emerson, 1803–1882)
"Alles, was wir hören, ist eine Meinung, keine Tatsache. Alles, was wir sehen, ist eine Perspektive, nicht die Wahrheit.“ (Marcus Aurelius 121 bis 180)
"Man ist jung, solange man sich für das Schöne begeistern kann und nicht zulässt, dass es vom Nützlichen erdrückt wird.“ (Jean Paul Friedrich Richter, 1763–1825), deutscher Schriftsteller und Dichter)
„Wer darauf besteht, alle Faktoren zu überblicken, bevor er sich entscheidet, wird sich nie entscheiden.“ (Henri-Frédéric Amiel.1821–1881, Schweizer Schriftsteller und Philosoph)
„Bewahre mich vor der Einbildung, bei jeder Gelegenheit und zu jedem Thema etwas sagen zu müssen.“ (Teresa von Ávila, 1515–1582, christliche Mystikerin)
„Was wir wissen, ist ein Tropfen, was wir nicht wissen, ein Ozean.“ (Isaac Newton, 1643 – 1727, englischer Physiker und Mathematiker)
„Wer Recht erkennen will, muss zuvor in richtiger Weise gezweifelt haben.“ (Aristoteles, 384–322 v. Chr.)
„Wer auf einen Baum klettern will, fängt unten an, nicht oben.“ (Gikuyu, Volksgruppe in Kenia)
Wie manche Weltkarten die wahre Größe von Regionen verzerren _ _ Grönland _ etwa so groß wie: Afrika _ (etwa 14-mal größer.)
„Zur Vermittlung eines realistischen Bildes der Welt sollte immer eine flächentreue Abbildung verwendet werden oder zumindest eine vermittelnde Abbildung, die Flächen nur wenig verzerrt“, betont Weisensee.
_ _ Zwar gebe es in Schulen auch Atlanten, die flächentreue Abbildungen zeigen; „jedoch ist gerade der Einfluss digitaler Kartendienste für unsere Sicht auf die Welt so groß geworden, dass hier ein dringender Änderungsbedarf besteht“,
Vernunftdenker Don Pedro: Das Problem ist jedem bekannt. Irrtümer über Größenvergleiche sind aber bestimmend für Politik und herrschende Meinung. Also ist ein wiederholter Hinweis darauf sinnvoll.
Zur Volltext-Fassung?
(statt Auszug):- Nachstehenden Link anklicken. Dann suchen ganz oben bei einer der 3 Spalten. Dort anklicken: "v mehr v"
https://infos7.org/pde/ppe-aaa-de.htm#PPE-JOURMUS
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Größenverhältnisse : Unser Ärger mit den Zahlen – und den ewigen Saarland-Vergleichen
Große Zahlen sind für Menschen schwer vorstellbar. Das geben sogar Mathematiker zu.
Beim Versuch _ entstehen mitunter kuriose Vergleiche. Besonders beliebt ist dabei ein eher winziges Bundesland. Eisberge driften umher, Feuersbrünste bedrohen Koalas, Ölteppiche ergießen sich, ein See ruht
– und alle sind sie just so groß wie, dreimal größer oder zweimal kleiner als das Saarland. _ _ Internet gibt es _ längst Saarland(um)rechner. _ _ Doch warum grob, wenn es auch genau geht; warum Saarland, Fußballfeld und Badewanne als Vergleichsgrößen statt exakter Quadrat- und Kubikmeter?
_ _ „Die Zahlen, die wir uns vorstellen können, sind nicht besonders groß _ _ spaßeshalber, man könne sich nur Zahlen bis zu seinem Jahreseinkommen vorstellen.“
_ _ es falle Menschen leichter, zwischen relativ kleinen Zahlen zu unterscheiden als zwischen größeren. _ _ bei erwachsenen _ Säuglingen _ Tieren wie Ratten. _ _ größer als 5 _ eine zu große Menge, um intuitiv erkannt zu werden.
_ _ Fläche _ gar nichts gegen Volumen. Es gehe uns völlig ab, uns ein Volumen vorstellen zu können: „ _ _ Die ganze Menschheit passt in den Bodensee. _ _ vielleicht ein Prozent seines Volumens _ _ Der Bodensee hat ein Volumen von circa 48 Kubikkilometern, 48 Billionen Litern.
Vernunftdenker Don Pedro: Nachrechnen! 8 Milliarden Menschen zu rund 70 Liter, macht ~60 Milliarden Liter. In der Tat rund 1 Prozent von 48 Billionen Litern des Bodensees. Es hätten die Medizinmänner der Aliens also eine praktikable Lösung, den Planeten von seiner Pandemie "Mensch" zu heilen.
LIBRA löst das Größen-Problem wie folgt:
Große Flächen werden gemessen in Kilometer mal Kilometer. Kilometer kennt jeder vom Autofahren und Reisen und von Smart Watches.
Große Finanz-Zahlen werden beschrieben mit: Gesamtes Arbeitseinkommen einer Stadt mit 100.000 Einwohnern: 5 Milliarden Euro.
ARD, ZDF usw. koste uns das Arbeitseinkommen von 2 Städten von je 100.000 Bewohnern.
Verglichen wird also mit dem Durchschnitts-Einkommen, was jeder sich in etwa vorstellen kann, sodann mit der Größe von regionalen großen Städten. Deutschland besteht aus etwa 90 regionalen Zentren. Das kennt ebenfalls jeder "irgendwie". Durch die Großstadtregionen kommt das auf insgesamt rund 80 Millionen Einwohner.
Der Journalist übernimmt aus der Pressemitteilung: "1.400 Hektar" und fast 100 Prozent der Leser werden nur einfach denken: "Das muss vermutlich ziemlich viel sein". Hätte der Journalist es umgerechnet auf "etwa 3 mal etwa 4 Kilometer Fläche", so hätten die Menschen sich etwas vorstellen können.
"Die Großstädte des Ruhrgebiets überdecken rund 4.500 Quadratkilometer" begreifen immerhin einige wenige. Ein Zusatz "etwa 5 mal so viel wie Berlin" hilft nur begrenzt. "Rund 70 mal 70 Kilometer" für das Ruhrgebiet begreifen fast alle, weil fast alle für Kilometerentfernungen eine Rahmenvorstellung im Kopf haben. Oder begreifen auch "etwa 20 mal 25 Kilometer" für Berlin.
Das Saargebiet hat etwa 2.600 qm. also rund 50 mal 50 Kilometer. etwa 3 mal so viel wie Berlin und rund die Hälfte des Großstadt-Kerns des Ruhrgebiets. Alle Vergleiche sind wenig hilfreich. Nur die Angabe in Kilometern trifft auf ein Vorstellvermögen in den meisten Leser-Gehirnen.
"Zwei Milliarden Euro für das laufende Jahr.
Nach Angaben des Auswärtigen Amts haben drei Organisationen vom Bund Zusagen für die Seenotrettung und Versorgung von Migranten in Italien bekommen. Insgesamt stünden für das laufende Jahr zwei Millionen Euro zur Verfügung."
Vernunftdenker Don Pedro: "QED" - was zu beweisen war. Was stimmt denn nun? Falsch geraten? 2 Millionen stimmt. Wer hat den Fehler fabriziert? Der dpa-Jounalist? Oder der Überschriften-Texter der FAZ? - Das ist ja nicht so völlig belanglos: Mit 1.000 mal mehr könnte man für jeden einzelnen Bootsflüchtling ein Rettungsschiff finanzieren.
Vernunftdenker Don Pedro:
2023-12++ "Wir sind bester Journalismus".
Das ist beliebtes Eigenlob im Mediengeschäft. Der Kommentar in unhöflicher Klartext: Kaum einen Leser interessiert die Theorie über Sorten von Journalismus. Das interessiert nur selber die Medienmacher. Wenn dies Eigenlob die Abonnentenwerbung dominiert, ist das eher abschreckend.
Den Leser interessiert nur, ob er bekommt, was er möchte. Wertvolle Information über Wichtiges. Gute Beherrschung der Sprache. Wissensbreite der Autoren für das jeweilige Thema, damit Märchengeschichten der Pressemitteilungen enttarnt werden.
Eigenlob: Man kennt es von ARD, ZDF usw.: Das beste Fernsehen der weltweiten Zivilisationsgeschichte. Der Leser benötigt von den höherwertigen, weil privaten Medien keine Zusatzbelehrung, dass das, was er bekommt, besonders großartig ist. Wäre er zu bequem und eingewöhnt statt guter Auswahl, dann wäre er noch Zuschauer bei ARD, ZDF usw.
"Wer von der Journalistenschule kommt, braucht sich bei der FAZ gar nicht erst zu bewerben." Das stimmt nicht so ganz oder nicht mehr so ganz, dürfte aber weitgehend stimmen. Eine große Redaktion kann es sich leisten. für alle wesentlichen Gebiete fachliche Kompetenz im Team zu haben. Was der Journalist an mehr benötigt, die journalistischen Handwerksregeln, das vermittelt ihm das Volontariat.
Sind Deutschlands Redaktionen überwiegend durch Journalisten bevölkert, die eine Journalismus-Ausbildung absolvierten? Eine Statistik darüber wurde nicht gesichtet. Es besteht aber durchaus der Eindruck, dass Journalistenschule ein verbreitetes Einstellungskriterium ist oder jedenfalls ein wichtiger positiver Faktor bei der Bewerberauslese.
Was machen Journalisten anders,
verglichen mit Texten von Jedermann? Hier einmal aus Lesersicht einige Auffälligkeiten - weit entfernt von vollständig. Dies könnte irgendwann durch eine vollwertige Punkteliste der Journalistenausbildung ersetzt werden.
Nicht in der Ich-Form schreiben. Wenn von dieser Regel abgewichen wird, so hat das in der Regel vernünftige Gründe.
Beispiel: Bei Meinungsbeiträgen, um sich auf die Erfolgsschiene von "Influencern" zu begeben.
Bei Fachfragen Expertenrat hinzuziehen. Schülerzeitungen sind oft peinlich, weil sie dem schulischen Prinzip entsprechen, sich zu Wort zu melden auch bei nur punktuellem und limitiertem Wissen.
Der Journalist von professionellen Medien gerät hierdurch aber in Gefahr, alles als höhere Weisheit zu glauben, was jemand in einem Professor-Artikel als "Stand der Wissenschaft" behauptet.
Strikte Trennung zwischen "Nachrichten" / "Meinung". Der Journalist soll im Prinzip vor allem "berichten", also Fakten wiedergeben. Handelt es sich um Meinung, dann in einem gesonderten Artikel und als "Meinung" gekennzeichnt.
"Belehrungs-Journalismus" - beispielsweise oft bei ARD, ZDF usw. - verstößt gegen diese Regel.
Was machen Journalisten gerne verkehrt?
"Die" Wissenschaft, die der Journalist aus dem Zylinder zieht, gibt es für Umstrittenes nicht. "Die" Wissenschaft, das ist gescheitert in der Corona-Politik-Hybris-Krise und bei der Klimawandel-Analyse-Krise der Politik. Wenn immer Politik und Lobby ein Interesse haben, Wahrheiten zu "modifizieren", ist "die" Wissenschaft die benutze Tarnkleidung. Der "Star-Dingsbums".
Es gibt keinerlei "Star-Dingsbums". Wenn Journalisten beispielsweise von "Star-Ökonomen" sprechen, das beispielsweise ist derart störend, dass man sofort mit dem Lesen aufhören möchte: Die Befürchtung ist, dass dahinter vielleicht nur Lobhudelei für irgendeine exzentrische Einzelmeinung zu erwarten ist.
Die Mystik des Buches: "Ist Autor des Buches ..." Das war einmal in Opas oder eher Ur-Opas Zeiten, dass Bücherherstellung derart aufwendig war, dass nur sorgfältig vorgewählte Qualität es bis zum Buchdeckel eines sorgfältig selektierenden Verlages schaffte. Heutzutage kann man mit "book on demand" mit 50 Euro Geldeinsatz zum Ziel kommen:
"Veröffentliche dein Buch und E-Book ab einmalig 39 €." Aufruf 2023-12-16: https://www.bod.de/preise
"Buch drucken ab 2,05 €. Du zahlst nur für die Bücher, die du für dich selber drucken lässt. Die Kosten hängen von der gewählten Ausstattung und der Menge der Exemplare ab, die du bestellst."
Aussagekräftiger ist ein Kalkulations-Beispiel: Ein "dickes Buch" mit 300 Seiten bekommt der Autor für unter 12 Euro geliefert - ja, als Einzelexemplar, kein Bedarf von großer Abnahmemenge. Wenn alles richtig interpretiert wurde, so wird man mit rund 50 Euro zum "Buch-Autor". Man vergleiche mit akademischen Graden. Da ist der Weg zum "vielfachen Buchautor" deutlich rentabler für Bildung von Image-Kapital gegenüber Journalisten.
Der Buch-Autor-Hinweis ist durchaus angebracht, wenn der Journalist beispielsweise mit dem Autor eines allgemein werthaltigen und interessanten neuen Buches ein Interview publiziert. Dann muss das Buch geehrt werden. Dahinter steht allerdings möglicherweise ein etablierter Verlag, der auf der Marketing-Schiene gute Kontakte zu einschlägigen Journalisten pflegt.
"Die Lehre aus der Geschicht, ist alles so einfach nicht."
Technik-Kompetenz: Meistens schwach. Die berühmte "homepage" ist ein Beispiel. Die meisten Journalisten wissen, was eine "Website" ist. Aber immer noch zirkuliert dafür "home page". - Einst, noch vor dem Internet-Durchbruch 1997, hatten Wissenschaftler-Websites für jeden xxx@site.xxx eine persönliche "home page"
für ihre eigenen Informationen. Davon verblieben uns die "E-Mail-Konten". - Das ist auf unix*ischen Sytemen - wie LINUX - unverändert der interne System-Standard: Das ist "your home (on this server)" oder generell "auf diesem Computer". APPLE hat das also auch. - MS-Windows hat das dann später übernommen. Folgewirkung im Konsumbereich ist, dass der Normaluser gar nicht mehr richtig lernt, mit seinem Dateiensystem eigenverantwortlich Datensicherheit und Backups zu organisieren.
Um 1997 ab Durchbruch des öffentlichen Internets wurden Websites als "homepage" bezeichnet, waren zu Beginn ja auch meist klein von Volumen. Sie waren es aber schon in ihrer Logik nicht mehr, weil in der Regel nicht mehr das persönliche "home" einer einzelnen Person. Websites sind die öffentlich zugängliche Fortentwicklung der "home pages" auf den Servern bis hin zu Monster-Volumen, haben mit "home" also nichts mehr zu tun.
Immer noch zirkuliert aber das Wort "homepage" statt Website oft in der deutschen Sprache. Es mag in der Logik noch angebracht sein, wenn jemand eine private Website für das Familienleben betreibt. Das war bis etwa 2010 häufig, ist aber bis etwa 2020 zum Auslaufmodell geworden. Schade. Das Auslaufen hängt eng zusammen mit der Impressumspflicht und dem Abmahn-Unwesen von Gebühren liebenden Rechtsanwälten - in Ausnutzung von schäbiger Gesetzes-Nicht-Qualität. Der Stil der universitären Juristenausbildung ist die tiefere und bedeutsame Ursache für derartige Grundrechte-Beeinträchtigung von gesellschaftlich bestimmenden unbeabsichtigten Folgewirkungen
Testfrage: 1 Milliarde Euro ist wie viel?
Wichtig! Große Zahlen irritieren - werden kaum begriffen.
"Ganz viel Geld" - so ist das Vorstellvermögen. Dies gilt gleichartig für Politiker, Journalisten, Bürger. Das Problem ist leicht erkennbar, wenn deklariert wird, es handele sich um "Millionen!".
Das will meist einfach heißen: "Derart viel Geld, dass es mein Vorstellungsvermögen übersteigt."
Diese Website löst das Problem an vielen Stellen mit folgenden Veranschaulichung: 1 Million € entspricht dem jährlichen Arbeitseinkommen eines Dorfes mit 50 "EW" =Einwohnern.
1 Milliarde € für eine Stadt / 50.000 EW.
Die 8 Milliarden Zwangsabgabe für ARD, ZDF usw. entsprechen dem Jahres-Arbeitseinkommen einer Stadt mit 400.000 Einwohnern:
Vermutlich ist ARD, ZDF usw.¸ der teuerste "Staatsfunk" der Geschichte unseres Planeten.
Ein analoges Problem: "Das entspricht ... Fußballfeldern." Das schreibt ein Journalist, der die häufigen Angaben in Hektar ("ha") nicht in Kilometer umrechnen kann, weil er im Mathematik-Unterricht geschlafen hat?
Wie hoch ist das kulturelle Niveau, wenn jemand sich Flächen in Fußballfeldern vorstellt? Eine Kultur- und Wissenschaftsgesellschaft, die sich Flächen nur noch in Fußballfeldern vorstellen kann?
Hier wird im Kommentar dann, falls wichtig, umgerechnet auf Kilometer.
Beispiel. "Das entspricht einer Fläche von 10 x 30 Kilometern."
Alternative: "Fläche so groß wie..." Das setzt allerdings voraus, dass die Leser davon eine Vorstellung haben. Fast alle. Also immerhin eine vertretbare Lösung.
"So groß wie Berlin." (Die Fläche ist übrigens überraschend groß.)
"So groß wie das Ruhrgebiet." (Die Fläche ist übrigens überraschen klein. Und auch, was gehört eigentlich zum Ruhrgebiet?)
"So groß wie Österreich.." (Mit oder ohne Alpen?)
"So groß wie die Schweiz.." (Mit oder ohne Alpen?)
"Dreimal so groß wie das Saarland.." (und wie groß ist das Saarland?)
Größenangaben über Flächen müssen also ausgerichtet sein auf das Verständnisvermögen der Leserschaft. Angabe in "Fußballfeldern" ist eine Beleidigung der Leser: Dass diese zu dumm wären, in Kilometern zu denken. Oder auch, dass der Journalist nicht die Kompetenz besaß, eine Angabe über eine große Fläche in Kilometer umzurechnen.
Eine Angabe in Hektar ist ungeeignet, weil fast alle nicht in Hektar denken. Nicht jeder ist Landwirt auf der Suche nach mehr Ackerland.
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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♥ vierte Gewalt ... *Mehrheitsmeinung .. keine ist (22,00)
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♥ *Passendes Buch: (Buchkauf bitte immer von hier starten) 22,00 EUR - von Richard David Precht, Harald Welzer
2022-09 (~800 Ratings bis 2024-04) 288S. ♥ Die vierte Gewalt – Wie Mehrheitsmeinung gemacht wird, auch wenn sie keine ist Die Massenmedien _ sind _ Vollzugsorgane ihrer eigenen Meinungsmache: mit immer stärkerem Hang zum Einseitigen, Simplifizierenden, Moralisierenden, Empörenden und Diffamierenden.
Und sie bilden die ganz eigenen Echokammern einer Szene ab, die stets darauf blickt, was der jeweils andere gerade sagt oder schreibt, ängstlich darauf bedacht, bloß davon nicht abzuweichen.
Diese Angst ist der bestmögliche Dünger für den Zerfall der Gesellschaft. Denn Maßlosigkeit und Einseitigkeit des Urteils zerstören den wohlmeinenden Streit, das demokratische Ringen um gute Lösungen.
_ _ die Mechanismen, die in diese Sackgasse führen: Wie kann eine liberale Demokratie mit pluraler Medienlandschaft sich selbst so gefährden? Wie ist es in Deutschland, dem Land einer lange vorbildlichen Qualitätspresse und eines im internationalen Vergleich ebenso vorbildlichen öffentlich-rechtlichen Rundfunks dazu gekommen?
Wie konnte und kann die Medienlandschaft durch die »vierte Gewalt« selbst unfreier werden? Und was bildet das veröffentlichte Meinungsbild ab, wenn es mit dem öffentlichen so wenig übereinstimmt?
Wir müssen verstehen, wie unsere Demokratie nicht durch Willkür und Macht »von oben«, sondern aus der Sphäre der Öffentlichkeit selbst unterspült wird – erst dann kann die »vierte Gewalt« ihrer Rolle wieder gerecht werden.
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*** 👩👩 (neu) _!!!!!_ *Urheberrechte, *Lizenzverträge, Verbreitungsrechte. Wissenschaftsverlage - ein krankes System? - Medien: Vergütung der Kreativen: Kollision mit Verbreiter-Provisionen. - GEMA. - Bußgeld 1,8 Milliarden € gegen Apple.
▼ mehr! ▼
► 2025-10-22 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/ppe-aaa-de.htm#PPU-XXRIGHTS-MUSIC Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Sind Journalisten Halbverrückte? Ersthaft?
"Zeitung machen kann man nur in einem Kreis von Halbverrückten."
(Gerd Bucerius, deutscher Verleger)
"Journalisten sind Generalisten. Sie verstehen alles, aber alles meistens nur halb." (Claus H. Casdorff – Journalist)
"Nach jedem Verbrechen wird der Täter der Polizei übergeben – das Opfer der Presse. Es ist nicht sicher, wer damit härter bestraft ist." (Dieter Hildebrandt)
Agatha Christie: "Ich habe Journalisten nie gemocht. Ich habe sie alle in meinen Büchern sterben lassen."
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
Vernunftdenker Don Pedro: Ein wichtige Themen.. voraussichtlich bald mehr. Wichtig auch für die Altrechte der Medienangebote von ARD, ZDF usw. im Fall einer Neuordnung der Sender. Allmende-Rechtspflicht?
Autorenrechte in Gefahr : Weimer spricht von Big-Tech-KI als „geistigem Vampirismus“ - US-Diplomat empört
Weimers Frankfurter Appell für autorenfreundlichere Urheberrechtsregelungen und gegen die großen KI-Unternehmen hallte sogar bis in die USA nach.
Richard Grenell, _ Sondergesandter des US-Präsidenten _ früherer Botschafter in Deutschland, _ _ zeigte sich darüber offenbar äußerst unzufrieden. „Es handelt sich um einen massiven Angriff auf die gesamte digitale Industrie der USA mit dem ultimativen Ziel, sie in Europa lahmzulegen“
_ _ Weimer habe „US-Unternehmen als ‚digitale Kolonialisten‘“ bezeichnet, die eine „Industrie des organisierten Raubes“ bildeten. Dieser Angriff stamme zudem von „einem der vertrauenswürdigsten Berater“ des deutschen Bundeskanzlers, kritisierte Grenell.
((LIBRA-Anmekrung: vielleicht war die Originalaussage: "einer der vertrautesten Berater"))
🖐 LESER: Weimer ist insgesamt keine sympathische Figur, aber in diesem Punkt hat er Recht: Firmen wie OpenAI und xAI eigneten sich tatsächlich, ohne zu fragen, die geistigen Errungenschaften der Wel hundertprozentig Recht. t an und verdienen damit Geld. In den USA selbst sind Verfahren anhängig, die New York Times klagt beispielsweise gegen OpenAI, weil sie ChatGPT auf unzählige Texte des Mediums trainiert hatte.
Es ist verboten, mit dem geistigen Eigentum anderer Geld zu verdienen, nicht nur in Europa, auch in den USA. Also hat sich dieser US-Diplomat überhaupt nicht zu empören, sondern er sollte nur die Gesetze des eigenen und anderer Länder kennen.
Der zweite Punkt ist hier geistiger Kolonialismus. Jene KIs verbreiten US-Narrative und versuchen so, unsere eigenen Erfahrungen zu verdecken, das geschieht recht offen und unverschämt. Sie nennen es "Gaslighting". Dreister kann man auf einem anderen Kontinent kaum noch auftreten.
Vernunftdenker Don Pedro: Ist Weimer der Bestgeeignete, die Schädigung von Urhebern durch ungefragte Textbenutzung anzuprangern? Wie ist es mit den Vorwürfen aus Oktober 2025 gegen ein Unternehmen, für das auch sein Name steht? - Die Kernschwäche von KI ist im breit praktizierten Maßstab die Verwendung von Fremdtexte. Wenn man nahezu synonyme Wörter untereinander austauscht, wird mit gängigen Mitteln die Entwendung nicht ermittelbar. Beispiel: Ersetzt wird "bewirken" durch "herbeiführen", und schon hat einfach konzipierte Plagiatssuche ein Problem.
Zur Volltext-Fassung?
(statt Auszug):- Nachstehenden Link anklicken. Dann suchen ganz oben bei einer der 3 Spalten. Dort anklicken: "v mehr v"
https://infos7.org/pde/ppe-aaa-de.htm#PPU-XXRIGHTS-MUSIC
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Die neue ZDF-Mediathek: Endlich noch mehr Streaminganbieter!
Das ZDF hat seine Mediathek überholt und in ein flottes „Streamingportal“ verwandelt.
_ Netflix, Disney+, AppleTV+, Prime Video, MagentaTV, WOW, Paramount+, Crunchyroll, MUBI, RTL+, „Alleskino“, Sky, Joyn Plus, Netzkino Plus – so üppig ist das Angebot an oberflächlich verschiedenen Streaminganbietern, dass man aus lauter Überforderung eigentlich nie wieder Fernsehen möchte. _ _ Als ginge es noch um „Inhalte“
_ _ Ohnehin lautet die verzweifelte Frage zur nächsten durchs Dorf getriebenen Serien-Sau ja mittlerweile stets nur: Ja, wo läuft sie denn? Und wehe, man bindet sich an einen Anbieter.
_ _ eh immer der Falsche _ _ Denn die Serie, die anzusehen, _ Hype-Kaskaden mit zunehmender Vehemenz _ läuft mit Sicherheit auf jenem Dienst, den Sie nicht abonniert haben – und dabei dachten Sie, fünf Abos wären genug.
Vernunftdenker Don Pedro: Das leidvolle Leben von Nur-Konsumenten. Ständig dieser Stress, das Schönste im Leben zu verpassen, währen so viele andere es schaffen. Wie schön könnte das Leben sein, wenn ohne diese Konkurrenz, wer ist der am besten genießende Konsument?
Verdrängt wird, dass das ZDF dies gar nicht darf, sofern es gemäß EU-Abkommen
von 2007 weiterhin von der Rundfunkabgabe leben möchte. Ud verdrängt wird auch: Wem gehört das Vermögen des Volkes? Wer hat das Schaffen des Audio-Video-Kapitals der der Sender finanziert? Alles vom Volk. Also muss dies Kapital ja wohl Allmende sein? Nahezu kostenlos zur Verbreitung durch alle? Nur etwaige Autoren- und Darsteller- und Musikrechte wären noch durch die Sender zu vereinnahmen und zu verteilen?
Deal-Vertrag, Elsevier, Wiley, Springer Nature - Wissenschaftsverlage:
Der Deal und seine Folgen
Die Deal-Gruppe will die Wissenschaft aus dem Zangengriff des verlegerischen Großkapitals befreien. Wird ihr das gelingen?
_ _ Der Staat bezahlt Wissenschaftler, die den Verlagen fertig lektorierte Manuskripte abliefern, _ zahlt ein zweites Mal, um _ die Artikel und Zeitschriften abzukaufen oder – im Fall von Open Access – die Publikationsgebühren zu begleichen.
_ _ Uddin will Elsevier, Springer Nature, Taylor and Francis, Sage, Wiley und Wolters Kluwer _ verbieten, Wissenschaftlern unbezahlte Peer-Reviews abzuverlangen. _ _ sollen die Autoren ihre Manuskripte _ schon während der Begutachtung teilen dürfen _ _ Bis zum Urteil werden wohl Jahre vergehen.
_ _ In Deutschland versucht man, die Marktmacht der drei marktbeherrschenden Großverlage Wiley, Springer Nature und Elsevier mit einem anderen Hebel zu brechen. Seit mehreren Jahren handelt die Deal-Gruppe – ein Konsortium von mehreren Hundert Wissenschaftsinstitutionen unter der Leitung der Hochschulrektorenkonferenz – Verträge mit den drei Großverlagen aus, um ihnen bessere Konditionen abzuringen.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: Auf den umfangreichen analysierenden FAZ-Artikel sei verwiesen. Fast alle am Thema Interessierten dürften Zugang dazu haben. - Ist die aktuelle Situation nur durch jahrzehntelange Gleichgültigkeit möglich geworden. Was kann man tun statt zu betteln und zu bezahlen?
Das antiquierte System der wissenschaftlichen Zeitschriften ist vielleicht letztlich staatlich erzeugt worden. Macht man die Wissenschaftler-Karriere wesentlich abhängig vom Publizieren in auserlesenen Zeitschriften, so schickt der Staat die Wissenschaftler in das finanzielle Alimentieren eines extrem gewinnorientierten Oligopols.
Angemerkt sei, dass der Google-Erfolg durch eine Logik analog zu der der Verlage bedingt war. Das war es, was einst Yaahoo verdrängte. Man muss diese Logik begreifen und davon lernen, wieso das Ergebnis bei Google für den Benutzer kostenlos ist.
Würde der Staat von einem Jahr zum nächsten die Spielregeln ändern, so könnte beispielsweise alles sofort zum Nulltarif verfügbar sein. Hinzu treten könnte eine Reform des Urheber- und Verlagsrechts, das die bisher praktizierten Vertragsklauseln für das deutsche Inland als eine Ordnungswidrigkeit definiert.
Die internationale Einbindung des Urheberrechts und der Wissenschaftler-Karrieren könnte parallel aufrecht erhalten bleiben und eingebunden werden. Sobald das Oligopol zu Lasten der Steuerzahler für Deutschland beendet wäre, dürften andere Länder rasch folgen.
Die sich letztlich in TEilen aufdrängende Lösung - vorstehend zu sehr vereinfacht - erfordert Mut und abstrakte Kompetenz der verschiedenen betroffenen Rechtsgebiete und geeignete organisatorische Strukturen. Darf man derartiges von Regierenden vielleicht wieder erwarten? Vielleicht ist es nur über Verfassungsbeschwerden von Betroffenen erreichbar?
Wie bei ARD,ZDF usw. geht es um die Informationsfreiheit - hier zusätzlich die Wissenschaftsfreiheit -gegen einflussreiche Besitzende von Oligopolen und von Geld der Steuerzahler, das für die Seinen des Herrn vom Himmel fällt.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Die EU-Kommission hat eine Wettbewerbsstrafe von 1,8 Milliarden Euro gegen _ APPLE verhängt.
. _ _ habe seine marktbeherrschende Stellung für den Vertrieb von Musik-Streaming-Apps an iPhone- und iPad-Nutzer über seinen App Store missbraucht _ _ Apple habe App-Entwicklern Beschränkungen auferlegt, _ Apple-Nutzer über _ günstigere Musik-Abodienste zu informieren. _ _ nach den EU-Kartellvorschriften illegal, argumentierte die Kommission.
Vernunftdenker Don Pedro: Auf den ersten Blick möchte man sagen: Bußgeld wird missbraucht für Wettbewerbspolitik /zu Gunsten von EU-basierten Konkurrenten) und zum Füllen der Kassen für Beamten-Turmbauwerke zu Babylon - halt, nein, zu Brüsselon.
... aber sobald man erfährt, wie hohe Quoten Apple von den Leistungen der Kreativen /für sich abzweigt: Sind 30 Prozent zu viel oder zu wenig? Bisher 30 bis 15 Prozent, zukünftig 17 bis 10. Man vergleiche mit den klassichen 5 Prozent für Vermittlungsprovisionen.
Zwar gibt es im E-Book-Markt wichtige Anbieter, die auf bis zu 60 oder 70 Prozent Kommission ausrichten. Der Autor erhält dann immerhin den klassischen Autorn-Antiel von bis zu 30 Prozent aus Opas Buchzeitalter, als die 70 % die hohen Druck- und Vertriebskosten bündeln mussten.
Dann sind 30 Prozent im E-Book-Marktsegment bis 10 Euro eher auf der guten Seite? Zwingt das Wettbewerber zu maximal 30 Prozent bis zum E-Book-Preis von 10 Euro?
Dies alles ist erfordert an sich eine vertiefende Analyse. Diese erfolgt hier einstweilen noch nicht.
Wenn wegen der GEMA auf dem Volksfest keine Musik läuft
Zum Teil zehnmal so hohe Kosten wie früher: Zahlreiche Kommunen sollen plötzlich für die Musikbeschallung von Volksfesten oder Weihnachtsmärkten Unsummen an die GEMA zahlen. Weil viele sich das nicht leisten können und die "Angemessenheitsprüfung" aufwendig ist, droht vielerorts Musikverzicht.
Vernunftdenker Don Pedro: Es geht um die Frage des Berechnungsverfahrens: Was ist als beschallte Fläche anzusehen? Der unmittelbare Hörbereich oder beispielsweise die Gesamtfläche eines Straßenfests?
Wenn die GEMA die öffentliche Musikdarbietung verhindern möchte - soll sie doch beginnen bei Straßenmusikanten aus Südosteuropa. Da kann sie gleich auch den Beauftragten gegen Kinderarbeit mit ins Kontrollteam holen. Polizeischutz empfehlenswert.
Es gibt einen Ausweg: Automatische Herstellung von Musik, Genre frei wählbar. Das gibt es bereits seit etwa 2010 oder früher im Internet und sofort auf Abruf. Wenn Veranstaltungen zukünftig mit "künstlicher Musik" beschallt werden, so wäre das nicht unbedingt im besten Interesse von real existierenden Musik-Autoren.
^Solche Musik wäre sicherlich gewöhnungsbedürftig. Aber auch, diese küntliche Musik entlehnt regelmäßig viel aus realer Musik des jeweilgen Genres. Da gibt es dann viel Arbeit für die finanzielle Förderung des Wohlergehens von darbenden Anwaltskanzleien?
Soweit seit langem tote Komponisten keine Rechte mehr haben, entstehen immer neu solche bei den Interpreten.
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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***** _!_ Staatsferne-Pflicht (ARD, ZDF usw.): " *Duell-Erklärung 2023" seitens der bedrohten Presse? Medien-Pluralismus? - Umfassende Presseschau / Medienhistorie. 20x Quellensammlung über jahrelang überfälligen Konflikt:
▼ mehr! ▼
► 2024-12-05 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/ppe-aaa-de.htm#PPE-WET-PRSSEAEHNL Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Nichts neues unter des Schöpfers Himmel: Geschichten-Erfinder Goethe bedauert seine journalistischen Erfinder-Kollegen mit ihrer Gleichschaltungs-Pflicht:
Der Zeitungsschreiber ist wirklich zu beklagen. Gar öfters weiß er nichts, und oft darf er nichts sagen.
("Zeit__ung" schon bei Goethe... Edles altes Wort für "Aktuell-Info-Eintopf".)
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Wegen Staatsvertrag nicht verraten : Prozess gegen Staatsvertrag: RBB hält seine Verfassungsklage geheim
Der Rundfunk Berlin-Brandenburg verrät nicht, worauf die Verfassungsklage gegen den Staatsvertrag des Senders lautet. Das sei ein „laufendes Verfahren“, Kosten für juristische Beratung seien „Betriebsgeheimnis“.
Der Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) hat einen renommierten Juristen beauftragt, die Verfassungsbeschwerde gegen den Staatsvertrag der Länder Berlin und Brandenburg zu erstellen. Joachim Wieland war Inhaber eines Lehrstuhls an der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften in Speyer. Wieland vertritt den RBB auch im Verfahren in Karlsruhe.
Inzwischen sind 84 Prozent des Sendervermögens an Pensionen gebunden (F.A.Z. vom 29. November).
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: Wofür das Geld des Abgabenzahlers mit merklichen Beträgen verwendet wird, ist nie „Betriebsgeheimnis". Wieso ein Gerichtsverfahren im Kontext einer politischen und öffentlichen Erörterung nicht offengelegt wird, auch dies bezeugt ein merkwürdiges Verständnis bei der aktuellen RBB-Führung von "Staatsferne" gegenüber einem Staat und einer Öffentlichkeit, denen man zu verdanken hat: Rund 500 Millionen Euro, die jedes Jahr "für die Seinen des Herrn vom Himmel fallen".
Einfach trotz Skandal "irgendwie weiter wie bisher"? Wenn "Staatsferne" darin besteht, wie man pokert, die Einnahmen-Verfügung des Staates durch Schachzüge zu maximieren, gibt es dann nur noch die Forderung "alles abschaffen und völlig neu machen"?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Zur Volltext-Fassung?
(statt Auszug):- Nachstehenden Link anklicken. Dann suchen ganz oben bei einer der 3 Spalten. Dort anklicken: "v mehr v"
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Der Staat auf Sendung : Die Reformdebatte um den öffentlich-rechtlichen Rundfunk
Die Reformdebatte um den öffentlich-rechtlichen Rundfunk geht zwar am Problem vorbei, legt dafür aber frei, wem die Anstalten gehören. - Autor: Professor Dr. Michael Meyen
_ _ Das Problem ist ein Rundfunk, der einfach nicht macht, was der Medienstaatsvertrag von ihm verlangt. Objektivität und Unparteilichkeit, steht da in Paragraf 26. Und: „eine möglichst breite Themen- und Meinungsvielfalt ausgewogen darstellen“. Die Einschränkung „möglichst breit“ ist dabei ein Kind der Corona-Zeit, gültig seit Juli 2023. Die erste Fassung, in Kraft ab November 2020, kannte nur die Substantive „Meinungsvielfalt“ und „Ausgewogenheit“.
_ _ So oder so: Die Gretchenfrage Meinungsvielfalt spielte und spielt keine Rolle, wenn Politiker und Nutznießer aller Couleur über „Reformen“ streiten. Es geht um Definitionsmacht – und um Pfründe. 3sat dichtmachen oder mit arte zusammenlegen? Hilfe! Gleich drei Petitionen sollen das verhindern, bei campact! zum Beispiel unter dem Motto „Fakten statt Fake News: ARD und ZDF schützen!“ Stand heute: mehr als eine halbe Million Unterschriften. Das heißt auch: Diesen Rundfunk werden wir nicht los.
_ _ Ich habe hier schon über den „Würgegriff der Politik“ geschrieben, über Arbeitsbedingungen, die zur Konformität zwingen, und über Studien, die mit Daten untermauern, was Zuschauer und Hörer daheim Belehrung nennen mögen, Gleichklang oder gar Gleichschaltung.
_ _ Was passiert, wenn Wi..., der Leuchtturm ARD und ihre Klägerin gewinnen sollten? Meine Prognose: Der Rundfunkbeitrag fällt. Wenn nicht in diesem Verfahren, dann im nächsten. 80 Jahre nach Kriegsende stehen die Zeichen auf Abschied von der öffentlich-rechtlichen Erzählung.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Öffentlich-rechtlicher Rundfunk : Weniger Kultur im Fernsehen: Kahlschlag statt Reform
Autor: Wolfgang Herles
_ _ Dass nun ausgerechnet die beiden Kulturprogramme – 3sat und das deutsch-französische Arte – fusionieren sollen, ist geradezu sittenwidrig. Beide müssen bleiben! Vor allem die Hochkultur ist auf mediale Präsenz angewiesen. Nötig wären mehr Kultur, nicht weniger – übrigens auch auf 3sat. ´
🖐 LESER: Ohne ARTE France wäre ARTE längst am Ars... Wie wollen Sie von Leuten Kultur fordern, die gar nicht wissen, was das ist?
🖐 LESER: Der ÖRR muss ganz weg! Jeder soll sich frei entscheiden können, ein beliebiges Programm zu konsumieren und dafür zu zahlen ODER EBEN NICHT. Wenn die Rundfunkorchester usw. sich am freien Markt ausrichten oder einen großzügigen Mäzen finden, werden sie vielleicht überleben, und sie werden überlegen, ihr Programm am Publikumsgeschmack auszurichten.
Das sage ich als aktiver Musiker, und wir werden im Oktober und November viele Auftritte haben, vor Leuten, die uns hören wollen und dafür bezahlen.
🖐 LESER: Die „Hochkultur“ ist m.E. ein reiner Subventionsbetrieb und kann weg. Konzerthäuser, Museen, Orchester usw. Da werden Milliarden reingebuttert, damit sich eine kleine elitäre Szene von Wichtigtuern vom gemeinen Pöbel abheben kann. Der ganze Kulturbetrieb ist heute ohnehin politisch indoktriniert.
🖐 LESER: a) Sehr geehrter Herr Herles, Sie haben den ungeschriebenen Teil des Programmauftrags offenbar nie verstanden. Die 3. Programme sind da, um für die Landesregierungen Werbung zu machen. ARD und ZDF sind da, um für die Bundesregierung und ihrer Kanzlerschaft alleruntertänigste Opposition und baldigen
Koalitionspartner Werbung zu machen. Das ist der einzige Grund, warum das Staatsfernsehen überhaupt existiert.
b) Nur deshalb hat Adenauer das ZDF gegen den „Rotfunk ARD“ überhaupt gegründet. Kein Politiker würde sich sinnlos in Rundfunk- und Verwaltungsräte sitzen, die ihm für seine Wiederwahl keinen Nutzen bringen.
c) Und arte und 3sat haben es nun mal versäumt, die Segnungen der „demokratischen Parteien“ in gebührendem Maße permanent beim Publikum herauszustellen, wie das „Die 100“, Jan Böhmermann, „Was nun“ oder die üblichen Talkshows
in vorbildlicher Propagandamanier machen.
d) Und jetzt kommt halt irgendwann die Quittung, die Herrschaften hatten ihre Chance. Es gibt meist nichts umsonst im Leben, für jede Leistung ist eine Gegenleistung fällig. Und wer nur der Kultur um der Kultur willen machen will, sucht einen Mäzen und keinen Politiker. Das aber dann bitte auf eigene Faust, ein Ministerpräsident hat schließlich Wahlen zu überstehen.
Vernunftdenker Don Pedro: Der Hauptwert dieses "noch ein Artikel 'Reform'": Die Leserkommentare über Grundsatz-Aspekte und Vorgeschichte.
Die nie endende Reform-Diskussion ist die theaterwürdige Endzeit-Dramatik eines jeden gescheiterten Sozialismus, hier die "VEB Volks-Eigenen Betriebe ARD, ZDF usw.":
Die Pfründen-Besitzenden verteidigen ihr Einkommen: Alles muss anders werden, vorausgesetzt, dass sich nichts ändert.
Die letztliche Lösung wäre: Alles umstellen auf Bezahlfernsehen. Die preiswert erzeugbaren Tagesnachrichten hätten immerhin eine Chance, diese Rosskur durch Werbeeinnahmen statt Bezahlfernsehen zu überleben. Ansonsten? Fett gefütterte Apparate-Teilnehmer sind weit überwiegend nicht wettbewerbsfähig.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Verleger rufen EU-Kommission : ARD und ZDF gefährden die unabhängige Presse
_ _ die Marktaktivitäten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks beeinträchtigten die gesamte Presse erheblich und gefährdeten ihre Zukunft und Vielfalt. _ _ Die vom BDZV beauftragten Studien deuteten zudem darauf hin, dass die Menschen aufgrund der Rundfunkbeiträge weniger oder keine Mittel mehr für den Erwerb von Presse haben. Zudem halte das scheinbar kostenlose Angebot viele Nutzer davon ab, Presseinhalte zu erwerben.
Streit mit ARD: Verleger wenden sich an Brüssel.
Die Branche der Zeitungsverleger erhöht im Streit mit der ARD den Druck und hat die EU-Kommission eingeschaltet. Die Zeitungsverleger üben zunehmend Druck auf öffentlich-rechtliche Sender aus: Deren Angebote seien zu presseähnlich und griffen damit unzulässig in den Wettbewerb ein. Dagegen wollen sich jetzt mehrere Verlage wehren.
Verlegerverband warnt : Textangebote von ARD und ZDF im Netz bedrohen die Presse existenziell.
Öffentlich-rechtliche Presse im Netz: Der BDZV fordert die Politik auf, den Auftrag von ARD und ZDF neu zu formulieren.- Bild: Picture-Alliance ARD und ZDF publizieren im Netz jede Menge Texte. Das sei für die Presse existenzbedrohend, warnt der Verband BDZV.
Der _ BDZV hat an die Bundesländer appelliert, den Auftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks neu zu fassen, bevor über die Erhöhung des Rundfunkbeitrages entschieden wird. der BDZV bezieht sich auf die Vorgabe des Medienstaatsvertrags, dass Telemedienangebote des öffentlich-rechtlichen Rundfunks
nicht presseähnlich sein dürfen
. Eine aktuelle Erhebung _ _ belege dass sich 44 Prozent _ private Medienangebote wegen des hohen Rundfunkbeitrags nicht oder weniger leisten könnten
als in der Vergangenheit _
62 Prozent der Nutzer von Online-Portalen der Öffentlich-Rechtlichen gaben an, "immer oder häufig" Textangebote aufzurufen.
Fast 40 Prozent würden ihr Nutzungsverhalten ändern und digital wie gedruckt mehr Presse nutzen, wenn es das öffentlich-rechtliche Textangebot in dieser Form nicht gäbe.
"ein zunehmend existenzielles Problem für unsere Mitglieder" _ _ _ ein ungleicher Wettbewerb, der die Pressevielfalt gefährde : _
Vernunftdenker Don Pedro: Man sichte präzise die Befragungs-Details: "Die _ Online-Erhebung wurde _ vom IFAK Institut für Markt- und Sozialforschung im Mai ((2023)) vogenommen. _ _ Befragung von 1.000 Personen über 16 Jahren, die in den drei Monaten vor der Befragung das Internet genutzt hatten."
Befragt wurden nur Internet-Benutzer - Auswahlmethode nicht berichtet - und nur Nutzer von ARD, ZDF usw. bildeten Teil der 62 Prozent:
"62 Prozent der Nutzer von Online-Portalen der Öffentlich-Rechtlichen gaben an, "immer oder häufig" Textangebote aufzurufen.
Das ist die ewige Kunst, Statistik "optimal zu definieren" für das, was gezeigt werden soll: Nicht etwa 62 % der Erwachsenden ersetzen die Presse, sondern 62 Prozent derjenigen, die sowieso mit ARD, ZDF usw. innerlich verschwägert sind - also überwiegend Personen ab Alter 60.
Diejenigen etwa 35 Prozent im Land, die diese Sender wegen Qualitätsmangel und Neutralitätsmangel und Zwang der Rundfunkabgabe ablehnen oder hassen, Diese lesen vermutlich überwiegend online-Presse der bisherigen Druckpresse - also old style. Diese Aussteiger werden nach den ewigen erbarmungslosen Gesetzen der Biologie immer mehr.
Also geht es in Wahrheit um etwas anderes: Die Zeitungsverleger wollen nicht die Verlagerung von ARD, ZDF usw. ins Internet. Seit etwa Juli 2022 ist verbreitet und hierdurch bewusst geworden, dass die in der traditionellen Presse Tätigen überwiegend ihren Job verlieren werden, wenn sie hiergegen nicht die Kampftrommel aktivieren. Das hat lange gedauert. Besser spät als nie.
Taktisch ist es listig gestrickt: Die Strukturreform wird frühestens 2024 - wenn überhaupt jemals - stattfinden. Der Politik wird das Strickmuster geliefert, bis dahin keine Beitragserhöhung zu ermöglichen.
Also sind ARD, ZDF usw. gezwungen, ihren aktuellen Schrumpfungsprozess zu beschleunigen: Die Effekte von 25 Prozent Geldentwertungssumme dieser Jahre können mangels Erhöhung nur noch durch Schrumpfung absorbiert werden.
Demnach: Das Ende naht; denn im Hintergrund arbeiten noch ein paar andere Probleme der Sender, die teils im Kontext LIBRA VERNUNFTDENKER erarbeitet wurden und aktuell in Musterverfahren zum Tragen kommen. ^
Freie Info hierüber:
Gemäß https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,37327.msg222853/topicseen.html#msg222853
Gesammelte Links zu diesem Thema
▼ mehr! ▼
BDZV warnt - ARD/ZDF-Textangebote im Netz bedrohen die Presse existenziell (07/2023)
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Zeitungen: Im Würgegriff der ör Rundfunkanstalten (Abmahnungs-/Klagewelle?) (09/2022)
BVerfG, Leipziger-Volkszeitung-Entscheid.: Informations-/Rezipientenfreiheit
"prohibitiver Charakter" des Rundfunkbeitrags
Zulässigkeit eines Eingriffes in Art. 5 GG > nur durch "allgemeine Gesetze"?
Rundfunkbeitrag - Mittelbarer Eingriff in die Pressefreiheit der Printmedien?
Worin erschöpft sich die "Bestands- und Entwicklungsgarantie" d. ö.r. Rundfunks?
Worin erschöpft sich die "Finanzierungsgarantie" d. ö.r. Rundfunks?
sowie ergänzend auch
Sind die Printmedien Wettbewerber der Nicht-Printmedien?
Münchener Zeitungs-Verlag klagt wegen des Rundfunkbeitrags gegen den BR (Aug 2016)
Urteil: Zeitungsverlag muss keinen Rundfunkbeitrag zahlen (Aug 2016)
von Rundfunkbeitragspflicht befreite Verlage m. Beteilig. an Privat-Rundfunk
BVerfG -1 BvR 1675/16 - Rn. 81 -> Mögl. d. Nutzung = individueller Vorteil?
Alte Gebühr -> neuer Beitrag -> jetzt Beitragsüberhebung?
"rundfunkbeitrags-rechtfertigender individ. Vorteil" gem. BVerfG 18.07.2018
Sammlung: Wo wird der Rundfunkbeitrag (rechtswidrig) ausgegeben?
...und speziell zum Thema der "Presseähnlichkeit" noch eine kleine Chronik gesammelter Meldungen aus der Vergangenheit ::)
Streit um „presseähnliche Angebote“: ARD-Sender und Verlage treffen sich ... (10/2022)
Presseähnlicher Rundfunk - So etwas soll es im Internet künftig nicht mehr geben (07/2018)
Streit um Presseähnlichkeit - Die große Einigung (07/2018)
ARD und ZDF verzichten in Zukunft auf presseähnliche Texte (06/2018)
Chef der NRW-Staatskanzlei: "Das Internetangebot darf nicht presseähnlich sein" (12/2017)
Neues aus dem Fernsehrat (18): Nominierung „presseähnlich“ als Unwort des Jahres (12/2017)
NRW-Medienstaatssekretär fordert „möglichst klares Verbot der Presseähnlichkeit“ (11/2017)
Was dürfen die ÖR im Netz? "Presseähnlichkeit" auf dem Prüfstand (09/2017)
Telemedienauftrag wird modernisiert – Verbot der „Presseähnlichkeit“ bleibt (07/2017)
"Scheiss auf pay per view. Das ist Paper View!" (Willy Kramer - "Deutschlands ERSTES hyperabsurdes hypersubversives Personality-Magazin für Metadebile" - Aufruf 2023-09 : https://snicklink.myshopify.com/products/3x-die-willy-deutschlands-erstes-hyperabsurdes-personality-magazin-fur-metadebile-jahresabo-support?variant=44538759184651 )
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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***** 👩👩 (neu) _!!!!!_ *DOK1 : *Indoktrinierung durch ARD, ZDF usw? Senioren-Sedierung? Talkshows... missionarischer Belehrungs- und Bekehrungs-"Journalismus"... Böhmermanns Pseudo-Satire - Politik-Aktivist? ... etc.etc... BVerwG 1. Okt. 2025: Schiri-Schlusspfiff? - Volksmund: "ARD - A_bschaltknopf R_echtzetig D_rücken."
▼ mehr! ▼
► 2025-11-05 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/ppe-aaa-de.htm#PPE-ZZVAY-YXARD-MANTURM Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Papa, was sind eigentlich Rundfunkgebühren?
Mein Sohn Rundfunkgebühren sind so was wie Müllgebühren.
nur mit dem Unterschied, dass der Rundfunk den Müll bringt und nicht abholt.
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
Vernunftdenker Don Pedro: "ARD, ZDF usw.: Die teuerste links-grüne NGO der Welt"? - ... Belehren... Indoktrinieren.. Manipulieren... - Also mehr als nur "Selbstgleichschaltung bei ideologisch innerlich vorgeprägten Journalisten".
"Manche Hähne glauben, dass die Sonne ihretwegen aufgeht.“ (Theodor Fontane 1819–1898, Schriftsteller und Journalist)
„Alles, selbst die Lüge, dient der Wahrheit – Schatten löschen die Sonne nicht aus.“ (Franz Kafka, 1883–1924)
„Alle Menschen sind klug – die einen vorher, die anderen nachher.“ (Voltaire, 1694 – 1778)
„Wer Recht erkennen will, muss zuvor in richtiger Weise gezweifelt haben.“ (Aristoteles, 384–322 v. Chr.)
Kritik an Migrationstrainings für Journalisten - ARD und ZDF sehen kein Problem
Die ARD.ZDF medienakademie bezieht Online-Kurse vom Mediendienst Integration, der teils staatlich finanziert wird.
_ _ Verfassungsrechtler und Verein Initiative Transparente Demokratie sehen einen Verstoß gegen Staatsferne. Die ITD wittert politische Schlagseite und sprachliche Lenkung in den Schulungsunterlagen.
_ _ Beanstandung _ _ Verfassungsrechtler Volker Boehme-Neßler von der Universität Oldenburg und die Initiative Transparente Demokratie (ITD) _ _ Boehme-Neßler wirft der Medienakademie vor, durch das Angebot gegen das Gebot der Staatsferne zu verstoßen. Grund dafür sei, dass der Mediendienst Integration unter anderem auch Fördermittel aus dem Haushalt der öffentlichen Hand erhält. Damit finanziere der Staat indirekt die Weiterbildung der Journalisten, erklärt der Jurist gegenüber „Bild“. Er sieht in dieser Förderung einen Verstoß gegen das Grundgesetz und den Medienstaatsvertrag.
Weder ARD noch ZDF sehen problematische Aspekte am Weiterbildungsangebot Die ARD teilte mit, dass man keinen Anlass sehe, von dem Weiterbildungsangebot Abstand zu nehmen. In einer Antwort auf eine Anfrage der Epoch Times heißt es:
"Die ARD legt großen Wert auf die Einhaltung aller gesetzlichen und verfassungsrechtlichen Vorgaben. Im angesprochenen Sachverhalt sehen wir diese Vorgaben in keiner Weise beeinträchtigt.“
Die Hauptabteilung Kommunikation des ZDF betonte gegenüber unserem Medium, dass die Medienakademie das Angebot des Mediendienstes Integration evaluiert habe. Zwölf Trainings habe man in sein Schulungsangebot aufgenommen. Die Nutzung sei freiwillig und ein Eingriff in die Programmgestaltung des ZDF sei mit dem Angebot nicht verbunden.
Außerdem vermag man keinen Verstoß gegen den Medienstaatsvertrag oder gegen das Gebot der Staatsferne zu erkennen. Der Mediendienst Integration sei ein unabhängiger Zusammenschluss und werde von mehreren unterschiedlichen Institutionen gefördert. Außerdem unterstütze ein Fachbeirat dessen Arbeit:
„Dabei handelt es sich um Journalistinnen und Journalisten von TV-Sendern und Verlagen, die beraten, das Vorhaben kritisch begleiten und ihren Informationsbedarf äußern.“
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🖐 LESER: Linksextreme sehen keinen Problem an linksextremer Gehirnwäsche für ausgesuchte Journalisten, die im Auftrag des ÖR dieses Framing an die Bürger weitertragen. Was für ein schlechter Witz.
🖐 LESER: Irgendwie muss der Staat doch die öffentliche Meinung (und die der Wähler) " in den Griff" bekommen!
🖐 LESER: Und hier ein weiterer Grund für die Abschaffung der GEZ-Zwangsgebühren. Wenn Journalisten jetzt schon darauf trainiert werden sollen, was sie dem ahnungslosen Fernsehkonsument zu berichten haben, dann hat das mit dem Programmgrundsatz der ÖRR gar nichts mehr zu tun. Denn dieser lautet: "Die öffentlich-rechtlichen Sender sind an den Programmauftrag (vgl. § 11 RStV) gebunden. Insbesondere sind die Rundfunkanstalten zu Ausgewogenheit, Unparteilichkeit, Objektivität und zur Einhaltung der journalistischen Sorgfalt verpflichtet."
Vernunftdenker Don Pedro: Ein Sumpf ist ein Sumpf ist ein Sumpf bleibt ein Sumpf. Vom Abgabenzahler zwangs-finanzierte von politischen Parteien gewollte Indoktrinierung der Bürger? Aber: "Bitte gehen Sie weiter, hier gibt es nichts zu sehen".
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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(statt Auszug):- Nachstehenden Link anklicken. Dann suchen ganz oben bei einer der 3 Spalten. Dort anklicken: "v mehr v"
https://infos7.org/pde/ppe-aaa-de.htm#PPE-ZZVAY-YXARD-MANTURM
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Linke Lobby beeinflusst beim ZDF, wie über Migration berichtet wird
ZDF-Journalisten lassen sich von NGOs in Sachen Migration „schulen“, etwa für einen diskriminierungskritischen Umgang mit Sprache: sensible statt neutrale Berichterstattung. Das „Zweite“ mausert sich zum Orwellschen Wahrheitsministerium.
Und der Bürger zahlt doppelt: über Rundfunkgebühren und über Steuern. _ _ Das ZDF hat vom Rat für Migration e.V. Onlinekurse gekauft, in denen ZDF-Journalisten erfahren, wie sie über „Zuwanderung“ berichten sollten. Unter tatkräftiger Mitwirkung der sattsam bekannten Amadeu Antonio Stiftung sowie den nicht minder umstrittenen „Neuen deutschen Medienmacher*innen“.
_ _ In einer internen E-Mail des ZDF, die der Initiative Transparente Demokratie (ITD) vorliegt, bietet das ZDF am 16. Oktober 2025 den ZDF-Redaktionen Online-Kurse zu Migration, Integration, Rassismus und Antisemitismus an. ITD hat am 30. Oktober berichtet.
ZDF: „Die Personalentwicklung hat eine Reihe von _ Web Based Trainings vom ‚Mediendienst Integration‘ erwerben können. Sie wurden von Journalist*innen produziert. Ein Wissensschatz mit vielen Zahlen und Fakten, Expert*innen Statements und interaktiven Übungen.“
Experten, Expertise? Letztere sieht so aus: Der „Mediendienst“ ließ am 6. Juni 2025 die Behauptung los:
„Mehr Migration entlastet die öffentlichen Haushalte langfristig um rund 104 Milliarden Euro jährlich.“ Das wird man also bald auch vom ZDF eingetrichtert bekommen. In den angebotenen Kursen soll es gehen: um „diskriminierungsfreien Umgang mit Sprache“, „sensible Berichterstattung“, „Stereotype differenziert einordnen“. Mit anderen Worten: Die ZDF-Kursteilnehmer sollen auf eine bestimmte Haltung geframt werden.
Wie im ZDF über Migration berichtet wird, entscheiden die ZDF-Journalisten bald nicht mehr selbst, sondern unter Mitwirkung einer NGO, die nicht nur vom Staat finanziert, sondern für die digitalen Kurse auch noch vom ZDF, also mit Zwangsgebühren finanziert wird. Verantwortet werden die Onlineseminare vom Rat für Migration e.V., einem 1998 gegründeten Zusammenschluss von etwa 200 Wissenschaftlern, die zu Themen wie Migration, Flucht, Asyl und Integration „arbeiten“. Dessen „Mediendienst Integration“ versteht sich als „unabhängige Informationsplattform“.
Initiiert und vorübergehend geleitet hat den „Mediendienst“ die heutige Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung Ferda Ataman. Ataman ist auch Mitgründerin und war von 2018 bis 2022 Vorsitzende des staatlich üppigst finanzierten Vereins „Neue deutsche Medienmacher*innen (NdM)“.
Details über die Finanzierung der NGOs sind nicht zu erfahren. Zugleich sitzt im Fachbeirat des „Mediendienstes“ ein gutes Dutzend Journalisten, unter anderem von Deutschlandradio, Süddeutscher Zeitung, Spiegel, taz und: dem ZDF. Das ist die neue Definition von Pluralität! Nein, es ist Haltungsmonismus.
Bleiben solchermaßen – forciert durch das ZDF – demnächst Ausgewogenheit, Neutralität und Gewaltenteilung gänzlich auf der Strecke? Ja, denn nun spielen sich staatliche alimentierte NGOs und zwangsfinanzierte „Öffentlich-Rechtliche“ völlig distanzlos die Bälle zu.
So entsteht ein Dschungel an parastaatlichen Schatteninstanzen. Ja, ein Schattenimperium.
🖐 LESER: Linke Lobby….da wird richtig fett abkassiert wenn ich sehe was sich diese lobbyisten in die taschen packen. Mit dem was man unter linker politik versteht hat das wenig zu tun.
🖐 LESER: Die linke Lobby ist ein Geschäftsmodell für Arbeitsscheue. Die haben jeden Kontakt zum arbeitenden Menschen verloren. Wenn sie darüber sprechen , dann in etwa so „ich kann mich noch an meinen Opa erinnern“: _ Eigene Erinnerungen an sozialversichungsplichtige Tätigkeit fehlt völlig.
🖐 LESER: „Ausgemerzt werden sollen offenbar auch Begriffe wie Flüchtling, Flüchtlingswelle, Migrationshintergrund und Asylmissbrauch.“ — Ganz nach der Erkenntnis des Philosophen Ludwig Wittgenstein: „Wovon man nicht sprechen kann (darf), darüber muss man schweigen.“
🖐 LESER: die größten Gefährder unserer freiheitlichen Demokratie sind die NGOs. Menschen sollten wenigstens die Pfändungsfreigrenzen hinsichtlich dessen nutzen – und auf Beitragszahlung verzichten: Die Pfändungsfreigrenze liegt bei Alleinstehenden bei 1560.00 Euro im Monat und erhöht sich nach Familienstand und der Anzahl der Kinder. Bei einem Ehepaar sollten 2.150.00 Euro als pfändungsfrei gelten.
Liegt ihr monatliches Einkommen darunter, wird Ihnen keiner was anhaben können:
🖐 LESER: die größten Gefährder unserer freiheitlichen Demokratie sind die NGOs. die größten Gefährder unserer freiheitlichen Demokratie sind die NGOs. Mit Steuergeldern gepampert, reißen sie sich jetzt auch noch die GEZ Gelder unter den Nagel.
🖐 LESER: _ _ Auch bei uns in Österreich regieren in Wahrheit die linken NGO’s, gefolgt vom ÖRR und der restlichen linksversifften Bande. Regierende Politiker sind in Wahrheit nur noch willfährige kor_..._ Marionetten. Es besteht praktisch kein Unterschied zwischen Deutschland und Österreich, dies erkennt man am besten an allen vorliegenden negativen Daten über diese beiden EU-Länder. Überall Vorletzter und Letzter von 27 Ländern, eine rasende Schussfahrt ins Verderben. Und sowohl der deutsche Michel als auch der Öst. Vollidiot wählen regelmäßig und zuverlässig die falschen Parteien und merken nicht, dass sie sich ihr eigenes Grab schaufeln. Ich sage gut so, es muss zuerst alles zugrunde gehen damit endlich Neues entstehen kann.
🖐 LESER: 80% bis 90% der Journalisten beim ÖRR kann man sicher ideologisch motivierten Journalismus unterstellen. Abgeleitet von der einseitigen linksgrünen Propaganda-Berichterstattung . Und wenn dann noch NGOs hinzukommen, die den politisch korrekten Sprech vermitteln, dann würde ich den Vergleich zum DDR-Fernsehen nicht scheuen.
🖐 LESER: _ _ wer wird oder kann diesen linksextremen, korr_..._ Sumpf an Meinungsindoktrination jemals auflösen? Wann wird der gemeine Deutsche das Alles wissen wollen! Wann wird eine Union dem entschlossen entgegentreten, die Geldhähne zudrehen? Antwort: Niemals, eher wird die AfD ganz schnell verboten, weil sie als einzige postuliert, diesen ÖRR aufzulösen und diesen NGO‘s die Geldhähne zuzudrehen _ _
🖐 LESER: Durch und durch verrottet, verlottert, verkommen, das ZDF. Unreformierbar. Geldhahn zudrehen und die Schuldigen juristisch zur Rechenschaft ziehen ist alles, was da noch möglich ist.
Vernunftdenker Don Pedro: Wenn viele Bürger einen "Links-grüner NGO-Kapitalismus" rügen, so wird verkannt, dass diese überwiegend "regierungs-finanzierten Nicht-Regierungs-Organisationen" den NGO-Begriff deformiert haben: Der bestand zuvor gerade darin, nicht vom Staatsgeld zu leben, also Politiker zu überwachen, wenn sie Fehler machen. NGO steht nicht dafür, mit Staatsgeld alle zu überwachsen, damit Politik und Staat beim Fehlermachen nicht angeprangert werden.
„Die Personalentwicklung hat eine Reihe von _ Web Based Trainings vom ‚Mediendienst Integration‘ erwerben können." Was für ein Erfolgserlebenis, dass man gegen vermutlich ziemlich viel Geld hat "erwerben können", welche Gnade, und ausgerechnet noch im Namen von "Personalentwicklung". Selbstverständlich soll es hier nicht als abwegiger Irrsinn "aus Absurdistan" bezeichnet werden, weil alles ja viel Geld für Arbeit erzeugt und Arbeitende braucht das Land. Fachkräfte auch hier am Werk. Danke!
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Rechtswidrige Zurückweisungen Ein gruseliges Rechtsverständnis
Das Berliner Verwaltungsgericht hat im Eilverfahren festgestellt: Die Zurückweisung von Asylbewerbern an den Grenzen ist rechtswidrig. Wie Innenminister Dobrindt nun damit umgeht, ist besorgniserregend. - Ein Kommentar von Bi_..._ Schw_.._ , ARD-Hauptstadtstudio
So was sieht man in ganz Europa, in Ungarn, Polen, Italien, und es ist eklatant. Vieles, gerade in der Migrationspolitik, widerspricht der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs, aber wird trotzdem gemacht.
Der Kern eines Rechtsstaats ist aber: Man darf fast alles wollen, auch Änderungen am Europarecht, aber der Weg muss in der richtigen Reihenfolge gegangen werden. Wenn Dobrindt unbedingt Asylbewerber an den Grenzen zurückweisen will, dann muss er erst Wege finden, um am Europarecht zu schrauben. Und danach kann er zurückweisen.
_ _ Eine Bundesregierung, ein Innenminister, von dem nach einer Gerichtsentscheidung kein selbstkritisches Wort zu hören ist - das ist besorgniserregend. Und gruselig. Und bei einem Seitenblick in Richtung USA stellt sich die Frage: Wollen wir dahin?
Redaktioneller Hinweis: Kommentare geben grundsätzlich die Meinung des jeweiligen Autors oder der jeweiligen Autorin wieder und nicht die der Redaktion.
"Rechtswidrige Zurückweisungen Ein gruseliges Rechtsverständnis"
Ein heftig widerlegender Kommentar über das Rechtsverständnis von Bi_..._ Schw_..._ - Kommentar eines Linienscheuen über eine Linientreue?
Vernunftdenker Don Pedro: Dies ist ein Beispiel, wie ARD, ZDF usw. eine links-grüne Wähler-Beeinflussung bewirken. Die Grenzenöffnung 2015 war ohne Rechtsgrundlage und so auch bis 2025. Sie Schuldige (Täterin) ist allgemein bekannt. - Wer das Recht reaktivieren will, wird er als Täter dargestellt? Die Redaktion erklärt sich unschuldig, hat aber natürlich diesen Kommentar publizieren lassen. Meinungsfreiheit ist etwas Wahres und Schönes, vorausgesetzt, nicht nur links-grün (40 %), sondern konservativ-liberal (60%) dürfen sie aussprechen. Die Prozentzahlen bezeichnen den Wähleranteil.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Zweierlei Maß: Gebühren-Rundfunk warnt vor christlichen Fußballspielern
Islamistische Symbole, kein Problem. Aber Fußballspieler und Fans, die sich als Christen outen? Das ist dem ÖRR einen Beitrag wert, der vor gefährlichen christlichen Umtrieben warnt. In den sozialen Medien kommt das nicht gut an.
_ _ Nicht vor eingesickerten Islamisten, vor Serien-Messerstechern oder vor korruptionsanfälligem EU-Personal in Brüssel warnt aktuell die ARD: Es sind „die christlichen, die gläubigen Fußballspieler“, von denen Gefahr ausgehe, meint die ARD-Redakteurin.
„Sie beten auf dem Platz, danken Gott. Manchen tragen sogar T-Shirts mit religiösen Aufschriften (…)“.
So warnt die TV-Redakteurin in ihrem Video-Kommentar in der Tagesschau vor – oh, mein Gott – christlichen und gläubigen Fußballspielern. Und sie meint das auch absolut ernst, denn:
Diese Sport-Stars würden nämlich auch missionieren
und ihr „ultrakonservatives Weltbild“
unter die Menschen bringen wollen,
ja sogar Kinder „in den Schulen“ damit behelligen.
Das sei alles sehr schlimm, meinen auch irgendwelche „Expertinnen und Experten“, die vom Gebühren-TV in dem Beitrag natürlich nicht genannt werden.
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40 Sekunden lang lässt die ARD die Redaktion über Menschen herziehen, die nach einem gelungenen Torschuss das Kreuzzeichen machen und dem Herrgott danken, oder die als gläubige Christen ihr Bekenntnis als Tattoo oder als Schriftzug auf einem T-Shirt zu ihrer – sehr friedlichen – Religion bestätigen.
„Diese einseitige Agitation zielt ausschließlich auf Christen, nicht auf andere Religionen. Man kann hier also zweifelsohne von Volksverhetzung sprechen. Wer das anders sieht, stelle sich vor, die Hetze würde sich gegen Muslime richten“, schreibt etwa ein X-User dazu. _ _ Und noch viele weitere Kritiker auf X meinen, dass der Gebühren-Rundfunk mit diesem Beitrag zu weit gegangen ist – vor messerstechenden Islamisten werde nicht gewarnt, aber vor Christen, die auf einem Fußballplatz das Kreuzzeichen machen.
Vernunftdenker Don Pedro: ARD, ZDF usw. schaufeln sich weiterhin ihr eigenes Grab, wenn sie sogar ihre
christlich-gesinnten Noch-Zuseher vergraulen:
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Der langjährige freie Mitarbeiter Peter Welchering arbeitet nicht mehr für das ZDF. Die Gründe dafür beschreibt er in einem Brandbrief.
In dem jüngst neuveröffentlichten Schreiben an den ZDF-Intendanten Norbert Himmler erhebt der 65-Jährige mehrere Vorwürfe und kündigt die Zusammenarbeit „aus berufsethischen Gründen“ auf. Auslöser _ war _ insbesondere _ Affäre um den Satiriker Jan Böhmermann und den ehemaligen BSI-Präsidenten Arne Schönbohm.
_ _ habe der Sender nach einem Gerichtsurteil _ – welches Schönbohm Recht zusprach – keine Konsequenzen gezogen. So wäre in den Nachrichtensendungen wie „Heute“ und dem „Heute Journal“ gar nicht berichtet worden und auch eine Entschuldigung blieb aus.
_ _ „ _ glaubwürdige Arbeit setzt zwingend _ Geltung journalistischer Standards voraus. Die wurden vom ZDF zu oft und zu massiv verletzt“, so Welchering in dem Brandbrief, den er nun noch einmal im sozialen Netzwerk X teilte.
_ _ Der Umgang mit der fatalen Berichterstattung des ZDF über ein von der Aktivistengruppe Correctiv vorgelegtes Drama, das von einem Treffen im Landhotel Adlon in Potsdam handelt, eine Berichterstattung in den Nachrichtenformaten des Senders, die zu erheblichen Teilen vom Landgericht Hamburg untersagt wurde (Az: 324 O 439/24), und der Umgang mit den rechtswidrigen Aussagen, die in der Böhmermann-Sendung "ZDF Magazin Royale" über den damals noch amtierenden Präsidenten des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik, Arne Schönbohm, getroffen wurden, haben mir deutlich gemacht, dass ich als Journalist nicht mehr glaubwürdig für diesen Sender arbeiten kann.
Ich hatte zwar mit Eintritt in den Ruhestand im Spätsommer dieses Jahres zugesagt, mich nicht völlig aus der Arbeit für das ZDF herauszuziehen. Aber ich muss das jetzt tun, um glaubwürdig zu bleiben.
🖐 LESER: (oder noch Artikelinhalt) Welchering war _ seit den 1980er-Jahren für verschiedene Radio- und Fernsehsender und Printmedien tätig. Darunter Deutschlandradio, ZDF, verschiedene ARD-Sender und die Frankfurter Allgemeine Zeitung. _ _ Schwerpunkt _ Wissenschafts- und Technikjournalismus. Er ist weiterhin bekannt für seine investigative Arbeit, beispielsweise zur Überwachungstechnologie.
_ _ Vor etwa sechs Jahren trat er aus Protest gegen die Führung aus dem Deutschen Journalisten-Verband aus. _ _ „Eine weitere Mitgliedschaft _ _ ist aus berufsethischen Gründen nicht mehr zu verantworten.“ Welchering schildert unter anderem die Annahme von Sponsorengeldern von großen Tech-Konzernen wie Facebook und Google und prangert die Parteizugehörigkeit von Vorsitzenden an.
🖐 LESER: _ _ Früher hatte ich Angst, den öffentlich-rechtlichen Rundfunk, der ständiger Begleiter meines Lebens war, auszuschalten, weil ich etwas verpassen könnte. Heute habe ich Angst, einen beliebigen ÖRR-Sender anzuschalten, weil ich das Framing, behindertenfeindliches Gegendere und tendenziöse Berichterstattung als Zumutung und Beleidigung empfinde.
🖐 LESER: Kann es vielleicht sein dass das, was im Sender passiert, so passiert weil es genau so gewünscht ist ?
🖐 LESER: _ _ Wir wissen es alle seit spätestens April/Mai 2020, mit welchen Mitteln der ÖRR die Regierung einseitig unterstützt, zu einem Propagandafunk verkommen ist und ihrem Rundfunkauftrag vorsätzlich verletzt.
Vernunftdenker Don Pedro: "Aussteiger" ist eine bei ARD und ZDF grassierende Pandemie. Und schon wieder hat das Virus zugeschlagen und jemanden "geschafft"... Und kein Gesundheitsminister hat die Gefahr erkannt. Impfstoff der Pharma-Industrie? Wieder einmal Fehlanzeige. Immerhin, die Viren-Ursache ist ein Labor-Unfall im Politik-Labor, nämlich angeblich die Virus-Erkrankung der staatsnahen Finanzierung von Medien. Diese seie inzwischen nach Meinung vieler Kritiker unzulässig zu ideologienahen Aktivismusträgern geworden. Wer hat Recht?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Das Höhlengleichnis ist eines der bekanntesten Gleichnisse der antiken Philosophie.
Es stammt von dem griechischen Philosophen Platon (428/427–348/347 v. Chr.), der es _ ((im)) Dialogs Politeía von seinem Lehrer Sokrates erzählen lässt.
_ _ In dieser Höhle leben Menschen, die dort ihr ganzes Leben als Gefangene verbracht haben. Sie sind sitzend an Schenkeln und Nacken so festgebunden, dass sie immer nur nach vorn auf die Höhlenwand blicken und ihre Köpfe nicht drehen können. Daher können sie den Ausgang, der sich hinter ihren Rücken befindet, nie erblicken und von seiner Existenz nichts wissen.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: Im aktuellen Politik-Kontext der Medien gewollt zu banal interpretiert: Informationen, die in das Gehirn nie eingehen, können nicht im Gehirn sein. Leute, die vorwiegend ARD, ZDF usw. sehen und eine ideologisch vielleicht selbst-gleichgeschaltete Regionalzeitung lesen, sind gar nicht ausreichend informieren, intelligente Wahlurnen-Entscheid zu treffen. Informationsfreiheit verlangt, die Fördermittel der Politik durch freie Entscheide des Volkes den frei gewählten pluralen Medien zuzuteilen, den großen und den kleinen, nicht aber den Amigos der Amigos der regierenden Bestandsparteien. Denn dann wären die Bürger mit ihren Gehirninhalten nur höhlen-intern informiert.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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In eigener Sache : Böhmermann bespitzelt Epoch Times mit Ihren Rundfunkgebühren
Wenn Rundfunkgebühren zur Bespitzelung unabhängiger Medien eingesetzt, der journalistische Ethos gezielt missachtet sowie Glaube und Religion diskriminiert werden, dann sind Sie beim „ZDF Magazin Royale“. Ein Blick hinter die Kulissen des bewussten Verdrehens und Weglassens von Tatsachen. - Autor: Alexander Zwieschowski
((LIBRA-Vorbemerkung: Der ET-Link führt zum abo-frei lesbaren ausführlichen Text über diesen Medienskandal. Hier folgen nur sehr bruchstückhaft und leider unzusammenhängend Zitate, um auf Schwerpunkte zui verweisen.))
_ _ Das Ensemble Shen Yun Performing Arts wird aktuell laut einem geleakten Geheimplan von Peking international an mehreren Fronten angegriffen. Bombendrohungen an Theatern, diplomatischer Druck und gezielte Medienkampagnen gegen Aufführungen, die unter dem Motto „China vor dem Kommunismus“ stehen, sind einige der Vorgehensweisen, mit denen versucht wird, die Künstlergruppe mundtot zu machen. Als offizieller Medienpartner von Shen Yun wurde Epoch Times jetzt auch Ziel solcher Kampagnen.
_ _ Nach einer Shen-Yun-Aufführung im Februar 2025 appellierte der Europaabgeordnete Michael Gahler (CDU) bezüglich dieser Angriffe: "Ich möchte gerade unseren öffentlich-rechtlichen Medien oder auch den Journalisten doch nahelegen, sehr detailliert zu untersuchen, wo diese Nachrichten herkommen, wo Behauptungen herkommen.“
_ _ Gezeigt werden _ einseitige Anschuldigungen ohne eine einzige Gegendarstellung, was eine gravierende Verletzung der journalistischen Sorgfaltspflicht darstellt.
_ _ dass die Redaktionsräume der deutschen Epoch Times bespitzelt wurden. Die „Satire-Journalisten“ haben detektivisch beobachtet, wer unsere Redaktionsräume betritt: „Innerhalb der vergangenen vier Wochen“ sei unsere ehemalige Geschäftsführerin am Sitz der Redaktion gesehen worden. Darüber hinaus lägen Informationen vor, dass sie „zum Zeitpunkt unserer Anfrage noch bei der Epoch Times Europe GmbH beschäftigt gewesen sein“ soll.
Eine Übergriffigkeit bis in den persönlichen Bereich wird auch daran ersichtlich, dass Nachforschungen beispielsweise zum Wohnsitz mancher Mitarbeiter getätigt wurden (im veröffentlichten E-Mail-Verkehr daher geschwärzt). _ _ Aus China stammende Kollegen äußerten sich besorgt, dass sie solche Methoden vom totalitären Regime der Kommunistischen Partei kennen. _ _ In welchem Umfang diese geheime Bespitzelung stattfand, wie weit diese darüber hinaus noch reichte und was das Ganze den Rundfunkgebührenzahler kostete, haben wir bei der Satire-Redaktion angefragt und werden darüber wieder berichten.
_ _ wurden Fragen gestellt, die bereits eine Vorverurteilung annehmen: „Vor dem Hintergrund der Ermittlungen in New York: Ist bei der deutschen Epoch Times Europe GmbH Geld gelandet, das durch Geldwäsche erlangt wurde? Falls ja: in welchem Umfang? Falls nein: Wie schließen Sie dies aus?“
_ _ „Während COVID konnten wir aufgrund unserer wahrhaftigen Berichterstattung ein exponentielles Wachstum in Abonnenten verzeichnen. Die Einnahmen von Epoch Times bestehen hauptsächlich aus Abonnenten.“
_ _ Fake News gepaart mit Religionsdiskriminierung _ _ Das Zeichen enthält neben dem daoistischen Yin-Yang-Symbol auch mehrere goldene Swastika (deutsch „Glücksbringer“), ein religiöses Symbol des Buddhismus. Dieses Zeichen ist mehrere Jahrtausende alt und kann bis heute an vielen buddhistischen Tempeln oder auch auf Landkarten zur Markierung von Tempeln gefunden werden.
_ _ Auf der Website von Shen Yun ist zu lesen, dass das Ensemble von Falun-Gong-Praktizierenden „vor dem Hintergrund der brutalen Verfolgung von Millionen von Menschen in China gegründet“ wurde.
_ _ Eine von der Kommunistischen Partei Chinas bekannte Art der religiösen Diskriminierung ist die Bezeichnung von Falun Gong als Sekte. _ _ Ausgeführt wurde, dass Falun Gong traditionelle Ansichten in Bezug auf monogame und heterosexuelle Ehe vertritt, die denen im Christentum und Buddhismus gleichen.
_ _ erstgenannte NZZ-Autorin zum „Medienstudium“ nach China ging und anschließend im Propagandaapparat der chinesischen Staatsmedien arbeitete, bevor sie zur NZZ wechselte.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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🖐 LESER: "Mit dem gezielten Auslassen und Verdrehen von Tatsachen zeigt das ZDF zwanghaft diskriminierende Fehlinformationen und produziert damit Musik für die Ohren des totalitären Regimes in Peking." -NICHT NUR fuer Peking! GENAUSO diskiminierende Fehlinformationen werden vom ZDF zu unliebsamen, deutschen Parteien, z. B. der A F D, verbreitet!
🖐 LESER: Böhmermann []. Für Menschen, die nur noch Spaß empfinden, wenn sie sich über andere lustig machen können. Diese Menschen hatten nie eine Chance, einen buddhistischen Kultivierungsweg wie Falun Gong, eine wahrhaftige Zeitung wie die Epoch Times oder eine hohe Kunst wie Shen Yun kennenzulernen. Nun haben es viele von ihnen gesehen. Nicht alle werden es verstehen, aber einige schon. So gesehen ist dieses ekelhafte Machwerk von Böhmermann für manche sicher ein Augenöffner gewesen.
🖐 LESER: Ist das nicht der Böhmermann, der Kinder als Ratten bezeichnete und auch schon andere, seriöse Menschen, wie z.B. die Psychiaterin/Psychogin Susanne Loray massiv diffamiert hat und jetzt auch noch die Epoch Times? ! _ _ Liebe ET! Sehen Sie das als gratis Werbung! Er hat Sie unbewusst einem großen Publikum bekannt gemacht und wer weiß, ob nicht der eine oder andere neugierig auf Ihre Zeitung wird und seinen Horizont erweitert! So ging es zumindest oben erwähnter Psychologin, die danach noch viel mehr Zuhörer auf YouTube hatte!
Vernunftdenker Don Pedro: Also noch ein guter rechtlich basierbarer Grund, bei LIBRA nach Rechtsmitteln gegen die Rundfunkabgabe zu suchen - siehe die Links oben rechts auf dem LIBRA-Hauptmenü. Wie Böhmermann die Zuschauer von ARD, ZDF usw. vertreibt, das muss man ihm hoch anrechnen. Er fördert Durchsetzung des Artikel 5 Grundgesetz: Informationsfreiheit: Die Rundfunkabgabe ist verfassungswidrig, soweit von Nichtzuschauern erzwungen:
Herzlichen Glückwunsch an Epoch Times für die vielen, die nun erstmals von ET erfahren. Manch einer wird Abonnent werden. War Marketing für ET der heimliche Hintergedanke bei Böhmermanns Hinter-mann-frau-Team, das ihm die Themen aufbereitet? Hat jemand ihm eine Falle gestellt, damit er als Angriff getarntes ET-Marketing praktiziert?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Exklusive JF-Auswertung: Der öffentlich-rechtliche Talkshow-König und seine Kronprinzessin
Haben ARD und ZDF Sahra Wagenknecht zu Wahlsiegen verholfen? Und wie steht es um das politische Gleichgewicht bei den Talkshows? Die JF wertet die fünf großen Gesprächsrunden im öffentlich-rechtlichen Rundfunk aus.
_ _ Bei „Caren Miosga“, „Hart aber fair“, „Maischberger“, „Markus Lanz“ und „Maybrit Illner“ war das BSW in diesem Jahr bis zum Stichtag 9. September insgesamt 21 Mal zu Gast. Der Anteil der neun Monate alten Partei liegt somit bei 6,6 Prozent. _ nahezu identisch mit der jüngsten bundesweiten Wahl – _ Parlament der Europäischen Union –, bei der das Bündnis 6,3 Prozent erhielt.
_ _ Rund drei Prozent der eingeladenen Politiker hatten ein AfD-Parteibuch. Damit liegt sie nicht nur unter ihrem Sitzanteil im Bundestag (elf Prozent), sondern auch deutlich unter dem Ergebnis der EU-Wahl im Juni (15,9 Prozent).
_ _ In der Vergangenheit hatten die öffentlich-rechtlichen Sender ihren AfD-Boykott damit begründet, dass sie keine „Ersatz-Parlamente“ seien. Eingeladen werde „themenbezogen“ und nach „rein journalistischen Kriterien“.
„Dabei werden Mitglieder verschiedener Parteien weder per se bevorzugt noch benachteiligt“, teilte die ARD der JUNGEN FREIHEIT auf Nachfrage mit. Das ZDF argumentierte wiederum, es sei nicht immer möglich, „alle denkbaren Positionen in einer Sendung abzubilden“.
Vernunftdenker Don Pedro: BSW ist der vielleicht extremste Fall eines Verstoßes gegen das Neutralitätsgebot. Eine noch gar nicht in Parlamenten vertretene Partei zu promoten, dies ist eindeutig eine einzigartige Starthilfe von gewaltigem verdecktem Finanziereffekt: Verdeckte Parteienfinanzierung? Muss der finanzielle Gegenwert eingehen in die Regeln, beispielsweise Erstattungspflicht? Ist es das Recht von ARD, ZDF usw., eine ihnen ideologisch genehme Parteigründung faktisch mit zu betreiben?
Muss der finanzielle Gegenwert eingehen in die Regeln, beispielsweise Erstattungspflicht? Ist es das Recht von ARD, ZDF usw., eine ihnen ideologisch genehme Parteigründung faktisch mit zu betreiben?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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18,36 Euro für den „individuellen Vorteil“: Wackelt die Finanzierung der Staatsmedien?
Eigentlich sind die Gerichte in Deutschland in diesen Tagen vor allem für negative Überraschungen gut. Viele Menschen _ verstehen viele Entscheidungen nicht, die im Namen des Volkes verkündet werden.
Vernunftdenker Don Pedro: Ein umfangreicher Meinungen-Text ist dies. Eine Interne Mitteilung besagt, es sei der Fall einer Frau aus Rosenheim (Bayern). Da der vorstehende Bericht frei verfügbar ist, wird bequem auf dessen Lektüre verwiesen. Der Textautor meint zutreffend, dass mit diesem Verfahren die Zwangsabgabe möglicherweise enden muss.
Da hat man die Prognose wohl ohne den Wirt gemacht. also ARD, ZDF usw.. Es werden hier verschiedene Möglichkeiten gesehen, wie die Sender nach einer möglichen abschließenden Verurteilung Urteil - etwa 2026 - damit umgehen könnten.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Die Revision wird zugelassen.
Beschluss vom 23.05.2024 - BVerwG 6 B 70.23
VG München - 21.09.2022 - AZ: M 6 K 22.3507
VGH München - 17.07.2023 - AZ: 7 BV 22.2642
_ _ Die Entscheidung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs über die Nichtzulassung der Revision gegen sein Urteil vom 17. Juli 2023 wird aufgehoben. _ durch den Vorsitzenden Richter am Bundesverwaltungsgericht Prof. Dr. Kraft sowie die Richterinnen am Bundesverwaltungsgericht Steiner und Dr. Gamp
Der Wert des Streitgegenstandes wird für das Beschwerdeverfahren und - insoweit vorläufig - für das Revisionsverfahren auf jeweils 63,53 € festgesetzt.
_ _ Die Revision der Klägerin ist zuzulassen, weil die Rechtssache grundsätzliche Bedeutung im Sinne von § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO hat. Das Revisionsverfahren kann Gelegenheit zur Klärung der Frage geben,
ob und gegebenenfalls unter welchen Voraussetzungen gegen die Beitragserhebung geltend gemacht werden kann, der Auftrag der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten, ein der Vielfaltssicherung dienendes Programm anzubieten, werde strukturell verfehlt, so dass es an einem individuellen Vorteil fehle (vgl. BVerfG, Beschluss vom 24. April 2023 - 1 BvR 601/23 - NVwZ 2024, 55 Rn. 9).
"Mal verliert man und mal gewinnen die Anderen." (Volksweisheit)
Vernunftdenker Don Pedro: Durch Fernwirkung geht es um über 2 Milliarden Euro pro Jahr. Je nach Ergebnis wüdre eine Neuordnung von ARD, ZDF usw. in den nächsten Jahren erforderlich werden.
Die Besonderheit der Rundfunkabgabe ist, dass der Gegenstandswerte der Einzelverfahren meist derart niedrig ist, dass Richter sich am liebsten damit allenfalls unvermeidliche rund 3 Stunden lang befassen würden. Die rasch ziemlich bearbeitungsfrei abweisende Konstellation in dieser Sache ist also eine Singularität in der "real existierenden Justiz" aus einem Jahrzehnt.
Allerdings bleibt in diesem Fall offen: Die Frage der eventuelle Kostenrechnung der Gegenseite im Fall des Unterliegens der Klägerin aus Bayern. Das soll hier nicht näher ausgeführt werden. "Feind liest mit." - Der Bürgerrechtler-Anwalt tritt dank "pro bono" dafür selber ein. Er wird die hierbei gelegentlich vorkommenden Missbrauchs-Versuche abzuwehren wissen.
Für die rund 200 befassten Richter war bisher eine Gerechtigkeits-Suchungs- und Findungs-Quote von etwa 2 Prozent ermittelt worden. Hier sind 3 weitere Richter tätig geworden. Denn Einstimmigkeit ohne Gegenvotum ist erkennbar.
Die Bürgerrechtler stellen fest: Im zehnjährigen Politik- und Justizskandal "Rundfunkabgabe" steigt die "Quote der sorgfältig Gerechtigkeit suchenden Richter" in die Nähe von 5 Prozent der etwa 200 befassten Richter. Achtung und Dank der Bürgerrechtler dürfte allen der nun fast 5 Prozent gesichert sein.
Sogar Bürgerrechtler müssen im übrigen Spielregeln beachten. (Wer hätte das gedacht?) :-)
Spielregel ist, dass man richterliche Arbeit und Neutralität nicht durch Spekulation über wünschenswerte Ergebnisse stören soll.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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BVerwG Zulassung der Revision; RBStV; fehlender individueller Vorteil; Programm
((Es schreibt dort:)) Autor: @Bürger : Dann könnte (sollte?) gegebenenfalls beantragt werden - mit sofortiger Wirkung -
in so ziemlich jedem Widerspruch und jeder Klage, welche/r sich unter anderem auch auf den Auftrag, die Auftragserfüllung, den "beitrags-rechtfertigenden Vorteil" etc. bezieht,
auf dieses noch offene Verfahren berufen
und entsprechend Aussetzung / Ruhendstellung
bis zur abschließenden Entscheidung in diesem Verfahren BVerwG 6 C 5.24
((Textvorschlag:)) Bitte um stillschweigende Fristgewährung von drei Monaten, nachdem die abschließende Entscheidung in diesem Verfahren mir bekannt geworden sein wird,
damit ich die für mich unter meinen persönlichen Umständen erforderliche Zeit habe, bezüglich der auf mein Verfahren übertragbaren Aspekte im Interesse meines persönlichen Rechtsschutzes
- noch vortragen zu können
und entsprechend gehört werden kann.
Vernunftdenker Don Pedro: Das setzt voraus, dass Richter sich die Zeit nehmen, solche Zeilen zu lesen und zu beachten. - Die Prognose für den Patienten "Justiz" sind leider ungünstig. Bei den meisten Verfahren droht wohl Exituis mangels Aktenlektüre?
Die dank der ARD-Juristen verfügbaren Textbausteine in den Gerichten besagen den Verwatlungs-Richtern ja vermutlich, dass alle KLäge rgegen den göttlichen Sender-Segen nur Nörgler und Schwarz-Seher oder Querulanten was auch immer sind?
Mit Wegerledigen schafft man Aktenpunkte und bisher ist noch kein deutscher Richter für fleißige Schnellarbeit wegen Rechtsbeugung verurteilt worden. Das Recht auf Irren ist nicht nur menschlich, sondern auch richterlich.
Die Schnell-Abweisung garantiert auch den Burgfrieden mit den ARD-Juristen Beide beteiligten Juristen haben ein gleichartiges Interesse, mit möglichst wenig Arbeitszeit möglichst viele Aktenpunkte zu sammeln. Die Bürgerrechte-Kläger kommen und gehen, die ARD-Juristen bleiben bestehen.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Bundesverwaltungsgericht : Kippt dieses Urteil den Rundfunkbeitrag?
Eigentlich schien der Fall abgehakt: Eine Frau aus Bayern klagt gegen den Rundfunkbeitrag und verliert in jeder Instanz. Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof lässt nicht einmal eine Revision zu.
Doch er macht die Rechnung ohne die obersten Verwaltungsrichter in Leipzig. _ _ ging es um 63,53 Euro Rundfunkgebühren, die die Klägerin _ vom Oktober 2021 bis März 2022 nicht zahlte. _ _ Das Gericht folgte ihr nicht und verwies lapidar auf die vermeintlich pluralistisch besetzten Rundfunkgremien, die schon für genug Meinungsvielfalt sorgen würden.
_ _ Im Juli 2023 schmettert der Bayerische Verwaltungsgerichtshof die Klage einer Frau _ ab, die sich gegen die Zahlung des Rundfunkbeitrages wehrte. Ihr Argument gegen ARD, ZDF und Co.: Einseitigkeit und fehlende Vielfalt.
_ _ die Rosenheimerin ließ nicht locker. Sie legte gegen die Entscheidung Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht in Leipzig ein – und hatte damit Erfolg
Nun muss der Bayerische Verwaltungsgerichtshof die nun doch erlaubte Revision begründen, bevor sich die Richter in Leipzig dann endgültig mit dem Fall beschäftigen können.
Vernunftdenker Don Pedro: An sich die gleiche Information aller Quellen, aber mit dem vorstehenden Schlusssatz etwas anderslautend. Dem wird einstweilen kein Klärungsinteresse beigemessen.
Rundfunkbeitrag: Bundesverwaltungsgericht lässt Klage gegen ÖRR wegen Auftragsverstoß zu
Das Bundesverwaltungsgericht hat eine Klage gegen die Zahlung des Rundfunkbeitrags zugelassen. Der Fall könnte die Tür für eine Neubewertung öffnen, wie eng die Pflicht zur Zahlung des Rundfunkbeitrags an die Programmvielfalt und -qualität geknüpft ist.
🖐 LESER: "Man hat 2 gesunde Augen und einen Zeitungsschlitz in der Tür, also MUSS auch ein Zeitungsabo bezahlt werden, selbst wenn der Hausbewohner die Zeitung nicht lesen möchte, weil 80% Propaganda und 20% Tratsch drin steht "
So etwa läufts mit ÖRR und GEZ alias „Demokratieabgabe“…
🖐 LESER: Vielfältiges Programm? - Die NAZIs gibt es seit 1945 nicht mehr. Aber täglich dudeln uns da die GEZ Medien diesen alten Mist immer wieder vor. Über die tatsächlichen Schwierigkeiten und Verursacher in Deutschland, wird das Tuch der Korruption gedeckt!
- Für mich ein abbruchreifes leistungsloses Etwas, das völlig entfernt werden muss!
Vernunftdenker Don Pedro: Berichtet kurz gefasst die Standard-Informationen. Leserkommentare liefern Meinung im Klartext-Stil.
Hoffnung für GEZ-Zwangsbeitragsgegner: Bundesverwaltungsgericht lässt Revision zu
Zahlungsverweigerung wegen fehlender Meinungsvielfalt in den Öffentlich-Rechtlichen könnte rechtens sein
Vernunftdenker Don Pedro: Berichtet ausführlich die Standard-Informationen; mit zusätzlicher Berücksichtigung der Informationen von LEUCHTTURM.
Kippt die Beitragspflicht für den ÖRR? Bundesverwaltungsgericht erlaubt Revision
Autor: Patrick Reitler
Darf man die Zahlung seiner Rundfunkbeiträge verweigern, wenn man überzeugt ist, dass Qualität und Meinungsvielfalt _ nicht gewährleistet sind?
Nein, entschied zuletzt am 17. Juli 2023 der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) in zweiter Instanz: Zu zahlen sei schon dann, wenn allein die Möglichkeit des Rundfunkempfangs bestehe – unabhängig von Programminhalten (Aktenzeichen 7BV 22.2642).
_ nun könnte _ dieses Urteil ins Wanken geraten: _ hat _ ((das)) Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG) – anders als der BayVGH zuvor – die Revision gegen das zweitinstanzliche Urteil _ zugelassen (Aktenzeichen: BVerwG 6 B 70.23 (6 C 5.24) (23. Mai 2024). Damit ist der Weg in die nunmehr dritte Instanz frei. Geklagt hatte eine Frau aus Bayern, Beklagter ist der Bayerische Rundfunk.
Nach Auskunft _ des BVerwG wird das Revisionsverfahren in Leipzig stattfinden. Die _ obligatorische Begründungsschrift einer der beiden Streitparteien liege dem BVerwG bisher nicht vor, erklärte sie auf Anfrage der Epoch Times. Die Frist dafür betrage einen Monat.
Friedemann Willemer, der Zittauer Rechtsanwalt der Klägerin, teilte auf Nachfrage der Epoch Times mit, dass er _ einen Antrag auf Fristverlängerung bis zum 30. September 2024 eingereicht habe. _ Die Zeit wolle er unter anderem nutzen, um andere Anwälte mit ins Boot zu nehmen, die sich für ihre eigenen Mandanten ebenfalls im Sinne seiner Klägerin engagierten.
Er selbst arbeite ohne Honorar und werde auch weiter die Gerichtskosten übernehmen – notfalls bis zum Bundesverfassungsgericht.
_ _ Das BVerwG hatte seine Zulassung der Revision unter anderem mit der „grundsätzlichen Bedeutung“ der Rechtssache im Einklang mit Paragraf 132 Abs. 2 Nr. 1 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) begründet:
Das Revisionsverfahren kann Gelegenheit zur Klärung der Frage geben, ob und gegebenenfalls unter welchen Voraussetzungen gegen die Beitragserhebung geltend gemacht werden kann, der Auftrag der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten, ein der Vielfaltsicherung dienendes Programm anzubieten, werde strukturell verfehlt, so dass es an einem individuellen Vorteil fehle.“
_ _ Der Vorsitzende BVerwG-Richter Prof. Dr. Ingo Kraft folgte damit der Argumentation der Kanzlei Friedemann Willemer, nach der der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) in Karlsruhe zuletzt am 23. April 2023 festgestellt hatte, dass diese „naheliegende Frage“ eben noch nicht beantwortet sei:
BVerfG 1 BvR 601/23
_ _ Leuchtturm-Gründer Jimmy C. Gerum gab sich _ ziemlich optimistisch: _ _ Man habe sich bereits für die zweite Instanz vor dem BayVGH ein Gutachten des Münchener Medienexperten Prof. Michael Meyen erstellen lassen, um den eigenen Standpunkt zu untermauern. _ _ „Diese für die Demokratie elementare Angelegenheit“ werde sicher noch das Bundesverfassungsgericht beschäftigen _
_ _ Jimmy C. Gerum hatte die Initiative Leuchtturm ARD ORF SRG im November 2021 ins Leben gerufen
_ _ Corona-Zeit _ _ Stichwort: Impfzwang. _ _ Mit dabei war auch der langjährige SWR-Redakteur Martin Ruthenberg.
_ _ geht es nach eigener Darstellung keineswegs darum, den öffentlich-rechtlichen Rundfunk _ oder _ die Beitragspflicht abzuschaffen. _ _ ((es solle)) zu einem „fairen und ausgewogenen Wettbewerb der besten politischen Ideen“ kommen. Das Bestreben, einen legalen Beitragszahlungsstopp durchzusetzen, soll _ somit als Druckmittel dienen.
_ _ Mitarbeiter _ ARD, _ ZDF_ Deutschlandradios hatten ihrem Unmut über _ unausgewogene Berichterstattung und redaktionsinterne Zwänge auf _ „Meinungsvielfalt.jetzt“ Ausdruck verliehen. Treibende Kraft _ s der ehemalige SWR-Mitarbeiter Ole Skambraks. _ Herbst 2021 entlassen worden.
Zuletzt hatte Anfang April 2024 das _ „Manifest für einen neuen ÖRR“ für Aufsehen gesorgt. Neben _ dieses Mal auch Künstler, Mediziner und Wissenschaftler für Veränderungen bei den gebührenfinanzierten Sendern eingesetzt. Der Deutsche Journalistenverband und der Redakteursausschuss AGRA hatten allerdings wenig Verständnis für deren Standpunkt.
Vernunftdenker Don Pedro: Vorab: Sehr viel mehr inklusive Quellen-PDFs ist dort in epochtimes. Wer ET nicht kennt: Newsletter.Abonnenten abonnieren. Sie offerieren häufig preiswerte Schnupper-Abonnements. Empfehlenswert. - Nun zum Thema:
"Das sitzen wir alles wieder aus - so wie immer schon gehabt", erzählen sich vermutlich seit 20++ Jahren die Intendanten, ihre Juristen, die Aufseher der Landesregierungen und die Maßgeblichen der regierenden Parteien. Die parteien-selektierenden Talkshows produzieren massenhaft Wählerstimmen, das dürfte das Brandmauer-Partien-Kartell wissen.
Auch die dies Landesrechts gleichwohl bundesweit koordinierende Staatskanzlei Rheinland-Pfalz dürfte einstweilen nicht in Schockstarre verfallen sein. "Verdecktes Bundesrecht", faktische Föderalismus-Sabotage? Rein juristisch gesehen war auf die Richter bisher Verlass.
"Der Krug geht so lange zum Brunnen, bis er bricht", sagen die opponierenden Bürgerrechtler. Aktuell hat der Krug derart viele Risse bekommen... nur noch zusammengeklebte Fragmente? Sozusagen ein Sekundenkleber-Krug?
"Nichts hält ewig", sagen die Bürgerrechtler. Denn sie wissen, es gibt so viele weitere Angriffsfronten. Die Titanic wird sinken, kolportieren sie intern. Es frage sich nur, wie lange sie sich noch über Wasser hält für die aktuelle letzte große Party auf dem Schiff, auf das jedes Jahr 10 Milliarden Euro vom Himmel fallen.
Die Bürgerinitiative Leuchtturm ARD klagt gegen die Einseitigkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks.
Pressemitteilung von: Leuchtturm ARD - von: Leuchtturm ARD (© Jimmy Gerum)
Die Bürgerinitiative Leuchtturm ARD klagt in einem richtungsweisenden Gerichtsprozess in zweiter Instanz gegen die Einseitigkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. _ _ Die eklatanten und systemischen Verletzungen des Medienstaatsvertrages haben eine verheerende Wirkung auf die öffentliche Meinungsbildung und beschädigen die demokratische Entwicklung nachhaltig.
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk hat die Meinungsäußerungsfreiheit durch Meinungsvielfalt zu schützen. Das ist das Lebenselixier einer Demokratie, so urteilt das Bundesverfassungsgericht in ständiger Rechtsprechung. Nur ein der Vielfaltsicherung dienendes Programm ist der individuelle Vorteil, der einen Rundfunkbeitrag rechtfertigt (Bundesverfassungsgericht, Beschluss vom 24. April 2023, Aktenzeichen 1 BvR 601/23).
_ _ Am 11. Juli wird diese Forderung auch vor das Verwaltungsgericht getragen in der zweiten Instanz gegen den Bayerischen Rundfunk. Kern des Verfahrens wird ein Gutachten des Medienwissenschaftlers Prof. Meyen, LMU München, der die Unausgewogenheit des ÖRR untersucht hat und zu eindeutigen Ergebnissen gelangt.
_ _ öffentlich sein und findet am 11. Juli ((2023) _ vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof _ _
Vernunftdenker Don Pedro: Alles ein Missverständnis: Aus Sicht der Sender ist das die "Rundfunkfreiheit". Wenn ARD-Journalisten offen Deutschlands Umgründung durch Volksabstimmung fordern würden zu einer "links-grünen DDR 2.0": Das würde dann ja wohl ebenfalls kein Recht begründen, die Rundfunkabgabe zu verweigern. Denn es ist im Strafgesetzbuch ja nirgends verboten und ist Meinungsfreiheit.
Wenn als "Satire" verbal (publiziert und archiviert) empfohlen wird, Anhänger von liberal-konservativ, sogenannte "Rächte", zu "keulen", also zu ermorden: Auch das ist natürlich noch gedeckt durch die "Rumdfunkfreiheit"?
Bleibt den ARD-ZDF-Juristen und -Intendanten also nur die darlegende Seite der "Informationsfreihet" und / oder der "Rundfunkfreiheit". Ferner bleibt die Ausweitung der Pressefreiheit höchstrichterlich auf auf online-Medien (ja. ist erfolgt).
Natürlich müssen diese hochkarätigen Kenner leider nicht wissen: Ausgerechnet ARD, ZDF usw. sind die einzigen wesentlichen Medien, die genau über diese doppelten Freiheitsrechte nicht voll verfügen: Siehe die Gründungsgesetze und deren Fortschreibung, den Medienstaatsvertrag und die ständige Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts seit etwa 1960.
Über diese Freiheiten verfügen die Sender nur, sofern sie auf eine Zwangsfinanzierung verzichten. Aber auch dann nur, wenn sie nicht on-line werden (EU-Regeln) und wenn die Sendergesetze und der Medienstaatsvertrag entsprechend umgetextet werden.
Die Wahrscheinlichkeit für diese Summe des Nötigen darf ziemlich genau mit 0,0 Prozent eingeschätzt werden. Also müssen die Sender auf die Zwangsabgabe verzichten im Status quo der zu einseitigen Inhalte. Darüber hinaus müssen sie aber trotzdem diese Einseitigkeit beenden. Kleines Problem der Sender, die geeigneten Journalisten sind fast alle längst verrentet. Fast alle jetzigen sind fast alle "links-grün" und genießen den Schutz der Arbeitsverträge.
Langer Rede kurze Konsequenz. Die Rundfunkabgabe ist aktuell von Zwang auf freiwillig umzustellen. Ein Zurück dürfte es dann nie mehr geben. Sofern Leuchtturm dies auslöst, ist das Ergebnis vielleicht nicht voll im Sinn des Erfinders. Visionen des absolut Besseren haben es an sich, in der Realpolitik zermahlen zu werden.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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***** *DOK2 : Manipulatives durch ARD, ZDF usw? ARD-Rind-Funk? *Zwangsfunk preist "Demokratieabgabe", praktiziert "Demagogie-Abgabe"? Neutral-Pflicht? "Aussteiger"-Inszenierung. - Befragte "des Volkes" waren Partei-Aktive? Schauspieler? - Inszeniertes Selbstlob. Beispiel funk.net
▼ mehr! ▼
► 2024-01-30 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/ppe-aaa-de.htm#PPE-ZZVAY-YXARD-MANIP Auch hier alternativ per Suchbegriff:
ARD-Umfrage:
"Was tun Sie gegen die Verbreitung von Fake-News?"
Bürger: "Ich verweigere die GEZ."
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
ÖRR Blog liefert die Namensliste:
"Allein in diesem Monat wurden im ÖRR in 90 Fällen Politiker, eigene Mitarbeiter, Experten mit Parteibuch oder aus parteinahen Stiftungen interviewt, größtenteils ohne dies kenntlich zu machen"
„Man muss die Tatsachen kennen, bevor man sie verdrehen kann.“ (Mark Twain,1835 – 1910)
"Der liebt nicht die Wahrheit, der sie anderen sagt. Nur der liebt die Wahrheit, der sie gegen sich verträgt.“ (Hermann Oeser 1849–1912)
„Und es gibt keine Größe, wo nicht Einfachheit, Güte und Wahrheit herrschen.“ (Leo Tolstoi, 1828 – 1910)
ÖRR: Der neue Zwang, nicht mehr „Zwangsbeitrag“ zu sagen
_ _ sagte der parteilose Minister _ „Der öffentlich-rechtliche Rundfunk hat ein Akzeptanzproblem,
weil er politisch links geneigt wirkt. Es ist nicht gut, wenn viele Millionen Deutsche zwar Zwangsbeiträge zahlen müssen, aber das Gefühl haben, dass sie dort nicht vertreten werden. Das sollte sich ändern.“
_ _ weshalb Restle & Co. so _ dagegen kämpfen, den Zwangsbeitrag als Zwangsbeitrag zu benennen. Jeder, der diese Tatsache ausspricht, ist demnach Teil einer „ultrarechten“ Kampagne, also das ultimativ Böse im Kampf gegen die Demokratie und den ÖRR, was zwar nicht dasselbe ist, aber erkläre das mal jemand Georg Restle.
_ _ absurd _ Ablehnung des objektiv und juristisch betrachtet korrekten Zwangsbegriffs _ _ nicht nur in der Fachliteratur, sondern auch vom Bundesverfassungsgericht oder dem Bundesfinanzministerium zur Beschreibung des Rundfunkbeitrags verwendet wird. Alles eine einzige „ultrarechte“ Kampagne, ganz bestimmt.
🖐 LESER: Wenn es kein Zwangsbeitrag ist, muss man ihn logischerweise auch nicht bezahlen
🖐 LESER: Ich bin mittlerweile stolz, "Ultrarechts" zu sein, denn das ist ja nur eine Beschreibung dafür, dass man seinen Verstand noch nicht verloren hat
🖐 LESER: Der ÖRR ist links und zwangsfinanziert. Wer das leugnet, leidet an Halluzinationen. Schmidt .... Visionen sollte man zum Arzt gehen ... also all die ARD-Großverdiener zum Arzt?
🖐 LESER: Vergessen wir nicht, wer das Zwangsgeld zu zahlen verweigert, kommt in Beugehaft. Wer unsere Grenzen verletzt, bekommt Schutz und Bürgergeld. Was ist das für ein Staat? Sicher kein Rechtsstaat
🖐 LESER: --- Wie einige humorvolle Leser hier anmerkten: In Kalabrien heißt es Schutzgeld, aber dafür bekommt man auch Schutz. Hier bekommt man Schmutz.
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🖐 LESER: Man kann einzelne Menschen ein ganzes Leben lang belügen und man kann ein ganzes Volk eine Weile belügen, aber man kann kein ganzes Volk auf Dauer belügen
🖐 LESER: _ ÖRR und Politik verhalten sich wie einst Klerus und Adel R "Halt Du sie dumm, ich halt sie arm. " Das ist Neofeudalismus wie einst beim Sonnenkönig und Konsorten. Die Zwangsabgabe verteidigen beide mit Zähnen und Klauen wie einst den gottgegeben "Zehnten" sowie ihre von Gottes Gnaden verliehene Macht.
Jeder der das in Frage stellt oder sogar ändern will, handelt wider der gottgleich selbstverordneten Ordnung und ist des Teufels oder Ketzer. Darum fürchten die sich alle so vor der ("teuflischen Schwefelpartei" ) AFD, die den ÖRR abschaffen will. Das wäre für die wie die Vertreibung aus dem Paradies
Wer würde denn für Restle, Reschke, Miosga, Böhmermann, Slomka... etc. den freiwillig was bezahlen
🖐 LESER: Im März 2024 verstarb meine Mutter. Schneller als die Rechnung vom Beerdigungsinstitut, hatte ich 1) den Bescheid der GEZ im Briefkasten, wer denn jetzt den Beitrag zahlt. Und 2) das Finanzamt, wie denn jetzt die Vermögensverhältnisse sind. Beides hat meine Haltung zur Demokratie, dem ÖRR, dem Staat, der Wertschätzung als Bürger nachhaltig erschüttert. _ _
Vernunftdenker Don Pedro: Wer nicht mehr mag, suche nach Erlösung: Siehe die geeigneten Links hier auf der LIBRA-Plattform.
Klageschrift in Florida eingebracht : Trump geht juristisch gegen „New York Times“ vor: Klage über 15 Milliarden US-Dollar
_ _ gegen die „New York Times“ und mehrere Mitarbeiter. _ _ Schadenersatz wegen Diffamierung und angeblicher „illegaler Parteispende“. Zuvor hatte Trump bereits Vergleiche mit ABC News, Meta und Paramount erzielt.
_ _ eine „illegale Parteispende“ an die Demokraten, der die Berichterstattung gleichkomme. _ _ Die Wahlempfehlung der Redaktion für Trumps Gegenkandidatin Kamala Harris im 2024-Wahlkampf, zentral auf der Titelseite, sei „die größte illegale Parteispende aller Zeiten“ gewesen.
_ _ 29. Januar ((2025)) erklärte sich _ Meta bereit, 25 Millionen US-Dollar an Trump zu bezahlen. Auf diese Weise vermied Meta einen Rechtsstreit um die Deaktivierung der Facebook- und Instagram-Accounts des Präsidenten unter dem Eindruck der Unruhen vom 6. Januar 2021.
🖐 LESER: Donald Trump hatte schon in seinem Wahlkampf 2016 angekündigt, den „Sumpf trocken zu legen“ („drain the swamp“). Was in seiner ersten Amtszeit nicht gelang, gelingt hoffentlich jetzt. Was er macht ist nicht nur gut für die USA, sondern auch für den Rest der westlichen, von Linken unterwanderten, Welt.
Vernunftdenker Don Pedro: Solche Klagen bringen selbst dann etwas, wenn sie scheitern beim Gericht. Man ist immer der Sieger, allerdings mit ziemlich hohen Kosten bei einem Gegenstandswert von 13 Milliarden Euro. "Nicht kleckern, sondern klotzen." Die ideologie-tendierenden Teile der Presse müssen temporär um ihre Existenz fürchten. Allerdings erlaubt die Meinungsfreiheit den Medien, politisch einseitig zu sein. Es bleibt aber ein ganz wichtiger Kern:
Müssen die einseitig begünstigten Parteien dies als Teil ihrer Finanzierung ausweisen? Damit wären wir in Deutschland: Muss die Wagenknecht-Partei den jahrelangen Personenkult durch ARD, ZDF usw. als erhaltene Parteienfinanzierung ausweisen? Als durch Teilnahme entgegen genommene Schenkung?
Muss die Partei der "GRÜNEN" als akzeptierte Schenkung ausweisen, dass einige Monate vor der unerwarteten Bundestagswahl Anfang 2025 dieser Personenkult seitens ARD, ZDF usw. den Begünstigten wechselte und einem Märchenbuch-Autor den Weg zum Bundeskanzler zu bahnen versuchte?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Stasi-TV im Südwestrundfunk: Linksextreme Hetze gegen „Lovepriest“ Tim Kellner und X-Account „Copy Cat“
Die ARD ist wieder einmal dem Phantomproblem „Hass und Hetze“ nachgegangen,
_ _ _ mit denen alle unliebsamen Wahrheiten und satirischen oder kritischen Annäherungen von Nichtlinken an eine zunehmend groteske Wirklichkeit belegt werden. Diesmal _ linke Nachwuchsaktivistinnen in der Larve der Reporter- und Journalistentätigkeit von der Sendung „Vollbild“ des “Südwestrundfunks” (SWR)
_ _ um in Stasi-Manier und mit Zersetzungsmethoden nach DDR-Art alle Feinde “unserer Demokratie” (und damit ihrer linksradikalen Ideologie) zu verunglimpfen, verächtlich zu machen und raunend mit Etiketten zu labeln, ohne dabei auch nur die geringste greifbare Anschuldigung zu belegen.
_ _ Man habe „ _ Drahtzieher _ recherchiert“, _ _ , unter anderem den reichweitenstarken Youtuber Tim Kellner alias “Love Priest”. Dieser “inszeniere” sich lediglich als Satiriker _ „vor allem mit vermeintlich ironischen und unterhaltsamen Videos an“.
_ _ Der Berufshysteriker _..._ , der überall nur böse reaktionäre bis faschistische
Kräfte am Werk sieht, darf den “Vollbild”-Schwachsinn dann wie folgt kommentieren: „In diesen rechtsradikalen, nationalistischen Netzwerken sind solche Personen [wie Kellner] die Brücke in die Mitte der Gesellschaft“.
_..._ stört sich auch daran, dass Kellners fast tägliche Videos, die Woche für Woche millionenfach geklickt werden, so lustig und humorvoll seien:
_ _ bekommt _ auch Katharina Schmieder _ Twitter-Account „Critical Cat“,
ihr Fett weg. _ _ „rechte“ Shitstormerin vorgeführt – obwohl Schmieder _ _ sogar beim SWR tätig war und sehr wohl weiß, wovon sie bei ihrer beißenden Kritik am deutschen Staatsfunk redet. _ _ Die Sendung hatte den messbaren “Erfolg”, dass die Followerzahl von „Critical Cat“ innerhalb eines Tages nach der Ausstrahlung von 26.000 um satte 30 Prozent auf über 34.000 stieg.
Vernunftdenker Don Pedro: Dies wird als zeithistorisches Dokument festgehaltem, also mit Originalzitaten und ohne Eigenkommentar. Beide Seiten machen sich keine verbalen Geschenke. Wir Beobachter zitieren es zum Nachlesen in einigen Jahren, wenn wir mehr wissen werden, wie der verbale Kleinkrieg endete.
Diagnose „Long Tagesschau“: Ist diese Krankheit heilbar?
Ein Syndrom hat unsere Gesellschaft befallen. Es äußert sich in fortschreitendem Wahrnehmungsverlust, der bis zur Realitätsverweigerung führen kann. Wer ist betroffen?
_ _ „Long Tagesschau“ ist ein weitverbreitetes Leiden. Bei vielen Betroffenen kommt ein Unbehagen auf, wenn sie sich mit Meinungen auseinandersetzen müssen, die nicht der eigenen entsprechen. So führt das Syndrom unweigerlich zu einer sozialen Entfremdung. Gleich und Gleich gesellt sich nicht nur gern, „Long Tagesschau“-Patienten benötigen im fortgeschrittenen Stadium einen geschützten Raum, in dem jeglicher Kontakt mit abweichenden Perspektiven vermieden werden kann.
_ _ Vermutlich kennt jeder „Long Tagesschau“-Opfer im engeren Bekanntenkreis. Vor allem die Babyboomer der 1950er- und 1960er-Jahre sind betroffen _ _ Das Phänomen macht ebenso vor Jugendlichen und jungen Erwachsenen nicht Halt. Auf Demonstrationen für „unsere Demokratie“ sind besonders häufig Betroffene zugegen.
_ _ Der Kabarettist Uli Masuth _ _ : „Darunter leiden Menschen, die nicht nur ganz genau wissen, was Demokratie ist, wie viele Geschlechter es gibt, was ich essen und trinken darf, wie ich heizen muss, was rechts ist und böse, was links ist und gut, welche Politiker das Filmfest ‚Berlinale‘ besuchen dürfen _ _ Mehrere Auftritte von Masuth wurden abgesagt, weil er in seinem Programm die Corona-Maßnahmen kritisierte. Das ist ein Tabu im „Long Tagesschau“-Siechtum.
_ _ In sogenannten alternativen _ freien Medien waren mögliche Nebenwirkungen der Corona-Impfstoffe schon vor Beginn der Impfkampagnen ein Thema. Im öffentlich-rechtlichen Rundfunk durften hingegen Karl Lauterbach, Alena Buyx, Mai Thi Nguyen-Kim und andere über Monate hinweg unwidersprochen „quasi nebenwirkungsfreie“ Impfungen anpreisen.
_ _ Von Nebenwirkungen der „Corona-Schutzimpfungen“ erfuhren Zuschauer des öffentlich-rechtlichen Rundfunks erst, als die „einigen seltenen Fälle“ so zahlreich wurden, dass sie nicht mehr ignoriert werden konnten. _ _ Beim ORF _ _ Von den Redakteuren wurde erwartet, dass sie die Impfung ausschließlich positiv darstellen, schreibt _ Journalist_in _ des Österreichischen Rundfunks auf _
_ _ Unterhaltungen bei einer Dinnerparty ziemlich schwierig, wenn Menschen aus verschiedenen Blasen aufeinandertreffen. Manchmal gelingt die Aufrechterhaltung einer Beziehungsebene durch das systematische Ausklammern aller Fettnäpfchen: Immigration, AfD, Trump, Ukraine, Putin, Gaza, Netanjahu, Epstein, Corona, Impfungen, Klima, Geo-Engineering, digitales Zentralbankgeld …
_ _ Man sitzt beim ÖRR _ noch immer auf dem hohen Ross der Meinungsmacht und hält den Gral des Qualitätsjournalismus in die Luft, ohne zu merken, dass die Zeiten für Gatekeeper vorbei sind. _ _ erinnert _ an den Kaiser in Goethes Faust II: In einer Welt gefangen, die er nicht mehr versteht, bedroht von wirtschaftlichen und sozialen Krisen, verliert er sich in oberflächlichen Vergnügungen. Um sein Reich zu retten, greift er zur Magie in einem Pakt mit Faust.
_ Wem der Fortbestand der Demokratie am Herzen liegt, sollte die weiße Fahne hissen und zuhören, was Menschen auf den anderen Seiten zu sagen haben.
Vernunftdenker Don Pedro: Ole Skambraks hat die Hoffnung noch nicht aufgegeben, dass ARD, ZDF usw. noch irgendwie zu retten seien. Das Kernproblem von Sozialismus-Unternehmen wird ausgeklammert und ist Sozi8ologie und Volkswirtschaft und BWL: Sie können sich nicht innovativ wandeln. Dafür müsste man wie in der Privatindustrie ständig Teile abschaffen und neue angliedern. Die Influencer-Macht und Lobby der Abzuschaffenden sorgt aber dafür, nicht abgeschafft zu werden. Damit ist zugleich kein Geld für Neues im Budget. Hoffentlich werden beim kommenden Untergang von ARD, ZDF usw. die werthaltigen Teile in die Zukunft gerettet.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Laut ARD und ZDF sind ((2024)) _ 48.000 Beschwerden _ eingegangen. _ Konsequenzen für die Berichterstattung?
_ _ Die Böhmermann-Sendung stößt mir auch noch auf. Und im KiKA wird Geschlechtsumwandlung bei Kindern beworben. - Autor: Ole Skambraks _ war _ zwölf Jahre als Redakteur und redaktioneller Mitarbeiter für MDR, WDR und SWR tätig. In einem offenen Brief kritisierte er 2021 die Corona-Berichterstattung _ _ Daraufhin wurde ihm vom SWR fristlos gekündigt. Er ist Mitgründer der Initiative Meinungsvielfalt.Jetzt und setzt sich für eine Renaissance des Journalismus ein.
_ _ _ _ Der einfachste Weg _ war lange Zeit die Kommentarfunktion auf den Profilseiten der Sender in den sozialen Medien. _ _ Doch _ transparente Feedbackkanäle, die im Internetneuland der 2010er-Jahre entstanden sind, werden zunehmend geschlossen. _ Die Diskussionsplattform Meta-Tagesschau, _ 2015 eingerichtet _ , gibt es noch. Doch mit den geltenden Ausschlusskriterien für Kommentare ist alles Unliebsame verhinderbar.
_ _ Zu kostspielig _ _ zu entlarvend. Gniffkes Nachfolger, Marcus Bornheim, bloggt _ nicht mehr _ _
_ _ kurioseste Entscheidung zu einer Programmbeschwerde _ beim MDR. _ Beitrag „Corona-Impfstoff in der Kritik – Was ist dran?“ _ Dezember 2023. _ mögliche Verunreinigungen in den mRNA-Präparaten.
Fünf Tage nach der TV-Ausstrahlung wurde der Beitrag wegen „Verletzung journalistischer Sorgfaltspflichten“ vom MDR gelöscht, was 64 Beschwerden nach sich zog. _ _ urteilten Rundfunkrat und Redaktionsrat: _ keine Sorgfaltspflichtverletzungen _ _ Doch der Beitrag ist bis heute gelöscht. _ _ Damit führt der MDR-Rundfunkrat seine Tätigkeit ad absurdum. Eine Chefredakteurin
zensiert unbequeme Recherchen, die Gremien geben den Journalisten recht, die Zensur bleibt bestehen.
_ _ „Der Beschluss des Ausschusses, dass der Beitrag nicht _ verstößt, verpflichtet den MDR jedoch nicht zur Wiederveröffentlichung des Beitrags _ _ Der Rundfunkrat und seine Ausschüsse dürfen als Aufsichtsgremien nicht in redaktionelle Entscheidungen eingreifen _ journalistische Unabhängigkeit“
_ _ Die Zahlen der Beschwerden __ „explodieren“, berichtet das ((Eigenbezeichnung:)) Medienhaus - Correctiv. Der „fragwürdige“ Unternehmer Markus Bönig habe eine digitale Kampagne gegen den ÖRR orchestriert. Ein Großteil der _ 48.000 Beschwerden ((2024)) _ _ sei über seine Plattform rundfunkalarm.de gelaufen. Die Mehrheit dieser Kritik sei nicht fundiert, zitiert Correctiv den ÖRR. Die sich bis ins Detail gleichenden Schreiben bemängelten fehlende Ausgewogenheit, Propaganda oder die Corona-Berichterstattung der Sender.
_ _ Was viele nicht wissen: Die Kontrollgremien beschäftigen sich erst mit der Kritik, wenn der Beschwerdeführer Widerspruch gegen die Antwort des ÖRR einlegt. Passiert dies nicht, ist das Verfahren mit einer Begründung des Intendanten beendet.
_ _ Taschenspielertrick gegen Beschwerden _ großer Elan _ in den Gremien _ nicht _ _ Als sich beim NDR, _ „Tagesschau“ _ , Programmbeschwerden häuften, entschied der _ Rundfunkrat einfach, gewisse Beschwerden nicht mehr zu behandeln. _ - „juristischer Taschenspielertrick“ _ _ Eingaben _ ((über)) Auslassung oder Unterdrückung _ _ werden seit 2017 nicht mehr als _ Beschwerde gewertet, sondern lediglich als „Anregung für das Programm“.
_ _ Im letzten Jahr ((2024)) sind deutschlandweit _ ganze 100 Beschwerden von den Kontrollgremien behandelt worden. _ _ haben fünf Beschwerden stattgegeben _ betrafen zwei Sendungen:
– NDR-Dokumentation „Deutsche Schuld“ _ Völkermord in Namibia _ mittlerweile depubliziert
– falsche Grafik im ARD-„Sommerinterview“ mit dem damaligen Co-Vorsitzenden der Grünen, Omid Nouripour
Vernunftdenker Don Pedro: Verstoß gegen die Rechtsprechung? Die Rechsprechung entschied (teilweise), der Bürger könne nicht bezüglich der inhalte klagen, für Inhalte seien die Anstaltsgremien die Entscheidungsinstanz. Wenn deren Entscheide aber real die Wirkung einer Fata Morgana haben, müsste dann nicht eigentlich der Zwang der Rundfunkabgabe entfallen?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Ehemaliger ARD-Redakteur Teske: „Heute ist mir meine Freiheit lieber“
Alexander Teskes Erinnerungsbuch „Inside Tagesschau“ übertrifft nach drei Monaten im Verkauf seine „kühnsten Erwartungen“. Die Epoch Times sprach mit ihm _ _ Auslöser für seinen endgültigen Abschied vom öffentlich-rechtlichen Rundfunk und _ Wege zu einer ausgewogeneren Berichterstattung.
_ _ Zu zentralen Themen unserer Zeit wie der Migration, dem Ukraine-Krieg und den Corona-Maßnahmen habe ich oft andere Auffassungen gehabt als die meisten Redakteure der „Tagesschau“. Ich habe einen
missionarischen Eifer und linken Aktivismus in der Redaktion beobachtet. Vor allem der „Faktenfinder“ ist mir unangenehm aufgefallen.
_ _ _ _ Gab es interne Anweisungen zu einer einseitigen Berichterstattung „von ganz oben“ oder vonseiten der Politik? Nein. _ _ Ich _ habe sehr selten Versuche der Einflussnahme erlebt. Das läuft viel subtiler ab: Ich weiß, was erwünscht ist. Und ich will Karriere machen.
_ _ Es gibt angeblich keine „Gesinnungsprüfung“ beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk, bevor jemand eingestellt wird. Wie erklären Sie sich, dass so wenige konservative Kräfte in den Redaktionen landen?
_ _ Für konservative Geister ist der ÖRR unattraktiv. Man kann zwar gut verdienen, aber in der Privatwirtschaft ist mehr möglich, wenn man clever ist. Der ÖRR ist streng hierarchisch aufgebaut – ein Horror für Freigeister.
Der ÖRR zieht dagegen staatsgläubige Duckmäuser und Karrieristen magisch an.
_ _ bekommen Sie _ kein Volontariat oder einen Platz an der Journalistenschule _ ohne ein abgeschlossenes Studium. Die meisten Journalisten haben _ Geisteswissenschaften studiert, tendenziell eher linke Fakultäten. Voraussetzung sind auch teure Auslandserfahrungen – so kommen eher westdeutsche Akademikerkinder in die Redaktionen. Und die ticken eher links. Es ist eben eher die...
... Frage: Wer geht heute noch in den Journalismus? Und warum? Das war vor Jahrzehnten _ anders. _ _ Würde der ÖRR laut seinem gesetzlichen Auftrag funktionieren, würde er für Chancengleichheit aller Parteien und eine Ausgewogenheit der Meinungen sorgen. Das wäre doch toll. Ich bin _ für einen Neustart
_ _ Was stimmt Sie positiv, dass es eines Tages zu einer ausgewogeneren Berichterstattung kommen wird?
Im Moment leider gar nichts. Das hat auch etwas mit den Reaktionen aus dem ÖRR auf mein Buch zu tun. Der NDR, der für die „Tagesschau“ zuständig ist, hat mich gegenüber Journalisten diffamiert. _ _ Man hat mit einer Klage vor Gericht gedroht, die natürlich nie kam _ und nur dazu diente, mich einzuschüchtern. _ _ soll auch auf _ mögliche Nachahmer abschreckend wirken. Den Inhalt des Buches hat man nicht widerlegt oder ihm widersprochen.
_ _ viele positive Rückmeldungen und Zuspruch, Ermutigung durchzuhalten und so weiter von ehemaligen Kollegen. Manche stecken mir neue, brisante Insides
Ich würde _ heute _ etwas anders schreiben _ _ noch kritischer. Je länger ich _ raus bin, umso kritischer _ _ Wenn ich heute die Sendung sehe, die Homepage lese _ , bekomme ich schnell Blutdruck.
_ _ Es sind durchaus Schritte in die richtige Richtung zu mehr Meinungsvielfalt _ , aber _ Trippelschrittchen. Die Redaktion kann nicht wirklich aus ihrer Haut.
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WDR-Chefin in der Kritik, weil sie AfD-Positionen im Sender abbilden will
Es sei wichtig, im Programm auch die AfD-Positionen abzubilden, meint Vernau.
_ _ „Wenn die AfD mit ihrem politischen Angebot nicht vorkommt, fühlen sich Menschen, die diese Partei wählen, nicht abgebildet“, sagte sie bei einer Sitzung des Rundfunkrats in Köln. Es sei auch keine Lösung, die Partei zu ignorieren. Sie würde ja nicht verschwinden, wenn man das tun würde. Zugleich betonte Vernau, dass der WDR den Diskurs über die AfD mit journalistischer Professionalität begleiten müsse. „Das ist für unsere Glaubwürdigkeit wichtig.“
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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((Parteilos - vermutlich immer noch::)) https://de.wikipedia.org/wiki/Katrin_Vernau
Vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg 2011 berief der SPD-Spitzenkandidat Nils Schmid die parteilose Vernau als Kandidatin für das Amt der Wissenschaftsministerin in sein Schattenkabinett.
_ _ Universität Potsdam mit der Dissertationsarbeit „Politisch-administrative Steuerung in großen und mittelgroßen deutschen Kommunalverwaltungen – eine handlungs- und systemtheoretische Betrachtung“
zum Dr. rer. pol. mit der Note magna cum laude promoviert.
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Vernunftdenker Don Pedro: Der WDR hat ziemlich viele Verfahren anhängig, in denen Bürger die Rundfunkabgabe verweigern, weil sie nicht zwangsweise verpflichtet werden können, den politischen Gegner von konservativ-liberal zu finanzieren für Belehrungs-Aktivismus. Sie wird meist persönlich adressiert. Sie hat sicherlich die erforderliche Kompetenz, zu erkennen, dass es um rund 30 Prozent oder mehr der Rundfunkabgabe geht. Das Geschäftsmodell der Sender droht zu zerbrechen, wenn die Rechtsprechung die Einseitigkeit der Sender als Verweigerungsgrund anerfeknnt.
Generell ist zu beobachten, dass "das Mäntelchen nach dem Wind gedreht wird", so bereits viele Indikatoren, soweit die AfD rund 20 bis 30 oder der Wählerstimmen in einem Bundesland hat. Der Chor der Aufschreie des Ensetzens gegen Vernau, interessant ist das Fehlen. Interessant ist, wie verhalten das erfolgte. Es besteht kein Anhaltspunkt, dass Vernau es nötig hat oder praktiziert, teilzunehmen an der Mantelausrichtung.
Die Schriftsätze der Bürger sind ihr viel gefährlicher. "Die Rente ist sicher", aber nicht für alle. Es wird berichtet, dass Vorgänger Buhrow nach Meinung mancher Bürgerrechtler sich der Rente nicht zu sicher sein sollte. Das soll sich angeblich bereits in Schriftsätzen dokumentieren, wird kolportiert.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Rundfunkbeitrag : Alarm für ARD und ZDF
Das Bundesverwaltungsgericht hat eine Entscheidung gefällt, die für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk große Konsequenzen haben könnte.
_ _ Das Gericht hat die Nichtzulassung einer Revision des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs gegen sein Urteil über die Zulässigkeit des Rundfunkbeitrags aufgehoben (Az. 6 B 70.23). Der Kläger hatte in dem Verfahren ausgeführt, es sei nicht zulässig, den Rundfunkbeitrag zu fordern, wenn die Sender ihren Auftrag zur Sicherung der Meinungsvielfalt verfehlten. Den Bayerischen Verwaltungsgerichtshof überzeugte das nicht, wohl aber das Bundesverwaltungsgericht. Das hat „grundsätzliche Bedeutung“, sagt das Gericht
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Vernunftdenker Don Pedro: Große Aufregung bei den Neo-Fürsten, den Spitzenlöhnern, den Intendanten, denen bisher das Geld vom Himmel fällt? Schlimmissimo. Die Bundesverwaltungsrichter sind auch nicht mehr, was sie einmal waren. Auf niemanden ist noch Verlass in dieser Welt.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Eigenlob des ÖRR: Funk? Kenn ich doch!
Das ZDF scheint sich sicher zu sein: Die Jugend hat richtig Bock auf die Öffentlich-Rechtlichen. Das ZDF lobt sich selbst und die ARD für das Jugendangebot funk. Die Zahlen sollen angeblich belegen, wie sehr junge Leute funk schätzen. Bei näherem Hinsehen erscheint das aber fraglich.
_ _ Bei der genaueren Lektüre wundert man sich dann aber _ - vermeintlicher Erfolg _ _ etwa, dass 78 Prozent der Zielgruppe (14- bis 29-Jährige) „bereits funk-Inhalte [. . .] genutzt“ haben. Es ist also ein Erfolg, wenn 78 von 100 jungen Menschen mindestens einmal eines der mehr als 200 Formate, die man bei funk laut deren Website angehäuft hat, geschaut beziehungsweise gehört haben.
_ _ Die Dankschreiben verstopfen bestimmt schon die Postfächer
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Vernunftdenker Don Pedro: Die Selbstlob-Statistik der Sender hat Tradition. Es wurde darauf verzichtet, die Hinweise des vorstehenden Artikels zu listen. ARD, ZDF usw. im bisherigen Sinn existieren nur noch auf Grundlage eines komplex verzahnten Politik- und Justizskandals, meinen viele.
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Jan Böhmermann im ZDF: „Das ist wirklich eine tolle Zeitung!“ : Der Hauke-Verlag begrüßt Jan Böhmermann als neuen Leser.
Am _ 20. September 2024 widmete sich Jan Böhmermann in _ „ZDF-Magazin Royale“ dem Lokaljournalismus im Osten. Mit _ „Niedlich, diese Ossis mit ihren stinkenden Simson-Mopeds“ macht er gleich klar, was er von Ostdeutschland hält. Es hört auch 35 Jahre nach der Wende nicht auf, dass man sich über den Osten lustig und ihn verächtlich macht. - Autor: Michael Hauke
„So viele Simson-Reportagen, und trotzdem haben sie die Nazis gewählt.“ Osten und Nazis – das gehört im deutschen Fernsehen einfach zusammen. _ _ Nachdem Moderator Jan Böhmermann die Zeitungen des Hauke-Verlages minutenlang seziert hatte,
brüllte er immer wieder ins Mikrofon: „Ostdeutsche rechtsextreme Regionalanzeiger!“ Das kann man sich in der Art und Weise nicht vorstellen; das muss man gesehen haben. Ich habe einen Ausschnitt von knapp vier Minuten _ auf meinem Telegramkanal veröffentlicht.
_ _ Böhmermann sagte am 29.01.2022 im ZDF: „Was die Ratten in der Zeit der Pest waren, sind Kinder zurzeit für Covid-19: Wirtstiere.“ Wer auf diese menschenverachtende Propaganda hinweist, wie ich es in meinen Zeitungen und bei meinen Vorträgen immer wieder getan habe, der streut laut ZDF und Verfassungsschutz „bedarfsorientiert Hass und Hetzparolen im sozialen Raum“.
_ _ Böhmermann _ _ für _ Hetze fürstlich entlohnt _ Böhmermann erhält 682.000 Euro vom Gebührenzahler. Im nächsten Jahr werden es schon 713.000 Euro sein – plus Mehrwertsteuer.
Ich zahle ab sofort keine GEZ mehr! t.me/s/michael_hauke - 18.09.2024 16:11
Ich habe dem Beitragsservice (GEZ) gestern mitgeteilt, dass ich den ständigen Missbrauch des Verfassungsauftrages des ÖRR nicht weiter toleriere und keine weiteren Zahlungen leisten werde.
Konkreter Anlass war dabei _ nicht die neueste ARD-Propaganda-Show, sondern dass Jan Böhmermann zu meinem Verlag und meiner Person recherchiert und mehrere Unternehmen diesbezüglich angeschrieben hat.
Auch ich sollte 28 Fragen beantworten. Mir reicht's endgültig! Ich finanziere die plumpe Propaganda und die Hetze gegen einzelne Personen und ganze Personengruppen nicht mehr mit!
Verordnung gegen Volksschädlinge
Die Verordnung gegen Volksschädlinge, gemeinhin als Volksschädlingsverordnung (VVO) bezeichnet, wurde vier Tage nach Beginn des Zweiten Weltkriegs am 5. September 1939 erlassen und sollte der NS-Justiz ein wirksames Instrument zum Schutz der „inneren Front“ zur Verfügung stellen.
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Vernunftdenker Don Pedro: Es liegt denkbar fern, das repetierende Stakkato von Böhmermann „Ostdeutsche rechtsextreme Regionalanzeiger!“ zu assoziieren mit der Erinnerung an den Volksgerichtshof der Nazizeit für Todesurteile. Das Unterbewusstsein des Gehirns versucht das immer neu hoch zu spülen? Aber nein, man will das nicht.
Dieser Vergleich wäre denn doch übersetzt.
Im Gegenteil, diese verdeckte Wahlwerbung für die AfD wird man Böhmermann dort hoch anrechnen. Kostenlose Wahlkampffinanzierung der AfD, hebt Bekanntheitsgrad, schafft Aufmerksamkeit und das Privileg des Märtyrer-Status. Wie sagte es einst der CSU-Chef Strauß (der Herr sei seiner Streit liebenden Seele gnädig): "Ihr könnt schreiben über mich, was ihr wollt, Hauptsache, ihr schreibt über mich."
Und Kinder mit Ratten zu assoziieren und als Wirts-"Tiere", also die "Volksschädling-Metapher" der NS-Zeit: Unbegreiflich, wieso Michael Hauke sich darüber so aufregt: Ist doch einleuchtend, ist doch alles nur Satire. Dank an Herrn Böhmermann für seinen großartig subtilen Humor.
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Minister Lauterbach hat es vorgemacht : Vorwürfe gegen ARD-Polit-Show – Statisten als einfache Bürger gebucht
Für eine ARD-Polit-Show sollen Agentur-Komparsen als einfache Bürger gebucht worden sein. Die ARD bestreitet das. Der Sender befände sich damit allerdings in guter Gesellschaft. Eine Lauterbach-Impfkampagne explodierte 2022 förmlich, nachdem ein Komparsen-Casting aufflog. Autor: A. Wallasch (aif seiner Website)
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Vernunftdenker Don Pedro: Wichtig: Detailreiche Analyse, wie Bürger vielleicht betrogen werden bei ARD, ZDF. Das ist alles derart verstörend - gut geeignet als kleine Abendlektüre, statt ARD, ZDF usw. zu schauen. Man fragt sich, ob es nicht viel viel mehr davon geben könnte und nur ganz weniger Fälle von Warhehti erleuchtet werden?
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ARD: War die ganze Sendung ein zusammengecasteter Fake?
Erinnert mich an einen Begebenheit vor vielen Jahren, Autor: Hadmut Danisch:
_ _ Ich hatte mich damals für verschiedene Talkshows als Zuschauer angemeldet, _ _ Ich weiß jetzt aber nicht mehr, ob ARD oder ZDF, _ _ kam nicht mehr rein _ _ das Studio sei voll.
_ _ man habe eine Sitzbankreihe entfernen müssen, und man würde sich dafür entschuldigen, Natürlich kam nie eine Entschuldigung oder Entschädigung.
_ _ Ich war mir damals ziemlich sicher, dass das Fake war, dass sie einfach vorsorglich mehr Leute eingeladen hatten, um die Bude voll zu bekommen _ _ wichtig _ _ keine sichtbaren Lücken
_ _ mal ein _ Bus mit Zuschauern ausgefallen, da habe man _ Verwandte der Mitarbeiter auf die Schnelle zusammentrommeln müssen, damit irgendwer im Studio sitzt. _ _ ähnlich wie manche Fluglinien _ mehr Tickets vergeben hatten, als sie Plätze haben _ _ weshalb manche für die Talkshow Eintritt nehmen, _ damit die Leute auch wirklich kommen
_ _ Da waren nicht nur die, die _ sich aufregten. _ saßen auch noch welche herum _ völlig teilnahmslos _ sich da eingerichtet hatten, zu essen und zu lesen dabei hatten. _ _ Einer erklärte mir das dann:
_ _ Sie sind kein Publikum. Sie sind Schauspieler, _ angeheuert sind, in Reserve zu bleiben, wenn drinnen _ Zuschauerkandidaten versagen oder die keinen finden, der kameratauglich ist.
Dann haben die Schauspieler als Kandidatendarsteller. Deshalb sitzen sie nur in Bereitschaft draußen rum, falls sie gebraucht werden, um dann so zu tun, als seien sie normale Kandidaten.
_ _ Vor Jahren hat mir _ ein Bildredakteur erklärt, dass die Berichte über „Pegida“ fast alle Fake waren. Weil man niemanden gefunden habe, der Angst vor Pegida haben wollte, habe man irgendwelche Migranten gesucht, die für ausreichend Geld bereit waren, in die Kamera zu sagen, dass sie sich so fürchten. _ eben Laienschauspieler für Geld.
Vernunftdenker Don Pedro: Das war lauter Fake von Hadmut Danisch! Bei den edlen ARD, ZDF usw. gibt es nie Fake! Oder findet mancher die Ausführungen von Danisch überzeugender? Im Ernst?
Welcher "zufällig vorbeigehender Passant", beispielsweise, will plötzlich und unerwartet vor ein paar wildfremden Kameraleuten gefilmt werden für die Ewigkeit? Man sieht manchmal in Berlin, wie die Kameraleute betteln und betteln, bis sich dann jemand erbarmt und gediegen und überlegt seine Meinung vorträgt...
Noch Fragen? An ARD, ZDF usw.? Erwarten sie zutreffende Antworten?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Kritik an CSU und Freien Wählern : DGB Bayern fordert höheren Rundfunkbeitrag für die Demokratie
Bayerns DGB-Chef Bernhard Stiedl findet die Rundfunkgebühr in Höhe von 18,36 Euro zu niedrig. Die Deutschen sollen nach seinem Willen mehr zahlen.
„Ein Einfrieren des Beitrags _ _ wäre ein fataler Fehler“, stellte Stiedl klar, der auch im BR-Rundfunkrat sitzt. Die Öffentlich-Rechtlichen seien ein unverzichtbarer Pfeiler der deutschen Demokratie.
🖐 LESER: _ bin immer _ erstaunt, um welche Themen sich Gewerkschaften Gedanken machen. Sollten Sie sich nicht lieber um die Arbeitnehmer und Arbeitnehmerin kümmern?
🖐 LESER: _ Rundfunkräte, besetzt mit der gesellschaftlichen Elite, Politikern, Gewerkschaftern usw. sind ein zusätzliches Einkommen der meist ohnehin gut Alimentierten. Wer brav mitspielt, kommt rein und bekommt so nicht nur ein zusätzliches Einkommen, sondern auch die Möglichkeit, die Öffentlichkeit in seinem seinem Sinne zu beeinflussen! Logisch, dass ein Sponsoring der eigenen Propagandamaschine befürwortet wird!
🖐 LESER: Ter,... Nicht erhöhen. Nicht einfrieren. ABSCHAFFEN!
🖐 LESER: --- Ter... JA! Sie haben recht!
Vernunftdenker Don Pedro: Wenn die Sender auslaufen, erhält der DGB-Chef nicht mehr jeden Monat Geld aus der Rundfunkabgabe. Außerdem gibt es weniger kostenlose Wahlwerbung für links-grüne Ideologien, die, so wird jedenfalls öfter kolportiert, dem DGB nicht ausgesprochen feindlich gegenüberstehen.
Wissenschaftler von Arnim: "Die Parteien haben sich den Staat zur Beute gemacht."
"Unverzichtbarer Teil der Demokratie": Ihr wisst anscheinend vor lauter Selbstbeschau schon gar nicht mehr, wie sehr das Volk auch liebt für solche Sprüche. Also schön, man kann auch in anderer Form Wählerwerbung für die AfD machen. Aber so ein Sprücheklopfen ist schon einmal eine gute Masche in diesem Sinn.
Auch sind die Arbeitnehmer sicher begeistert, wenn ihr Chef-Vertreter empfehlt, dass sie sogar noch mehr Abgaben leisten sollen.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Angelika = Alice = Jan = Tom?
War mir bei der Uraufführung dieses ARD-Propaganda-Machwerks zuerst nicht aufgefallen. _ _ Bei diesem unsäglichen Öffentlich-Rechtlichen Kinderschändervideo
_ _ Dass ich die ganze Sendung für rot-grün-Propaganda und Wahlkampfhilfe halte _ _ dass es um die Wahl in Sachen, Thüringen, Brandenburg geht, _ _ Dann wäre das nicht nur ein tendenzieller, sondern ein unmittelbarer, ein direkter Eingriff in den Wahlkampf, gezielt für und gegen Parteien.
_ _ Von wem stammte dieses Machwerk eigentlich? _ _ dieses Duo „btf und Unterhaltungsflotte“ (btf = bildundtonfabrik) produziert auch die Carolin Kebekus Show, die in Köln-Ehrenfeld aufgezeichnet wird. Wird in Ehrenfeld nicht auch Jan Böhmermann aufgezeichnet?
_ _ Die bildundtonfabrik (btf GmbH) ist ein 2012[1] gegründetes Produktionsunternehmen für TV, Film _ Onlinecontent mit Sitz in Köln-Ehrenfeld. Bekannt _ _ vor allem durch die Produktion der ZDF-Sendungen Roche & Böhmermann, Schulz & Böhmermann und Neo Magazin Royale, sowie die Netflix-Serie How to Sell Drugs Online (Fast). _ _ beschäftigt rund 150 Mitarbeiter
_ Dieselbe Firma, die auch die Linksextremen Jan-Böhmermann-Sendungen produziert, hat auch dieses Ding produziert? Steckt da vielleicht wieder Jan Böhmermann dahinter?
Wer aber wäre dafür verantwortlich? Der Intendant des WDR. Dem kann keiner mehr, den kann man nicht mehr feuern.
Vernunftdenker Don Pedro: Die Oligarchen, die im Windschatten des Parteien-Kartells ihre Millionenvermögen bilden? Eine feine Lösung. Warum soll es systemnahe Oligarchen nur in unterentwickelten herunter gekommenen Nepotismus-Nationen geben?
Deutschland ist weltweites Modell, wie Regierungen auch in entwickelten Demokratien sich den Medienführer gefügig machen können dank Generierung von Mini-Oliqarchen.
Verbotene Parteien-Finanzierung über den Umweg von ARD, ZDF usw.? Müssen die begünstigten Parteien jetzt nach den gesetzlichen Regeln finanziell sanktioniert werden? Obgleich sie es nicht in Auftrag gegeben haben? Oder vielleicht doch? Wäre ein Antrag nötig, damit Beweiserhebung erfolgen muss?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Öffentlich-rechtlicher Antifa-Journalismus: Auf Du und Du mit der Regierung
Trotz aller stetig anschwellenden Kritik wähnt das Kartell aus linken Politikern, Medien und ihren linksradikalen Bodentruppen sich offenbar noch fest im Sattel.
Obwohl ein weiterer Fall ans Licht kam, bei dem eine ARD-Journalistin sich auch von der Regierung bezahlen lässt, sieht der Saarländische Rundfunk (SR) keinen Interessenskonflikt.
_ _ Es ist eine Verfilzung und Kungelei, die längst gang und gäbe ist und über verschiedene Kanäle läuft. Dazu passt dann auch perfekt, dass beim „Norddeutschen Rundfunk“ (NDR) ein Kameramann beschäftigt ist, der zu sehen war, wie er ganz offen einen Antifa-Anstecker an der Mütze trug
und dazu auch noch eine Jacke aus dem Shop von „Sea Watch“, den selbsternannten „Seenotrettern“, die in Wahrheit die illegale Massenmigration nach Europa befördern. Eine deutlichere linksradikale Visitenkarte kann es kaum noch geben.
Vernunftdenker Don Pedro: Der Verfassungsschutz überwacht nichts vom Beschriebenen. Damit ist bewiesen, dass alles in Ordnung ist. NIUS, schäm dich! Hier gibt es nichts zu sehen. Bitte weitergehen.
Hans-Georg Maaßen: „Verrottung der Staatsmedien“
Nach ARD-Propaganda ohne Migrationsfrage: Werteunion fordert Abschaffung der GEZ-Gebühren
Wenn ARD und ZDF nicht über Migration sprechen wollen, muss auch der Kanzler im Interview nicht fürchten, dazu befragt zu werden. Für die Werteunion und Hans-Georg Maaßen muss diese öffentlich-rechtliche Arbeitsverweigerung endlich Konsequenzen haben.
Laut Maaßen wäre hier der erste Schritt die Kündigung der Medienstaatsverträge. „Die vom Bundesverfassungsgericht auferlegte Grundversorgung könnte man durch einen steuerfinanzierten schmalspurigen Länderrundfunk erreichen.“
"Seine Kritik an der Medienberichterstattung zu den Ausschreitungen in Chemnitz 2018 löste eine Kontroverse aus und trug maßgeblich zu seiner Absetzung als Verfassungsschutzpräsident bei."
Vernunftdenker Don Pedro: Die maßlose Forderung von Maaßen verärgert über alle Maßen diejenigen, die ihm einst das Maßnehmen gemäß Grundgesetz zugemessen hatten.
Von August 2012 bis zu seiner Versetzung in den einstweiligen Ruhestand im November 2018 war er Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV). Das Ende war wesentlich ausgelöst durch seine Kritik an Medien-Verfälschung eines Ereignisses in Chemnitz. Ds sind wohl noch alte Rechnungen offen...
Wie viele kompetente Feinde kann sich Politik erlauben, bis sie stürzt?
Gericht gibt Sender Recht Wagenknecht-Partei zu unwichtig für ARD-"Wahlarena"
In der ARD-Sendung "Wahlarena 2024 Europa" sollen die Spitzenkandidaten mehrerer Parteien
debattieren. Das Bündnis Sahra Wagenknecht ist allerdings nicht dabei. Die Partei geht gerichtlich dagegen vor und scheitert
Dies entschied das Verwaltungsgericht Köln und lehnte damit einen Eilantrag des BSW ab. Dieser richtete sich gegen den für die Sendung verantwortlichen Westdeutschen Rundfunk (WDR). Die Rundfunkfreiheit gebe dem WDR das Recht, die Diskussionsteilnehmer der Sendung "nach Ermessen selbst zu bestimmen", hieß es zur Begründung. Zudem werde das BSW in anderen öffentlich-rechtlichen Wahlsendungen ausreichend berücksichtigt, führte das Gericht aus.
Vernunftdenker Don Pedro: Gestern noch Liebling*in aller gleichgeschalteten der Journalisten, heute fallengelassen wie eine ungenießbare rot-grün-braune Tomate. Sic transit gloria mundi - so vergeht der Ruhm der Welt.
Sie kann auch nicht journalistisch produzierende "Informationsfreiheit" oder "Rundfunkfreiheit" meinen, denn diese ist durch das Nachbargrundrecht mit diesem Namen ja voll abgedeckt. Sie kann also nur meinen: Empfängerrecht, also nicht mehr diese hässliche Todesstrafe für das ungehörige Hören von 10 Minuten Feindsender in der vorhergehenden Herrenmenschen-Zeit.
Im übrigen sind ARD, ZDF usw. die einzigen Sender, die nicht einmal über volle "journalistische Informationsfreiheit" oder und/oder "Rundfunkfreiheit" und/oder "Pressefreiheit" verfügen. Nachzulesen ist in den bundesweiten Sendergesetzen und in den Medien-Staatsverträgen, was für unerreichbar Schönes sie sollen und was sie alles nicht dürfen. Auch für Juristen ist es angeblich kein Fehler, ab und zu noch einmal in das Gesetz zu schauen, zirkuliert als Geheimtipp unter woken Richtern.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Staatskinder: Hier kommt Kurt!
Kinder aus aus den biologischen Familien: Irrer Kulturmarxismus à la Seyda Kurt
Gestern erhielt der Sprecher der verdienten Kampfgemeinschaft mit dem offenherzigen Namen „Volksverpetzer“ Gelegenheit, aus gegebenem Anlass auf seine unschätzbaren Verdienste beim Vorgehen gegen Regierungskritiker hinzuweisen. _ _ Dem Verein war kurz zuvor – zum Entsetzen des demokratischen Sektors – die Gemeinnützigkeit entzogen worden.
Zu Wort kommt Şeyda Kurt, Journalistin, Mitte dreißig, kurdische Abstammung, kinderlos, sozialisiert in Köln und Berlin. Bevorzugtes Arbeitsgebiet: „Publizistik im Spannungsfeld von Marxismus und queerfeministischer Theorie und Praxis.“
Kurts Thesen: _ _ Die Familie als biologisches Konstrukt betrachte „Kinder als Eigentum“ und müsse tendenziell verschwinden. Die „Isolation erziehender Menschen“ müsse aufgehoben werden. Kinder sollen die Möglichkeit haben (nicht nur ihr Geschlecht, Anmerkung des Autors) sondern auch ihre „Bezugspersonen… selbst auszuwählen“.
Fürsorge sei eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die „nicht an die biologische Kernfamilie ausgelagert werden dürfe“. Kindern großen Wert zuzusprechen sei eine (durchaus beklagenswerte) Norm: „Erziehende Personen zermürben und opfern sich im Namen der Elternliebe“.
Biologischen Eltern sei heute immer noch die Macht verliehen, über ihre Kinder „frei zu verfügen“. Kinderhass sei bei genauerer feministischer Betrachtung ein Akt des Widerstandes für die zugewiesene Rolle als Mutter und richte sich vor allem gegen das Patriarchat.
„Ohne die biologische Familie gäbe es keinen kapitalistischen Staat“ _ _ denn sie ersetze die „soziale Wohlfahrt, die eigentlich (allein) dem Staat obliege“. Die Familie entspränge der „Ideologie der Arbeit“ und der „Optimierung der Bevölkerung für den Unternehmer“.
🖐 LESER: Gerade der Deutschlandfunk gehört zu den widerlichsten Hetz- und Desinformationportalen, die es hier gibt. Jeden Tag darf ein Politik- oder anderer Geschwätzwissenschaftler seinen Sermon absondern, warum die AfD rechtsradikal ist, ohne das “rechtsradikal” je zu definieren. “Linksradikale” gibt es per Definition nicht.
Jeden Tag wird über das Ausland gelogen, z.B. aktuell über das Agenten-Gesetz in Georgien, obwohl selbst bei der DLF-Darstellung mir nicht einleuchtet, was daran schlimm oder “demokratiefeindlich” sein soll, wenn politische Organisationen, die sich zu mehr als 20 % aus dem Ausland finanzieren, ihre Geldgeber offenlegen müssen
(das Gesetz ist nebenbei nicht ein Ableger des russischen, sondern eines der USA, die das schon seit den 1930ern haben)
Vernunftdenker Don Pedro: Die überzeugende einzigartige intellektuelle Kompetenz dieser Frau ist an ihren Worten ablesbar. Vielleicht eine verdeckte Bewerbung um das Amt der nächsten Familienministerin?
Wir danken ihr. Ihre Genialität liefert einen weiteren Rechtsgrund, die Rundfunkabgabe verweigern zu dürfen. Denn man mag es glauben oder nicht, das ist nicht etwa politisches Kabarett, Qualtiätssorte Böhmermann, oder sonstige verulkte Ideologie-Propaganda, sondern im Ernst, es ist ernsthaft gemeint.
Die Verbreitung wird aus der Rundfunkabgabe finanziert: Beweis:
Da freuen sich die Rundfunkabgabe-Zwangs-Ablehner: Es dürfte wohl kein normal-intelligenter Richter existieren, der den Rundfunkabgabe-Verbrennern für diesen Text politische Neutralität bescheinigt.
Da der Text nicht umgehend gelöscht wurde, ist der Veröffentlichungswunsch der "öffentlich-rechtlichen zwangs-finanzierten" Redaktionsleitung beweiskräftig. Danke, Frau Şeyda Kurt, für das Beweisstück der Nicht-Neutralität,
zu der Sie persönlich das Recht der Meinungsfreiheit haben,
jedoch nur außerhalb der öffentlich-rechtlichen Sender,
da dem Sender im Gründungsvertrag und Medienstaatsvertrag durch das Bundesverfassungsgericht ein Abweichen von der Neutraliät untersagt ist.
Das ZDF und die Unparteilichkeit
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) wurde vom ZDF in eine Wahlsendung mit den Spitzenkandidaten aller übrigen im Bundestag vertretenen Parteien nicht eingeladen. - Autor: PAUL SCHREYER,
Auf Nachfrage, ob das auch in zukünftigen Sendungen so bleiben soll, reagiert der Sender ausweichend. Das ZDF bricht damit seine vertragliche und satzungsgemäße Verpflichtung, eine freie Meinungsbildung zu gewährleisten.
Es schafft so eine Steilvorlage für Bürger, die den Rundfunkbeitrag verweigern wollen – und dies nun mit guten Gründen können.
GRÜNE Göring-Eckardt: „Wähl am besten die Grünen, damit deine Oma und die Schlagerwelt safe sind“. Dann erklärt die Politikerin, dass „Riverboat, Florian Silbereisen an Weihnachten und alles, was der MDR sonst so produziert“ wegfallen sollen. Ich bin Oma und alleine deswegen würde es schon lohnen die AfD zu wählen. (Leserkommentar 2024-08, anderer Artikel)
Vernunftdenker Don Pedro: Absurdistan, Gemanistan. Jetzt beklagen sich nicht nur "Rächte", sondern auch "Linke" gegen das "Altparteien-Kartell". Auch die bislang hofierten Wagenknechtler betrachten sich nun als diskriminiert. In "rächten" Kreisen gelegentlich als "Salonbolschewisten" tituliert, was ungehörig ist und hier nicht adoptiert wird.
Aber Wagenknechtianer sind jedenfalls bisher nicht als kriegerische programmatische Vorkämpfer für konservativ-liberalen Privat-Kapitalismus in Erscheinung getreten
Prozent-Kalkül: Die AfD ist im Bundestag mit mehr als 5 % der Wählerstimmen. Die bisher rund 10 Abgeordneten der "Wagenknecht"-Partei entsprechen rund 1,5 Prozent der Abgeordneten, würden also für sich betrachtet nicht neu die 5 % schaffen. Diesen Wert erreichen auch einige andere Parteien, die sich um Wähler bewerben.
Das wird dann wohl leider nichts bei der Rundfunkabgabe mit dem autonomen Verweigerungsgrund "Wagenknecht".
Landtagswahl : ÖRR verkleinern und große Abschiebeinitiative
– Thüringer AfD beschließt Wahlprogramm
Björn Höcke kündigte an, dass die AfD in Regierungsverantwortung 2025 eine große Abschiebeinitiative starten werde.
Ferner will die AfD die Medienstaatsverträge kündigen, die Anzahl der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten deutlich reduzieren und den Rundfunkbeitrag abschaffen.
Vernunftdenker Don Pedro: Falls die AfD regiert, mal sehen, wie viele Journalist*innen beim MDR von stramm-links-grün*innen umschalten auf:
"Wir waren schon immer innerlich konservativ-liberal-sozial, aber wir mussten unsere Überzeugungen verheimlichen. Endlich endet diese schreckliche Zeit der ärgsten Gewissensnot."
1946 lässt grüßen.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Expertin rechnet mit „Tagesschau“ ab „Bekommen nur die Position der Regierung zu hören“
Vor einem Jahr schaltete die Ampel-Regierung die AKW ab. Jetzt rechnet Atom-Expertin Vero Wendland ab und stellt der Grünen-Partei und den öffentlich-rechtlichen Medien ein vernichtendes Zeugnis aus.
_ _ für alle, die nicht unter grünen _ Narrativen eingesargt werden wollen“. ▶︎ „Der Atomausstieg war der Ausstieg aus einer Klimaschutztechnologie, die vor Ausstieg 30 Prozent unserer Stromversorgung bestritt.“
▶︎ „Nicht Merkel hat den Atomausstieg erfunden, sondern Rot-Grün unter Gazprom-Schröder und Fischer im Jahr 2002. Sie legten Kohle und Gazprom als Backup der Energiewende fest.“
▶︎ „Strompreise gehören zu den höchsten in Europa und bleiben hoch.“
▶︎ „Die CO2-Bilanz unserer Elektrizitätswirtschaft gehört zu den schlechtesten in Europa.“
_ _ Sie zitieren ausschließlich Atomausstiegs-Befürworter aus der staatsfinanzierten Erneuerbare-Energien-Forschung (Burger/ISE) und EE-Lobbyisten wie Agora Energiewende._ _ „Die ,Tagesschau’ hat dankenswerterweise meine These untermauert, dass wir vom ÖRR über den Atomausstieg nur die Position der Regierung, der staatsfinanzierten Energiewendeforschung und der EE-Lobby zu hören bekommen wurden.“
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Der MDR bereitet sich mit dem Verfassungsschutz auf die Landtagswahlen vor
Dies wurde aufgegriffen durch:
wonach es sich um eine Sonderinformation von Häring handele. Zitate aus dessen Text:
Wer wäre schließlich besser in der Lage als eine im Geheimen operierende Regierungsbehörde, den öffentlich-rechtlichen Journalisten zu erklären, wo genau
Kritik von Oppositionsparteien an der Regierung in staatsfeindliche Hetze umschlägt,
und somit die regierungsferne Neutralität Grenze finden muss. _ _ Und so hat die MDR-Chefredaktion Hintergrundgespräche arrangiert,
am 21. Februar mit Dirk-Martin Christian, Verfassungsschutzpräsident Sachsens,
am 7. März mit Stephan Kramer, VS-Präsident Thüringens,
und am 20. März mit Jochen Hollmann, VS-Präsident von Sachsen-Anhalt. Die drei Länder konstituieren das Sendegebiet des MDR
In Sachsen und Thüringen finden im September Landtagswahlen statt, in Sachsen-Anhalt im Frühjahr 2026. Diese Wahlen gelten als besonders heikel, weil die in Teilen vom Verfassungsschutz beobachtete AfD dort in den Umfragen weit vorne liegt und Regieren gegen die AfD sehr ungewöhnliche Koalitionen in den Landtagen nötig machen könnte.
LESER: Das alles kommt einem gelernten DDR-Bürger durchaus bekannt vor. Das gab es in der DDR auch und nannte sich ‚staatsfeindliche Hetze'.
§ 106 („Staatsfeindliche Hetze“) (1) Wer mit dem Ziel, die sozialistische Staats- oder Gesellschaftsordnung der Deutschen Demokratischen Republik zu schädigen oder gegen sie aufzuwiegeln,
1. Schriften, Gegenstände oder Symbole, die die staatlichen, politischen, ökonomischen oder anderen
gesellschaftlichen Verhältnisse der Deutschen Demokratischen Republik diskriminieren, einführt, her-
stellt, verbreitet oder anbringt;
2. Verbrechen gegen den Staat androht oder dazu auffordert, Widerstand gegen die sozialistische
Staats- oder Gesellschaftsordnung der Deutschen Demokratischen Republik zu leisten;
3. Repräsentanten oder andere Bürger der Deutschen Demokratischen Republik oder die Tätigkeit
staatlicher oder gesellschaftlicher Organe und Einrichtungen diskriminiert;
4. den Faschismus oder Militarismus verherrlicht, wird mit Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu fünf
Jahren bestraft
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Vernunftdenker Don Pedro: Bisher wurde ARD-ZDF-betreutes Denken kritisiert. Nun haben die Kritiker die zusätzliche Option "verfassungsschutz-betreutes Denken". Es gibt noch Fortschritt im Land.
Selbst in der DDR 1.0 und im Nazi-System hatten die Geheimdienstchefs nicht persönlich vor den Journalisten die Sprachregelung referiert, wird hier vermutet.
Oder auch, wie sehr muss den Regierenden "das Wasser bis zum Halse stehen", dass sie sich in eine solche würdearme Fluchthandlung verirren. Dabei finden sie auf LIBRA VERNUNFTDENKER alles, was sie gerade in dieen Bundesländern verkehrt machen.
Um die Herzen der Landesbürger zurück zu gewinnen:
Sie müssen insbesondere umgehend das Nein durchsetzen gegen die subtil verdeckte Dauerabzocke durch die westlichen Bundesländer, indem die Steuern dieser östlichen Bundesländer vom Bund fast nur in den westlichen Ländern für Arbeitsplätze transferiert werden.
Wenn die Ungleichbehandlung im Inland noch durch die Finanzprivilegien der Grenzen-Übertreter getoppt wird, sichtbar im eigenen Ort "vor der eigenen Haustür": Dann ist das am meisten Überraschende, dass dafür mitverantwortliche Parteien überhaupt noch Wähler finden.
Jugendangebot von ARD und ZDF : „Funist ein Funkloch
Beim Netzwerk „Funk“, mit dem ARD und ZDF junge Leute ansprechen, berichtete „MrWissen2go“ fehlerhaft über die deutsche Kolonialzeit im heutigen Namibia. Das sind nicht die einzigen Schnitzer. „Funk“ ist außer Kontrolle.
Jedes Mal, wenn es dort verfälschend, ideologisch verpeilt, unterkomplex oder grob fehlerhaft zugeht, wird erst abgewiegelt. Die Sender – ARD genauso wie ZDF – spielen die Sache herunter, versuchen sie auszusitzen, dann stillschweigend etwas zu ändern. Wenn die Bude doch lichterloh brennt, werfen sich Chefredakteure oder Intendanten in die Brust und geloben, die redaktionelle Arbeit zu verbessern. Dabei hat man den Eindruck, dass „Funk“ vollkommen außer Kontrolle ist: ein einziges Funkloch.
LESER: "In der DDR wurde das Westfernsehen schon verboten. Mittlerweile bin ich auch dafür." (Plakat bei Demonstration, wohl 2024-01.)
Die “Tagesschau” verbreitet wieder Halb- und Unwahrheiten über Maaßen
Das Team des amtierenden Werteunion-Bundesvorsitzenden Hans-Georg Maaßen hat auf Twitter seinem Unmut darüber Luft gemacht, mit welchen Manipulationen der öffentlich-rechtliche Staatsfunk arbeitet
und sich weiter an der “Rufmordkampagne” gegen den Ex-Verfassungsschutzpräsidenten “beteiligt”, Es wird wirklich Zeit, dass die verblieben anständigen Journalisten beim ÖRR wieder das Ruder übernehmen!”
Vernunftdenker Don Pedro: ARD, ZDF usw. gewähren einer geplanten Wagenknecht-Partei kostenlose Parteienfinanzierung nämlich durch Realleistung:unter Verzicht auf marktübliche Marketingkosten.
Natürlich gebietet die Logik, die Gründung der "Maaßen und andere" dann zu diffamieren, da beide eine gleichartige Wähler-Zielgruppe (neben anderen) im Blickfeld haben
Rundfunkabgabe-Zahler erhalten damit Recht auf Nichtzahlung? Demokratie-Verteidiger könnten die Sender auffordern, von Frau Wagenknecht Rückzahlung zu verlangen? Gerät sie in Überschuldung bei Durchsetzung von gängigen Werbekunden-Tarifen? Und die Anfechtung der nächsten Wahlergebnisse kann man schon mal vorbereiten? Mittelbare Staatsfinanzierung einer Parteigründung?
44 Seiten Sprachregelung der ARD zum Nahostkonflikt – ein unglaublicher Skandal
Etwas Diksussion hierüber im Medien-Bürgerforum:
Man soll nichts dem Zufall überlassen und schon gar nicht dem Verstand der eigenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.
(aus: "Nachdenkseiten") - So denkt offensichtlich die Spitze der öffentlich-rechtlichen _ ARD. _ _ Mir liegt ein Papier vor mit dem Titel
„Glossar Berichterstattung Nahostkonflikt. Zur internen Nutzung. Stand 18.10.2023“ Dieses soll offensichtlich dazu dienen, die Journalistinnen und Journalisten der in der ARD zusammengeschlossenen Sendeanstalten auf eine der Sprachregelung entsprechenden Berichterstattung und Kommentierung zu trimmen.
Die Texte sprechen für sich selbst und gegen das Demokratieverständnis der ARD: Seiten 3 und 4 _ : "Glossar Berichterstattung Nahostkonflikt (zur internen Nutzung) Wie macht es die Tagesschau? (E-Mail-Auszüge, 9.10.2023)"
"Wir sprechen weiterhin von 'Angriff/en aus Gaza auf Israel' oder 'Terrorangriff/e auf Israel'. Es kann aber auch 'Krieg gegen Israel' verwendet werden."
"Was unbedingt vermieden werden muss, sind Worte wie 'Gewaltspirale' – - und auch 'Eskalation in Nahost _ beschreibt die aktuelle Lage seit Samstag nicht ausreichend. Die Situation ist komplexer."
"Bitte passt auch auf wie wir das Wort 'Angriff' genau verwenden:" "In dieser Situation sind es 'Gegenangriffe von Israel auf Gaza'. Es ist verkürzt zu sagen oder schreiben 'Angriffe auf Israel und Gaza'.“
"Als Reminder zudem die Rundmail von gestern:" "Unsere AG Sprache beschäftigt sich in diesen Tagen noch mal intensiv mit Begriffen und Beschreibungen zur Nahost-Berichterstattung. Das Team macht das netterweise gerade in und zwischen den Schichten. Deshalb ist das erstmal eine schnelle Übersicht, die XXXX (Name anonymisiert) gerade übermittelt hat."
"Bitte alle, die bei uns schreiben und oder moderieren einmal die Beispiele unten durchlesen." "Damit vermeiden wir Missverständnisse oder Fehler. Außerdem bei Übernahme von Agenturtexten bitte genau überlegen, ob die Formulierungen von dpa und Co. korrekt sind. Die _ machen auch nicht immer alles richtig…“
" 'Hamas-„Kämpfer' bitte vermeiden! Wie bereits von der Chefredaktion festgelegt, sollten wir nicht euphemistisch von Hamas-'Kämpfern', sondern von Terroristen schreiben und sprechen. Als Synonyme bieten sich 'militante Islamisten', 'militante Palästinenser', 'Terrormiliz' oder ähnliches an."
"Die antisemitische Hamas wird international weitgehend als terroristische Organisation eingestuft. Auch unterscheidet die Hamas – im Gegensatz zur israelischen Armee – in ihren Aktionen nicht zwischen militärischen Zielen und Zivilisten. Erklärtes Ziel der Hamas ist vielmehr die 'Vernichtung Israels'. Dazu bedient sie sich terroristischer Mittel, etwa durch das Verüben von Anschlägen, wahllosen Raketenbeschuss und ähnliches."
"Gleiches gilt für Mitglieder des 'Islamischen Dschihad', die an dem Hamas-Angriff beteiligt sind. Radikaler Islam, Islamismus, militanter Islamismus. Die Hamas ist klar islamistisch ausgerichtet – ihr Ziel ist die Errichtung eines islamischen Staates.
Dieses Ziel teilen aber auch islamistische Organisationen, die nicht auf Terror setzen – etwa die Muslimbrüder in Ägypten oder die Ennahda-Partei in Tunesien. Die Hamas dagegen will dieses Ziel mit Gewalt durchsetzen. Wir empfehlen daher die Begriffe 'militant-islamistisch' oder 'militante Islamisten'. Den Begriff Islamisten solo zu setzen, ist aber nicht falsch."
"Wer greift was an? Die israelische Armee fliegt als Reaktion Angriffe im Gaza-Streifen. Ziele waren in der Vergangenheit stets militärische Einrichtungen der Hamas. Oft sterben dabei viele Zivilisten – die Hamas nutzt diese oft als menschliche Schutzschilde. Dennoch sollten wir stets klarmachen, dass es sich in der Regel um Angriffe auf militärische Ziele handelt."
" sollten wir auch auf die immer wieder auftauchenden euphemistischen 'Luftschläge' verzichten. Es handelt sich um Angriffe mit Raketen und Kampfjets."
Vernunftdenker Don Pedro: "Unsere AG Sprache beschäftigt sich in diesen Tagen noch mal intensiv mit Begriffen und Beschreibungen zur Nahost-Berichterstattung."
Aha. Es besteht bei ARD, ZDF usw. eine "AG Sprache" - vermutlich zu übersetzen in "Arbeitsgemeinschaft Sprachregulierung".
Definitionshilfen sind in Reaktionen und in Unternehmen durchaus gängig und sinnvoll. Hier aber geht es um etwas anderes: Das ARD-interne "Wahrheitsministerium" lenkt durch Sprachempfehlungen subtil die inhaltliche Aussage.
Die Schlussanmerkung, dies sei nicht bindend, ist eine aus rechtlichen Gründen nötige Schutzbehauptung. Wenn man nicht binden wollte, so könnte man sich die Mühe mit der "AG SPRACHE" sparen. Schließlich sollte alle redaktionelle Arbeit vor Publizierung gegengelesen werden. Das würde gegen Formulierungsfehler reichen.
Das darf man - auch bei staatsnahen zwangs-finanzierten sogenannten "öffentlich-rechtlichen Heiligenschein-Medien". Bedenklich wird es erst dann, wenn hierdurch das politische Meinungsspektrum auf einen bestimmen Pfad zwischen allen gut vertretbaren Pfaden eingeengt wird.
Dann wird es manipulativ. Man sichte die obigen Beispiele unter diesem Gesichtspunkt. Das Abgleiten des deutschsprachigen Kulturkreises in das widerstandsarme Miterleben von Massenmord-Kriminalität in der NS-Zeit beruhte auf Manipulation. Die arbeitenden Durchschnittsbürger, überwiegend mit Wissens-Niveau einer guten Elementarschule, wussten nur sehr näherungsweise, was mit ihnen geschah: Sie waren irregeführt durch Manipulation.
Die Lehre daraus ist: Manipulation der Bürger soll nicht sein. Menschen und Völker sind zu sehr manipulierbar. Genau deshalb darf Sprachregulierung nicht sein, sobald sie manipulierend sein soll. Darf man dies für die gezeigten Beispiele attestieren?
Zum Nahostkonflikt wird an dieser Stelle nichts formuliert. Für manchen Probleme gibt es keine einfachen Lösungen und kein einfaches kurz formulierbares Besserwissen.
Eher parodistisch: Das Abraten vom Wort "Luftschläge". Ein Journalist, der von Luftschlägen spricht, verwechselt Krieg mit Blasebalg, Ziehharmonika, Orgelpfeifen? ... Aber nein, echte Luftschläge gibt es durchaus... das Zuschlagen mit der Fliegenklatsche endet meist mit reinen "Luftschlägen"... denn der Feind ist meist schneller im Gegensatz zum realen Krieg, (Bei Ebay - Luftschlag-Waffen ab 3 Euro.)
Auch für manche Journalisten gilt: "Deutsche Sprache - schwere Sprache."
"Ich finde, der deutsche Staat sollte so viel Haltung zeigen, dass er von AfD-Mitgliedern und ‑Wählern weder Steuern noch Rundfunkbeiträge mehr annimmt." (https://www.klonovsky.de/2020/02/1 )
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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***** _!_ *DOK3 : Staatsferne? " *Staatsfunk"? Staat dominiert total verfassungswidrig die Meinungsmacht im Land? ARD, ZDF usw.: Zu viele Demokratiefeinde im Schafspelz? Durch Aufsichtsgremien eine staatsnahe "Parteien-Beute"? "Gierokratie"? "Räte-Sozialismus"?
▼ mehr! ▼
Im LIBRA-Menü: eingefügt beim Thema: *DOK3 : Staatsferne? " *Staatsfunk"? Staat dominiert total verfassungswidrig die Meinungsmacht im Land? ARD, ZDF usw.: Zu viele Demokratiefeinde im Schafspelz? Durch Aufsichtsgremien eine staatsnahe "Parteien-Beute"? "Gierokratie"? "Räte-Sozialismus"? ► 2025-07-02 =zuletzt aktualisiert:
Wie diesen Text dort finden? Auf
► https://infos7.org/eee/
Suche starten (PC): Zugleich drücken: Steuerung F
sodann Suchbegriff (mit Stern!): *DOK3 Alternativ zu finden: (immer ganz oben am Spaltenanfang:)
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/ppe-aaa-de.htm#PPE-STF-STAATSFERN Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Wird man GEZ-frei, sobald man sich als AfD-Wähler outet? "Ich frage für einen Freund:"
Wenn AFD-Wähler GEZ zahlen, werden ARD und ZDF dann von Nazis finanziert? Ich frage für einen Freund. Er Ist in großer Besorgnis, dass man die Entgegennahme seines Rundfunkbeitrags verweigern könnte, sobald er sich als AfD-Wähler outet.
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
Vernunftdenker Don Pedro: Staatsferne? Verfassungswidrige Staatsnähe? Beispiele für ja wohl verfassungswidrige stattliche staatliche Sabotage der Staatsfernei ARD, ZDF usw.:
● Verwaltungsräte staatsnah?
● Demokratiefeinde im Senderumfeld?
● Ist "Staats-Regierungssprecher-Rundfunk" schlimmer als "Staats-Rundfunk"?
Gut geeignete Argumente für Rundfunkabgabe-Verweigerer.
"Es kommt nicht darauf an, was euch passiert, sondern wie ihr darauf reagiert.“ (Epiktet 55–135 n.Chr., griechischer stoischer Philosoph)
Bundesverfassungsgericht weist Beschwerde gegen Rundfunkbeitrag ab
Ein Kläger _ ist _ letztinstanzlich gescheitert. Er hatte argumentiert, Qualität und Ausgewogenheit des Programms seien nicht gewährleistet
_ Zusammensetzung und Arbeit der MDR-Aufsichtsgremien. _ hätten nichtöffentlich getagt, keine Angaben zu Themen, Tagesordnungen und Teilnehmern _ _ Außerdem seien Programmbeschwerden nach nichtöffentlicher Entscheidung fast immer abgewiesen worden.
"Unzulässige Verfassungsbeschwerde gegen Rundfunkbeitrag wegen behaupteter Verletzung der Gebote der Staatsferne und Transparenz"
Beschluss vom 17. Juni 2025 - 1 BvR 622/24
Die Verfassungsbeschwerde blieb ohne Erfolg. Sie ist unzulässig, da insbesondere die Subsidiarität der Verfassungsbeschwerde nicht gewahrt ist.
_ _ Den Antrag auf Zulassung der Berufung lehnte das Sächsische Oberverwaltungsgericht ab
_ _ Der Beschwerdeführer hat diesen Punkt nicht zum Gegenstand des Antrags auf Zulassung der Berufung gemacht. Das Oberverwaltungsgericht war deshalb gemäß § 124a Abs. 5 Satz 2 Verwaltungsgerichtsordnung von vornherein gehindert, das Berufungsverfahren aus diesem Grund zuzulassen u
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🖐 LESER: War nicht anders zu erwarten. Zum Regierungsgericht, ehemals Bundesverfassungsgericht: Angela Merkel (CDU) hat Ihren Parteikollegen und persönlichen Duzfreund, den Herrn Harbarth, direkt auf den Präsidentenposten des Bundesverfassungsgerichts befördert. 2021 hat sich dann das höchste deutsche Gericht von Kanzlerin Merkel zu einem umfangreichen Degustationsmenü in das Kanzleramt einladen lassen und dort vorzüglich gespeist. Obwohl zu diesem Zeitpunkt ein Verfahren am BVerfG gegen Merkel anhängig war.
Die Pointe: Das Bundesverfassungsgericht hat sich selbst freigesprochen, bestechlich gewesen zu sein. Ich bin mit dieser Art von "Rechtsstaat" durch. Aber sowas von.
🖐 LESER: Ich lehne mich mal jetzt sehr weit aus dem Fenster und behaupte mal das das Bundesverfassungsgericht niemals einer Beschwerde gegen den Rundfunkbeitrag von einem normalen Bürger recht geben wird.
🖐 LESER: --- Hauptsache es gibt ein lecker Essen im Kanzleramt...
🖐 LESER: --- Merkel hat die höchsten Richter regelmäßig zum Essen eingeladen. Die Richter sind halt dankbar
🖐 LESER: --- Man kennt sich, man hilft sich
🖐 LESER: --- Das Bundesverfassungsgericht gleicht seit Langem einer untergeordneten Abteilung der Regierung
🖐 LESER: Wer hat denn ein anderes Urteil erwartet? Gibt es eigentlich noch Urteile „Im Namen des Volkes“ oder nur noch Urteile „Im Sinne der Regierungsparteien“?
🖐 LESER: --- Linksgrüne Justiz hält die schützende Hand über den linksgrünen Zwangsfunk. Soweit so vorhersehbar.
🖐 LESER: --- Das Bundesverfassungsgericht wird die Hofberichterstatter der Regierung doch nicht in die Schranken verweisen.
🖐 LESER: --- Die politische Schlagseite dieses Gerichtes wird immer deutlicher.
🖐 LESER: --- Meine Wahrnehmung ist, dass das BVG nicht Recht spricht, sondern Politik macht und damit für mich eine Gefahr für die Demokratie darstellt! Wie gesagt, meine Wahrnehmung!
🖐 LESER: --- Furchtbare Juristen.
🖐 LESER: --- Die erheblichen Zweifel am deutschen "Rechtsstaat" verstärken sich weiter.
🖐 LESER: War klar. Unabhängig gegenüber der Politik war das BVerfG wahrscheinlich zuletzt in den 80ern.
🖐 LESER: --- 2002 - 2010. Hans Jürgen Papier fand ich gut.
🖐 LESER: Gerade hier hätte das BfG seine Neutralität beweisen können und wieder einmal bewiesen, daß es eben nicht neutral ist. Dieses Urteil ist genau so eine Sauerei wie so viele bis jetzt. Es ist rein gar nichts an der GEZ gerechtfertigt und diese ist Grundgesetzwidrig.
🖐 LESER: Schade, dass sich das BVerfG nicht mit der völligen links-rot-grünen Einseitigkeit des ÖRR beschäftigt hat, der spätestens seit 2015 keine ausgewogene Berichterstattung mehr bietet. Aber je mehr links-rot-grüne Richter in das BVerfG gewählt werden, umso unwahrscheinlicher wird nicht nur eine ausgewogene Berichterstattung im ÖRR, sondern auch eine ausgewogene Rechtsprechung des BVerfG, was unserem demokratischen Rechtsstaat immens schadet.
🖐 LESER: Wenn ein Gericht einen Kläger, der sich 10-11 Jahre durch die Instanzen gekämpft hat, mit dem formalen Einwand abtreten lässt, er möge mit seinen neuen - wohl durch die Änderung des Rundfunkstaatsvertrag in 2021 bedingten - Argumenten doch bitte nochmal ganz von vorn anfangen, hat das wenig bis gar nichts mit effektivem Rechtsschutz zu tun. Zumal der größte Zeitraum (2014-2020) des Streitgegenstandes auf die Rechtslage vor der Änderung entfällt. Leider macht sich das BVerfG wieder einmal einen schlanken Fuß, indem es sich aufgrund von Formalitäten vor einer inhaltlichen Positionierung drückt. Das war mal anders - da steckten aber auch noch andere Personen - seinerzeit Persönlichkeiten - in den roten Roben.
🖐 LESER: Bundesverfassungsgericht weist Beschwerde gegen Rundfunkbeitrag ab Das ist halt der Unterschied zwischen einem kapitalistischen und einen sozialistischen System. In einem kapitalistischen System zahlt man für Staatspropaganda, einseitige Berichterstattung und Volksverdummung, in sozialistischen Systemen bekommt man das umsonst.
🖐 LESER: --- Rundfunkgebühren gab es auch in der DDR.
🖐 LESER: Zeitlos ? De facto ist der Rundfunk-Beitrag zu deuten als Mitgliedsbeitrag für einen Verein, mit dem jeder Deutsche ab Geburt (oder ab Erwerb der Stastsbürgerschaft) qua Zwangsmitgliedschaft verbunden ist. Das gibt es sonst nur bei Gewerbetreibenden: gemeint ist die Zwangsmitgliedschaft in der örtlichen Industrie- und Handelskammer (IHK) und/oder der zuständigen Berufsgenossenschaft Klagen gegen die IHK-Zwangsmitgliedschaft sind bislang sämtlich gescheitert. Irgendwie passt das nicht mehr in die Zeit.
🖐 LESER: "Beispielsweise sitzen seitdem in den MDR-Aufsichtsgremien nur noch ein Drittel staatliche oder staatsnahe Mitglieder." Für solche Zwecke gibt es ja auch vom Staat finanzierte "N"GOs, deren Vertreter solche Aufgaben scheinbar staatsfern übernehmen können und noch vieles mehr, was dem Staat nicht direkt erlaubt ist. Kein Wunder, dass die Finanzierung politischen Organisationen bestimmten Parteien so wichtig ist, sind sie doch ein Instrument der Machtausübung an den demokratischen Machtverhältnissen vorbei.
🖐 LESER: --- Nils: Danke. Genau diesen Umstand hätte der Artikel auch liefern müssen.
🖐 LESER: In Österreich ist die gleiche Klage ebenfalls neulich gescheitert. Was in der Welt ist auch süßer und verlockender, als die Opfer der Indoktrination auch noch selber für die Propaganda bezahlten zu lassen? Das ist Machtmissbrauch in Reinkultur, aber solange diejenigen Parteien nicht verboten werden, die damit Schluss machen wollen, gibt es noch Licht am Ende des ÖR-Tunnels.
🖐 LESER: --- ÖRR, ein Hauptbestandteil unseres derzeit leider dysfunktionalen Staatsapparates.
Vernunftdenker Don Pedro: Übersicht der Fehler: BVerfG und Journalist. In einem Artikel über Entscheide muss zwqingend das Aktenzeichen angegeben werden. Außerdem sollte über Jura nur jemand schreiben, der weiß, dass der Kläger nicht "bei verschiedenen Verwaltungsgerichten" geklagt hat, sondern vermutlich bei VG, dann OVG, dann an sich BVerwG, hier aber nicht. - Beim Bundesverfassungsgericht war man nicht verpflichtet, etwaige neue Argumente zu berücksichtigen.
Eine Erweiterung ist kein Rechtsgrund für Entscheid-Verweigerung bezüglich des Sonstigen. Eine Erweiterung ist in der Regel sogar wünschenswert, um die Argumentation klarer auf Grundrechte zu beziehen. Für die Vorverfahren ist nur nötig, dass die jeweiligen Gesichtspunkte bereits vorgetragen wurden. Eine grundrechtliche Argumentation im Vorverfahren ist eine solche auch ohne Benennung der Artikel des Grundgesetzes oder der Landesverfassung. Bei einem Verfassungsgericht sind aber die entsprechenden Artikel zu benennen. Dies alles betrifft insgesamt die Aspekte von Subsidiarität und Substanziierung.
Das Zitat des Beschlusses des Bundesverfassungsgerichts lässt allerdings vermuten, dass der Kläger in der Tat beim Oberverwaltungsgericht nicht dasjenige vorgetragen hatte, was dann beim Bundesverfassungsgericht erfolgte. Ohne Vertiefung in Details ist nicht zu werten, ob das Bundesverfassungsgericht irrig entschieden hat. Auch Rechtsanwälte sind sich nicht immer dessen bewusst, dass eine eventuelle Verfassungsbeschwerde schon beim Vorverfahren mitgedacht werden muss.
Immerhin sind die Leserkommentare ein interessantes zeitgeschichtliches Argument, wie sehr das Vertrauen der Bürger in das Bundesverfassungsgericht gelitten hat, seit die Richter nicht mehr politisch neutrale rechtswissenschaftliche Hochschullehrer sein müssen. Ob Entrüstung auch für diesen Entscheid des Gerichts rechtens ist oder nicht, das bleibe offen.
Der Entscheid des Gerichts ist korreliert zu dem kommenden Verhandlungstermin am 1. Oktober 2025 beim Bundesverwaltungsgericht über Verletzen insbesondere der Neutralitätspflicht. Das Bundesverfassungsgericht hat durch nicht Nichtannahme den Entscheid darüber dem Bundesverwaltungsgericht überlassen. Sofern dies die Bürger abweist, dann hätte das Bundesverfassungsgericht die sehr ähnlichen Fragen wirklich zu überprüfen. Durch die Nichtannahme-Gründe hat es bereits bekundet, dass diese eventuelle Beschwerde dann hohe Aussicht auf einen durchdachten Entscheid haben würde.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Zur Volltext-Fassung?
(statt Auszug):- Nachstehenden Link anklicken. Dann suchen ganz oben bei einer der 3 Spalten. Dort anklicken: "v mehr v"
https://infos7.org/pde/ppe-aaa-de.htm#PPE-STF-STAATSFERN
______________________________________________________________________________________________
- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
ARD-Journalist Georg Restle will AfD aus TV-Programm verbannen
Nach der Einstufung als rechtsextrem, fordert der Chef der WDR-Sendung Monitor, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk der Partei keine Bühne bietet. _ _ Nicht in Talks, nicht in der Tagesschau
Vernunftdenker Don Pedro: Wenn die Politikdarstellung bei ARD, ZDF usw. die Partei von rund einem Viertel der Bürger ausschließt, so sind diese Sender für diese Bürger logischerweise nicht mehr eine wählbare Informationsquelle. Diesen Ausschluss ihres Volksanteils aus der Nachrichten-Volksbildung könnten diese Bürger dem Zwang der Rundfunkabgabe zusätzlich entgegensetzen. Auch sollte die Verfassungstreue-Pflicht der Sender ausschließen, sich von diesem Block der "Demokratiefeinde" finanzieren zu lassen.
Sie könnten das Recht behaupten, die gleichen etwa 20 Euro anderen Nachrichten- und Bildungsquellen zuzuwenden. Wie würde das vor Gericht ausgehen? Übrigens, je mehr die AfD beschuldigt wird, desto mehr Wählergunst gewinnt sie in den Umfragen. Wie sagte angeblich einst das frühere CSU-Urgestein Strauß, nun Mitleser hier vom Sitz im Fegefeuer oder im Paradies: "Ihr könnt über mich schreiben, was ihr wollt, Hauptsache, ihr schreibt über mich."
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Kolumne „Der Schwarze Peter“: Den Grünen ist der RBB offenbar noch nicht grün genug
B.Z.-Redakteur Stefan Peter und der Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) – alles andere als eine Liebesbeziehung
_ _ In der ARD gibt es endlich eine TV-Sendung, die das Thema Flüchtlinge kritisch beleuchtet. „Klar“ beschäftigte sich mit der tödlichen Messer-Attacke eines Palästinensers und ließ zwei Unternehmer (mit türkischen Wurzeln) zu Wort kommen, die mehr Kontrollen an den Grenzen fordern.
_ _ Unerhört findet das der Verein „Neue deutsche Medienmacher*innen“. Die Sendung strotze nur so „vor migrationsfeindlichen Narrativen“, behauptet das „bundesweite Netzwerk von Journalist:innen mit und ohne Migrationsgeschichte“ (eigene Beschreibung). Der Verein sieht sich als Nichtregierungsorganisation, wird aber fürstlich von der Bundesregierung finanziert.
_ _ Die Öko-Partei verzichtete auf ihren Sitz im Rundfunkrat, entsandte Elena Kountidou, Geschäftsführerin der „Medienmacher*innen“. Kein Wunder: Der Verein steht in Sachen Flüchtlingspolitik für Grünen-Ideologie pur.
Vernunftdenker Don Pedro: Ein klarer Fall für die Anti-Diskriminierungs-Stellen: Hier wird der Verein „Neue deutsche Medienmacher*innen“ mächtig diskriminiert. Wieso ist es vorwerfbar, für Steuerzahler-Geld in heftigem Wettbewerb zwischen "links-grünen" und "rechten" Antragstellern gesiegt zu haben? Und dass die Partei DIE GRÜNEN ihr Besetzungsrecht abtritt, endlich ist da jemand, der den Abgeordneten-Anteil in einem ARD-Rundfunkrat reduziert durch echte Zivilgesellschaft.
Und sich verdeckt lustig zu machen über den Namen „Neue deutsche Medienmacher*innen“ - „bundesweites Netzwerk von Journalist:innen mit und ohne Migrationsgeschichte“, derartige Diskriminierung durch Satire, das geht so gar nicht. Zwar, Deutschland als Land in Europas Mitte, da haben ziemlich 100 Prozent der Menschen in ihren Ahnenketten irgendeinen Migrationshintergrund. Frühstens spätestens in 400++ Jahre alten Kirchenbüchern wird man fündig. Aber richtig, jedes Unternehmen sollte dem Vorbild folgen und seine Kunden informieren: "Wir haben Mitarbeiter:innen mit und ohne Migrationsgeschichte". Ernsthaft.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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„Rechtspopulistischer Quatsch“ Neue ARD-Sendung sorgt für Schnappatmung bei linken Journalisten
Die ARD schlägt mit einer neuen Sendung ungewohnt migrationskritische Töne an – und wird scharf attackiert. Böhmermann spricht von „Schweinereien“ und „Unmenschlichkeit“, ein steuerfinanzierter Verein fordert Konsequenzen.
_ _ In der ersten Folge von „klar“ _ ging es um illegale Migration nach Deutschland und deren negative Folgen.
_ :_ der Verein „Neue Deutsche Medienmacher*Innen“ hatte das neue ARD-Format kritisiert und schwere Vorwürfe erhoben. Die Sendung „verfestigt rassistische Narrative und schürt Angst“. _ _ schüre Ruhs „migrationsfeindliche“ Stimmungen, heißt es auf dem Instagram Kanal der linken Organisation. Des Weiteren riefen die Verantwortlichen ihre Sympathisanten dazu auf, die „klar“-Sendung betreffende Beschwerde-Mails an die ARD-Redaktion zu schicken.
_ _ Ruhs _ in _ Gegenoffensive. Dayy ein mit Steuergeldern finanzierter Verei n versuche, Druck aufzubauen, habe „ein Geschmäckle“, schrieb die Moderatorin auf X. Tatsächlich erhalten die „Neuen Deutschen Medienmacher*Innen“ alleine durch das Bundesprogramm „Demokratie leben!“ des von Lisa Paus (Grüne) geführten Bundesfamilienministeriums mehr als 420.000 Euro für das Jahr 2025, um gegen „Hass im Netz und Desinformation“ vorzugehen.
Ein Vorstandsmitglied des Vereins, Elena Kountidou, sitzt im Rundfunkrat des öffentlich-rechtlichen Fernsehsenders rbb.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: Elena Kountidou sitzt dort als für und durch die Partei der "DIE GRÜNEN" benannte Person. Unbestätigt blieben Vorschläge, sie möge in ihrer Wohnung 1 Zimmer an einen Migranten mietfrei untervermieten, damit dieser nicht eine Wohnung zu Lasten der Berliner Wohnungssuchenden vom wehrlosen Steuerzahler finanziert erhält.
Ungehörig ist die Unterstellung, bei den Sendern nun das Spiel "Mäntelchen wechsle dich". Nach der Woke-Wende nun die Mäntelchen-Wende? Denn Neues dieser Art ist Intendanten-Entscheidung. Natürlich nicht nach dem Motto "Wie rette ich meine Pfründe?", sondern: Die Verfahren gegen die Rundfunkabgabe wegen Einseitigkeit spielen keine Rolle. Wir haben ja immer schon gewusst, dass Einseitigkeit nicht gut ist.
Vielfalt muss neu entfaltet werden. Nach 10 bis 20 Jahren Vorbereitungszeit dafür, da kann man sehen, wie sorgfältig bei diesen Sendern geplant wird, um das Geld der Zahler*innen zu schützen. Übertriebene Hast für Rückkehr zur vorgeschriebenen Neutralität ist nicht vorwerfbar.
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Der SWR erhält einen neuen Staatsvertrag. Die Landesregierungen sind überzeugt,
da stecke viel Reform drin. Dabei sind Neuerungen moderat.
_ _ Die Zahl der linearen Radiokanäle wird von acht auf sechs reduziert, eführt wird der SWR künftig von einem Direktorium mit dem Intendanten an der Spitze. Die Aufsichtsgremien Verwaltungsrat und Rundfunkrat werden verkleinert.
Vernunftdenker Don Pedro: Alles wird reformiert, vorausgesetzt, dass sich nicht viel ändert. Das ist das eiserne Gesetz des Sozialismus: Bei jeder grundlegende Änderung sorgen die Lobbys der jeweils zu Entmachtenden dafür, dass es über "rein kosmetisch" nicht hinauskommt. Die VEB Volks-Eigenen Betriebe ARD, ZDF usw. liefern seit über 70 Jahren den Beweis der Regel. Weiterfüttern oder zerbrechen, es gibt in der Regel nur diese zwei Alternativen im Fall von staatsbetrieblicher Misswirtschaft.
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((Rückblick 2022:)) Mutmaßliche Vetternwirtschaft: Ehemann von Berliner Senatorin Jarasch sollte Chefposten beim RBB bekommen
Interne Dokumente zeigen: RBB-Programmdirektor schlug Oliver Jarasch, Ehemann von Berlins Umweltsenatorin, als Chef einer neuen Hauptabteilung vor.
_ _ Riehle sollte auf dem Papier Leiter der Abteilung bleiben, während alles, was das RBB-Fernsehen betrifft, in eine neue „HA Koordination“ ausgelagert werde. Deren Chef sollte laut der Mail Oliver Jarasch werden – zunächst kommissarisch („Dadurch ersparen wir uns hoffentlich eine Ausschreibung“), dann regulär.
RBB-Sprecher Justus Demmer sagte dem Tagesspiegel: „Die Zitate stammen offensichtlich aus einem privaten Mailwechsel, der rbb wird sie nicht kommentieren.“
"Mutmaßliche Vetternwirtschaft : RBB-Programmdirektor plante »Top secret«-Postenumbesetzung"
Eine private E-Mail zeigt, wie RBB-Programmdirektor Jan Schulte-Kellinghaus offenbar einen Kollegen kaltstellen und den Ehemann der Berliner Umweltsenatorin Bettina Jarasch befördern wollte – zunächst ohne Ausschreibung.
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„'Im Hause Jarasch fehlt es an Sensibilität' - Berliner CDU kritisiert RBB-Postenpläne für Mann der Verkehrssenatorin"
_ _ Solchen „Filzvorwürfen und dem Verdacht der Mauschelei“ müsse genauso nachgegangen werden muss wie den anderen Verfehlungen, die beim RBB im Raum stünden. „Möglicherweise muss man sich die Struktur des Senders als ganze nochmal näher untersuchen und nicht nur die Intendantenebene“, sagte Goiny
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Vernunftdenker Don Pedro: Die reale Welt ist irrer als der irrste Autor erfinden könnte: "Bestenauslese" im real existierenden ARD-Sozialismus. Im Artikel "Mutmaßliche Vetternwirtschaft":
Interimsintendantin Katrin Vernau habe zudem nach innen und außen deutlich gemacht, dass sie im Sinne der Chancengleichheit und Bestenauslese immer für die Ausschreibung von offenen Stellen eintrete und das auch selbst so handhabe.
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Aha! Und wo ist die Ausschreibung, durch die eben diese Frau Vernau ins Amt der offenen Stelle kam? Na klar, für die Einhaltung von Ausschreibung kann sie erst streiten, seit sie ohne Ausschreibung ins Amt kam.
Sie ist sozusagen der "Urknall im Universum" des RBB, eine Singularität, das ultra-schwarze Loch, das sich mit den Regeln der (Moral-)Physik nicht erklären lässt.
Jemand, der dem Georg Thiel die 6 Monate Haft aufbrummte, Nachweis hier im Forum, als Moral-Apostel*in ist sie besonders super-überzeugend, zumal der Hinweis dabei, wie alle ihren "solidarischen" Beitrag zu leisten haben - ... - Beispielsweise zu den rund 1 Million Euro, die die WDR-Buchhaltung für 2021 als Aufwand für Chef Buhrow ausweist?
Liebe Noch-Herrschende des ARD-ZDF-Imperiums, ihr könnt reden, was ihr wollt. Was ihr im Innersten denkt, darüber haben wir Bürger keine Illusionen. Schlesinger hatte in demjenigen Augenblick alles verloren, als sie in einem Interview etwa 2020 ihr Innerstes versehentlich offenbarte, indem sie sagte, dass sie die Frage "Falschinkasso Geringverdiener", dass sie das "schlichtweg nichts angehe".
Dieser eine Satz sagte mehr über sie als alles anderes. Und genauso bei Frau Vernau, was sie im Innersten ist, zeigt dieser eine Satz über "unsolidarischen" Georg Thiel. _ Nein, wir vergessen nichts! Wir verzeihen euch nichts, so lange ihr keine tätige Reue praktiziert für das viele Unrecht an vielen Millionen Mitbürgern.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Neue WDR-Chefin im Interview „Ich bekomme rund 20 Prozent weniger Gehalt als Tom Buhrow“
_ _ Jetzt startet Katrin Vernau beim größten ARD-Sender WDR als neue Chefin. Was hat sie dort vor?
_ _ Frage: Es gibt den Vorwurf eines angeblichen Linksdrifts des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, speziell der ARD. Die Kritik hat eine lange Tradition – Stichwort Rotfunk . Vermissen Sie konservative Stimmen im WDR? --- Antwort: Ich habe zumindest noch nie gehört, der WDR sei zu konservativ.
Frage: Was kann man tun? Antwort: Wir müssen uns immer wieder bei Einladungen von Talk-Gästen, aber auch in unserer Berichterstattung fragen: Haben wir wirklich alle Perspektiven vertreten, die man zu so einem Thema einnehmen kann? _ _ gibt es auch volkswirtschaftliche Hintergründe. Die genauer zu erläutern ist etwas, das ich stärken möchte.
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🖐 LESER: 20% weniger Gehalt als Buhrow ist die falsche Frage. Die richtige Frage muss meiner Ansicht nach lauten, warum ein ÖRR Intendant ein höheres Gehalt bezieht, als ein Minister der Landesregierung! _ _
🖐 LESER: Umgekehrt: Herr Herr Buhrow hat 20% zu viel bekommen! Ebenso wie alle anderen überbezahlten Intendanten des örr Zwangsfernsehens. Die Intendantin des RBB bekommt 30 000 € Zulage, weil sie eine bis dato unbesetzte Stelle zusätzlich wahrnimmt! Hoffentlich kann sie mit dieser Doppelbelastung ihre eigentlichen Aufgaben noch erfüllen ...
Vernunftdenker Don Pedro: „Ich bekomme rund 20 Prozent weniger Gehalt als Tom Buhrow“,
Und ich bekomme Tränen in den Augen... Und ich bekomme rund 99 Prozent weniger als Herr Buhrow.
"Ich sage Rundfunkbeitrag, so wie es im Gesetz steht." Danke! Dann kann man sich die Verfassungsbeschwerde für Erhöhung sparen.
Interviews sind immer fein, weil Beweiskraft geliefert wird. Presse-Interviews werden immer vor Veröffentlichung gegengelesen. Also bleibt keine Ausrede "Versprecher" und so weiter.
Wenn es in Sachsen-Anhalt und Brandenburg und in anderen Ländern nicht im Gesetz steht, dann zahlen die dortigen Bürger eben weniger und Frau Vernau muss für den WDR aus der Verfassungsbeschwerde für mehr Geld austreten. Ob die Politiker der anderen Bundesländer ihren Bürger dann einen Aufschlag zumuten wollen, das werden sie sich sehr überlegen, denn der nächste Wahltag kommt bestimmt.
"Wir möchten die digitale Heimat der Menschen im Westen sein." "Die Honorierung soll Anreize setzen, weil wir stärker in die digitale Verbreitung gehen müssen.." .- Also Internet. Danke! Das bedeutet Verzicht auf den Zwang der Rundfunkabgabe gemäß EU-Subventions-Vereinbarung von 2007. Rund ein Drittel weniger Geld im Jahr, da kann die Managerin ja einmal Spar-Kante zeigen.
"Die promovierte Wirtschaftswissenschaftlerin war vor ihrer Tätigkeit für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk in der Unternehmensberatung. Zudem war sie Kanzlerin an den Universitäten in Ulm und Hamburg. Danke! Dann kann sie Nichtbegreifen von Falschinkasso schwerlich einwenden. Die 10 Prozent Geringverdiener kommen endlich frei. Die Bürgerrechtler werden es einfordern.
" _ _ Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten). Das sieht man daran, dass er (( der "Beitrag") weniger steigt als die allgemeine Preissteigerung."
Nein, sieht man nicht, weil es Leute gibt, die wissen, dass die Zahl der Haushalte zugenommen hat. Sie wächst mit etwa 2 Prozent pro Jahr (Immigrationssaldo), kompensiert also grob gerechnet die Geldentwertung.
"_ _ Frage: Es gibt den Vorwurf eines angeblichen Linksdrifts _ _ – Stichwort Rotfunk . Vermissen Sie konservative Stimmen im WDR? --- Antwort: Ich habe zumindest noch nie gehört, der WDR sei zu konservativ."
Danke! Das ist ein verdeckt formuliertes Eingeständnis für den WDR. Berechtigt es konservativ-liberale Nichtzuschauer im WDR-Gebiet zur Verweigerung der Rundfunkabgabe unter Bezugnahme auf diese Interview-Passage?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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„Türkei100“ Neues Funk-Format: Correctiv wird jetzt auch von Rundfunkgeldern finanziert
Funk hat am Montag mit der Sendung „Türkei100“ ein neues Format angekündigt. Produziert wird das ausgerechnet von Correctiv – die Organisation wird damit nun auch von Rundfunkgeldern finanziert.
´
🖐 LESER: Desinformation bezahlt mit Zwangsgebühren. Sie haben keine Scham mehr.
🖐 LESER: Da müssen doch langsam die Gerichte einschreiten und diese Zwangsgebühren für polititische Desinformation und einseitige Berichterstattung stoppen.
🖐 LESER:Der Rechercheverbund NDR, WDR und Süddeutsche Zeitung i st auch so ein Fall, wo eine notleidende linke Zeitung über GEZ Gebühren subventioniert wird – seit 2014 bereits.
🖐 LESER: Ohne Desinformationen produzierende Medien kann diese Sklavenha... Regierung gar nicht mehr existieren! Um ihr erbärmliches und diktatorischen Handeln zu verschleiern, werden immer mehr Schmierg... an Medien verteilt die, die Inkompetenz und diktatorischen Gesetze beschönigen sollen. Mit propagandistischer Gehirnwäsche sollen die Bürger ruhig und gefügig gehalten werden. Eine GEZ ist unhaltbar und verfassungsfeindlich.
🖐 LESER: links-alternatives Radio Dreyeckland. Nicht nur „Funk“ wird aus den staatlichen Rundfunkgebühren finanziert; auch das in Verbindung mit dem WDR-Redakteur Restle genannte links-alternative Radio Dreyeckland. Ich wünschte mir endlich mehr Transparenz zum Verbleib meiner Zwangsrundfunkgebühren.
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Vernunftdenker Don Pedro: Verschiebt man in kleinen Schritten alles immer mehr zum Idoelologenflügel von "LINKS-GRÜN"? Wartet man ab, ob kein Großprotest kommt, und alsbald kommt die nächste Verschiebung?
CORRECTIV war beschäftigt, soweit erkennbar, mit den Massen-Demos im Wahljahr für das AfD-Verbot ab Januar 2024. Dies unter Instrumentalisierung einer angeblichen Massendeportations-Konferenz in Porsdam, die es so jedoch nie gab und die nicht AfD-Veranstaltung war. - Danach war wohl der Umzug von CORRECTIV in die neuen Räume im Medienhaus "publix".
Die jetzige Chefin von CORRECTIV: Man betrachte, wo sie noch kurz zuvor Arbeitnehmer war. Findet man im Internet. - Wie passt das zusammen? - Jedenfalls; Finanzierung der Rudnfunkabgfabe für Correctiv ist ein weiterer Rechtsgrund
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Zu hohe Säulendiagramme für SPD und Grüne – ARD entschuldigt sich
Während des „Berichts aus Berlin“ am Sonntag wird eine Grafik eingeblendet, deren Inhalt nicht stimmt. Umfrageergebnisse der AfD werden im Vergleich zu SPD und Grünen kleiner dargestellt, als sie tatsächlich sind. Die ARD gesteht den Fehler ein – doch der Spott lässt sich nicht mehr einfangen.
🖐 LESER: Offensichtlich war die Grafik vorsätzlich manipuliert. Der ÖRR ist nur noch peinlich.
🖐 LESER: --- Naja, immerhin stimmt noch die Uhrzeit bei der Tagesschau und bei "heute". Oder?
🖐 LESER: --- Politbüro, Aktuelle Kamera, DDR 2.0
🖐 LESER: --- ARD offenbar genauso doof wie das frühere DDR-Fernsehen!
🖐 LESER: --- So plump war doch nicht mal die aktuelle Kamera.
🖐 LESER: --- Das DDR-Fernsehen hat die manipulierten Werte schon so erhalten, selber haben die sich nicht getraut aktiv einzugreifen ohne Befehl von oben.
🖐 LESER: wieso? wird irgendjemand entlassen? hat es konsequenzen? nein! also machen die einfach weiter mit der desinformation. es wird ja genug leute geben, die die Korrektur nicht mitbekommen, also war es erfolgreich
🖐 LESER: --- _ _ Es muss also jemand an den Zahlen herummanipuliert haben. So wie es aussieht, hat man für die AfD eine 10 eingegeben und 17 drübergeschrieben. Wer war das? Warum macht jemand sowas? Warum fällt es niemandem auf? Ist es womöglich angeordnet oder von "oben" nachkorrigiert worden? Was sagt infratest dimap dazu, schließlich steht deren Name sichtbar unten rechts und ist jetzt besudelt.
🖐 LESER: --- _ _ möchten ich keine Entschuldigung, ich möchte von Entlassung der Verantwortlichen lesen. --- Sven B. : _ _ das geht nur mit Vorsatz.
🖐 LESER: --- _ _ Hier sollte der Staatsschutz mal ermitteln.
🖐 LESER: --- Das war kein Amateurfehler. Das war vorsätzliche Manipulation und Betrug am Zuschauer. Kriminell.
🖐 LESER: Erstaunlicherweise haben sich die Balken nicht gebogen angesichts des Umgangs mit den Fakten…
🖐 LESER: Wieso entschuldigt sich die ARD? Warum stehen sie nicht dazu und erklären einfach: 'Wir sind eine RotGrüne Propagandaschleuder und da wir wie unsere Lieblinge aus dem letzten Loch pfeifen, probieren wir solche billigen Tricks. Vielen Dank übrigens für Ihre Zwangsgebühren.' Das wäre wenigstens ehrlich.
🖐 LESER: Wie tief kann man sinken, ARD?
🖐 LESER: --- Bodenlos.....
🖐 LESER: --- Die Zeit läuft ab für die ÖRR
🖐 LESER: Verschreibe mich demnächst auch beim Komma meiner GEZ-Abgabe.
Vernunftdenker Don Pedro: Dank an die Sender: Noch mehr Fakten für das Recht, nicht zahlen zu müssen. Das muss nicht "manuell gefälscht" sein. Ein ideologisch verbrannter Programmierer kann in die Software mühelos einbauen: und schon produziert der die Software arglos benutzende Journalist die Grafik wie gezeigt.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Sachsen : Verfassungsgericht weist AfD-Antrag zum MDR-Rundfunkrat ab
In den MDR-Rundfunkrat werden auch Mitglieder des sächsischen Landtages entsandt. Die AfD hatte sich gegen das Vergabeverfahren gewehrt, weil sie nicht mit einem Posten bedacht worden war. Das sächsische Verfassungsgericht sieht die Partei aber nicht benachteiligt.
Am 19. November 2021 hatte der Landtag drei Abgeordnete von CDU, SPD und Linken als Vertreter des Parlaments in den MDR-Rundfunkrat gewählt. Der AfD-Kandidat verfehlte die erforderliche Mehrheit. Zuvor hatte der Landtag mehrheitlich eine von den Koalitionsfraktionen CDU, SPD und Grüne beantragte Abweichung von der Geschäftsordnung beschlossen.
Normalerweise sieht diese vor, dass die Kandidaten für derartige Wahlen je nach Fraktionsstärke aufgestellt werden. Danach hätte der CDU-Fraktion das Vorschlagsrecht für zwei und der AfD-Fraktion für einen der drei zu entsendenden Abgeordneten zugestanden.
Durch die Änderung konnten alle Fraktionen Kandidaten zur Wahl stellen. Eine von der AfD im Vorfeld beantragte Überweisung des Änderungsantrags in den Geschäftsordnungsausschuss blieb erfolglos.
🖐 LESER: Dadurch, dass der FW Einzelkandidat sich für die AFD ausspricht, i st auch in Sachsen die Sperrminorität gewährleistet. Somit sollten sich die Kartellparteien in allen drei Bundesländern nicht mehr so selbstsicher fühlen.
🖐 LESER: Das lustige daran ist dass ausgerechnet die Parteien, die sich aktuell selbst ständig „demokratisch“ nennen, bei der AfD alle demokratischen Gepflogenheiten über Bord werfen, _ _ Und dabei auch noch übersehen dass das selbst bei vielen Menschen, die nicht AfD wählen, nicht gut ankommt.
🖐 LESER: Das Wort "demokratisch" wird von den Kartell-Parteien vielleicht eher im Sinne des gleichen Begriffs in "Deutsche Demokratische Republik" verwendet. Dann passt doch eigentlich wieder alles.
🖐 LESER: _ _ Es ist zudem unanständig, aber wer spricht bei diesen Vertretern noch von Anstand
🖐 LESER: Macht nur weiter so! Kommt beim Wähler unheimlich gut an 😁.
🖐 LESER: In Diktaturen folgen Höchstgerichte den Machthabenden. Dieses Urteil kann auch nur als Verfassungsbruch gewertet werden. _ _
🖐 LESER: _ _ solltet Ihr kapieren, dass solche Spielchen mit der Geschäftsordnung in Parlamenten _ _ der AfD nicht schaden. Im Gegenteil: hier haben sie schlichtweg recht mit ihrer Kritik und können sich zu Märtyrern stilisieren.
🖐 LESER: Es sind genau diese Machenschaften der Altparteien, die die AfD in der Opferrolle bestätigen und ihnen die Wahlerfolge bescheren.
● Fraktion scheitert vor Gericht:
Kein AfD-Politiker im MDR-Rundfunkrat
● AfD-Antrag gegen Wahlverfahren von Abgeordneten d
es Sächsischen Landtages in den Rundfunkrat des Mitteldeutschen Rundfunks auch in der Hauptsache erfolglos
● SächsVerfGH, Beschluss vom 19. September 2024
SächsVerfGH, Beschluss vom 19. September 2024 - Vf. 132-21 (HS) (PDF, 25 Seiten, ~450kB)
Vernunftdenker Don Pedro: Ausgezeichnet, Bürger aus Sachsen sind ab sofort frei von der Pflicht zur Rundfunkabgabe. Offenkundig besteht ein faktisches ökonomisches Unternehmens-Kartell der "Bestandsparteien" gegen den neuen ökonomischen Marktteilnehmer AfD. f Wissenschaftler von Arnim: "Die Parteien haben sich den Staat zur Beute gemacht."
Das Wort "Altparteien" wird als abwertend behauptet. Wie hätten diese es gern? Gegen "Bestandsparteien" gibt es ja wohl keine denkbaren Einwände?
Die "Gremien" gelten als Spiegelbild der "gesellschaftlichen Gruppen", so Gesetz und ständige Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts. Am 18. Juli 2018 hatte das Bundesverfassungsgericht die zwangsweise Pflicht der Rundfunkabgabe als verknüpft erklärt mit dem Neutralitätsgebot: BVerfG 1 BvR 1675/16 und andere.
(Auch) für Sachsen gilt das Parlament mit den Parteien als Auswahlquelle für "gesellschaftliche-Gruppen"-Vertreter. Das Neutralitätsgebot verpflichtet zur Garantie der proporz-konformen Teilnahme.
Erkennbar ist, dass eine Fraktion mit rund 30 Prozent Wählerrückhalt (beweiskräftig - Wahl 2024) vom ökonomischen Kartell der "Bestandsparteien" an Vertretung des Volkes im MDR gehindert wird. Dieser Ist demnach nur noch ein Sender für die anderen 70 Prozent
Hierzu muss man wissen, dass Parteienproporz wohl bei allen Sendern ARD, ZDF usw. auch alle oder fast alle anderen Gremienmitglieder vor-selektiert. So ist der Parlamentsentscheid Spiegelbild einer viel weitergehenden Verweigerung des MDR-Auftrags für rund 30 % der Bürger.
Bürger in Sachsen können (auch) aus diesem Grund dem Zwang der Rundfunkabgabe widersprechen. Im Hinblick auf das Wahlgeheimnis darf den Verweigerern nicht abverlangt werden. sich als Wähler der AfD zu erklären. Es genügt, die nun jahrelang unheilbare Verletzung des Neutralitätsgebotes vorzutragen: Damit wird die Grundvoraussetzung des Entscheids des Bundesverfassungsgerichts für mindestens rund 3 Jahre aufgehoben.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Schönbohm-Affäre : „Böhmermanns Sendung war eine Hinrichtung“
_ _ Für den Moderator Böhmermann sieht es schlecht aus. Er hatte den Eindruck erweckt, Schönbohm habe Kontakte zu russischen Geheimdiensten. Von Dirk Banse, Martin Lutz, Uwe Mülle
_ _ Nur elf Tage nach Ausstrahlung erreichte ihn ein Schreiben des Bundesinnenministeriums. Der Titel war brisant: „Verbot der Führung der Dienstgeschäfte gemäß § 66 Bundesbeamtengesetz (BBG).“
🖐 LESER: Böhmermanns politisch motivierte Treibjagden müssen endlich Konsequenzen für ihn und den ÖRR haben.
🖐 LESER: Eine Innenministerin, die sich von einem Fernsehclown dazu motivieren lässt, einen Beamten zu entlassen, sollte von den Medien zum Rücktritt getrieben werden.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: Selbstverständlich unterstellt niemand, dass es sich um ein abgekartetes Spiel handelte, um Schönbohm aus dem Armt zu entfernen. Aber die Innenministerin, beamtenrechtlich seine Dienstdame oder auch Dienstfrau (Dienst"herrin" geht ja nun wirklich nicht), hatte immerhin umgehend Nägel mit Köpfen gemacht
- nach einer offenkundigen Satire.
Die vom WELT-Team als vertretbar angesehenen Leserkommentare werden wertungsfrei als zeitgeschichtlicher Beleg des Bürgerzorns dokumentiert.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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„Die große Angst“: ARD antwortet auf kritischen PI-NEWS-Artikel
_ _ möglichst viele Menschen gegen die AfD einzunehmen und zu verhetzen.
Die ARD-Propagandamaschinerie läuft derzeit auf Hochtouren, um vor der wichtigen Brandenburgwahl am Sonntag, bei der die AfD laut aktueller Insa-Umfrage mit 28 Prozent vor der SPD (25 Prozent) in Führung liegt, noch möglichst viele Menschen gegen die AfD einzunehmen und zu verhetzen.
_ _ linke „Soziologe“ Matthias Quent _ Behauptung frühere Straßenschläger aus den 90er-Jahren _ _ jetzt _ "Kommunalabgeordneten der AfD in den Parlamenten
_ _ wenigstens zwei PI-NEWS-Lesern, dass sie auch die ARD anschrieben. Bitte, einige Namen der angeblichen Schläger zu nennen. " _ _ Es ist schön, dass Sie sich die Mühe gemacht haben, uns Ihre Frage, Meinung oder einen Themenvorschlag per E-Mail zu schicken. _ _ Sie erhalten diese automatische Antwort, da es der Redaktion angesichts der Fülle an Zuschriften leider nicht möglich ist, jede E-Mail persönlich zu beantworten. _ _ Publikumsservice ARD-aktuell"
● Matthias Quent :
ab 2016 war er Gründungsdirektor des Institutes für Demokratie und Zivilgesellschaft (IDZ), einer außeruniversitären Forschungseinrichtung in Trägerschaft der Amadeu Antonio Stiftung.[13] Mit der Gründung des Instituts zum 1. August 2016 setzte die Thüringer Landesregierung eine Vereinbarung aus dem 2014 geschlossenen Koalitionsvertrag zwischen Linkspartei, SPD und Grünen um
Quents Arbeitsschwerpunkte sind Politische Soziologie und Öffentliche Soziologie. Er forscht zu Rassismus, Hasskriminalität, Hasssprache, Radikalisierung, Rechtsextremismus, Rechtsterrorismus und Vigilantismus. Außerdem untersucht er, wie Demokratie im Metaversum funktionieren kann.
Im November 2021 war Quent Co-Autor einer Studie, in der dargelegt wurde, dass es „hohe signifikante Effekte der AfD-Zweitstimmenanteile auf die Anstiege der Infektionszahlen“ in den beiden ersten Wellen der Corona-Pandemie gibt.
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● Amadeu Antonio Stiftung :
Die Stiftung wird durch das Bundesprogramm „Demokratie leben!“ vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend gefördert. Weitere Einnahmen erzielt sie durch Spenden, zu denen etwa die Zeitschrift Stern ihre Leser aufruft.[8] Im Jahr 2018 verfügte die Stiftung über Einnahmen in Höhe von 4,33 Mio. Euro, davon waren 2,77 Mio. Euro staatliche Zuschüsse, 1,52 Mio. Euro Spenden und 43.000 Euro sonstige Einnahmen.
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Vernunftdenker Don Pedro: Die Namen der Schläger von einst, die nun die AfD vertreten, wo bleiben sie? Nachfrage beim auf die Thematik spezialisierten Wissenschaftler hätte das doch sofort ermöglichen können?
Amadeu Antonio Stiftung: Die 1,52 Mio. Euro Spenden: Wie viel davon ist vielleicht mittelbar vom Abgabenzahler finanziert? - Es ist kein Fehler, Ideale-Vertretung vom Abgabenzahler finanzieren zu lassen. Das Geld muss aber gemäß Neutralitätsprinzip verteilt werden.
"Vernunftdenker-Stiftungen" - wie hoch darf man die Subventionsbereitschaft von Stellen mit ideologischer Ausrichtung links-grün einschätzen? ... eine rein rhetorische Frage?
Wieso unendlich viel Geld aus den Zwangsabgaben so gut wie nur an eine ganz spezifische Kategorie der Meinungsspektrums? Vielleicht, weil das Umfeld gewaltig ist, die Leute, die nicht an der produktven Wertkette teilnehmen, sondern teils trotz Nichtarbeiten alimentiert werden? Und die anderen Leute, die Bessersein-Menschen der Diskurs-Milieus, die meistnoch nie im Leben zur produktiven Wertschöpfungs-Kette beitrugen?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Der Suizid der ARD
_ schon oft erwähnt, dass ich von Carolin Kebekus sehr, sehr wenig halte. Singen kann sie, und sie war gut, solange die sich einfach auf die Bühne stellte, und dreckige Witze erzählte.
So eine typische Höchster-Bildungsabschluss-Mädchenabitur-Opportunitäts-was-soll-ich-auch-sonst-machen-Feministin. Das mit den Faschingswitzen nutzt sich ab, und ewig bleibt man nicht jung und knackig, also nimmt man sich das, wofür man nichts können und nichts lernen muss: Feminismus. Und vermutlich gewerbliche Witzeschreiber für den Inhalt.
Damit erzwingt man sich dann effektiv die Präsenz im Fernsehen per Frauenquote und political correctness, und mehr braucht es eigentlich auch nicht um zum Star in der ARD zu werden.
_ _ Mir ging die Frage durch den Kopf, was eigentlich die adäquate, angemessen, wirksame Reaktion der AfD auf so etwas wäre. Sollte die AfD nach den Wahlen im September in wenigstens einem der drei Bundesländer in die Regierung kommen und da genug Stimmdruck haben, wäre die geradezu zwingende und unausweichliche Konsequenz, die ARD bzw. den Rundfunk-, oder wie er jetzt heißt, Medienstaatsvertrag aufzukündigen.
Es wäre nicht nur ein Zeichen von Schwäche, sondern geradezu idiotisch, nach dieser Nummer die ARD und den ÖRR in seiner Form weiter zu halten.
Und ich glaube, diese Kebekus-im-Tatort-Nummer war so ziemlich das Dümmste, was ihnen einfallen konnte.
Denn wäre ich die AfD, dann wäre das quasi eine meiner ersten Amtshandlungen, die ARD und den Medienstaatsvertrag aufzukündigen. _ _ Und wenn das gekündigt wird – dann brennt die Hütte. Aber sowas von...
_ _ Denn mit diesem Eingriff in den Wahlkampf und dem Angriff gegen eine Partei hat die ARD brachial und gewollt gegen die Rundfunkordnung und den Rundfunkauftrag verstoßen. So eine Sendung wäre als – gekennzeichnete – Wahlwerbung einer Partei möglich gewesen, aber nicht von der ARD selbst.
Vernunftdenker Don Pedro: Der IT-Mensch Hadmut ist total überheblich. Als ob Abitur plus Praktikantin plus schmutzige Witze keine Hochleistung wäre. Diese Frau verdient richtig viel Geld. Hadmut ist ja nur einfach neidisch, wieso er jahrelang studiert hat und trotzdem dem zwangsfinanzierten Großeinkommen dieser Frau nicht einmal das Wasser reichen kann.
"Nur kein Neid - wer hat, der hat" - die Rundfunk-Zwangsabgabe - die Euros, die der Schöpfer de Universums für die Seinen des Herrn vom Himmel regnen lässt.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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ARD und ZDF : Die Meinungsmacht der Öffentlich-Rechtlichen –
und was sie damit anstellen
Die größte Meinungsmacht in Deutschland besitzen die öffentlich-rechtlichen Anstalten. _ _ steht das in einer jährlich fortgeschriebenen Studie der Landesmedienbehörden der Bundesländer. Die wiederum gehören ebenfalls zum Kreis der öffentlich-rechtlichen Anstalten _ _ aus _ Rundfunkbeitrag bezahlt. _ _ In der aktuellen Debatte um eine Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks spielt die Meinungsmacht der Anstalten allerdings kaum eine Rolle.
_ _ In der jüngsten Fortschreibung vom November 2023 kommt die ARD demnach auf einen Anteil am Meinungsmarkt von 20,4 Prozent. Bertelsmann mit seinen Zeitschriften und vor allem der RTL-Gruppe landet mit 11,6 Prozent auf dem zweiten Platz. Auf Platz drei folgt das ZDF mit 7,3 Prozent. Axel Springer (unter anderem „Bild“-Zeitung und WELT) erreicht mit 6,9 Prozent Platz vier.
_ _ Nicht berücksichtigt wird _ die Nachrichtenagentur dpa. Dabei dürfte ihr Anteil am Meinungsmarkt mutmaßlich sogar der höchste sein. Sie beliefert die meisten Medienanbieter und Internet-Portale mit ihren Nachrichten. Kommentare hat sie nicht im Angebot.
Aufgeschlüsselt werden _ auch die Mediengattungen. Demnach üben Onlinemedien an der Meinungsbildung mit zusammen 35,4 Prozent den größten Einfluss aus, gefolgt von Fernsehen (28,9 Prozent), Radio (16,4), Tageszeitung (16,0) und Zeitschriften (3,3).
_ _ Im Online-Bereich gibt es derzeit keine dominanten Mitspieler. _ Microsoft-Portal MSN führt die Liste an _ 4,3 Prozent. _ _ Unter den Top 30 _ sind die Öffentlich-Rechtlichen mit der ARD-Mediathek (1,1 Prozent), „Tagesschau“ (1,0) und NDR (0,8) vertreten. _ im Onlinebereich eine große Zahl von Anbietern _ durchweg nur niedrige einstellige Anteile _ _ nur wenig staatlich reguliert. _ _ jeder kann _ mitmischen. _ scharfe Konkurrenz
_ _ Dominanz der Öffentlich-Rechtlichen in den extrem restriktiv regulierten und kontrollierten Segmenten Fernsehen und Radio
_ Fernsehen _ alle öffentlich-rechtlichen Angebote zusammen _ 54,3 Prozent. _ _ ZDF _ 14,6 Prozent _ _ erste ARD-Programm _ 12,1 Prozent.
_ _ beim Radio _ _ ARD-Sender _ 51,9 Prozent Spitzenreiter An zweiter Stelle folgt die private Regiocastgruppe (Radio Schleswig-Holstein und andere Sender sowie Beteiligungen bundesweit) mit gewaltigem Abstand und nur 6,9 Prozent.
_ _ Lediglich _ Zeitung und Zeitschrift, _ zusammen 19,3 am Meinungsmarkt _ sind private Verlagsangebote bestimmend, _ _ Platz eins _ „Bild“ _ 17,2 Prozent. WELT _ mit _ 2,4 Prozent _ Platz sechs. _ _ Die auf Papier gedruckten Medien sind die einzigen, in denen die Öffentlich-Rechtlichen nicht vertreten sind.
_ _ Meinungsmacht, Kein anderes Medienkonglomerat als ARD und ZDF besitzt so viel Meinungsmacht, das Bild von Israel als einem „rechtsreligiös“ regierten Land gegen einen von „Reformern“ und „Konservativen“ geführten Iran zu prägen. Wirkmächtig, gleichwohl weit weg von den Tatsachen. _ _ ein ganz neues Thema _ : nämlich die Rolle der Nachrichtenagentur dpa, von der einer der genannten Texte stammt.
Vernunftdenker Don Pedro: WELT ist WAHRHEIT: Dem Staat gehört die Meinungs-Dominanz. Artikel 5 Grundgesetz - Meinungs- und Pressefreiheit - ist seit 1933 bis 2024++ nur Papiertiger. Opium fürs Volk. Beruhigungs-Droge für Juristen-Gewissen - soweit Gewissen bei Juristen vorkommt, es gibt in jedem Beruf ehrbare Ausnahmen.
Dann aber kam die Corona-Krise und seither sind die 30 Prozent der Impfverweigerer großenteils in Vertrauenskrise zum Staat und den Parteien. Das ist auch dank Zwangssteuer der Bürger kostenfrei gekauften Medien-Imperium.
Demokratie wacht endlich auf im Volk seit dem Dauertrauma, begonnen 1933. Die dauerhafte Tiefenwirkung der Corona-Krise ist in der Politik-Soziologie noch gar nicht voll erkannt?
Weit wirkmächtiger als die paar sich ewig selbst bewundernden "1968-er" - vollberufliche Narzissten.
WELT lügt durch Unterlassen! Wie immer, diese privaten Zauberlehrlinge? Versuchen, es den Meistern ARD, ZDF usw. nachzumachen?
Denn die Landesmedienanstalten subventionieren obendrein rasend viele nur halb private "rasende Reporter":
Regionale und lokale Medien. Wenn die nicht staatsnah hören wollen, bekommen sie angeblich die Peitsche zu fühlen, wird öfter kolportiert:
"Wenn du Medienanstalt zum Entscheid der Subventions-Fortsetzung gehst, vergiss die Peitsche nicht."
Frei nach: "Wenn du zum Weibe gehst, vergiss die Peitsche nicht." (Friedrich Nietzsche, aber lautet und meint anders)
Siehe Corona-Zeit, als einem die Wahrheit suchenden Kleinsender der Liebesentzug drohte "Meine Liebe, ich schrumpfe dir die Haushaltskasse, wenn du weiterhin techtel-mechtelst mit diesem Wissenschaftler X..., der die offiziellen Corona-Lehre bestreitet."
Peinlich für die Landesmedienanstalt? 2024 wird klar, X... hatte wohl für vieles oder alles Recht.
dpa hat keine Kommentare? Stimmte "gestern"? Stimmt es heute noch? Kommt da nicht vieles als fertig verpackte Meinung inklusive Autorenname?
Und ferner, wie ist das mit den bezahlbaren Diensten, wo man im dpa-Umfeld Verbreitung "kaufen kann", ohne Geld aber nicht verbreitet wird, egal, wie wichtig die Info ist? Wird kolportiert, wäre noch zu verifizieren, soll aber angeblich ganz offen belegbar sein.
Demnach rund 60 Prozent der Meinungsmacht regierungs-dominiert, überwiegend SPD. Rechnet man den auf Regierungskurs selbst-gleichgeschalteten Teil der Medien hinzu, ist etwa 80 % der Meinungsmacht eine Beute der Parteien, weitgehend SPD ud verwandte aktuell wieder ideologienahe Visionen.
Seit 1933 war nie Freiheit - weder West noch Ost. Echte Meinungsfreiheit gibt es vorwiegend in den neuen alternativen Medien, also APOLLO, TICHY, NZZ, Reitschuster, NIUS, EPOCHTIMES. JF usw. usw. - meist Außenseiter.
Und das Establishment FAZ WELT.
Erstmals zu einer virtuellen Gesamtheit verknüpfbar dank LIBRA.
Es wird klar, in was für eine gewaltige Aufgabe die Meiden-Bürgerrechtlich eher zufällig nun hinein geraten sind. Begonnen mit dem Streit gegen Zwangsinkasso, dann gegen das Corona-Lügenmonster, geht es jetzt um das Zurück zu 1932: Volle Wiederherstellung der Geltung von Artikel 5 GG - Meinungsfreiheit, Medienfreiheit, Zensurfreiheit.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Rundfunkbeitrag : Warten auf den Gerichtsvollzieher
Wenn es jemand ernst mit der Verteidigung der Pressefreiheit meint, dann muss er bei den Rundfunkgebühren Widerstand leisten - auch, wenn der Gerichtsvollzieher kommt. - Von Gastautor Konrad Adam
Zweiundachtzig Jahre musste ich alt werden, um Nachricht vom Gerichtsvollzieher zu bekommen, verbunden mit der Ankündigung von Zwangsvollstreckung, Kontopfändung und so weiter.
_ _ Als Journalist beobachte ich die Tagesschau mit professionellem, also nicht nur bürgerlichem Interesse. Als ich vor fünfzig Jahren bei dpa, der Deutschen Presse-Agentur – die damals, weit von der Macht entfernt, noch in Hamburg saß – als Volontär antrat, wurde mir ein Leitfaden in die Hand gedrückt, der mir den Unterschied zwischen Nachricht und Kommentar einschärfte. Der Kommentar vertritt Meinungen, und Meinungen sind frei; Nachrichten handeln von Fakten, und Fakten sind heilig.
_ _ Ich befürchte auch keine Missernten, wie sie mir als Folge des Insektenstrebens von der Tagesschau vorausgesagt werden, weil ich gelernt habe, dass Getreidesorten Selbstbestäuber sind. Und über die Erzählung vom schwarzen Mann, dem eine ARD-Korrespondentin die Erfindung eines Fernsehgerätes zuschreibt, das nicht nur ohne Energie auskommt, sondern Energie auch noch produziert, habe ich nur gelacht.
_ _ habe ich den ÖRR-Beitrag nicht etwa verweigert, sondern bloß gekürzt; mehr als 60 Euro im Jahr scheint mir das Angebot nicht wert zu sein. Über die Risiken und Nebenwirkungen, die mit diesem Schritt verbunden sind, bin ich mir im Klaren. Aber muss ich sie nicht in Kauf nehmen, wenn es mir ernst ist mit der Verteidigung der Meinungs- und der Pressefreiheit?
Wer dem Verdacht nachgeht, den Intendanten Briefe schreibt und um Antwort bittet, wird mit Formbriefen abgespeist, die von einem konkret zurechenbaren Vorteil schwärmen, den er jedoch nicht kennt, den er bestreitet und den er gar nicht haben will.
Vernunftdenker Don Pedro: Ein Anbieterwechsel sollte abhelfen - sehr gerne.
zeigt das Wie. Man wechselt also zur Bestenauslese.
Da diese Bestenausleser auch ARD, ZDF usw. neutral mit berücksichtigt, ist das Ergebnis nach den Gesetzen der Logik besser als ARD, ZDF usw..
LIBRA freut sich über jeden neuen Abonnenten. Dies ganz besonders, sofern ein neuen Abonnent mit Medien-Breitenwirkung. Da ist die offenherzig sorgsam geheim gehaltene Hoffnung, dass der Autor gelegentlich Schleichwerbung in seine texte integriert für:
LIBRA Vernunftdenker Center https://infos7.org/eee/ Deutschlands einzige Medien-Bestenauslese - führende wie such alternative Medienquellen, Zentralmenü über alle aktuellen Problemthemen der Leute im Land.
Die Verbraucherzentrale Niedersachsen macht darauf aufmerksam, dass ein Drittanbieter den Rundfunkbeitrags-Service ausgetrickst hat.
Leistungen wie das Melden von Adress- oder Namensänderungen sowie einer neuen Bankverbindung _ satte 29,99 Euro
„Uns erreichen aktuell vermehrt Beschwerden zu dem Drittanbieter, da sich Nutzerinnen und Nutzer getäuscht fühlen“. Denn: Die Website bietet keinerlei Mehrwert.
„Alle angebotenen Änderungen können auf der Seite des Beitragsservice per Online-Formular kostenlos beantragt werden. Der Hinweis auf die Kosten kann zwischen der Formulierung zum SEPA-Lastschriftmandat leicht übersehen werden.“
Vernunftdenker Don Pedro: Worin unterscheidet es sich im Niveau von ARD, ZDF usw.? In beiden Fällen bekommen die 30 Prozent Nichtzuschauer exakt Nullkommanichts an Medienkonsum für ihr Geld. Im einen Fall sind das die ARD-Anstalten und dann gilt das Inkasso als edel und ist Zwang.
Im anderen Fall ist es privat und freiwillig und das Geld ist ebenfalls weg, aber immerhin nicht für Nullkommanichts des Bürgers, sondern für einen kleinen Service. Ob nötig oder nicht, wer will das beurteilen?
Wer einen Beißreflex entwickelt hat gegen alle staatsnahe Administrierung, dem könnte es 30 Euro wert sein.
Wohl nicht unbedingt neutral sind in diesem Kontext die Verbraucherschutzvereine: Sie verlieren Klientel und damit Geld von den ARD-Anstalten? Wohl rund 90 Euro ist die - jährlich grob pauschaliert erfolgende - Zahlung aus der Rundfunkabgabe, also von den Abgabenzahlern, pro Beratungsfall an die Vereine.
(Vorbehalt: Angabe aus Erinnerung und immer neu verifizierungsbedürftig, also Irrtum vorbehalten.)
Da sind 30 Euro ja zum Schnäppchen-Tarif? Ebenfalls zu zahlen, aber nur freiwillig und fairerweise nur zu Lasten der Service-Benutzer und offen ausgewiesen, nicht verheimlicht.
"Konkurrenz belebt das Geschäft." Es ist nicht einsehbar, wieso ein "Bürokratie-Erleichterungs-Service" etwas Ungehöriges wäre. Im Impressum wird das Nötige ausdrücklich klargestellt:
Der Name ist einprägsam - SSS Software Special Service GmbH - , und hat 3 Buchstaben, nicht nur 2, ist ja wohl o.k..
Der Anbieter wirkt voll seriös und mehr also das, offenkundig hochwertige IT-Kompetenz: http://www.sss2000.de/impressum.html
"Die SSS-Software Special Service GmbH entwickelt seit 1980 Software für die Haustechnik." ... "Softwarepakete Heizung, Lüftung, Sanitär und Gase - Öle - Druckluft."
Soll man seine privaten Daten einer privaten GmbH anvertrauen? - Es erfolgte seitens der Verbraucherzentrale keinerlei Äußerung von Bedenken. (Dies ist nicht als eine Empfehlung der Nutzung zu interpretieren.)
Ist dieser Satz satire-geeignet? „Uns erreichen aktuell vermehrt Beschwerden zu dem Drittanbieter, da sich Nutzerinnen und Nutzer getäuscht fühlen“.
Informiert die Verbraucherzentrale Niedersachsen die Suchenden*innen von Rechtsberatung, zuweilen ja auch sicherlich "gegen" die Rundfunkabgabe angestrebt, dass ihre "kostenlose" Beratung von der Gegenseite bezahlt wird? Wozu will die Verbraucherzentrale beraten, sofern sie selbst klarstellt, dass man alles auch ohne Beratung erledigen kann?
Wofür steht die Quelle, die Website "tarnkappe.de"? An sich für andere Themen: IT-Sicherheit in der Benutzer-Realität. Wichtig und politisch gesehen eher neutral. Die Rundfunkabgabe-Artikel sind gelegentliche Zugabe.
Hat die SSS nun Recht auf Abmahnung, Unterlassungsanspruch gegen den "Wettbewerber" Verbraucherzentrale Niedersachsen? Also nein, wir wollen hier niemand auf Abmahn-Ideen bringen, das bringt nichts. Die Welt ist wie sie ist und die ARD-Umwelt ist bizarr wie sie ist.
Staatsferne? Ein Witz: Klüngel beim ÖRR: Ehemalige Steinmeier-Sprecherin wird ARD-Führungsfigur
Anna Engelke'_ wird in Kürze Teil des Leitungsteams des ARD-Hauptstadtstudios. ÖRR-Mitarbeiter kritisieren: Der Klüngel hat System.
_ _ kein Einzelfall. Die heutige Intendantin des RBB, Ulrike Demmer, war von 2016 an fünf Jahre lang Regierungssprecherin von Kanzlerin Merkel, und zuvor ebenso Journalistin, unter anderem beim ZDF. Ihre Vorgängerin als Regierungssprecherin war Christiane Wirtz, sie kam als Leiterin der Innenpolitik beim Deutschlandfunk zu Merkel, wurde danach Staatssekretärin im Justizministerium. Ulrich Wilhelm schaffte es sogar vom Regierungssprecher Merkels zum BR-Intendanten und zum ARD-Vorsitzenden.
_ _ Überhaupt Merkel: Wilhelms Nachfolger Steffen Seibert kam zu ihr als langjähriger prominenter Kopf des ZDF, unter anderem Moderator des „heute-Journals“. Er hatte und hat, wie die anderen, zu jeder Zeit auch Rückkehrrecht zum öffentlich-rechtlichen Arbeitgeber. Da er nach dem Ende der Regierungszeit Merkels zum deutschen Botschafter in Israel berufen wurde und sich inzwischen dem 65. Lebensjahr nähert, ist damit wohl nicht mehr zu rechnen.
_ _ Die Liste, und das ist der Punkt, ließe sich nun umfangreich weiter ausdehnen. Und das liegt natürlich nicht an Zufällen, sondern am System. Journalistinnen und Journalisten bewegen sich in engmaschigen Netzwerken, in denen Vertrauensverhältnisse und dann auch Freundschaften, mitunter Liebespartnerschaften entstehen, mit Menschen, über die sie eigentlich kritisch berichten sollten.
_ _ Zwischen Ende 2017 und 2022 zahlten allein die Bundesregierung und nachgeordnete Bundesbehörden Honorare im Wert von knapp einer Million Euro an Mitarbeiter des öffentlich-rechtlichen Rundfunks für Moderationen, Teilnahmen an Podiumsdiskussionen, Erstellung von Videoinhalten oder Kommunikations- und Medientrainings.
An der journalistischen Unabhängigkeit der leitenden Personen im öffentlich-rechtlichen Rundfunk soll bitte kein Zweifel bestehen. Wer’s glaubt, wird selig. Und wer nicht, zahlt trotzdem Rundfunkbeitrag.
Vernunftdenker Don Pedro: "Ich glaube an den Heilgen Geist der Staatsferne und habe außer den Intendanten und ARD und ZDF keine anderen Götter neben ihnen, weder im Himmel noch auf Erden noch im Wasser unter der Erde. Die Kirchensteuer von 19 Euro im Monat zahle ich voller Inbrunst aus heiß vor Zornesliebe brennendem Herzen bis zum letzten Tag, dass es schlägt.
So war mit das Bundesverfassungsgericht helfe mit der höchsten Weisheit der Herrn von 2018, dass dies die Ordnung ist im Heiligen Deutschen Reich, wo die Staatsmedien das Sagen haben und die bürgerlichen Untermenschen es zu bezahlen haben.
Danke, ihr seid alle so großartig, mir fehlen die Worte, eure Güte zu beschreiben, dass mir die Gnade zuteil wird, euch finanzieren zu dürfen, auch wenn ich es nicht über das Herz bringe, euch anzuschalten, so viel Demut habe ich vor eurer Weisheit und Größe, dass ich mich vor eurem Antlitz schützen muss, um nicht rückwärts zu essen. Amen."
Georg Restle will WDR-Chef werden
Die Neutralität des öffentlich-rechtlichen Rundfunks sucht man bei Restles Monitor, besonders in ihrer Onlinepräsenz, vergebens.
Apollo News hat sich den Instagram-Account von Restles Politmagazins angesehen _ 2024 wurden bis zum 30. April insgesamt 198 Beiträge veröffentlicht, von denen 64 _ Kritik an Politikern oder politischen Parteien üben. AfD 28 Beiträge, also rund 44 Prozent der kritischen Posts _ _ FDP _ in 15 Beiträgen kritisiert _ _ CDU in zwölf _ _ SPD in sieben _ _ nur zwei Beiträge sich kritisch mit den Grünen auseinandersetzen _ _ Die Linkspartei bleibt gänzlich unerwähnt.
_ _ 2023 _ ähnlich _ : Von 652 veröffentlichten Beiträgen waren 191 kritisch gegenüber Politikern oder Parteien, _ _ AfD 57 der kritischen Beiträge _ _ Unionsparteien _ 55 Beiträge _ _ FDP in 36 Beiträgen kritisiert _ _ SPD und Grüne _ nur 21 beziehungsweise zehn kritische Beiträge __ _BSW und die Freien Wähler vier bzw. sieben kritische Beiträge _ _ Linkspartei nur in einem einzigen Beitrag kritisch betrachtet
Vernunftdenker Don Pedro: Ein total verkehrter Vorwurf. Sondern Restle hielt nur die AfD-Ideen für ausreichend bedeutsam, 4-mal wichtiger als der abgekaute SPD-Brei aus anno Weimarer Republik. Die Grünen sind derartig esoterisch langweilig, die sind nicht einmal satisfaktionsfähig in Restles Schlagabtausch?
Die Linkspartei wird schlicht ignoriert. Totschweigen ist das Schlimmste, was ein Journalist einer Partei antun kann. Könnte sie sich sich beim Rundfunkrat beschweren, weil Restle sie bei der kostenlosen Wählerwerbung benachteiligt?
Restle ist, wer wollte es bezweifeln, ein verdeckter AfD-Wahlhelfer. Wie sagte einst ein listiger Politiker: "Ihr könnt schreiben über mich, was ihr wollt, Hauptsache, ihr schreibt über mich." - Jeder Bericht, wie schlimm die AfD gegen Immigranten ist oder gegen Klimawandel-Hysterie, bringt ihr Stimmenzuwachs.
(("Führerkult"? "Habecks Götterdämmerung?"))
Gebührenfinanziert : ARD verfilmt 20 Jahre alten Habeck-Roman
Am Samstagabend zeigt die ARD zur Prime Time die Verfilmung von Habecks Buch „Hauke Haiens Tod“.
Der Flutkatastrophen-Roman des Vizekanzlers kommt auf Gebührenzahler-Kosten i ns Fernsehen - obwohl der 20 Jahre alte Roman nie besonders gut bewertet wurde.
LESER:: Fällt denen eigentlich nicht auf, dass sie damit einen grotesken Führerkult betreiben? Der Große Vorsitzende hat einen Roman geschrieben und – Schwupps – wird der verfilmt. So was wäre inzwischen wahrscheinlich sogar den Chinesen peinlich, ähnliches findet sich nur noch in Nordkorea oder Venezuela. Und in 50 Jahren werden sie sich wieder fragen „wie konnte das nur passieren?“. Tja. Weil sie damals so bekloppt waren wie ihr es heute seid.
LESER:: Die Vergötterung von R. Habeck geht durch die Verfilmung ins Endstadium. Dann kommt bekanntlich die Götterdämmerung.
So viel radikale Grünen-Propaganda steckt in Habecks Buchverfilmung in der ARD
Die 2001 veröffentlichte Romanvorlage von Habeck und seiner Frau überträgt den Stoff der 1888 erschienenen Novelle „Der Schimmelreiter“ von Theodor Storm auf die unter Grünen beliebte Vorstellung, dass sich die Erde in einer Klimakatastrophe befände
Der Film ist _ auch durch Gebührengelder finanziert. Wie sehr, ist nicht bekannt. Auf NIUS-Anfrage wollte die ARD die Produktionskosten nicht mitteilen, weil sie „vertraulich“ seien. _ _ „Die Flut“ ist eine Produktion der NORDFILM, die in Koproduktion mit der ARD-Degeto und in Zusammenarbeit mit dem ORF entstanden ist, gefördert von der nordmedia Film- und Mediengesellschaft Niedersachsen/Bremen.
_ _ Grüne Ideologie ist an der Macht. Das einstige „Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie“ heißt nun „Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz“.
_ _ Es ist eine verrückte Propaganda-Szene, da wir vollkommen irrationales Verhalten als vernünftig vorgespielt bekommen. Der Deichgraf will sich über „Gutachter“ hinwegsetzen, die gegen sein Vorhaben sind, den Deich zu verbessern. Diese Gutachter würden nämlich nur „Dienst nach Vorschrift“ machen und „keine Verantwortung“ übernehmen. Auf den Einwand seines „reaktionären“ Widersachers, dass seine Technologie den „Stresstest“ nicht bestehen würde, antwortet der Deichgraf, indem er auf seinen Kopf zeigt und sagt: „Der ist hier drin.“
_ _ Der Habeck-Film präsentiert eine Ideologie. _ _ Als moralische Wissenschaft wird dem Zuschauer die Ansicht verkauft, wonach man auf Gutachten pfeifen und das objektive Testen von Belastungsgrenzen im Kopf stattfinden lassen könne – aus einer verantwortungsbewussten Grünen-Genialität sozusagen.
Egoistisch und reaktionär sei hingegen, wer auf die Einhaltung wissenschaftlicher, behördlicher Standards pocht und darüber hinaus die Interessen der Bevölkerung ins Feld führt. Wie in einem Brennglas sehen wir die grüne Ideologie der Energiewende:
_ _ Habeck heute _ :_ der sich nicht für gescheitert, sondern jenen tragischen Helden hält In der grünen Klima-Propaganda ist nicht vorgesehen, individuell zu scheitern. Man fühlt sich berufen, aber scheitert an der Schlechtigkeit der Welt.
Vernunftdenker Don Pedro: Der generalisierte Nazi-Führerkult lautete: Ein Führer übernimmt Verantwortung. - Siehe obiges Zitat: Führer Deichgraf - aka Habeck? - beugt sich nicht den Wissenschaftlern. Der "Führer Habeck übernimmt Verantwortung"?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Finanziert von Bundesregierung: Deutsches Theater bringt Habecks Buch auf die Bühne,
wird das Werk seit Freitag bis zum 19. Mai ganze sechsmal aufgeführt.
Dabei erhält das Theater eine „institutionelle Förderung“ vom Berliner Senat für Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt: Somit werden Steuergelder aufgewendet _ _ Dem Berliner Kultursenat stehen jährlich circa 600 Millionen Euro zur Förderung von Kulturprojekten zur Verfügung.
_ _ Die genaue Summe, mit der das Theater vom Land Berlin gefördert wird, ist nicht bekannt. Das Deutsche Theater könnte also jährlich mehrere Millionen Euro aus Steuergeldern erhalten. Zudem erhält die Einrichtung Zuschüsse von der Kulturstiftung des Bundes, die wiederum direkt vom Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien finanziert wird.
LESER:: "Tiefer kann man nicht in _ _ kriechen. Das nordkoreanische Staatstheater führt ein Stück des großen Führer des Volkes Kim Jong-un auf.
LESER:: _ _ Der mit seiner Clique scheinen keinerlei Schranken mehr zu kennen: Augen zu und irgendwie durch und noch mitnehmen was geht.
LESER:: Vorschlag in die Anstalt. Wo bleibt die Oper oder wenigstens ein Musical?
Vernunftdenker Don Pedro: Mir fehlen die Worte, mir fällt hierzu nichts ein. Halt, doch. Beschwerde wegen unzulässiger Parteienfinanzierung aus öffentlichen Mitteln? Nach etwas Spende könnte das RATIO Bürgerrechtlicher Team einen Text zusammenschrauben. und auch, bei öffentlichen Mitteln gibt es kein Recht auf "vertraulich, wie viel". Das Steuern zahlende Volk hat diesen Rechtsanspruch. Alle Macht geht vom Volk aus.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Polizei fassungslos : ARD vertuscht Problem mit kriminellen Ausländern
Die Zahlen der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) sprechen eine deutliche Sprache: Die Ausländer-Kriminalität explodiert. Doch das ARD-Format „Monitor“ warnt vor den offiziellen Zahlen und leugnet Gültigkeit der Statistik.
CDU-Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann (59) _ : „Kriminalität wird kleingeredet. Verbrechen werden relativiert. Und die Opfer damit verhöhnt. Aber Zahlen lügen nicht – erst recht nicht die erschreckenden Zahlen der neuen Kriminalitätsstatistik.“ Die Politikerin kritisiert: „Journalistische Neutralität? Fehlanzeige. Mit dem Auftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks hat das Monitor-Posting nichts zu tun.“
Immer weniger Deutsche zahlen TV-Gebühren - Alle Bundesländer im Vergleich
(für 2022) rund 3,22 Millionen Haushalte „im Mahnverfahren oder in der Vollstreckung“ _ _ Rund 7 Prozent der zahlungspflichtigen Haushalte in Deutschland! _ _ Beitragssäumige haushalte
Bremen 10,49 Prozent
Mecklenburg-Vorpommern 9,81 Prozent
Saarland 9,75 Prozent
Sachsen-Anhalt 9,63 Prozent
Hamburg 9,12 Prozent
Nordrhein-Westfalen 9,02 Prozent
Rheinland-Pfalz 8,58 Prozent
Thüringen 8,38 Prozent
Niedersachsen 8,35 Prozent
Berlin 8,33 Prozent
Brandenburg 8,31 Prozent
Hessen 8,13 Prozent
Schleswig-Holstein 8,09 Prozent
Sachsen 7,21 Prozent
Baden-Württemberg 6,47 Prozent
Bayern 5,74 Prozent
Hochdotiert aufs gebührenfinanzierte Altenteil: Schwesig wird Mitglied im ZDF-Verwaltungsrat _ _
_ wird Manuela Schwesig (SPD), Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern,
" _ in den Verwaltungsrat des ZDF einziehen.
Damit übernimmt sie die Nachfolge von Dietmar Woidke, ihres Parteifreundes und Ministerpräsidentenkollegen aus Brandenburg. In diesem erlauchten Gremium sind bereits die rheinland-pfälzische Landeschefin Malu Dreyer (ebenfalls SPD) als Vorsitzende, Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) und der baden-württembergische Regierungschef Winfried Kretschmann (Grüne) vertreten.
_ Genau das ist die Folge dieses politmedialen Filzes. Das ZDF war schon immer vor allem ein Erbhof für Politiker, die es als zu ihren Pfründen gehörendes Verlautbarungsorgan ansehen. Dass bei einem Sender, der groteskerweise Staatsferne für sich in Anspruch nimmt, gleich vier Ministerpräsidenten im Aufsichtsgremium sitzen, ist schon an sich an Absurdität kaum noch zu überbieten und würde selbst in einer Bananenrepublik für Kopfschütteln sorgen. _ _
Zugleich wird die Ablehnung dieses Konstrukts dadurch immer mehr gefördert. Das Ganze ist ein Teufelskreis, der beiden Sendern letztlich das Genick brechen wird, weil die Akzeptanz dieser Mauscheleien, gerade im derzeit und auf unabsehbare Zeit bis zum Äußersten angespannten politischen Klima, immer weiter sinkt
Nicht gelöschter Leserkommentar: "Mein lieber Schwan,von der Korruptheit und Vetternwirtschaft unserer Politiker kann sich so manches südamerikanische oder afrikanische Land noch eine dicke Scheibe von abschneiden!"
((Anmerkung: Es ist nicht "korrupt", sondern rechtskonform - also sogar noch schlimmer.))
Vernunftdenker Don Pedro: Das Nicht-Geheimnis: Die ARD-Rundfunkräte sind überwiegend nach Partei-Proporz besetzt. Auch dann, wenn manch einer bei der Wahl ein "Vertreter einer gesellschaftlichen Gruppe" ist.
Der rechtliche Aspekt: Führt dies zur Aufhebung der Pflicht zur Rundfunkabgabe? Wird die Staatsferne aufgehoben, so dürfte die Legitimität für eine Zwangsabgabe fortfallen.
"Hart aber (un)fair“ – Demokratiefeinde vor Millionenpublikum
Wie bei Lenin: Klima-"Aktivistin“ fordert "Gesellschaftsrat“
_ Moderator Louis Klamroth hat _ nach bisheriger Lesart _ bis zur Unterzeichnung seines Moderatoren-Vertrags den Verantwortlichen des Senders (Anm.: WDR) gegenüber verschwiegen, dass Deutschlands bekannteste Klima-Radikale, die Reemtsma-Erbin Luisa Neubauer, seine Lebenspartnerin ist. Angesichts des möglichen Interessenkonflikts ist das aber keine Privatsache, _ Gestern war sein Thema: „Letzte Abfahrt: Wie verändert die Klimakrise Alltag und Leben?“. _ Anspielung auf Schneemangel in den Alpen
Vernunftdenker Don Pedro:
ARD, WDR: Anti-Demokratie? Demokratiefeinde vor Millionenpublikum am Bildschirm?
Mit dem Aufrücken der Frau zu wesentlichen Positionen entstand ein neues Phänomen: Wer mit wem in Politik und Medien? Hier ein Beispiel:
Die Diskussion wird manipuliert. Dies hat absolut nichts zu tun mit Sippenhaft oder redaktioneller Freiheit oder gar Diskriminierung der Familie oder sonstiges aus der manipulativen Mottenkiste. Wie bei Richtern greift der Einwand der "möglichen (!) Befangenheit": Ein an sich laut Geschäftsplan zuständiger Strafrichter muss einen Fall abgeben, sofern ein naher Verwandter belangt wird. Ob er subjektiv befangen erscheint oder nicht, oder ob er sich unbefangen fühlt, ist unerheblich.
Sinngemäß dürfen wesentliche redaktionelle Funktionen der zwangsfinanzieren Sender ADR, ZDF usw. nicht durch Journalisten ausgeübt werden, die mit Personen in wesentlicher politischer Bedeutung privat liiert sind. Denn hier gilt das Neutralitärsgebot, das medienrrechtliche Gegenstück zum Ausschluss von Befangenheit. Sie mögen bei privaten Medienanbietern tätig werden.
Anmerkung: Gesellschafts-"Rat": "Sowjetunion" heißt zu deutsch: "Räte-Union". Also weitere Mottenkiste, die des ursprünglich anarchistisch-artig orientierten "Räte-Sozialismus". Historisches Überbleibsel von 1919++ sind immerhin die "Betriebsräte". Betriebsräte-Verbände wären russisch übersetzbar als "Sowjetunion" Cоветский Cоюз. - Näheres: https://de.wikipedia.org/wiki/Räterepublik
Rückzug anderer Kandidaten Ex-Regierungssprecherin Ulrike Demmer zur RBB-Intendantin gewählt.
Leserkommentare / "beliebteste":
LESER: Wenn schon die Personalratsvorsitzende davon spricht, dass es "Versuche politischer Einflussnahme auf die Entscheidung über die Kandidierenden gegeben hat, die sie sich nie habe vorstellen können und so noch nicht erlebt habe", dann ist bereits alles gesagt und dann brauchen sich die sog. etablierten Parteien nicht über einen erstarkenden rechten Rand zu wundern und nach den Gründen oder gar den/die Schuldigen zu suchen.
LESER: tja, wer es verfolgt hat : für laue ca. 200.000 € pro Jahr war es sehr schwer jemanden zu bekommen, zumal die gleichgestellten Kollegen gern mal 1/3 mehr bekommen (und das schon im kleinen Bremen )
LESER: So bleibt die Verstrickung zwischen Politik und Öffentlicher Rundfunk bestehen. Und eine ehemalige Mitarbeiterin des Spiegel, damit ein weiterer Linksruck. Der RBB hat aus Fehlern nichts gelernt.
LESER: Die ehemalige Regierungssprecherin. Na passt doch. Mehr Unabhängigkeit geht nicht.
--- Die ehemalige Regierungssprecherin wird Intendantin. Keine weiteren Fragen euer Ehren.
--- Na dann klappt es doch mit dem Regierungsfunk
--- Was für ein Zufall, alle anderen ziehen zurück und übrig bleibt eine Regierungspropagandistin. Von Wahl kann da wohl keine Rede sein.
LESER: Schlimmstmögliches Ergebnis! Ein Armutszeugnis für alle Beteiligten.
--- Erbärmlich, was sich dort abgespielt hat.
Vernunftdenker Don Pedro: Staatsferner? Ist "Staats-Regierungssprecher-Rundfunk" schlimmer als "Staats-Rundfunk"? Ist Ex-Regierungssprecher*in nun Laufbahn-Vorstufe für "staatsferne" ARD-Intendanten?
Einst BR, der vorherige Regierungssprecher Herr Wilhelm wird BR-Intendant in München. 2023 folgt der RBB.
Entweder "Wahl unwirksam" oder "Zwang der Rundfunkabgabe unwirksam"?
"Störe Deinen Feind nie, wenn er gerade Fehler macht." (Napoleon I. Bonaparte) Hat diese Frau in ihrem Leben Erfahrung in Management erlernt? Nun katapultiert zur Managerin über 3.000 Arbeitnehmer?
Zudem ist der ARD-Sender RBB krisengeschüttelt, überschuldet, chronisch defizitär, intern zerstritten, von der Politik bedrängt, produktionstechnisch abhängig von den "Freien"? Mit Brandenburgs Erwartung von "mehr" Brandenburg trotz immer mehr leerer Kasse?
Obendrein die hier und dort behauptete Rückzahlforderung für vorgeworfenes Geringverdiener-Falschinkasso 2013...2023 von schätzungsweise einem Jahresumsatz? Einzuschießen aus dem Landeshaushalt?
Kann der RBB all dies überstehen ohne Zerschlagung inklusive Auffanggesellschaft für das Zurückstellen auf Null?
Würde ein Management-Berater der neuen Intendantin bei diesem Befund raten, spätestes einen Monat nach Amtsantritt zurückzutreten? Es bleibt spannend beim RBB - und bei ARD, ZDF usw. insgesamt.
Der Zwang der Rundfunkabgabe darf nicht ausgeübt werden, sofern Staatsferner und Neutralität als aufgehoben anzushen ist. Denn dann fehlt es an Einhaltung dieser vom Bundesverfassungsgericht fixierten Pflichten. Diese Pflichten sind Grundlage des Zwangsinkassos. Wenn die schätzungsweise 35 Prozent der Bürger in Berlin und Brandenburg, die bei ARD, ZDF usw. ganz wenig oder gar nicht zuschauen, auf den Gedanken kämen, aus diesem Grund die Zahlungen (fast) alle zugleich einzustellen, so ergibt sich die Rechtsfrage, ob sie im Recht sind oder nicht.
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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***** 👩 _!!!!_ *Reform -Illusionen: *Schlachtbericht über "ARD, ZDF usw."_ 20 Jahre virtueller Kriegsschauplatz der Kaviar-Kapitalisten, um ungerührt abgehoben ihre sozialistischen VEB-Millionen-Profite unreformierbar zu protegieren? - Mitarbeiter- *Manifest fordert: Endlich Qualität! - Bürgerrechtler fordern: Endlich Zwangsabgabe-Ende - Pfründen-Ende!
▼ mehr! ▼
► 2025-09-26 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/ppe-aaa-de.htm#PPE-ZZPPE-MOB-200 Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Alle gemeinsam gegen RÄCHTS!
"Du, ich arbeite jetzt für die Grünen."
"Ach ja? ARD oder ZDF?"
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
Hurra, 1 Jahrzehnt Super-Reform ARD, ZDF usw.! - (Ergebnis: Nullkommanichts?)
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Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten sind dringend reformbedürftig. FDP-Generalsekretärin Nicola Beer appellierte an die Intendanten, endlich den Mut für eine echte Reform aufzubringen. "Der öffentlich-rechtliche Rundfunk in Deutschland ist zu teuer, träge und aufgeblasen" _ _ . Die Freien Demokraten fordern bereits seit Langem eine Reduktion der Sender und digitalen Angebote von ARD und ZDF.
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"Man muss immerfort verändern, erneuern, verjüngen, um nicht zu verstocken." (Johann Wolfgang von Goethe, 1749-1832)
„Sei du selbst die Veränderung, die du dir wünschst für diese Welt.“ (Mahatma Gandhi, 1869–1948)
"Ohne Ziel ist jeder Weg falsch.“ (Konfuzius 551 – 479 v.Chr.)
Bundesländer düpiert? Privatsender werfen ARD Täuschung bei Radioreform vor
Der Privatsenderverband Vaunet wirft der ARD vor, sie trickse bei der von den Bundesländern beschlossenen Radioreform. Sie reduziere die Zahl der Kanäle nur minimal, und wenn, dann ausgerechnet bei Kultur und Information.
_ _ Man versucht schon jetzt, die eindeutige Absichtserklärung der Länder, [...], gezielt zu verwässern und die Reduzierung [...] umzuinterpretiereb [...]. Werbefreie Programme mit geringer Reichweite, die sich im privaten Markt nicht refinanzieren ließen, stelle die ARD ein oder verschiebe sie in Netz. [...]
[...] Besonders zu rügen sei, dass die ARD Kultur- und Infoangebote reduziere, die zum Kernauftrag
der Öffentlich-Rechtlichen gehörten. Unterhaltungswellen würden nicht eingestellt. „Wenn entfallende Produktions- und Übertragungskosten [...] in andere Programme der ARD verschoben werden, ist das keine Reform, sondern eine versteckte Ausweitung des Angebots – [...]“, [...].
Vernunftdenker Don Pedro: DIE Verbandslobby der Medienanbieter hat ein fundamentales Problem: Ihre Mitglieder haben sehr unterschiedliche Interessen und möchten nicht die an sich nötige konfrontation. Also plätschert die Kritik immer an der Oberfläche des Allgemeinen, für die unter den Verbandsmitgliedern weitgehend Konsens besteht. Das ist zu schwach und letztlich chancenlos gegen die im Hintergrund konzertierte Missbrauchsmacht der finanziell Gefütterten mit den Milliarden, die für sie vom Himmel regnen.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Hurra, 1 Jahrzehnt Super-Reform ARD, ZDF usw.! - (Ergebnis: Nullkommanichts?)
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Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten sind dringend reformbedürftig. FDP-Generalsekretärin Nicola Beer appellierte an die Intendanten, endlich den Mut für eine echte Reform aufzubringen. "Der öffentlich-rechtliche Rundfunk in Deutschland ist zu teuer, träge und aufgeblasen" _ _ . Die Freien Demokraten fordern bereits seit Langem eine Reduktion der Sender und digitalen Angebote von ARD und ZDF.
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Wir sind im Jahr 2025++. Dies Zitat ist von: 25. November 2016.
Wie viel Reform-Blabla seither: Wohl über 100.000 Medienseiten. Wie viel Reforn? So gut wie Nullkommanits.
Auch Nicht-Ökonomen werden leicht begreifen, wieso Sozialismus auf lange Sicht immer scheitert: So auch die Sozialistischen VEB Volkseigenen Betriebe ARD, ZDF usw.: Weil der innovative Wandel immer erfordert, nicht nur Neues zu schaffen, sondern Bisheriges abzuschaffen:
Alles Schaffen benötigt Fortschritt durch "Schöpferische Zerstörung". Im Sozialismus ist aber jede Abteilung, jeder Unterbetrieb, eine Interessenmacht, die durch Widerstand alles Abschaffen ihrer Arbeitsplätze sabotiert.
ARD, ZDF usw. können wie die DDR nicht reformiert werden, sondern nur irgendwann untergehen, sobald sie zu verkrusteten ineffizienten Dinosauriern wurden.
Wir Bürger schauen wissend und amüsiert zu, wie all die hochbezahlten hoch kostümierten hoch gestylten Politik-Wichtigen 10 Jahre damit viele Millionen Euro verbrannt haben, ihre bürger-bezahlte Zeit für total nutzlose Reform-Palaver zu töten. So sind die Menschen der Politik nun einmal Akteure einer Theater-Dramaturgie und merken gar nicht, wie wir das Volk durchschauen, wie sie schauspielern...
Das Ende von ARD, ZDF usw. zeichnet sich ab: Mehrjährige Agonie oder plötzlicher unerwarteter Herzinfarkt.
Die ARD hat erste Details zu Einsparungen in ihrer Radiosparte bekanntgegeben.
_ _ sollen die Jugendsender „DASDING“ (SWR), „YOU FM“ (HR) und „UNSERDING“ (SR) in Zukunft zusammengelegt werden _ _ Inforadios „SWR aktuell“ und „hr INFO“ sollen _ miteinander verzahnt werden. _ _ 2027 soll die „terrestrische Ausstrahlung“ der Klassik-, Kinder-, und Schlagerprogramme enden – _ dann nur noch digital erreichbar sein._ _ WDR _ Radio _ „Sendung mit der Maus“ _ in Zukunft nur noch via Internet erreichbar sein.
Vernunftdenker Don Pedro: Gemäß Regeln der EU-Zustimmung von 2007 - ja, 2007 - entfällt damit die Pflicht der Rundfunkabgabe-Zahlung. Danke, liebe ARD-Sender, das habt ihr gewiss damit bezweckt. Wir kennen eure Menschlichkeit, die ihr euch trotz rund 1 Million Vollstreckungen im Jahr Tiere im Herzen bewahrt habt. Wir Nichtzuschauer*innen und Nichtzuhörer*innen wissen eure Nettigkeit zu würdigen und werden...
... diese Freistellung gerne genießen. Sollten trotzdem nach Zahlungswünsche unsere Briefkästen erreichen, so dürfen wir diese ja mit "Annahme verweigert" portofrei an euch zurückgehen lassen. Danke, danke! Auch für die vielen Postzusteller, denen ihr aus der Rundfunkabgabe ihre Gehälter garantiert.
Rundfunkbeitrag-Reform vor dem Aus: Länder blockieren neues Finanzierungsmodell
Die geplante Reform der Rundfunkfinanzierung steckt fest: Mehrere Länder stellen sich quer – das neue Modell droht noch vor dem Start zu scheitern.
_ _ Klar ist nur: Die Debatte über den Rundfunkbeitrag, seit Jahren ein Politikum, bleibt ein Zankapfel – und das neue Modell, einst als "irgendwie gute Nachricht" gefeiert, droht an politischen Grabenkämpfen zu scheitern.
🖐 LESER: Eine Reform um den Bürger noch leichter abzuzocken. Kern der Reform ist das sogenannte Widerspruchsmodell. Es sollte kleine Beitragserhöhungen automatisch möglich machen, ohne dass jedes Landesparlament einzeln zustimmen muss.
Eine schöne Umschreibung für: "Wir wollen dem Bürger noch mehr und leichter das Geld aus der Tasche ziehen, um unsere gierigen, überbezahlten Funktionäre damit zu füttern."
Es ist wie überall, je mehr Geld jemand bekommt, desto gieriger wird diese Person.
Vernunftdenker Don Pedro: Der Journalist hat Humor: "politische Grabenkämpfe", wo es doch darum geht, ob der Staat weiterhin für eine verfassungswidrige "Mediensteuer" das verfassungs- und insbesondere auch grundrechtswidrige Zwangsinkasso anordnen darf und all diesem mit seinen staatlichen Vollstreckungsorganen zum verfassungswidrigen Erfolg verhelfen darf.
Und völlig verdrängt wird der Großangriff im geplanten Gesetz auf Artikel 79 Absatz 3, nämlich gegen die "Ewigkeitsgarantie" der Bundesländer-Autonomie. Denn es soll eine Bundesländer-Mehrheit genügen, Länderparlamente aus der Beschlussfassung faktisch auszuhebeln.
Wie diese Unvorstellbarkeit strategisch von bestimmten Kreisen portionsweise eingefädelt wurde, ist auf der LIBRA-Plattform als zeithistorisches Element festgehalten. Kreise, die bestimmen Parteien vielleicht eng verbunden sind? Da wurden Jura-Gutachten produziert, dass so etwas nicht verboten sei. Gutachten für das Nicht-Verbieten von Verbotenem? Man wehre den Anfängen. Es ist dann glücklicherweise wohl gescheitert.
Der Allgemein-Journalist muss dies alles nicht unbedingt wissen. Aber es wäre kein Fehler, wenn die vom Staats-Oligopol "ARD, ZDF usw." bedrängten nicht zwangs-finanzierten Medien endlich begreifen würden: Es geht um die Zukunftsgewähr der eigenen Jobs der Journalisten, nämlich gefährdet durch das Staatskartell dieser ideologie-nahen Medien, im Dauerbündnis mit analog ideologie-nahen NGOs.
Auch darf zur Journalisten-Ausbildung rechnen: Sozialismus - hier die VEB Volkseingenen Betriebe ARD, ZDF usw. - ist nicht reformierbar, sondern nur abschaffbar. Die Wirtschaftssoziologie weiß den Grund: Weil jede Abteilungs-Abschaffung zu einem Unterstützer-Sturm führt, dieser Anfang von Weltuntergang sei zu verhindern. Reform-Versprechen wandeln sich vom Elefanten zur Maus und von der Maus zur ´Mücke.
Durch die Folgewirkung der zunehmenden Rückständigkeit wird das Nicht-Reformierbare irgendwann aussterben wie einst die nicht schnell genug an den Klimawandel anpassungsfähigen Dinosaurier. Als mesotherm (Mittelding zwischen Kaltblütern und Warmblütern) konnten sie die Erde zwar lange Zeit dominieren, aber beim plötzlichen Klimawandel nicht schnell genug zu Warmblütern werden und es reichte das gesunkene Nahrungsangebot nicht mehr für den Bedarf, wird vermutet (ohne Verifizierung).
ARD, ZDF usw. können sich dem politischen Klimawandel nicht schnell genug anpassen, zumal das im Realwert sinkende Euro-Nahrungsangebot für den Bedarf von Gier, Gehältern und Altersversorgung nicht mehr reicht. Immerhin haben Vögel, die Fortentwicklung der Klein-Flugsaurier, den Fortbestand geschafft und dominieren weitgehend die evolutionäre Nische der Luftbevölkerung. Dass dies nicht zwingend ist, beweisen Fledermäuse und Insekten.
So dürfte von ARD, ZDF usw. etwas Kleines verbleiben, vielleicht die Tagesnachrichten. Denn für den Katastrophenschutz und Sicherheitsdienste ist eine öffentlich-rechtliche Grundsubstanz vertretbar. Zu finanzieren wäre der unbedeutende Bruchteil der aktuellen Kosten aus dem allgemeinen Staatshaushalt - statt der Zwangsabgabe, die in mehrfacher Hinsicht grundrechtswidrig ist. Dass dies nicht zwingend ist, beweisen autonome Netzwerke wie das der Deutschen Bahn oder der Polizei oder des Katastrophenschutzes.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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„Zu staatsnah“ – Enquete-Kommission prüft Transparenz und Vielfalt im ÖRR
Sachsen-Anhalt besitzt als einziges Bundesland eine eigene Enquete-Kommission zur Erarbeitung von Reformideen für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Am Freitag will die Arbeitsgruppe über Defizite in den Rundfunk- und Verwaltungsräten sprechen
_ _ Die 13 ordentlichen Kommissionsmitglieder aus allen sechs Landtagsfraktionen planen, den zweiten Zwischenbericht zum Stand ihrer Arbeit möglichst noch am selben Tag fertigzustellen.
_ _ sei _ die Maßgabe des Bundesverfassungsgerichts vom 25. März 2014, nach der der Anteil der „staatlichen und staatsnahen“ Mitglieder in einem ÖRR-Aufsichtsgremium auf ein Drittel zu beschränken sei (Az: 1 BvF 1/11, PDF), Stand 31. August 2024 noch immer nicht überall erfüllt gewesen: Nach Zählweise Stawowys ließen sich allein in den Rundfunkräten der ÖRR-Sender durchschnittlich noch immer 42 Prozent der Sitze „politiknahen und parteizugehörigen“ Interessenvertretern zuordnen.
Unter den Verwaltungsratsmitgliedern gehörten sogar 53 Prozent einer Partei an. Statt Klarheit über die eigene politische Heimat herzustellen, würden viele Gremiumsangehörige ihr Parteibuch auf den Websites ihrer ASender lieber verschleiern, kritisierte Stawowy.
Vernunftdenker Don Pedro: Die Hoffnung einer Reform in kleinen Schritten ist ebenso aussichtslos wie die Hoffnung einer Maus in den Krallen einer Katze, die nächsten 24 Stunden zu überleben.Sozialistische Unternehmen sind reformresistent. Eine Reform bedeutet, irgend etwas abzuschaffen. Die Abzuschaffenden werden laut protestieren. Die anderen werden ihnen Beistand leisten, weil sie auf Gegenseitigkeit setzen, falls sie einmal selber auf der Abschussliste stehen.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Der Staat auf Sendung
Die Reformdebatte um den öffentlich-rechtlichen Rundfunk geht zwar am Problem vorbei, legt dafür aber frei, wem die Anstalten gehören. _ _ ch habe hier schon über den „Würgegriff der Politik“ geschrieben, - Autor: Professor Michael Meyen.
_ _ Die Gretchenfrage Meinungsvielfalt spielte und spielt keine Rolle, wenn Politiker und Nutznießer aller Couleur über „Reformen“ streiten. Es geht um Definitionsmacht – und um Pfründe. 3sat dichtmachen oder mit arte zusammenlegen? Hilfe! Gleich drei Petitionen sollen das verhindern, bei campact! zum Beispiel unter dem Motto „Fakten statt Fake News: ARD und ZDF schützen!“ Stand heute: mehr als eine halbe Million Unterschriften.
_ _ Die neun Milliarden Beitrags-Euro füttern Menschen, Hoffnungen, Weltbilder. Man muss sich dafür nur anschauen, wer alles auf die Reform-Knochen gesprungen ist, die in den letzten Wochen unters Volk geworfen wurden – von Gewerkschaften über die Allianz der Produzenten, Musiker, Schriftsteller und Regisseure bis zu den Anstalten selbst und ihren Journalisten. Ich kann das hier weder komplett aufzählen noch verlinken.
_ _ Tagesschau sogar _ auf ihrem Instagram-Account den Untergang des Abendlandes heraufzubeschwören, sollte es den Verlegern tatsächlich gelingen, der ARD unter dem Schlagwort „Presseähnlichkeit“ ein paar ihrer unzähligen Plattformauftritte zu untersagen. _ _ versteht man _ ´ warum jemand wie WDR-Intendant Tom Buhrow allen Ernstes sagen kann, der öffentlich-rechtliche Rundfunk müsse auf den Plattformen präsent sein, um den Menschen schnell erzählen zu können, warum Jürgen Klopp jetzt für Red Bull anschafft.
Vernunftdenker Don Pedro: Rechtlich gesehen gehören ARD, ZDF usw. den Bürgern, weil seit 1923, seit über 100 Jahren, die Finanzierer. Faktisch haben die Parteien sich ihn zur Beute gemacht? Das geht nur gut, so lange die Bürger es sich bieten lassen.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Reform des ÖRR: Es braucht eine Radikalkur statt Halbherzigkeit!
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk soll reformiert werden – angeblich. In Wirklichkeit werden die bestehenden Strukturen nur weiter zementiert. - Autorin. Annekatrin Mücke
_ _ Davon zeugt zumindest der neue „Reformstaatsvertrag“. Der umfasst zwar mehr als 50 Seiten. Aber ist er wirklich eine grundlegende Reform? - Diese Frage müssen die Parlamente der 16 Bundesländer beantworten. Deren Ministerpräsidenten haben den Entwurf bereits unterzeichnet. _ _ Nur, inwieweit überschauen die Politiker überhaupt, wie der ÖRR wirklich gestrickt und was lediglich eine Masche ist an dem neuen Vertragswerk?
Vernunftdenker Don Pedro: Dank an die Autorin für die Blaupause für kommende Verfassungsbeschwerden! Das ist nun archiviert. Dafür muss man abwarten, bis es Gesetz wurde. Die Startlöcher sind gebuddelt. - Von der Autorin richtig analysiert, es wird nicht reformiert, sondern das zitternde Gebäude wird nur noch besser zementiert, um es erdbebenfest zu macht. Selbst Zement kann die Titanic nicht vor dem Eisberg retten und der lautet: Ihr seid nun derart total veraltet und derart unter Beschuss, das Ende naht. Nichts dauert ewig. Nun erleben wir das letzte Aufbäumen mit Schein-Reformen vor der Agonie.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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ARD, ZDF & Co: Warum der Reformentwurf im Dresdener Landtag niemanden überzeugte
ARD, ZDF und Deutschlandradio sollen digitaler, schlanker und moderner werden. Die Akzeptanz in der Bevölkerung soll gestärkt werden. So steht es im Entwurf des Reformstaatsvertrags für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Acht Sachverständige übten im Sächsischen Landtag teilweise heftige Kritik sowohl an den Plänen als auch am Status quo in den Sendern.
_ _ ver.di: „Für Öffentlich-Rechtliche und für die Nutzer keine Verbesserung“ Die ver.di-Vertreterin Bettina Hesse schlug darauf hin vor, dass die Landtagsabgeordneten die Vorlage zurückweisen und ihre Regierung darum bitten könnten, eine verbesserte Version vorzulegen.
_ _ Die freie Journalistin Annekatrin Mücke, Unterzeichnerin des „Manifests für einen neuen ÖRR“ und im YouTube-Kanal „Sachlich richtig“ gemeinsam mit dem Wissenschaftsjournalisten Peter Welchering und dem Ex-„Tagesschau“-Redakteur Alexander Teske medienkritisch unterwegs, bezeichnete das Papier als ein „Kosmetikum“.
_ _ Medienanwalt: „Alter Wein in neuen Schläuchen“ Der Rechtsanwalt und frühere Journalist Dirk Schmitz sprach angesichts des Gesetzentwurfs vom „Anschein einer modernen Anpassung“, die in Wahrheit aber nur „alter Wein in neuen Schläuchen“ sei.
_ _ Der Medienforscher Prof. Dr. Markus Heinker kritisierte den Reformvertrag für seine vielen offenen Fragen.
_ _ Die beiden Gewerkschaftsvertreterinnen Bettina Hesse (ver.di) und Hanna Möllers, die Justiziarin des Deutschen Journalisten-Verbands (DJV), störten sich an der geplanten Verschärfung der Vorgaben für Onlinetexte.
_ _ MDR-Intendant Ralf Ludwig stimmte den Gewerkschafterinnen zu, dass auch schnelle Textartikel auf einer Senderwebsite erlaubt bleiben müssten. Die MDR-Nutzer wollten Nachrichten schließlich auch lesen können.
_ _ Heiko Zysk, der Vertreter der ProSiebenSat.1 Media SE, bezeichnete den Reformvertrag als einen „Schritt in die richtige Richtung“.
_ _ Der BVerwG-Richter Prof. Dr. Ingo Kraft hatte vor einem Jahr entschieden, die Klage einer anonymen Zuschauerin zum Revisionsverfahren zuzulassen (Aktenzeichen BVerwG 6 C 5.24, PDF). _ _ Sollten die Verwaltungsrichter zu dem Schluss gelangen, dass dies nicht mehr der Fall sei, stünde womöglich die gesamte deutsche Rundfunkbeitragspflicht auf der Kippe.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: Geradliniger Reformwille oder gackernder Hühnerhof oder Kriegsambiente "jeder gegen Jeden"? "Vergiss die Lehre nicht, Sozialismus nie durch Reform besticht und immer an sich selbst zerbricht." Die VEB Volks-Eigenen Betriebe, diese klaren Sozialismus-Unternehmen, müssen ihr 1989 erleben. Der sehr lange Bericht wurde auf die Stellungnahmen reduziert. Auis diesem Meinungen-Chaos ist kein unternehmerisches neues Haus zu bauen.
Es ist nichts weiter als eine verschleppte kollektive Insolvenz vor dem Titanic-Untergang. - Der Termin beim Bundesverwaltungsgericht steht seit langem fest, es ist der 1. Oktober 2025 das mögliche Datum für den eventuellen Anfang vom Ende von 80 Jahren Herrlichkeit
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Ruhegeld-Perversion im ÖRR: Spitzenleute gönnen sich was - Geldverschwendung im ÖRR:
_ die frühere RBB-Programmdirektorin Claudia Nothelle, heute Professorin für Fernseh-Journalismus an der Hochschule Magdeburg-Stendal. _ _ Wer bekommt nicht gerne Geld fürs Nichtstun? Beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk gibt es dafür einen Begriff: „Ruhegeld“. Das gönnen sich ein paar Spitzenleute, während die freien Mitarbeiter bluten.
_ _ Die Journalistik-Professorin Claudia Nothelle bekommt fürs Nichtstun mehr Geld als für ihre Arbeit. Bei monatlich 7000 Euro soll ihr Gehalt an der Hochschule Magdeburg-Stendal liegen. Vom Rundfunk Berlin-Brandenburg erhält sie als ehemalige Programmdirektorin ein „Ruhegeld“ von 8437 Euro pro Monat. So hat das Arbeitsgericht Berlin entschieden und dem RBB, der die Zahlung eingestellt hatte, auferlegt, Nothelle das „Ruhegeld“ bis ans Lebensende zu geben. Der Streitwert des Prozesses, den der RBB verlor, lag bei 503.690 Euro.
# Vernunftdenker Don Pedro: ARD, ZDF usw.: Mit 15.500 Euro nicht weit entfernt vom Bundeskanzler-Gehalt (~19.000 EUR). Leistung muss sich lohnen. Die edelsten Medienbetreiber der weltweiten Zivilisationsgeschichte. Würdiger und besser geht es nicht - das bedingungslose Grundeinkommen muss auch für Führungskräfte der Sender gelten - Gleichheit und Gerechtigkeit für alle. Rund 30 Jahre mal rund 100.000 Euro, das ergibt rund 3 Millionen Euro zu Lasten der Rundfunkabgabe. Um fair zu bleiben, nur ein Teil ist für ein Nichtstun.
Da ist aber anscheinend Ungerechtigkeit involviert: Keine laufende Erhöhung zugleich mit allen Erhöhungen der RBB-Mitarbeiter? Die Antwort ist aus dem Gerichtsentscheid nicht ablesbar. Dürfen Bürger nun Verfassungsbeschwerde gegen den Gerichtsentscheid einlegen? Und Verwaltungsgerichte meinen, es wäre rechtens, dass Bürger dies zwangsweise mitfinanzieren müssen, die gar nicht mehr mitschauen?
Ein Streiter schlug vor: "Sollte man nicht am besten alle Mitarbeiter von ARD, ZDF usw. für das Nichtstun bezahlen? Damit diese Ideologieschleudern den Mund halten zukünftig.. Für deren Nichtarbeiten würde ich von da an gerne 20 Euro im Monat zahlen." - So wie in Berlin einst eine nicht besonders talentreiche Straßensängerin Geld in Straßencafés erfolgreich sammelte: "Für das NICHT-Singen."
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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((Gleich anschließend: Zweite Auswertung, gleicher Artikel)) Wohin mit dem Rundfunk? _ _ Das ZDF reagiert auf die anhaltende Kritik mit dem Patentrezept: Wachstum
Wann immer einer auszieht, um „Unsere Demokratie“ zu verteidigen, müssen alle Alarmglocken schrillen. - Autor: Michael Paulwitz
Erst recht _ _ eine aufs engste mit etablierten Macht- und Finanzierungsstrukturen verflochtene Lobbyorganisation wie „Agora Digitale Medien“ _ _ ein Manifest mit der kernigen Behauptung _ , der „Kampf um unsere Demokratie“ werde „im Internet entschieden“.
_ _ neueste Ableger des grünverfilzten „Agora“-Netzwerks _ ersonnen hat _ _ handfeste Bauanleitungen für eine staatlich regulierte und öffentlich finanzierte digitale Superplattform, _ _ die Medienlandschaft wieder unter die Kontrolle der entthronten öffentlich-rechtlichen Meinungswächter zu bringen.
_ _ Der lineare Zwangsgebührenfunk mit seinen volkspädagogischen Belehrungssendungen _ der sklerotischen Realitätsignoranz und der unverfrorenen links-grünen Meinungsmache, die immer noch unter dem Tarnetikett von „Nachrichten“, Polit-Magazinen und Gesprächssendungen daherkommt, ist ein Auslaufmodell. _ _ Der teuerste öffentlich-rechtliche Rundfunk aller Zeiten und Länder ist unterm Strich nichts wert.
_ _ die ehemaligen Volksparteien CDU, CSU und SPD sind auf sie angewiesen, um ihre noch verbliebene Stammwählerschaft in der Altersgruppe der über Siebzigjährigen noch eine Weile in ihrer schmerzbefreiten Wohlfühlwolke festzuhalten.
_ _ Das ZDF hat _ aufgegriffen _ „Agora“-Transformationsplans _ vor kurzem ein großspuriger Entwurf _ _ Weg zur digitalen Streaming-Plattform sei _ schon, der nächste Schritt _ _ über „Netzwerk-Partnerschaften“ zum umfassenden Digitalanbieter für Inhalte, Kommunikation und Interaktion aufzuschwingen. Also sozusagen Whatsapp, Instagram, X, TikTok, Youtube, Netflix und wie sie alle heißen in einem, nur eben öffentlich-rechtlich organisiert, staatlich kontrolliert, reguliert, moderiert und „gefiltert“ – sprich zensiert.
_ _ am Ende ein Produkt _ das der chinesischen Staatsplattform „WeChat“ nicht unähnlich sein dürfte.
Vernunftdenker Don Pedro: Das Schreckenerregende ist, dass sie dies ernsthaft durchsetzen wollen. Schon werden vermutlich die machtpolitischen Klötze in Bewegung gesetzt. Sobald man alle anderen Plattformen als unzüchtig und kriminell verbietet, hätte dies ultra-totalitäre Projekt eine Aussicht auf Erfolg dank staatlicher Monopolgarantie.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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((Gleicher Artikel - versehentlich ein zweites Mal analysiert, aber etwas anders..))
Wohin mit dem Rundfunk? Öffentlich-rechtliche Medien: Das ZDF reagiert auf die anhaltende Kritik mit dem Patentrezept: Wachstum
Wann immer einer auszieht, um „Unsere Demokratie“ zu verteidigen, müssen alle Alarmglocken schrillen. Erst recht, wenn es eine aufs engste mit etablierten Macht- und Finanzierungsstrukturen verflochtene Lobbyorganisation wie „Agora Digitale Medien“ ist, die ein Manifest mit der kernigen Behauptung eröffnet, der „Kampf um unsere Demokratie“ werde „im Internet entschieden“.
_ _ Was der neueste Ableger des grünverfilzten „Agora“-Netzwerks da ersonnen hat, s sind keine abstrakten wissenschaftlichen Gedankenspiele und Zukunftsspekulationen, sondern handfeste Bauanleitungen für eine staatlich regulierte und öffentlich finanzierte digitale Superplattform, die darauf angelegt ist, die Medienlandschaft wieder unter die Kontrolle der entthronten öffentlich-rechtlichen Meinungswächter zu bringen
_ _ Der Weiterbestand der linearen Sedierungsprogramme wird zwar von der etablierten Politik nicht grundsätzlich in Frage gestellt. Gerade die ehemaligen Volksparteien CDU, CSU und SPD sind auf sie angewiesen, um ihre noch verbliebene Stammwählerschaft in der Altersgruppe der über Siebzigjährigen noch eine Weile in ihrer schmerzbefreiten Wohlfühlwolke festzuhalten. Und auch die kleineren unter den Mitspielern im etablierten Machtkartell verachten die vielen schönen Aufsichts- und Gremienposten nicht, die untereinander aufzuteilen sind.
Das ZDF hat den Gedanken aufgegriffen, der sich in Gestalt des „Agora“-Transformationsplans manifestiert hat, und vor kurzem einen großspurigen Entwurf vorgelegt. Auf dem Weg zur digitalen Streaming-Plattform sei man schon, der nächste Schritt wäre, sich über „Netzwerk-Partnerschaften“ zum umfassenden Digitalanbieter für Inhalte, Kommunikation und Interaktion aufzuschwingen. Also sozusagen Whatsapp, Instagram, X, TikTok, Youtube, Netflix und wie sie alle heißen in einem, nur eben öffentlich-rechtlich organisiert, staatlich kontrolliert, reguliert, moderiert und „gefiltert“ – sprich zensiert.
_ _ Die Schlagworte zur Rechtfertigung kennt man aus dem Zwangsgebührenkosmos. „Geschützte Kommunikationsräume“ sollen entstehen, auf einer „an demokratischen Grundwerten orientierten gemeinsamen Basis“ als „gemeinwohlorientierte Alternative“. Das Feindbild ist klar markiert: die „privatwirtschaftlich organisierten“ und auf „Profitmaximierung“ ausgelegten sozialen Netzwerke, die sich als Kampfplatz der Meinungen verstehen und nicht als Konsensmaschinen.
_ _ Im freien Wettbewerb hat so eine planwirtschaftliche Konstruktion freilich keine Chance, schon gar nicht auf internationaler Ebene. Selbst wenn man noch so viel Steuer- und Gebührengelder dafür verheizt, wird das die Nutzer nicht bewegen, in Massen zum digitalen Super-Staatsfunk überzulaufen. Als Konsequenz bleiben dann nur Zwang, Zensur und Verbot der Konkurrenten, um am Ende ein Produkt zu erhalten, das der chinesischen Staatsplattform „WeChat“ nicht unähnlich sein dürfte.
🖐 LESER: Nordkorea hat ja auch sein eigenes Internet, damit die Scheinwelt erhalten wird. Ganz so schlimm wird es bei uns wohl nicht. Aber es geht in dieselbe Richtung.
🖐 LESER: --- Abwarten. Hätten Die vor 10 Jahren gedacht, was heutzutage in diesem Land möglich ist? Ich schließe hier mittlerweile nichts mehr aus.
Vernunftdenker Don Pedro: ARD, ZDF usw.: Der Untergang der Dinosaurier ist sicher. Also los, andere Staatsgöpfe anzapfen, altes Leier neu angekurbelt: "Wir schaffen Europas Konkurrenz gegen des USA-Kapitalisten im Web." Wie das funktionieren könnte, haben die obersten Chefs im abgeschotteten Millionärs-Ambiente sehr viel mehr als null Ahnung? Geht es wieder einmal wie bei allen Sozialismus-Unternehmen darum, dass das Geld, das für die Seinen des Herrn vom Himmel fällt, weiterhin fallen möge?
Dieser Presse-Artikel ist derart viel konzentrierte Wahrheit - es wurde auf LIBRA immer nur ein Extrakt geliefert, aber auch der hat bereits großartige Klarstellungen. Uber die geplante planwirtschaftliche DDR 2.0?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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ZDF lässt sich in Studie bescheinigen, dass es Plattform werden soll
ZDF als Netzplattform: Mainz statt Musk
_ _ Sein Sender habe das Zeug zu einer digitalen Plattform, sagt eine Studie: ZDF-Intendant Norbert Himmler. Das ZDF soll zu einem „digitalen Gemeinwohl-Plattform“ werden. Der Sender lässt sich in einer Studie bescheinigen, er habe die Kapazitäten dazu. Nötig seien aber ein genauerer Auftrag und – mehr Geld.
Vernunftdenker Don Pedro: Wie retten wir Dinosaurier vor dem sicheeen Untergang unserer Dauerpfründe? Die Titanic-Kapitäne wollen das Leck stopfen, aber haben weder Kompetenz noch Werkzeug dafür. Besser ist der vorzeitige Rücktritt: "Die Rente ist dann und nur dann sicher".
Gemeinwohl klingt immer gut. Es ist Begeisterung im woken Milieu garantiert, vorausgesetzt, der Steuerzahler finanziert es: Sozialistische Gier auf das Geld der anderen ist edel. Privatwirtschaftliche Gewinnerzielung dank Leistung ist satanisch. Dass die Sender im Fall von Zwangs-Rundfunkabgabe gar nicht ins Internet dürfen, so die Regelung seit 2007 - wer weiß das schon?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Abschaffung der Mediathek : „Irgendwann ist dieses Streamingportal das ZDF“
Der Anlass der Umstellung ist, dass sich das ZDF (wie die ARD) auf die Zeit nach dem Ende des klassisch empfangenen Fernsehens vorbereitet. Fernsehkanäle mit einem festen Sendeschema wird es natürlich noch eine ganze Weile geben, mittelfristig wird sich aber die Nutzung weiter verringern und der Vertriebsweg verändern
_ _ „Der Begriff Mediathek wird quasi ausgeschlichen. Irgendwann ist dieses Streamingportal das ZDF.“ Eine komplette Fusion lehnen die Anstalten ab – sicherlich auch, weil sie damit einer Fusion der Anstalten selbst den Weg bereiten würden.
_ _ Sendebegleitung bedeutet, dass die Mediathek sich noch an der linearen Denke orientiert hatte und entsprechend auf Sendetermine verwiesen wurde. „Aus allen Studien der Medienforschung wissen wir, dass junge Nutzende über Hinweise wie ‚Sendung verpasst‘ oder ‚Heute Abend 20.15 Uhr‘ reichlich irritiert waren. Weil sie schlicht nicht wussten, was das bedeuten soll“, erklärt Kutscher in dem Interview.
_ _ Zunächst wird aber die Umstellung zum 18. März von einer Werbekampagne begleitet. Der Aufwand, den das ZDF betreibt, ist allein personell beträchtlich. In dem Artikel heißt es: „30 Kolleginnen und Kollegen sind im Bereich Digitale Produkte & Automatisierung tätig, 100 bei externen Agenturen. Über 1.000 arbeiten im ZDF in Sophora, dem Redaktionssystem der Mediathek. Sie alle arbeiten an dem Relaunch aktiv mit.“
🖐 LESER: Ob die "jungen Nutzenden" das ZDF nutzen oder einen Nutzen davon haben, sich Beiträge des ZDF anzusehen, weiß ich nicht, aber ungeframter wäre wohl der Begriff "Zuschauer". Allein die Nutzung des Begriffs "Nutzender" macht mir das ZDF suspekt.
🖐 LESER: Nutz-Ende. So passt es .
🖐 LESER: Müsste es nicht "junge genutzt Habende" heißen? Sollte man bei Partizipien nicht die korrekte Zeit verwenden?
🖐 LESER: Über 1000 Mitarbeiter arbeiten an der ZDF Mediathek? ? Das ist nicht Ernst, oder Realsatire?
🖐 LESER: Das ZDF hat eine Mediathek? Das ZDF gibt es echt noch?
Vernunftdenker Don Pedro: Fernsehen macht man nicht mehr, ausgenommen das Inkasso dafür? Dass sie Internet nur bis 0,75 Prozent der Ausgaben dürfen, so die Selbstverpflichtung von 2007 für die EU-Genehmigung der Rundfunkabgabe, wird nicht erwähnt in der Hoffnung, dass Totschweigen das Wissen tötet. Das ist eine Rechnung ohne den Wirt - das Volk. Die Streiter für die Informationsfreiheit wissen es, sie vergessen nicht, sie verzeihen nicht. Letztlich löblich, das geschenkte Geld für Senden wird allmählich enden und darauf bereiten sie sich vor.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Rundfunkreform: Die Klage von ARD und ZDF könnte alles kippen
Über die Rundfunkreform sind sich die Länder einig. Und sie sind kurz davor, ein neues Verfahren für den Rundfunkbeitrag zu beschließen. Die Verfassungsklage von ARD und ZDF könnte all das zunichte machen. War das der Plan?
Um ein paar Cent pro Gebührenzahler zu sparen: ÖRR soll Kultursender 3Sat streichen
Nach Plänen der Rundfunkkommission der Länder soll 3Sat in Arte übergehen. Konkret heißt das: Das Kulturprogramm im ÖRR wird reduziert. Macht das wirklich Sinn?
_ _ Die Schriftstellerin und Europaabgeordnete der Partei, Sibylle Berg, schrieb als Reaktion _ _ „Es ist durchaus sinnvoll, mit 3Sat einen der beiden brillanten linearen Sender einzustellen, die es noch gibt. Wer braucht Bildung, Kultur, Wissenschaft, gute Filme, wenn Sport und Liebesschnulzen geeigneter sind, um Menschen zu verblöden.“ Sie ist nicht die Erste, die dem ÖRR vorwirft, seinem Bildungsauftrag nicht gerecht zu werden.
_ _ Ein effizienteres TV-Programm, das mit so wenig Geld einen so hohen Marktanteil erzielt, wird schwer zu ersetzen sein. Für wenig Geld im Monat wird ein Kultursender finanziert, der mit einem Marktanteil von rund 1,4 Prozent ein für diese Sparte überraschend großes Publikum erreicht.
_ _ Willemsen_ „Wer ist arrogant? Reich-Ranicki, der hingeht und sagt: ‚Ich will ein besseres Fernsehen‘, oder die Fernsehmacher, die sagen: ‚Der dumme Zuschauer versteht das nicht‘“. Der Vorschlag, 3Sat mit Arte zu fusionieren und damit das lineare Kulturfernsehen faktisch zu reduzieren, ist auch,,,
... Ausdruck einer Entwicklung, die seit Jahrzehnten im Fernsehen zu beobachten ist: Dem Zuschauer wird ein anspruchsvolles Fernsehprogramm einfach nicht mehr zugemutet. _ _ Zur Demokratie gehört _ auch, die Bürger als mündige Bürger zu behandeln, denen ein anspruchsvolles Kulturprogramm zugemutet werden kann. Wer aus vermeintlichen Spargründen kostengünstige Kulturprogramme wie 3Sat einstellen will,,...
,,, handelt nicht nur ineffizient, sondern wird auch seinem Bildungsauftrag nicht mehr gerecht. Denn der vermeintlich dumme Fernsehzuschauer ist sehr oft klüger als das Programm, das er sieht.
Vernunftdenker Don Pedro: Die Kritiker haben nichts verstanden. Über 60 Prozent der Kulturzuschauer sat3 des deutschsprachigen Kulturkreises, sie wählen AfD. Das hat eine strikt geheim gehaltene Untersuchung von CORRUPTIV FAKTENCHEK GmbH ergeben. Da reicht keine Brandmauer. Das muss weg.
(Diese Informationen sind wie klar erkennbar volle Wahrheit , meinen gewisse "gewöhnlich gut unterrichtete Kreise". ... Zurück zu den Fakten: Müsste man nicht die zahlenden Zuschauer befragen, bevor man den Bildungsauftrag der Sender (so Bundesverfassungsgericht) noch weitergehend marginalisiert und massakriert?
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Unzulässige Forderung: Warum die ARD mehr Werbefläche haben will
To... La..., Geschäftsführer von ARD-Media, fordert, dass die Öffentlich-Rechtlichen künftig auch in ihren Onlineangeboten werben dürfen. _ laut Medienstaatsvertrag nicht zulässig.
_ _ ARD-Media, _ Werbetochter des Senderverbundes _ 2023 _ 360 Mio, Euro Werbung und Sponsoring . _ fünf Prozent der gesamten Einnahmen. Insgesamt hatte die _ KEF für _ 2021 bis 2024 1,56 Milliarden Euro _ zugrunde gelegt.
_ _ Medienstaatsvertrag _ eindeutig _ _ „Negativliste für öffentlich-rechtliche Medien“ Punkt 1 _ _ verboten _ _ „Anzeigenrubriken, Anzeigen oder Kleinanzeigen" _ _ Rubriken für die Bewertung von Dienstleistungen, Einrichtungen und Produkten sowie Partner-, Kontakt-, Stellen-, Tauschbörsen.
Damit ist auch Sponsoring nicht erlaubt.
_ _ Die ARD-Werbetöchter haben _ versucht, diese Untersagung, die seit 2009 besteht, zu umgehen. Sie bestücken Podcasts, die auf nicht-öffentlich-rechtlichen Plattformen zu finden sind, mit selbst akquirierten Reklamespots. _ _ Damit werden Geschäftsmodelle privater Hörfunkveranstalter und Zeitungshäuser torpediert.
Vernunftdenker Don Pedro: Der anerkannt fachkundige FAZ- Autor hat die optimistische Meinung, ARD, ZDF usw. seien gewillt, Gesetze nicht zu umgehen. Oder jedenfalls noch eine Spur von Hoffnung. Diese Sender sind nimmersatt trotz der 10 Milliarden Euro, die für die Seinen des Parteienkartells jedes Fall vom Himmel regnen.
ARD, ZDF usw,, das füttert rund 100.000 Menschen im Land mit dem vom-Himmel-fall-Geld: Teils unmittelbar, teils mittelbar. Das Parteienkartell der Regierenden profitiert von gewaltigen Summen der nicht verbuchten Parteienfinanzierung für kostenloser Parteienwerbung der Talkshows. Alles zu Lasten der Abgabenzahler.
"Die Parteien haben sich den Staat zur Beute gemacht." So Wissenschaftler von Arnim. ARD, ZDF usw. sind das kostbarste Beutetier. Freiwillig gibt man so eine gewaltige Beute nicht heraus.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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((Reform? Oder Statusbericht einer totalitären Säuberungswelle?))
Der Journalist Thomas Moser arbeitete viele Jahre für den SWR. _ ab sofort nicht mehr
_ _ De Lapuente: Der SWR hat Ihnen mitgeteilt, dass er die Zusammenarbeit mit Ihnen einstellen will.
_ _ Ole Skambraks bis zum Herbst 2021 Redakteur des SWR _ _ Weil er entsetzt war, wie tendenziös und unwahrhaftig der Sender mit Corona und allem drum herum umging, hat er einen offenen Brief dazu veröffentlicht. Titel: »Ich kann nicht mehr«.
Daraufhin wurde er rausgeschmissen. Er gehört zu der Gruppe, die im April das Manifest veröffentlicht hat. Die Aussage, dass die »Corona-Berichterstattung die größte Fehlleistung des Journalismus seit der Gründung des ÖRR« gewesen sei, machte er in dem Interview mit mir für Overton aus Anlass der Manifest-Veröffentlichung.
_ _ Ich selber kritisiere seit Jahren immer wieder in Artikeln journalistisches Fehlverhalten in den ARD-Anstalten. Unter Corona und dem Ukraine-Kriegskurs hat das extrem zugenommen. Ich sehe es geradezu als Verpflichtung an, als ARD-Mitarbeiter auf ARD-Verfehlungen oder sogar Manipulationen hinzuweisen. Sonst überlässt man berechtigte Kritik der AfD oder der CSU, die die Öffentlich-Rechtlichen abschaffen wollen. Möglicherweise hat man diese Kritik im Sender gar nicht wahrgenommen, so bedeutend bin ich nicht.
_ _ Moser: Ja, wenige Wochen danach kam es zu einer Zoom-Konferenz von sechs Rundfunk- und Verwaltungsräten des SWR sowie sechs Leuten aus den Reihen der ÖRR-Dissidenten. _ _ schossen sich Rundfunk- und Verwaltungsräte auf Skambraks ein. Sie nahmen seinen Namen nicht mal in den Mund, sondern sprachen despektierlich nur von »diesem Herrn«. Sie versuchten auch, ihn mit der QAnon-Bewegung oder der rechtsextremen Jungen Freiheit in Verbindung zu bringen.
_ _ Moser: Ich hatte ja sogar das Privileg, dass mir die verantwortliche Redakteurin eine Mail mit meiner Kündigung schrieb. Normalerweise geht eine Ausgrenzung oder Nicht-mehr-Berücksichtigung geräuschlos über die Bühne. Man bekommt einfach keine Aufträge mehr, Mails werden nicht mehr beantwortet. Freie ÖRR-Mitarbeiter bzw. -Mitarbeiterinnen werden also fristlos entlassen, und es wird ihnen noch nicht einmal mitgeteilt.
Konkret weiß ich von mehreren Fällen der Manifest-Kollegen, die weniger oder keine Aufträge mehr bekommen, die zum Teil auch von Kollegen in den Häusern geschnitten werden. Eine Kollegin schrieb mir:
»Ich werde auch kaum noch kontaktiert oder gar beauftragt, selbst Leute, die ich seit Jahren kenne, meiden mich inzwischen wie die Pest. Mir muss man auch nicht kündigen, weil ich eine ganz Freie bin.«
Vernunftdenker Don Pedro: Überreicht mit freundlichen virtuellen Grüßen von: George Orwell "1984". Mao: "Kultur-Revolution" (30 Millionen Ermordete...)
Soziologe Niklas Luhmann: "Brauchbare Illegalität" (Buch-Klassiker 1964).
"Es ist schwierig, einen Menschen dazu zu bringen, etwas zu verstehen, wenn sein Gehalt davon abhängt, dass er es nicht versteht.“ (Upton Sinclair 1878–1968)
"Die _DDR LEBT WIEDER", stellen die alten und neuen DDR-Ideologien begeistert fest?
"Säuberungswelle" nennt man das in der Totalitarismus-Analyse, was hier stattfindet? "Nur ein mundtot gemachter Kritiker ist ein guter Kritiker"?
Diese Sender sind nicht reformierbar. Sie sind nicht mehr zu retten. Abschaffung ist die einzige Lösung. Wenn weiterhin staatsnahe Medienfinanzierung, dann nur nach völlig anderen Regeln der Bestenauslese für Subventionen.
Autoren des kritischen Manifests : ÖRR-Rebellen fordern Volksabstimmung über ARD und ZDF
Die kritischen Mitarbeiter des öffentlich-rechtlichen Rundfunks wollen das Volk über ihr Manifest zur Reform des ÖRR abstimmen lassen. Das wird schwer – aber es zeigt: Die Unzufriedenheit mit der Einseitigkeit unserer Zwangsgebühren-Medien wird auch in den Funkhäusern selbst immer größer.
_ _ Anfang April waren zahlreiche aktuelle und ehemalige ÖRR-Leute mit ihrer fundierten Mängelliste an die Öffentlichkeit gegangen ( meinungsvielfalt.jetzt ). Aus eigener Erfahrung warfen sie ihren Sendern „fehlende Ausgewogenheit im Programm und eine zunehmende Diskrepanz zwischen Programmauftrag und Umsetzung“ vor.
_ _ traf offenbar einen sehr wunden Punkt bei den Granden in den Chefetagen. Fieberhaft wurden die „Nestbeschmutzer“ gesucht. _ _ Und der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) bot sich allen Ernstes freiwillig als Kopfgeldjäger an (TE berichtete).
_ _ Die ÖRR-kritischen ÖRR-Mitarbeiter _ planen eine Volksabstimmung über die von ihnen geforderte Reform _ _ sammeln _ bis zum 30. Juni Unterstützer auf der Internet-Plattform „Abstimmung21“. _ _ Unser Grundgesetz sieht Volksabstimmungen _ prinzipiell vor. Seit Gründung der Bundesrepublik im Jahr 1949 gab es allerdings überhaupt nur einen Volksentscheid – und der war regional begrenzt: 1968 durften die Bayern über ihr Schulsystem entscheiden.
Mehr direkte Mitsprache des Souveräns haben unsere Parlamente und Regierungen erfolgreich verhindert. __ Die Angst davor, dass das Volk etwas anderes wollen könnte als die Volksvertreter, ist offenbar ein unerschütterliches Leitmotiv der deutschen politischen Klasse.
_ _ Chancen _ , realistischerweise eher gering. Der mutige Vorstoß der unerschütterlichen aufrechten Mitarbeiter von ARD und ZDF und Deutschlandradio zeigt aber _ : Die Unzufriedenheit mit der Einseitigkeit unserer Zwangsgebühren-Medien wird auch in den Funkhäusern selbst immer größer.
Vernunftdenker Don Pedro: Das Manifest fordert im Wesentlichen, was ähnlich schon im Gesetz steht. Dass die Sender sich anscheinend darüber empören, zeigt das, dass sie sich auf keinen Fall an die Gesetze halten wollen?
Die Unterzeichner, soweit ermittelbar, sind wohl durch Liebesentzug ( bestraft worden (keine Aufträge mehr oder Entlassung). Dies als zutreffend vermutet, wäre dadurch das Recht von Meinungs-Vielfalt und Neutralität verletzt anzusehen? Wie wäre es, wenn Bürger schon allein deshalb nun die Rundfunkabgabe verweigern?
ARD und ZDF : Bundesländer wollen öffentlich-rechtliche Spartensender streichen
planen die Bundesländer eine grundlegende Reform. Vor allem der ARD geht es an den Kragen. Künftig könnten Nischensender verschwinden.
_ _ Reduzierung der Spartensender und eine Begrenzung der Apps _ _ ARD-Staatsvertrag gehen. „Die Organisation soll deutlich gestrafft und die Gremienkontrolle neu sortiert werden“, betonte Raab.
🖐 LESER: Es gab mal ne Zeit, da hab ich grundsätzlich nur arte und 3sat geschaut. _ _ Irgendwann hat – vor allem arte – angefangen den Zuschauer mit dem Migrations-Irrsinn den letzten Nerv zu rauben.
🖐 LESER: Ein wenig Kosmetik um die Kritiker ruhig zu stellen. _ _ Die Hauptprobleme sind die politische Einseitigkeit des ÖRR und die Zwangsfinanzierung. Besonders die inzwischen nicht mal mehr kaschierte Einseitigkeit ist es, die diesen Laden schlicht nicht reformierbar macht. Abschaffen!
Vernunftdenker Don Pedro: Liebe Freunde, Sozialismus ist nicht reformierbar, sondern nur stürzbar. So auch die "VEB Volks-Eigenen Betriebe" ARD, ZDF usw.. Jeden echten Reform-Ansatz sabotiert der interne Schreihals-Protest der jeweils besonders überflüssigen "Mit-Profitierenden*innen".
Die deshalb immer fehlende Innovations-Option ist die immer gleiche Titanic-Erbsünde, wieso Sozialismus nie wettbewerbsfähig wird und deshalb irgendwann beim nächstbesten Eisberg untergeht. Immer.
"Den Sozialismus in seinem Lauf, halten weder Ochs noch Esel auf" (DDR- =SED -Chef Erich Honecker, 14. August 1989, 3 Monate vor dem Mauerfall)
Pech für die DDR-Bonzen damals, die ARD-ZDF-Bonzen jetzt: Bürgerrechtler sind weder Ochs noch Esel. Sie sind unkaputtbar. Sie sind der Eisberg, bis das Titanic-Täterkartell der ideologischen Phantasmen aus der Befugnis über die Machtmittel entfernt ist. Wer mit Reformen zu spät und nie kommt...
"Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben." (Michail Gorbatschow)
„So wird es nicht reichen“ Reformdebatte:
Politik, Kontrollgremien, private Konkurrenz und Justiz setzen dem ÖRR zu
_ Die frühere Gruner+Jahr-Chefin Jäkel fügt hinzu: „Wer mit Reformen zu spät kommt oder an der Oberfläche bleibt, der bestraft unsere Gesellschaft." _ _ Sie macht das Chaos an einem simplen Beispiel deutlich: „Wir haben versucht herauszufinden, was die Rundfunkorchester kosten. Eigentlich eine triviale Frage. Doch nicht einmal die KEF, die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs, weiß es genau.“
_ _ hatte Sachsen-Anhalts Medienminister Rainer Robra s _ _ das Festsetzungsverfahren des Rundfunkbeitrags als „dysfunktional“ kritisiert:
„Viele Abgeordnete wehrten sich dagegen, einem zwischen den Ministerpräsidenten ‘ausgehandelten’ Staatsvertrag zustimmen zu müssen. Der Hinweis, alles andere als 'Ja' sei verfassungswidrig, weil das vom Verfassungsgericht entwickelte Verfahren keine Alternative zur Zustimmung zulasse, wurde nicht gerne gehört;
man lasse sich als Abgeordneter nicht auf die Rolle eines ‘Notars der KEF’ reduzieren.“ Robra fordert von den Richtern in Karlsruhe „eine Alternative“ zur klassischen Ratifikation.
_ _ Medienverband der Freien Presse (MVFP): _ _ die ausufernden Netzaktivitäten des ÖRR: „ _ _ völlig befreit von finanziellen Sorgen, stoßen die öffentlich-rechtlichen Sender systematisch und offensiv mit Hunderten Kanälen und Angeboten in die digitalen Märkte vor, in denen sich der Journalismus der Verlage seine Zukunft marktwirtschaftlich erarbeiten muß.“
_ _ die Politik müsse die „zunehmend gefährliche Wettbewerbsverzerrung“ durch die „kostenlosen öffentlich-rechtlichen Angebote“ auf den digitalen Kanälen „effektiv begrenzen“.
Vernunftdenker Don Pedro: Rezepte gegen Leseschwäche nötig bei 10 Intendanten ARD, ZDF usw. und den Koordinatoren der Staatskanzlei in Rheinland Pfalz? Mit welchen Heilhilfen kann bewirkt werden, dass die Lese-Fähigkeit für kritische Analysen wiederhergestellt wird?
Ein jährlich zu erneuernder Leseführerschein für leitende öffentliche Ämter, vielleicht sollte man das als Petition vortragen? Natürlich nicht für alle, das wäre zu ungehörig verwegen, aber vielleicht jedenfalls zumutbar für alle Zuständigen der Medienpolitik?
Radikaler Acht-Punkte-Plan : Ökonom schlägt Verkauf des ZDF vor – „Marke wäre begehrt“
Ein Expertengremium hat nun für die „Stiftung Marktwirtschaft“, eine wirtschaftsliberale Denkfabrik,
einen Acht-Punkte-Plan verfasst, wie eine Reform _ aussehen könnte _ _ Diagnose _ : „Die Qualität und Ausgewogenheit des ÖRR werden mit Verweis auf mangelnde Transparenz, systematisch verzerrte oder nicht korrekte Berichterstattung bemängelt“, schreiben die Autoren.
Mehr Wettbewerb, mehr Kontrolle – weniger Sport: Die Wissenschaftler, die sich auch als „Kronberger Kreis“ verstehen, schlagen neben völliger Werbefreiheit eine Obergrenze beim Marktanteil des öffentlich-rechtlichen Rundfunks vor, um private Medienangebote zu schützen und so die Pluralität der Berichterstattung zu erhalten. Vorgeschlagen wird dafür etwa ein „Schwellenwert“ beim Zuschaueranteil. Sollte diese Schwelle überschritten werden, wären die Sender nach dem Willen des Gremiums verpflichtet, „massentaugliche Angebote, die am Rande des öffentlich-rechtlichen Auftrags liegen, seltener anzubieten“.
_ _ Mitautor Haucap kommt auch in diesem Punkt zu einem Urteil: „Die Notwendigkeit für zwei bundesweite Sender des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ist kaum zu erkennen“, sagte der Ökonom _ _ Er forderte anlässlich des Reformdrucks ein radikales Denken der 16 Bundesländer. Möglich wäre etwa, dass sich die Landesrundfunkanstalten auf Regionalität konzentrieren und das ZDF auf die bundesweite Berichterstattung.
„Ich kann mir auch sehr gut vorstellen, das ZDF an private Investoren zu verkaufen. Die Marke wäre begehrt. Der Wettbewerb bliebe erhalten“, so Haucap.
Vernunftdenker Don Pedro: Seit einem Vierteljahrhundert vergeht kein Vierteljahr ohne Reformvorschläge aus einflussreicher Quelle? So merken die Journalisten immerhin, dass es diese oder jene wichtige Organisation immer noch gibt. Alle Reformvorschläge haben etwas Rettenden für alle Medien gemeinsam: Futter für die Journalisten zum Füllen der Seiten, was viele interessiert, ausgenommen die, die es angeht.
Denn die Strippenzieher bei ARD, ZDF usw. erweitern gelassen die Liste, wer bei Talkshows nicht mehr geladen werden darf. Und gelassen drehen sie ihr Ding weiter wie bisher. Dies Schuldigen-Kartell von 10 Jahren Politik- und Justizskandal der trickreichen Zwangsernährung aus der "Haushaltsabgabe" ist noch voll beschäftigt mit der Titanic-Schlussparty:
"ARD ZDF in ihrem Lauf: Halten weder Ochs noch Esel auf."
Dass ihr gewaltiges Schiff plötzlich untergehen kann, kommt bei im Weltbild von Abgehobenen irgendwo über den Wolken ganz oben nicht vor.
Textvorlage: "Noch am 14. August 1989, nur knapp drei Monate vor dem Mauerfall, _ Erich Honecker: 'Den Sozialismus in seinem Lauf, halten weder Ochs noch Esel auf', betont der SED-Chef selbstsicher in Erfurt."
FUNDAMENTALER SYSTEMFEHLER Die offensichtlichste Schwachstelle des öffentlich-rechtlichen Rundfunks
Eine ausgewogene Berichterstattung über politische Kräfte, die die Zwangsgebühren des ÖRR infrage stellen, ist für den ÖRR wegen Befangenheit nicht möglich. Der ÖRR hat damit im Fundament einen Systemfehler, der den freien demokratischen Diskurs zerstört.
Die rot-grüne Blase kann sich sogar darüber aufregen, dass viel zu viele „Klimaleugner“ und „Faschisten“ im ÖRR zu sehen seien. Indem man seine Gegner _ zu Undemokraten definiert, kann man _ behaupten, dass der ÖRR vielseitig und ausgewogen _ sei. Alle _ , die _ Einseitigkeit nachweisen, perlen bei dieser Teflon-Denke wirkungslos ab.
Immer wieder werden Reformen des Sorgenkinds ÖRR angemahnt. _ Liste der Manifestchen _ wird immer länger. _ nur _ Maniküre der ÖRR-Hände, damit diese dann mit etwas mehr Nagellack den Bürgern in die Taschen greifen können.
Solange das Grundübel der Zwangsfinanzierung bestehen bleibt, wird der ÖRR _ Hass und Hetze über alle Gegner ausschütten, die sein _ Geschäftsmodell infrage stellen. Um bei dieser aggressiven Verteidigung der eigenen Pfründe sein pseudodemokratisches Gesicht zu wahren, wird der ÖRR weiterhin seine Gegner als Antidemokraten diffamieren.
_ dass der ÖRR demokratisch ist, _ sagt die Tagesschau. Also stimmt das. Wie sollten Journalisten, deren _ Gehalt von der ÖRR-Logik abhängt, zu anderen Erkenntnissen kommen können? _ _ Gefangen in dieser Zirkelschlusslogik _ _ Propagandakonzern
„Future Video“ in München : Das Ende des linearen Fernsehens naht – und nun?
Wie wollen Sender wie ARD und ZDF den großen Streaminganbietern die Stirn bieten? Auf der „Future Video“ diskutieren Experten aus den Bereichen TV, Streaming und Werbung über die Zukunft des Bewegtbilds.
Die Bombe platzt erst nach der Mittagspause. Während der Diskussion „TV-Strategien im Streaming-Zeitalter“ auf der „Future Video 2024“, einem Ableger der Medientage München, sind sich am Mittwoch RTL-Chefdatenermittlerin Karin Immenroth und Florian Kumb, Leiter der ZDF-Programmplanung, plötzlich überraschend einig:
Das Ende des linearen Fernsehens, also des Fernsehens mit einem zeitlich gebundenen Programmablauf, wird in gut fünf Jahren erreicht sein. „In fünf Jahren werden nicht mehr so viele lineare Kanäle am Markt verfügbar sein. Im linearen Hauptprogramm der großen Sender ist das definitiv eine Frage von nur wenig mehr als fünf Jahren“, sagt Kumb.
Vernunftdenker Don Pedro: Kleines Problem: ARD, ZDF usw. dürfen das nicht. Die rechtlichen Gründe sind belegt sind belegt in METASTUDIE LIBRA. Der Widerspruch-Brief des Zwangsgeld-Verweigerers umfasst die Thematik als autonomen vollständigen Verweigerungsgrund.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Zuerst das Manifest
und die LIBRA-Analyse- Erst beginnend mit der Volltext-Option werden laufend die verschiedenen Reaktionen eingefügt.
Manifest für einen neuen öffentlich-rechtlichen Rundfunk in Deutschland
Wir, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von ARD, ZDF und Deutschlandradio, sowie alle weiteren Unterzeichnenden, schätzen einen starken unabhängigen öffentlich-rechtlichen Rundfunk in Deutschland als wesentliche Säule unserer Demokratie, der gesellschaftlichen Kommunikation und Kultur.
Wir haben dieses Manifest verfasst, damit unsere Stimme und Expertise zur Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks im gesellschaftlichen Diskurs gehört werden. Eine konkrete Forderung ist in Kooperation mit der Deutschen Akademie für Fernsehen (DAFF) entstanden:
Wir wollen erreichen, dass alle relevanten Initiativen, die sich für Veränderungen im ÖRR einsetzen, in einem Medienkonvent zusammenkommen und Antrieb einer grundlegenden Erneuerung des Systems werden. Ein losbasierter Bürgerrat soll ebenfalls Teil des Prozesses sein.
((Medienreaktion: - eine professionelle Öffentlichkeitsarbeit. Ziemlich alle wesentlich verbreiteten Medien dürften folgen.))
Vorab von Deutschlands mit Abstand wichtigster Bürgerrechtler-Plattform für diese Thematik: für ähnliches und anderes aus Sicht der Bürger:
Nun die Meinungen aus Sicht der Medien:
((Kommentar: Wo steht im Manifest "nur"?))
Vernunftdenker Don Pedro: Kommentar Plus/Minus: Vorab: Hier nochmals der Weg zum Originaltext. Unbedingt diese sehr ausführlichen Dokumentation sichten!
Vorab der Dank an die Initiatoren und Unterzeichner. insbesondere an den im Impressum genannten Ole Skambraks. Nachdem er in der Zeit der Corona-Gleichschaltung seine Erklärung "Ich kann nicht mehr" abgegeben hatte, wurde ihm einige Tage später fristlos gekündigt.
Eine Abwandlung von Martin Luthers "Ich kann nicht anders":
Die Kündigung erfolgte zu Unrecht. Nun seit März 2024 ist dies noch eindeutiger dank Publizierung der RKI-Protokolle: Die fast vollständige Gleichschaltung von ARD, ZDF usw. auf Corona-Regierungskurs war journalistisch gesehen eine unverzeihliche Gleichschaltung auf angeordneten Fehlerkurs. Der Kritiker verdient Entschuldigung und Rehabilitation und - sofern er es annimmt - das Bundesverdienstkreuz.
Das aktuelle "Manifest" ist die bisher mutigste und umfassendste Reform-Aktion aus dem Mitarbeiterkreis von ARD, ZDF usw.. - Werden die entscheidbefugten Regierenden sich ihr wichtigstes Manipulationsinstrument ohne jura-basierte strategische Streitführung entwenden lassen? Werden die obersten Senderchefs sich ihre Rentnerzeit-Multi-Millionen entwenden lassen?
Die Koordinatoren des Manifests haben ausreichende gemeinsame Analyse-Kompetenz, um zu wissen, gegen welches Machtkartell sie antreten. Man mag es so sehen, dass sie keine Alternative haben, um das Abschieben in die Prekarietät und Gleichschaltung der "freien' wie auch "gedankenfreien" Programm-Kreativen zu hemmen.
Versuch der wirtschaftssoziologischen Einordnung: - Wie bei aller Sozialismus-Reform gibt es immer Widerstand aus irgendeiner Gruppe der finanziell Berücksichtigten gegen Abbau. Hier ist dieser Widerstand zu Recht vom finanziell benachteiligten Unterbau der realen kreativen Sender-Programmmacher. Die aktuelle Ausgangsbasis lautet: Wegen Einfrieren der Rundfunkabgabe trotz Geldentwertung muss gespart werden.
Gilt ein gängiger Vorwurf? Nämlich: Die Datscha- und Sekt- und Kaviar-Häuptlinge des Sozialismus treten bei Sparbedarf immer nach unten auf die Schwächsten? Oder aber für ARD, ZDF usw., gegen die Schwächsten im System, weil sie die autonomsten Mitdenkenden sind? Oder ist es ganz einfach, dass die Stärke der Rechte der Festangestellten dazu zwingt, den Sparzwang auf die ohnehin benachteiligten Freien zu konzentrieren?
"Sozialismus"? - ARD, ZDF usw. sind VEB - "Volkseigene Betriefe". Immer von den Bürgern finanziert, also gehören sie allen. Das könnte so schön sein, wenn alle auch demokratisch mitbestimmen könnten. Dies Anliegen ist Teil des Manifests. Insoweit dürften ziemlich alle Kritiker des aktuellen Zustands einig sein.
Was ist das Manifest nicht?
Bezüglich Breitenwirkung und Akzeptanz beim Volk hat die Aktion ein Problem: Der Rundfunk-"Beitrag" - teils als Gebühr bezeichnet - wird in keiner Weise in Frage gestellt und auch nicht thematisiert.
Diese konzeptuelle "Mediensteuer" ist aber ein Kernanliegen für die 30 bis 40 % der einen Wandel fordernden Bürger. Vielleicht haben die Autoren des Manifests es eher einfach nicht mit bedacht, weil Ihre vielen Anliegen bereits voll beanspruchend sind für das Überdenken und den Mut.
Hier nun, was aus Sicht der Finanzierer - der Bürger und ihrer Bürgerrechtler - im Manifest bisher nicht berücksichtigt ist. Vielleicht überdenkbar für eine Ergänzung? Auch für diese Probleme gäbe es Lösungen. Im einzelnen.
(1) Es fehlt: - Dass 10 Prozent der Bürger die Rundfunkabgabe zu Unrecht rein zwangsbedingt zahlen, nämlich die behilfenfrei würdigen leistenden Geringverdiener. Dies wird nicht behandelt, obgleich dei Freien der Sender allen Grund haben, sich mit diesen besonders Würdigen solidarisch zu fühlen.
(2) Es fehlt: - Dass die Nichtzuschauer ebenfalls zahlen müssen, dies wäre immerhin vertretbarer, wenn die Abgabe für eine neue "Demokratische Medien-Kultur" dienen soll. Müsste dieser Aspekt der eventuellen Verweigerungsrechte der Nichtzuschauer nicht trotzdem erörtert werden?
(3) Es fehlt: - Dass Reiche für 6 Personen im Villa-Ambiente mit X Y Z Geräten ebenso nur 20 Euro zahlen wie die kümmerlich lebende Rentnerin ohne Fernseher. Eine an sich mögliche Abhilfe wurde von den Manifest-Autoren nicht integriert. Ohne Lösung hierfür ist breite Akzeptanz von ARD, ZDF usw. nicht mehr erreichbar.
(4) Es fehlt: - Ein Eingehen auf die rechtswissenschaftliche Analyse, wonach die Rundfunkabgabe aus verschiedenen Gründen in der Tat als in mehrfacher Hinsicht verfassungswidrig einzustufen ist. Es ist eine Juristen-Fehlkonstruktion. Es bliebe als legale Alternative die Finanzierung aus dem Steuerhaushalt.
Da das Manifest die immer mehr reduzierte Unabhängigkeit vom Staat wiederherstellen will, bliebe dann stattdessen nur eine freiwillige Abonnement-Finanzierung des neuen Konzeptes? Diese dürfte für das geplante hochwertige inhaltliche Niveau bei der Bürgermehrheit kaum ausreichende Zahlungsbereitschaft auslösen. Für Hochwertiges zahlt freiwillig immer nur eine Minderheit. Das ist bedauerlich. Das ist wie es ist.
(5) Es fehlt: - (Rechtsrahmen:) - Es fehlt ein Eingehen darauf, dass aus verschiedenen Gründen die Kernelemente des Manifest-Konzeptes gegen EU-Recht und gegen deutsches Verfassungsrecht verstoßen. Diesbezüglich müsste auch auf der obersten Rechtsebene geändert werden. Nötig dafür ist im nationalen Recht eine Zweidrittel-Mehrheiten der Abgeordneten, auf EU-Ebene (noch: "Internationales Recht") vielleicht sogar Einstimmigkeit der EU-Staaten. Ob man das listig umschiffen kann? Nicht ohne Weiteres.
Bis zur eventuellen gesetzlichen Neuordnung wäre es jedenfalls ein sehr weiter Weg. Bis man an das Ende gelangt sein könnte, sind die Sender vielleicht und vermutlich zwischenzeitlich bereits aus anderen Gründen weitgehend in der geordneten Abwicklung.
Das Manifest dürfte sicherlich das Verschieben einiger aktuellen Komponenten zum Besseren hin bewirken. Aber die Gesamtheit des Dargestellten ist allein aus diesen rechtlichen Gründen kaum zu realisieren. Oder vielleicht doch? Das gerundete §-Zeichen signalisiert, wie leicht man Recht so schön zurechtbiegen kann?
Der Wert des Manifests wäre dann aber jedenfalls eine Machbarkeits-Studie einer Ideal-Medienwelt, um die Realität daran zu messen. Das ermöglicht, die Realität den Idealen wenigstens mit real möglichen Schritten anzunähern.
(6) Ist ein Gremienproblem involviert? Die häufige Empfehlung eines los-basierten Bürgerrats erfolgt auch hier. Dies ist an sich mit gutem Grund: Die aktuellen angeblich so unabhängigen Rundfunkräte sind unter diesem Gesichtspunkt "ein Witz": Zu ziemlich 100 Prozent sind sie wohl nach Parteienproporz besetzt und dies bundesweit. Die "Vertreter der gesellschaftlichen Gruppen" der Gremien, das ist eine Illusion, wie es nur Nur-Juristen ernsthaft als irgendwie real vermeinen können.
Aber ein Bürgerbeirat nach Los wäre vermutlich nicht besser. Beiträte für die extrem komplexe oberste Aufgabe der Informationsgesellschaft müssen kompetenzbasiert besetzt werden. Anderenfalls sind sie möglicherweise nur ein schwer kontrollierbarer Haufen von leicht beeinflussbaren Inkompetenz-Diskurslern als Alibi-Fassade für im Hintergrund lenkende "Graue Eminenzen".
Gesamtwertung: Großartig ist,
dass aus dem Kreis der kreativ Leistenden der Sender eine Vision der idealen Medienrepublik beigetragen wird. Dies löst sofort und sicherlich erhebliche Impulse aus: Etwas Neuordnung des Mitarbeiter-Status - besserer Status der "Freien" - und etwas mehr politische Neutralität und weniger Gleichschaltung.
Der Mut und die Mühen der Manifest-Konzipierer und -Unterzeichner und die Verbreitungsarbeit in den Medien, das wird gewiss mehr bewirken als die schönste Politiker-Sonntagsrede über diese Themen.
Aber das Konzept einer neuen Medieninstitution, dies ist in Konfrontation mit dem politischen Willen der Parteienrepublik und dem verfassungsrechtlichen Rahmen. Die auf Beharren hinlenkende Gegenmacht dürfte unbesiegbar stärker sein.
Ein Zusammengehen mit bestehenden Bürgerprotesten ist nur bei oberflächlicher Sicht naheliegend. Der Wille der vielen protestierenden Bürger ist vor allem, nicht mehr zwangsweise zahlen zu müssen. Protest ist nicht gleich Protest in Sachen "Medienkritik" und "Medienzukunft".
Allerdings freuen kritische Bürger sich über jeden Fortschritt. Der Manifest-Aktion ist unbedingt ´zu applaudieren.
Man bedenke das viele Engagement und die vielen Diskussion, alles ablesbar an den diversen Seiten dieses "Manifestes". Jedes Wort ist abgewogen. Hier zeigt sich freiheitliche Demokratie von ihrer besten Seite.
In diesen Wochen, nachdem die Wahrheits-Manipulationen der Coronazeit dankt MUILTIPOLAR (Schreyer) unbestreitbar offen liegen, ist Ole Skambraks Hilfebitte jener Zeit, was den meisten Journalisten damals fehlte: Der Mut zum "ich kann nicht mehr".
Die Meinungsvielfalt stärken : Aus Mitarbeiterkreisen und in einigen Bundesländern wächst der Druck auf ARD & ZDF
Über die Netzseite meinungsvielfalt.jetzt haben zahlreiche Mitarbeiter von ARD, ZDF und Deutschlandradio ein „Manifest für einen neuen öffentlich-rechtlichen Rundfunk in Deutschland“ veröffentlicht und parallel dazu eine Petition auf openpetition.de gestartet. Die Initiatoren,
_ schätzen zwar den ÖRR „als wesentliche Säule unserer Demokratie, der gesellschaftlichen Kommunikation und Kultur“ und sind „von seinen Grundsätzen und dem Programmauftrag überzeugt“, beides sei „jedoch in Gefahr:
ÖRR-Manifest Denn seine Kritiker kann man sich nicht aussuchen
Nach der Veröffentlichung eines „Manifest für einen neuen öffentlich-rechtlichen Rundfunk“ ist die entscheidende Frage, wie ARD, ZDF und Deutschlandradio mit der Kritik umgehen. Bisher hat nur das Deutschlandradio die inhaltliche Auseinandersetzung gesucht. ´
Ob man es mag oder nicht, raunend oder schlecht belegt findet – den Kritikern sollte Gelegenheit gegeben werden, ihre Vorwürfe zu präzisieren. Dann erst lassen sie sich entkräften. Wenn Behauptungen mit Gegenbehauptungen beantwortet werden, kann ja jeder bei seiner Behauptung
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Vernunftdenker Don Pedro: Komisch, überall - auch im WELT-Artikel - wiederholt man den eindeutigen Falschvorwurf der Anonymität der Unterzeichner aus Courage-Mangel. Hat der wertende Journalismus keine Zeit mehr, auf eine Website zu blicken und dort die Namensliste von rund 100 Unterzeichnern zu sichten?
- Sogar mit Angabe der beruflichen Tätigkeit.
So lange alle Diskussion über das Manifest diese manipulative Lüge übernimmt, geht es nicht hinaus über eine selektive Wiederholung der Texte anderer?
Öffentlich-rechtlicher Rundfunk :_ Verbände und Gremien wehren sich gegen Manifest für einen neuen ÖRR
_ _ forderte der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) die anonymen Kritiker des ÖRR zu Transparenz auf. Es sei ein „urjournalistisches Grundprinzip, kritische Berichte, Stellungnahmen und Kommentare mit dem eigenen Namen zu kennzeichnen“, sagte DJV-Bundesvorsitzender Mika Beuster.
Vernunftdenker Don Pedro: Unangebrachte Lüge? - 100 Unterzeichner sind auf der Manifest-Website namentlich benannt. Die Gleichschaltung hat eine unvorstellbare Dimension erreicht: Irgend jemand behauptet, die Unterzeichnet seien (alle) anonym, und schon zirkuliert diese eindeutige Lüge bei allen Nachtextern. Dass eine zusätzliche Zahl - wohl etwa 30 - ihre Namen stattdessen bei einem Anwalt hinterlegten, ist voll legitimiert:
Als der auftretende Manifest-Koordinator Ole Skambraks 2021 in Sachen Corona-Lügen öffentlich bekundete "ich kann nicht mehr", wurde ihm einige Tage später fristlos gekündigt. Inzwischen sind die vielen Coronal-Lügen zweifelsfrei bestätigt.
Die Selbst-Gleichschalter beweisen die Vorwürfe des Manifests durch diese kollektive Lüge. Ein Blick auf die Manifest-Website genügt, um zu sehen, dass es Lüge ist. Nicht-Gleichgeschaltete würden das bemerkten. Gleichgeschaltete handeln nach Weisen: Hämmern einfach solche Lügen in die Welt, um das "Manifest" zu diffamieren.
In einer ersten Fassung ihrer Mitteilung, die Epoch Times vorliegt, hatte der DJV versucht, eine Nähe zwischen den kritischen Journalisten und der AfD herzustellen. Dabei hieß es im Ursprungstext, den der DJV nach der Intervention der Initiative korrigierte: „ _ Eigentümlich ist _ , dass nach DJV-Informationen noch vor Kurzem im Impressum der Seite ein Verein Zivile Allianz genannt war, der von Sven von Storch, dem Ehemann der AfD-Bundestagsabgeordneten Beatrix von Storch geführt wird.“
Diese Behauptung hatte auch „t-online“ übernommen, dann aber den Text ebenfalls korrigiert und am Ende des Artikels darauf hingewiesen. So merkt die Redaktion an, dass im Impressum der Seite im Jahre 2022 ausschließlich der Name Ole Skambraks steht.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Adieu, Rundfunk. Du hast dich entbehrlich gemacht
Das „Manifest“ der frustrierten Journalisten legt ungewollt offen, warum es eine Neuerfindung des öffentlich-rechtlichen Gestrüpps nicht geben wird. Zu viele Günstlinge, zu hohe Gehälter, zu viel Nähe zur Macht. Es hat keinen Sinn, alten Zeiten nachzutrauern.
Die Öffis bewähren sich seit Jahren als regierungstreue Propagandaabteilungen, und das mit besonderer Verve seit der Ampelkoalition. __ Unverfrorenheit und Unhöflichkeit, mit der mir eine monatliche „Demokratieabgabe“ abgepresst wird für etwas, das ich nicht nutze, ärgert mich immer wieder, und nur meine schwachen Nerven halten mich vom Boykott ab
Redakteursvertreter kritisieren Manifest für neuen öffentlichen Rundfunk
Kritisiert werden sie nun von Redakteursvertretern öffentlich-rechtlicher Häuser.
Vernunftdenker Don Pedro: Wer finanziert RND und dpa? dpa und RND - alle Waffenkaliber werden gezogen, um durch irgendwelche angeblichen Mängel der Manifest-Botschaft die gravierenden Mängel bei ARD, ZDF usw. aus der Diskussion herauszubringen:
Pure Angst muss herrschen, dass das aktuelle ideologisch-sektenhaft geprägten Belehrungs-Sender-Konzept nicht mehr getarnt werden kann und politisch gebremst werden könnte.
Die machtvollen Inhaber von 8 Milliarden Euro, die für die Seinen des Herrn vom Himmel fallen, sind mit vielen privaten Medien längst finanziell verzahnt. Das schafft Diskurs-Macht. Genau damit beweisen ARD, ZDF usw., dass das Manifest recht hat. Genau darum geht es dem Manifest: Man versucht nicht Widerlegung, sondern diffamiert.
Hier ist die erfundene Diffamierung die angebliche Anonymität der Unterzeichner. Dies ist Falschdarstellung. Hier wird spekuliert, dass sowie niemand drauf schaut und blind diese "Fake News" glaubt. Es wird also nicht zur Sache argumentiert, sondern mit Falschbehauptung diffamiert.
Es genügt ein Blick auf die Website des Manifestes, um klar zu erkennen: Fake-News der Diffamierung durch die Privilegienbesitzer statt die Vorwürfe argumentativ zu entkräften.
Das hat einen einfachen Grund: Die Vorwürfe dürften ja wohl stimmen? Was aber viel mehr Angst auslösen könnte, sind die Forderungen, das gesamte aktuelle System umzubauen. Das würde allen besonders hoch bedachten Privilegien-Besitzern den Geldhahn zuzudrehen.
meinungsvielfalt.jetzt - "Manifest für einen neuen öff.-rechtl. Rundfunk"
Von einem Forumsteilnehmer:
Die Anstalten wissen anscheinend noch nicht so recht, wie sie dem begegnen sollen. Sehr schön kommt das in diesem _ geradezu lächerlichen Satz zum Ausdruck:
Dass ein Dokument wie das sogenannte Manifest erscheine, sei Ausdruck der Tatsache, dass in den ARD-Medienhäusern Meinungsvielfalt und Meinungsfreiheit herrschten.
Wäre das wirklich eine Tatsache, dann gäbe es dieses Manifest überhaupt nicht.
Je offensichtlicher eine Verfehlung ist umso dümmlicher und lächerlicher sind die Erklärungs- und Rechtfertigungsversuche. Da bräuchten die Anstalten echt mal ein kompetentes Coaching für. Ich bin sicher, dass die gute Frau Wehling da für weitere 120.000 Euro bestimmt was im Angebot hat.
_ _ Die öffentlich-rechtliche Medienlandschaft ist wie eine große eingezäunte Weide. Auf dieser Weide dürfen die Schafe nach Herzenslust grasen. Die Grassorten auf dieser Weide sind aber strickt vorgegeben. Andere Grassorten gelten als Unkraut und sind nicht erlaubt.
_ _ Die Politik jedenfalls ist da vollkommen lernresistent. Solange es diese Zwangsabgabe geben wird, solange wird es auch keine Akzeptanz geben.
Ungewohnt offene Kritik: ÖRR-Journalisten wagen den Aufstand
„Manifest für einen neuen öffentlich-rechtlichen Rundfunk“: So nennen Mitarbeiter von ARD, ZDF und Deutschlandfunk ihren Aufruf für eine umfangreiche Reform ihrer Anstalten. Es ist die bisher massivste Abrechnung mit dem ÖRR von innen.
„Mit Corona erlebte das ARD-System einen Bruch: (…) Die innere Redaktionsfreiheit und der Pluralismus wurden abgeschafft. Es hatte den Eindruck, als sei von oben eine Linie ausgegeben, an die sich jeder und alle zu halten hatten. In einer ARD-Anstalt hieß es sinngemäß: ‚Die Corona-Maßnahmen werden nicht angezweifelt.‘
Abweichler wurden abqualifiziert und abgestraft. Es handelte sich aber nicht um eine journalistische Linie, sondern um eine politische. Journalismus, wie er bis dahin in der ARD gepflegt wurde, störte dabei nur. Das unabhängige Medium ARD verwandelte sich in ein angepasstes Propagandainstrument der Corona-Exekutive.
„Wir beobachten fehlende Ausgewogenheit im Programm und eine zunehmende Diskrepanz zwischen Programmauftrag und Umsetzung“, schreiben die Erstunterzeichner. Deshalb „möchten wir unsere Stimme und Expertise in die Debatte um die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks einbringen“.
Vernunftdenker Don Pedro: Wie viel Aussicht hat ein Manifest, die Welt der abgehobenen und finanziell hoch privilegierten Entscheider zu stören?
Wie viele Prozent der Bürger sind für das recht abstrakte Ziel der Medienfreiheit mobilisierbar? Wie viele Prozent der Bürger erfassen die Bedeutung der Manifest-Anliegen, also die Unterwerfung der Sender unter Demokratie und Bürgerherrschaft?
Kann man das System durch Reformvorschläge reformieren? Oder geht es nur mit der "blanken Waffe" im Faustkampf rund um den Problem-Sumpf "Rundfunkabgabe"? Muss erst der Geldfluss fundamental gestört werden, bevor sich fundamental neu ordnen lässt? Ist dieser Weg von allen denkbaren vielleicht nicht der schwerste, sondern der einfachste?
TE-Interview mit Annekatrin Mücke „Der ÖRR säbelt sich selbst das Bein ab“
_ Dann müssen die also wissen, dass viele von uns in prekären Verhältnissen arbeiten. Und das hat Folgen: Denn wenn vor allem die Freien und die sogenannten „festen Freien“, die unter prekären Bedingungen arbeiten, ihre Meinung äußern, dann müssen sie halt Angst haben, ihre Jobs zu verlieren.
Während der Corona-Zeit habe ich einen eigenen kleinen Medienstammtisch gegründet: Weil wir uns absolut gefangen sahen in der Berichterstattung und nicht fassen konnten, was da auch im öffentlich-rechtlichen Rundfunk abging – ähnlich wie Ole Skambrak (SWR-Mitarbeiter, der Kritik an der Corona-Berichterstattung seines Senders übte und dafür entlassen wurde – Red.).
Irgendwann kam eine Kollegin vom RBB dazu und hat mich wiederum zu einem Treffen der Gruppe eingeladen, die schon seit einiger Zeit an dem Manifest geschrieben hat. Vor drei, vier Monaten bin ich dazugestoßen. Da war das Manifest schon lange am Köcheln, und ich fand gut, was drin stand. Deshalb habe ich dann auch gleich gesagt: Also, es ist mir jetzt egal, ich unterschreibe mit meinem Klarnamen.
_ Jetzt darf man als „Fest-Freier“ nur maximal zehn Tage im Monat arbeiten, damit man sich nicht einklagen kann. Das funktioniert für viele, die eben keine vermögenden Eltern oder gutverdienenden Partner haben, nur, indem sie sich das querfinanzieren lassen – also zum Beispiel mit Bürgergeld aufstocken. Und das kann ja nicht sein, dass zu den Rundfunkgebühren dann auch noch Steuergelder kommen, damit der öffentlich-rechtliche Rundfunk so wenig Geld wie möglich bei den programmmachenden Mitarbeitern ausgibt.
_ _ Bekanntlich braucht der ÖRR sehr viel Geld für Pensionsrückstellungen. Was sagen Sie dazu? Das muss runterreguliert werden. Es will ja keiner, dass niemand mehr irgendeinen Anspruch hat. Aber es kann auch nicht sein, dass irgendjemand einen Anspruch darauf hat, im Monat 30.000 Euro Ruhegeld aus dem Betriebsfonds zu bekommen. Entschuldigung, das geht nicht. Das geht einfach nicht.
Es ist genug Geld im System. Aber es versickert, oder es wird verschleudert. _ _ Es ist ein systemisches Problem, dass Geld versickert und unrechtmäßig rausgezogen wird.
_ _ für sehr viele nicht möglich, einfach nur ihrer Arbeit nachzugehen, wenn man keinen Impfausweis vorgelegt hat. Vor dem RBB-Eingang stand ein Häuschen, da musste man seinen Impfnachweis zeigen. Ich kenne ein paar, die sich nicht haben impfen lassen – die waren arbeitslos, die konnten kein Geld mehr verdienen
ARD und ZDF : Redakteursausschüsse widersprechen Manifest für neuen Rundfunk. Es sei falsch, „dass in den Sendern nur vorgegebene Meinungen diskutiert und verbreitet würden".
Ein Manifest kursiert im Netz, das einen neuen öffentlich-rechtlichen Rundfunk fordert. Jetzt kommt Gegenwind von den Redakteursausschüssen.
Vernunftdenker Don Pedro: ((Leser kommentieren:))
((Hier spricht das Volk - und so gut wie 100 Prozent der Kommentare sind einig darin, dass ARD, ZDF usw. gleichgeschaltet sind "ideologisch links-grün" und feindlich sind gegen "konservativ-liberal" - und dies sogar belehrend aktivistisch.))
LESER: Die Frösche sprechen sich dagegen aus, den Sumpf trockenzulegen. Wie vorhersagbar...
LESER: Das Politbüro in der DDR hätte auch gesagt, dass dass die aktuelle Kamera ausgewogen berichtet.
LESER: In den Redakteursausschüssen wird hart diskutiert, wertoffen und vielfältig. Z.B. die Frage, ob Sozialismus oder Kommunismus anzustreben ist.
LESER: : Aktuell ist da der Ökommunismus angesagt.
LESER: Ich widerspreche den Redakteursausschüssen. Ich fand, dass die im Manifest noch untertrieben haben. --- --- Kein einziger konkreter Punkt wurde widerlegt
LESER: Natürlich gebe es verschiedene Meinungen beim ÖRR, sagt der ÖRR. Und wer anderer Meinung ist, fliegt raus! --- LESER: --- Die die das Manifest verfasst haben können Kellnern gehen , außer sie sind schon in Rente
LESER: „Dass ein Dokument wie das sogenannte Manifest erscheine, so hieß es weiter, sei Ausdruck der Tatsache, dass in den ARD-Medienhäusern Meinungsvielfalt und Meinungsfreiheit herrschten.“ Diesen Satz kann ich nur als Realsatire betrachten. --- LESER: --- „sowie 33 ÖRR-Mitarbeiter, die aus Sorge vor Sanktionen ihre Unterschriften bei einem Rechtsanwalt hinterlegt haben“
LESER: Wenn rund die Hälfte der unterzeichnenden, aktiven ÖRR-Mitarbeiter ihre Unterschrift nicht offenlegen, sondern bei einem Anwalt hinterlegen, dann spricht das nicht gerade für eine offene Streitkultur im ÖRR.
LESER: "There is freedom of speech, but I cannot guarantee freedom after speech." (Idi Amin). Der totalitärste kriminellste Regierungschef der ZIvilisationsgeschichte nach Stalin und Hitler, Idi Amin.: „Es besteht Freiheit der Meinungsäußerung, jedoch kann ich Freiheit nach der Meinungsäußerung nicht garantieren“.
LESER: Die einzige Vielfalt im ÖRR findet bei den Darstellern statt: Schwarze, Asiaten, Dicke, Homos, Lesben, Trans, _ _ Hoffentlich habe ich niemand vergessen. --- --- ...und Frauen. In fast allen Krimis sind Frauen die Ermittler! Und wie das läppisch aussieht, wenn sie dann mit Pistole in der Hand herumrennen.
LESER: Bestes Beispiel: Wie viele konservative Talkmaster gibt es bei ARD/ZDF? Richtig, genau null. Also hört mir mit dem Quatsch auf, es ginge ausgewogen zu...
LESER: … und wie konnte es dann sein, dass in Corona-Zeiten Millionen von „Ungeimpften“ nicht den Hauch einer Stimme im ÖRR hatten, sogar auf‘s Massivste diffamiert wurden?
LESER: Lt. GG (Art. 38) dürfte es so etwas wie eine Brandmauer gar nicht geben! Aber was kümmert das schon einen weisungsgebundenen VS...?
((LIBRA-Anmerkung: Art. 38 Abs. 1 GG: "Die Abgeordneten _ sind _ an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen."))
LESER: Haben sich die Linken von Ihren, vom Verfassungsschutz beobachteten Flügeln oder Mitgliedern getrennt?
Haben sich die Grünen von ihrer teils linksextremen Grünen Jugend distanziert?
Hat sich die SPD offen von den Jusos distanziert, die offen einen Systemwechsel (Umsturz) fordern?
Ich habe die Berichte darüber sicherlich übersehen. Könnten sie mir vielleicht Quellen nennen?
LESER: Im ÖRR habe ich noch nie eine klare Positionierung gegen die Klimapolitik der Ampel gesehen/gehört. Es wird dort immer vom "wir" gesprochen: Wir wollen die Klimawende schaften, wir wollen CO2 neutal werden etc.
Dieses "wir" soll wohl ausdrücken, dass alle diese Ziele unterstützen, was aber nicht der Fall ist. Niemals ein Kommentar pro Atomkraft oder gegen Fridays for Future / Die letzte Generation. Über diese Gruppierungen wird eigentlich immer sehr wohlwollend berichtet.
Im ÖRR gab es auch noch keinen Test der Praxistauglichkeit des Gebäude Energie Gesetztes, insbesondere in Häusern Baujahr älter als 1970. Für Eigentümer solcher alten Häuser ist dieses Gesetzt nahezu unbezahlbar!
Auch findet im ÖRR keine grundsätzlich kritische Bestandsaufnahme der ungesteuerten Migrationspolitik nach Deutschland statt, im Gegenteil, wenn in einem Dorf Protest gegen eine dort gebaute Asylunterkunft entsteht, werden die Einwohner gleich mal schnell in die rechte Ecke gerückt.
Der Standpunkt des ÖRR ist doch sehr weit nach links/grün verschoben. Konservative Meinungen/Themen finden einfach nicht statt.
KRITIK AN ARD UND ZDF : Manifestös
Im Netz findet sich ein „Manifest“ für einen „neuen“ öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Die Verfasser sind angeblich Mitarbeiter der Sender. Doch sie bleiben anonym. Und manche der genannten Unterstützer sind echte Schwurbler.
_ _ entscheidende Mängel: Die Verfasser bleiben, weil ihnen sonst Ärger in den Sendern drohe (was wir nicht bestreiten wollen), anonym. Und etliche der namentlich genannten Unterstützer entstammen genau dem Spektrum der Putin-Corona-Querdenk-Schwurbler, deren Kritik an den Öffentlich-Rechtlichen nur scheinbar rational ist.
Vernunftdenker Don Pedro: Erstaunlicherweise wagen die meisten Sendermitarbeiter, viele sind es unter den 101 gelisteten Unterzeichnen, mit vollem Namen und Tätigkeitsangabe aufzutreten.
Die vollständigen Identitäts-Angaben der anonym Bleibenden sind bei einem namentlich benannten Rechtsanwalt hinterlegt, der es bei Bedarf also bezeugen könntr - dem Standesrecht unterworfen.
Bewundernswert ist die gewaltige Arbeit, die Hinter einer solchen Unterzeichnerliste steht.
Mit dem Respekt, den wir der FAZ schulden, der "ehrwürdigen Alten Dame der freiheitlichen Medien", darf dennoch gesagt werden: Der Vorwurf der Flucht in die feige Anonymität wäre nicht nur unangebracht, sonder ist darüber hinaus objektiv unzutreffend.
Und auch: Das Impressum des Manifests weist einen früheren ARD-Journalisten aus, dem in der Tat einige Tage später fristlos gekündigt wurde, als er 2021 öffentlich bekundete: "ich kann nicht mehr". Gemeint war die irrige Corona-Gleichschaltung des Journalismus - auch bei ARD, ZDF usw.. Damals wie jetzt tritt er mit voller Identitätsangabe auf. Mutiger geht nicht.
Das Impressum des Manifests weist einen früheren ARD-Journalisten aus, dem in der Tat fristlos gekündigt wurde, als er 2021 öffentlich bekundete: "ich kann nicht mehr". Gemeint war die irrige Corona-Gleichschaltung des Journalismus - auch bei ARD, ZDF usw.. Damals wie jetzt tritt er mit voller Identitätsangabe auf.
Es sind auch nicht 100 "Verfasser", sondern "Unterzeichner". Zweifellos sind darunter Vertreter der Corona-Querdenker-Wahrheiten, die inzwischen zunehmend beweiskräftig belegt sind. Dass die FAZ-Redaktion in der Corona-Zeit, soweit hier erinnerlich, zu fast 100 Prozent fest auf Regierungslinie war, macht es nicht besser. Die bisher trotz aller Fehlernachweise bei der FAZ nach Erinnerung hier bisher fehlende ausdrückliche sichtbare Umdenk-Information macht es noch schlimmer?
Ob Biontech wirklich zum mehrstufigen finanziellen Hintergrund der FAZ gehört oder nicht, sei nicht erörtert. Dies wäre vermutlich ohne Einfluss; weil die selbstbewusste FAZ-Redaktion sich nicht gängeln ließe. Sie machte und glaubte einfach, was ziemlich alle wesentlichen Redaktionen machten und glaubten, ausgenommen vor allem die rühmliche Ausnahme der WELT-Redaktion. Die hierdurch vermutlich gewonnenen vielen dauerhaften Abonnenten wären der faire Lohn des Eintretens für Wahrhaftigkeit.
Nun zur inhaltlichen Frage: Das Manifest fordert einen Wandel von ARD, ZDF usw. zu Trägern von hochwertigen Inhalten, eine Vision einer dank staatlicher Rückendeckung finanzierten hochwertigen Medienwelt. Man kann sehr gelassen sein, das wird nicht kommen; auch deshalb , weil es verfassungswidrig wäre gegenüber abonnement-finanzierten Hochwert-Medien - darunter die Marktführer wie die FAZ und die WELT.
Den unabhängigen Medien kann es nur recht sein, dass ARD, ZDF usw. derart unerträglich auf "ideologisch grün-links" gleichgeschaltet bleiben statt sich zu wandeln. Wer möchte seine Leser verlieren, wenn diese Sender "konservativ-liberal und anti-ideologisch und politisch neutral" werden würden? So hat alles seine Logik: Je schlimmer die Sündern dieser staatsnahen Sender, desto mehr Abonnenten gewinnen die freiheitlich orientierten Medien.
Es zielt das Manifest in Richtung eines Ideals einer - nur beim finanziellen Rahmen staatsnahen - Hochwert-Medienlandschaft. Ob man das Schwurbelei nennen will oder ein unerreichbares Ideal, bleibe offen. Der Autor dieser Zeilen tendiert zum Letzteren. Ideal-Konzepte sind gleichwohl nützlich, weil sie meistens die Realität wenigstens ein wenig im positiven Sinn verändern.
Die Medienredaktion der FAZ leistet gewöhnlich hochwertige Arbeit. Also ist die Meinungsdivergenz in dieser Sache nicht besonders wichtig. Das kommt vor und rechnet zur Meinungsfreiheit, um die es hier geht.
Reform von Bayern 2 : „Hört. Nie. Auf.“
Der radikale Umbau der BR-Kulturwelle Bayern 2 und der ARD geht uns alle an. Die Kulturwelle wird geschreddert
Der BR schleift alle Kultursendungen im Hörfunk, verbannt die eigenständige aktuelle „kulturWelt“ aus der Primetime und streicht lange Formate.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Vernunftdenker Don Pedro: Der sehr lange Text ist reich an Fakten und Argumenten. Es fehlt an finanziellen Ressourcen für die Arbeit, dies hier zu analysieren.
Auf den Originaltext sei verwiesen. - Vermerkt sei nur eine Äußerlichkeit: Der nichtssagende vielsagende "." in der Titelzeile als Aussage-Komponente.
Das hatte sich gerade bei der Leipziger Buchmesse bewährt: "Demokratie wählen. Jetzt." Woraus Spötter ablesen: Weg mit der "Brandmauer", und also für diese Demokratie-Förderung die AfD wählen - ab jetzt! Damit sie durch mittige Verantwortungsteilnahme an der Demokratie ihre paar extremistischen Spinner, wie es sie in jeder Partei gibt, ins parteiinterne Abseits verschieben kann.
Öffentlich-rechtliche Reform : Macht das die Sender schlanker?
Würden die Ideen des von den Ländern berufenen „Zukunftsrats“ zu einer Reform von ARD und ZDF umgesetzt, änderte sich einiges. Doch würden die Sender schlanker, würde der Rundfunkbeitrag nicht mehr steigen?
_ sie sagen, dass sie nicht herumdoktern, _ wollen die Mitglieder des Zukunftsrats keine Revolution. Die Grundsatzfrage, ob es ein erstes, zweites, die dritten Programme, Dutzende Radiokanäle, Plattformen und unzählige Angebote im Netz braucht, stellen sie nicht. Das ZDF – der mit einem 2,5-Milliarden-Etat teuerste Sender – bliebe fast unbehelligt. Die gigantische Textproduktion der Sender, mit der sie der Presse das Wasser abgraben, nähme nicht ab. An die hohen Gehälter in den Sendern gehen die Experten auch nicht ran.
Vernunftdenker Don Pedro: "Zukunftsrat" - der klassische verbale Manipulismus. "Zukunfts-Rat" - ein Witz, ein "Räte-Sozialismis" ("Sowjet-Union" ="Räte-Union"). Das ewige Kernproblem von allem Sozialismus: Hier die VEB V_olks-E_igenen B_etriebe ARD, ZDF usw.: Reformunfähig bis zum letzten Atemzug.
Jeder Wandel wird von mächtigen Privilegien- wie auch Pfründenbesitzern in perfekter Vernetzung sabotiert. Bis irgendwann das System wie DDR 1.0 sich von seiner Hybris in den Totalzusammenbruch zerlegt.
Gegen fast krankhafte Reform-Resistenz ist plötzliche Zerschlagung die wahrscheinlichste reale Option.
"Ein Komitee ist eine Sackgasse, in die Ideen hinein gelockt und dann in Ruhe erdrosselt werden." (Abraham Lincoln)
Heike Raab zum Rundfunkbeitrag : „Eine verfassungsrechtlich tragfähige Lösung ist möglich“
Es gibt Landesregierungen, die einen höheren Rundfunkbeitrag ablehnen. Die Gebührenkommission KEF schlägt eine Erhöhung vor. Die Staatssekretärin Heike Raab (SPD) sagt, was daraus folgt."
Raab: "_ Stärkung der Qualität, der effizientere Einsatz der Beitragsmittel und Good Governance. Auf der Fachebene wurden inzwischen über 35 Sitzungen und mehrere Workshops dazu abgehalten und Vorschläge erarbeitet. Zudem haben wir sehr viel Input von den Anstalten, der KEF, aber auch von Verbänden erhalten. Wir verfügen also über ein breites Spektrum an Überlegungen und Ideen, um daraus unsere Schlussfolgerungen abzuleiten-"
Vernunftdenker Don Pedro: Danke! Die Bürgerrechtler gegen den Beitrags-!_Zwang_! sind zutiefst beeindruckt, wie viele Kommissionen da aus der Rundfunkabgabe mit finanziert wurden.
Eine gültige Leistung: Die dafür verbrannte - Verzeihung, hoch intelligent verbrauchte - Rundfunk-Mediensteuer kann wenigstens nicht für indoktrinierende Talkshows und Volksbelehrer-Sendungen verbrannt werden. Auch im virtuellen Postum-Auftrag von George Orwell ein herzlicher Dank!
RAAB: "_ _ in den Blick nehmen, wie künftig die Jüngeren besser erreicht werden : müssen wir aus meiner Sicht auch _ So zeigt eine neue Studie der Landesmedienanstalten, dass die unter 30-Jährigen bereits heute das Internet zu 52 Prozent für ihren Medienkonsum nutzen. Die Anstalten müssen den Wandel von der linearen Verbreitung hin zu Onlineangeboten viel stärker vorantreiben."
Vernunftdenker Don Pedro: Kleine Weglassung: Das dürfen die "Anstalten" leider nicht aus der Rundfunk-!_Zwangs_!-Abgabe finanzieren. Gemäß EU-Bewilligung von 2007 ist !_Zwang_! dieser Mediensteuer nur zulässig, wenn maximal 0,75 Prozent für Internet verausgabt wird.
Ist übrigens "Steuer", so auf EU-Ebene und beim Statistischen Bundesamt zutreffend kategorisiert.
Also ist schon mindestens seit 2018 der Inkasso-!_Zwang_! rechtswidrig. Die Sender können nur noch ihr geordnetes Auslaufen für Senioren arrangieren: Durchschnitts-Zuschauer-Alter rund 65 Jahre.
Raab: " _ _ die Frage, welche Zukunft der öffentlich-rechtliche Rundfunk hat und wie er weiter einen Mehrwert für die Gesellschaft darstellen kann. Dabei muss er natürlich sparsamer als bisher wirtschaften. _ _ Ich bin sicher, dass wir so ein Reformpaket schnüren können, dass dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk gesellschaftliche Akzeptanz sichert und wir auch die Entwicklung des Beitrags im Blick behalten. _ _ Das Jahr 2023 hat gezeigt: Wenn wir entschlossen sind, können wir auch entschlossen handeln."
Vernunftdenker Don Pedro: Seit einem Vierteljahrhundert seid ihr "fest entschlossen, Reformpakete zu schnüren" - und umgehend zu vergessen. Und die Bürgerrechtler sind fest entschlossen und vergessen nicht, anzustreben, dass der absurde !_Zwang_! für diese faktische Demagogie-Steuer in 2024, 2025 den Titanic-Eisberg erlebt. Kein Dinosaurier lebt ewig. Das Ende naht.
Da es Höherwertiges statt ARD, ZDF usw. in Hülle und Fülle gibt
im Internet, auch ausreichend Kostenfreies, ist ein "angemessener Zwangs-Preis" ein Zwangstarif von 0,00 Euro.
Vernunftdenker Don Pedro: Dies unter Berufung auf den Entscheid des Bundesverfassungsgerichts. hier weitere Zitate von angegebener Quelle:
BVerfG, Urteil des Ersten Senats vom 18. Juli 2018, 1 BvR 1675/16 et al.
Rn 98: "(1) Ein Missverhältnis zwischen gebotener Leistung und Beitragshöhe besteht nicht. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk bietet ein Programm an, das so auf dem freien Markt nicht erhältlich ist. [...] Vor diesem Hintergrund steht dem Rundfunkbeitrag auch bei Belastung mit der vollen Höhe des Rundfunkbeitrags eine äquivalente Leistung gegenüber."
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Die Verhältnismäßigkeit ist eine ökonomische Frage. Für das BVerfG-Urteil wird vorgeworfen, es sei insoweit "eine - leider übliche - Juristen-Überheblichkeit, als Nichtökonomien dennoch mit juristischer Deduktion statt Ökonomie" die Angemessenheit "irgendwie deduzieren" zu können.
Hierzu dienen eindeutige "Fake-News", gemeint "Nicht-Fakten", derartiges sei auf dem freien Markt nicht erhältlich. - Man klammere für die Analyse vorab aus: Die philosophische Unikat-Frage: Natürlich ist alles, was existiert, eine "Singularität", weil nirgends identisch vorhanden, dies allein wegen der singulären Platz-Okkupation im Universum.
Gemeint sein kann nur: "was nicht gleichwertig gut anderweitig existiert". Sollten in die höhere Weisheit höherer Jahrgänge hinein gewachsene Richter keine Zeit mehr gefunden haben, öfter ins seit 2000 reichhaltig funktionierende Internet zu schauen statt auf eine abendliche Mattscheibe, so wäre ihnen ziemlich viel Gutes entgangen. Besserwertiges (und Alternatives) zu ARD, ZDF usw. gibt es im Netz in Hülle und Fülle.
Also ist klargestellt: Das Urteil des obersten Gerichts ist insofern fakten-unkundiger Fehler.
(Das unhöfliche Wort "Unfug" bleibe gegenüber obersten Richtern außer Anwendung, sondern einfach: "niemand ist unfehlbar" - weder der Papst noch Verfassungsrichter.)
Jedoch nicht nur das, sondern ferner:
Jetzt kommt ein schöner Logik-Schnitzer noch hinzu: Das Gericht: Da ARD, ZDF usw. so "einmalig" sind, ist das Geld dafür äquivalent. Wenn meine Badezimmerfliese im Altbau anno 1895 etwas ist, "was auf dem Markt nicht gleichwertig erhältlich ist", so ist sie dennoch nicht 8 Milliarden Euro Zwangsabgabe wert.
Die Äquivalenz-Aussage ist eine Ökonomie-Aussage des von Juristen so geliebten "angemessenen Preises", eine Juristen-Fata-Morgana. Es kann nur "vergleichbare" Preise geben, siehe die richtige Logik beim Wucher-Strafrecht und beim Vergleichsmiete-Recht.
Die Logik der Verfassungsrichter ist aber noch viel befremdender: (Die Respekt der verdienten Würde des Gerichtes verbietet das Wort "absurd".)
Die Angemessenheit der Höhe der Rundfunkabgabe wird angeblich eben gerade dadurch belegt, dass es nichts Vergleichbares gibt. Derartiges wird in Juristentexten gerne umschrieben mit "ein Verstoß gegen die Denkgesetze". (Das Wort "grober Unfug" ist zu tolpatschig, Stammtisch-Stil der einfachen "Arbeiter und Bauern" ohne akademische Juristen-Hochbildung, so etwas sagen Gebildete sich gegenseitig nicht.)
Die richtige Sichtweise für "Angemessenheit" muss lauten:
a) Bei Sozialismus-Unternehmen - hier ARD, ZDF usw. - definiert "das Volk" - stellvertreten durch das Parlament - , wie viel Budget sie verbrennen dürfen. Es gibt keine "Angemessenheit" und die KEF-Konstruktion dafür aus Juristen-Geist, das sind für Ökonomen "Potemkinsche Dörfer aus Absurdistan".
b) Da es Höherwertiges in Hülle und Fülle gibt im Internet, auch ausreichend Kostenfreies, ist ein "angemessener Zwangs-Preis" ein Zwangstarif von 0,00 Euro. Dies unter Berufung auf den Entscheid des Bundesverfassungsgerichts, nämlich nach vorstehender Berichtigung der Fehler. Danke! Das erleichtert den Bürgerrechtlern die Schriftsatz-Arbeit.
c) Wer für ARD, ZDF usw. mehr zahlen möchte, darf es auf Grundlage der Grundrechte "Handlungsfreiheit" und "Informationsfreiheit" freiwillig gerne einkaufen mit 20 Euro oder mehr im Monat. Nur eben ist ein Zwang oberhalb 0,00 Euro mit den eigenen Argumenten des Gerichts widerlegt.
d) Auch scheidet Zwang aus, weil das Gericht nur mit "Menge und Qualität der Leistung" argumentierte, nicht mit dem Aspekt der Andersartigkeit. Völlig unbeachtet blieb, dass es um Inhalte geht und dass das Grundrecht der Informationsfreiheit umfasst, abweichende oder sogar entgegengesetzte inhaltliche Ausrichtung zu privilegieren.
ARD, ZDF usw. könnten ein so umfangreiches Angebot an Wurst- und Fleischwaren haben, wie man es nirgends für den Preis finden kann. Einen Vegetarier dürfte das wohl herzlich wenig interessieren. Niemand käme auf die absurde Idee, Vegetarier müssten zwangsweise diese Fleisch- und Wurstwaren subventionieren, nur weil die Produzenten so feine hochbezahlte Gutachten dafür zu finanzieren wussten für die Richter.
200.000 Bürger unterschrieben _ Petition für die Abschaffung der Zwangsgebühren und eine Reform
Video der Rede:
Dieter Stein, Chefredakteur Junge Freiheit:
Am Montag war ich im Sächsischen Landtag, geladen als Sachverständiger. Großer Auftrieb. Neben mir ARD-Vorsitzender Kai Gniffke und MDR-Intendantin Karola Wille. Schwergewichte des öffentlich-rechtlichen Rundfunks.
_ _ "Die _ JUNGE FREIHEIT initiierte _ im August eine Petition für die Abschaffung der Zwangsgebühren und eine Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, die innerhalb von nur drei Wochen 200.000 Bürger unterschrieben und die wir beim Berliner Abgeordnetenhaus einreichten."
Nach einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts INSA forderten Ende vergangenen Jahres sogar 84 Prozent der Deutschen die Abschaffung der Rundfunkgebühr _
"Wie zahlreich sind doch die Dinge, derer ich nicht bedarf.“ Sokrates 470-399 v. Chr.)
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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***** _!_ Ein *Gespenst geht um in der Welt von ARD, ZDF usw.: Titanic-Ambiente, Zuschauer-Flucht massenweise. 92% gegen mehr Dinosaurier-Fütterung. - Zusammenstreich-Staatsstreich-Streich durch 5 Landesregierungen? - Rettungsplan: "Verfassungswidriges KEF-Ermächtigungs-Gesetz?" -
▼ mehr! ▼
► 2025-06-16 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/ppe-aaa-de.htm#PPE-ARD-UMFRA Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Fernseh-Output: (Dieter Hildebrandt):
Die ARD macht sich in jede Hose, die man ihr hinhält. Und die Privaten senden das, was drin ist.
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
"Ein Gespenst geht um in Europa – das Gespenst des Kommunismus ... ... Die Proletarier haben nichts zu verlieren als ihre Ketten. Sie haben eine Welt zu gewinnen. Proletarier aller Länder, vereinigt Euch!" (Karl Marx etc.)
"Ein Gespenst geht um in Europa – das Gespenst der Rückkehr zur Informationsfreiheit wie vor der Nazizeit ... ... Die Bürgerrechtler haben nichts zu verlieren als ihre Ketten. Sie haben eine Welt zu gewinnen. Bürgerrechtler aller Länder, vereinigt Euch!"
Vernunftdenker Don Pedro: Irgendwann siegt das Volk gegen die "Demokratie-Abgabe" für ARD usw.:
Gegen das "Abgeben von Demokratie". Vor 66 Millionen Jahren sind die meisten Dinosaurier-Arten durch einen Asteroid von nur 10 Kilometer Durchmesser ziemlich plötzlich erloschen. Ab 2025 könnte es ebenfalls plötzlich und rasch gehen für ARD, ZDF usw. durch einen noch unbekannten Asteroid - beispielsweise durch das Bundesverwaltungsgericht.
Akzeptanzverlust für ARD, ZDF usw. erzeugt Vertrauensverlust in den Staat.
"Ein Rundfunk-Beitrag im Internet-Zeitalter, das ist so, als müsse man zwangsweise einen Hufschmied mitbezahlen beim Autofahren." (Michael Ganser, aka "derirrelackierer.de")
((Nur Zerstörung von ARD, ZDF usw. kann Neues schaffen?)) Schumpeter. Der Siegeszug der Arbitrageure
Der überragende österreichische Nationalökonom und Politiker Dr. Joseph A. Schumpeter (1883-1950) prägte zwei wesentliche Begriffe in der Makroökonomie: den Begriff der Innovation und den Begriff der schöpferischen Zerstörung. - Autor: Walter Schönthaler
_ _ "kreativen Zerstörung" _ _ Eine Kernaussage Schumpeters lautete: Jede ökonomische Entwicklung baut auf dem Prozess der kreativen Zerstörung auf. Durch eine Neukombination von Produktionsfaktoren, die sich erfolgreich durchsetzt, werden alte Strukturen verdrängt und schließlich zerstört. Die Zerstörung ist also notwendig, damit Innovation und Neuordnung stattfinden kann.
_ _ Die Entrepreneure und die Arbitrageure. _ _ die Entrepreneure, die durch innovative Konzepte wirtschaftlichen Mehrwert und eine Steigung des Wohlstands bewirken _ _ ständig durch Innovationen und bessere Produkte und Dienstleistungen verbessern _ _ Unternehmergeist, welcher _ Wirtschaftswachstum und sozialen Wandel vorantreibt. _ _ „schöpferische Zerstörung“.
_ _ Die zweite Gruppe _ _ die Arbitrage-Unternehmer. Der „Arbitrageur“ (Schumpeter vermied den abwertenden Begriff „Spekulant“) nutzt Informationen zu seinem Vorteil. In der realen Welt herrschen stets Informationsunterschiede zwischen „Insidern“ und „Outsidern“ _ _ nutzt der Arbitrage-Unternehmer _ idem er ihm schon bekannte Informationen zu seinem Vorteil nutzt.
Joseph Schumpeter. *1883 , † 1950
Joseph Alois Julius Schumpeter (* 8. Februar 1883 in Triesch, Mähren, österreichische Reichshälfte von Österreich-Ungarn; † 8. Januar 1950 in Taconic, Connecticut, USA) war ein österreichischer Nationalökonom und Politiker. Er nahm 1925 die deutsche und 1939 die US-Staatsbürgerschaft an.
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Vernunftdenker Don Pedro: Alle wesentliche Bürokratie erstickt den Entrepreneur. Jede Abgaben-Überlastung verhindert die Eigenfinanzierung für organisches Wachstum. Die Entrepreneure werden nur noch selten in Deutschland aufsteigen, Sie werden oft oder meistens ihre Unternehmen in einem anderen Land begründen. Eher außerhalb der EU, weil diese insgesamt sich bürokratisiert und totalitäre Komponenten intensiviert.
Exodus, sas sieht man nicht und weiß man nicht, weil es keine Statistik geben kann über etwas, was Abwanderung motiviert, und keine Statistik über das, was infolgedessen nicht im eigenen Land, sondern anderswo entsteht. So verlagert die wirtschaftliche Dynamik sich zu anderen Nationen, zu anderen Kontinenten. Die Zivilisationsgeschichte ist nicht weltweit statisch und war es nie. Nur die Nationalstaaten und deren Grenzen sind heutzutage relativ statisch.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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https://infos7.org/pde/ppe-aaa-de.htm#PPE-ARD-UMFRA
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
ARD und ZDF werden mit Programmbeschwerden überhäuft
Die Öffentlich-Rechtlichen erreichen immer mehr Programmbeschwerden – beim ZDF waren es innerhalb weniger Monate mehr als zehnmal so viele wie 2023. Hinter einem Großteil der Beanstandungen steckt ein Internetportal.
_ _ Die beiden Senderfamilien bestätigten Angaben des Portals „Correctiv“. _ _ ZDF __ (2024)) innerhalb weniger Monate 17.000 Beschwerden über das Programm – mehr als zehnmal so viel wie _ 2023. Bei der ARD gingen im selben Zeitraum allein bei der Programmdirektion in München („ARD-Zuschauerredaktion Das Erste“) 31.000 Beschwerden ein.
„Die reale Zahl ist höher, weil auch Beschwerden bei den Gremien der anderen Landesrundfunkanstalten eingegangen sind“, ergänzte eine ARD-Sprecherin. Es gebe keine erfasste Zahl für alle ARD-Sender.
_ _ Großteil sind „konzertierte Massenbeschwerden“ „Ein erheblicher Teil der Beschwerden stammt von Gegnern des öffentlich-rechtlichen Rundfunks“, erläuterte eine ZDF-Sprecherin. „Dies trifft vor allem auf konzertierte Massenbeschwerden wie die über ‚rundfunkalarm.de‘ zu.“
🖐 LESER: "...des für seine Recherchearbeit bekannten Medienhauses „Correctiv“." - "Medienhaus" : Köstliche Bezeichnung für eine linke Agitations-NGO...
🖐 LESER: Achtung: dpa! In jeder Formulierung des Textes leicht zu identifizieren.
🖐 LESER: --- Was soll “angeblich” unausgewogene Berichterstattung bedeuten?
🖐 LESER: Correctiv ist für seine Recherchen nicht bekannt, sondern berüchtigt !
🖐 LESER: --- "... des für seine Recherchearbeit bekannten Medienhauses „Correctiv“." Correctiv ist nicht für Recherchen bekannt, sondern für das Verbreiten "bösartiger Lügen", und genau diese Formulierung wurde sogar höchstrichterlich bestätigt.
🖐 LESER: --- Die Äußerung von Frau von Storch (¸dreckige Correctiv-Lüge") wurde vom Gericht als zulässige Meinungsäußerung gewertet. Es war übrigens _ nicht "höchstrichterlich", es war das Landgericht Berlin II.
Vernunftdenker Don Pedro: dpa hat ein wunderschönes kostenloses Marketing für das Portal gemacht. Hinterhältig? Ob die ARD-Leute das überhaupt begriffen haben? - Sodann: Wie können Gegner der Anstalten sich über ein Programm beschweren, das sie als Gegner gar nicht sehen? Dass viele Millionen Leute im Land zuschauen, aber über den ideologischen Belehrungsspiel sich empören, sind das "querulantische Gegner" oder sind sie nicht vielleicht die Stimme des Volkes?
Erleben die Sender gerade ihr "1989"? Das Reduzieren wäre einfach: Beschwerden nur zulässig per Fax. Oder noch besser "nur noch mit Gerichtsvollzieher-Zustellung an die Sender (je rund 10 Euro?), inklusive Identitätsprüfung". Liebe ARD, es gibt noch viel zu lernen im Umgang mit dem Volk, packt es einfach an! - Und dass die Eigentümer der Sender - das Volk - nichts weiter kritisieren dürfen als unverbindliche Programmbeschwerden machen, das war selbst der DDR-Sozialismus demokratischer?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Reiner Haseloff im Interview: Öffentlich-rechtliche Medien müssen mehr Meinungen zulassen.
Der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt sprach mit der Berliner Zeitung über seine Kritik am ÖRR – und über das Gerücht, er werde Minister der Bundesregierung.
_ _ Reiner Haseloff, Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, fordert von den öffentlich-rechtlichen Medien in Deutschland eine größere Meinungsvielfalt. Auf die Frage, was er am öffentlich-rechtlichen Rundfunk sofort ändern würde, sagte er in einem Interview der Berliner Zeitung: „Das System muss langfristig stabil mit den Beiträgen auskommen, die von uns allen gezahlt werden. Und das A und O für die Akzeptanz von Medien ist die Binnenpluralität.“
„Dass alle Meinungen des demokratischen Spektrums vertreten sind, und zwar breit vertreten. Es gibt Untersuchungen, die eindeutig zeigen, dass es da eine Unwucht gibt, und das ist ja auch offensichtlich.“ In Deutschland stehe „die überwiegende Mehrheit der Menschen politisch in der Mitte oder rechts der Mitte“. Der CDU-Politiker kritisierte auch die Gehälter, etwa beim MDR, dort gebe es „finanziell komfortable Absicherungen, von denen der durchschnittliche Arbeitnehmer nur träumen kann“.
_ _ Über die gesamte Medienlandschaft in Deutschland sagte Haseloff, sie sei „fest in westlicher Hand“, das spiegele sich in der Berichterstattung über Ostdeutschland.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: Als Bundesminister, das wäre zu wenig für ihn. Als Bundeskanzler wäre er vermutlich alsbald von fast allen hoch geschätzt: Die CDU, wie sie einmal war. Leute bis Alter 40 haben diese ja gar nicht mehr kennen gelernt im Leben. Warum haben die Wähler kein Recht mehr auf die CDU, wie sie einmal war?
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ÖRR setzt Klassik der Verhöhnung aus: Warum zahlen wir dafür Gebühren?
Niedergang des Kulturradios: Leicht, locker, komplett gaga
- Autor: Gastbeitrag Von Laurenz Lütteken - Autor lehrt Musikwissenschaft an der Universität Zürich.
_ _ Bei der Verteidigung der Gebührenfinanzierung werden gerne große Argumente bemüht, von der Demokratieabgabe bis zum Kulturauftrag, der immerhin staatsvertraglich fixiert ist. Im Bereich der Musik wird angesichts solcher Befunde jedoch unklar, welche konkrete Rolle ein solcher „Auftrag“ eigentlich noch spielt.
_ _ Radio 3 des RBB (davor für knapp fünf Jahre rbb Kultur) sendet seit der dortigen „Programmreform“ vom April 2024 sieben Stunden weniger „Klassik“ am Tag. Gut, es ist nicht realistisch, das auf eine Sendedauer von 24 Stunden zu berechnen, aber dennoch, es handelt sich um den Verlust von einem knappen Drittel. Und selbst die verbleibenden Anteile sind gemischt mit Pop- und Filmmusik aller Art.
_ _ liegen die Quoten der Kultursender über die Woche irgendwo zwischen 1,2 Prozent (wie bei Bayern Klassik) und gut 2 (wie bei MDR Kultur oder SWR Kultur). Der öffentliche Rundfunk erweist sich demnach über die vergangenen drei Jahrzehnte als eine musikalische Verlustgeschichte mit immer größerer Dynamik.
Doch dann wurden die ersten Klangkörper aufgelöst, wie 2004 die vom WDR getragene Cappella Coloniensis. Oder man hat es wenigstens probiert, wie im selben Jahr beim Münchner Rundfunkorchester. Ein Fanal sind beide Ereignisse, denn gerade diese Ensembles entsprechen dem „Kulturauftrag“ der Rundfunkanstalten auf besonders „sichtbare“ Weise. Genützt hat das nichts, ganz
Vernunftdenker Don Pedro: Wieso sollen aus der Rundfunkabgabe Orchester finanziert werden? Wieso muss klassische Musik mit Pop und Filmmusik und selbstverliebtem Schwätzen durchsetzt werden? Wieso muss ein Radiosender für Konserven der klassischen Musik, den jedermann mit heutiger Technologie am Küchentisch produzieren kann, für Millionen-Euro-Summen produziert werden? Weil man die Zwangsausgaben-Unsummen irgendwie unterbringen muss? Ein paar Millionen Euro für ein Radiomacher-Team glaubwürdig aufzuwenden, man unterschätze nicht das Problem!
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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HR-Intendant Hager: Für Reformen im öffentlich-rechtlichen Rundfunk - ARD-Vorsitzender:
Denkt Medien neu: Florian Hager hat es sich als Intendant des Hessischen Rundfunks zum Ziel gesetzt, diesen neu zu gestalten.
_ _ Geboren 1976, _Studium der Medienwissenschaften an der Bauhaus-Universität Weimar. Dort vertiefte er sich in digitale Medien, Medienökonomie und journalistische Formate, was seine spätere Karriere prägen sollte. Er begann beim SWR,
war Gründungschef der ARD-ZDF-Onlineplattform „funk“, war Gründungschef der ARD-ZDF-Onlineplattform „funk“, die speziell für junge Zielgruppen konzipiert wurde: „funk“ setzt auf digitale Formate, die ausschließlich über Plattformen wie Youtube, Instagram und Tiktok verbreitet werden.
Auch die F.A.Z. produziert für diesen Kanal.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: Seine Lektüre des EU-Abkomens von 2007 über die Rundfunkabgab wäre kein Fehler. Dann wüste er, dass dank Überschreiten der Internetquote von 0,75 Prozent alle Nichtzuschauer bundesweit sich freuen, das siie auch allein deshalb die Rundfunkabgabe nicht zu zahlen haben. Sie müssen nur daffür sorgen, dass auch Richter darüber informiert sind.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Akzeptanz bringt das nicht : ARD und ZDF klagen in Karlsruhe: Der Streit um den Rundfunkbeitrag eskaliert
Es war abzusehen: ARD und ZDF legen Verfassungsbeschwerde dagegen ein, daß der Rundfunkbeitrag von momentan 18,36 Euro pro Monat nicht wie von der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) vorgeschlagen zum 1. Januar steigt. ´
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: Dort wiedergegebene Zitate von Gniffke usw. usw.: Dies wunderschöne Selbstlob von Unabhängigkeit, Staatsferne, Verantwortung, Recht und Gesetz, Rundfunkfreiheit Diese Dauer-Realsatire zeigt, diese Leute können Humor. Diese Realsatire ist schwer zu übertreffen. Wir wissen es auch ohne Wiederholung am Fließband längst zu würdigen, Deutschland hat das beste edelste Fernsehen der weltweiten Zivilisationsgeschichte. Das ist ein historischer Glücksfall nah der Göttlichkeit. Das wir das miterleben dürfen! Danke! Danke!
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Reformpaket im Sommer 2025 möglich: Länder planen massive Einschnitte bei ARD und ZDF
Die Länder planen bei der Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks drastische Einschnitte beim Fernseh- und Hörfunkangebot. Wie nach der Sitzung der zuständigen Rundfunkkommission der Länder am Mittwoch bekannt wurde, sollen 20 Hörfunkwellen und rund die Hälfte der zehn TV-Spartenkanäle wegfallen.
_ _ ist eine _ Indexierung vorgesehen, also eine Koppelung des Beitrags an die Preisentwicklung. Dazu kommt noch ein Rationalisierungsabschlag.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: Um die Rechtsverstöße beim Inkasso will sich niemand kümmern. Haben alle Angst, dass ihre Partei bei den Talkshows dann weniger nett hervorsticht beziehungsweise herunter gestochen wird? Wann wird der Politik- und Justizskandal von ARD, ZDF usw. endlich durch eine durchgreifende Neuordnung beendet? -
Indexierung, ist die neueste Raffinesse: Das vom-Himmel-Fall-Geld wird zukünftig automatisch erhöht, obgleich die Generation der Noch-Zuschauer durch Ableben alljährlich schwindet. Weitermachen mit voller Kasse der 100 Prozent der Bürger, selbst wenn nur 1 Prozent der Bürger noch zuschaut?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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ARD und ZDF : Die CDU im Osten sollte aus dem Rundfunk-Staatsvertrag aussteigen
Viele Wähler im Osten haben das Gefühl, dass...
... dass weite Teile der öffentlich-rechtlichen Medien die Lebenswirklichkeiten und Weltanschauungen der Bürger nicht mehr widerspiegeln. In dieser Frage könnte die Union ein wichtiges Signal an Berlin
_ _ Talkshows, die wie Gruppentherapie-Sitzungen von unterschiedlich grün angehauchten Fraktionen aus Politik, Wissenschaft und Medien wirken, dazu eine Berichterstattung, die kaum parteilicher sein könnte.
_ _ Verschärft von _ Missgriffen wie zuletzt von Bettina Schausten, immerhin ZDF-Chefredakteurin, die Landtagswahlen im Osten einfach mal mit Hitlers Überfall auf Polen und dem Holocaust in einen Topf wirft
Vernunftdenker Don Pedro: Die CDU wird von der Berliner Zentrale das Verbot, den MDR-Staatsvertrag zu kündigen, weil dann die AfD zustimmen würde. Die AfD bringt also am besten eine Beschlussvorlage ins Parlament, dass der MDR-Staatsvertrag NICHT gekündigt werden darf? Schon ist die CDU gehalten, die Kündigung zu beschließen? Und völlig unerwartet stimmen plötzlich auch die AfD-Abgeordneten ebenfalls für de Kündigung und die nötige Mehrheit ist erreicht.
Der Rundfunk, die AfD und die korrupte Verlogenheit
Man gehe intern davon aus, dass allen Brandmauern zum Trotz die AfD bald in einem östlichen Bundesland mitregieren wird und dem GEZ-System dann den Todesstoß versetze.
_ _ Ein Insider berichtet, die massive Hetze gegen die AfD habe noch einen ganz anderen Grund. Es beruht auf Einstimmigkeit der Bundesländer. Wenn die AfD auch nur in einem Bundesland eine Regierungsbeteiligung bekommt, könnte sie damit das ganze öffentlich-rechtliche Pfründesystem zum Platzen bringen.
Die Angst davor sei riesig, auf allen Etagen, erzählt der Insider. _ _ „es geht aber in erster Linie darum, dass etwa ein neuer Ministerpräsident in Thüringen den Rundfunkstaatsvertrag im Alleingang ohne die Beteiligung des Parlaments aufkündigen könnte“, so der Insider
_ _ „Den Großkopferten in der Senderleitung ist klar, dass bereits ein einziger Chef einer Landesregierung
von der AfD das ganze Kartenhaus zum Einsturz bringt. Deshalb gibt es meiner Ansicht nach eine einzige Chance, und das ist ein sehr kleines Zeitfenster, in dem Veränderungen noch möglich sind.“
_ _ „sehr viele Personen, die von dem System sehr gut leben“ „Das Fußvolk in den Anstalten mal ausgenommen, aber all die Produktionsfirmen, welche die drittklassigen Krimis mit drittklassigen Schauspielern produzieren? Da ist eine echte Schickeria entstanden. Die Vielzahl der Tochterfirmen, die prominent besetzt werden, wie die Degeto der ARD. Ein besonderes Kapitel sind dann noch die Pensionen!“
Vernunftdenker Don Pedro: LIBRA-Leser werden in mehreren Beiträgen seit Anfang 2023 über diese Gesichtspunkte informiert worden. Die Versuche, das System rechtzeitig gegen diese schönten Titanic-Risiken abzusichern, sind gescheitert. Die gewollte Dinosaurier-Ewigkeits-Garantie ist nicht rechtzeitig in Gesetzesvorschläge und Gesetze verwandelt worden,
zumal darüber keineswegs Einigkeit der 16 Landesregierungen bestand.
Ab September 2024 wird möglicherweise eine Kettenreajtuib eintreten, die zu politischem Wandel führen könnte.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Rundfunkkommission : Beitragserhöhung einfach erzwingen? Rundfunkgebühren sollen von Parlamenten entkoppelt werden
Die Rundfunkkommission der Länder feilt derzeit an einer Verordnung, die Beitragsanpassungen erleichtern würde.
_ _ Das Veto-Recht der Länder würde faktisch ausgehebelt, einzelne Blockaden einfach übergangen und die Erhöhung umgehend umgesetzt werden. _ _ Die 16 Länder müssten dann geschlossen und begründet eine Erhöhung ablehnen – einzelne Gegenstimmen würden von der Verordnung übergangen werden.
_ _ Die Ablehnung durch den Brandenburger Landtag muss vor dem Bundesverfassungsgericht Bestand haben,
erst dann kann eine Erhöhung verhindert werden. Ein ähnliches Vorgehen ereignete sich 2021, als Sachsen-Anhalt die Erhöhung um 86 Cent auf die derzeit geltenden 18,36 Euro ablehnte. Hier schritt das Bundesverfassungsgericht ein und erklärte die ablehnende Haltung zur Vertragsverletzung, weil die Länder eine „Mitgewährleistungspflicht“ erfüllen müsste
Vernunftdenker Don Pedro: Vorab. der Vorgang Sachsen-Anhalt war keineswegs ähnlich. Aber taktisch Manipulation wie diese sind wir gewohnt? Nun weiter:
Damit derartiges Gesetz wird ("Hoheitsrechter", also 16x Einstimmigkeit zwingend) Wäre dafür oberste Inkompetenz aller 100 Prozent der Bundesländer-Juristen zu unterstellen?
Der verwegen einfach mal versuchte Plan hat nämlich einen kleinen Fehler:
Er ist verfassungswidrig. Er untergräbt das elementarste Parlamentsrecht: Das Haushaltsrecht "was finanziert der Staat".
Stattdessen sollt die Exekutive entscheiden, nämlich die traditionell alles koordinierende Staatskanzlei Rheinland-Pfalz (SPD). Dort ist die Geschäftsstelle der KEF in einem Büro der Landesregierung - SPD, die also ARD, ZDF usw. dringend braucht. Wie Kritiker teils vorwerfen: Als kostenlose "Wahlkampf-Zentrale".
Die wohl rund 400 Seiten KEF-Bericht über die ökonomisch absurde abwegige Ermittlung einer "angemessenen" Finanzierung, das verfasst die KEF-Geschäftsstelle. Ein Club von hauptberuflich hoch beschäftigten Verantwortungsträgern muss dann das Ergebnis abhaken.
Durch die paar hundert Seiten Pseudo-Ökonomie ("angemessen" gibt es bei Staatsausgaben nicht) kommt es wie zu erwarten:
Wer von diesen allen wird sich in die einigen hundert Seiten der Zahlen, Tabellen, Fakten, Meinungen vertiefen?
Wer wird sein Ansehen (und die Vergütung?) gefährden, indem er all den Absurditäten eines solchen Verfahrens vehement widerspricht, nachdem er sich vertraglich für genau dies absurde Verfahren anheuern ließ?
Ziel ist also, durch diese Mainzer Funktionsschiene (nach ökonomischer Theorie ein Dauerversager?) eine Ewigkeitsgarantie für ARD, ZDF usw. zu schaffen. Dieses "Ermächtigungs-Gesetz" - (faktisch für die Staatskanzlei Rheinland-Pfalz (SPD)?) - betrifft Verzicht auf Hoheitsrechte ohne nützlichen Grund. Wäre schon allein das Wagen der Gesetzesvorlage ein Rechtsverstoß?
Wir sind gewohnt, dass das Politiker- und Juristen-Kartell rings um ARD, ZDF usw. derartiges durchboxen könnte - so wie derart viel Unvorstellbare schon bisher. Kleines Problem, die Front der Bürgerrechtler ist damit überhaupt nicht einverstanden. Das wird wieder einmal spannend.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Nun zur Vertiefung einige Links:
Link zum Bericht APOLLO NEWS plus Kommentar:
Deutschland - Sachsen-Anhalt - EuGH C-280/00 - Altmark-Entscheidung - Beihilfekriterien
Ob die aktuelle Höhe des Rundfunkbeitrages den Vorgaben des EuGH über staatliche Beihilfen entspricht, wurde bislang nicht vom EuGH geprüft; bestätigt wurde mit C-492/17 ja nur, daß der Rundfunkbeitrag eine staatliche Beihilfe ist.
Querverweise: Entscheidung auf Basis einer Deutschland betreffenden Vertragsverletzungsklage der EU-Kommission
EuGH C-389/00 - Abgabe höher als Kosten des Finanzierten -> unionsrechtswidrig
EuG T-231/06 - Öffentl. beauftr. Unternehmen -> Einhaltepfl. EU-Wettbewerbsrecht
Gleiche Entscheidung, anderer Schwerpunkt
EuG T-231/06 - Rundfunk - Öffentl. Unternehmen - Überhöhte Beihilfe
Reform von ARD und ZDF: Die Länder sind unter Zeitdruck
Die Reformansätze innerhalb der ARD führen zu keinen wirtschaftlich messbaren Ergebnissen.
Bis Oktober soll der Entwurf des Reformstaatsvertrags für ARD und ZDF vorliegen. Das klappt nur, wenn die Rundfunkkommission am Mittwoch alle Streitpunkte löst. Wie stehen die Chancen?
Vernunftdenker Don Pedro: Die sehr detaillierte hochwertige Analyse zeigt einen wilden Haufen von divergierenden Konzepten. Durch etwaige nochmalige Wiedergabe des jahre- und jahrzehntelang debattierten immer neu durchgekauten Ideenbergs soll der Leser nicht gelangweilt werden. - Sondern sofort zur Wertung dieser Real-Satire des real nicht funktionierenden ARD-ZDDF-Sozialismus:
Es gackern die Hühner auf dem Hühnerhof und seit einem Vierteljahrhundert die Reformvorschlag-Verlautbarungen. Was ist geschehen? So gut wie gar nichts.
Das frühere reichliche Kapital der Sender wurde unterdessen von der Altersversorgung und den Gehaltssteigerungen aufgefressen. Fast alle Sender pfeifen nicht mehr auf dem letzten Loch, sondern da ist bereits keines mehr: Sondern ARD, ZDF usw. sind bereits überschuldet oder auf dem Weg dorthin.
Das vereinfacht die Schluss-Abwicklung der Titanic: Verkauf der Sender-Immobilien,um die Schulden zu deckeln. Schon mal mit Blackrock und McKinsey in Gespräche eingetreten?
Nun aber wird alles anders. Endlich die ganz große Reform, wird immer lauter immer hoffnungsloser gegackert. Das Gesetz darüber soll im Sommer 2025 in Kraft treten. Das wird dann wohl der 31. Dezember 2025 werden. Verfassungsbeschwerden dürfen und dürften dann bis zum 31. Dezember 2026 erfolgen, weil natürlich wieder einmal jede Menge von Verfassungswidrigem gewagt werden dürfte.
Unterdessen werden die Sender ihre Reformaufgaben simulieren. Kommissionen und Kommissiönchen werden für jeden Akt nötig sein, um die jeweils Betroffenen still zu stellen, was natürlich nicht gelingt und zu endloser Verschleppung führt.
Sodann wären wir etwa Ende 2028. Die Nutzungsquote des linearen Programm am audiovisuellen Konsum sinkt dann vermutlich allmählich unter die symbolischen 10 Prozent - von 2022 "unter 20 Prozent" - vor 50 Jahren fast 100 %..
Sogar Landesregierungen und Landesparlamente aller Schattierungen begreifen: Nicht mehr zu retten. Nur noch abzuwickeln. Und Hand aufs Herz, derart viele Wählerstimmen bringen die nicht mehr. Die Meinungsführer im Land sind längst abgedriftet zu nicht gleichgeschalteten Medien - Tichy, NZZ, Apollo, Nius, Reitschuster, Journalistenwatch usw. und deren Bestenauslese-Menü LIBRA.
Die rund 20 Milliarden Euro der bis dahin möglicherweise aufgelaufene Schulden sind aus den 16 Landeshaushalten zu retten. Tschüss "Schuldenremse"!
Stimmt dieser Prognose? - Denn erstens kommt es anders und zweitens, als man denkt. ARD, ZDF usw., diese Dinosaurier wollen ewig leben. Die Betriebsrenten erzwingen 2 Jahrzehnte Agonie.
Das Gesetz des Sozialismus hat wieder einmal zugeschlagen: "Den Sozialismus in seinem irren Lauf hält kein Ochse oder Esel auf." - und nicht einmal die vielen Nur-Juristen der Landesregierungen.
Sozialismus ist reformunfähig. Denn jede Änderung erfordert, mächtige Spielteilnehmern des Profitmachens zurückzubauen. Diese werden es immer schaffen, jeden durchgreifenden Wandel zu sabotieren.
Und dann kommt das Ende aus heiterem Himmel: Wie bei der DDR 1.0, so auch bei den Monoply-Komponenten der aktuellen Fast-DDR 2.0. Es fallen die Grünen, die Linken, die SPD-Linken, und am Ende ihre Machtgrundlage, die gleichgeschaltete Medienwelt.
RASSEMBLEMENT NATIONAL:Frankreichs Rechtsextreme wollen den Rundfunk zerstören
Der Rassemblement national will Frankreichs öffentlichen Sendern an den Kragen. Wie genau, ist unklar. Eindeutig aber ist, dass die Rechtsextremen dem angeblich entwurzelten, woken Rundfunk den Saft abdrehen würden.
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk gilt dem RN als das Sprachrohr einer multikulturellen Elite, die vom Lebensalltag der sprichwörtlichen kleinen Leute, ihren vermeintlichen Identitätsproblemen und Überfremdungsängsten keine Ahnung habe.
Der Pluralismus, die Diversität der Standpunkte, ie sich in besagten Kanälen ausdrücken, widersprechen frontal der rechtsextremen Auffassung vom einen Volk mit dem einem Willen. Die Beobachterfunktion und die demokratische Kontrolle, die der öffentlich-rechtliche Rundfunk ausübt, sind dem autoritären und in vielem antirepublikanischen RN sowieso ein Dorn im Auge.
Vernunftdenker Don Pedro: Wieso gilt die aktuelle FN einem FAZ-Journalisten als "rechts-extrem"? Worin unterscheidet sich die Linie von dem, was die FAZ von 1950 bis 1995 vertrat? War die FAZ damals "rechts-extrem"?
Ist es "Pluralismus, die Diversität der Standpunkte" oder ist es ideologische Selbst-Gleichschaltung analog zum häufigen Vorwurf gegen ARD, ZDF usw.?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Öffentlich-Rechtlicher Rundfunk unter Druck: Muss der WDR bei Reformen vorangehen?
Onlinedienste haben die Medienwelt revolutioniert... ARD, ZDF.ZDF _ müssen sich neu aufstellen, wenn sie ihre Akzeptanz bei den Beitragszahlern sichern wollen.
Autoren:
Sabine Schiffer ist Sprach- und Medienwissenschaftlerin, die Professorin leitet das Instituts für Medienverantwortung und ist Mitgründerin der Initiative Publikumsrat.
Stephan Russ-Mohl / Ruß-Mohl ist Medienwissenschaftler. Buch (2017): "Die informierte Gesellschaft und ihre Feinde. Warum die Digitalisierung unsere Demokratie gefährdet."
Leonard Novy ist Publizist, Strategieberater und Direktor des Instituts für Medien und Kommunikationspolitik.
iÜber diesen Artikel: i
L. Novy: "Katrin Vernau... So dürfte sich in ihrer Amtszeit die Zukunft von ARD & ZDF entscheiden: abgehängt von Netflix, tiktok & Co und von den Nutzern, ihren Auftraggebern, links liegen gelassen wie ein altes Möbelstück. Oder als gesellschaftlich breit verankerte und technisch innovative Informations- und Diskursanbieter,"
St. Russ-Mohl: "Helfen würde wohl nur ziviler Ungehorsam, sprich: ein Gebührenboykott, den alle mittragen, die den ÖRR an seinen Programmauftrag erinnern möchten."
S. Schiffer: "Was soll eine Reform des WDR für die notwendige Strukturreform aller ARD-Anstalten, ZDF und _ bewirken? _ _ Von Gremienreform und mehr Staatsferne ganz zu schweigen."
Vernunftdenker Don Pedro: Medien-Theorie ist gut, Jura ist besser? Mit der Übergangsquote von oberhalb 0,.75 Prozent ins Internet haben die Sender bereits seit etwa 2019 das Recht auf den Rundfunkabgabe-Zwangs verloren:
Diese juristische Zwangsrecht-Auflage (Rundfunkabgabe) ist auf EU-Ebene, ist leider unabwendbares Schicksal. Sie ist von 2007, als die Welt des Fernsehkonsums noch minimal heil war: Lineares Programm auf Menü-Basis... per Ausstrahlung ohne Rückkanal... für passive Menschen...
mit Massengeschmack vom mittleren Niveau ARD, ZDF usw.. (Muss man mehr sagen?)
Funktionieren diese Sender nur noch auf Grundlage des Versagens von Justiz? Versagen seitens der Rechtsaufsicht? Correctiv, ihr Faktenchecker, an die Arbeit! Vielleicht entdeckt man da die nächste Wannsee-Konferenz!
Wer den RBB-Sündenturm abbaute und was im Hintergrund ablief, darüber wird allen 4 Beteiligten - also inklusive Tagesspiegel-Redaktion - gerne Whistle-Blower-Service bereitgestellt. Die Funktionsweise von Frau Dr. Vernau könnte auch deutlich anders überdacht werden?
Ferner, ein Sender, der wie der RBB seither personell von einer einzigen politischen Regierungs-Partei dominiert sein dürfte, kann das befriedigen? Man mokiert sich gerne über andere Länder mit "Staatsfunk".
Aber die Ex-Regierungssprecher zu Senderchefs zu machen, dieses Steigerung gegenüber "Staatsfunk" gab / gibt es wohl nur in Deutschland: RBB Berlin aktuell und einige Jahre lang Bayerischer Rundfunk.
Steigerung: "Regierungssprecher-Funk"?
Rundfunkabgabe-Boykott: Diese Mobilisierung der Massen ist für nur rund 200 Euro im Jahr nicht erreichbar, so jedenfalls nach bisherigem empirischen Befund der mehrfachen gut organisierten derartigen Bemühungen.
Da das juristische Recht zum Zwangs-Inkasso der Sender sowieso bereits als erloschen anzusehen ist, siehe obern, sollte die "juristische Schiene" genügen? Vorausgesetzt, dass die Rechtsprechung Urteile selber schreibt statt sich diese durch ARD-Juristen mittelbar soufflieren zu lassen?
Frau Dr. Vernau, eine Lichtgestalt? Sie unterzeichnete persönlich die Haftdauer von 6 Monaten für Georg Th. (in NRW, Borken bei Münster), weil er rund 450 Euro Rundfunkabgabe verweigerte. Er tat es in Motivation als Verteidigung der receptiven Informationsfreiheit und der medien-selektierenden Handlungsfreiheit. Erzeugter Schaden der Justiz NRW (Haftdauer): Rund 25.000 Euro - für einige 100 Euro öffentlich-rechtlicher Forderung. Alles in Ordnung?
2023, 2024 erhielt der WDR übermittelt. Herr Buhrow wie auch Frau Dr. Vernau hätten ihre interne Einschätzung der Unverhältnismäßigkeit von monatelanger Haftdauer erklärt (wie näher dargelegt). Wäre also Georg Th. finanziell zu entschädigen?
Bearbeitung wurde durch den WDR verweigert. Die Meinung der Verletzung des Petitionsrechts (Grundgesetz, Landesverfassung NRW) wurde eingewandt. Vergeblich. Der WDR verweigert Bearbeitung, obgleich der verfassungsgerchtlichen Antwortpflicht unterworfen, weil "öffentlich-rechtlich".
So viel also zum "öffentlich-rechtlichen Selbstverständnis" der Sender. Denn ein zu derartigen Fehlern austragungs-freudiger ARD-Sender wurde bisher in der Empirie nicht festgestellt? Dürften das ziemlich alle aktiven Kritiker bekunden?
Rund 1 Milliarde Euro Falschinkasso - (Anteil WDR, kumuliert 2013...2024) - bei behilfenfrei sich durchkämpfenden Geringverdienern (also "Würdeverdiener") wurde 2023, 2024 zur Rückzahlung beantragt. WDR-Bearbeitung wurde verweigert - wie vorstehend. Wer ist zuständig? Frau Dr. Vernau dürfte die zuständige Person kennen?
"Die Moral von der Geschicht, vertrau auf deine theoretischen Analysen nicht, schau den juristischen Fakten ins Gesicht."
Umfrage: Jeder Vierte schaut kein klassisches TV mehr
Jeder Vierte in Deutschland hat sich laut einer Umfrage vom klassischen Fernsehen verabschiedet.
__ Studie „Screens in Motion“ des Burda-Verlags _ _ ob man wenigstens einmal im Monat das lineare TV einschaltet, antworteten in diesem Jahr nur noch 72 Prozent mit Ja. Im Jahr 2023 waren es noch 80 Prozent gewesen. _ Die Studie ist als repräsentativ zu werten für die Bevölkerung ab 14 Jahren mit Onlinezugang in Deutschland.
_ _ wo sich die Menschen über aktuelle Themen wie Politik, Wirtschaft und Weltgeschehen informieren: „Öffentlich-rechtliche TV-Sender sind _ _ Hauptquelle für Informationen zu aktuellen Ereignissen. _ _ aber stark rückläufig, von 56 Prozent auf 46 Prozent in nur zwei Jahren.
_ _ ab 50 Jahren seien öffentlich-rechtliche TV-Sender mit 65 Prozent Hauptquelle, „Bei den ganz Jungen im Alter bis 29 Jahre sind es so 25 Prozent. Die steuern mit Blick auf aktuelle Informationen deutlich häufiger Social Media an. Das sind Facebook, aber auch Instagram und Tiktok.
Bei der Bewegtbildnutzung auf Facebook sind die Älteren mittlerweile häufiger vertreten als die ganz Jungen, die sind tatsächlich eher bei Instagram, Tiktok oder auch Pinterest.“
Vernunftdenker Don Pedro: 10 Prozent Untergangsquote pro Jahr bei der Titanic ARD, ZDF usw. in Sachen "Aktuelles". Also Begräbnis in rund 5 Jahren - etwa 2028...2029?
Rund ein Drittel im Land schaut keinen einzigen der Fernseh-Dinosaurier mehr. Viel schlimmer in Sachen "Sonstiges". Also ist im Spezialfall ARD, ZDF usw. mindestens rund jeder Dritte im Land nur noch "gepresste Zitrone" für deren Verschwendungsorgien? Vermutlich inzwischen sogar jeder Zweite?
Der Niedergang von Links-Grün in der Wählergunst hat guten Grund. Das spürt natürlich auch deren ausgelagerter Marketing-Service, sogenannte Sender ARD, ZDF usw., aber ebenso der selbst-gleichgeschaltete Teil der Presse.
Facebook wird zum Senioren-Kanal? Senioren wollen modern sein. Wer noch nichts anderes gehört hat, für den ist Facebook ist einmal das Muss, sich jung zu fühlen. Was die Älteren hin wandern, da wandern die Jüngeren aus. Das war noch nie anders.
Nur anders ist, alle führenden Plattformen kommen inzwischen vom Ausland. Wenn der Staat im Inland durch Bürokratie- und Kontrollpflichten und Zensur-Ambitionen die Kosten hoch steigert, dann ist das äquivalent zu einem Verhinderungsprogramm für besonders belastete Wirtschaftszweige. .
Kritik an Neuausrichtung : „Fassungslos“ über HR-Pläne
Bei der Journalisten-Gewerkschaft DJV und Verdi Hessen stoßen die Pläne des Hessischen Rundfunks für das Radio auf Ablehnung. Auch der Frankfurter Opernintendant Loebe äußert sich skeptisch.
_ _ „fassungslos“ über die Pläne des Hessischen Rundfunks, im Radioprogramm zu kürzen, um Mittel für die digitalen Angebote freizubekommen.
Wie die öffentlich-rechtliche Anstalt mit dieser Strategie noch ihren gesetzlichen Auftrag erfüllen wolle , sei ihm schleierhaft, äußerte ((sich der)) Vorsitzende des Landesverbands. Er sprach von einer „als Strategie getarnten weiteren Sparrunde ohne inhaltliche Perspektive“. Es gehe nicht an, _ _ ausgerechnet im Radio, mit dem es die höchste Akzeptanz und Reichweite erziele, „inhaltlich immer kleinere Brötchen backen _ “.
Vernunftdenker Don Pedro: "Fassungslos" sind zu viel mehr Recht noch viel mehr die Bürger über Zahlungszwang für Nichtzuschauer. Ist das dem Journalistenverband zufällig schon einmal aufgefallen, dass nicht nur Journalisten, sondern auch Bürger Anspruch auf ihre Euros haben?
Die Rundfunk-Reichweite ist, weil den Bürgern völlig gleichgültig ist, wer da dudelt, Hauptsache es dudelt beim Autofahren, bei der Küchenarbeit: Dies also zum Argumente-Ritual "Akzeptanz und Reichweite".
Wer die meisten Sender halbwegs intelligent beschallt, hat die meisten Hörer. Ganz ohne ARD wären alle ganz genauso glücklich mit dem Einheitsbrei-Gedudel.
"Fassungslos" sind mit vielfach mehr Recht die beihilfen-frei lebenden Geringverdiener, weil die sie befreiende höchstrichterliche Rechtsprechung einfach nicht angewandt wird.
"Fassungslos" sind die rund 30 Prozent der liberal-konservativ tickenden Bürger über die links-grunen Propaganda-Schleudern, die sie sogar noch zwangsfinanzieren müssen. "Gesetzlicher Auftrag also verfehlt". Wann hat der Journalistenverband sich diesbezüglich als "fassungslos" erklärt?
Übrigen wäre es kein Fehler, zu wissen, dass die Sender gar nicht ins Internet überwanden dürfen. Die Gründe findet man beim Lesen der betreffenden Themen hier auf LIBRA.
ÖRR: Buhrow-Nachfolger soll „deutlich weniger“ verdienen – Verwaltungsrat sagt aber nicht, wie viel
_ _ werde das Einstiegsgehalt des Nachfolgers „deutlich unterhalb“ von Buhrows Jahresgrundgehalt liegen
: konkrete Zahlen nennt der Verwaltungsrat allerdings nicht. _ _ richte sich die Altersversorgung grundsätzlich nach dem _ Beitragstarifvertrag (BTVA)“, dem aktuellen ARD-Tarifvertrag _ _ Buhrows Nachfolger werde eine niedrigere Altersversorgungszugsage erhalten _ _ Details nannte sie, wie üblich, nicht.
Vernunftdenker Don Pedro: Wie viel "verdient" ein Intendant als verdientes "Verdienst", der nur Journalist ist, nie zuvor ein Unternehmen geführt hat, nie BWL studiert hat, nie Chef-Verantwortung gelernt hat? Das Doppelte des Bundespräsidenten ist ja wohl das Mindeste, was sich bei einem gehört, der sich traut, bei derart ultra-geeigneter Kompetenz sich zu bewerben? 'So ein verwegener Mut muss belohnt werden!
Die Bezahlung erfolgt aus staatsgarantierten Zwangs-Abgaben. Das zwingt natürlich die Geheimräte-Räteschaft, die zukünftige Vergütung als Staatsgeheimnis zu behandeln.
Wie kommt ungehörige Leute auf die absurde Idee, die Bürger hätten ein Recht, zu erfahren, wie mit ihren Zwangsabgaben umgegangen wird? Der oberste Olymp des Rundfunk-Räte-Kartells ist nur Gott und sich selbst Rechenschaft schuldig
Bürger sind so komisch, auf die Vergütungsregeln des öffentlichen Dienstes zu verweisen, Die bringen es sogar fertig, zu meinen. da sei nichts zu verhandeln, der Betrag stünde fest und wer mehr möchte, müsse sich gar nicht erst bewerben.
Dann müsste man auf rund 12.000 Euro im Monat reduzieren? 40 Prozent von bisher? Was für ein Hungerlohn für jemanden, der beispielsweise immerhin Großartiges gelernt. nämlich in Sendungen kompetente Sätze zu schaffen? Klar doch, das prädestiniert zum Unternehmenslenker. Welcher DAX-Chef schafft schon kompetente Sätze. Man ist in bester Gesellschaft.
Sparen: ARD errichtet Tech-Unit mit ZDF und Deutschlandradio
Die öffentlich-rechtlichen Sender haben ein Bekenntnis zu gemeinsamer Technik abgeliefert.
Diese steht trotz föderativem Ansatz künftig im Zentrum bei ARD, aber auch beim ZDF und dem Deutschlandradio.
Im Januar 2025 nimmt die Tech-Unit ihre Tätigkeit auf. Gemeinsame KI-Grundsätze. Gemeinsame Technik sei "wirtschaftlicher in der Umsetzung, Beschaffung und Betrieb", hieß es. So erhalte die ARD eine übergreifende Steuerung in Technik, Produktion und Entwicklung, die das technologische Rückgrat der Sendergemeinschaft bilde.
Vernunftdenker Don Pedro: Und die KI darf natürlich nicht fehlen, Man ist wieder Spitze - in Sachen Selbstlob. Wie viel Ahnung haben von KI diese Chefs aus einer anderen Zeit und mit ihrem Umfeld des "real gelebten Sozialismus"?
Was haben die denn 70 Jahre lang gemacht statt ihre Technik kostensparend zu optimieren?
Man sieht, das Ende naht - letzte Spar-Zuckungen, aber in 5 Jahren sind noch mehr mit diesen Sendern Sozialisierte von uns gegangen, das ist erst der Anfang. .
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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SPARPLAN BIS 2028: MDR spart 160 Millionen und 280 Stellen
Ein Autor ist nicht angegeben, was für diese Themen bei der FAZ unüblich ist. Im Txt heißt es aber als Hinweis: "wie die FAZ erfuhr".
Vernunftdenker Don Pedro: MDR: Endlich ein Wirtschaftsmensch als Intendant - seit Ende 2023 - und sofort geschieht effizientes Management, um die Gefahr des Abgleitens in Überschuldung zu verhindern.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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ZDF startet eigene Werbekampagne
Das ZDF hat eine eigene Imagekampagne gestartet.
Damit solle der „Wert des faktenbasierten, unabhängigen Journalismus für die Gesellschaft und die Demokratie in den Fokus“ gerückt werden. Seit Montag hängen in allen Hauptstädten der Bundesländer Plakate mit Aussagen von bekannten Gesichtern des öffentlich-rechtlichen Senders wie Dunja Hayali. So zeigt ein Motiv Nachrichtenmoderatorin Marietta Slomka mit dem Satz: „Manchmal macht das richtige Fragezeichen den stärksten Punkt.“ Neben den Plakaten umfasst die Kampagne Werbespots sowie Beiträge in den sozialen Netzwerken.
Vernunftdenker Don Pedro: Natürlich ist dies nicht Veruntreuung (Strafgesetzbuch) der Rundfunkabgabe. Wenn die Leute nicht wollen, was geliefert wird, muss man sie mit Werbung der Imagekampagne derart überhäufen, dass sie ab und zu dennoch die verkehrten Tasten der Fernbedienung drücken und dann bei diesen Sendern landen und sogar nicht sofort wieder weg drücken.
Wer nur noch mit Massenmanipulation auf Zwangszahler-Kosten ein Rest-Publikum gewinnen kann, ist das ein armseliges Eingeständnis des Scheiterns? Wenn sie so gut sind wie sie meinen, warum sind ihnen von den früheren fast 100 Prozent Zuschauer-Anteil nun 80 Prozent fort geflüchtet. Und Image-Kampagne, wieso muss der Zwangs-Abgabenzahler finanzieren, dass ARD. ZDF usw. eine Image-Kampagne nötig haben? Wie kaputt muss ein Image bereits geworden sein, dass ein Medienuntenehmern um Gnade betteln muss, bitte lieber darüber über es zu denken?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Stiller Protest? Immer weniger Deutsche zahlen ÖRR-Gebühren
Mehr als 3 Millionen Haushalte befinden sich in einem Mahnverfahren, weil sie den ÖRR-Beitrag nicht gezahlt haben.
Am Beispiel eines prominentes Zahlungsverweigerers zeigt sich, wie mühsam es ist, gegen die Zwangsgebühren vorzugehen.
Im Jahr 2022 gab es 18,5 Millionen „Mahnmaßnahmen ohne Vollstreckung“ und 1,02 Millionen „Vollstreckungsersuche“, die in die Wege geleitet wurden (verschiedene Quellen laut Statista).
_ _ 2022 rund 3,22 Millionen (zwangs-)zahlungspflichtige Haushalte „im Mahnverfahren oder in der Vollstreckung“ _ _ weil sie den Beitrag für die Öffentlich-Rechtlichen ARD, ZDF und DLF nicht gezahlt haben. Das sind rund 7 Prozent der zahlungspflichtigen Haushalte
_ _ Spätestens ab 2015 und verstärkt ab 2020 ging weiteres Vertrauen in den ÖRR verloren. Grund: Die Öffentlich-Rechtlichen wurden zu Apportiermedien, die die Flüchtlings-, Corona- und Klima-Politik unterfütterten. Zuletzt haben sie mit dem unsäglichen Gebrauch der Gender-Sprache, der impertinent „woken“ Unterfütterung sogar des Unterhaltungsbereichs sowie im Zusammenhang mit der schiefen Berichterstattung über die Proteste der Landwirte und über die Anti-Rechts-Demonstrationen ihre Verpflichtung zu Neutralität und Ausgewogenheit abgelegt.
_ _ Dr. Konrad Adam, renommierter Journalist – früher der FAZ, dann der „Welt“. _ hat uns nun berechtigt, sein „Hickhack“ mit dem „Beitragsservice“ zu dokumentieren:
Vernunftdenker Don Pedro: Es ist nicht Panne, sondern es ist der Plan: Das "GEZ"- Unrecht und die Ideologisierung der Sender. Es ist eine kohärente Strategie, eingeleitet seit etwa 2002, wegen des nötigen Personal- und Gesetzesumbaus erst rund 15 Jahre später voll effizient werdend.
Da es der Plan ist, ist das nötige Niederwalzen von Protest und Widerstand und Kritik eingeplant als taktisch - politisch - juristisch zu "neutralisierender" Kollateral-Effekt. Mit zutreffend gewichtig argumentieren Briefen und sachlichen Grundsatz-Argumenten ist man hiergegen deshalb chancenlos, ein Staubkorn gegen einen alles überrollenden Panzer. Dr. Konrad Adam ist hiervon keine Ausnahme.
Die einzige Gegenkraft auf Augenhöhe gibt es. Sie wird über Infos7.org koordiniert. Siehe Spalte 3, oben. Wer gegen den strategischen Plan mit einem noch stärkeren strategischen Plan die Grundrechte zurück erobern möchte, dem bleibt es unbenommen, zum Förderer zu werden. Kein Stellvertreter-Krieg geht ohne Budget.
"Willst du dir den Tag versauen, musst du deutsches Fernsehen schauen." ("Ostfriesen-Otto" Waalkes *1948)
"Mindestens 20 Sender" streichen - Söder will große Reform der Öffentlich-Rechtlichen
Markus Söder will keiner Erhöhung des Rundfunkbeitrags zustimmen.
Söder schlug _ vor, _ Radio Bremen und Saarländischer Rundfunk aufzulösen. _ _nach _ CSU-Vorstellungen sollten mindestens 14 von 72 Hörfunkprogrammen und fünf von zehn Spartenkanälen - _ wie One, Alpha oder Tagesschau24 - abgeschafft werden. _ _ den Sender Arte mit 3sat zu einem gemeinsamen internationalen Programm _ entwickeln.
_ _ die Zahl der öffentlich-rechtlichen Klangkörper - also etwa Orchester - soll auf zwölf halbiert werden.
Außerdem forderte Söder, die Zahl der Unterhaltungssendungen zu reduzieren, weil diese nicht dem Kernauftrag der Öffentlich-Rechtlichen entsprächen. _ den Informationsanteil bei 60 Prozent festschreiben.
Vernunftdenker Don Pedro: Das könnte reichen, den illegalen Inkassoanteil zu beenden (Geringverdiener) und die 30 Prozent Nichtzuschauer freizustellen. Die 20 Euro der Noch-Zuschauer - mittleres Alter rund 65 - können die zukünftige Agonie der Dinosaurier ja noch eine Weile lang liebevoll begleiten, bis für alle diese die unerbittlichen Gesetze der Biologie und der Ökonomie zuschlagen.
92 Prozent der Bürger in Sachsen-Anhalt lehnen Erhöhung des Rundfunkbeitrags ab .
Eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags muss von allen Bundesländern gebilligt werden.
In Sachsen-Anhalt ist der Widerstand schon jetzt groß. Die CDU-Fraktion in Sachsen-Anhalt hat die Bürger zum Rundfunkbeitrag befragen lassen. Das Ergebnis ist eine Kampfansage an eine mögliche Erhöhung: 92 Prozent der Bürger lehnen eine Anhebung ab, zwei Drittel halten den aktuellen Beitrag schon für zu hoch.
66 Prozent beurteilen den aktuellen Beitrag in Höhe von 18,36 Euro pro Monat als zu hoch.
Knapp über die Hälfte der Befragten spricht sich für eine Beitragssenkung aus.
Sachsen-Anhalt: Landtag setzt Enquete-Kommission zum Rundfunk ein.
In der Begründung des Antrags von CDU, SPD, FDP und Linke heißt es,
die aktuellen Akzeptanzwerte für den Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk sind ein gefährliches Anzeichen für einen Vertrauensverlust in unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung. _ _ (Der) Enquete-Kommission _ sollen 13 Abgeordnete angehören. Neben dem Abschlussbericht soll dem Parlament jährlich ein Zwischenbericht vorgelegt werden, erstmalig vor der Sommerpause 2024.
Vernunftdenker Don Pedro:
Eine "Kommission", da sind die Bürger aber beruhigt. Und ultraschneller Erstbericht 2024: "Super!" Analyse:Wer an der Gottgleichheit des Papstiats ARD, ZDF usw. zweifelt, ist ein unheiliger sündiger Ketzer der freiheitlich-demokratischen Grundordnung?
Sehr geehrte Abgeordnete, mit dem Respekt, den wir Ihnen schulden, gleichwohl: "Geht's noch" in Sachen Abgehobenheit vom Wählervolk? Also ARD, ZDF usw. sind gleichsam die Demokratie, der eigentliche "Staatskern im Staat"?
Und "Akzeptanzverlust"? Eine komische Worthülse aus dem manipulativen Vokabular des Wahrheitsministerium "ARD, ZDF usw."? Es geht nicht um Akzeptanz-Blabla, sondern um eine Technologiewende. Infolgedessen, alle Dinosaurier des linearen Programm nähern sich dem Ende in der aktuellen Zeitenwende, basta. Unrecht beschleunigt das Ende von ARD, ZDF usw. zusätzlich:
(1) Wen die Verhaftung von 6 Monaten (WDR) beziehungsweise 2 Monaten (MDR) für Bürgerrechtler für Informationsfreiheit Artikel 5 Grundgesetz anekelt, den ekeln diese Sender an. Was anekelt, wird allein deshalb nicht mehr eingeschaltet.
(2) Geringverdiener, Nichtzuschauer, Betriebsstätten, Kfz: Niemand hat Politiker und die Sender gezwungen, durch verfassungswidriges Zwangs-Inkasso bei diesen zum Hassobjekt eines wesentlichen Teiles der Nation zu werden. Was gehasst wird, wird allein deshalb nicht mehr eingeschaltet.
(3) Links-grüne Einseitigkeit - diese Gleichschaltung verletzt das vom Bundesverfassungsgericht immer neu bestätigte Neutralitätsgebot. Die Legitimationsgrundlage dieser Sender als Ausnahme von Artikel 5 Grundgesetz erlischt damit. Wer den auch deshalb illegitimen Zahlzwang für ARD, ZDF usw. empörend findet, der schaltet sie allein deshalb nicht mehr ein.
(4) "Der Rundfunk, um den die ganz Welt uns beneidet." Wer die X Varianten des Eigenlobs von ARD, ZDF usw. als eine nervensägende karnevalistische Dauer-Büttenrede empfindet, der schaltet sie allein deshalb nicht mehr ein.
(5) Sobald obendrein sogar Kultur-Beschädigung durch Gendern beginnt, klickt bei vielen sekundenschnell der Abschaltreflex. Dann ist endgültiges Aus bei sehr vielen. Die Gender-Verweigerer kennen kein Pardon.
Wer als Bürger diese verfassungswidrigen Verstöße dieser politiker-geliebten Talkshow-Mächtigen durch "Nicht-Akzeptanz" ablehnt, dieser Bürger beweist sein Engagement für die freiheitlich-demokratische Grundordnung. Wer an den Schaltstellen der geeigneten Kontrollgewalt das vorstehend Aufgezählte dennoch toleriert, das ist ein gefährliches Anzeichen für ein Versäumnis der Schutzpflicht auch der Bürger für unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung.
Umfrage in Sachsen-Anhalt : 92 Prozent gegen höheren Rundfunkbeitrag
Was darf der öffentlich-rechtliche Rundfunk die Bürger kosten?
Die CDU-Fraktion in Sachsen-Anhalt legt eine Umfrage zu den Gebühren für ARD und ZDF vor. Das Ergebnis ist eindeutig.
Die Zustimmung der Bevölkerung in Deutschland zu einer möglichen Erhöhung des Rundfunkbeitrags nimmt weiter ab. Waren laut „Business Insider“ vor einem Jahr bei einer repräsentativen Befragung 68 Prozent der Wahlberechtigten gegen eine abermalige Steigerung, erhöhte sich die Zahl der Neinsager im Juni dieses Jahres bei einer Umfrage der „Bild“ auf 78 Prozent.
_ _ Untersuchung _ im Auftrag der CDU-Fraktion des Landtags von Sachsen-Anhalt, sind 92 Prozent der erwachsenen Bevölkerung dieses Bundeslandes nicht bereit, die steigenden Kosten der öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten über höhere Rundfunkbeiträge zu finanzieren.
70 Prozent von ihnen hatten in den vergangenen 14 Tagen mindestens ein öffentlich-rechtliches Programm genutzt. Auch der MDR erreicht mit 60 Prozent eine hohe Reichweite in diesem Bundesland.
((Was gibt es denn noch mit 92 %?
Beispielsweise der Anteil der Journalisten "links / grün" bei ARD, ZDF usw.))
Wen wählen eigentlich die Nachwuchsjournalisten bei der ARD?
57,1 Prozent der Volontäre gaben an, für die Grünen stimmen zu wollen. Es folgt die Linkspartei mit satten 23,4 Prozent und die Sozialdemokraten mit 11,7 Prozent. Das linke Lager kommt damit auf mehr als 92 Prozent. Im echten Leben reicht es für die drei Parteien nicht mal für eine einfache Mehrheit. Union und FDP kommen beim ARD-Nachwuchs zusammen auf 5,2 Prozent. Andere Parteien liegen für sich im Promille-Bereich. ((Was gibt es denn noch mit 92 %?
Beispielsweise der Anteil der Ablehnung von Bürger-Widersprüchen:))
Viele Menschen beschweren sich darüber, doch der Beitragsservice meldet:
"Rund 92 Prozent dieser Widersprüche waren nicht berechtigt; rund 3,8 Prozent wurde stattgegeben und rund 4,2 Prozent der Widersprüche wurde teilweise entsprochen."
_ _ die nachlassende Akzeptanz des öffentlich-rechtlichen Systems führt dazu, dass der Streit um den Gebühreneinzug inzwischen massenhaft stattfindet. Insgesamt wurden 2021 rund 16,76 Millionen "Maßnahmen im Forderungsmanagement" eingeleitet.
((Anmerkung: Das entspricht mehr als einem Drittel der Rundfunkabgabe-Konten.))
Rund 1,11 Millionen Vollstreckungsersuchen wurden im Jahresverlauf erstellt. Mehr als 3 Millionen Beitragskonten befinden sich in einer Mahnstufe oder gar in einer Vollstreckung. Über den sozialen Unmut, den massenhaften Ärger und die Rekordsummen verliert Katrin Vernau, die Vorsitzende des Verwaltungsrats, in ihrem Vorwort des Jahresberichts kein Wort.
Vernunftdenker Don Pedro:
die Geldentwertung dieser Jahre ist insgesamt 20 bis 30 Prozent und endet nicht so bald. Einfrieren der Rundfunkabgabe auf jetzigem Stand bedeutet ein Drittel Schrumpfung in den nächsten vier Jahren.
Das ist Gewöhnung an den überfäligen Palliativ-Prozess der linearen audio-visuellen Medien: Ein Senioren-Anachronismus.
Gut gemacht hat das die Regierung Sachsen-Anhalt. Vermutlich waren gute Schachspieler am Werk. Die Fragen mussten wie üblich mit Sorgfalt formuliert werden, um de gewünschte politische Wirkung auszulösen. Ab jetzt wissen die Abgeordneten und Parteien und Landesregierungen bundesweit: Wer für die Erhöhung der Rundfunkabgabe agiert, spielt "Regierung ohne Volk". Für Wahlkampferfolge ist das nicht unbedingt optimal, lehrt die Politologie.
Dank Sachsen-Anhalt: Das Volks regiert nun mit über den Umweg von Umfrage-Verfahren: "Bürger-Räte" ("Sowjets") nach dem Losverfahren sind Schwachsinn. Bürgerbeteiligung dank Umfrageverfahren, das ist eine vertretbare Logik bei wertordnungs-basierten Ermessensfragen, also auch für das Geschäftsumfang von ARD, ZDF usw..
Der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt als Kanzler-Kandidat? Bürger von Sachsen-Anhalt: "Den geben wir nicht her!"
Stand 2023-08: SPD + Grüne rund 32 % der Wähler. LINKE schafft nicht mehr die 5 %. - Für 32 % der Politik engagieren sich 92 % des Journalisten-Nachwuchses bei ARD, ZDF usw.. Diese Verletzung des Neutralitätsgebotes schafft Rechtsgrundlage, den Zwangsbeitrag verweigern zu dürfen.
Medienmitteilung: "Rund 92 Prozent dieser Widersprüche waren nicht berechtigt" ... behaupter die Nicht-Rechtsperson "Beitrags"-"Service". Da hätte der Journalist durchaus die Frage hinzufügen können, ob "nicht berechtigt" stimmt oder meist Abwimmel-Erfindung für Falschinkasso ist.
Umkehrung: 30 Prozent der Bürger haben also in 2 Wochen keine einzige Sendung von ARD, ZDF usw. geschaut. Und unter den anderen 70 Prozent sind sicherlich viele, die so wenig zuschauten, dass sie nicht als Zuschauer von ARD, ZDF usw. gezählt werden sollten.
"Wahrscheinlich wäre es für die Welt besser, wenn es kein Fernsehen gäbe."
"Quoten sind der Feind jeder Qualität. Dabei ist das Schielen auf die Quote der Untergang der Qualität. Und was ich nicht verstehe: Für die öffentlich-rechtlichen Sender zahlen die Zuschauer Gebühren. Haben sie da gar keine Rechte?"
"Vieles ist ein Schmarren, was im Fernsehen heutzutage so läuft, beim Zappen durch die Kanäle sieht man nur noch weiße Kittel mit wechselnden Köpfen drauf."
(Peter Alexander 1926-2011)
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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♥ Der Rundfunkbeitrag eine *Steuer? (34,00)
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♥ *Passendes Buch: (Buchkauf bitte immer von hier starten) 34,00 EUR - von Michelle MICHEL
2022-08 (1 Rating bis 2024-05) 470S. ♥
Der Rundfunkbeitrag eine Steuer?: Eine Einordnung der Rundfunkabgabe in die Gesamtheit der öffentlichen Abgaben der Finanzverfassung im Zusammenhang ... ((Urteil des)) Bundesverfassungsgerichts vom 18. Juli 2018 Die vorliegende Dissertation widmet sich der Frage, ob der Rundfunkbeitrag gem. § 1 RBStV i. V. m. § 35 MStV finanzverfassungsrechtlich als eine Steuer einzuordnen und somit aufgrund fehlender Gesetzgebungskompetenz der Länder verfassungswidrig ist.
... ... ... ...
Der Rundfunkbeitrag ist eine verfassungswidrige Sonderabgabe. Letztendlich ist die Sicherung der freien Meinungsbildung und -äußerung über das Medium Rundfunk in Gestalt der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten ein essentielles, im Interesse der Allgemeinheit liegendes Gut und keine Sonderlast.
Daher ist ausschließlich die Steuer das verfassungsrechtlich zulässige Finanzierungsinstrument. Unter Berücksichtigung des Verfassungsgebots der Staatsferne im Rundfunk, wird die Finanzierung über allgemeine Haushaltsmitteln der Länder den Ansprüchen an einen meinungsvielfaltssichernden Rundfunk gem. Art. 5 Abs. 1 S. 2 2. Var. GG gerecht.
LIBRA-Anmerkung: Die Beschreibung ist nur auszugsweise wiedergegeben. Auf den Volltext am obigen Link wird verwiesen.
Dies ist die rechtswissenschaftlich hochwertigste Analyse der letzten 15 Jahre über diesen Themenkreis. Wir sind diesbezüglich mit einem sehr großen Justiz- und Politik-Problem konfrontiert. Wenn die Rechtslage im vorstehenden Sinn geklärt ist, die Richter in der gesamten Hierarchie aber verweigern, die entsprechenden Konsequenzen in Anwendung zu bringen, was dann?
So ist der Status unverändert bis jedenfalls Mai 2024. Dies war kein LIBRA-Kompliment für den Rechtsstaat - und ein wesentliches für die Autorin dieses Buches.
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* _!_ Was *andere gegen die Rundfunkabgabe als Aktion dem Bürger empfehlen: Beispiele. Laufend: Verfahrensstand BVerwG und Folgeverfahren.
▼ mehr! ▼
Verweis (neu) auf Artikel:
► https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/kippt-die-oerr-beitragspflicht-klaegerseite-sieht-gute-chancen-auf-erfolg-a5157471.html
Im LIBRA-Menü: eingefügt beim Thema: Was *andere gegen die Rundfunkabgabe als Aktion dem Bürger empfehlen: Beispiele. Laufend: Verfahrensstand BVerwG und Folgeverfahren. ► 2025-06-14 =zuletzt aktualisiert:
Wie diesen Text dort finden? Auf
► https://infos7.org/eee/
Suche starten (PC): Zugleich drücken: Steuerung F
sodann Suchbegriff (mit Stern!): *Andere Alternativ zu finden: (immer ganz oben am Spaltenanfang:)
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/ppe-aaa-de.htm#PPE-ZZVBW-BEITB Auch hier alternativ per Suchbegriff:
2 Sorten professionelle Flaschen-Sammler:
Arme Leute sammeln Flaschen, um die Rundfunkabgabe zu bezahlen. Staatssender sammeln Flaschen, die den Staatsfunk bezahlen.
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
Vernunftdenker Don Pedro: Irgendwann siegt das Volk gegen die "Demokratie-Abgabe" für ARD usw.: Das "Abgeben von Demokratie." - Akzeptanzverlust für ARD, ZDF usw. erzeugt Vertrauensverlust in den Staat.
"Ein Rundfunk- *Beitrag im Internet-Zeitalter, das ist so, als müsse man zwangsweise einen Hufschmied mitbezahlen beim Autofahren." (Michael Ganser, aka "derirrelackierer.de")
Kippt die ÖRR-Beitragspflicht? Klägerseite sieht gute Chancen auf Erfolg
Der Münchener Rechtsanwalt Dr. Harald von Herget wird am 1. Oktober 2025 vor dem Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) in Leipzig als Prozessführer die Interessen einer anonymen Klägerin vertreten, die gegen die Zahlungspflicht des Rundfunkbeitrags kämpft. Beklagter ist der Bayerische Rundfunk (BR).
_ _ „Ich stehe mit renommierten Hochschullehrern und Rechtsanwälten beratend in Kontakt“, antwortete von Herget auf eine schriftliche Nachfrage der Epoch Times. „Im Beistand“ seien der Düsseldorfer Rechtsanwalt Carlos A. Gebauer und der Leipziger Staats-, Medien- und Verwaltungsrechtsexperte Prof. Dr. Hubertus Gersdorf. Gersdorf könne aber aus beruflichen Gründen am 1. Oktober nicht persönlich an der Verhandlung teilnehmen.
_ _ Beitragserhebungsrecht trotz Pflichtverletzung? Im Revisionsverfahren soll die Frage geklärt werden, ob Bürger auch dann Beiträge zahlen müssen, wenn der öffentlich-rechtliche Rundfunk (ÖRR) seinem gesetzlichen Auftrag zur Vielfaltssicherung nicht pflichtgemäß nachkommen sollte. _ _ . Der zuständige Bundesverwaltungsrichter Prof. Dr. Ingo Kraft hatte entschieden, die Nichtzulassung der Revision durch den Bayerischen Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) aufzuheben (Aktenzeichen BVerwG 6 C 5.24, PDF), und zwar wegen einer „grundsätzlichen Bedeutung“ der Rechtssache gemäß Paragraf 132 Abs. 2 Nr. 1 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO).
_ _ Möglichkeit 1 – Sieg des BR: Falls der BR vor dem BVerwG obsiegen sollte, würde das aus Sicht des Rechtsanwalts von Herget bedeuten, dass das Leipziger Gericht „die Privilegierung des ÖRR gegenüber dem Privatrundfunk“ nicht ausreichend würdigen würde. In diesem Fall werde er seiner Mandantin wahrscheinlich den Weg nach Karlsruhe empfehlen, um ihr Grundrecht auf effektiven Rechtsschutz nach Artikel 19 (4) des Grundgesetzes vor dem Bundesverfassungsgericht (BVerfG) einzufordern.
_ _ Möglichkeit 2 – Sieg der Klägerin: Falls Leipzig im Sinne der Klägerin bejahen sollte, dass die Öffentlich-Rechtlichen ihren Auftrag zur Vielfaltsicherung strukturell verfehlen, werde das Gericht sich wohl auch zu der Frage äußern, „ob ein subjektives Klagerecht des Rundfunkbeitragszahlers besteht und was [dem] entgegenstehen könnte“. Die Argumente, die für den ÖRR sprechen könnten, seien dann wiederum auf ihre Verfassungsmäßigkeit zu überprüfen.
Am Ende bleibe dann aber immer noch die Frage offen, „ob oder in welcher anteiligen Höhe der Rundfunkbeitrag angesichts der Verletzung des gesetzlichen Auftrags nicht geschuldet ist“ _ _ Chancen _ von Möglichkeit 2 _ „gut“. _ _ Es könne aber auch sein, dass der BR als unterlegene Partei das BVerfG anrufe.
_ _ Möglichkeit 3 – weiterer Klärungsbedarf: Falls noch „auf der Tatsachenebene Klärungsbedarf“ _ , werde es die Angelegenheit voraussichtlich an den BayVGH zurückverweisen. Dann müssten „die Fachgerichte“ doch noch dafür sorgen, „klare, nachvollziehbare Kriterien aufzustellen, nach denen die öffentlich-rechtlichen Sender die Erfüllung ihrer gesetzlichen Aufgaben nachzuweisen haben, hier die Erfüllung der Meinungsvielfalt“ _ _ würde nach von Hergets Meinung ebenfalls einen Sieg seiner Mandantin bedeuten.
_ _ Nach Tod des ersten Prozessbevollmächtigten: Herget soll’s richten _ _ Ahrens hatte der Epoch Times im November mitgeteilt, sie sei bereit, Willemers Mandat fortzuführen. Warum es dann doch nicht dazu kam, ist unklar: Die Rechtsanwältin ließ die entsprechende Frage der Epoch Times bis zum Redaktionsschluss unbeantwortet.
_ _ Die Epoch Times bat auch den beklagten BR um eine Einschätzung seiner Chancen vor dem BVerwG, um nähere Einzelheiten zur Verhandlungsstrategie des Senders und um einen Ausblick auf die Zukunft, falls der BR sich nicht durchsetzen sollte. Wie bei früheren Anfragen zum Rechtsstreit blieb der Sender bei seinem Grundsatz, zu laufenden Verfahren keine Auskünfte zu geben.
🖐 LESER: Seit Jahrhunderten werden die Schweizer Regierung und wichtige Behörden vom Volk "zurückgepfiffen", wenn sie sich zu weit vom Volkswollen entfernt haben. In Deutschland müssen statt dessen komplizierte und teure Gerichtsverfahren mühsam durchgezogen werden, um den einen oder anderen Erfolg zu erzielen. Nicht ohne Grund steht deshalb im Grundsatzprogramm einer großen deutschen Oppositionspartei gleich an erster Stelle die Forderung "1.1 Volksabstimmungen nach Schweizer Vorbild".
Vernunftdenker Don Pedro: Mit RA Dr. von Herget ist wohl Deutschlands kompetentester Rundfunkrechts-Experte gewonnen worden - siehe seine Dissertation. - Der Anwalts-Wechsel hatte Gründe. - Es fehlt Variante 4: Die Sender sagen: "Danke, BVerwG, für die Medienberatung per Urteil! Wir ändern das urteils-konform selbstverständlich ab sofort, also Inkasso weiter wie bisher."
Es gibt demnach nur ein einziges Anträge-Bündel von Rechtsgrundlagen, gegen das der Zwangsbeitrag nach jetzigem Stand der bundesweiten Musterverfahren chancenlos ist. Dahinter steht die informelle gewollt leicht provozierend selbst benannte "RATIO Bürgerrechtler-Koordination für Rechtsstaatlichkeit" mit den etwa 2.500 Seiten konzentrierter Substantiierung des Anträge-Bündels für Neuordnungs-Zwang von ARD, ZDF, Rundfunkabgabe.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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(statt Auszug):- Nachstehenden Link anklicken. Dann suchen ganz oben bei einer der 3 Spalten. Dort anklicken: "v mehr v"
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Revisionsverfahren in Leipzig : Rundfunkbeitrag vor historischem Richterspruch: Hat der ÖRR seine Pflichten verletzt?
Die mündliche Verhandlung in einem Grundsatzstreit zur Rundfunkbeitragspflicht wird am 1. Oktober 2025 vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig beginnen. Eine Klägerin aus Bayern hatte sich auf Anraten der Bürgerinitiative Leuchtturm ARD ORF SRG bereiterklärt, durch alle Instanzen zu gehen.
_ _ Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) in Leipzig wird am 1. Oktober 2025 mit der mündlichen Verhandlung starten (Az: BVerwG 6 C 5.24). _ _ Gegenüber stehen werden sich die Anwälte einer anonymen Klägerin aus Bayern und die Rechtsbeistände des beklagten Bayerischen Rundfunks.
_ _ ob Bürger auch dann regelmäßig Beiträge zahlen müssen, wenn der öffentlich-rechtliche Rundfunk (ÖRR) seinem gesetzlichen Auftrag zur Vielfaltssicherung nicht pflichtgemäß nachkommen sollte. Die Klägerin hatte sich nach Aussage des Filmproduzenten Jimy Gerum, dem Gründer der Bürgerinitiative Leuchtturm ARD ORF SRG, von ihm persönlich überzeugen lassen, den Weg durch alle Instanzen zu wagen.
_ _ Sollten die BVerwG-Richter zu der Überzeugung gelangen, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk „strukturell“ seine Pflichten verletzt, könnte das gesamte Beitragssystem zur Disposition stehen. _ Beschluss zur Zulassung der Revision vom 23. Mai 2024 (Az: BVerwG 6 B 70.23):
„Das Revisionsverfahren kann Gelegenheit zur Klärung der Frage geben, ob und gegebenenfalls unter welchen Voraussetzungen gegen die Beitragserhebung geltend gemacht werden kann, der Auftrag der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten, ein der Vielfaltssicherung dienendes Programm anzubieten, werde strukturell verfehlt, so dass es an einem individuellen Vorteil fehle (vgl. BVerfG, Beschluss vom 24. April 2023 – 1 BvR 601/23 – NVwZ 2024, 55 Rn. 9).“
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_ _ Im Gerichtssaal wird auch Jimy Gerum _ sein. _ _ erklärte er, dass die Klägerseite „angesichts der potenziell historischen Bedeutung dieses Revisionsbeschlusses […] äußerst gut vorbereitet“ in das Verfahren gehen werde. _ _ wird der Münchener Medienanwalt Dr. Harald von Herget, zugleich Vorstandsvorsitzender des im Juni 2024 gegründeten Bundes der Rundfunkbeitragszahler (BdR), die Klägerseite vertreten.
_ _ Leuchtturm ARD ORF SRG bemängelt „Diskursverweigerung“ beim ÖRR Gerum beklagte, dass es trotz mittlerweile 150 Wochen Leuchtturm-Mahnwachen vor den Sendeanstalten noch immer „keinerlei Gesprächswillen bei den Verantwortlichen des ÖRR über die wahren Probleme“ gebe. _ _ „Die seit drei Jahren dokumentierte Diskursverweigerung ist durchaus wertvoll für unser Revisionsverfahren.“
_ _ Sachverständigendebatte um den geplanten Reformstaatsvertrag _ _ Gerum _ , dass er die Reihenfolge für falsch halte: Zunächst müsse man sich um die „Reform des Funktionsauftrages Meinungsvielfalt“ kümmern, bevor man sich in den „ _ Diskurs guter Vorschläge zur _ Reform von Konzern, Programm und Aufsichtsgremien“ begeben könne. _
_ _ Besser sei, zunächst „den konstruktiven und unabhängigen Kritikern […] eine Stimme“ zu verleihen „Die Entscheidungsträger und Verfasser diverser Reformentwürfe sind nicht interessiert an den Ergüssen irgendwelcher Experten, sondern nutzen seit Jahrzehnten ihre Exekutivgewalt, um Alibi-Reförmchen, Lippenbekenntnisse und sonstige Verschlimmbesserungen zu verabschieden.“
_ Klägerin _ war zunächst in zwei Instanzen gescheitert _ 21. September 2022 _ Verwaltungsgericht München (Az: M 6 K 22.3507) _ _ 17. Juli 2023 Verwaltungsgerichtshof _ (Az: 7 BV 22.2642). In dritter Instanz ließen allerdings Prof. Dr. Ingo Kraft, Vorsitzender Richter des 6. Senats am Bundesverwaltungsgericht, und die beiden Richterinnen Elisabeth Steiner und Dr. Stephanie Gamp die Revision zu (Az: BVerwG 6 B 70.23). _ _ begründete die Zulassung mit der grundsätzlichen Bedeutung der Streitfrage gemäß Paragraf 132 Abs. 2 Nr. 1 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO).
_ _ Verwaltungsgerichtshof München hatte _ argumentiert, dass die Einhaltung der für die Rundfunkanstalten geltenden gesetzlichen Vorgaben allein die Sache der dafür zuständigen Aufsichtsgremien sei, in der Regel der Rundfunkräte. Wenn ein Beitragszahler Zweifel an der Objektivität und Unparteilichkeit hege, so stehe ihm der Weg einer Programmbeschwerde gegenüber diesen Aufsichtsgremien frei,
🖐 LESER: Da kommt im Anschluss des Verfahrens wieder nichts raus; vielleicht Urteil ja, aber sehr schwammig, die Obrigkeit läßt grüßen: Der ÖRR klebt an seinem Staatsvertrag, wie die Fliege am Honigstreifen. Objektive, aufklärende und neutrale Berichterstattung ist denen schon längst verloren gegangen, und die Regierungen haben immer das "Mäntelchen" schützend über sie gehalten, gegen die Wünsche des Souveräns. Einzig richtige Maßnahme, den Staatsvertrag mit dem ÖRR sofort auflösen und Freigabe für freiwillig zahlende Bürger, die diesen "Müll" noch sehen oder hören wollen.
🖐 LESER: Da sind die falschen Akteure im Spiel. "Im Gegenteil seien seine Mitstreiter und er selbst 'klare Befürworter einer Beitragspflicht', um den öffentlich-rechtlichen Rundfunk als 'Herzstück unserer Demokratie' zu schützen." Alleine der Begriff "unsere Demokratie" lässt bei mir die Alarmglocken schrillen. Es ist "die Demokratie" ... "Unsere" hat in diesem Zusammenhang eine ganz andere Bedeutung. _.._
Vernunftdenker Don Pedro: Wieso haben die Bürger, die Eigentümer der sozialistischen VEB V_olks-E_igenen B_etriebe ARD, ZDF, nur ein reines Papiertiger-Recht über ihr Eigentum? Eine diplomatische Antwort der "Räte" dieser sozialistischen "Räte-Republik-Unternehmen" hat zwar mehr Gewicht als reines Toilettenpapier. Aber das Recht beschränkt sich auf die stolze Einrahmung in einem Bilderrahmen, wenn das Bayerische Oberverwaltungsgericht die reale Einklagbarkeit ja verweigerte.
Die Frage der Unabhängigkeit der Gerichte von den Vorgaben ihrer Jura-Kollegen der Sender müsste einmal gründlich überdacht werden. Zu beachten ist auch, dass die Bemühungen der Initiatoren auf Reform abzielen. Es fehlt einstweilen der konzeptuelle Brückenschlag zu den Anliegen der Rundfunkabgabe-Verweigerer. Dafür könnte es Lösungen geben, die aber noch definieren und auszuformulieren wären. Vielleicht könnte auch etwas völlig anderes als Option für das Internet-Zeitalter erörtert werden.
Die Leserkommentare zeigen den Bedarf des Überdenkens. Ja nach Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts könnten ARD, ZDF usw. nämlich nach jetzigem Stand argumentieren: "Danke sehr, Gericht, endlich klarer Wein für die Reformen, die wir dank dieser nun zwingenden Rechtslage endlich ab nächstem Monat dem Personal gegenüber erzwingen können und natürlich werden. Endlich müssen wir keinen Reform-Staatsvertrag dafür abwarten! Danke für das Schaffen von Recht durch 'Richterrecht'! Und also darf das Geld ab nächstem Monat weiterhin zwangsweise an uns fließen. Diskussion mit Leuchtturm und anderen ist weiterhin verweigerbar, weil der Weg durch Richterrecht definiert wurde."
Und weiter so wie bisher? Zwei Monate später dann eingetütet und gedeckelt durch den KEF-Entscheid des Bundesverfassungsgerichts? - Dies Ergebnis wäre vermutlich nicht voll im Sinn der Erfinder und Initiatoren? Das ist also alles nicht so einfach.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Der Irrtum der Zahlungsweise mir 1 Cent-Beträgen Seit Jahren zirkuliert es in einigen ähnlichen Varianten: Man zahlt 1 Cent auf das Bankkonto für ein anderes Bundesland und verwirrt die "Beitrags"-Nummer durch Einschieben von Sonderzeichen wie * und !. Dann kostet dieser geheime Insider-Tipp bei der Kölner Inkasso-Mannschaft jedes mal rund 15 Minuten Menschenarbeit für nur 1 Cent.
Sehr viele im Land glauben das und machen das ein paar mal, bis sie es leid sind und nicht mehr machen. Das Abbrechen ist die richtige Entscheidung. Denn dieser Vorschlag - angeblich zuerst durch einen listigen durchaus sehr engagierten Rechtsanwalt - macht nicht das Erhoffte. Obendrein verdient die Sender eventuell an Mahngebühren dank der Gegner, weil Mahnschreiben dann ja selten fehlen.
Zusätzlich kommen die Gebühren der eigenen Hausbank. Es gibt sie bei jeder Überweisung oder jedenfalls bei Überschreiten einer bestimmen Anzahl im Monat.
Die das empfehlen, haben sie je im Leben Software entwickelt? Ein zukünftiger Programmierer noch in den Anfangssemestern schafft das bereits mit vielleicht 4 Stunden Programmieren und Testen:
(1) Mit "regulären Ausdrücken" werden die Nummernteile auf eine rein numerische Folge reduziert
(2) Auf Grundlage der Nummer ermittelt die Software im Nummern-Index blitzschnell das Bundesland.
(3) 1 Cent wird in das zutreffende Bundesland-Konto der Buchhaltung verschoben.
Die Software dürfte 10.000 oder mehr solche Einzahlungen in weniger als 1 Sekunde schaffen. Vermutlich ist das längst im Programm enthalten, weil vermutlich schon immer zuweilen von Einzahlern eingefügt werden: Leerzeichen, Punkte und Bindestriche.
Interessanter wäre, die Reihenfolge der Nummernteile zu vertauschen im Textfeld: "Die zweite Hälfte der Nummer lautet: ............. - Die erste Hälfte: ..............................".
Sobald viele dies oder jenes machen, kann die Software aber auch dies oder jenes lernen. Dies "Erlernen" - also programmiert werden - ist immer noch relativ trivial und immer noch meilenweit unterhalb der Schwierigkeit von "Künstlicher Intelligenz".
Beispiel einer übermittelten Text-Variante für "1 Cent":
Der legendäre _ Rechtsanwalt _ S_..._ hat da noch etwas anderes zu Tage befördert: Von einem guten Bekannten: „Ich habe ja wie du weißt eine Freundin hier bei uns im Dorf…. Sie arbeitet beim Beitragsservice in…. Und sie hat mir einen Tipp gegeben … Mit folgender Systematik bringt man die Behörde so richtig zum Arbeiten. 1 Cent unregelmäßig auf das Konto einer anderen Landesanstalt überweisen. Also NRW-ler beispielsweise ins Saarland.
Dann im Überweisungszweck die Gebührennummern mit Zeichen wie … oder * oder # garnieren. JEDE dieser Buchungen muss von HAND bearbeitet und dann auf das Konto der ‚richtigen‘ Anstalt gebucht werden. Zeitaufwand pro Eingang etwa 15 Minuten! Mach das gerne über deine Kanäle publik. Ich verbürge mich dafür; es stimmt!“
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Öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten ARD und ZDF im Zentrum wachsender Kritik
Wie das investigative Medienhaus Correctiv berichtet, verzeichnete das ZDF im vergangenen Jahr innerhalb weniger Monate 17.000 solcher Beschwerden. Dies stellt im Vergleich zu den Vorjahren einen signifikanten Anstieg dar. Ebenso verzeichnet die ARD ähnliche Zahlen:
Allein in der Programmdirektion München wurden 31.000 Beanstandungen registriert. Es wird allerdings vermutet, dass die tatsächliche Anzahl noch höher ist, da auch andere Landesrundfunkanstalten von einer Flut an Beschwerden betroffen sind.
_ _ zeigen die eingegangenen Rückmeldungen auch eine andere Dimension: Viele Beschwerden sind konstruktiv und detailreich. Sie stammen von Zuschauern, die durch ihr Feedback zur Verbesserung der Programmqualität beitragen wollen. _ _ Dies verdeutlicht die Verschiebung des Diskurses um die öffentlich-rechtlichen Sender in den digitalen Bereich und hebt den zunehmenden Einfluss online organisierter Bewegungen auf die öffentliche Meinung hervor.
Vernunftdenker Don Pedro: Glückwunsch! Ein Super-Treffer für Rundfunkalarm und die Grundrechte dank der netten Leute einer bekannten deutschen Presse-Agentur. Es ging in einer weniger ehrenden Text-Variante durch ziemlich alle Medien. Während die zornigen Sender-Menschen wahrscheinlich stolz und froh waren, dass diese Massenbeschwerden ein wenig verunglimpft wurden, weiß jeder vom Fach: Eine bessere kostenlose Massenwerbung ist kaum denkbar. Auch wenn darin "Correctiv" als "investigatives Medienhaus" bezeichnet oder zitiert wird - und zwar ohne Anführungsstriche. Die Medien-Experten der Agentur, "alte Hasen" im Business, wussten sicherlich, was sie im Ergebnis bewirken. Viral ist ideal - es dürfte Rundfunkalarm sich freuen.
Aktivitäten von Markus Bönig - Meinung 2025-05
Vernunftdenker Don Pedro: Inzwischen ist daraus eine bedeutsame Aktivität entstanden für weitere Themen und für das Prinzip: "Alle Gewalt geht vom Volk aus." - Unverändert gilt: Was andere zu ähnlichen Bemühungen machen, wird nicht näher erörtert. Es entstehen aus kleinen Anfängen in Stufen dort wie hier neuartige Komponente der Demokratie im Internet-Zeitalter. Was daraus sich entwickeln könnte, wird sich zeigen.
Je schlechter die Politik, desto mehr Anerkennung finden die Koordinatoren von Volksvernunft. Der qualitative Tiefststand der Bundespolitik war Ende 2024, Anfang 2025. Das ist einstweilen unerreichbar in der erlangten Tauchtiefe. Aber es bleibt genug zu tun. Vom Vernunftniveau der Zeit 1946 bis etwa 1970 ist Deutschland aktuell weit entfernt. 1970 mit Kanzler Willy Brandt begann, was sich Jahrzehnt für Jahrzehnt inzwischen zu einem gehobenen Scherbenhaufen entwickelte.
Es bleibt viel zu tun für die Koordinatoren des Volkswillens, um den verantwortungsbewussten Vernunft-Eifer von Politikern real zu reaktivieren. Ob der Staat je wieder zur Bescheidenheit der Jahrzehnte nach der Staats-Schande der NS-Zeit zurückfindet?
((2025-05-09 Aus Newsletter "ANTI-GEZ":)) A2.c) Erfolg gegen das Verlieren einer bekannten anderweitig empfohlenen Standardklage von 230++ Seiten. - Es betrifft eine durch andere koordinierte Klagenserie, siehe Abschnitt ► A4.b) Es gibt schätzungsweise 2.000 solche Einheitstext-Klagen bundesweit 2023...2025 gegen die Rundfunkabgabe. - Allen Klägern droht leider Abweisung (manchmal besser die vorläufige Aussetzung).
Ein Abweisungs-Beispiel:
Rechtlich kaum überzeugend? Ungerecht? - Es ist, wie es ist. -Vermeiden kann man die Abweisung durch Überlagerung mit dem Musterverfahren mit "NEIN-BRIEF", siehe Abschnitt ► B4. Erstmals erfolgreich gemeistert wurde es im März / April 2025. Weitere Fälle könnten jeden Monat folgen.
Rundfunkbeitrag, Verfassungsmäßigkeit, Funktionsauftrag, individueller Vorteil
VG Bayreuth, Urteil v. 31.01.2025 – B 3 K 24.875
1. Die Klage wird abgewiesen.2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens. .
22 Das Gericht setzt das Verfahren nicht nach § 94 VwGO aus. _ _ Die Klägerin bezieht sich in ihrem Antrag auf Aussetzung des Verfahrens auf das bei dem Bundesverwaltungsgericht anhängige Verfahren (Az. 6 C 5/24).
23 Das Gericht sieht ferner keine Veranlassung, das Verfahren nach Art. 100 GG auszusetzen und dem Bundesverfassungsgericht im Rahmen einer konkreten Normenkontrolle vorzulegen.
24 Es bestehen ferner keine Bedenken gegen die Vertretung des Beklagten durch einen Prozessbevollmächtigten. Dies ist nach § 67 Abs. 2 Satz 1 VwGO zulässig. Es wurde auch eine wirksame schriftliche Prozessvollmacht übersandt
28 b. Der Beklagte war für den Erlass des Beitragsbescheides zuständig. Dem steht nicht entgegen, dass der Ausgangsbescheid von dem Beitragsservice von A..., Z... und D.-radio erstellt wurde.
29 Demzufolge hat sich der Beklagte zulässigerweise bei Erlass des streitgegenständlichen Festsetzungsbescheides des „Beitragsservice von A... , Z... und D.-radio“ bedient.
(vgl. auch BayVGH, U.v.6.12.2022 – 7 B 21.1315 – juris Rn. 24 ff).
31 Ein Verstoß gegen Art. 33 Abs. 4 GG liegt nicht vor. Nach dieser Norm ist die Ausübung hoheitsrechtlicher Befugnisse als ständige Aufgabe in der Regel Angehörigen des öffentlichen Dienstes zu übertragen,
33 Es entspricht einhelliger Rechtsprechung, dass Rundfunkbeitragsbescheide nicht formell rechtswidrig sind, weil sie automatisiert erlassen wurden und nicht etwa die erlassende Behörde erkennen ließen bzw. keine Unterschrift tragen (vgl. z.B. BayVGH, B.v.12.12.2022 – 7 ZB 20.1120 – juris Rn. 27 – 37, VGH BW, B. v. 13.11.2020 – 2 S 2134/20 – juris Rn. 15 ff.).
38 b. Auch europarechtliche Bedenken gegen die Rechtmäßigkeit der Beitragserhebung bestehen nicht (vgl. BVerwG, U.v. 30.10.2019 – 6 C 10/18 juris Rn. 14 mit Verweis auf EuGH, U.v. 13.12.2018 – C-492/17 – juris; BVerfG, U.v. 18.7.2018 – 1 BvR 1675/16 – juris Rn. 145, 149; BayVerfGH, E.v. 15.5.2014 – Vf. 8-VII-12-juris Rn. 87).
46 Der Verweis auf ein unzureichendes oder unerwünschtes Programmangebot bei der Erfüllung des Funktionsauftrages der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten ist nicht geeignet, die Rechtmäßigkeit des Rundfunkbeitragsbescheides in Zweifel zu ziehen oder die Zahlung des Rundfunkbeitrags zu verweigern (vgl. BayVGH, U.v. 17.7.2023 – 7 BV 22.2642 – juris Rn. 17 ff).
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Vernunftdenker Don Pedro: ((kommentiert 2025-09-08)) Zu jedem dieser Punkte könnte man genau das Gegenteil argumentativ belegen. Hier zeigt sich der Perpetuum-Mobile-Effekt, sobald man durch die Macht über den maßgeblichen "Rundfunkrechtlichen Kommentar" und die Auswahl von publizierten Entscheiden eine sich selbst referenzierende "herrschende Rechtsprechung" begleitete. Dieses Urteil ist hier so ausführlich dargestellt, weil es ein Grundsatzproblem dokumentiert:
Wohl zum ersten Mal seit der NS- und DDR-Totalitarismen ist wieder die öffentliche interessierte Stelle der Definitionsträger der Rechtsprechungs-Abbildung. Dies ist so bedeutsam, weil Analoges in den Jahren seit 2020 ansatzweise geschah und geschieht: für Corona-Zwang, Klimarecht-Zwang, Energierecht-Zwang, Medienrecht-Zwang. Die vom Bundesverwaltungsgericht zu den gleichen Punkten zu erwartenden Klarstellungen könnten rechtssystemische Bedeutung erhalten für die Fortentwicklung der Demokratie in diesen Jahren.
Die vom Rechtsanwalt im Klageschriftsatz in das Verfahren eingebrachten Argumente sind durchweg auch in den folgenden Schriftsatzpaketen enthalten: "NEIN-BRIEF", "Metastudie LIBRA";
und "Annahme verweigert" - mit Auffiorderungen an Intendanten - für alle Post aus Köln.
Für Letzteres erfolgt die wichtige Unterscheidung zwischen "Festsetzungsbescheid" und "Widerspruchsbescheid". Wegen der viel höheren Anforderungen an Letzteren wird seit September 2025 immer empfohlen, erst nach dessen Erhalt Klage zu erheben. Sehr aufmerksam wird zu sichten sein, wie das Bundesverwaltungsgericht über die Details der Bescheidwirksamkeit bei Automatisierung argumentieren wird.
Ein Vielfaches an Verweigerungsgründen und an Analyse und Rechtsprechungsverweis ist in den insgesamt über 1.000 Seiten enthalten. Dies alles kann sofort nach dem Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts entsprechend angepasst werden.
Sollte das Bundesverwaltungsgericht im Sinn einzelner Anträge entscheiden und dies mit wesentlicher Auswirkung auf das Inkassorecht, so könnten die ARD-Anstalten den Weg zum Bundesverfassungsgericht zwar versuchen. Dieses könnte aber - und vermutlich - die Annahme verweigern: Das einzige durch solche Anstalten wahrnehmbare Grundrecht - die "Rundfunkfreiheit" - ist nicht angetastet: Die Klägerin beklagt nicht die Wahrnehmung dieses Grundrechts, sondern dessen Nichtwahrnehmung.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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"Beitragsblocker" 2025-03 ((ein 2025-03 entstandener Kommentar mit Nachtrag 2025-09))
Vernunftdenker Don Pedro: Die Verfahrensweise seit 2023 mit einer Standardklage von etwa 240 Seiten: Über allgemeine Erfolge liegen Informationen nicht vor. Mehr soll über das, was andere gegen ARD, ZDF usw. machen, hier nicht behandelt werden. Alles, was gegen dieses Dauerärgernis wirkt, wirkt gegen Unrecht. Es geht also immer nur um die trotzdem sich stellende Effizienzfrage der Bemühungen und der Kosten.
Wer Information über sonstige Lösungssuche sichten möchte:
Nachtrag 2025-09: Was in einer nicht voll rechtlich überzeugenden Weise begann, hat sich fortentwickelt zu einer wesentlichen Komponente für Medienfreiheit und mit Ausweitung des Schutzes anderer Grundrechte.
Es bleibt dabei, dass über Aktivitäten anderer auf ähnlichem Gebiet man nicht intensiv Stellung nehmen sollte. Festzuhalten ist nur, dass diese Aktivitäten sich zu einem wesentlichen Faktor der Demokratieförderung entwickelt haben und in Sachen Rundfunkabgabe ein Faktor der Rechts-Fortentwicklung geworden sind.
"Beitragsblocker" 2024-09
Vernunftdenker Don Pedro: Diverse Anfragen erfolgten, ob das Angebot von "Beitragsblocker" gut und rechtlich stimmig sei.
Das Gute an "Beitragsblocker" war und ist: Es machte und macht müde Männer wieder munter, ebenfalls Frauen, im Streit gegen die verfassungswidrigen Auswüchse - Rundfunkabgabe, ARD, ZDF usw.. Das hat viel Sand ins Getriebe geschüttet, war und ist insoweit also auf jeden Fall gut.
Allerdings war die juristische Seite der Sache zu Beginn und für eine lange Zeit (ein Jahr lang?) nicht unbedingt überzeugend stimmig.
Seit Mitte 2024 ist das Konzept wohl ausreichend neu ausgerichtet, um vom Gegner - ARD-Juristen - weniger leicht angreifbar zu sein. Auch ist die Strategie nun eher als zuvor erfolgs-geeignet.
Es ist guter Stil: Nichts Schlechtes über Tote ⁻ und nicht über andere Tätige zum gleichen Thema.
Die zu Beginn für berechtigt gehaltene Anregung zur Zurückhaltung an dieser Stelle, als Sammelantwort nach diversen Anfragen lange Zeit hier eingefügt, wurde im September 2024 ins Archiv des ewigen Vergessens übertragen.
Die Ansätze der Streiter nähern sich ein wenig an. Sie bleiben aber ausreichend unterschiedlich, so dass das Gegner-Kartell von ARD, ZDF usw. gegen sehr verschiedene Streitfronten kämpfen muss.
Das ist gut so. Es beschleunigt die Agonie dieser untergehenden Dinosaurier einer anderen Epoche, wenn immer mehr Gefechte zu führen sind. Keine leck-geschlagene Titanic bleibt ewig über Wasser.
Bleibt noch die häufig gestellte Frage wegen der finanziellen Seite der Sache: "Beitragsblocker" ist nun nicht mehr schematische Einheitsaktion, sondern umfasst viel fallbezogene Auskunft und anderes mehr.
Die dürfte viel Leistung sein in Relation zum bisher erfragten Einstiegsbetrag. Die Koordinatoren des Widerstands gegen staatsnahes Unrecht benötigen eine geordnete finanzielle Basis. Schließlich führen sie einen schwierigen Stellvertreterkrieg für die Rechte aller. Die Bürger sollten durch Beiträge anerkennen, was die Koordinatoren für den Rechtsstaat leisten.
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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**** _!_ (1) Finanzen: - ARD: Bundesweite Sender- *Pleite? Trotz Erhöhung auf "19.84" € (Orwell?) der "Staats-Lautsprecher"? Erster 2025 pleite? Länder-Finanzgarantie (BVerfG) aushebelbar? "Biz"-Verbot, weil "gemeinnützig"?
▼ mehr! ▼
► 2025-06-20 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/ppe-aaa-de.htm#PPE-WAST-3TIM Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Medizinische Studien bestätigen:
ARD, ZDF - das einzige Schlafmittel, das mit den Augen eingenommen wird. Keine bekannten Nebenwirkungen außer: Erhöhtes Risiko für Übergewicht, Diabetes 2, Gelenk- und Rücken-Probleme, Herz-Infarkt, Demenz. Ableben nur etwa 4 Jahre eher. (Staatsnaher Dienstleister zur Entlastung der Rentenkassen.)
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
Grundlegende Analysen von besonderem Wert sind selten selbst bei Bestenauslese. In nachstehender Linkliste zu finden unter (Datum):
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2024-04-30 Stand der ARD- Verfassungsbeschwerde: ´"Mehr Geld!"
Vernunftdenker Don Pedro: Vorbemerkungen:
(1) Sparen? 1 Ideologie-Sender reicht statt 10? Wenn sowieso immer gleiche Ideologie als "Meinung"?
(2) Gehälter senken? Von der Spitze bis zum Türöffner, alles nach Regeln des öffentlichen Dienstes zu schrumpfen. Ein Gesetz sollte Selbstbedienungs-Missbrauchsverträge zwangsweise entsorgen.
Mehrwertige könnten es durch Arbeitgeber-Wechsel innerhalb von 12 Monaten ja beweisen: Rückwirkend das Altgehalt.
(3) Titanic: Dinosaurier ARD, ZDF usw., euer Ende naht. Wann beginnt ihr die Rückzahlung von Falschinkasso? Geringverdiener-Falschinkasso 2013 bis heute: Schwerlich bestreitbar. Rückzahlung bedeutet euer Begräbnis, weil nur aus Landeshaushalten möglich.
(4) Unzulässig ist auch: Rundfunkabgabe der Nichtzuschauer und der Betriebsstätten. Nach gewandelten Rahmenbedingungen und rechtswissenschaftlichem Erkenntnis-Fortschritt: Aus ist der Triumph des Juristen-Kartells für Unrecht.
(5) Zudem scheitert ihr am Internet. Würdet ihr nicht sowieso mangels Kompetenz daran scheitern, so wäre euer wilder Wildwechsel dennoch verboten: Verstoß gegen Art. 5 Grundgesetz und andere Grundrechte und gegen der EU erklärte Verpflichtung von 2007: Kein Übergang ins Netz als Bedingung für den Zwangsbeitrag.
Rundfunkbeitrag: Neues Widerspruchsmodell vor dem Aus
Die Reform sollte Blockaden brechen — doch das Widerspruchsmodell droht am eigenen Konstrukt zu scheitern
_ _ "Bei einer von der KEF empfohlenen Erhöhung von bis zu zwei Prozent müssen drei Länder widersprechen. Bei zwei bis 3,5 Prozent genügen zwei Länder. Bei 3,5 bis fünf Prozent reicht der Widerspruch eines Landes aus."
_ _ Die Sender müssen ihren Finanzbedarf für 2027 jetzt anmelden. Da der Reformvertrag noch nicht beschlossen ist, können sie die neuen Regeln dabei nicht berücksichtigen. Hesses Fazit: Das neue Verfahren läuft schon bei der ersten Gelegenheit ins Leere._ _ die Sonderrücklage, die den Sendern 2025 mehr Spielraum gibt. Ab 2027 fällt diese weg. _ _ dann _ nötige Beitragserhöhung von mindestens 6,3 Prozent. Damit würde nicht der neue Mechanismus greifen, sondern das alte Verfahren mit allen Blockademöglichkeiten.
_ _ Bayern, Sachsen und Sachsen-Anhalt blockieren nicht nur eine Reform, _ sie profitieren auch noch von ihrer Blockade: Je später der neue Mechanismus greift, desto länger können sie mit ihren Nein-Stimmen die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks torpedieren.
Vernunftdenker Don Pedro: Diese Klausel ist allein deshalb abwegig, weil viel zu primitiv. Verdeutlichung: Bei Geldentwertung von 0 % ist Erhöhung von 2 Prozent viel. - Bei Geldentwertung von 10 Prozent im Jahr wäre Erhöhung selbst von 5 Prozent viel zu wenig. - Und das Gesetz bedeutet, dass der Widerspruch von 1 Land ausreicht. Dann wird das Bundesverfassungsgericht sehr zögern, nochmals mit gerichtlicher Gewalt die Nichtverabschieden durch 1 Land - damals Sachsen-Anhalt - zu substituieren.
So könnte es sein, dass die trickreich ersonnene Klausel zur Aushebelung der Länder-Autonomie nicht nur verfassungswidrig sein dürfte, sondern sogar das Gegenteil der trickreichen Absicht ´bewirken könnte. Alles aber geht davon aus, dass sich an den anderen Fronten nichts ändert in Sachen Rundfunkabgabe. Ist das nur noch ein Schein-Ruhe vor dem Sturm und vor der Agonie?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Zur Volltext-Fassung?
(statt Auszug):- Nachstehenden Link anklicken. Dann suchen ganz oben bei einer der 3 Spalten. Dort anklicken: "v mehr v"
https://infos7.org/pde/ppe-aaa-de.htm#PPE-WAST-3TIM
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Die Gebührenkommission KEF feiert in Berlin ihr fünfzigjähriges Bestehen.
_ kritisierte der Kef-Vorsitzende Martin Detzel, dass die Länder die Beitragsempfehlung der Kommission nicht umsetzen. „Wenn die Kef _ Verfahren zur Ermittlung des Finanzbedarfs _ nicht _ bürokratisch-formaler Schutzmantel, sondern _ prozeduraler Grundrechtsschutz, konkret: der Rundfunkfreiheit“l.
_ _ Bundesverfassungsrichter und Ministerpräsident a.D. Peter Müller _ ((über)) die Rolle des Rechts für die demokratische Öffentlichkeit _ _ zwischen dem medienpolitischen Auftrag für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk und dessen Finanzierung zu trennen. Darauf habe das Bundesverfassungsgericht mehrfach verwiesen. Die Beitragsfestsetzung sei verfassungsrechtlich determiniert.
_ _ erfordere diese Finanzierungssicherheit, _ _ dass sich der _ Rundfunk mehr als bisher kritisch hinterfrage. Die Anstalten seien aufgrund der „Zwangsabgabe“ verpflichtet, die Meinungsvielfalt der ganzen Bevölkerung abzubilden. Wo sind die konservativen Ansichten in öffentlich-rechtlichen Sendern? -- fragte Müller.
Vernunftdenker Don Pedro: 50 Jahre KEF-Sozialismus, da hat sie nach der Sowjetunion die Bronzemedaille in der Dauer von Sozialismus ohne Zusammenbruch. Die DDR schaffte es nicht einmal auf volle 45 Jahre. Sofern die KEF Ruhm verdient, dann mindestens diesen. Die Goldmedaille aber gebührt ARD, ZDF usw. mit rund 80 Jahren Sozialismus -gegenüber Silber, den rund 65 Jahren im Russland.
Der KEF-Vorsitzende kann über ausreichendes Geld m Kontext ARD, ZDF usw. nicht klagen, die vielen Millionen Geringverdiener durchaus.Es ist nichts davon bekannt, dass ihm das gewaltige Falschinkasso von etwa 10 Prozent der Rundfunkabgabe überhaupt je auch nur aufgefallen wäre... .Immerhin bringt allein die Nebenbei-Funktion des KEF-Vorsitzes ebenso viel (oder gar das Doppelte) des Einkommens von manch einem Geringverdiener?
Eine Kommission, die ein sozialistischen Zubilligungsverfahren von Geld für ein Sozialismus-Geschenk-Unternehmen überhöht und tarnt zu einem Schutz der Freiheitsgrundrechte? Finanzbedarf für ein lokales sozialistisches Monopolunternehmen - Beispiel Müllabfuhr - ist in etwa berechenbar. Die Finanzbedarf-Berechnung für ein Sozialismus-Unternehmen inmitten von hoch-Wettbewerb, was unterscheidet es von Pfründenverteidigern im einstigen anti-demokratischen Feudalismus oder vom sozialistischen Totalitarismus?
Wo Freiheit doch das exakte Gegenteil der totalitären Menschenverwaltung des Sozialismus ist? Ausgerechnet mit der Rundfunk-"Freiheit" einen willkürlichen unfreien Zwangsbeitrag rechtfertigen, was ist denn das? Und wer wundert sich dann über immer mehr AfD-Wähler? Mit solchen Diskursen wird man den Abgesang der Sender nicht bremsen können. Die letzten VEB V_olls-E_igenen B_ etriebe... "Den Untergang des Sozialismus in seinem Lauf halten weder Kommissionen noch Ideologen auf."
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Beschluss des Bayerischen Landtags
"Schreiben des Bundesverfassungsgerichts – _ 8. Januar 2025 (1 BvR 2525/24 / 1 BvR 2524/24) betreffend
Verfassungsbeschwerden gegen das Unterlassen der Länder, _ den monatlichen Rundfunkbeitrag vom
1. Januar 2025 um 0,58 Euro auf 18,94 Euro zu erhöhen
I. Der Landtag gibt im Verfahren eine Stellungnahme ab.
II. Die Verfassungsbeschwerden sind unbegründet.
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((Urteil: Wie Unternehmen und Manager haften:)) Juristische Person, Organ, Haftungszuweisung, unerlaubte Handlung, "Schneeballsystem", Gesamtschuldner
BGH, Urteil vom 06.03.2025 - III ZR 137/24
((Faustregel: Verschachtelte juristische Personen - die Gesamtheit haftet möglicherweise für Schaden:´))
1. § 31 BGB gilt für alle juristischen Personen.
2. § 31 BGB ist keine haftungsbegründende, sondern eine haftungszuweisende Norm. Die juristische Person haftet, wenn eines ihrer Organe in "amtlicher" Eigenschaft, das heißt in dem ihm zugewiesenen Wirkungskreis, eine zum Schadensersatz verpflichtende Handlung begangen hat (Anschluss an Senat, Beschluss vom 28. Juni 1984 - III ZR 220/83, NVwZ 1984, 749; BGH, Urteile vom 20. Februar 1979 - VI ZR 256/77, NJW 1980, 115; vom 24. Juni 2003 - VI ZR 434/01, BGHZ 155, 205; vom 14. Oktober 2014 - VI ZR 465/13, juris und vom 2. Dezember 2014 - VI ZR 501/13, juris).
3. Sind Organe verschiedener juristischer Personen mit ein und derselben natürlichen Person besetzt und hat diese eine schadenstiftende unerlaubte Handlung in unterschiedlichen "amtlichen" Eigenschaften begangen, haften nach der Zuweisungsnorm des § 31 BGB für den eingetretenen Schaden alle juristischen Personen, für die sie insoweit als Organ in dem ihm zugewiesenen Wirkungskreis aufgetreten ist, als Gesamtschuldner (§ 840 Abs. 1 BGB) (Fortführung von BGH, Urteil vom 29. Januar 1962 - II ZR 1/61, BGHZ 36, 296; Abgrenzung von BGH, Urteil vom 13. Januar 1987 - VI ZR 303/85, BGHZ 99, 298).
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§ 31 Haftung des Vereins für Organe
Der Verein ist für den Schaden verantwortlich, den der Vorstand, ein Mitglied des Vorstands oder ein anderer verfassungsmäßig berufener Vertreter durch eine in Ausführung der ihm zustehenden Verrichtungen begangene, zum Schadensersatz verpflichtende Handlung einem Dritten zufügt.
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Vernunftdenker Don Pedro:
► 2025-03-05 erschienen n einem Newsletter
Mögliche Landesverfassungsbeschwerden gegen das aktuelle Erhöhungsbegehren der ARD-Anstalten einleiten? Die ARD-Anstalten führen seit etwa Dezember 2024 Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht. Die Bürger machen es vielleicht besser bezüglich dieses Landesrechts bei den Landesverfassungsgerichten. Diese Gerichte haben in mancher Hinsicht den Vorrang - aber haben ihre eigenen ganz anderen Probleme.
Durch wen möglich? Jedermann/frau. Aber kostenfreie Verfassungsbeschwerde geht nicht in NI, HH, HB, SH, anwaltsfrei geht nicht in SL,
Mögliches Beschwerdeziel: (1) Senkung der Rundfunkabgabe statt Anhebung. (2) Eigene Befreiung gemäß Schriftsatzmuster "NEIN-BRIEF" Abschnitt M. : Neutralistätsmangel der Sender usw.
Die Aussichten auf Verfahrens-Erfolg? - "Durchwachsen". Aber es ist vielleicht strategische Bedeutung, dass Parlamente mit diesen Argumenten von noch anhängigen Verfahren die Erhöhung ablehnen können. Dies könnte eine weitergehende Sender-Schrumpfung fördern.
Der Nutzen in eigener Sache der Beschwerdeführer: Antrag auf Aussetzung von Rundfunkabgabe, Klagen und Klagepflicht für die Dauer dieser vorgreiflichen Verfahren. Für derartiges gilt richterliches Ermessen. Die Erfolgsaussicht ist demzufolge unbestimmt.
Kernproblem: Die obersten Gerichte haben das wenigste Geld
und die ehrenamtlichen Richter sind über komplexe Medien-Verfahren vielleicht wenig begeistert: Siehe Seite 5:
"Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Zulassung von Verfassungsbeschwerden
(LT-Drs. 20/71) - Umdruck 20/435 "
((von:)) Schleswig-Holsteinisches Landesverfassungsgericht.
Brockdorff-Rantzau-Straße 13, 24837 Schleswig
Schon bei Einführung einer Verfassungsbeschwerde mit einer beschränkten Anzahl rügefähiger Rechte dürfte sich der Arbeitsanfall spürbar erhöhen, bei Einführung einer umfassenden Verfassungsbeschwerde vervielfachen. Das ergibt sich
aus einem Vergleich mit der Ausstattung anderer Landesverfassungsgerichte in Ländern mit ansatzweise ähnlicher, abgesehen von Berlin aber stets niedrigerer Einwohnerzahl:
Ausgaben Haushalt 2022
BE: 890.000 € --- Stellenplan 3x R1, 1x A14, 1x A13S, 1x E9a, 1x E8 --- (umfassende Individualerfassungsbeschwerde)
SH: 72.000 € --- keine eigenen Stellen, 2 mit 0,5 abgeordnete WiMi, für Verwaltungsaufgaben wird auf die Verwaltung des OVG zurückgegriffen --- (keine Individualverfassungsbeschwerde)
BR: 836.000 € --- Laut Stellenplan 2x A14 (WiMis, 2023 wird nach telefonischer Auskunft eine Stelle auf A16 gehoben, um die Attraktivität zu erhöhen), 1x A13, 1x A7, 2x E9a --- (umfassende Individualerfassungsbeschwerde)
ST 491.000 € --- Laut Stellenplan 1x A13, 1x A9, 2x E5, 1x E4, nach telefonischer Auskunft derzeit außerdem 2 mit 0,75 und 0,2 abgeordnete WiMi, in der Vergangenheit bis zu 1,5 WiMi --- (umfassende Individualerfassungsbeschwerde, aber Möglichkeit von Kammerentscheidungen)
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Kommentar: Die Kosten der Justiz wären zu hoch, den Willen des Volkes auch in Schleswig-Holstein durch umfassende Individualerfassungsbeschwerden zu stärken? Hier ist klar herausgearbeitet, dass umfassende Bürgerbeschwerden mit einem Kapazitätsproblem des Landesverfassungsgerichts konfrontiert wären. Die verfmutlich wie überall nur ehrenamtlichen Verfassungsrichter wurden befragt und sie haben ihre Bedenken formuliert.
In der Tat ist das Kernproblem bei nicht-trivialen Landesverfassungsbeschwerden die Unzumutbarkeit für ehrenamtliche Richter, dies mit den überwiegend etwas 200 Euro pro Fall zu bearbeiten. Wissenschaftliche Mitarbeiter - Beispiele NW und BR - können das Problem reduzieren, jedoch nicht völlig aufheben.
Soweit die Präsidenten wesentliche Einzelentscheid-Befugnis haben, was Zurückweisung anbetrifft (wohl Hessen und Thüringen), besteht die Gefahr, dass alle umfangreich substantiierten Verfassungsbeschwerden mit dem Totschlag-Argument gar nicht erst in Bearbeitung gelangen: "unzureichend substanziiert". Die Landesverfassungsgerichte mit Kammerentscheid-Pflicht sind im Ergebnis aber in analoger Gefahr der Verweigerung des gereichtlichen Gehörs, wenn dieses nicht ausreichend haushaltsrechtlich gestützt ist.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Warten auf Karlsruhe : Die Beitragserhöhung wird zur Hängepartie
Das Bundesverfassungsgericht soll über eine Erhöhung um 58 Cent entscheiden. Doch das kann dauern. Derweil regt sich ein neuer Protest gegen Kürzungen.
_ _ Söder rügt Gebühren-Beschwerde Die Idee dann: Zwei Jahre soll der Beitrag bei 18,36 bleiben, die von der KEF attestierten _ benötigten Finanzmittel aus einer Rücklage finanziert _ , die am Ende der Zeit abgeschmolzen sein wird. Bis dahin _ sollen die Reformen greifen – _ etwa Streichungen von Sendern im Fernsehen und Radio, Deckelung _ für Sportrechte und eine präzisere Definition von Textangeboten der Anstalten, die „presseähnlich“ sind und darum nicht mehr veröffentlicht werden dürfen – _ _ Beitrag stabil _ ohne _ weitere Reserven
_ _ Zum einen die eigentliche Strukturreform, auf die sich die Bundesländer bereits verständigt haben. Der entsprechende Staatsvertrag soll im schriftlichen Umlaufverfahren unterschrieben werden, die Länderparlamente müssen dann noch zustimmen.
_ - Zum anderen der Finanzierungsstaatsvertrag. _ _ ein Modell _ das (moderate) Beitragsveränderungen nach Maßgabe der KEF _ ohne _ die Landtage _ – dass diese aber _ ein Vetorecht haben. Der ruht nun aber so lange, bis das Bundesverfassungsgericht entschieden hat.
Gleichzeitig heißt es aus der Staatskanzlei von Rheinland-Pfalz laut Evangelischem Pressedienst (epd), die Spartenkanäle müssten gar nicht komplett gestrichen werden. Sie könnten weiter via Internet verbreitet werden.
_ _ Ob sich _ spürbare Kostensenkungen realisieren _ _ Der WDR hat sich gerade _ geeinigt, _ Gehälter und Honorare in zwei Stufen um sechs Prozent erhöht, plus zwei Zahlungen von 4200 Euro. _ Laufzeit _ nur bis Januar 2026
_ das ZDF hat die Vergütungen für alle _ um 4,71 Prozent angehoben, sowohl für normale Angestellte wie für Intendanten und Direktoren. _ Ausgleich von 1000 Euro pro Angestellte _ Von den zwölf Mitgliedern im ZDF-Verwaltungsrat soll _ nur Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff gegen die Höhe _ gestimmt haben.
Die Richter in Karlsruhe werden _ nicht im Eilverfahren, sondern mit einer sehr gründlichen Überprüfung der Lage urteilen. Erwartet wird ein Spruch erst zum Ende des Jahres. Bis dahin bleibt _ 18,36 Euro.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: Hier handeln die Köche, ohne den Wirt zu fragen - das Volk. Dieses ist aber unterdessen heftig damit befasst, die Grundlage von allem in Stücke zu zerteilen durch bundesweit koordinierte Musterverfahren. _ Wenn die sowieso sehr reichlich vergüteten Leistenden sich selber die Erhöhung genehmigen dürfen, so lange Selbstbedienung aus der Rundfunkabgabe vorliegt, wird das wohl nichts mit der Senkung?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Rundfunkkommission legt „Widerspruchsmodell“ zum Rundfunkbeitrag vor - Plan der Bundesländer:
Der Rundfunkbeitrag soll künftig anders steigen : Streitthema: Die Erhöhung des Rundfunkbeitrags.
_ _ Schlägt die Gebührenkommission KEF eine Anhebung des Beitrags um fünf Prozen t oder weniger vor, wird diese umgesetzt, wenn aus den Bundesländern kein Widerspruch kommt. Dabei soll es _ _ eine Staffelung geben:
Liegt die Erhöhung zwischen null und zwei Prozent, müssen ihr drei Länder widersprechen.
liegt sie zwischen zwei und 3,5 Prozent ist der Widerspruch von zwei Ländern nötig; empfiehlt die KEF eine Erhöhung des Beitrags um 3,5 bis fünf Prozent, reicht der Widerspruch eines Bundeslandes, um das bislang übliche Verfahren in Gang zu setzen, an dessen Ende die Zustimmung aller Landtage steht. Sieht die KEF eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags von mehr als fünf Prozent vor, greift automatisch das bisherige, sogenannte Staatsvertragsverfahren.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: Die Sender finden bestimmt für 50.000 Euro und mehr hochkarätige Gutachter, die ihnen bestätigen, dass dieser Vorschlag nicht demokratie-verboten ist, sondern durchaus das alleinige Haushaltsrecht der Landesparlamente respektiert. Ist das Paragrafen-Zeichen § das gerundete Symbol, um zu belegen, wie gut eine gute Jura-Finanzierung helfen könnte, das Recht zu beugen?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Intendant kündigt an MDR spart 40 Millionen pro Jahr
Beim Mitteldeutschen Rundfunk sitzt das Geld nicht mehr so locker. Der neue Intendant, Ralf Ludwig, kündigt ein Sparprogamm an: 40 Millionen Euro und 15 Stellen pro Jahr werden gestrichen.
_ _ MDR Jahresumsatz rund 780 Mio Euro. "Gewinnrücklagen" aufgebraucht bis Ende 2025 . Einzusparen 40 Millionen Euro pro Jahr, 2025 schon 13 Mio. einzusparen. Jahr für Jahr ist das Personal um 0,5 Prozent zu verringern.
_ _ Ende 2022 waren beim MDR rund 2000 Festangestellte beschäftigt. Hinzu kamen 1600 freie Mitarbeiter. Im Jahr 2022 nahm der MDR 778,7 Millionen Euro ein, davon 611 Millionen aus dem Rundfunkbeitrag.
_ _ Der Programmchef (früher SPIEGEL) wird zum einfachen MDR-Journalisten. _ _ Zuletzt war bekannt geworden, dass der Sender dem Entertainer Florian Silbereisen für Shows in seinem dritten TV-Programm 10 Millionen Euro zahlte, weitere 35 Millionen flossen für Shows in der ARD. Über einen neuen Vertrag mit Silbereisen wird zurzeit verhandelt.
Vernunftdenker Don Pedro: Schrumpfung hat begonnen. Das Sparprogramm ist hoffentlich erst der Anfang. Ein konstruktiver Vorschlag: Jährliches Sparprogramm in Höhe des gesamten Jahresumsatzes.
4500 Euro für einen Sessel: WDR verbrennt unsere Gebühren in Luxus-Büros
Als wäre die Diskussion um die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks nicht hitzig genug!
Jetzt sucht der WDR auch noch nach Anbietern für rund 2700 Möbelstücke für sein runderneuertes Filmhaus in der Kölner Innenstadt. Auf der langen Liste der Wunsch-Möbel finden sich exquisite Designer-Objekte, die im Laden horrende Preise haben.
36 Lounge-Sessel The Spanish Chair des Herstellers Fredericia, Lehnen aus Eiche (massiv, geölt), die Sitzfläche aus natürlich gegerbtem Leder. Ein Sessel kostet beim Hersteller ab 4.499 Euro, die gewünschten 36 Exemplare würden, ohne Mengenrabatt, demnach locker auf 161.964 Euro kommen.
_ _ Ebenfalls auf der Wunsch-Liste des WDR: Der Lounge-Sessel Citizen Lowback in den Farben Mauvegrau und Königsblau, ab 2920 Euro.
Bei gewünschten 32 Exemplaren wären im Laden über 93 000 Euro fällig. Auch 200 Hocker des Modells Peclard (ab 400 Euro) sind nicht unbedingt ein Schnäppchen, ebenso wenig die Stühle December Lounge von Nikari (um 1900 Euro/ Stück). Ebenfalls auf der Liste: zwölf Exemplare der Eichenbank Arkipelago für rund 3200 Euro – pro Bank.
Vernunftdenker Don Pedro: Echte Rindsleder-Sessel. Wenn den Millionärs-Oligarchen von ARD, ZDF usw. die Felle davon zu schwimmen begannen, dann muss man sie eben kaufen. Die ARD-Journalisten preisen vegan -- und beim WDR sitzen sie nun auf toten Tieren? Jeder Sessel eine tote Kuh? Passt?
Kein einziger Massage-Sessel ist aufgeführt. Was regen die Journalisten und Bürger sich auf. Eine halbe Millionen Euro oder vielleicht etwas weniger oder viel mehr für Sitzgelegenheiten, so viel Geld muss sein im Sparstrumpf.
Die Unbescheidenheit der RBB-Intendantin mit ihrem Massage-Sessel, das ist vorbei. Aber unverändert, Niveau hat seinen Preise. Man ist nicht ein irgendjemand. sondern ist ja JEMAND.
Zwar, jetzt ist Schmalhans der Küchenmeister der Sender. Zwar ist die Titanic ARD, ZDF usw. auf dem Weg zum Untergang. Aber.deshalb erst recht, "Nobel will die Welt zugrunde gehen."
Man hat Niveau, Geschmack und Design - und weiß, alles zum Schnäppchen-Preis zu bekommen - wie oben gelistet. 4.500 Euro für eine echte Kuh unter dem Gesäß eurer kreativen Veganer. Irgendwie genial. Wir lieben euch! Ihr seid ein Traum!
Warnstreiks bei WDR und NDR
Streik führt zu ausgefallenen Sendungen und beeinträchtigt Tagesschau
Man wolle nun mindestens so hoch abschließen wie vergangenes Jahr die Tarifparteien im Öffentlichen Dienst, so Gesch. "Die Gehaltsforderung der VRFF von über zehn Prozent schaffen überhaupt erst die Voraussetzungen, für die von der Politik verlangten Reformen im Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk – welche die Beschäftigten auch wollen
– auch das erforderliche qualifizierte Personal halten beziehungsweise bekommen zu können." Sollte keine Einigung erzielt werden, seien umfangreichere Streikmaßnahmen und massive Ausfälle im Programm zu erwarten. (dpa/the)
Vernunftdenker Don Pedro: Hurra! Die Gehälter sinken um 20 Prozent, also auch die Rundfunkabgabe.
Kolportiert wird, die Gehälter bei ARD, ZDF usw. lägen um rund 30 Prozent oberhalb des Niveaus des öffentlichen Dienstes. Um 10 Prozent gesunken dank Geldentwertung. Also bleiben 20 Prozent noch zu reduzieren.
Und endlich Klartext: Die Qualifikation reicht nicht beim Personal. Verständlich. Wer will da noch hin bei der Jobsuche? Es hat sich herumgesprochen, ein Job dort ist ein Abo im Himmelfahrts-Kommando. Diese Dinosauerer sind dicht am Titanic-Schicksal.
Budget vom SWR wird von Altersversorgung verschlungen.
2013 habe das Eigenkapital des SWR noch 346 Millionen Euro betragen, im Prüfungszeitraum sei es immer mehr aufgebraucht worden und habe 2022 bei minus 233 Millionen Euro gelegen.
„Dies ist im Wesentlichen auf die jahrelang immer weiter gestiegenen Pensionsrückstellungen zurückzuführen“, erklärte der Rechnungshof. Rückstellungen von 2,1 Milliarden Euro für künftige Pensionen hätten bereits 2019 den größten Passivposten der Bilanz der Rundfunkanstalt dargestellt.
Daher empfiehlt der Landesrechnungshof dem SWR, Tarifsteigerungen und Versorgungslasten künftig zu begrenzen.
Vernunftdenker Don Pedro: Nach normalen BWL-Regeln war der SWR ja wohl 2019 abzuwickeln? Aber dann hätten die Partei-Soldaten in den Gremien ihre monatlichen Ehrensolde verloren - es durfte also nicht sein?
Für den SWR wurden die Eckwerte der Gremien-Ehrensolde nicht geklärt. - Bundesweites Mittel ist knapp 1.000 Euro Ehrensold, abgabenrechtlich privilegiert als Ehrenamt-Opfer für die Allgemeinheit? Und das für im Monat für 1-mal Zusammensitzen bei schönem Kaffeegebäck?
Hohe Expertise zeigt sich daran, dass bei Abstimmungen innerhalb der ARD-ZDF-Gremien der Kopf meist eine rituelle Bewegung von oben nach unten vollzieht, volkstümliche Bezeichnung "Abnicken", nur ausnahmsweise mal von links nach rechts.
Das Vorurteil der Jasagerei zu allem vom Sender ist aber zu voreilig. Die Erklärung ist möglicherweise denkbar einfach physiologisch, weil man sich bei eine Kopfbewegung links-rechts leichter am Kaffee und Gebäck während der hoch professionellen Sitzungen verschlucken würde.
_ _ die Pensionen _ so fett, dass sie _ den SWR schier auffressen.
Was wohl einer der Gründe ist, warum man den ÖRR in Deutschland nicht abschaffen kann – die Schulden blieben sonst an den Bundesländern hängen.
_ _ haben sich die Parteien einen gehorsamen Propagandafunk gebaut, denn die meisten Leute beim Fernsehen können ja (sonst) nichts. Dort aber bekommen sie Gehälter und Pensionen, die sich in die Millionen läppern. Die werden sich also bemühen, das zu sagen, was den Parteien gefällt, damit sie am Geldhahn bleiben.
Hätten wir eine ordentliche Regierung, hätten wir diesen Rundfunk nicht. Und hätten wir einen ordentlichen Rundfunk, hätten wir diese Regierung nicht. Die stützen sich gegenseitig.
((unter Bezug auf:))
Vernunftdenker Don Pedro: _ und hätten wir mehr Spendenbereitschaft für die Bürgerrechtler mit Abschaffungs-Kompetenz, so wäre dies verfassungswidrige Machtkartell bereits längst am Ende. Die Bürger erhalten den Staat, den sie nicht verhindern.
Machthybris und allerlei Korruptions-Spielarten gehören zur menschlichen Genetik. Sie können real aber nur funktionieren, wenn die arbeitenden Konsum-Bürger zu eigennützig sind, den immer nötigen Widerstand für das grundrechte-konforme Dressieren der Regierenden zu finanzieren.
Alle Macht geht vom Volk aus? Aber nur, wenn das arbeitende und familienbildende Volk nebenbei ein paar winzige Spenden vom Konsum für Förderung von Bürgerrechtlern abzweigt. So lange dies von fast allen egoistisch verweigert wird, erhalten die Deutschen einen Staat wie sie ihn aktuell haben. Sie verdienen nach diesem Befund keinen besseren. So schaufelt man sein eigenes Grab, nur weiter so.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Jetzt stabil bleiben: Der Streit um eine Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und um die Beitragsperiode 2025 bis 2028 spitzt sich zu
Dabei zeichnet sich immer deutlicher eine Konfrontation Anstalten gegen Bundesländer ab. Die einen wollen mehr Geld, die anderen – insbesondere im Osten – wollen die Zwangsabgabe stabil halten und Sparmaßnamen.
Kürzlich hatte Sachsens Medienminister Oliver Schenk (CDU) einer Erhöhung des Rundfunkbeitrags um 58 Cent, wie es die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten KEF vorschlägt, eine deutliche Absage erteilt.
Vernunftdenker Don Pedro: Schenk, Mister Gnadenlos: Will er etwa, dass die Intendantin weniger im Jahr verdienen als der Bundeskanzler? Und dass ARD-ZDF-Mitarbeiter nicht 30 Prozent mehr verdienen dürften als das Niveau des öffentlichen Diensters?
Man sieht, die CDU macht AfD-Politik? Als ob 1 Brandmauer nicht genügt, nun braucht man auch noch eine gegen die CDU. Vor lauter Brandmauern, wie will man nach Gesetze befeuern?
Vor dem Entscheid des Bundesverfassungsgerichts muss man Angst haben? Überhaupt nicht. Es genügt, den MDR-Vertrag und den Medienstaatsvertrag aufzukündigen. Dann müssen alle anderen betteln, irgendwie fortzusetzen, und wer gekündigt hat, kann die Spielregeln definieren.
Das Verwerfungsrecht liegt prioritär beim Landesparlament, sekundär beim Landesverfassungsgericht. Nur wenn keiner von diesen verworfen hat, hat das Bundesverfassungsgericht überhaupt noch etwas zu sagen, ob zu verwerfen sein könnte. Dem Verwerfungsrecht kann auf Bundesebene nichts entgegengesetzt werden: Wo gar kein Landesrecht mehr ist, da hat der Kaiser "Bundesverfassungsgericht" sein Recht verloren.
"Rundfunkbeitrag" = "Dienstleistung" nach Verbraucherpreisindex, nicht "Abgabe":
Der "Rundfunkbeitrag" wird im Verbraucherpreisindex als eine "Dienstleistung" geführt.
((Definion:)) Der Verbraucherpreisindex für Deutschland misst die durchschnittliche Preisentwicklung aller Waren und Dienstleistungen, die private Haushalte für Konsumzwecke kaufen.
Statistisches Bundesamt, 25.04.2024 : kein Rundfunkbeitrag im Harmonisierten Verbraucherpreisindex (HVPI)
BGH: Nicht gelieferte Dienstleistung ist nicht bezahlpflichtig gemäß BGH I ZR 17/21
EuGH Nutzungsmöglichkeit im Fernabsatz nicht kostenpflichtig: EuGH C-489/07 - Entscheidung nach einer Vorlage durch das Amtsgericht Lahr
Vernunftdenker Don Pedro: "Wie erklär ichs meinem Kind?" Hier: "Wie erklär ichs meinem Richter?"
Immer neu, wir haben 10 Jahre eines (noch maßvollen) Politik- und Justiz-Skandals, immerhin rund 8 Milliarden Euro Falschgewinn durch Falschinkasso allein der Geringverdiener. Zum Vergleich, Jahresgewinn der Post 2022. rund 6 Milliarden Euro.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Öffentlich-Rechtliche: Mehrheit der Deutschen für Radikalreform
Eine Umfrage für WELT AM SONNTAG zeigt, dass die vorgeschlagene Erhöhung des Rundfunkbeitrags auf 18,94 Euro in der Bevölkerung auf große Ablehnung stößt. Eine große Mehrheit will Einsparungen.
Vernunftdenker Don Pedro: Inzwischen ist es klar, Jehova weiß es: "Das Ende naht" für die geldverbrennende Hybris von ARD, ZDF usw.. Details sind nicht weiter wichtig - ist ja meistens nur hochtrabendes Blabla rund um den heißen Brei. Liebe Titanic, sei stark, du gehst einen schweren Gang - die erste Stufe zum Galgen.
Kommission empfiehlt Erhöhung des Rundfunkbeitrags
Der Rundfunkbeitrag sollte ab 2025 steigen, empfiehlt eine Expertenkommission den Bundesländern. Unter den Ländern gibt es dazu aber Streit.
_ _ ab 2025 Berechnungen von Finanzexperten zufolge von monatlich 18,36 Euro auf 18,94 Euro _ _ Einige Ministerpräsidenten hatten bereits _ KEF klargemacht, dass sie keine Erhöhung des Rundfunkbeitrags mittragen werden. _ _ dass die Sender von ARD, ZDF und Deutschlandradio effizienter wirtschaften müssten. Es gibt dagegen andere Länder, die im Zweifel wohl eine Erhöhung mittragen würden. _ es kamen _ Stimmen auf, die _ warnten, _ Rundfunkbeitrag als Wahlkampfthema zu benutzen oder damit Populismus zu betreiben.
Vernunftdenker Don Pedro: 18,94 - mit Zahlendreher wird daraus "19,84" (Orwell lässt grüßen). Eine raffiniert verkleidete Botschaft von Denkern unter den Experten der KEF?
Dicht unter 19,00: So etwas nennt man üblicherweise "psychologische Preise". Ist das auf gleicher Ebene wie die 99 Cent für eine Schokoladentafel? Stand das Ergebnis vorher fest und wurde die Begründung dann zielgerichtet zusammengeschraubt?
Die vorherige Erhöhung war ziemlich exakt 5,0 Prozent oberhalb von 17,50 Euro: Analog zu Tarifabschlüssen von ebenfalls exakt 5.,0 Prozent? Wurde die Begründung dann zielgerichtet zurecht geschraubt?
Durch eine "Expertenkommission"? - Selbst die großkopfigsten "Experten" der Erde sind außerstande, die Gesetze der Ökonomie außer Kraft zu setzen. Diese lauten:
a) ARD, ZDF usw. sind Sozialismus-Unternehmen.
b) Für Sozialismus-Unternehmen gibt es kein "errechenbares richtiges Budget".
Sondern jedes Jahr wird auf-gegessen, was auf den Tisch kommt. Wie kann man Nur-Juristen klarmachen, dass die "richtige Finanzausstattung" eine Fata-Morgana ihrer vorherrschenden Ökonomie-Ignoranz ist? Analog wie alle diese großartige Nur-Juristen-Illusionen von "angemessenen" Wohlverhaltens-Preisen.
KEF- Ermittlung: Eine Illusion aus dem Zylinderhut der Sozialismus-Privilegierten dank "Geld, das vom Himmel fällt"- nein, das Leben von anderer Leute Geld.
Wieso soll das Privilegieren von ein paar 1000 Leuten zu Lasten von 40 Millionen Haushalten kein Wahlthema werden?
Und "Populismus", also des Volkes Willen zur Grundlage von Entscheide zu wählen, ist nichts weiter als was laut Grundgesetz die oberste Pflicht von Parlament und Regierung ist. Ist man bereits so abgehoben, dass des Volkes Wille als hässlicher Störfaktor der Politiker-Kaste diffamiert wird?
Was der „Zukunftsrat“ sagt : „Die ARD ist nicht wirklich reformfähig“
Der von den Bundesländern berufene „Zukunftsrat“ macht Vorschläge zur Reform der Öffentlich-Rechtlichen. Die betreffen vor allem die ARD. Wieso? Fragen an die Ratsvorsitzenden Julia Jäkel und Peter M. Huber.
_ _ Programm_ _ soll sich stärker an Demokratie, Gemeinwohl und Teilhabe orientieren. Ein Vertreter der Öffentlich-Rechtlichen würde sagen: Das machen wir, wir leisten die Grundversorgung, da ist alles drin. Huber: Die Intendantinnen und Intendanten mögen das sagen.Das Problem ist nur, dass dieser von der Verfassung vorgegebene Auftrag – den wir Angebotsauftrag nennen, weil es nicht mehr nur das lineare Programm gibt – im Angebot zu selten erlebbar ist.
__ Wir sehen eine kaum strategiefähige ARD. _ _ die ARD-Familie _ wird aufwendig koordiniert, sie ist schwerfällig. Sie ist reformwillig, aber nicht wirklich reformfähig. _ _ Jäkel: Die Zeit der Alleinentscheider ist vorbei.
Wir sagen, dass die neue ARD-Anstalt, das ZDF und das Deutschlandradio im digitalen Zeitalter kollegiale Geschäftsleitungen benötigen.
ARD, ZDF und Deutschlandradio sollen eine Plattformgesellschaft fürs Internet bilden. --- ((FAZ:)) Was macht die? --- ((FAZ:)) Mit eigenen Algorithmen Konkurrenz zu Amazon, Disney, Spotify und Netflix?
Jäkel: Das klingt bei Ihnen so ironisch. Aber genau darum geht es: nicht nur um den Inhalt, sondern auch um die User-Experience. Da müssen Sie technologisch mit den globalen Plattformen wenigstens halbwegs mithalten.
Huber: _ Wir haben 250 Stunden gemeinsamer Arbeit hinter uns, viele Sitzungen am Wochenende, ehrenamtlich. Das hat Spaß gemacht, war aber auch kräftezehrend.
Vernunftdenker Don Pedro: Danke für den Nachweis, dass der Zwang der Rundfunkabgabe nicht mehr gilt: Die Sender erfüllen ihren Auftrg nicht und sind reformunfähig, werden ihn also auch in den nächsten Jahren nicht erfüllen.
Die Sender sollen ins Internet. Niemandem fällt auf, dass sie das gar nicht dürfen? Wegen eines mehr als vollzähligen Wettbewerbs im Internet verbietet Artikel 5 Grundgesetz jede staatliche Einmischung. Er darf nur noch Subventionen-Verteilung nach dem Gleichbehandlungsprinzip machen.
Ausführlich dargelegt in "Metastudie LIBRA". ... Die wird gerne gegen den Buchhandelspreis von etwa 110 Euro überlassen.
Und wenn die Sender 0,75 Prozent Aufwandsanteil für das Internet übersteigern, verlieren sie laut EU-Übereinkunft von 2007 sowieso das Recht auf Zwangsfinanzierung. Schon seit 2018 oder früher. - Das sollte man bei einem "Zukunfts"-"Rat" ja eigentlich in die Darlegung integrieren? Denn dann geht das Vorgeschlagene "vorne und hinten nicht mehr".
250 Stunden Arbeit im Ehrenamt? Eine interessante Aussage. Die bundesweiten Bürgerrechtler gegen die Rechtsfehler bei ARD, ZDF usw. haben im Schnitt seit etwa 2015 pro Person zwischen 1.500 und 4.000 Stunden im Ehrenamt geleistet und dies ohne irgendeine "finanzielle Ehrenamts-Entschädigung", die beim offiziellen Ehrenamt ja meist geleistet wird und hoch zu sein pflegt. Obendrein abgaben-begünstigt - hierdurch möglicherweise mehr als bei normaler Vergütung.
Deshalb haben die Bürgerrechtler einen vielfach höheren Informationsstand, zumal sie die Integration der spezialisierten Einzelkompetenzen leisten. Alles steht den Reform-Experten gerne zur Verfügung, indem die Bürgerexperten mit den Refom-Experten gerne kooperieren. Man muss sie nur fragen und gleichwertig finanziell vergüten.
Zu teuer, zu viele Mitarbeiter _ Erster ARD-Sender 2025 pleite?
Die Landesrechnungshöfe in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen rechnen mit dem MDR ab. BILD liegt der 36 Seiten starke Prüfbericht aus den Jahren 2016 bis 2020 vor. Die Details:
► Bis 2024 rechnet der MDR mit einem Defizit von 141 Mio. Euro. Nur bis dahin kann das Minus durch Rücklagen ausgeglichen werden, danach seien diese „aufgebraucht“. Heißt: 2025 hat der MDR kein Geld mehr.
► Die Kosten der Altersversorgung für MDR-Mitarbeiter explodieren: von 2,1 Mio. Euro 2016 auf 52,3 Mio. 2019! Und es wird noch teurer: Allein die im Herbst ausscheidende Intendantin Karola Wille (63) soll 4,6 Mio. Euro bekommen!
((Wer rettet?)) Die Gewährleistungspflicht gebietet es dem Land, die Zahlungsunfähigkeit der Rundfunkanstalt abzuwenden. Notfalls muss das Land für Verbindlichkeiten der Rundfunkanstalt einstehen. [...]"
BVerfG, Beschluss 1993-10-05 - 1 BvL 35/81 https://openjur.de/u/223652.html - "RN 43 b)
EuGH C-405/16 P - "Begriff 'staatliche Beihilfe' erfasst jede staatliche Maßnahme".
"Das Gericht muss materiellem Unionsrecht entsprechen": 1 BvR 1675/16
Vernunftdenker Don Pedro: So wundersam ist Juristenlogik? Das Bundesverfassungsgericht untersagt den Bundesländern wegen Staatsferne der Sender das Schaffen von bürgenden Gewährträgergesetzen für die Sender. Es schafft aber eben dies unzulässige Gewährträgerrecht sodann selber als Richterrecht.
Im gerichtlichen Wort "notfalls" (BVerfG) liegt die Würze. Derartige staatliche Beihilfen-Maßnahme der Rettung könnte die EU-Auflage für Teilzerschlagung der Sender auslösen; siehe das Beispiel der Landesbanken.
Wohl alle ARD, ZDF usw. sind laut Gründungsgesetz nicht "insolvenzfähig". Einzelne sind schon hoch bis hemmungslos überschuldet, andere sind auf dem Weg in Richtung "negatives Eigenkapital", wie man Überschuldung heuchlerisch umschreiben mag.
Ein durchschnittlicher Rundfunkrat, schönschreibend "Vertreter gesellschaftlicher Gruppen" (Klarsprech: Pateienporporz-Privilegierter?)
ein derartiger fast immer Buchhaltungs-Unkundiger dürfte dann in der Tat nicht die Kompetenz besitzen, zu wissen, dass dies "Eigenkapital" keines ist und dass der von ihm bemutter*vater*te Sender nach normalen Regeln zum Insolvenzantrag innerhalb von einem Monat verpflichtet wäre (Ausnahmen sind der Kürze halber hier weggelassen).
Die absurden Konsequenzen dieser überschuldeten Zerschlagungskandidaten für die Landeshaushalte sind ausführlich auf vielen Seiten erörtert im Sammelgutachten "Metastudie LIBRA"
.
Demnach ist die Abdeckung keineswegs gewährleistet, sofern besondere Umstände hinzutreten. Wenn die Leitenden sich in Eigenmacht unverhältnismäßige Altersversorgung zubilligten, so könnte die Abdeckungspflicht bezwifelt werden.
Ebenso, sofern die hohen Einschüsse auf ökonomisch verkehrt konzipierten Zinssatz-Fiktionen beruhen.
Auch viele andere Einwendungen sind denkbar. Das kann im Rahmen der verfügbaren Zeit gutachterlich erarbeitet werden.
"Schließlich gilt, Geld ist, was den Sendern am allerwenigsten fehlt. Es fällt für sie vom Himmel und sie müssen nur ausreichende Nützlichkeit des weitgehend sinnfreien Verbrennens simulieren." (@p. 2023-10 in gez-boykott.de)
"Informationsqualität“-Studie Wenn ARD, RTL und ZDF zu gleichen Urteilen kommen, wozu drei Sender?
Media Tenor wertete alle 18.805 ausgestrahlten Berichte der Nachrichtenformate zwischen Januar 2021 und Dezember 2022 über die Parteien und deren Politiker aus; und kategorisierte sie danach, ob die Bewertung positiv, negativ oder neutral ausfiel.
(Anmerkung: Grafiken wurden optisch in nachstehende Schätzwerte umgedeutet:)
ARD, ZDF, RTL: Positive Parteienbewertung optimal für SPD und Grüne, mager gleichwertig für CDU, CSU, FDP, AFD. --- --- negativ: erheblich für CDU, CSU; extrem für AFD,
ARD positiv 2017 25%, 2021+2022 Richtung nahe 0%;
" negativ von ~30% zu ~60%
ZDF positiv 2017 30%, 2021+2022 ~15%
" negativ 2017 ~25%, 2021+2022 ~33%
Deutschlandf.+ Dt.Welle: positiv 2017 ~23%, stark schwankend, 2022 ~0%
" negativ 2017 ~23%, 2021+2022 ~62%
RTL positiv 2017 ~33%,2021+2022 ~15%
" negativ 2017 ~22%, 2021+2022 ~15%
Vernunftdenker Don Pedro: Alle Sender sind demnach politisch einseitig anti-neutral ("pro-Ideologie"?). --- Imageverfall hoch bei ARD und Radio, halbwegs heil ZDF und RTL. Aber alles lineare Programm wandert in Richtung Endzeit-Ambiente?
Auf den Punkt gebracht _ - "Öffentlich-Rechtliche Sender : Die Gehälter sollen angemessener werden"
Auf den Punkt gebracht, wünschen sich die Länder innerhalb von zehn Jahren einen öffentlich-rechtlichen Rundfunk in den bisherigen Senderstrukturen, der seine regionalen wie überregionalen Angebote weitestgehend online über eine gemeinsame Plattform verbreitet.
Vernunftdenker Don Pedro: ARD, ZDF: Gehälter senken! Absenken auf öffentlichen Dienst? Wem das nicht reicht, der/die kann gehen?
"Auf den Punkt gebracht": ARD, ZDF usw. mutieren zum informations-orientierten Fast-Staatsinternat - - "China lässt grüßen" - Indem sie mit ihrer gewaltigen Finanzmacht von etwa 10 Milliarden Euro die pluralen informations-orientieren Medien marginalisieren. "Tschüss FAZ, tschüss WELT, tschüss SZ."? Denn diese dürften dann nach Auslaufen der Druckausgaben insgesamt(!) nur etwa 5 Prozent davon (500 Millionen) durch Online-Information verdienen.
FAZ, WELT, SZ und all die anderen: Beschwert euch später nicht über eure wegfallenden Journalisten-Jobs, wenn ihr den Weg dorthin heute ohne Aufruhr tolerant journalistisch protokolliert..
Die Gehälter sollen angemessener werden? Stimmt, immerhin ein Teil der Intendanten verdient einstweilen nicht einmal das Gehalt des USA-Präsidenten. Anhebung nötig. Aktuell eine entwürdigende Zumutung für diesen "besten Rundfunk der Erdenzivilisation". ("Übertreiben macht anschaulich.
Produktionsgesellschaften für ARD, ZDF usw.? - BVerfG "Deutschland-Fernsehen-GmbH: Verstoß _ Art. 5 GG."
1961-02-28 BVerfGE 12, 205 - 1. Rundfunkentscheidung https://www.servat.unibe.ch/dfr/bv012205.html
Rn. 182 Art. 5 GG verlangt _ , dass dieses moderne Instrument der Meinungsbildung weder dem Staat noch einer gesellschaftlichen Gruppe ausgeliefert wird. Die Veranstalter von Rundfunkdarbietungen müssen also so organisiert werden, dass alle in Betracht kommenden Kräfte _ im Gesamtprogramm zu Wort kommen können, _ ein Mindestmaß von inhaltlicher Ausgewogenheit, Sachlichkeit und gegenseitiger Achtung gewährleisten. Das lässt sich nur sicherstellen, wenn diese organisatorischen und sachlichen Grundsätze durch Gesetz allgemein verbindlich gemacht werden. Art. 5 GG fordert deshalb den Erlass solcher Gesetze.
Rn. 183 _ Art. 5 GG hindert nicht, dass auch Vertretern des Staates in den Organen des "neutralisierten" Trägers der Veranstaltungen ein angemessener Anteil eingeräumt wird. Dagegen schließt Art. 5 GG aus, dass der Staat unmittelbar oder mittelbar eine Anstalt oder Gesellschaft beherrscht, die Rundfunksendungen veranstaltet.
Rn. 184 Die durch notariellen Vertrag vom 25. Juli 1960 gegründete Deutschland-Fernsehen-GmbH Veranstaltung von Fernseh-Rundfunksendungen _ alleiniger Gesellschafter die Bundesrepublik Deutschland. _ also völlig in der Hand des Staates.
_ Instrument des Bundes, _ Bundesregierung und des Bundeskanzlers von diesen beherrscht. _ Selbst wenn _ die Gesellschaftsorgane _... und der Intendant, in relativer Unabhängigkeit arbeiten, und _ satzungsgemäßen Grundsätze für die Programmgestaltung dem Gebot des Art. 5 GG, der institutionellen Freiheit des Rundfunks, zur Zeit Rechnung tragen, bleibt entscheidend, dass das Gesellschaftsrecht _ keine Gewähr gegen eine Veränderung der gegenwärtigen Gestalt der Gesellschaft _ ein elementarer Unterschied, ob die oben angegebenen organisatorischen Vorkehrungen und sachlichen Leitgrundsätze zum Zwecke der Erhaltung der Freiheit des Rundfunks in einem Gesetz oder in einem Gesellschaftsvertrag enthalten sind.
Rn. 185 Gründung und Existenz der Deutschland-Fernsehen-GmbH verstoßen demnach gegen Art. 5 GG.
Vernunftdenker Don Pedro: Das Outsourcen an Gesellschaften, beispielsweise an Will Media GmbH, siehe https://www.will-media.de/ : Unzulässiger Umgehungs-Sachverhalt? Derartige Konstrukte wegen Verfassungswidrigkeit aufzuheben? Erörterung ist ziemlich überflüssig. Denn:
Das vom Bundesverfassungsgericht 1961 gesetzte Neutralitätsgebot ist immer neu bis hin zu den Entscheiden 2018 bis 2021i fortgeschrieben worden. Es ist aber seit Jahren verletzt. Ausführlicher Nachweis: Sammelgutachten "Metastudie LIBRA" Abschnitt ► PAM. -
Sind ARD und ZDF demnach aktuell ein Dauerverstoß gegen Artikel 5 Grundgesetz (Informationsfreiheit)? Wenn überhaupt, ist dies journalistisch-personell nur in 5 bis 10 Jahren auf das Neutralitätsgebot rückschaltbar? Da die Sender sich darüber hinaus empirisch als ohnehin reform-untauglich erwiesen haben nach 2 Jahrzehnten Reformdiskussion: Bleibt wegen der altersbedingten fortschreitenden Zuschauerzahl-Verminderung nur die geordnete Abwicklung?
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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***** 👩👩 (neu) _!!!!!_ (2) Finanzen: *GEZ : Inkasso teils unzulässig: "Öffentlich-rechtliche Gier-echtigkeit?" "Gierismus" ... Immer mehr Kommunen wollen immer weniger Amtshilfe leisten? - *Rechtsanwalts-Beauftragung durch ARD gegen Bürger illegal?
▼ mehr! ▼
► 2025-10-24 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/ppe-aaa-de.htm#PPE-LEG-LAWYER Auch hier alternativ per Suchbegriff:
30 % hassen den Rundfunkbeitrag. Lösung?
Wir können es mit dem Rundfunk machen wie mit der Atomkraft:
Einfach abschaffen und bei Bedarf Sendungen im Ausland kaufen.
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
Entscheid BVerG 1. Oktober 2025:
In Spalte 1, unten: " *VS10. Bundesverwaltungs- Gericht: Wie sinnvoll?" -
„Überlege einmal, bevor du gibst, überlege zweimal, bevor du annimmst, und tausendmal, bevor du verlangst.“ (Marie von Ebner-Eschenbach, 1830–1916, österreichische Schriftstellerin und Freifrau)
in welt.de - Oktober 2025: 🖐 LESER: Vergessen wir nicht, wer das Zwangsgeld zu zahlen verweigert, kommt in Beugehaft. Wer unsere Grenzen verletzt, bekommt Schutz und Bürgergeld. Was ist das für ein Staat? Sicher kein Rechtsstaat
🖐 LESER: --- Wie einige humorvolle Leser hier anmerkten: In Kalabrien heißt es Schutzgeld, aber dafür bekommt man auch Schutz. Hier bekommt man Schmutz.
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ÖRR: Der neue Zwang, nicht mehr „Zwangsbeitrag“ zu sagen
_ _ sagte der parteilose Minister _ „Der öffentlich-rechtliche Rundfunk hat ein Akzeptanzproblem,
weil er politisch links geneigt wirkt. Es ist nicht gut, wenn viele Millionen Deutsche zwar Zwangsbeiträge zahlen müssen, aber das Gefühl haben, dass sie dort nicht vertreten werden. Das sollte sich ändern.“
_ _ weshalb Restle & Co. so _ dagegen kämpfen, den Zwangsbeitrag als Zwangsbeitrag zu benennen. Jeder, der diese Tatsache ausspricht, ist demnach Teil einer „ultrarechten“ Kampagne, also das ultimativ Böse im Kampf gegen die Demokratie und den ÖRR, was zwar nicht dasselbe ist, aber erkläre das mal jemand Georg Restle.
_ _ absurd _ Ablehnung des objektiv und juristisch betrachtet korrekten Zwangsbegriffs _ _ nicht nur in der Fachliteratur, sondern auch vom Bundesverfassungsgericht oder dem Bundesfinanzministerium zur Beschreibung des Rundfunkbeitrags verwendet wird. Alles eine einzige „ultrarechte“ Kampagne, ganz bestimmt.
🖐 LESER: Wenn es kein Zwangsbeitrag ist, muss man ihn logischerweise auch nicht bezahlen
🖐 LESER: Ich bin mittlerweile stolz, "Ultrarechts" zu sein, denn das ist ja nur eine Beschreibung dafür, dass man seinen Verstand noch nicht verloren hat
🖐 LESER: Der ÖRR ist links und zwangsfinanziert. Wer das leugnet, leidet an Halluzinationen. Schmidt .... Visionen sollte man zum Arzt gehen ... also all die ARD-Großverdiener zum Arzt?
🖐 LESER: Vergessen wir nicht, wer das Zwangsgeld zu zahlen verweigert, kommt in Beugehaft. Wer unsere Grenzen verletzt, bekommt Schutz und Bürgergeld. Was ist das für ein Staat? Sicher kein Rechtsstaat
🖐 LESER: --- Wie einige humorvolle Leser hier anmerkten: In Kalabrien heißt es Schutzgeld, aber dafür bekommt man auch Schutz. Hier bekommt man Schmutz.
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🖐 LESER: Man kann einzelne Menschen ein ganzes Leben lang belügen und man kann ein ganzes Volk eine Weile belügen, aber man kann kein ganzes Volk auf Dauer belügen
🖐 LESER: _ ÖRR und Politik verhalten sich wie einst Klerus und Adel R "Halt Du sie dumm, ich halt sie arm. " Das ist Neofeudalismus wie einst beim Sonnenkönig und Konsorten. Die Zwangsabgabe verteidigen beide mit Zähnen und Klauen wie einst den gottgegeben "Zehnten" sowie ihre von Gottes Gnaden verliehene Macht.
Jeder der das in Frage stellt oder sogar ändern will, handelt wider der gottgleich selbstverordneten Ordnung und ist des Teufels oder Ketzer. Darum fürchten die sich alle so vor der ("teuflischen Schwefelpartei" ) AFD, die den ÖRR abschaffen will. Das wäre für die wie die Vertreibung aus dem Paradies
Wer würde denn für Restle, Reschke, Miosga, Böhmermann, Slomka... etc. den freiwillig was bezahlen
🖐 LESER: Im März 2024 verstarb meine Mutter. Schneller als die Rechnung vom Beerdigungsinstitut, hatte ich 1) den Bescheid der GEZ im Briefkasten, wer denn jetzt den Beitrag zahlt. Und 2) das Finanzamt, wie denn jetzt die Vermögensverhältnisse sind. Beides hat meine Haltung zur Demokratie, dem ÖRR, dem Staat, der Wertschätzung als Bürger nachhaltig erschüttert. _ _
Vernunftdenker Don Pedro: Wer nicht mehr mag, suche nach Erlösung: Siehe die geeigneten Links hier auf der LIBRA-Plattform.
Prozess zur Rundfunkbeitragspflicht: Verhandlung abgeschlossen - Urteil erst in 2 Wochen
Prof. Dr. Eva Ellen Wagner, die Prozessbeauftragte des BR, stand vor Ort für ein Interview mit der Epoch Times nicht zur Verfügung.
_ _ Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) in Leipzig hat __ die _ Verhandlung in einem Grundsatzstreit zur Rundfunkbeitragspflicht abgeschlossen. Das Urteil wird am Mittwoch, 15. Oktober verkündet, erklärte der Vorsitzende Richter am Ende des Verhandlungstages. Damit schöpfe der zuständige 6. Senat die maximal zulässige Frist zur Verkündung eines Urteils vollständig aus. Geklagt hatte eine 84-jährige Frau aus Bayern, beklagte Partei ist der Bayerische Rundfunk (BR).
_ _ Dr. Harald von Herget, der Prozessbevollmächtigte der Klägerseite, erklärte nach der Verhandlung im Gespräch mit Epoch-Times-Reporter Erik Rusch, dass er „ganz zuversichtlich“ sei, was das anstehende Urteil anbelange.
_ _ Seinem Eindruck nach habe „die Erörterung der wesentlichen Punkte“ durch das Gericht auf jeden Fall gezeigt, dass „sehr wohl“ die Absicht bestehe, dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk (ÖRR) „auf den Zahn zu fühlen“. „Einer Entscheidung kann ich allerdings nicht vorgreifen und will auch da nichts mutmaßen“,
_ _ dass „zahlreiche Studien“ von Firmen wie etwa „Media Tenor“ ergeben hätten, dass der ÖRR seinen Auftrag nicht erfülle. Ein „systemisches Versagen“ sei von daher „eindeutig gegeben“. Es handele sich eben „nicht nur um Einzelfälle, wenn über einen längeren Zeitraum […] bestimmte Parteien nicht eingeladen“ würden und andere in den Programmen „überrepräsentiert“ seien, so von Herget.
Zudem sei in der Verhandlung schon „herausgekommen“, dass die Programmbeschwerde alleine „kein ausreichendes Recht“ darstelle,
_ _ Der „Sachverständigenbeweis“ sei _ tatsächlich „noch zu führen“, räumte von Herget ein. _ von Herget, habe als _ Nachfolger vor dem BVerwG nur zur schriftlichen Erwiderung des BR Stellung beziehen können. Im Gerichtssaal habe er dann allerdings aus mehreren Studien, auch aus Langzeituntersuchungen, zitiert.
_ _ Kollege Carlos A. Gebauer _ : Die Diskussion sei _ ins Laufen gekommen _ , _ was die Frage der Bürgermitbestimmung betreffe
_ _ die BR-Rechtsvertreterin Prof. Wagner – _ Blick ins Publikum gewandt – erklärt hatte, der Sender nehme Programmbeschwerden der Zuschauer als Bausteine der Qualitätssicherung „sehr, sehr ernst“. Daraufhin erschal´lte vielstimmiges Gelächter.
🖐 LESER: Meine Erfahrung mit Gerichten zeigte dass das Urteil dem Aussagen der Richter während er Verhandlung oft widerspricht. Da gab es einige Faelle, wo ich mich fragte ob der Richter während der Verhandlung und der Urteilssschreiber zwei Personen sind.
🖐 LESER: _ _ Selbst wenn die Klägerin "teilweise Recht" bekommen sollen, würde das vermutlich nix an den Zwangsgebühren ändern, sondern nur zur Installation von einem unabhängigem Prüfungsgremium für Zuschauerbeschwerden führen. Die anderen Sender werden sich darauf berufen, dass Bayern der berühmte "Einzelfall" sei.
🖐 LESER: Da wird gar nichts herauskommen. Die Deutschen werden weiterhin für die eigene Gehirnwäsche bezahlen, ob sie wollen oder nicht.
Vernunftdenker Don Pedro: Die Aktivität vieler Bürger vor diesem Termin hat das Gericht erreicht und wurde zum Faktor der Erkenntnis der Bedeutung "für das Volk", wurde in der Verhandlung richterlich ausgesprochen. Die Erwartungen mögen zwar oft übersetzt gewesen sein, was das Gericht entscheiden könne. Aber es wird kein Freibrief-Urteil für die Sender zu erwarten sein. Die werdenden Multi-Millionäre der Senderspitzen werden dann das Recht haben, lautstark zu bekunden, wie ernst sie alles nehmen und dass es ab sofort umgesetzt werde, so dass die Bürger natpürlich weiterhin zum Zahlzwang zitiert werden dürfen. Warten wir ab, ob es so kommen wird.
Epochtimes machte wohl die intensivste Berichterstattung über das Ereignis. - Ist eigentlich richtig, dass de Prozessbeauftragte einer öffentlich.rechtlichen Stelle einem kritischen Presseorgan nicht für Antworten auf Fragen bereit sein will? Vielleicht vertretbar in einem noch nicht abgeschlossenen Verfahren? Aber das hätte man ja ausklammern können? Wie ist die Rechtslage der Antwortpflicht von öffentlich-rechtlichen Stellen gegenüber der Presse?
Zur Volltext-Fassung?
(statt Auszug):- Nachstehenden Link anklicken. Dann suchen ganz oben bei einer der 3 Spalten. Dort anklicken: "v mehr v"
https://infos7.org/pde/ppe-aaa-de.htm#PPE-LEG-LAWYER
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Disruptive Reform nötig _: Neue Masche der ÖRR-Gebühren-Abzocke: Keine Erinnerungen mehr auf versäumte Zahlungen
Der Rundfunkbeitrag bleibt Pflicht, doch Erinnerungen entfallen: Wer nicht pünktlich zahlt, wird sofort zur Kasse gebeten – mit Zuschlägen, Bescheiden und drohender Vollstreckung.
_ _ Wo beim Beitragszahler die Schrauben weiter angezogen werden, versickern immer mehr Milliarden in Luxus-Gehältern, feudalen Pensionen und Selbstbedienungsposten der ÖRR-Funktionäre. _ _ Der Wahrheitsgehalt beim Vermitteln und Kommentieren von Nachrichten sinkt Woche für Woche. Die „Demokratieabgabe“ entpuppt sich als Demagogie-Abgabe.
Sie mögen noch so verlogen als „Demokratieabgabe“ geframed werden; und die Gebühren-Einzugs-Zentrale (früher: GEZ) mag noch so verdreht „Beitragsservice“ (Zwang als Service?) heißen: Es sind dies Wortverdrehungen à la Big Brothers „Freiheit ist Sklaverei“, „Krieg ist Frieden“, „Unwissenheit ist Stärke“.
Vernunftdenker Don Pedro: Wie die Umstellungen zu deuten sind und was in der Realität erfolgt oder auch nicht, das ist nicht eindeutig nach Stand August 2025. Es bestehen Anzeichen für Torschlusspanik und Schnellinkasso vor dem 1. Oktober 2025 (Termin Bundesverwaltungsgericht gegen die Rundfunkabgabe). Aber ein allgemeiner statistischer Einblick in das Geschehen und die internen Weisungen und Strategien ist zu diesem Zeitpunkt für Außenstehende nicht möglich.
Rundfunkbeitrag: Für wen das neue Bezahlsystem zur Kostenfalle werden kann
Seit Juni 2025 gilt beim Rundfunkbeitrag ein neues Verfahren: Wer nicht per Lastschrift zahlt, erhält künftig keine regelmäßigen Zahlungserinnerungen mehr. Das neue System birgt finanzielle Risiken – bis hin zu Pfändung oder Schufa-Eintrag. Der Beitragsservice sieht hingegen einen Beitrag zur Effizienz.
Vernunftdenker Don Pedro: Je weniger die Poltik die Sender zur Rechts-Ordnung zu rufen wagt, desto mehr wird es in abgehobener Hybris agierender Quasi-Gesetzgeber. Je mehr dies letzte 1933 gestartete Sozialismus-Monster der "VEB V_olks-E-igenen B_etriebe" ARD, ZDF usw- seinem Ende entgegen eilt, desto mehr Hektik entwickelt es beim letzten Versuch der Absicherung der 10 Milliarden Euro, die jedes Jahr vom Himmel fallen für die Seinen des Herrn.
Countervailing power
is the idea in political theory that the wielding of power by two or more groups, centers, or sets of interests within a polity can, and often does, yield beneficial effects through productive opposition and containment between opposing forces.
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((Agonie - das Ende naht für ARD, ZDF usw.:))
Agonism (from Greek ἀγών agōn 'struggle') is a political and social theory that emphasizes the potentially positive aspects of certain forms of conflict.
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Die neuen Regeln werden den Volkszorn einmal mehr anstacheln und auf eine noch breitete Grundlage stellen. Die Verteidiger des Rechtsstaats arbeiten schon an den Mustertexten, die zusätzlichen rechtlichen Schwachstellen anzugreifen. Das ist das Konzept der gegenläufigen Kräfte: Je mehr Übermacht eine Macht anstrebt, desto mehr stimuliert das die Gegenkräfte.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Mehr Schuldner bei Rundfunkbeitrag : Fast jeder zehnte Haushalt in Sachsen-Anhalt zahlt nicht für MDR und Co.
Von den 1,27 Millionen Beitragskonten, die es in Sachsen-Anhalt gibt, befanden sich 2024 rund 70.000 in einem Mahnverfahren und weitere 49.000 bereits in der Vollstreckung – insgesamt also 119.000 Konten. 2021 waren es noch 110.000. „Für mich zeigt das deutlich, dass es dem Rundfunk zunehmend an Akzeptanz fehlt“, sagte Medienpolitiker Markus Kurze (CDU) der MZ.
Vernunftdenker Don Pedro: Das entspricht in etwa den bundesweiten Durchschnittswerten. Nichtzahler in Sachsen-Anhalt werden also gerechterweise in etwa genauso ungerecht behandelt wie die in den anderen Bundesländern.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Rundfunkbeitrag: Keine Erinnerungsschreiben mehr – das müssen Zahler jetzt wissen
_ _ Bisher _ Zahlungsaufforderungen stets angepasst an die gewählte Zahlungsweise per Post verschickt. Diese fungierten gleichzeitig auch als Beitragsrechnungen. Wer den Betrag jährlich bezahlte, erhielt sie einmal im Jahr, wer halbjährlich bezahlte, jedes halbe, und wer vierteljährlich bezahlte, jedes Vierteljahr.
Ab sofort gibt es nur noch die sogenannte Einmalzahlungsaufforderung. Diese zählt in einem Schreiben alle jeweiligen Fälligkeitstermine für das Jahr auf – und auch gleich noch für die Folgejahre. Ein neues Schreiben gibt es nur noch, wenn sich die Beitragshöhe als solche ändert oder der Betrag über eine neue Bankverbindung zu überweisen ist. Grund für das Vorgehen sind die deutlich gestiegenen Preise für Papier und den Postversand von Schriftstücken.
🖐 LESER: Ich gehe davon aus , das Papier sparen nicht der Antrieb für die Umstellung ist. Hier und da mal Säumniszuschläge kassieren, schon eher _ _ warte ich darauf, dass der erste Ministerpräsident den Staatsvertrag kündigt. Dann werden die Karten neu gemischt!
🖐 LESER: Warum nicht gleich den Gerichtsvollzieher schicken? Geld liegt in 1 ct-Münzen bereit.
Vernunftdenker Don Pedro: " Wer aus sozialen Gründen nicht in der Lage ist, den Rundfunkbeitrag zu bezahlen, kann weiterhin eine Gebührenbefreiung beantragen." Hier irrt der vermutlich von dpa gelieferte Text, vermutlich auf Grundlage von Vorlieferung seitens der Kölner Nicht-Rechtsperson "GEZ". Nur derjenige soziale Härtefall wird auf der Website zur Befreiung eingeladen, wer mehr oder weniger "von anderer Leute Geld lebt". Die rund 10 % der Haushalte, die sich "ohne" anderer Leute Geld durchkämpfen, werden zur Strafe für ihre ungehörige Würde-Wahrung zur Rundfunkabgabe gezwungen. Diese Welt ist eine verlogene? Jedenfalls eine verkehrte Welt.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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(("Meine kleine Spende an die Sender:"))
Rundfunkbeitrag: Keine Erinnerungsschreiben mehr
Ein neues Schreiben gibt es nur noch, wenn sich die Beitragshöhe als solche ändert oder _..._ _..._ Grund für das Vorgehen sind die deutlich gestiegenen Preise für Papier und den Postversand von Schriftstücken.
Vernunftdenker Don Pedro: Zwar können die ARD-Anstalten angeblich die Annahme von Bargeld verweigern, sofern für die Rundfunkabgabe, weil das dafür nötige Gesetz bestehen soll und gültig sein soll. Ansonsten aber ist Bargeld ja wohl nicht zurückweisbar? Wie wäre es mit folgendem Brief, den jemand vorschlug:
Sehr geehrte Gutmenschen im Sender für das von immerhin 50 % der Leute noch geschauten Gutmenschen-ARD-Programms!
Aus einem Artikel entnehme ich Entsetzliches:
Sie leiden heftig unter den Porto- und Papierkosten, weil unter den Gutmenschenregierungen der vergangenen Jahre so heftig verteuert.
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Zwar verweigere ich die Rundfunkabgabe, weil ich als "bekennender Schlechtmensch" nicht würdig noch willig bin, Ihr bestes Fernsehen der irdischen Zivilisationsgeschichte anzuschauen. Aber es bricht mir das Herz, dass Sie nicht nur unter gewaltigen Intendanten-Gehältern und Altersvorsorgen zu leiden haben, sondern obendrein unter etwas kleinem Anstieg der Kosten für Porto und Papier.
Sehr viel Hilfe kann ich leider dazu nicht beitragen, weil seit den Gutmenschen-Regierungen von Corona bis heute die Mieten, Sozialversicherungsbeiträge und Heizungs. und Energiekosten expandiert sind, um hier das Wort explodiert zu vermeiden.
Also sende ich anbei als Schenkung rund 120 Cent in Münzen, um die Kostendeckung für immerhin 1 Brief Ihnen zuzuwenden. Ihr Unternehmen ist eine als gemeinnützig gegründete Anstalt. Diese Schenkung wäre demnach steuerlich abzugsfähig, Bitte senden Sie mir eine Spendenquittung. Der Münzenzähl-Automat Ihrer Bank ermöglicht ja das automatisierte Zählen von 1- und 2-Cent-Münzen.
Sollte Sie von ihrem Verweigerungsrecht von Schenkung Gebrauch machen wollen, so stelle ich anheim, zur Kostenverhinderung das Erhaltene beim Pförtner zu hinterlegen. Sofern und sobald ich dann im Lauf der nächsten Jahre in der Nähe Ihrer Anstalt vorbeikomme, würde ich es abholen. Ich habe volles Vertrauen, dass bei Ihnen als öffentlich-rechtlicher Stelle nichts untergehen kann.
Angemerkt sei, dass alles Bargeld-Annahmeverbot einer Rechtsgrundlage bedarf. Für Schenkungen gibt es kein derartiges Verbotsgesetz.
Diese Einsendung ist ausdrücklich nicht für das Rundfunkabgabe-Konto, sondern eine Spende für Ihr gemeinnütziges Belehrungs-Fernsehen der überwiegend unmündigen Massen. Der Herrgott und meine kleine Spenden mögen es Ihnen danken!
Mit empathischem Gruß, Maria Musterfrau
Dieser Beitrag wurde in der Meinung geschrieben, dass der Mangel an Ernsthaftigkeit nicht verkannt werden könne. § 118 BGB
"Übertreibt die Satire? Die Satire muss übertreiben und ist ihrem tiefsten Wesen nach ungerecht. Sie bläst die Wahrheit auf, damit sie deutlicher wird." (Kurt Tucholski, 1890-1935, aka Peter Panter, Theobald Tiger)
a1) 2024: Vollstreckung von Rundfunkbeitragsforderungen - (Bundestag, Wissenschaftlicher Dienst Deutscher Bundestag WD 7 - 3000 - 001/24)
Abschluss der Arbeit: 09.02.2024 (zugleich letzter Abruf der Internetquellen) Fachbereich: WD 7: Zivil-, Straf- und Verfahrensrecht, Medienrecht, Bau und Stadtentwicklung
Vollstreckung von Rundfunkbeitragsforderungen - (Bundestag, Wissenschaftlicher Dienst Deutscher Bundestag WD 7 - 3000 - 001/24)
Abschluss der Arbeit: 09.02.2024 (zugleich letzter Abruf der Internetquellen) Fachbereich: WD 7: Zivil-, Straf- und Verfahrensrecht, Medienrecht, Bau und Stadtentwicklung
7.1. ((Entgegenzusetzen:)) Unzuverlässigkeit der Vollstreckungsersuchen
Eine weitere Möglichkeit ist die Verpflichtungsklage auf behördliche Erklärung der Unzuverlässigkeit der Vollstreckung, die aber eine spezialgesetzliche Ermächtigung zum Erlass dieses Verwaltungsaktes voraussetzt. Die Landesgesetze von Bayern und Rheinland-Pfalz enthalten entsprechende Vorschriften in Art. 21 Bay VwZVG Ntr59 und § 16 Abs. 2 RhPfLVwVG Nr.60
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Vernunftdenker Don Pedro: So also lautet das Argument: Einwand der Unzuverlässigkeit. Wenn es - überwiegend - an einer gesetzlichen Regelung dafür fehlt, so geht es aber anders: Nämlich über das Beihilfe-Verbot bezpglich des hohen Anteils des Geringverdiener-Falschinkasso. Allerdings kann der einzelne Vollstrecker bezüglich einer generellen Unzuverlässigkeit nicht geeignet entscheiden. Der Einwand muss dann gegenüber dem Obersten Dienstherren der Vollstrecker vorgetragen werden.
Siehe das Sammelgutachten "Metastudie LIBRA",
Abschnitt ► *UBFF. *UBFG. Antrag Landesreg.: Aussetzung Vollstreckungs-Amtshilfe.
Abschnitt ► *UBFH. Begründung zu den Einzelanträgen auf Aussetzung.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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WDR hortet jahrzehntelang sensible Daten von Beitragszahlern
Der WDR speichert offenbar seit Jahrzehnten personenbezogene Daten von mehr als 30 Millionen Beitragszahlern – darunter auch längst veraltete Informationen wie erledigte Insolvenzvermerke. Dies dient _ dem Zweck, _ „Beitragshistorien“ rekonstruieren zu können.
_ _ Brisant wird der Fall durch eine Aussage des Justiziars des Senders _ am 18. Februar 2025 vor dem Oberverwaltungsgericht (OVG) Nordrhein-Westfalen, gerichtlich protokolliert wurde. _ _ Der WDR räumte diese Praxis vor Gericht offen ein – und machte sie damit erstmals offiziell nachvollziehbar.
_ _ „Personenbezogene Daten müssen“, so verlangt es die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), „dem Zweck angemessen und erheblich sowie auf das für die Zwecke der Verarbeitung notwendige Maß beschränkt sein (‚Datenminimierung‘)“.
Unter dem Gesichtspunkt der „Speicherbegrenzung“ heißt es, dass Daten nur „so lange“ gespeichert werden dürfen, „wie es für die Zwecke, für die sie verarbeitet werden, erforderlich ist“. Außerdem müssen sie „in einer für die betroffene Person nachvollziehbaren Weise verarbeitet werden“.
_ _ Es dürfte sich um einen handfesten Datenschutzskandal handeln. Ein öffentlich-rechtlicher Sender, der eigentlich dem Gemeinwohl verpflichtet ist, verstößt offenbar systematisch gegen die Datenschutz-Grundverordnung – Millionen Menschen können davon betroffen sein. Besonders brisant: Die Aussage, die das belegt, stammt nicht aus anonymer Quelle, sondern ist die gerichtlich protokollierte Einlassung des WDR-Justiziars.
Vernunftdenker Don Pedro: Darf oder muss man Vorgänge aus einer Geschäftsverbindung dauerhaft aufbewahren? Diese Daten werden ja im Prinzip nie Dritten zugänglich gemacht. - Oder gibt es für öffentlich-rechtliche Stellen eine Löschungspflicht, beispielsweise nach Ablauf von 10 Jahren? - Rückzahlberechtigte Bürger von falsch kassierten Abgaben haben ein Interesse an der Nicht-Vernichtung.
Eine viel gewichtigere Frage ist, ob die vollständigen bundesweiten Meldedaten bei der gemeinsamen Buchungsstelle in Köln rechtswidrig dauerhaft abgespeichert werden. Dies sei beweiskräftig, wurde in Landesverfassungsbeschwerden von etwa 2019 dargelegt, dies für etwa 10 Bundesländer. Richter haben hierüber nicht entschieden, weil sie die Beschwerden unbearbeitet ließen.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Für Unternehmer gehalten : Hund Urax sollte Rundfunkgebühren zahlen
Auf die Fährte von Urax kam der ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice nach Meinung Zedelmaiers über die Website, die sie für den ungarischen Magyar Vizsla eingerichtet hat, als dieser noch ein Deckrüde war. Sie vermutet, dass der Beitragsservice den Hund deshalb für einen Unternehmer hielt und ihm einen Fragebogen schickte.
Darauf sollte Urax unter anderem Angaben zu seiner Betriebsstätte, Rundfunkgeräten oder Autoradios machen. "Sein einziger Arbeitsplatz ist sein Jagdrevier und dieses ist ganz ohne jede Anbindung an Rundfunk und Internet", antwortete die Münchnerin auf die Fragen.
Vernunftdenker Don Pedro: Da kann man mal sehen, mit was für Nachrichten die Agenturen in X Y Medien erfolgreich platziert wurden. Die Bürgerrechtler haben schon erkannt, das kommt vermutlich, wenn man im Impressum einer Website einen Hundenamen einträgt. Glasklar schließt der mit DI "Dooflicher Intelligenz" ausgerüstete Computer der Diener der Herren messerscharf: "Den Namen dieses Unternehmers haben wir noch nicht in der Betriebsstätten-Datenbank. Also "ran an den Feind"!
Und schon zirkulieren im Deep State der Widerständler ulkige Gebrauchsanweisungen: Beispiel: Mach eine Website, packe ins Impressum beispielsweise "Bello Müller", dann kommt die Aufforderung an Bello - und Mieter Matthias Müller verabschiedet sich vom "Beitrags-Service", weil von nun an Bello Müller den Haushalt beherrscht. An sich ja schon seit Jahren. Hundehalter sind ja sowieso nur Gassigeh-Sklaven ihrer Vierbeiner. Eine andere genauso wenig zulässige Möglichkeit wird kolportiert: (Warnung, nicht zulässig!)
Hiermit teile ich mit, dass der Haushalt übergeht von Matthias Müller an Bello Müller. Es wird freundlich gebeten, Ihre Daten anzupassen.
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Unterzeichnung durch Matthias Müller - sicherheitshalber zweimal einmal rot, einmal grün, ein woker Stil, hilfreich für teil-farbenblinde gehandikapte Mitarbeiter. Plus Pfoten-Abdruck.
Alle solche Tipps können nicht empfohlen werden. Das würde zwar einen Superspaß machen, was danach passiert, aber man soll und darf solche Tricks nicht anwenden. Jedenfalls, Deckungsrüde UROX hat nach diesem Supermarketing viel Spaß.
Es zirkuliert auch die Frage, dürfen die das überhaupt? So einfach irgendwelchen Leuten Lebensarbeitsstunden stehlen durch eine "Anfrage auf Verdacht"? Kann man 200 Euro Schadensersatzanspruch geltend machen auf der Grundlage: Die Kfz-Mechaniker-Stunde kostet im Mittelt brutto 90 Euro.
Aber alle Arbeitshilfen, dass jedermann mit Gegenrechnungen die Rundfunkabgabe suspendieren kann, Briefbeispiele ja jeden Monat verfügbar, die Leute machen das einfach nicht. Es geht dabei ja nicht um die realen Aussichten, sondern, den Rechtsstaat gegen Selbstherrlichkeit und Hybris der Profitierer im Kontext ARD, ZDF usw. durch den Widerstand des Volkes tüchtig zu stören.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Starker Anstieg : Immer mehr Nordfriesländer zahlen ihre Rundfunkgebühr nicht
Die Ämter geben an, dass sich die offenen Summen zum Teil im sechsstelligen Bereich befinden.
So berichtet die Verwaltung des Amts Nordsee-Treene, welches für knapp 28.000 Bürger verantwortlich ist, von einer Gesamtforderung in Höhe von 142.860,36 Euro im Jahr 2024. Damit ist die Summe im Vergleich zu den Vorjahren nochmals deutlich angestiegen. Sie lag 2023 noch bei 102.778,16 Euro, 2022 meldete das Amt offene Forderungen in Höhe von 71.121,47 Euro. [...] [...] Viele Schuldner würden die vom Bundesverfassungsgericht festgestellte Rechtmäßigkeit des Rundfunkbeitrags anzweifeln, heißt es bei der sh:z dazu. [...]
🖐 LESER: Nordfriesländer sind eben sehr vernünftige Menschen.
Vernunftdenker Don Pedro: Rund die Hälfte von 1 Monatseinnahme des NDR fehlt dem NDR, weil dort in Vollstreckung: Rund 14.000 Haushalte, NDR-Jahreseinnahme rund 280.000 Euro. Der Gesamtrückstand dürfte ein Mehrfaches sein. Auf bundesweit umgerechnet schieben die Sender also möglicherweise bereits einen halben Jahresumsatz - rund 5 Milliarden Euro - als Rückstand vor sich her. Also, für ARD, ZDF usw. naht ihr "1989"? Die Titanic ersäuft in der Überflutung durch Widerstand?
Friesländer - historisch bekannte Widerständler:
https://de.wikipedia.org/wiki/Pidder_L%C3%BCng#Inhalt_der_Ballade
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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AKTUELLE BETRUGSWARNUNGEN: Sammelklage gegen GEZ-Abzocke: 90.000 Deutsche haben Anspruch auf Rückzahlung
Ein Rundfunkbeitrags-Service hat widerrechtlich Geld von tausenden Deutschen verlangt. Nun sorgt die Verbraucherzentrale für Gerechtigkeit. So bekommt auch ihr euer Geld zurück.
Das Portal "Service Rundfunkbeitrag" erhebt Gebühren für die Aktualisierung eurer Daten. Laut Verbraucherzentrale ist diese Vorgehensweise nicht rechtens.
_ _ Die Betroffenen haben Begriffe wie "Rundfunkbeitrag", "Rundfunkgebühr" oder "GEZ" bei Google eingeben und sind auf dem Portal "Service Rundfunkbeitrag" gelandet. Das lag daran, dass es sich bei "service-rundfunkbeitrag.de" um eine gesponserte Seite handelte. Diese wurde somit in der Suchmaschine an erster Stelle angezeigt, noch vor der offiziellen Webseite des Rundfunkbeitrags. Inzwischen ist das glücklicherweise nicht mehr der Fall.
_ _ Aufgrund der unseriösen Vorgehensweise des Webseitenbetreibers SSS-Software Special Service GmbH wurde dieser vom Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) und der Verbraucherzentrale Sachsen-Anhalt bereits abgemahnt. Als Reaktion darauf hat der Anbieter jedoch keine ausreichende Unterlassungserklärung abgegeben, weshalb der vzbv nun eine Klage beim Oberlandesgericht Koblenz eingereicht hat.
Vernunftdenker Don Pedro: Wenn die Betreffenden sich für das gleiche zu einer Stelle der Verbraucherzentralen gehen, ist das dann kostenlos? Oder gibt es vom Sender eine Schätzwert-Jahrespauschale? Könnte dies vielleicht im Mittel mehr als das Doppelte pro Fall sein? Und wenn die Leute diese Möglichkeit der Ummeldung vielleicht besser finden als die beim Kölner Dienst, dürfen sie dafür diesen Service kaufen oder nicht? Grundrecht der Handlungsfreiheit? - Diese Fragen werden hier als interessant notiert, aber ohne Absicht, sich einmischen zu wollen.
Können Bürger den Rundfunkbeitrag bei mangelnder Programmvielfalt verweigern?
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig will erst in der zweiten Jahreshälfte 2025 die grundsätzliche Frage klären, ob die Erhebung des Rundfunkbeitrags im privaten Bereich rechtmäßig ist. Eine Klägerin aus Bayern sieht den Funktionsauftrag des öffentlich-rechtlichen Angebots nicht erfüllt.
_ _ Erfüllen die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten wirklich ihre Pflicht, ein Programm anzubieten, das der Vielfaltsicherung dient? Und darf man als Privatperson den Rundfunkbeitrag verweigern, falls dem nicht so sein sollte?
Wie die Epoch Times von einer Sprecherin des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig (BVerwG) erfuhr, , sollen diese Fragen frühestens in der zweiten Jahreshälfte 2025 grundsätzlich geklärt werden. Der Vorsitzende Richter des zuständigen 6. Senats habe „angedacht“, die mündliche Verhandlung im Revisionsverfahren in dieser Zeitspanne anzusetzen.
_ _ Erst ein Urteil des BVerwG in Leipzig machte den Weg zur Revision in dritter Instanz frei: Mit Beschluss vom 23. Mai 2024 hatte der zuständige Richter Prof. Dr. Ingo Kraft entschieden, die Nichtzulassung der Revision durch den BayVGH aufzuheben (Aktenzeichen BVerwG 6 C 5.24, PDF), und zwar wegen jener „grundsätzlichen Bedeutung“ der Rechtssache, den Paragraf 132 Abs. 2 Nr. 1 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) für die Zulassung einer Revision vorsieht.
_ _ Kraft verwies zudem auf eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) in Karlsruhe. Der Erste Senat des höchsten deutschen Gerichts hatte am 23. April 2023 festgestellt, dass die „naheliegende Frage“ noch immer nicht beantwortet sei, ob und gegebenenfalls unter welchen Voraussetzungen gegen die Beitragserhebung geltend gemacht werden kann, der Auftrag der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten, ein der Vielfaltsicherung dienendes Programm anzubieten, werde strukturell verfehlt, so dass es an einem individuellen Vorteil fehle.“ (Aktenzeichen 1 BvR 601/23, PDF).
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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🖐 LESER: Der Auftrag der öffentlich-rechtlichen Sender ist die Grundversorgung der gesamten Bevölkerung mit Kultur, Information, Bildung und Unterhaltung. Beispiel aus 2021 wie die Grundversorgung gezielt unterlaufen wird : AfD ist nicht mehr im MDR-Rundfunkrat Der Rundfunkrat des MDR wird neu besetzt – und die AfD wird wohl nicht mehr in dem Kontrollgremium des öffentlich-rechtlichen Senders vertreten sein. Die anderen Parteien sprechen von normalen demokratischen Abläufen. Die AfD prüft, ob sie gegen das Wahlverfahren klagt.
Mit dem neuen Staatsvertrag wächst der MDR-Rundfunkrat auf 50 Personen, bisher waren es 43. Eine Kompromisslösung, um eine größere gesellschaftliche Vielfalt abzubilden. Neu im Rundfunkrat vertreten sind unter anderem Organisationen von Geflüchteten und schwul-lesbisch-queeren-Gruppen, ebenso wie der ADAC. Der neue Rundfunkrat soll zum ersten Mal am 13. Dezember 2021 zusammentreten.
Tatsächlich ist der ÖRR zu einem Bonzen-Versorgungswerk, versehen mit reichlich links-grüner Ideologie verkommen. Angesichts der Vielfalt der nutzbaren Medien ist der ÖRR in jeden Fall mindestens teilweise abzuwickeln und er hat seiner politischen Neutralitätspflicht nachzukommen. Und das unverzüglich. Solch ein Urteil erwarte ich von einem unabhängigen Höchstgericht.
🖐 LESER: Wenn 30 % der Wähler ignoriert und ausgegrenzt werden sollten, die keine Steuern mehr bezahlen müssen. Von den Rundfunkgebühren ganz zu schweigen.
🖐 LESER: angesichts der bevorstehenden Wahl und der Macht der öffentlichen Medien sollte das Gericht eine Verfügung erstellen, dass eine Beteiligung in politischen Diskussionsrunden entsprechend der % Anteile bei Wahlen erzwingt.
🖐 LESER: Dieses "öffentlich-rechtliche" Staatsfernsehen bringt seit gefühlt 10-15 Jahren nur noch Regierungspropaganda. Nicht wenige Menschen, vor allem junge Menschen, wenden sich von dieser dieser politischen Belehrung ab. Aber was erwartet man? Gerichte sind der Staat und ARD/ZDF sind faktisch Staat, Der öffentlich-rechtlicher Rundfunk/Fernsehen wird noch viele Jahre Selbstbedienungs- und Versorgungsanstalt bleiben. Das DDR-Fernsehen mit seinem Programm lässt grüßen. Der einzige Lichtblick ist aus meiner Sicher der Sender ARTE.
🖐 LESER: Überall wird vergessen, dass die Merkel-Regierung für Vieles in den Medien ordentlich kritisiert wurde, bis "Mutti" dann nach Berlin einlud (irgendwo um 2012 herum), um mit den Medienvertretern hinter verschlossenen Türen zu sprechen. Das Ergebnis: bis heute gibt es keine nennenswerte Kritik mehr an der Regierung, alles wird schöngeredet (geschrieben), die Meinungsfreiheit wird nach und nach unter fadenscheinigen Gründen immer weiter abgeschafft, die Meinungsdiktatur feiert historische Urstände, sagst was "falsches", hat das sofort Folgen - bis zu Hausdurchsuchung und Verhaftung.
Hört sich wirklich demokratisch an - oder klingt vielleicht doch eher nach südamerikanischer Bananenrepublik bzw. überwunden geglaubter Praxis des "Unrechtsstaates" DDR? Schon allein die Aufforderungen, Nachbarn und Bürger zu bespitzeln (bitte anrufen und melden, wenn Ihnen etwas zu Ohren kommt usw.) haben in einem demokratischen Staat nichts zu suchen! Jüngstes Beispiel ist die Strafbarkeit, Politiker zu kritisieren (Behinderung deren Arbeit? ? ?).
🖐 LESER: „Einen öffentlichen Rundfunk, der als Herrschaftsinstrument missbraucht wird, als ein Instrument zur Steuerung der öffentlichen Meinung in eine gewünschte Richtung, das braucht kein Mensch“ Es sind doch trotz allem auch Menschen, die den Herrschaftsfunk brauchen. Borniertheit, Machtgeilheit, Besessenheit usw. sind höchst menschliche Eigenschaften.
Vernunftdenker Don Pedro: Das Bundesverwaltungsgericht, will es nicht "Politik machen"? Nach den Wahlen Anfang 2025 kommt eine neue Bundesregierung ab etwa Sommer 2025. Bis dahin könnte auch das Bundesverfassungsgericht über 2 Beschwerden entschieden haben - eine von ARD insgesamt und ZDF, sowie eine vom RBB, Berlin.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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IN VERTEIDIGUNG DER MEINUNGSFREIHEIT – DAS DUALE SYSTEM HAT AUSGEDIENT
Autor: Konrad Adam: Wir haben uns angewöhnt, von Medien zu sprechen.
_ _ der Begriff _ klingt, als sei da eine neutrale Instanz, _ _ damit beschäftigt, eine Ware weiterzureichen. So ist es aber nicht. Die Ware, mit der die Medien handeln und ihr Geld verdienen, ist die Information; und die ist nie neutral.
_ _ ((ARD, ZDF usw.:)) Die Sender propagieren ein Weltbild, das zwischen Gut und Böse, Oben und Unten, Freund und Feind klar und unzweideutig unterscheidet. Sie erheben den Anspruch, Wahrheiten zu verkünden, die nicht bezweifelt oder hinterfragt, sondern nur geleugnet, also wider besseres Wissen bestritten werden können.
Sie predigen den Dialog, den sie dann allerdings verweigern. Sie loben die Menschenrechte, um sie dem Gegner vorzuenthalten. Sie verbieten nicht, sie canceln, zitieren die Unschuldsvermutung, beachten sie aber nicht. Sie wollen nicht mehr Aufschluss geben über das, Was ist, sondern versprechen Erkenntnisse und Erleuchtung über das, Was wahr ist.
_ _ , habe ich den ÖRR-Beitrag nicht etwa verweigert, sondern bloß gekürzt; mehr als 60 Euro im Jahr scheint mir das Angebot nicht wert zu sein. Über die Risiken und Nebenwirkungen, die mit diesem Schritt verbunden sind, bin ich mir im Klaren. Aber muss ich sie nicht in Kauf nehmen, wenn es mir ernst ist mit der Verteidigung der Meinungs- und der Pressefreiheit?
Vernunftdenker Don Pedro: Zu den zahllosen Varianten, das Personal der Sender zu beschäftigen, zählt auch die Technik der Teilzahlung. Das ist lustig, weil damit der Entscheid des Bundesverfassungsgerichts vom 18. Juli 2018 (1 BvR 1675/16 u.a.) gewahrt ist:
"Ich zahle, aber da ich nur rund ein Drittel der Rechtspflicht real geliefert erhalte, zahle ich nur rund ein Drittel."
2282 Klagen gegen Rundfunkbeitrag im vorigen Jahr
Auf Anfrage der F.A.Z. hat der „Beitragsservice“ verraten, wie viele Klagen es gegen den Rundfunkbeitrag gibt. Die Zahl lässt aufhorchen. Wie sich die Sender im Klagefall verhalten, auch.
Vernunftdenker Don Pedro: Geschönte Geschichten für die Presse. Hier Klartext: Wegen der niedrigen Gegenstandswerte gibt es keine effiziente Anwaltsverteidigung, keine "Fachanwälte gegen Rundfunkgabgabe-Missstand."
Die etwa 200 befassten Richter - Verwaltungsgerichte - vertrauen darauf, dass ihre besser spzialisierten Jura-Kollegen über die Rechtslage weder belügen noch betrügen. Sie vertrauen gerne auch auf dne maßgeblichen Rechtswissenschaftlichen Kommentar. Schönheitsfehler: Die betreffenden Kapitel sind von eben diesen ARD-Juristen getextet.
Eine Laien-Klage gegen die Rundfunkabgabe ist damit im Prinzip verloren am Tag der Einreichung - im Prinzip egal, wie kundig vorgetragen wird? Weder die ARD-Juristen noch die Richter klären das Recht, sofern gut und komplex vorgetragen, also stichhaltig?
Wird es möglicherweise überhaupt nicht gelesen? Erledigen möglicherweise die beteiligten Juristen die Vorgänge mit einem Klick auf Textbaustene am Bildschirm? Das sieht dann nach Urteil aus, ist aber möglicherweise ein nichtiger "Scheinbescheid"?
Alles das wird der sehr kundige FAZ-Autor von den ARD-Juristen nicht gehört haben. Wie soll er das wissen? Was kann man da machen? Der Autor wird maßvoll bezahlt, die ARD-Juriten werden hoch bezahlt. Wer die eventuell stark abweichende Wahrheit beitragen wollte, bliebe unbezahlt.
So viele Klagen zum Rundfunkbeitrag gibt es gegen den WDR
Wenn der Beitragsservice von ARD und ZDF falsche Rechnungen verschickt _ Bisweilen muss man vor Gericht. - Autor: Jochen Zenthöfer
Der WDR verrät der F.A.Z. erstmals, wie viele Klagen es gibt. Die Hausjuristen des WDR sind bei den nordrhein-westfälischen Verwaltungsrichtern gut bekannt. _ _ Erstmals hat der WDR die Daten der F.A.Z. mitgeteilt.
Für das Jahr 2023 verzeichnete der Sender 433 Klagen. Darin sind Eilverfahren und Berufungsverfahren enthalten. Im Jahr zuvor waren es 381 Klagen, davor 435 Klagen und im Jahr 2020 sogar 620 Streitigkeiten.
Allerdings können sich einzelne Verfahren über mehrere Jahre erstrecken und somit doppelt gezählt werden. _ _ liegt der Anteil derjenigen, die ihre Beitragspflicht gerichtlich überprüfen lassen, somit weit unter ein Promille“, heißt es vom WDR.
Gläubigerin der Rundfunkbeiträge ist die jeweilige Landesrundfunkanstalt. Im Rahmen der Erfüllung der damit verbundenen Aufgaben kann sie sich des nichtrechtsfähigen „Beitragsservice“ bedienen, den der
Bundesgerichtshof einmal eine „gemeinsame, örtlich ausgelagerte Inkassostelle“ nannte.
Vernunftdenker Don Pedro: Bundesgerichtshof? Ist denkbar, aber an sich eher Bundesverwaltungsgericht oder Bundesverfassungsgericht.
Richtig erkannt, die Richterjuristen und die ARD-Juristen, man kennt sich und hat gemeinsames Interesse, mit möglichst wenig Arbeitszeit möglichst viele Akten "weg zu erledigen". Inwieweit dies der Rechtsfindung abträglich ist, ist eine interessante soziologische Frage.
"Die Kläger kommen und gehen, die ARD-Juristen bleiben bestehen." Müssten eigentlich alle eventuellen Telefonate zwischen ARD-Juristen und Richtern in Protokollform zur Akte gegeben werden? Müsste der von ARD-Juristen verfasste "Beck'sche juristische Kommentar" nicht eigentlich als "Beklagtenvortrag" zur Akte gegeben werden?
Diese Fragen waren sehr ungehörig. Man hat sich strengsten zu verwahren gegen jede ab und zu angedeutete Meinung, Juristen könnten eine Art Rechts-Erfindungs-Kartell gegen Bürger betreiben.
Beitragsservice gnadenlos : WDR zahlt erst nach Drohung
Der WDR zeigt sich widerwillig, einem Ehepaar, dem fälschlicherweise Rundfunkbeitrag abgepresst werden sollte, die Anwaltskosten zu erstatten. _ _ Die Anwaltskosten zahlte der WDR erst unter Zwangsvollstreckung.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Bürgermeister in Sachsen-Anhalt wollen keinen Rundfunkbeitrag mehr eintreiben
In den Rathäusern Sachsen-Anhalts wächst die Unzufriedenheit mit dem geltenden System zum Eintreiben des Rundfunkbeitrags. Für die Vollstreckung ausstehender Zahlungen sind die Kommunen zuständig. Viele Rathauschefs würden die aufwendige und konfliktträchtige Aufgabe aber am liebsten loswerden, wie die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Mittwochausgabe) berichtet.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Vernunftdenker Don Pedro: Zur Vermeidung von Missverständnissen: Wenn der MDR es selber machen muss, das heißt einfach, dass der normale Weg über die Amtsgerichte zu gehen ist. Diese sind allerdings nicht so unbesehen ausführungswillig wegen des Rahmens der verzahnten Rechtsprechung und Praxis das amtsgerichtlichen Verfahrens.
der _ zuständigen Verwaltungsträger ((ist)) verpflichtet, _ mit eigenem Personal _ _
BVerfG 2 BvR 2433/04 (2007-12.29)) - Leitsatz: [...] Grundsatz eigenverantwortlicher Aufgabenwahrnehmung, der den zuständigen Verwaltungsträger verpflichtet, seine Aufgaben grundsätzlich durch eigene Verwaltungseinrichtungen, also mit eigenem Personal, eigenen Sachmitteln und eigener Organisation wahrzunehmen.
Anwaltskosten: Vorab das Ergebnis:
Vernunftdenker Don Pedro: Die "Metastudie LIBRA" ist die einzige Stelle, wo die Widerlegung der Anwaltskosten in Sachen Rundfunkabgabe aufbereitet ist:
Abschnitt " *UBFB. Anwaltskosten nicht berechenbar. - Gerichtskosten-Regeln."
Sonstige geeignete Information war mit bisheriger Suche nicht feststellbar. Es erscheint aussichtslos, mutige Richterentscheide gegen dies Problem zu erwarten: Juristen gegen Juristen, das funktioniert nicht.
Es muss also mit anderen Mitteln für die Durchsetzung des rechtlichen Gehörs in Sachen Rundfunkabgabe gestritten werden.
Noch eine Politik-Baustelle gegen Rechtsstaats-Problematik in Sachen ARD, ZDF usw., als ob da nicht schon genügend viele Baustellen wären.
Wegen Budgetenge kann das nicht volle Effizient entfalten. Vor allem bezüglich der Finanzgrundlage muss also zur Zeit gearbeitet werden.
Dürfen ARD-Anstalten Kosten für externe Rechtsanwälte aufzwingen?
Dort sind gesammelte Links zu diesem Themen-Komplex - hier weiter unten anklickbar eingefügt.
Vernunftdenker Don Pedro: Das Fachgutachten "Metastudie LIBRA" führt durch Rechtsquellen zur Rechtsmeinung: "unzulässig:" Abschnitt " *UBFB. Anwaltskosten nicht berechenbar. - Gerichtskosten-Regeln."
Die ARD-Anstalten dürfen demnach bei Klagen ihres Routine-Schwerpunkts "Rundfunkabgabe" nicht externe Kanzleien beauftragen. Denn dies bewirkt Aushebeln der Rechtsschutzgarantie (Grundgesetz, Europäische Menschenrechtskonvention, EU-Charta, Landesverfassungen).
Anwälte IMMER im Recht!
Sorgfältige Sichtung ergab: Kein einziges Mal in der Rechtsprechungsgeschichte der letzten 20 Jahre wurde für eine anwaltliche Vertretung die Kostenerstattung insgesamt gerichtlich verweigert, auch wenn offenkundig unsinnig und nutzlos für die jeweilige öffentlich-rechtliche Verwaltung.
Bei der Rundfunkabgabe entsteht vermutlich keine Arbeitsersparnis, da die ARD-Anstalt sowieso alles bearbeitet hat und weiter bearbeiten muss. Der Anwalt wäre demnach nur "Sand im Getriebe".
Also kein einziger Fall 20 Jahre lang bundesweit, "weil die Hinzuziehung eines Rechtsanwalts durch einen Beklagten, der sich durch eigene Juristen vertreten lassen kann, gegen Treu und Glauben verstößt, weil sie offensichtlich nutzlos und objektiv dazu angetan ist, dem Gegner Kosten zu verursachen."
"Juristen urteilen niemals gegen Juristen", urteilen Bürgerrechtler. Mit normalen Mitteln kommt man hiergegen nicht an. Wenn man erst einmal "das Jusitzsystem auf den Kopf stellen muss", um das rechtliche Gehör ausgewogen bewirken zu können, so ist es gleichbedeutend mit einem Versagen des rechtlichen Gehörs: Verletzung dieses Grundrechts.
Anwaltsprivileg ... Anwaltslobby? - Nur sie können die eigene Arbeit in eigener Sache sich vom Gegner erstatten lassen.
Seite 12: "Von vornherein nicht unter die Privilegierung des § 162 II 1 VwGO fallen Bevollmächtigtenkosten anderer nach § 67 II VwGO Vertretungsbefugter;
für deren Erstattungsfähigkeit bleibt es beim Erfordernis der Notwendigkeit nach § 162 I VwGO. [...
In eigener Sache (Selbstvertretung) sind einem Rechtsanwalt gem. § 173 VwGO i.V.m. § 91 II 3 ZPO die Gebühren und Auslagen zu erstatten, die er als Gebühren und
Auslagen eines bevollmächtigten Rechtsanwalts erstattet verlangen könnte.
Dies gilt jedoch nicht analog, wenn sich Rechtslehrer i.S.v. § 67 II 1 VwGO selbst vertreten, da es sich bei § 91 II 3 ZPO um eine Ausnahme zugunsten der rechtsberatenden Berufe handelt und die der Bestimmung zugrunde liegende Interessenlage des Rechtsanwalts nicht der eines Rechtslehrers vergleichbar ist."
Aus der Fußnote Nummer 57 - Quellenliste gesichtet::
((Keine weiteren Anwaltskosten, wenn Sache so gut wie beigelegt ist)) VGH BW, NVwZ 1992, 388 (388), Beschl. v. 28.2.1991, Az. NC 9 S 98/90 = juris, Rn 2;
NdsOVG NVwZ-RR 2002, 237 (237), Beschl. v. 24.9.2001, Az. 8 OA 2480/01 = juris, Rn 3;
((Studienplatzklage - Uni.Anwaltskosten zulässig) OVG Bln-Bbg, NVwZ 2006, 713 (714), Beschl. v. 1.2.2006, Az. 1 K 72/05 = juris, Rn 11;
((nicht auffindbar)) HmbOVG NVwZ 2006, 1301 (1302), Beschl. v. 30.5.2006, Az. 3 So 38/06 = JurionRS 2006, 20460, Rn 15 = juris, Rn 15;
((Sonderfall: Umgehende Beauftragung nicht Missbrauch)) ThürOVG NVwZ-RR 2014, 701 (702), Beschl. v. 12.2.2014, Az. 4 VO 699/13 = juris, Rn 5;
((Sonderfall: Serienverfahren / Kosten-Einschränkung)) OVG NW, Beschl. v. 12.8.2015, Az. 6 E 614/15 = openJur 2015, 16531, Rn 11 = juris, Rn 9;
((Randweiser Teil-Erfolg gegen eigenen Anwalt)) BayVGH NVwZ-RR 2017, 83 (84), Beschl. v. 5.7.2016, Az. 10 C 15.474 und 477 = juris, Rn 17
Vernunftdenker Don Pedro:
Rechtswissenschaftler sollen sich nicht einmischen in den Jura-Alltag? So oben im Text unter "Anwaltsprvileg". - Wenn Rechtswissenschaftler sich selbst vertreten, dürfen sie ihre Arbeitszeit nicht dem Gegner in Rechnung stellen.
- Ja, was ist denn so etwas? Die oberste der Jura-Kompetenzen wird degradiert unterhalb Anwalts-Privileg?
Haben die Standard-Juristen Angst, dass diese überlegene Kompetenz zu prozessfreudig auftritt und dann sogar siegt? Oder will man die Richter vor wissenschaftlich überlegenen Schriftsätzen schützen?
Ein anwaltsfreundliches Beispiel: Oberverwaltungsgericht Sachsen-Anhalt Beschluss 30.06.2003 - 2 O 237/03
"Eine Ausnahme wird lediglich anerkannt, wenn die Hinzuziehung eines Rechtsanwalts durch einen Beklagten, der sich durch eigene Juristen vertreten lassen kann, gegen Treu und Glauben verstößt, weil sie offensichtlich nutzlos und objektiv nur dazu angetan ist, dem Gegner Kosten zu verursachen (Kopp/Schenke, VwGO, 12. Aufl., § 162 RdNr. 10; BayVGH, Beschl. v. 28.05.1982 - 4 C 81 A.602 -, NJW 1982, 2394)."
Vernunftdenker Don Pedro:
Diese "unendlich oft" verwendete Klausel wirkt gut, ist aber ein "Blender". Sie wird regelmäßig als Grund zitiert, wieso im konkreten Fall die Tragung der Anwaltskosten gerichtlich abgelehnt wird. Von der juristischen Logik her bedeutet dies:
Richterlicher Ermessensentscheid befindet, das im zu entscheidenden Fall die Anwaltsbeauftragung "nicht dazu angetan war, dem Gegner Kosten zu verursachen".
Diese Deutung mag im Zivilrecht halbwegs greifen. Im Verwaltungsrecht greift sie nicht,
weil die "Verwaltung" - beispielsweise die ARD-Anstalten - einer vorgreiflichlichen Bearbeitungspflicht unterliegen.
Besonders schön in der Thüringer Landesverfassung: Die ARD-Anstalt muss "in angemessener" Frist rechtlich Stellung nehmen - vorgreiflich noch vor der Klage.
In der Bayerischen Landesverfassung und im zugehörigenBeschwerderecht ist es noch breiter präzisiert: Nimmt die Verwaltung nicht geordnet Stellung, noch vor einer Klage, so kann der Bürger durch Verfassungsbeschwerde die Bearbeitung erzwingen. Der Rechtsanwalt hat dann bei der fachgerichtlichen Klage über Juraaspekte der Rundfunkabgabe keine Funktion mehr, weil dem Bürger immer vorab die Verwaltung bearbeitungspflichtig ist.
Man versuche einmal, einem Verwaltungsrichter zu überzeugen, dass er seinen Jura-Kollegen von Rechts wegen den Erstattungswunsch streichen müsse. Ein aussichtsloser hoffnungsloser Fall ist das. So etwas gehört sich nicht unter Juristen.
Vor 40 Jahren mal etwas Anwaltskritisches? - BayVGH, 28.05.1982 - 4 C 81 A.602
Wohl Ablehnung der Anwaltskosten. Der Entscheid was leider nicht ohne weiteres im Internet ermittelbar.
Hier "pro Anwalt" für die Rund´funkabgabe: VG München, Beschluss v. 17.09.2019 – M 6 M 19.3977
"RN.16 Nach § 162 Abs. 1 VwGO [...] t § 162 Abs. 2 Satz 1 VwGO, dass die Gebühren und Auslagen eines Rechtsanwalts stets erstattungsfähig sind.
Dies gilt auch für Gebühren und Auslagen eines Rechtsanwalts, der - wie hier - eine juristische Person des öffentlichen Rechts vertritt, die über Mitarbeiter mit der Befähigung zum Richteramt verfügt, sodass auch in derartigen Fällen grundsätzlich nicht zu prüfen ist, ob die Vertretung durch einen Rechtsanwalt erforderlich war (vgl. BayVGH, B.v. 5.7.2016 - 10 C 15.474, 10 C 15.477 - juris).
Eine Ausnahme wird nur dann anerkannt, wenn die Hinzuziehung eines Rechtsanwalts durch einen Beklagten, der sich durch eigene Juristen vertreten lassen kann, gegen Treu und Glauben verstößt, weil sie offensichtlich nutzlos und objektiv nur dazu angetan ist, dem Gegner Kosten zu verursachen. Angenommen wurde dies etwa für Fälle, in denen der Rechtsstreit faktisch beendet und lediglich noch eine Zustimmung zur Erledigung des Rechtsstreits abzugeben war.
Rechtsmissbrauch liegt - entgegen der Ansicht des Erinnerungsführers - aber nicht schon dann vor, wenn der beklagte Träger öffentlicher Verwaltung nach Erhebung der Klage einen Rechtsanwalt beauftragt, obwohl ihm bekannt ist, dass das zur Entscheidung berufene Gericht in vergleichbaren Fällen bisher zu seinen Gunsten entschieden hat
(Schübel-Pfister in: Eyermann, VwGO, § 162, Rn. 18 unter Verweis auf OVG Weimar NVwZ-RR 2014, 701).
Eine rechtsschutzsuchende Partei ist gerade im Hinblick auf Art. 19 Abs. 4 GG nicht daran gehindert, die eigene Klage in Auseinandersetzung mit der (bisherigen) Argumentation des Verwaltungsgerichts mit diesen Entscheidungen zu begründen und insbesondere darzulegen, warum die Auffassung des Verwaltungsgerichts nicht trägt.
Würde dem Beklagten umgekehrt abverlangt, sich in Massenverfahren
wie der Erhebung von Rundfunkbeiträgen stets selbst zu vertreten,
würden die Kosten der Rechtsverteidigung in Höhe der Personalvollkosten weiterer Syndikusanwälte letztlich auch in all denjenigen Fällen auf die Gesamtheit der Beitragszahler umgelegt,
in denen der Klage auf Basis der bisherigen Rechtsprechung - in vielen Fällen auch objektiv für die Klagepartei erkennbar - nur wenig Aussicht auf Erfolg beizumessen ist,
die Kläger aber aus vom Gericht nicht weiter zu bewertenden Gründen dennoch um Rechtsschutz nachsuchen. Auch vor diesem Hintergrund ist ein Verstoß gegen Treu und Glauben durch Beauftragung von Prozessbevollmächtigten nicht zu festzustellen."
"RN18: Unbeschadet des Streits, ob der Rechtsgedanke des § 91 Abs. 2 VwGO trotz der fehlenden Verweisung in § 162 Abs. 2 VwGO überhaupt Anwendung findet oder wiederum nur Verstöße gegen Treu und Glauben rügbar sind
(vgl. dazu Mayer/Kroiß, RVG, Vorbemerkung 7 Abs. 1, 2, Rn. 49 ff.),
besteht nach Ansicht der Kammer unter kostenrechtlichen Gesichtspunkten jedenfalls keine Verpflichtung des Beklagten, eine (mit der Rechtsmaterie vertraute) Kanzlei mit unmittelbarer Nähe zum Gerichtsort zu wählen - die möglicherweise wegen der typischerweise geringen Streitwerte im Beitragsrecht auch nur unter Abschluss einer die RVG-Sätze übersteigenden Honorarvereinbarung zur Übernahme eines Mandats bereit wäre. "
Vernunftdenker Don Pedro: Hat das Gericht vergessen, dass seine Existenzgrundlage ist, den Bürger gegen die Verwaltung zu schützen, nicht die Verwaltung gegen den Bürger? Allerdings wirkt die Begründung des Gericht ohnehin wie ein ARD-Juristentext, im Urteil dann adoptiert. Ein weitergehender Kommentar unterbleibt, um die Regeln des Respekts gegenüber der Institution Rechtsprechung zu wahren.
Viel Info "Anwalt": gez-boykott.de
Fakten: Wo / seit wann wurde durch ARD-Anstalt Rechtsanwalt beauftragt?
... ...
Dürfen ARD-Anstalten uns Kosten für externe Rechtsanwälte aufzwingen?
... ...
Neue Masche des BR: externe Rechtsanwälte beauftragt
... ...
- dort wichtiger Beitrag:
... ...
Externe Rechtsanwälte - Gebühr für Androhung der Zwangsvollstreckung
... ...
Kostenfestsetzungsbeschluss f. Kanzlei d. Rundfunkanstalt > Was dagegen tun?
... ...
VG Berlin: Nichtnutzer, Zwangskunde, Geringverdiener u. Wohngeldbezieher vs. RBB
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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*** 👩 _!!!_ Markt / audio-visuell: Deutschland: Streaming, Fernsehen, *Film , *Radio, *Kino. - Subventions-Kartelle statt Bestenauslese? International: USA (Bundesebene) und Argentinien beenden Staatssender. - Österreich: Adoptiert 2023 deutsches Abgabe-Chaos.
▼ mehr! ▼
► 2025-08-10 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/ppe-aaa-de.htm#PPE-VVAT-ORF-TAX Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Beeindruckende Qualität des Fernsehens:
"Am zuverlässigsten unterscheiden sich die einzelnen Fernsehprogramme noch durch den Wetterbericht." (Woody Allen)
"Wenn Daimler Benz so organisiert wäre wie die ARD, würden sie nur noch Wagen mit drei Rädern herstellen." (Ernst Elitz)
"Über die angeblichen Gefahren des Fernsehens kann ich nur lachen. Ein Knopfdruck genügt, und jede Gefahr ist vorüber." (Liza Minelli)
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
"Ich finde Glasfaser toll! Wir können jetzt Filme in der halben Zeit streamen und sparen dadurch viel Zeit."
(Volksmund hat Gold im Grund)
Wie Sie sehen, sehen Sie nichts : Die Wirtschaftskrise kommt bei den TV-Riesen an: In der Branche macht sich langsam Panik breit
Wer sieht eigentlich noch fern? Diese für viele TV-Macher geradezu ketzerische Frage hört man unter Zuschauern unter 40 immer häufiger. Ist die gute alte Mattscheibe tatsächlich ein Auslaufmodell?
Selbst die großen Privaten wie RTL und ProSieben stehen unter massivem Sparzwang. Die Konkurrenz durch das Internet kommt, wie der Stellenabbau bei der Stuttgarter Zeitung, dem Kölner Stadt-Anzeiger oder der Münchner Abendzeitung zeigen, nun auch beim Fernsehen an.
Vernunftdenker Don Pedro: Die Dinosauer organisieren ihren Rückzug vom Planeten. ARD, ZDF usw. sterben am langsamsten, aber ebenfalls. Bis zum Aussterben der meisten an ihre Programme gewöhnten Zuschauer haben sie alle noch Gnadenfrist und Gnadenbrot. Ältere Journalisten rettet die Frührente. Die jüngeren könnten...
... Quereinsteiger als Schullehrer werden oder in Heilberufen oder bei der staatlichen Verwaltung auf die Dauer mehr verdienen und mit ihrer Kompetenz Nutzen schaffen. Für die Unternehmen ist es der schleichende Untergang, für die Menschen ein Wechsel des Lebenswegs, das ist gangbar.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
((USA: Auf Bundesebene endet das ARD-ZDF-Gegenstück:)) Corporation for Public Broadcasting Addresses Operations Following Loss of Federal Funding
Corporation for Public Broadcasting (CPB), a private, nonprofit corporation authorized by Congress in 1967
“Despite the extraordinary efforts of millions of Americans who called, wrote, and petitioned Congress to preserve federal funding for CPB, we now face the difficult reality of closing our operations,” said CPB President and CEO Patricia Harrison. “CPB remains committed to fulfilling its fiduciary responsibilities and supporting our partners through this transition with transparency and care.”
_ _ "Public media has been one of the most trusted institutions in American life providing educational opportunity, emergency alerts, civil discourse, and cultural connection to every corner of the country,” Harrison said. “We are deeply grateful to our partners across the system for their resilience, leadership, and unwavering dedication to serving the American people.”
Vernunftdenker Don Pedro: Wenn dieser Sender so gut war, wieso schafft er es nicht, aus Abos und Spenden die Fortsetzung zu finanzieren? Wenn millionenfache Petitionen erfolgen, aber keine finanziellen Aktionen, so war der Nutzen vielleicht doch nicht so gewaltig und nur das Mobilisieren für Petitionen hatte man im Griff? Das Lob der vom Abgabenzahler Finanzieren über sich selbst, kommt uns das nicht irgendwie bekannt vor in Deutschland?
CBP erhielt jährlich rund 1 Milliarde USD. Das ist etwa ein Zehntel von ARD, ZDF usw. Diese Information bezieht sich nicht auf die - relativ kleinen - staatlichen Sender der USA-Einzelstaaten. Diese sind allein im Hinblick auf den Katastrophenschutz eine Besonderheit. Wenn die Regierung Trump hier intensiv abschaltet, war auch dort der Journalismus vielleicht zu sehr links-grün gleichgeschaltet? Die Dinosaurier, die Staatsmedien, müssen sterben. Agonie kann aber einige Zeit lang dauern.
Ideologie und Subventionskarussell : Öffentlich-rechtliche Krise: Zuschauer fliehen, Kritik explodiert
- Autor. Uwe Boll
_ _
ARD und ZDF verlieren nicht nur über die Hälfte ihres jungen Publikums _ _ feiern sich die Sender und ihre Produktionspartner weiter selbst, alimentiert _ fest eingebettet in ein subventioniertes Paralleluniversum aus Ideologie, Preisverleihungen und wirtschaftlichem Totalversagen.
_ _ Die deutsche Film- und Fernsehbranche ist vollständig durchsubventioniert. _ _ alle Produzenten versuchen, TV- und Fördermittel zu erhalten, die nahezu ihre gesamten Herstellungskosten abdecken. Privatinvestitionen, Verleihgarantien und Auslandsverkäufe machen in der Regel nie mehr als 20 % der Finanzierung aus.
Daher gibt es faktisch keine Produktionen, die ohne Fernsehsender (einschließlich Streamer) oder Förderpartner realisiert werden. 90 % aller Produktionen stammen von etwa 50 Produktionsfirmen in Deutschland, von denen etwa die Hälfte Rahmenverträge mit den Sendern hat oder sogar deren Tochtergesellschaften ist (Studio Hamburg, Bavaria u. a.).
_ _ Meine siebenjährige Tätigkeit bei der TaunusFilm, einer Tochterfirma der hr-Werbung, die wiederum dem Hessischen Rundfunk gehört, gab mir Einblick in all diese Verstrickungen. Wir kontrollierten zum Beispiel die Firma TV 2000, die Sendungen wie „Weißblaue Geschichten“ und „Urlaub vom Alltag“ produzierte. Bei den Dreharbeiten musste ich dem Unterhaltungschef des SWR regelmäßig Bargeld „zum Einkaufen“ aushändigen
_ _ In den vergangenen fünf Jahren habe ich bei deutschen Sendern, Förderinstitutionen und Streamern jeweils über zehn Produktionen eingereicht – und wurde mit jeder einzelnen abgewiesen. Und das, obwohl ich weltweit der bekannteste deutsche Regisseur und Produzent nach Roland Emmerich bin. 39 Spielfilme mit zahlreichen Hollywoodstars und Oscar-Gewinnern reichen nicht aus, um in den deutschen Produktionskreislauf aufgenommen zu werden.
_ _ Es gibt Tausende von Filmemachern _ in Deutschland _ _ gute Ideen _ _ um bei Sendern, Streamern und Förderinstitutionen eine Chance auf Finanzierung zu bekommen. Diesen sei gesagt: Spielt lieber Lotto – die Erfolgsaussichten sind größer.
_ _ Ein Produzent _ bei einer Förderrunde der mit etwa 50 Millionen Euro jährlich ausgestatteten Filmstiftung NRW anwesend _ erzählte _ , wie diese Sitzungen ablaufen: Über rund 100 Projekte wird entschieden. 90 davon – die keine Lobby haben, also nicht von den Top-Produzenten stammen und/oder keine Verleih- und TV-Partner vorweisen können – werden innerhalb von zehn Minuten abgelehnt.
Die restlichen zehn Projekte haben in der Vergabejury, die aus TV- und Produktions- oder Verleihangestellten sowie Regierungsmitarbeitern besteht, bereits Fürsprecher und werden durchgewunken.
_ _ Es steht also schon im Vorhinein fest, was genehmigt wird – die Jury vertritt schlicht die Interessen der Firmen, für die sie arbeiten. Damit ist für diese Produktionen die Grundlage _ , _überall _ „freies Geld“ – letztlich also von uns Steuerzahlern _ – abzuschöpfen.
_ _ Das Fazit: Die durchsubventionierte deutsche Filmbranche hat ein Milieu von politisch korrekten Anpassern hervorgebracht, die sich zwar hervorragend darin verstehen, sich im Smoking mit dem Champagnerglas bei selbstgeschaffenen Preisverleihungen zu feiern – als Produzenten und Kaufleute aber weitgehend versagt haben.
Vernunftdenker Don Pedro: Sobald jeder Statist den gesetzlichen Mindestlohn, bezahlten Urlaub und etwaiges Krankfeiern und Anspruch auf hoffentliche Festanstellung kostet, ist kulturelle Spitzenleistung zu tragbaren Kosten fast ausgeschlossen. Kultur alimentiert sich weitgehend aus dem Prekariat. Das ist ein komplexes Thema, hier nur kurz angedeutet. Wenn dann obendrein eine Kaste der Subventions-Selbst-Zuweiser Faktum wäre, wäre verständlich, was wir sehen: nur 80 Millionen Tickets im Jahr 2024 - Publikum wohl überwiegend Senioren - und eine Überflutung mit ausländischen Produktionen.
Filmförderung ist offiziell rund 200 Millionen Euro im Jahr: de.wikipedia.org/wiki/Filmf%C3%B6rderung Ist Kino eigentlich noch zeitgemäß? Man muss die Analyse breiter fassen. Der zitierte Artikel ist frei lesbar. Letztlich stehen ARD, ZDF usw. wieder einmal im Zentrum der kritisierbaren Situation, dass eine echte Bestenauslese keine Chance hat. Kultur ohne Bestenauslese ist Sozialismus und hat wie dieser die Probleme mit Kreativität, Innovation, indirekter Käuflichkeit, Durchfüttern statt Leistungs-Optimierung.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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ZDF blickt in die Zukunft : Öffentlich-rechtliches Rundum
Seit Jahren diskutiert Deutschland darüber, wie man beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk besser sparen könnte. Das ZDF bescheinigt sich derweil in einer neuen Studie eine Zukunft der Superlative. Was das bedeutet – und wieso das viel Geld kosten könnte.
_ _ Die Techgiganten aus Übersee arbeiteten mit Algorithmen, die „affektiv-reißerische Inhalte“ bevorzugten, was die Verbreitung von „Desinformation und Propaganda“ erleichtere. Das Papier beschreibt die sozialen Medien wie einen Anti-ÖRR, der es auf „Battle-Ground-Kommunikation“ abgesehen habe und nicht auf „Common Ground“, der für ein „ausgewogenes gesellschaftliches Gespräch“ erforderlich sei.
_ _ Auf diese „Gegengewichtsfunktion“ kommt es den Studienmachern besonders an, sehen sie diese doch durch die neue Plattformökonomie à la Netflix und Spotify bedroht. Nur wenn das ZDF – die anderen Rundfunkanstalten dürfen mitgedacht werden – selbst zu solch einer Plattform würde, könne es seinem Verfassungsauftrag noch gerecht werden. In den Worten der Wissenschaftler:
„Auf diese Weise kann der ÖRR maßgeblich zur Entwicklung einer institutionellen Infrastruktur für demokratisch funktionale Formen des gesellschaftlichen Verständigungsaustausches und des publizistischen Wettbewerbs beitragen.“
„DOPS“ – ein folgenschweres Kürzel Im Zentrum steht _ „DOPS“, „Digital Open Public Space“, zu deutsch „digitaler öffentlicher Raum“. Die Wissenschaftler plädieren dafür, dieser Raum müsse nicht nur als Rundfunk, sondern allgemeiner als „Kommunikationsstruktur“ gedacht werden, die eine „gemeinwohlorientierte Alternative zu den dominierenden, privatwirtschaftlich organisierten sozialen Netzwerken“ biete. Der ÖRR wäre dann wie eine Bank in einem Park oder ein historischer Platz in der Stadt – ein Ort zum Verweilen.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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🖐 LESER: Die Menschen verblöden, Ihnen die Sicht vernebeln – eine Schicht die nicht mehr beschulbar ist und dort lieber mit dem Ausleben von Gewalt ihre Zeit verbringt – solche hinter sich zu sammeln und zu instrumentalisieren, das wird wohl die Aufgabe der Staatsmedien sein.
Da haben sie im Privatsektor (wie immer man das definiert) harte Konkurrenz. Letztens bin ich bei ntv hängen geblieben, du liebe Güte! Die Sendung mit der Maus für Erwachsene (ihrem offiziellen Alter nach, geistig auf dem Niveau von 10jährigen). Es gibt keine Nachrichten, es gibt nur interpretierte Nachrichten. Die Sprecherinnen spielen die verblödeten Dumpfbacken, ein zotteliger Erklärbär den „Experten“. Dann geht der Ball hin und her – von der Dumpfbacke zum Zottelbär (oder war es ein Trottelbär?). _ _
Vernunftdenker Don Pedro: Man lernt immer neu: Aha, Wissenschaftler? Die beispielsweise dies formulieren? „Auf diese Weise kann der ÖRR maßgeblich zur Entwicklung einer institutionellen Infrastruktur für demokratisch funktionale Formen des gesellschaftlichen Verständigungsaustausches und des publizistischen Wettbewerbs beitragen.“
Haben Sie das gewusst? Was ist: "institutionelle Infrastruktur für demokratisch funktionale Formen des gesellschaftlichen Verständigungsaustausches"
Also, Nobelpreis ist das Mindeste für diese Studie in ihrer bescheidenen zurückhaltenden Genialität.
Wenn Dinge unbegreiflich erscheinen, gilt als Lösung: Man folge der Spur des Geldes. Da lineare Programme am Ende ihrer Existenz angelangt sind, können die 10 Milliarden Euro pro Jahr nur gerettet werden durch Hinschwimmen zu neuen Pfründen. 10 Milliarden Euro, eine Größenordnung wie die eigenen Jahres-Steuer-Einnahmen des Bundeslands Berlin, die alljährlich für die Seinen des Herrn vom Himmel fallen. "Die Titanic sinkt, also retten wir uns in eine Neo-Titanic. Die wird auch sinken, aber erst etwas später, bis dahin sind wir Entscheider alle in unserer Neo-Millionärs-Rente."
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Immer mehr Audioinhalte werden über das Internet konsumiert. Der Anteil deutschsprachiger Musik nimmt stark ab.
_ _ trotz aller Podcasts, Musikstreamingdienste und sonstigen für den Hintergrund produzierten Lärms: Die Anzahl der Radiosender steigt stetig. Allein 2023 auf 2024 kamen netto 35 private Radiosender hinzu. Die privaten Sender gibt es erst seit Mitte der Achtzigerjahre, nachdem das Bundesverfassungsgericht ihren Betrieb neben den öffentlich-rechtlichen Sendern erlaubte.
_ _ Anstieg _ _ dürfte eine breitere Verfügbarkeit der Sendemöglichkeiten mitverantwortlich sein. Neben _ analoger Übertragung _ (UKW) gewann _ der digitale DAB+ _ an Bedeutung. _ _ seit Dezember 2020 alle Autoradios neben UKW auch DAB+ empfangen können müssen. _ _ eine höhere Zahl der _ Frequenzen _ mehr Sendeplätze. _ _ Etwa 169 Minuten täglich hörten die Deutschen Radio _ 2023 _ _ 1995 waren es 167 Minuten,
_ _ Im Internet gibt es _ nahezu unlimitierte Bandbreite für Audiostreams und Sender ohne Unterbrechung. _ _ findet jede Musik- und Interessennische Möglichkeiten, auf Sendung zu gehen.
_ _ 2013 hatten _ 94 Prozent aller Haushalte ein analoges Radio, 2023 _ - 88 Prozent. Geräte für _ DAB+ sind mittlerweile in 34 Prozent aller Haushalte _ _ Internetradiogeräte _ in 23 Prozent der Haushalte. _ _ etwa 152 Millionen Radiogeräte in Deutschland.
_ _ Für die öffentlich-rechtlichen Sender __ Wortbeiträge _ geringer _ _ zwei Drittel_ sind _ Musik _ , etwa ein Viertel des gesamten Programms _: Rock- und Popmusik. _ _ Privatsender _ Musik _ noch größeres Gewicht
_ _ 2013 _ auf privaten Sendern im Durchschnitt 2170 Titel im Jahr gespielt, 2024 waren es 2332. Öffentlich-rechtliche _ 2013 _ 7915 verschiedene Songs, 2024 _ 10.024. _ _ In die ((Reste-)) Nische ist _ deutschsprachige Musik gerutscht.
_ _ In manchen Staaten gibt es Quoten, _ _ französische Regelung, wo Radiosender tagsüber mindestens zu 35 Prozent Musik französischer Interpreten spielen müssen. Im zweisprachigen Kanada gilt für französischsprachige Sender _ die Auflage, mindestens 65 Prozent französischsprachige Künstler zu spielen. In Deutschland _ keine _ Quoten, die letzte Debatte _ verpuffte 2020
_ _ öffentlich-rechtliche _ finanzieren sich aus dem Rundfunkbeitrag _ _ rund 10,4 Prozent _ in den _ Hörfunk _ _ 2023 _ flossen _ 940 Millionen Euro in _ 74 öffentlich-rechtliche Radiosender.
_ _ Werbeeinnahmen nicht mit eingerechnet, verfügte ein ((Staatsender)) _ 2023 im Schnitt _ aus _ Rundfunkbeiträgen _ 12,2 Millionen Euro. Ein Privatsender _ mit Werbung _ nur 2,1 Millionen Euro
Vernunftdenker Don Pedro: Wie schaffen ARD usw es, 940++ Millionen Euro zu verbrennen für den überschaubare Restanteil ihrer 74 Radiosendern? Wo man inzwischen von jedem Küchentisch aus so einen Musikkonserven- und BlablasSender betreiben kann? Das geht ja durchaus auch mit automatischer Vorprogrammierung für 24 Stunden "Qualitätsmusik" am Tag?
Um fair zu sein: Musiklizenzen sind zu zahlen, Verbreitung ist zu finanzieren - UKW und / oder DAB+ , und die gewaltig hohen Altersversorgungen. Die 940 Millionen reichen vorne und hinten nicht. So ist jeder "VEB"-Sozialismus der "Volks-Eigenen-Betriebe": Wer nicht jammert, dem wird für die nächsten Jahre das Budget gekürzt.
Wer braucht noch diese staats-betreuten Radiosender? Niemand mehr? Alle einfach privatisieren? Vielleicht finden sich Konkurrenten als Aufkäufer, um sie dann mangels Rentabilität bis auf den Namen und die Frequenzen stillzulegen? Mit Staatshilfe für sozialverträgliche Auflösung des Personals? Etwa so wie beim DDR-Sozialismus praktiziert?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Mehr als 100.000 Stimmen : Volksbegehren gegen ORF-Gebühr ist Fall für Nationalrat
_ Volksbegehren, das die Abschaffung der Haushaltsabgabe verlangt, hat die 100.000-Stimmen-Hürde geknackt. "Der Bundes(verfassungs)gesetzgeber möge daher den ORF zum Sparen auffordern und leistungsgerechte Entgelte für die Nutzung von ORF-Dienstleistungen für ORF-Vertragskunden beschließen."
_ _ _ _ konnten stimmberechtigte Personen in ganz Österreich noch Eintragungen für insgesamt drei Volksbegehren abgeben. Kurz darauf wurde vom Innenministerium ein vorläufiges Ergebnis veröffentlicht. _ _ hat nur das Volksbegehren "ORF-Haushaltsabgabe NEIN" die Hürde von 100.000 Stimmen geknackt und muss somit bald im Nationalrat behandelt werden. Behandelt heißt allerdings nicht umgesetzt, denn die Anliegen eines Volksbegehrens sind für die Politik nicht verpflichtend.
_ _ stimmberechtigt gewesenen Personen bei allen erwähnten Volksbegehren betrug 6.330.682 _
Unterstützungserklärungen: 102.160 _ Eintragungen: 17.208 _ Gesamtergebnis: 119.368 (1,89% der Stimmberechtigen)
Vernunftdenker Don Pedro: Das EU-weite Dinosaurier-Sterben dieser heutzutage verfassungswidrigen Senioren-Dienste schreitet voran. Bald ist auch Deutschland dran - nach über einem Jahrzehnt eines (noch halbwegs maßvollen) Justiz- und Politikskandals.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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„Volksabstimmung“: Liechtenstein schafft öffentlich-rechtlichen Rundfunk ab
Die Liechtensteiner haben abgestimmt: Zu 55,4 Prozent stimmten bei einer Volksabstimmung für eine Privatisierung des liechtensteinischen Rundfunks. Der Sender hatte knapp vier Millionen Franken jährlich gekostet.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: Liechtenstein hat die Bevölkerung einer Kleinstadt und lebt wesentlich davon, trotzdem ein Kleinstaat zu sein, eine Nation, dies allerdings mit starker Anlehnung an die Schweiz. Umso mehr stimmten die Schweizer für ihr staatsnahes Fernsehen, das nach aktuellem Wechselkurs mehr pro Haushalt kosten dürfte als ARD, ZDF usw.. Allerdings haben die Sender in der Schweiz wichtige Funktion im Hinblick auf die Vielsprachigkeit und die kulturelle Autonomie gegenüber den großen drei Nachbarstaaten mit gleichen Sprachen. Das kleinstädtische Liechtenstein benötigt diesen Effekt nicht.
((laut ZDF:)) Öffentlicher Rundfunk:Argentinien: Wie die Pressefreiheit schrumpft
Die Regierung in Argentinien dampft den öffentlichen Rundfunk ein. Viele fürchten um die Pressefreiheit Autor: Atash Aghamoradi berichtet für das ZDF-Südamerika-Studio in Rio de Janeiro über Argentinien.
Mit seinen exzentrischen Auftritten, vor allem in den sozialen Medien, wurde Argentiniens Präsident Javier Milei im ganzen Land bekannt. Ob durch seine wild abstehenden Haare, die er laut eigener Aussage nicht kämme, weil er dies dem freien Markt überlasse oder Auftritte im Superheldenkostüm - Milei weiß, wie er Aufmerksamkeit erregt.
Sein selbst erschaffenes Image ist sein Kapital - und hat schon vor seiner Wahl zu Konflikten mit der Presse geführt. Jetzt, mit Milei im Amt, spitzt sich die Lage für Medien im Land zu.
_ _ Argentinische Regierung kürzt öffentlichen Rundfunk ein Als Präsident schafft er nun Fakten: Mitte Mai schloss die Regierung alle Websites und Social-Media-Kanäle des öffentlichen Rundfunks. Zahlreiche Livesendungen und alle TV-Nachrichten am Wochenende wurden ausgesetzt.
_ _ Einige Regierungsvertreter sprechen von einer Schließung, gleichzeitig liegt dem Senat ein Gesetz vor, das eine Privatisierung vorsieht. _ _ Offiziell sollen die Maßnahmen Teil der sogenannten "Schocktherapie" sein, die Milei angekündigt hat, um die andauernde Wirtschaftskrise _ zu bekämpfen.
Stattdessen scheinen die Maßnahmen zum Kulturkampf zu passen, den Milei seit seinem Amtsantritt führt - gegen das bisherige Establishment und den "Postmarxismus", zu dem für ihn Konzepte wie die der sozialen Gerechtigkeit gehören.
_ _ Auch Universitäten sind besonders stark von den Kürzungen betroffen. Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler bezeichnet Milei als faul. Journalistinnen und Journalisten hätten, so Milei, das Land in eine Kloake verwandelt.
Vernunftdenker Don Pedro: ZDF: "Viele fürchten um die Pressefreiheit." Und viele begrüßen: "Endlich Pressefreiheit!" Endlich eine real existierende Blaupause für das Ende der Dinosauier ARD, ZDF usw.? Kürzung, Zerschlagung, Privatisierung?
Die weltweit vermutlich einzige reale Anwendung der libertären Ökonomen-Theorie ist seit 2024 in Argentinien durch den neu gewählten Präsidenten Milei. Es ist das zur Zeit ziemlich wichtigste System-Experiment. Das wird spannend werden.
Besonders liebevolle Berichte bei ARD, ZDF usw. hat Argentiniens Präsident für seine Regierung nicht zu erwarten.
Wenn nur Ökonomen und nicht Nur-Juristen das Sagen haben, ist Reform mehr als de leere Worthülse und Pflichtübung. Das beliebteste Motto in Sachen "ARD, ZDF usw.:": "Ja, alles ändern! Vorausgesetzt, dass sich nichts ändert".
Initiative ORF-Beitrag: Steirische Opposition geht wegen Landesabgabe zum Verfassungsgerichtshof
Neos, FPÖ und Grüne wollen damit "Kettenreaktion" in ganz Österreich auslösen
Die steirischen Landtagsparteien Neos, FPÖ und Grüne wollen die Causa ORF-Landesabgabe vor den Verfassungsgerichtshof (VfGH) bringen. Die ebenfalls in Opposition befindliche KPÖ ging dabei nicht mit, die Initiative ging von den Neos aus. "Hebt der VfGH die Landesabgabe auf, löst das in ganz Österreich eine Kettenreaktion aus und bringt Bürgern die längst verdiente Entlastung", argumentierte Neos-Landtagsklubobmann Niko Swatek.
Die Anfechtung eines Gesetzes begründet sich mit der Argumentation, dass es verfassungswidrig sei
und laut einem Gutachten des Wiener Juristen Wolfram Proksch mehrere Rechtsstaatsprinzipien verletze. Neos brachten mit ihren beiden Mandataren im Landtag gemeinsam mit FPÖ (8) und Grünen (6) die für die Prüfung notwendigen 16 Abgeordnetenstimmen auf.
Konkret lautet die Anfechtung darauf, dass eine Gebietskörperschaft nicht in die Kompetenzen einer anderen eingreifen dürfe. Das Legalitätsprinzip, die von der Verfassung geforderte Klarheit von Gesetzen sowie ein sogenannter "dynamischer Verweis" von einem Landesgesetz auf ein Bundesgesetz müssen vom Verfassungsgerichtshof geprüft und aufgehoben werden, teilten Neos mit.
FPÖ-Klubobmann Mario Kunasek bezeichnete es als "unmissverständliches und klares Signal _ _ _ _ Immerhin habe sich mittlerweile die Mehrheit der österreichischen Bundesländer dagegen entschlossen, eine eigene Landesabgabe einzuheben.
_ _ Grünen-Kultur- und Sportsprecher Georg Schwarzl: "Wir Grüne sehen es so: Wenn Wien es schafft, Kultur und Sport großzügig zu finanzieren, ohne die Menschen extra zu belasten, dann muss das auch in der Steiermark möglich sein.
Vernunftdenker Don Pedro: Ab Februar 2024 werden die Vorgänge in Österreich rechtlich gesehen ähnlicher zu denen in Deutschland.
In Österreich gibt es kein Recht der Bürger für eine anwaltsfreie kostenlose Verfassungsbeschwerde. Der Verfassungsgerichtshof ist damit in der Logik eines "Staatsgerichtshofes" - wie in Deutschland in rund 4 der 16 Bundesländer.
Damit die Rechtsproblematik sich der deutschen annähert, ist Beschwerde auf Ebene der Verfassungsorgane nötig. Das ist nun der Fall. Die Grundrechte-Frage, soweit hierbei berührt, ist EU-weit in etwa analog, weil in Einklang mit der vorher entstandenen Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) und der später entstandenen EU-Grundrechte-Charta (EU-GRCh)
Soweit in Österreich der Angriffspunkt der Eingriff in die Hoheitsrechte eines Bundeslandes ist, liegt dies in Deutschland nicht in ähnlich klarer Form vor. Durch die unmittelbaren Staatsverträge der 16 Bundesländer ist die Rechtslage hoheitsrechtlich gesehen noch halbwegs verfassungskonform für lineare "Rundfunk"-Medien, jedoch nicht mehr für ARD, ZDF usw. im Internet.
Es geht um die Problematik des "dynamischen" Verweises. Interessanterweise ist "dynamischer Verweis" in Deutschland wohl in einer der 16 Landesverfassungen seit über einem halben Jahrhundert praktiziert sogar für die Gesamtheit der Grundrechte.
Mindestens eine oder mehr der 16 deutschen Landesverfassungen importiert den Grundrechtekatalog des Grundgesetzes nach Stand im Zeitpunkt X. Mindestens eine importiert den "jeweiligen Stand". Würde beispielsweise im Grundgesetz der Schutz der Religionsfreiheit aufgehoben werden, so wäre er dennoch als "Mehr-Schutz" fortgeltend in anderen Bundesländern, ausgenommen im Bundesland mit automatischem Import.
Der "dynamische" Verweis eines Landesgesetzes auf externes Recht, beispielsweise auf ein Bundesgesetz, würde demnach in die Hoheitsrechte des Bundeslandes eingreifen, sofern relevant für mögliche Verletzung von Hoheitsrechtlichem. - Dies wäre übereinstimmend für die beiden Bundesstaaten Österreich und Deutschland.
(Vorstehendes ohne Anspruch auf rechtswissenschaftliche Qualität.)
Österreich / Quellen
[AT] ORF-Beitrags-Gesetz 2024
... ...
[AT] ORF soll 300 Millionen Euro sparen – ORF-Zwangssteuer kommt
[AT] Beschwerde - Verleger schalten EU gg. ORF-Beitrag ein
Vernunftdenker Don Pedro: Österreich ist anders? Petitionen sind zulässig wie EU-weit geltend. Verfassungsbeschwerden sind anders geregelt.
a) Für Verfassungsbeschwerden besteht Anwaltspflicht. - In Deutschland gitl dies nur für das saarländische Landesverfassungsgericht. Anwaltspflicht ist übrigens auch beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte für ein ei eingeleitetes Verfahren, ist aber abdingbar.
b) Österreich: Nur nach erstinstanzlichem VG-Entscheid - also das Gegenteil von Deutschland.
c) Aufschiebend für Inkasso - aber wegen Anwaltspflicht hilft das wenig.
d) Besonders wichtiger Unterschied in Österreich: Keine Möglichkeit von "Normenkontrollbeschwerde" durch Einzelbürger innerhalb von 12 Monaten nach neuem Gesetz. Den Verfassungsorganen vorbehalten.
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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Medien / *Sendersünden?
***** _!_ *PRPA *Grundsatz-Analyse für ARD, ZDF: Sind die Tatbestandsmerkmale von Vereinigungen für Unzulässiges für einen Teil der Führungskader erfüllt? - Die Antwort: Nein.
▼ mehr! ▼
► 2025-03-31 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/ppe-aaa-de.htm#PPE-ZZSYW-PRPA-ANA Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Henry Thomas Buckle (englischer Historiker; großartiger Schachspieler) zeigt die Logik: Die Zukunft von ARD, ZDF usw.: Keine. Sie sind nicht reformierbar - nur abschaffbar.
(H. Th. Buckle:) Jede große Reform hat nicht darin bestanden, etwas Neues zu tun, sondern etwas Altes abzuschaffen.
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
Vorbemerkung: Dieser Text, diese Argumentation, darf nur mit höchster Zurückhaltung verwendet werden. Insbesondere sollte die Möglichkeit der Gegenrede der Gegenseite berücksichtigt werden.
"Wo das Recht endet, beginnt Tyrannis.“ (William Pitt, 1. Earl of Chatham 1708–1778)
Vorab die Klarstellung:
Das ist wichtig und deshalb gleich am Anfang: Nein, irgend etwas ähnliches wie "Kriminelle Vereinigung" sind die ARD, ZDF usw. nicht. Es handelt sich um eine "Problembelastete rechtliche Partnerbeziehung", hier abgekürzt zu "PRP". Der von Kritikern zuweilen erhobene Vorwurf, es gehe nur um Geld und ohne viel Gesetzestreue, ist übersetzt. Die Rechtsmängel sind nicht zentral, auf keinen Fall der Zweck, sondern marginal in Relation zu Umfang und Leistung von ARD, ZDF usw.
Dieser Text entstand etwa Juni 2023. Teilweise überarbeitet im Mai 2025. - Vorab: Rechtliche Grundlage (danach einzelne Analysen und Verfahren).
Strafgesetzbuch (StGB)"§ 129 Bildung krimineller Vereinigungen"
2023-06-00 =Aufruf (ABO-frei) https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__129.html
(1) Mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder _ _ wird bestraft, wer _ _ sich an einer Vereinigung als Mitglied beteiligt, _ _ deren Zweck oder Tätigkeit auf die Begehung von Straftaten gerichtet ist, die im Höchstmaß mit Freiheitsstrafe von mindestens zwei Jahren bedroht sind.
Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder _ _ wird bestraft, wer eine solche Vereinigung unterstützt _ _
(2) Eine Vereinigung ist ein auf längere Dauer angelegter, von einer Festlegung von Rollen der Mitglieder, der Kontinuität der Mitgliedschaft und der Ausprägung der Struktur unabhängiger organisierter Zusammenschluss von mehr als zwei Personen zur Verfolgung eines übergeordneten gemeinsamen Interesses.
(3) Absatz 1 ist nicht anzuwenden, _ _ 2. wenn die Begehung von Straftaten nur ein Zweck oder eine Tätigkeit von untergeordneter Bedeutung ist _ _
_ _ (6) Das Gericht kann bei Beteiligten, deren Schuld gering und deren Mitwirkung von untergeordneter Bedeutung ist, von einer Bestrafung nach den Absätzen 1 und 4 absehen.
(7) Das Gericht kann die Strafe nach seinem Ermessen mildern (§ 49 Abs. 2) oder von einer Bestrafung nach diesen Vorschriften absehen, wenn der Täter 1. sich freiwillig und ernsthaft bemüht, das Fortbestehen der Vereinigung oder die Begehung einer ihren Zielen entsprechenden Straftat zu verhindern, oder
2. freiwillig sein Wissen so rechtzeitig einer Dienststelle offenbart, dass Straftaten, deren Planung er kennt, noch verhindert werden können;
erreicht der Täter sein Ziel, das Fortbestehen der Vereinigung zu verhindern, oder wird es ohne sein Bemühen erreicht, so wird er nicht bestraft.
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Vernunftdenker Don Pedro: A1. Zwei Gesichtspunkte sind nach Stand September 2023 wesentlich: (1) Die Richter-Entscheide über Sittenwidrigkeit von Führungskräfte des RBB mit dem Wortlaut, dass derartiges nicht der Zweck von öffentlich-rechtlichen Unternehmen sein dürfe
(2) und dass es sich um einen "auszumistenden Stall" handele, so im Entscheid eines anderen Richters des gleichen Gerichts in einem anderen Fall.
Umkehrschluss aus (1): Die Richter-Entscheide weisen in Richtung auf das Vorliegen einer derartigen Zweck-Verirrung.
A2. Ärzte-Bonmot: "Es gibt keine Gesunden. Es gibt nur unzureichend Diagnostizierte." Intendantin Schlesinger mit dem RBB war dabei, dem politisch mittigen Hauptstadt-Verlag WELT, BILD usw. ein vermutlich links-grün totalitär-tendierendes bundesweit wirkendes Gegenmodell mit dem Neubau des RBB-Nachrichtenzentrums entgegenzusetzen.
Bei 0 Kilometer Entfernung der beidseitigen Belegschaftsmitglieder konnte es an Whistleblowern nicht fehlen. Alsbald war alles relativ Heimliche im zweiten Halbjahr 2022 un-heimlich publiziert und das Projekt war wegen der Hybris-Schwachstellen implodiert.
A3. Erst die Richterentscheide - schon die bis September 2023 - offenbaren eine juristische Dimension der Verstrickung. Ist es wahr, dass es bei den anderen Sendern ARD, ZDF usw. besser ausgehen würde, sofern analog seziert? Eine Teilantwort durch Faktennachweis ist weiter unten in diesem Beitrag. Mehr Erörterung wählt der Autor diese Zeilen nicht. Die Analyse muss der Politik vorbehalten bleiben. Für den MDR ist dies seit Mitte September 2023 ja bereits eingeleitet, siehe weiter unten.
A4. Wenn die Führungskräfte-Vergütungsregeln beim RBB richterlich als wucherähnlich eingestuft werden und sofern dies höchstrichterlich Bestand haben wird
und sofern es bei anderen Sendern ähnlich oder teils noch üppiger zugehen könnte? Wie wäre diese bundesweit gleichschrittartige Vorgehensweise zu werten? Und wie wäre das Abnicken durch Gremien und durch die Verantwortlichen der Rechtsaufsicht der Landesregierungen zu werten?
A5. Von allen Gefahren die größte für ARD, ZDF usw. ist es, falls der RBB-Skandal zur Pandemie (("Plan-Demie?")) aller Führungsetagen von ARD, ZDF usw. werden sollte. Je mehr Bürger diese Fragestellungen in Schriftätzen und VG-Verfahren integrieren, desto höher ist die Wahrscheinlichkeit für das Ende der aktuellen Zustände. - In Folgewirkung wäre der Zwang der Rundfunkabgabe dann nur noch Makulatur?
A5. Alles bleibt aber randmäßig marginal im Verhältnis zur unternehmerischen und medialen Leistung von ARD, ZDF usw.. und der vielen Mitarbeiter. Das Strafrecht ist ungeeignet, das Missfallen von schätzungsweise 30 bis 50 Prozent der Bürger zu kanalisieren. Der kritisierte problematische Rundbereich muss mit gezielten Verfahrensformen einer Verbesserung zugeführt werden.
Wesentliche Verhaltensfortschritte wurden bereits erreicht. Deshalb ist an dieser Stelle seit Sommer 2024 nur noch wenig Aktualisierung über besonders vorwerfbare Fehler. Bei ARD, ZDF ust. dürfte man begriffen haben: Ein "weiter so" ist nicht möglich. Wandel hat eingesetzt. Dies dürfte zu spät und zu langsam sein, imdas abgedriftete und veraltete Konzept zu retten. Die Entwicklung bleibt aber offen und ist abzuwarten.
"Keine Macht ist stark genug, um von Dauer zu sein, wenn sie unter Furcht wirkt.“ (Marcus Tullius Cicero 106-43 v.Chr.)
Zur Volltext-Fassung?
(statt Auszug):- Nachstehenden Link anklicken. Dann suchen ganz oben bei einer der 3 Spalten. Dort anklicken: "v mehr v"
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Einzelne Analysen
Wie ein Sender alle zivilen Rechte der Bürger aushebeln kann
_ _ Klar ist, dass das Problem nur durch die Abschaffung des öffentlich-rechtlichen Status des Senders im Sinne der Demokratie und Freiheit gelöst werden kann. Alle anderen Korrekturen bleiben an der Oberfläche und ändern nichts am totalitären Prinzip, mit dem wir es hier zu tun haben. - Autor: hwludwig
_ _ Wir haben es nicht mit demokratischen Verhältnissen, sondern mit einer auch dem Grundgesetz widersprechenden autoritären medialen Diktatur einer Parteien-Oligarchie zu tun.
_ _ Man kann zwar eine Programmbeschwerde an eine Beschwerdestelle ((Rundfunkrat)) richten, wo aber der Fuchs selber über das Gejammere der Hühner über ihn entscheidet, Beschuldigter und Richter also identisch sind, so dass auch über 99 % der Beschwerden abgewiesen werden.
_ _ Wenn schließlich ein Sender mit großer Reichweite nicht nur für einzelne Sendungen die versprochene Qualität nicht einhält, sondern bewusst systematisch durch Entstellungen und Lügen einseitige Propaganda für die Regierung betreibt und die Empfänger permanent durch Missbrauch einer gewissen öffentlichen Autorität darüber täuscht
und in einen Bewusstseinszustand der Nicht-Wirklichkeit versetzt, ist der mit ihm eingegangene Vertrag schon wegen Verstoßes gegen die guten Sitten nach § 138 BGB nichtig und die Empfänger sind zu keinerlei Zahlungen verpflichtet.
Vernunftdenker Don Pedro: Die fundamentalen Probleme sind in dieser Analyse vereint konzentriert gelistet. Wieso überhaupt der öffentlich-rechtliche Status? Das reicht rund ein Jahrhundert zurück in die Zeit der Anfänge von Post.,Telefon und Nachrichtensender als hoch verantwortliche für alle Bürger preiswert zu sichernde existentielle Staatsaufgabe mit Beamtenstatus. Die Zeit der Briefträger - der "Postbeamten" - im blauen Beamtendress, ausreichend zuverlässig sogar für Geldzustellung - und wurden auf der Straße respektvoll nicht ausgeraubt? Postschalter-Beamte im hellblauen Kurzärmel-Hemd? War das einmal so? Europaweit? Was für eine schöne Zeit, aber alles nur noch Gestrige muss enden, nun der letzte Dinosaurier ARD, ZDF usw..
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Schwere Verbrechens-Vorwürfe gegen die Intendanten des öffentlich-rechtlichen-Rundfunks
Am 28. Juni 2024 haben Marianne Grimmenstein von der Bürgerinitiative „Gemeinwohl-Lobby“ und der ehem. Präsident des LKA Thüringen Uwe G. Kranz von der Gesellschaft „Mediziner und Wissenschaftler für Gesundheit, Freiheit und Demokratie“ (MWGFD) gemeinsam...
... Strafanzeigen gegen alle Intendanten des öffentlich-rechtlichen-Rundfunks bei der Generalbundesanwaltschaft in Karlsruhe eingereicht. _ _ In der Corona-Krise habe die Politik die Menschen _ ihrer Grundrechte beraubt und ohne _ fachliche Grundlage zur mRNA-Spritze getrieben.
„Der ÖRR hat die Impfkampagnen der Politik mit seinen Informationssendungen stets massiv unterstützt und dabei bewusst manipulativ auf die Zuseher/Zuhörer gewirkt.“ _ _ Der ÖRR habe alles bereitwillig mitgemacht und unterstützt:
● - den von oben geschürten Hass auf Nichtgeimpfte und Maßnahmenkritiker,
● - die Methoden, Kindern und Jugendlichen Angst einzujagen, ihnen den ganzen Tag Masken aufzuzwingen und sie am Kontakt mit Gleichaltrigen zu hindern,
● - das Einsperren und Isolieren der Alten und Sterbenden und viele weitere Grausamkeiten, die man sich bis 2020 in unserer Gesellschaft nur schwer habe vorstellen können.
„Kritische Stimmen wurden nicht zugelassen, aber verunglimpft, wie das veröffentlichte Manifest der ÖRR-Mitarbeiter auch bestätigt, obwohl der ÖRR verpflichtet ist, sorgfältig zu recherchieren und stets sachlich und neutral zu berichten. _ _ Es hätten viele Menschenleben gerettet werden können, wenn der ÖRR die Willkür der Politik aufgedeckt hätte.
_ _ Für dieses Desaster tragen grundsätzlich die Intendanten der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten die Verantwortung. _ _ dass sich die namentlich aufgeführten Intendanten
● teils durch direkte Tatbegehung,
● teils in Form der Unterlassung _ § 13 Abs. 1 des Strafgesetzbuches (StGB) (Garantenstellung) bezüglich folgender Straftatbestände _ :
● § 6 Abs. 1 Nr. 2, 3 und 5 gem. Völkerstrafgesetzbuch „Völkermord“,
● § 7 Abs. 1 Nr. 2, 8 und 9 Völkerstrafgesetzbuch „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“,
● § 8 Abs. 1 Nr. 8 gem. Völkerstrafgesetzbuch „Kriegsverbrechen gegen Personen“ und wegen
Verletzung des Nürnberger Kodex
● § 81 Abs. 1 StGB Hochverrat gegen den Bund
_ _ Am schlimmsten ist _ ein _ Angriff auf die menschliche Fortpflanzungsfähigkeit _ mit Schäden an Spermienzahl, Hoden, Spermienmotilität; Schäden an Eierstöcken, Menstruationszyklen, Plazenten.
Über 80 Prozent der Schwangerschaften in einem Abschnitt der Pfizer-Dokumente endeten mit einer spontanen Abtreibung oder Fehlgeburt. 72 Prozent der unerwünschten Ereignisse traten in einem Abschnitt der Dokumente bei Frauen auf, und dass 16 Prozent davon ´Fortpflanzungsstörungen` waren, wie Pfizer es selbst ausdrückte.
Es wird ein Dutzend oder mehr Namen für die Ruinierung der Menstruationszyklen von Frauen und Mädchen im Teenageralter in den Dokumenten genannt.
„Keine Berichterstattung über die Vergangenheit von WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus Welche te... ... Vergangenheit Tedros Adhanom Ghebreyesus hat, wird auch durch den ÖRR wie alle Mainstream-Medien weltweit _ verschwiegen. Bevor ((er)) 2017 für den Posten als WHO-Generaldirektor kandidierte,
_ _ Er trat _ 1991 der kommunistischen Partei Tigrayan People’s Liberation Front (TPLF) in Äthiopien bei. Als Mitglied der Partei TPLF wurde er zuerst Gesundheitsminister und dann Außenminister des Landes. Seit 1976 wird die TPLF als terroristische Organisation in der Global Terrorism Database geführt,
_ _ In den offiziellen Jahresberichten der Menschenrechtsorganisationen Amnesty International und Human Rights Watch (HRW) von 2005 – 2016 wurden unvorstellbare Gräueltaten der äthiopischen Regierung unter Tedros Adhanom Ghebreyesus dokumentiert. …
_ _unterstützen die Intendanten der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten, dass die Bundesrepublik Deutschland ihre Souveränität verliert und die Gewährung der Grundrechte der Bevölkerung an eine demokratisch nicht legitimierte und nicht kontrollierte Organisation, wie die WHO ist, übertragen wird. Das ist nicht nur Ho... _ , sondern auch ein Ve... _ gegen die Menschlichkeit.“
_ _ Alle elf Personen haben dafür gesorgt, dass das medizinische Experiment an der deutschen Bevölkerung reibungslos durchgeführt werden kann. _ _ Durch das Unterlassen der Informationen über die neuen Verträge mit der WHO begehen die genannten elf Personen sogar Ho... _. Außerdem
haben alle elf Personen den Nürnberger Kodex und die Allgemeinen Menschenrechte missachtet und sind mitverantwortlich für die Entstehung zahlreicher Schäden und Todesfälle.
Vernunftdenker Don Pedro: Hier ausnahmsweise ohne Satire im Kommentar. Denn dies ist ein zeitgeschichtliches Dokument. Der Archivar sollte bei Strafanzeigen nie eine eigene Stellungnahme dafür oder dagegen hinzufügen. Soweit Begriffe im allgemeinen Sprachgebrauch als gewichtiger Vorwurf gelten, wurden sie im Sinn der Neutralität abgekürzt. Die Quelle macht den Volltext zugänglich.
Strafrechtlich wäre zu unterscheiden: Objektiver Tatbestand.
(1) Gesetzt den Fall, die Taten sind belegbar,
(2) kommt es zur Prüfung des subjektiven Tatbestands: Haben die Intendanten die jeweiligen Vorgänge subjektiv zu verantworten?
(3) Falls ja, kommt die dritte Prüfung: Ist Schuldbewusstsein vorzuwerfen?
Ablesbar ist, wie schwer es bei obersten Verantwortungsträgern ist, bis zu einer Verurteilung von Straftaten zu gelangen. Anders wäre es, wenn persönliche ausreichend eindringliche und zugestellte Aufforderungen an Intendanten aus der damaligen Zeit nachgewiesen werden könnten. Dies wird selten gemacht. Dieser Umstand erschwert die Ahndung.
Das für Corona Vergangene nähert sich der gängigen 5-jährigen Verjährungsfrist des Strafrechts, soweit für jeweilige Taten das Gesetz oder der internationale Vertrag es nicht länger (oder kürzer) vorsieht. Für die vorgetragenen Tatbestände dürften teilweise längere Fristen gelten und teilweise handelt es um fortdauernde Handlungen - Gegenwart und Zukunft.
Der Vorgang wird auch zukünftig archivierend verfolgt, wenn zukünftig Informationen eingehen.
"El Hotzo": RBB beendet Zusammenarbeit mit Sebastian Hotz
_ steht der Internetstar "El Hotzo" in der Kritik._ _ RBB: Er darf "Theoretisch cool" nicht mehr moderieren.
_ _ Der RBB reagiert damit auf zwei Posts von Hotz, die dieser nach dem Angriff auf den früheren US-Präsidenten Donald Trump auf X veröffentlicht hatte. Darin hatte er suggeriert, es gäbe eine Gemeinsamkeit zwischen dem letzten Bus und Donald Trump: "leider knapp verpasst". Kurze Zeit später schrieb er: "Ich finde es absolut fantastisch, wenn Faschisten sterben."
_ kursierte _ ein Screenshot des FDP-Politikers Wolfgang Kubicki "Ich gehe davon aus, dass die Staatsanwaltschaft sich mit diesem Tweet beschäftigen wird." Die öffentliche Billigung von schweren Straftaten sei strafbar.
Seit 2021 arbeitete Hotz als Gagautor freiberuflich
für das ZDF Magazin Royale mit Jan Böhmermann.
Vernunftdenker Don Pedro: - siehe auch: Böhmermann "Nazis keulen" - unten 2024-04-24 -
Von ihm vielleicht auch das "Nazis keulen"? Durch ihn als Texter für Böhmermann?
Da man Böhmermann gewähren ließ, sollte das durch ARD, ZDF usw. eine Einladung zur Fortsetzung sein? Kann das Unterlassen von Eingreifen von schlichten Gemütern als eine Ermächtigung verstanden werden?
Wobei allerdings zu fragen ist, ob "Nazis keulen" im Eigenverständnis vieler bei den Sendern überhaupt ein Verstoß ist? Da die AfD als faktisch "vogelfrei" gilt, gibt es eine Art Freibrief zum virtuellen Zuschlagen?
Einmal nachlesen: § 140 StGB "§ 140 [...] Billigung von Straftaten"
Bitte auch im Hinterkopf behalten: Zusammenarbeit endet "... bis auf Weiteres ...". Ist das übersetzbar? "Suspendiert, bis Gras darüber gewachsen ist"?
Wie war das eigentlich noch mit Erich Kästner, der nach 1932 unter einem "Fake-Namen weiterarbeiten durfte?
Drehbuch von Erich Kästner
"Er schrieb das Drehbuch unter dem Pseudonym 'Berthold Bürger'. Dieser Name fand im Vorspann allerdings keine Erwähnung. Noch vor der Uraufführung des Films erging die ausdrückliche Anweisung an die Journalisten: 'Der Schriftsteller Erich Kästner oder sein Pseudonym Berthold Bürger sind in der Presse nicht zu erwähnen.'"
Anno 2025: "Die EU-Fakenews-Bekämpfer "EFF EU-FACT-FREI" haben erfolgreich durchgesetzt, dass der bürgerliche Name von ... auf X nicht offengelegt werden darf. da ... dies anwaltlich untersagen ließ."
Wann ist ein Arbeitsvertrag sittenwidrig?
_ _ so dass es auf die Wirksamkeit fristloser Kündigungen nicht ankam.... _ _ _ _ Das Arbeitsgericht Berlin hat in zwei Fällen von hochrangigen Angestellten des öffentlichen Rundfunks (RBB)
im September 2023 (21 Ca 1751/23 und 22 Ca 13070/22) Kündigungsschutzklagen abgewiesen, weil die Arbeitsverhältnisse wegen Sittenwidrigkeit der zugesagten Übergangsversorgung (vor Rentenbeginn) von Anfang an nichtig waren _ _
Dies ist sensationell _ _ Denn es war bisher ein theoretisches Konzept, dass ein Arbeitsvertrag wegen überhöhter Vergütung sittenwidrig ist. _ _ solle nach Ende des Arbeitsverhältnisses ein "Ruhegeld" vor dem Renteneintritt gezahlt werden, ohne _ Leistung _ _ zeigt es eine Verschwendungsmentalität in den zuständigen Gremien _ _ nicht nur beim RBB. _ _ gibt es nun Anlass, in vielen Einzelfällen die Verträge zu prüfen und _ Rückforderungen
Pressemitteilung des Arbeitsgerichts Berlin:
ArbG Berlin 22 Ca 13070/22 , Urteil 2023-09-20:
Vernunftdenker Don Pedro: Es war bisher ein !!_nur:!! theoretisches Konzept, Der recht kurze FAZ-Artikel - hier noch mehr auf den Kern reduziert - zeigt es: Ein Eitergeschwür belastet vieles im "öffentlich-rechtlichen" Sektor:
Da da Geld der Abgabenzahler für die Privilegierten "vom Himmel fällt", sind sich zu viele zu oft einig, nur noch zu fixieren, für wen wie viel vom Goldenen Bärenfell abgetrennt wird.
STAATSANWALTSCHAFT MAINZ: Keine Ermittlungen zu Böhmermann wegen „Nazis keulen“
_ _ wegen der Bemerkung „vielleicht einfach mal ein paar Nazis keulen“, die er in seinem „ZDF Magazin Royale“ im Februar machte, kein Ermittlungsverfahren _ . Darüber berichtete die österreichische Zeitung „Der Standard“
Nach Böhmermanns Einlassung, die Politiker der österreichischen FPÖ,
von deren Partei die Sendung handelte, offenbar auf sich bezogen (die AfD schien mitgemeint), gingen bei der Staatsanwaltschaft Mainz mehrere Anzeigen gegen Böhmermann ein, die darlegten, der ZDF-Unterhalter habe zur Tötung von Menschen aufgerufen und zu Hass aufgestachelt (Volksverhetzung).
Vernunftdenker Don Pedro: - siehe auch: Sebastian Hotz gegen Trump - oben 2024-07-16 -
Fest steht: Eine Hassbotschaft, die von psychisch labilen Gemütern
zum Anlass genommen werden, die Grenze in Richtung Gewalt zu verschieben;
Nicht durch 1 derartigen Ausspruich, aber in der Tendenz. Man stelle sich vor, wenn ein "konservativ-liberaler sogenannter Satiriker" verlautbart hätte: "Diese Öko-Nazi-Keule - mal eben ein paar Grüne keulen". Wie hätte in "geeigneter" Staatsanwalt, geeignet "zuständig gemacht", im Fall eine:r "grünen" Justizminister:in
wohl entschieden?
Es bleibt dabei, derartige Sprüche gehören nicht in ein steuerzahler-zwangsfinanziertes Medienunternehmen, wo es sich mit allen erdenklichen anderen problematischen Handlungen kumuliert.
ZDF, ARD usw.: Mordaufruf gegen politische Gegner des "Links-Grün-Ideologismus", getarnt als Satire. Aus dem überlassenen Schriftsatz eines Bürgers:
X1. Erhält der „Moderator“ J...B... eigentlich noch Geld auch aus der (ARD-/ZDF-) XXR-Rundfunkabgabe und darf und will der XXR seine Pseudo-Satire weiterhin über seine Sender-Infrastruktur in Bundesland ... ... verbreiten?
Faktum war in Sachen B.. „Liebe 3Sat-Zuschauerinnen, bitte nicht vergessen: Nicht immer die Nazikeule rausholen,
sondern vielleicht einfach mal ein paar Nazis keulen“. Erkennbar handelt es sich hier nicht um Satire, sondern um eine Anstiftung zum Mord von Andersdenkenden. Gemeint sind im Kontext erkennbar mit dem Wort „Nazi“ etwa 20 Prozent der Wähler. Selbst eine Reduzierung auf gewählte Abgeordnete wäre gravierender rechtlicher Verstoß einer Mord-Empfehlung.
X.2. Der XXR (als ARD-Anstalt) ist mitwirkender Träger dieser Anstiftung, wobei ich davon ausgehe, dass Sie persönlich, sehr geehrt.... ... Intendant ... ... , es anders sehen dürften. Ich respektiere ihre subjektive Meinung ebenso wie meine eigene subjektive Meinung (Grundrecht der Meinungsfreiheit).
X.3 Ich gehe gerne davon aus, dass die Rechtsmeinungen hierüber geteilt sein mögen, und bekunde dies hier auch nur verfahrensintern in Interessenwahrnehmung. Jedoch liegt meines Erachtens ein derart gravierender Verstoß vor, dass eine Kündigung von B... nicht nur eine Ermessensfrage der öffentlich-rechtlichen Sender ist, sondern rechtlich zwingend ist.
X.4 Ich gehe davon aus, dass der XXR sicherlich Wert darauf legen wird, völligen Abstand zu jeglicher Unterstellung der Bildung einer Vereinigung für politischen Mord zu halten. Und in diesem Sinn bitte ich Sie ihrer Verantwortung zu entsprechen und zu verweigern, dass aus der im Bundeslandd ... ... kassierten Rundfunkabgabe mittelbar diese Person bezahlt wird.
X.5. Ich beanspruche Verweigerungsrecht der Rundfunkabgabe nach dem Grundsatz: "Kein einziger Euro für eine Organisation oder Institution, die den Mord des politischen Gegners proklamiert“
X.6. Das erinnert an die übelsten zwei Perioden der deutschen Geschichte, und wir dachten 1990, derartiges wäre vorbei für immer. Ich bin soweit persönlich beschwert in meinem Grundrechte-Empfinden des Artikel 1 GG Menschenwürde, Artikel 2 GG Demokratieprinzip Artikel 5 GG Informationsfreiheit. Für die Konsequenzen verweise ich auf den Abschnitt M. meines Schreibens vom ... ........ 2024,...
X.7. ... also sofortige Verfassungsbeschwerde bei Nichtentsprechung.
und das Recht, auch aus diesem Grund ab sofort keinen einzigen Euro an eine Organisation zahlen zu dürfen (Beihilfeverbot gemäß § 27 Strafgesetzbuch),
die für einen verdeckten Aufruf von Mord des politischen Gegners Stimmung macht. Denn von dort bis zur Tat durch irgendwelche geistig leicht Verirrte ist zuweilen nur ein kurzer Weg, wie die entsprechenden Vorkommnisse belegen.
... ... ((Ort, Datum, Unterschrift))
Vernunftdenker Don Pedro: Die Antwort des Intendanten soll nach Vorliegen hier eingefügt werden.
Mordaufforderung gegen politische Gegner auf öffentlich-rechtlicher Ebene gab es dauerhaft zum letzten Mal in der NS-Zeit; selbst in der DDR nur in den ersten 5 bis 10 Jahren der stalinistischen Sturm- und Drangzeit der Nachahmung des NS-Regimes, von dem DDR und UDSSR die Methoden erlernt hatten.
In der DDR galt allerdings durchaus lange Zeit weiterhin die Höchststrafe der sofortigen Erschießung für das übelste aller Verbrechen, das eigenmächtige Verlassen des "Arbeiter- und Bauern-Paradieses". Ich darf dem XXR jeden einzelnen Euro verweigern, so lange es aus meiner mir nicht verwehrbaren Sicht (§ 27 StGB) Beihilfe zur Wiedergewöhnung an Mord der politisch Andersdenkenden ist.
ÖRR lässt Konten kündigen.
Nach der Pressemeldung des BR vom 11.09.2023 hat dieser Banken und PayPal dazu veranlasst, mindestens 150 Konten zu kündigen
Das sind also die Aufgaben die der ÖRR mit dem Gebührengeld tätigt, hat nichts mit Berichtserstattung zu tun. Dabei ist man besonders freizügig mit dem Begriff "rechtsextrem", hier sind sogar Bürger der Mitte, die nicht linksgrün sind, gemeint.
((Zitat / Danisch:)) "Das ist weder Aufgabe noch Befugnis einer öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalt. Und damit auch Veruntreuung von Geldern.
Das Staatsfernsehen, durch und durch politisch besetzt, Geldwaschanlage und Propagandafunk, kontaktiert _ Banken, "fragt Konten ab", sammelt also personenbezogene Daten, und drängt Banken zur Kündigung, ohne jede Rechts- oder Sachgrundlage. _ _ außerhalb seiner Aufgaben, denn mit Berichterstattung und so weiter hat es ja nichts zu tun _"
Eine Linkliste der ARD-Sündenanalyse iist hier:
Vernunftdenker Don Pedro: Übernahme von dort: Bürger können in Schriftsätzen und beim Verwaltungsgericht einwenden, sofern sie meinen, es eigenverantwortlich so zu entscheiden (Hier wird nicht empfohlen, sondern nur berichtet, was andere machen, nämlich etwa wie folgt:)
Aus diesen Gründen habe ich das subjektive Recht der Meinungsfreiheit, hier verfahrensintern meine subjektive Meinung zu bekunden, a) dass ARD, ZDF usw. bei den Geringverdienern ein Jahrzehnt lang Inkassobetrug betrieben haben (Verstoß gegen § 4 Absatz 6 RBStV)
b) und in der Summe die Führungsspitzen die Tatbestandsmerkmale einer kriminellen Vereinigung erfüllen.
Rechtsirrtum bleibt wie bei jeder Rechtsmeinung einer jeden Person vorbehalten. Aber da meine subjektive Meinung so ist, fühle ich mich durch das strafrechtliche Beihilfe-Verbot rechtlich verpflichtet, keinen einzigen Euro beitragen zu dürfen.
Zur Verweigerung fühle ich mich allein bereits wegen a) berechtigt. Bei Verzicht auf die Rundfunkabgabe Im Hinblick auf a) bin ich einverstanden damit, dass die komplexere Analyse gemäß b) unterbleiben mag.
Anmerkung: Auf LIBRA VERNUNFTDENKER sind Fakten und Rechtslage diese Argumentation verfügbar, können also in Schriftsätze übernommen werden:
ARD, ZDF: Nötige Analyse ist: Sind die Tatbestandsmerkmale "Kriminelle Vereinigung" für die Führungskader erfüllt?
Muss die Demokratie - also "das Volk", diesbezüglich vertreten durch die Bundesländer-Rechtsaufsicht - die ARD-usw.-Missstände sofort unterbinden?
Arbeitsverträge der Führungskräfte: Gerichte liefern die Rechtsgründe für "sittenwidrig".
Fundstellenliste in GEZ-BOYKOTT
► Hauptliste: Aufruf: 2023-09-23 (ABO-frei) https://gez-boykott.de/Forum/index.php
Deutschlands maßgebliches Forum in Sachen ARD, ZDF usw. und zugleich ein Musterbeispiel für die dort gemeisterte Leistung der sehr schwierigen Aufgabe eines Bürger-Forums für Rechtsstaat, Grundrechte, plurale Demokratie ohne irgendein Abdriften nach links, rechts und was auch immer. Es ist vielleicht nichts Vergleichbares im deutschen Internet für Bürgerrechte-Verteidigung gegen staatliche Fehlentwicklung.
Linkliste "RBB-Sünden-Analyse" ist hier:
Ausgewählte Links zu diesem Themenkomplex:
Kündig. v. RBB-Verw.-dir. Brandstäter rechtens - kein Anspruch auf Ruhegeld (09/2023)
Spesen f. Dinnerabende u. dubiose Beraterverträge - ARD-Chefin in Bedrängnis (07/2022)
Höhere Kosten durch RBB-Affäre - Über 1 Mio Euro allein für Anwaltshonorar (08/2022)
Beweise beim RBB vernichtet? Laut internen Hinweisen sollen Daten im Justi.. (08/2022)
Vorwürfe gegen RBB-Leitung: Kanzlei Lutz Abel stellt Zwischenergebnisse vor (09/2022)
RBB-Affäre und kein Ende : Gigabytes an Dokumenten (09/2022)
Skandalsender von Anwälten durchleuchtet - RBB: Geheimsache Prüfbericht (10/2022)
Verträge mit Ex-Intendantin Schlesinger laut interner Prüfung unwirksam (10/2022)
rbb-Skandal: Parlamentarier fühlen sich umgangen (10/2022)
Beratung im Filz-Skandal - RBB zahlt 1,4 Millionen Euro für Rechtsanwälte (01/2023)
Bisherige Kosten 1,63 Mio € - RBB stellt Zusammenarbeit mit Kanzlei ein (07/2023)
Ärger um Compliance-Untersuchung - Wofür hat der RBB 2 Mio Euro bezahlt? (09/2023)
Sittenwidriges, „wucherähnliches Rechtsgeschäft“: Ex-RBB-Direktorin muss... (09/2023)
Bezüglich Sittenwidrigkeit / allgemeiner :
Widerspruch wegen Sittenwidrigkeit des Vertrages
BGB § 138 (2) Sittenwidriges Rechtsgeschäft; Wucher
Sittenwidriges Wuchergeschäft
"Geld zu erwerben ist nicht unnützlich, auf ungerechte Weise aber ist es das allerschlimmste." (Demokrit 460-370 v. Chr.)
"Der reichste Mann ist immer der, der die mächtigsten Freunde hat."
"Irgendwann, möglicherweise auch nie, werde ich dich bitten, mir eine kleine Gefälligkeit zu erweisen." ("Der Pate"; Mario Puzo 1920-1999; Film Francis Ford Coppola *1939)
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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***** _!_ *PRPN ? *Pflichtenanalyse: Streit gegen Internet-Aktivitäten von ARD, ZDF usw. und verletzte Neutralitätspflicht: Hierdurch das Ende? Allein Missachtung "maximal 0,75 % Internet" beendet Rundfunkabgabe-Zwangsrecht (EU-Recht).
▼ mehr! ▼
► 2025-07-04 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/ppe-aaa-de.htm#PPE-ZZSPY-ARD-WEBNOT Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Bürgerrechtler - unkaputtbar? - "Nicht der ist ein Verlierer, der hinfällt, sondern der, der liegen bleibt." (Thomas Anders)
Ein einziger Grundsatz wird dir Mut geben, nämlich der, dass kein Übel ewig währt, ja nicht einmal sehr lange dauern kann. (Epikur)
Die kleinen Diebe hängt man auf, die großen lässt man laufen. (Volksweisheit - stimmt nicht mehr, sobald unkaputtbare Wachhunde den Dieben in die Waden beißen)
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
Die Otto-Brenner-Stiftung (OBS) hat eine Studie über den Einfluss der Parteien in den Rundfunkräten von ARD und ZDF zurückgerufen.
„Leider haben sich in der ursprünglichen Fassung Fehler eingeschlichen, die Korrekturen notwendig gemacht haben“
_ _ Auf 29 der insgesamt 72 Seiten mussten Zahlen überarbeitet werden. In vielen Rundfunkräten (so z.B. in denen von Radio Bremen, vom SR und vom Deutschlandradio) musste die Größe der Gremien sowie die Anzahl der Politvertreter nach unten berichtigt werden
_ _ wurde auch die Menge der Rundfunkratsbeisitzer mit Migrationshintergrund, mit Behinderung oder aus der „LGBTQIA+“-Community angepasst.
Vernunftdenker Don Pedro: Na klar, Im Ruhrgebiet haben viele polnischen Migrationshintergrund, vor 120 Jahren für die Kohlegruben eingewanderte Slaven für diese Slavenarbeit unwissend angeworben. Nicht nur auf der Suche nach Asyl und Bürgergeld, sondern auch, um den Indigenen die Arbeitsplätze streitig zu machen.
_ _ Sodann der Migrationshintergrund der Abkömmlinge der vielen Calvinisten, Hugenotten und Sonstigen. Bis heute wirkt ihre Umkulturung, weil sie "keine" nur als "keene" berlinern konnten und "auf" als "uff"... und noch Generationen später vermuteten, dass Visite-ma-tente nicht eine Fisimatente ist, sondern eine gewisse soldatische Einladung der napoleonischen Heeresangehörigen für gewisse "Damen".
Ganz zu schweigen vom Migrationshintergrund der Abkömmlinge von Hunnen, Goten - und den vielleicht 400.000 Kindern von ausländischen Zwangsarbeitern und Gastarbeitern während Abwesenheit ihrer indigenen Ehemänner in der Armee an der Front. Die Personen mit Migrationshintergrund in der Ahnenkette - dicht an 100 Prozent in den Rundfunkräten, das ist "gelebte Vielfalt".
Die geringe Quote von nur 5 Prozent Homosexuellen oder "Diversen" belegt, wie schwer es den übrigen 95 Prozent der Leute im Land fällt, sich zu outen.
Satire: "dass der Mangel an Ernsthaftigkeit nicht verkannt werden könne"... Nach anderen Analysen soll die Parteien-Proporz-Quote übrigens bei fast 100 % liegen für die Rundfunkräte Wenn ein nie gewählter Partie--X-Kandidat sich als Vorsitzender eines rasch gegründeten Vereins "Vielfalt Hunde-Rassenschutz" in den Rundfunkrat wählen lässt, so ist das natürlich ohne Zusammenhang mit seinem Partei-Business.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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(statt Auszug):- Nachstehenden Link anklicken. Dann suchen ganz oben bei einer der 3 Spalten. Dort anklicken: "v mehr v"
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Haseloff über ÖRR : Erste Anstaltspflicht ist objektive Information
Gastautor: Reiner Haseloff (CDU) ist Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt
_ _ Der öffentlich-rechtliche Rundfunk hat durch Parteilichkeit und zu hohe Gehälter viel Vertrauen verspielt. In den Redaktionen müssen künftig alle Meinungen des demokratischen Spektrums vertreten sein. Und Intendanten sollten nicht mehr verdienen als der Bundeskanzler.
_ _ Die Unwucht im Programm _ in Untersuchungen belegt _ eindeutig zugunsten linker und grüner Positionen _ , hängt auch mit dem Fehlen von Journalisten mit einem konservativen Profil zusammen. Dies zu ändern ist eine Frage der Ausbildung und der Personalentwicklung in den Anstalten und damit eine Managementaufgabe der Leitung in den Sendern.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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🖐 LESER: "Es geht nicht um die Abschaffung des ÖRR." Echt jetzt? Man suche den Fehler......
🖐 LESER: Der Abstieg des ÖRR begann, als aus lauter Gier ein Zwangsbeitragssystem gebaut wurde. Er hat sich beschleunigt mit der linksgrünen Ausrichtung. Eine Richtungskorrektur sehe ich bis heute nicht. Höchste Zeit, den ÖRR einzustampfen
🖐 LESER: Herr Haseloff weist selbst darauf hin, dass er Mitglied des Verwaltungsrates ist. Hat er da etwas getan, um das, was er fordert, durchzusetzen?: Vermutlich nicht. Offensichtlich hat ja der Verwaltungsrat alles gebilligt, was die Öffentlich-Rechtlichen machen
🖐 LESER: In 16 Monaten sind in ihrem Bundesland Wahlen... Die CDU ist zweitstärkste Kraft... Wir hören gerade die ersten Auswirkungen des Wahlkampfes
🖐 LESER: Der ÖRR kämpft mit Verve und Energie gegen die AfD. Die Frösche wissen ganz genau, wer den Sumpf trocken legen wird. Herr Haseloff, ich wähle nur noch Parteien, die nicht freundlich appellieren und ein bissel Reform als Pflasterli wollen. Ich wähle nur noch Parteien, die sehr klar für radikale Schnitte beim ÖRR sorgen. Gern hätte ich dabei eine größere Auswahl als aktuell. Leider haben Sie nicht beigetragen
🖐 LESER: Es fehlt der entscheidende Hinweis auf die exorbitant hohen, selbst genehmigten Pensionszahlungen, welche die ÖRR zu leisten haben und die den Etat auffressen (60% des Gebührenaufkommens
🖐 LESER: Die CDU hat viel zu lange geduldet wie in den öffentlich-rechtlichen Anstalten Redakteure durch Aktivisten der linken und Grünen ausgetauscht wurden
Vernunftdenker Don Pedro: "bitteschön für den Wahlkampf viel Nettes über die CDU, dann seid ihr reformiert und gut ist und dann ist der Zwang der Rundfunkabgabe etwas Feines, sofern für die CDU." - Ist das die Botschaft? Haseloff als CDU-typischer Überzeugungsträger hat mit gutem Grund ziemliches Ansehen. Er ist en guter Beamter für gute Politik; aber manchmal muss vielleicht mehr Biss sein?
Immerhin nett, dass Haseloff den Beweis liefert, dass ARD, ZDF usw. den Auftrag nicht erfüllen, für den sie laut Bundesverfassungsgericht Zwangsgeld kassieren dürfen. Auftragserfüllung erloschen, Recht auf Zwangsgeld erloschen.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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WDR zahlt Hakenkreuz-Wagen mit Weidel-Hexe von Gebühren
In Düsseldorf fährt am Rosenmontag eine überdimensionierte Alice Weidel mit riesigem Hakenkreuz in der Hand umher. Ein Mottowagenbauer hat die AfD-Chefin als rechtsextreme Verführerin der Erstwähler dargestellt. Brisant: Hakenkreuze dürfen als verfassungsfeindliche Symbole eigentlich gar nicht öffentlich gezeigt werden.
_ _ WDR überweist sechsstellige Summe an Karnevalsverein Gezeigt wurde der Wagen am Samstagabend im Rahmen einer Fernsehsitzung beim WDR. Die Rundfunkanstalt überweist an das Düsseldorfer Carnevals Comitees (CC) laut RP eine sechsstellige Summe. Auf der Website des Karnevalvereins heißt es: „Gemeinsam feiern wir die Vielfalt unserer Kulturen, die Kreativität unserer Kostüme und die Freude am Miteinander."
_ _ ein Sprecher des WDR: „Zu vertraglichen Inhalten äußert sich der WDR nicht. Darüber hinaus ist die Kunst, gemäß § 86a Strafgesetzbuch (StGB), bei der strafbaren Verbreitung von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen ausdrücklich ausgenommen."
Weitere Berichte darüber:
((Aus einem der Artikel - wohl der der RP:))
Starker Tobak, mit dem auch die neue Führung des Carnevals Comitees (CC) einmal mehr den Düsseldorfer Führungsanspruch unter den politisch bissigen Karnevalisten im Land deutlich machen will. Gezeigt wurde der Wagen an diesem Samstagabend im Rahmen der Fernsehsitzung.
Ein Entgegenkommen des CC an den WDR, der eine sechsstellige Summe an die Narren überweist. Hintergrund: Kostenpflichtiger Inhalt. Die TV-Sitzung leidet unter starkem Zuschauerschwund und sollte mit Mottowagen, die sonst bis zum Umzug streng geheim gehalten werden, attraktiver gemacht werden. Ob der Plan aufgegangen ist, wird sich zeigen.
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Vernunftdenker Don Pedro: Der Link zum Foto das haken-kreuzten Wagens wird hier nicht geliefert. Die Artikel, die darüber berichten, hatten es zum Vorgangs-Zeitpunkt publiziert. Falls unzulässig, dürften die Bilder inzwischen verschwunden sein. - Es ist aus den Berichten nicht klar ersichtlich, ob der WDR die Summe für den Wagen oder für die Samstag-Sitzung zahlte. - Darf der öffentliche-rechtliche WDR als Schattenhaushalt ohne Offenlegung funktionieren?
Darf die NPD / HEIMAT nun bundesweit "Kunstwerke mit Hakenkreuzen" verbreiten? Beispielsweise Satire mit führenden Politikern der Parteien? Das wäre dann endlich wirklich lustig mit den anschließenden Rechtssachen. - Ob die WDR-Intendantin Frau Dr. Vernau zugestimmt hat oder eher vielleicht jahrelang Thomas Buhrow - und dies Jahr ist das letzte der Vereinbarung?
Kontakt Staatsanwaltschaft Köln wegen Hakenkreuz-Wagen: Strafverfahren? Am 5. März 2023 war eine Erörterung einer kurzzeitig vielleicht sinnvollen Anfrage bei der Staatsanwaltschaft Köln über etwa anhängige Strafverfahren:
Politik-Verstoß - aus der Rundfunkabgabe finanziert - und Elon-Musk-Wagen (WDR-gerühmt). 3. März 2025, Köln, Rosenmontags-Fahrzeug. Rundfunkabgabe als verdeckte Politikarbeit-Finanzierung ist unzulässig? Jedenfalls für derartiges?
Und mit welchem Recht zahlt der WDR dafür rund einen halben Prozent aus seiner Jahreseinnahme der Rundfunkabgabe? Fast 30.000 Jahresbeiträge der Bürger - für derartiges?
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Soweit hier erkennbar, wurde dies nicht umgesetzt. Zwar von nur begrenzter Bedeutung. Allerdings ist es für schätzungsweise 4 Jahre noch denkbar, gegen derartiges ein Abwehrinteresse geltend zu machen.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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ARD-Expansion geht jetzt erst richtig los: Online-Formate ohne Ende
Beim Radio arbeiten die Sender stärker zusammen. Kanäle werden gestrichen. Dabei geht es aber nicht ums Sparen, sondern darum, online massiv zuzulegen. Was im Medienstaatsvertrag wie eine Reduzierung aussieht, ist gar keine.
_ _ Parallel dazu wird das digitale Audio-Angebot massiv ausgebaut.
Am 7. November ging „Fuck you very, very much! Die größten Beefs im Musikbiz“, der Podcast von ARD Kultur, mit sechs neuen Folgen in die zweite Staffel. Die vor zwei Jahren aufgesetzte Kulturplattform bietet nicht nur kuratierte Videoinhalte, sondern auch eigenproduzierte Podcasts. Vierzehn sind es inzwischen. Und ARD Kultur ist im Verhältnis zu den neun Regionalsendern der Arbeitsgemeinschaft nur ein kleiner Produzent solcher Inhalte, die sich in der Audiothek finden.
Mitte November startete der Bayerische Rundfunk „Unter Verdacht“, eine neue Folge des True-Crime- Podcasts von Bayern 3, der mit über 65 Millionen Abrufen zu den erfolgreichsten Deutschlands gehört. Mehr als 200 Podcasts des Bayerischen Rundfunks finden sich auf der ARD-Audio-Plattform. Die Audiothek listet mehr als 100.000 Beiträge, sogenannte Episoden, auf. Das sind sowohl Inhalte aus den regionalen Hörfunkangeboten als auch speziell produzierte Sendungen, die nicht über UKW laufen. Die entsprechende App wurde bereits 4,5 Millionen Mal heruntergeladen.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: Sind die Sender beseelt davon, das Recht der Rundfunkabgabe zu verlieren? Laut Übereinkunft von etwa 2007 dürfen sie nur 0,75 % per Internet machen: Ein Abkommen zwecks Bewilligung der Staatssubvention "Rundfunkabgabe" - laut EU-Definition nicht ein"Beitrag", sondern eine Zwecksteuer. Wer geradlinig in das Messer hineinläuft, der darf sich über sein baldiges Ableben nicht beklagen.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Drogen, Islamisten, linke Ideologie: So werden Jugendliche im öffentlich-rechtlichen Rundfunk indoktriniert
Der Unmut : über das einseitig ideologisierte Angebot des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ist groß. Nicht nur wird man als Bürger dazu gezwungen dafür zu zahlen – es findet auch kaum Meinungsvielfalt statt. Explizit linken Positionen und Persönlichkeiten...
Im Funk-Format „Hypeculture“ wird das überdeutlich. Neben einer Gästeauswahl mit überdeutlich linker Schlagseite, offen vorgetragenem Antisemitismus und der Glorifizierung von Drogen und Antikapitalismus, bietet das Format eine offene Bühne für Kriminelle und sogar einen Lobbyisten einer türkisch-islamistischen Partei.
Vernunftdenker Don Pedro: Umfangreich. 20++ Seiten Umfang mit Nachtweisen.
Hier sind Gestrige in journalistischer Vollaktion. Sie haben gar nicht gemerkt, dass die neue Generation gar nicht mehr derart idiotisch anarchistisch tickt. Wer im Alltag in Schule, Bahn und Ausbildung mit der Realität konfrontiert wird, dem kann man nicht mehr weismachen, dass das alles wunderschön und die Welt der Zukunft wäre.
Rundfunkräte und Intendanten schreiten nicht ein. - Die Bürger sollten eigentlich zufrieden sein. Bei dem, was in diesem Umfangreichen Artikel belegt wird, entfällt die Pflicht der Rundfunkabgabe. Man kann nicht verfassungsrechtlich eine Zahlungspflicht begründen für Förderung von Verfassungswidrigem.
Mehr noch: Links-anarchistische Bestrebungen und Sonstiges vom im Artikel Belegten, das ist letztlich auf Umsturz der aktuell geltenden Ordnung gerichtet. Keiner darf dem mit auch nur einem einzigen Euro Beihilfe leisten.
Besonders verwegen ist, mit "Hypeculture" zudem den vielen enthaltenen umstürzlerischen Anarchismus-Brei durch des Wortbestandteil "Kultur" zu veredeln.
Sie schwärmt für Kalifat und Scharia Wie kann eine Islamistin
eigentlich Rundfunkrätin sein? Khola Maryam Hübsch ist seit 2021 Rundfunkrätin des Hessischen Rundfunks
Vernunftdenker Don Pedro: Extreme Verletzung des Neutralitäts-Gebots der Sender? Dies muss zwangsläufig auch eine verfassungskonforme Zusammensetzung der Gremien umfassen.
Nähere Information zu Details liegt vor und kann verfügbar gemacht werden.
ÖRR-Selbstverpflichtung: Online-Ausgaben max. 0,75 % des Gesamtaufwands
((über:)) Staatliche Beihilfe E 3/2005 (ex- CP 2/2003, CP 232/2002, CP 43/2003, CP 243/2004 und CP 195/2004) – Deutschland
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((Fundstelle:)) Die Finanzierung der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten in Deutschland - K(2007) 1761
https://ec.europa.eu/competition/state_aid/cases/198395/198395_680516_260_2.pdf
Wie wurde seit 2007 die Einhaltung der finanzwirksamen Selbstverpflichtung der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten geprüft, nach welcher sich die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten verpflichten, für ihre Online-Angebote nicht mehr als 0,75 % ihres Gesamtaufwands zu verausgaben (vgl. Rn. 31)?
Vernunftdenker Don Pedro: ARD, ZDF usw. und die Politik sind sich einig: Die Sender "müssen ins Netz." Ob sie das überhaupt auf Grundlage der Rundfunkabgabe dürfen, fragt niemand mehr. - Fakt ist: Sie dürfen es nicht. Die Senderverantwortlichen tun so, als ob sie das nicht wüssten? Oder beachten sie die Grenze?
Hinzu kommt ferner: Ein staatlich finanz-garantierter Verdrängungswettbewerb mit zukünftiger weitgehender Zerstörung des aktuellen pluralen Wettbewerbs im Internet durch sozialistische Finanzmacht unvereinbar ist mit Artikel 5 Grundgesetz, aber auch mit den Regeln der Berufs- und Handlungsfreiheit. Das ist analog untersagt durch die Landesverfassungen, die EU-Charta und vielleicht auch die Menschenrechtskonvention.
Einschub: Es geht um die "VEB Volkseigenen Betriebe" ARD, ZDF usw.. Dass es sich hier um Sozialismus handelt, wird immer gern verdrängt. Nun ist Staatswirtschaft nicht prinzipiell von Übel. Dies war also nur eine immer neu nötige Klarstellung: Bei aller Heuchelei, diese Sender sind verdeckter institutioneller Sozialismus. Das Volk und nur das Volk hat die Sender von Anbeginn an finanziert und ist der "Eigentümer": Also volks-eigener Betrieb, also "VEB". Die Aufsicht der Bundesländer ist der "Aufsichtsrat im Namen des Volkes".
Die Rundfunkabgabe-Subvention wurde von der EU nur bewilligt unter Zugrundelegung der Beschränkung auf diese 0,75 %. Über eine Aufhebung ist nichts bekannt.
Berechnungsversuch als Diskussionsgrundlage: Rund 10 Milliarden Euro sind die jährlichen Sendereinnahmen. Nehmen wir die 4 (?) Milliarden Euro für Altersversorgung heraus, so bleiben 6 Millionen Euro. Man könnte auch andere Ausgaben ausklammern, aber auch die Höhe der Altersversorgung anders interpretieren. Nehmen wir aber ohne weitere Analyse den Betrag von 6 Milliarden Euro als Ausgangswert.
0,75 Prozent davon sind rund 45 Millionen Euro. Ohne nähere Prüfung sei einmal in den Raum gesetzt, dass die Sender bereits weit über 200 Millionen Euro für online-Angebote verwenden. Möglicherweise ist es bereits sehr viel mehr. Man muss ja für vieles die Kosten aufspalten zwischen Sendung einerseits, online andererseits.
Solch ein gravierender Verstoß gegen sicherlich bekannte Tätigkeitsgrenze, sofern er nach Analyse in der Tat sich als gegeben erweist: (1) Wie interpretiert man in diesem unerstellen Fall die juristische Verstoß-Verantwortung der Zuständigen?
(2) Wer versäumt für den mutmaßlichen Verstoßfall die dann gebotene Freistellung der Nichtzuschauer? (Weil die EU-Bewilligung damit rückwirkend für mehrere Jahre entfallen wäre.)
Dies ist keine Bagatelle, sondern wäre das Ende für ARD, ZDF usw. im aktuellen Sinn. Wenn hier gravierende Rechtsverletzung nach noch nötiger Analyse in der Tat vorläge, würde gelten:
Wenn alle sich einig sind, Recht zu brechen, so sind wir nicht mehr auf der Ebene einer rechtsstaatlichen Grundordnung.
Ob und inwieweit dies im Fall der Bestätigung auch strafrechtlich relevant sein könnte, für eine derartige Analyse ist hier kein geeigneter Ort. Vor Vermutungen muss immer vorab die Gegenseite gehört werden.
((Und schon beginnt der Faustkampf über zugehörige Probleme:))
Streit um News-App - Südwestverleger verklagen den SWR
Dort ist ein geradezu monströses Fundstellenregister zu allen berührten Fakten, Rechtsfragen und Entscheiden. Es dürfte keine bessere Zusammenstellung existieren.
Mit Link auch zu diesem FAZ-Artikel: (dort Quellenangabe: FAZ, epd):
Streit um Nach dem gescheiterten Schlichtungsverfahren zwischen dem Bundesverband Digitalpublisher und Zeitungsverleger (BDZV) und der ARD
um die Nachrichten-App „Newszone“ des Südwestrundfunks (SWR) geht der Rechtsstreit in die nächste Runde.
Die 16 südwestdeutschen Verlagshäuser, deren Klage gegen die App im Eilverfahren aus formalen Gründen zunächst gescheitert war, werden nun Hauptsacheklage beim Landgericht Stuttgart einreichen, _ _ .
Das Landgericht Stuttgart entschied im Oktober 2022 im einstweiligen Verfügungsverfahren, dass die App in der streitgegenständlichen Version vom 14. April 2022 teilweise presseähnlich und nicht vom vorhandenen Telemedienkonzept für das SWR-Jugendangebot "Dasding" gedeckt sei._ _ der SWR kündigte an, man prüfe, wann die "Newszone"-App abermals veröffentlicht werde.
Vernunftdenker Don Pedro: Die Frage, ob "Dasding" überhaupt legal zum Tätigkeits-Bestandteil wurde, wäre noch zu analysieren. Ferner, die Obergrenze der Selbstverpflchtung wird nicht einmal erwähnt. Man kann nicht alles wissen? - Man darf unterstellen, dass die Sender-Führungsgremien und die Aufseher der Landesregierungen sehr genau alles Diesbezügliche wissen. Sie werden sich ja nicht vorwerfen lassen wollen, für ihr Amt untauglich und überfordert zu sein?
Zeitungen: Im Würgegriff der ör Rundfunkanstalten
Landeszeitungen schlagen Alarm
Auf öffentlich-rechtliche Sender rollt womöglich eine Klagewelle zu. Zeitungsverlage sehen sich in ihrer Existenz gefährdet, weil sie mit ihren Bezahlangeboten nicht mehr gegen das gebührenfinanzierte digitale Angebot der Sender ankommen. Der SWR erhielt bereits eine Abmahnung.
_ _ Weil die Sender ihre Berichterstattung im Internet in den vergangenen Jahren stark ausgebaut haben, fürchten viele Blätter inzwischen um ihr Geschäftsmodell – und damit um die Existenz. Mit Sorge beobachtet A _ K _, Chefredakteur der "Magdeburger Volksstimme", dass der MDR gerade in den Regionen immer offensiver auftrete:
Vernunftdenker Don Pedro: Es brodelt bei den Verlagen. Aber: Irgendeine Unterstützung der bundesweiten Landesverfassungsbeschwerden gegen die Grundlage von allem - Medienstaatsvertrag 2020 - war nicht feststellbar.
Die komplexen juristischen Zusammenhänge sind in der Tat nicht die Aufgabe der Leiter von Verlagsunternehmen. Die fragen dann ihre Hausjuristen, ob man externen Rat hinzuziehen sollte, siehe diese Mitteilung von ... ...
Falls diese Frage überhaupt gestellt wurde: Die Hausjuristen dürften dann ihren Chefs versichern, dass sie alle Interessen im Haus perfekt im Griff haben. Die 12-monatige Frist, dagegen zu opponieren, endete November 2021. Von hier erfolgen fristgerecht über 10 Landesverfassungsbeschwerden durch jeweilige Landesbürger, darunter 4 in Sachsen. Es ist nichts davon bekannt, dass die Hausjuristen von auch nur einem einzigen Verlag bundesweit fristgerecht mit Verfassungsbeschwerden angegriffen hätten.
Nun regen die Verleger sich auf, was wegen Fristablauf nun von den Sendern umgesetzt wird und seit 2018...2019 feststand. Das Verbandswesen war während der Vorbereitung eingeladen, Gegenvorstellungen einzubringen. Wurde Widerstand versäumt?
Verleger rufen die EU an : Wie ARD und ZDF im Internet verbotene Wege gehen
der Bundesverband der Zeitungsverleger hat die EU angerufen
_ _ Das Papier besitzt Sprengkraft. _ _ Die _ Auseinandersetzung mit dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk um deren Onlineangebote geht ins dritte Jahrzehnt.
_ _ 2002 reichte der Verband Privater Medien _ _ eine Beschwerde bei der EU-Kommission _ ein_ _ Onlinetätigkeiten der öffentlich-rechtlichen Anstalten ein._ _ „unzulässige Inanspruchnahme öffentlicher Mittel“ statt. _ _ Wettbewerbsverzerrung gegenüber den privaten Sendern
_ _ kam die EU-Kommission zu dem Schluss, dass die Finanzierungsregelung für die öffentlich-rechtlichen Sender nicht mehr mit dem EG-Vertrag vereinbar _ _ Rundfunkbeitrag eine Beihilfe _ die Länder verpflichteten sich daraufhin unter anderem, die Telemedienangebote einem Dreistufentest zu unterziehen. _ _ wurde Frühjahr 2007 das Verfahren eingestellt.
_ _ kritisiert der Bundesverband Digitalpublisher und Zeitungsverleger (BDZV) 16 Jahre später die ungenügende Einhaltung des sogenannten Beihilfekompromisses von 2007 _ _ nach wie vor kein klarer Auftrag für „Telemedien“ und digitale Zusatzangebote bestehe und man deshalb von einem Beihilfemissbrauch ausgehe.
_ _ Artikel 107 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union _ _ dass staatliche Finanzierungen, wenn sie bestimmte Unternehmen, Wirtschaftszweige oder Industrien gegenüber ihren Mitbewerbern begünstigen _ ,_ verboten sind.
_ _ der 69 Seiten umfassende Schriftsatz weist _ nach, dass Deutschland die Zusagen von 2007 nicht voll erfüllt und die in den letzten Jahren massiv ausgebaute Onlinepräsenz der öffentlich-rechtlichen Sender nach wie vor_ mit dem Recht der EU nicht konform _
_ _ _ _ wird die _ Festlegung von den Anstalten seit Jahren systematisch umgangen. _ _ bauten die Rundfunkanstalten ihre Textangebote im Internet sogar immer weiter aus. _ sei der Schutz der Presse nicht mehr gewährleistet.
_ _ „Von einem beitragsfinanzierten öffentlich-rechtlichen Rundfunk ist zu erwarten, dass er sich an Gesetze und Vorgaben der Rechtsprechung hält." Zu diesen missbräuchlichen Aktivitäten gehörten Angebote der „Tagesschau“ sowie aller ARD-Landesrundfunkanstalten. _ _ übten eine starke Verdrängungswirkung aus.
_ _ Wie mangelhaft die Kontrolle der öffentlich-rechtlichen Telemedienangebote ist, _ _ _ _ bestünden strukturelle Probleme in Bezug auf die Unabhängigkeit und fachliche Eignung der Kontrollgremien.
_ _ sowohl die Kontrolle durch die Rundfunkräte _ als auch _ die Rechtsaufsicht versagen. _ _ dass _ schon 2012 das erste Urteil erging, das ein Angebot der ARD als unzulässig bewertete _ _ Im Jahr 2019 hatten die Verlegerverbände mit ARD und ZDF eine Schlichtungsstelle eingerichtet,
_ _ ... hat diese Schlichtungsstelle versagt. Deshalb hat der Verband die Vereinbarungen zur Schlichtungsstelle Ende _ 2023 _ gekündigt.
((ferner:)) Die öffentlich-rechtlichen Sender träten in den vergangenen zehn Jahren vermehrt durch kommerzielle Tätigkeiten wie Werbung, Sponsoring und Programmvermarktung auf.
_ _ Wenn die EU-Kommission den Darstellungen _ folgt, dass bei der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ein Beihilfemissbrauch _ vorliegt, _ werden die Bundesländer gezwungen sein, den Medienstaatsvertrag _ zu ändern
Vernunftdenker Don Pedro: Durch "Vernunftdenker und Bürgerrechtler" bundesweit erfolgten fristgerechte Landesverfassungsbeschwerden unter anderem gegen diese Missstände. Kein einziges Landesverfassungsgericht wollte sich mit diesem Großproblem des Totalitarismus-Risikos auseinandersetzen, da ja nur "einfache Leute aus dem Volk" es reklamierten:
Beschädigung der Informationsfreiheit. Die 12-monatige Frist für die Rechtsnormen-Beschwerde endete Anfang November 2021. Die Bürger hatten es eingehalten.
Die "einfachen Leute aus dem Volk" haben den Richtern wegen Nichtbearbeitung der rund 1.200 Seiten systematischer Substantiierung sodann ihre Meinung des "punktuellen Stillstands der Rechtspflege" bestätigt und Bedarf für andere Handlungsformen mitgeteilt. Zwei Wochen nach der Bestätigung für Berlin begann Juni 2022 die Kampagne gegen RBB-Missstände. Noch vor Ende 2022 war die RBB-Führung eine Trümmerlandschaft. Das politisch hoch gefährliche Kernprojekt, ein Neubau für einen - ziemlich sicherlich ideologie- und staatsnahen - Hauptstadt-Sender, war abgesagt.
Wo waren damals 2021 die Zeitungsverleger und die Verbände? Gelegentliche Bemühungen um gemeinsames Vorgehen für den Medienpolitik-Rechtsstaat blieben derart ergebnislos, dass für mehr als "gelegentlich" kein Anlass war. Die durch ihre Führungsämter zwangsläufig vom einfachen Volk Abgehobenen, das ist immer neu ein Problem.
Jedermann in leitender Position lässt sich "nicht gern von unten belehren", weil das das Image, die Bedeutung und das Einkommen stören könnte. Manchmal geht es aber nicht um Belehren, sondern um Synergie der unterschiedlichen Kompetenzen.
Jetzt ist das fristgerecht Nötige verpasst. Nur noch sehr zeitraubende und rechtlich weniger klare Verfahren - siehe oben - können die Missstände beenden.
Zeitungsverleger rügen "eklatanten Verfassungsverstoß".
BDZV rügt Bundesjustizminister Buschmann wegen Online-Rechtsbriefing "LI.": Verletzung der Neutralitätspflicht.
Der Bundesverband Digitalpublisher und Zeitungsverleger (BDZV) hat Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) dazu aufgefordert, unverzüglich den „eklatanten Verfassungsverstoß zu beseitigen“ _ _ Im Lichte der aktuellen Entscheidungen des Bundesgerichtshofs sei das von der – der öffentlichen Hand zuzurechnenden – "juris GmbH verantwortete Internet-Rechtsbriefing nicht (mehr) legitimierbar".
Dem FDP-Politiker wurde _ vorgeworfen, dass das im April 2022 geschaffene _Rechtsbriefing der mehrheitlich in Staatshand befindlichen Juris GmbH vor allem der Vermarktung seiner Politik und der seiner Partei diene. Der BDZV argumentiert in seiner Erklärung noch grundsätzlicher,
dass das Gebot der "Staatsferne der Presse" auch für Online-Medien der öffentlichen Hand gelte. Es verstehe sich von selbst, dass etwa "das Kanzleramt keine politische Wochenzeitung, das Wirtschaftsministerium kein umfassend informierendes Wirtschaftsmagazin, das Justizministerium keine allgemein informierende ,Justizzeitung‘ herausgeben darf".. Staatliche Öffentlichkeitsarbeit sei auf die Vermittlung der eigenen Aktivitäten beschränkt.
Vernunftdenker Don Pedro: Die Gleichsetzung von online-Medien mit der Presse wird hier vorgenommen. Es ist nicht eindeutig, wie weit eine derartige Gleichsetzung rechtlich fundiert ist.
Wie aber, wenn die staatsgeschaffenen Medien ARD, ZDF usw. in Selbstgleichschaltung weitgehend wie Presseorgane von links-grüner Politik real funktionieren? Wenn der Staat hier sogar Zwangsfinanzierung durch alle Bürger durchsetzt, so it das ja noch mehr Staat als bei dem abgesagten Medienservice "LI. Rechtsbriefing".
ÖRR-Selbstverpflichtung: Online-Ausgaben max. 0,75 % des Gesamtaufwands
Nur wird diese Begrenzung schon mindestens seit 2008 nicht annähernd eingehalten
und die KEF, die von der KOM den offiziellen Auftrag zur Kontrolle bekommen hat, hat im 17. KEF-Bericht ohne Angabe von Gründen erklärt, dass sie diese Kontrolle nun nicht mehr fortführen würde.
((17. KEF-Bericht:)) Zitat von: 17. KEF-Bericht, S.18, Tz.18:
die Selbstbindungen der Anstalten, die nicht über 2008 hinaus verlängert wurden, wurden letztmals von der Kommission geprüft. Die Feststellung im 16. Bericht, dass ARD, ZDF und Deutschlandradio für ihre Online-Angebote die Obergrenze von 0,75 % des Gesamtaufwands überschritten haben, wurde durch die Ist-Zahlen bestätigt (vgl. Tzn. 520 ff.).
Nur wird diese Begrenzung schon mindestens seit 2008 nicht annähernd eingehalten
Vernunftdenker Don Pedro: Vorstehend: Nachweis für Wegfall der Kontrolle Nachstehend: Nachweis, dass Wegfall nicht sein durfte - und damit entfällt die Kerngrundlage und zwingende Bedingung für das Zwangsinkasso. Zwang dafür ist seit 2009 nicht mehr zulässig. - Hier der Nachweis:
die Finanzierung der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten in Deutschland - K(2007) 1761
Staatliche Beihilfe E 3/2005 (ex- CP 2/2003, CP 232/2002, CP 43/2003, CP 243/2004 und CP 195/2004) – Deutschland
Rn 31 "Ferner hat die KEF zu prüfen, inwieweit die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten finanzwirksame Selbstverpflichtungen eingehalten haben (wie z.B. die
Selbstverpflichtung, für ihre Online-Angebote nicht mehr als 0,75 % ihres Gesamtaufwands zu verausgaben)
ARD und ZDF geben zu viel Geld fürs Internet aus
Die Obergrenze von 0,75 Prozent für Online-Aktivitäten
wird in der nächsten Gebührenperiode (2009 bis 2012), für die die KEF in ihrem vorläufigen Bericht eine Erhöhung von derzeit 17,03 auf 17,96 Euro pro Monat vorschlägt, keine Rolle mehr spielen.
Die Sender wollen keine erneute Selbstverpflichtung eingehen, und unter den Landesregierungen herrscht weitgehend Übereinstimmung, dass es bei den Programmen der Sender nicht auf den Verbreitungsweg, sondern auf die Inhalte ankommt.
Vernunftdenker Don Pedro: Ist hier absurde verstörende Bereitschaft zur Rechtsverletzung? Es handelt sich nicht um eine "erneute" Selbstverpflichtung. Diese ist die seit 2007 bis 2023++ fortbestehende Grundlage für den Zwangscharakter der Rundfunkabgabe. Hier wird dies verbal getarnt, um mit den gewaltigen Finanzprivilegien zukünftig das Internet dominieren zu könnten.
Nichtzuschauer können den Zwang der Rundfunkabgabe verweigern. So ist es bereits in einem aktuellen Schriftsatzbeispiel-Paket als Antrag verankert.
Wie hierfür eine "weitgehende Übereinstimmung der Landesregierungen" erreichbar war, dafür besteht Aufklärungsbedarf. Die Verantwortlichen für die Fortschreibung dieser Rechtsverletzung bis mindestens 2023 wollten ermittelt werden. 2023 plus 5 Jahre, das hat Aufklärungsinteresse bis mindestens 2028.
Die Landesregierungen durften das Ende de KEF-Prüfung nur geschehen lassen unter der Bedingung, dass Nichtzuschauer die Option der Freistellung haben. Da die Landesregierungen es nicht taten, könnte es nun jeder Bürger selber tun? Einstellung der Zahlungen?
((Briefbeispiel, um dank EU-Kommission die Rundfunkabgabe-Zahlung verweigern zu können:))
((hier etwas verändert))
An die EU-Kommission (deutschsprachig:) Betrifft: Medienbeihilfe ( Deutschland. - ______, den __.__.____
Antrag auf kostenfreie Auskunft
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich ersuche Sie hiermit um folgende kostenfreien Auskünfte zu diesem Kommissionsdokument:
Staatliche Beihilfe E 3/2005 (ex- CP 2/2003, CP 232/2002, CP 43/2003, CP 243/2004 und CP 195/2004) – Deutschland
"Die Finanzierung der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten in Deutschland - K(2007) 1761"
Anfrage 1) Ist der Inhalt dieses Kommissionsdokumentes noch in Kraft?
Anfrage 2) Wie wurde seit 2007 die Einhaltung der finanzwirksamen Selbstverpflichtung der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten geprüft, nach welcher sich die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten verpflichten, für ihre Online-Angebote nicht mehr als 0,75 % ihres Gesamtaufwands zu verausgaben (vgl. Rn. 31)?
Mit freundlichem Gruß ........................
Kontakt-Möglichkeiten siehe beispielsweise unter - https://ec.europa.eu/info/about-european-commission/contact_de
- https://european-union.europa.eu/contact-eu/write-us_de
- web-Suche: "Europäische Kommission Postanschrift"
Oder sofort als Beschwerde? Erläuterung: - https://ec.europa.eu/assets/sg/report-a-breach/complaints_de/
Allerdings wäre das ja an sich nicht "Beschwerde bezüglich einer EU-Aktivität". Diese hat ja keine ständige Kontrollpflicht.
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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***** _!_ *PRPT ? Faktenanalyse / Fall *RBB, aber auch andere: Im Kontext "Analyse für ARD, ZDF: Tatbestandsmerkmale / Teil der Führungskader? (neutrale Analyse-Fragestellung, nicht Feststellung.) - Muss die Politik (Aufsichtsbehörde) dies sofort unterbinden?
▼ mehr! ▼
► 2025-05-30 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/ppe-aaa-de.htm#PPE-ZZSYW-CRIM-FACT Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Das Grundgesetz und StGB in der Hand schafft Ordnung im ganzen ARD-ZDF-Land?
Mit freundlichen Worten und einer Waffe in der Hand kommt man viel weiter als nur mit freundlichen Worten. (lehrte Al Capone 1899-1947)
Bei Politik- und Justiz-Skandal versagt der Rechtsstaat? Gegen 10 Milliarden Euro, die für Auserwählte vom Himmel fallen, versagt Vernunft?
Nur scharfe Waffen können es richten: Strafrecht. Verfassungsrecht. Massenproteste, Bürgerrechtler, und Massenmails an Abgeordnete.
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
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Vorbemerkung: Dieser Text, diese Argumentation, darf nur mit höchster Zurückhaltung verwendet werden. Insbesondere sollte die Möglichkeit der Gegenrede der Gegenseite berücksichtigt werden.
Unten wird zwar Medienmeinung zitiert (2023-11-10):
"Es ist ein kleiner Krimi". ... nicht zu wörtlich zu interpretieren. Im Fall von angestrebter rechtlicher Analyse iist Deutschlands maßgebliches neutrales Medienrechtsforum für Bürgerrechtler optimal:
Der Text RBB ist immer länger länger geworden... sollte vielleicht aufgeteilt werden.
Und die aktuelle mehrjährige Saubermach-Reform durch Intendantin Demmer von den alten Götzen hat bereits einen einprägsamen Namen erhalten: Götter-Demmerung.
Die optimale Quellen, fortlaufend aktualisiert: "Verfassungsbeschwerde des RBB gegen RBB-Staatsvertrag - 1 BvR 2578/24 [Diskus]"
"Verfassungsbeschwerde des RBB [Inhalt]"
Das Bundesverfassungsgericht hat seinen Beschluss vom 23. Juli 2025, – 1 BvR 2578/24 – über die Zurückweisung der Beschwerde des RBB gegen eine Änderung des _ _ rbb‑Staatsvertrags _ _ werden _ Mindestanzahl als auch :_ Standorte für Regionalstudios und Regionalbüros _ festgelegt. _ _ Beachtlich _ frühere Entscheidungen zitiert
77 --- Maßgebend für die verfassungsgerichtliche Beurteilung der Bestimmungen des rbb‑Staatsvertrags sind die Gewährleistungsgehalte der in Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG verankerten Rundfunkfreiheit.
78 --- 1. Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten als Grundrechtsträger sind zur Verwirklichung der Rundfunkfreiheit als vom Staat unabhängige Organisationen geschaffen (vgl. BVerfGE 31, 314 <322>; 59, 231 <254>). Die Rundfunkfreiheit ist auf die Gewährleistung freier, individueller und öffentlicher Meinungsbildung in einem umfassenden Sinn ausgerichtet (vgl. BVerfGE 12, 205 <260>; 136, 9 <28 Rn. 29>; 158, 389 <416 Rn. 76> − Staatsvertrag Rundfunkfinanzierung; stRspr).
Freie Meinungsbildung als Voraussetzung sowohl der Persönlichkeitsentfaltung als auch der demokratischen Ordnung vollzieht sich in einem Prozess der Kommunikation (vgl. BVerfGE 158, 389 <417 Rn. 77> m.w.N.).
Der Rundfunk ist ein Medium und Faktor dieses verfassungsrechtlich geschützten Prozesses (vgl. BVerfGE 12, 205 <260>; 73, 118 <152>; 74, 297 <323 f.>; 83, 238 <296>).
Die Ausgestaltung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und dessen Ordnung ist Aufgabe des Gesetzgebers, der dabei einen weiten Gestaltungsspielraum hat (vgl. BVerfGE 158, 389 <417 Rn. 76> m.w.N.; siehe auch Thüringer VerfGH, Urteil vom 19. Juni 1998 – 10/96 ‑, Rn. 74: Staat als Gewährsträger von Rundfunk). Er hat für die erforderlichen Vorbedingungen Vorsorge zu treffen (vgl. BVerfGE 136, 9 <34 Rn. 39> m.w.N.). _ _
80 --- Die Ausgestaltung der Rundfunkordnung und der Rundfunkanstalten ist am Ziel der Gewährleistung einer freien, individuellen und öffentlichen Meinungsbildung zu orientieren (vgl. BVerfGE 121, 30 <59> m.w.N.). Dabei hat der Gesetzgeber den Anforderungen an
die Sicherung der Funktionsfähigkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks (a),
an die Wahrung der Programmautonomie (b)
%_y1 und an die Einhaltung des aus dem Erfordernis der Vielfaltsicherung folgenden Gebots der Staatsferne (c) zu genügen.
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((LIBRA:: die Zeilengliederung ist hier eingefügt worden Man beachte, es ist unter der Würde von Hoch-Juristen, einfach eine Tabelle mit a) b) c) zu machen. Nein, das muss hochwissenschaftlich verfremdet werden, damit "Einfache Leute" bitte nicht begreifen, was die "nicht einfachen Juristen" da so untereinander austragen in der fremden hoch wissenschaftlichen Welt des Findens von päpstlicher Rechtswahrheit.
Liebe Juristen, wir lieben auch, wie ihr seid. Bleibt so, damit wir weiterhin dies schöne Satire-Thema haben.))
85 --- b) Während es dem Gesetzgeber zufällt, den Auftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks nach Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG zur Vielfaltsicherung zu konkretisieren und die entsprechenden medienpolitischen und programmleitenden Entscheidungen unter anderem im Wege der Leitlinien und Programmgrundsätze zu treffen (vgl. BVerfGE 119, 181 <214, 221>; 158, 389 <421 Rn. 84>), gewährleistet die Rundfunkfreiheit in ihrem Kern dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk seine Programmautonomie.
Sie umfasst, dass der Rundfunk frei von externer Einflussnahme entscheiden kann, wie er seine publizistische Aufgabe erfüllt (vgl. BVerfGE 87, 181 <201>; 90, 60 <87>; 97, 298 <310>; 114, 371 <389 f.>). Dabei muss der öffentlich-rechtliche Rundfunk seinerseits zu inhaltlicher Vielfalt beitragen (vgl. BVerfGE 158, 389 <418 ff. Rn. 79 ff.>). _ _
88 c) Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkveranstalter müssen so organisiert werden, dass alle gesellschaftlich relevanten Kräfte zu Wort kommen und die Freiheit der Berichterstattung unangetastet bleibt (vgl. BVerfGE 12, 205 <262>).
Ausfluss dieses Gebots der Vielfalt ist das Gebot der Staatsferne (vgl. BVerfGE 12, 205 <261 ff.>; 57, 295 <320>; 83, 238 <296>; 136, 9 <28 Rn. 28, 33 Rn. 38>). Es mindert nicht die staatliche Gewährleistungs-verantwortung, sondern bestimmt nur die Art und Weise ihrer Ausübung.
Der Staat darf nicht bestimmenden Einfluss auf das Programm gewinnen (vgl. BVerfGE 83, 238 <330>). Die Organisation der Gremien einer öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalt ist aus dem Prozess staatlich-repräsentativer Willensbildung herauszulösen (vgl. BVerfGE 136, 9 <35 Rn. 40 f.>).
Denn der Rundfunk ist Sache der Allgemeinheit und muss in voller Unabhängigkeit überparteilich betrieben und von jeder Beeinflussung freigehalten werden (vgl. BVerfGE 31, 314 <327>).
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_ _ Ob ein von Parteien durchseuchter korr_..._ Parteienrat wie das Bundesverfassungsgericht so etwas wirklich meint und will, oder nur sagen muss, ist fraglich Sie begründen ja _ damit _ _ nämlich haben wir keine Beitragspflicht, weil der Rundfunk faktisch die vom Bundesverfassungsgericht zur Rechtfertigung der Beitragspflicht angeführten Gründe, die Aufgaben und Voraussetzungen, nicht erfüllt.
_ - Wir unterliegen zwar _ einer Beitragspflicht, aber keiner Beitragspflicht für diesen Rundfunk, den wir tatsächlich haben. Man kann nicht die Beitragspflicht an Anforderungen und Aufgaben knüpfen, um sie zu begründen, und sie dann erheben, obwohl siese Anforderungen und Aufgaben nicht erfüllt werden.
_ _ Sie haben eine Heiden-Angst, dass die AfD irgendwo an die Regierung kommt und dann ähnlichen Einfluss nimmt wie CDU/CSU, SPD und Grüne. _ _ Bundesverfassungsgericht: Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkveranstalter müssen so organisiert werden,...
_ _ ... „dass alle gesellschaftlich relevanten Kräfte zu Wort kommen“. Da steht nicht „dass alle der Regierung genehmen Kräfte zu Wort kommen.“ _ _ da steht _ nicht „Das Nähere regelt die SPD.“ Oder die Grünen.
_ _ nach _ Wahlergebnissen und Umfragen ist die AfD _ so gesellschaftlich relevant wie SPD und Grüne zusammen. _ _ in Bereichen zwischen 20 und 30%. _ _ die Frage _ , wo denn nun eigentlich die nicht-linken Talkshows, Politmagazine und Krimiautoren bleiben.
Vernunftdenker Don Pedro: Hier bereiten dies Richter bereits den Boden für das Bundesverwaltungsgericht vom 1. Oktober 2025. - Den obersten Richtern, ist ihnen noch gar nicht aufgefallen, dass diese komischen Sender nur noch läppische rund 10 Prozent des audio-visellen Konsums darstellen?
Leben die Richter noch in der Vision ihrer Jugendjahre, als abends beim Familienessen gemeinsam wie einn Gruppenritual die Tagesnachrichten von ARD, ZDF usw. geschaut wurden? Da hatten die Kinder noch keine Smartphones und die Eltern noch kein Netflix und nicht das Fernsehen von welt.de und Nius usw. und auf YouTube gab es noch nicht das unendliche Spektrum von kleinen und mittleren Anbietern
All dieser juristische Diskurs hat nur noch Makulaturwert für die Mülltonne der historischen Archiv.. Aber da die politischen Parteien, die die Richter ernennen, dies benötigen aus Angst vor der AfD, haben parteien-ernannte Richter keine andere Wahl als die Vergangenheit der "herrschenden Rechtsprechung" zu repetieren, obgleich der Wandel der Rahmenbedingungen ihnen die Grundlage entzogen hat.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Zur Volltext-Fassung?
(statt Auszug):- Nachstehenden Link anklicken. Dann suchen ganz oben bei einer der 3 Spalten. Dort anklicken: "v mehr v"
https://infos7.org/pde/ppe-aaa-de.htm#PPE-ZZSYW-CRIM-FACT
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
BVerfG: Erfolgslose Verfassungsbeschwerde des Rundfunk Berlin-Brandenburg gegen Regelungen des rbb-Staatsvertrags
BVerfG, Pressemitteilung Nr. 75/2025
((Gesamtdarstellung der Vorgeschichte: Links am Ende von:))
Die Verfassungsbeschwerde hat keinen Erfolg. Die überwiegend zulässig angegriffenen Regelungen verletzen die Rundfunkfreiheit des rbb nicht. Mit ihnen verfehlen die Landesgesetzgeber nicht die verfassungsrechtlichen Anforderungen an die Ausgestaltung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks.
Leitsätze : BVerfG, Beschluss vom 23.07.2025 - 1 BvR 2578/24
1. Bei der Ausgestaltung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks hat der Gesetzgeber den Anforderungen zu genügen, die aus der Sicherung seiner Funktionsfähigkeit, der Programmautonomie und dem aus dem Erfordernis der Vielfaltsicherung resultierenden Gebot der Staatsferne folgen.
2. Bei der Organisation der Geschäftsleitung der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten ist dem Gesetzgeber von Verfassungs wegen kein bestimmtes Strukturmodell vorgegeben. Vielmehr kommt ihm Gestaltungsfreiheit zu, sofern die Funktionsfähigkeit des Rundfunks nicht gefährdet wird.
3. Die Festlegung einer begrenzten Mindestzahl an Standorten von regionalen Organisationseinheiten einer öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalt (wie Regionalstudios und Regionalbüros) ist mit der Rundfunkfreiheit vereinbar. Sie dient der regionalen Vielfalt im Programm und wird hier dem Wesen der Mehrländerrundfunkanstalt gerecht.
4. Eine staatsvertragliche Mindestzeitvorgabe für die Auseinanderschaltung der Landesfernsehprogramme ist - jedenfalls bei einer Mehrländerrundfunkanstalt in föderaler Verantwortungsgemeinschaft - mit der Programmfreiheit vereinbar, wenn sie zeitlich eng begrenzt ist und weiten Raum zur autonomen Ausfüllung lässt.
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Vernunftdenker Don Pedro:
Dies ist neben dem Einzelfall eine Gesamt-Ermächtigung, die Sender tiefgreifend neu zu ordnen. Es steht ferner nirgends im Urteil eine Verpflichtung, überhaupt so etwas wie "staatsmahen Rundfunk" zu haben.
Nun hat die RBB-Führung mit dieser Beschwerde die Politiker erzürnt. Sprich nun vieles für die Trennung in 2 Landesanstalten? "Leider hat das Bundesverfassungsgericht dem RBB nicht Recht gegeben, hat also noch die Teilung induziert"?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Beschwerde abgewiesen : RBB scheitert vor Bundesverfassungsgericht im Streit um Staatsvertrag
Ein neuer Staatsvertrag legte dem Sender im Folgejahr neue Pflichten auf – das ist laut Bundesverfassungsgericht auch in dieser Form rechtens. BVerfG 1 BvR 2578/24
2022 _ _ war der Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) in eine Krise gestürzt, unter anderem wegen Vorwürfen von Vetternwirtschaft und Verschwendung. _ _ Hintergrund der Novelle
_ _ [...] Der RBB hatte argumentiert, die Rundfunkfreiheit werde durch einzelne Bestimmungen des 2023 geschlossenen Vertrags der Länder Brandenburg und Berlin eingeschränkt.
Ex-RBB-Intendantin Patricia Schlesinger wird Beraterin. Ausgerechnet für Krisenkommunikation. W
Jobwechsel: Aus dem Unternehmen in die Beratung - wie kann das gelingen? Management-Moment der Woche: Was es bei einem solchen Wechsel zu beachten gibt.
Vernunftdenker Don Pedro:
WiWo meint , sie wäre damals zurückgetreten. Wiki aber weiß: "Am 23. Juni 2022 berichtete das Wirtschaftsmagazin Business Insider erstmals über verschiedene Vorwürfe, die am 15. August 2022 zur Abberufung Schlesingers als Intendantin des RBB durch den Rundfunkrat und am 22. August zur fristlosen Entlassung durch den Verwaltungsrat führten." - Der Wechsel von gescheiterten System-Mitspielern in Honorarjobs zeigt eine Art Zombie-Business:
Der öffentliche Wirbel des Scheitern machte eine Person zur Berühmtheit, die andere nun von einem hoch ideenreichen Berater-Business zum Anhören und leibhaftigen Ansehen angeboten werden. Jedoch keineswegs als "zu besichtigende Zirkustiere", sondern als Lehrstücke für Krisenrisiken und Krisenabläufe. Im besten Falls erlangen die Gescheiterten dank ihres Scheiterns mehr Geld und Ansehen als mit der ursprünglichen gescheiterten Tätigkeit.
Man genieße die Art und Weise, wie Wirtschaftswoche diese verfremdende Realität einkleidet in einen BWL-Lehrkurs. Voyeurismus darf sich eine Redaktion für Wirtschaft schließlich nicht vorwerfen lösen. Für jeden Nagel gibt es einen passenden Hammer.
Zahlt der RBB dem Grünen-Politiker Stefan Gelbhaar 400.000 Euro? Wegen falscher Vorwürfe:
Das will nun das Portal „Business Insider“ herausgefunden haben: 400.000 Euro, davon zahle der RBB 100.000 Euro selbst, 300.000 Euro übernehme eine für derartige Fälle abgeschlossene Versicherung. Gefordert hatte Gelbhaar vom RBB ursprünglich 1,7 Millionen Euro.
Vernunftdenker Don Pedro:
Demnach ein Dirttel Selbstbehalt, den Rest zahlt nicht der RBB. Das muss man wissen und es steht sogar detailiert im fast nox neuen Rundfunkstaatsvertrag: Die Höhe des Slbstbehaltes - und die Rundfunkabgabe-Zwangszahler zahlen die jährliche Versicherungsprämie dafür, darf man vermuten. Das sagt einige süvber de Sachedensersatzprozsse rund um den RBB mit den hohen Summen.
Ein neues Geschäftsmodell drängt sich auf: Dieser Fall war zwar echt., aber man könnte das ja auch simulieren? Ein Abkommen zwischen rbb Journalisten und Politiker, und man könnte sich das Geld anschließen teilen?
Bei derartigen Summen ist das von Interesse, und es würden sich möglicherweise auch falsche Zeuginnen aus Rumänien finden, die bei ihrem Berlin Besuch von einem Politiker begrabscht wurden. -angeblich.
_ _ sofern diese Frauen zu dieser Zeit gar nicht in Deutschland waren. wäre der Beweis der Schuldfreiheit einfach. Und das Gute daran, die betreffenden Frauen würden wirklich existieren.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Schlesinger-Affäre: RBB-Finanzchef verklagte eigene Mitarbeiterin – und zieht am Ende zurück
Weil ihm ein kritischer Kommentar über ihn im Zusammenhang mit der Schlesinger-Affäre im eigenen Programm nicht gefiel, ging RBB-Finanzchef Claus Kerkhoff gegen eine Reporterin vor.
_ _ Doch jetzt zog er vor dem Oberlandesgericht Hamburg zurück - denn es drohte eine Niederlage.
_ _ wehrte sich Kerkhoff und schickte gegen seinen Arbeitgeber und – ein noch ungewöhnlicherer Schritt – gegen die eigene Mitarbeiterin einen Anwalt los. Der Sender unterschrieb bereitwillig eine Unterlassungserklärung, zahlte Kerkhoffs Anwalt mehrere Tausend Euro.
_ _ Online _ zudem _ Hinweis, der Beitrag sei entfernt worden, „weil er den Prozess der redaktionellen Abnahme nicht wie vorgeschrieben durchlaufen“ habe. Möglicherweise seien Persönlichkeitsrechte verletzt worden.
Vernunftdenker Don Pedro:
Was skurril klingt, Ist für einen gut Informierten plausibel. Hatte Kerkhoff vielleicht den Fehler gemacht, nicht zum Team der Ja-Sager in Schlesingers Zeiten zu gehören? Wollte man ihn mit gehen sehen, weil einst eher auf der Seite der Spielverweigerer beim Monopoly-Spiel der früheren RBB-Führung?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Revision ermittelt : ARD lässt intern Aufträge des Börsenstudios in Frankfurt prüfen
_ - Mehr als 13 erfahrene Korrespondenten berichten von dort fürs Fernsehen, das Radio und die Online-Seiten des öffentlich-rechtlichen Senderverbundes über fallende Aktienkurse, kriselnde Unternehmen, wirtschaftliche Prognosen. Das Börsenstudio ist das Herzstück der ARD-Finanzberichterstattung.
Vernunftdenker Don Pedro:
13 x Fachkraft für 5 Minuten Text, den man von Fachkundigen der Finanzmärkte einfach als Resümee abkupfern lassen könnte. Von der Kunst, Unsummen zu verbrennen für eine Aufgabe für 1 Fachjournalisten als Verfolger der Finanz-Experten-Medien... Und obendrein vielleicht noch etwas Geld fehlgeleitet? - Und dann die Revision durch WDR und BR: Warum prüfen andere Sender den HR?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Von wegen Sparen! RBB-Aufseher gönnen sich deutlich mehr Geld
Die normalen Mitglieder des Rundfunkrates bekommen nun nur noch 275 __ steigt das Sitzungsgeld für alle Mitglieder von 75 auf 250 Euro
Vernunftdenker Don Pedro:
Im Hinblick auf eine gewisse Fehlquote ist das kein Anstieg. Diese Änderung lässt erkennen, dass vermutlich bisher in erheblichem Umfang "kassiert wurde für das Nichtarbeiten". Schließlich lernen die Vorzeige-Demokratievertreter ("democracy-washing"?) von den Leitenden der Firma, dass Kassieren ohne Arbeiten viel mehr erbringt als jede Arbeitsstunde in einem Job. Wie hoch war die Fehlqote wohl in den letzten 3 Jahren? Die Umschichtung erfolgte ja vermutlich nicht ohne Grund.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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s
Affäre um Ex-Intendantin : RBB gibt mehr als 800.000 Euro nur für Anwälte aus
2,6 Millionen Euro gab der RBB allein im Jahr 2024 für Ruhegeldzahlungen aus
_ _ beliefen sich die Ruhegeldzahlungen des RBB für 2024 auf rund 2,6 Millionen Euro. Darin seien auch Nachzahlungen enthalten, die der Sender „voraussichtlich aufgrund eines gerichtlichen Urteils für die zurückliegenden Monate noch leisten muss“
´
🖐 LESER: € 818.000,- Anwaltskosten. Kein Problem: Der Zwangsgebührenzahler kommt ja dafür auf.
🖐 LESER: Knapp 1000 Haushalte kommen dann monatlich für diese Person auf. Knapp 1000 Haushalte hatten nicht die Wahl, ob sie 18 Euro monatlich zur Informationsgewinnung lieber für ihren Internetanschluss aufwenden oder für eine abgehalfterte Ex-Intendantin auf Lebenszeit.
🖐 LESER: Was für ein Selbstbedienungsladen. Solche „Ruhegehälter“ gibt es sonst eher nirgends.
🖐 LESER: Und dafür müssen Menschen mit Zwangsgebühren zahlen, die um ein vielfaches weniger verdienen und jeden Cent dreimal umdrehen müssen, bevor sie ihn ausgeben. Das derzeitige System des ÖRR ist einfach nur noch eine Schande und gehört komplett abgeschafft.
🖐 LESER: Es ist eine Frechheit wie sich die Mitarbeiter bzw. ein Klüngel schamlos an Steuergeldern bedienen.
🖐 LESER: Da breitet sich wirklich ein Gefühl der Ohnmacht aus: dieser wirklich kleine Sender verplempert derart viel Gebühren für Rechtskosten, die er mit schlampigen Verträgen trotz eigenem Justiziariat selber verbockt hat, den den lebensfremden Bezügen, Ruhegeldern und Pensionen mal abgesehen.
🖐 LESER: Es waren keine schlampigen Verträge. Sie hatten doch den Zweck, die oberste Ebene gut und dauerhaft mit hohen Einkünften zu versorgen. Und das funktioniert,
🖐 LESER: Wenn RBB morgen nicht mehr sendet, merkt das kaum Jemand.
🖐 LESER: Alle Affären personeller und / oder finanzieller Art bleiben für den „neutralen“ ÖRR stets folgenlos zu lasten der Steuerbürger. Propaganda muss weiterlaufen.
🖐 LESER: Die Überschrift ist leider falsch: "Deutsche Gebührenzahler geben rund 800.000 € für RBB-Anwälte aus".
🖐 LESER: WELT _ _ Beamte bekommen im Durchschnitt 3.240 Euro Pension, Rentner im Durchschnitt nur 1.125 Euro. _ _
🖐 LESER: die Anstalten müssen entgeldet werden. Ich schließe mich Don Alphonso an: Der ÖRR ist nicht reformfähig.
🖐 LESER: _ _ Möchte mal wissen, wo der Unterschied zu Russlands Oligarchen ist. _ _ Es ist so was von ekelhaft, wie mit meinem Geld umgegangen wird. Selbstbedienungsladen ist das.
Vergleich mit Ex-Direktor : RBB kommt um „Ruhegeld“-Zahlungen nicht herum
Wahnsinn: Gericht verurteilt RBB zur schamlosen „Ruhegeld“-Zahlung an Ex-Intendantin Claudia Nothelle
Öffentlich-rechtliche Ruhegelder : 2,6 Millionen Euro für Ex-RBB-Chefs – in einem Jahr!
RBB-Anwalt René Weißflog hatte vorgerechnet, dass Nothelle „bei einer durchschnittlichen Lebenserwartung“ vier Millionen Euro kassieren könnte. Durch ihr Ausscheiden habe sie Anspruch auf mehr Geld, als wenn sie bis zur Rente als Programmdirektorin gearbeitet hätte
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Vernunftdenker Don Pedro:
Vielleicht werden die Rechtsstreite schlecht geführt, um sie zu verlieren? Vielleicht führt man sie nur aus optischen Gründen "wir tun was dagegen"? Vielleicht möchte man keine Präzedenzfälle bundesweit von erfolgreicher Sabotage der astronomischen Vergütungen bundesweit? Alles vielleicht nur "Show - Business as usual"?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Keiner der RBB-Verantwortlichen in der Affäre Gelbhaar musste gehen
Wer im RBB Politiker ohne Beweise skandalisiert, muss keine Konsequenzen fürchten. Manchmal folgt sogar eine Beförderung.
_ _ Die Geschichte des RBB ist reich an Verfehlungen. Doch die Affäre Gelbhaar sticht heraus: Eine nicht existente Hauptbelastungszeugin und erfundene Vorwürfe gegen einen Spitzenpolitiker der Grünen – das steht in einer Linie mit den Hitler-Tagebüchern des Stern und dem Relotius-Skandal des Spiegel.
_ _ haben die privaten Magazine _ _ Konsequenzen gezogen. Die Verantwortlichen wurden entlassen und die Untersuchungsberichte wurden veröffentlicht. Ganz anders der RBB. Erstens musste keiner der Verantwortlichen bisher gehen. Weder die Chefin der Abendschau, die den Beitrag abgenommen hat, noch die drei beteiligten Redakteure. Und auch nicht die Justiziarin. Diese hatte nicht nur den Beitrag vom 31.12.24, sondern auch das komplette anschließende Gespräch im Studio abgenommen, weswegen es extra zweimal aufgezeichnet werden musste. Im Gegenteil: Einer der Hauptverantwortlichen wurde sogar befördert – und zwar bevor die Untersuchungen zur Affäre überhaupt abgeschlossen waren.
Vernunftdenker Don Pedro:
Der Autor hat Humor: "Konsequenzen" bei ARD, ZDF usw.? Wenn beim RBB eine redliche Journalistin plötzlich über 2.000 Arbeitnehmer zur Managerin wird, was kann man da erwarten? Alle Sender ARD, ZDF usw. benötigen eine Doppelspitze wie bei Kulturinstitutionen oft die Regel: Einerseits für die inhaltliche Seite, andererseits eine führungserfahrene Person für das Management - BWL und Jura. Aber da die Sender sowieso nur noch kurze Verfallzeit haben, kann man auf die einige Jahre erfordernde Neuordnung verzichten.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Anwalt von Ex-RBB-Intendantin Schlesinger: „Sie war der Sündenbock für ein ganzes System“
Patricia Schlesinger wurde 2022 fristlos entlassen. Bis heute streitet sie sich mit dem Sender vor Gericht. Nun äußert sich ihr Anwalt zu den gegen sie erhobenen Vorwürfen.
_ _ Schlesinger sei : bei dem Versuch, den Sender innerhalb der ARD mächtiger und gleichzeitig durch Personalabbau effizienter und digitaler aufzustellen, „eigentlich praktisch jedem“ auf die Füße getreten, so Höcker. Dies gelte für die ARD als Institution – besonders den WDR, den Springer-Verlag, die Politik und auch die Mitarbeiter des RBB.
Die Berichterstattung über Schlesinger habe eine Krise beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk ausgelöst _ _ Dies habe sich dann „gerächt“. Besonders der WDR habe ein Interesse daran gehabt, den RBB wieder auf das alte Maß „zurechtzustutzen“.
Vernunftdenker Don Pedro:
Der/die/das arme Sündenböck*in? - Wahrheit oder Dolchstoßlegende? Fakten: Als Schlesinger anfing 2016, hatte der RBB rund 200 Millionen Euro Eigenkapital. Also sie aufhörte, war das alles weg gepustet und es war der Übergang in das sogenannte "negative Eigenkapital", Euphemismus für "Überschuldung". Solche Euphemismen kennt der gepeinigte Bürger ja inzwischen, "Sonderschulden" heißen neuerdings "Sonderschulden".
Könnte der RBB von Schlesinger 200 Millionen Euro fordern? Oder mindestens die diversen Millionen an Ausscheidende für das "Nichtarbeiten"? Und der millionenschwere Auftrag an eine Anwaltskanzlei durch Schlesinger, ja, genauso durch sie, offenkundig dazu bestimmt, sie als in etwa sündenfrei zu entlasten?
Die WDR-Einmischung stimmt, und über einen Hintergrund wurde nirgend publiziert: Der RBB hatte vom WDR vor einigen Jahren ein "Liquiditätsdarlehn" erhalten. Die Notstands-Intendantin Frau Dr. Vernau könnte ihre Visite dazu genutzt haben, den WDR "da rauszuholen. Die Höhe ist unbekannt. Vielleicht 20 oder vielleicht 40 Millionen Euro, damit der RBB trotz allem seine Rechnungen bezahlen kann.
Und der Neubau trotz völlig leerer Kassen, dies Projekt-Unterbindung, war das ARD- oder WDR-Schikane oder zwingend? Als der Verfassungsgerichtshof Berlin das Verfahren, das es verhindern sollte, verhinderte, musste der "Streit mit anderen Mitteln" stattfinden. Alles, wie sodann erlebt, beginnend rund 2 Wochen nach der entsprechenden Klarstelluing gegenüber dem Gericht.
Warum wird das ganz Gravierende nur ganz schwerkraftfrei im Nebel belassen? Weil es lauter Mitschuldige gibt unter denen, die an sich hätten eingreifen müssen? Weil diese nun Angst haben, im Fall der Diskussion sich selber vielleicht wegen Versagen ihrer Pflichten zu belasten?
Man sieht, das hat alles seine Logik und wer sie zwangsweise zu finanzieren hat, das ist der schuldlose Zwangsabgabenzahler. Darunter sind nur schätzungsweise rund 50 Prozent Nochzuschauer. Die anderen schätzungsweise 50 Prozent sind Zahl-Sklaven.
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Ruhegeld-Perversion im ÖRR: Spitzenleute gönnen sich was - Geldverschwendung im ÖRR:
_ die frühere RBB-Programmdirektorin Claudia Nothelle, heute Professorin für Fernseh-Journalismus an der Hochschule Magdeburg-Stendal. _ _ Wer bekommt nicht gerne Geld fürs Nichtstun? Beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk gibt es dafür einen Begriff: „Ruhegeld“. Das gönnen sich ein paar Spitzenleute, während die freien Mitarbeiter bluten.
_ _ Die Journalistik-Professorin Claudia Nothelle bekommt fürs Nichtstun mehr Geld als für ihre Arbeit. Bei monatlich 7000 Euro soll ihr Gehalt an der Hochschule Magdeburg-Stendal liegen. Vom Rundfunk Berlin-Brandenburg erhält sie als ehemalige Programmdirektorin ein „Ruhegeld“ von 8437 Euro pro Monat. So hat das Arbeitsgericht Berlin entschieden und dem RBB, der die Zahlung eingestellt hatte, auferlegt, Nothelle das „Ruhegeld“ bis ans Lebensende zu geben. Der Streitwert des Prozesses, den der RBB verlor, lag bei 503.690 Euro.
Vernunftdenker Don Pedro:
ARD, ZDF usw.: Die edelsten Medienbetreiber der weltweiten Zivilisationsgeschichte. Würdiger und besser geht es nicht - das bedingungslose Grundeinkommen muss auch für Führungskräfte der Sender gelten - Gleichheit und Gerechtigkeit für alle. Rund 30 Jahre mal rund 100.000 Euro, das ergibt rund 3 Millionen Euro.
Da ist aber anscheinend Ungerechtigkeit involviert: Keine laufende Erhöhung zugleich mit allen Erhöhungen der RBB-Mitarbeiter? Die Antwort ist aus dem Gerichtsentscheid nicht ablesbar. Dürfen Bürger nun Verfassungsbeschwerde gegen den Gerichtsentscheid einlegen? Und Verwaltungsgerichte meinen, es wäre rechtens, dass Bürger dies zwangsweise mitfinanzieren müssen, die gar nicht mehr mitschauen?
Ein Streiter schlug vor: "Sollte man nicht am besten alle Mitarbeiter von ARD, ZDF usw. für das Nichtstun bezahlen? Damit diese Ideologieschleudern den Mund halten zukünftig.. Für deren Nichtarbeiten würde ich von da an gerne 20 Euro im Monat zahlen." - So wie in Berlin einst eine nicht besonders talentreiche Straßensängerin Geld in Straßencafés erfolgreich sammelte: "Für das NICHT-Singen."
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Ex-Programmdirektorin kassiert : RBB muss weiter „Ruhegeld“ an Claudia Nothelle zahlen
Das früher in Verträgen vereinbarte, sogenannte „Ruhegeld“ macht dem RBB zu schaffen. Das Arbeitsgericht Berlin sprach der früheren Programmdirektorin Claudia Nothelle, die heute Professorin ist, 8437 Euro im Monat zu.
_ _ Nothelle war ab 2009 Programmdirektorin des RBB und verließ Ende 2016 den Sender auf eigenen Wunsch. Nach Auslaufen ihres Direktorenvertrages im Jahr 2019 bezog Nothelle den Angaben zufolge zusätzlich zu ihrer Abfindung ein Ruhegeld, das ihr laut Vertrag bis zur Rente zusteht. Nach den Vorwürfen von Vetternwirtschaft um die frühere Intendantin Patricia Schlesinger und ihren Rücktritt im August 2022 stellte die neue RBB-Führung im Dezember 2023 die Zahlungen ein.
((Was weiß Papa Wiki über sie?))
Vernunftdenker Don Pedro:
Die Sache mit dem "ausscheiden auf eigenen Wunsch" kennen die Rundfunkabgabe-Zwangsverpflichteten bis zum Verlieben gerne: Wenn die Obersten sich nicht mehr zum Verlieben gern haben, dann dealen sie irgendetwas - es ist ja nicht mit eigenem Geld. Ein "Arbeits"-Gericht garantiert Unsummen für das Nicht-"Arbeiten". Wieso ist es überhaupt zuständig für einen Vertrag über das "Nicht-Arbeiten"? Ist "Arbeit" hier zur Verdeckung von "Schenkung zur Vergoldung der beidseitig gewollten "Ehescheidung"? Ist BGB und Zivilrecht zuständig für "Widerruf von unzulässiger Schenkung"? Denn beide Akteure wussten ja, es ist aus Zwangsausgaben. Durften sie das überhaupt? --- 1964 geboren, nun hat sie ausgesorgt:
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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RBB-Rundfunkrat: _ _ Und Transparenz als Nebelkerze, die ständige Rede von Transparenz bei gleichzeitiger Verdunkelung. Das war schon faszinierend.
_ _ Kathrin Röggla ist Schriftstellerin. Gerade ist ihr Essayband „Nichts sagen. Nichts hören. Nichts sehen“ (304 Seiten) erschienen._ _ Die Schriftstellerin Kathrin Röggla war zwei Jahre Mitglied des RBB-Rundfunkrats. Ein Gespräch über Sitzungen, Gehälter und die „Causa“ des Grünen-Politikers Gelbhaar.
_ _ Man wird so dermaßen mit Arbeit zugeschüttet, dass man zu inhaltlichen Punkten kaum kommt. Ich wollte Kultur und Kunst vertreten, hatte aber keine Chance, wirklich tiefer tätig zu werden. Wir hatten eine Intendantin und den Verwaltungsrat zu wählen und einen Skandal nach dem anderen, dazu noch Medienstaatsvertrag, Satzung und Geschäftsordnung. Das war mit viel Arbeit verbunden und mit vielen Konflikten.
_ _ Wir hatten im Schnitt eineinhalb Sitzungen pro Monat, am Schluss waren es manchmal sogar zwei, drei. Ich war zudem im Programmausschuss. Die Sitzungen waren überfüllt mit Tagesordnungspunkten, die Unterlagen dafür kriegt man teilweise auf den letzten Drücker, also einen Medienstaatsvertrag ein paar Tage davor. Man muss sehr viel lesen, was man nur zum Teil versteht ohne juristische Hilfe. Wir hatten auch Sitzungen bis ein Uhr nachts. Da habe ich das Gerücht über Angela Merkel verstanden, dass sie die stärkste Blase hatte und sich deswegen durchgesetzt hat. Da ging es nur noch um Fragen körperlichen Durchhaltens.
Es gibt vonseiten der Intendanz so ein Verständnis, dass man eine Show macht im Rundfunkrat: Alles ist wunderbar und toll, hier und da mal ein Problem, aber im Grunde hat man alles im Griff, und wir sollen jetzt mal applaudieren. Das hat nichts mit der Person Ulrike Demmer zu tun, das scheint mir eingeschrieben zu sein in dieses System.
_ _ Biesinger hat sehr viel über Strukturen gesprochen, die ganze Zeit, ich kann die Rede von den Strukturen nicht mehr hören. Weil ich dachte, je länger wir über Strukturen sprechen, umso weniger reden wir über Personen. _ _ Wie könnten die Aufsichtsgremien gestärkt werden? Wir benötigen mehr Information in den Gremien, mehr Power, eine eigene Rechtsberatung etwa.
Vernunftdenker Don Pedro:
Die ARD-Gremien sind zwar nicht staatsfern, aber immerhin weltfern. Das ist, weil sie mehr nict sein dürfen. Die Gefahr wäre zu groß, dass sie die Missstände der Pfründenwirtschaft nicht mehr einfach abnicken. Sie sind die für das Bundesverfassungsgericht nötige Simulation von "staatsferner Vertretung des Volkswillens", damit "für die Seinen des Herrn weiterhin das Geld vom Himmel fällt".
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Intendantin Ulrike Demmer ermahnt: Rechtsaufsicht wirft RBB-Chefin Verschwendung vor
Der Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) bleibt das Pulverfass in der ARD. Jetzt wirft die Rechtsaufsicht der Senderchefin Verschwendung vor! Sie weist das zurück.
_ _ In einem vertraulichen Brief an Intendantin Ulrike Demmer (52) schreibt die zuständige Berliner Senatskanzlei, Demmer habe in ihrer Amtszeit zahlreiche Rechtsverstöße zu verantworten. Einzelne Entscheidungen seien wohl nicht mit den Grundsätzen der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit zu vereinbaren.
_ _ Schriftlich teilt der Berliner Medienbeauftragte dem RBB mit: „Ich komme zurück auf die in der Sitzung des Verwaltungsrates am 27. März 2025 stattgefundene Diskussion.“ Demnach habe Demmer gegen den Staatsvertrag verstoßen, Ausschreibungspflichten missachtet und den Verwaltungsrat ignoriert. „Die Rechtsaufsicht bewertet es als höchst kritisch, dass die Ergänzungsvereinbarung mit Herrn Dr. Biesinger unterzeichnet wurde, bevor der Abschlussbericht über die RBB-Berichterstattung zur Causa Gelbhaar vorgelegen hat“, heißt es in dem Brief. „Erst mit der Vorlage des Abschlussberichts am 28. März 2025 hätte der RBB umfassend bewerten können, ob Maßnahmen gegen Herrn Dr. Biesinger angezeigt sind.“
Aus Sicht der Behörde könnte Demmer mit ihrem Handeln Gebührengelder verschwendet haben. Die Wirksamkeit des Geheimvertrags sei zu prüfen. _ _ wies Demmer „entschieden zurück“. „Der RBB unterliegt einer eingeschränkten Rechtsaufsicht“, sagte die Intendantin im Rundfunkrat, „das heißt: vorrangig sind Sie und der Verwaltungsrat zuständig, uns zu kontrollieren.“ Und nicht die Senatskanzlei.
Vernunftdenker Don Pedro:
"Raus aus den Schlagzeilen" als Hauptaufgabe des RBB? Gelingt nicht... Die Intendantin kommt nicht zur Ruhe. Eine bisherige Journalistin mit SPD-Sprecherin-Funktion im Bundeskanzleramt muss auf einmal Management meistern. Kann sie einem wirklich leid tun? Wo lernt eine Journalistin im Leben, ein Unternehmen mit 2.000 Leuten zu managen und zu meistern? Ob das gut enden wird? Zur Zeit keineswegs überzeugend.
Der RBB insgesamt ist nach Meinung mancher Kritiker intensivst damit beschäftigt, kein Fettnäpfchen für Fehltritte zu verpassen. Die Rechte der Bürger und RBB-Eigentümer als Zahlmeister kommen in der Diskussion der Abgehobenen gar nicht vor? Das könnte man ja mal ändern. :-)
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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RBB-Intendantin Demmer: „Wir nehmen die Kritik, die an uns geübt wird, ernst“
Ulrike Demmer ist seit Herbst 2023 Intendantin des Rundfunk Berlin-Brandenburg. Als Intendantin des Rundfunks Berlin-Brandenburg muss sich Ulrike Demmer als Krisenmanagerin beweisen. Da gibt es die „Causa Gelbhaar“ und einen neuen Sparplan. Wann ist der Sender aus dem Gröbsten heraus? Ein Interview.
Vernunftdenker Don Pedro:
Mit dem Interview in der FAZ ist sie getröstet für das harte Leben, wenn eine Journalistin zur Managerin über 2.000 Leute mit komplexer Aufgabenstruktur plötzlich hoch katapultiert wurde. Das schafft sie zur Zeit irgendwie und erhält dafür vielleicht allerlei Hilfe. Die Interviewthemen sind hier bereits intensiv behandelt. Also erübrigt sich, ihren Rundgang durch alles näher zu zitieren. Ist sie schlechter als die anderen Intendanten oder hat sie viel mehr Überwachung für viel weniger Fehler? Was bei ARD, ZDF usw. ist normal?
f Demmer: "Wir leben in einem Rechtsstaat, in dem sich alle an die Regeln halten müssen, auch die Regierungen." - Und auch der RBB? Wie dann das Geringverdiener-Falschinkasso? Wenn immer jemand beginnt "wie nehmen ... ernst", siehe oben, dann hören die meisten kritischen Leser auf zu lesen. So gut wie keiner der Kritischen im Land glaubt noch im Ernst, dass "die Abgehobenen da oben" das Volk noch ernst nehmen.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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((Kein Ende in Sicht... nächster Akt im Drama:)) RBB vor dem finanziellen Abgrund: Ohne Vision in eine ungewisse Zukunft
Angst, Wut und viele Fragen: Auf der RBB-Belegschaftsversammlung erklärt Intendantin Demmer die geplanten Sparmaßnahmen. Dass sie selbst zur Krise beigetragen hat, erwähnt sie nicht.
__ Katrin Günther, die Mitte März wegen der fehlerhaften Berichterstattung über den Bundestagsabgeordneten Stefan Gelbhaar zurückgetreten war, stellt einige der wichtigsten Sparmaßnahmen vor. Mit der Vorbemerkung, dass vieles davon schon längst hätte geschehen müssen. Eine späte, aber auch entlarvende Einsicht für den RBB.
_ _ Die Einsparungen sollen zu 70 Prozent die fest angestellten Mitarbeiter betreffen. Rund 2000 davon sind beim RBB unter Vertrag. Die Hoffnung ist, dass viele dieser „Festen“ regulär oder etwas früher in die Rente gehen. Die übrigen 30 Prozent sollen zu je gleichen Teilen fest-freie und freie Mitarbeiter betreffen. Von ihnen arbeiten rund 1500 für den RBB.
_ _ Sparen gilt offenbar nur für die RBB-Belegschaft – nicht für die Chefetage, _ _ RBB an den finanziellen Abgrund geführt _ _ entdeckt _ im Dezember 2022 einen „Schattenstellenplan“. Demnach seien beim RBB rund 180 Stellen mehr besetzt, als im offiziellen Stellenplan vorgesehen – viele mit hoch dotierten, unbefristeten Verträgen. Zum Vergleich: Beim deutlich größeren WDR gibt es nur 20 solcher Stellen, und das lediglich als zeitlich eng begrenzte Überbrückung für Auszubildende.
Die Frage ist: Was ist aus diesen 180 Schattenstellen geworden? Sind sie abgebaut? Welche Abfindungen wurden gezahlt? Und was ist mit den Ruhegeldansprüchen der vielen Führungskräfte beim RBB? Ist es hinnehmbar, dass diese sehr gut bezahlten Mitarbeiter ohne eigenes unternehmerisches Risiko ab Tag eins ihrer Anstellung Anspruch auf ein lebenslanges, mehrere Tausend Euro hohes Ruhegeld haben? Immerhin wird ihnen das von den zwangsfinanzierten Rundfunkbeiträgen bezahlt, unabhängig davon, ob sie neue Jobs annehmen oder die staatliche (Höchst-)Rente beziehen.
Laut Landesrechnungshof belaufen sich die Pensionsrückstellungen auf 84 Prozent der gesamten Bilanzsumme. Ein Wert, bei dem jedes normale Unternehmen längst bankrott wäre. Warum spricht in dieser Belegschaftsversammlung niemand über diesen Elefanten im Raum? Sparen gilt offenbar nur für die Belegschaft.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro:
"Götter-Demmerung" - nächster Akt... Der RBB wäre finanziell vermutlich sofort gerettet im Fall eine Doku-Serie in 200 Sprachen: "Tatort RBB" - einfach nur, wie die Chefs sich bedienen und die Leistenden büßen? Kapitalistische Oligarchie des "realen Sozialismus" in Reinkultur?
Neue Folge: --- Hier der große Auftritt einer wegen Fehlern 2 Wochen vorher Zurückgetretenen - Applaus! --- Ein Unternehmen, das zu 84 Prozent in Altersversorgung investiert ist: Ein Pensionsfonds mit angeschlossenem Senderbetrieb? Applaus! --- Rund 10 Prozent der angestellten Belegschaft dürften eigentlich gar nicht existieren und entreichern anscheinend seit 5++ Jahren immer noch jeden Monat die Gehaltsbuchhaltung? Applaus!
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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RBB veröffentlicht Kurzfassung von Untersuchungsbericht zur Causa Gelbhaar
Genau erkennen, wer was falsch machte, kann man nicht.
_ _ Die Untersuchungskommission, die sich mit der fehlerhaften Berichterstattung des Rundfunks Berlin-Brandenburg (RBB) über den Grünenpolitiker Stefan Gelbhaar beschäftigt hat, attestiert dem Sender schwere journalistische Fehler und ein problematisches Vorgehen der Chefredaktion.
_ _ Keine Erfahrungen im investigativen Journalismus Der RBB hatte die Beratungsfirma Deloitte und den ehemaligen Leiter des NDR-Investigativ-Ressorts, Stephan Wels, mit der Aufarbeitung der Geschehnisse beauftragt.
Vernunftdenker Don Pedro:
60.000 Euro aus der Rundfunkabgabe verbrannt für Elementarwissen der Journalismus-Schule. Wozu setzt man eine Journalistin in die untaugliche Rolle der Managerin, wenn sie nicht einmal das eigene Fach versteht? Die einen Untersuchungskommission benötigt statt durchzuregieren? Und das sollen die Bürger zudem zwangsweise finanzieren?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Krise und kein Ende: Die große RBB-Demmerung
[...] Der RBB hat zwar öffentlich angekündigt, dass man eine "Absenkung der Personal- und Honoraraufwände um 22 Millionen Euro plant", in den Details wird es aber kompliziert. [...] Hört man sich bei Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des RBB um, berichten diese von einer extrem schlechten Stimmung, weil niemand wisse, [...] wo das Geld eingespart werden soll - und welche Kolleginnen und Kollegen es treffen wird.
Vernunftdenker Don Pedro:
"Götter-Dämmerung" wird also RBB-intern deformiert zu "RBB-Demmerung"? Sollte der RBB sich das als Marke schützen lassen? Das wäre endlich mal was zum Lachen über den RBB statt jahrelang Botschaften zum Heulen?
"Götter-Dämmerung": Nordische Mythologie: Der Untergang der Götter im Weltenbrand, aus dem eine schönere Welt hervorgeht. Intendantin Demmer hat da noch einiges an Baustellen nach dem Untergang des Götter-Himmels der RBB-Führung unter Schlesinger. Die Anfang 2025 geplante Unterbindung der Kantinenversorgung ab Juni 2025 - schon ein guter Anfang, der dem Flurfunk über Götter-Demmerung die diskursive Plattform entziehen könnte?
Die neuen Götter sind auch nicht mehr das, was sie einmal waren, aber andererseits auch nicht von schlechten Eltern?
Skandal-Sender : RBB hat Geld für teuren Berater, aber Mitarbeiterkantine macht zu
„Der RBB kann in der aktuellen finanziellen Situation Kantinenessen nicht mehr bezuschussen, wir klären derzeit, welche Möglichkeiten einer Mitarbeitendenversorgung es auf dieser Grundlage gibt“
_ _ . 2023 belief sich das ((RBB-)) Minus auf 63,3 Millionen Euro, 2022 waren es minus 90,8 Millionen Euro. Dem gegenüber stehen Einnahmen von rund 557,7 Millionen Euro ein, davon 471,5 aus Rundfunkbeiträgen.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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🖐 LESER: ((TER:)) "Wenn sie kein Brot haben, sollen sie doch Kuchen essen." (Jean-Jacques Rousseau, Bekenntnisse, Band VI. verfasst 1765–1770 und veröffentlicht 1782.) (Original. "S'ils n'ont pas de pain, qu'ils mangent de la brioche.")
Vernunftdenker Don Pedro:
Der RBB - einer von Deutschlands besten Allein-Unterhaltern. Real-Komödie pur. Hier wieder einmal ein neuer Akt "in diesem Theater". - Aber auch einmal anders herum gefragt: Wieso soll ein Sender eigentlich das Mitarbeitenden-Mittagsessen bezuschussen? Muss er das? Darf er das? Darf er das nicht? Weil Mitarbeit"ende", also essen die sogarf während der Arbeit? Ist derar viel Arbeitspflicht gesetzlich erlaubt?
Besteht ein Rechtsanspruch? Ein Gewohnheitsrecht? Wird hier nur ein Schreckschuss platziert, um die Zuschusshöhe zu reduzieren? Und wer finanziert eigentlich die Kantinen-Miete? Niemand? Kalkulatorisch der RBB? Darf Essen aus der Rundfunkabgabe finanziert werden, sofern die daraus finanzierten Gehälter bereits wirklich - wie oft behauptet - rund 30 Prozent oberhalb vergleichbaren Gehältern der Wirtschaft liegen?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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((RBB:)) Weicher Fall für zurückgetretenen Chefredakteur
Der RBB gerät aufgrund kreativer Gehaltsbemessung abermals in die Kritik. Zugleich bekommt der zurückgetretene Chefredakteur David Biesinger einen neuen Interimsposten.
_ _ steht der RBB nun auch aufgrund kreativer Gehaltsbemessung in der Kritik. _ _ auf zwei Jahre (mit Option auf Verlängerung) begrenzter Vertrag von Peter Parycek, der dem RBB-Direktorium seit März als Berater zur Seite steht. Als qualifizierter Experte leitet er den Bereich Transformation und digitaler Wandel und bekommt _ jährlich insgesamt 167.000 Euro _ jedoch mit einer Dreitagewoche. Während die RBB-Intendantin Ulrike Demmer jährlich 220.000 Euro erhält, käme Parycek so in Vollzeit auf 280.000 Euro.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro:
Demonstrative Entlassungen, damit die Übergeordneten ihre eigenen Spitzengehälter nicht gefährden. Die "Entlassenen", als Dank für ihre Mitwirkung im Rollenspiel, sodann "fallen sie nach oben"? Die Zwangsabgaben-Ablehner wittern wieder einmal Verschwörung. Ist die reale Welt zuweilen noch schlimmer als die schlimmste vermutbare Verschwörungstheorie? Und stimmt es, dass Intendantin Demmer schon seit Jahren persönlich den Experten Peter Parycek kannte?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Gelbhaar-Affäre: RBB-Chefredakteur Biesinger war von Anfang an eine Fehlbesetzung
Der Rücktritt von Biesinger ist lange überfällig, nicht erst seit dem Fall Gelbhaar. Was nun aus ihm wird? Die Möglichkeiten, weich zu fallen, sind vielfältig beim RBB
_ _: Im Medienmagazin von radioeins am 25. Januar hatte er auf die Frage des Moderators, ob er infolge der Gelbhaar-Affäre nicht an einen Rücktritt denke, noch erwidert: Das wäre ja nur eine „Proforma-Nummer“, mit der „nichts gelöst“ sei und aus der man auch nichts lernen würde. Es solle keine „Symbolpolitik betrieben werden und am Ende hat sich nichts geändert“, sagte Biesinger. _ _ Biesinger klammerte sich an seinen Posten mit dem Argument, dass er als Chefredakteur angeblich nicht zur Geschäftsleitung gehört und deshalb weder etwas vom ausufernden Projekt „Digitales Medienhaus“, noch etwas von den vielen anderen, dubiosen Vorgängen im Sender gewusst hätte.
_ _ Dass nun auch die langjährige RBB-Journalistin Kathrin Günther ihren Posten als Programmdirektorin nach nur knapp sieben Monaten im Amt aufgibt, überrascht dagegen. _ _ Auf den Fluren des RBB munkelt man zwar, dass sich die Beziehung zwischen Günther und Intendantin Demmer schwierig gestaltete. Die Programmchefin meldete sich Anfang des Jahres längere Zeit krank _ _ Außerdem ist sie verheiratet mit dem Geschäftsführer der „Dokfilm“, einer Tochterfirma des RBB und des NDR. Auch das sorgte für Unmut im Sender, der nach der „Schlesinger-Affäre“ eigentlich für größtmögliche Compliance sorgen wollte.
_ _ noch mehr verwundert es, dass Justiziarin Kerstin Skibba offensichtlich keine Konsequenzen aus ihrem Fehlverhalten ziehen will. Bisher jedenfalls. Schließlich soll sie die Recherchen zu Gelbhaar und deren Veröffentlichung entgegen erster Behauptungen sehr dicht begleitet haben. Wenn dem so ist, dann hat auch sie völlig versagt und sollte ihren Posten genauso räumen wie Biesinger und Günther.
_ _ kein Argument, das gegen die sofortige Veröffentlichung des ((externen)) Berichts spricht. Vielleicht erhält Biesinger _ auch einen gut dotierten Beratervertrag – so wie sein Vor-Vorgänger Christoph Singelnstein. Der hatte für die Einwilligung in den vorzeitigen Ruhestand zusätzlich zu seinem Ruhegeld von 8.000 Euro monatlich noch mehr als 6.000 Euro für beratende Dienste vom rbb erhalten. Diese Zahlungen wurden Ende 2022 allerdings eingestellt.
((Sendung im Sinn von Pressemitteilung:))
Intendantin Ulrike Demmer
_ _ „Unser Anspruch ist, das uneingeschränkte Vertrauen des Publikums in die unabhängige, unvoreingenommene und verlässliche Berichterstattung des RBB wieder herzustellen.“
Vernunftdenker Don Pedro:
Werden bald alle Untervollmachten unwirksam, mit denen Kerstin Skibba, "Leiterin der Rechtsabteilung" (nicht "göttliche Justitia"-rin) die externen Anwälte in Klagen gegen die Rundfunkabgabe mandatierte?
Wenn Vertrauen "wiederherzustellen" ist - ein schöner Faktenbeleg, nämlich im Umkehrschluiss, das es zur Zeit nicht ist - genau das, was die Rundfunkabgabe-Verweigerer bisher erfolglos einwenden. Das ist rechtlich relevant. Danke!
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Grünenpolitiker Stefan Gelbhaar fordert vom RBB
wegen der fehlerhaften Berichte über Vorwürfe vermeintlicher sexueller Belästigung eine Entschädigung von 1,7 Millionen Euro. Der RBB weist die Höhe der Forderung zurück.
_ _ 500.000 Euro fordert er nach _ _ als direkte Wiedergutmachung. Hinzu kommen entgangene Diäten als Bundestagsabgeordneter für die nächste Legislaturperiode. Gelbhaar war von seiner Kandidatur angesichts von Vorwürfen vermeintlicher sexueller Belästigung zurückgetreten. An seiner Stelle zog die Grünenpolitikerin Julia Schneider in den Bundestag ein.
Vernunftdenker Don Pedro:
Wie viel kostet Karriere-Zerstörng? Er wäre nun ja wohl im Bundestag - rund 140.000 Euro im Jahr plus Zusatz-Vorteile? Wie viel kostet RBb-Hilflosigkeiit: 60.000 Euro für eterne Berater - weere braucht das? Wem nutzt das? Darf man das Geld der Abgabenzahler so ausgeben? Immerhin fast 200 Jhresbeiträge.... Oder war er selber mitschuldig durch BlAuäugkeiit, indem er bei den Grünen aktiv wurde statt bei den "Blauen" von der AfD?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Exzessive Bonuszahlungen : Gebühren veruntreut? Weitere Ermittlungen im RBB-Skandal
Die Ermittlungen im RBB-Skandal um verschwendete Rundfunkgebühren weitet sich aus.
_ _ Die Berliner Generalstaatsanwaltschaft hat ihre Ermittlungen im Skandal um den Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) ausgeweitet. Ziel der Untersuchungen ist nun auch der ehemalige Chefredakteur Christoph Singelnstein. Er steht im Verdacht, Beihilfe zur schweren Untreue geleistet zu haben.
_ _ Singelnstein, der den RBB im März 2021 verließ, soll l_ ein Ruhegehalt von mehr als 8.000 Euro monatlich sowie einen Beratervertrag mit einem weiteren Entgelt von 6.300 Euro monatlich für maximal fünf Arbeitstage erhalten haben. Dabei habe er jedoch kaum Gegenleistungen erbracht.
_ _ Auch gegen die ehemaligen Direktoren Jan Schulte-Kellinghaus (Programm) und Christoph Augenstein (Produktion) laufen Ermittlungen wegen Beihilfe zur Untreue. Schulte-Kellinghaus erhielt nach Bekanntwerden des Skandals eine Abfindung von mehr als 400.000 Euro.
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Vernunftdenker Don Pedro:
Selbstverständlich gibt es derartiges bei anderen Sendern (ARD, ZDF usw.) nicht. Hier gibt es nichts zu sehen. Bitte weitergehen.
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KRISE BEIM RBB : RBB fordert von Schlesinger Schadensersatz in Millionenhöhe
Berlin. Der Sender will Schadensersatz wegen des Digitalen Medienhauses geltend machen. Der Verwaltungsrat des RBB sieht bei der früheren Intendantin Patricia Schlesinger eine „Pflichtverletzung bei der Konzeptionierung und der Realisierung“ des Digitalen Medienhauses.
_ _ Das kündigte die stellvertretende Vorsitzende des RBB-Verwaltungsrats, Dagmar Tille, _ bei einer Sitzung des Rundfunkrats an. _ Schadensersatzansprüche gegenüber Schlesinger und gegebenenfalls anderen Beteiligten _ „Dazu hat der Verwaltungsrat am 4. Dezember beschlossen, hinsichtlich des Themenkomplexes Boni, wegen möglicher Schadensersatzansprüche eine erweiterte Widerklage in Höhe von bis zu circa 2,3 Millionen Euro gegen Frau Schlesinger einzureichen“, sagte Tille. Doch das ist noch nicht alles.
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Vernunftdenker Don Pedro:
Die Gesamtforderung ist in Größenordung von Vermögen plus Rentenkaptal. Lässt man ihr am Ende dann doch noch über eine Million? - Gott sei Dank müsste sie nicht die "TAFEL" von der anderen Seite her kennenlernen. Da trat sie als Gönnerin auf, aber vermutlich mit Geld aus der Rundfunkabgabe, was wohl eine Fehlverwendung darstellen würde. - Schadensersatzansprüche gegen "gegebenenfalls andere"? Müssen nun alle Ja-Abstimmer einst im Rundfunkrat und Verwaltungsrat um ihre Pensionen und Renten fürchten? Und auch die Medienaufseher der Staats- beziehungsweise Senatskanzlei?
Die Medienzuständigen der beiden Landesparlamente haben keinen Grund zur Besorgnis: Das Mandat schützt ausreichend gegen Ansprüche. Dieser Schutz besteht zum Schutz der Demokratie, also mit gutem Grund. Sie hätten allerdings guten Grund und teils für einige Parteien genug Einfluss gehabt, seit Ende 2016 das jährliche Aufzehren des RBB-Eigenkapitals zu verhindern.
Dann Frau Schlesinger nun maximal belastet wird, ist sehr praktisch. Es hat ja die Nebenwirkung, dass die Mitschuld der vielen anderen aus dem Blick entschwindet.
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Vernunftdenker Don Pedro:
Die Guten, die diesseits der "Brandmauer", hier gemeinsam im Werben für das Edle: " Gesellschaft der Zukunft: 38 Ideen für Neues"
Verlag Herder, 1. Auflage 2024 Mit Beiträgen von
● Ulrike Demmer (SPD?). (Ex-Vize-Regierungssprecherin (Merkel-Regierung). - (RBB-Intendantin dank Brandenburgs Ministerpräsident Woidke, SPD?)
● Ulrich Wilhelm (CSU-Politiker, Ex-Regierungssprecher (Merkel-Regierung), Ex-BR-Intendant.
● Frank-Walter Steinmeier (SPD), Bundespräsident
● Friedrich Merz
● Stephan Harbarth (CDU), Präsident des Bundesverfassungsgerichts (Merkel-Vorschlag?).
● Peer Steinbrück (SPD?) - früher Minister in Zuständigkeit für Kapital, Wirtschaft, Geld
● Annegret Kramp-Karrenbauer
● Ilko-Sascha Kowalczuk, Historiker - für viele der „Welterklärer“ für „Dunkeldeutschland“ (aka "DDR")
● Kirsten Fehrs, Serap Güler, Dunja Hayali,
● Christoph Heusgen, Wolfgang Holler, Timotheus Höttges, Wolfgang Huber, Michael Ilgner,
● Michael Kretschmer, Norbert Lammert, Nathanael Liminski, Bettina Limperg, Klaus Mertes,
● Hildegard Müller, Sönke Neitzel, Konstantin von Notz, Verena Pausder, Constanze Peres, Frauke Roth
● Ellen Ueberschär, Arnd Uhle, Kristina Vogel, Jan Vogler, Volker Wieke
(Ein "?" bei der Parteiangabe meint einfach: "nicht aktuell verifiziert".)
Im Verlagsgeschäft weiß man: Medienbekannte Autoren schaffen Aussicht auf Bestseller. - Die Genannten waren teils lange genug an der Macht, Zukunftsfähigkeit zu stimulieren. Deutschland war noch nie so wenig zukunftsfähig wie 2024...2025. Wann macht ein Verlag einen Sammelband von Köpfen auf der anderen Seite der Brandmauer?
Mitherausgeber "Prof. Dr. Hans Vorländer ist Direktor des Mercator Forum Migration und Demokratie (MIDEM) sowie des Zentrums für Verfassungs- und Demokratieforschung (ZVD) an der TU Dresden." - Das überzeugt!
Die RBB-Verfassungsbeschwerde gegen Ende 2024 (vermutlich unterzeichnet durch Mitautorin Ulrike Demmer) landet irgendwann auf dem Tisch des Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts (Entscheid wird vermutlich unterzeichnet durch den Mitautor Stephan Harbarth). Müssen sie nun von der Mitautorschaft zum Gegeneinander wechseln. falls Bürger-Verfassungsbeschwerden überzeugender sein könnten?
Medienhaus: Ohrfeige für den RBB
Das nicht-gebaute Digitale Medienhaus - Foto Baumschlager Eberle Architekten Was der Landesrechnungshofes Berlin (LRH) am Donnerstag (28.11.24) der neuen rbb-Geschäftsleitung um Intendantin Demmer in seinem Prüfbericht präsentierte, ist nichts anderes als eine schallende Ohrfeige für die Verantwortlichen aus der Ära Schlesinger. Und zwar eine sehr teure. - Autor: Hans-Jürgen Kupka
_ _ Das geplante Digitale Medienhaus ist völlig aus dem Kostenrahmen gefallen und am Ende steht ein Verlust von 6,88 Mio Euro. Die geplanten Kosten sind dabei geradezu explodiert. Von 63 Mio Euro im April 2018 bis zu rd. 311 Mio Euro im Jahr 2022. Es ist schon fast ein Wunder, dass der Schaden bei "nur" rd. 7 Mio Euro liegt. Das Fazit lautet: Die rbb-Chefetage mit der damaligen Intendantin Patricia Schlesinger hat beim Projekt Digitales Medienhaus (DMH) so ziemlich alles falsch gemacht. Im Prüfbericht finden sich lange Auflistungen von Versäumnissen, Nachlässigkeiten und Pflichtverletzungen.
_ _ Der rbb als Anstalt des öffentlichen Rechts kann als Bauherr nicht frei entscheiden, wie der Bau eines Gebäudes abzulaufen hat. "Für die Wahrnehmung seines Auftrags gelten für den RBB […] die Grundsätze der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit. Diese staatsvertraglich normierten Grundsätze der Wirtschaftsführung gelten auch für Baumaßnahmen", befinden die Prüfer. Und genau diesen Grundsätzen wäre der rbb verpflichtet gewesen. Doch Miss-management, Ungeduld und wohl eine ordentliche Portion Größenwahn haben zu einem Desaster geführt, das den rbb nicht nur viel Geld gekostet hat, sondern auch seiner Reputation erheblichen Schaden zugefügt hat.
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Vernunftdenker Don Pedro:
Und alle Aufsichtspflichtigen haben geschlafen? RBB-Gremien, Landesministerien, Landesparlamente? Ein Bürgerrechtler hatte seit Edne 2016 bis 2023 wiederholt die Zuständigen gewarnt. Das ist beweiskräftig belegt. Wieso hat keiner der Adressaten es für nötig gehalten, geeignet einzuschreiten? Gibt es in Sachen RBB unter den Befassten keine Unschuldigen? Gibt es vielleicht keine Aufseher, die in einer Bilanz begreifen, wenn dort taktvoll diplomatisch von "negativem Eigenkapital" gesprochen wird?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Der RBB pleitet sich zusammen
Die verhökern jetzt das Tafelsilber. Der RBB verkauft sein Fernsehhochhaus und wohl auch ein Parkhaus dazu. _ _ Interessante Frage, was aus dem denkmalgeschützten Fernsehhochhaus wird. Lasst mich raten: Eine Flüchtlingsunterkunft?
Vernunftdenker Don Pedro:
Taschentücher bereithalten: Der RBB pleitet sich zusammen Dahinter könnte aber ganz etwas anderes stecken. Will irgendein politik-naher Investor die Gebäude? - Darf der VEB Volkseigene Betrieb einfach die volks-eigenen historisch wichtigen denkmal-geschützten Gebäude ohne Zustimmung der Eigentümer versilbern? Müsste nicht eine Volksabsgtimmung darüber erfolgen?
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RBB-Verwaltungsratschef Benjamin Ehlers gibt unerwartet Vorsitz ab „Eklatanter Vertrauensbruch“:
_ _ der Grund _ ein Zerwürfnis mit seiner Stellvertreterin. Sie soll in der Zeit seines Urlaubs eine Sondersitzung des Verwaltungsrats einberufen haben, ohne ihn davon in Kenntnis zu setzen. In der Sondersitzung ging es unter anderem um Juliane Schütt.
Vernunftdenker Don Pedro:
RBB-Monopoly der Semi-Oligarchen: Endlose RBB-Story. Rundfunkabgabe-Verweigerer vor Ort sollten einmal ihr Gewissen prüften. ob diese Realkomödie vielleicht fairerweise mit wenigstens 12 Euro im Jahr zu honorieren sie.
Der RBB, eine Anstalt im Dauer-Ausnahmezustand
Könnte bis 2032 verkauft sein: RBB-Senderhochhaus
Der Rundfunk Berlin-Brandenburg muss nach einem drohenden finanziellen Kollaps sparen. Ulrike Demmer, Intendantin seit einem Jahr, kündigt den geplanten Verkauf des RBB-Hochhauses an. Es gehe ums Programm, nicht um Immobilien.
Vernunftdenker Don Pedro:
Wartet da vielleicht bereits ein politiknaher Investor? Man könnte das Gebäude ja ebenso gut vermieten und verpachten. Dürfen die nicht vom Volk erwählten Gremien so einfach ein historisches Objekt des Gemeineigentums versilbern?
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Zu hohe Kosten: RBB will sein Fernsehzentrum in Berlin verkaufen
Damit sollen die Finanzen des Senders konsolidiert werden,
Vernunftdenker Don Pedro:
Haben alle Aufseher versagt? Auch die beiden Landesparlamente und Landesregierungen? Das Abgleiten des RBB in die aktuell eingetretene Überschuldung begann 2016.
Es ist nichts gewonnen, wenn der Sender das Gebäude verkauft, um es dann viel teurer zuzumieten, als ein Darlehnszins für die landeseigene IBB sein würde.
Da sich alle einig waren in den Vorjahren, dass der Sender einen Neubau als Erweiterung nötig habe, nun sind sich alle einig, dass er eine Schrumpfung der Fläche nötig habe? Früher oder später dürfte der Mietvertrag mit sehr hoher Miete aus dem Zylinder gezogen werden?
Was von einem Berliner Bürger allen Zuständigen seit Ende 2016 und zunehmend ab Anfang s2017 angekündigt worden war, tritt ein: Der Sender reitet seither einer faktischen Insolvenz entgegen, weil niemand Verantwortung gegen die Fehlentwicklung praktizieren wollte.
Was haben die Abgeordneten der beiden Medienausschüsse unternommen, als den Parlamenten alljährlich die Sender-Bilanzen eingereicht wurden wie im Gesetz festgeschrieben? War da vielleicht keiner, der die Kernzahlen von Bilanzen zu verstehen weiß? Für jeden Kundigen ist der eim
Der Verkauf des "Tafelsilbers", also die Kernimmobilien, worin entscheidet sich das von einer Insolvenz-Abwicklung des Unternehmens? Die Immobilien sind das reale Vermögen des Senders.
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Der RBB Sumpf
_ _ Schlesinger verstand sich als Netzwerkerin - Autor: Dennis Holoch
((aus dem Transkript:))
8:50 StA hat vorab informiert - welcher Beweis?
10:00 Schlesinger verstand sich als Netzwerkerin
11:10 - 2 Mio Euro an die Anwaltskanzlei beauftragt Akteneinsicht abgelehnt durch andere Kanzlei, vierstelliger Betrag für Abweisung
12_10 Untersuchungsausschuss war der erste bundesweit ...
12:50 rund 35 Mio. Euro für Vorbereitung des Neubaus vergeben Zahl wohl etwas korrigiert nach unten
15:40 Einige Strafverfahren aber nun viel mehr verfilzt - 30 % SPD im Rundfunkrat. Vorsitzende ist RBB
17.00 Fr 2 mio. Euro der Anwaltskanzlei war beträchtlich geschwärzt. Nun einsehbar, aber nur als Geheimsache
18:00 "Öffentlich.-rechtliche Rundfunk" nennt sich das...
19:00 Landesregierung hat eher gut - ab 2030 soll Zwangsbeitrag enden
22:00 Demmer-Wahl: Rechtsfehler dargelegt Kein Einsichtrecht in Bewerbungen
2520 Das Entscheidende ist alles, was man NICHT darf
25:40 Geiwitz, Ehemann der Frau Geiwitz, beide SPD Herr Gewiitz leitete die Wahl von Demmer
- Wenn ein Drittel in Wahl im September, sind dann nöitge Macht: Kein Verfassungsrichter mehr ohne dies Drittel wählbar.
29:30 Kündigung Staatsvertrag / Thüringen: Was dann?
Vernunftdenker Don Pedro:
Ausnahmsweise wird ein Video verlinkt, weil von zentraler Bedeutung: Es ist nicht nur Information, sondern Leser-Teilhabe an realer Politik. Die Missstände sind belegt. Man erkennt: Wirklicher Wandel ist wenig gewollt. Filz bleibt Filz? Die Hoffnung stirbt zuletzt? Es sei denn, die Bürger handeln aktiver.
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Neuer Machtkampf beim RBB: Rundfunkrat will Verwaltungsrätin absetzen
Juliane Schütt kam nach der Krise in den RBB-Verwaltungsrat. Nun sollen auch bei ihr Interessenkonflikte vorliegen. Zwei Kontrollgremien kämpfen mit Gutachten gegeneinander.
_ _ Der Vorsitzende des Rundfunkrats des RBB, Oliver Bürgel, dringt seit Wochen darauf, dass Schütt ihr Amt ruhen lässt. _ _ allerdings ein Rechtsgutachten aus dem Verwaltungsrat, das Schütt den Rücken stärkt – und die Einflussnahme _ scharf zurückweist. Es _ deutet auf einen Machtkampf zwischen den beiden Institutionen
_ _ Schütt wird vorgeworfen, nicht früh genug mitgeteilt zu haben, dass ihr Ehemann als freier Mitarbeiter für den Kultursender des RBB arbeitet.
_ _ in den 1990er-Jahren Redakteurin beim ORB, dem Ostdeutschen Rundfunk Brandenburg, nach der Fusion von ORB und dem Sender Freies Berlin (SFB) zum RBB arbeitete sie auch einige Zeit für den neuen Sender. Dann wurde sie Rechtsanwältin, stieg zur Partnerin einer Wirtschaftskanzlei auf und gründete eine eigene Kanzlei mit. _ Seit April 2023 _ im Verwaltungsrat des RBB.
_ _ Der Chef des Rundfunkrats hat ausgerechnet das Justiziariat des RBB – den er als Rundfunkrat kontrollieren soll – um eine Einschätzung gebeten. Daraufhin hat auch der Verwaltungsrat ein Gutachten in Auftrag gegeben – bei seinem eigenen Mitglied Bernd Holznagel, Professor für Staats- und Verwaltungsrecht an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster.
_ _ Juliane Schütt Zwischen 1998 und 2002 arbeitete sie dort mit Katrin Günther zusammen – die inzwischen Programmdirektorin des RBB ist. Die Frauen hätten sich angefreundet
Vernunftdenker Don Pedro:
Der Bürger staunt: Die kennen sich, die mögen sich, plötzlich andere, hier Verbindungen, dort Verbindungen. Ist der RBB:nicht nur Sendungen-Produzent, sondern auch Marktführer der bundesdeutschen Filz-Produktion.
Wieso kam sie überhaupt in den Verwaltungsrat? "So ein Zufall"? Natürlich nicht- Mitglieder werden immer vorgeschlagen - oder Eigenbewerbung - und sodann verfahrenskonform geprüft und gewählt. Nur dürften Außenseiter ziemlich chancenlos sein im Fall der Bewerbung.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Abschlussbericht zu RBB-Skandal: Über 100 Seiten geschwärzt,
Sender hielt Abrechnungen geheim
_ _ „Mit Geschenken, Veranstaltungen und großzügigen Bewirtungen wurden eine Nähe und Verbindung zu den Personen hergestellt, die für die kritische Überprüfung und Kontrolle zuständig waren“.
Auch die Rechtsaufsicht hat sich von Schlesingers Wohltaten auf Gebührenzahlerkosten wohl einlullen lassen. Zwar gebe es keine Hinweise darauf, dass Geschenke angenommen wurden, jedoch hatte die Rechtsaufsicht Kenntnis von Veranstaltungen wie Weihnachtsfeiern und Kaminabenden, da sie selbst zum Kreis der Eingeladenen gehörte.
_ _ Unzugänglich gemacht wurden dabei vor allem Inhalte, die sich mit den _ Spesenausgaben sowie dem Neubau des Digitalen Medienhauses in Berlin beschäftigen.
_ _ kennt der Untersuchungsausschuss immerhin die Namen der Gäste. Öffentlich machen darf er diese dennoch nicht.
Vernunftdenker Don Pedro:
Nur ein Abschlussbericht mir geschwärzten Seiten wird medialer Renner. Zur Professionalität gehört, zunächst rund 10 Prozent zu schwärzen. Nach Rechtsstreiten und nach jeweiligem Medienrummel wird man dann Schritt für Schritt fast alle Seiten entschwärzen: Jedes mal geht das wieder rund in den Medien: Ein Super-Marketing!
Ein völlig entschwärzter Bericht, das wäre purer Dilettantismus. Es muss immer ein Restgeheimnis bleiben! Nur dann funktioniert der Sport und Spaß, dass Journalisten spekulieren, was derart wichtig sei. Gar nichts davon, aber Spaß und Spannung muss sein.
Die wirklich weh tuenden letzten paar vielleicht 10 Seiten werden nie entschwärzt: Aus den Fingern extrahierte ("gesogene") Argumente wie Datenschutz, übergeordnete nationale Interessen, Vertragsdatenschutz, Personenschutz.
Was wir einfache Bürger-Schafe nie erfahren dürfen: Die Gesamtliste der Gäste. Waren das "privaten Steuerungs-Partys" der Berliner Landespolitik seitens einer Grauen Eminenz*in Schlesinger? Oder auch Leitende der Bundespolitik darunter?
Landtag Brandenburg: rbb-Untersuchungsausschuss übergibt Abschlussbericht
Nach eineinhalb Jahren legt der rbb-Untersuchungsausschuss seinen Abschlussbericht vor. Er zeichnet gravierende Mängel in der damaligen Leitung der Rundfunkanstalt nach, aber auch in der Rechtsaufsicht durch die Landesregierung.
_ _ Die AfD, die den Ausschuss einst beantragt hatte, spricht davon, dass das Führungspersonal des rbb und der Landesregierung "eklatant versagt" habe. Die Aussagen des zuständigen Medienstaatssekretärs Benjamin Grimm und von Ministerpräsident Dietmar Woidke (beide SPD) seien "wenig glaubhaft", die Rechtsaufsicht "völlig unzureichend"; der rbb habe es an Transparenz fehlen lassen zum Beispiel bei der Herausgabe von Unterlagen. Die parlamentarische Aufarbeitung des Skandals sei nur die "Spitze des Eisberges, die aber Einblicke in die Machenschaften und Abläufe des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Brandenburg gewährt hat".
_ _ Die Suche nach Fehlern und Versäumnissen wurde zugleich eine Selbstvergewisserung über das Verhältnis von Politik und Medien, von einer öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalt und jenen, die ihre Arbeitsgrundlagen – nicht die Inhalte - zu kontrollieren haben.
Vernunftdenker Don Pedro:
Der Schlusskommentar lässt tief in die Seele blicken und Freud wäre begeistert:
a) Alles gut und uns Großartigen des Wissens hilfreiche Arbeitsgrundlage.
b) Denn es ist klar, niemand darf sich einmischen in unser Politik-Machen, verdeckt als "neutrales staatsfernes Medium".
Denn die RBB-Runderneuerung machte dessen Führung unterdessen endgültig zu einer weitgehenden "Medien-Abteilung der SPD", behaupten Kritiker. Als ob es nicht genügt hätte, die frühere SPD-Regierungssprecherin mit der Leitung des Senders zu betrauen, was nur unter geschickter Wendung und Windung von rund 3 Wahlgängen gelang, heißt es.
Landtag Brandenburg Drucksache 7/9778 7. Wahlperiode
Eingegangen: 14.06.2024 / Ausgegeben: 14.06.2024
Beschlussempfehlung und Bericht des Untersuchungsausschusses zur Untersuchung der Wahrnehmung der Rechtsaufsicht über die Rundfunkanstalt Berlin-Brandenburg durch die brandenburgische Landesregierung
und Feststellung etwaiger Missstände betreffend die wirtschaftliche und rechtlich einwandfreie Verwendung finanzieller Mittel durch die Rundfunkanstalt Berlin-Brandenburg
Beschlussempfehlung: Der Landtag nimmt den Bericht zur Kenntnis.
Berichterstatterin: Abgeordnete Petra Budke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
((Einsetzung Dezember 2022, Beginn der Arbeit etwa Februar 2023. Ende rund 12 Monate später.
Vernunftdenker Don Pedro:
Zweck eines Untersuchungsausschusses ist es nicht, Schuldige zu entlasten und Skandalausweitung zu bremsen, sondern, Schuldige zu ermitteln Die Bemühungen eines sachkundigen gut informierten Bürgers, zu dieser Ermittlung Schlüssel-Informationen beizutragen, wurden durch Nichtbeantwortung einer Bearbeitung entzogen.
Infolgedessen endet der Untersuchungsausschuss mit dem Vorschlag der Kenntnisnahme. Also ohne spezifische Empfehlungen. Also damit, dass außerhalb der sowieso gerichtsanhängigen Verfahren die Grundlagen verstärkt wurden, dass keine weiteren angebracht seien.
Ein großes Dankeschön der Bürgerrechtler. Endlich enden alle unsere Zweifel, da könnte es einige weitere Mitschuldige geben. Wie schön, zu wissen: Nein, darf es nicht geben, gibt es auch nicht.
Dies Ergebnis ist allerdings nicht bindend gegenüber Dritten. Innerhalb der maßgeblichen Frist von 5 Jahren. könnten Dritte erwägen, ihre Kompetenz einer vertieften Fehleranalyse gewürdigt zu erhalten. Man darf gespannt den Monaten nach der nächsten Landtagswahl entgegensehen.
1026 Seiten RBB-Krimi
U-Ausschuss legt Bericht vor - Autor: Michael Hanfeld ((Leiter der zuständigen Redaktion))
_ _ Der Untersuchungsausschuss des brandenburgischen Landtags hat
seinen Bericht zum RBB-Skandal vorgelegt. Da ist viel geschwärzt und findet sich viel Zündstoff. Eins ist klar: Ausgestanden ist die Affäre noch lange nicht.
_ _ Es wirkt _ wie der reine Krimi und stellt eine Pflichtlektüre für alle dar, die sich einen Reim auf den öffentlich-rechtlichen Rundfunk im Allgemeinen und den RBB _ im Besonderen machen wollen.
Die Kontrollgremien versagten vollständig, _ _ Nicht allein die „Machtfülle“ der Intendantin sei für die katastrophale Entwicklung, inklusive undurchschaubarer Beraterverträge, verantwortlich,
_ _ beim RBB habe der verantwortungslose Umgang mit dem Geld der Beitragszahler System gehabt: Das ist eine Einschätzung, die mit Blick auf die strafrechtlichen Ermittlungen _ noch interessant werden könnte.
_ _ Fragwürdige Praktiken waren die Regel _ _ drängt sich der Eindruck auf, dass fragwürdige Praktiken beim RBB nicht erst unter der Intendantin Schlesinger in Mode kamen.
So gab ihre Vorgängerin Dagmar Reim [...] an, dass es die umstrittenen „Ruhegelder“ für Spitzenleute beim RBB seit der Gründung des Senders im Jahr 2003 gegeben habe und diese auch schon davor beim Sender Freies Berlin üblich gewesen seien.
Bonuszahlungen – zwischen 1.000 und 5.000 Euro im Monat –, habe es seit 2005 gegeben, [...].
Rundfunk Berlin-Brandenburg_ „Organisierte Verantwortungslosigkeit“
Eineinhalb Jahre lang versuchte ein Untersuchungsausschuss im Landtag Brandenburg, den Skandal im RBB aufzuklären. Die Ergebnisse haben es in sich.
Nach U-Ausschuss: Brandenburgs Landtagspolitiker
sehen RBB-Krise nicht als beendet an Ein Puzzlestück in der Aufarbeitung des RBB-Skandals war ein Untersuchungsausschuss im brandenburgischen Landtag. Warum Politiker weiteren Handlungsbedarf sehen.
Ruf nach mehr Aufklärung
Unzufriedenheit nach RBB-Untersuchungsausschuss: „Rechtsaufsicht hat versagt“
Trotz des abgeschlossenen Untersuchungsausschusses fordern
Landtagspolitikerinnen und -politiker weitere Aufklärung des RBB-Skandals. Auch, weil die Kooperationsbereitschaft des RBB zu wünschen übrig ließe.
„Organisierte Verantwortungslosigkeit“: Finaler Bericht zum RBB-Skandal liegt vor
Die Rechtsaufsicht, die 2022 beim Land Brandenburg lag, hatte dem Bericht zufolge vor Bekanntwerden der Missstände beim RBB durch Medienberichte keine Anhaltspunkte für gravierende Rechtsverstöße beim Sender oder für später eingetretene Missstände.
Aus der Opposition kamen von Linken, Freien Wählern und AfD Sondervoten zum Abschlussbericht. Sie warfen der brandenburgischen Rechtsaufsicht schwere Fehler vor.
GH-Pressemitteilungen] Urteil gegen ehemaligen MDR-Unterhaltungschef rechtskräftig
Bundesgerichtshof Mitteilung der Pressestelle Nr. 105/2024 vom 03.05.2024
Urteil gegen ehemaligen MDR-Unterhaltungschef rechtskräftig
Beschluss vom 23. April 2024 – 5 StR 521/23
Der _ 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat die Revision des Angeklagten gegen ein Urteil des Landgerichts Leipzig verworfen. Dieses hatte den ehemaligen Programmbereichsleiter Unterhaltung des MDR am 17. März 2023 nach vorausgegangener Verständigung wegen Betruges in 13 Fällen und wegen Bestechlichkeit zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von einem Jahr und drei Monaten verurteilt und deren Vollstreckung zur Bewährung ausgesetzt.
Nach den Feststellungen des Landgerichts erbat der Angeklagte unter Missbrauch seines Einflusses beim MDR von Produktionsfirmen oder anderen Fernsehschaffenden, die an Aufträgen durch den MDR interessiert waren, die kurzfristige Gewährung von Darlehen an sich selbst oder an eine von ihm genannte Gesellschaft zur Zwischenfinanzierung von letztlich dem MDR dienlichen Zwecken. Die Darlehen sollten jeweils auch kurzfristig zurückgezahlt werden und seien durch den MDR abgesichert.
Tatsächlich wurden die jeweils geleisteten Darlehen von der genannten Gesellschaft oder vom Angeklagten selbst ohne Gegenleistung vereinnahmt, eine Absicherung durch den MDR bestand nicht und weder die Gesellschaft noch der Angeklagte waren willens oder in der Lage, die Darlehen zurückzuzahlen. In einem Fall ließ der Angeklagte die Rückzahlung eines solchen Darlehens durch eine Produktionsfirma erbringen, der er im Gegenzug die Beauftragung mit weiteren Fernsehproduktionen aufgrund seiner Entscheidungskompetenz in Aussicht stellte.
Die Überprüfung des Urteils des Landgerichts Leipzig auf die Revision des Angeklagten hat keinen Rechtsfehler zu seinem Nachteil ergeben. Seine Verurteilung ist damit rechtskräftig.
RBB cancelt eigenen Beitrag über den Sender-Skandal
Der RBB löscht einen Kommentar über die Sitzung des Brandenburger Untersuchungsausschusses zur Affäre um den Sender. Denn damit gerät der Finanzchef der ARD-Anstalt in arge Bedrängnis.
Kerkhoff will zumindest beim 311 Millionen teuren und inzwischen eingestampften Projekt „Digitales Medienhaus“ gegen die Kostenexplosion bei Schlesinger protestiert haben. _ _ Laut der RBB-Journalistin habe sich dieses Gespräch des Finanzchefs mit Schlesinger nicht darum, sondern vielmehr um seine mögliche Beförderung zum Verwaltungsdirektor gedreht.
Die frühere Leiterin der Intendanz, Verena Formen-Mohr, hatte im Brandenburger Untersuchungsausschuß das Gleiche ausgesagt. Kerkhoffs Rolle als Mahner in dem Finanzskandal ist damit in Frage gestellt. Er hat die Affäre bisher schadlos überstanden, obwohl er als „Leiter Hauptabteilung Finanzen“ qua Amt eine Verantwortung für die Ausgaben des Senders trägt.
Vernunftdenker Don Pedro:
Man werte die Vorwürfe mit Zurückhaltung. Da Kerkhoff der vielleicht einzige der RBB-Führung ist, der die 3 RBB-Säuberungen der Führungsriege überdauerte, ist er der einzige, der beim Aufdecken beigezogen werden kann. Das ist ein Problem für die Belasteten. Wenn man seine Glaubwürdigkeit beeinträchtigt, so reduziert man diese aufklärende Wirkung.
„Jeder wusste von den Abendessen“: Enge Mitarbeiterin Schlesingers belastet RBB-Führung
Bereitwillig berichtete Formen-Mohr auch über die umstrittenen Abendessen in der Privatwohnung der Intendantin.
Sie seien in einem von allen Sekretärinnen und Referenten der Intendanz einsehbaren Kalender verzeichnet gewesen. „Es waren keine privaten Abendessen“, sagte Formen-Mohr. „Es waren Essen für den RBB: Im Büro der Intendanz wusste jeder von den Abendessen.“
Die Abendessen sollten ursprünglich als „medienpolitischer Abend“ für Vertreter der Stadt Berlin
mit einem inhaltlichen Input in einem Hotel stattfinden. Aus Kostengründen habe man die Veranstaltung immer weiter verkleinert. Nach Rücksprache mit der juristischen Direktorin habe man beschlossen, die Abendessen in der Wohnung Schlesingers durchzuführen. [...]
Vorgeladen war am Freitag auch der ehemalige Vorsitzende des Verwaltungsrates des RBB, Wolf-Dieter Wolf.
Er erschien jedoch vor dem Ausschuss nicht. Der Ausschuss will deswegen nun Zwangsmaßnahmen gegen Wolf bei Gericht beantragen – dazu könnte etwa eine polizeiliche Vorführung des Zeugen vor dem Untersuchungsausschuss gehören.
Vernunftdenker Don Pedro:
Die juristische Direktorin hatte vermutlich die Brisanz erkannt, sofern der "staatsferner neutrale" RBB sich mit der Politik assoziiert - und dies vermutlich nur mit den 2 Parteien, die allgemein als "links-grün" bezeichnet werden. Noch problematischer ist der Plan "mit inhaltlichem Input".
Wird die Ex-Intendantin und juristische Laiin Schlesinger rechtlich entlastet, indem sie sich demnach "dem Rat der juristischen Expertin" unterstellte? Ist das das ausschlaggebende Faktum oder ein zeugnisrechtlich noch vertretbarer Alibi-Versuch?
Schlesinger-Skandal eskaliert - TE-Exklusiv: Schlesinger begeht Untreue in Gegenwart der Polizeichefin
" _ _ Es war für sie in keiner Weise ersichtlich, dass dieses Treffen einen beruflichen Hintergrund hatte.“ Sie sei zu einer „Einweihung der neuen Wohnung mit Freunden“ eingeladen worden. Auch die Gesprächsinhalte seien rein privater Natur gewesen."
Vernunftdenker Don Pedro: So irgendwie sind diese Aussagen nicht hundertprozentig miteinander vereinbar? Die Unvereinbarkeit wurde In Beziehung gesetzt dank
Jedenfalls dürfte feststehen, dass Intendanten aus der Rundfunkabgabe nichts verwenden dürfen für etwaige Ambitionen, zu politischen Hintergrund-Strippenziehern zu werden: Finanzierung von Funktionen von "Grauer Eminenz" ist nicht staatsvertragliche Sender-Aufgabe.
RBB-Media-Chefin Edda Kraft wurde wegen Vergaberechtsbrüchen fristlos entlassen
_ RBB-Affäre _ erneut _ Konsequenzen. Nun wurde die Geschäftsführerin der Tochterfirma RBB Media _ Edda Kraft, vor rund zwei Wochen fristlos entlassen.
_ _ unter ihrer Führung Vergaberecht umgangen wurde, um bestimmte Berater zu engagieren _ _ ergab eine Prüfung durch die Revision _ _ Kraft galt lange Zeit als enge Vertraute von Schlesinger.
Konkret soll es sich um das Engagement des Beraters Martin L. handeln. Der RBB hatte L. 2019 für das Neubauprojekt „Digitales Medienhaus“ an Bord geholt und seinen Beratungsvertrag immer wieder verlängert. Als Juristen eine weitere Verlängerung für das Projekt mit Blick auf das Vergaberecht kritisch sahen, setzte plötzlich RBB Media den Berater auf seine Payroll. Dennoch soll L. weiter für an den Planungen für das Digitale Medienhaus beteiligt gewesen sein.
Vernunftdenker Don Pedro: Natürlich sind alle anderen ARD, ZDF usw. nicht wie der RBB, wie jeder weiß, weiß, weiß!
rbb trennt sich von Geschäftsführerin der Media-Tochter
Aus Unternehmenskreisen heißt es, dass ihr dienstlicher E-Mail-Account inzwischen gesperrt sei und die Belegschaft _ informiert wurde.
Vernunftdenker Don Pedro: Natürlich "gab und gibt es das nur beim Schwarzen Schaf RBB". Die Führungskräfte aller anderen Sender ARD, ZDF usw. sind alle ehrenwerte Männer / Frauen.
Edda Kraft übernimmt Geschäftsführung der rbb media GmbH
Sie übernimmt die Aufgabe von Klaus Wilhelm Baumeister, der das Unternehmen auf eigenen Wunsch leider verlässt.
rbb-Intendantin Patricia Schlesinger: "Edda Kraft kennt alle Aspekte des Rundfunkgeschäfts und ist in der deutschen und europäischen Medienszene bestens vernetzt. Ihr Wechsel zur rbb media freut uns sehr, _ _ Uns eint das Ziel, den rbb zu einer unverwechselbaren, öffentlich-rechtlichen Qualitätsmarke aus der Hauptstadtregion zu machen. Klaus Wilhelm Baumeister kann auf eine außerordentliche Erfolgsgeschichte bei der rbb media zurückblicken, wir bedauern seinen Weggang sehr und bedanken uns für die ausgezeichnete Zusammenarbeit. Für seine berufliche und persönliche Zukunft wünschen wir ihm alles Gute."
Vernunftdenker Don Pedro: Der "eigene Wunsch" wurde mächtig vergoldet; denn:
Medien, Öffentlich-Rechtliche ARD, Buhrow, RBB, Skandal RBB-Sumpf immer tiefer – ist der ÖRR noch zu retten?
ARD-Chef Buhrow spricht von Anzeichen der Selbstauflösung
Um die Schlesinger-Vertraute Edda Kraft auf dem lukrativen Posten der Chefin der anstaltseigenen Tochter RBB Media installieren zu können,
musste Klaus-Wilhelm Baumeister diesen Platz im November 2018 räumen. Für die Öffentlichkeit einigten sich RBB und Brandstäter auf die Sprachregelung, dass dieser das Unternehmen „auf eigenen Wunsch“ verlässt. Schlesinger _ in der damaligen Pressemitteilung _ : „Wir bedauern seinen Weggang sehr und bedanken uns für die ausgezeichnete Zusammenarbeit. Für seine berufliche und persönliche Zukunft wünschen wir ihm alles Gute.“
Tatsächlich musste Baumeister beim RBB aber gehen, weil seine Affäre mit einer Sekretärin aufgeflogen war und unter der Belegschaft für Aufruhr gesorgt hatte. Um die Trennung von Baumeister und die Besetzung des Chefsessels bei RBB Media möglichst geräuschlos über die Bühne zu bekommen,
_ _ wurde _ eine „Vertraulichkeitsvereinbarung“ geschlossen. „Baumeister musste seinen Posten für die Vertraute von Schlesinger räumen – dafür erhielt er die Fortzahlung seines RBB-Gehalts bis zur Rente“, so der Business Insider unter Berufung auf eine „mit dem Vorgang vertraute Person“. Der neue RBB-Intendant Brandstäter saß damals im Aufsichtsrat der RBB Media und muss daher von dieser fragwürdigen Vereinbarung gewusst haben.
Im Herbst 2019 geriet die RBB-Tochter Dokfilm aufgrund von „dubiosen Vorgängen“ ins Visier des Landesrechnungshofs Brandenburg. Diese gipfelten im Februar 2020 im Rücktritt von Jost-Arend Boesenberg. Auch hier wieder das altbewährte Schema: Boesenberg hört „auf eigenen Wunsch“ als Chef bei Dokfilm auf und wird mit einem fürstlichen Schweigegeld ruhiggestellt. Interne Buchungsunterlagen belegen, dass Boesenberg bis zum 18. August 2020 ein Gehalt in Höhe von insgesamt 95.000 Euro sowie eine „Leistungszulage“ von 8.000 Euro eingestrichen hat. Die einzige Leistung des RBB-Managers bestand freilich darin, seinen Mund zu halten.
Seit dem Jahr 2018 steht eine namentlich nicht genannte RBB-Mitarbeiterin auf der Lohnliste der ARD-Anstalt, die bis dahin offenbar in der Buchhaltung tätig war, seither aber nicht mehr für den Sender, sprich die Gebührenzahler arbeitet. „Sie war unbequem und sollte weg“, zitiert der Bericht einen Informanten. Da eine hohe Einmalzahlung aber kaum zu verheimlichen gewesen wäre _ , habe man beschlossen, ihren Lohn einfach weiterzubezahlen, da dies dann nicht auffalle. Diese Regelung gilt bis zum Renteneintritt der untätigen RBB-Mitarbeiterin, der erst „in einigen Jahren“ erfolgen wird.
Vernunftdenker Don Pedro: Aber bei allen anderen ARD, ZDF usw. kommt derartiges nicht vor! Wir alle sind völlig überzeugt: Völlig ausgeschlossen!
Es ist ein kleiner Krimi und ein leidiges Hin und Her gleichermaßen.
- Ausgabe 46-2023-11-10 Sete 17 "MEDIEN"
_ _ frustriertes Berlin. Neue Streitigkeiten: Der RBB will den Zwischenbericht zum Fall Schlesinger nicht herausrücken _ _
_ _ Darunter _ die Marketingkampagne „Bloß nicht langweilen“ aus dem Jahr 2017, _ _ die „mit hoher Wahrscheinlichkeit“ rechtswidrig sei, da Schlesingers Wunschwerbeagentur G.... in Berlin 2,8 Millionen Euro erhalten haben soll, ohne dass der Auftrag ausgeschrieben worden sei.
_ _ der dickste Fisch dürfte aber das „Digitale Medienhaus“ sein, dessen Neubau mittlerweile gestoppt wurde. Hier bestünden „Anhaltspunkte für Rechtsverstöße“ bis hin zum Korruptionsverdacht, da die Aufträge nicht korrekt ausgeschrieben worden seien.
_ _ Besonders pikant: ((Anwaltskanzlei:)) L.A. stellte laut Business Insider zahlreiche „Erkenntnislücken“ fest, die sich eigentlich durch weitere Aktensichtungen und Befragungen schließen lassen sollten.
_ _ Die Generalstaatsanwaltschaft Berlin ermittelt gegen die 62jährige, ihren Ehemann Gerhard Spörl, den früheren Vorsitzenden des RBB-Verwaltungsrats Wolf-Dieter Wolf und zwei weitere Ex-Mitglieder der Sendergeschäftsleitung zudem wegen des Verdachts der Untreue und Verschwendung.
_ _ _ _ Stattdessen wolle Demmer laut Süddeutscher Zeitung die Verwaltungsdirektion neu besetzen – mit eigenen Vertrauten? Demmer steht im eigenen Haus massiv in der Kritik. In einem von Personalrat und Freienvertretung in Auftrag gegebenen Gutachten zu ihrer Wahl fordert der Medienrechtler Marcus Schl.... eine Neuwahl,
da das Abstimmungsverfahren „zahlreiche formale und inhaltliche Fehler“ aufweise und es der früheren Vize-Regierungssprecherin unter Angela Merkel an Qualifikation und Staatsferne fehle.
_ _ läuft der Sender gegen den von den Landesregierungen Berlin und Brandenburg vergangenen Freitag verabschiedeten neuen Staatsvertrag Sturm. Dieser will _ neben mehr Lokalberichterstattung bessere Kontrollmechanismen, ein funktionierendes Compliance-System sowie mehr Mitsprache für die Rechnungshöfe der Bundesländer installieren.
_ _ Doch der Rundfunkrat lehnt die Vorhaben als verfassungswidrige Eingriffe in Programmfreiheit, Unabhängigkeit und das Selbstverwaltungsrecht vehement ab.
_ _ Selbst eine Klage ist nicht ausgeschlossen. Der Rechtswissenschaftler Joachim Wi. zweifelt in einem für den Sender erstellten Gutachten an der Verfassungsmäßigkeit des Entwurfs. Er bemängelt insbesondere eine angebliche politische Einflussnahme sowie die vorgesehene verschärfte Haftung für Führungskräfte. Diese sei unverhältnismäßig:
So müsse Neu-Intendantin Ulrike Demmer bei nur „leicht fahrlässig“ verursachten Nachteilen für die Rundfunkanstalt selbst aufkommen und bis zu 30 Prozent ihrer Grundvergütung abgeben. Beim eigenen Geldbeutel hören Verantwortungsbereitschaft und Neustart anscheinend auf.
Vernunftdenker Don Pedro:
Der RBB hat seinen Slogan erfüllt: "Nur nicht langweilen." Großartig auch der Kampf gegen die Arbeitslosigkeit, Juristen können sich nicht beschweren. Aber auch, die Anwaltskanzlei merkt an, dass ein Gesamthonorar in Millionengrößenordnung noch nicht genügt habe, alle Ermittlungslücken zu schließen.
Rundfunkbeitrags-Zahlerin Rentnerin Mütterchen Müh ist sicherlich empört, dass die Anwaltskanzlei nicht genug aus der Rundfunkabgabe erhalten habe, um alles aufzuklären. Wozu zahlt man denn diese Zwangsabgabe, wenn es hinten und vorne nicht reicht?
Juristisches Neuland: Übersetzte "Öffentliche-rechtliche Selbstbedienung" der machtvollen Führungskräfte ist "sittenwidrig".
_ Arbeitsgericht Berlin stellt fest : Warum das Ruhegeld, das der RBB zahlte, sittenwidrig ist.
Urteil 21 Ca 1751/23 zur Klage des früheren RBB-Verwaltungsdirektors Hagen Brandstäter
Eine so deutliche Kritik eines Gerichts am öffentlich-rechtlichen Rundfunk und seiner Geldverschwendung gab es noch nie.
_ _ die fristlose Kündigung Brandstäters _ _ zudem ein üppiges Ruhegeld _ _ _ 43 Seiten langes Urteil _ eine Berliner Arbeitsrichterin und zwei ehrenamtliche Richterinnen. _ _ Seite 20: „Der Systematik des Vertrages kann kein anderer Zweck entnommen werden, als dem Kläger eine Alimentation auf der Grundlage eines verhältnismäßig hohen Gehalts bei weitreichender Anrechnungsfreiheit von weiteren Einkünften zu gewähren."
_ _Das Ruhegeld steigt und steigt_ _ vom Tag der Dienstaufnahme als Verwaltungsdirektor an Anspruch auf ein lebenslanges Ruhegeld und auf Hinterbliebenenversorgung. Das Ruhegeld betrug am 1. Mai 2018, am Tag des Vertragsbeginns, 56 Prozent der Basisvergütung von zunächst 234.000 Euro jährlich und stieg mit jedem vollendeten Dienstjahr um einen Prozentpunkt bis zur Höchstgrenze von 60 Prozent.
_ _ Das Urteil: "Diese Höchstgrenze ist bei Vertragsende am 30. April 2023 erreicht. die Basisvergütung _ _ nach _ 1. September 2021 _ 20.900 Euro monatlich _ _ Ruhegeld ab Vertragsende beträgt damit 12. 540 Euro monatlich.“ Brandstäter schuldete dafür keinerlei Gegenleistung. Ihm stand es zudem frei, _ weitere Einkünfte oder Versorgungsleistungen zu beziehen _ bis zu _ 90 Prozent _ aus der zuletzt vereinbarten Basisvergütung.
_ _ Ursprünglich sollte das Ruhegeld den Sinn haben, vor Arbeitsplatzverlust abzusichern. _ das Gericht _ : „Eine Vereinbarung, die ermöglicht, nach [der] Tätigkeit […] einen Dienst- oder Werkvertrag mit einem anderen Vertragspartner einzugehen, während er 60 Prozent seiner letzten Basisvergütung als Ruhegeld von der Beklagten erhält, gleicht nicht lediglich das Risiko aus, den gegenwärtigen Arbeitsplatz zu verlieren, sondern ermöglicht es, nach Vertragsende insgesamt noch mehr Einkommen als während der Vertragslaufzeit zu generieren."
_ _ Verschwenderischer Umgang mit öffentlichen Mitteln _ _ : All das _ auch für den Fall, dass Brandstäter von sich aus kündigen würde. Das Gericht konstatiert schließlich, dass die Vereinbarung zum nachvertraglichen Ruhegeld selbst im öffentlich-rechtlichen Rundfunk nicht üblich sei. Ob „im öffentlich-rechtlichen Rundfunk ein generell überhöhtes Gehalts- und Versorgungsniveau besteht, welches ein auffälliges Leistungsmissverhältnis ohnehin nicht zu beseitigen vermag“, konnte das Gericht daher dahinstehen lassen.
_ _ belegt das Gericht _ einen verschwenderischen Umgang mit öffentlichen Mitteln _ Auch der Gründungsstaatsvertrag des RBB von 2002, der zur Beachtung der Grundsätze der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit verpflichtet, sei verletzt worden.
"Die Gefahr des Vorwurfs der Verschwendung durch Ausgaben, die nicht die Qualität des Programms verbessern, gefährdet außerdem den Ruf und die Existenz des öffentlichen Rundfunks. Dies gilt gerade im Kontext der gegenwärtigen Diskussionen über die Existenzberechtigung des öffentlichen Rundfunks und die Höhe der Pflichtbeiträge.“
_ _ Es kommt _ nicht darauf an, ob der Verwaltungsrat über das Ruhegeld ausreichend informiert war _. _ Kritik l_ an der Praxis des Verwaltungsrats, „sich derart komplizierte Vertragswerke lediglich mündlich darstellen zu lassen“.
Inwieweit stimmt das?
Das Gericht: "Verwerfliche Gesinnung!" die Tatsache, dass sich RBB und Brandstäter in Kenntnis der Umstände, die die Sittenwidrigkeit auslösen. über diese hinweggesetzt oder sich ihnen leichtfertig verschlossen haben, lasse den Schluss auf eine verwerfliche Gesinnung zu:
Das Gericht: „Die Gebührenzahler sind nicht an den Vertragsverhandlungen beteiligt.
Sie können sich ihrer Pflicht zur Leistung der Gebühren nicht entziehen."
Vernunftdenker Don Pedro: Die Frage, ob bundesweit Sittenwidrigkeit vorliegt bei den ARD-, ZDF- usw.-Führungskräften? Dieser brisanten Frage entzieht sich das Gericht durch zwei Schritte:
(1) Die nachgewiesenen Vertragsbestandteile im Einzelfall Brandststäter belege bereits Sittenwidrigkeit. Nur über den Klagegegenstand ist zu entscheiden.
(2) Das Gericht stellt fest, dass solche Vertragsbestandteile nicht allgemeine bundesweite Regel sind.
Laut Gericht: Der Verwaltungsrat ließ sich nur mündlich informieren. Wird Überlassung des Vertragsdokuments gerichtlich als Rechtspflicht eingestuft? - Geht man von Sittenwidrigkeit derartiger Verträge aus, wie ist dann die Rechtslage für "nur abnickende Kontrolleure"?
Die immer recht komplexe Analyse, ob Abnicken als Beihilfe durch Unterlassen interpretierbar ist oder nicht, wird in diesem Kommentar nicht versucht. Das bleibe der Kompetenz von Rechtswissenschaftlern vorbehalten. Jedenfalls gilt, dass eine nur mündliche Information jedenfalls zu wenig ist, diea selbst im Fall eines Schriftprotokolls.
(2022-10-25) NDR-Recherche Senderchefs der Öffentlich-Rechtlichen stehen teils großzügige Ruhegelder zu.
_ _ für den Fall _, dass deren Verträge vor Eintritt ins Rentenalter nicht verlängert werden.
_ _ für den Fall _, dass deren Verträge vor Eintritt ins Rentenalter nicht verlängert werden. In manchen Fällen gelte das lebenslang, berichtete der NDR am Dienstag. Einige hätten sogar nach nur einem Arbeitstag als Direktor Anspruch auf ein Ruhegeld, etwa im RBB.
¸ _ _ Den NDR-Recherchen zufolge sichert der MDR seine Führungskräfte ähnlich großzügig ab. _ _ Beim ZDF _ _ der Intendant und alle fünf Direktoren würden ein lebenslanges Ruhegeld erhalten,
Der aktuelle HR-Intendant hat keine Ruhegeld-Regelung
Beim NDR gibt es _ eine Ruhegeld-Regelung _ für den Intendanten und die stellvertretende Intendantin.
BR, SWR und WDR haben _ bereits Abstand von großzügigen Ruhegeld-Regelungen genommen. Der Saarländische Rundfunk und das Deutschlandradio haben für ihre Führungsspitze keine derartigen Regelungen.
((Fundstelle für andere Medien-Artikel hierüber:))
Abruf:
Vernunftdenker Don Pedro:
Sind demnach auch andere Spitzenverträge bei ARD, ZDF usw. sittenwidrig, also nichtig? Gibt es Grund zum Zittern über die Konsequenzen nach dem Berliner Richterspruch? Nichtigkeit eines Arbeitsvertrages kommt nun ja selbst dann in Betracht, wenn der Betreffende weiterhin arbeitet. Wie sieht es dann aus mit den Vollmachtketten in der betrieblichen Hierarchie?
Sind alle Vorgänge für Zwang beim Rundfunkabgabe-Inkasso gegen Nichtzuschauer mangels wirksamer Vollmacht nun als ncihtig einzustufen?
RBB _ 31 Anwälte _ ((sollten)) Straftatbestand der Veruntreuung von Beitragsgeldern prüfen.
_ _ der Prodekan und Leiter der Juristischen Fakultät der Humboldt-Universität (HU), Martin Heger, sagt, er könne verstehen, dass sich der rbb punktuell Rechtsbeistand holt,
zum Beispiel von Arbeitsrechtlern wegen der umstrittenen Dienstverträge. Aber 31 Anwälte, das sei eine Verschwendung von Rundfunkbeiträgen. _ Laut Heger sollte man hier möglicherweise sogar den Straftatbestand der Veruntreuung von Beitragsgeldern prüfen.
Vernunftdenker Don Pedro:
"Die Prüfung durch 31 Anwälte auf den Verdacht der Veruntreuung von Rundfunkabgabe" sollte auf Verdacht der Veruntreuung von Rundfunkabgabe geprüft werden? Den Bürgern von Neuschildau - zuweilen als "Berlin" bezeichnet - bleibt kein einziges Absurdistan erspart.
Und Frau Schlesinger soll nur 250.000 Euro zurückzahlen. - Wie sehen Sie das?
Ex-ARD-Chefin will Rente in Millionenhöhe: "In 30 Jahren erarbeitet“
Trotz Stellenstreichungen: Die ehemalige RBB-Intendatin Patricia Schlesinger fordert mehr als 18.000 Euro Betriebsrente pro Monat.
_ _ 2021 war Schlesinger an einer Verhandlung über Betriebsrenten beim RBB beteiligt, bei der sie eine deutliche Anhebung derselben bewirkte. __ die von Schlesinger angestrebte Rente überträfe derweil jene Angela Merkels.
_ _ Angesichts der anstehenden Sparmaßnahmen beim RBB seien Schlesingers Forderungen vollkommen unangemessen, sagt auch Brandenburgs CDU-Fraktionschef Jan Redmann. Sie zeugten von einer „Raffke-Mentalität“. _ _ Nicht zuletzt deswegen, da der RBB jüngst angekündigt habe, im kommenden Jahr 100 Stellen streichen und 50 Millionen Euro einsparen zu wollen.
Vernunftdenker Don Pedro: (1) Mehr Rente als die Bundeskanzlerin? Das Ist nun mal die reale Hack- und Beißordnung: : Oben die ARD-ZDF-Intendanten, unter ihnen die von ihnen über Talkshow-Ausrichtung eingesetzten jeweiligen Bundeskanzler"*innen".
(2) Der RBB war und ist gesetzlich verpflichtet, die Landtage Berlin und Brandenburg alljährlich zu informieren. Laut RBB-Staatsvertrag Berlin-Brandenburg ("Gesetz").
Es ist fest davon auszugehen, dass dies tatsächlich erfolgte. Demnach wurde ziemlich sicherlich allen Abgeordneten die Geschäftsberichte, Bilanzen und Verlustberichte und Jahrespläne für noch mehr Verluste zur Einsichtnahme in der Geschäftsstelle der Landesparlamente angeboten und es wurde vermutlich im Plenum mehrheitlich alles abgenickt.
(3) Aus dieser Pflicht-Berichterstattung ist mühelos ersichtlich: Unter Schlesinger wurde 2016 bis 2021 das gesamte gewaltige RBB-Eigenkapital aufgezehrt, ist also untergegangen, und es ist eine gewaltige Überschuldung ist entstanden. Nur das gesetzliche RBB-Insolvenzverbot dürfte den RBB noch vor dem Insolvenzrichter schützen?
Kann irgendein Landesparlaments-Abgeordneter "Mitschuld durch Unterlassen" bestreiten? Denn alles darf als mühelos erkennbar angesehen werden.
(5) Ja, doch, einige waren dagegen. Deshalb muss man sich gegen sie durch eine Brandmauer schützen? Das Wort "Brandmauer" kommt weder im Grundgesetz noch in den beiden Landesverfassungen vor. Sondern in einer Demokratie gelten anders lautende Regeln, die der Suche nach dem Besten für das Volk.
(5) Kleiner Rechenfehler, 6 Jahre sind nicht 30. Beim RBB war die segensreiche Berufstätigkeit von Frau Schlesinger nur 2016-2022. So kleine Fehler muss man natürlich verzeihen: In der Medienbranche ist das Produzieren von Illusionen der Job. _ _ Und die Aushandlung von Betriebsrenten im Jahr 2021 - ahnte Frau Schlesinger da bereits, dass das Ende naht? Der hiesige Aktenbefund wäre hierfür von Interesse, weil er schon für 2021 Verfassungsbeschwerden gegen RBB-Missstände ausweist, Berlin und Brandenburg.
Bekommt sie vielleicht sogar weitere Betriebsrenten von anderen Sendern für die 25 vorherigen Jahre?
Leserkommentare:
Die Wiedergabe bedeutet nicht Identifizierung mit dem Wortlaut.
Dokumentiert wird auszugsweise ein Meinungsspiegel des Volkswillens als Einordnungshilfe für die juristische Wertordnungsfrage: "Sittenwidrig"? Ahndungswürdig?
LESER: Verantwortung heißt auch Haftung!!! Dann soll sie auch mit ihrem privaten Vermögen haftbar gemacht werden.
LESER: Gut, da wird jetzt ein Fass aufgemacht, weil sie sich hat erwischen lassen. Aber jede Rundfunkanstalt der ARD hat mehrere solcher Spitzenverdiener auf Kosten der Zwangsabgabe. Das ist der eigentliche Skandal. Und die Union weiß das, sie winkt die Verträge und Zahlungen ja regelmäßig mit durch.
LESER: Das ist der SPD-Filz beim rbb. Die Genossen gönnen sich unter sich immer einen besonders großen Schluck aus der Pulle.
LESER: Solche Machenschaften haben alleine die "etablierten" Parteien zu verantworten einschließlich der Kirchen, die in den Kontrollgremien sitzen. Wenn die Kontrollgremien als Abnickverein verstanden werden ist, das das Ergebnis. Also wieder ein völliges Versagen der "etablierten" Parteien.
LESER: Wird sicherlich in ihren Verträgen mit dem RBB so vereinbart worden sein. Sicher mit dem Segen von den Politikern, _ die _ dafür politisch an der Gestaltung des Programms mitwirken dürfen. Es gibt aber auch sittenwidrige Verträge, die durchaus angefochten werden können. _ _ Geht schließlich um die Steuergelder (als Rundfunkbeitrag getarnt) der Bundesbürger.
LESER: Ein solcher Vertrag ist grob sittenwidrig und ist zu annullieren. Da wäre auch mal zu prüfen, unter welchen Umständen der zu Stande gekommen ist.
LESER: _ _ Das nenne ich _ Korruption legal gemacht. Ich verstehe sehr gut, dass keiner dieser TV-Manager da etwas ändern will, da er sozusagen als Drogensüchtiger den Schlüssel zur Apotheke erhalten hat.
LESER: Ich finde diese Frau nur korrupt und raffgierig _ _ Für was bekommt die eigentlich Kohle?
LESER: Die Frau müsste längst vor einem Gericht stehen und zu einer Gefängnisstrafe verurteilt sein.
Wie kann es sein, dass eine Gesellschaft es duldet, solche Machenschaften einer solch selbstherrlichen Frau durchgehen zu lassen. _ _ Diese Frau dürfte höchstens 1000 € Rente pro Monat bekommen und zwar ab dem 70. Lebensjahr. Bis zur Rente dürfte sie dann Bürgergeld beantragen. Es ist ein Skandal, dass solche Leute noch frei rumlaufen und so tun, als wären sie unschuldig.
LESER: Ich habe 47 Jahre gearbeitet. Kann ich mich da mit anstellen?
Landtag Brandenburg, Pressemeldung - Etappensieg beim Landgericht Potsdam:
rbb-Untersuchungsausschuss erwirkt Durchsuchungsbeschluss gegen den Rundfunk.
_ _ gab das Landgericht Potsdam _ dem Antrag des Untersuchungsausschusses 7/4 rbb statt und erlaubt damit die Beschlagnahmung der beiden Compliance-Berichte der Kanzlei Lutz | Abel. Diese sind dem UA 7/4 in ungeschwärzter und vollständiger Fassung zu übergeben. Zugleich hat das Gericht die Möglichkeit einer Durchsuchung der Geschäftsräume des rbb zur Auffindung der beiden Berichte eingeräumt.
Der Untersuchungsausschuss 7/4 rbb hatte am 28. August 2023 einen entsprechenden Antrag beim Landgericht Potsdam eingereicht. Vorangegangen waren zwei Beweisbeschlüsse des Untersuchungsausschusses auf Herausgabe des ursprünglichen Zwischenberichts zum Complianceverfahren vom November 2022 und dessen neuer Fassung vom Juni 2023 durch den rbb. Trotz wiederholter Aufforderung verweigerte die Rundfunkanstalt die Übersendung der beiden Berichte.
Die Vorsitzende des rbb-Untersuchungsausschusses, Petra Budke, erklärt hierzu: " _ _ Dem rbb haben wir bis kommenden Mittwoch, dem 11. Oktober 2023, die Möglichkeit eingeräumt, uns die Unterlagen ohne Durchsuchung zu übermitteln."
Vernunftdenker Don Pedro: Der brave Bürger greift sich entgeistert an den Kopf: Die seit dem 1. September 2023 den RBB regierende neue Intendantin erklärt ein paar mit 2 Millionen Euro des Volkes früher eingekaufte Jura-Seiten als nicht einsehbar für eine schweigepflichtige Vertretung eben dieses Volkes. Sie, die völlig unschuldig ist, dass dieser Auftrag erteilt wurde. Was geht vor in den Köpfen der ARD-Führungsetagen?
Wegen RBB-"Staatsferne"? - Eine "staatsferne" Intendantin? die frühere stellvertretende Regierungssprecherin einer Bundesregierung.
Auch die Kosten für diesen weiteren Rechtsverstoß gehen zu Lasten des Senders, also des Volkes? Müssten nicht die RBB-Entscheider stattdessen dafür bezahlen und hierfür ermittelt werden? Dem RBB, der Landespolitik und dem RBB bleibt nichts erspart.
Zur Rechtslage: Laut RBB-Staatsvertrag haben die Landesregierungen die Rechtsaufsicht - also ohne eindeutiges Weisungsrecht - , dürfen aber auch fortschreiten zur Sachaufsicht - also Weisungen. Bei dieser Kompetenzenlogik kann diese Verweigerung nur noch als absurd eingestuft werden? Die zusätzlichen Rechte des Untersuchungsausschusses ergeben sich aus der Brandenburger Landesverfassung.
RBB verlangt Geld von Ex-Intendantin Schlesinger: Rückzahlung von 250.000 Euro.
Nachdem Patricia Schlesinger ihren früheren Arbeitgeber auf über 18.000 Euro Ruhegeld verklagte,
geht der Sender nun selbst juristisch gegen sie vor. Berichten zufolge soll die Ex-Intendantin fast 250.000 Euro zurückzahlen.
_ wurde bekannt, dass der Sender einen neuen Verwaltungsrat bekommt. Das ehrenamtliche Kontrollgremium soll am Donnerstag _ vom Rundfunkrat gewählt werden. _ _ vier Jahre _ _ turnusmäßig neu besetzt.
Vernunftdenker Don Pedro: Man analysiert Bagatellen statt der Millionen-Problemstellen? ... so dass Journalisten und Bürger sich nicht über die RBB-Probleme zwischen 10 und 600 Millionen Euro aufregen, bis alles ausgesessen ist?
Nur 250.000 Euro, das heißt ja, Millionen werden nicht gefordert. Da ist Frau Schlesinger aber fein raus. So hat alles seine Logik, nur manchmal nicht die richtige? Wer an das eigene Reinemachen bei ARD, ZDF usw. glaubt, der glaubt auch, dass Zitronenfalter Zitronen falten.
"Ruhegeld“ war sittenwidrig : Gericht bestätigt Kündigung des früheren
RBB-Verwaltungschefs Brandstäter
Hagen Brandstäter hat mit der Klage gegen seine Kündigung _ verloren. Sein Anstellungsvertrag mit dem vereinbarten "Ruhegeld", meint das Gericht, sei sittenwidrig gewesen.
Vernunftdenker Don Pedro: Für alle ARD- und ZDF-Führungskräfte ist zu prüfen: Sittenwidrige Anstellungsverträge? Diese Gerichtsentscheidung liefert interessante Rechtsgrundlagen. Allerdings sind die richterlich festgestellten Fakten, die die Sittenwidrigkeit auslösen, ziemlich fallbezogen.
_ _ platzt es aus dem Richter heraus: „Als Gebührenzahler sage ich Ihnen: Misten Sie diesen Stall aus!“
_ Ex-RBB-Manager fordert 1,2 Mio. Euro! Der fristlos gefeuerte RBB-Betriebsdirektor Christoph Augenstein (59) klagt vorm Arbeitsgericht gegen den Sender.
Vernunftdenker Don Pedro: Mit "ausmisten ... Stall" steht der Vorwurf im Raum, ob die Gesamtheit der RBB-Führung sich von der Achtung des Rechts zu sehr entfernt habe und hierbei kooperativ strukturiert sei.
Scientology _ _ wies der Gründer der Sekte _ _an, andere Gläubige nach Straftaten nicht _ anzuzeigen.
__ Klagen gegen Scientology : Das wahre Gesicht der Sekte. Auf mehr als 500 Seiten wies der Gründer der Sekte, L. Ron Hubbard, seine Anhänger 1968 an, andere Gläubige nach Straftaten nicht bei der Polizei anzuzeigen.
Vernunftdenker Don Pedro: Wie halten die Führungsebenen und Großverdiener von ARD, ZDF usw. es mit diesem Aspekt? Ist der Leser der hier berichteten Fakten überzeugt, dass man allseitig bemüht ist, dass ahndungsbedürftige strafrechtliche Verstöße einer Ahndung zugeführt werden? Oder gelten Sekten-Regeln?
Ist alles frei von "Brauchbarer Illegalität"? (Buchtitel 1964, der Klassiker des Soziologen Niklas Luhmann)
Es geht um 220.000 Euro pro Jahr RBB will Skandal-Intendantin Schlesinger die Rente streichen.
_ der RBB wehrt sich: _ will der Sender Schlesinger die Betriebsrente streichen. Es geht um fast 220.000 Euro pro Jahr!
Vernunftdenker Don Pedro: "Intendanten-Rente höher als das Bürgergeld - ist das gerecht?!?" Die Rechtsfrage ist, ob die Betriebsrente überhaupt gestrichen werden kann.
Wie ist sie konzipiert - beim RBB oder ausgelagert? Wie lautet der Vertrag? Wenn im Gegensatz zum Beamtenrecht eine Verfallsklausel fehlt, müsste dann eine Schadensersatzklage erst einmal einen geeignet hohen Gegenanspruch bewirken?
Dient alles möglicherweise vor allem der strategischen politischen entrüsteten Distanzierungs-Optik, dass es bei den anderen Sendern derartige Missstände nicht gibt? Stimmt das für die anderen Sener?
Sittenwidriges, „wucherähnliches Rechtsgeschäft": Ex-RBB-Direktorin muss nach Gerichtsurteil auf 1,8 Millionen Euro Ruhegeld verzichten
_ _ ungewöhnliche Szenen, die sich in Saal 334 des Berliner Arbeitsgerichts _ _
ihre Anstellung bei dem öffentlich-rechtlichen Sender löste sich plötzlich in Luft auf. Richter Simon Coenen erklärte den
Dienstvertrag der früheren Top-Managerin für sittenwidrig und damit für nichtig. Rechtlich bedeutet das: Für Lange existierte der lukrative Kontrakt quasi nie.
Grund sind die üppigen Versorgungsansprüche. Coenen sprach von einem „wucherähnlichen Rechtsgeschäft“, die Leistungen des Senders stünden in einem groben Missverhältnis zur Gegenleistung. Die Regelungen seien „zu günstig für die Klägerin und zu teuer“ für den RBB, sagte der Richter.
Ihr Vertrag sicherte der Ex-Direktorin ab dem Tag ihres Ausscheidens ein lebenslanges Ruhegeld zu. Bis zum Rentenalter hätten sich die Zahlungen auf 1,8 Millionen Euro summiert. Jährlich hätte die Juristin einen Betrag von 100.000 Euro ohne Anrechnung dazuverdienen können. Auch diese Zahlungen wollte sich die ehemalige Führungskraft mithilfe ihrer Klage sichern.
Auftrag des RBB laut Richter „nicht in erster Linie, hohe Gehälter zu zahlen“.
„Sittenwidrig – das ist die größte Ohrfeige, die du bekommen kannst“, sagte Pascal Croset, Fachanwalt für Arbeitsrecht aus Berlin. „Das ist sozusagen rechtswidrig hoch zehn.“
Und in der Rechtsprechung „absolut exotisch“, so Wolf Reuter, ebenfalls Arbeitsrechtler.
Vernunftdenker Don Pedro: a) Man beachte, es betraf die "Juristische" (!) Direktorin dieser ARD-Anstalt. Diejenige beispielsweise, die jahrelang hätte einschreiten können gegen das Nichtangebot der Härtefallprüfung Laut Gesetz (§ 4 Absatz 6 RBStB) gegenüber vermutlich etwa 300.000 Geringverdienern in Berlin + Brandenburg.
b) Stimmt es, das bei anderen Sendern ARD, ZDF usw. keine vergleichbaren Missstände vorliegen?
c) Entfallen mit der vertraglichen Nichtigkeit auch die Pensionsansprüche, soweit sie den RBB oberhalb der Regeln des Rechts der Sozialversicherungsbeiträge belasteten, aktuell belasten und 3 Jahrzehnte lang belasten können?
d) Es wird vermutet, dass der Fall die gesamte Instanzenhierarchie hoch laufen wird, also nicht rasch rechtskräftig wird. Denn die Klägerin hat nicht viel zu verlieren. Es sei denn, sie würde damit beitragen, dass auch ihre Pensionsansprüche stärker gefährdet sein könnten.
Pressemitteilung Nr. 30/23 vom 21.09.2023
Beendigung des Arbeitsverhältnisses der Juristischen Direktorin des rbb - Das Arbeitsgericht Berlin hat heute die Klage der Juristischen Direktorin des RBB gegen die Beendigung ihres Arbeitsverhältnisses abgewiesen. Der zuletzt abgeschlossene
Dienstvertrag sei wegen der darin enthaltenen Regelungen zu einem nachvertraglichen Ruhegeld vor Renteneintritt bereits nichtig.
Hierin liege ein grobes Missverhältnis von Leistung und Gegenleistung.
Hinzu komme, dass die Beklagte als öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalt den Grundsätzen von Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit verpflichtet sei.
Es sei daher von einer Sittenwidrigkeit der Vereinbarung auszugehen, die zur
Gesamtnichtigkeit des Vertrages führe.
RBB - neben "sittenwidrig" nun auch noch "rechtswidrig" - für alle Folgezeit?
Berlin Brandenburg Gutachten bezeichnet Wahl der neuen rbb-Intendantin als "rechtswidrig"
_ wurde die Wahl zur neuen Intendantin des rbb von gravierenden Mängeln bestimmt. Kritisiert wird insbesondere die Arbeit der Kontrollgremien sowie fehlende Staatsferne von mehreren Beteiligten. _ _ Gutachten _ im Auftrag der rbb-Personalvertretungen _
_ _ Erstellt wurde das Gutachten von Marcus Schladebach, Professor für Öffentliches Recht und Medienrecht an der Juristischen Fakultät der Universität Potsdam.
Vernunftdenker Don Pedro: Sind damit alle Vollmachen der neuen Intendantin nichtig? Kann eine stimmige Vollmachtkette für Widerspruch-Entscheide über Rundfunkabgabe-Inkasso nicht mehr nachgewiesen werden? Müsste nicht Vorgreifliches abgewartet werden, nämlich Gerichtsentscheid, ob die neue Intendanten überhaupt wirksam im Amt ist?
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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***** 👩 _!!!_ *PRPS ? Faktenanalyse / *Spitzengehälter für ARD, ZDF und für bekannte Darsteller: Rechtsverletzung durch einen Teil der Führungskader? Politische Hintergründe? Verstöße gegen Subventionsrecht? (Rechtsaufsicht toleriert es´?)
▼ mehr! ▼
► 2025-08-31 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/ppe-aaa-de.htm#PPE-ZZSYW-CRIM-TOPPAY Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Über Geld für Sklavenkauf: Willst du Unbegreifliches begreifen, dann folge der Spur des Geldes:
Keine Festung ist so stark, dass Geld sie nicht einnehmen kann. (Cicero)
Wenn man Leute mit der Brieftasche geködert hat, werden ihre Herzen und Köpfe folgen. (Fern Naito)
Wer alles bloß des Geldes wegen tut, wird bald des Geldes wegen alles tun. (aus Italien)
Geld ist nicht alles. aber es stellt sicher, dass der Kontakt mit Ihren Kindern nicht abbricht. (J. Paul Getty)
Ich habe mein Geld auf die altmodische Art verdient. Kurz bevor ein wohlhabender Verwandter starb, war ich sehr nett zu ihm. (Malcolm Forbes)
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
Vernunftdenker Don Pedro: (Neutrale Analyse-Fragestellung, nicht Feststellung.) Muss die Politik (Aufsichtsbehörde) dies sofort unterbinden?
Gier-rechtigkeit? - "Wem genug zu wenig ist, dem ist nichts genug.“ (Epikur von Samos 341–270 v. Chr, griechischer Philosoph)
„Arm ist nicht, wer wenig hat, sondern wer viel braucht.“ (Peter Rosegger, 1843 – 1918)
400.000 Euro _ : Absurde Marktforschung: Der ÖRR sortiert sein Publikum neu
Sind Sie ein Gleichmütiger oder ein Verantwortungsvoller? Ein Traditionsbewusster oder ein Neokultureller? Ein Selbstgenügsamer oder ein Ambitionierter? _ _ Die Typologie ist eine neue Erfindung der „Gesellschaft für innovative Marktforschung“ (GIM) in Heidelberg.
_ _ Für eine Wahnsinnssumme hat die geschäftstüchtige Firma im Auftrag von ARD und ZDF das ÖRR-Publikum neu kartiert. _ _ m vorliegenden Fall hat der ÖRR-Experte Lutz Olaf ein vertrauliches Papier veröffentlicht. Es legt den Schluss nahe, dass die Entwicklung der „Digitalen Medientypen“ (DMT) durch die GIM wohl um die 400.000 Euro teuer war
_ _ solche Arbeiten, die die einstmals hochehrwürdigen empirischen Sozialwissenschaften
in Verruf gebracht haben. In der typisch menschenfernen Sprache von Unternehmensberatern wird heute mit modern klingenden Kunstwörtern methodische, inhaltliche und gedankliche Tiefe simuliert. Alles natürlich streng wissenschaftlich.
->
Vernunftdenker Don Pedro: Typisierungen der Menschen nach Grundhaltungen sind unsinnig, weil sie nur die vorherige Definition umsetzen und weil sie ein Kontinuum in Gruppen zerlegen wollen, die es so in einem Kontinuum nicht gibt. Anders gesagt, die Erkenntnis ist gewichtig, es gibt solche Menschen und solche und dann auch solche, es könnte aber auch etwas anders sein, die sind ja nicht alle gleich.
Dies verbrannte also vermutlich 0,5 Promille der jährlichen Rundfunkabgabe, immerhin 1 Cent pro Haushalt, wenn dIe rasche Kopfrechnung richtig liegt. Selbstverständlich hat da niemandem einem guten Freund aus Studentenzeiten einen guten Auftrag für gutes Geld zugeschoben. Korruption scheidet erst recht aus. Musste der Auftragnehmer natürlich nach einem EU-weiten Ausschreibungsverfahren bestimmt werden? Ganz bestimmt war das erfolgt, ist der Leser überzeugt?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
RBB: Pensionslasten treiben Sender in den finanziellen Ruin
Der RBB wird durch hohe Pensionsverpflichtungen finanziell stark belastet. Die Kosten seien ähnlich hoch wie das gesamte Vermögen, schätzt der Berliner Rechnungshof.
Rechnungshof alarmiert : Pensionen treiben RBB in die Pleite
Fast das gesamte Vermögen des Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) ist an Pensionszahlungen gebunden. In der Bilanz für 2022 machen sie 84 Prozent aus. Der Rechnungshof Berlin gibt Alarm.
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Horrender Anstieg in fünf Jahren : Kontrollbehörde schlägt Alarm: RBB zahlt 84% seines Vermögens an Pensionäre
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk steht in der Kritik – neue Erkenntnisse rund um den RBB lassen nun erneut aufhorchen. _ _ Die Verpflichtungen für die betriebliche Altersvorsorge des RBB sind in den letzten Jahren kontinuierlich angestiegen und betrugen im Jahr 2022 bereits rd. 773,4 Mio. €. Der Anteil dieser Verpflichtungen an der Bilanzsumme hat sich von rd. 60 % im Jahr 2017 auf rund rd. 84 % im Jahr 2022 erhöht. Obwohl dem RBB das Problem seit langem bekannt ist, hat er für die Finanzierung der betrieblichen Altersversorgung bisher nicht ausreichend vorgesorgt. Das wird zukünftige Haushalte des RBB belasten.
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Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: Immer Hass und Hetze gegen die armen Rentner. Verfassungsschutz, übernehmen Sie. Der Rechnungshof muss umgehend auf die Beobachtungsliste! Wer die großartigsten Sender der Erdenzivilisation kritisiert, müsste das allein nicht genügen für die Einstufung als nachweislich rechtsradikal?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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ARD gibt für Sportexperten 2 Millionen aus, das ZDF eine Million Euro
_ _ für das Ressort Sport _ im Jahr 2022 _ mehr als 860 Millionen Euro. Davon entfielen 432 Millionen Euro auf das Erste, 355 Millionen Euro auf das ZDF und 79 Millionen auf die Dritten Programme der ARD.
_ _ Durchschnittlich erhielt jeder Experte eine Vergütung von 117.000 Euro. Bei den Moderatoren waren es im Schnitt 147.000 Euro.
_ _ Einzelhonorare bleiben vertraulich _ _ die an Experten und Moderatoren gezahlt wurden, listete die ARD nicht auf. Auch auf Nachfrage wollte der Senderverbund diese nicht nennen und verwies auf Vertraulichkeit.
Vernunftdenker Don Pedro: Ein gütiiger Beitrag zur demokratischen Volksbildung aus dem Zwangs Beitrag. Die Richter des Bundesverfassungsgerichts irrten nicht, als sie am 18. Juli 2018 die segensreiche Bedeutung der Sender für das Wohl der Allgemeinheit predigten:
Wenn Leute bei Bier, Erdnüssen und Salzigem vor den Bildschirmen verdummen und sich Krankheiten anessen und antrinken, das reduziert die Lebenszeit um rund 4 Jahre. Das ist ein unerlässlicher Segen zur Rettung der Rentenkassen.
Für "öffentlich-rechtliche Haushalte" gibt es keinen Vertraulichkeitsschutz über an Dritte getätigte Ausgaben.Niemand verpflichtet die Dritten, sich um Geld der Bürger u bewerben. Ausnahme ist nur das intern nach Tarifvertrag gezahlte Gehalt. Sobald außertariflich höher vergütet wird, ist es durch Publizierung der möglichen Analyse und Kritik der Zwangsabgabenzahler zu unterwerfen.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Streik beim BR! Endlich! Aber warum nur so kurz? Ideal wäre ein bundesweiten Streik aller ÖRR-Sender für 2 Jahre!
Der müsste natürlich vollumfänglich sein und somit der Sendebetrieb eingestellt werden.
_ _ Für kaum zu glauben hielt ich nur, wie hoch diese Gehälter laut der beigefügten Tabelle schon heute sind: _ _ Eine Sekretärin verdient aktuell beim BR bis zu 5.887 Euro monatlich, ein Kameramann bis zu 8.636 Euro im Monat, und ein Redakteur bis zu 10.554 Euro, wie auf der beigefügten Gehälter-Tabelle zu finden ist.
Ich freue mich über jeden Redakteur, der mit 10.554 Euro brutto im Monat nach Hause geht – auch wenn er die 14 Mal im Jahr bekommt. Ich gönne jeder Sekretärin 5.887 Euro, und jedem Kameramann 8.636 Euro. Und auch noch mehr. Schön ist es auch, wenn noch eine betriebliche Altersversorgung, Familienzuschlag, Urlaubsgeld, Beihilfen, Sterbegeld, Geburtsbeihilfe, allgemeine Zulage und ergänzende Leistungen wie Krankengeldzuschuss und Jubiläumsleistungen darauf kommen.
_ _ Aber ich finde: Wenn eine Anstalt durch Zwangsgebühren finanziert wird dann muss sie auch sparsamst haushalten. Und kann ihren Mitarbeitern nicht Bezüge gewähren, die deutlich über den marktüblichen liegen.
_ _ Aber vielleicht könnte man die Journalismus-Apparatschiks in einer Art Notwehr auch einfach dafür bezahlen, dass sie nichts mehr tun und ihren Propaganda-Betrieb einstellen?
Vernunftdenker Don Pedro: Der Neid der Bürger auf die Auserwählten des Herren ist unerträglich. Diese Neider verdienen gar nicht das beste Fernsehen des Planeten. Einfach diesem würdelosen Volk der Arbeiter und Bauern gar nichts mehr liefern, das ist die Lösung.
- 2 Jahre Streik - hoffentlich. Fehlern wird dann sowieso fast niemandem etwas und die reinen Gewöhnungs-Zuschauer müssen sich dann endlich neutrale Informationsquellen suchen.
Katrin Vernau ist zur neuen Intendantin des WDR gewählt worden
Neue Intendantin Katrin Vernau: „Der WDR muss Mut beweisen“
Vernunftdenker Don Pedro: Mut wird nötig sein, den Untergang der Titanic zu begleiten. Beim WDR sind seit 2023 einige störende Verfahren anhängig,
bei denen der WDR im Sommer 2024 nach langen Versuchen, Bearbeitung auszulagern, schließlich die Flucht der Bearbeitungsverweigerung gewählt hat.
Gutes Ende fpr den WDR ist nicht gesichert. Manche Bürgerrechtler sind zäh. Auch stellen sie fest, dass die Wahl publiziert wurde, nicht aber das neue Gehalt. Angeblich niedriger als das von Buhrow. Wäre Buhrows Gehalt dann rückwirkende zu reduzieren, weil nun "nachgewiesenermaßen" zu hoch?
Böhmermann und Faeser: Intrige gegen Arne Schönbohm kommt endlich vor Gericht
Gerichtsunterlagen zeigen, wie das ZDF zur Böhmermann-Sendung, die zur Entlassung von Schönbohm durch Faeser führte, entscheidende Fakten unter den Tisch fallen ließ. Schönbohms Anwalt hat recht: Es ist eine Staatsaffäre. Ja, eine von vielen
TE hat über die Inszenierung des ZDF-Politclowns Jan Böhmermann und der (angeblichen) Verfassungsschutzministerin Nancy Faeser (SPD) gegen den Ende 2022 strafversetzten früheren Chef des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), Arne Schönbohm, zwischen Oktober 2022 und Januar 2024 weit über zehnmal berichtet
Die Sache stinkt nach wie vor zum Himmel, weil sie bislang keinerlei Konsequenzen für Böhmermanns und Faesers intr_ _ _
Spiel (Spiel über Bande?) hatte. Konkret: Es gäbe mehrere Gründe für das ZDF, Böhmermann zu feuern, statt ihn mit sechsstelligen Jahresbeträgen zu füttern, ihm ein 60-köpfiges Team zur Seite zu stellen und ihn mit Medienpreisen überhäufen zu lassen. Aber ZDF-Intendant Norbert Himmler hält offenbar die schützende Hand über ihn. Und den für Personalfragen zuständigen 12-köpfigen ZDF-Verwaltungsrat kann man ohnehin vergessen.
Vernunftdenker Don Pedro: Hier geht es um fremde Satire. Wenn Satire mit Politik-Umwälzung bei den Regierenden interagiert, wo endet lustig?
Wo beginnt die hässliche Frage "Manipulation der Massen"? Aber natürlich wollte hier niemand diffamieren, diskriminieren, niemand Hass- und Hetzrede praktizieren? Alles kleine Missverständnisse?
Kleine Gegenfrage, gibt es eigentlich Satire ohne Manipulation? Ohne eine Spur von Diskriminierung und Diffamierung? Geht es da nicht eher um das Wiviel und eine eventuelle ideologische Stoßrichtung statt Sender-Neutralität?
ÖRR.:„Anne Will“ und Co.: 4100 Euro pro Sendeminute? Vertrauliche Dokumente zeigen erstmals Vertragsdetails
Was die ARD-Talkshows kosten, hat der öffentlich-rechtliche Sender nie verraten.
Jetzt zeigen vertrauliche Dokumente erstmals Vertragsdetails – und wie viel die Moderatoren verdienen. Eine Sendung ist besonders teuer. Ein Branchenkenner spricht von einem „Geschenk“ der Sender.
Die Will Media wies 2021 1,2 Millionen Euro Bilanzgewinn aus, Laut der geheimen Übersicht handelte es sich bei „Anne Will“ in den vergangenen Jahren um das teuerste der drei Talkformate im Ersten. Kalkuliert wurde demnach mit jährlichen Gesamtkosten von rund 7,5 Millionen Euro. Das macht für jede der 30 Sendungen etwa 250.000 Euro – mehr als 4100 Euro pro Minute.
Vernunftdenker Don Pedro: Umfangreiche weitere Information ist verfügbar über die übersetzten Vergütungen. Diese kann bei Bedarf nachgetragen werden.
Man muss die Logik des Missstandes begreifen: Durch die Dauer-Verwendung der gleichen Moderatoren verleihen die Sender dank Rundfunkabgabe diesen eine innere Bindung seitens vieler Zuschauer, sofern die Moderatoren halbwegs intelligent agieren. Dieses verliehene Image-Kapital können die Betreffenden sodann als Handelsware den Sendern zum maximalen Preis verkaufen, dies wiederum zu Lasten der Rundfunkabgabe.
Die Lösung wäre: Die Sender organisieren es wie einst selber, wechseln aber im Turnus laufend die Moderatoren. Das Hochtreiben der Moderatoren-Werte hat allerdings Tradition seit dem Beginn der Sender in den 50er Jahren, sodann 30 Jahre land für den gleichen Moderator. War das wohl noch auf Gehaltsbasis? Immerhin hatte Werner Höfer das Urheberrecht am Namen der Sendung.
((Anmerkung: Hier handelt es sich um fragende Eröffnung einer Diskussion, nicht um Behauptung oder Feststellung.))
Thema: § 264 StGB - Subventionsbetrug - > zu hoher Rundfunkbeitrag?
((Anmerkung: Dies ist aus Deutschlands maßgeblichem medienrechtlichen Bürgerrechtler-Forum.))
_ _ gilt _ für alle öffentlichen Unternehmen: Strafgesetzbuch (StGB) § 264 Subventionsbetrug
(1) Mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer
1. einer für die Bewilligung einer Subvention zuständigen Behörde oder einer anderen in das Subventionsverfahren eingeschalteten Stelle oder Person (Subventionsgeber) über subventionserhebliche Tatsachen für sich oder einen anderen unrichtige oder unvollständige Angaben macht, die für ihn oder den anderen vorteilhaft sind,
2. einen Gegenstand oder eine Geldleistung, deren Verwendung durch Rechtsvorschriften oder durch den Subventionsgeber im Hinblick auf eine Subvention beschränkt ist, entgegen der Verwendungsbeschränkung verwendet,
3. den Subventionsgeber entgegen den Rechtsvorschriften über die Subventionsvergabe über subventionserhebliche Tatsachen in Unkenntnis läßt oder [...]
(4) In den Fällen des Absatzes 1 Nummer 2 ist der Versuch strafbar. [...] (8) Subvention im Sinne dieser Vorschrift ist
1. eine Leistung aus öffentlichen Mitteln nach Bundes- oder Landesrecht an Betriebe oder Unternehmen, die wenigstens zum Teil
a) ohne marktmäßige Gegenleistung gewährt wird und b) der Förderung der Wirtschaft dienen soll;
2. eine Leistung aus öffentlichen Mitteln nach dem Recht der Europäischen Union, die wenigstens zum Teil ohne marktmäßige Gegenleistung gewährt wird. [... ]
(9) Subventionserheblich im Sinne des Absatzes 1 sind Tatsachen,
[...] 2. von denen die Bewilligung, Gewährung, Rückforderung, Weitergewährung oder das Belassen einer Subvention oder eines Subventionsvorteils gesetzlich oder nach dem Subventionsvertrag abhängig ist.
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Mit Rechtssache EuGH C-492/17 wurde seitens des EuGH bestätigt, dass der Rundfunkbeitrag eine "staatliche Beihilfe" darstellt; alle dt. ÖRR werden insofern also "subventioniert".
"RN.53 Vorab ist darauf hinzuweisen, dass es, wie der Generalanwalt in Nr. 45 seiner Schlussanträge bemerkt hat, unstreitig ist, dass durch den Erlass des Rundfunkbeitragsgesetzes eine bestehende Beihilfe im Sinne von Art. 1 Buchst. c der Verordnung Nr. 659/1999 geändert wurde."
Folglich gelten die Aussagen in obigem Zitat des § 264 StGB auch für die dt. ÖRR? Ein möglicher Subventionsbetrug könnte darin bestehen, daß ein großer Teil der dem dt. ÖRR zufließenden Rundfunkbeitragsmittel eine Folge unlauterer Handlungsweisen ist, nämlich bspw. dadurch, daß sich der dt. ÖRR in Folge seines Zugriffes auf Meldedatenbestände Rundfunkbeitragszahler generiert, was eine Erhöhung der aus diesen Rundfunkbeitragsmitteln generierten "staatlichen Beihilfe" zur Folge hat, was jedoch unionsrechtswidrig ist, da der Staat einem Wirtschaftsteilnehmer keine personen-bezogenen Daten zwecks Weiterverarbeitung zur Verfügung stellen darf?
EuGH C-439/19 - DSGVO - Datenübertragung an Wirtschaftsteilnehmer unzulässig
BGH I ZR 193/99 - Marktteiln. auf Basis amtl. erlangter Daten ist unlauter
Meinungen? Weitere Querverweise:
EuGH C-706/17 - Zwangsabgabe immer staatl. Mittel - > Staatl. Beihilfe
EuG T-231/06 - Rundfunk - Öffentl. Unternehmen - Überhöhte Beihilfe
EuGH C-206/06 - Zwangsabgabe ->Keine Verbr.-pflicht z. Übn. marktunübl. Kosten
EuGH C-345/02 - Zwangsbeiträge als Teil einer Beihilfe meldepflichtig
EuGH C-389/00 - Abgabe höher als Kosten des Finanzierten -> unionsrechtswidrig
BGH KZR 31/14 - Dt. ÖRR = Unternehmen im Sinne des Kartellrechts
Verordnung (EG) Nr. 659/1999 des Rates vom 22. März 1999 über besondere Vorschriften für die Anwendung von Artikel 93 des EG-Vertrags
Zitat: " Artikel 1 - Definitionen - Im Sinne dieser Verordnung bezeichnet der Ausdruck [...] c) "neue Beihilfen" alle Beihilfen, also Beihilferegelungen und Einzelbeihilfen, die keine bestehenden Beihilfen sind, einschließlich Änderungen bestehender Beihilfen;
Dieses Regelwerk wurde erneuert und ist jetzt:
Verordnung (EU) 2015/1589 des Rates vom 13. Juli 2015 über besondere Vorschriften für die Anwendung von Artikel 108 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (kodifizierter Text) (Text von Bedeutung für den EWR)
https://eur-lex.europa.eu/legal-content/de/TXT/?uri=CELEX%3A32015R1589
Dazu möglicherweise tangierender Thread bezüglich "Beihilfemissbrauch": Streit mit ARD: Verleger/ BDZV wenden sich an Brüssel/ EU-Kommission
Vernunftdenker Don Pedro: Man müsste die Verleger-Beschwerde sichten, welche Verstoßarten behauptet werden und wie diese möglicherweise an der vorstehenden Rechtsgrundlagen-Übersicht zu messen sind.
"Viele Menschen sehen es nicht ein, welch große Einnahme die Sparsamkeit ist." (Marcus Tullius Cicero 106-43 v.Chr))
Über die Selbstbereicherung einer k..._ Clique.
Sind diese Honorarvereinbarungen überhaupt rechtswirksam?
Beim RBB haben die Gerichte ja schon mindestens eine oder zwei Honorarvereinbarungen als sittenwidrig
und damit unwirksam aufgehoben. Und letztlich ist das monströse K...._ und Beeinflussung der Inhalte: Wer so deftige Gehälter bekommt, der wird – völlig ohne jeden Hinweise, ohne jede Ansprache – von sich aus politisch korrekt bleiben und der Regierung den Hintern lecken, um auf seinem Posten bleiben zu können, bis das Konto voll ist.
Hätten wir eine ordentliche Regierung, hätten wir diesen Rundfunk nicht. Und hätten wir einen ordentlichen Rundfunk, hätten wir diese Regierung nicht. Die halten sich gegenseitig._ _ Und deshalb agitieren die auch so „gegen rechts“ und gegen die AfD. Die nämlich würde bei diesem K..._gefüge nicht mitspielen.
Vernunftdenker Don Pedro: Mehrere Seiten sind dort. Hier stark verkürzt.
Zwei Millionen für Markus Lanz Die geheimen Honorare der ZDF-Stars
WELT AM SONNTAG wurde eine Liste aus der Sender-Zentrale in Mainz zugespielt, die Auskunft über bislang geheime Honorar-Vereinbarungen gibt und zuletzt innerhalb des ZDF Gegenstand von intensiven Diskussionen war; _ aus März vergangenen Jahres. on Alexander Dinger, Ulrich Kraetzer, Martin Lutz, Tim Röhn
_ _ Sie sind ein streng gehütetes Geheimnis: die Gehälter der Top-Verdiener des ZDF. Der Sender weigert sich seit Jahren,
die Zahlungen an Markus Lanz, Horst Lichter & Co. öffentlich zu machen. Recherchen von WELT AM SONNTAG zeigen nun _ :
Spitzenreiter bei den Moderationshonoraren ist_ Markus Lanz. _ in diesem Jahr knapp 1,9 Millionen Euro.
_ _ Koch und Moderator Horst Lichter („Bares für Rares“) _ 1,7 Millionen Euro pro Jahr _
_ _ Comedian und Moderator Oliver Welke _ 1,18 Millionen Euro jährlich.
_ _ Moderator Johannes Kerner erhält 630.000 Euro,
_ _ Moderatorin Andrea Kiewel („Fernsehgarten“) _ jährlich 400.000 Euro.
_ _ Wissenschaftsjournalistin Mai Thi Leiendecker _ 349.000 Euro
_ _ Giovanni Zarella („Die Giovanni Zarella Show“) 300.000 Euro.
_ _ Die Tabelle listet auch mehrere Brutto-Vereinbarungen _ in denen die Mehrwertsteuer _ enthalten ist. _ _ Christian Sievers _ „Heute Journal“ _ 350.000 Euro pro Jahr _
_ _ Talkmasterin Maybrit Illner _ 480.000 Euro,
_ _ Rudi Cerne _ 382.000 Euro
_ _ Marietta Slomka _ 393.750 Euro.
_ _ Dabei provoziert nicht nur die Höhe _ sondern _ die Geheimniskrämerei. _ _ Rainer Robra, Staatsminister und Chef der Staatskanzlei in Sachsen-Anhalt _ „Die Beitragszahler _ haben wie bei anderen öffentlich-rechtlichen Anstalten in Europa Anspruch auf volle Transparenz über die Verwendung der Beitragsmittel.“
Benjamin-Immanuel Hoff (Die Linke), Leiter der Staatskanzlei in Thüringen, verlangt eine Höchstgrenze bei Honorarverträgen.
_ _ Großbritannien _ BBC, wo man Jahr für Jahr nachlesen könne,
dass etwa der populäre ehemalige Fußballspieler Gary Lineker eineinhalb Millionen Euro für seine Fußballkommentierung erhalte.
_ _ Österreich _ _ ORF ((wird)) ab 2024 Listen der Gagen und Nebeneinkünfte der Spitzenverdiener veröffentlichen.
"Nicht auf die Größe des Vermögens, sondern auf die des Geistes kommt es an.“
(Lucius Annaeus Seneca - etwa_4 v. Chr. - 65n.Chr.)
traumhafte Einkommen - egal ob Intendant, Direktor oder Showmaster
– bei den Öffentlich-Rechtlichen gibt es für sie traumhafte Einkommen. Doch langsam, aber sicher gerät sogar diese Wohlstands-Oase in Bedrängnis.
_ Hauptgrund für die immer weiter steigende Rundfunkgebühr dürften _ die fürstlich bezahlten Manager, Intendanten und Moderatoren _ sein,
x welche nicht nur in ihrem aktiven Berufsleben auf Kosten der hart arbeitenden Bürger ein Leben in Saus und Braus führen können, nein, auch als Rentner erhalten sie monatliche Bezüge, von denen andere Senioren nur träumen können – und das selbst dann, wenn sie noch Jahre vor dem eigentlichen Renteneintritt ihren Job verlieren _
Christoph Augenstein, einstiger Produktions- und Betriebsdirektor beim RBB, dem man vor knapp einem Jahr fristlos kündigt _ _ erhält _ bis zum Renteneintritt 2030 ein monatliches Ruhegeld in Höhe von 8.900 Euro, welches ihm vertraglich zugesichert worden war. _ _ Augensteins ehemaliger Arbeitgeber wollte ihm das ursprünglich vereinbarte Einkommen nicht mehr gewähren, da er sich grobes Fehlverhalten geleistet habe. _ .
_ über eine fürstliche Pension freuen kann _ WDR-Intendant Tom Buhrow, _ im Jahr 2022 über 430.000 Euro „verdiente“ und auf insgesamt 4,527 Millionen Euro Rente hoffen kann – so viel hat der WDR für ihn bereits sichergestellt. Buhrow _ findet das _ gerechtfertigt, denn schließlich werden in der freien Wirtschaft „in den verantwortlichen Positionen wesentlich höhere Gehälter gezahlt“.
Markus Lanz zwackt _ mehrere Millionen im Jahr ab. _ _. Inklusive seiner Moderationshonorare brachte der Sender in den Jahren 2020 bis 2023 über 45 Millionen Euro für Silbereisen-Shows auf.
s` Vernunftdenker Don Pedro: Ludwig Erhard: "Wohlstand für alle" - jedenfalls für alle ARD-ZDF-Führungskräfte. Diese sind ein grandioser Erfolg der Sozialen Marktwirtschaft: Die Bürger finanzieren zwangsweise mitfühlend, dass keiner von all diesen ARD-ZDF-Führungskräften bei der "Tafel" Schlange stehen muss.
Kommissions-Ansage an ARD und ZDF - Gehälter sollen deutlich sinken
Die Politik will das Gehaltsdickicht bei ARD und ZDF lichten! Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) schlägt in ihrem neuen Bericht laut „Medieninsider“ vor, klare Regeln für die Vergütung des mittleren Managements aufzustellen.
Nötig ist aus KEF-Sicht nach den Gehalts-Orgien bei Intendanten ein „gemeinsamer Rahmen für die Vergütung von Führungskräften“ und signifikante Senkungen. Brisant: Künftig sollen sich die Vergütungen „grundsätzlich am Gehaltsniveau des öffentlichen Sektors einschließlich vergleichbarer öffentlicher Unternehmen orientieren“.
Der KEF-Chef macht Hoffnung auf Senkung der Pflicht-Gebühr für ARD, ZDF und Co. Schließlich würden sich die Anstalten „fast ausschließlich aus dem Beitragsaufkommen, also aus öffentlichen Mitteln, finanzieren“.
Bis Ende April 2025 will die Kommission von den Sendern wissen, was hier passiert ist. Die Regeln sollen u. a. „Gehaltsbandbreiten“ bezogen auf die Größe der jeweiligen Anstalt enthalten. Für Löhne von Intendanten und Direktoren sollen die Anstalten Musterverträge ausarbeiten. Auch die Zuschläge (außertarifliche Zulagen) sollen nicht nach Gutdünken, sondern nach bestimmten Regeln erfolgen.
_ _ bei den Rundfunkanstalten 2022 rund 24 000 Mitarbeiter _ _ von denen 335 außer- oder übertariflich bezahlt wurden _ _ Anstaltsleitern _ Brutto-Gehälter _ zwischen 245 000 ... 414 000 Euro. Die Direktoren _ erhielten _ 156 000 ... 270 000 Euro. _ _ die übrigen 272 außer- und übertariflich Beschäftigen _ bis 172 000 Euro _
_ _ für diese 335 außer- und übertariflich Angestellten _ Personalausgaben _ insgesamt auf _ 63,4 Millionen Euro _ _ rund 189 000 Euro pro Person! Die KEF _ will eine „erkennbare Verringerung“.
_ _ für das fest angestellte Personal ARD, ZDF _ Deutschlandradio _ insgesamt _ 2,35 Milliarden Euro.
Vernunftdenker Don Pedro: KEF anerkennt, dass es eine "Mediensteuer" ist: würden sich die Anstalten „fast ausschließlich aus dem Beitragsaufkommen, also aus öffentlichen Mitteln, finanzieren-“
Die KEF-Forderung der Angleichung an die Regeln des öffentlichen Dienstes deckt sich mit der seit Sommer 2022 durch Bürgerrechtler immer neu gegenüber rund 1500 Parlamentsabgeordneten Empfehlung.
Geschäftsbericht deckt auf Millionenrente für MDR-Intendantin
MDR-Intendantin Karola Wille: Die 63-Jährige ist schon jetzt mehrfache Renten-Millionärin.
_ _ MDR-Intendantin Karola Wille. Die 63-Jährige bezieht _ Jahresgehalt von _ 310.426 Euro Wille bezieht dann bis zu ihrem Lebensende 75 Prozent ihres letzten Gehaltes, aktuell wären dies knapp 19.000 Euro im Monat.
Vernunftdenker Don Pedro: Sie hat rund ein Vierteljahrhundert für den MDR gearbeitet. Die Rente ist deshalb nicht so störend wie bei anderen Sendern und Führungskräften, wo 5 oder 10 Jahre genügen für gewaltige Renten im Alter.
In Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen Zu hohe Spitzengehälter beim MDR?
Die Landesrechnungshöfe von Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen haben eine gemeinsame Prüfung der MDR-Finanzen eingeleitet.
Im Visier der Kontrolleure: Es geht um die außertariflichen Verträge von Intendantin Karola Wille, ihrer Direktoren und weiterer Top-Funktionäre. _ _ Ende Oktober endet der Vertrag von Karola Wille. Für die Ruhestandsversorgung der Juristin hat der MDR laut Geschäftsbericht bereits 4,6 Millionen Euro zurückgelegt.
Vernunftdenker Don Pedro:
Frau Dr. Wille dürfte dank Arbeit für den MDR nach Abgabenabzug als 5-fache Millionärin ihr Leben beschließen. "Wer wird Millionär?" - Wer in der DDR eine Dissertation schreibt, die sich (zurückhaltend formuliert:) nicht durch ausgeprägte Regimeferne auszeichnet, sodann sich zur Paulus*ine wandelt, und einiges, was hier der Kürze wegen nicht ausreichend darstellbar ist und einer gesonderten Behandlung bedarf.
Ist das Schaffen von Multi-Millionären eine im MDR-Gesetz vorgesehene Aufgabe des als "gemeinnützig" gegründeten MDR? Ist es "öffentlich-rechtlich ausgewogen", dass die vermutlich über 200.000 beihilfenlos lebenden Geringverdiener zu Unrecht gezwungen werden, ihre letzten Euro des Monatsendes zu teilen für das Erschaffen von Multi-Millionär*innen? (Verstoß gegen § 4 Abs. 6 RBStV "Härtefall" und Rechtsprechung BVerfG, BVerwG).
Und dann ist da Frau Sie.Bau., in Willes Amtszeit 2 Monate verhaftet für ihr Bestehen auf Informationsfreiheit. Anträge auf Schadensersatz blieben bis heute unbearbeitet - sowohl bei Intendantin Wille wie auch beim Verfassungsgerichtshof Sachsen. Trifft es zu, dass der entsprechende Antrag an die Intendantin beim MDR vernichtet wurde? (So jedenfalls MDR-Mitteilung Juni 2022.)
Sollten auch MDR-Verträge als sittenwidrig und demnach ja wohl als nichtig erklärt werden, nicht nur gerichtlich in Berlin, welche Konsequenzen?
Durchsuchung bei VW wegen Betriebsratsvergütung,
Wegen des Verdachts auf Verstöße gegen das Begünstigungsverbot im Betriebsverfassungsgesetz wurde gestern die Zentrale von Volkswagen in Wolfsburg durchsucht.
_ _ Vorwurf überhöhter Betriebsratsgehälter _ _ " _ _ Gehaltszahlungen an Betriebsratsmitglieder unter Verstoß gegen das Begünstigungsverbot des Betriebsverfassungsgesetzes", erklärte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Braunschweig.
_ _ Hintergrund ist das seit Jahren laufende Verfahren wegen des Verdachts auf überhöhte Betriebsratsgehälter bei Volkswagen. Der Strafsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) hatte Anfang dieses Jahres Freisprüche für vier frühere VW-Personalmanager gekippt, denen die Staatsanwaltschaft Untreue vorwirft, weil sie Betriebsräten zu hohe Gehälter bewilligt haben sollen. Jetzt muss das Verfahren vor dem Landgericht Braunschweig, das die vier Personen zunächst freigesprochen hatte, neu aufgerollt werden.
Vernunftdenker Don Pedro: Die "Sowjets" ("Sowjet-Union" ="Räte-Union) des einst um 1920 auch in Deutschland geforderten "Räte-Sozialismus"
haben zwei Restbestände im nicht-sozialistischen aktuellen Deutschland: Die Betriebs-"Räte" der Unternehmen und Organisationen, eine deutsche Besonderheit,
des weiteren die "Rundfunkräte" der sozialistischen "VEB Volks-Eigenen Betriebe" ARD, ZDF usw., wo also sogar die Komponente "Sozialismus" zutreffen dürfte.
Das VW-Verfahren wirft nun die analoge Frage für die Rundfunkräte auf.
Für einen hier nicht benannten Sender sind die Kosten pro Ratsposten rund 2000 Euro im Monat. Etwa 10 Sitzungen im Jahr - vermutlich halbtägig - erbringen rund 25.000 Euro pro Sitz: Ein Ehrenamtlicher plus sein ehrenamtlicher Stellvertreter, der normalerweise nicht mit auftritt. Jährlich rund 1,5 Millionen Euro ergibt allein dies für diesen Sender. Obendrein entstehen diverse weitere Kosten.
Besteht Analysebedarf auch wegen der Frage der maximal vertretbaren Zahlungen an Rundfunkräte? Dies soll an dieser Stelle nicht erörtert werden. Es soll nur auf Analysebedarf hingewiesen werden: Wo endet normal, wo beginnt zu hoch und wo beginnt "sogar sittenwidrig"?
Ehrenamt sollte eigentlich nicht reich machen, zumal es durch Abgabenvorteile begünstigt ist - eben deshalb. Zudem haben die Teilnehmer einen nicht-monetären Vorteil: Netzwerke stricken für Vitamin B.
((Noch mehr sittenwidrig bei denen "da oben" bei ARD, ZDF usw.? "Die müssen sich kennen und mögen", die sich gegenseitig beglückenden Gewinnabschöpfer, denen das Geld aus der Runfunkabgabe in Massen vom Himmel fällt.))
ZITAT: Das ZDF-Gehalt Jan Böhmermanns: Wo die Zwangsbeiträge hingehen: ((inkl. MWSt~800.000 €))
WELT AM SONNTAG erfuhr _ Details der Vereinbarung _ Ende 2022 _ :
Demnach erhält der Moderator in diesem Jahr 651.000 Euro plus Mehrwertsteuer vom ZDF. Im kommenden Jahr steigt der Sold _ um 31.000 Euro, _ _ für 2025 _ insgesamt 713.000 Euro.
Nicht hervor geht _ welche Beträge der Sender der im Jahr 2020 gegründeten Produktionsfirma Unterhaltungsfernsehen Ehrenfeld UE GmbH zusätzlich überweist, die die Show im Auftrag des ZDF produziert.
Und das alles, für linksaußen-Propaganda. _ _ ob das ZDF den überhaupt freiwillig im Programm hat. _ _ in der Sache Schönbohm könnte man fragen, ob der nicht: _ auch noch von der Regierung bezahlt wird _ _
Jan Böhmermann kassiert fast doppeltes Gehalt des ZDF-Intendanten.
Der Mega-Vertrag des Jan Böhmermann - 651.000 > 682.000 > 713.000 €/Jahr
Vernunftdenker Don Pedro:
(vorstehend:) GEZ-BOYKOTT.de verlinkt wiederum einzigartig zu den zugehörigen Themenkreisen: 700.000 EURO:
((Bereichern wir die Analyse mit: "Pornos aus der Rundfunkabgabe finanziert" ... aber auch nichts bleibt dem zwangs-gepressten Bürger erspart. Zwang "dank" Bundesverfassungsgericht ... inklusive Böhmermann))
In der "ZDF Magazin Royale"-Ausgabe vom 11. März 2022 rühmte sich der Moderator Jan Böhmermann einer Pionierleistung.
Er und sein Team hätten einen "ethisch korrekten Hochglanzporno produziert" _ _ und der sei vollständig mit Rundfunkgebühren finanziert worden. Allerdings durfte das Video _ _ aus juristischen Gründen nicht während der Sendung und auch sonst zu keinem Zeitpunkt im öffentlich-rechtlichen Fernsehen gezeigt werden. Lediglich ein paar zensierte Ausschnitte bekam das Publikum zu sehen _ _ Als Koproduzentin und Regisseurin des ersten GEZ-Pornos zeichnet P. R. verantwortlich.
((P. P.:)) So sei der Böhmermann-Porno _ _ als Beispiel für einen didaktischen Stimulationsfilm, der im Repertoire öffentlich-rechtlicher Mediatheken _ selbstverständlich sein sollte. _ _ Sex_ falle _ unter den
staatlichen Bildungsauftrag, Pornographie anzubieten, in der _ Bilder von _ _ sexueller Vielfalt vermittelt würden. Mit öffentlichen Geldern geförderte Pornoproduktionen _ _ : _ _ Konsumenten könnten sich rechtschaffen und diskriminierungssensibel erregen.
((Nach diesem Vorgeschmack, wozu "GEZ-Gebühren gut sind", nun zur Jura der Sache:))
_ _ ZDF-Komiker Jan Böhmermann .... Das Gehalt _ wäre damit etwa doppelt so hoch, wie das _ des Bundeskanzlers.
_ _ der stellvertretende Bundessprecher der AfD, Stephan Brandner:
_ _ "Der Böhmermann-Deal zeigt, wie verkommen die Strukturen im öffentlich-rechtlichen Rundfunk sind. _ _ Das Ausmaß, in dem hier Gelder der Gebührenzahler mutmaßlich veruntreut werden, ist ein medienpolitischer Skandal. ARD und ZDF _ _ darf nicht länger ein Selbstbedienungsladen für einen politischen Clown sein, einen Hofnarren und Vollstreckungsgehilfen des links-grünen Establishments.“
Vernunftdenker Don Pedro: Rechtsanwalt Brandner ist nicht verbal zimperlich in seinen Bekundungen.
Siehe: de.wikipedia.org/wiki/Stephan_Brandner
Unübertroffen bleibt aber noch aus dem gegnerischen Flügel Wehner (SPD)?
Halten wir hier kontext-orientiert in Wahrung von eigener Neutralität die Meinung eines Rechtsanwalts fest als juristisch relevant: "_ wie verkommen die Strukturen im öffentlich-rechtlichen Rundfunk sind _ _ Gelder der Gebührenzahler mutmaßlich veruntreut".
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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***** _!_ *PRPK ? "Krimi?" - Ein Jahrzehnt Politik- und Justiz-Skandal? Rundfunkabgabe- *Falschinkasso. Und keine Rechtsaufsicht (Landesregierung) schreitet ein? - Beihilfenfrei lebende Geringverdiener sind von der Rundfunkabgabe zu befreien - laut Gesetz und BVerfG, BVerwG.
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► 2025-06-17 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/ppe-aaa-de.htm#PPE-ZZUBY-GEZ-SKAND Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Ausdauer ist Sieg! Harriet Beecher Stowe:
Wenn du in die Enge getrieben wirst und sich alles gegen dich zu wenden scheint, bis es so aussieht, als ob du es nicht eine Minute länger aushalten kannst, gib nicht auf, denn das ist genau der Augenblick, in dem das Blatt sich wendet.
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Vorbemerkung: Dieser Text, diese Argumentation, darf nur mit höchster Zurückhaltung verwendet werden. Insbesondere sollte die Möglichkeit der Gegenrede der Gegenseite berücksichtigt werden.
"Der Gerechte ist auch am friedvollsten, der Ungerechte aber ist voll von Unfrieden.“
(Epikur von Samos 341 - 271 v. Chr.)
"Wenn du im Recht bist, kannst du dir leisten, die Ruhe zu bewahren, und wenn du im Unrecht bist, kannst du dir nicht leisten, sie zu verlieren." („Mahatma“ Ghandi (1869–1948)
„Die Menschenseele ist ein absoluter Wert, die Menschenwürde ein nicht zu kränkendes Gut. Gegen die Zwangsgewalten des historischen Staates [...] setzt der Liberalismus den Katalog der geistigen und organisatorischen Freiheiten: Glauben und Gewissen, Rede und Schrift, Versammlung und Vereinigung, Niederlassung, Berufswahl, Geschäftsführung sollen frei sein und der Staat erschöpft darin seinen Sinn, daß er diese Freiheiten gewähre und sichere.” (Einstiger Bundespräsident Theodor Heuss (FDP), 1884-1963. - Aus seinem Beitrag „Demokratie und Parlamentarismus“, in: Anton Erkelenz (Hg.): Zehn Jahre Deutsche Republik, Berlin 1928, S. 102)
Verwaltungsregelungen ohne Rechtsgrundlage : Ohne Gesetz keine Steuer: Bundesrechnungshof warnt vor gefährlicher Praxis im Finanzministerium
Immer häufiger ersetzen Bundesministerien – allen voran das Finanzministerium – klare gesetzliche Grundlagen durch interne Verwaltungsregelungen. Die Folge: Rechtsunsicherheit, mögliche Milliardenverluste und eine gefährliche Aushöhlung demokratischer Prinzipien.
_ _ Diese seien im Bereich der Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes verbreitet. Häufig seien sie von einer durchaus konstruktiven Haltung gegenüber Rechtsunterworfenen getragen. Da sie jedoch mangels gesetzlicher Grundlage für die Rechtsgemeinschaft nicht bindend seien, könnten sie für Unsicherheit und sogar unerwünschte Resultate sorgen.
__ Grundsatz der Gesetzmäßigkeit der Besteuerung __ dulde er „keine Gesetzeserweiterungen, Gesetzeskorrekturen sowie Entscheidungen außerhalb und gegen das Gesetz“. Die Finanzbehörden seien zu einem solchen Handeln auch dann nicht befugt, wenn diese de facto Steuerentlastungen bewirkten. Auch Vereinfachungen bedürften einer gesetzlichen Regelung.
_ _ stützten sich _ auf interne Verwaltungsvorschriften und ministerielle Erlasse. _ binden diese nur Finanzbehörden und Bedienstete. Sie entfalteten eine mittelbare Außenwirkung für die Steuerpflichtigen selbst, sobald sie im Bundessteuerblatt amtlich veröffentlicht würden.
_ ein Vertrauensschutz zugunsten der betroffenen Rechtsunterworfenen. Die Gerichte seien dadurch jedoch nicht gebunden. Für diese hätten die Verlautbarungen „kein größeres Gewicht als Äußerungen in der Literatur“. _ _ erhöhe die Gefahr willkürlicher Entscheidungen vonseiten staatlicher Behörden.
Die Steuerpflichtigen könnten zwar die Überprüfung einer ungünstigen Auslegung des Gesetzes durch ein BMF-Schreiben erzwingen ((gerichtliche Klage...)), allerdings _ nicht die Anwendung eines für sie günstigen, aber rechtswidrigen Erlasses _ _ Zudem _ Bestandsschutz _ gering __ die Verwaltung könne diese umgehend wieder aufheben. _ gefährde _ Rechtssicherheit und _ Transparenz staatlichen Handelns.
((Rechtslage:)) Nichtanwendungserlass
_ _ höchstrichterliche Entscheidungen haben in späteren, ähnlich gelagerten Verfahren keine verbindliche Wirkung. Zwar orientieren sich Untergerichte und Behörden in aller Regel an höchstrichterlichen oder obergerichtlichen Entscheidungen, rechtlich verpflichtet sind sie hierzu aber nicht.
Rechtliche Bindungswirkung über den entschiedenen Fall hinaus haben nur die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts (vgl. § 31 BVerfGG).
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Vernunftdenker Don Pedro: Allerdings listete der Bundesrechnungshof dann nur Regelungen für Steuersenkung. Das ist das wahre Motiv? - Beispielsweise Sofortabschreibung von Computer-Hard- und Software sowie Abzugsrechte bei Unfallkosten. Das Bundesfinanzministerium verteidigte sich in dem Sinn, es habe für diese Vergünstigungen bisher keine Widerspruchslawine gegeben. Erstaunliches geschieht in deutschen Landen: Entgegen dem Gesetz darf man Steuern sparen und nicht einmal "Omas gegen rächts" koordinieren Protest-Demonstrationen der 100.000 Herbei-Gekarrten in der Hauptstadt.
Das eigentliche Problem aber ist ein ernsthaftes: Wenn der Bundesfinanzhof einen für die Steuerzahler günstigen Entscheid getroffen hat, aber das Bundesfinanzministerium die Befolgungspflicht aufhebt durch einen Nichtanwendungs-Erlass. Das ist das Gegenteil von "Niederschalung" von steuerlichen Pflichten. Nur das Mehren von Steuern -ist ein ganz ernsthaftes rechtsstaaliches Problem.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Zur Volltext-Fassung?
(statt Auszug):- Nachstehenden Link anklicken. Dann suchen ganz oben bei einer der 3 Spalten. Dort anklicken: "v mehr v"
https://infos7.org/pde/ppe-aaa-de.htm#PPE-ZZUBY-GEZ-SKAND
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
((Österreich: Ja, Geringverdiener sind befreit:))
Befreiung vom ORF-Beitrag
_ _ Voraussetzungen:
Wer einen Antrag stellt, muss
● volljährig sein,
● darf nicht von anderen Personen zur Erlangung der Befreiung bzw. der Zuschussleistung vorgeschoben sein
● und den Hauptwohnsitz an der Adresse haben, für die die Befreiung gelten soll.
● Das Haushaltsnettoeinkommen (→ OBS) aller im Haushalt lebenden Personen, darf eine bestimmte Grenze nicht überschreiten
Verfahrensablauf: Antrag auf Befreiung Ein Online-Tool auf der Website der OBS führt Sie durch das zweistufige Verfahren der Befreiung:
● Stufe 1: Prüfung der gesetzlichen Anspruchsgrundlage (Grunddaten)
● Stufe 2: Berechnung des Haushaltsnettoeinkommens (Eingaben)
Haushalts-Nettoeinkommen - Richtsätze/Einkommen/Abzüge
Darunter versteht man das Nettoeinkommen ALLER in einem Haushalt lebenden Personen. D.h. die Summe sämtlicher Einkünfte in Geld oder Geldeswert nach Ausgleich mit Verlusten und vermindert um die gesetzlich geregelten Abzüge (z.B. Sozialversicherungsbeiträge, Lohnsteuer).
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_ _ Das Haushaltsnetto-Einkommen darf den gesetzlich vorgeschriebenen Befreiungsrichtsatz nicht überschreiten. Richtsätze in EUR pro Monat ab 01.01.2025
● 1 Person 1.426,87
● 2 Personen 2.251,03
● für jede weitere Person 220,16
((Renten:)) _ _ werden in Österreich Pensionen genannt.
Die Renten aus der gesetzlichen Rentenversicherung werden in Österreich Pensionen genannt. Es wird zwischen Pensionen bei Erwerbsminderung, im Alter und Hinterbliebenenpensionen für Witwen, Witwer oder Waisen unterschieden.
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((Veranschaulichung:))
Vernunftdenker Don Pedro: In Österreich haben immerhin Rentner es besser: (dort: "Pensionäre"). Würde die an sich gleiche Rechtslage in Deutschland nicht mehr bundesweit missachtet werden, so wären die Sender im gleichen Jahr "pleite"? - Denn interessant ist der gesetzlich fixierte klare Grenzwert, und zwar, man beachte, das Nettoeinkommen. Würden dann 30 % der Einnahmen fortfallen?
Allerdings ist es eine täuschende Gleichheit, weil ohne Berücksichtigung der ja regional sehr variablen Miethöhen.
Auffällig ist die implizite Ausklammerung von sonstigen Geringverdienern. Die in der Menschenrechtskonvention, in der EU-Charta und in der Verfassung verankerte Menschenwürde unterscheidet sich in der Auswirkung nicht grundlegend zwischen Deutschland und Österreich. Insoweit wird in Österreich sogar durch das Gesetz ausdrücklich verstoßen? Vielleicht nicht, sofern das Gesetz ebenfalls eine Härtefallklausel hat. Dies wurde nicht überprüft. Jedenfalls ist im Online-Verfahren derartiges nicht vorgesehen.
Zu beachten ist, wie auf das gesamte Haushaltseinkommen abgestellt wird. Es genügt also nicht, dass wie in Deutschland der zufällig ausgewählte Zahlungspflichtige seine persönlichen Befreiungsrechte nachweist.
Wenn behauptet wird, Geringverdiener-Befreiung mit individueller Prüfung und klaren Regeln sei unmöglich, so liefert Österreich den Beweis, dass derartiges eine reine Zwecklüge wäre.
Die Grenzwerte liegen wohl 12 Prozent oberhalb des Existenzminimums:
Existenzminimum 2025 für 1 Person in Österreich: 1273,00 € im Monat Und damit wesentlich unterhalb des Netto-Einkommens von 1426,87 € im Monat, bis zu dem man von der Haushaltsabgabe befreit wird.
Zum Vergleich: 30 Prozent war bis 2005 der Aufschlag in Deutschland für die Zusatzvorteile der Beihilfenbezieher, als die Sozialbehörden noch gesetzlich verpflichtet waren, als schweigepflichtige Prüfinstanz für die Sender die Härtefälle zu bestätigen. Es wurde also "typisiert", was für Bemessungsfragen rechtlich zulässig ist. Sie ist nicht zulässig, sofern
Zum Vergleich: 30 Prozent war bis 2005 der Aufschlag für die Herstellung der Gleichbehandlung vor dem Gesetz der beihilfenlosen Geringverdiener ("Würdeveridener") mit den "Geld vom Steuerzahler Besitzenden". Unter Letzteren teils Berechtigte Hilfsbedürftige , teils der Arbeit Entwöhnte und daran Gewöhnte.
" Tom Buhrow ... Die ARD werde weiterhin ohne Bezahlschranke ... berichten."
ARD sichert sich erneut Fußball-Bundesliga- und 2. Bundesliga-Rechte und berichtet bis 2029 über TV, Hörfunk und digital.
Die Vereinbarungen stehen noch unter dem Vorbehalt der Zustimmung durch die jeweiligen Aufsichtsgremien der Rundfunkanstalten.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: DER Hammer! Endlich! Intendant Thomas Buhrow erklärt: Der WDR ist ohne Bezahlschranke.
Also sollte ein einfaches Schreiben genügen nach etwa folgendem Muster:
"Herzlichen Dank, Herr Buhrow.
Welch freudige Weihnachs-Überraschung! Ich habe sofort meinen Dauerauftrag für den Rundfunkbeitrag gecancelt.
Endlich der WDR ohne Bezahlschranke! Dass ich das noch erleben durfte!
Es grüßt Rentnerin Maxa Musterfrau, einst alleinerziehend für 3 Kinder, deshalb nur Mikro-Rente,
in Kölner Freundeskreisen bekannt als "Mütterchen Müh",
Muss das wirklich gesagt werden? Also schön: "Das Briefbeispiel erfolgte in der Annahme, dass der Mangel an Ernsthaftigkeit nicht verkannt werden könne."
Natürlich ist niemandem verboten, es mal zu versuchen. Vielleicht weiß dann niemand, wie damit umzugehen ist? Vielleicht bekommt man den Satire-Bonus und das Inkasso ruht?
Jura-Student Ingenio Superschlau könnte alternativ über folgende Idee grübeln:
Ihr publica contractus offer (öffentlich formuliertes Vertragsangebot) des "WDR ohne Bezahlschranke" habe ich zur Kenntnis genommen.
Hiermit erkläre ich acceptatio oblatum (Annahme des Angebots), zumal ich ARD, ZDF usw. sowie weder höre noch schaue. Damit scheidet auch locupletatio (Bereicherung) nach BGB aus.
Aus Ihrem Wortlaut "weiterhin" erlaube ich mir die Konklusion der validitatem sanari (rückwirkende Geltung). Auch insoweit erkläre ich mich konkludent. Meine bisher behaupteten Rückstände sind zu lösc
Auch hierfür gilt: Wenn es jemand macht, so wären alle neugierig, wie die ARD-Juristen damit umgehen werden.
ARD und ZDF: Warum die Einnahmen aus dem Rundfunkbeitrag so hoch wie nie sind
Im Vergleich zum Jahr 2022 steigen die Einnahmen aus dem Rundfunkbeitrag damit um 5,3 Prozent oder in absoluten Zahlen um rund 455 Millionen Euro.
Die zusätzlichen Einnahmen können die Rundfunkanstalten nicht sofort wieder ausgeben, das Geld kommt zunächst als Rücklage auf ein Sperrkonto und wird dann, wenn beispielsweise der Finanzbedarf der Anstalten steigt (was eigentlich immer der Fall ist) und dieser Bedarf anerkannt wird, den Sendern übermittelt.
_ _ Einnahmen aus dem Rundfunkbeitrag haben _ eine Rekordmarke erreicht. 9,023 Milliarden Euro wurden 2023 Jahr von den Bürgern, die den Beitrag zahlen müssen, überwiesen.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: Nimmersatt: Alle müssen mit weniger auskommen, nur nicht die, denen das Geld der Abgabenzahler vom Himmel fällt. Danke, die Bürger sind überglücklich, Intendanten in Millionäre zu verwandeln. Keiner soll gezwungen sein, im Alter bei der TAFEL Schlange zu stehen.
Immerhin wird klar, wieso ARD, ZDF usw. so viel Regierungswerbung machen für mehr Immigration: Je mehr Haushalte,. desto mehr Einnahmen. Auch für Heime fällt ja wohl einiges an.
„Beitragsservice“ gnadenlos : Rundfunkbeitrag mit aller Härte
Ein Student hat kaum Geld. Doch er soll Rundfunkbeitrag zahlen. Er kann nachweisen, wie wenig ihm bleibt. Der „Beitragsservice“ kennt aber keine Gnade. Autor: Jochen Zenthöfer
_ _ gibt es Härtefälle, bei denen Personen solche Hilfen nicht beziehen, trotzdem aber zu arm sind, um den Beitrag zu zahlen. Dazu zählen bedürftige Studenten. Ihnen bleibt im Streit mit dem Beitragsservice oft nur der Weg zum Gericht.
Vernunftdenker Don Pedro: Wenn ein vom Gesetz vorgeschriebener Erlass der Rundfunkabgabe erst erfolgt, nachdem etwa 200 Arbeitsstunden investiert werden mussten, so entspricht das zum Mindestlohn etwa 2.500 Euro. Der Bürger soll also mehr als den Wert der Rundfunkabgabe seit 2013 aufwenden, um vielleicht ganz vielleicht dem Falschinkasso zu entgehen.
Wenn das öffentlich-rechtliche Gerechtigkeit sein soll, so brauchen wir keine mehr, fragen sich die Bürger? Es ist nich besonders nett, finden viele, wenn die ARD-Juristen die Selbsttitulierung, dafür einsetzen, Falschinkasso durchzusetzen.
MDR bedrängt Studenten : Rundfunkbeitrag ohne Gnade
Im August 2022 berichtete die F.A.Z. wir über einen Leipziger Studenten, der sich wegen Mittellosigkeit von der Zahlungspflicht des Rundfunkbeitrags befreien lassen wollte. - Autor: Jochen Zenthöfer
Diese gesetzlich vorgesehene Möglichkeit verlangte ihm viel Kraft in der Kommunikation mit dem Mitteldeutschen Rundfunk (MDR) und dem Beitragsservice ab. Zunächst blieb der Härtefallantrag des Studenten 14 Monate lang unbearbeitet, später wird eine Zwangsvollstreckung angedroht, sodann traf man sich vor Gericht wieder.
Drei Monate nach Erscheinen des F.A.Z.-Artikels, am 4. November 2022, beschließt der MDR plötzlich, dem Studenten seinen „Rückstand“ von Beiträgen in Höhe von 642,90 Euro zu erlassen. Der Student vermutet als Ursache sein gerichtliches Vorgehen:
Vernunftdenker Don Pedro: Wenn erst ein FAZ-Artikel für Gerechtigkeit sorgen kann: Die FAZ benötigt eine Sonderausgabe mit etwa 40.000 Seiten: Das genügt für das Auflisten aller von diesem Falschinkasso betroffenen Geringverdiener: Etwa 4 Millionen im Land, jeder FAZ-Seite könnte für 100 Haushalte reichen. (nach Datenschutzrecht verkürzte Namen, aber autorisiert zur Offenlegung gegenüber den neun ARD-Anstalten.
((Text: LIBRA exklusiv) Beihilfenfrei lebende Geringverdiener: Von der Rundfunkabgabe zu befreien.
Weiterer Gießen-Link: https://www.rv.hessenrecht.hessen.de/bshe/document/LARE220003593
Zugrundeliegende höchstrichterliche Rechtsprechung: --- BVerfG 1 BvR 665/10 (2011-11-09) --- und 1 BvR 3269/08 u.a.(2011-11-30))
--- BVerfG 1 BvR 2513/18 (2022-01-19) - insbesondere referenzierend RN 11
--- BVerfG 1 BvR 1089/18 (2022-01-19) - dort ebenso in RN 16 (BVerfG: eindeutig den Verstoß vorwerfend)
--- Anerkenntnis „10 Jahre gesündigt“: BVerwG 6 C 10.18 RN 23-30. (2019-10-30)
--- dann: VG Gießen 2021-06-15, 9 K 5833/18.GI : Härtefallprüfung zwingend vor_! Klage.
Vernunftdenker Don Pedro: Geringverdiener: Gemäß VG Gießen muss erst eine Härtefallprüfung durch die ARD-Anstalt durchgeführt werden, bevor dem Bürger eine Klage anheim zu stellen ist. Geschätzte ~10 Prozent der zur Zeit zur Zahlung gezwungenen Haushalte. Droht bundesweite Sender-Insolvenz? Ein rechtlich komplexes Thema.
"Es reicht nicht, Recht zu haben. Man muss auch Recht bekommen." (Franz Müntefering, ehemals SPD-Vorsitzender und Vizekanzler *1940)
Bitte an SWR um Klärg. d. Zwangsvollstr. (Geringverdiener+Unterhaltsverpfl.) Abruf:
Plötzlich kommt "Härtefallprüfung"? Hat man die Angst, dass daraus eine Massenbewegung werden könnte? Nach Antrag an den SWR Stuttgart kam nach über 3 Monaten im Oktober 2023 eine Erklärung der Bereitschaft der "Niederschlagung". Das Schreiben erhielt der SWR zufällig kurz nach Fristablauf (Anfang Juli 2023), das Falschinkasso bei Geringverdienern umgehend einzustellen. Zufällig, weil derartiges schon seit Jahren gelegentlich angeboten wird.
Hier der Beweis: Abruf:
Aber auch und trotzdem, der SWR wurde erneut (rein schriftsätzlich) abgemahnt. Dies unter Anrufung auch der Medien-Referatsleiter und ihrer Vorgesetzten - üblicherweise Staatssekretäre - , also die für Rechtsaufsicht Zuständigen. An alle unter Hinweis auf ein irgendwie recht schäbiges Strafrecht im Fall von Falschinkasso.
Wortlaut des ARD-Schreibens: Ihr Rundfunkbeitrag - Beitragsnummer.............
Sehr geehrt............, vielen Dank für Ihre Mitteilung. Sie bitten um eine Niederschlagung des offenen Beitrags.
Um über Ihren Antrag entscheiden zu können, benötigen wir aussagefähige Unterlagen, die Ihre finanzielle Situation belegen. Eine aussagefähige Unterlage ist z.B. die Bestätigung einer karitativen oder öffentlichen Schuldnerberatung, aus der hervorgeht, dass der Rückstand weder in einer Summe noch in kleinen Raten gezahlt werden kann.
Sobald uns die erforderlichen Unterlagen vorliegen, prüfen wir den Sachverhalt erneut. Das Beitragskonto weist einschließlich 09.2023 einen Rückstand von 1.269,86 EUR auf.
Freundliche Grüße. Ihr Beitragservice von ARD, ZDF und Deutschlandradio
Vernunftdenker Don Pedro:
"Manche Juristen sind derart unbestechlich, dass sie nicht einmal Vernunft annehmen." ()
Das Schreiben ist vermutlich als nichtig einzustufen? Die Kölner Mediensteuer-Buchungsstelle hat nicht Rechtsperson, kann also nicht über Rechtsbeziehungen mit Bürgern Entscheide treffen. Ferner fehlt üblicherweise Abtretung und Abtretungsanzeige der Forderung. Unterstellen wir dennoch eine illusionäre "Umdeutung in eine SWR-Mitteilung" als real denkbar, um zur Rechtsanalyse fortschreiten zu können.
Das Anerkenntnis des "Rechts der Niederschlagung" (Abgabenrecht) ist ein Fortschritt dieser Sachbearbeitung. Es unterbleibt also das übliche Textbaustein-Gefasel im Sinn wie: "Die hehre Beitragsgerechtigkeit zwingt uns leider leider, unerbittlich ihr letztes Hemd zu pfänden, weil Sie nicht unsolidarisch sein dürfen."
Taschentücher bereit halten, die Tränendrüsen quellen über bei derart viel Schmerzt über das unerbittlich sein müssen. Glücklicherweise geht es nur um 200 Euro im Jahr und nicht um die Enteignung von Haus und Hof wie in der NS-Diktatur für "Unterwünschte". Das "ewige" heuchlerische ethische Versagen der Vollzieher ist aber von analoger Natur: Der Mensch ist eine genetische Fehlkonstruktion? Eingebautes Hörigkeits-Gen?
Und siehe da, man weiß sehr genau, dass gemäß § 4 Absatz 6 Rundfunkstaatsvertrag eine Härtefallprüfung proaktiv anzubieten ist. Dies proaktiv anzubieten, diese Rechtspflicht gegenüber allen wird seit einem Jahrzehnt nicht ausreichend gewahrt. Immerhin brauchte man mehrere Monate, sich dazu durchzuringen, was postwendende Selbstverständlichkeit hätte sein müssen.
Man darf wegen des ganz geringen Datenschutz-Niveaus der Kölner "Mediensteuer"-Kontenführung solche Daten nicht selber erfragen. Man muss es an eine schweigepflichtige Stelle outsourcen. Dass man dies weiß, ergibt sich aus diesem Schreiben. "Gut zu wissen, dass die es wissen."
Also an wen wohl "outsourcen"? Da soll nun also der Rechtslaie etwas finden - man beachte die Bedeutung der beiden Buchstaben "z. B." - das ist gleichbedeutend mit. "Wenn du keine Stelle findest, hast du Pech gehabt und musst zahlen, obgleich du höchstwahrscheinlich laut Gesetz gar nicht zahlen musst."
Nun kommt das faule Outsourcen zum Zug? "Bestätigung einer karitativen oder öffentlichen Schuldnerberatung".
Warum nicht die Sozialbehörden? Richtig, denen ist es seit 2005 untersagt, staatlich finanzierte Prüfungsressourcen für die Rundfunkabgabe zu "veruntreuen". Nun sind allerdings wohl alle Schuldnerberatungen aus staatlichen Haushalten finanziert - auch diejenigen, die sich als karitativ darstellen, beispielsweise kirchlich getragene (wobei diese Träger natürlich trotzdem zu ehren sind).
Diese haben weder Auftrag noch Kompetenz noch Befugnis noch Ressourcenrecht, die vorgeschlagene Erklärung abzugeben, da ja auch ihre Ressourcen staatsfinanziert sind. Außerdem ist die Empfehlung juristisch verkehrt: Die Frage ist nicht, ob jemand zahlen "kann". Natürlich "kann" der Geringverdiener: Er "kann" ja eine Wochen im Monat auf Essen verzichten. - Die Frage darf also nur juristisch exakt formuliert werden, ob das Existenzminimum durch Zahlungen unterschritten werden würde. Das steht so nicht im Textbaustein - es könnte ja "schlafende Hunde wecken" und massenhafte legitime Anträge auf Niederschlagung erzeugen.
Kein Problem, das ist nun zur Entlastung des ARD-Personals eingeleitet, "wir sind ja nicht so":
Was kann und darf der Bürger nun tun? Man sichte das Formular "Stopp ARD, ZDF usw.", erreichbar über den Link in Spalte 3, oben. Der Bürger darf beantragen, ihm eine schweigepflichtige kostenfreie Prüfkommission zu benennen, zu finanzieren durch den SWR. Das darf nicht vage bleiben mit dem "z.B.". Die ARD-Anstalt ist angebots-verpflichtet, weil öffentlich-rechtlich. Nur so darf sie weiterhin Vollstreckungen selber verfügen - eine Logik-Kette.
Was den Bürger entsetzlich schmerzen wird, solch eine Prüfkommission gibt es nicht. Da kann er vermutlich leider vollstreckungsfrei warten bis an sein Lebensende? Denn diese Prüfungskommission wird es auch nie geben, weil seti 2006 von der ARD-Anstalt selber zu finanzieren. Das wäre unverhältnismäßig teuer für die rund 5 bis 10 Millionen Haushalte der Prüfungsberechtigten im Land. Denn auf die hohen Kosten würde ja überwiegend nur die Einnahme "0 Euro" folgen.
Der beste Ausweg für den SWR wäre, die Niederschlagung zu verfügen. Er könnte sich damit intern besänftigen, dass der Gerichtsvollzieher ja bereits die Funktion der Prüfungskommission ausgeübt habe. Zwar nicht schweigepflichtig - wird ja Aktenbestandteil , aber immerhin. Und der Bürger könnte nach Niederschlag beantragen, alle Daten über seine Finanzlage zu löschen.
Bisher liegt kein einziger Fall vor, dass Antrag auf eine Prüfungskommission zu irgendeinem Ergebnis führte. Das ist Neuland. Warten wir ab. Das Recht ist auf der Seite der Geringverdiener. Sie können nur gewinnen. Die Frage ist nur eine des Ablaufes bis zu diesem Ergebnis.
Das wird vermutlich ein wenig Schlachtgetümmel erfordern. "Die Schwerter der Bürger sind geschliffen."
100.000 € im Auto, aber GEZ-frei?
Dieser Mann, der Sozialhilfe erhalte, sei mit 70 000 _ Euro am Spieltisch erschienen. Nach der Tat seien in seinen Taschen und im Kofferraum seines Autos 100 000 Euro gefunden worden.
Vernunftdenker Don Pedro: Der Mann mit 100.000 € Bargeld war problemfrei befreiungs-berechtigt bezüglich der Rundfunkabgabe. Ganz anders schätzungsweise 4 Millionen redliche behilfenfreie arbeitsame Geringverdiener-Haushalte unterhalb Sozialhilfe-Einkommen: Diese besonders Würdigen werden durch ARD-Juristen-Übermacht zur Zahlung gezwungen, obgleich laut BVerfG zu befreien. Darunter schätzungsweise 1,5 Millionen alleinerziehende Mütter.
So ist "Rechtsstaat anno 2023". Wen dies nicht empört, der hat ein Loch im Hirn, wo Normalmenschen ein Gewissen haben.
"Was nützen die Gesetze uns, wenn gute Sitten fehlen?" (Horaz 65-8 v. Chr.)
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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***** *PRPF ? "Krimi?" - "GEZ" erfindet " *Freiheitsstrafe ohne Richter"? *Haft,, *Verhaftung... Politik- und Justiz-Skandal? Bürgerrechtlicher bis zu 6 Monate "hinter Gitter"? Rechtsaufsicht (Landesregierung) greift nicht ein? Natürlich keine Generalprobe für semitotalitäre Staatsmedien?
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► 2024-06-11 =zuletzt aktualisiert:
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Mahatma Gandhi (1869-1948): Indischer Rechtsanwalt, Widerstandskämpfer, Pazifist.
Zuerst ignorieren sie dich, dann lachen sie über dich, dann bekämpfen sie dich und dann gewinnst du.
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Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
Vorbemerkung: Dieser Text, diese Argumentation, darf nur mit höchster Zurückhaltung verwendet werden. Insbesondere sollte die Möglichkeit der Gegenrede der Gegenseite berücksichtigt werden.
Schönenborn, Vernau, Theveßen, Fuhst kandidieren beim WDR
Intendantin beim RBB war sie schon, jetzt kandidiert sie beim WDR: Katrin Vernau.
Um die Nachfolge des WDR-Intendanten wetteifern die vier Kandidaten, die schon gehandelt wurden. Der Findungskommission des Rundfunkrats lagen 18 Bewerbungen vor. 14 hat sie aussortiert.
Vernunftdenker Don Pedro: Ganz unser Humor: Eine Frau bewirbt sich, die 6 Monate Gefängnis für den Verteidiger der Informationsfreiheit Ge. Thi. für richtig hielt, obgleich sie bekundet hatte, dass dies für die einigen 100 Euro unangemessen sei.
Vielleicht angemessen? Über 1.000 Medienartikel machten es zum empörenden Skandal. Nichts davon in ARD, ZDF usw.. Man sieht wieder, wie sich seriöser Journalismus abhebt vom Skandal-Boulevard.
Der Steuerzahler musste mit rund 25.000 Haftkosten dafür büßen, dass der WDR sich in den Kopf gesetzt hatte, ein Exempel zu statuieren über einige hundert Euro Forderung: Getreu noch dem Credo von Massenmörder Mao: "Bestrafe einen, erziehe Millionen."
Blickt auf das Foto im FAZ-Artikel: So ist das foto-übliche Lächeln einer Frau, die eigenhändig unterzeichnet hat, dass das In Ordnung wäre mit der lang währenden Verhaftung. Der einzige vergleichbare Fall bundesweit ist Si.Ba., MDR. Sobald dies zum Skandalthema wurde, wurde die Verhaftung dort beendet. Da hatte man DDR-Erfahrung, dass Bürgerrechtler-Verhaftung unklug ist.
Nun gibt es 2 Varianten nach Stand Juni 2024: Sie wird nicht gewählt, dann dürfte sie Leiterin der Rechtsabteilung bleiben. Oder sie wird gewählt. In beiden Fällen werden die Bürgerrechtler ihr nicht vergeben und es nicht vergessen und werden es in Verfahren vortragen, so lange sie im Amt zu bleiben beschließt.
Als dem WDR-Intendanten Thomas Buhrow Sinngemäßes und anderes mitgeteilt wurde Anfang Dezember 2024, erklärte er seinen vorzeitigen Rücktritt für Ende 2024. Wer neu angetreten ist, wird nicht sofort abdanken. Das könnte spannend werden.
Zur Volltext-Fassung?
(statt Auszug):- Nachstehenden Link anklicken. Dann suchen ganz oben bei einer der 3 Spalten. Dort anklicken: "v mehr v"
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Gefängnis für Verteidiger des Grundrechtes der Informationsfreiheit? - Quelle: (außer Georg Thi.):
Gibt es nicht? Gab es in der NS-Zeit und in der DDR. Und im "Neuen Deutschland" wieder seit 2013:
Knast Erfahrung für Bürgerrecthler (über den Umweg der Beugehaft bei Nichtabgabe der Vermögensauskunft; "W" =weiblich, die anderen männlich)
(W) Siegliende Ba. 61 Tage (04.02.2016 - 04.04.2016), inhaftiert wegen 191,82 Euro in der JVA Chemnitz
Peter Me. 2 Tage (11.05.2016 - 12.05.2016), inhaftiert wegen 180,32 Euro in der JVA Bremerhaven
Heinrich Dü. 15 Tage (10.11.2016 - 25.11.2016), inhaftiert wegen 695,00 Euro in der JVA Köln
Henning Do. 3 Tage (01.02.2017 - 03.02.2017), inhaftiert wegen 889,69 Euro in der JVA Remscheid
Markus Ly. 2 Tage (27.02.2018 - 28.02.2018), inhaftiert wegen 1.294,56 Euro in der JVA Köln
(W) Sylvia Schu. 1 Tag (02.05.2019), inhaftiert wegen 201,81 Euro in der JVA Köln
Georg Thi. 180 Tage (25. Februar 2021 - 24.08.2021), inhaftiert wegen 651,30 Euro in der JVA Münster
"Wo finde ich alle bisher bekannten Extremfälle zu Beugehaft / Zwangsvollstreckung?"
"Linkregister aller Verhaftungsfälle"
´
Vernunftdenker Don Pedro: Wie schafft man Gefängnisgitter gegen das Grundrecht der Informationsfreiheit mitten im Rechtsstaat? Für Juristen-Intelllgenz und sich ihrer bedienende Politiker überhaupt kein Problem. Dazu braucht man einen in der Politik gerne so benannten "Fünfstufenplan":
Planstufe (1) Etwa 2007 begann das listige Aushecken einer "Medien-Zwangs-Steuer", den Juristen - darunter auch oberste Richter - im Land erfolgreich "verkauft" als sogenannter ehrenwerter braver "Haushalts"-"Beitrag". Es ist jedoch kein "Beitrag", sondern konzeptuell eine anti-soziale mehrfach verfassungswidrige "Familien-Kopfsteuer".
Das ist "gesetztes" Recht ab 2013. Auf Juristenlatein wird "gesetzt" in Übersetzung zu lateinisch "positiv" (von "ponere" = "setzen stellen legen").
"Positiv", also staats-verordnet, steht bei Unrechts-Gesetzen als Schönschreiberei für "Verstoß gegen natürliches Recht".
Wenn ein Jurist sagt "positives Recht", meint einfältig Max Mustermann, "gutes Recht". Da hat laienhafter Max keine Ahnung von der hohen Rechtsverdreher-Kunst, die man an der Universität auf Steuerzahler-Kosten ins Gehirn gepaukt bekommt. Mit "positivem" Recht meint die Rechtswissenschaft im Wahrheit mit dieser Wort-Trickserei exakt umgekehrt ein "negatives Recht":
Recht und Gerechtigkeit seien menschliche Phantasie-Erfindung. Wenn der Staat auf Brötchendiebstahl oder Anschalten eines Auslandssenders die Todesstrafe festsetzt, so ist für "positives Recht" dies und nur dies die einzige wahre Gerechtigkeit. Ohne mit der Wimper zu zucken unterschreibt ein Positivler-Jurist das Todesurteil
"_ _ wer beim Abhören der „Feindsender“ erwischt wurde, musste mit der Todesstrafe rechnen. Vor 65 Jahren wurde das erste Todesurteil bekannt gegeben."
Damit verglichen bekam Georg Thi. für seine Sünden die staatliche Rache zum Schnäppchenpreis. 6 Monate Zellenservice töten nicht. Der Mann hat allen Grund, sich glücklich zu schätzen statt herum zu jammern.
"Positiv" meint für Juristen in diesem Kontext also "negativ". Da freut sich Mister Nietzsche: "Umwertung aller Werte.". Auch Mister. Freud und Mister Kafka lassen grüßen: ebemso der Soziologe Niklas Luhmann: mit seinem Klassiker von 1964: "Brauchbare Illegalität".
"Es ist schwierig, einen Menschen dazu zu bringen, etwas zu verstehen, wenn sein Gehalt davon abhängt, dass er es nicht versteht.“ (Upton Sinclair 1878–1968)
Gemeint ist etwas ziemlich Widerliches: Da es echte natürliche Wertsystem-Gerechtigkeit aus großartig metaphysischen Gründen angeblich sowieso nicht geben könne.
Die Nazizeit war natürlich die Jubelperiode für das Austoben des unnatürlichen "positiven" Rechts. Die DDR-Juristerei war fleißiger Fortsetzer der großartigen Lehrmeister.
Aber heraus ist das aus der deutschen Juristerei mitnichten, was zu beweisen ist - wie folgt bewiesen:
Planstufe (2) Juristen-Latein ist geduldig: "Nennen wir Juristen es 'Beitrag', also ist es 'Beitrag'. Und nennen wir Juristen es "gerecht", also wird Unrecht zu "gerecht". Alles eine Definitionsfrage; und damit umzugehen paukt man im Jurastudium bis zur erfolgreichen Abtötung des Gerechtigkeits-Gens im Menschsein.
Spätestens mit den Staatsexamen und der staats-begleitenden Referendarzeit ist es bei den meisten geschafft? Das genetisch vom Common Law, der Gerechtigkeits-Triebsünde. meist erfolgreich bereinigte Ergebnis nennt man "Volljurist"?
Planstufe (3) Sodann greift der Beugehaft-Mechanismus: Da es genereller Zwang ist, kann man den besonders notorischen Verweigerer seines Grundrechts der Informationsfreiheit mit der sogenannten "Beugehaft" das blinde Gehorchen lehren.
Einsperren, der heiße Tipp des Totalitarismus: Wenn man nicht so einfach physisch töten will, im heutigen Deutschland komischerweise nicht einmal mehr darf., dann tötet man "virtuell temporär": Wegsperren hinter Gittern! Nur ein eingesperrter Bürgerrechtler ist ein guter Bürgerrechtler.
Planstufe (4) Jetzt müsste der Richter die Beugehaft zeitlich auf "angemessen" begrenzen. Das ist Pflicht des richterlichen Ermessens. Das steht so im Gesetz. Auch für Juristen soll es angeblich kein Fehler sein, ab und zu nochmal ins Gesetz zu schauen, wird kolportiert.
Da hat Richter Kuno Rechtermann aber ein heftiges Problem: Die Schuldner kommen und gehen, die Vertreter der Gläubiger bleiben bestehen. Also nur keine Konfrontation mit den Jura-Kollegen dort? Die braucht man für das gegenseitige Interesse, mit möglichst wenigen Mausklicks möglichst viele Akten wegzuschaffen: Macht sich gut für die beiderseitige Karriere. Eine §§-Hand wäscht die andere.
Wenn die Gläubiger-Juristen für läppische 500 Euro Geldschuld gerne das Maximum der 6 Monate hätten, sogenannte maximale Optimierung des Beugens, so kostet das die Steuerzahler über 20.000 Euro.
Der Richter ist gehalten, mit Ermessen laut Gesetz zu ermessen, dass "6 Monate" natürlich unverhältnismäßig bemessen ist? Dass bei 500 Euro öffentlicher Forderung die Haftkosten ab Tag 4 aus öffentlichen Kosten höher werden?
Alles egal, gerne die 6 Monate: Wie bestellt, so geliefert. Das garantiert beidseitig zufriedene Kunden im Juristen-Kartell über das niedere Laien-Volk.
USA / die Alternative: Dort besser ausgebrms, weil in der Verfassung festgeschrieben: The “Great Writ” of habeas corpus is a fundamental right in the Constitution that protects against unlawful and indefinite imprisonment. Translated from Latin it means “show me the body.” Habeas corpus has historically been
an important instrument to safeguard individual freedom against arbitrary executive power.
Planstufe (5) Jetzt muss Verlass auf Verfassungsrichter sein, dass sie das Unrecht abnicken: Oder ob sie den Richtern des "positiven Rechts" ein wenig "Naturrecht" (so eine Spur von Common Law und "habeas corpus") aufzwingen? Steht so im Grundgesetz und in der Landesverfassung. Steht dort in den Grundrechten und die sind insoweit schäbigerweise unabdingbar.
Hoffentlich ist trotzdem Verlass auf die Juristenkollegen ganz oben, spekuliert der ARD-Jurist? Die Hoffnung ging in Erfüllung: Sogar gleich 2 Landesverfassungsgerichte haben für die zwei schwersten Verhaftungsfälle von 2 bis 6 Monaten Haftdauer entschieden, dass es öffentlich-rechtliche Gerechtigkeit ist, für ein paar hundert Euro monatelang einzusperren. Durch Bearbeitung (Fall "6") oder Nichtbearbeitung (Fall "2") der Anträge.
Der Rechtsstaat hat "Kante gezeigt". Juristen*innen des woken Ansinnens der ARD-Juristen bis zur Chef-Etage, alle zogen am gleichen Strick um den Hals: Den Bürgerrechtler-Widerstand zu ersticken.
Wir wissen, wir leben in einer "Schönen Neuen Welt".(Aldous Huxley, 1932 - passend zum verhängnisvollen Zeitgeist).
Den haben wir wieder oder immer noch? Oder wieder immer mehr gewagt, wie vorstehend gezeigt? - Aber wir haben sie doch, die "Schöne Neue Welt": "das beste Deutschland aller Zeiten".
Wer einmal "dank des besten Fernsehens der Erdenzivilisation" ARD, ZDF usw. aus den Zellennapf fraß, sieht das möglicherweise etwas anders?
Frei nach Hans Fallada "Wer einmal aus dem Blechnapf frisst" (1934).
6 Monate Haft durch WDR / GEZ! Katrin Vernau (2022...2023 temporär RBB-Leiterin): Zum aktuellen Fall der Inhaftierung eines Bürgers in NRW
Stellungnahme von Dr. Katrin Vernau, Verwaltungsdirektorin des Westdeutschen Rundfunks und Vorsitzende des Verwaltungsrats des Beitragsservice von ARD, ZDF und Deutschlandradio
_ möchte ich gerne _ meine Position näherbringen: _ Wichtig ist mir auch der solidarische Gedanke hinter dem Rundfunkbeitrag. Solidarisch bedeutet dabei, dass alle Bürger*innen, Unternehmen, Institutionen und Einrichtungen des Gemeinwohls in Deutschland einen Beitrag leisten, damit jeder vom öffentlich- rechtlichen Rundfunk profitieren kann. _.. ein unabhängiges, hochwertiges und vielfältiges Programm bei ARD, ZDF und Deutschlandradio .
Vernunftdenker Don Pedro:
Also der Verteidiger der Informationsfreiheit ist leider unsolidarisch gegenüber Thomas Buhrow, der im gleichen Jahr 2021 den WDR laut Rechnungswesen rund 1 Million Euro kostete (nein, nicht jene "nur" rund 400.000 Euro). Pro Arbeitstag rund das 3-fache des "unsolidarischen" Georg Th. pro Monat. Georg, schäm dich!
Verhaftet war durch Betreiben des WDR 2021 Georg Thi., Raum Münster, 6 Monate: Wegen seines Beharrens auf Artikel 5 Grundgesetz: Informationsfreiheit.
Er ist "unbescholtener" korrekt alle sonstigen Zahlungspflichten erfüllender Bürger. Es geht ihm also nur um den absolut unabdingbaren Artikel 5 Grundgesetz der Informationsfreiheit.
6 Monate Haftdauer, eingeleitet wegen ~450 Euro Rundfunkabgabe. Kostete den NRW-Steuerzahler rund ~25.000 Euro. Die für schließlich 6 Monate Haftdauer verantwortlich Unterzeichnende: Sie war 2022...2023 beim RBB, Berlin, als sogenannte "Interimsintendantin" zuständig für Durchsetzung von Recht und Moral und gegen Verschwendung von öffentlich-rechtlichem Geld. Passt.
Anmerkung: Sie war "kommissarischer Notvorstand" beim RBB. Das RBB-Gesetz erlaubt mit klarer Ernennungs-Regelung nicht eine "interims-Intendantin".
"Bei den Erfolgsmenschen ist meist der Erfolg größer als die Menschlichkeit." (Daphne du Maurier 1907-1989)
2017 verhaftet "dank" MDR: Mandy Bock, Mutter zweier Kinder (2 und 10 Jahre), berufstätig.
Dort ist eine Linkliste zu mehreren Verhaftungsfällen.
In Thüringen. Mitteldeutscher Rundfunk (MDR) Verantwortliche Intendantin Karola Wille (Jahresgehalt ~250.000€)
Erzwingungshaft: ... (angedroht?) "Rundfunkbeitrags"-Forderung: <300 €
"Zu vergeben bedeutet, einen Gefangenen freizulassen und zu erkennen, dass dieser Gefangene du selbst warst" (Lewis B. Smedes (1921 - 2002)
Vernunftdenker Don Pedro:
Von der Diskriminierung der Verweigerer zur Altersdiskriminierung:. Verteidiger der Informationsfreiheit sind nun einmal keine Vollwertmenschen. Mit denen darf man Verhaftung ja machen.
Ebenso die Diskriminierung der Senioren. Erinnert sei an das "Omasau-Lied" des WDR vor einigen Jahren. Also links-grüne Kinder-Manipulation mit den Rezepten der beiden totalitären Systeme des letzten Jahrhunderts, also Abwertung der innerfamiliären Autoritäten. Aber man kann dies Omasau-Lied noch übertreffen durch Klartext:
Deutsche über 70… dass du die einfach tötest.
((3sat 19. November 2023, Sendung ab 20:15 Uhr, angeblich "Satire"))
"Wenn man dann sich darüber aufregen möchte, dass nur so eine ganz kleine Gruppe von Menschen, nur so ein winziger Teil von der Gesellschaft ([gemeint sind etwa 5 Prozent Flüchtlinge in Deutschland, Anmerkung der Redaktion]) das Geld von den Krankenkassen und die Wartezimmer und die Terminlisten völlig überdurchschnittlich strapazieren, und man was dagegen tun möchte: Dann musst du ja nicht noch mehr Menschen schneller abschieben, sondern einfach Deutsche über 70… dass du die einfach tötest."
Vernunftdenker Don Pedro:
Die Ermordung der geistig Behinderten in der Nazizeit - kein Problem, alles ja nur Satire. Die Getöteten des Zweiten Weltkriegs und der Massenmord an der Ostfront: Kein Problem, alles ja nur Satire.
Die Menschen ab 70 abschaffen - kein Problem, alles nur Satire. Jedenfalls, für 3sat wurde nicht sofort hart reagiert ((gemeinsam in Verantwortung von ZDF, ORF, SRF, ARD)).
Bemerkenswert: Aus der Zuschauerschaft im Saal, keiner erhob sich für lautstarken Protest gegen das unsagbare
Gesagte im "im edlen öffentlich-rechtlichen Fernsehen".
Das war das gleiche beklommene Schweigen wie beim Anzünden der Synagogen 1938: "Heute schätzt man, dass deutschlandweit mehr als 1400 Synagogen und Betstuben zerstört wurden, etwa 400 Juden wurden ermordet und rund 30 000 in Konzentrationslager verschleppt."
Nicht geschwiegen, sondern Strafanzeige erstattet hatte jemand, den Pedro als Kind kennenlernen durfte und der es überlebte - und die Justiz agierte. So wissen Sie, wieso unter anderem es diese Website gibt und wie einfach wir es heute haben, den Rechtsstaat zu verteidigen.
Noch. Bitte fördern Sie INFOS7 VERNUNFTDENKER mit einer kleinen Spende, damit wir dafür den Stellvertreter-Streit führen können, damit den Anfängen des Denkens des Undenkbaren gewehrt wird, siehe obige "Satire" im sicherlich staatsnahen Fernsehen.
Ich Todeskandidatin. Vor ein paar Tagen witzelte ein Satiriker im öffentlich-rechtlichen 3sat, dass man "Deutsche über 70...dass du die einfach tötest"
Dieser makabre Scherz liegt _ ganz im Trend der Deutschlandhasser, die Tag und Nacht damit beschäftigt sind, das Land und seine Leute madig zu machen, das mittlerweile fast nur noch aus Bewohnern besteht, die nach der Nazidiktatur geboren wurden _ _
Der Sender bestand darauf, dass es sich "nur“ um einen Witz gehandelt habe und versteht die Aufregung nicht, die es in den sozialen Netzwerken, einschließlich der Website des Komödianten, gegeben hat. Haben die Leute keinen Humor mehr? Die sollten sich doch eigentlich totlachen! Mir jedenfalls ist das Lachen im Hals steckengeblieben.
Da die mutmaßlichen willigen Helfer des jungen Mannes mich noch nicht abgeholt haben, um mich meinem Schicksal zuzuführen, werde ich die Zeit nutzen, um es ihm und seinesgleichen so schwer wie möglich zu machen, aus der Idee eine materielle Gewalt werden zu lassen.
Der Zeitgeist, der von 1933 bis 1945 auf die schreckliche Spitze getrieben wurde, die "Wissenschaft" vom "lebensunwerten Leben", hat überlebt. Als nach der Niederringung des Naziregimes für alle Welt sichtbar wurde, wohin diese "Wissenschaft" vom lebensunwerten Leben geführt hat,
wollte niemand mehr Eugeniker gewesen sein.
Man schrieb seine Biografie einfach um und wusch seien Hände in Unschuld. Um nur drei prominente Beispiele zu nennen:
George Bernhard Shaw, international bekannter Schriftsteller. Maurice Thorez, französischer Politiker und Kurzzeit-Generalsekretär der kommunistischen Partei und Leland Stanford, Gründer der Stanford-University.
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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***** 👩 _!!!!_ ZENSUR und *Meinungsfreiheit: Abstrakte Gesichtspunkte. Fakten. Fakenews-Generator. *Schönsprech enttarnt. - Beispiele. - Grünensprech. - Zensur heißt jetzt "Medienfreiheits-Gesetz"? - telegram bekämpfen?
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► 2025-09-24 =zuletzt aktualisiert:
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"Papa, was ist Zensur?"
Jede Regierung muss Dreck weg stecken.
Früher haben Journalisten den Dreck aufgedeckt. Heute decken sie ihn zu.
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Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
Grundlegende Analysen von besonderem Wert sind selten selbst bei Bestenauslese. In nachstehender Linkliste zu finden unter (Datum):
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2025-07-10 (2025-06-22) 2 Großartige Analyse: Geschichte der Meinungsfreiheit; und heutiger Zensur-Komplex (Jakob Schirrmacher)
2024-12-13 "Public-value-Prädikat" = staatliches Gutheits-Zertifikat für Medien
Der grundrechtliche Schutz der Meinungsfreiheit besteht „unabhängig davon, ob die Äußerung rational oder emotional, begründet oder grundlos ist und ob sie von anderen für nützlich oder schädlich, wertvoll oder wertlos gehalten wird“ (BVerfG, Beschl. v. 9.11.2022 – 1 BvR 523/21).
Gegenzensur! Auch Bürger können zensieren. Beispiel für Eltern: Wie blockiert man ARD, ZDF usw.:
" _ _ alle _ Internet-Hosts der Öffentlich-Rechtlichen per hosts-Datei _ auf die lokale Adresse 0.0.0.0 „erden“": - ((Beipiel:))
0.0.0.0 *wdr-online.*
"Meinungsfreiheit ist wie "schuldenfrei", wenn es keine Meinungen mehr gibt, das Land also frei von Meinungen ist." (Hadmut Danisch *~1964)
"Rundfunkabgabe ist laut ARD und ZDF eine Demokratie-Abgabe. Stimmt: Wenn die Demokratie abgegeben wird." (Volksmund)
„Doch lächelnd die Wahrheit sagen, was hindert daran.“ (Horaz (65–8 v.Chr)
"Was man ernst meint, sagt man am besten im Spaß." (Heinrich Christian Wilhelm Busch 1832-1908)
„Alle Menschen sind klug – die einen vorher, die anderen nachher.“ (Voltaire, 1694 – 1778)
"Der Mensch ist dazu verdammt solange den gleichen Fehler zu machen, bis er etwas daraus gelernt hat." (Jean Paul Sartre)
Corona-Zensur bröckelt: YouTube erlaubt jetzt Inhalte, die Biden zensieren ließ
Rehabilitierung der Kritiker: Google hat seine Richtlinien zur Meinungsfreiheit überarbeitet. Nach Jahren der Sperrungen dürfen viele politische YouTuber zurück auf die Plattform. Das Unternehmen verweist auf politischen Druck und betont, dass es keine Faktenchecker beschäftigt.
"SIE werden die Möglichkeit haben, auf die Plattform zurückzukehren, wenn Sie wegen politischer Äußerungen zensiert wurden“, schrieb Jordan auf X. „Dies ist ein weiterer Sieg im Kampf gegen Zensur.“ . Google: "Heute erlauben die Community-Richtlinien von YouTube eine breitere Palette von Inhalten zu COVID-19 und zur Integrität der Wahlen“
_ _ Mark Zuckerberg _ Facebook _ sagte 2024 : : von hochrangigen Vertretern der Biden-Regierung unter Druck gesetzt worden sei, „bestimmte COVID-19-Inhalte – auch Humor und Satire – zu zensieren, und dass diese viel Frustration gegenüber unseren Teams äußerten, als wir dem nicht zustimmten“.
Vernunftdenker Don Pedro: "Real existierend Zensur" (USA), aber in Deutschland und in der EU, war es da besser? Oder noch viel schlimmer? Schön, dass die Heuchelei mit "Schutz unserer Demokratie" endlich einmal beim wahren Namen benannt wird: Zensur - Verletzung der elementaren unabdingbaren Grundrechte der Bürger.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Der Deutsche Desinformationskomplex – Anatomie einer digitalen Hegemonie
Am Beispiel der Plattform Bluesky. Es gibt eine Wahrheit, die zu gefährlich ist, um ausgesprochen zu werden: Dass in der Ära der Informationsüberfülle nicht mehr der Lügner die Ordnung bedroht, sondern der Wahrheitsverwalter. Nicht der Troll, der verzerrt, sondern die Instanz, die sortiert. - Autor: Jakob Schirrmacher (2.0)
Nicht die Desinformation – sondern das, was aus ihrem Kampf geworden ist. Seit _ der Plattform Bluesky im Februar 2024 _ erleben wir ein digitales Schauspiel, das als Parodie auf Aufklärung beginnen mag, aber als Ideologie der Kontrollgesellschaft endet. Bluesky, geboren aus der Idee dezentraler Unabhängigkeit, ist heute
ein Spiegel dessen, was Michel Foucault einst als Dispositiv beschrieb – eine Konstellation aus Macht, Wissen und Subjektivierung. Nur, dass der Machtfaktor hier nicht mehr der Staat allein ist, sondern ein Netzwerk aus Aktivisten, Journalisten, Faktencheckern und Plattformarchitekturen, das sich in algorithmischer Stille zur
semantischen Polizei erhebt. Der Desinformationskomplex _ ist kein Projekt mehr – er ist eine neue Ordnung. Unter dem Deckmantel des Kampfes gegen „Desinformation“ ist ein Netzwerk entstanden, das sich selbst legitimiert: NGOs wie Correctiv, Mimikama, Volksverpetzer und mediennahe Akteure wie Brodnig zirkulieren Begriffe, Narrative und Autoritätsansprüche in einem geschlossenen Kreislauf – ohne externe Korrektur, ohne Widerspruch. Es ist ein System der Wiederholung, nicht der Aushandlung.
_ _ Die Öffentlichkeit – kontrolliert nicht von einem Staat, sondern von einem Ensemble zivilgesellschaftlicher Wahrheitsverwalter. _ _ wird so nicht pluralistischer, sondern homogener
Vernunftdenker Don Pedro: Auf den frei verfügbaren umfangreichen Artikjel sei verwiesen. Hier wurden nur die am Anfang stehenden Leitsätze wiedergegeben. Der Artikel erfordert Denkfähigkeit in statistischen Dimensionen über Gesellschaft und Interaktion. Das ist nicht leicht verdaubar. Man muss versuchen, das Denkmodell dahinter zu erfassen.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Eine kurze Geschichte der Meinungsfreiheit
Die Geburt der Öffentlichkeit und das Dilemma der Demokratie - Autor: Jakob Schirrmacher (2.0)
In Athen, so will es der Ursprung unserer politischen Mythologie, wurde das Wort zum Werkzeug der Polis. Doch was bedeutet es, wenn ein Gemeinwesen sich nicht über Abstammung, Götter oder Blut definiert, sondern über Rede? Was passiert mit einem politischen Körper, dessen Souveränität nicht im Schwert, sondern im Sprechen liegt?
Die athenische Demokratie _ . war i_ ein politisches Experiment von unheimlicher Radikalität – und bemerkenswerter Fragilität. Zwei Begriffe markieren das epistemische Koordinatensystem dieser frühen Öffentlichkeit: Isegoria und Parrhesia.
_ _ ((Am besten nun selber den konzentrierten Überblick lesen.))
((Schlusswort im langen landen Artikel:)) Vielleicht ist das die tiefste Einsicht dieser Geschichte: Dass das freie Wort nie geschützt werden kann – sondern nur verteidigt. Nicht von Institutionen, sondern von Menschen. Nicht von oben, sondern von unten. Nicht durch Regeln, sondern durch Mut. Wer die Meinungsfreiheit liebt, muss sie riskieren. Immer wieder. Denn sie beginnt nicht mit dem ersten Wort. Sondern mit dem zweiten – dem Widerspruch.
Vernunftdenker Don Pedro: Dieser Artikel rechnet zum Großartigsten, was ein Nachdenken über die Meinungsfreiheit als Synthese erbringt. Ein kurzer Überblick genügt, um zu erkennen: Seit 2 500 Jahren ist die Meinungsfreiheit immer neu großartig proklamiert worden und von den Herrschenden großartig sabotiert worden.
Was in Deutschland und in der EU mit dem "Medienstaatsvertrag 2020" begann, die koordinierte ausweitende Sabotage dieses Grundrechts, dies inzwischen EU-weit, durch die Herrschenden, ist nur eine Wiederkehr einer Pendelbewegung zur einen oder zur anderen Seite, ohne je den maximal möglichen Ausschlag zu erreichen: Nie wurde diese Freiheit voll verwirklicht, aber zugleich nie wurde sie vollständig zum Erlöschen gebracht.
Hier von Mitstreitern wurden die bundesweiten Verfassungsbeschwerden bei den Landesverfassungsgerichten für die Medienfreiheit koordiniert: Gegen den Anfang des frech Gewagten, so gut wie unbemerkt von der medialen Öffentlichkeit. Es war gut getarnt und für Abstraktes, wer interessiert sich schon für Abstraktes. Aus bestimmten rechtlichen Gründen sind diese Beschwerden noch nicht voll abgeschlossen. Es soll eine Wiederaufnahme erfolgen.
Nun sind wir weiterhin gefragt, die freiheitlich Denkenden der aktuellen Generation, das Pendel zurückzudrehen. Es ist nicht unser Wahlrecht. Es ist unsere Pflicht und die Opfer dafür erbringen wir, weil wir wissen, dass wir es müssen. Wie im Schlusswort des Artikels: Wahre Demokratie kommt von unten. Wir sind das Volk, dieses "von unten".
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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_ _ unter Trump: Rubio kündigt Visabeschränkungen bei Zensur von US-Bürgern an
Auf der Plattform X schrieb Rubio: „Heute kündige ich eine neue Visabeschränkungspolitik an,
die für ausländische Beamte und Personen gelten wird, die an der Zensur von Amerikanern beteiligt sind.“ Viel zu lange würden Amerikaner schon von ausländischen Behörden mit Geldstrafen belegt, „wenn sie ihr Recht auf freie Meinungsäußerung wahrnehmen“. „Ob in Lateinamerika, Europa oder anderswo, die Tage der passiven Behandlung derjenigen, die sich für die Untergrabung der Rechte der Amerikaner einsetzen, sind vorbei“,
Vernunftdenker Don Pedro: "Den Melder melden? Den Zensierer zensieren?" Müssen manche Verantwortliche von manchen Landemedienanstalten und manche Aktivisten gegen Hass und Hetze sich bald von US-Reisen verabschieden? So lange dort Umweltfrevler und Kernkraftwerk-Organisatoren herrschen, in so ein Land wird aber soweiso kein Gutmansch reisen wollen?
Könnten Rechtsstaatverteidiger nun Hass- und Hetze-Denunzierer in den USA denunzieren für eine Visasperre? Man nähert sich lustigen Zeiten?
Strafgesetzbuch (StGB) : § 344 Verfolgung Unschuldiger
(1) Wer als Amtsträger, der zur Mitwirkung an einem Strafverfahren _ berufen ist, absichtlich oder wissentlich einen Unschuldigen oder jemanden, der sonst nach dem Gesetz nicht strafrechtlich verfolgt werden darf, strafrechtlich verfolgt oder auf eine solche Verfolgung hinwirkt, _ _ Freiheitsstrafe von einem Jahr bis _ _ minder schweren Fällen _ _ 3 Monate bis _ _
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(("1 Jahr": Beamtenlaufbahn kaputt, Pension kaputt, "Leben kaputt".))
Meinungsfreiheit Justizministerin Hubig: „Damit sollen sie mundtot gemacht werden” – Schutz vor Einschüchterungsklagen soll verbessert werden
Personen mit abweichenden Meinungen sollen besser vor missbräuchlichen Klagen geschützt werden. Ein neues Gesetz soll sie vor Kosten und Belastungen bewahren, die ihre Meinungsfreiheit durch strategische Rechtsstreite einschränken oder unterdrücken könnten.
_ _ Gerichtsverfahren sollen für Kläger teurer werden _ _ Angeklagte sollen leichter Kosten erstatten ((erhalten)) können.
Unter Einschüchterungsklagen werden unbegründete Klagen verstanden, die darauf abzielen, missliebige Beiträge zur öffentlichen Meinungsbildung zu unterdrücken – etwa von Medienschaffenden, Wissenschaftlern oder Nichtregierungsorganisationen. „Wir dürfen nicht zulassen, dass solche Stimmen mit missbräuchlichen Klagen unterdrückt werden – nur weil sie einzelnen nicht passen“
_ _ Derartige Klagen werden auch als „Slapp-Klagen“ bezeichnet – nach der englischen Abkürzung für „Strategic Lawsuit against Public Participation“.
Vernunftdenker Don Pedro: Absurdistan: "Unser Gesetz, um Bürger vor unseren schlechten Gesetzen zu schützen." Wir nähern uns einem Abgleiten des Staates auf Schilda- und Eriwan-Niveau. So lange unmittelbare und mittelbare staatliche Unsummen und Abmahnregeln diese Klagen zum profitablen Business-Modell unterfüttern, ist so ein Gesetz unglaubwürdig und kaum effizient.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Ende einer Entwicklung : Wie Fake News zur Lachnummer werden
Seit dieser Woche strahlt ProSieben wöchentlich eine von Linda Zervakis moderierte Nachrichtensendung aus, die „Fake News“ heißt. Die Nachrichten sind erfunden, mithilfe von künstlicher Intelligenz entstehen Fake-Bilder. Vom Ende eines stets widersprüchlichen Begriffs
Die größten Feinde der Demokratie sind in der politisch-medialen Elite
Dass wir uns schon nicht mehr in einer rechtsstaatlichen Demokratie befinden, schwant immer mehr denkenden Bürgern. Ein zentrales Indiz ist, wie die poltisch-mediale Elite in steigendem Maße direkt und indirekt die Meinungsfreiheit des Bürgers, des Souveräns, einschränkt,... (Autor: H.W. Ludwig)
,,,die für jede Demokratie das Fundament bildet und geradezu konstituierend für sie ist. Diese wird damit in ihrem Kern angegriffen. Dahinter steht das Bestreben, eine links-grüne Gesellschafts-Ideologie gegen Widerstand durchzusetzen, welche vor allem die Transformation der angestammten kulturellen Verfasstheit des Volkes in eine multikulturelle Mischbevölkerung bewirken und den Bürger propagandistisch dazu erziehen, sprich, zwingen soll.
_ _ Ein gigantisches totalitäres Projekt. Dass die Massenmigration von Vertretern der EU und der UN geplant und organisiert wird, ist nachgewiesen. Erst kürzlich hat auch der britische Premierminister Keir Starmer eingeräumt, dass die Massenzuwanderung nach Großbritannien kein Zufall, sondern geplant sei.
Dem UN-Migrationspakt, der die Staaten praktisch zur Duldung der Masseneinwanderung verpflichtet, hat der Bundestag im November 2018 mit den Stimmen der Altparteien zugestimmt und damit den Souverän, der ihn gewählt hat, der Auflösung ausgeliefert.
Der Philosoph und Politologe Prof. Lothar Fritze, zwischen 1993 und 2019 wissenschaftlicher Mitarbeiter am Hannah-Arendt-Institut für Totalitarismus-Forschung an der TU Dresden, hat sich dem Thema in seinem neuen Buch „Der freiheitliche Staat und seine Zerstörer“ gewidmet.
„Die objektiv gefährlichsten Feinde der Demokratie finden sich gegenwärtig in der politisch-medialen Elite
Es sind die geistigen Stichwortgeber, die ideologischen Einpeitscher, die den Wähler in seinem Denken und Wollen manipulieren und zu dominieren versuchen. Sie sind es, die den freiheitlichen demokratischen Staat aktiv und aggressiv tagtäglich bekämpfen.“
„Eines der zentralen Projekte des kulturellen Hegemons (Herrschenden, hl) ist die Transformation der ethnisch und kulturell relativ homogenen Gesellschaft in eine multiethnische und multikulturelle Gesellschaft.
Das entscheidende Stellglied, das es erlaubt, diese Transformation dem Volke in historisch kurzer Zeit aufzuzwingen, ist eine zum Teil dankbar hingenommene, teils gezielt organisierte Masseneinwanderung aus allen Teilen der Welt. Die damit verbundene Islamisierung des Landes und Europas wird als eine – wie man meint – beherrschbare oder sich auswachsende Kollateralwirkung akzeptiert.“
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_ _ Prof. Fritze stellt demokratietheoretisch grundsätzlich fest, dass in einer freiheitlich-demokratischen Gesellschaftsordnung der Staat kein Mandat zur Neugestaltung der Gesellschaft habe.
_ _ Schon Wilhelm von Humboldt hatte geschrieben:
„Das Prinzip, dass die Regierung für das Glück und das Wohl, das physische und moralische, der Nation sorgen muss, ist gerade der ärgste und drückendste Despotismus.“
_ _ „Ein Staat, in welchem die Bürger … genötigt : würden, auch den besten Gesetzen zu folgen, könnte ein ruhiger, friedliebender, wohlhabender Staat sein; allein er würde mir immer ein Haufen ernährter Sklaven, nicht eine Vereinigung freier, nur, wo sie die Grenze des Rechts übertreten, gebundener Menschen scheinen.“
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Der Druck zu Gesinnung und Bekenntnis, die tägliche umfassende Propaganda durch die staatstreuen Mainstream-Medien, verbunden mit dem Kampf gegen abweichende Meinungen, wie sie gegenwärtig stattfinden, haben ihre Parallelen im Nationalsozialismus,
Das aber bedeutet, dass die Bürger einer Demokratie nicht mehr urteilsfähig sind. Um die umfassende Information und Erkenntnis des Bürgers zu garantieren, sind im Grundgesetz die Grundrechte der Informations- und der Meinungsfreiheit verankert. Doch „Meinungsfreiheit“, schrieb Hannah Arendt, „ist eine Farce, wenn die Informationen über die Tatsachen nicht garantiert sind.“
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: Das Bedrückende an solchen Analysen ist die Frage: Überschreitet dies den analytischen Intelligenzquotienten der Schuldigen? - Die "einfachen" Bürger sind da schon etwas weiter durch die Belastung im Alltag. Mit Corona haben die Bestandsparteien rund 30 % der Wähler zu anderen Parteien vertrieben. Mit allen anderen zunehmenden Fehlern sind es nun rund 40 % "Flüchtlinge auf der Suche nach anderweitigem Asyl".
Es wird Politiker vielleicht erstaunen, aber so gut wie alle "einfachen Leute" begreifen, wie die Gemeinschaft, das anvertraute Steuerzahlergeld und ganz konkret der Mietenmarkt, wie dies alles von einem Scheineliten-Kartell sabotiert wird. Inwieweit es geplant ist oder wegen intellektueller Überforderung ist, darüber kolportiert der moderne Stammtisch im Internet seine Scherze.
Wo immer die Staatsmacht die Informationsfreiheit beschränkt, sorgt sie für lustige Bürger-Abende: Die Scherze der "Hass- und Hetzrede" der Stammtische gegen die Regierenden. Kein Unterdrückungssystem konnte es bremsen, weder in der totalitären NS-Zeit noch in der totalitären DDR-Zeit noch im eventuellen "gutmenschlichen Neo-Totalitarismus". Selbst die aktuellen vielen tausend Strafverfahren gegen solche "Täter gegen Vertreter des staatlichen Guten" können es nicht hemmen: denn es sind Millionen jeden Monat.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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((Real existierende Zensur?))
((Das "Public-value-Prädikat".))
Vernunftdenker Don Pedro: Hier bestimmen Stellen, die ja wohl unstreitig nach Parteienproporz der Bestandsparteien und Regierungskonsens besetzt sind, welche Angebote zu privilegieren sind. Dieser Spuk begann 2022 - Kontext Corona - und wurde 2024 wiederholt.
Es greift Orwells "1984": Kern des Totalitarismus ist Unterbindung der Informationsfreiheit, und zwar, die dem "Imperium" unerwünschten Informationen aus der Sichtbarkeit der Masse der Bürger zu entfernen. Immerhin schafften es auf die Positivliste: WELT BILD SPRINGER. Die suche nach kontrafunk, kenfm. auf1 und anderen kann man sich sparen. Die sind / waren zwar "public", aber Big Brother hat entschieden, nicht "value"?
Und wieso wird die deutsche Sprache durch die Vertreter des Guten diskriminiert? Weg-zensiert? Gemeint ist mit "public value" wohl "öffentlicher Wert"? Darf man jetzt Verfassungsbeschwerde machen wegen Diskriminierung und Zensur des Deutschseins?
Halten wir es fest: Der Startpunkt für Neo-Totalitarismus ist an folgende Geschehnisse geknüpft: Der Medienstaatsvertrag 2020 und die Corona-Hysterie. Hinzu kam ständig wachsend die Verfolgung von angeblich: "Hass und Hetzte"; womit gemeint ist: Unterbindung von auch solchen "unerwünschten" Informationen, die nicht Straftat oder in anderer Weise spezialgesetzlich verfolgbar sind, also nicht durch Rechtsverfolgung hemmbar sind.
Worin sich eine Vorprüfungspflicht der Verbreiter hiergegen von Zensur unterscheidet, würde man gerne belehrt werden. Liebe Gutmenschen hinter diesem Konzept, bitte auf den maßgeblichen Koordinations-Websites den Unterschied erläutern. Denn das Grundgesetz verbietet Zensur und dieser Grundgesetz-Artikel ist unabdingbar.
Landgericht Hamburg : Atamans Antidiskriminierungsstelle verliert erneut – „Triumph für die Meinungsfreiheit“
Wieder hat die von Ferda Ataman geleitete Antidiskriminierungsstelle vor Gericht das Nachsehen. Anwalt Joachim Steinhöfel hatte sich gegen eine Abmahnung gewehrt. Die Serie an juristischen Niederlagen sei „demütigend und beschämend“, sagt Steinhöfel. - LG Hamburg 324 O 268/24
Die ADS hatte zwei _ „Nius“-Artikel abgemahnt, die sich inhaltlich mit einer Transperson befassten. Der biologische Mann hatte Mitglied in einem Fitnessstudio für Frauen werden wollen und war abgelehnt worden.
"Gegen Journalisten und Medien, die wir vertreten, hat die Bundesrepublik _ in den ersten neun Monaten des Jahres 2024 im Bereich der Presse- und Meinungsfreiheit mehr als zehn Niederlagen vor Verwaltungs- und Landgerichten und sogar vor dem Bundesverfassungsgericht hinnehmen müssen. _ _ dokumentiert _ gestörtes Verhältnis zu wesentlichen Grundrechten, die den freiheitlichen Staat in seinem Kern ausmachen.“
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Pawel Durow - Gründer von Telegram in Frankreich festgenommen
_ am Flughafen Le Bourget bei Paris _ Ihm werden zahlreiche Vergehen angelastet, bis hin zu Vorwürfen in Zusammenhang mit Kindesmissbrauch.
_ wurde Durow in Frankreich gesucht, weil die Behörden Vorermittlungen gegen ihn eingeleitet hätten wegen des Verdachts, er habe sich durch fehlendes Eingreifen bei Telegram und unzureichende Kooperation mit den Ordnungskräften des Drogenhandels, Betrugs und Vergehen im Zusammenhang mit Kindesmissbrauch mitschuldig gemacht.
_ _ Die russische Botschaft in Frankreich habe sich des Falls bereits angenommen,
hieß es in einer von der staatlichen russischen Nachrichtenagentur Tass zitierten Stellungnahme des Außenministeriums in Moskau.
🖐 LESER: Man muss die jüngst verbotene Zeitung nicht kennen, Telegramm nicht nutzen (ich beispielsweise kenne beides nicht), um davon betroffen zu sein, dass hier Stück für Stück unser aller Freiheit unter dem Deckmantel pro Innerer Sicherheit eingeschränkt werden soll.
Wir hatten noch nie so wenig Sicherheit in unserer Bundesrepublik, wie heute. Und das liegt nicht an den zu verbietenden Medien.
🖐 LESER: Tja, vor Putin geflohen, --- von unseren Totalitären Funktioniären festgesetzt
🖐 LESER: Wie würden sich die linksgrünen Medien und Politiker --- und Politiker überschlagen, wenn sowas in Russland passiert würde?
🖐 LESER: Zwar hatte er Ärger mit Russland. In U-Haft/Gefängnis war er dort und anderorts wohl nie. Mir nicht bekannt: 'Durow gehörte 2017 zu den Young Global Leaders des Weltwirtschaftsforums.'
🖐 LESER: "Kriminellen und Terroristen eine Kommunikations-Plattform zu geben, hat mit Freiheit nichts zu tun"?
Kriminelle und Terroristen schreiben Briefe, telefonieren, nutzen den Funk ... Alles verbieten? Keine TK-Unternehmen mehr, keine Postzustellung, alle Funkaktivitäten einstellen? Internet per se verbieten?
🖐 --- LESER: Drogendealer nutzen auch Boote und LKWs. --- Warum werden die nicht endlich verboten?
🖐 LESER: Genau, wäre ja noch schöner, wenn jeder ungestraft einfach seine Meinung kundtun könnte.
🖐 LESER: --- Ein entscheidender Schlag gegen die freie Information. _ _ Vermutlich wird es jetzt gelingen, Telegram zu unterwandern.
🖐 LESER: --- Man will Telegram unter Kontrolle bringen, eine der letzten Bastionen der Meinungsfreiheit... schlimm wie schnell das alles geht!
🖐 LESER: --- Guter Mann _ _ Telegram ist weltweit die Instanz schlechthin bzgl. freier Meinungsäußerung. 105 LINK
🖐 LESER: --- Schlimm. In einigen Diktaturen ist Telegram die einzig sichere Kommunikationsplattform. Es gibt nur Meinungsfreiheit oder es gibt sie nicht. In der EU dank DSA bald nicht mehr.
((LIBRA: In der Tat "DSA", nicht "USA".))
🖐 LESER: Mal sehen, ob sie sich die EU auch trauen wird, Elon Musk zu verhaften. Der setzt sich ja ebenfalls für Meinungsfreiheit ein.
🖐 LESER: --- Naja. Zwei Mordanschläge soll es schon auf Musk gegeben haben. Alle, die gerade für Meinungsfreiheit kämpfen, müssen vorsichtig sein.
🖐 LESER: --- Das Vorgehen entspricht ganz den Vorstellung einer von der Leyen. Unternehmer können aufgrund von Gesetzen willkürlich angeklagt werden, wogegen Politiker Immunität genießen.
🖐 LESER: --- Eine der letzten Bastionen der Meinungsfreiheit. Zur Hölle mit dieser EU.
🖐 LESER: --- Die EU zeigt ihr wahres Gesicht. Unterdrücken und vertusche
🖐 LESER: --- Die EU radikalisiert sich in erschreckender Form immer weiter
🖐 LESER: --- Der Kampf der EU-Kommission gegen die Meinungsfreiheit kommt voran. Herr Durow hätte wissen müssen, dass die EU - Länder den Pfad der Rechtsstaatlichkeit partiell verlassen haben.
🖐 LESER: -- Das ist ein Teil der Zensurmaßnahmen der EU. Noch Telegram und 🖐 LESER: abschalten, die anderen Plattformen kooperieren schon.
🖐 LESER: --- Tjo, hier in Großraum China respektive EU ist es nun mal verwerflich, wenn man nicht alles ausspionieren und überwachen kann. Auch mal schauen, wie es mit Signal aus geht. Und dann wagt sich noch ein EU- Politiker über China und dessen Zensur und Überwachung zu schimpfen…
🖐 LESER: JDient "offiziell" natürlich wieder der Bekämpfung der organisierten Kriminalität. Denen wird es egal sein, der Meinungsfreiheit aber nicht. Es gibt bald kaum noch technische Plattformen, bei denen man sich ohne Zensur oder Furcht vor Repression informieren und austauschen kann. George Orwell hatte keine Vorstellung, wie der digitale "Große Bruder" mal aussehen und welche Macht er haben würde.
🖐 LESER: --- Unsere Brüsseler Freunde der Zensur mal wieder. Von wegen 'content management', das ist Orwell pur.
🖐 LESER: --- Ja genau, jetzt wird einem missliebigen Menschen, der eine unzensierte Kommunikationsplattform betreibt, der Prozess gemacht, weil er das macht, was einer politischen Kaste nicht passt: freie Meinungsäußerung! Ohne deren Zensur und Beeinflussung! Hochgefährlich in einer Kommunikationsgesellschaft! Und da wird ihm gleich noch so eine Ekelnummer „im Zusammenhang mit Kindesmissbrauch“ angehängt, so wie dem Wissleblower Snowden, dem man gleich noch Vergewaltigung anhängen wollte. Augen auf ihr WELT Redakteure mit eurer „Bericht“-Erstattung
🖐 LESER: --- Politischer Gefangener!
Vernunftdenker Don Pedro: Leser differenzieren ungern? - Der Haftbefehl ist nicht von der EU, weil sie zur Verhaftung weder Gesetze hat noch hat sie ein Gefängnis. Wenn die EU-Kommission für die totalitäre Hybris eines Teiles ihrer Kernmannschaft - eines Teiles! - keine Bremsen weiß, so muss dieser totalitär ambitionierte Teil immer eine Kooperation mit Gesinnungsbrüdern in Nationalstaaten schaffen.
telegram "ist so was für terroristische Vereinigungen"? Mal schnell nachgeschaut: Wir decken alles auf! Fakten statt Fake News! Absolut verstörend! --- FDP https://t.me/s/FDP_de --- CDU t.me/s/CDU_de --- CSU t.me/s/CSU_de --- SPD t.me/s/SPD_de --- GRÜNE t.me/s/gruenejugend --- LINKE t.me/dielinke --- BSW t.me/bsw_vernunft_und_gerechtigkeit
Besonders bedenklich: Sogar 150.000 Abonnenten für das Bundesministerium für Gesundheit: https://t.me/s/corona_infokanal_bmg
Die Frage ist aber komplexer:
Wo sind vernunftbasierte strafrechtlich orientierte Kommunikationsgrenzen im Internet-Zeitalter? Wie durchsetzbar?
Eine Chef-Verhaftung ist ungeeignet, ausgewogene Lösungen zu finden, wenn es um das Ausbalancieren von widerstreitenden Grundrechte geht. telegram ist keineswegs taub für Argumente: Es wurden und werden laufend Aktivitäten unterbunden, soweit zweifelsfrei unzulässig,wie eine Internet-Suche umgehend belegt.
Stereotyp: Vowurf "Kindesmissbrauch" fehlt nie, wenn Zensoren ihren Grundrechteverstoß der Zensor durch übergeordnete Werte moralisch legitimieren wollen. Dem Verhafteten wird, soweit erkennbar, keinerlei persönliches Fehlverhalten in diesem Sinn vorgeworfen.
Die Haupttätigkeit von telegram ist sicherlich nicht ein Dienst für Deliktisches. Es sei denn, man würde die vielen manipulativen (wirklich? aber wofür sonst?) Kanäle dort für Regierungsstellen und Politiker und nahestehende NGO als deliktisch einstufen.
Geht das bis hin zum "psychischen Kindesmissbrauch" durch Manipulatives für die noch ungereiften Gehirne? Wenn denen Trans-Menschen, queer und Geschlechtsumwandlung als Vorbild zum Nachmachen angedient wird?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Eine Zensur findet (nicht) statt.
Die heutige Überschrift ist Artikel 5, Absatz 1, Satz 3 des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland entnommen – allerdings ist das „nicht“ dort nicht in Klammern gesetzt. - Autor: Dr. Andreas Tiedtke ist Rechtsanwalt, Autor und Redakteur. Er publizierte beim Ludwig-von-Mises-Institut (mises.org) bereits zahlreiche Artikel zur Österreichischen Schule der Nationalökonomie
_ _ st es nicht so, dass man heute seine Schriftbeiträge vor Veröffentlichung den Behörden vorzulegen hätte, was Zensur im engeren Sinne bedeutet. Aber im weiteren Sinne bedeutet Zensur die Unterdrückung von missliebigen politischen Meinungen : heorien oder wissenschaftlichen Methoden, die _ politische Auswirkungen nach sich ziehen würden
Die Möglichkeiten der Unterdrückung missliebiger Meinungen oder Theorien sind vielfältig. Sie reichen von subtilen Methoden wie ignorieren oder ausblenden bis hin zu Cancel Culture, Shadow Banning, sogenanntem „Faktenchecken“, Deplatforming, dem Abspenstigmachen von Werbekunden, Schmierenkampagnen...
... und Lawfare, also zu Deutsch etwa „juristische Kriegsführung“. Bei Letzterem wird straf- oder zivilrechtlich gegen den Missliebigen vorgegangen – oder ein Medium wird schlicht verboten.
Damit sind natürlich nicht die Fälle gemeint, in denen eine offenkundige Verleumdung oder Anstiftung zu einer Straftat oder dergleichen juristisch geahndet werden, sondern solche Fälle, in denen so mancher ...
... – auch und gerade Jurist – den Eindruck gewinnt, dass Normen, die zwar prinzipiell auslegungsbedürftig und -fähig sind, für einen außerjuristischen, politischen Zweck zurechtgebogen werden.
_ _ Dieser Kampf wird ausgetragen in Kitas, Schulen und Universitäten, in Rundfunk, Fernsehen und Internet, in Spielfilmen und Talkshows _ _ ein Spiel, bei dem Milliarden Euro eingesetzt werden, weil es Milliarden Euro zu gewinnen – und zu verlieren – gibt.
_ _ Mit Zensur hatte es auch Immanuel Kant (1724 – 1804) zu tun, _ Als Aufklärer war er ein Verfechter der Freiheit der öffentlichen Meinungsäußerung. _ _ „Zu dieser Aufklärung aber wird nichts erfordert als Freiheit; und zwar die unschädlichste unter allem, was nur Freiheit heißen mag, nämlich die: von seiner Vernunft in allen Stücken öffentlichen Gebrauch zu machen.“
Der Finanzrat sage _ man solle nicht vernünftig Schlüsse ziehen und urteilen, sondern bezahlen, und die Priester sagten, man solle nicht selbst denken, sondern glauben.
_ _ Auch heute sollen die Menschen glauben, statt kritisch zu hinterfragen . „Folgen Sie der Wissenschaft“, heißt es, oder „hören Sie auf die Experten“ oder „vertrauen Sie den amtlichen Quellen“. _ Experten _ verbreiten heute Glaubenssätze, deren Kritiker als Schwurbler oder Leugner verunglimpft werden.
Zu dieser neuen „Priesterschaft der Intellektuellen“ (Helmut Schelsky, 1912 – 1984) gehören _ auch diejenigen Volkswirte und Historiker, Politologen, Psychologen und Soziologen, _ , die ständig mit ihren subjektiven Interpretationen _ Pseudo-Legitimierungen für den Einsatz von Zwang gegen friedliche Menschen liefern
_ _ Eine Verstaatlichung des geistigen Lebens mache jeden geistigen Fortschritt unmöglich, so Mises sinngemäß. _ _ die wirtschaftliche Überlegenheit des Staates, der seine Propaganda, also die „offiziellen Richtungen“ zu denken, auf jede Weise fördern könnte und das Neue unterbinden. „Keine Zensur“, so Mises, „kein Kaiser und kein Pabst haben je die Macht zur Unterdrückung der geistigen Freiheit gehabt“, die ein sozialistischer Staat habe.
_ _ Zudem verfügen die Sonderinteressengruppen, wie beispielsweise die Pharmaindustrie oder der Militärisch-industrielle-Komplex, die staatliche Interventionen zu ihren Gunsten propagieren, über beträchtliche finanzielle Mittel.
_ _ Aber dennoch gibt es Blogs, Medienportale, X, YouTuber, Influencer und so weite _ _
Letztlich hat auch die Zensur den Fortschritt neuer Ideen nicht verhindern können, so Mises
_ _ Die Philosophen der Aufklärung seien fast einmütig gewesen in ihrer Ablehnung des erblichen Königtums. „Die königliche Polizei zwang sie dazu, vorsichtig in der Äußerung ihrer Ideen zu sein, aber das Publikum konnte zwischen den Zeilen lesen. Am Vorabend der amerikanischen oder französischen Revolutionen hatte die Monarchie ihren uralten Rückhalt in der Denkweise der Menschen verloren.“
_ _ bedenken, dass der klassische Liberalismus oder Libertarismus keine Ideologie ist, wie etwa Sozialdemokratie, Sozialismus oder Faschismus. _ _ von Mises: " _ er ist das Gegenteil von all dem: er ist die Anwendung der Lehren der Wissenschaft auf das gesellschaftliche Leben der Menschen.“
_ _ Wie Menschen eine friedliche Gesellschaft bilden können, ohne dass willkürlicher institutionalisierter und systematischer Zwang und Gewalt gegen friedliche Menschen die Gesellschaft in einen Gewalterlebnispark verwandeln, in dem es immer wieder zu Krisen und Kriegen kommt.
Vernunftdenker Don Pedro: Hier sind klargestellt: Die Erbfeinde Zensur und Vernunft. Damit diese wesentlichen Gedankenkette dauerhaft verfügbar bleibt, wurden die maßgeblichen Argumente zitiert in der Hoffnung, im Sinn des Autors zu handeln. Nun ein Kommentar:
Das Wort "Glaube" der Religionen ist von diesen derart überhöht worden, das verkannt wird, was für eine ungeheuerliche Zumutung da gepredigt wird: Man soll "glauben", was Kirche und Papst lehren, solle diese also von der Beweisführungspflicht freistellen.
Soll dies bedeuten, dass der widerlegende Hinweis auf etwaige Vernunftabweichungen der Religion prophylaktisch als "ungläubig", also als unedel, diffamiert wird? So wie Widerleger des politik-verordneten Glaubens als "Klima-Leugner" oder "Corona-Leugner" diffamiert werden.
Der "Glaube" lehrt die absurd irrige Schöpfungsgeschichte. Diese zwei- bis dreitausend Jahre dominante Irrlehre wird nun notdürftig geheilt mit der Entschuldigung, das sei schon dreitausend Jahre lang nur im übertragenen Sinn gemeint gewesen.
So gesehen sei es dann doch irgendwie wahr. Nur hätten die einfachen Leute die Worte der Priester verkehrt interpretiert.
Im Zurechtbiegen für den Beweis von Verkehrtem haben viele der Juristen und viele der Priester eine in etwa gleichwertige überragende Kompetenz.
"Ich habe das Auto nicht gestohlen. Es hat mich davongefahren. Sofern Ihnen, Herr Richter, Der Glaube daran ermangelt, beantrage ich gegen Sie ein Disziplinarverfahren wegen Ungläubigkeit."
((Ein)) Mann nannte sie „dümmste Außenministerin der Welt“: Baerbock stellt Strafantrag!
In einem Beitrag auf X wird Baerbock als „dümmste Außenministerin der Welt“ bezeichnet. Als Grund nennt der X-User, dass sie „Friedensgespräche“ verhindere.
Vernunftdenker Don Pedro: Der zukünftige Richter ist nicht zu beneiden. Beleidigung dürfte nicht gegeben sein, sofern der Beschuldigte nachweist, dass es eine Tatsachenfeststellung ist. Die Welt hat vermutlich rund 200 Außenminister. Das verspricht ein ziemlich langer Schriftsatz zu werden.
Immerhin, bei Reduzierung auf Weiblichkeit im Amt kommen vielleicht nur noch vielleicht 10 ...*innen weltweit in Betragt.
Wäre der Mann bösartig, würde er die Beweislast umkehren. Er könnte einfach sagen, die Tatsache des Strafantrages beweise ja, dass es Tatsache ist?
Es sei denn, Baerbock könne irgendeine andere Außenminister*in weltweit nachweisen, die für derartiges Stammtisch-Niveau einen Strafantrag stellte? Schließlich sei X nichts anderes als der Stammtisch von heute für bier-bereicherte Besserwisser.
Antisemitismusvorwürfe: Deutscher Bestsellerautor Krall gewinnt Prozess gegen Nachrichtenportal der katholischen Kirche
Kath.ch hatte Markus Krall vorgeworfen, er sei AfD-nah, judenfeindlich und würde eine antidemokratische Gesinnung verbreiten. Das hat nun juristische Konsequenzen.
Markus Krall _ ein Wortführer rechtslibertärer Kreise und Mitglied der Werteunion von Hans-Georg Maassen, auf Twitter hat Krall 150 000 Follower.
Kath.ch berichtete mehrmals _ Prozess in Zürich ging _ _ Krall werde «eine antidemokratische und antisemitische Gesinnung vorgeworfen». Um den Antisemitismusvorwurf zu stützen, zitierte sie den Religions- und Politikwissenschafter Michael Blume, der Beauftragter gegen Antisemitismus der Landesregierung von Baden-Württemberg ist. Blume sagte in dem Artikel: «Markus Krall verbreitete Verschwörungsmythen über eine angebliche Kulturmarxismus-Weltverschwörung der deutsch-jüdischen Frankfurter Schule.»
_ _ ((Und Kath.ch )) «Krall ist durch antidemokratische Positionierungen aufgefallen.»
Eine generelle antidemokratische Gesinnung von Krall sah der Richter nicht als erwiesen an. Insgesamt seien die Vorwürfe geeignet, ihn in seiner Ehre zu verletzen.
((Dies ist Satire. Vorsicht! Alles Nachstehende ist nicht ernst gemeint und nichts stimmt, es sei denn, es stimmt.))
Von Claudia Roth (Grüne) - Staatsministerin für Kultur und Medien.
((Claudia Roth zu EU-Gesetz über mehr EU-Medien-Kontrolle:)
ROTH: "So stärken wir die Medienvielfalt in Europa - Das geplante Medienfreiheitsgesetz der EU kann zu mehr Freiheit der Medien führen. Bund und Länder haben bei den Verhandlungen viel erreicht."
Vernunftdenker Don Pedro: "So reduzieren wir die Medienvielfalt!"
"kann zu mehr Freiheit ... führen." - Kommentar: "Niemand hat die Absicht, eine Mauer gegen die freiheitlichen Medien zu bauen."
"Bund und Länder...": Ja, so textet es ihr Redenschreiber im Ministerium: Wir hier im Ministerium sind Klasse! Fehlt der Hinweis, dass alle Regierungen der Erde auf die Pionierarbeit unseres Ministeriums schauen. Nein, Bescheidenheit, nur nicht aussprechen - ist ja sowieso klar.
ROTH: "_ dringlich, dass wir auch innerhalb der Europäischen Union der Erosion von Medienfreiheit und -Vielfalt entgegengetreten. Um die Medien als Pfeiler unseres europäischen Demokratiemodells wirksamer als bisher zu schützen und zu fördern, hat die Europäische Kommission den Entwurf eines Medienfreiheitsgesetzes vorgelegt und damit regulatorisches Neuland betreten."
Vernunftdenker Don Pedro:
"Ich bin ja taktvoll und sage es nicht laut... Jeder weiß, die USA mit ihrer kapitalistischen Unfreiheit sind unvereinbar mit unserer Vielfalt ARD, ZDF usw.. Und all die Journalisten, deren Vielfalt mit Staatsaufträgen befeuert wird, unsere großartige grün-linke Freiheit zu propagieren, wo alles, was Spaß macht, verboten werden muss, weil es Sünde ist und ungrün, also unrein."
"regulatorisches Neuland" ... In der Tat, Zensur und Informationsunfreiheit, das wurde bisher nicht gewagt. Das ist regulatorisches Neuland aber nicht so ganz, wie hatten es bereits in der NS-Zeit und in der DDR 1.0. Man hätte ja einfach die alten Gesetze nehmen können, aber dumm, da war das Internet noch nicht da mit den bösen USA. Also Neuland. Echt.
ROTH: "Denn wir wissen, dass Medienpolitik " zuvorderst Aufgabe der EU-Mitgliedstaaten selbst ist – und in Deutschland völlig zu Recht ein Kernstück der Kompetenz der Länder. Eine wirksame Sicherung der Meinungspluralität und Medienvielfalt erfordert das zielgerichtete und abgestimmte Zusammenwirken von Bund und Ländern – und das gemeinsame Vorgehen in Europa."
Vernunftdenker Don Pedro:
Pech gehabt. Zensur, wenn überhaupt, ist Bundeskompetenz. Der Medienstaatsvertrag 2020, in dem die Länder sich diese Rechte einfach für ihre Landesmedienanstalten eroberten, ist insoweit nichtig. Aber damit es keinen Stunk gibt bei Talkshows gegen uns Grüne, ist das mit genial verklausulierten Sätzen verdeckt, dass die EU mit Mitwirkung der Bundesregierung nun den Bundesländern teils hinein.zensiert in deren Medien-Zensur. Darf die winzige Landesmedienanstalt von kleinsten Bundesländern nun nicht mehr das weltweite Internet regulieren? - "Eine gute Frage"? - Schrecklich!
ROTH: "Wir können nicht zusehen, wenn der öffentlich-rechtliche Rundfunk in Mitgliedstaaten für Regierungsreklame oder Schlimmeres missbraucht wird. Wir müssen etwas tun, wenn staatliche Werbe- und Fördermittel nur an Günstlinge im Gegenzug für genehme Berichterstattung ausgeschüttet werden."
Vernunftdenker Don Pedro:
Der "öffentlich-rechtliche Rundfunk" wird hier mit EU-weiter Ewigkeitsgarantie interpretiert, obgleich längst im Palliativ-Prozess der aussterbenden Dinosaurier. "Wie sag ich's meinem Kind, dass es unheilbar krank ist und einem qualvollen Tod entgegen geht?"
Wir müssen etwas tun, jawohl, damit die Privilegien der Günstlinge ARD, ZDF usw. enden! Halt, nein, das hat Frau Roth nicht gesagt. Sie sagt, dass es das nur in anderen Ländern gibt. Sollte man unseren Politikern allesamt einmal eine Wahrheiten-Brille übersenden?
"Regierungsreklame", sie hat recht. Staats-Ex-Regierungssprecherin D. wurde Intendantin beim RBB, Berlin. Der Kanzlerin-Sprecher W. wurde Intendant beim BR, München. Muss man dann Regierungsreklame oder Schlimmeres befürchten?
Ja, Frau Roth hat unbedingt Recht. derartiges ist zu verbieten.
ROTH: "Während in Deutschland unabhängige Gremien die Intendanzen unserer Rundfunkanstalten wählen, suchen sich in manchen Teilen Europas die Regierungen ihnen genehmes Redaktionspersonal aus. Solche medienpolitischen Defizite haben auch direkte Auswirkungen für uns, da damit das gemeinsame europäische Demokratiemodell gefährlich ausgehöhlt wird."
Vernunftdenker Don Pedro:
"in Deutschland ... unabhängige Gremien"... Bitte den Lachanfall verkneifen. - Man lernt immer dazu. Stimmt also nicht, dass fast alle Rundfunkrat-Mitglieder bundesweit nach Parteienproporz ausgewählt sind. Stimmt, wenn ein Ex-Abgeordneter sich zum Präsidenten eines Goldfischzüchter-Vereins ernennen lässt, so vertritt er im Rundfunkrat nicht seine Partei XX, sondern die gesellschaftliche Gruppe der Goldfischzüchter. Echte plurale Vielfalt.
Lautet Klartext wie folgt? "ARD, ZDF usw., wir Grüne preisen such und unsere Stühle in den Talkshows."
ROTH: "Mit der Audiovisuellen-Mediendienste-Richtlinie haben wir die Mediennutzung des Fernsehzeitalters an die digitalen Gegebenheiten angepasst."
Vernunftdenker Don Pedro:
Stimmt, die Fast-Monopolisierung des Internets für Deutschland erfordert es, dass ARD, ZDF usw. vom Fernsehen ins Internet wechseln dürfen. Geschickter Schachzug. "Wer uns Grüne liebt, den lieben auch wir."
Kleines Problem: Artikel 5 Grundgesetz verbietet es wegen vorhandener unendlicher Informationsvielfalt im Netz. Die Zeit der begrenzten Funkfrequenzen erforderte staatsnah geregelte Konzepte. Das ist nun "Geschichte".
ROTH: "Mit dem Digital-Services Act haben wir die Pionierleistung der Plattformregulierung, das deutsche Netzwerkdurchsetzungsgesetz, in vielen Teilen nach Europa exportiert."
Vernunftdenker Don Pedro:
Stimmt, in Sachen Medien-Regulierung hat Deutschland Erfahrungsvorsprung aus der NS-Zeit und DDR-Zeit. Das hat Früchte getragen, wir exportieren diese Kompetenz in die EU.
Aber dies darf ausdrücklich nicht mit Frau Roth in Verbindung gebracht werden. Die richtige Aussage ist, dass in der Tat Erfahrung und Geetzeselemente aus beiden totalitären Systemen im Denken und Juristenwissen und rudimentär in Gesetzen fortbestehen. Das ist subtil und sei für weitere Diskussion vorgeschlagen.
ROTH: "... und mit dem Digital Markets Act haben wir den Rahmen für die Marktrealität (der großen Plattformen) geschaffen. Diesen Rechtsrahmen soll das Europäische Medienfreiheitsgesetz ergänzen und die Rahmenbedingungen für freie Medien innerhalb der Binnenmarktkompetenz auch europäisch mitgestalten."
Vernunftdenker Don Pedro:
Die EU reguliert, aber wir noch mehr. Und wir passen auf, dass wir nirgends anecken beim Zensieren und Bürokratisieren. ROTH: "Da der EMFA mit qualifizierter Mehrheit in Brüssel verabschiedet wird, kommt es auf die deutsche Stimme nicht zwingend an. Aus dieser Ausgangssituation heraus haben wir gemeinsam mit den Ländern viel erreicht. Der EMFA ist deutlich besser geworden. In allen Punkten, die von den Ländern mit einem Bundesrats-Beschluss kritisiert wurden, haben wir durch konstruktives Verhandeln mit den Ländern Verbesserungen erzielt. So soll nun etwa das vorgesehene Aufsichtsgremium („Board“) von der Europäischen Kommission konsequent unabhängig sein."
Vernunftdenker Don Pedro:
Wie verkauft man als positiv , dass man gar kein Recht mehr zum subsidiären Nein-Sagen hat gegen eine die kulturelle Autonomie beschneidenden EU-Regulierung? Wo steht im Grundgesetz, dass Verletzungen von Artikel 5 Grundgesetz - Informationsfreiheit, Medienfreiheit - keine mehr sind, wenn auf EU-Ebene die Verletzung verfügt wird?
Wann und wie wurde diese Unterwerfungspflicht geschaffen? Fiel sie vom Himmel oder hat Deutschland vielleicht doch so irgendwie, irgendwann ausdrücklich diese Unterwerfung erklärt in einem Anfall von kollektiver geistiger Umnachtung?
ROTH: "Ein anderes Beispiel ist die ausdrücklich geregelte Mindestharmonisierung. Das Europäische Medienfreiheitsgesetz ist als Verordnung vorgesehen, würde also direkt in jedem Mitgliedstaat geltendes Recht sein."
Vernunftdenker Don Pedro:
Aha, Medien-Gleichschaltung heißt ab jetzt "Harmonisierung"? Stimmt, wenn man allen Pluralismus verdrängt, Gleichschaltung ist logisch gesehen "Harmonisierung", die Musikinstrumente - hier Medien - auf Gleichklang ausrichten. Demokratie und Informationsfreiheit lebt von der Nicht-Harmonie - beispielsweise kultureller divergierender Pluralismus der EU-Nationen.
ROTH: "Um funktionierende Medienordnungen nicht zu beschädigen, haben sich Bund und Länder in Brüssel für möglichst viel Mindestharmonisierung im EMFA eingesetzt. So bleibt ein Mehr an Medienpluralismus und -freiheit auf der nationalen Ebene stets möglich."
Vernunftdenker Don Pedro:
Medienfreiheit zukünftig als Gnadenhoffnung gegenüber der EU. "Wir, großartiges Ministerium, haben gekämpft wie die Löwen, damit es nicht noch schlimmer kommt."
ROTH: "Zugleich werden nun wichtige Standards in der EU verpflichtend, so würde etwa der für die journalistische Arbeit unerlässliche Quellenschutz durch den EMFA europaweit verankert. Recherchen im europäischen Verbund, wie etwa zu den Panama Papers, werden dann europäisch geschützt. Weil die entsprechende Vorschrift jedoch mindestharmonisiert ist, bleiben die bewährten deutschen Regelungen unangetastet."
Vernunftdenker Don Pedro:
Was nützt der Quellenschutz, wenn Zensur ist? Mal bis zu Ende denken, wie die Realität ist: Man darf Quellen schützen, aber den Skandal nicht mehr publizieren?
ROTH: "Rolle des öffentlich-rechtlichen Rundfunks . Ein besonders wichtiger Erfolg der deutschen Verhandlungen ist der Kompromiss zum öffentlichen-rechtlichen Rundfunk. Denn es wurde klargestellt, dass europäische Vorgaben zwar für das Verfahren gelten, wie eine auskömmliche Finanzierung festgestellt wird, nicht aber für ihre grundsätzliche Höhe. Wir sichern so den öffentlichen-rechtlichen Rundfunk in seiner Finanzierung und Unabhängigkeit, wollen aber keine "Super-KEF" auf europäischer Ebene"
Vernunftdenker Don Pedro:
Die Superfinanzierung dank KEF, der ungehemmte deutsche Wahnsinn, darf nicht angetastet werden. Schließlich sind es die damit finanzierten Journalisten, die uns Grünen unsere ehrenden Plätze bei den Talkshows und in der Berichterstattung einräumen.
ROTH: "Der öffentlich-rechtliche Rundfunk genießt weiterhin für seine Finanzierung eine Ausnahme von den Beihilferegelungen des EU-Wettbewerbsrechts; dieses besondere Privileg nach dem Protokoll zum Vertrag von Amsterdam stellt aber auch Anforderungen: Der öffentlich-rechtliche Rundfunk soll nicht „Spielball“ nationaler Regierungen werden können. Wenn auch nicht mit Blick auf Deutschland aber auf die EU als Ganzes sind die vorgesehenen Regelungen zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk deshalb umso wichtiger."
Vernunftdenker Don Pedro:
Wer geliebt werden will, muss das Geben lernen und beherrschen. Nur stimmt das so nicht, weil 2007 für die Genehmigung galt, maximal 0,75 % für Internet. Also ist die deutsche Ausnahme keine mehr, sondern nur noch Rechtsverstoß der Zwangsabgabe ist, was übrig bleibt.
ROTH: "Ich bin überzeugt, dass wir mit unserer föderalen Zusammenarbeit und unseren inhaltlichen Anliegen dazu beigetragen haben, dass das Medienfreiheitsgesetz gelingen kann. Daran wollen wir weiter arbeiten – damit Freiheit und Vielfalt von Medien in ganz Europa nachhaltig gestärkt werden."
Vernunftdenker Don Pedro:
Zwar ist Medienrecht an sich Ländersache (oder nur teilweise?). Aber da der Bund sie auf EU-Ebene vertritt, muss die Achtung der Länder betont werden. Dass alle Regierung auf Bundes- und EU-Ebene den Ländern wesentliche Rechte des Medienstaatsvertrags fortnimmt, wissen ja sowieso nur die wenigen optimal Informierten.
ROTH "Wir können nicht zusehen, wenn der öffentlich-rechtliche Rundfunk in Mitgliedstaaten für Regierungsreklame oder Schlimmeres missbraucht wird. Wir müssen etwas tun, wenn staatliche Werbe- und Fördermittel nur an Günstlinge im Gegenzug für genehme Berichterstattung ausgeschüttet werden,"
Vernunftdenker Don Pedro:
Danke! Hier attackiert Frau Roth ja wohl ARD, ZDF usw., also die "rot-grünen" staatsnahen Medien In Deutschland, also insbesondere ARD, ZDF usw.? Allerdings sei angemerkt: Es ist bisher nichts darüber berichtet worden, dass sie inzwischen der AfD angehöre. obgleich dieser Satz in etwa deckungsgleich ist mit AfD-Kritik. Oder möglicherweise meint sie mit diesem Satz gar nicht ARD, ZDF usw.?
Vernunftdenker Don Pedro:
Was Frau Roth entgeht: Alle Videos mit Politikern sind Täuschung. Das muss endlich einmal angeprangert werden. Es wird vorgetäuscht, dass sich da etwas bewegt. Stimmt nicht. Das sind rund 25 Einzellbilder pro Sekunde. Starre feste Momentaufnahmen. So infam täuscht man die Bürger. Dass sich in der Politik irgend etwas bewegt, ist Illusion - erst recht nicht zum Guten.
Frau Roth, greifen Sie ein!
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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♥ Schluss mit Bürokrat,Terror. *Sprachpolizei (12,09)
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♥ *Passendes Buch: (Buchkauf bitte immer von hier starten) 12,09 EUR - von Peter Hahne
2020-02 (~1-100 Ratings bis 2024-05) 128S. ♥ Seid ihr noch ganz bei Trost!: Schluss mit Sprachpolizei und Bürokraten-Terror
Deutschland war einmal Maß und Mitte. Heute sind wir nicht mal Mittelmaß. Ein Flughafen, der nicht fertig wird. Bildung, die den Bach runtergeht. Wissenschaftler, die "Winnetou" verbieten wollen. Kindergärten, die Schweinefleisch verbannen.
Klimaschutz, der zur Religion wird. Christliche Flüchtlinge, die in den Iran abgeschoben werden.
Ja, sind denn jetzt alle verrückt geworden? Peter Hahne entlarvt den Schwachsinn unserer Zeit. Mit spitzer Feder und klaren ethischen Standpunkten.
LIBRA-Anmerkung: Und zugleich mit dem Erscheinen des Buches kam Corona. Klassisches Autorenpech, dass die schlimmsten Täter seiner Mörder-Story sich erst nach dem Erscheinen des Buches austoben.
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*** 👩👩 (neu) _!!!!!_ ZENSUR: EU *macht Internet-Zensur? Gefahr "Totalitarismus 3.0"? - EU Digital Service Act der EU - Blaupause für Internetzensur. Wirkt weltweit: Seit 2023 ist "1984": gesichtsloser Zensurapparat
▼ mehr! ▼
► 2025-10-24 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/ppe-aaa-de.htm#UBU-ZZVAY-CENSHP Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Das Zensurverbot Artikel 5 Grundgesetz ist abgeschafft. Und es geschieht Erstaunliches: Es geschieht kein Volksaufstand
12,99 € für Facebook ohne Werbung.
Und was kostet Facebook ohne Zensur?
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
Vernunftdenker Don Pedro: Seit 2023 ist gesichtsloser Zensurapparat. Ihre Steuern für Zensur? "German Marshall Fund".
Ferner sei gefragt: Wieso unterstützt man: Davos, Schwab etc.? Ein gefährlicher Spektakel-Business. Ist Finanzierung von dort mit im Spiel?
EU: Wer gegen das Monster Brüssel kämpft, ist kein Antieuropäer, sondern ein guter Europäer
Die EU hat sich in eine Maschine verwandelt, die Vorschriften und Verbote produziert. Ihr Drehbuch ist eine Mischung aus Kafka und Orwell. Wir haben es mit einer Perversion der europäischen Idee zu tun -. Gastautor Norbert Bolz
Vernunftdenker Don Pedro: Zeitgeschichtliches Zeugnis. So beginnt das Ende von totalitären Verirrungen, so lange sie noch nicht genügend viel totalitäre Macht eroberten, die Medienfreiheit völlig zu eliminieren.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Zur Volltext-Fassung?
(statt Auszug):- Nachstehenden Link anklicken. Dann suchen ganz oben bei einer der 3 Spalten. Dort anklicken: "v mehr v"
https://infos7.org/pde/ppe-aaa-de.htm#UBU-ZZVAY-CENSHP
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
EU-Sanktionen gegen eigene Bürger – und von der Leyen bleibt ungeschoren?
von der Leyen bleibt trotz dubioser Deals unbehelligt. Doppelmoral?
_ _ EU-Kommission als Richter und Vollstrecker? Die EU-Kommission – ein von den Bürgern nicht gewähltes übernationales Organ – agiert dabei mit Carte blanche. Sie kann eigenmächtig entscheiden, wen sie auf eine Sanktionsliste setzt. Dabei kommen schwammige Begriffe wie „russische Propaganda“ oder „destabilisierende Aktivitäten“ zum Einsatz – Formulierungen, die offenlassen, was genau kriminalisiert wird.
_ _ EU investiert massiv in Meinungsbildung : In Ländern wie Polen, Ungarn, der Slowakei und Rumänien Investiert die EU zunehmend in Programme gegen „Extremismus“ und „EU-Skepsis“. Im Rahmen des Projekts Blue4EU flossen 375.300 Euro an die Babeș-Bolyai-Universität in Rumänien. Das Ziel: Junge Menschen gegen „extremistische und Anti-EU-Bewegungen“ immunisieren und zu „Verfechtern der europäischen Idee“ machen. Auch das ist – je nach Perspektive – nichts anderes als gezielte Beeinflussung.
Vernunftdenker Don Pedro: Wenn die "europäische Idee" nur über massives Marketing den Leuten zu verkaufen ist statt durch Leistungen und durch Nutzen, so ist das im Zeitalter der ungehinderten Informationsmassen eher kontraproduktiv. Seit der Ur-Erfahrung der Corona-Zeit ist die EU für das kritische Drittel der Europäer etwas Bedenkliches und das hat Gründe. So wird das nichts mit dem Projekt ²Bundesrepublik Europa". Wer das Volk nur als eine steuerbare Manövriermasse für Wahlschein-Kreuze delegitimiert, delegitimiert sich auf die Dauer selber.
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Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Neue EU-Sanktionen: Erstmals gegen deutsche Bürger –„Meinungsfreiheit in Europa ist tot“
Die Europäische Union (EU) hat am Dienstag ihr mittlerweile 17. Sanktionspaket gegen Russland beschlossen – erstmals betroffen sind auch zwei deutsche Staatsbürger. Im Fokus stehen die Journalistin Alina Lipp und der Autor Thomas Röper. Beide sollen laut EU „russische Propaganda“ verbreitet und durch ihre Berichterstattung zu „destabilisierenden Aktivitäten“ beigetragen haben.
_ _ Neben Lipp und Röper sind unter anderem das türkische Medienunternehmen AFA Medya sowie dessen Gründer Hüseyin Doğru gelistet. Auchm ehrere Privatpersonen, darunter Elena Kolbasnikova, Yulia Prokhorova, Rostislav Teslyuk und Andrei Kharkovsky, werden wegen angeblich destabilisierender Aktivitäten sanktioniert.
Vernunftdenker Don Pedro: Die Grundsatzfrage der Zensurfreiheit vereint die Kritischen aller Richtungen. Es geht um die Grundsatzfrage: Ist die Masse ausreichend politisch gebildet, um alle Meinungsmacht ohne Manipulationseffekt zu überstehen? benötig Zensur?
Oder umgekehrt, wie gut funktioniert das staatlich zu subventionierende Bildungswesen? Schulen, Universitäten, ARD, ZDF, Medienarbeit der Ministerien, Regulierung am Arbeitsplatz und für anderes? Nur wer geringe Allgemeinbildung im Volk selber betreibt oder durch Untätigkeit fördert,
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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CBS-Bericht schlägt hohe Wellen : Der amerikanische Blick auf die deutschen Grenzen der Meinungsfreiheit
Der amerikanische Vizepräsident JD Vance hat „die Kriminalisierung der Rede“ nach deutscher Praxis scharf kritisiert: Sie werde eine „erhebliche Belastung für die europäisch-amerikanischen Beziehungen darstellen“. Anlass war eine CBS-Fernsehreportage aus Deutschland.
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_ _ Der amerikanische TV-Sender „CBS News“ fand Art und Ausmaß der Diskrepanz des „Free Speech“-Verständnisses diesseits und jenseits des Atlantiks offenbar so bemerkenswert, dass er ein Team nach Deutschland schickte. Am 16. Februar _ _ veröffentlichte der Sender _ einen 13-Minuten-Bericht seiner Journalistin Sharyn Alfonsi, der die Entschlossenheit der hiesigen Strafverfolgungsbehörden im Kampf gegen vermeintliche „Hassrede“ dokumentiert.
_ _ Zu Wort _ kommt auch Josephine Ballon, _ Geschäftsführerin der auch mit Steuergeldern finanzierten Berliner gemeinnützigen Organisation HateAid, die sich „gegen digitale Gewalt und ihre Folgen engagiert“. Ballon betont gegenüber der anscheinend irritiert wirkenden CBS-Reporterin Alfonsi, wie wichtig es sei, die Freiheit in Schrift und Wort zu beschneiden:
"Meinungsfreiheit braucht Grenzen _ _ sind diese Grenzen Teil unserer Verfassung. Ohne Grenzen kann sich eine sehr kleine Gruppe von Menschen auf die unbegrenzte Freiheit verlassen, alles zu sagen, was sie will, während alle anderen Angst haben und eingeschüchtert werden.“
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_ _ Der amerikanische Vizepräsident JD Vance _ fand _ auf seinem X-Kanal kritische Worte für das Freiheitsverständnis der deutschen Gesetzgeber: " Jemanden zu beleidigen ist kein Verbrechen, und die Kriminalisierung der Rede wird eine erhebliche Belastung für die europäisch-amerikanischen Beziehungen darstellen.
Das ist orwellsch, und jeder in Europa und den USA muss diesen Wahnsinn ablehnen.“
_ _ hatte Vance für viel Empörung in Europa und besonders in Deutschland gesorgt: Als Redner auf der Münchner Sicherheitskonferenz warnte er vor einer zunehmenden Einschränkung demokratischer Grundwerte wie der Meinungsfreiheit auf dem alten Kontinent.
Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) _ nach Inaugenscheinnahme des CBS-Berichts und den Aufnahmen einer morgendlichen Razzia in Niedersachsen _ besorgt: "Wer im Angesicht dieser Bilder noch gut schlafen kann, dem sind die Grundrechte offensichtlich egal. Die Freiheit der Meinung ist die Grundlage der Freiheit überhaupt und darf nicht so leichtfertig eingeschränkt werden.“
_ _ müsse der Strafrechtsparagraf 188 „nach der Wahl schnellstens“ wieder abgeschafft werden. Der sogenannte Majestätsbeleidigungsparagraf sieht spezielle Strafen für Menschen vor, die „Personen des politischen Lebens“ beleidigen, verleumden oder sich der üblen Nachrede schuldig machen.
_ _ Nach Informationen des Onlineportals „Legal Tribune Online“ hatte der Europäische Gerichtshof im Mai 2019 entschieden, dass die deutschen Staatsanwaltschaften deshalb keinen Europäischen Haftbefehl ausstellen dürfen. Das Risiko einer politischen Beeinflussung durch die Regierung sei zu groß.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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🖐 LESER: Orwell: politische Gegner sind Feinde der Demokratie. Meinungen die nicht dem erlaubten Meinungskorridor entsprechen, sind Hassrede, Rechtsradikalismus und in jedem Fall Feinde der Demokratie; staatlich Organisierte Demonstrationen gegen die Opposition sind zum Schutz der Demokratie; FRIEDEN ist Krieg und Waffen, Meinungsfreiheit braucht Schutz vor Desinformation durch staatliches Cortektiv, Nachrichten werden immer mit der dazu gehörenden RICHTIGEN Sicht darauf verbreitet. Nachrichten die die einzig richtige Sicht auf die Dinge negativ beeinflussen könnten, werden nicht bekannt gemacht etc. 1984 ist jetzt!!!
🖐 LESER: In Deutschland wird die Meinungsfreiheit nicht mehr respektiert und man sollte dagegen auf die Straße gehen. An vorderster Front wird sie von linksgrün missachtet und mit æhnlichen Mitteln und Argumenten unterdrückt wie damals in der DDR. Die Gewalteinteilung ist für eine Demokratie ungenügend, da die Staatsanwaltschaft weisungsgebunden ist. Die Mäjestätsbeleidigung, dachte ich, sei abgeschafft worden. Nur, Politiker sind aber auch keine Mäjestäten, sondern stehen im Dienste des Volkes und das hat Herr Habeck noch gar nicht verstanden.
🖐 LESER: Wir sind geblieben, weil dies unser Land ist. Und wir werden uns alles zurückholen, also ist es gut, wir sind geblieben.
Vernunftdenker Don Pedro: Zensur sei Teil der deuschen Verfassung, sagte die Hassrede-Kontrolleuse. Wir haben gesucht und gesucht, aber nur den Artikel des Zensurverbots gefunden: Grundgesetz, EU-Charta, Europäische Menschenrechtskonvention. Was haben wir falsch gemacht? Irgendwie müssen wir an Grauzellen-Mangel leiden, dass wir die Zensurpflicht des detschen Staates im Verfassungsrecht nirgends zu finden wissen. - Was muss man in den USA nun denken über Deutschlands Verfassung? Umsonst im Zweiten Weltkrieg gegen den Nazi-Totalitarismus gestritten. Alles in Deutschland jetzt zurück auf Anfang?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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"German Marshall Fund": Zensur mit Ihren Steuergeldern
Twitter-Dateien _ zeigen, dass eine von der Bundesregierung finanzierte "Nichtregierungsorganisation“ (NGO) mit Hilfe von Algorithmen konservative Konten ohne Beweise als "russische Desinformation“ diffamieren und Zensuranfragen stellten. Der Verstoß der Verdächtigten bzw. der "Beweis“: Sie sind nicht links.
Die "Alliance for Securing Democracy“ ist ein Projekt des German Marshall Fund, der jährlich mit zwei Millionen Euro von der Bundesregierung finanziert wird, wie das Internet-Portal "Freie Welt“ berichtet. _ 2017 nach dem Wahlsieg von Donald Trump ins Leben gerufen, um vor vermeintlicher "russischer Desinformation“ zu warnen. Sie unterhielt zu diesem Zweck das "Dashboard" (Armaturenbrett) "Hamilton 68". _
Hamilton 68 war oft die einzige Quelle für jahrelange Behauptungen von deutschen und amerikanischen Medien sowie von Politikern der US-Demokraten, "russische Bots“ und "russische Trollfarmen“ würden die sozialen Medien infiltrieren und beeinflussen. _ _ wurden die "verdächtigten“ Konten bei Hamilton 68 gar nicht von Menschen gesichtet und ausgewertet, sondern durch einen Algorithmus ausgesucht, nur weil sie konservative oder "rechte“ Inhalte zum Thema hatten, wie die "Freie Welt" schreibt.
Vernunftdenker Don Pedro: Das Wort ²Verstoß" lautete im Orginaltext anders. - Algorithmus-Filter sind nur als Vorselektion für menschliches Draufschauen zulässig. Anderenfalls sind Algorthimus-Filter eine willkür-geprägte unzulässige Zensur.
Kampf gegen „Desinformation“ und „Hassrede“ wird längst von autoritären Staaten genutzt. 2023-01-28 https://www.welt.de/kultur/plus243372175/Digital-Service-Act-der-EU-Neue-Blaupause-fuer-die-Internetzensur.html _ 16. November ist der „Digital Service Act“ (DSA), _ „Gesetz über digitale Dienste“ (GdD), in Kraft getreten. _ _ ((das)) die veraltete E-Commerce-Direktive aus dem Jahr 2000 ablösen soll _
"Internet besser zu regulieren" _
Online-Plattformen, Vermittlungsdienste, Hosting-Dienste _ haben bis _ Februar 2023 _ die Zahl ihrer aktiven Nutzer an die EU-Kommission zu übermitteln. _ Frist von vier Monaten, alle Anforderungen des „Digital Service Acts“ zu erfüllen.
((es gelten)) auch der „Digital Market Act“ (DMA) in Kraft getreten _ für _ Wettbewerb _ _
„General Data Protection Regulation“ (GDPR),
die „Terrorist Content Regulation“,
die „EU Copyright Direktive“ _ ,
die „Audiovisuell and Media Service Direktive“
und die „Child Sexual Abuse Direktive“ _
sowie viele weitere.
„Desinformationen“ und „Hatespeech“ _ DSA
((ist)) anfällig für Zensur und Einschränkung der Pressefreiheit. _
_ ((Deutschlands)) NetzDG ((wurde)) mittlerweile als Zensurinstrument von vielen autokratischen Staaten übernommen _ _
((gemäß)) Studie von „Justitia“, _ ((ein) dänisch juristischer Thinktank, _ _
_13 Staaten ((haben)) viele _ ((vom)) NetzDG _ ((die)) Regeln der Internet-Regulation übernommen _ _
Venezuela, Russland, Indien, Kenia, Philippinen Malaysia. _
um beispielsweise „Fake News“, „Anti-Regierungs-Propaganda“ und „Hatespeech“ zu löschen.
Regulierungswettlauf nach unten _
((mit dem)) NetzDG ((wurde)) eine Blaupause für die Internetzensur bereitgestellt _ gegen Pluralismus _ _ Meinungsfreiheit, wie sie durch internationale Menschenrechtsstandards garantiert wird, untergräbt“ ((dies Gesetz)),
((so)) kommentiert Jacob Mchangama, exekutive Direktor von „Justitia“ und Co-Autor der Studie. _ _
Richard Rogers, Professor _ Amsterdam _ _ ((Es)) findet bei zu starker Content Moderation ein 'deplatforming' statt. _ _ unliebsame Stimmen _ wandern zu _ Plattformen, auf denen radikale Inhalte unmoderiert verbreitet werden können
wie Parler, Gab, MeWe, Discord _ Telegram.
Echokammern, die eher einer Stahlfestung gleichen.
Vernunftdenker Don Pedro: Zensur ist die Hure des Totalitarismus. Der WELT-Text ist lang und bedeutsam. Sofern die EU sich zur Schutzmacht von Zensur entwickelt, so dürfte die EU am Totalitarismus-Syndrom zerbrechen. Sie dürfte dann vermutlich zwar durchaus fortbestehen, aber nur als sich allmählich leerender Rahmen.
die Gesichtslosigkeit des Zensurapparates _ Twitter-Files als Spitze des Eisbergs: Ein Geflecht ohne Gesicht 2023-01-15 (ABOx) https://jungefreiheit.de/kultur/2023/twitter-files-geflecht-ohne-gesicht/ - die nicht-formalisierte Art der Kontrolle. Alle Institutionen der westlichen Welt – ob Medien, Banken oder Politik – sind durchsetzt von einer kosmopolitischen, bürokratischen Kaste. Durch ihre Hilfe hat sich im Zeitalter der Vermassung ein Wahrheitsregime etabliert, _ „Twitter-Files“ _ : Dutzende Behörden der US-Regierung waren tatkräftig in die Kontroll- und Zensurmaßnahmen des Tech-Konzerns eingebunden – vom FBI über die NSA bis hin zum Heimatschutzministerium.
Regierungen erlassen Gesetze gegen "Hass und Hetze", Geheimdienste spähen die Bürger aus, Tech-Unternehmen zensieren Widerspenstige, Banken sperren ihre Konten,
zwischenstaatliche Organisationen, die sich unter dem Begriff "Zivilgesellschaft" sammeln, üben öffentlichen Druck aus,
die Mainstream-Medien verdammen Abtrünnige,
Modeunternehmen und Streamingdienste geben das gewünschte Menschenbild in Werbung und Film vor
Ein Phänomen, das der französische Philosoph Michel Foucault in "Überwachen und Strafen" beschrieb: Schlussendlich ist es nicht mal mehr notwendig, dass der Kontrollort der Überwachung tatsächlich besetzt ist. Der Effekt, nicht zu wissen, ob man nun beobachtet wird _ Man handelt so, als ob man beobachtet wird.
Vernunftdenker Don Pedro: Würden Plattformen rechtlich korrekt nur Deliktisches filtern, so wären sie wegen Personalkosten vermutlich bald bankrott. Kaufen sie sich von der Politik die Lizenz zum ökonomischen Superstar? Indem sie sich von der jeweiligen Politikherrschaft einer jeden Nation die jeweiligen Zensurwünsche diktieren lassen und automatisieren?
Davos 2023: "Geht darum, dass die Welt nicht weiter auseinanderbricht" 2023-01-17 (ABOx) https://www.faz.net/podcasts/f-a-z-podcast-fuer-deutschland/davos-2023-geht-darum-dass-die-welt-nicht-weiter-auseinanderbricht-18608772.html Leser R.S.: "Diese Veranstaltung ist ein peinliches Ereignis, das nur der Selbstdarstellung vermeintlich wichtiger Menschen dient. Sinnlos, nutzlos, teuer, dumm, umweltschädlich und arrogant. Es ist, ich zitiere: 'Das Treffen derjenigen, die mit dem Privatjet anreisen und dem Rest der Welt erzählen, dass sie vom Auto auf‘s Fahrrad umsteigen sollten.'"
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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***** 👩 _!!!!_ *CENA ZENSUR: Neo-Totalitarismus hat in *Anfängen nun begonnen. EU wird Zensur-Oberinstanz. Von der Kunst, die EU unbeliebt zu machen? Massiver Bürgerwiderstand wächst insbesondere seit 2023.
▼ mehr! ▼
► 2025-09-18 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/ppe-aaa-de.htm#VAY-PPY-ENS-VVEEU Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Ernst Benda, ehemaliger Präsident des Bundesverfassungsgerichts:
Einen Staat, der mit der Erklärung, er wolle Straftaten verhindern, seine Bürger ständig überwacht,
kann man als Polizeistaat bezeichnen.
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
„Verbringe nicht die Zeit mit dem Suchen des Hindernisses, vielleicht ist keines da.“ (Franz Kafka, 1883 – 1924)
„Tu das, was du fürchtest, und der Tod der Angst ist sicher.“ (Ralph Waldo Emerson,1803–1882)
"Nicht weil es schwer ist, wagen wir es nicht, sondern weil wir es nicht wagen, ist es schwer.“ (Lucius Annaeus Seneca,1-65)
„Beginne mit dem Notwendigen. Dann erledige das, was möglich ist. Und plötzlich tust Du das Unmögliche“ (Franz von Assisi, (1182–1226)
„Der Kluge lässt sich belehren, der Unkluge weiß alles besser.“ (Franz Carl Endres, 1878–1954)
„Oft verliert man das Gute, wenn man das Bessere sucht.“ (Pietro Metastasio. 1698–1782)
Das Medienfreiheitsgesetz der EU ist in Kraft: Schützt es die Presselandschaft Europas wirklich?
Anfang August 2025 ist das Europäische Medienfreiheitsgesetz, kurz EMFA, offiziell in Kraft getreten. Die EU-Kommission preist die Verordnung als Meilensteib, _ _ Das Gesetz ist als EU-Verordnung direkt in allen Mitgliedstaaten anwendbar.
_ _ soll Pressefreiheit, Quellenschutz und Medienpluralismus stärken. _ _ Redaktionen vor verlegerischem wie politischem Druck zu schützen, Quellen abzusichern und Eingriffe in die Medienlandschaft zu verhindern – auch gegenüber moderner Überwachungstechnik.
_ _ Brüssel spricht von einem historischen Schritt für die Demokratie. _ _ Kritiker fürchten Schlupflöcher, die Überwachung und politische Einflussnahme erleichtern könnten.
_ _ umfassen Transparenzpflichten bei Eigentümerstrukturen, Unabhängigkeit bei Personalentscheidungen und Finanzierungen im öffentlich-rechtlichen Rundfunk, Vorgaben für die Vergabe staatlicher Werbung sowie klare Regeln gegen den Einsatz von Spähsoftware.
Internetriesen sollen Inhalte anerkannter Medien nicht ohne weiteres löschen oder einschränken dürfen, müssen vorab informieren, einen Dialog ermöglichen.
Vernunftdenker Don Pedro: Sobald etwas aus Brüssel "für Freiheit" daher kommt, müssen vorab alle Warnglocken schrillen. Diese Regulierung schützt, was in den wesentlichen EU-Staaten sowieso bereits recht gut oder besser geschützt ist. Auf das andere kommt es also an. Soweit erkennbar, zielt das andere auf mehr Kontrolle. Ob dies noch bei Obersten Gerichten anfechtbar ist und angefochten werden sollten, ist unwichtig, weil ja sowieso niemand zur nötigen Finanzierung für allgemeines Interesse beiträgt. In diesem Fall wäre es wegen Bedarf von Effizienz gegen Mächtige nicht ein Spaziergang,
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Digital Services Act : Einschränkung der Redefreiheit: USA starten Offensive gegen EU-Digitalgesetze
Hinter den offiziellen Zollverhandlungen zwischen der EU und den USA bahnt sich ein Konflikt an, der weit über Handelsfragen hinausgeht. Ein internes Schreiben des US-Außenministeriums zeigt: Washington will massiv gegen europäische Digitalgesetze vorgehen – und betrachtet diese als Gefahr für Redefreiheit und US-Wirtschaft.
Vernunftdenker Don Pedro: Man streitet sich, man einigt sich... Und alles bleibt in etwa wie zuvor? Die EU - Kommission wie auch weitgehend das Parlament sind in einer gefährlichen Entwicklung mit totalitärer Beimengung. Der Widerstand muss von innen kommen. Die USA können nur begrenzt die stärkere Freiheitsidee gegen diese Fehlentwicklung einsetzen. Dies ist komplex und in kleinen Schritten und kostet die Normalbürger nicht in erkennbarer Weise Nachteile bei Rente, Steuern, Urlaub, Freizeitbeschäftigung, Vermögen. Erkannt wird die Entwicklung nur von wenigen.Von innen heraus erfolgt deshalb zu wenig,
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Digital Services Act & Digital Markets Act : „Zensierende Wirkung“: Trumps Kampf gegen strenge Tech-Regulierung der EU
Die zentralisierte EU-Gesetzgebung erschwert es den Mitgliedstaaten, den Digital Services Act (DSA) zu ändern oder sogar zurückzuziehen. Die US-Regierung befürchtet, dass der DSA die Meinungsfreiheit einschränkt und dazu benutzt wird, US-Technologieunternehmen zu schröpfen. - Autor: Von Owen Evans
Dieser Artikel erschien im Original auf theepochtimes.com unter dem Titel „US Faces Uphill Battle With EU Leviathan Over Tech Regulation, Experts Warn“. (deutsche Bearbeitung mf)
_ _ Die Regierung von US-Präsident Donald Trump hat einen Machtkampf mit Europa über die Regulierung von Social-Media-Plattformen in Aussicht gestellt. Die Vereinigten Staaten können die europäischen Länder an vielen Fronten unter Druck setzen. Wenn es jedoch um die richtungsweisenden Gesetze der Europäischen Union zur Regulierung des Internets geht,...
... sind die europäischen Staats- und Regierungschefs und Nationen nahezu machtlos. Dies gilt selbst dann, wenn sie die Absicht haben, die Gesetze abzuschwächen, zu ignorieren oder zurückzuziehen. Der Digital Services Act (Gesetz über digitale Dienste – DSA) und der Digital Markets Act (Gesetz über digitale Märkte – DMA) bilden ein umfassendes Regelwerk, das EU-weit gilt. Nach Ansicht der US-Regierung schränken diese die Meinungsfreiheit ein. Regulierungsgesetze im Visier
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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🖐 LESER: Die Amerikaner müssen den Europäern dringend eine knallharte Ansage zum Thema Meinungsfreiheit machen. Und zwar derart, dass sämtliche Zensurinstrumente zurückgezogen werden.
🖐 LESER: ...dass das DSA „unvollkommen und noch nicht in der Lage ist, uns gegen alle Bedrohungsvektoren zu verteidigen, die digitale Plattformen darstellen“
Auf Deutsch: "Es gibt immer noch zu viel Meinungsfreiheit und das muss schärfer eingeschränkt werden!"
"...unterstützt aber nicht Trumps Einsatz von Zöllen, um die EU und den DSA unter Druck zu setzen. Das ist die Instrumentalisierung des Handels, um sich in die inneren Angelegenheiten eines anderen Staates einzumischen – das ist eine ausländische Einmischung“ Die EU ist kein Staat! Die EU ist eine "Staatengemeinschaft", die regulatorisch völlig aus dem Ruder gelaufen ist und durch Lobby-Logen, NGO´s, "Organisationen der Zivilgesellschaft" (nette Formulierung) und dem Großkapital regiert wird. Das Parlament, also die einzige Institution die wählbar ist, hat so gut wie nichts zu melden und schon gar nicht zu entscheiden! Damit ist der Willkür und Demagogie Tür und Tor geöffnet........
🖐 LESER: „Die EU hat jedoch wiederholt den Zensur-Vorwürfen der USA widersprochen.“ Warum fällt mir da spontan das Zitat von Silone ein, „Wenn der Faschismus wiederkehrt (…)“ Der DSA greift massiv in die Redefreiheit, die freie Meinungsäußerung ein. Wer legt fest, was „Information“ oder „Desinformation“ ist? Wer bestimmt, was Wahrheit oder Lüge ist?
Die EU legt fest, was gesagt werden darf, und was unter Strafe steht. Oppositionelle Aussagen, Kritik an der aktuellen Politik, Aufdecken von Ferkeleien sollen unterdrückt werden. Die Macht liegt in diesem Machtkampf nicht bei der EU. Man stelle sich nur einmal vor, Meta, Google und X stellen gleichzeitig ihre Dienste in der EU ein. Und sei es nur für 2-3 Wochen. Danach wäre in Brüssel nichts mehr wie es war!
Vernunftdenker Don Pedro: Wir sind inmitten einer Weichenstellung der Zivilisationsgeschichte und wie bei jeder derartigen Weichenstellung erfassen die Zeitgenossen und Akteure überwiegend nicht die volle Bedeutung, der sie beiwohnen dürfen:
(1) Wird die Zivilisation weltweit ihren Trend zu neo-totalitär fortsetzen und ausweiten?
(2) Oder werden die Grundrechte der Freiheit am Ende triumphieren?
Ganz plötzlich wechselten Anfang 2025 die Aussichten von traurig (1) zu erbaulich (2). Gegen den vorherigen Trend Unfreiheit sollte durch alle gestritten werden.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Bruch zwischen USA und Deutschland jetzt öffentlich: Erster Tag der Münchener Sicherheitskonferenz
Die Bedrohung, die ihm am meisten Sorge mache, sei nicht Russland oder China, sondern „der Verlust Europas einiger seiner grundlegendsten Werte“. Mit diesem Auftakt der mit Spannung erwarteten Rede des neuen US-Vizepräsidenten JD Vance hatte wohl keiner der etwa 600 hochrangigen Teilnehmer der Münchner Sicherheitskonferenz aus aller Welt gerechnet. - Autor: Tom Goeller: Journalist, Amerikanist und Politologe. Als Korrespondent hat er in Washington, D.C. und in Berlin gearbeitet, unter anderem für _ „The Washington Times“. Seit April 2024 _ unter anderem für die Epoch Times.
_ _ Die Münchner Sicherheitskonferenz gilt seit 1963 – damals noch unter anderem Namen – als weltweit wichtigstes Treffen führender Politiker, Diplomaten und Experten, um sich über Krieg und Frieden auszutauschen. Rund 600 Teilnehmer werden dieses Jahr im Hotel Bayerischer Hof erwartet. :_ _ Doch JD Vance verblüffte alle. _ drückte er in erster Linie die Sorge der neuen amerikanischen Regierung über die Demokratien in Europa aus:
In den USA beobachte man _..._ einen Verlust von demokratischen Werten und Meinungsfreiheit in Europa.
_ _ Ein Anliegen war Vance _ die „digitale Zensur“ in Europa, wobei er offenbar auf den sogenannten „Digital Services Act“ (DSA) der Europäischen Union anspielte. Der DSA verpflichtet Anbieter digitaler Dienste, gegen illegale Inhalte und Hasskommentare vorzugehen. Die Einhaltung wird von der EU und nationalen Koordinierungsstellen überwacht. _ _ Diese EU-Vorgabe ist in den Augen des US-Vizepräsidenten ein Teil der Einschränkung der Meinungsfreiheit in Europa.
Vance: „Etablierte Interessengruppen verstecken sich hinter hässlichen Begriffen aus der Sowjet-Ära wie Fehlinformation und Desinformation“, um unliebsame Stimmen auszuschalten.
_ _ Vance: Meinungsfreiheit in Europa in Gefahr _ _ „Und so wie die Regierung Biden verzweifelt versuchte, Menschen zum Schweigen zu bringen, die ihre Meinung sagen, wird die Regierung Trump genau das Gegenteil tun. […] Wir mögen mit Ihren Ansichten nicht übereinstimmen, aber wir werden dafür kämpfen, Ihr Recht zu verteidigen, sie in der Öffentlichkeit zu äußern“, machte Trumps Vize deutlich.
_ _ Wir müssen wissen, was wir verteidigen _ _ Es könne keine Sicherheit geben, wenn man Angst vor den eigenen Wählern hat, wurde Vance deutlich _ _ . Und noch schärfer: „Dann gibt es nichts, was die USA für Sie unternehmen können.“ Man könne nicht behaupten, man habe ein demokratisches Mandat gewonnen, wenn man die Gegner ins Gefängnis sperre.
_ _ Als weiteres „Sicherheitsproblem“ identifizierte der amerikanische Vize-Präsident die „Massenimmigration“. Sie sei eine „bewusste Entscheidung“ der Europäer gewesen. Vance redete den Zuhörern ins Gewissen:
_ _ „Die Menschen sorgen sich für ihre Heimat. Sie sorgen sich um ihre Träume. Sie sorgen sich um ihre Sicherheit und ihre Fähigkeit, für sich und ihre Kinder zu sorgen. […] Es verwundert nicht, dass sie nicht von ihren Staatschefs herumgeschubst oder gnadenlos ignoriert werden wollen.“ Wenn man sie zum Schweigen bringe, zerstöre man die Demokratie. _ _ Wenn man an eine Demokratie glaube, dann solle man auch seinem Volk zuhören, sagte Vance.
🖐 LESER Unser Establishment ist hoffnungslos in ihrer Blase gefangen und verloren. Da muss erst jemand aus den USA kommen, ihnen den Spiegel vorhalten und ihnen erklären wie ein Großteil der Deutschen und der restlichen Europäer denkt und fühlt. Und was machen unsere []? Sie fühlen sich in ihrer Ehre gekränkt, anstatt doch einmal in sich zu gehen und nachzudenken, für wen sie eigentlich Politik machen sollten. Aber solange man gegen das eigene Volk (dem Ernährer des Establishments) regiert wird das nichts mit der Demokratie.
🖐 LESER: Was war das für ein Auftritt und eine Rede, die das politische und EU-Establishment bis ins Mark erschütterte! Dass die Demokratie in Gefahr wäre und Meinungszensur bestehe schmeckte den Vertretern sogenannter Demokratie überhaupt nicht? _ _ Gar auf den Gedanken zu kommen, dass Vance in einigen Punkten sogar Recht haben könnte, schloss man aus? _ _ So sucht der Bürger nach der Demokratie, die ihm nicht plausibel bei den vielen Entscheidungen gegen ihn wird?
So z.B.zahlt er brav seinen CO₂-Anteil,akzeptiert,
dass mehr Asylheime als Wohnungen gebaut werden, zahlt teuerste Strompreise und für Wohltaten mit deutschen Geld in fremden Staaten,schluckt das Aufstellen von Windkraftanlagen,,zahlt erhöhte Steuern
und staatlich Abgaben für den ÖRR.
Muss ungefragt seit 2015 die staatlich forcierte Massenmigration Zwangstolerieren und daraus fast tägliche Opfer erdulden?
Darüber hinaus erhält er über die bestimmende Politik und von Deutschland mit höchsten Anteil,gut bezahlte Superbürokratie aus Brüssel, mit alleine 14 VIZEPRÄSIDENTINNEN/EN ,Auflagen für sein Geschäft oder Unternehmen, ohne das er ein Vetorecht hat?
Zuletzt darf er dann sehen wie undemokratisch legitim gewählte Parteien am Bürger vorbei die Mehrheiten verschoben werden (Landtagswahlen) und die Suche nach der wahren Demokratie in Deutschland und der EU schwierig bis unmöglich ist
🖐 LESER: Lieber Herr Steinmeier, ich sage es mal so: Unser Grundgesetz verbietet es dem Gesetzgeber, uns vor "Desinformation" zu schützen. Und das aus gutem Grund. Damit schützt es uns vor einseitiger Information. Diese ist nämlich ENTWEDER richtig ODER falsch. Mit Meinungsfreiheit gibt es immer richtige UND falsche Informationen. Daher gewährleistet alleine die Meinungsfreiheit die generelle Präsenz richtiger Information. Durch nichts anderes sonst kann das garantiert werden. Wer das nicht glaubt: Wo soll das jemals anders besser funktioniert haben? Deshalb ist Meinungsfreiheit so wichtig. Deshalb kennt unser Grundgesetz ein Zensurverbot ohne wenn und aber.
🖐 LESER: Es ist erstaunlich, dass ein US Vizepräsident die Meinungsfreiheit der Europäer in München verteidigen muss und gleichzeitig europäische Politiker dies als Provokation zu empfinden scheinen. Was haben diese eigentlich gegen fundamentale Grundrechte in Europa? _ _
🖐 LESER: Die europäischen und vor allem die deutschen und britischen Politiker sind selbstherrlich, selbstgerecht, eitel und völlig ideologisiert und wissen nicht mehr was Demokratie bedeutet. Da tut eine solche Rede natürlich weh.
🖐 LESER: Deutschland verscherzt es sich mit Russland, was schon ausgesprochen geschichtsvergessen und wirtschaftlich ruinös ist. Jetzt verscherzt es sich Deutschland auch noch handfest mit den USA, was wegen mangelndem strategischen Denkens mindestens genauso katastrophal ist. Deutsche Politiker in Amt und Würden sind eine Negativauslese, wie sie die westliche Welt nie zuvor gesehen hat. Wäre deren Tun nicht so dermaßen gefährlich und wohlstandsvernichtend, müsste man über soviel Dumm- und Verbohrtheit sich eigentlich vor Lachen den Bauch halten.
🖐 LESER: und dann mit dem Bundeskanzler zusammen auf der Straße gegen die vorsätzlichen Falschmeldungen demonstriert. Unsere, von allen Bürgern []
Rundfunkanstalten integrieren die CO2-Falschmeldungen selbst in Spiel- und Krimi-Filme. In den letzten 400 000 Jahren gab es 5 Warmzeiten und 4 Eiszeiten, obwohl es in 4 Warmzeiten keine messbaren menschlichen CO2 Einträge gab. Der CO2 Schwindel vernichtet Arbeitsplätze und Wohlstand. Die Gegner dieser dummen Strategie werden als Klimaleugner verunglimpft und verlieren ihre Jobs.
🖐 LESER: Eine Lektion in Sachen Demokratie haben unsere hohen Herrschaften wohl nicht erwartet. Aber anstatt darüber nachzudenken, greifen sie nun ihre wichtigsten und längsten Verbündeten an, weil deren "Weltbild" nicht mehr passt. _ _ wohin uns Rot/Grün geführt hat. Mit grüner Ideologie und roter Verbohrtheit wird sich in Deutschland nichts ändern lassen. Hoffentlich kapiert das auch ein Friedrich Merz und holt sich die grünen Ideologen nicht wieder in die Regierung. Nach allem was in den letzten Tagen auch aufgedeckt wurde (Demo Finanzierungen auch gegen die CDU) _ sollte eine Zusammenarbeit eigentlich völlig ausgeschlossen sein.
🖐 LESER: _ _ Die Meinungsfreiheit ist schon lange gefährdet, aber spätestens seit Corona müsste es jedem klar sein. Diese Gefahr ist tatsächlich bedeutend schlimmer für uns als eine hochstilisierte Angst vor den Russen.
🖐 LESER: Steinmeier und V.d.L. sind nicht das Volk, sie vertreten die linksradikal rot-grün woke [] der abgehobenen, politischen Klasse, die gerade untergeht.
Vernunftdenker Don Pedro:
Der Vorwurf von "Zensur" ist hiermit autorisiert und darf ab sofort nicht mehr als Spinnerei von "Klimaleugnern", "Corona-Leugnern", "Alu-Hüten" und "Verfassungsfeinden" diffamiert werden. Es ist Zensur und zwar seit dem Medienstaatsvertrag 2020...2021, dies erstmals in deutscher Geschichte seit dem Ende des Nazi-Totalitarismus und seines gelehrigen Schülers DDR-Totalitarismus, beide so erschreckend ähnlich und verbunden im Geist - und erschreckend ähnlich dem neuen Anlauf seit 2020 in Deutschland. Die Verfassungsbeschwerden von damals sind noch im Schwebezustand. Da ist vielleicht etwas in Vorbereitung nach Stand Anfang 2025.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Der will es wissen:_ Der Anwalt Joachim Steinhöfel...
... hat sich einen Ruf als entschlossener Verteidiger der Meinungsfreiheit erworben. Jetzt hat er ein Buch geschrieben, das verirrten Politikern in diesem Lande die Schamröte ins Gesicht treiben sollte.
Der Staat hat zahllose Petz-Stellen eingerichtet, bei denen man Leute, die nicht auf Linie sind, melden kann (wofür man dann von der Regierung als „Hinweisgeber“ gefeiert wird), er hat mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz schon unter Heiko Maas damit begonnen, Kontrolle über die Kommunikation in den sozialen Netzwerken zu erlangen und mit dem Digital Services Act auch auf europäischer Ebene einen Angriff auf die Meinungsfreiheit gestartet.
_ _ Anwälte wie Joachim Steinhöfel, der an vorderster Front kämpft und sowohl den großen Tech-Plattformen von Meta (Facebook, Instagram) über YouTube bis zu Twitter / X als auch sogenannten Faktencheckern und schließlich dem Staat selbst (Bundesland Baden-Württemberg, Bundesregierung) ein ums andere Mal schwere Niederlagen vor Gericht beigebracht hat.
Warum und wie er das angestellt hat, schreibt der energische Anwalt nun in seinem neuen Buch,
das heute erscheint und in dem er zahlreiche Fälle schildert. Es heißt „Die digitale Bevormundung: Wie Facebook, X (Twitter) und Google uns vorschreiben wollen, was wir denken, schreiben und sagen dürfen“ und ist jetzt schon Nr. 11 der meistverkauften Bücher in der Amazon-Bestsellerliste Politik und Geschichte und Platz 1 in der Sparte Gesellschaftskritik
Vernunftdenker Don Pedro:
Mit wenig verdient man mehr pro Arbeitsstunde als mit einem Bestseller. Jedenfalls, so lange es noch viele gibt, die es noch wissen: "Wer lesen kann, ist klar im Vorteil." - Noch sieht man erstaunlich viele Leute, die noch Bücher lesen.
So richtig welche aus Papier. "Ich brauche das Haptische zum Anfassen", entschuldigen sich intelligente buchlesende Senioren dann öfter. Bei sich selbst endet das Ökoogie-Engagement wie fast immer.
Bücher und Zeitungen - eine ökologische Schande. Deshalb sind die meisten Buchhändler bemüht, Ökologie-Bücher in Promotion zu nehmen, um beim gnädig gestimmten Grüngott dennoch Chancen zu haben für späteren Zutritt zum Grüngott-Paradies.
Das kennt man von den Journalisten: Sie füllen die Druckseiten bergeweise mit Öko-Religion, aber nie, wieso man unter anderem keine Druckseiten mehr in Masse produzieren sollte.
Nun also ein weiterer Bestseller. Ein verdienter. Dieser Anwalt macht ordentliche Arbeit, ist engagiert, ist publikumswirksam, solche Anwälte braucht das Land. Er dürfte auch wissen, wie man hoch qualifizierte Leute als juristische Mitarbeiter selektiert und koordiniert.
Da fühlt man sich unhöflich, wenn man Reserviertheit im Sinn hat für Starköche, Star-Pizzas, Star-Eis, Star-Influencer*innen, Star-Klimaforscher*innen, Star-Ökonomen*innen, Star-Vielfaltforscher*innen und Sozial-Psychologie-Star-Bachelor*innen.
Ein Anwalt ist da etwas anderes, etwas Handfestes. Wer x Jahre Fälle-Paukerei an der Uni und 2 Staatsexamen und Referendarzeit überstanden hat, all dies überstanden ohne Dachschaden? - Und dem dann immer noch die Suche nach Gerechtigkeit etwas bedeutet? - Hochachtung. Es gibt im Land so einige. Nur manche von diesen schaffen hohe Bekanntheit.
Die Berühmten sind dann stellvertretend für all die anderen, denen ebenfalls die abschreckende Vorlaufzeit nicht das Gerechtigkeits-Gen aus dem Gehirn herausgeschnitten hat.
Dass dies Buch zum besten Bestseller wird, zeigt den Widerstandswillen im Volk für die Grundrechte. Das Buch wird den Rechtslaien ein klareres Bild über die Rechtslage verschaffen an Hand der Beispiele. Das ist etwas, was wir brauchen-
Zensur auf leisen Sohlen Digital Services Act: Wie die EU versucht, die Äußerungen in Sozialen Netzwerken unter Kontrolle zu bringen
Autor Michael Meyen ist Professor für Kommunikationswissenschaft an der Ludwig-Maximilians München. Am 14. März erscheint sein Buch „Cancel Culture“ im Verlag Hintergrund.
Schluss mit dem deutschen NetzDG, das die Corona-Proteste nicht verhindern konnte, weil der Staat hier hoffen muss, dass das Silicon Valley mitspielt und die jeweiligen Gerichte diesen neuen Zensurmaschinen nicht ins Löschwerk pfuschen _ _ Der Digital Services Act zwingt die Anbieter _ _ Artikel 1, _ für alle Plattformen und Suchmaschinen gültig seit dem 17. Februar 2024: ein „sicheres, berechenbares und vertrauenswürdiges Online-Umfeld“.
DSA-Artikel 36 beschreibt einen „Krisenreaktionsmechanismus“, der Brüssel drei Monate lang erlaubt, Anbieter einzuschränken oder vom Netz zu nehmen, wenn die Kommission die „öffentliche Sicherheit“ oder die „öffentliche Gesundheit“ bedroht sieht.
Man muss gar nicht mehr gegen Recht und Gesetz verstoßen, um in die Mühlen der Löschmaschine zu geraten. _ _ „Irreführend“, „täuschend“, „Desinformation“: Dabei gilt eine Art Präventionsprinzip: Artikel 34 des DSA (Risikobewertung) nennt neben rechtswidrigen Inhalten „absehbare nachteilige Auswirkungen“ auf alles Mögliche – von Wahlen über „die gesellschaftliche Debatte“ bis zu „geschlechtsspezifischer Gewalt“ und „Folgen für das geistige und körperliche Wohlbefinden einer Person“. _ _ Die Plattformen werden einen Teufel tun, irgend etwas stehenzulassen oder weiterzuverbreiten, was nur einen entsprechenden Verdacht auslösen könnte. Es drohen Geldbußen von bis zu sechs Prozent des weltweiten Vorjahresumsatzes (Artikel 52).
Der DSA ist ein Musterbeispiel für Regieren im „umgekehrten Totalitarismus“ _ – in einem politischen System, in dem Staat und Konzerne zu einer „Supermacht“ verschmelzen. _ Internetgiganten, die zu Wahrheitsanstalten mutieren, weil es Strafen hagelt, wenn sie nicht löschen, blockieren, unterdrücken, und weil viele kleine Cancel-Kanzler in Redaktionen, Universitäten, NGOs, Behörden und Warteschleifen über alles wachen, was ihnen nicht in den Kram passt und ihr Einkommen gefährden könnte, da sie von Steuergeldern abhängen und damit von der gerade aktuellen Machtinterpretation der Wirklichkeit.
Das Bundeskriminalamt, das in Deutschland die Aufsicht übernehmen soll, rechnet mit 720.000 Meldungen pro Jahr und plant deshalb 450 neue Stellen. _ _ gespannt _ , wo und wie das nächste Opfer der Zensur auftaucht.
Vernunftdenker Don Pedro:
Rechtsstaat war gestern.Wer Rechtsstaat will, braucht keine Zensur. Wer Zensur will, hat Angst vor dem Rechtsstaat.
Wir schreiben _ , um vor der zunehmenden internationalen Zensur zu warnen, die jahrhundertealte demokratische Normen zu untergraben droht.
_ _ Dieser Komplex wird oft durch direkte Regierungsmaßnahmen betrieben. In Indien und der Türkei haben die Behörden die Befugnisse erlangt, politische Inhalte aus den sozialen Medien zu entfernen. Der Gesetzgeber in Deutschland und der Oberste Gerichtshof in Brasilien kriminalisieren politische Äußerungen.
In anderen Ländern drohen Maßnahmen wie das irische "Hate Speech"-Gesetz, das schottische "Hate Crime"-Gesetz, das britische "Online Safety"-Gesetz und das australische "Misinformation"-Gesetz die Meinungsfreiheit stark einzuschränken und eine abschreckende Wirkung zu entfalten.
_ _ Der industrielle Zensurkomplex arbeitet jedoch mit subtileren Methoden. Dazu gehören die Filterung der Sichtbarkeit, die Kennzeichnung und die Manipulation von Suchmaschinenergebnissen. Durch Deplatforming und Tagging haben die Zensoren der sozialen Medien bereits legitime Meinungen zu Themen von nationaler und geopolitischer Bedeutung zum Schweigen gebracht. Sie taten dies mit voller Unterstützung der "Desinformationsexperten" und "Faktenprüfer" in den Mainstream-Medien, die die journalistischen Werte der Debatte und intellektuellen Auseinandersetzung aufgegeben haben.
_ _ Wir wollen nicht, dass unsere Kinder in einer Welt aufwachsen, in der sie Angst haben müssen, ihre Meinung zu sagen. Wir wollen, dass sie in einer Welt aufwachsen, in der ihre Ideen offen geäußert, erforscht und diskutiert werden können - eine Welt, die den Gründern unserer Demokratien vorschwebte, als sie das Recht auf freie Meinungsäußerung in unseren Gesetzen und Verfassungen verankerten.
The Westminster Declaration in the Media Die Welt - https://shorturl.at/ewH15
NachDenkSeiten - https://www.nachdenkseiten.de/?p=105485
Das Blogmagazin - https://shorturl.at/iBG37
Report24 - https://shorturl.at/ktxyH
die Westminster-Erklärung: Flammender Appell gegen die Abschaffung der Meinungsfreiheit
Seit dem 18. Oktober 2023 _ _ zur Verteidigung der Meinungsfreiheit als Grundlage einer freien Gesellschaft, der als „Westminster-Erklärung“ von 137 Journalisten, Künstlern, Autoren, Aktivisten, Technologen und Wissenschaftlern aller politischen Richtungen unterzeichnet ist.
In weltweit höchster Not geht es darum, den endgültigen Sturz in den Totalitarismus abzuwenden.
Sie beschreiben eindringlich die breiten Techniken der Unterdrückung und wie die Zensur im Namen des „Schutzes der Demokratie“ das System der Repräsentation in ein System der ideologischen Kontrolle von oben nach unten verwandelt. „Der Angriff auf die Meinungs- und Redefreiheit … ist eine Krise der Menschheit selbst.“
Unter den Unterzeichnern befinden sich die Frauenrechtlerin und Islamkritikerin Ayaan Hirsi Ali, der widerrechtlich inhaftierte Wikileaks-Gründer Julian Assange, der britische Historiker Niall Ferguson, der Psychologe Jordan B. Peterson, der im russischen Exil lebende Whistleblower Edward Snowden, der frühere griechische Minister Yanis Varoufakis, Filmregisseur Oliver Stone, der slowenische Philosoph Slavoj Zizek, der US-Wissenschaftler Robert W. Malone, die Politikwissenschaftlerin Ulrike Guérot, der Journalist Dirk Pohlmann.
„Wir schreiben als Journalisten, Künstler, Autoren, Aktivisten, Technologen und Wissenschaftler, um vor der zunehmenden internationalen Zensur zu warnen, die jahrhundertealte demokratische Normen zu untergraben droht. Wir kommen von links, rechts und aus der Mitte und sind uns einig in unserem Bekenntnis zu den universellen Menschenrechten und zum Recht auf freie Meinungsäußerung _
_ _ alle zutiefst besorgt über die Versuche, geschützte Meinungsäußerungen als „Fehlinformation“, „Desinformation“ und mit anderen schlecht definierten Begriffen zu bezeichnen.
Vernunftdenker Don Pedro: Für vertiefte Lektüre wird auf die Quelle verwiesen. LIBRA VERNUNFTDENKER ermöglicht, die Bürgerbereitschaft gegen den drohenden Neo-Totalitarismus zu kanalisieren. Von hier koordinierte bundesweite Landesverfassungsbeschwerden hätten es in den Anfängen und damit auch für die EU bremsen können, wenn mehr Bürgerunterstützung erfolgt wäre.
Weil die "Kassandra-Aktion" der teilnehmenden Bürger keine breite Unterstützung bekam, haben diese 12 Kassandras die "traurige Genugtuung", dass eingetreten ist, was damals noch hätte verhindert werden können. Das besondere Problem ist, dass völkerrechtlich verankerte Gesetzgebung in ihren Auswirkungen nicht einfach durch das nationale Bundesverfassungsgericht aufgehoben werden kann.
Das Verpassen der Beschwerde-Fristen der Zustimmungsgesetze ist nicht ohne weiteres reparabel. Hinzu kommt, dass das Bundesverfassungsgericht in seiner Rechtsprechung nicht mehr derart grundrechtlich verankert ist wie bis etwa 2010...2015. Das ist nicht zuletzt eine personelle Frage der Ämter-Besetzung, wie wir wissen.
Digital Services Act: EU-Zensurgesetz tritt in Kraft: _ bestimmt Brüssel, was Sie zu sehen bekommen.
_ _ verleiht _ zukünftig staatlichen und überstaatlichen Organen offiziellen Zugriff auf die Diskurshoheit im Internet Europas. _ _ Es ist nur ein Schritt von vielen in Richtung internetbasierter Dystopie.
_ _ ist ein typisch trojanisches Pferd _ , mit dem den Nutzern _ größere Transparenz über personalisierte Werbung versprochen wird, das sich aber vor allem durch seine Regulierung von "Hass" und "Desinformation" sowie die dezidierte Einführung staatlicher und überstaatlicher Kontrollorgane auszeichnet.
_ _ Wo bislang unterschwellige Abhängigkeiten zwischen Unternehmen und Regierungen dafür sorgten, dass Facebook & Co. mehr oder weniger das machten, was Regierungen und ihre Partner sich von ihnen in Sachen Zensur wünschten, werden diese Strukturen nun mit dem DSA in Stein gemeißelt.
Nicht nur müssen alle EU-Mitgliedsländer eigene Behörden dazu abstellen, sich der nationalen Diskursregulierung zu widmen, die allergrößten sozialen Netzwerke und Suchmaschinen mit mehr als 45 Millionen europäischen Nutzern – also alle Giganten à la Facebook, Google & Co. – unterstehen dabei direkt der EU-Kommission und ihren Zensoren.
Das neue Zensurgesetz der EU, der Digital Services Act (DSA), verdeutscht "Gesetz für digitale Dienste“, tritt in Kraft und zieht damit die Daumenschrauben der Diskurseinschränkung noch einmal kräftig an. So einschneidend die Änderungen aber auch erscheinen, sie sind
nur ein Etappenziel auf dem Weg zur totalen Kontrolle des öffentlichen Raumes.
Vernunftdenker Don Pedro: LIBRA bringt Einblick in Werthaltiges, was die EU-Zensur zuzüglich der deutschen Helferstellen aus den Sozialen Netzwerken und aus den Suchmaschinen weg zensiert: Der Versuch der Bestenauslese aus dem nicht gleichgeschalteten Internet. Hier finden Sie also alles, wovor die EU und ihre Regierung sie vielleicht fernhalten wollen. weil es zu EU-kritisch oder auch inländisch zu staatskritisch ist.
Wer dies um 1990 prognostiziert hätte, als das Ende von Totalitarismus in Europa gefeiert wurde, wäre für verwirrt erklärt worden. Diese Zensur ist irre und es ist nun Realität. Immerhin ist hilfreich, dass die EU mit der beigeordneten Zensorenschaft dafür sorgt, dass Gegenkräfte nötig sind.
Manches, nicht nur LIBRA VERNUNFTDENKER, startete zur richtigen Zeit im Jahr 2023.
"Aus der Klugheit erwachsen diese drei Früchte: Wohl denken, wohl reden, recht handeln.“ Demokrit (460-370 v.Chr.)
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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♥ Steinhöfel: Digitale *Bevormundung / denken (18,00)
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♥ *Passendes Buch: (Buchkauf bitte immer von hier starten) 18,00 EUR - von Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel
2024-05 (~5 Ratings bis 2024-05-24) am Tag der Einfügung hier gerade erschienden; 100 bis 500 davon noch zu erwarten 224 S. ♥ Die digitale Bevormundung: Wie Facebook, X (Twitter) und Google uns vorschreiben wollen, was wir denken, schreiben und sagen dürfen - Bestseller Nr. 1 in Gesellschaftskritik
Facebook, Google, X (Twitter) & Co., die »Big Tech« genannten IT-Riesen aus dem Silicon Valley, glauben, die Kommunikationsstandards von Milliarden Menschen über ihre Richtlinien und Standards vorschreiben zu können. Diese Anmaßung erfolgt ohne jede demokratische Legitimation. Durch ihre geradezu monopolistische Stellung bestimmen sie die Rahmenbedingungen öffentlicher Kommunikation.
Mit dramatischen Konsequenzen: tausendfacher Rechtsbruch, digitale Massenvernichtung freier Rede und drastische Eingriffe in die Meinungsfreiheit sind die Folge. Selbst Texte von den Seiten des Deutschen Bundestages werden als »Hassrede« gelöscht. Womit selbst der Gesetzgeber Opfer seiner eigenen Medizin, des verfassungswidrigen Netzwerkdurchsetzungsgesetzes, geworden ist
In diesem Buch klärt Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel als einer der streitbarsten Verteidiger der Meinungsfreiheit
über die Methoden von Big Tech auf und schildert, wie man sich dieser scheinbaren Übermacht in den Weg stellen kann. Als zentraler Protagonist in unzähligen Klagen gegen Facebook & Co. blickt er mit seinen Siegen vor Gericht auf eine beispiellose Erfolgsquote gegen Löschungen, Sperrungen und rechtswidrige Faktenchecks zurück, trotz bisweilen 1000-seitiger Schriftsätze der jeweiligen Beklagten mit überaus kuriosen Inhalten. Die Kontenpfändung bei den Parteien der großen Koalition ist nur eine von vielen teils amüsanten, teils absurden Facetten eines Kampfes von David gegen Goliath.
LIBRA-Anmerkung: Er ist jetzt im Alter, wo andere ihre Rentnerzeit in Mallorca vorzubereiten beginnen.
Die Regierenden sollten sich keinen falschen Hoffnungen hingeben.
Der Absatzerfolg dieses Buches zeigt da braut sich etwas zusammen im Land. Und mit ihm als Kritiker der Fehler muss man rechnen,
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***** 👩👩 (neu) _!!!!!_ ZENSUR: *Real existierende Neo-Zensur DE AT CH. Bundesnetzagentur (Bahn, Elektro, Telekom,...) plötzlich Zensurbehörde - geht's noch? - *Fallbeispiele: Medien-Anbieter, Soziale Netzwerke. - Richter - manche "Umstürzler in Roben"?
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► 2025-10-24 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/ppe-aaa-de.htm#VAY-PPY-ZENS-VVDACH Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Sensationelle Entdeckung: Die gegenwärtige Regierung ist gar nicht unbeliebt.
Laut Bundesinnenministerium: Eine gesteuerte Desinformations-Kampagne. Alle Kanäle solcher staatsschädlicher Meinungsumfragen in sozialen Netzwerken wurden gesperrt
dank der staatsfinanzierten völlig unabhängigen COREXITUS Faktenchecker.
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Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
"Ein unabhängiges Europa – ich weiß, dass diese Botschaft für viele unheimlich klingt. Aber hier geht es im Kern um unsere Freiheit." (Real-Satire: Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, 2025-05-29 beim Karlspreis-Erhalt)
„Damit schaffen wir die Basis für die Grundlage des Fundaments." (Politikermund tut Unsinn kund)
"'Sagen, was ist.' - Das soll künftig im Internet nicht mehr möglich sein. Die Bundesnetzagentur wird zu einer 'Bundesnetzzensur'-Agentur ausgebaut. In ihrer Verantwortung sollen 'Vertrauenswürdige Hinweisgeber' kritische Meinungen aufspüren, überwachen, ausblenden und melden, melden, melden. Damit beauftragt werden dubiose bis fragwürdige Organisationen der extremen Linken. TE wird weiter kritisch berichten: sagen-was-ist.com " (tichyseinblick.de 2024-11-20 auf der Startseite)
„Die Frauen, und vor allem die jungen, gaben immer die blind ergebenen Parteianhänger, die gedankenlosen Nachplapperer, die freiwilligen Spitzel ab, mit deren Hilfe man weniger Linientreue aushorchen konnte." (Aus „1984" von George Orwell)
Vernunftdenker Don Pedro: Medien-Anbieter, die behindert werden, obgleich keine Straftat und auch keine straftatähnliche Werte-Missachtung vorwerfbar ist Und wie funktioniert diese Neo-Zensur?
Oder Harmloses durch Strafverfahren bekämpfen, um einen Schutzschirm zu erzeugen?
Auf EU-Ebene : Rechtsstreit mit ARD: „AUF1“ darf Namen und Logo behalten
Der seit drei Jahren geführte Rechtsstreit zwischen der ARD und dem österreichischen Onlinesender „AUF1“ ist auf EU-Ebene beigelegt worden. Die ARD hatte wegen einer angeblich zu starken Ähnlichkeit von Namen und Logo geklagt. Nun können beide Sender ihre Logos weiter nutzen.
_ _ Das hat das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) im spanischen Alicante entschieden. „Der Vergleich ist für AUF1 ein wichtiger Erfolg, wenngleich der bittere Beigeschmack _ dass wir unsere Prozesskosten selbst tragen müssen“ _ Die genaue Kostenhöhe wolle er aber nicht publik werden lassen.
Getragen _ vom „Verein für basisgetragene, selbstbestimmte, pluralistische _unabhängige Medienvielfalt“ in Wien, dessen Vereinsobmann Magnet ist. _ Empfang _ ausschließlich über „www.auf1.tv“ online _ . 2024 habe „die Landesmedienanstalt Baden-Württemberg die Ausstrahlung via Astra Satellit untersagt“.
wird „AUF1“ vom österreichischen Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestuft. In Deutschland _ nach Einschätzung des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV) als rechtsextremistischer „Verdachtsfall“. _ _ BfV-Jahresbericht 2024 _ :
‚AUF1‘ verbreitet minderheiten-, islam- und muslimfeindliche Inhalte, bedient rassistische Stereotype und bezieht sich regelmäßig auf antisemitisch konnotierte Verschwörungstheorien. Augenfällig ist die enge Kooperation mit anderen Akteuren der Neuen Rechten.
_ _ Kern einer Vielzahl der ‚AUF1‘-Beiträge _ Kampf gegen den sogenannten Great Reset, der ominösen Eliten angeblich zum Auf- oder Ausbau ihrer Macht im globalen Maßstab diene´.
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🖐 LESER: Scheinbar hält die ARD seine Zuschauer für so beschränkt das sie Angst davor haben das denen nicht auffällt das sie versehentlich AUF1 eingestellt haben. Nicht auszudenken was alles passieren könnte wenn der gewöhnliche ARD Zuschauer plötzlich Qualitätsjournalismus ausgesetzt ist. Eigentlich müsste sich eher AUF1 Gedanken um seine Zuschauer machen. Die sind allerdings wohl soweit gebildet das man hier keine Gefahr für Verwechselung sieht.
🖐 LESER: Das schlimme ist, das die ARD ihre Prozesse sämtlich aus Zwangsbeiträgen der Bürger finanziert. - Glückwunsch an AUF1 nach Wien. Der Unterschied zu ARD ist: ARD ist ein Staatssender, ähnlich der Aktuellen Kamera der DDR, nur fehlt die DDR-Einlullungsmelodie. AUF1 ist ein unabhängiger Sender, der die journalistischen Freiheitsrechte verteidigt.
Alle Journalisten und Institutionen, die nicht die links-woke Regierungspropaganda und Staatsmeinung vertreten, sind automatisch "RÄCHTS" und werden von steuergeldfinanzierten NGOs behindert und geächtet, selbst staatliche Stellen spielen mit (BKA), siehe: "Hausdurchsuchung bei Bolz – wegen eines ironischen Tweets Sechs satirische Worte – und der Staat greift zum Rammbock – unter CSU-Führung"
ECITAT AfD bringt NGO-Gesetzentwurf in Bundestag ein – Union lehnt ihn „entschieden ab“
In dem Gesetzentwurf heißt es unter anderem, dass sogenannte NGOs nach Definition der Bundesregierung Gruppen oder Verbände seien die „gemeinsame Interessen vertreten, nicht gewinnorientiert und nicht von Regierungen oder staatlichen Stellen abhängig sind“.
_ _ Eine staatliche (Teil-)Finanzierung sei problematisch, „weil sich die jeweilige Regierung auf Kosten der Steuerzahler ein politisches Vorfeld zur eigenen Machtsicherung schaffen kann“, steht in dem Gesetzentwurf der AfD-Fraktion. Zudem sei es in hohem Maße bedenklich, dass durch solche staatlich (mit-)finanzierten Organisationen die Wähler beeinflusst würden. Der Entwurf verweist dazu auch auf die Demonstrationen gegen die CDU/CSU im Vorfeld der Bundestagswahl.
_ _ verwies dabei besonders auf das Bundesförderprogramm „Demokratie leben!“, das im vergangenen Jahr 182 Millionen Euro vom Familienministerium erhalten hat. Peterka gab als Beispiel die seit 2020 insgesamt mit 2,4 Millionen Euro geförderte Nichtregierungsorganisation Bundesverband Trans (BVT).
🖐 LESER: Die Kartellparteien lehnen den Vorschlag entschieden ab und die Leistungsträger des Landes lehnen diese Entscheidung der Regierung sowie auch andere entschieden ab!
Vernunftdenker Don Pedro: Traurig der Rechtsstaat, der den Rechtsstaat sabotiert, sagt der eine. Traurig, dass diese Parteienunterstützung nicht einfach umbenannt wird in Parteienfinanzierung, sagt der andere. Zu all diesem wäre noch viel zu sagen?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Zur Volltext-Fassung?
(statt Auszug):- Nachstehenden Link anklicken. Dann suchen ganz oben bei einer der 3 Spalten. Dort anklicken: "v mehr v"
https://infos7.org/pde/ppe-aaa-de.htm#VAY-PPY-ZENS-VVDACH
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
trusted flagger - das freundlich lächelnde Gesicht des deutschen Zensurkomplexes
Als offizieller „Trusted Flagger“ darf die Berliner NGO HateAid künftig vermeintlich rechtswidrige Inhalte auf Internetplattformen markieren. Was harmlos klingt, ist tatsächlich ein tiefer Eingriff. Vielsagend sind Äußerungen der Geschäftsführung zu den Grenzen der Redefreiheit.
Vernunftdenker Don Pedro: Das ist hier festgehalten als zeitgeschichtliches Dokument: Die reale Zensur, diese beginnenden Symptome eines dritten Totalitarismus in Deutschland nach der Blütezeit dieses Phänomens in der Nazi und DDR-Zeit. Besteht Sehnsucht der Obrigkeit, so sündig herrschen zu dürfen über das Volk wie einst die glorreichen Vorgänger? "Es gibt noch viel Zensur zu erschaffen. Packen wir es an!"
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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USA beharren auf Redefreiheit : Washington warnt vor Einreisesperren für Zensurakteure – auch die EU ist betroffen
US-Außenminister Marco Rubio hat neue Visabeschränkungen gegen ausländische Akteure angekündigt, die sich an der Unterdrückung der Meinungsfreiheit von US-Bürgern beteiligen. Die Maßnahmen könnten auch Europa treffen – und werden als deutliche Warnung an Staaten verstanden, die gegen amerikanische Digitalkonzerne vorgehen.
_ _ For too long, Americans have been fined, harassed, and even charged by foreign authorities for exercising their free speech rights.Today, I am announcing a new visa restriction policy that will apply to foreign officials and persons who are complicit in censoring Americans.…— Secretary Marco Rubio May 28, 2025
_ _ In der Vergangenheit hatten die USA vor allem Einschränkungen der Redefreiheit in Staaten wie China, Iran, Kuba oder der Russischen Föderation kritisiert. Seit dem zweiten Amtsantritt der Trump-Regierung haben US-Politiker zunehmend autoritäre Tendenzen in Europa kritisiert. _ _ Mehrere Verfahren gegen US-Konzerne in der EU Im Februar machte Vizepräsident JD Vance auf der Münchner Sicherheitskonferenz deutlich, dass die größte Gefahr für Demokratie und Freiheit in Europa aus der EU selbst komme.
_ _ Wie sich die Beschränkungen konkret auswirken werden, ist noch unklar. Für Bürger der EU-Staaten gibt es ein erleichtertes System visumfreier Einreisen in die USA über das ESTA-Verfahren. Rubio machte auch deutlich, dass auch Familienangehörige der betroffenen Personen unter die Beschränkungen fallen könnten.
Vernunftdenker Don Pedro: Neue Job-Chance für US-Bürger: Teilnahme an Medien-Unternehmen in der EU, vor allem in Deutschland, damit diese im Fall von Attacken gegen "konservativ liberal" die Schuldigen in den USA mitteilen können für die Visa-Sperrliste? Banken, die Konten geschlossen haben, bezieht sich das nun auch auf die jeweiligen Bankvorstände? In der Luft liegt der Duft der Rückkehr zur Informations-Freiheit, seit diese mit dem Medienstaatsvertrag 2020 in Deutschland zum ersten Mal seit 1946 gravierend beschädigt wurde.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Bundesnetzagentur : Die nette neue Zensurbehörde
_ _ die Meinungsfreiheit zu regulieren. Die Behörde des grünen Cheftechnokraten Klaus Müller schafft eine „Meldestelle“, die eigenmächtig über „Hass“ und „Fake News“ entscheiden soll.
Das Vorgehen steht im offenen Widerspruch zum Rechtsstaat. Hat Deutschland eine offizielle Zensurbehörde bekommen? _ _ scheint eine weithin unbekannte Bundesoberbehörde mit Sitz in Bonn nun genau diese Rolle zu reklamieren: Die Bundesnetzagentur ging 1988 aus den Überbleibseln des Bundespostministeriums hervor, sie untersteht unmittelbar Robert Habecks
_ _ Doch statt für eine funktionierende Infrastruktur zu sorgen, sieht der ehrgeizige Netzagenturchef Klaus Müller, ein alter Parteifreund und Schützling von Habeck, seinen Job darin, digitale Debatten inhaltlich zu regulieren – _ einen hochsensiblen Kernbereich der demokratischen Öffentlichkeit anzutasten, für den seine Infrastrukturbehörde _ nicht den Hauch einer Zuständigkeit reklamieren dürfte.
_ _ die Bundesnetzagentur _ die Einrichtung einer „Meldestelle“ verkündet, im Sound eines Entsorgung-Dienstleisters _ : „Illegale Inhalte, Hass und Fake News können sehr schnell und ohne bürokratische Hürde entfernt werden.“
_ _ Über „illegale Inhalte“ aber entscheiden _ aus guten Gründen die Gerichte
und nicht nassforsche Regulierungsbehörden – so _ die Gewaltenteilung zwischen Judikative und Exekutive _ _
_ _ was „Hass“ ist , _ was berechtigte Kritik, was „Fake News“ sind und was nur abweichende Perspektiven, das kann in einer demokratischen Gesellschaft _ niemals von offizieller Seite festgelegt werden.
_ _ dass „Meldungen“ ohne große Überprüfungen von den Plattformen umgesetzt werden, _ _ – welcher Konzern riskiert schon Millionenstrafen, um _ Meinungsfreiheit einzelner Nutzer zu verteidigen?
_ _ tut Müllers Bundesnetzagentur ganz unschuldig so, als würde sie lediglich EU-Recht umsetzen, _ _: „eine zentrale Rolle bei der Umsetzung des Digital Services Act, um illegale Inhalte im Netz wirksam zu bekämpfen“.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: Wie werden wir all das wieder los, sobald der ideologen-Flügel von GRÜN-LINKS aus den Regierungs-Machtmitteln "voll nachhaltig entsorgt wurde"?
Dass die Bürger sich dies gefallen lassen wie Schafe, die ihren eigenen Schlachter bezahlen, ohne die Landesverfassungsgerichte mit Beschwerden zu überfluten, ist mit Erstaunen festzustellen. In deutschen Schulen ist Tradition, zu lehren, der Bürgerwiderstand kenne nichts außer den kollektiv berauschenden Demonstrations-Events.
Lehrerausbildung und Schulen sollen offenkundig nicht lehren, den Herrschenden wirklich effizient Widerstand zu liefern (Artikel 20 Grundgesetz - mit verhältnismäßigen Mitteln). Die Rechtsmittel gibt es in Hülle und Fülle. Über 99 Prozent der Deutschen lassen sich alles gefallen Vielleicht ist diese Ausbildung deutlich besser in der Schweiz? Dort schon ab Kita?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Bayern muss Verfassungsschutz-Bericht nach Beschwerde der Berliner Zeitung korrigieren
Nach massivem Protest spricht das Amt nun von „inhaltlichen Missverständnissen“.
"Der Webauftritt der Berliner Zeitung zählt zu insgesamt über 350 Webseiten, deren Inhalte durch den hinter der „Doppelgänger“-Kampagne stehenden Akteur in Teilen weiterverbreitet wurden. _ _ Das BayLfV insinuiert explizit nicht, dass die Verantwortlichen der hier aufgelisteten Webseiten russische Propaganda verbreiten oder in Kenntnis darüber sind bzw. es gutheißen, dass ihre Inhalte im Rahmen der „Doppelgänger“-Kampagne weiterverbreitet werden. Ferner nimmt das BayLfV keinerlei Wertung der Inhalte der Webseiten vor."
Vernunftdenker Don Pedro: Bedeutet das Folgendes? Der staatliche Geheimdienst - zivilisiert benannt Verfassungsschutz - nimmt eine Anschuldigenliste eines Dritten zum Anlass, diese Anschuldigen zu teilen? Und dies sogar öffentlich zu bekunden?
Auf LIBRA ist keine Meinung in Sachen Ukraine-Krieg. Das ist, weil die sehr divergierenden Meinungen alle nicht ganz falsch und oft auch nicht ganz richtig sind. Wenn Krieg ist, gibt es keine einfachen Antworten. Also müssen die divergierenden Antworten alle in den Medien Verbreitungsrecht erhalten.
Das erfolgt derart intensiv, dass eine Übertragung in die "LIBRA Bestenauslese" keinen zusätzlichen Nutzen hätte.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Berliner Zeitung: Auch der Bayerische Verfassungsschutz steht nicht über dem Grundgesetz
Das Bayerische Landesamt für Verfassungsschutz greift die Berliner Zeitung mit diffusen und unwahren Unterstellungen an. Wieso passt den Münchnern der freie Meinungsaustausch nicht?
Mittlerweile werden auch freie und unabhängige Medien angegriffen und auf Verdachtslisten gesetzt. Der Bayerische Verfassungsschutz hat die Berliner Zeitung und andere Medien wie die Wochenzeitung Der Freitag in seinem Bericht des Jahres 2023 als potenzielles russisches Propagandawerkzeug erwähnt. Auch der NDR kommt in einem Abschnitt vor.
In der Erwähnung heißt es, dass Nachrichten der Berliner Zeitung von russischen Akteuren gezielt verbreitet worden seien, weil sie „anscheinend grundsätzlich ins russische Narrativ passen“. Damit nimmt der Verfassungsschutz eine falsche Einordnung der Berliner Zeitung vor, die nicht nur unwahr, sondern auch rufschädigend und verleumderisch ist
_ _ Wir haben den Bayerischen Verfassungsschutz aufgefordert, uns Belege für die Behauptungen vorzulegen. _ _ dienen der medialen Konkurrenz dazu, die Berliner Zeitung anzugreifen und deren Mitarbeiter zu diskreditieren. Das ist ein skandalöser Vorgang, der von einer staatlichen Behörde gegen ein unabhängiges Medienhaus ins Rollen gebracht wurde.
_ _ nicht jede Nachricht, nur weil sie das bevorzugte Narrativ von ukrainischen Botschaftern konterkariert, gleich russische Propaganda sein muss. Nicht jeder Meinungsbeitrag, der sich für Verhandlungen starkmacht, muss gleich Kremlsprech sein.
JF fordert Unterlassung: „Russische Narrative“? Kubicki greift Verfassungsschutz an
Die Erwähnung der JF und anderer Medien, darunter die „Berliner Zeitung“, als Verbreiter „russischer Narrative“ bringt dem bayerischen Verfassungsschutz viel Kritik und Klagen ein.
Ohne inhaltlichen Beleg für den Vorwurf listete der Geheimdienst 15 Medien auf, darunter die JUNGE FREIHEIT, die Berliner Zeitung und den Freitag, die im Sinne Russlands Meldungen veröffentlichen würden.
_ _ Die JF hat die Behörde inzwischen zu einer Unterlassungserklärung aufgefordert . „Zum Krieg Russlands gegen die Ukraine finden sich in der JF zahlreiche Beiträge aus unterschiedlichen Blickwinkeln. _ _ Das ist Meinungsfreiheit _ Pressefreiheit.
_ _ Unterstützung _ auch von Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP). Gegenüber der Neuen Zürcher Zeitung sagte der Politiker, das Vorgehen des Verfassungsschutzes sei nicht nur „unangemessen, sondern schlicht rechtswidrig“. _ _ Rechtsstaat _ verteilt keine Gütesiegel für gute und schlechte Meinungen. Und daher haben sich auch die Behörden im Rechtsstaat daran zu halten“.
_ _ Die BSW-Abgeordnete Dagdelen, deren Webseite der Geheimdienst ebenfalls erwähnt, sprach von einem „Angriff auf die Presse- und Meinungsfreiheit“. Die Blogs „Freie Welt“, „Nachdenkseiten“, „Ansage!“ und „Alexander Wallasch“ sowie der Deutschland-Kurier kündigten gegenüber der NZZ an, rechtliche Schritte zu prüfen.
_ _ präsentiert der Verfassungsschutz im Falle _ JF ein Interview mit der hessischen AfD-Politikerin _ vietnamesischstämmige Nguyen _ nicht zur stellvertretenden Präsidentin des Hessischen Landtags gewählt _ _ beklagt , dass ihr von Linken „massiver und ganz offener Rassismus entgegenschlägt, gern gepaart mit widerwärtigem Sexismus
_ Etwa wird mir in Anspielung auf meine Herkunft empfohlen, doch lieber schwarz putzen zu gehen, oder unterstellt, ich würde gerne von Russen vergewaltigt werden.“ Das ist das einzige Mal, dass es um Russen oder Russland geht. Welches Narrativ damit bedient werden soll, erklärt der Verfassungsschutz nicht. (fh)
RKI-Protokolle: Warum die Medienaufsicht gegen Multipolar vorgeht
Es geht um Berichterstattung über die RKI-Protokolle, aber auch um ältere Beiträge. Herausgeber Schreyer gerät gerade unter Druck. Greift eine Landesmedienanstalt die Meinungsfreiheit an?
_ _ Es gibt neuen Ärger um die RKI-Protokolle, das Online-Magazin Multipolar und Herausgeber Paul Schreyer. „Unvermittelt wirft die nordrhein-westfälische Medienaufsicht unserem Magazin ‚Verstöße gegen die journalistische Sorgfaltspflicht‘ vor und droht schriftlich mit einem ‚förmlichen Verwaltungsverfahren‘“, schreibt Paul Schreyer am Dienstag, und weiter: „Bemängelt werden teils mehrere alte Beiträge, die die Regierungssicht auf Corona in Frage stellen.“
_ _ Der Rechtswissenschaftler Volker Boehme-Neßler twittert: „Landesmedienanstalten haben eine wichtige Aufgabe: Sie sollen die Meinungsfreiheit schützen. Hier passiert das Gegenteil: Eine Landesmedienanstalt greift die Meinungsfreiheit an.“ _ _ Es steht deshalb nun wieder, wie auch schon bei den RKI-Protokollen, der Verdacht der politischen Einflussnahme im Raum, diesmal auf die journalistische Berichterstattung.
_ _ Zwei Mitarbeiterinnen des Instituts, das dem Gesundheitsministerium unterstellt ist, gehen dabei anwaltlich gegen die Berichterstattung von Multipolar und auch Springer über den Sachverhalt vor und haben auch die Berliner Zeitung zur Unterlassung aufgefordert. _ _
Transparenzhinweis: Bis zur rechtlichen Klärung haben wir den Beitrag über diesen Vorgang vorsorglich depubliziert. Das sagt zu diesem Zeitpunkt nichts über die Richtigkeit oder Unrichtigkeit der Vorwürfe aus.
_ _ Ist der Medienstaatsvertrag verfassungsgemäß? „In der Realität konnte man eine große Politiknähe beobachten, weil Struktur, Spitzenpersonal und Aufgabenstellung der nordrhein-westfälischen Medienanstalt immer wieder parteipolitischen Interessen unterworfen wurden bzw. politische Beeinflussungsversuche stattfanden“, wird dort der Historiker Jürgen Brautmeier zitiert, der die Landesmedienanstalt bis 2016 selbst geleitet hat.
_ _ Das Online-Medizin weist darauf hin, dass es im vergangenen Jahr eine Recherche zu den Landesmedienanstalten veröffentlicht hatte, in der es darum ging, ob Paragraf 19 des Medienstaatsvertrags verfassungsgemäß sei. In dem Gesetz, das 2020 in Kraft getreten ist, geht es vor allem darum, dass auch Online-Medien eine journalistische Sorgfaltspflicht haben und die Landesmedienanstalten deren Einhaltung überwachen können.
_ _ Der Medienrechtler Wolfgang Lent hatte darin betont, dass nicht klar definiert sei, wer unter das Gesetz falle, und dass die Kontrollfunktion von Journalismus ausgehebelt werde, „wenn Journalisten bei ihrer Recherche Rücksicht auf Staatsbelange nehmen“ müssten. Lent sagte 2023 zu Multipolar: „Eine Behördenaufsicht über die Einhaltung von Sorgfaltspflichten führt gerade in diesen Fällen zu inakzeptablen Rahmenbedingungen der online-journalistischen Arbeit.“
Vernunftdenker Don Pedro: Wo waren alle diese, die sich nun beklagen, als innerhalb der 12-Monate-Frist 2021 bundesweit Landesverfassungsbeschwerden koordiniert wurden? (LIBRA - und RATIO Bürgerrechtler-Kooperation), Ausreichend publiziert, kommuniziert an Journalisten und an die rund 3.000 Parlamentarier in Deutschland. Für die viele Arbeit der Teilnehmer ist "üppiger Spendeneingang nicht zu beklagen". So, jetzt seht bitte zu, wie ihr damit fertig werdet, die Streiter der Medienfreiheit allein gelassen zu haben.
Für eine Spende von 400 Euro können die etwa 1.500 Seiten - Beschwerden, Gutachten, rechtliche Nachweise der Verfassungswidrigkeit - gerne überlassen werden. Praktikabel sind solche Verfahren allerdings nur innerhalb von 12 Monaten nach Inkrafttreten. Wo wart ihr damals, ihr vollwertig dotierten Juristen der Medien-Lobbys, deren Stellungnahme der Staat sogar eingeladen hatte?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Mehr als 54.000 Euro: Bundesregierung gibt für Prozesse gegen „Nius“ viel Steuergeld aus
Die Ministerin für Entwicklungshilfe und die Beauftragte für Antidiskriminierung haben zuletzt Prozesse gegen den „Nius“-Chef Julian Reichelt geführt – und verloren. Das kostet Steuergeld.
_ _ Der CDU-Abgeordnete Christoph Ploß : _ _ „Unsere Demokratie lebt davon, dass Journalisten unsere Regierung kritisieren können.“ Es sei besorgniserregend _ , dass die Ampelregierung in großem Umfang gegen Medien vorgehe. „Debatten sollten in einer Demokratie mit Argumenten statt mit Anwälten geführt werden.“
„Majestätsbeleidigung“: Tim Kellner zu 11.000 Euro Strafe verurteilt
Der YouTube-Satiriker Tim Kellner wurde heute vom Landgericht Detmold wegen Beleidigung von Nancy Faeser, Emilia Fester und Sawsan Chebli in zweiter Instanz zu einer Geldstrafe von 110 Tagessätzen je 100 € verurteilt.
Ein Youtuber beleidigt Politiker, bezeichnet Innenministerin Nancy Faeser als «aufgedunsene Dampfn... und soll nun eine Strafe von 11 000 Euro zahlen
Der ehemalige Polizist und Youtuber Tim Kellner wurde _ vom Landgericht Detmold wegen Beleidigung von Politikerinnen in drei Fällen verurteilt. _ _ Geldstrafe _ 11 000 Euro _ __ 110 Tagessätze _ von je 100 Euro
_ _ Bei Youtube hat er mehr als eine halbe Million Follower, vor Gericht warteten über hundert seiner Anhänger. Außerdem waren vier Gegendemonstrationen angemeldet, zu denen laut Polizei 160 Menschen erschienen.
_ _ Kellner ist Mitglied eines örtlichen Rockervereins _ 2010 wegen gefährlicher Körperverletzung und Freiheitsberaubung zu neun Monaten Haft auf Bewährung verurteilt
Vernunftdenker Don Pedro: Ist guter Stil von Analysten, auf Körperliches nicht einzugehen? Ist guter Stil von Politikern, auf derartiges überlegen und gelassen mit Humor zu reagieren? Wahlplakate mit "Ihr Kreuz für aufgeblasene Dampfnudel Chlothilde Dickens - es gibt keine bessere."
Das eine wie das andere passt nicht für die betreffenden Streiter. Die Richter, die mit derartigem klarkommen müssen, sind hierfür zum Ernst der Justiz verpflichtet.
Schlappe für Faeser: „Compact“-Verbot gekippt
Das Bundesverwaltungsgericht gibt dem Eilantrag der Compact-Anwälte statt: Das Magazin-Verbot wird bis zur Hauptverhandlung aufgehoben. Compact-Chef Elsässer triumphiert, für die Innenministerin Nancy Faeser ist es ein schwerer Schlag.
Rechtsextremes Magazin : Bundesverwaltungsgericht hebt "Compact"-Verbot vorläufig auf
Im Juni verbot das Bundesinnenministerium das "Compact"-Magazin mit der Begründung, dieses sei ein zentrales Sprachrohr der rechtsextremistischen Szene. Die verbreitende Firma klagte dagegen - vorerst mit Erfolg.
🖐 LESER: Fassen wir doch mal zusammen: Mehrere Ministerpräsidenten (z.B. Bayern und Hamburg) haben während Corona Ausgangssperren verhängt, die sich im Nachhinein als verfassungswidrig herausstellten.
Die Ampel-Regierung hat einen Haushalt aufgestellt, der sich als verfassungswidrig herausstellte.
Frau Faeser hat ein missliebiges Magazin in verfassungswidriger Weise verboten.
Wo ist eigentlich der Verfassungsschutz wenn man ihn mal braucht? Und wo sind die Rücktritte dieser selbsternannten Demokraten?
🖐 LESER: Mal wieder eine schallende Ohrfeige für die Regierenden!! Faeser und Co geben sich der Lächerlichkeit preis. Diese Regierung ist wirklich an Unfähigkeit nicht mehr zu überbieten...
🖐 LESER: Das Parlament kann selbst mit 4 Das Parlament kann selbst mit 4 oder 5 Drittelmehrheit, Artikel 5 nicht abschaffen. Dieser Artikel genießt Ewigkeitsgarantie.
🖐 LESER: Das Grundgesetz steht über dem Vereinsrecht. Als Rechtsanwältin hätte sie es wissen müssen. So ist sie wohl für beide Posten ungeeignet. Sie muss endlich zurücktreten, sie schadet dem Land in vielen Bereichen.
🖐 LESER: Quatsch und Nonsens wird aus allen politischen Richtungen und über sämtliche sozialen Medien verteilt und "reingezogen". Das muss und kann eine Gesellschaft aushalten. Im Gegenteil, das Bundesverfassungsgericht verpflichtet die Gesellschaft sogar explizit zum Ausdiskutieren selbst extremer Positionen und vertraut dabei auf den demokratischen Verstand der breiten Masse.
🖐 LESER: Super Frau Faeser, ganz großes Tennis. Eine 1A-Steilvorlage für die Blau-braunen und artverwandte. Die Nazis sind am frohlocken. Sie haben Deutschland einen Bärendienst erwiesen. Danke für nüscht!
🖐 LESER: Selbst mit entsprechender Beweisgrundlage wäre das Verbot mit Sicherheit trotzdem gescheitert, weil der Weg des Verbots der falsche war und dies darf die Justiz niemals zulassen, da sie damit einen Präzedenzfall für die Zukunft schaffen würde.
Aber ja, an Beweisen hat es auch gemangelt, da es bislang weder für den Verlag, noch für einen der Autoren eine strafrechtliche Verurteilung gab, die ein ordentliches Verbotsverfahren gerechtfertigt hätten. Der Inhalt des Magazins soll dem Vernehmen nach zumindest in teilen grenzwertig bis unappetitlich sein, aber er ist den Gesetzen nach zulässig und unterliegt damit der besonders geschützten Pressefreiheit, die sogar über die Meinungsfreiheit noch mal hinaus geht.
🖐 LESER: "Die Meinungsfreiheit genießt einen so hohen Verfassungsrang, dass sie nicht einfach durch eine Exekutiventscheidung ausgehebelt werden kann. Verbieten lässt sich ein Medium höchstens, wenn es eine revolutionäre Position vertritt, also zum Sturz der bestehenden Ordnung mit Gewalt aufruft. Das müsste dann aber zu einem Strafverfahren führen." (Verfassungsrechtler und frühere Bundesverteidigungsminister Rupert Scholz)
🖐 LESER: Da hat die Frau Bundesinnenministerin mal wieder den Sprung in die Fetttonne geschafft. Die Aufmerksamkeit, die dies weitgehend unbekannte Blättchen nun erhalten hat, wäre über Werbung kaum finanzierbar gewesen. Hinzu kommt, dass die passenden Herr- und Damenschaften das nun genussvoll für ihre Thesen nutzen werden.
🖐 LESER: Sollte es in diesem Land doch noch eine echte Justizia geben? Denn das, was die Bundesinnenministerin ohne die Hinzuziehung der Gerichtsbarkeit da selbstherrlich festlegte, erinnerte mich als EX-DDRler sehr an die Zeit, als der SPUTNIK verboten wurde. Zum Glück haben wir in der BRD noch die Gewaltenteilung. Eine davon ist die Judikative, welche der Legislative nun die Grenzen (vorerst) aufzeigte.
Interview: Staatsrechtler Rupert Scholz: „Ministerin Faeser sollte in sich gehen“
Wie weit reicht unser Grundrecht auf Meinungsfreiheit? Viel weiter als Innenministerin und Verfassungsschutz offenbar ahnen, kritisiert der Grundgesetz-Kommentator und Ex-Bundesminister Rupert Scholz im JF-Interview – und das nicht nur angesichts des skandalösen „Compact“-Verbots. - Inerviewt wird:
Prof. Dr. Rupert Scholz. Der ehemalige Berliner Justizsenator und Bundesminister der Verteidigung hatte bis 2005 den Lehrstuhl für Staats- und Verwaltungsrecht der Universität München inne sowie zuvor den Lehrstuhl für Öffentliches Recht der FU Berlin.
Zudem ist er Mitherausgeber des führenden Grundgesetz-Kommentars Dürig/Herzog/Scholz. Bis 2002 saß er für die Union im Bundestag, war zeitweilig Vizefraktionschef und Leiter der Verfassungskommission. Geboren wurde Scholz 1937 in Berlin, wo er bis 2001 das Amt des stellvertretenden CDU-Landesvorsitzenden bekleidete.
JF: "Ein „Fehlschluss“? Das Verbot ist doch wohl kaum ein Irrtum. Handelt es sich nicht vielmehr um einen gezielten Anschlag auf unser Grundgesetz?" Scholz: "Das ist Ihre Deutung – juristisch gesehen ist entscheidend, dass ein Fehler vorliegt. Denn da die verbotene Vereinigung eine Zeitschrift herausgibt, ist dieses genaugenommen gegen sie gerichtet.
Damit aber ist nicht mehr Artikel 9 maßgebend, sondern Artikel 5 – dessen Hürde das Verbot aber kaum zu nehmen vermag. Man kann das Heft mögen oder auch nicht – aber das allein rechtfertigt noch kein Verbot.
Weil Artikel 5 unseres Grundgesetzes Presse- und Rundfunkfreiheit unter besonderen Schutz stellt, sofern nicht gegen Strafgesetze verstoßen wird – was ich wenigstens aufgrund der Begründung des Compact-Verbots noch nicht erkennen kann."
_ _ JF: eine Verletzung unserer Verfassung: wie schwerwiegend ist diese? Scholz: Das werden uns die Gerichte sagen.
🖐 LESER: Scholz ist und bleibt ein CDU-Mann. Damit bleibt er im innersten seines Herzens auch ein Fürsprecher des Regimes. Fundamentale Kritik an der Ampel und ihrer Gestalten ist für ihn praktisch nicht möglich, weil seine Partei genau dort weitermachen will, wo die Ampel im kommenden Jahr aufhören muss. Selbst Frau Faeser als Innenministerin steht für die CDU nicht zur Disposition. Warum sollte sie auch? Faeser setzt (besonders bei der Umvolkung) originäre Merkel-Politik um.
🖐 LESER: Bei allem Respekt für die Zivilcourage, die Herr Scholz durch seine Wortmeldung beweist, ist bei ihm die bei Konservativen leider weit verbreitete Staats- und Systemgläubigkeit zu beobachten, die es unmöglich macht, Böswilligkeit zu erkennen und alles als ein großes Missverständnis zu erklären sucht.
Das Institutionen wie das Bundesverfassungsgericht nicht heilig und unfehlbar sind, sondern unterwandert und missbraucht werden können geht nicht in ihren Kopf.
Bei Corona konnte man das erkennen, mancher Querdenker hat verzweifelt an einen Irrtum geglaubt, wo doch immer klar war (nach den RKI Leaks für mich bestätigt) dass Böswilligkeit am Werke ist.
🖐 LESER: Wir haben es ja schwarz auf weiß in Sachen RKI und Corona. Wenn man wissentlich falsche Informationen zur Impfung und zum Gesundheitsschutz (zB Masken) an die Bevölkerung gibt, um dem Minister nicht auf die Zehen zu treten, während man behauptet, für die Wissenschaft zu sprechen – was ist das, wenn nicht bösartig!
🖐 LESER: »Von der Demokratie zur Parteienoligarchie. Von der Parteienoligarchie zur Diktatur.« 1950 Karl Theodor Jaspers (* 23. Februar 1883 in Oldenburg; † 26. Februar 1969 in Basel) war ein deutscher Philosoph, der weit über Deutschland hinaus bekannt wurde. Er lehrte u. a. in Basel und wurde 1967 Schweizer Staatsbürger
„Jeder Deutsche hat die Freiheit, Gesetzen zu gehorchen, denen er niemals zugestimmt hat; er darf die Erhabenheit des Grundgesetzes bewundern, dessen Geltung er nie legitimiert hat; […] Insgesamt sind Staat und Politik in einem Zustand, von dem nur noch Berufsoptimisten oder Heuchler behaupten können, er sei aus dem Willen der Bürger hervorgegangen.“
Vernunftdenker Don Pedro: Das hochwertige Interview ist hier nur mit 1 der Kernaussagen wiedergegeben. Der Normalbürger interessiert sich wenig für abstrakte juristische Analyse für Grenzbereiche des Verfassungsrechts.
Recht hat der Normalbürger? Weil richterliche Juristen dafür fast immer mit Kaskaden von Zitaten beweisen, was die Politik von ihnen erwartet? - Warten wir ab.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Rechtsextremismus : „Compact“-Magazin klagt gegen Verbot
Vorige Woche hat das Bundesinnenministerin Faeser das Magazin „Compact“ verboten, da es sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung richte. Jetzt wehrt sich das rechtsextreme Blatt vor Gericht.
_ _ Das rechtsextreme Magazin „Compact“ wehrt sich vor dem Bundesverwaltungsgericht gegen sein Verbot. Gegen das vom Bundesinnenministerium erlassene Vereinsverbot seien sowohl eine Klage (AZ: 6 A 4.24) als auch ein Eilantrag (AZ: 6 VR 1.24) der Compact Magazin GmbH eingegangen, teilte das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig mit.
_ _ Der Verlag habe enge Verbindungen zur rechtsextremistischen „Identitären Bewegung“ (IB) und zum rechtsextremistischen Parteienspektrum. Wann das Bundesverwaltungsgericht über die Klage entscheidet, ist noch offen. _ _ Elsässer hatte von einem ungeheuerlichen Eingriff in die Pressefreiheit gesprochen.
LESER: Ich wünsche da auch viel Erfolg zu Gunsten der Pressefreiheit. Jedoch wird das Urteil vermutlich erst erfolgen, wenn Faeser nicht mehr im Amt ist. So wie bei Merkel hinsichtlich Thüringen. Das Verfassungsgericht lässt sich da gerne Zeit, wenn es gegen eine amtierende Person in der Regierung geht. Zumindest wenn das Urteil nicht zu Gunsten der Person fallen könnte. Willkommen im besten Deutschland aller Zeiten.
((LIBRA: Einstweilen noch "Bundesverwaltungsgericht".))
LESER: Ullstein Verlag hat jetzt erst mal das Buch von J.D. Vance rausgeschmissen, weil der ja Trump Anhänger und womöglich Vizepräsident von ihm wird. Das das Buch selbst unseren Herrn Scholz entzückt hat, spielt dann keine Rolle mehr. Vermeintlich falsche Gesinnung und/oder Kontaktschuld und schon wird man hier gecancelt, um "Haltung" zu zeigen!
LESER: Außerdem sollte man auch mal hervorheben, dass das Magazin rechtsextremistisch ist. Beziehungsweise rechtsextremistisch. Und dann noch rechtsextremistisch. Man darf auch nicht vergessen, dass es rechtsextremistisch ist.
Vernunftdenker Don Pedro: Rund 6x "rechtsextrem" in rund 12 Sätzen? "Rechtsextrem" ist eine Wertung, zudem eine nicht exakt definierbare. Darüber soll das Gericht überhaupt erst entscheiden, nicht der Journalist. Also als Faktenmeldung sich präsentierende intensivste Bürgerbelehrung unter Vorgriff auf ein Gerichtsurteil, für das Anhaltspunkte nicht vorliegen.
Dieser Autor wird Karriere machen, darf vermutet werden.
Das hochwertige Interview ist hier nur mit 1 der Kernaussagen wiedergegeben. Der Normalbürger interessiert sich wenig für abstrakte juristische Analyse für Grenzbereiche des Verfassungsrechts.
Pressefreiheit : „Compact“-Verbot: Kubicki bringt Faeser-Rücktritt ins Spiel
Bundesinnenministerin Faeser hatte das Magazin Compact sowie die dazugehörige Videoproduktionsfirma Conspect Film GmbH verboten. Beide richteten sich „gegen die verfassungsmäßige Ordnung im Sinne von Artikel 9 des Grundgesetzes und Paragraph 3 des Vereinsgesetzes“, begründete die Politikerin das Verbot.
Bundestagsvizepräsident Wolfang Kubicki (FDP) brachte den Rücktritt von Faeser ins Spiel. „Sollte das Verbot, was ich befürchte, gerichtlich aufgehoben werden, ist ein Rücktritt der Innenministerin unvermeidlich"_ _ Das Vereinsrecht erlaube keine Verbote von Medien.
_ _ Die AfD-Bundesvorsitzenden Tino Chrupalla und Alice Weidel werteten das Vorgehen als „schweren Schlag gegen die Pressefreiheit“. Faeser missbrauche ihr Amt, „um kritische Berichterstattung zu unterdrücken“
Der Zeit-Journalist Lars Weisbrod kritisierte _ die Entscheidung Faesers. „Pressefreiheit ist so wichtig. Ich finde, über das Verbot eines Mediums sollte in Deutschland immer zuerst ein Gericht entscheiden, nicht der Innenminister oder der Verfassungsschutz“ _ _ halte er es für fraglich, ob ein solches Verbot durch die Bundesregierung überhaupt rechtlich möglich sei.
"ich finde das kein gutes Werbefoto für einen liberalen Rechtsstaat. Sturmhauben-Cops klingeln morgens rechtsradikale Publizisten aus dem Bett und bringen gleich Presse mit, die möglichst peinliche Fotos davon macht? Finde ich komplett verkehrt."
Zeit-Korrespondent Jochen Bittner: „Die hohen Hürden, die das GG vor einem Parteiverbot aufstellt, sprechen verfassungs-systematisch eigentlich dagegen, dass eine Ministerin mal eben ein Medium verbieten darf, oder?
_ _ Man muss es immer und immer wieder sagen, gerade weil viele Journalistinnen und Journalisten es offenkundig nicht verstanden haben: Der Staat hat nicht zu definieren, was eine legitime Meinung ist."
Welt-Korrespondent Deniz Yücel : _ _ „Eine Exekutive, die keinen Unterschied mehr zwischen Recht und Moral kennt und deren leitendes Personal derart beseelt ist von der Richtigkeit des eigenen Tuns (gegen 'Hass', Rechtsextremismus, Antisemitismus etc.), dass es rechtsstaatlichen Prinzipien so viel Beachtung schenkt wie dem Kleingedruckten auf einem Beipackzettel“, sei „unsäglich“.
_ _ Publizist Rainer Dr. Dr. Zitelmann forderte _ seine Parteikollegen in der FDP auf, das Vorgehen der Bundesinnenministerin zu verurteilen. „Eine solche Partei darf nicht schweigend zuschauen, wie Frau Faeser unsere liberale Demokratie Stück für Stück zerstört.“
_ _ Zweifel am Bestand des Verbotes äußerte _ Medienanwalt Joachim Steinhöfel. _ _ Ob das von der in Verfassungsfragen nicht immer sattelfesten Innenministerin Faeser heute verkündete Verbot des höchst unappetitlichen Magazins Compact Bestand haben wird, könnte fraglich sein.
_ _ Medienanwalt Prof. Dr. Ralf Höcker warnte vor dem Vorgang, durch den Compact verboten wurde. „Eine AfD an der Macht müsste nicht erst offiziell die Diktatur ausrufen. Es bedürfte keines Ermächtigungsgesetzes. Es würde völlig genügen, nach der Machtübernahme die bisherige Begründungspraxis 1 zu 1 fortzuführen."
_ _ Sein Kanzleikollege Carsten Brennecke kritisierte _ _ die Anwesenheit von Journalisten bei der Razzia. „Das Compact-Magazin wird verboten und es gibt komischerweise und natürlich rein zufällig pressewirksam inszenierte Bilder vom Zugriff auf die Personen, die in ihrer Privatsphäre überrumpelt und der Presse vorgeführt werden.“
Dies sei nicht „nur potentiell strafbar, sondern es stellt auch einen rechtswidrigen Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht der Betroffenen dar“. _ _ dass er Compact nicht vermissen werde.
_ „ _ Einhaltung rechtsstaatlicher Grundsätze bei Durchsuchungen _ _ wünsche mir nun auch von Nancy Faeser, dass sie entschieden an der Aufklärung der hier zumindest als Verdacht im Raum stehenden Straftaten der Verletzung des Dienstgeheimnisses mitwirkt.“
_ _ Der frühere Linken-Bundestagsabgeordnete Diether Dehm forderte _ Solidarität mit Compact. "Die Schlinge der Allwissenden zieht sich immer enger um den Hals von Vielfalt und Meinungsfreiheit! Da muss es auch von links Solidarität mit Compact und Jürgen Elsässer geben!“
_ _ Böhmermann bejubelt Verbot _ verteidigte er den Vorgang als „wehrhafte Demokratie“.
_ _ befürwortete Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU): „Compact ist Hass und Hetze _ _ Plattform der Demokratiefeinde _ _ Ziel _ ist die Zerstörung unserer freiheitlichen Gesellschaft“
_ _ lobte der Innensenator von Hamburg, Andy Grote (SPD), das Verbot „Wie Compact unter dem Deckmantel der Pressefreiheit antisemitische Verschwörungsmythen und rechtsextremistische Propaganda in die Kioske der Republik getragen und gegen Demokratie und Rechtsstaat agitiert hat, war unerträglich“, sagte Grote. Es sei ein „erfolgreicher Schlag des Rechtsstaats gegen seine Feinde“.
_ _ Hessens Innenminister Roman Poseck (CDU): „Unser Rechtsstaat hat heute ein klares Signal gegen Rechtsextremismus, Demokratie- und Menschenfeindlichkeit gesetzt“, _ _ „Der Rechtsextremismus ist die größte Bedrohung unserer Demokratie. Deshalb müssen wir alle rechtsstaatlichen Möglichkeiten nutzen, um rechtsextreme Strukturen zu zerschlagen.“
_ _ Der Präsident des thüringischen Verfassungsschutzes, Stephan Kramer (SPD) : „Das Verbot ist im weiteren staatlichen Kampf gegen die rechtsextremistische Szene konsequent und dringend geboten“, sagte er dem RND. „Es zeigt die Wehrhaftigkeit der Demokratie gegen ihre Feinde. Vor allem wird damit auch eine Quelle von Finanzmitteln der Szene trockengelegt.“
Vernunftdenker Don Pedro: Das geht entschieden zu weit: Jetzt verhilft sogar die Bundes-Innenministerin der AfD zu mehr Wählerstimmen. Natürlich wird dies den Bemühungen für ein Verbot der AfD zugerechnet und dann greift der Märtyrer-Effekt: Noch Schwankende geben der AfD ihre Stimme, weil sie die Art der Ausgrenzung der AfD für übertrieben halten.
Dieser Effekt ist bekannt und gut erforscht. Man kennt ihn sicherlich auch im Bundesinnenministerium. Also warum warnen die kundigen Beamten dort nicht die Ministerin vor der Gefahr, den links-grünen Parteien noch mehr Wähler zu entwenden?
Und was für eine kostenlose Reklame für Compact. Die meisten im Land hatten nie zuvor von denen gehört. Sobald die jetzige Aktion gescheitert ist, werden die Neugierigen erstmals näher hinschauen.
Der Präsident des thüringischen Verfassungsschutzes, Stephan Kramer (SPD) hat das Verbot gelobt. Darf der oberste Richter das eigentlich? Er darf dürfen, aber muss damit rechnen, dass er von nun als befangen eingeschätzt werden könnte für alle damit verknüpften Vorgänge. Oder wird verstoßen gegen das Mäßigungsgebot für Richter? Nach der nächsten Wahl in Thüringen wird es vielleicht spannend werden bezüglich solcher Themen.
Aufmüpfige Bürger könnten nun vermutlich diverse Verfahren betreiben, weil ihnen Compact zwar zumeist völlig egal ist, nicht aber die Medienfreiheit.
Das würde allerdings etwas Klärungs-Arbeitszeit erfordern, die nur gegen etwas Bezahlung zumutbar ist.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Ma.-Thé, Ka. (junge AfD-Politikerin): „Mein Vertrauen in den Rechtsstaat ist erschüttert“ ´
Man forderte die Höchststrafe, nämlich die bestehenden 100 Tagessätze zu je 60€ aufrecht zu erhalten und somit die Eintragung der Vorstrafe in das Führungszeugnis zu sichern. Die Oberstaatsanwältin begründete dies mit dem Tatvorwurf der Volksverhetzung. Ich hätte afghanische Flüchtlinge _ _ Gruppenvergewaltiger _ _
Vernunftdenker Don Pedro: Die betroffene AfD-Politikerin ist eine der 65 Millionen Bürger, die keine Spenden gaben und geben, innerhalb der jeweils geltenden Frist von 12 Monaten Verfassungsbeschwerden gegen totalitäre Gesetze zu machen (in diesem Fall besonders komplex, weil gegen deutsche EU-Zustimmungsformel).
Das geht so gar nicht, liebe Ma.-The.Ka.. dass man über die Folgen jammert für Gesetze, die man verhindern konnte. Das ist ganz richtig, dass der absolutistisch gewordene Staat die Folterwerkzeuge anwendet: Wer Spendenbitten nicht hören will, muss Daumenzwingen fühlen. Vielleicht wird das dann noch was mit den Spenden für weiteren Widerstand für Schutz der Grundrechte.
Wer auf Warnungen von Kassandra nicht hört, den wird das Schicksal ereilen:
Gegen den Vorläufer und teils Blaupause - Medienstaatsvertrag 2020 - wurden durch über 10 Bürgerrechtler bundesweite Landesverfassungsbeschwerden koordiniert. Gesamt-Spendenvolumen? Unterhalb von 1 Euro pro Stunde für die beträchtliche Arbeit der Mitwirkenden.
Allen, die sich über die erst danach gewagte Verschärfung beklagen, hier nun also in Anwendung, bitteschön, nun müsst ihr leben damit. Sämtliche etwa 3.000 Parlamentarier bundesweit wurden zur Förderung eingeladen und ausdrücklich darum gebeten.
Dies ging an alle Parteien (soweit ohne schwerkalibrigen Linksextremismus). Förder-Reaktion der 3. 000 Parteienvertreter: Exakt Nullkommanichts, weder Reaktion noch Subvention.
Die kollektive Förder-Verweigerung ist der einzige Grund, weshalb die möglichen Verfahren gegen die nun geltende viel schärfere EU-weite Rechtslage unterblieben sind. Nun lebt mal schön mit dem, was ihr euch selber eingebrockt habt.
Auch Hassrede ist freie Rede
Die Ampel treibt ihren Kampf gegen Hassrede „auch unterhalb der Strafbarkeit“ voran, der Verfassungsschutz warnt vor „mentaler Grenzverschiebung“.
Weil, nun ja, nichts anderes als ein drohender Eingriff in die Meinungsfreiheit ist es eben, wenn die Innenministerin darüber fabuliert, dass diejenigen, die den Staat verhöhnen, es mit dem starken Staat zu tun bekommen müssten. Wem das nicht reicht, der sei an Faesers geistige Schwester, die Familienministerin Lisa Paus, verwiesen, die jüngst meinte: „Wir wollen außerdem dem Umstand Rechnung tragen, dass Hass im Netz auch unterhalb der Strafbarkeitsgrenze vorkommt
Zensiert und demonetarisiert durch Big Tech: ► 2023-10-06 Newsletter epochtimes.de
Facebook _ : Auch die EPOCH TIMES wurde zensiert, demonetarisiert und massiv in der Reichweite beschränkt. Von einem Tag auf den anderen wurden zahlreiche Kanäle der EPOCH TIMES sang- und klanglos gelöscht. Hunderte Videos waren von heute auf morgen unwiederbringlich verschwunden. Damit wird nicht nur die journalistische Arbeit behindert, sondern die Werbeeinnahmen auf den viel besuchten Seiten fallen ebenso weg.
Wir sind jedoch zutiefst überzeugt, dass Wahres ausgesprochen werden darf und soll
– ein essentielles Gut einer freien, gesunden Gesellschaft. Immer wieder aufs Neue suchen wir nach Wegen, um alle Leser, die sich nach wahrhaftiger Berichterstattung sehnen, erreichen zu können. Dabei geben wir nicht klein bei.
((Ein Experte des historischen Fehlers von Indexierung, also Zensur, appelliert an Selbstkontrolle:))
Papst warnt Jugendliche vor Illusionen einer digitalen Welt
Papst Franziskus hat beim Weltjugendtag junge Menschen aufgerufen, die Welt der sozialen Netzwerke zu hinterfrage, _ _ Vieles, was im Netz attraktiv sei und Glück verspreche, entpuppe sich am Ende als vergänglich und überflüssig. Wörtlich sagte Franziskus: "Es sind Ersatzangebote, die im Inneren eine Leere hinterlassen. Jesus tut das nicht: Er vertraut auf dich, für ihn zählst du." _ _ "Wölfe verstecken sich hinter falschem Lächeln."
Vernunftdenker Don Pedro: Wir sehnen uns zurück in die Zeit, als Präsidenten von Oberen Gerichten die Haare nicht grau färben mussten, weil sie bereits natürlich gereift waren, die Haare und ihre Träger. Die Zeit, als grün-links gefärbte Journalisten von ARD, ZDF usw. keinen Freibrief für Ersatzreligion bekommen konnten.
THEMA: Medien, löschen, kassieren ► 2023-08-25 (ABO!) JUNGE FREIHEIT - www.jungefreiheit.de Ausgabe 35-23 25.08.23 S. 7
Deutschlands Netzwerk der Internetzensoren: Wie die Bundesregierung mit NGOs, Stiftungen und Konzernen den Rahmen der Redefreiheit absteckt
Collin McMahon Es wird eng für den Zensurindustriellen Komplex:
Nachdem die Twitter-Files- Journalisten Matt Taibbi und Michael Shellenberger enthüllten, wie die US-Regierung ihre verfassungsfeindlichen Zensurbemühungen an ein Netzwerk von Nichtregierungsorganisationen (NGOs) ausgelagert hat (JF 29/23), klagt Twitter-Chef Elon Musk nun gegen das britische Center for Countering Digital Hate (CCDH). Die NGO solle "dem Geschäft von Twitter schaden, indem Werbekunden mit aufrührerischen Behauptungen von der Plattform vertrieben werden".
Seitdem Milliardär Musk im November 2022 Twitter mit dem Versprechen, die Meinungsfreiheit auch für Nichtlinke wiederherzustellen, kaufte, beklagen sich zahlreiche NGOs über eine Zunahme an "Hass und „Desinformation“ _ _ In dem sozialen Netzwerk. In Deutschland nennen NGOs wie Betterplace und HateAid etwa Klimapanikkritik "Des-information".
Nachrichten, die "die Unterstützung für die Ukraine untergraben" könnten, gelten vor jeder Untersuchung als "russische Desinformation".
Beinahe alle dieser "Hatespeech-Experten" haben während der Corona-Pandemie (("Plan-Demie?")) kritiklos die aktuelle Regierungslinie nachgebetet." Bereits 2018 galten Hashtags wie "merkelmussweg" als "rechte Hetze". Diese oft staatsfinanzierten NGOs finden fast immer Unterstützung seitens einschlägiger Stiftungen:
_ _ Finanzierung der Anti-"Hass"-Projekte des ISD: BMJ: 884.118 Euro (2021-2023);
EU-Kommission 5,35 Millionen Euro (2022);
US-Außenministerium 5,9 Millionen US-Dollar (2018-2023);
OSF: 2,6 Millionen US-Dollar (2017-2021).
Weitere Finaziers: Gates, Omidyar, Hertie, Mercator, Bosch, Auswärtiges Amt, Bundeszentrale für politische Bildung (bpb), Facebook, Google, Microsoft, Spotify, YouTube, US-Heimatschutzministerium.
Vernunftdenker Don Pedro: Vorab: Zahlenangabe wurden hier nicht verifiziert. Im außergewöhnlich gut dokumentierenden Artikel sind sehr viel mehr Angaben von Zahlen und Namen.
Also ein wichtiger umfangreicher Artikel. Allerdings findet man ähnliches inzwischen wohl an vielen Stellen über eine Google-Suche. Hier werden Namen und Zahlen immer nur zurückhaltend behandelt, um Fehler zu vermeiden.
Man erkennt im übrigen: Wer finanziert die ZENSUR-NGOs? ... vor allem der Steuerzahler selber, der durch die Zensur doppelt geschädigt ist. So wie "der Kapitalist den Strick verkauft, der ihn erhängen wird" so finanziert der Bürger den Staat mit Geld, mit dem dieser Staat die Informationsfreiheit gelegentlich erwürgt - und wenn nichts geschieht, ist diese Freiheit irgenwann weg. .
Bei Stiftungen finanziert der Steuerzahler ebenfalls teilweise mit: Stiftungen genießen steuerliche Vorteile. Allerdings kommt der größere Teil der Zuschüsse durchaus aus dem Stiftungsvermögen.
Rechtsprechung: Grundgesetz: Umstürzler in Roben
Oder hier mit "ABO!":
_ Wir erleben _ gerade den Versuch eines Verfassungsputsches. Er geht nur eben nicht von den "Reichsbürgern" aus. _ _ Nur der Staat, nicht aber der Bürger muss "auf dem Boden des Grundgesetzes" stehen. Während der Staat nämlich nach dem Grundgesetz für alle seine Handlungen einer gesetzlichen Ermächtigung bedarf, wird die Freiheit des Bürgers als natürlich und dem Grundgesetz vorausliegend vorausgesetzt.
Es ist daher Unsinn _ , einem Mitbürger zu bescheinigen, seine Meinungsäußerungen seien "(noch) von der Meinungsfreiheit gedeckt". Denn das müssen sie nicht sein. Der Bürger bedarf zum Reden keiner gesetzlichen Ermächtigung!
Nur dürfen seine Äußerungen eben nicht rechtswidrig sein, wie dies etwa bei unwahren Tatsachenbehauptungen oder Beleidigungen der Fall ist.
Tugendkatalog für die Bürger, über dessen Einhaltung der Staat wacht.
In der neuen Deutung des "Deutschen Instituts für Menschenrechte" und der Verfassungsschutzbehörden werden Grundrechte hingegen von staatsgerichteten Abwehrrechten zu einem Tugendkatalog- _ Meinungsäußerungen sollen nur noch zulässig sein, wenn sie unabhängig von ihrer Legalität (so die Diktion des "Deutschen Instituts für Menschenrechte":) als "gleichberechtigt und legitim" gelten dürfen.
Vernunftdenker Don Pedro: "Umstürzler in Roben?" Weil Zensur umstürzlerisch ist, also richterlich weder erlaubt noch relativiert werden darf.
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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Das ist die Lösung: Todesstrafe für Autofahrer! :-) Mehr
Autos
Gut so. " *Öffentliche"? Teuer! *Bahn *Flugzeug
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Auszug: Nur dies Thema +Alt-Artikel +etwaige Petitionen
infos7.org/pde/bww-aaa-de.htm (MC:) BWW-AAA-DE ( *BWW 13x-18!)
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***** Eigene Petitionen, Verfassungsbeschwerden? Vorstehende Begriffe *... dort suchen im Browserfenster:
https://infos7.org/fff/
Verkehr / Politik- *Irrungen
***** 👩👩 👩 (neu+) _!!!!!_ Das *58 / *63 ++-€-"Deutschland- *Ticket": 20% Inflation auf 49 €? Zunächst gute Vereinfachungsidee. Dann aber Verschenkerei-Hybris statt Markt? Relativ Wohlhabende profitieren, Geringverdiener verlieren? Gewaltiger "Erfolg" - nur immer Verschenkerei? - Besser Shuttle-Service?
▼ mehr! ▼
► 2025-11-07 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/bww-aaa-de.htm#BWW-TICK49-FEHL Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Auf LIBRA belegt: Eigenes Auto ist ökologisch gleich, finanziell günstiger als durch Service + Kosten aufgeblähter "Öffentlicher Nahverkehr":
Autofahrer sind Leute, die sich Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel nicht leisten können. (Wolfram Weidner)
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
Vernunftdenker Don Pedro: Vorwurf: "Deutschlandticket – steuerfinanzierter Migrantenexpress":
Das stimmt so nicht, sofern man es an ausreichend viele Rentner und Kinder fast oder ganz kostenlos vergibt. Allerdings bezahlt es auch dann der Steuerzahler.
„Ich mache mir mehr Sorgen um natürliche Dummheit als um künstliche Intelligenz“ (Regisseur Guillermo del Toro, 2025-10-18 in welt.de, über seinen „Frankenstein“)
„Der Kluge lässt sich belehren, der Unkluge weiß alles besser.“ (Franz Carl Endres, 1878–1954)
„Oft verliert man das Gute, wenn man das Bessere sucht.“ (Pietro Metastasio. 1698–1782)
"Der Mensch ist dazu verdammt solange den gleichen Fehler zu machen, bis er etwas daraus gelernt hat." (Jean Paul Sartre)
„Ein Narr spricht, ein Weiser denkt.“ (Persisches Sprichwort)
Ab 2026: 63 Euro : Finanzierung für Deutschlandticket 2026 fix - Weitere Preisentwicklung offen
_ _ Linke, Grüne sowie Umwelt- und Verbraucherverbände kritisieren die absehbaren weiteren Preiserhöhungen und fordern eine dauerhafte Rückkehr zum ursprünglichen Ticketpreis von 49 Euro im Monat.
_ _ „Die Preiserhöhung trifft vor allem Menschen mit geringen Einkommen“ erklärte am Freitag der Sozialverband VdK. „Sie sind besonders auf bezahlbare Mobilitätsangebote angewiesen.“ Es brauche daher einen speziellen Sozialtarif für Einkommensschwache.
Vernunftdenker Don Pedro: Heuchelei: Welcher Geringverdienende kann sich monatlich 63 Euro mühelos leisten? Da ist ja das eigene Auto möglicherweise billiger. - Hier geht es in Wahrheit wieder einmal darum, dass einschlägige Kreise das Wohlstandssymbol Individualauto ersetzen wollen durch schließlichen gesetzlichen Zwang zum Kollektivtransport der Menschen. Das Deutschlandticket hilft normal verdienenden Arbeitnehmern und ihren Arbeitgebern, die Kosten zu senken. In den reduzierten Sozialtarif-Varianten hilft es den bereits vom Steuerzahler Versorgten dabei, über Umwegfinanzierung weiteres Geld vom Steuerzahler zu erhalten.
Immerhin ermöglicht es Grenzenübertretern, ihr Gastland kennenzulernen und sich auf ihre Fachkräfte-Zukunft besser vorzubereiten, so lange sie teils nicht arbeiten dürfen. Wie die Innenstädte der Großstädte zeigen, an vielen Lernwilligen fehlt es nicht. Dass es ferner Gruppen gibt, die nicht arbeiten wollen, darf nicht ausgesprochen werden, weil es als Hasssprech eingestuft werden könnte.
Nötig ist die Umkehrung: Einzeltickets im Zehnerheft, ausgerichtet am niedrigsten aller kostendeckenden Monatstarife für berufliche Dauernutzer. rund 1 Euro pro Ticket, maximal 1,50 Euro, das wäre kostendeckend und wäre passend für Geringverdiener. .
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Zur Volltext-Fassung?
(statt Auszug):- Nachstehenden Link anklicken. Dann suchen ganz oben bei einer der 3 Spalten. Dort anklicken: "v mehr v"
https://infos7.org/pde/bww-aaa-de.htm#BWW-TICK49-FEHL
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Der große Murks beim Deutschlandticket
_ _ angekündigt, den Preis nächstes Jahr auf 63 Euro zu erhöhen. Für 2027 wird ein Index erarbeitet, der anhand von Faktoren wie Lohn- und Energiekosten den Ticketpreis transparent machen soll.
_ _ Gegenwärtig _ aber _ viele kommunale Unternehmen _ in ihrem Tarifbereich günstige Tickets für Sozialhilfebezieher _ _ Der Berliner Verkehrsverbund etwa _ für Sozialhilfeempfänger eine Monatskarte für 19 Euro _ _ Wer wird da 49, 58, 63 oder mehr Euro für das abstrakte Vergnügen bezahlen, bei Gelegenheit in Stuttgart oder München umsonst Tram zu fahren?
🖐 LESER: Es wurden wohl 14 Millionen Tickets verkauft. Für diese 14 Millionen war es offensichtlich vorteilhaft. Die anderen 66 Millionen haben es mit finanziert. Subventionierung ist Umverteilung. Der eine freut sich, der andere zahlt.
🖐 LESER: --- Aufs Jahr gerechnet hat also bei 1,5 Milliarden Zuschuss jeder so etwa 20 Euro bezahlt, damit jeder Nutzer etwa 100 Euro sparen konnte. Die Idee kam, glaube ich, von den Grünen.
🖐 LESER: Ein Monatsticket für 19 Euro, um damit vom Wohnort zur Arbeit zu gelangen, ist richtig. Nicht richtig ist das Deutschlandticket. Der Steuerzahler ist nicht dafür da, die Privatreisen anderer zu subventionieren.
🖐 LESER: Dieses Ticket ist ein Projekt der abgewählten Grünen und gehört sofort abgeschafft! _ _ Ich bin mit meinen Steuern nicht dafür zuständig dass irgendwelche Leute queer durch Deutschland fast zum Nulltarif fahren!
🖐 LESER: --- _ _ Vor allem "irgendwelche Leute". Diese machen das Bahnfahren extrem unattraktiv, in jeder Beziehung.
🖐 LESER: --- warum und wozu soll ich Bürgergeldempfänger noch zusätzlich finanzieren? Damit die in der Zeit, in der andere arbeiten, durch Deutschland reisen?
🖐 LESER: Auch wenn man das Ticket verschenken würde, hat die Landbevölkerung immer noch keine Bahnhöfe, Gleise und Züge Und in den Städten werden die Züge noch voller.
🖐 LESER: Je stärker die Subvention, desto mehr. Deshalb ist die Aussage von Frau Lang unsinnig. Wir haben uns auch angewöhnt,
Sozialhilfeempfängern in fast allen Kategorien Sondervergünstigungen anzubieten,
die Geringverdienern nicht zugänglich sind.
Diese Leistungen werden nicht erfasst und tragen zur Ungerechtigkeit dieses Systems bei. Was folgt daraus?
Subventionen sind unfair,
weil sie immer diskriminieren
und massenweise Trittbrettfahrer anlocken.
🖐 LESER: Hier werden Leute subventioniert, die statt ans Strandbad Wannsee dann eben "kostenlos" an die Ostsee fahren und damit die Züge der Pendler blockieren, die somit wieder auf das Auto umsteigen.
Vernunftdenker Don Pedro: Die Fehler und Irrtümer des abwegigen "Deutschland-Tickets" sind auf LIBRA ausreichend belegt. Die Leserkommentare betreffen nur einen Teil davon. Dahinter steht mehr, die Zerstörung des westlichen Wohlstands - Symbol "Auto" - und des Individualismus anstelle des kommunistischen Gruppen-Kollektivs im Kollektiv-Fahrzeug.
Die edlen Ziele von Umweltschutz und die Vorteile der Kollektiv-Verkehrsmittel stimmen rechnerisch nicht. Diese primitiven Irrtümer sind nur vorgeschoben für einfältig Gläubige, um die Zerstörung des Erfolgsmodells "Privatwirtschaft, Wohlstand plus Demokratie" in kleinen kaum merklichen Schritten voranzutreiben. Dies erfolgt manipulativ in der gekonnt simulieren Rolle der gutmenschlichen Retter des Edlen.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Debatte um Preiserhöhung: Kommt bald das 64-Euro-Ticket?
Nach einer kräftigen Preissteigerung des Deutschlandtickets Anfang des Jahres könnte bald die nächste Erhöhung....
Vernunftdenker Don Pedro: 30 Prozent Geldentwertung in 3 Jahren? Irgendwann erkennen auch die Einfältigsten, dass der service-teure Personennahverkehr sich finanziell nicht rechnet . Er ist nötig als soziale Dienstleistung für Leute ohne Auto und für diejenigen, denen grün-linke Ideologien die Parkplätze zerstört oder verhindert haben. Die Selbstverständlichkeit, mit der fast alle ihn preiswerter als
das Individualauto ansehen, beweist den Erfolg von strategischer Meinungs-Manipulation in Richtung "Armut für alle". .De Tarife müssten neu geordnet werden, wie hier auf der LIBRA-Plattform im wesentlichen bereits dargestellt.
Das jetzige Konzept hat beispielsweise den Fehler, dass berufliche Pendler unnötig subventioniert werden und dass zu viele es weitgehend oder vollständig geschenkt bekommen, obgleich dafür kein vernünftiger Grund besteht, weil es bessere Alternativen gäbe.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Finanzstreits von Bund und Ländern : Beim Deutschlandticket droht erneut Unsicherheit
Fraglich ist, ob der Ticketpreis von derzeit 58 Euro im Monat 2026 stabil bleibt.
_ _ mindestens müssten Bund und Länder je 1,5 Milliarden Euro einbringen. Das werde aber nicht reichen. Was dies konkret für Preiserhöhungen bedeute oder für eine Erhöhung der Finanzierung durch Bund und eventuell Länder, sei noch in der Diskussion. Das sächsische Infrastrukturministerium erklärte, um Angebotskürzungen zu verhindern, müssten Kostensteigerungen kompensiert werden, durch öffentliche Zuschüsse oder Fahrgeldeinnahmen.
Vernunftdenker Don Pedro: 3 Milliarden Euro (oder mehr) für 15 Millionen Nutzer. das macht rund 250 Euro staatliches Geschenk im Jahr dafür, weiterhin in ungemütlichen Ambiente des Kollektivs zu verkehren statt preiswerter das eigene Auto zu benutzen, also das fahrende eigene Wohnzimmer mit Musik, Podcasts und Individual-Ambiente der Familie statt Massen-Kollektiv.
Auf LIBRA ist widerlegt, dass das Individual-Auto mehr Klimanachteile oder Luftverschmutzung oder was auch immer erzeuge. Beides ist bezüglich der Nachteile des Wohlstands der heutigen Mobilität in etwa gleichwertig. Es geht also einmal mehr in Wahrheit in der Tiefe um Ideologie: Staatsorganisierter Sozialismus mit Menschen als staatsbetreuter Masse statt des bürgerlichen freiheitlichen Individualismus.
Der öffentliche Personenverkehr ist eine Muss-Aufgabe für Leute ohne Auto, die meisten zudem ohne Führerschein. Die Förderung - auch über das Erzwingen von preiswerten Einzelfahrscheinen - ist mit dieser Eingrenzung legitim. Die Gießkannen-Förderung ist es nicht.
Aus einem anderen Artikel: "In den Jahren 2023 bis 2025 zahlten Länder und Bund jeweils 1,5 Milliarden Euro für das D-Ticket, um Einnahmeausfälle bei den Verkehrsbetrieben auszugleichen."
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Einigung erzielt: Deutschlandticket soll dauerhaft bleiben
Das Deutschlandticket ist beliebt, aber wegen der hohen Kosten auch umstritten. Jetzt ist klar: Auch die neue Regierung will das Abo dauerhaft sichern. Aber es wird teurer.
_ _ In ihren Koalitionsverhandlungen haben sich CDU/CSU und SPD darauf geeinigt, _ _ Spätestens ab 2027 dürfte der Preis für das Deutschlandticket von derzeit 58 Euro im Monat aber deutlich steigen, denn von da an soll der Anteil der Nutzerfinanzierung „schrittweise und sozialverträglich“ erhöht werden.
_ _ Umfrage zu Mobilität : Zwei Drittel kommen mit dem Auto zur Arbeit _ _ damals _ _ 49 Euro _ _ günstig gewählt, dass die Verkehrsunternehmen bei inzwischen etwa 14 Millionen Kunden jedes Jahr deutlich weniger einnehmen als mit den höheren regionalen Ticketpreisen vorher. Günstiger Preis – hohe Subventionen
In Berlin war das Monatsabo zum Beispiel fast doppelt so teuer, bevor das Deutschlandticket eingeführt wurde. Das hat umgekehrt zur Folge, dass der Staat das Ticket mit hohen Summen subventionieren muss: Drei Milliarden Euro schießen Bund und Länder jedes Jahr hinzu.
Vernunftdenker Don Pedro: Das Deutschland-Ticktt ist ein großer Erfolg: Es beweist, wenn man Geschenke verteilt, gibt es Leute, die davon profitieren. Und trotzdem ist das teurer als ein eigenes Auto im Fall von 15 Tagen Kurzstrecken-Benutzung, wenn man alles richtig macht beim Auto? Und das Auto ist Wohnzimmer, öffentliche Verkehrsmittel sind Fabrik-Ambente? Immer neu, der Sozialismus des öffentlich-rechtlichen Nahverkehrs ist rational nur zu rechtfertigen als Sozialleistung für die vielen ohne Auto und/oder ohne Führerschein. Wieso für andere subventionieren?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Öffentlicher Nahverkehr : ÖPNV: Kosten für E-Busse 30 Prozent höher als für Diesel-Antriebe
_ _ ab 2030 müssen infolge einer EU-Verordnung 90 Prozent aller neu zugelassenen Stadtbusse emissionsfrei sein, ab 2035 dann alle.Die Stadtbusflotte beläuft sich derzeit auf insgesamt rund 35.000 Fahrzeuge. Nach bisherigen Planungen _ bis 2030 rund 9.100 mit entsprechenden Antrieben ausgestattet.
_ _ gibt es gesetzliche Vorgaben des Bundes, wonach ein _ Anteil neu anzuschaffender Stadtbusse emissionsfreie Antriebe haben muss. Bis Ende dieses Jahres ((2025)) liegt dieser Anteil für Verkehrsunternehmen bei 22,5 Prozent der Neuanschaffungen. Ab 2026 sind es dann 32,5 Prozent. Für Busse, die in ländlichen Regionen im Regionalverkehr eingesetzt werden, gelten diese Quoten nicht.
_ _ Bussen mit alternativen Antrieben _ _ Förderung hat die alte Bundesregierung infolge des Haushaltsurteils des Bundesverfassungsgerichts eingestellt. Somit wird sich der Neukauf von E-Bussen nach jetzigen Planungen der Verkehrsunternehmen, die PWC abgefragt hat, in den kommenden Jahren deutlich verlangsamen. 2026 könnten dann nur noch rund 1.200 neue Elektrobusse hinzukommen, 2027 sogar nur rund 450.
_ _ nach wie vor hohe Anschaffungskosten. _ _ Elektrobusse im Betrieb aufgrund der niedrigeren Energiekosten deutlich günstiger als Dieselfahrzeuge. Doch der Bedarf an mehr Fahrzeugen aufgrund niedrigerer Reichweiten, der Aufbau einer Ladeinfrastruktur und der Preis der Busse an sich führen zu erheblich höheren Kapitalkosten. „Ein im Jahr 2023 neu zugelassener Batteriebus kostet als Depotlader über den gesamten zwölfjährigen Lebenszyklus (bei 55.000 km Laufleistung pro Jahr) etwa 30 Prozent mehr als ein Dieselbus“
🖐 LESER: Dazu kommen noch die hohen Straßenabnutzungskosten durch die schweren Busse. 50 % unseres Stroms wird fossil erzeugt. Es ist ökologischer, den Kohlenwasserstoff im Diesel zu verbrennen, statt im Dampfkraftwerk damit Strom zu erzeugen. Der weltbeste Diesel, inzwischen aus China, hat einen Wirkungsgrad von 53 %.
Noch ökologischer wäre es mit AKWs eFuel zu erzeugen. China´s Handelsminister sagt, dass bereits 2060 rund 40 % der chinesischen KFZs mit eFuel betrieben werden und elektrische Fahrzeuge nur 25 % ausmachen. Bereits 2023 stellte China 160 000 to. eFuels her. Deutschland sollte endlich umdenken ! China hat bereits 55 modernste AKWs im Netz und weitere 200 in der Planung. 3 chinesische Fließband AKWs kosten soviel wie ein handwerkliches Europäisches.
Vernunftdenker Don Pedro: Lügen haben kurze Räder: Der Stromverbrauch ist vermutlich nur deshalb preiswerter, weil das Erdöl zur Stromerzeugung nicht mit den rund 50 oder mehr Prozent der Abgaben auf Fahrzeug-Diesel belastet ist. Wegen der Übertragungsverluste und der verschiedenen Mehrkosten dürften die Verbrauchskosten beim Elektrobus richtig gerechnet höher liegen. Der öffentliche Personennahverkehr ist ohnehin nicht besser als private PKW, wie auf LIBRA nachgewiesen, und wird zukünftig vermutlich deutlich teurer. Er ist aber als soziale Dienstleistung staatlich zu gewährleisten: Für Führerschein- und Autolose.
Es bleibt beim emissionsfreien Autobus dee Vorteil für die Atemluft, was jedenfalls im dicht besiedelten städtischen Bereichen im Prinzip stimmt, wenn auch ziemlich teuer erkauft. Nur im Prinzip. Denn die Reifen und Bremsen und der Straßenbelag sind nicht "emissionsfrei". Insoweit gilt: Wesentliche Besserung zeichnet sich einstweilen auch nicht ab. Das ist der Preis des Konsums der menschlichen Zivilisation. Sie funktionierte nie derart emissionsarm wie heute.
Die Möglichkeit von nuklear hergestelltem E-Fuel wird gar nicht erst mitgedacht, vielleicht auch mit Geothermie herstellbar. "Nuklear" auszuschließen, ist das noch zeitgemäß für heutzutage mögliche Kernkraftwerke ohne die früheren Risiken und früheren Probleme der Abfalllagerung?
Und nicht zu vergessen, auch Menschen sind nicht emissionsfrei. Besonders beim Zusammensitzen vieler in Innenräumen ist der homo sapiens eine Fehlkonstruktion. Es bleibt also noch viel zu regulieren für die EU-Bürokraten. Restaurant-Verbote beispielsweise. Wer braucht Restaurants. Und Theater und Konzerte sind erst recht echte Emissionsschleudern im Saal. Niemand braucht lebensnotwendig Theater und Konzerte. Virtuell am Bildschirm sollte ja wohl reichen?
VDV-Chef Ingo Wortmann: „Erfolgsstory des ÖPNV steht auf dem Spiel“
Ingo Wortmann ist der Präsident der Verkehrsunternehmen in Deutschland. Er spricht über Milliardenlöcher in den Kommunen, unrentable Buslinien – und die Rückkehr des Dieselbusses.
_ _ Wir haben zum einen sehr starke Kostensteigerungen beim Personal, bei der Energie und beim Material. Und wir kämpfen gerade um den Erhalt des Bestandsangebotes aufgrund der Kostensteigerung. Einige Kommunen streichen schon jetzt Busverbindungen oder reduzieren die U-Bahn-Taktung, was zum Ziel des Deutschlandtickets und der Verkehrswende völlig im Gegensatz steht.
Das Deutschlandticket ist zwar ein großer Verkaufserfolg, sorgt aber auch weiter für unsichere Einnahmen. _ _ verlieren wir durch den sehr niedrigen Preis des Deutschlandtickets erhebliche Einnahmen.
Der Ausbau- und Modernisierungspakt der Bundesregierung, der im Koalitionsvertrag verankert ist, ist bisher nicht in Tritt gekommen. _ _ Die Finanzierung des ÖPNV ist Ländersache. _ _ Der Bund ist völkerrechtlich verbindliche Verträge zum Klimaschutz eingegangen. Das bedeutet auch, dass er einen Beitrag zur Verhinderung des Klimawandels im Verkehr leisten muss.
_ Ressourcen, _ für die Verkehrswende aufgebaut _ , müssen wir zum Teil wieder abbauen. _ _ Keiner weiß, wie es weitergeht.
Vernunftdenker Don Pedro: Auf LIBRA ist belegt: Der Vorteil des Sozialismus des Massentransports gegenüber dem Individualauto ist eine Zweckinteresse-Erfindung der Subventionen-Profiteure. Solche Verkehrsnetze sind nur einfach Fürsorge-Zwang:
für die vielen ohne Individual-Auto, die vielen ohne Führerschein, und die wenigen, die ab Rentenalter auf ein Auto verzichteten oder nicht mehr fahrtauglich sind. Wer am Berufsleben nicht mehr teilnimmt, bei dem ist ein beschleunigtes Nachlassen der kognitiven Fähigkeiten gut denkbar (eine komplexe Frage).
Das Verteilen von Geschenken - Deutschland-Ticket weit unter Kosten - als "Erfolg" zu bezeichnen, danke für den Humor. Die Idee ist gut, jedoch nicht die Umsetzung. Beispielsweise wäre ein Stufentarif erforderlich je nach Umfang der Benutzungsrechte. Außerdem darf derartiges nicht millionenfach kostenfrei verteilt werden.
Auch Beihilfenempfänger sollen selber wählen, wofür sie ihr Konsumgeld verwenden. Kostenlos-Vergabe will ja nur die Benutzerzahlen aufblähen, um den Segen von Sozialismus zu beweisen.
Da können wir Bürger zufrieden sein, dass es ein wenig scheitert. _ _ Das ewige Märchen vom Nutzen gegen Klimawandel darf natürlich nicht fehlen. - Wann endet die Illusion der Verdrängung des Individual-Autos, weil Massentransport Kosten- oder Klima-Vorteile hätte? Die hat er nicht.
Geht es den Akteuren gar nicht um Optimierung? Die Vorteile zu behaupten, ist das nur zur Tarnung? Geht es um Rechenkompetenz-Überforderung von Ideologen? Geht es zudem um die Ideologie des Massen-Menschen ("Sozialismus" und so weiter) gegen Grundrechte der individuellen Freiheit?
Auto und Eigenheim sind für Sozialismus-Ideologen die Feindbilder, weil sie Vermassung der Menschen zu staatlichen Plan-Objekten in Mietkasernen-Käfighaltung unterbinden.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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„Das Problem für die Zukunfft des Deutschlandtickets ist Lindner“
_ _ trotz der _ Zuschüsse von jährlich insgesamt drei Milliarden Euro – je zur Hälfte vom Bund und von allen Ländern zusammen – würden 49 Euro nicht den Anstieg der Betriebs- und Personalkosten im ÖPNV ausgleichen können.
Vernunftdenker Don Pedro: Das Problem des Superlativ-Tickets ist nicht Lindner, sondern der Irrsinn. Rund 11 Millionen Nutzer, davon vermutlich allerdings ein wesentlicher Teil aus den Sozialbudgets bezahlt, also gar nicht echte Nutzer.
Schätzt man auf rund 4 Milliarden Euro Summe aller Subventionen pro Jahr und rund 10 Millionen Nutzer, so ist die Subventionierung rund 1.000 Euro pro Nutzer - oder möglicherweise viel mehr.
Für 50 Euro monatlich wird verkauft, was rund 120 Euro im Monat kostet? Ein echtes Erfolgsmodell - nämlich der staatlichen Geldverschwendung? - Der Schaden dürfte viel größer sein: Die beruflichen Pendler zahlen nun vermutlich deutlich weniger. Das nagt an der Bilanz der Nahverkehrsunternehmen.
Die inzwischen gestiegenen Kosten? Die üblichen Verdächtigen? Wenn Geld vom Himmel fällt, kommen sofort höhere Kosten, höhere Krankenquoten des Personals, mehr Berater, mehr mitverdienende Heilsbringer-NGO.
Einem Autofahrer könnte man sogar Geld schenken, und er würde weiterhin das Auto vorziehen.
Eigentlich müsste man alles kritisch untersuchen. Aber bei derart viel Defizit sind die 20.000 Euro für kritische Untersuchung natürlich nicht verfügbar. Vielleicht wäre der beste Weg, über Verfassungsbeschwerden das Untersuchen zu erzwingen.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Betrüger kaufen Deutschlandticket mit falschen Kontodaten
Das Deutschlandticket kann man per App oder im Internet mit dem Lastschriftverfahren kaufen. Das nutzen Betrüger aus.
Die Täter geben bei der Buchung gestohlene oder falsche Kontodaten an. Ein Verkehrsverbund hat das Lastschriftverfahren bereits deaktiviert. _ _ Nach Auskunft des RMV sollen im Februar zwölf Prozent aller Buchungen für das Deutschlandticket mit falschen Kontodaten erfolgt sein.
Vernunftdenker Don Pedro: Die besonders bedürftigen Gruppen dokumentieren es durch diese mühselig konzipierte Form der Inanspruchnahme. Das ist nur ein volksnaher Vorgriff auf die totale "Kostenlosigkeit" zu Lasten der Steuerzahler. Zukunftsträchtig. Es zeugt von der innovativen Gründer-Mentalität in allen Schichten der Bevölkerung.
Wenn das Volk listig Kostenlosigkeit erlangt, nennt man es Betrug am Steuerzahler. Wenn Politiker die Kostenlosigkeit verfügen, so nennt man es "soziale Verantwortung" - und der Klimaschutz darf beim Selbstlob nie fehlen.
Die Täter könnten im Verfahren ja einmal die Frage vortragen, wieso es den einen zum Ruhm gereicht, bei den anderen als Betrug gilt. Wetten, dass unsere heiß geliebten Juristen eine fundierte Begründung finden, wieso das alles einer göttlichen Jura-Ordnung entspricht?
Obendrein die Frage, ob der Verstoß gegen die Sozialpflicht des Grundgesetzes durch Selbsthilfe geheitl werden darf? Wieso sollen bedürftige Wenigfahrer mehr zahlen pro Fahrt als die weniger bedürftigen Vielfahrer?
Schätzungsweise 10 Prozent teurer als geplant wird das Ticket durch die Betrugsquote von etwa 10 Prozent. Also zum schon bestehenden Defizit noch ein weiteres oben drauf? Man komme uns nicht mit dem Klimaschutz, CO2 und was auch immer beim Personen-Nahverkehr. Dies Märchen der Parteisoldaten, die daraus tüchtige Vorteile beziehen, ist auf LIBRA widerlegt.
ÖPNV-ANGEBOT Minister aus Bayern kritisiert Berliner 29-Euro-Ticket
Die Landesregierung in Berlin hat die Einführung des 29-Euro-Tickets für Anfang Juli angekündigt. Daran gibt es Kritik aus Bayern – und aus dem Bundesverkehrsministerium
An der Einführung des 29-Euro-Tickets in Berlin Anfang Juli gibt es Kritik vom bayerischen Verkehrsminister Christian Bernreiter. _ _ während Berlin als Hauptempfänger des Länderfinanzausgleichs quasi mit bayerischem Geld einen Gesamtrabatt für alle Fahrgäste finanziert“, sagte der CSU-Politiker dem „Tagesspiegel“. „Das ist nur schwer nachvollziehbar und alles andere als nachhaltig.“
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Hamburger Schüler bekommen kostenloses Deutschlandticket
und das nicht nur im HVV, sondern in ganz Deutschland. Das Ticket soll schon zum neuen Schuljahr kommen.
Vernunftdenker Don Pedro: Unsinn bei Politik ist grenzenlos. Hier wird zunächst einmal gegen den Grundsatz verstoßen, dass nichts völlig kostenlos sein soll. Der Grund ist ja wohl, dass dann die Sozialismus-Unternehmen sich preisen können für den genialen Erfolg des Tickets. Je mehr Stückzahlen, desto größer der Genie-Ruhm.
Außerdem wird aus dem Staatshaushalt das Geld anderer Leute verschenkt, ohne dass eine verfassungsrechtliche Grundlage für diiese Ausgestaltung des Geschenks vorliegt.
Die Fürsorgepflicht der Gesellschaft für Kinder und Jugendliche ist kein Fehler. Der Verzicht auf Abhängigkeit vom Elterneinkommen ist ebenfalls richtig. Nur müsste die Ausgestaltung deutlich anders sein. Erfolgt hier Wählerstimmenkauf mit dem Verschenken von Geld anderer Leute?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Nach Verkehrsministertreffen : Deutschlandticket soll 2024 nicht teurer werden _ 49 Euro
Nordrhein-Westfalens Verkehrsminister Oliver Krischer (Grüne) im Anschluss an die Gespräche:
_ _ Das Ticket sei eine „absolute Erfolgsgeschichte“, die Kosten würden von Bund und Ländern getragen, betonte der Minister.
Es entlaste Pendlerinnen und Pendler und leiste einen wichtigen Beitrag zur Mobilitätswende, zur sozialen Teilhabe und zum Klimaschutz, sagte Krischer. „Unser Ziel muss es daher sein, das Ticket dauerhaft und nachhaltig finanziell abzusichern - im Interesse der Kundinnen und Kunden, aber auch der vielen Verkehrsunternehmen“, sagte Krischer.
Vernunftdenker Don Pedro: Die Kosten werden auf keinen Fall von Bund und Ländern getragen. Sie werden vom Volk getragen - ein Transfer von gewaltigen Summen, dies vermutlich vorwiegend für Verbilligung der Jahreskarten von Pendlern statt Zahlung durch Betriebe und/oder Pendler.
Die sogenannte "Mobilitätswende", niemand kann rational begründen, wieso wir so etwas brauchen. Die Bürger haben immer mehr Autos Jahr für Jahr, da ist sie, die nötige Wende aus Sicht des Volkes für "autogerechte Städte" - jedenfalls durch diejenigen, die produktiv arbeiten und Kinder großziehen.
Wende klingt immer gut - Zeitenwende - Schritte auf dem Weg zum Paradies auf Erden - ein raffiniertes unterschwelliges Assoziieren mit der Wiedervereinigung 1989ff. Also Politiker-Schönsprech. Welche kleine Sekte maßt sich an, den Bürgern eine "Wende" zu diktieren, die die Bürger mehrheitlich nicht wollen?
Für "soziale Teilhabe?" Arbeitende arme Leute ohne Pendelbedarf können sich 49 Euro nicht vom monatlichen Existenzminimum abzweigen und nicht arbeitende Beihilfebezieher bekommen es vermutlich kostenlos oder preiswerter?
" im Interesse _ der vielen Verkehrsunternehmen"? Richtig, die sind überwiegend sozialistisch organisiert - was ja vielleicht hierfür auch gut ist. Aber diese sollen öffentlich-rechtlich keine "Interessen" an mehr haben, sondern für möglichst wenig Geld möglichst viel liefern - und wenn irgend möglich, ohne Verluste, also ohne Geld aus dem Staatshaushalt. Das ist nicht Geld, das vom Himmel fällt, sondern für immer mehr Abgabenlast statt Lust muss das Volk immer mehr Stunden im Jahr "nur für den Staat arbeiten".
Sollte man für Minister die Pflicht von früheren 12 Monaten Volkswirtschaftsstudium vorsehen, damit sie all das hier kommentierend Geschriebene ganz vielleicht von sich aus begreifen könnten?
Wegen 49-Euro-Ticket Nahverkehr wird laut Studie bald teurer,
_ _ muss der Bund in den kommenden Jahren wohl deutlich mehr Geld für den Öffentlichen Nahverkehr ausgeben.
Ein Grund dafür ist die Einführung des Deutschlandtickets _ _ sei mit dem Deutschlandticket im Jahr 2031 "ein Zuschuss zwischen 20,7 und 31 Milliarden Euro nötig". Ohne die Fortführung des Deutschlandtickets müssten im Jahr 2031 je nach Szenario lediglich zwischen 16,6 und 18,3 Milliarden an Steuermitteln fließen. Mit Ticket koste der ÖPNV bis zu 19,5 Milliarden Euro mehr als 2022.
_ _ Besonders teuer werde es nach 2025. Dann laufen nämlich die Coronahilfen aus, mit denen der Nahverkehr bislang gestützt wird. Dabei droht dem ÖPNV auch ohne Deutschlandticket das Geld auszugehen. Deshalb müssten entweder die Ticketpreise steigen, oder der Staat müsste mehr Geld zuschießen.
Bislang teilen sich Bund und Länder die Kosten für das Deutschlandticket zu je 1,5 Milliarden Euro jährlich, die Regelung gilt bis 2025. Die Übernahme der Mehrkosten für das 49-Euro-Ticket ist jedoch lediglich bis Ende dieses Jahres gesichert. Eine Preiserhöhung für das Deutschlandticket scheint somit absehbar, mutmaßt der "Spiegel".
((Manipulations-Zulage: Für "Junge Menschen" im Rahmen der "deutsch-französischen Freundschaft".))
An junge Menschen : Deutschland und Frankreich verschenken 60.000 Bahntickets.
Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) nannte das Ticket am Samstag ein "tolles Angebot für junge Menschen“.
Um die deutsch-französische Freundschaft zu stärken, schenken Deutschland und Frankreich jungen Menschen zwischen 18 und 27 Jahren Monatstickets für das jeweilige Nachbarland.
fügte Wissing hinzu: "Mit der Aktion setzen wir außerdem ein Zeichen für das klimafreundliche Reisen per Bahn." "tolles Angebot für junge Menschen", um den 60. Jahrestag des Elysee-Vertrags zu begehen,
Vernunftdenker Don Pedro: Akkumulierter Gutmenschen-Unsinn: Verschenken von Bahntickets den Journalisten als großartig zu verkaufen. Manipulations-Zulage: Für "Junge Menschen". Wieso alles unterhalb der Kosten eine schlechte Idee ist:
Wenn immer der Staat sich rühmt, etwas zu "verschenken", ist die Alarmsirene zu aktivieren. Wenn immer der Staat sich rühmt, das Geld der Steuerzahler zu verbrennen, ist Berdacht, ob infantile Inkompetenz im Spiel ist, und Verlogenheit ist oft nicht fern.
Wenn die deutsch-französische Freundschaft nötig hat, mit 5 Millionen Euro Geldverschenken erkauft zu werden, so muss die Freundschaft sehr im Argen liegen? Wird hier Steuergeld gleichsam korrumptiv eingesetzt, um Wählergunst zu gewinnen? ist Verschenken von Haushaltsplan-Geld ohne ausdrückliches Gesetz zulässig? Darf die Exekutive das?
Ferner: Feste Regel bei Staatsgeschenken an Bürger sollte sein, dass es immer trotzdem ein wenig kosten soll, vorzugsweise mindestens in Höhe der zu schätzenden "variablen Kosten". Bei Vorzugspreisen für Tickets könnten Auflagen hinzukommen, beispielsweise in diesem Fall: "Nicht benutzbar in den Stoßzeiten der Zugbelastung." Ob Auflagen bestehen, ist aus der kurzen Pressenotiz nicht ablesbar.
Deutschlandticket : Das 49-Euro-Ticket ist vielen wohl zu teuer _
In Befragungen im November und Dezember 2022 haben nur etwa 15 Prozent angegeben, das Deutschlandticket regelmäßig kaufen.
Von Mai an sollen Bürger für einen Festpreis den ganzen Nahverkehr im Lande nutzen können. Doch Forscher erwarten, dass nur eine Minderheit vom Auto in Busse, U- und S-Bahnen umsteigt. _ _ Gespräche mit Käufern des 9-Euro-Tickets deuteten darauf hin, dass vielen Gelegenheitsnutzern von Bus und Bahn der Preis für das neue 49-Euro-Ticket zu hoch sei.
Sollte sich hingegen ein 29-Euro-Ticket durchsetzen, das auch den Fernverkehr und ein Anruf-Sammeltaxi für die letzte Meile beinhaltet, könnte laut Mobilitätsforscher Knie rund ein Drittel der jetzigen Autofahrten auf den öffentlichen Verkehr verlagert werden.
Vernunftdenker Don Pedro: Das Grundsatzproblem: Wenn offizielle Stellen die Nutzung von Geschenken den Journalisten als "Erfolg" verkaufen, hat dann jeder Journalist, der dies absurde Eigenlob ohne kritische Anmerkung verbreitet, seinen Beruf verfehlt?
Nun ist das Pauschal-Ticket allerdings nicht kostenlos. Es mischt sich Positives mit sinnlosem Geldverbrennen von Steuerzahler-Geld. Nun einige wichtige Aspekte zur Bewertung:
Das Problem der großen Zahlen. Rund 1.000 Euro Subvention pro Benutzer und Jahr. Nach bisherigem Stand wird geschätzt - bleibt zukünftig noch zu prüfen - zahlen die Steuerzahler rund 30 Milliarden aus verschiedenen Subventionshilfen für den öffentlichen Personennahverkehr. Rund 30 Millionen dürften ihn aktiv nutzen.
Macht rund 1.000 Euro Subvention pro Jahr, knapp 100 im Monat. Allein die Subvention ist demnach om der Größenordnung ähnlich viel, wie ein maßvoller Gebraucht-Pkw für Nahverkehr-Nutzung im Monat für Sparsame kostet für alles inklusive Treibstoff.
Zugegeben, ganz so einfach darf das nicht gesehen werden. Es ging nur um das Sichtbarmachen der Größenordnung. Es sollte rein finanziell gesehen der Heiligenschein zerschlagen werden, der staatlich organisierte Nahverkehr sei finanziell mit Abstand das Beste für die Menschen.
Mit Überraschung erfährt der Steuerzahler, dass der öffentliche Personennahverkehr noch bis 2025 Corona-Beihilfe erhält. "Wie erklär ich's meinem Kind, dass unsere Politiker verrückt geworden sind?" - Irrtum. Dafür gibt es sicherlich hochwertige gutachten-unterstützte Analysen.
Nur sehr Böswillige stattdessen- Die bekennenden Prediger des Sozialismus zapfen jeden erdenklichen Fonds an, die Misswirtschaft eines jeden Sozialismus zu kompensieren. Ob Nahverkehr ohne Sozialismus ginge, ist eine Frage, die allerdings ausgeklammert bleibe, weil ohne einfache Antwort.
Das 49-€-Ticket: Dafür wird fast niemand das Auto stehen lassen. Wenn man alles optimal regeln kann, sind die Fixkosten eines Autos monatlich rund 50 Euro. Damit ist der Preis bereits ein wenig relativiert. Ist das Auto sowieso vorhanden, so sind die zusätzlichen "variablen Kosten" für Nahverkehr in der Regel niedriger als 49 Euro im Monat. Die sonstigen Vorteile des individuellen Autos sind Zugabe.
Die meisten Bürger benutzen öffentliche Verkehrsmittel derart selten, dass es normalerweise weniger als 49 Euro im Monat kostet. die meisten Bürger scheiden also von vornherein als Interessenten aus, soweit sie nur das Angebot zum Normaltarif von 49 Euro wahrnehmen könnten. Man müsste also besser die Tarife für die Bündel von 10 Fahrscheinen "sozialverträglöich senken".
Der fundamentale Fehler hinter der Idee ist, es ginge nur um die Aufgabe, das "Objekt menschlicher Körper von A nach B zu transportieren" und dies staatsfürsorgerisch, also sozialistisch. Es sind aber "Menschen". Die gehen ungern zu Haltestellen gehen, warten ungern auf Busse und Bahnen und ungern werden sie mit fremden Menschen wortlos nebeneinander hocken.
Der zweite fundamentale Fehler hinter der Idee ist, öffentliche Verkehrsmittel seien kostengünstiger und weniger klimaschädlich.
Die öffentlichen Verkehrsmittel sind keineswegs billiger als Autos. Beispiel: Bei einer mittleren Busauslastung von etwa 20 % und allen Zusatzdiensten ist der Treibstoffverbrauch in der richtig berechneten Summe in etwa identisch. Wegen der gewaltigen Kosten für Service, Infrastruktur und Organisation sind die Kosten im Nahverkehr eher höher als bei Individualautos.
Nicht alle haben ein Auto verfügbar, nicht alle haben einen Führerschein. Das ist, was öffentliche Verkehrsmittel für den Nahverkehr legitimiert:
Nun zum Guten der Idee: Alle Regionaltickets miteinander kurzzuschließen. Die richtige Logik ist, dass jeder nicht an mehreren Orten zugleich lebt und dass man beträchtliche Vertriebskosten sparen kann. Auch sonstige positiive rational begründbare Effekte bestehen.
Nun zum andersartigen Problem. Der Datenschutz. Gegen Missbrauch ist Kontrolle nötiger als bei anderen Formen. Die Folgewirkung: Inwieweit kann erfasst werden, wer wann wo ist? Inwieweit wird es heutzutage praktiziert? Inwieweit zukünftig?
Faustregel: Wo Datenkontrolle der Bürger möglich wird, da findet sie statt. Also blinken diesbezüglich die Warnlampen.
Das Problem der nötigen Vergünstigen. Sobald man Einheitstarife für sehr unterschiedliche Inanspruchnahme macht und Grundrechtewahrung involviert ist, müssen Sonderregelungen angekoppelt werden. Hier Bespiele ohne Vollständigkeit:
Das Problem der Ermäßigungen: Das Semesterticket. Für viele ist 49 € gar nicht preiswert. Die Kollision mit dem Semesterticket ist ein Beispiel. Wenn es nicht gut genug verzahnt wird, wird es für Studenten teurer als zuvor. Das ist allein deshalb problematisch, weil Studenten das Semesterticket auch dann bezahlen müssen, wenn sie davon gar nicht Gebrauch machen wollen. Das ist dann ebenso illegal wie die Rundfunkabgabe für Nichtzuschauer und wird ebenso staatsmutig gewagt und durchgesetzt.
Der Sinn ist auch hier nicht nur rein fiskalisch? Sondern die Studenten sollen ja belehrt werden, wir edel aus Sicht von Ideologen die kollektiven Verkehrsmittel sind, also "Sozialismus"?
Für Berufspendler sinken die Kosten? Ist es ökonomisch richtig, dass aus den Gemeinschaftskassen eine berufliche Nutzung subventioniert wird? Setzt das vielleicht Fehlanreize für die Arbeitsplatzwahl?
Geringverdiener: Für beihilfenfrei lebende Geringverdiener ist es gar nicht besonders vorteilhaft, sofern sie nur wenig Fahrbedarf haben.
Für Beihilfebezieher zahlt es die Allgemeinheit durch Zuschuss vom Staat. Dafür müsste man detailliert ermitteln, wer es letztlich finanziert und ob die ökonomische und soziale Logik stimmt.
Gesamtschau: Solch ein Einheitsticket ist eine gute Idee, wurde aber ideologische konzipiert und dürfte eher als Fehlkonstruktion einzustufen sein. Das liegt nicht zuletzt an der Schwierigkeit der Sache.
Vor Meinungsbildung muss man immer die andere Seite hören. Die vorstehenden Meinungen sind unter Vorbehalt, dass vielleicht einige widerlegbar sind. Man bleibe bescheiden bei der Wahrheitssuche des Optimalen.
"Beim Ratgeben sind wir alle weise, aber blind bei eigenen Fehlern" (Euripides 480-407 v. Chr.)
Mobilitätswende: Der Irrweg der ÖPNV-Flatrate
Gastbeitragt: Frank Fichert und Rüdiger Sterzenbach _ Es gibt eine Alternative zu den zunehmenden – und durch die bundesweite Flatrate weiter geförderten – Tendenzen der Verstaatlichung im öffentlichen Personennahverkehr.
_ Es geht in diesem Beitrag nicht darum, ein fundamental reformiertes ÖPNV-System in allen Einzelheiten darzulegen. Vielmehr soll aufgezeigt werden, dass es eine marktwirtschaftliche Alternative zu den zunehmenden – und durch die bundesweite Flatrate weiter geförderten – Verstaatlichungstendenzen im ÖPNV gibt, _
Zudem hat die vorgeschlagene Neuordnung den unbestreitbaren Vorteil, dass der derzeitige Wirrwarr von Finanzmittelflüssen, bei denen selbst die Beteiligten nicht mehr erkennen können, wer für die Angebote letztlich bezahlt und wer Nutznießer des Systems ist, durch ein hochgradig transparentes und allein an den Mobilitätsbedürfnissen des Fahrgastes orientiertes Finanzierungskonzept ersetzt wird. Wer wirklich Klimaschutz und „Mobilitätswende“ zum Ziel hat und diese Begriffe nicht nur vorschiebt, um eigene Interessen zu verfolgen, sollte sich einer solchen Diskussion nicht verschließen.
Vernunftdenker Don Pedro: Hochwertige volkswirtschaftliche Analyse: Umfangreich - entspricht etwa 10 A4-Seiten. - Nach hier erfolgten Überschlagsrechnungen sind "öffentliche" Verkehrsmittel weder eindeutig kostengünstiger noch eindeutig umweltfreundlicher als das Individualauto.
Die Diffamierung des Individual-Autos durch diejenigen, die keines haben, ist menschlich verständlich: Da fast alle nun studieren sollten, fehlt es meist am Geld bis Alter 25. Das sucht zur Wahrung des Selbstgefühls nach kompensatorischer moralischer Überhöhung des Nicht-Autos. Erschwerend ist die fehlende Technikkompetenz der meisten für Gebrauchtwagen-Prüfung, dann die hohen Anfängertarife der Versicherungswirtschaft und die hohen Fahrschulkosten.
Das alles ließe sich politisch erleichtern. Aber Individualautos als Erbsünde zu diffamieren ist politisch einträglicher als eine komplexe Optimierung. Das angeblich "kostenlose", aber extrem kostspielige vom Steuerzahler bezahlte Abenteuer der bundesweiten 10-Euro-Tickets im Sommer 2022, dies sogar als "Erfolg" zu behaupten, das erlaubt kein Kompliment für den IQ-Quotienten vieler Politiker.
Öffentlicher Abruf-Shuttle : „Knuten“ statt Busfahren
Ein RMV-Ticket macht die 3,8 Kilometer lange Strecke _ um einen Euro billiger: _ 2,50 Euro. _ Das Taxi kann bei Kurzstrecken preislich nicht mithalten
15 Euro Zuschuss pro Fahrgast _ Warum On-Demand-Busse den Kommunen zu teuer sind
Nahverkehr auf dem Land :
_ _ konzentrierten sich die Planer zunächst auf einen kleinen Ausschnitt der Region _ In diesem Simulationsgebiet ... _ Bei einer erwarteten Nachfrage von täglich 135 Fahrten mit 170 Passagieren wären zwei Kleinbusse und mindestens fünf Fahrer erforderlich.
_ Demnach wären jährliche Kosten in Höhe von 547.000 Euro zu erwarten, denen aber Erlöse von nur 127.000 Euro gegenübergestanden hätten. _ 15 Euro Zuschuss pro Fahrgast _ Kalkuliert wurde, dass eine Fahrt mit dem Kleinbus durchschnittlich 2,7 Kilometer weit ist.
Vernunftdenker Don Pedro: Artikel 1: Selbst in einer Wirtschaftszeitung kann es passieren, dass ein hoch subventionierter Preis des staatlichen Shuttle-Dienstes gelobt wird, weil niedriger als der rein privatwirtschaftliche der Taxidienste.
Artikel 2, ein Monat später: der überraschende Nachweis, dass im Gegenteil ein Shutlle-Dienst viel zu teuer ist.
Shuttle-Service könnte kostengünstig sein in den nutzungsschwachen Stunden.
Dann braucht man für 7 Fahrgäste keinen Autobus mit Anhänger und keine 50 bis 70 Liter Diesel pro 100 km, sondern 15 pro 100 km. Aber dann müsste man auf die Dauer Lizenzen an private Dienstleister vergeben, an Taxidienste und an durch Auflagen kontrollierte Mitfahrdienste, UBER beispielsweise, alle dann preiswerter dank zentraler Koordination und voller Auslastung. Allerdings weniger Macht und Aufsichtsrat-Einnahmen für Lokalpolitiker und Sozialismus-Staatswirtschaft... Dann ist es sehr praktisch, die Shuttle-Modellrechnung mit solchen fiktiven Annahmen in Auftrag zu geben, dass es unrentabel wird.
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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***** 👩👩 👩 (neu+) _!!!!!_ Kontrollen... *Unfall -Reduzierung. Versicherung. Umgehungs-Sünden. - Fahrverbote gelten demnächst EU-weit? - Fernüberwachung von Autofahrern inklusive Bußgelder? - Reifen sicher? - Unsere Autofahr-Zukunft totalisierbar?
▼ mehr! ▼
► 2025-11-07 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/bww-aaa-de.htm#BWW-ZZVAY-CARSTOPP Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Auto vor 500 Jahren erfunden? Vor 20.000?
~1500: Es wird Wagen geben, die von keinem Tier gezogen werden und mit unglaublicher Gewalt daher fahren. (Leonardo da Vinci 1452-1519)
1899: Ein Wagen ohne Pferd ist im Moment nur ein Luxus für die Reichen. Auch wenn der Preis in Zukunft sehr wahrscheinlich sinken wird, wird es doch nicht die Beliebtheit des Fahrrads erreichen. ("Literary Digest" 1899)
~1900: Ich glaube an das Pferd. Das Automobil ist eine vorübergehende Erscheinung. (sagte Kaiser Wilhelm II? Nein.)
Ein Gebrauchtwagen ist entschieden zu alt, wenn sich an der Wagendecke Höhlenmalereien befinden.
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
Sensible Zufahrtszonen : Automatische Zufahrtskontrollen ab 2026: Österreich plant Kameraüberwachung für Innenstädte
Kritik am System: Der Autofahrerverband ARBÖ bezeichnet es als „bürokratisches Monster“ mit technischen Schwächen.
_ _ Ab Mai 2026 sollen in Österreich Städte sensible Zufahrtszonen per Kamera überwachen dürfen. _ _ Kennzeichenerfassung mit _ _ Auch ausländische Fahrzeuge sind betroffen _ grenzüberschreitende Vollstreckung. _ _ Passieren dürfen registrierte Fahrzeuge wie jene von Anwohnern, Lieferdiensten oder Einsatzkräften.
_ _ automatische Abgleich mit einer zentralen Datenbank _ _ Tritt _ zutage, dass _ Zufahrtsberechtigung fehlt, _ Bußgelder von bis zu 150 EUR. Das _ wäre der Normalfall. Theoretisch wäre gemäß Paragraf 99 der österreichischen StVO eine Geldstrafe von bis zu 726 EUR möglich – bis zu 2.180 Euro im Wiederholungsfall. _ _ Den Städtebund zufolge haben Wien, Graz, Linz, St. Pölten und Leoben Interesse gezeigt.
Vernunftdenker Don Pedro: Wird dort schlimmster totalitärer Irrsinn zum Gesetz gemacht? Und die Bürgerrevolte bleibt aus? - Wird man als nächstes feststellen, wie immer mehr Fahrer sagen, das war ein anderer? Muss dann auch der Fahrer mit Kamera aufgenommen werden? Kommt als nächstes, dass die Mehrheit der über 50 % Nicht-Arbeitenden in einer Stadt beschließt, dass Autos nicht mehr in die besiedelten Stadtgebiete fahren dürfen (ausgenommen natürlich die von Staatsbediensteten und die mit Schwerbehinderten-Ausweis und Politiker und staatliche Zertifizierte unter den Journalisten...)?
So ähnlich streitet ja für Berlin bereits mindestens sei 2025 eine "Bürger"-Initiative. Dann wäre die Technologie dafür schon verfügbar. Der Totalitarismus kommt - auf leisen Sohlen, aber er kommt. Faustregel: Jede für Überwachung und Neo-Totalitarismus geeignete Technologie wird früher oder später in breite Anwendung gelangen.
Eine gewaltige Bürokratie überwacht dann die Zufahrtsberechigungen. Der Staat registriert, wer wo real wohnt und wer sein Auto benutzen darf? Die Schwerbehinderten-Quote der Region wird "explodieren"?' ... mit allen Konsequenzen für die Kraqnkenkassen und staatlichen Sozialkassen... Immer mehr werden ihr Fahrzeug auch für Mini-Jobs als Lieferdienst registrieren lassen?
So war das nicht geplant: IT und Vernetzen sollte im ideellen Diskurs eigentlich freiheitliche Zivilisation fördern, nicht sie ruinieren. Ist totalitäre Totalkontrolle der Menschen wirklich unabwendbar?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Zur Volltext-Fassung?
(statt Auszug):- Nachstehenden Link anklicken. Dann suchen ganz oben bei einer der 3 Spalten. Dort anklicken: "v mehr v"
https://infos7.org/pde/bww-aaa-de.htm#BWW-ZZVAY-CARSTOPP
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Fleißige Bürger: Frankfurt: Bürger melden 77.000 Falschparker über Online-Portal
Einen Falschparker anschwärzen? Das machen Frankfurter gerne.
_ _ Seit Februar 2023 können Bürger Falschparker in Frankfurt bequem online melden – und machen davon regen Gebrauch: 77.000 Anzeigen gingen bislang bei der Stadt ein. Die Stadt betont, dass Sensibilisierung wichtiger als Bußgelder ist.
Vernunftdenker Don Pedro: Dem Artikel zum Lob des Denunzianten fehlt das Ausschlaggebende: Geht es nur um "freche" Gefährdungsparker oder vorwiegend gegen die, die wegen einer fortschreitenden Autofahrer-Diffamierung nur noch Notlösungen wählten können, wenn sie etwas Berechtigtes wollen? Portale für Denunzianten sollten auf Gefährliches beschränkt werden:
Beobachte Drogenhändler in der Nähe von Schulen, Parken im Halteverbot vor einer gefährlichen Kreuzung, professionelle Diebesbanden im Supermarkt, rücksichtslose Fahrradfahrer in verkehrter Richtung, nach Regen entstandene Absenkungen auf Gehwegen, und anderes wirklich Gefährliches.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Nach tödlichem Unfall: Verkehrsexperten empfehlen Autofahrern „holländischen Griff“ zum Schutz von Radfahrern
Viele Radwege führen an parkenden Autos vorbei. Mit Rücksicht und dem «Holländischen Griff» sinkt die Gefahr von sogenannten Dooring-Unfällen.
_ _ Nach dem tödlichen Unfall der Schauspielerin Wanda Perdelwitz fordern ADFC und VCD mehr Schutz für Radfahrende. Der „holländische Griff“ beim Türöffnen soll helfen, Unfälle zu vermeiden. Gefordert werden auch baulich getrennte Radwege und größere Abstände zu Parkzonen.
„Holländischer Griff“ _ _ Dabei wird die Tür mit der jeweils entfernteren Hand geöffnet
– etwa die Fahrertür mit der rechten Hand. Durch diese Bewegung muss sich der Oberkörper drehen, wodurch der Blick automatisch über die Schulter fällt – mögliche Radfahrer werden so früher erkannt.
__ Die Methode wurde in den 1970er Jahren in den Niederlanden als Reaktion
auf die hohe Zahl an schweren „Dooring“-Verkehrsunfällen eingeführt und ist seitdem gängige Praxis _
Vernunftdenker Don Pedro: Weniger Fahrrad und mehr Auto könnte Leben retten? Warum fehlt das in den Pressemitteilungen als weitere Lehre? Aber dann müsste man abgeschafften Parkraum reaktivieren, die Parkgebühren reduzieren, das Parken nicht mehr zum Sanierer der Kommunalen Finanzen nutzen. Jedoch: Das Fahrrad als Symbol der Zerstörung des Wohlstands, also der Zerstörung des Erfolgs der freien Privatwirtschaft, seine Heiligsprechung darf nicht angetastet werden.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Autonomes Fahren ((und Schießen)): China setzt erstmals fahrerloses Polizeifahrzeug ein
mit einem Schusssystem, einer Alarmtaste sowie mobiler Überwachungstechnik
Vernunftdenker Don Pedro: Wie gut, dass wir alle tot sein werden, bevor all das zum weltweiten Standard geworden sein wird. Das wird noch diverse Jahrzehnte dauern, bis neue Menschen die Norm sein werden, die das für normal halten, weil es ihnen schon in der Kita als Norm des Menschseins beigebracht wurde.
EU-Datengesetz greift ab 12. September ((2025))
_ _ für Hersteller eine Belastung. Sie müssen künftig offenlegen, welche Daten bestimmte Geräte sammeln – und wie Nutzer darauf zugreifen können.
Die europäische Behörde hat es bereits Anfang 2024 beschlossen. Die EU-Verordnung soll den Verbrauchern mehr Rechte an den Daten einräumen, die die eigenen digitalen Haushaltsgeräte bei deren Verwendung sammeln.
_ _ Herstellern _ müssen _ offenlegen, welche Informationen das jeweilige Gerät erhebt – und wie der Nutzer darauf zugreifen kann. Das soll dem Verbraucher erleichtern, seine Gerätedaten einzusehen. Bei Bedarf soll er sie an andere Dienste weitergeben können, etwa zu Reparaturzwecken.
Betroffen sind _ auch bereits erworbene Geräte _ _ Wer _ weiterverkauft, muss dem neuen Besitzer erklären, wie er an die Daten des Geräts kommt.
_ _ haben_ Mai 2025 nur 1 Prozent von 605 befragten Unternehmen in Deutschland die Vorgaben vollständig umgesetzt _ _ 4 Prozent zumindest teilweise _ _ 10 Prozent haben _ mit der Umsetzung begonnen, 30 Prozent _ noch nicht _ angefangen.
Eine Mehrheit von 52 Prozent glaubt, dass sie vom EU-Data-Act gar nicht betroffen ist. Aber: „Der Data-Act betrifft so gut wie jedes Unternehmen _ _ die meisten haben sich damit noch gar nicht ernsthaft befasst“
_ _ Ab September 2026 _ _ dass Hersteller ihre _ Produkte mit einfachen Schnittstellen für den Datenzugang ihrer Nutzer auf den Markt bringen.
🖐 LESER: Warum muss ein Telefon, ein Kühlschrank, die Kaffeemaschine oder ein Auto Daten sammeln? In der Vergangenheit haben diese Dinge auch ohne Daten sammeln funktioniert. Wer diesen ganzen Driss nicht mag hat ja Alternativen.
PC ohne Microsoft funktioniert mit Linux eh besser und mein altes Auto bringt mich genau so von A nach B.
Es liegt am Verbraucher wie weit er dieses alles mitmacht. Diese ganzen unnützen Gesetze werden ohnehin nicht umsetzbar sein und nichts ändern.
🖐 LESER: Es tut mir leid: Ich habe null Mitleid mit den Herstellern. Ich brauche diesen Smart-Wahnsinn nicht. Und haben uns die Unternehmen gefragt, ob wir wollen, dass unsere Daten gesammelt und weitergegeben werden?
Vernunftdenker Don Pedro: Hier geht es zwar um "Verbraucherschutz", aber viel wichtiger um "Grundrechteschutz". Die EU-Charta liefert eine geeignete Liste. Es geht ferner um Absicherung der Haushalte gegen ausländische Überwachungsinstrumente. Also ausnahmsweise Gutes von EU-Recht über Daten und Meidien? - Es aber auch darum, dass ein totalitär abgleitender Staat erfassen könnte, was die Geräte der Bürger erfassen, beispielsweise fahrende Autos und Heizanlagen.
"Die europäische Behörde hat es bereits Anfang 2024 beschlossen." Wie ist die Rechtsgrundlage für etwas derart Einschneidendes? Die Exekutive kann ein entsprechendes Recht nicht autonom besitzen.
Wie die Schnittstellen zur eigenen Datenabfrage funktionieren sollen und zwar dauerhaft und nicht "2 Jahre App-Lebensdauer"? Das müsste irgendwann über einen Internet-Standard erfolgen. Bis dahin dürften 10 bis 20 Jahre Chaos uns begleiten. Wie oft hat der Leser bereits selber die Daten seines Autos abgerufen - und wenn ja, das Code-Ergebnis am Bildschirm laien-konform erläutert bekommen? Die Fortenwicklung dieses Standards wäre vielleicht ein Anfang.
Es ist durchaus ein wichtiger Sicherheitsaspekt: Was über das Internet übertragen wird, kann in der Software auch enthalten, Daten weltweit an irgendeine Sammelstelle zu liefern - und von dort eine Gerätesteuerung ermöglichen. Beispiel: Wenn bei 10 Grad Frost etwa alle Wärmepumpen ausfallen mitten in einem Dritten Weltkrieg.
Verkehrssicherheit oder Abzocke? Italien bremst beim Blitzen – starke Einschränkungen beim Platzieren von Radarfallen
Radarfallen sind in Italien nur noch an Orten mit konkreter Gefahr für die Verkehrssicherheit gestattet Blitzer-Europameister: Italiens Kommunen nehmen 2024 1,7 Milliarden Euro an Bußgeldern mit 11.000 Blitzern ein.
Deutschland hat _ fast 4.000 stationäre Radarfallen. In Baden-Württemberg _ mit 2,95 Blitzern pro 100 Quadratkilometern am dichtesten _ – _ Bremen (1,024) _ während Bayern mit großem Abstand (0,01) das Schlusslicht bildet. Laut Blitzer.de soll es bundesweit zudem fast 14.000 mobile Messstellen geben. Pläne, wie sie in Italien jetzt umgesetzt wurden, gibt es hierzulande jedoch nicht.
Vernunftdenker Don Pedro: Unsinnige Radarkontrollen sind unzulässig: Beschränkung der Handlungsfreiheit - Willkpr- und Schikane-Verbot. Rotlicht-Verstöße können nicht durch Fotos, sondern nur durch mehre Videos über rund 10 Sekunden der gesamten Verkehrssituation gewertete werden. - Denn alle Verstöße im Grenzbereich zum Unzulässigen können auch je nach Verkehrssituation der Unfallvermeidung dienen.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Dieselfahrverbote in vier Regionen Norditaliens: - Auch Touristen mit Euro-5-Norm betroffen - Gegen Luftverschmutzung:
Auch Touristen sind betroffen. Und wer mit einem älteren Dieselfahrzeug in eine der Städte fährt, muss mit einer saftigen Geldstrafe rechnen – oder Führerscheinentzug.
_ _ vom Herbst an Fahrverbote für ältere Dieselfahrzeuge. Dies soll die Luftqualität verbessern und vermeiden, dass sie Millionenstrafen aufgrund einer Verurteilung durch den Europäischen Gerichtshof bezahlen müssen. Die Maßnahmen betreffen Fahrzeuge der Euro-5-Norm, die also zwischen 2011 und 2015 gebaut wurden, und sie gelten in den vier Regionen Piemont, Lombardei, Emilia Romagna und in Venetien in Städten mit mehr als 30.000 Einwohnern.
Das Fahrverbot gilt weitgehend werktags – in der Lombardei zwischen 7.30 Uhr und 19.30 Uhr, im Piemont und in der Emilia Romagna nur bis 18.30 Uhr. Die Lombardei, Emilia Romagna und Venetien verhängen das Verbot das ganze Jahr über, im Piemont gilt es dagegen nur für die Wintermonate zwischen dem 1. Oktober 2025 bis zum 15. April 2026 und danach vom 15. September eines jeden Jahres bis zum 15. April des darauffolgenden Jahres.
In Venetien gilt das Verbot an allen Tagen, nicht nur Werktagen. Im Stadtgebiet von Mailand fallen künftig auch die Ausnahmen weg: Dort konnten die Mailänder seit 2022 mit einem Euro-5-Dieselfahrzeug 25 Mal im Jahr in die Stadt fahren und Nichtresidenten fünf Mal im Jahr.
Vernunftdenker Don Pedro: Zurück ins Mittelalter? Jede Stadt ihr eigener Staat mit eigenen Gesetzen und Strafrechten? Besonders beeindruckend ist das Abzählen der erlaubten Stadtfahrten pro Jahr. Wie werden die wohl gezählt? Und Ursache der Detail-Absurditäten ist wieder einmal die EU? Und wer gibt der EU die Rechte dafür? Diese Rechte fallen nicht vom Himmel. Hat Italien ein Vorbehaltsrecht versäumt? Müssen die Bürger der EU durch geeignetes Vorgehen das Untersagen untersagen?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Schlichtungsstelle : Verbraucherbeschwerden zu Versicherungen zu.
Am stärksten nehmen die Beschwerden über Rechtsschutz- und Lebensversicherungen zu. Kunden bemängeln oft die mangelhafte oder ausbleibende Kommunikation.
_ _ Mehr als 21.500 Beschwerden gingen bei der Schlichtungsstelle ein, _ _ Davon wurden rund 18.000 Fälle zugelassen. Das sei jeweils etwa ein Fünftel mehr gewesen als im Vorjahr. In etwas mehr als jedem zweiten Fall konnte die Stelle erfolgreich vermitteln.
Vernunftdenker Don Pedro: Diese Schlichtungsstelle ist effizient. Wer weder Rechtsanwalt noch Gericht wählen möchte, kann diese Lösung wählen. Ist das Ergebnis unbefriedigend, so kann der Versicherungsnehmer immer noch trotzdem gerichtlich vorgehen, der Versicherer nur bei einer Summe ab 10.000 Euro. Diese Informationen sind nicht aus der Presse, sondern...
... von der Website versicherungsombudsmann.de - nach Stand 2024...2025 ist es allerdings eine "Ombudsfrau" und so auch in allen Mitteilungen bei Verfahren - mit einer großen Zahl von Bearbeitern. Mit ihr selbst, also der Chefin, hat der die Schlichtungsstelle anrufende Bürger keinen Kontakt.
Schlichtung hat keine Globalregeln. Die Regeln werden für jede Stelle spezifisch gestaltet. Diese Stelle wird von den Versicherern finanziert, weil sie den Versicherern die viel größere Belastung aus Rechtsstreiten weitgehend aufhebt. Dies ist also risikofrei und unbedingt empfehlenswert. Auch noch nicht verjährte Altkonflikte können vorgetragen werden
Übrigens zahlen die Versicherer einen Jahresbeitrag zuzüglich Fallpauschale.
Nach Stand 2024...2025: Der Jahresbeitrag ist mindestens 500 Euro, Die Fallpauschale rund 100 Euro, aber rund 150 Euro, wenn ein Regelungsvorschlag erfolgt.
Das dürfte für Versicherer deutlich günstiger sein als die Kräfte der Hierarchie durch Anwaltsprozesse zu absorbieren. Wenn der Bürger einen Anwalt mandatiert, so verdient der Anwalt mehr, sofern der Betrag so hoch wie möglich gewählt wird. Den Bürger kostet es nichts im Fall von geeigneter Rechtsschutzversicherung.
Beim Landgericht muss der Versicherer zudem die eigene Vertretung durch einen Volljuristen finanzieren. Vielleicht kommt es für Versicherungsverfahren oft zu Vergleichen und dann muss möglicherweise jeder seine Kosten tragen. Nicht der Bürger, sondern der Kunde betrachtet es als Amortisierung seiner Beiträge zur Rechtsschutzversicherung.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Sinnlose Regulierungswut : Jährliche TÜV-Pflicht? Das perfekte Projekt, um den Ruf der EU weiter zu beschädigen
_ _ So versuchen die Verkehrskommissare seit fast 15 Jahren,
eine jährliche TÜV-Inspektion für ältere Fahrzeuge durchzusetzen. _ _ jetzt _ nächster Anlauf. Man sei fest entschlossen, eine jährliche Inspektionspflicht für Autos einzuführen, die älter als zehn Jahre sind, teilte der zuständige Kommissar Apostolos Tzitzikostas in dieser Woche mit.
_ _ Es gehe um die Sicherheit. Zwar machten technische Defekte nur einen geringen Anteil an den Unfallursachen aus – dennoch ließe sich die Zahl der Unfallopfer so reduzieren.
Vernunftdenker Don Pedro: Vorschlag: Jährliche Prüfpflicht durch den TÜV für alle EU-Beamten über ihre geistige Fahrfähigkeit. Oder auch, ist das Geplante eine subtile Art von Wahlwerbung für die AfD? Es geht um die Sicherheit der Supergehälter bei der EU durch Schädigung des Autohabens.10 Jahre alter Benziner sind nicht "alt" heutzutage, sondern eher sicherheitstechnisch zuverlässiger als ihre bildschirm-geschädigten Nachfolge-Modelle.
Die Neuproduktion eines E-Autos erzeugt ein Vielfaches von CO2-Ausstoß, verglichen mit dem ganz eventuellen Mehrverbrauch für ein Durchschnitts-Auto der älteren Autoflotte. Das alte ist durch die noch haptischen Bedienungselemente dem neuen sicherheitstechnisch überlegen.
Dann sollte man also mit dem Bildschirmverbot für alle verkehrswichtigen Funktionen beginnen: Nachrüstpflicht bis zum nächsten "TÜV"-Termin.
_ _ Aber da EU-Beamte vermutlich nur Dienstwagen unterhalb von 5 Jahren als standesgemäß gestellt bekommen, sind Bildschirme im Autor noch eine Prestige-Komponente.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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~30 schäbige Leserkommentare:
🖐 LESER: Weitere Stimmen für die AfD!
🖐 LESER: --- Mit dieser Entscheidung ist die EU tot. Ich werde jede Partei unterstützen, die für eine "Entmachtung" der EU-Bürokratie votiert.
🖐 LESER: --- Garantiert nicht zu kn_..._ Es hilft nur anders zu wählen um die gigantische Korr._.._maschinerie EU wenn schon nicht stillzulegen dann doch wenigstens zu bremsen!
🖐 LESER: Ich bin für eine jährliche psychologische Kontrolle aller Politiker.
🖐 LESER:--- Monatlich wäre wohl eher angebracht.
🖐 LESER: _ _ Ich denke ein gutes europäisches Fabrikat zu kaufen und lange zu fahren ist nachhaltiger als alle 3 Jahre zum billigsten Leasing Neuwagen zu greifen (heute schon oder perspektivisch aus China)
🖐 LESER: --- So so, wer also sein Auto verschleißschonend fährt, also nachhaltig wirtschaftet wird von der EU bestraft. Die schwafeln doch sonst bei jeder Gelegenheit von Nachhaltigkeit.
🖐 LESER: --- Würde man alle Fahrzeuge in der EU nach Deutschem TÜV-Standard untersuchen, müssten wohl mehrere Millionen Kfz sofort still gelegt werden. Eine 1-jährige Hauptuntersuchung für Fahrzeuge ab 10 Jahren wäre absoluter Schwachsinn und würde nur der Bereicherung der Prüforganisationen dienen.
🖐 LESER: Also mit monatlichen Kontrollen würde ich mich viel sicherer fühlen. Am besten wäre es aber, wenn der TÜV bevor ich jeden Morgen in mein Fahrzeug steige, kurz mal darüber schauen würde, ob noch alles passt, incl. Abgastest natürlich. Es könnte ja sein, dass in der Nacht ein gefährliches Madertier die Bremsleitung durchgebissen hat, oder die Kabel der Lambdasonde erwischt hat.
Die 200,-€ zusätzlich im Monat sollte uns doch die Sicherheit schon wert sein, gar nicht daran zu denken was der Ausfall des Abgasreinigungssystems für Umweltschäden hervorrufen würde. Und die Plaketten nicht vergessen, für jeden Monat bitte eine andere Farbe.
🖐 LESER: --- ja, und nicht vergessen, in Deutschland dass Ganze auch 1:1 umsetzen, in den anderen EU- Ländern genügt der Kauf der Monatsplakette........
🖐 LESER: Mich würde ja mal der genaue Zusammenhang zwischen der angestrebten Verkürzung der TÜV-Intervalle und der dadurch erwarteten Reduzierung möglicher Todesfälle interessieren. Das würde ja voraussetzen, dass eine Statistik darüber existiert, wie viele Todesfälle tatsächlich im 2. Jahr nach der TÜV-Prüfung eines Fahrzeuges aufgrund von Fahrzeugmängeln aufgetreten sind und wie viele Todesfälle weniger es im ersten Jahr nach der TÜV-Prüfung gab.
Gibt es eine solche Statistik? Wenn nicht, wie kommt man dann auf ein Prüfintervall von 1 Jahr? Wenn es nur ganz allgemein darum geht, ein angenommenes erhöhtes Risiko von technischen Defekten auszuschließen, die in der reinen Theorie auch zu Personenschäden führen könnten, warum dann nicht gar ein Prüfintervall von 6 oder 3 Monaten?
Nach der Logik, die der Verkürzung des Prüfintervalles auf 1 Jahr zugrunde liegt, würde eine noch weitere Verkürzung der Prüfintervalle ja noch mehr Leben retten. Wenn man jedes Lebensrisiko durch technische Defekte am Auto ausschließen möchte, wäre es nicht sicherer, Autos ab einem Alter von 10 Jahren gleich ganz stillzulegen? Wo ist denn hier das Ende der Willkür erreicht und wo beginnt der Irrsinn?
🖐 LESER: --- Irrsinn haben wir schon. Was kommt eigentlich nach Irrsinn?
🖐 LESER: Die EU wird zu einem totalitären Überwachungsregime. Neue Autos fangen bei Geschwindigkeitsüberschreitungen an zu piepsen. Sozialkreditpunkte nach chinesischem Vorbild sind der nächste Schritt. Ist die DDR zurück?
🖐 LESER: --- Interessanterweise geht es immer zum Nachteil der Bürger. Dieses totalitäre und undemokratische Konstrukt EU-Kommission muss weg.
🖐 LESER: --- Die EU macht alles, um Individualität und Selbstbestimmung aller Bürger zu beenden: gegen das Auto, gegen das eigene Haus, gegen günstige Energie. Die EU wird immer mehr zum Zentralkomitee, welche den Mangel und den Abschwung verwaltet, statt für Wohlstand und Freiheit zu sorgen.
🖐 LESER: --- _ _ Die EU wird leider auch von grüner Ideologie dominiert und die will den individuellen Verkehr per Auto drosseln und so teuer machen, dass nur noch Begüterte sich diesen Luxus leisten können.
🖐 LESER: --- Der Zwang zum jährlichen TÜV ist doch lediglich ein weiteres Puzzlestück im ideologischen Kampf gegen den Individualverkehr. Wo für die breite Masse der moderne E Neuwagen unbezahlbar ist und der Griff zum alten Verbrenner die einzige Chance mobil zu bleiben, so schraubt man hier die Kosten weiter hoch, dass ältere Autos auch unbezahlbar werden und der Sprung in die verspätete Bahn endlich erfolgt.
Das Volk darf kein Einfamilienhaus (Wohnflächensteuer)und kein Auto haben. Basta So lange es linke und grüne in den Parlamenten gibt, kommt alle paar Woche ne neue verrückte Idee in deren Klassenkampf um die Ecke.
🖐 LESER: --- Wohnflächensteuer in Bonn, jährlicher TÜV für ältere Fahrzeuge, was kommt als nächstes? Die jährliche Überprüfung der Fahrtauglichkeit für Menschen ab 70 oder beim Verlassen des Supermarktes der Blick in den Einkaufswagen mit Belohnung oder Bestrafung, je nachdem ob Bio oder normal oder Plastk Verpackung statt Papier oder, oder, oder… _ _
🖐 LESER: Freie Fahrt für reiche Bürger. _ _ Das Monstrum EU muss in seinem Amoklauf gestoppt werden, egal wie!
🖐 LESER: --- In Brüssel fährt man Dienstwagen, mit Chauffeur.
🖐 LESER: --- Es trifft wieder Menschen, die deswegen zehn Jahre alte Autos fahren, weil sie sich ein neues nicht leisten können. Der Plünderwahnsinn der EU kennt keine Grenzen.
🖐 LESER: Super! Dann haben wir sicherere Autos. Aber die Brücken brechen zusammen und die Straßen haben Schlaglöcher wie Mondkrater. Macht weiter so und die Wut der Bürger steigt ins Unermessliche.
🖐 LESER: --- Täglich werden in Europa --- Menschen ermordet - wann reagiert die EU darauf? Eine jährliche Prüfung trifft wieder einmal die Ärmsten. Menschen die sich gerade noch so ein gebrauchtes Auto leisten können ( um zur Arbeit zu fahren ) werden jetzt noch zusätzlich drangsaliert und belastet. Echte Politik fürs Volk
🖐 LESER: Dann müsste ich ja mit meinem Oldtimer nach wenigen hundert Kilometern erneut zur HU. Schwachsinn gepaart mit Geldgier. Darauf kann ich gerne verzichten!
🖐 LESER: --- Als ob der TÜV helfen würde, Pannen zu vermeiden. So was kommt aus den Mündern von Grüninnen, die nicht mal nen Reifen wechseln können.
🖐 LESER: --- Was hat der T_..._ dafür geza_..._?
🖐 LESER: --- Wer fährt 10 Jahre alte Autos? „der kleine Mann „ und wieder wird die einfache Bevölkerung zur Kasse gebeten. In Deutschland wird es dadurch nicht einen Verkehrstoten weniger geben. Die entsprechende Lobby dankt es der EU!
Scan-Auto statt Politesse : Mit Scan-Autos gegen Parksünder: Erster Test in Stuttgart
In Stuttgart sind erste Scan-Fahrzeuge unterwegs, die geparkte Autos kontrollieren. Mit Kameras auf dem Dach erfassen sie die Kennzeichnen der Autos und gleichen sie mit einer Datenbank ab. Auch andere Städte sind interessiert.
_ _ Autofahrer in Straßburg kennen sie schon: Scan-Fahrzeuge im Einsatz gegen Falschparker (Archivbild). _ _ Der bundesweit erste Einsatz von Scan-Fahrzeugen zur Kontrolle parkender Auto läuft. Im Umfeld der Universität Hohenheim in Stuttgart kontrolliert ein Scan-Auto seit Mitte April ((2025)) die sechs Parkzonen der Uni auf Falschparker und fehlende Parktickets.
Ein neues Gesetz erlaubt den Einsatz der Technik in Baden-Württemberg – im Ausland ist sie bereits seit längerem im Einsatz. Die Fahrzeuge haben Kameras auf dem Dach, mit denen sie im Vorbeifahren die Kennzeichen von parkenden Autos erfassen können.
Vernunftdenker Don Pedro: Selbst die verwegenste als totalitär behauptbare Kontroll-Technologie wird gewagt, sofern und so lange die Bürger nicht protestieren. Wo soll dies enden? Werden bald sämtliche Fahrten der Autos auf staatlichen Computern fernverfolgt? Der Neo-Totalitarismus kommt nicht als großer Skandal. Er kommt mit
Samtpfötchen in gut verdeckten kleinen Vergiftungs-Portionen: Das tötet nicht die Menschen als physische Geburtsprodukte, aber ihre Grundrechte als Mensch, bis vom Menschsein nur noch staatsbeaufsichtigte Arbeitsmarionetten verbleiben: Gesellschaft und Wirschaft wie im Ameisenstaat: Eine viel erörterte Vision um 1930 bis 1940, bis der mit dieser Idee verknüpfte Nationalsozialismus "ein wenig in Verruf geriet", um es zurükhaltend zu formulieren.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Vorteile der Haptik : Allzwecklösung Display? Der Irrtum vom Ende der Knöpfe im Auto
Große Displays, Head-up-Displays, Sprach- und Gestensteuerung – die Bedienung von Autos wird stetig digitaler. Und damit auch einfacher und sicherer?
_ _ Einige Experten meinen, dass bei zu vielen digitalen Angeboten die Gefahr
für mehr Ablenkung bestehen kann. Damit steigt das Risiko von Unfällen. „Mit mehr Funktionen im Fahrzeug steigt die Anzahl an Bedienelementen und damit die Komplexität“, sagt Professor Dieter Nazareth als Leiter des Studiengangs Automobilinformatik an der Uni Landshut.
_ _ Häufig sei es nicht mehr möglich, in ein unbekanntes Auto zu steigen und direkt loszufahren. Der Ort für den Gangwahlhebel oder Blinker kann sich zwischen den Marken, aber auch den Modellen einer Marke unterscheiden. _ _ „Das müssen Fahrer wissen, ebenso, dass die Blinker über Tasten am Lenkrad aktiviert werden“, sagt Professor Nazareth. Im Kreisverkehr sei damit ein Blinken nahezu unmöglich.
_ _ Pedale bleiben im Auto unverzichtbar _ _ kann kein Auto verzichten _ _ Gaspedal, Bremse, Lenkrad und eventuell Kupplung. „Pedale bieten eine haptische und saubere Rückmeldung am Fuß und reagieren schneller als eine Sprachsteuerung. Zeitkritische Befehle lassen sich nicht per Sprache geben“
🖐 LESER: Mich wundert schon lange, dass die Dekra und der TÜV sowas überhaupt akzeptiert. Das hat doch alles mit Sicherheit im Straßenverkehr nichts zu tun. 80 % der Funktion braucht man doch gar nicht. Diese Rum tippe und Wischerei ist doch furchtbar, die meisten Leute sind doch schon mit Autofahren überfordert. Mit Vorfahrtsregel oder so einer lästigen Angelegenheit wie blinken.
🖐 LESER: Ich würde nur Autos mit physischen Schaltern kaufen. Der ganze Tablet-Mist bleibt mir gestohlen. Das lenkt derart vom Fahren ab, dass es verboten gehört.
🖐 LESER: „Generell nehme die Qualität der Bedienung ab, wenn keine haptischen Tasten verwendet werden…“ Das weiß jeder Trottel. Nur die Genies in den Entwicklungsabteilungen offensichtlich nicht.
🖐 LESER: Ein Auto mit dieser Multimediakirmes werde ich mir nicht kaufen, so einfach ist das. Im Lowcost-Bereich wird es sicher auch in einigen Jahren noch normale Autos geben und das wird dann wahrscheinlich sowieso mein letztes sein.
🖐 LESER: _ _ Dacia _ _ .Android Anbindung für Maps und gut isses. Mehr brauche ich nicht.
🖐 LESER: _ _ Japanische und koreanische Hersteller steuern bereits wieder um. Deutsche Hersteller sind noch so arrogant und glauben, ihre Kunden hier "erziehen" zu können.
🖐 LESER: _ _ Dann wird mein Dacia Duster 2 wieder einen Stern mehr von der NCAP bekommen. Auf Grund dieser Fehlenden technischen Gimmicks wurde der Duster abgestuft. Den kann aber jeder fahren, auch ohnen Bedienungsanleitung.
🖐 LESER: Für mich ein wenig ärgerlich: bei Mercedes wurden die Bedienelemente im Lenkrad in Touchflächen umgewandelt - mit der Lizenz zum Fehlbedienen. Eine zufällige Berührung beim Lenken - schon ist das Radio verstellt, laut oder leiser oder sonst was verstellt. Besonders witzig in diesem Zusammenhang die Meldung, die beim Start erscheint: "Lassen Sie sich nicht von dem Multimediasystem ablenken!" Und beim Fahren piept es dann an allen Ecken und Kanten.
🖐 LESER: Vieles von diesem Gebimmel ist nicht Schuld der Hersteller sondern bedingt durch absurde EU-Vorschriften.
🖐 LESER: Den meisten Menschen mit einer Sehschwäche ist die Bedienung eines Fahrzeugs über einen Touchscreen nicht möglich, weil der Fokus auf der perfekten Wahrnehmung der Umwelt vor dem Fahrzeug ausgerichtet ist und daher die Schaltflächen auf dem Touchscreen gar nicht mehr erkannt werden können.
Aus meiner Sicht machen die modernen Bedienkonzepte das Autofahren nicht sicherer sondern deutlich unsicherer. Ein Beispiel: man fährt mit einem Mercedes neuerer Bauart mit hoher Geschwindigkeit auf der linken Autobahnspur. Plötzlich reduziert das Fahrzeug die Geschwindigkeit auf 30 KMH. Es bleibt nur das Anhalten auf dem Standstreifen und das Studium der kaum lesbaren Bedienungsanleitung, bis man herausgefunden hat, welche zufällige Berührung an dem komplexen Lenkrad die Geschwindigkeitsreduzierung veranlasst hat.
🖐 LESER: Man hat mehr als 100 Jahre gebraucht, um ergonomisch perfekte Bedienelemente zu kreieren, das war bereits gut so. Um das dann gegen ein billiges unschönes Pad zu tauschen.
🖐 LESER: Und die Evolution hat 1000e Jahre gebraucht, um uns mit perfekten Werkzeugen zur Bedienung haptischer Elemente auszustatten (vulgo: Finger). Und dann kommen die Jungs mit den Touchpads.
🖐 LESER: Allein die Idee, eine SOS-Taste, die nach einem Unfall lebenswichtig sein kann und einfach funktionieren muss, über ein Touchscreen zu steuern, der garantiert als erstes ausfällt, wenn das Auto Husten hat, ist ein Zeichen von Selbstzeck-Umnachtung des Entwicklers/Designers. Was ich in "modernen" Autos ansonsten bitter vermisse sind eine "schalte den Piep-Schnickschnack ab" und eine "schalte den Öko-Modus Schnickschnack ab" Funktion.
🖐 LESER: --- Ich dachte diese "SOS-Tasten" müssten separat sein? Sorry für die frage, mein Auto ist 19 Jahre alt und ich habe nicht mal ESP drin.
🖐 LESER: Ich fahre am liebsten meinen 34 Jahre alten E30. Der hat sogar noch einen Ölmesstab im Gegensatz zu meinem 6 Jahre alten Dienstwagen 118i . .
🖐 LESER: Bei einer Probefahrt habe ich festgestellt, dass ich für das Einlegen des Rückwärtsganges im Tesla-Bildschirm meine Lesebrille brauche. KO-Kriterium. Noch vor Musks Ausfällen.
🖐 LESER: Ich fahre privat ein Auto Bj. 2017. Beruflich war ich häufig mit sehr modernen Autos unterwegs. Ich fand es leider eher abschreckend als überzeugend. Die Hersteller verlangen Zehntausende für sogenannte intelligente Fahrsysteme mehr, die ich i.d.R. als erstes ausschalte, weil sie einfach nur ablenken statt zu unterstützen. Die Krönung war die komplette Ausschaltung eines VWs (Automatik), weil er beim Einparken an einer engen Stelle ein Risiko erkannt hat, das mein Kollege und ich nicht wahrnehmen konnten und meines zweites schlechtes Erlebnis, die automatische Vollbremsung eines Volvo auf einer Autobahnbaustelle.
Vernunftdenker Don Pedro: Die Chefs der Autohersteller wundern sich über zu wenig Absatz, aber immer weniger Grund gibt es, ein vorhandenes Autos durch Neukauf mit mehr anfälliger Technologie und mit nur wenig technischem Fortschritt zu ersetzen. Die Technik-Entwicklung von Autos ist relativ gut abgeschlossen und abgerundet. Neuere komplexe Systeme haben zu hohe Reparaturkosten und irgendwann gibt es die nötigen Chips und Software vielleicht gar nicht mehr. Der Markt ist zudem durch die längere nützliche Lebensdauer der etwas älteren Fahrzeuge ohne derartige Verfallzeit-Risiken zusätzlich gesättigt.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Übergangsfrist endet : Bußgeld und Punkt droht: Welche Reifen ab 1. Oktober verboten sind
Nur die M+S-Kennzeichnung reicht nicht mehr aus.
_ _ Zulässig _ nur noch _ Reifen, auf denen das sogenannte Alpine-Symbol, auch 3PMSF-Symbol genannt, zu finden ist _ Berg mit drei Gipfeln und _ Schneeflocke darin. Die meisten Reifen haben beide Symbole – den Berg und M+S. Das Alpine-Symbol gilt für Reifen, die seit Januar 2018 hergestellt wurden.
_ _ Wer ab Oktober in einer Verkehrskontrolle mit Reifen erwischt wird, die nur die M+S-Kennzeichnung, aber kein Alpine-Symbol haben, könnte :_ Bußgeld : 60 Euro und einen Punkt in Flensburg erhalten. _ droht allerdings nur bei winterlichen Straßenverhältnissen.
_ _ Wintertaugliche Reifen sind dann laut Straßenverkehrsordnung (StVO) Pflicht, wenn Glatteis, Schneeglätte, Schneematsch, Eis- oder Reifglätte auf der Straße herrscht.
((Google:)) Reifen mit Schneeflockensymbol ((liefert:)) Das Wichtigste zum "Alpine Symbol"
Reifen die über das Symbol verfügen, wurden offiziell auf ihre Wintereigenschaften geprüft. Das Verfahren nach strengen Testkriterien zieht Vergleiche zu Referenzreifen, deren Leistungsfähigkeit durch die Testkandidaten um mindestens 7 % übertroffen werden müssen.
Vernunftdenker Don Pedro: Da es kaum vorkommt, könnte man die 60 Euro riskieren, wenn da nicht der Punkt in Flensburg wäre. Die meisten Reifen dürften längst konform sein.
Ob die Reifen ab 2018 plötzlich deutlich besser wurden? - Die einfache Kennzeichnung "M+S" konnten die Hersteller sich selber gewähren. Das Schneeflockensymbol gewährleistet einen Test nach relativ objektiven Kriterien.
Ein Berliner Tesla-Fahrer muss sich wegen Unfallflucht verantworten
– die nötigen Beweisdaten liefert sein eigenes Auto.
_ _ Berliner Tesla-Fahrer _ mit mehr als 160 km/h durch die Stadt gerast _ einen Ampelmast gerammt _ dann _ Unfallflucht _ _ Die zuständigen Ermittlungsbehörden können dies anhand von Video- und Datenaufzeichnungen aus dem Fahrzeug belegen. Bekommen haben sie die Daten von Tesla selbst.
_ _ Tesla _ der Firmenserver _ keine Aufnahmen der Dashcam oder aus dem Wächter-Modus (Sentry Mode) speichert – aber beispielsweise bei sicherheitskritischen Ereignissen landet dann doch eine 30-Sekunden-Sequenz auf dem Server. Außerdem gibt es eine Reihe weiterer Ausnahmen
Ermittlungsbehörden stellt Tesla die erlangten Daten vorbehaltlos zur Verfügung _ _ Herr über seine Daten ist der Fahrer in diesem Fall nicht, was immer wieder Diskussionen über den Datenschutz auslöst.
Der Aufzeichnung der Daten stimmt der Tesla-Käufer beim _ Kaufvertrag zu. Danach kann er zwar der Aufzeichnung widersprechen, aber Tesla warnt für diesen Fall vor eingeschränkter Funktionalität und Funktionsunfähigkeit.
Vernunftdenker Don Pedro: Wollten Sie nicht schon immer einen Tesla haben? Appetit erloschen?
Generell: Die zukünftigen Oldtimer der Baujahre vor 2023 dürfen sich auf ein Jahrhundert Benutzung freuen - so wie die Kuba-Auto-Veteranen: Die letzten treuen Kumpel vor der EU-Datenbox-Pflicht und vor den Bugs von immer mehr Software-Zeug statt Fahrzeug.
„Blackbox“ geht am Problem vorbei – Professor: Menschliches Versagen nicht Hauptgrund für Unfälle
_ _ ist die sogenannte „Blackbox“ für alle Neuwagen und neu zugelassenen Autos Pflicht.
Ob sie tatsächlich Unfälle reduzieren kann, ist fraglich. _ _ Daten könnten die Hauptunfallursache nicht abbilden, erklärt ein Professor für Verkehrswesen.
für tödliche Autounfälle _ Vielmehr bauen Leute wie er „Straßen, die zu Unfällen einladen"
In den USA ist die traurige Realität ähnlich. Es werden „mehr Fußgänger und Radfahrer _ getötet _ als jemals zuvor in den vergangenen 45 Jahren“ __ spiele die Größe der Fahrzeuge eine wichtige Rolle, insbesondere die Höhe der Fahrzeugfront.
§ _ _ größere _ schwerere Fahrzeuge schützen zwar die Insassen, sind aber für andere Verkehrsteilnehmer gefährlicher.
_ _ Sterberisiko für Fußgänger im Fall einer Kollision um 22 Prozent ansteigt, wenn die Frontpartie um zehn Zentimeter höher wird. Bei weiblichen oder älteren Personen wachse das Risiko um 31 Prozent – bei Kindern um 81 Prozent.
Wird ein Radfahrer von einem _ Geländewagen _ anstatt von einem Mittelklassewagen angefahren, ist die Wahrscheinlichkeit, dass er stirbt, _ sogar um 291 Prozent höher.
_ _ Die Polizei _ sucht _ nach dem Verkehrsteilnehmer, der die größere Schuld trägt, _ bei fast jedem Unfall scheint das Fehlverhalten der Verkehrsteilnehmer das offensichtliche Problem zu sein. _ der „entscheidenden Grund“ für 94 Prozent der Unfälle
_ _ Die polizeilichen Ermittlungen _ helfen somit Versicherungsgesellschaften herauszufinden, wer zahlen muss. _ Autohersteller behaupteten _ , dass niemand sterben würde, wenn sich alle an die Verkehrsregeln halten würden. _ _ die Fahrzeughersteller sind damit aus der Verantwortung entlassen.
_ _ Ab dem 7. Juli 2024 müssen alle Neuwagen mit dem System ausgestattet sein. _ _ Daten ständig erfasst und überschrieben _ _ Im Falle eines Unfalls wird _ das Überschreiben der _ Daten gestoppt. Erfasst _ Geschwindigkeit, Motordrehzahl, Lenkwinkel, Pedalstellung und andere Parameter
_ _ Daten könnten zukünftig _ zur Klärung von _ Unfallursache, _ Unfallhergang _ Schuldfragen beitragen _ _ Ein besserer Ausgangspunkt wäre es _ , den _ Ansatz der Straßenverkehrssicherheit neu zu gestalten.
_ _ Man müsse das Verständnis der Unfalldaten neu erfinden. _ _ Frage nach dem Warum. Warum haben diese Verkehrsteilnehmer so gehandelt?
Warum haben sie sich nicht an die Regeln gehalten?“
🖐 LESER: Dieses System kann im Einzelfall die Unfallursache und den Unfallverursacher ermitteln, aber wohl kaum einen Unfall verhindern. Für die Versicherungswirtschaft ist das System eigentlich nutzlos. Nach dem Gesetz der großen Zahl, bleibt die Entschädigungssumme gleich. Hilfreich wären Assistenzsysteme die Unfälle verhindern, bspw. Fußgängererkennung, aktive Totwinkelassistenten oder Sekundenschlaferkennung.
🖐 LESER: Das ist ja nur ein Teil der Wahrheit. Die Fahrzeuge speichern munter alle mögliche Daten, vieleicht auch was im Fahrzeug gesprochen wird, für die sich z.B. nicht nur die Versicherung, sondern auch der Staatsanwalt interessieren kann:
Ein Berliner Tesla-Fahrer muss sich wegen Unfallflucht verantworten – die nötigen Beweisdaten liefert sein eigenes Auto.
Vernunftdenker Don Pedro: Für die meisten schweren Unfälle sucht man die verkehrten Schuldigen. Die Politik ist Hauptschuldiger an Nicht-Beseitigung von Unfallgefahren. Hier mal einige wichtige Sünden gelistet:
Beispiel Innenstädte: Die Statistik der Unfallhäufung zeigt die Schwachstellen der Verkehrsorganisation. Man kennt sie. Man zählt und weiß es. Will man es ändern, so kostet es Geld, das wegen Kosten für Grenzen-Übertreter den Kommunen fehlt.
Manchen zentralen Platz schützt der Denkmalschutz - zuweilen mit 1 Unfall pro Tag dank "Denkmalschutz" für das Erhalten von ein paar 500 Quadratmetern Rasenplatz. Lieber Unfallopfer, um den Denkmalschutz nicht zu opfern?
Ja, die Gesellschaft muss Prioritäten setzen: Dynamik und Neues war gestern. Europa als Großmuseum der weltweiten Touristenströme, das ist die Zukunft?
Enteignungsrecht und oft Eckhäuser - alles nicht einfach, alles teuer... Also macht man lieber fast gar nichts außer Zählen der Unfälle.
Sodann der blinde grün-linke Hass auf üble Autofahrer, also ihre Ernährer, und gegen alles Geld dafür: Die immer weniger Leistenden im Land, die täglich Arbeitenden und Kinder Großziehenden - fast alle sind verdammungswürdige sündhafte Autofahrer.
Für den Ideologen-Sieg bei Wahlen muss man das Erfolgsmodell "Wirtschaft" ruinieren. Die Hass-Manipulation gegen Autos ist Anarchismus-Katechismus und weder Zufall noch vorrangig ökologisch motiviert.
Beispiel Landstraßen: Bessermachen kostet Geld. Also lässt man alles wie anno Opa, als doppelt so viele Leute doppelt so viel im Monat arbeiteten für halb so viel Geld.
Wo zwei Kleinwagen fast genug Straßenbreite hatten, ist es heutzutage zu eng. Hohe Geschwindigkeit ohne Mittelstreifen verursacht Risiko der Mehrfach-Tötung beim Lenkradschlenker. Das kommt jedem gelegentlich vor? Natürlich nicht bei Ihnen, Sie sind ja ein Roboter im Menschen-Biokostüm?
Straßenbäume ohne Leitplanke werden öfter zum Grabstein. Und sind Leitplanken hoch genug umgebaut für den Schwerpunkt der jetzigen Pkw?
Da gibt es beim Höherlegen ein paar weitere zu beachtende Gesetze der Physik, die Verkehrsingenieure kennen, nicht aber Studienabbrecher in Theologie, die sich beruflich in die Politik retteten.
Ferner spart es Geld. mehrere Kilometer Landstraße durchgehend ohne Überholmöglichkeit und ohne Halteplatz zu bauen. Sehr hilfreich, um mehr Unfälle zu garantieren?
Sodann das Verhindern der Geisterfahrer: Zwar selten, aber wenn, dann endet es oft mit Arbeit für Beerdigungs-Dienstleister. Vorkehrung gegen Geisterfahrer erfordert Geld.
Die Radfahrer-Unfälle: Viele oder die meisten sind, weil Radfahrer die Autos rechts überholen dürfen und Radler den zugehörigen Risiken teils nicht gewachsen sind. Rechtlich ist der Autofahrer schuld, real aber das schlecht gemachtes Gesetz und unbedachte Verkehrsregulierung und Radfahrer-Vertrauen beim rechts Überholen.
Wieso Unfall-Datenaufzeichnung gegen alle diese Unfallursachen helfen soll, würde man gerne von den Nur-Juristen erfahren, die solche Gesetze machen wie die Datenerfassung aller Autofahrer. Von dort zur ständigen Erfassung durch staatliche Datenerfassung ist kein weiter Schritt. TESLA beherrscht seit Jahren das Knowhow. Dies ist also einkaufbar. Oder stehlbar? Oder nachformbar! "Reverse engineering."
Aber vielleicht ist das der eigentliche Plan? Aluhüte, wo seid ihr? Hier eine neue Baustelle! Immer, wenn man euch mal wirklich brauchen könnte: Fehlanzeige.
Radarfallen-Schreck: Polizei fahndet nach Komplizen von Fleximan
Reihenweise hatte Enrico M., italienweit bekannt als „Fleximan“, wohl Radarfallen abgesägt. Er soll damit nicht nur zahlreiche Nachahmer inspiriert, sondern auch direkte Hilfe erhalten haben. Die Polizei sucht nun nach M.s Komplizen.
Vernunftdenker Don Pedro: Von Nachahmung wird ausdrücklich abgeraten. Aber es besteht keine Gefahr in Deutschland. Deutschlands Ideogenflügel von grün-links besticht lieber durch Stechen in Autoreifen und durch die pyromanische Erotik von brennenden Autos.
Radarfallen sind eher gewünscht an jeder Ecke und alle 100 Meter der Autobahnen, alle geregelt auf 20 km maximal. Nur ein Stehzeug ist ein gutes Fahrzeug. Was in Kambodscha geleistet wurde, wird Deutschlands Anarchismus nicht toppen können, aber man tut sein Bestes.
Vernunftdenker Don Pedro: Und wann kommt der "Führerschein für Einkaufswagen"? - und TÜV für alle Bürger, jährliche Überprüfung...
Vorsicht bei unvorstellbar absurden Ideen! Es ist meist nur eine Frage der Zeit, bis irgendeine Gutmenschen-NGO Subventionen dafür erlangt, um die Sinn- und Realisierbarkeits-Studie zu finanzieren. Niemand erfasst bisher statistisch die Anzahl der Notaufnahme-Fälle nach Einkaufswagen-Unfällen. Und zudem die schreckenerregende Dunkelziffer.
EU entscheidet: Wer im Ausland rast, verliert Führerschein in allen Ländern
Eine Mehrheit des Europaparlaments hat dafür gestimmt, Fahrverbote EU-weit durchsetzen. Bisher ist es problemlos möglich, im EU-Ausland Auto zufahren, wenn in Deutschland ein Fahrverbot besteht.
EU Fahrverbot-Reform könnte auf sich warten lassen: Verhandlungen mit Mitgliedstaaten stehen noch aus Allerdings wird es bis zum Inkrafttreten dieser neuen Vorgaben noch dauern: Die Mitgliedsstaaten haben bisher noch keine Position zu dem Vorhaben bekannt gegeben. _ _ Verhandlungen werden _ erst nach der Neuwahl des Europaparlaments im Sommer 2024 stattfinden.
Würden sich die Mitgliedsstaaten und das Parlament einigen, würde es immer noch rund zwei Jahre dauern, bis die neuen Vorgaben im nationalen Recht verankert würden.
Vernunftdenker Don Pedro: Immer mehr Kontrolle, basierend auf der irrigen "Gerechtigkeits-Fiktion". Wie wir wissen, es kann vertretbare Gründe geben,
eine durchgehende weiße Linie zu überfahren oder die Höchstgeschwindigkeit maßvoll zu überschreiten oder eine Kreuzung mit einer gerade auf Rot umschaltenden Ampel zu überqueren.
Es kommt also auf das Wie einer EU-weiten Regelung an. Das Vertrauen der Bürger ist nahe dem Nullpunkt, dass abgehobene Politikreise noch ausgewogene intelligente Gesetze schaffen. Sobald die EU "etwas in die Hand nimmt", kommt in der Regel Bürokratie, Kontrolle und Unsinnigkeit als Ergebnis.
FORD-gefahren Ford meldet Patent für Autos an,
die Besitzer nerven, abservieren und anzeigen
Ford will Zahlungsausfälle von Kunden vermeiden und will Fahrer auf verschiedene Arten an ihre Pflichten erinnern. Diese reichen von Handy-Nachrichten bis zum Lockdown des Fahrzeugs.
Auch gefährliche Eingriffe in den Straßenverkehr sind dabei nicht ausgeschlossen. So beschreiben die Autoren auf 14 Seiten gleich mehrere Methoden, wie säumige Ford-Fahrer zur Fortzahlung ihrer Raten bewegt werden können:
Erinnerung und Zahlungsaufforderungen auf Smartphone, Tablet, Wearables oder Computer und im Fahrzeug
Deaktivierung (unwichtiger) Fahrzeugfunktionen wie Radio und Klimaanlage
Warn- und/oder Dauertöne im Fahrzeuginneren und/oder durch die Hupe
Beschränkung der Bewegungsfreiheit (zum Beispiel auf die Fahrt zur Arbeit)
Beschränkungen der Fahrzeit (zum Beispiel auf die Wochentage)
Aussperren des Fahrers (Deaktivierung des gesamten Fahrzeugs), mit Ausnahme medizinischer Notfälle
Selbstständiges Parken auf öffentlichen Verkehrsflächen (um Abschleppen zu ermöglichen oder zu erleichtern)
Selbstständiges Fahren zu Sammelplätzen, Wiederbeschaffungsagenturen oder Fahrzeughändlern
Ermittlung des geschätzten Restwertes des Fahrzeugs in Verbindung mit der selbstständigen Überführung zu einem Schrottplatz
Übermittlung verschiedener Daten einschließlich Fahrzeugsensoren, Kamera und Position an die Polizei im Rahmen eines Fahndungsaufrufs (wenn Fahrzeuge am Wegfahren gehindert werden)
Vernunftdenker Don Pedro: Das geht nach deutschem Recht schwerer. Wenn es aber Bestandteil des Kaufvertrages ist?
Wenn es auch auf private Gebrauchtwagenkäufer erstreckbar ist? Und auch anwendbar für Drittforderungen, beispielsweise für die Kfz-Steuer?
Werden alle Hersteller das auf die Dauer planen? Wollen wir Autos, die nur noch mit Fernanbindung ordentlich fahren? Totalitäre Bewegungs-Kontrolle durch Autohersteller?
Und wieso konnte für diese Funktionen ein Patent erreicht werden? Muss jetzt jeder, der eine der trivialen Funktionen einbauen will, an FORD eine Lizenzgebühr zahlen?
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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**** _!!_ *Höchstgeschwindigkeit: EU, dein Überwacher. - Normierung / Deutschland: 50 oder *30km Höchstgeschwindigkeit in Orten? Rechtsgrundlage anfechtbar? Wieso nicht 40?
▼ mehr! ▼
► 2025-08-05 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/bww-aaa-de.htm#BWW-GES-40km Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Von Fahrzeugen und Stehzeugen:
Der Mensch hat das Auto erfunden, um bequem sitzend im Stau zu stehen.
In Großstädten sind Autos heute immerhin fast so schnell wie Kutschen vor 150 Jahren, nämlich etwa 12 Stundenkilometer. (nach Hermann Simon *1947)
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
Wer koordinierte ("baute") die erste Autobahn? Hitler ab 1934? - Falsch. --- Sondern natürlich Adenauer um 1933? - Falsch. --- Die erste Autoahn entstand 1924 in Italien durch den Unternehmer Piero Puricelli - der beispielsweise auch Monza baute. Einleuchtend ist: Pflaster- und Schotterstraßen der Jahrtausende mussten generell früher oder später den Asphalt- und Betonstraßen weichen. Wer wirklich der Erste war? Nach jetzigem Informationsstand Piero - aber Angabe ohne Gewähr.
EU-weite Aktionswoche : Blitzermarathon: – was Autofahrer zu beachten haben
In dieser Woche findet erneut ein europaweiter Blitzermarathon statt. Während der ADAC die Aktion grundsätzlich unterstützt, verzichten einige Bundesländer wie Bayern auf eine Teilnahme im Sommer. Die Zielsetzung: mehr Verkehrssicherheit – aber auch beachtliche Einnahmen für Kommunen.
_ _ der Ertrag der sogenannten Speedweek für die Kommune Heidelberg 2024 auf 2,5 Millionen Euro. In Mannheim _ 5,06 Millionen in die kommunalen Kassen gewandert. Dennoch gilt nicht dieser Aspekt, sondern jener der Bewusstseinsbildung für ein sicheres Fahrverhalten als primäres Anliegen der Aktionswoche.
_ _ Obwohl den Behörden die Identifizierung von Fahrern auf Radarfotos regelmäßig gelingt, ist es dennoch nicht aussichtslos, gegen einen Bußgeldbescheid Rechtsmittel zu ergreifen. _ _ Eineri_ Auswertung von 500 Sachverständigengutachten _ 2024 durch das Ingenieur- und Sachverständigenbüro für Verkehrsmesstechnik Nord (VMT Nord) zufolge sind _ Bußgeldbescheide und Messverfahren häufig fehlerhaft. _ in 78 Prozent der untersuchten Fälle formelle Fehler _ _ In 55 Prozent _ technische Messfehler.
_ _ äufigste formelle Fehler _ ungültige Eichscheine oder fehlerhafte Kalibrierung _ _ auch unvollständige oder fehlerhafte Messprotokolle können zu rechtlich unbrauchbaren Messungen führen. Beamte, die das Messgerät bedienen, müssen eine ausreichende Schulung nachweisen und die Geschwindigkeitsmessung muss in einem geeigneten Bereich durchgeführt worden sein. _ _ unter anderem, dass die _ Geschwindigkeitsbegrenzungsschilder gut erkennbar gewesen sein müssen.
_ _ Die häufigsten _ Messfehler _ fehlerhafte Gerätebedienung, schlechte Qualität der Blitzerfotos oder Inkonsistenzen, die im Zuge einer Plausibilitätsprüfung der Messung auftauchen.
Vernunftdenker Don Pedro: Übliche massenweise Geschwindigkeitskontrollen sind problematisch: Viel gefährlicheres häufigeres sonstiges Fehlverhalten bleibt fast unverfolgt, weil es nicht derart schön zahlenmäßig messbar ist. - Die Verkehrssicherheit kann ein temporäres Überschreiten rechtfertigen und die Grenzwerte sind zu niedrig festgelegt, da sie ja nur temporäres Verhalten ganz punktuell prüfen. Es ist nicht wünschenswert, dass Autofahrer ihre Augen auf den Tacho statt auf die Unfallvermeidung konzentrieren. Nur "Raser" im engeren Sinn sind ein Sicherheitsrisiko. Sie dürften nur einen kleinen Prozentanteil an den gerügten Autofahrern ausmachen.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Zur Volltext-Fassung?
(statt Auszug):- Nachstehenden Link anklicken. Dann suchen ganz oben bei einer der 3 Spalten. Dort anklicken: "v mehr v"
https://infos7.org/pde/bww-aaa-de.htm#BWW-GES-40km
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
„Luftreinhaltung“ bremst auch E-Autos – die wichtigsten Zusatzzeichen im Schilderwald
Ein Gericht hat beschlossen, dass das Zusatzschild bei einem Tempolimithinweis auch für E-Autos gilt. Wir beleuchten weitere Zusatzschilder, auf die Autofahrer in ihrem Alltag immer wieder treffen, aber deren Bedeutung strittig sein könnte.
🖐 LESER: Auf dem Mittleren Ring in München gibt es auch so einen 30er Luftreinhaltungstempolimit, zugepflastert mit Radargeräten. Das wollten die Anwohner so. Nunja, das verursacht einen Stau, der genau das Gegenteil von Luftreinhaltung erreicht.
🖐 LESER: Nein, ich muss dank Rekuperation nicht bremsen und damit Bremsklotzabrieb erzeugen. Bremsen ist nur im akuten Notfall erforderlich und sicher nicht beim verzögern von 50 auf 30 km/h.
🖐 LESER: Ich weiß gar nicht was diese Begründungen sollen. Lärmschutz, Luftreinhaltung. Spanien macht das einfacher. In jeder Stadt immer und überall Tempo 30. Da braucht es keine Begründung und kein einziges Schild, jeder weiß Bescheid. Und die begründen das anders und meiner Meinung nach logischer: Ziel ist Null Verkehrstote. Punkt.
Vernunftdenker Don Pedro: Für die Anfechtung von Bußgeld liefert dieser Artikel etwas Argumenthilfe. Das Unerfreuliche an Zusatzschildern ist oft, dass sie derart klein sind, dass man sie erst lesen kann, wenn man ganz dicht daran ist, also nur lesen kann, wenn man die Augen von der Straße abwendet. Wer über Bußgelder streiten möchte, hat oft etwas Aussicht, weil die Kommunen keine Kapazität für eine größere Menge von Rechtsstreiten zu haben pflegen.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Streit über Tempo 30: Wenn die Berliner SPD über den „Hobbyverkehrssenator“ vom Koalitionspartner CDU ätzt
_ _ Dass sich Grüne und CDU in der Bundeshauptstadt über Fahrradwege, Poller und den Wegfall von Parkplätzen fetzen, ist nichts Neues. Die von der Öko-Partei dominierten Bezirke Friedrichshain-Kreuzberg und Mitte liegen im Dauer-Clinch mit der Landesregierung aus CDU und SPD.
_ _Koalitionsvertrag von Christ- und Sozialdemokraten : „Es soll grundsätzlich Tempo 50 auf Hauptstraßen gelten“ – und maximal 30 km/h „auf Nebenstraßen und dort, wo es sinnvoll ist“, die „gesundheitsgefährdenden Grenzwerte von Lärm- und Stickoxiden überschritten sind“, sowie an Kitas, Schulen, Senioren- oder Betreuungseinrichtungen.
_ _ Anfang 2024 erklärt: „Seit vier Jahren können in Berlin alle geltenden Grenzwerte eingehalten werden.“ Stettner argumentierte ähnlich: Tempo 30 zwecks besserer Luft sei nicht mehr notwendig. _ _ ickerte der Plan von Verkehrssenatorin Bonde durch, das nächtliche Limit um ungefähr 230 Kilometer zu erweitern, um die Bevölkerung vor Gesundheitsrisiken besser zu schützen. Insgesamt sollen _ um die 550 neue verkehrsberuhigte Bereiche unter Einschluss von mehr als 400 Fahrwegen entstehen.
Vernunftdenker Don Pedro: Es wird als selbstverständlich angesehen, dass es Lärm senkt, wen Autos mit nur 30 Stundenkilometern fahren. Wem wegen Überschreitung ein Bußgeld ins Haus regnet, der könnte geneigt sein, die Nützlichkeit zu bestreiten. Wenn der Beweis nicht möglich ist, ist das Bußgeld dann hinfällig? Es bleibt abzuwarten, wie sehr Polizeibehörden begeistert sind, über diese Frage zu streiten.
Ein Gesetz, das vielleicht Willkür darstellt, ist dessen Anwendung keine Willkür? Der Beamte könnte sagen: "Geetz ist Gesetz!" - Der Bürger könnte sagen: "Willkür ist Willkür."
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Paris hat eines der besten Verkehrswesen weltweit Autofahrer wollen sie nicht.
Gestern durften die Pariser darüber abstimmen, ob 500 Straßen ihrer Stadt künftig autofrei werden sollen.
_ _ Pariser stimmen für 500 autofreie Straßen Nur drei von zehn Stadtparisern besitzen ein solches Vehikel – und die Gemeindeverwaltung tut alles, um sie zu degoutieren. Herabsetzung der Höchstgeschwindigkeit auf dem Périphérique, der täglich von 1,2 Millionen Fahrern benutzen Ringstraße, von 90 auf 80, dann 70, dann 50 Stundenkilometer; Einführung eines 5,5 Quadratkilometer großen innenstädtischen Sperrgebiets für den individuellen Durchgangsverkehr; Schaffung einer Großpariser Umweltzone mit zunehmend strengen Auflagen; höhere Parkgebühren für SUVs; Tag ohne Auto; aber auch Ansporn zu Fahrgemeinschaft und Carsharing:
Seit 2002 ist der Autoverkehr in Paris um weit über die Hälfte zurückgegangen – und die Emission von Treibhausgas und von Feinstaub in einem noch stärkeren Maß.
_ _ 2000 _ durchschnittliche Busgeschwindigkeit zu Stoßzeiten 15 Stundenkilometer; Ende 2024 _ bloß noch _ 8,85. Noch ein paar Jährchen, und man kommt zu Fuß rascher vom Fleck. Ein Nutzerverband schätzte 2021, Busse verbrächten 39 Prozent ihrer Zeit im Stillstand. Und das nicht nur vor roten Ampeln, sondern auch wegen Straßenbauarbeiten, wegen Lieferwagen, die „nur für zwei Minuten“ auf der Busfahrspur stehen bleiben, vor allem jedoch wegen Radfahrern, die den Weg verstellen
Vernunftdenker Don Pedro: DIE WICHTIGSTE INFORMATION GEHÖRT AN DEN ANFANG. Soweit hier erinnerlich, haben nur 5 % der Wahlberechtigten abgestimmt: Diejenigen, die Zeit haben, die keine Kinder haben und keinen Arbeitsplatz, meistens kein Auto und oft nicht einmal den Führerschein. Da fällt das mehrheitliche Abstimmen gegen Autos nicht schwer - der Mehrheit dieser vielleicht 5 Prozent. Die Mehrheit der Pariser wird nicht geeignet gefragt und wehr sich auch nicht ausreichend, weil die Leistenden und die mit Kindern längst gegenüber den nicht leistenden Ideologien resigniert haben.
Solche Abstimmungen für Ideologie-Ziele werden von Ideologien organisiert, um ihren Totalitarismus durch den Anschein von Demokratie zu vernebeln. Man weiß, wie man die geeigneten Zielgruppen koordiniert für Abstimmungen, für Bürgerräte, für "zivilgesellschaftliches Engagement". Warum nur? Willst du Irres begreifen, dann folge der Spur des Geldes - des Steuerzahlergeldes.
So wird Paris aus einer Stadt der Leistendem zu einem Museum? Zu einem Symbol des alten sterbenden Europas? Die Leistenden und Leitenden ziehen sich in noch autogerechte Stadtteile zurück? Oder es verlagert sich das zentralstaatlich lenkende Paris in geeignete Nachbarstädte? Es ist bedenklich, wenn in einem Gemeinwesen der Anteilu der nicht an der Wertschöpfung noch aktiv Beteiligten bereits rund 50 % der Wähler ausmacht, so Paris, so Berlin.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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50 statt 30: Berlin plant Rücknahme von Tempolimit auf 19 Kilometern Straße
_ _ will die maximal zulässige Geschwindigkeit auf bis zu 25 Straßen im Stadtgebiet von 30 wieder auf 50 Stundenkilometer anheben.
_ _ Der Berliner Senat hatte am 17. Juni _ festgestellt, dass die aktuelle Geschwindigkeitsbeschränkung von 30 Kilometern pro Stunde an 34 Hauptverkehrsstraßen aus rechtlichen Gründen nicht mehr aufrechterhalten werden dürfe, weil die „konkreten Messwerte“ zur Luftbelastung sich dafür zu stark verringert hätten. _ _ Auf 25 von 34 Hauptverkehrsstraßen mit relativ sauberer Luft könnte bald Tempo 50 gelten.
_ _ An neun dieser Straßen aber wolle man „aus Gründen der Verkehrssicherheit“ dennoch bei Tempo 30 bleiben _ _ letztlich 25 Straßenabschnitte _ , auf denen demnächst wieder Tempo 50 gelten müsse _ – es sei denn, auch dort ließen sich geschwindigkeitsreduzierte Zonen mit dem Argument der Verkehrssicherheit noch länger aufrechterhalten. _ werde man die Straßenzüge nach den gesetzlichen Vorschriften für „hochfrequentierte Schulwege“ noch weiteren Prüfungen unterziehen.
_ _ Die jeweils aktuelle Schadstoffbelastung der Berliner Luft
Am Nachmittag des 18. Juni 2025 wies die Grafik je nach Stadtgebiet Noten zwischen „gut“ und „ausreichend“ aus. Die meisten Verkehrsmesspunkte lagen mit „befriedigend“ dazwischen.
_ _ Deutsche Umwelthilfe _ DUH-Bundesgeschäftsführer Jürgen Resch _ rechtliche Schritte zu prüfen, „um die Tempo-30-Strecken und damit potenziell Menschenleben zu retten“. _ _ schlechtere Luftqualität, mehr Lärm und erhöhte Gefahren _ : „Bei 56 Verkehrstoten in Berlin allein im letzten Jahr“ _ „ein Schlag ins Gesicht“ sämtlicher Fußgänger und Radfahrer _ _ ignoriere der Berliner Senat die verschärften Luftqualitätswerte der EU: _ __ in Berlin zurzeit „deutlich überschritten“ _ Pressemitteilung seines gemeinnützigen Vereins.
Anders als der Luftschutzplan sieht der Lärmaktionsplan aber unter anderem vor, auf manchen Hauptstraßen zwischen 22:00 und 06:00 Uhr Tempo 30 einzuführen. Betroffen wären davon 230 Kilometer Straßennetz. Auch sogenannte „Lärmblitzer“ gehören zum angepassten Lärmschutzkonzept der Bundeshauptstadt.
Vernunftdenker Don Pedro: Die Verkehrstoten entstehen so gut wie nie bei Autos, die 50 Stundenkilometer fahren, soweit hier nach allgemeinem Informationsstand. Sie entstehen demnach in erster Linie bei weit höherer Geschwindigkeit von Autos, ferner im Stadtinneren beim Abbiegen oder bei sonstigen Manövern.
Für Sicherheit im inneren Staddtbereich wäre 40 Stundenkilometer vielleicht angebrachter, so auch oft beobachtbare reale Geschwindigkeit. 40 ist im Bundesrecht aber wohl nicht als zulässige Option vorgegeben. _ _ Ob 30 Stundenkilometer überhaupt den Lärm vermindern, die luftverchmtzung mindern, ist wohl zweifelhaft. Denn 30 Stundenkilometer ist für Verbrennerautos im Mittel eine ungünstige nicht optimale Geschwindigkeit.
_ _ jedenfalls hat die gemeinnützige DUH wieder gute Verwendung für Geld teils auch vom Staat, um gegen den Staat zu prozessieren?
Einiges im vorstehenden Kommentar ist nicht voll verifiziert. Aber jedenfalls liefert das Berliner Geschehen ein Argumentationsmuster der Autofahrer für Anträge in anderen Städten.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Autostädte haben Vorteile :_ Wo Deutschlands sauberste und dreckigste Autos fahren
Den höchsten Anteil von Fahrzeugen, die nach den alten und weniger strengen Abgasnormen Euro 1 bis Euro 4 zugelassen sind, gibt es laut KBA im niedersächsischen Lüchow-Dannenberg. Dort machen sie 33,7 Prozent aus.
Am anderen Ende der Skala liegt Wolfsburg mit einem Wert von 10,9 Prozent, gefolgt von Wiesbaden mit 15,4 Prozent, Suhl (15,9) und München Landkreis (16,1) und München Stadt (17,8). Zumindest Wolfsburg und München haben als Sitze großer Autohersteller einen Vorteil _ _ große Mengen an relativ neuen Eigenzulassungen und Firmenwagen
Vernunftdenker Don Pedro: Könnte die zunehmende Abnahme der Umweltbelastung könnte dazu führen, dass viele Beschränkungen in Städten auf 30 Stundenkilometer ihre Rechtsgrundlage verlieren? Für die Beendigung der Beschränkung könnte ein einfacher Standard-Antrag an die Kommune genügen. Der ist verfügbar.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Gestoppte Tempo 30-Regel in Mainz: Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Steinkrüger – Müssen Bußgelder zurückgenommen werden?
Das war’s: Ein Tempo-30 Schild auf der Rheinallee ist mit einem Müllbeutel verhüllt. Die Beschwerde eines Anwohners war erfolgreich, Tempo 30 in Mainz ist vorerst Geschichte. Denn politischer Wille allein reicht für eine Geschwindigkeitsbegrenzung nicht aus. Für Friedemann Kobusch _ _
_ _ gibt es inzwischen eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen die Mainzer Verkehrsdezernentin J_..._ Ste_.._(Grüne) – wegen jahrelangen Rechtsbruchs, Verfahrensverschleppung und bewusster Missachtung der Anordnungen des LBM.
_ _ wird die Überprüfung der seit Juli 2021 verhängten Bußgelder gefordert _ gibt es im Gesetz die Möglichkeit zur Rücknahme rechtswidriger Verwaltungsakte.
Zudem hätte die Stadt Mainz mit dem Vorliegen des neuen Gutachtens Ende Februar 2025 sofort die Anordnung von Tempo 30 aufheben müssen – auch das geschah indes nicht. Stattdessen beantragte das Verkehrsdezernat in aller Eile eine neue Genehmigung für Tempo 30 auf den Hauptverkehrsachsen, dieses Mal auf der Basis des Lärmaktionsplans der Stadt Mainz. Den Antrag muss der Landesbetrieb Mobilität (LBM) genehmigen, _ _ sieht _ keinen Anlass zur Eile.
: Ein Verwaltungsakt kann _ auch im Nachhinein zurückgenommen werden, wenn er rechtswidrig war. _ _ Paragraph 48 Verwaltungsverfahrensgesetzes _ (VwVfG) _ : „Ein rechtswidriger Verwaltungsakt kann, auch nachdem er unanfechtbar geworden ist, ganz oder teilweise mit Wirkung für die Zukunft oder für die Vergangenheit zurückgenommen werden.“
_ _ Allerdings _ auch: „Erhält die Behörde von Tatsachen Kenntnis, welche die Rücknahme eines rechtswidrigen Verwaltungsaktes rechtfertigen, so ist die Rücknahme nur innerhalb eines Jahres seit dem Zeitpunkt der Kenntnisnahme zulässig.“
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Tempolimit für den Klimaschutz: Wie hoch der Effekt tatsächlich wäre
Tempolimit mit kleinem Effekt für den Klimaschutz
_ _ Bundesverkehrsministerium mit einem neuen Gutachten, das ausschließlich die Klimafolgen eines solchen Tempolimits in Augenschein nimmt. Befürworter eines Tempolimits führen unter anderem auch die Zahl der Verkehrstoten als Argument an. _ - Auswirkungen von Tempo 130 könnten dadurch pro Jahr 1,3 bis 2 Millionen Tonnen CO2 eingespart werden. _ _ deutlich geringer als etwa vom Bundesumweltamt ermittelt.
Vernunftdenker Don Pedro: Derartige Ermittlungen sind nicht zuverlässig möglich. Die theoretischen Modellannahmen sind zu vereinfachend. Die unterschiedlichen Autos haben unterschiedliche Optimal-Geschwindigkeit. Für kleinere Modelle ist 130 km schon im oberen Bereich, für leistungsfähige noch im Bereich für relativ maßvollen Verbrauch. Eine strikte Maximalgeschwindigkeit ist nicht wünschenswert: Minderung der Unfallrisiken durch rasches Überholen macht etwas temporäre Überschreitung einer mittleren Geschwindigkeit oft wünschenswert.
Der Luftwiderstand ist sehr unterschiedlich und das hat Auswirkung auf die Wertung und die Zukunft. Möglicherweise wäre diesbezügliche Regulierung möglich und zumutbar und vielleicht effizienter als eine Maximalgeschwindigkeit .
Die Autoindustrie dürfte ein Interesse an fehlender Begrenzung haben. So hat sie ein kostenloses bundesweites Testgelände im ständigen Realtest, wie Autos für höhere Geschwindigkeiten gebaut sein sollten. Das nützt dem technologischen Fortschritt, aber auch dem internationalen Image der Autos made in Germany, steigert Exporte, steigert inländische Gehälter. Wollen die Autofahrer mehrheitlich die Begrenzung auf 130 km/h? Wohl nicht. Wollen notorische Auto- und Wohlstandsgegner es? Wohl ja.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Autobahnen: Europa lockert die Tempolimits
Das ist mal eine Überraschung: Mehrere Länder wollen schnelleres Fahren erlauben. In ersten Versuchen steigen die Unfallzahlen nicht.
Schnell zu fahren kommt in Europa wieder in Mode. In den vergangenen Monaten sind gleich in mehreren europäischen Staaten Initiativen vorgestellt worden, die Tempolimits auf Autobahnen lockern sollen.
((Tchechien:)) Bei der Abstimmung im Parlament stimmte nicht nur die rechtspopulistische „Autofahrerpartei“, die bei der Wahl überraschend zehn Prozent erhalten hatte, für das Gesetz: Von 169 Abgeordneten stimmten 163 zu. Auf der ersten Autobahnstrecke ist von Sommer an Tempo 150 erlaubt.
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Vernunftdenker Don Pedro:
Faustregel: Bis etwa 130...150 km pro Stunde ist bei heutigen Autos, bei gut überwachter Fahrzeug-Sicherheit und bei gut angepasst konzipierten Autobahnen vermutlich unbedenklich und in mehrfacher Hinsicht vielleicht optimal, jedenfalls, solange die Autobahnen nicht für Lasten-Fahrräder freigegeben werden. Also ist nicht überraschend, dass ausgerechnet Deutschland in der Unfallstatistik am besten abschneidet. Schön, dass die FAZ dies einmal ausreichend beweiskräftig belegt. Die meisten Fahrzeugunfälle, sind sie pro Kilometer Radfahren?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Lässt sich der vorgeschriebene „intelligente Geschwindigkeitsbegrenzer“ in Neuwagen abschalten?
Neue Autos sind ab dieser Woche mit automatischen Geschwindigkeitsbegrenzern ausgestattet. Die sogenannten intelligenten Geschwindigkeitsassistenten ermahnen bei zu schnellem Fahren und drosseln notfalls selbst die Motorleistung.
Das System nutzt eine Kombination aus GPS-Daten, Satellitennavigation und Kameras zur Erkennung von Geschwindigkeitsschildern sowie nach vorn gerichteten Kameras, um zu ermitteln, wie hoch die zulässige Höchstgeschwindigkeit zu einem bestimmten Zeitpunkt ist und ob das Fahrzeug sie überschreitet.
_ _ wird der Fahrer aufgefordert, die Geschwindigkeit zu verringern _ wenn er das nicht tut, greift das System ein, indem die Motorleistung bis zur zulässigen Geschwindigkeit reduziert wird.
_ _ bremst das System das Fahrzeug automatisch ab, indem es die Motorleistung drosselt. Obwohl die Bremsen nicht betätigt werden, wird der Fahrer gewissermaßen ausgebrems
_ _ 2019 beschlossen _ ISA-Technologie _ vom Europäischen Rat für Verkehrssicherheit _ empfohlen _ die Zahl der Verkehrsunfälle um 30 Prozent _ der Verletzten um 20 Prozent reduzieren könnte. Seit _ Juli 2022 jedes neue Modell, _ _ Seit _ Juli 2024 _ in jedem Neufahrzeug
_ kann _ ganz ausgeschaltet werden. _ Verordnung steht (2019/2144): „ möglich _ , intelligente Geschwindigkeitsassistenten abzuschalten, wenn ein Fahrer z.B. als Folge von widrigen Witterungsverhältnissen, widersprüchlichen vorübergehenden Straßenmarkierungen in Baustellen oder irreführenden, mangelhaften oder fehlenden Verkehrszeichen falsche Warnungen oder unangemessenes Feedback erhält.
Eine solche Abschaltfunktion sollte unter der Kontrolle des Fahrers sein. Sie sollte es möglich machen, dass der intelligente Geschwindigkeitsassistent vom Fahrer so lange wie nötig – abgeschaltet und leicht wieder eingeschaltet werden kann.“
Eine dauerhafte Abschaltung _ ist nicht vorgesehen. _ wird regulär beim _ Anlassen des Motors automatisch aktiviert, sodass Autofahrer es vor jeder Fahrt ausschalten müssen.
_ hängt vom Hersteller ab. Bei Renault _ lange Drücken einer Taste am Lenkrad. Auch bei _ Mercedes, BMW :_ Porsche _ häufig durch einen langen Tastendruck am Lenkrad vorübergehend deaktivieren.
Volvo wirbt _ : „Mit der linken Lenkradtaste kann der Fahrer die akustische Warnung aktivieren und deaktivieren.“
Nicht bei allen Herstellern _ einfach. Bei einigen _ muss man sich dafür durch das Menü des Bordcomputers klicken.
Die EU-Verordnung _ Teil des dritten Pakets „Europa in Bewegung“ der Europäischen Kommission „ _ zu einem sicheren, sauberen und automatisierten Mobilitätssystem“.
weitere Kontrollsysteme _ Unter anderem _ seit 2022 _ eine Schnittstelle _ mit einem Atemalkoholmessgerät beziehungsweise alkoholempfindlichen Wegfahrsperren (Alcolock) nachzurüsten zu können.
_ Warnsystem, das bei Müdigkeit und nachlassender Konzentration des Fahrers aktiv wird, _ Notbremslicht, Notfallspurhalte- und Rückfahrassistent, ein Sicherheitsgurtwarnsystem und _ Reifendrucküberwachungssystem.
_ _ Nachrüstung von Fahrzeugen _ nicht vorgesehen.
Vernunftdenker Don Pedro:
Die EU-Kommission befleißigt sich tüchtig, sich verhasst zu machen. Warten wir auf die nie fehlenden Software-Bugs: Wenn das erste Auto auf der Autobahn auf 10 Kilometer für "Spielstraße" zwangsweise gedrosselt wird, könnten Beerdigungsinstitute plötzlich mehr Nachfrage verspüren.
Immerhin werden die Menschen täglich an die EU erinnert, wenn sie routinemäßig den Warner ausschalten? - und natürlich floriert dann das Ausschalter-Gewerbe, wobei man vor der Prüfung bei TÜV, GTÜ und Kollegen durch einen Super-Ausschalter den Ausschalter ausschalten kann. So ein Ausschalter ist technisch recht einfach machbar.
Dann muss der Zoll die Nichteinfuhr überwachen, Kauf-Plattformen müssen das Anbieten verbieten. Eine Kontroll-Bürokratie ist einzurichten, um die Grauen Vertriebskanäle zu unterbinden: Wieder einmal mehr Beamte vom Bürger zu finanzieren.
_ es müssen Gerichte entscheiden, ob es überhaupt geahndet werden kann, ein sowieso mögliches Ausschalten zu automatisieren. Und dann kommen die ärztlichen Gutachte, dass die jeweils eingerichtete Piep-Frequenz beim jeweiligen Fahrer eine Erinnerung an ein traumatisches Ereignis im Leben reaktiviere.
Gebrauchtwegen mit Modelljahr vor 2010 dürften sowie zu 100-jähren Oldtimern werden: Die letztenk die selbst bei Nicht-Aktualisierung der Software noch fahrbar blieben. Denn es ist für Hersteller denkbar einfach, ab Jahr 10 beginnend die Funktionen immer störanfälliger zu machen.
Auch halten Chips mit der Software drin nicht ewig, Ewig warten müssten die Leute auf eine EU-Verordnung einer Ewigkeits-Pflicht der Hersteller für Chip-Nachlieferung. Das schaffen dann aber die fleißigen Schlauen in China und Indien.
Korrekterweise ist anzumerken: Nicht alles ist absurd: Das Notbremslicht ist eine vermutlich wirklich effizient zur Verminderung von Unfällen.
Brave neue zunehmend totalitäre EU-Welt, du wirst immer absurder. Aber auch die Parteien, die ein Zurück zum Europa der autonomen Nationen propagieren, sind begeistert: Sie können sich beglückwünschen über den Unfug: Immer mehr Wähler. Sozusagen, das Notbremslicht flackert immer greller.
Verkehrspolitik : Tempo 30 kann kommen.
Verkehrspolitik wird in den Kommunen gemacht. Nun erhalten sie mehr Spielraum aus dem Bundesverkehrsministerium.
Manchen gehen die geplanten Regelungen jedoch nicht weit genug. Daniel Glöckner hätte gerne auf allen innerstädtischen Straßen in Gelnhausen Tempo-30-Zonen.
Bisher sind die Hauptstraßen des hessischen Städtchens Landesstraßen, in die die Kommune kaum eingreifen kann. Landesstraßen unterliegen besonderen baulichen Maßgaben _ _ viele Vorgaben, wie eine Landesstraße aussehen muss _ _ Kommunen _ könnten die Straßen in Eigeninitiative baulich nicht verändern oder auch nicht mit Geschwindigkeitsbegrenzungen versehen.
Tempolimit CDU setzt sich für Tempo 40 in Städten ein.
Die CDU fordert Tempo 40 in Städten.
Die Kommunen begrüßen dies – wollen aber noch weiter gehen. Sie warten auf eine angekündigte Initiative des Verkehrsministers. Daniel Delhaes 28.08.2022 - 11:53 Uhr Bisher ist die Geschwindigkeit in deutschen Städten entweder auf 30 oder 50 km/h beschränkt.
Die CDU will künftig Tempo 40 in Städten ermöglichen. Einem entsprechenden Antrag des Landesverbands Hessen hat die Antragskommission der Bundespartei zugestimmt. Demnach gilt die Zustimmung des Bundesparteitags Anfang September als sicher.
"Die CDU Deutschlands setzt sich dafür ein, eine Rechtsgrundlage für die Einführung von Tempo 40 in Städten als Ergänzung zu den bisherigen Möglichkeiten 30 und 50 zu schaffen", heißt es in dem Antrag, der dem Handelsblatt vorliegt.
In Wiesbaden wurde ein Pilotprojekt
" zum Tempolimit 40 als rechtswidrig befunden.
((Vorgeschichte:))
Seit Tagen werden in der Innenstadt Tempo-40-Schilder montiert. Und die Stadt mahnt die Autofahrer, die Geschwindigkeitsvorgabe auch einzuhalten. Auf diese Weise will sie ein immer noch drohendes Dieselfahrverbot abwenden. _ _ Diese Tempobeschränkung gilt nicht nur am Mainufer, sondern in der gesamten Innenstadt _
_ _ Begründet wird die Forderung mit dem deutlich geringeren Bremsweg – bei Tempo 50 ist er mehr als doppelt so lang wie bei 30, und auch die Aufprallwucht unterscheidet sich deutlich. Bei Tempo 30 entspricht sie einem Sturz aus 3,6 Metern Höhe, bei Tempo 50 sind es zehn Meter Fallhöhe.
_ _ Tempo 40 sei gewählt worden, weil bei dieser Geschwindigkeit die Emissionen am geringsten seien.
"Landesanstalt für Umwelt Baden-Württemberg: _ Tempolimits von 30 oder 40 km/h verbessern nicht zwangsläufig die Luftqualität"
Rechtlich auf dünnem Eis? Dieses Tempolimit gibt es laut Straßenverkehrsordnung gar nicht _ _ haben mehrere Kommunen über die Jahre auf ganzen Straßenzügen Tempo 40 eingeführt. Doch durften sie das überhaupt? _ _ Polizei __ er ordnet keine Geschwindigkeitsmessungen auf Straßen mit Tempo 40 an, von denen er weiß, dass diese Beschilderung eigentlich nicht rechtskonform ist.
_ In Ludwigsburg und Heilbronn gibt es bereits Tempo 40, etwa auf einem Peripherie-Ring. Das sieht das deutsche Straßenverkehrsrecht gar nicht vor
Tausende Teilnehmer bei Radfahrer-Demo gegen Berliner Verkehrspolitik. Gegen den Stopp weiterer Radwege in Berlin hat sich am Sonntag eine weitere Radfahrer-Demo gerichtet. _ 15.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern, _ 8.000 _
Vernunftdenker Don Pedro:
Meinung: Die reale obere Geschwindigkeit der meisten Autofahrer ist wohl etwa 40 km statt erlaubter 50 km in kleineren Straßen mit Überraschungsgefahr: Beispielsweise
wenig Straßenbreite, parkende Autos, Gegenverkehr, Fußgänger. Um 50 km, das praktizieren unter diesen häufigen Bedingungen vorwiegend wenige Fahrer ohne defensiven Fahrstil.
Meinung: Wieso es gesetzgeberisch bedingt nur entweder 30 oder 50 km Grenzwert geben soll, ist rational kaum zu begründen. Die Behauptung von weniger CO2 und weniger Geräusch durch die Grenze von 30 km ist aus verschiedenen Gründen ohnehin nicht ausreichend zutreffend. Auf LIBRA ist dies in anderen Beiträge näher belegt.
Meinung: Gleichschalterische Beschränkungen auf 30 km beruhen vielleicht eher auf einem Sieg der Auto-Bekämpfer als auf Optimierung. Mit steigendem Anteil derjenigen, die nicht zur Wertschöpfung produktiv beitragen und die also ihre Zeit nicht rechnen müssen, steigt die Bereitschaft und Mehrheit, die Leistenden zu überstimmen, um sich überlegen und edler zu fühlen durch Autoverzicht: Eine kompensatorisch bedingte Gegnerschaft zum Autofahrer.
Beispiel: Berlin ist Deutschlands Großstadt mit den meisten "Leuten, die von anderer Geld leben" oder aus anderen Gründen mit maßvoll wenig Geld auskommen müssen. Das hat überwiegend vernünftige Gründe, beispielsweise bei Studenten, Rentnern und Kreativen. Die teureren Versicherungstarife für jüngere Autofahrer verstärken das Problem.
Die Konsequenz ist. Berlin hat nur rund die Hälfte der Autos pro Haushalt, verglichen mit einigen anderen Bundesländern mit hohen Anteilen von Teilnehmern an der Kette der wirtschaftlichen Wertschöpfung.
noch: Beispiel Bundesland Berlin: Die Autolosen haben dorrt eine Mehrheit von etwa 70 Prozent. Verständlicherweise und gerechtfertigt möchten sie nicht als Menschen zweiter Klasse gelten. Also haben sie ein kompensatorisches Wertgefühl-Interesse, das Wohlstandssymbol "Auto" in Frage zu stellen. "Tempo 30" und das Beseitigen von Parkflächen am Straßenrand ist dafür konsequent. Die an der Kette der volkswirtschaftlichen Wertschöpfung Beteiligten werden hierdurch beeinträchtigt.
Wahrheitsfindung: Die vorstehenden Meinungen über Tempo 30 oder Tempo 40 müssten durch Diskussion und Untersuchung abgesichert werden. ^
Einstweilen sind es Meinungen mit Irrtumsvorbehalt und Bedarf von Erörterung. Deren Zusammenfassung:
(1) Es könnte sinnvoll sein, Tempo 50 für geeignet ausgebaute Straßen der Kommunen bundesrechtlich zwingend aufrechtzuerhalten.
(2) Es könnte sinnvoll sein, die Optionen für Gründe wie Lärm und Luftverschmutzung aufzuheben, weil wahrscheinlich realitätsfremd ermittelt und weil wahrscheinlich überwiegend fehlerhaft. Alternativen statt Tempo 30 wären auszuschöpfen, zumal Autos immer leiser werden und immer weniger Luftverschmutzung erzeugen.
(3) Tempo 40 könnte in das Ermessen der Kommunen gestellt werden, sofern zur Verminderung von Unfall-Wahrscheinlichkeiten konkret belegbar. Das könnte sinnvoll sein für Bereiche mit Wohnstraßen ohne viel Durchgangsverkehr.
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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***** 👩 _!!!_ *Treibstoff - Verbrenner und E-Autos: Preisbildung, Abgabenlast, Öko-Schwindel.Treibstoffpreise an Autobahnen: Ist Wucherrecht anwendbar?
▼ mehr! ▼
► 2025-08-08 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/bww-aaa-de.htm#BWW-TAN-KOSR Auch hier alternativ per Suchbegriff:
"Unter Männern": Gefährlicher: Auto? Frau?
Autos sind begehrt wie Frauen, nur weniger gefährlich. (nach Manfred Hinrich 1926-2015)
Wie gefährlich das Autofahren wirklich ist, wird klar, wenn man hört, wie viele Männer ihre Heiratsanträge im Wagen machen.
Man hört so viel über das richtige Verhalten bei Gewitter, z.B. in einem Auto könne einem nichts passieren. Meine Freundin hat das geglaubt - jetzt ist sie schwanger. (Anke Engelke)
Wenn der Mann einer Frau die Autotür öffnet, ist entweder die Frau neu - oder das Auto. (Henry Ford)
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
Kontaktloses Laden: Laden beim Fahren: Der Strom für Elektroautos kommt jetzt aus der Straße
Verlegung von Stromspulen zur kontaktlosen Energieübertragung auf der A6 in Bayern. Ingenieure arbeiten am kontaktlosen Aufladen von Elektrofahrzeugen. Ob das auch im Fahren und auf der Autobahn funktioniert, wird nun erstmals in der Praxis erprobt.
_ _ In dem speziell präparierten gut einen Kilometer langen Fahrbahnabschnitt der A 6 sind elektrische Spulen verlegt, die ein Magnetfeld erzeugen. Am Boden der Testfahrzeuge mit Elektroantrieb wiederum sind ebenfalls Spulen („Pick-ups“) montiert, in denen das Magnetfeld eine Spannung induziert. So wird die elektrische Energie kontaktlos von der Straße auf das Fahrzeug übertragen. Als Testmobile sind ein Kleinbus, ein Lastwagen und ein Auto vorgesehen.
Vernunftdenker Don Pedro: Wie hohe Kosten würden entstehen? Bei den Straßen, bei den Fahrzeugen. Es kostet für allgemeine Anwendung vermutlich zu viel. Für innerbetrebllche Transporte mit einer kleinen Anzahl von Fahrzeugen oder für Autobusse könnte es vielleicht vorteilhaft sein.
Für Autobusse könnte die Bestückung der Haltestellen vielleicht genügen. Die Warner vor Strahlengefahr hätten bei derartigen Technologien allerdings auch noch ziemlich viele Fragen? Und wie hoch sind die Übertragungsverluste bei der drahtlosen Übertragung? Könnte man an Bushaltestellen preiswerter eine effiziente fast verlustfreie drahtbasierte Automatik-Verbindung an allen Haltestellen einrichten?
Pilotprojekte für Innovatives sind immer wünschenswert. Man warte die Ergebnisse ab. Hohes Interesse für Nischenmärkte könnte bestehen. Für breite Anwendung: Niemand kann es prognostizieren.
Zur Volltext-Fassung?
(statt Auszug):- Nachstehenden Link anklicken. Dann suchen ganz oben bei einer der 3 Spalten. Dort anklicken: "v mehr v"
https://infos7.org/pde/bww-aaa-de.htm#BWW-TAN-KOSR
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Gebrauchte Elektroautos : Die Hälfte weg in drei Jahren
Gebrauchte E-Autos tun sich schwer. Ihr Wertverlust ist enorm. Ist das eine Gelegenheit für Mutige?
_ _ Nur 139 Euro beträgt die monatliche Leasingrate für eines der beliebtesten Elektroautos Fiat 500 e. Aber _ 1290 Euro Überführungskosten fallen an, und _ ist der 500 e _ kleinen Batterie, _ nur 24 kWh Kapazität 5000 Kilometer _ _ Sollen es 10.000 Kilometer sein, _ Monatsrate für _ drei Jahre Laufzeit _ 155 Euro.
Vernunftdenker Don Pedro: Zahlt Ex-Minister Habeck den Leasing-Unternehmen nun ab 2025 aus seinem Privatvermögen, dass sie durch Politiker-Aussagen über die Zukunft dazu verführt wurden, bei so hohen Verlusten zu enden?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Biodiesel HVO: Von der Fritteuse in den Tank
90 Prozent weniger CO2 stoßen Dieselmotoren aus, wenn der Kraftstoff aus Lebensmittelabfällen stammt. Die größte Biokraftstoff-Raffinerie Europas tut sich trotzdem schwer, ausreichend Kunden zu finden.
Im Rotterdamer Hafen steht die größte Anlage für die Herstellung des Dieselersatzes HVO.
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Betrugsfälle: Milliardenschaden durch gefälschte Klimaschutzprojekte in China
Die Biokraftstofflobby greift Umweltministerin Lemke scharf an _ _ Es geht um falsch deklarierten Biodiesel aus China und um Klimaschutzprojekte, die gar nicht existierten.
_ _ sei ein Gesamtschaden von fast 8 Milliarden Euro entstanden. _ _ Dutzende Investitionsprojekte in die E-Mobilität sowie die Wasserstoff- und Biokraftstoffindustrie in Deutschland seien bereits gestoppt.
_ _ zweifelhaften Biokraftstoffen aus China. Es besteht der Verdacht, das große Mengen nicht, wie ausgewiesen, aus Abfällen und Reststoffen hergestellt wurden, sondern aus frischem Pflanzenöl.
Vernunftdenker Don Pedro: Diie Bürger sind kundiger: Wir traut dem Baumwoll-%-Etikett beim Kauf im Billigmarkt? - Wer dem Bio-Siegel bei Obst und Gemüse aus Ländern ohne zuverlässige staatliche Kontrollhilfe? - Es fragt sich , inwieweit bei zuständigen Ministerien ebenso viel Intelligenz zwar sogar vorlag, aber zum Zweck der Erfolgsstatistiken nicht zur Anwendung gelangte?
Energiewende : Die Säule steht, der Strom fehlt – das wahre Problem des Ladenetz-Ausbaus
__ immer mehr fertige Ladeparks mit Schnellladesäulen, die nicht in Betrieb gehen. _ Das Stromnetz. Der Ausbau der Ladeinfrastruktur stößt an Grenzen. Anbieter und Netzbetreiber kämpfen mit den Gegebenheiten,
_ _ „Laden so einfach wie Tanken“? Hier kollidiert der Scholz-Plan mit der Realität „Der Mittelwert für die realisierten Projekte des Jahres 2023 von der Beantragung bis zur Inbetriebnahme des Netzanschlusses liegt bei zwölf Monaten.“
Es kann also auch deutlich länger dauern. Genauer beziffern lässt sich das Problem nicht. Die lokalen Stromnetze in Deutschland gehören 866 Unternehmen. Wo Leitungen liegen und mit welcher Kapazität, ist ihr Herrschaftswissen.
Auch die Aufsicht weiß es nicht genau: „Die Bundesnetzagentur beobachtet, dass es beim Anschluss von Ladeinfrastruktur teilweise zu Verzögerungen kommt, weil die Netzkapazität für das vorliegende Anschlussbegehren nicht ausreichend ist“, teilt die Behörde mit.
Vernunftdenker Don Pedro: Da können die genialen Wende-Fabrikanten der Politik froh sein, dass E-Autos kaum zu verkaufen sind. Auf diese Weise fällt kaum auf, dass der Strom noch gar nicht ausreichend in der Fläche des Landes lieferbar ist,
und wenn Stom ausreichend lieferbar wäre, so wäre es ohnehins Steigerung von fossiler Energie, so lange "grüner" Strom deutlich unterhalb von 100 Prozent des Stromverbrauches ist. Pssst, nicht weitersagen! Das könnte einige der verbliebenen Rest-Wähler von Ideologie-Parteien zum Fremdgehen verführen.
Erste Konsequenzen aus CO2-Skandal – und ein böser Verdacht gegen die Grünen
Das Umweltministerium gibt zu, dass viele Klimaschutzprojekte im Ausland unter Betrugsverdacht stehen. _ _ Kreise vermuten, dass Lemkes Behörden möglicherweise mit Absicht nicht so genau hingesehen haben.
Der wohl folgenschwerste Betrug in der deutschen Klimaschutzpolitik Hektisch wurde es erst Ende Mai, kurz bevor erste Berichte über den womöglich massenhaften Betrug öffentlich wurden.
Erst ein Vierteljahr, nachdem sich die Vorwürfe laut dem Ministerium noch einmal konkretisiert hatten und ein Dreivierteljahr, nachdem es erste Hinweise auf Unregelmäßigkeiten gegeben hatte, erstattete das UBA Strafanzeige gegen Unbekannt.
Denn eingeführt hatte das System Lemkes Vorgängerin Svenja Schulze (SPD), die heutige Entwicklungshilfeministerin. Indem man das ganze Verfahren nun als unkontrollierbar hinstelle, kann man es nun vollständig abschaffen, so die Theorie. Das bedeutet aber nicht, dass die CO₂-Vorgaben für die Mineralölkonzerne dadurch weniger streng werden, sie müssen die Ziele stattdessen genau kontrolliert im Inland erreichen. Das könnte durchaus im Sinn des UBA und des Umweltministeriums sein.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Vernunftdenker Don Pedro: Noch ein Bericht mit vielen Details. Natürlich erfolgte diese Irreführung ohne Kenntnis der deutschen Erwerber der Zertifikate, davon sind die Bürger überzeugt? Natürlich haben die Mitarbeiter der Ministeriums derart viele wichtigere Aufgaben, dass sie sich nicht um ein paar Milliarden Euro Gelduntergang kümmern konnten.
Andererseits, normal ist das nicht= Aber was ist schon normal bei den Y X Z "Wenden" in diesen Jahren?
Ministerin Lemke? )*1968)
"Trotz sehr guter Noten wurde ihr die Zulassung zur Erweiterten Oberschule verweigert. Daher machte sie zunächst von 1984 bis 1986 eine Ausbildung zur Zootechnikerin und war anschließend von 1986 bis 1988 als Briefzustellerin tätig.
"Um das Abitur erreichen zu können, absolvierte sie nebenberuflich einen Abiturlehrgang an der Kreisvolkshochschule Dessau.Nach dem 1988 so nachgeholten Abitur begann sie ein Studium der Agrarwissenschaften an der Humboldt-Universität zu Berlin, das sie 1993 nach dem Ende der DDR als Diplom-Agraringenieurin (Fachrichtung Tierproduktion) erfolgreich abschloss."
Da könnten viele Abgeordnete von gewissen Parteien neidisch sein: Ein gegen anfängliche Widerstände erreichtes abgeschlossenes Hochschulstudium innerhalb der Mindestzeit. - Ob mit ihrer Gesamtlaufbahn - siehe Wikipedia - optimal prädestiniert für Umweltschutz-Oberaufsicht, ist allerdings eine deutlich andere Frage.
Ministerin Lemke : Betrugsmasche mit Klimazertifikaten
Umweltministerin Steffi Lemke gerät wegen eines Betrugssystems in China unter Druck. Die Opposition und die Biokraftbranche erheben schwere Vorwürfe.
_ _ . Von einem mutmaßlichen Milliardenbetrug ist in Kreisen der Biokraftstoffbranche die Rede. Von „völligem Versagen“ spricht der Bundestagsabgeordnete Christian Hirte (CDU), Mitglied im Umweltausschuss.
_ _ „Eine Kontrolle derartiger Projekte im Ausland kann schon aus hoheitlichen Gründen nicht von deutschen Behörden direkt erfolge __ Schon zu Jahresbeginn habe man dafür gesorgt, dass Projekte nach dem Muster der mutmaßlichen Betrugsfälle in China künftig nicht mehr für die Anrechnung von Emissionsminderungen genutzt werden könnten. Er verwies zugleich auf eingeschränkte Möglichkeiten der Überprüfung deutscher Stellen:
"Wir prüfen daher intensiv weiter.“ Den Vorwurf verzögerter Aufklärung wies er zurück. Die ersten Hinweise seien „diffus“ gewesen. „Zum Teil waren noch nicht einmal konkrete Projekte benannt.“ Man müsse auf der auf Basis von belegbaren Fakten operieren, nicht auf Grundlage von Verdächtigungen.
_ _ Es kursieren Berichte, dass durch die mutmaßlichen Betrügereien ein Schaden von rund 4,5 Milliarden Euro entstanden sei. Dazu sagte der Sprecher des Umweltministeriums, „die genannte Zahlen können wir nicht bestätigen und nicht nachvollziehen“. Vermutlich sei unterstellt worden, dass letztlich alle Projekte weltweit zu Unrecht anerkannt worden seien. Das sei aber „nach aktuellem Stand sehr unwahrscheinlich.“
Deutschen Autofahrern seien hingegen keine zusätzlichen Kosten an der Zapfsäule entstanden, hob der Sprecher hervor. Denn Zertifikate, die möglicherweise zu Unrecht erteilt worden seien, hätten den Sprit im Vergleich zu anderen Erfüllungsoptionen der Treibhausgasminderungsquote billiger gemacht und nicht teurer.
Vernunftdenker Don Pedro: Danke für den Nachweis: Kontrollen im Ausland sind aus hoheitsrechtlichen Gründen nicht effizient machbar und letztlich war das gesamte System nur eine Fata Morgana: Treibstoff wird teurer, bis die Lieferanten auf Ideen kommen, sie wieder presiwerter zu machen.
Halt, nein, die Treibstofflieferanten hierzulande haben nie davon gewusst, nie! Es ist ja alles im fernen China passiert und wer kann schon diese komischen Schriftzeichen lesen.
Ist damit das Lieferkettengesetz als Irrsinn bewiesen? Denn private Unternehmen haben noch viel weniger Möglichkeit für Aufklärung von Betrug. Wenn eine Fabrik X Im asiatischen Land Y rund 10 Millionen Euro Export nach Deutschland hat, aber 10 deutschen Importeure für insgesamt 100 Millionen Euro Importvolumen in Deutschland sich also super-humaner Arbeitgeber zertifiziert, wie sollen die Importeure den Betrug wissen und verhindern?
Wenn sogar das Umweltschutz-Ministerium scheitert, müsste das Lieferkettengesetz nicht sofort ausgesetzt werden? Liebe Bürger, ihr sollt nicht so viele ungehörige Fragen stellen. Die Regierung braucht Geld und jeder Verstoß gegen das Lieferkettengesetz wird ihr mit mächtigen Bußgeldern belohnt, wodurch eure Steuern nicht noch mehr steigen müssen.
Bis die Unternehmen möglicherweise ihre Zelte in Deutschland schießen und sich allmählich in andere Länder verlagern, wodurch die Kette derart undurchschaubar wird, dass der Rubel wieder rollt, ohne dass man wegen lokaler Betrügereien in Herkunftsländern hier Bußgelder abgezockt bekommen kann.
Ziel erreicht, die Kapitalisten werden weniger, aber auch irgendwann die Arbeitsplätze. Neo-Sozialismus funktioniert subtil. Das Abschaffen von Unternehmertum ist das Fernziel? Damit der Kapitalismus scheitert und die große Revolution einmal mehr Wirbel und Blutvergießen erzeugen kann?
Die Prognose ist allerdings eher ungünstig für den Endsieg einer derartigen Strategie, sofern es sie geben sollte.
FAKE-PROJEKTE : Der wohl folgenschwerste Betrug in der deutschen Klimaschutzpolitik
Deutsche Autofahrer haben mit Abgaben Klimaprojekte im Ausland finanziert, die wohl gar nicht existieren.
Von 75 Vorhaben in China gilt nur ein einziges als unverdächtig. Experten sehen einen Milliardenschaden – und das Vertrauen in die Energiewende erschüttert.
Erschrocken, erschüttert, fassungslos: Mit diesen Worten kommentierten Experten von ADAC, Bauernverband und Biokraftstoffindustrie am vergangenen Donnerstag das offensichtliche Behördenversagen in einem Skandal, der sich immer mehr zum größten und womöglich folgenschwersten Betrugsfall in der deutschen Klimaschutzpolitik entwickel
_ _ 80 Millionen Euro der Autofahrer für China-Hühnerstall_ Deutsche Autofahrer zahlten mit ihrer Klima-Abgabe beim Tanken offenbar rund 80 Millionen Euro für ein angebliches Klimaschutzprojekt in einer chinesischen Uiguren-Provinz, das sich bei der Überprüfung als ein verlassener Hühnerstall entpuppte.
Recherchen deutscher Bioenergie-Unternehmen, ausgelöst durch den Tipp eines chinesischen Whistleblowers, wurden durch Nachforschungen des ZDF-Magazins „Frontal“ vor Ort bestätigt.
_ _ Schaden für die deutsche Energiewende im Verkehrsbereich mehr als 4,5 Milliarden Euro betragen. Bei mehr als 60 weiteren, ähnlich gelagerten Verdachtsfällen in China könnte der Schaden für die deutsche Energiewende im Verkehrsbereich mehr als 4,5 Milliarden Euro betragen, schätzt das Hauptstadtbüro Bioenergie, eine Interessenvertretung der Branche. Das Umweltbundesamt hatte nach monatelangem Zögern erst im Mai die Staatsanwaltschaft und das Auswärtige Amt eingeschaltet und chinesische Behörden um Amtshilfe gebeten.
_ _ genügt es, wenn Projektträger dem UBA Geodaten mitteilen, die den Standort der angeblich neuen Produktionsanlage bezeichnen. Erst nach den Beschwerden von Bioenergie-Firmen aus Deutschland wurden einige davon überprüft. Schon die Eingabe bei „Google Maps“ ergab, dass einige Geodaten nur auf unbebaute Orte in der uigurischen Wüste zeigten.
_ _ Der Präsident des Umweltbundesamtes, Dirk Messner, _ seiner Behörde sei bei Überprüfung _ enge Grenzen gesetzt. Man habe aber 40 Projekte geprüft und danach vier Anträge gestoppt. Er sei aber wahrscheinlich, dass man es mit einem „Betrugsgeflecht“ zu tun habe. Auffällig sei, dass es immer dieselben zwei deutschen Gutachterbüros waren, die sich die fragwürdigen Zertifizierungen stets gegenseitig bestätigten.
_ _ unter 75 Projekten _ nur ein einziges _ unverdächtig i_ „ unter den 75 Projekten, die auf die deutsche THG-Quote angerechnet wurden, “, sagte Sandra Rostek, Leiterin des Hauptstadtbüros Bioenergie.
Vernunftdenker Don Pedro: Die Benutzung von GOOGLE MAPS ist für deutsche Beamtenstuben zu viel verlangt. Danke, aber das wussten wir schon immer. Der karrierebewusste Beamte verlangt Zertifikate. Wenn die irrsinnig verkehrt sind, so haben die Bürger Pech gehabt.
Nicht der Beamte. Für ihn gibt es zwar lebenslang, aber nur für den Anspruch auf Gehalt und Pension.
Die Grünen-Regierung wird in Deutschlands Geschichte eingehen. Welche andere leistete mehr seit 1945, das Vertrauen der Bürger in den Staat zu sabotieren?
Bis zu 70 Cent mehr - Sprit-Wucher an der Autobahn
Autobahn-Tankstellen sind seit jeher teurer als Stationen hinter der nächsten Abfahrt. Doch nun ermittelt der ADAC Aufpreise von 50 Cent und mehr je Liter Benzin.
Doch warum ist das so? Und warum machen dabei quasi alle mit? _ _ dreist war eine Autobahntankstelle in Rheinland-Pfalz: An der Station kosteten Superbenzin E10 knapp 70 Cent und Diesel fast 56 Cent mehr gegenüber einer Tankstelle abseits der Autobahn in nächster Umgebung.
die Zahlen stammen aus einer Erhebung des ADAC vom März 2023 _ _ Dies sei die höchste Preisdifferenz der Untersuchung gewesen, heißt es dort. Auch generell liegen die Autobahnstationen weit über den umliegenden Tankstellenpreisen. Im Bundesdurchschnitt waren es _
- knapp 42 Cent bei Benzin E10 und
- 36 Cent bei Diesel mehr als im Umland.
Autofahrer können dieses Geld sparen, indem sie ein paar Kilometer abseits der Autobahn auftanken.
Vernunftdenker Don Pedro: Is das Wucher im Sinn des Strafgesetzbuchs? Wucher ist nicht präzis definiert. Geht man davon aus, dass erst eine Überhöhung von 100 % Wucher ist, so wäre es nicht als Wucher einzustufen.
Wenn man den übersetzten Gewinn allerdings auf die variablen Kosten beschränkt, so wären Zwangsabgaben und vielleicht auch die identischen Einkaufspreise des Rohstoffmarktes herauszurechnen.
Es besteht keine Absicht, Analyse über eventuelle Straftat aufzubereiten. Das Problem sollte nur für eine Erörterung von Lösungen aufbereitet werden. Denn die Zusammenhänge sind komplexer:
Beispielsweise wäre die weitgehende Monopolisierung der Autobahn-Rastplätze zu berücksichtigen. Die Analyse müsste dies einbeziehen.
((Dieser stark gekürzte Beispieltext ist aus einer anwaltlichen Anleitung. Hier ohne Link, weil Links auf Anbieter-Websites nicht ohne Absprache erfolgen sollten.))
Laut "BILD" vom 25.04.2019 ist an Autobahntankstellen teilweise _ ein Aufschlag von 48 C _ gegenüber normalen Tankstellen _ _
"Statista": _ Durchschnittspreis Dieselkraftstoff _ 2019 aktuell _ 125,6 C. der AvD _ ;
_ _ Mineralölsteuer _ Superbenzin 65,45 Cent
_ _ _ Diesel 47,04 c.
_ _ EBB (Erdölbevorratungsbeitrag) _ 0,27 bzw. 0,30 c.
_ _ 19 % _ Mehrwertsteuer obendrauf
_ Summe _ Abgaben _ Benzin 90,7 c __ Diesel _ 69,36 c
der _ _ besonders teuer getankt hat _ _ _ überprüfen, ob _ (1) _ unter Beifügung der Quittung _ Strafanzeige _
(2) _ überhöhten Geldbetrag _ vom Tankstellenbetreiber zurückverlangt.
Wie _ Anzeige aussehen kann, _ _ :
An _ Polizeidienststelle / Staatsanwaltschaft _ _
Anzeige wegen Verdachts des Spritwuchers - Autobahntankstelle _ _ A 9 bei km _ _
_ _ musste ich mein Fahrzeug nachtanken _ _
Ich stelle Strafanzeige und Strafantrag aus allen rechtlich in Betracht kommenden Gesichtspunkten und bitte um
- Bekanntgabe des Aktenzeichens
- sowie Mitteilung über den Ausgang des Verfahrens, da mir möglicherweise Rückforderungs- _ ansprüche zustehen.
Vernunftdenker Don Pedro: Der obige stark verkürzte Text i ist nur Veranschaulichung für die nachstehende Analyse:
Es erfolgt hier nie eine Empfehlung von Strafanzeigen. Empfehlungen sollen Rechtsanwälten überlassen bleiben.
Nun zur Rechtslage: § 291 StGB Die Rechtsprechung hat in vielen Einzelentscheiden erarbeitet, wie viele Prozent Überhöhung als Wucher einzustufen sind. Eine ganz klare Linie kann es dafür allerdings nicht geben. Bei Treibstoffpreisen haben wir die Besonderheit der hohen Abgabenlast. Das erschwert die Anwendbarkeit solcher Regeln. Da die zu berücksichtigenden Zahlen über die Jahre schwanken, werden sie nachstehend beieibig gewählt
Beispielrechnung: Gesetzt den Fall, Abgabenlast 1,00 € / Liter und mittlerer Preis im städtischen Umwelt 1,50 €, also 0,50 c für die Ware. Gesetzt den Fall, eine Autobahn-Tankstelle erfragt 2,20 Euro.
(1) 140 Prozent? Überhöhung 70c oberhalb 50c.
(2) 47 Prozent? Überhöhung 70c oberhalb 150c.
Betrachtet man 100 % Überhöhung als Wucher im Sinn von § 291 StGB, so wäre es im Fall der Interpretation (2) nicht objektiver Tatbestand von Wucher, aber möglicherweise im Fall der Interpretation (1).
Wucher-Bedingung: § 291 StGB: "(1) 1Wer die Zwangslage, die Unerfahrenheit, den Mangel an Urteilsvermögen oder die erhebliche Willensschwäche eines anderen dadurch ausbeutet, daß er sich oder einem Dritten [...] 3. für eine sonstige Leistung [...] Vermögensvorteile [...] gewähren läßt"
Beim Treibstoff käme in Betracht: "Zwangslage", weil man beispielsweise nicht weiß, ob der Treibstoffrest genügt, in einer unbekannten Gegend abseits der Autobahn bis zu einer geöffneten Tankstelle zu gelangen. Muss man vor dem Tanken dies dem Personal der Tankstelle mitteilen und darum bitten, unter diesen Umständen den Preis zu senken?
Dies dürfte abgelehnt werden. Wie aber, wenn das Personal dann eine Wegbeschreibung zu einer nahen Tankstelle mit niedrigerem Preisniveau liefert?
Oder kann man das Benutzen der Autobahn als solches als Beleg der Zwangslage ansehen? Und müsste man nicht eigentlich die mittleren Preise nur von Autobahn-Tankstellen aus Ausgangsgrundlage wählen, weil alle mit erhöhten Kosten arbeiten müssen? Dann würde es möglicherweise am "Ausbeuten" fehlen, siehe wiederum oben den Wortlaut des § 291 StGB.
Wie meist beim Strafrecht, das ist selten so einfach, wie der zornige Bürger es gerne hätte. Deshalb erfolgt auf dieser Website nie eine Empfehlung von Strafanzeigen / Strafanträgen.
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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**** 👩👩 (neu) _!!!!!_ *Flugreise: Staat verteuert bis zum massiven Rückbau ab 2025. - 2 % *Koffer-Verirrung. Kollektiv- Versagen. - Absturz.Risiko durch Übergewichtige? - Lufttaxis: Wie teuer und Aussichten?
▼ mehr! ▼
► 2025-10-24 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/bww-aaa-de.htm#BWW-AIR-KOFF Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Unter Frauen: Was hat sein Auto, was ich nicht habe?
Jede Frau möchte mal so geliebt werden wie sein Auto. (Erwin Koch *1932)
(Walter Röhrl:) Man kann ein Auto nicht wie ein menschliches Wesen behandeln. Ein Auto braucht Liebe!
(Verena Heller:) Männer finden Autos sexy. Für sie ist ein Sportwagen beinahe ein Geschlechtsverkehrs-Mittel.
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
Grundlegende Analysen von besonderem Wert sind selten selbst bei Bestenauslese. In nachstehender Linkliste zu finden unter (Datum):
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2024-09- 25 neue Maximal-Regeln für Handgepäck
Wer fliegt wo: https://www.flightradar24.com
Immer weniger Flüge: Steuern, Gebühren, Auflagen: Warum Deutschland vom Himmel abgekoppelt wird
. Immer mehr Airlines streichen Flüge, verlagern Maschinen ins Ausland oder verabschieden sich ganz von deutschen Flughäfen. Hohe Steuern, Umweltauflagen und Gebühren treiben die Kosten in die Höhe – und gefährden zunehmend die internationale Anbindung des Wirtschaftsstandorts.
_ _ 24 Strecken und 800.000 Sitzplätze will die irische Billigfluglinie streichen. Betroffen sind auch _ Berlin und Hamburg. Direktflüge von der Hauptstadt nach Kaunas, Riga, Tel Aviv, Krakau, aber auch nach Brüssel sollen wegfallen.
_ _ Steuern _ Gebühren für _ Luftverkehr in Deutschland seit 2019 _ verdoppelt . Mit jedem abgezogenen Mittelstreckenjet gingen dem Land pro Jahr 70 Millionen Euro an Wertschöpfung verloren. So seien 190 zuvor in Deutschland stationierte Flugzeuge seit 2019 ins Ausland verlagert worden.
_ _ nur sieben von 21 Ländern in Europa eine Luftverkehrssteuer nach deutschem Vorbild _ seit 2024 einen Aufschlag von 20 Prozent auf den Preis _ _ Gestiegen _ Flugsicherungs- und Anfluggebühren um 20 bis 40 Prozent und die Abfertigungsgebühren und Umweltaufschläge pro Ticket um bis zu 72 Euro. _ _ zahlen Passagiere etwa in Frankfurt am Main bei einem Inlandsflug durchschnittlich 74 Euro an Steuern und Gebühren. In München _ 49 _, in Düsseldorf 46 _ , in Köln/Bonn _ 36 Euro. _ deutsche Flughäfen im europäischen Vergleich an der Spitze – höhere _ nur noch in Amsterdam _ _ ((früher in ET:)) Grüne wollen Quote für E-Kerosin beibehalten - Treibstoff ist aber nicht verfügbar
🖐 LESER: Ziel ist es, Reisen für den Durchschnittsbürger unerschwinglich und unattraktiv zu machen.
Vernunftdenker Don Pedro: Hätten Manager dieser Unternehmen jemals auch nur 1 Euro gespendet für Bürger-Widerstand gegen diese Fehlentwicklung, die sie nun einige 100 Millionen oder sogar einige Milliarden Euro Problem beschert? Wer sich zu spät beschwert, dem wird Unrecht beschert. Die hoch bezahlten Lobbies in den Hauptstädten sind ihren Gegnern und Parlamenten und Ministerien viel zu ähnlich für Aktion: Hoch dotierte Gehaltsempfänger,
die sich auf gesittete Gegenvorstellungen verstehen, wo Bürger gerne ein ganz anderes Kaliber anwenden würden. Aber solche Störenfriede des gegenseitigen Niveaus sind nicht gefragt bei den Unternehmenschefs. Anfragen von Bürgerinitiativen machen diese, wird oft ausgetauscht, ja eigentlich gar nicht mehr, weil man mit den üblichen "diplomatischen Abwimmel-Antworten der professionellen Abwimmel-Batchelorette" eigentlich außer Papierkorb nicht allzu viel anfangen kann. Schade dann einmal mehr um die vergeudete Arbeitszeit.
"Armut für alle" anno jetzt statt "Wohlstand für alle" anno 1960. Damals war privates Fliegen etwas für Millionäre - geht es dahin zurück? Der Normalbürger kann ja gern mit dem Elektro-Lastenfahrrad am nächstgelegenen See seinen Urlaub zubringen. Wozu brauchen diese "Arbeiter und Bauern" eine Flugverbindung nach Malage? Flugreisen in Hülle und Fülle gilt aber gerne für die links-grüne Schickeria auf Staatskosten und für reichlich regierungs-subventionierte "Nicht-Regierungs"-Organisationen? (Sogenannte zivilgesellschaftliche völlig neutrale staatsferne "NGOs").
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Zur Volltext-Fassung?
(statt Auszug):- Nachstehenden Link anklicken. Dann suchen ganz oben bei einer der 3 Spalten. Dort anklicken: "v mehr v"
https://infos7.org/pde/bww-aaa-de.htm#BWW-AIR-KOFF
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
E-Fuels und nachhaltiges Fliegen: Warum der Durchbruch noch ausbleibt
Der sei aber nur zu erreichen, wenn die Politik
die Risiken für Unternehmen reduziere, die als „first mover“ den Schritt zur Großproduktion wagen. Beimischungsquoten, wie sie die EU vorgebe, reichten dazu nicht aus. Derzeit stehen Kosten von rund 7.695 Euro je Tonne E-Fuel 734 Euro für eine Tonne fossilen Kerosins gegenüber.
_ _ stellt die CENA-Studie _ fest, dass diese E-Fuel-Vorgabe der EU für die Airlines und die Treibstoffanbieter von 1,2 Prozent mit den derzeitigen weltweiten Kapazitäten nicht realisierbar ist. Zu diesem Schluss sind zuvor auch Airlines wie die Lufthansa gekommen und mahnen die EU, keine solchen unerfüllbaren Quoten vorzugeben.
Vernunftdenker Don Pedro: 10x teurer, weil derart 10x mehr fossile Energieträger nötig sind, um fossilfrei zu produzieren? So lanne aller Mehrverbrauch an Energie nur über Ausweitung von fossilen Energieträgern geht, bewirkt alles Alternative mit niedrigem Wirkungsgrad das Gegenteil vom Plan.
Nur intensiver Analyse der verschiedenen Aspekte kann in dieser Sache Wahrheiten zu Tage bringen. der Faktor von 1 zu 10 lässt allerdings vermuten, dass durch die unbedachten Auflage das Gegenteil von den Absichten bewirkt wird. Sofern Bürokraten Arroganz einfach willkürlich irgendwelche Pflichten erdenkt, heißt es durchaus nicht, dass die reale Welt folgen kann.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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(( https://www.flightradar24.com )) Iranischer Raketenangriff: Katar und VAE schließen Lufträume
Schon vor den Explosionen gegen 16 Uhr UTC (18 Uhr deutscher Zeit) hatte das Emirat Katar kurzfristig seinen Luftraum gesperrt. Gut zwei Stunden später wurde die Sperre wieder aufgehoben.
Wie Flightradar auf X mitteilte kreisten zahlreiche Flugzeuge in Warteschleifen oder flogen zu Ausweichflughäfen. Die Luftraumsperrung hatte Auswirkungen auf den Luftverkehr in der gesamten Region.
Vernunftdenker Don Pedro: (( https://www.flightradar24.com )) Es ist häufig überraschend, dass überraschende Luftangriffe nicht überraschend waren, sondern vorher angekündigt worden waren, ohne dies dem einfachen Leservolk mitzuteilen. Was ist wahr, das zeig Flightradar24 - generell hoch interessant.
Orkan am Flugtaxi: Verwehen Start und Landung die ganze Idee? Gefährlicher Landeplatz:
Die amerikanische Flugsicherheitsbehörde FAA hat untersucht, wie stark die Abwinde bei Start und Landung von Flugtaxis sind. Die Ergebnisse sind ernüchternd.
Die Studie unterscheidet zwei Formen des Abwinds: Der Downwash ist der Luftstrom genau unter dem Luftfahrzeug, man nennt ihn auch Rotorabwind. Dieser fließt üblicherweise senkrecht von oben nach unten. Der Outwash hingegen ist der Luftstrom, der sich nach dem Auftreffen des Abwinds am Boden anschließend zur Seite bewegt und ausbreitet. Das Maximum der Windgeschwindigkeit eines der gemessenen eVTOL lag bei 160 km/h in etwa 12 Metern Entfernung. In 30 Metern Abstand wurden noch 96 km/h gemessen. Überschreitet die Windgeschwindigkeit 118 km/h, spricht man von Orkanstärke.
_ _ Da der Outwash von eVTOL mit ihren kleineren, dafür zahlreichen Rotoren anders verläuft als bei einem Hubschrauber mit nur einem Rotor, müssten laut FAA für künftige Ausgestaltungen von Vertiports, also zugelassenen Betriebsflächen, üppige Schutzzonen eingerichtet werden.
Vernunftdenker Don Pedro: Konnte man das ganz vielleicht wissen, bevor man vertrauenden Geldanlegern und Investment-Unternehmen gewaltige Kapitaleinlagen nahelegte? Fehlte die Einhaltung der Hinweispflicht in den Investment-Prospekten? Wettrn, dass keiner es war und dass es immer ein anderer war? Und dass niemand es wusste, weil niemand es wissen konnte? Oder niemand es wissen wollte? Ist Schadensersatz für Anleger erreichbar?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Gepäckverlust beim Flug: Wo die meisten Koffer verloren gehen
Es _ kommt aber dennoch vor: Die Gepäckausgabe am Zielflughafen spuckt den Koffer nicht aus. _ _ Wer die Ursachen dafür kennt, kann das Risiko aber minimieren.
_ _ „mishandled baggage“, also falsch gehandhabtes Gepäck, traf dem Luftfahrt-IT-Unternehmen SITA zufolge statistisch betrachtet von 1.000 Passagieren nur 6,9 Personen, also nicht mal ein Prozent. _ _ 36 Millionen verschlampte Koffer.
_ _ liegt die Gefahr bei 16,92 Prozent im Saarland, in Stuttgart jedoch nur bei 8,23 Prozent. Und das, obwohl der schwäbische Flughafen mit jährlich 8,5 Millionen Passagieren rund 27 Mal mehr Fluggäste als der saarländische hat.
🖐 LESER: Wie aus dem Text ersichtlich ist liegen die Verlustquoten nicht im Prozent- sondern im Promillebereich. Vielleicht sollte das geändert werden.
🖐 LESER: --- _ _ Viele Koffer gehen nicht verloren, sondern kommen nur verspätet an und werden von den Fluggesellschaften ausgeliefert oder zur Abholung bereit gestellt.
🖐 LESER: "statistisch betrachtet von 1000 Passagieren nur 6,9 Personen, also nicht mal ein Prozent". Im Umkehrschluss heißt das: jeder 144. Passagier verliert seinen Koffer, das bedeutet mal (ganz grob überschlagen) dass auf einem Flug im A320 mit 180 Sitzplätzen statistisch bei jedem Flug mindestens ein Koffer hops geht! Das ist eine erstaunlich hohe Quote! Ich empfinde das als sehr viel.
🖐 LESER: Ich hatte mal gelesen, dass man seine Adresse eben nicht sichtbar außen anbringen soll - weil Kriminelle angeblich schon am Flughafen ausspioniert haben, wer wann wo nicht zu Hause ist. Die Email-Adresse und Telefonnummer sind völlig ausreichend, da diese Infos für die Mitarbeiter an den Flughäfen über die Fluggesellschaften die restlichen Informationen bekommen bzw. mit dem Betroffenen direkt Kontakt aufnehmen.
🖐 LESER: Bei vielen Koffern ist das Adressfeld nicht einfach von außen ablesbar, sondern muss aufgeklappt oder herausgezogen werden. Was ja auch Sinn macht. Nicht nur aufgrund des Ausspähens, sondern auch weil es so nicht abhanden kommt.
🖐 LESER: Ich weiß schon, warum ich inzwischen im Handgepäck den Kram für die ersten 3, 4 Tage mitnehme. Bei verspäteten Umsteigeverbindungen sind die Chancen gut, dass der Koffer nicht mitkommt. Da gibt es aber noch andere Möglichkeiten.... Eine Freundin hat mir erzählt, bei einem Abflug hat es so sehr geregnet, dass die Männer einfach keine Lust hatten. Niemand im Flieger bekam sein Gepäck. Kam wohl alles nach. Meine sind krachbunt und stechen optisch heraus, und ein Foto ist auf dem Handy, für den Fall.
🖐 LESER: --- Bei Gewitter wird wegen Blitzeinschlaggefahr die Abfertigung an Flughäfen temporär eingestellt. Mit "keine Lust wegen Regen" hat das nichts zu tun.
🖐 LESER: Menschen fliegen ja nicht erst seit 10 Jahren durch die Gegend. Da könnte man annehmen, dass man über die Zeit Prozesse entwickelt und verbessert hat, dass dies nicht mehr passieren kann. Abseits von …"hoppala nicht mitgenommen" und "ins falsche Flugzeug geladen" (wobei ich mich frage wie das geht), muss man einfach auch mal sagen, dass Koffer auch immer noch systematisch geklaut werden. Sowohl von Leuten die im Flughafen arbeiten, als auch von Privatpersonen. Koffer sind nicht einfach "weg". Die haben alle ein Schild welches sie exakt zuordnet. Das geht nicht einfach verloren.
Tipps: So bekommen Sie Entschädigung
Der Höchstbetrag für die Ersatzkäufe oder den Verlust Ihres Koffers beträgt knapp 2000 Euro pro reisender Person (Stand 28.12.2024). _ _ sollten Sie folgendermaßen vorgehen:
● Heben Sie alle Belege für Ihre Notkäufe auf.
● Die Airline muss neben den Ersatzkäufen auch andere Dinge bezahlen, die verloren gegangen sind oder beschädigt wurden.
● Für nachweislich neue Gegenstände muss Ihnen die Airline den Neupreis erstatten.
● Für gebrauchte Dinge erhalten Sie den Zeitwert.
● Wertsachen wie Schmuck, Geld oder Laptops sind von der Haftung ausgenommen. Packen Sie diese Dinge daher ins Handgepäck.
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Vernunftdenker Don Pedro: Die Häufigkeit der Gewitter muss hoch sein, wenn man die Häufigkeit der nicht angekommenen Koffer betrachtet... Den Inhalt fotografieren, um den Wert nachweisen zu können? Immer alles für Notvorsorge im Handgepäck haben? Ist es eigentlich legal, das Gepäck-Eigentum von Reisenden einfach zwangsweise dem kontrollfreien Mitnehm-Zugriff eines jeden anderen auszusetzen? Wäre eine Mitnehmer-Kontrolle einforderbar? Abgleich mit Flugticket und einzuorganisierendem entfernbarem Koffer-Aufkleber? Das könnte kostengünstig automatisiert werden. Vielleicht sogar kostensparend für die Unternehmen? Sollte die Mitnehmer-Kontrolle eine gesetzliche Pflicht werden?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Flugreisen : Das sind die neuen Regeln für das Handgepäck
seit September ((2024)) gelten strengere Vorschriften in Flugzeugen. Wir geben einen Überblick darüber, was bei verschiedenen Airlines erlaubt ist und was nicht.
Handgepäck
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Fensterlose Flugzeuge? Eine Brille für die Aussicht
Fensterplatz im Flugzeug: Ich will ans Fenster!
_ - Die Welt aus der Vogelperspektive zu betrachten ist das Privileg von Fensterplatz-Passagieren. Das könnte sich aber bald ändern.
_ _ Einen Quantensprung bedeutete die _ Boeing 787 seit 2011. Der Dreamliner besteht erstmals aus hochfestem Verbundwerkstoff statt Aluminium, was _ größere Fenster ermöglicht. _ Ovale ein, _ 27 mal 47 Zentimeter groß wie nie zuvor,
_ _ schon in der nächsten Generation von Passagierflugzeugen können Monitore die Fenster in weiten Bereichen der Kabine ersetzen
Vernunftdenker Don Pedro: Die Zunft der Klaustrophobie-Therapeuten sieht der Entwicklung von fensterlosen Flugzeugen erwartungsvoll entgegen. - Wie lange nach einer Notlandung die Bildschirme noch funktionieren, bleibt abzuwarten.
DLR-Studie : Wie teuer werden kurze Trips im Flugtaxi wirklich?
Volocopter steht an der Schwelle zu kommerziellen Flügen, Lilium arbeitet auf bemannte Flugtests hin. Und dann? Taxidienste mit Drohnen oder Kleinfluggeräten werden laut Experten zumindest in der Anfangszeit nur in einem Nischenmarkt wirtschaftlich realisierbar sein.
_ _ ein planmäßiger Airport-Shuttle über 17 Kilometer von Hamburg-Blankenese zum Flughafen Hamburg mit bis zu vier Passagieren plus Gepäck, käme für 12 Minuten Flug auf 75 bis 160 Euro pro Passagier bei 75 Prozent Sitzauslastung des Flugtaxis. Zum Vergleich: Taxi oder Limousinen-Service brauchen 45 Minuten und kosten zwischen 65 und 140 Euro - für das gesamte Fahrzeug.
_ _ regelmäßiger Flug vom Flughafen Hamburg nach Sylt: _ knapp einstündiger Flug _ ~225 Kilometer _ bei sechssitzigem Lufttaxi _ 200 bis 300 Euro pro Passagier bei 75 Prozent Sitzauslastung des Flugtaxis _ damit etwas günstiger als die bereits bestehende Sylt Air Flugverbindung mit Ticketpreisen zwischen 270 und 320 Euro pro Kopf.
Bodengebunden dauert die Fahrt zweieinhalb bis vier Stunden _ kostet zwischen rund 45 Euro pro Person für öffentliche Verkehrsmittel und bis zu 820 Euro für einen Limousinen-Service.
Vernunftdenker Don Pedro: Es ist nicht allzu schwer mit etwas visuellem Vorstellungsvermögen für Klarblick, dass Flugtaxis nicht den Großstadtverkehr "von Haus zu Haus" ersetzen können. Also keine Revolution, sondern eine zusätzliche Verkehrsoption. Ob das für Hype-Investoren von Anfang an klar war? Kann man von vornherein begreifen: Rettungshubschrauber zeigen Möglichkeiten, Anwendungs-Grenzen, die nicht ganz einfache ´Rechtslage und hohe Kosten.
Lufthansa verlangt künftig bis zu 72 Euro Umweltzuschlag pro Strecke
Die Zeit billiger Urlaubsflüge neigt sich dem Ende zu.
Der Lufthansa-Konzern wird ab Januar einen „Umweltkostenzuschlag“ von Passagieren verlangen. Grund dafür seien gestiegene Kosten aufgrund von EU-Umweltvorlagen.
Vernunftdenker Don Pedro: Einst galt Wohlstandsmehrung als Staatsziel für Wirtschaft und Gesellschaft. Jetzt im neo-religiösen Zeitalter gilt Wohlstandminderung als edel. Es gibt noch Fortschritt der Menschheit.
Zufälliger Nebeneffekt: Wenn das Geld Im Kasten klingt, die Seele aus dem Fegefeuer springt. Früher war ausweitende Kirchen-Bürokratie der Kasten. Jetzt geht das Geld an die ständig ausweitende Staats-Bürokratie. Die Staatskirche ist abgeschafft - der Staat wird selber zur Kirche?
Man enttarne die Wahrheit hinter vielen Umweltschutz-Fabeln: Die Staaten sind nahe der Pleite durch Misswirtschaft, Bürokratisierung unter Staatsaufsicht, Neo-Totalitarismus. Für jede nun noch nötige beliebige Abgabenerfindung gibt es jetzt religiösen Schutz: "Ist gut für Umweltschutz!"
Und schon erlischt das Recht, diese nächste Steuern-Abzocke in Frage zu stellen.
Natürlich werden fast keine Flüge durch ein paar Euros mehr fortfallen. Will man die Umweltverschmutzung durch Flugzeuge reduzieren, so muss man technologisch innovieren.
Es ist interessant, wie sehr und wie lange die Bürger sich das bieten lassen. Gegen all diese Auswüchse eines sektenartig totalitär ausufernden Staates gibt es Rechtsmittel und Widerspruchsrechte und Beschwerden. Wann endlich werden die Bürger aktiver statt sich mit diesem verdeckten neuartigen Neo-Totalitarismus abzufinden? Im Grundgesetz steht alles derartige Nicht-Recht nicht. Ist das so schwer zu begreifen?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Flugprobleme : „600 Euro für verlorenen Koffer wären angemessen“
Bestimmungen zu verspäteten oder verlorenen Koffern fehlen aber noch komplett in den Fluggastrechten und müssen dringend ergänzt werden.
„Es ärgert Reisende, wenn etwas schiefgeht, da die Gepäckmitnahme in Basistarifen nicht mehr enthalten ist t und sie für Koffer extra zahlen“, sagt Pawliszyn. Verantwortlich für das Gepäck sind wie für die Personenbeförderung die Airlines. „Fluggesellschaften kontrollieren aber nicht wirklich die Gepäckabläufe. Sie haben diese Arbeit mehr und mehr ausgelagert“, kritisiert er.
Verschwindet der Koffer auf Reisen, greifen bislang die Regeln ((des)) internationalen _ Montrealer Übereinkommens. Das hat _ einen Haken – „Für Passagiere ist es schwer, den Wert ihres Kofferinhalts zu dokumentieren. Wer bewahrt schon alle Kaufbelege auf? Pauschalierte Sätze würden helfen“ _ _ „200 bis 300 Euro wären nicht zu viel, wenn ein Koffer einen ganzen Tag zu spät ankommt. Für einen Komplettverlust oder eine Verspätung von mehr als fünf Tagen wären 600 Euro angemessen“, schlägt Pawliszyn vor.
Vernunftdenker Don Pedro: So lange es für Fluggesellschaften die Entschädigung preiswerter ist als eine durchaus machbare bessere Koffer-Verfolgung wird sich kaum etwas an diesem Jahrzehnte-Missstand ändern. Menschen gewöhnen sich "an alles", insoweit eine genetischer Fehlkonstruktion. Massenweise Schadensersatz-Prozesse, und das Übel würde enden.
Automatisierung soll Koffer-Frust reduzieren.
Software soll verloren gegangenes Gepäck im Luftverkehr künftig automatisch, schneller und kostengünstiger mit dem Besitzer vereinen. Ein Test mit der Lufthansa am Flughafen in München war nach Angaben des Airline-IT-Dienstleisters Sita vielversprechend.
Sita und Lufthansa gehen davon aus, dass mit der Sita-Software 70 Prozent der in München nicht richtig beförderten Gepäckstücke automatisch zu ihren Besitzern dirigiert werden können. Die Lufthansa ist in Verhandlungen mit Sita über den Einsatz der Software, wie eine Sprecherin bestätigte.
„Der Verlust des eingecheckten Gepäcks ist die Sorge Nummer eins bei Passagieren“, _ _ Europa hat seit Jahren die schlechtesten Werte: 2022 waren dort 15,7 Gepäckstücke pro 1000 Passagiere nicht richtig befördert worden.
Vernunftdenker Don Pedro: Die extreme Geschwindigkeit, mit der hoch bezahlte Manager auf Probleme regieren, wäre ein faszinierendes Forschungsthema.
Beispiel ist das Kofferproblem. Mit nur einigen Jahrzehnten Überdenkdauer, so blitzschnell wird gehandelt.
Das Kofferproblem ist aus Informatiker-Sicht derart primitiv, dass die jahrzehntelange Gewöhnung nur als unfassbar eingestuft werden kann. Das aktuelle System der Kofferadministrierung ist ein Witz, gemessen an den Möglichkeiten, mit wenigen Mitteln viel zu verbessern.
Jeder kleine Einzelhändler mit seinen Techniken der Diebstahlverhinderung ist intelligenter? Sollten Vorstände der Großwirtschaft effizienter im Losverfahren aus erfolgreichen Kleinunternehmern ausgewählt werden? - Nein, das hat alles seine Ordnung und die Vorstände der großen Unternehmen sind ihr Geld wert, wie jeder weiß. Dass man jahrzehntelang auf ein Software-Startup wartete, war weise Manager-Strategie, weil es dies Startup ja jahrzehntelang noch nicht gab. Logisch.
(Satire:) Zwar gab es schon einmal ein Projekt vor 13 Jahren eines eigenen Software-Entwicklers der Lufthansa aus Hamburg. Perfektes Management: Der wurde sofort zum Meeting nach Frankfurt beordert. Die Software mit Konzeptbeschreibung war im Notebook in seinem Koffer. Da der beim Flug verschollen blieb, bleiben weiterhin bis heute 2 Prozent der Koffer verschollen.
"Die alltäglichen Aufgaben und Schwierigkeiten sind gerade die, an denen man reift." (Gottfried Kinkel 1815-1882)
Internationale Flüge: Air New Zealand will Passagiere wiegen
Ziel sei es, das Durchschnittsgewicht der Passagiere zusammen mit ihrem Handgepäck zu ermitteln.
Nicht nur das Gepäck, auch die Passagiere von Air New Zealand sollen künftig vor internationalen Flügen gewogen werden. Es gehe um Sicherheit, betonte das Unternehmen.
Vernunftdenker Don Pedro: Passagere wiegen? Ab 90 Kilo: Pro Kilo 1 Prozent Zulage? Kann das Flugzeug mit mir drin abstürzen, weil zu viele Übergewichtige mitfliegen?
Und wieso keine Kerosin-/CO2-Zulage für "Dicke"? Hat da wieder jemand im Klimaschutz-Hype-Ministerium eine Chance zum Abzocken verpasst?
Wenn plötzlich lauter Leute mit 150 Kilo beim Abflug auftauchen, kann das Flugzeug wegen Überladung abstürzen? - Das Abwiegen ist also nicht absurd?
Im übrigen ist zu bedenken: Bei mehr Gewicht könnte der Treibstoffverbrauch steigen? Warum müssen Übergewichtige nicht dafür zahlen, wo immer sie mehr CO2-Fußabdruck erzeugen? Wieso kein Bonus für Fliegengewichte?
Klarstellung. Eine derartige Zulage ist nicht das Thema des kleinen Zeitungsartikels.
Minister Habeck, Sie werden gebraucht! Wann kommt Ihr Gesetzentwurf mit 1.000 Kontrollregeln für alle Lebensumstände auf 100 Seiten? Wie wäre es mit einer Smartphone-App, auf der ein staatlich lizenzierter Arzt für Gewichtszertifikate das gemessene Gewicht registriert und fälschungssicher beurkundet?
Wer die Gewichtsregistrierung verweigert, wird überall ausgesperrt? Die "1G-Regel" für Bus und Bahn, Restaurant und Supermarkt. Wer nicht sein Gewicht staats-zentralisiert registrieren lässt, ist ebenso "unsolidarisch" wie einst die "Impfzwang-Gegner"? Für derartige "Volksschädlinge" ist kein Platz im System einer digitalen totalitären Transparenz der Bürger? ... "Dein Staat will nur dein Bestes!"
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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E-Lade- und Behinderten-Parkplätze frei für alle
Wo Parkplatz-Mangel, dort neue Plätze schaffen!
Autospur statt Radfahrspur! Falls kaum Radfahrer.
Nahverkehr: Niedrigpreis-Tickets statt kostenlos.
*sb! ■
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► 2025-04-29 =zuletzt aktualisiert:
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Grundlegende Analysen von besonderem Wert sind selten selbst bei Bestenauslese. In nachstehender Linkliste zu finden unter (Datum):
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('BWW) *Mustertext machen? Alles hier zum Thema "Autos".
Mustertexte-Koordination "zurück zur Demokratie": Bei angemessener Spende: Textbeispiele anderer für Behörden-Anträge, Verfassungsbeschwerden,...
Es werden nur gemeinwohldienliche Themen behandelt, durch die mehr Rechtsstaat im Sinn des Grundgesetzes gefördert wird.
eventuelle Spendenbereitschaft für versandfertige Schriftsatz-Beispiele bitte an ok@vox7.com ab 50 € - gut um 100 bis 200 €
für Komplexes Umfangreiches: 500 €
Beispiel: Parkplätze statt Busspur: Zu wenig Busse!
Busfahrstreifen - Bussonderfahrstreifen - Busspur
_ _ oder Bussonderfahrstreifen (umgangssprachlich und fachsprachlich veraltet auch Busspur, Busfahrspur oder Bussonderspur genannt)
_ _ Rechtsgrundlage in der StVO, dies änderte sich erst mit der Novellierung der Straßenverkehrsordnung am 1. März 1971, in der eine Einführung von Busfahrstreifen ausdrücklich vorgesehen war. Delegationen aus vielen Ländern (unter den ersten Japan) studierten vor Ort die Vorteile und richteten danach Busfahrstreifen im eigenen Land ein.
Es gibt "bundesweit eine Verwaltungsvorschrift, nach der Busspuren in der Regel nur bei einer Frequenz von mindestens 20 Bussen des Linienverkehrs pro Stunde der stärksten Verkehrsbelastung eingerichtet werden sollten", begründete Abweichungen sind jedoch zulässig,
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Anwohner klagen erfolgreich: Busspur auf Berliner Clayallee muss weg
Die erst im Juli eingerichtete Busspur auf der Clayallee in Zehlendorf muss laut einer Eilentscheidung des Verwaltungsgerichts zurückgebaut werden. Anwohner, denen es um Parkplätze ging, hatten gegen die zentrale Straßenverkehrsbehörde der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz geklagt. Die Behörde hatte die Busspur im Mai auf Antrag der BVG angeordnet.
Vernunftdenker Don Pedro: Wer sagt denn, dass die Bürger sich jeden Unsinn gefallen lassen müssen. Vermutlich müssen bundesweit die meisten Busspuren wieder in Parkplätze verwandelt werden, wenn es verlangt wird. Hierbei ist die "Mobilitätswende" wieder einmal so ein Schlagwort aus der Ideologen-Schatztruhe, um göttliche Richtigkeit vorzutäuschen. Der öffentliche Nahverkehr ist aus sozialen Gründen ein Zwang, jedoch nicht kostengünstiger als individuelle Autos, wie auf LIBRA an anderer Stelle vorgerechnet wird.
In etwa gleichwertig ist, wie bereits oft praktiziert, Haltestellen vor Ampeln vorzusehen und den Bussen ein vorzeitiges Startrecht einzuräumen - oder auch generell durch Hinweisschilder das bevorrechtigte Einfädeln und Privilegieren von Bussen den Autofahrern intensiver beizubringen.
Weitere mögliche Themen:
Gegen Tempo 30: Gutachtenfehler "Lärm" / "Luft"
Parken bis 4 Std. kostenlos (Parkscheibe)
Autospur statt Radfahrspur! Falls kaum Radfahrer.
Nahverkehr: Niedrigpreis-Tickets statt kostenlos. Damit der öffentliche Nahverkehr wieder intensiver durch alle genutzt wird, auch ohne Hemmnis durch Frauen zu späten Uhrzeiten, müssen kostenlose Tickets für Beihilfenempfänger durch neue Tarifierungskonzepte ersetzt werden. Es ist antisozial, dass Einzelfahrscheine viel teurer sind als umgerechnet die Pauschaltarife für Berufstätige. Antisozial ist ferner, dass nur Beihhilfenempfänger vorteilhaft oder kostenfrei fahren können, nicht aber Arbeitende mit niedrigem Einkommen. Durch Niedrigpreise für Einzeltickets sind alle diese Missstände sofort behoben.
E-Lade- und Behinderten-Parkplätze sollten frei werden für alle mit Parkscheibe bis zu 30 Minuten, sofern 1 Platz von 2 oder mehr dann noch frei bleibt. Dies sollte auch verlängerbar sein, sofern nach 30 Minuten immer noch der andere Platz frei ist.
Wo Parkplatz-Mangel ist, dort im Stadtteil sind neue Plätze zu schaffen. Es ist eine Staatspflicht für Leistende und für Familien mit Kindern und Päckchenzusteller und andere Nutzenbringer, diese ökonomische Nutzung dank der Einnahmen der Kfz-Steuer und der Treibstoff-Steuern zu finanzieren.
Diskriminierung und Schikane gegen den Nutzen von Autos, letztlich eine Ideologie "Armut statt Wohlstand für alle", muss als verfassungswidrige Zerstörungsabsicht der funktionierenden bürgerlichen Ordnung erkannt werden. Es ist ein Ausläufer von Anarchismus-Ideologie, recht viel verbreitet, aber ist da recht wenig Vernunft involviert?
Viele der Protagonisten "Armut für alle" leben vom Steuerzahler, also von der Wirtschaft und Ordnung, die sie bekämpfen? Wer viel Zeit zum Verbreiten von derart besonderen Weisheiten hat, während die Mehrheit arbeitet, wird viel gesehen, hat deshalb aber nicht die Vernunft auf seiner Seite. Viele wollen die bürgerliche Ordnung zerstören, weil sie ihr beruflich nicht angehören, betrachten es aber zum Teil als Rechtspflicht eben dieser Ordnung, ihnen den Lebensunterhalt zu finanzieren:
Da die moderne Wirtschaft nicht genügend Arbeitsplätze für alle habe, meint vielleicht ein Teil, müssten sich einige opfern, ohne Arbeit prekär zu leben, damit die anderen Arbeitsplatz-Ambiente und Wohlstand genießen können. Unbedingt überzeugend!
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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***** 👩👩 👩 (neu+) _!!!!!_ Große Auto- Lügen und große *E-Auto- *Illusion? Individual-"Verbrenner" nicht schädlicher als Nahverkehr-Busse? - Falls Streiks: "Auto rettet. - E-Autos in ~12 Jahren nur Schrottwert? Öko-Bilanz verheerend? Luftkissen-Autos? EU verhindert Kleinwagen?
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► 2025-11-12 =zuletzt aktualisiert:
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Verbrenner sind Mist. E-Autos sind Mist.
Alle Autos sind Mist. Kein Vergleich mit der Postkutsche. Um 1900 brauchte ein Brief von Potsdam nach Berlin 1 Tag statt 5.
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
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Am Ende dieses Textes: Verkehr:Statistik: Auto-Zahl wächst ständig Öffentlicher Nahverkehr nicht billiger, nicht ökologischer. Das Irrtums-Unglück beruht auf kollektiver Vernachlässigung des Auslastungs-Grades.
„Ein Narr spricht, ein Weiser denkt.“ (Persisches Sprichwort)
„Der Kluge lässt sich belehren, der Unkluge weiß alles besser.“ (Franz Carl Endres, 1878–1954)
„Oft verliert man das Gute, wenn man das Bessere sucht.“ (Pietro Metastasio. 1698–1782)
„Sicher ist, dass nichts sicher ist. Selbst das nicht.“ (Joachim Ringelnatz, 1883 –1934, Deutscher Schriftsteller)
„Ich mache mir mehr Sorgen um natürliche Dummheit als um künstliche Intelligenz“ (Regisseur Guillermo del Toro, 2025-10-18 in welt.de, über seinen „Frankenstein“)
„Wer Recht erkennen will, muss zuvor in richtiger Weise gezweifelt haben.“ (Aristoteles, 384–322 v. Chr.)
„Beginne mit dem Notwendigen. Dann erledige das, was möglich ist. Und plötzlich tust Du das Unmögliche“ (Franz von Assisi, (1182–1226)
"Ohne Ziel ist jeder Weg falsch.“ (Konfuzius 551 – 479 v.Chr.)
"Abgasanlagen werden immer besser. Demnächst werden Verbrenner-Autos als 'mobile Luftreinigungs-Staubsauger' in allen Großstädten zur Pflicht." (Pedro)
Teststrecke auf der A6: Autobahn lädt E-Autos während der Fahrt auf
_ _ soll die Elektromobilität künftig auf die Überholspur bringen. Geplant ist, dass induktive Ladespulen unter der Fahrbahn die Fahrzeuge während der Fahrt aufladen. _ _ Forschungsvorhaben E|MPOWER _ _ funktioniert ähnlich wie das kabellose Laden beim Handy.
_ _ rund 50 Kilometer östlich von Nürnberg. Die Kosten im Millionenbereich trägt die Bundesregierung. _ _ Autobahnabschnitt zwischen den Anschlussstellen Amberg-West und Sulzbach-Rosenberg in Richtung Nürnberg
_ _ 12 Zentimeter unter dem Straßenbelag _ mehrere elektromagnetische Spulen _ _ erzeugen ein Magnetfeld, wenn ein entsprechend ausgerüstetes Fahrzeug über sie fährt. Solch ein Fahrzeug muss eine Gegenspule besitzen, die die Energie von den Spulen aufnimmt. Diese Energie kann direkt die Fahrzeugbatterie aufladen.
_ _ Technologie _ von Electreon, einem Spezialisten für induktives Laden. „_ _ wichtig _ , um unsere Technologie unter realen Bedingungen zu validieren und ihre Vorteile für den Alltag unter Beweis zu stellen.“
🖐 LESER: Bei 100 km/h legt ein Fahrzeug 100.000 Meter in 3.600 Sekunden zurück – das sind rund 28 Sekunden über einer Ladespule, die 12 cm unter der Fahrbahnoberfläche liegt. Die TÜV-Vorgabe für die Mindest-Bodenfreiheit von PKWs beträgt 11 cm. Damit ist der Abstand 23 cm. Da gehen nicht viele Ampere!
Vielleicht würde ein präzises Voltmeter im Auto anzeigen, ob tatsächlich ein nennenswerter Stromfluss stattfindet. Die Technik ist spannend, aber sie wirft viele praktische Fragen auf: Kosten, Alltagstauglichkeit und die physikalischen Grenzen der Energieübertragung. Erinnert mich an den berühmten EU-Pressluftmotor.
🖐 LESER: 1 km kostet 6,5 Millionen Euro vom Bürger, Steuerzahler auch dem der kein Auto hat - bitte mal kurz Hochrechnung anstellen, was das für die gesamten notwendigen km und Straßen kostet.... Ein digitales System soll den Energiefluss intelligent steuern. Das System könne die Ladezeiten und -mengen bedarfsgerecht anpassen, auch unter Berücksichtigung der Gegebenheiten des Stromnetzes. So unterstütze das System ein optimiertes Flottenmanagement und trage zur Stabilität des Stromnetzes bei....
ach so dann kostet laden morgens im Berufsverkehr viel Geld und nachts von 24 bis 3 Uhr wenig...das ist ohne die gesundheitlichen Auswirkungen auf die Insassen mal zu berücksichtigen... und festhalte, n welches E Auto das eigentlich heute schon kann... einfach eine Totgeburt...
es wäre einfacher alle Batterien in 2 bis 3 Größen normiert herzustellen... und diese dann bei Bedarf komplett zu wechseln...kann dann immer wieder geladen werden wenn es zu viel Strom gibt und auch ggf im Notfall als Stabilisierungspuffer verwendet werden...
aber das erfordert klare technische Vorgaben für alle E Autos und deren Hersteller... das mit der Spule ist nicht zukunftsfähig, genau so wie die Oberleitung für LKW....
🖐 LESER: das System durchsetzen, welches einfach, kostengünstig und effektiv ist! Prinzip Taschenlampe (oder ähnliches):
Aufschrauben, leere Akkus raus, volle Akkus rein, zuschrauben und weiter gehts. Mit einer entsprechenden Technik würde ein solcher Batteriewechsel bei einem E-Auto wahrscheinlich weniger als zwei Minuten dauern. Ein weiterer Vorteil ist, das der Akku immer dann geladen werden kann, wenn reichlich Strom vorhanden ist (Vorratshaltung). Also Deutschland, es gibt viel zu tun, warten wir es ab!
Vernunftdenker Don Pedro:
Und was macht das vielleicht mit der Gesundheit der Menschen im Auto? Faustregel, alles, was unsichtbar die Luft durchdringt und in der Evolution des Menschen so nicht vorkam, ist potentielle Gefahr und muss möglichst niedrig gehalten werden. Man kann nicht generationenlang abwarten, bis statistische Mittelwerte bestimmte Gefahren erkennbar machen - wie bei Asbest, Rauchen, Alkohol, vermutlich bald Infraschall wegen Windenergie, vielleicht die früheren Röhrenbildschirme.
Die Kosten sind das kleinere Problem, sofern Erfollgsaussicht bestände. Wohl nicht, siehe die Leserkommentare. Es würde ja ohnehin nur für kostspielig dafür vorgerüstete Autos nutzbar sein. Anders wäre es bei Ajutobushaltestellen. Dann aber stellt sich die Risikofrage für die Fahrgäste und die Fahrer und die Finanzierung der Einrichtung sowie die Kosten für Stromverbrauch und Wartung.
Pilotprojekte dürfen Geld kosten, aber nicht zu viel, sofern die generelle Anwendbarkeit eigentlich gar nicht in Betracht kommen könnte. Natürlich erbringt es für gewisse Parteien Wählerstimmen, das vielleicht Untaugliche zu demonstrieren. 6,5 Millionen Euro des Grünstreifens für Wählerstimmenwerbung für "Grüne" beim Autofahren. das ist allerdings nicht optimal.
Zur Volltext-Fassung?
(statt Auszug):- Nachstehenden Link anklicken. Dann suchen ganz oben bei einer der 3 Spalten. Dort anklicken: "v mehr v"
https://infos7.org/pde/bww-aaa-de.htm#BBW-COMP-PUBTR
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Manko bei Cybersicherheit : Versteckter Zugriff: China kann 850 Elektrobusse in Norwegen fernsteuern
In Norwegen untersucht der öffentliche Verkehrsbetrieb Ruter zwei Elektrobusse, einen aus den Niederlanden und einen aus China. Das Modell aus China offenbart dabei ernste Cybersicherheitsrisiken, die eine Fernsteuerung zulassen. Der Verkehrsbetrieb reagiert mit Maßnahmen für strengere Sicherheitsanforderungen.
Ganz anders jedoch beim Bus aus China. Denn die Tester von Ruter haben festgestellt, dass der Bus von Yutong eine digitale Zugriffsmöglichkeit auf Steuerungssysteme erlaubt. Das soll eine eingebaute rumänische SIM-Karte ermöglichen. Der Bus soll regelmäßig Daten an den chinesischen Hersteller übermitteln. Zudem könne dieser aus der Ferne auf mehrere wichtige Funktionen und Module des Fahrzeugs zugreifen. Somit könne der Hersteller aus der Ferne theoretisch die Bustüren bedienen und den Bus stoppen.
Vernunftdenker Don Pedro:
Es ist sehr praktisch, wenn man in Konfliktzeiten alle Fahrzeuge in anderen Ländern stoppen kann. Man denke an das Beispiel des Ukraine-Krieges. Es wird bei den Regelungen für den Kraftfahrzeug-Verkehr nicht mitgedacht, dass alles, was Konnektivität voraussetzt, auch totale und möglicherweise totalitäre Kontrolle ermöglicht. Autos bis Baujahr 2005 bis 2010 sind meistens auf der sicheren Seite.
Wenn die Hersteller Absatzprobleme haben, sollten sie vielleicht einmal überlegen, ob Halter der älteren Fahrzeuge ein neueres gar nicht haben wollen, so lange der Rostfraß maßvoll bleibt? Wären alle neuen Gesetze problematisch, soweit sie Konnektivität fördern?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Müssen E-Autofahrer bald doch Kfz-Steuer bezahlen?
Der Koalitionsvertrag von Union und SPD sieht eine Verlängerung der Steuerbefreiung für E-Autos bis 2035 vor. Die Steuerbefreiung für E-Autos steht auf der Kippe.
Seit Mai 2011 reines E-Auto _ bis zu zehn Jahre _ vollständig _ Kfz-Steuer_ frei _ bis Ende 2030 _ Wer _ 2023 ein E-Auto zugelegt hat _ nur sieben Jahre lang genießen. Wenn der Halter _ an einen anderen Halter übergibt, wird die Steuerbefreiung auch weitergegeben.
🖐 LESER: Schon die derzeitige geringe Zahl von E-Fahrzeugen bringt das Berliner Stromnetz an seine Belastungsgrenze. Wie soll eine 100% elektrische Fahrzeugflotte betrieben werden? Mit dieselbetriebenen Ladesäulen, wie derzeit in großen Betrieben praktiziert? Hauptsache, die Ideologie stimmt!
Vernunftdenker Don Pedro:
Der Zusatz-Strombedarf für E-Autos wird aus fossilen Energieträgern hergestellt, dies mit üblichen hohen Übertragungsverlusten und bei Ladesäulen mit Netzbelastung überwiegend bei allgemein schon bestehender maximaler Belastung. Zudem ist es ein "Treibstoff, der im Tank laufend ein wenig verdamptft". Der Nutzen gegenüber fossilen Treibstoffen ist insoweit aktuell kaum gegeben.
Wieso den Wettbewerb durch Steuerfreiheit verzerren? Auch E-Autos sollten den Bau und die Unterhaltung von Straßen und Parkraum finanzieren.
Pkw-Dichte in Deutschland nimmt zu: Auch der Bestand steigt weiter
Jahresanfang 2025 kamen auf 1000 Einwohner 590 Personenkraftwagen (Pkw)
_ _ 2023 betrug dieser Wert 587 _ Seit 2008 ist die Pkw-Dichte stetig angestiegen _ _ Saarland (646 Pkw pro 1000 Einwohner), Rheinland-Pfalz (641) und Bayern (635). Die niedrigsten Werte weisen die Stadtstaaten Berlin (334), Bremen (427) und Hamburg (435) auf _ _ Den niedrigsten Wert in einem Flächenland weist Sachsen mit 542 auf. _ _ Einen Rückgang gab es in allen drei Stadtstaaten und in Hessen, wo sie von 623 auf 622 sank.
Zum Jahresanfang ((2025)) waren 3,3 Prozent _ reine Elektroautos. Ein Jahr zuvor _ 2,9 Prozent
Vernunftdenker Don Pedro:
Rund 1 Pkw pro fahrgeeignete Person: Also erwachsen, nicht im gravierenden Pflegezustand, nicht in geldloser Ausbildungszeit, nicht "Lebenszeit-Aktivist auf Steuerzahlerkosten ohne Arbeitswillen".
_ _ Bedenkt man, dass rund 20 Prozent der Wählergrundbestand der beiden Parteien links-grün sind, so müssten ziemlich alle von ihnen, soweit arbeitend und teils mit Kindern,ein Auto haben; und zwar fast alle ein reines Elektroauto. Indes ergibt sich aus der Relation von 3 Prozent Anteil der E-Autos am Autobestand zu 20 % Anteil dieser Autofahrer am Bevölkerungs-Bestand, dass auch die Wähler von "links-grün" bis jetzt Verbrenner privilegieren. Statistik entlarvt Gutmenschen-Heuchelei.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Brand in Bayern: E-Auto brennt an Ladesäule – 400.000 Euro Schaden
Ein Brand eines Elektroautos hat in Oberfranken fünf weitere Fahrzeuge erfasst und einen Schaden von 400.000 Euro verursacht. Bewohner des angrenzenden Wohnhauses konnten evakuiert werden
_ _ begann der Brand um 4.30 Uhr an einem Renault in einem Carport. Es müsse derzeit von einem technischen Defekt ausgegangen werden, heißt es in einer Pressemitteilung des Polizeipräsidiums Oberfranken.
🖐 LESER: Dank Gleichstellungsgesetz outen sich einige Stromer jetzt als Verbrenner 😉
🖐 LESER: --- Elektroautos sind Selbst(ent)zünder.
🖐 LESER: Feuer und Flamme für die Energiewende! Wenn der Wagen wenigstens Kraft-Wärmekopplung hätte 🤓
🖐 LESER: Man stelle sich vor sowas passiert in einem Parkhaus oder Tiefgarage. Der Tauerntunnel lässt grüßen, falls sich noch jemand daran erinnert
🖐 LESER: --- Tja die Zukunft lässt grüßen... genau deshalb ist es in manchen Städten verboten mit E Autos in Tiefgaragen zu parken... da ist nix mit löschen...
🖐 LESER: Ich kann nur hoffen das die KFZ-Versicherungen bald für E-Autos einen eigenen Tarif haben. Ich habe keine Lust diese Kosten mitzutragen. Jeder wer will kann ein E-Auto kaufen und fahren. Aber dann bitte für alle Folgekosten in deren Gemeinschaft aufkommen.
🖐 LESER: --- Sie haben schon andere Tarifen. Sind teuer.
Vernunftdenker Don Pedro:
Die tatsächliche Risikolage ist bekanntlich komplexer. als man den Leserkommentare ablesen könnte, wie wir wissen.
Opel-Chef Florian Huettl: Wie EU-Regeln Kleinwagen teurer machen
Müdigkeitserkennung, Spurhalteassistent oder Luftdrucksensoren: Viele Regeln der EU machen Kleinwagen teurer, sagt Opel-Chef Florian Huettl. Es stelle sich die Frage, ob das im Interesse der Mobilität für alle sein könne. „Das Angebot an bezahlbaren Kleinwagen hat durch EU-Vorschriften drastisch abgenommen“
Vernunftdenker Don Pedro:
Bisher war keine Spende von ihm feststellbar für die LIBRA-Arbeitshilfen gegen die Ursachen der Politikfehler. Da viel Technik-Auflagen die Kleinwagen verteuern, kann man für fast das gleiche Geld größer produzieren und deutlich teurer verkaufen.
Mittelbar fördert die EU also große statt kleine Autos. Was bewirken Worte eines Opel-Chefs? - Wer einem total verfaulten Zahn ohne Behandlung an der Wurzel beikommen will, mit schönen Worten wird man die Fehler der Welt nicht wandeln. Ohne Dental-Labor wird das nichts.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Kupferklau in Deutschland : Teure Reparaturen, lange Ausfälle: Ladekabel von öffentlichen Ladesäulen werden zur Beute
Nächtliche Sabotage: Ladesäulen im Visier : Täter schneiden gezielt Kabel ab, um das darin enthaltene Metall zu verkaufen. _ _ Reparaturen dauern teils Wochen _ _ Reparaturkosten pro Vorfall – inklusive Kabeltausch, Arbeitsaufwand und vorgeschriebener Eichrechtsprüfungen –_ f 2.500 Euro bis 8.000 Euro
_ _ Leipzig _ Zentrum der bundesweiten Diebstahlwelle. _ : 40 Kupferkabel innerhalb weniger Wochen : : Börsenpreis _ 8,50 Euro pro Kilogramm. _ _ Ladekabel _ bis zu fünf Kilogramm Kupfer _ _ Gewinn pro gestohlenem Kabel : 50 Euro pro Kabel
_ _ Auch Betreiber von Baustellen und Windkraftanlagen sind von Kupferdiebstählen betroffen: _ _ Juli ((2025)) _ _ Kupferraub auf einer Großbaustelle in Heilbronn statt: _ _ 40 Tonnen Kabel _ über Nacht heimlich mit schwerem Gerät abtransportiert, _ _ Gesamtschaden 200.000 Euro _ _ mehrere Windkraftanlagen im Landkreis Görlitz in Sachsen _ Schaden _ 170.000 Euro
Vernunftdenker Don Pedro:
"Denn erstens kommt es anders, und zweitens, als man denkt." Kupferdiebstahl fehlt in der Analyse der Kosten der Elektromobilität. Wie will man es verhindern? Überwachen kann man auf Straßen verteilte Ladestationen nicht effizient.
Familienreservierung : Diese Preiserhöhung der Bahn zeigt, dass Kinder in Deutschland egal sind
Ohne große Vorankündigung schafft die Bahn ab Sonntag die Familienreservierung ab. Für Eltern mit Kindern wird die Reise dadurch deutlich teurer. Das Signal dieser Preiserhöhung ist verheerend – und steht symbolhaft für das ganze Land.
_ _ Gerade für Familien war es schon eine Zumutung, als die Bahn die Möglichkeit abgeschafft hat, Reservierungen umzutauschen. Bis vor fünf Jahren war das problemlos per App möglich, an mangelnder Digitalisierung kann es also nicht liegen.
_ _ Wer nun monatelang vorher reserviert, dann aber kurzfristig auf einen anderen Zug ausweichen muss, den kostet die neue Reservierung für vier Personen wieder 22 Euro. Vorschlag für das nächste Bahn-Werbeplakat: „Wollt ihr flexibel reisen? Fahrt mit dem Auto.“
Vernunftdenker Don Pedro:
Sobald mehrere Personen im Auto sitze, ist es die kostengünstigste Lösung für fast alles und insbesondere auch für die Umwelt das Beste.
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Fast 200 Jahre E-Autos: Elektrizität bringt Automobilgeschichte in Fahrt (Teil 1)
Letztlich besiegelte eine andere elektrische Erfindung das vorläufige Aus der E-Autos: der Startermotor, der die Anlasserkurbel ersetzte und einen großen, wenn nicht den größten, Nachteil dieser Antriebsart beseitigte. Während E-Autos an ihrer begrenzten Alltagstauglichkeit scheiterten, wurden Verbrenner durch das komfortable Starten genau das. 1920 war das goldene Zeitalter der E-Autos in den USA vorerst vorbei.
Man sagt, Geschichte wiederholt sich nicht, doch _ die Entwicklung der E-Autos _ _ Einem holprigen Neustart folgt eine mehrjährige Pause. Fortschritte in der Batterietechnik ebnen den Weg, zunächst für Pioniere, dann lockt die Aussicht auf hohe Stückzahlen neue Akteure auf den Plan. Namen wie Henney und Sebring-Vanguard nehmen die Rollen von Trouvé und Siemens ein. General Electric und Ford ersetzen Fritchle und Porsche. Und dann wäre da noch Elon Musk – sowie eine lange Liste altbekannter Herausforderungen.
Fast 200 Jahre E-Autos: Neues Jahrhundert, alte Probleme (Teil 2)
Analogien aus dem vorherigen Jahrhundert zeigen sich auch bei den Lösungen. - Autoren beider Artikel: Maurice Forgeng, Tim Sumpf
Während sich E-Autos in fast 200 Jahren weiterentwickelten _ Probleme im Wesentlichen dieselben _ _ Die Entscheidung gegen ein E-Auto und für einen Verbrenner fällt beim Autokauf heute oft aus den altbekannten Gründen:
● Hohe Preise. Das stellte nicht nur Ferdinand Porsche um 1900 fest.
● Geringe Reichweiten, bemerkt unter anderem von Andreas Flocken 1888.
● Dünnes Tank- beziehungsweise Ladestellennetz, wie beim Rennen Paris–Rouen 1894.
● Schwierigkeiten beim Laden, die auch Oliver Fritchle 1908 erlebte.
Analogien aus dem vorherigen Jahrhundert zeigen sich auch bei den Lösungen. _ _ öffentliche, gut ausgebaute Ladestationen – auch wenn das Konzept austauschbarer Akkus erst in E-Bikes und -Rollern und bei ausgewählten chinesischen Herstellern wieder Anwendung findet.
Hinzu kommt, dass Stromer ihre Vorteile immer häufiger ausspielen können, auf der Kurzstrecke und/oder als Zweitwagen. Im Sinne der Umwelt ist letzteres nicht.
_ _ Ökobilanz _ hängt stark von _ Bedingungen ab. Kommt der Strom, wie in Norwegen, zuverlässig aus erneuerbaren Quellen, sinken die Emissionen, andernfalls werden sie vom Auto ins Kraftwerk verlagert.
Vernunftdenker Don Pedro:
Eine hervorragende konzentrierte Überblick-Analyse für 200 Jahre. Auf solche Ideen müssen Autoren erst einmal kommen. Hinter einem derartigen konzentrierten Artikel steht viel Arbeit für ene Analyse als Gedanken-Konzentrat. - Und wie wäre es, wenn solar erzeugter künstlicher Brennstoff - emissionsfrei - wieder die Autos umweltfreundlich in die Großstädte begleiten würde? Nur als Beispiel, dass das Ende immer etwas anderes sein kann als das von Juristen und Bürokraten erzwungene Umsteuern auf eine einzige Technologie.
Rückfall auf „Niveau eines Golf I“ -E-Autohersteller insolvent: Tausende Fahrzeuge könnten Elektroschrott werden
Was passiert mit teuren E-Autos ohne funktionsfähige Software? Richtig, sie verlieren viele ihrer Funktionen. Im Zuge der Insolvenz des US-Elektroautoherstellers Fisker will ein Leasingunternehmen dies verhindern.
Von der Pleite sind die Besitzer dieser vollelektrisch angetriebenen Autos betroffen. Wegen eines Softwareproblems könnten ihre Fahrzeuge wichtige Funktionen verlieren. Es besteht sogar die Gefahr, dass Tausende Fahrzeuge zu Elektroschrott werden.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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● Die Menschheit tut gut daran , sich auf das zu besinnen, was sich 100% bewährt hat, das zuverlässige Einfache , dass selbst von einer Hausfrau noch bedient werden kann , ohne ein Logbuch mit 100 Seiten benützen zu müssen . Starten , Gang rein , Gas geben und los geht's , bis zu 900km wenn es sein muss -der gute alte Diesel! Service sehr gut bezahlbar und nach 500.000 km eine Generalüberholung und weitere 200.000 Km sorglos fahren. Das sind für mich Gebrauchsfahrzeuge und nicht dieser elende Elektroschrott!
● Kann es denn wirklich Fortschritt bedeuten, wenn ein Produkt, eine Klinik, ganze Volkswirtschaften von Softwares und Datenbanken abhängig sind? Schon ein längerer (manipulierter) Stromausfall oder Eingriff in die Datenbank kann mittlerweile den Menschen und einem Land mehr Schaden zufügen als es früher ein Krieg konnte. Selbst Monty Python hat einen solchen Wahnsinn in den 70er der Menschheit nicht zugetraut. Douglas Adams ein wenig später allerdings schon.
● Ich befürchte das auch viel moderne Verbrenner nicht mehr funktionieren wenn die Verbindung zu Servern beim Hersteller wegfallen.
● Jedes Auto soll mittlerweile zum Datenkraken mutieren. Und steuerbar und abschaltbar am liebsten von außen. Dann lässt sich zukünftig ein Fahrverbot ganz einfach von der Behörde auf Knopfdruck durchsetzen. Aber irgendwie haben es die Leute wohl zu früh gemerkt und reagieren. Daher keine Träne für die Firma...
● "schöne digitale vernetzte Welt"! Wann begreift der "Käufer / Verbraucher", dass er viel Geld bezahlt und ihm NICHTS gehört! MEINEM "Fuhrpark" ist es relativ egal, was der Hersteller noch macht. Krankheitsbedingt stand der VW LT 45 BJ. 1995 jetzt ein halbes Jahr unbeachtet in der Halle. Batterie geladen, Ölstand kontrolliert, "Rudolf-Diesel-Gedenkminute" und Start! Was hätte da der "Tesla" noch getan ?
Vernunftdenker Don Pedro:
Um 2015 endete die Ära des "vorwiegend mechanischen Auto". Gilt ein eingebautes Verschrottungsalter von etwa 20 Jahren seither für viele "besonders komfortable teure Autos"? Gilt seither zunehmend ein.
Auch die EU-Auflagen für allerlei mit Chips und Software-Steuerung kümmern sich wenig um die Frage, was wohl passiert, wenn das nicht mehr funktioniert. Die Abhängigkeit von immer mehr Funktionen von immer mehr Elektronik und Software ist Im Sinn der Hersteller. Wenn das Auto ab etwa Alter 20 nicht mehr fahren kann, räumt das den Markt leer und stimuliert in Kettenwirkung den Neuwagen-Absatz.
Die Hersteller interessieren sich nur sehr begrenzt für diejenigen armen Kerle und Kerl*innen, die das Auto nach 20++ Jahren noch fahren. Diese meist "vermögensfernen Schichten" hinterlassen beim Hersteller und seinen Händlern so gut wie gar kein Geld mehr dank der heutigen asiatischen Ersatzteilflut.
Die Elektronik-Häufung führt bereits zum Steigen der Tarife der Kfz-Versicherung. Irgendwann kosten dann kleine Beulen-Reparaturen mehr als den Auto-Restwert. Die Ökologie-Auflagen der Politik, führen sie zu immer mehr Ökologie-Schaden durch kürzere Fahrzeug-Lebensdauer?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Hürden für Elektroautos: Wie Städte und Bund den Markt für E-Autos stören
Teurer Strom: Das Kartellamt sieht wenig Wettbewerb bei E-Ladesäulen für Autos.
Das Laden von Elektroautos ist derzeit teurer als das Tanken. Doch Kommunen und der Bund selbst behindern den Wettbewerb. Ein heißes Thema _ packt das Bundeskartellamt an. Beanstandet werden _ vor allem zwei Arten von Hindernissen für den Ausbau des Ladenetzes und für günstigere Strompreise beim Laden:
Zum einen gebe es oft eine Behinderung des Wettbewerbs, indem Kommunen die eigenen Energielieferanten bei der Vergabe von Standorten bevorzugten. Zudem wird die Absicht der Bundesregierung beanstandet, dem monopolartigen Raststättenkonzessionär Tank & Rast den Betrieb von Ladesäulen an den Autobahnraststätten zu übertragen.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro:
Den Bürger erschüttert bereits nichts mehr. Dass der Staat selber seine Ziele kannibalisiert, na und? Der Korb der Erwartungen der Bürger in politische Vernunft wird immer niedriger gehängt. Im aktuell sich ausbauenden Neo-Sozialismus gibt es wieder eine Unzahl von Stellen, um funktionslose Teilnehmer-Gewinne zu generieren. Netzwerken ist profitabler als Handwerken.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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140 Autos zerstört: Elektroautobrand in Korea setzt Mercedes unter Druck
Eines der Gerippe war einmal ein Mercedes EQE, in dessen Batterie das Feuer nach bisherigem Ermittlungsstand ausgebrochen ist.
_ _ Da der Brand nur schwer zu löschen war, breitete sich das Feuer rasch aus. Acht Stunden lang loderten die Flammen und zerstörten oder beschädigten insgesamt 140 Fahrzeuge in der Garage. 200 Bewohner des darüber liegenden Wohnkomplexes mussten ihre Wohnungen verlassen. Mehrere Apartments sollen nun unbewohnbar sein.
Vernunftdenker Don Pedro:
Parkhäuser ohne geeignete Vorkehrung (Detektoren und Löschtechnik) sollten vielleicht ausschießen: E-Autos, Wasserstoff-Autos, vielleicht auch Gas-Autos. Der Ideologen-Flügel der Weltretter sollte all dies eigentlich wissen, bedenken und vorbeugend ausräumen. Allerdings wären geeignete Hochschulabschlüsse für das Begreifen kein Fehler.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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E-Auto-Frust: Unterwegs laden ist teurer als tanken
Strom wird immer günstiger, aber nicht an öffentlichen Ladesäulen. Das ärgert E-Auto-Fahrer, die keine Lademöglichkeit bei sich zu Hause haben. Wo bleiben die Vorteile gegenüber dem Verbrenner?
Drei, vier Stunden an einer Ladebox parken und währenddessen den Friseurbesuch oder Arzttermin erledigen, das sei ideal in der Stadt
Vernunftdenker Don Pedro:
Man stelle sich vor, dass an jeder Straßenecke eine Benzin-Kleintankstelle nötig ist und dass das Tanken rund 4 Stunden dauert und 30 Prozent mehr kostet. Denn natürlich sind solche Kleinst-Tankstellen mit enem minimalem Umsatz von 4 Kunden pro Tag extrem teuer.
Man sieht, was vergessen wurde, das ökonomisch-technische Überdenken. Auch von Märchenbuch-Autoren sollte man mehr Weitblick erwarten dürfen, da sie als Minister geeignete leitende Mitarbeiter auswählen könnten. Könnten.
Die kurzen frei einsehbaren Zeilen des FAZ-Artikels genügen, das Problem zu begreifen. In China mit den luftverschmutzten konzenrierten Wohngroßstädten war es sinnvoll, rasch Lösungen für alles zu gestalten.
In den weniger verdichteten deutschen Großstädten ist das Verbrenner-Auto vertretbar. Das Elektro-Auto hat Vorteile, wenn man im Eigenheim mit dem sebst erzeugten Strom das Auto laden kann.
US-Studie: 51 Prozent der Tesla-Fahrer haben ihr Auto gegen Verbrenner getauscht
Laut einer Auswertung eines US-Automobilmarkt-Analysten sind gut die Hälfte der Tesla-Fahrer als Nächstes auf einen Diesel oder Benziner umgestiegen.
_ _ fragte _ die Teilnehmer der Umfrage in den USA, welche Antriebstechnologie ihr nächstes Auto hat, für das sie ihren Tesla in Zahlung gegeben haben.
Lediglich 32 Prozent der Tesla-Fahrer waren von ihrem Batterieantrieb überzeugt genug, um künftig weiterhin ein reines E-Auto fahren zu wollen. Ansonsten stiegen 10 Prozent auf einen Hybrid-Antrieb um und 6 Prozent entschieden sich für einen Plug-in-Hybrid.
Vernunftdenker Don Pedro:
Wie würde das in Deutschland aussehen und für die Gesamtheit aller E-Auto-Marken? Da die Zahl der Ladestationen alle Erwartungen untertrifft und die Ladepreise alle Erwartungen übertreffen, was dürfen die Sektenpriester unter den GRÜNEN erwarten?
Kolportiert wurde, dass ein führender Autovermieter in Deutschland die E-Autos sogar zu 100 Prozent abgewählt hat - zu hoher Preisabschlag der Gebrauchtwagen. Da hat man ein Gesetz vergessen, die Rückkehr zum Verbrenner zu verbieten. Muss ja nicht gleich die Todesstrafe sein. 100.000 Euro Geldstrafe würden zur Abschreckung solcher Intensivtäter gegen den Klimaschutz genügen.
Und ist der kostenlose Strom der eigenen Solaranlage blockiert, wenn der Netzbetreiber wegen Netzüberlastung die Solaranlage desaktiviert? "Ich frage für einen Freund." Der will ein derartiges Gerücht gehört haben.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Die Autoindustrie setzt wieder auf den Verbrennungsmotor: China geht voran
Der Verbrenner lebt länger
Von 100 in Deutschland zugelassenen Autos sind bislang 94 Verbrennerfahrzeuge – und die schlucken immer mehr Sprit: Der Durchschnittsverbrauch von Neuwagen ist heute höher als vor zehn Jahren.
Vernunftdenker Don Pedro:
In den nächsten 5 bis 10 Jahren erzeugen zusätzliche E-Autos eine Ausweitung der Nutzung von fossiler Energie? Das ist eine üble Unterstellung. Sie hat den Vorteil, dass sie stimmen könnte. Man muss ja immer auf die Grenzwert-Auswirkung schauen.
"Grüne Politik ist klimaschädlich?"
Wer E-Autos möchte, der könnte vielleicht überdenken, Kernkraftwerke nicht in Schutt zu verwandeln? Aber daran haben die Betreiber diverse Milliarden verdient. Also alles bestens. Zumal, wenn man so möchte, auch den Partien gedankt werden könne. Benötigen Sie eine Übersetzung für diesen Satz?
Liebenswert wäre auch, die Solarenergie-Einspeisung seitens der Bürger nicht durch Niedrigpreise zu sabotieren. Aber diese wilde unlautere Konkurrenz durch Jedermann darf man den Energieunternehmen nicht antun, meinen deren Lobbys? Und diese sind ziemlich durchweg direkt oder mittelbar in der Hand der Kommunen, also die ziemlich mächtigste Lobby: Der immer einheitlichere Block der das Land regierenden Parteien.
Tugendhaft für Politiker wäre es auch, sich mit den voraussehbaren Ladeproblemen und Netzproblemen zu beschäftigen, bevor man E-Auto-Mengen gesetzlich vorschreibt, die noch gar nicht meisterbar sind. Auch wäre es ratsam, sich staatlich mit der Bepreisung des E-Auto-Stroms zu befassen. Die ganz eventuell günstigen "Treib-Stoff"-Preise der E-angetriebenen Autos stimmen nicht mehr, wenn das Laden real die Hälfte mehr kostet.
Wenn der Vorteil von E-Autos darin besteht, doppelt so teuer fahren zu dürfen, so ist das nicht die besonders überzeugendste Werbung. Den Stromkosten muss ja immer auch die Batterie-Abschreibung zugeschlagen werden, weil "Gebrauchskosten". Das übersetzt sich in starken Preisverfall beim Weiterverkauf des Autos.
Beim Verbrenner halten Motor und Getriebe heutzutage gewöhnlich die 20 Jahre, bis das Auto in Afrika landet.
Nur beim Selbsterzeuger des Stroms auf dem Auto gleich am Eigenheim ist die finanzielle Bilanz eines E-Autos vermutlich eindeutig auf der günstigen Seite.
Betrug mit CO₂-Zertifikaten zieht Kreise : Hühnerstall-Gate in China: Klimabetrug belastet auch deutsche kommunale Verkehrsbetriebe
_ _ Die Hühnerstall-Affäre rund um betrügerische CO₂-Zertifikate aus China holt nun auch die Flottenplanung deutsche kommunaler Verkehrsbetriebe ein. Der Zertifikate-Quotenhandel bringt keine Erlöse mehr, die Förderungen bleiben aus. Das macht den Umstieg auf Elektrobusse unrentabler.
Vernunftdenker Don Pedro:
Vor lauter virtuellen imaginären Konstrukten, Zertifikaten und was auch immer bleibt ja ziemlich keine Unternehmens-Bilanz noch zuverlässig. Schon wieder ein Punkt, für den die offiziellen Vergleichsrechnungen der Vorteile gegenüber dem Individual-Auto sich als illusorisch oder mindestens labil erweisen.
Personen-Nahverkehr: Über nun rund 10.000 Euro pro Jahr und Bus als Verlust auf Grund dieser Affäre, wurde wohl berichtet. Damit verteuert sich der Personen-Nahverkehr einmal mehr gegenüber dem individuellen Auto, ist zu vermuten. Wie genau die Verrechnungsmethoden ineinandergreifen, wäre allerdings nur durch detaillierte Analyse ermittelbar.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Vernunftdenker Don Pedro:
Verbrenner-Ende-Wende: in China sollten nach Prognose 2024 vermutlich bis 2027 rund 90 Prozent der Auto-Neuzulassungen E-Autos sein.
Der vermutete Grund: Chinas überbevölkerte Großstadt-Regionen erstickten im Verbrenner-Smog, dies besonders bei Windstille im Fall von Talkessel-Lage. Nun bleibt den Stadtbewohnern umso sicherer Reifenstaub-Smog. Für wann sind die fliegenden Autos? Beispielsweise, die auf Luftkissen fahren?
Wikipedia: Luftkissen-Fahrzeuge - betrifft nur Wasserfahrzeuge:
Luftkissen-Auto - mit Turbinen - fliegt zu Wasser und auch zu Land:
Aber für effizientes Bremsen benötigt man Reifenkontakt zur Straße; vielleicht auch für plötzliches Ausweichen.
Mit der Erfindung des endlichen Unwahrscheinlichkeits-Antriebes könnte man das sicherlich lösen. Das steht allerdings aus, von der unendlichen Unwahrscheinlichkeit ganz zu schweigen.
Luftkissen-Auto für die Straße von Toyota: "Toyota arbeitet an knapp über dem Boden schwebenden Autos"
"Hiroyoshi Yoshiki, Manager der Technical Administration Group bei Toyota, bestätigte auf einem Forum in San Francisco zumindest, dass Toyota an dieser Technik arbeitet, ohne Details zu verraten. Ziel eines über der Straße schwebenden Autos sei es, die Reibung zwischen Auto und Straße zu reduzieren und damit Treibstoff einzusparen. Dafür genüge es, dass sich das Auto nur „ein wenig“vom Boden entfernt bewegt."
Das wurde 2014 publiziert . Die ganz kleinen Technik-Probleme sind im Bericht aufgeführt. Vom ganz großen Durchbruch ist infolgedessen jedenfalls bis 2024 nichts in den Medien zu lesen gewesen.
Immerhin hatte es Toyota mit dem Thema geschafft, in die Medien zu kommen. Und vielleicht wird das doch noch etwas in den nächsten 100 Jahren mit den schwebenden Autos. Ein guter Manager denkt langfristig!
Gegängelte Autoindustrie : Eingeschnürt
Regeln, Regeln, Regeln. Nun steht nicht nur Dauergebimmel während der Fahrt ins Auto,
_ _ Die Autos werden länger gefahren. Das Durchschnittsalter der europäischen Fahrzeugflotte ist von sieben auf zwölf Jahre gestiegen. _ _ ist das europäische Durchschnittsauto 60 Prozent schwerer als vor zwanzig Jahren, und es ist rund 50 Prozent teurer geworden.
_ _ Natürlich belastet ein modernes Auto die Umwelt weniger als ein altes.
Vernunftdenker Don Pedro:
Immer mehr Leute wollen keine neuen Autos mehr? Ab 2000 war Rost nicht mehr der Autos Tod. Ab 2010 war Immer mehr Elektronik immer mehr der Autos Tod?
Woher weiß der Journalist, dass neue Autos weniger Umweltbelastung haben? Welcher Wissenschaftler hat das ermittelt? Die Auskunft der Bundesbehörden ist ja nicht auf die Waagschale zu legen, wenn es um deutsche Rettung vor großen Gefahren der Erdenzivilisation geht:
Man preise die geringste Umwelt-Belastung - wahrscheinlich der Autos von etwa 2000 bis 2010. Allein wegen des größeren Gewichts und des größeren Reifenabriebs dürften Fragen zu analysieren sein, die nicht von Bachelor*etten im Praktikantenstatus der Ministerien beantwortet werden können.
Aktuelle Autor dürften ohne Software-Update und Chipsatz-Update vielleicht gar nicht mehr 15 Lebensjahre überdauern? Wir eifrig werden sich Hersteller darum kümmern und damit den eigenen Neuwagen-Absatz vermindern helfen? Noch Fragen?
Bei E-Autos endet es wegen der Batterie-Austausch-Kosten schon nach rund 10 Jahren? Nichts schadet der Umwelt mehr als die Verkürzung der Auto-Lebensdauer, weil dann mehr Auto-Produktion nötig ist. Nichts schadet der Umwelt mehr als von ministeriellen Besserwissern ausgebrütete Verschrottungspflichten. Bei E-Autors muss man vorzeitige Verschrottung noch nicht einmal regulieren.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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„Ein Auto weniger“: WEF stellt Uber-Studie zur Reduktion des privaten Pkw-Besitzes vor
Eine Uber-Studie zeigt, wie das Leben ohne Privatauto aussehen kann.
Das Weltwirtschaftsforum (WEF) setzt sich _ dafür ein, _ den Privatbesitz an Fahrzeugen einzuschränken. _ publizierte die Organisation einen Meinungsartikel des Personenbeförderungsunternehmens Uber auf ihrer Website. Darin wird argumentiert, dass der private Autoverkehr zahlreiche Probleme in den Städten verschärfe, einschließlich Staus, Kohlenstoffdioxidemissionen und steigender Lebenshaltungskosten. _ _ Die Autorin plädiert dafür, die Mentalität „eine Person, ein Auto“ zu ändern und stattdessen das Zufußgehen, das Radfahren, die gemeinsame Nutzung von Fahrzeugen und den öffentlichen Nahverkehr zu fördern.
Uber zählt im Rahmen der Studie vermeintliche Nachteile auf, die der derzeitige Individualverkehr mit sich bringen soll. So würden Straßenstaus und Verspätungen Australien mehr als 17 Milliarden Dollar (15,66 Milliarden Euro) pro Jahr kosten. _ _ Hinzu kommt, dass Autos in Australien in 95 Prozent der Zeit nicht genutzt werden. Das sei vor allem in weitläufigen Ballungsgebieten problematisch, wo geparkte Autos viel öffentlichen Raum einnehmen können.
Zudem würden viele Australier Autos besitzen, die aus finanzieller Sicht nicht sinnvoll sind. Uber-Forschungen deuteten darauf hin, dass mindestens 2,5 Millionen Autos in Australien nicht ausgelastet sind. Davon befänden sich 2,1 Millionen Autos in städtischen Gebieten.
Trotz dieser Nachteile halten weiterhin viele Menschen gerne an den Vorteilen eines eigenen Autos fest.
Das ist etwa die Unabhängigkeit von Fahrplänen und Routen des öffentlichen Nahverkehrs. Der Fahrer kann jederzeit losfahren – und das oftmals von Haustür zu Haustür. Zudem kann er die Reiseplanung sowie die Routenwahl selbst bestimmen.
Viele Autofahrer sehen ihr Auto auch als privaten, abgeschlossenen Raum nur für sich und mögliche Mitfahrer.
Im eigenen Auto kann der Fahrer seine meist selbst gewählte Extraausstattung genießen und gleichzeitig Gegenstände und Einkäufe transportieren. Ein weiterer Vorteil ist die freie Fahrzeugwahl nach Typ, Marke, Modell und Ausstattung.
🖐 LESER: Da bin ich mal gespannt, ob der Klaus Schwab seine S-Klasse abschafft. Solche Vorgaben kommen immer von Menschen, die anderen Menschen Verzicht predigen und selber Privatjets fliegen, eine Yacht besitzen und in riesigen Häusern leben. Wer als Familie auf dem Land lebt und beide Elternteile arbeiten müssen, um existieren zu können, benötigt zwei Autos.
🖐 LESER: So, so. Die Menschen finden es also bequemer, nicht stundenlang bei schlechtem Wetter an der Haltestelle zu stehen, unpünktliche öffentliche Verkehrsmittel zu benutzen oder sich eventuell von wildfremden Menschen in Bussen und Bahnen belästigen lassen zu müssen. Dafür reicht natürlich nicht der gesunde Menschenverstand, dafür brauche ich eine möglichst aufwändige und möglichst gut vom WEF bezahlte Studie.
🖐 LESER: Hurra, dann brauchen wir nicht mehr zu arbeiten (Kommunismus?). Auf dem Lande, quasi ohne ÖPNV, braucht jeder Erwerbstätige ein Auto. Mit dem Fahrrad so um die 50 km zur Arbeit? Also, her mit dem Bürgergeld!
🖐 LESER: Erst fangen wir mit den Autos an. Danach nehmen wir den Leuten ihre Häuser weg - die sind auch völlig unwirtschaftlich. Urlaubsreisen sowieso. Jeden Bürger wird ein Erdloch mit 10 Quadratmeter zugewiesen, das muss reichen.
🖐 LESER: Welche Legitimation hat das WEF eigentlich, ist von niemanden legitimiert worden , alles nur Milliardärs-Lobbyisten , die dem einfachen Bürger das Leben schwer machen und ihre Egoistischen Gedanken und auch gefährliche Gedanken uns überstülpen wollen!
🖐 LESER: Die Länder werden doch kaum noch von ihren Regierungen geführt. Die Strippen ziehen heute der finanz-digitale Komplex (BlackRock, Vanguard, Fidelity, State Street und J.P. Morgan AM) und den großen NGO (WEF, UN, EU, WHO).
Vernunftdenker Don Pedro:
Das Welt-Kommunismus-Forum - halt, nein, das Weltwirtschaftsforum verkündet päpstliche Askese-Botschaft "ex cathedra". Rom ist nah, pan-demische Viren schaffen offenkundig die Distanz bis Davos.
Das Grundrecht Eigentum, sofern nicht in Händen von Schwab-Club-Milliardären, ist antiquiert, ist ein wirklich hoch gefährliches Übel. Uber und Sharing Economy ist die Lösung? Dann sind alle Autos rein zufällig nur noch Eigentum von Investment-Milliardären? Ein hoch auf den "Stamokap"-Kommunismus?
Die Kernargumente der anscheinend über UBER finanzierten Studie aus Australien, wie von Epochtimes zitiert, sind hier nach-zitiert. Das ist eine großartige Leistung der Gegner des Privatautos, das Studienziel selber zu widerlegen, das schafft nicht jede bezahlte Studie: Die Vernunftgründe sind gelistet, dass die Leute voll zu Recht ihre Privatautos wollen und gern auf extrem teuren menschlichen Service verzichten (Taxis, UBER usw.) und auf den ebenfalls service-kostspieligen und ungemütlichen öffentlichen Personen-Nahverkehr.
Und dann die Argumente, die sich erfolgreich selber als falsch widerlegen: "So würden Straßenstaus und Verspätungen Australien mehr als 16 Milliarden Euro pro Jahr kosten." - Aber wenn die Leute in der Stadtmitte dank ÜBER das Auto nehmen statt mal zwei Kilometer vom geparkten Auto zum Lieblingsgeschäft zu schlendern, wird dadurch der Innenstadtverkehr wachsen?
_ _ "in weitläufigen Ballungsgebieten problematisch, wo geparkte Autos viel öffentlichen Raum einnehmen können." - Der schöne spießbürgerliche weitläufige angelsächsische Vorstadtstil - weltweit in einige einstige Kolonien exportiert - schafft Straßen, wo Parkraum im Überfluss verfügbar ist: Die Ermöglichung von Gegenverkehr erfordert eine Straßenbreite von zwei Pkw-Fahrzeugbreiten.
Nur wenn Autos der Sharing Economy benutzt werden, blockieren diese während Nichtbenutzung ständig den innerstädtischen Parkraum. Um dieses umgekehrte Ergebnis vom Ziel zu begreifen, ist allerdings eine gewisse Menge und Qualität von Grauzellen hilfreich. Muss man im Namen der Höflichkeit mehr andeuten über einige führende Köpfe der Politik?
Und niemand denkt an Apokalypse-Zeiten? Beispielsweise "kleiner freundlich maßvoller Kernwaffentest durch feindliche Mächte". "Sharing Economy" ist dann "dead economiy"?
Hoch lebe Ihr eigenes E-Auto. Wo aber zapfen Sie Strom für Ihr E-Auto. wenn das Stromnetz keines mehr ist? Oder auch, dass die Bomben im Sommer fallen und die Solaranlage auf dem eigenen Hausdach es übersteht und ohne den ausgefallenen Netzzähler funktionieren kann.
Hoch lebe der Verbrenner! Aber selbst wenn Kernwaffen-Kriegen drohen, ein braver Bürger verletzt keine Regeln! In Ihrer Garage mit einer Fläche bis zu 100 Quadratmetern dürfen Sie maximal 20 Liter Benzin oder 200 Liter Diesel lagern. Haben Sie einen Stellplatz in einer Tiefgarage, dürfen Sie nur „unerhebliche Mengen“ Kraftstoff einlagern. Einen komplett gefüllten Reservekanister werden Sie dort also nicht abstellen dürfen.
Mit den 200 Litern Diesel schaffen Sie die Kilometer aus Deutschland bis nach Südfrankreich. In Frankreich fallen keine Kernwaffen, weil Frankreich selber welche hier und dort stationiert hat für eine liebevolle Antwort nach einem Erstschlag.
HOFFNUNG BRENNSTOFFZELLE : Verkannter Antrieb? So wird Wasserstoff zur sinnvollen Verbrenner-Alternative
► 2024-05-15 (ABO!) 3S. ´
Wasserstoff gilt neben der Batterie als Energieträger der Zukunft im Verkehr. Bei den Olympischen Spielen in Paris werden viele Gäste erstmals die Technologie kennenlernen. Und die Autokonzerne haben konkrete Pläne für die Serienproduktion.
Im Jahr 2050, in einer dekarbonisierten Welt, werde es in anderen Regionen der Erde Energie aus Sonne und Wind im Überfluss geben, die dann in Form von Molekülen wie Wasserstoff nach Europa kommen können. „Wenn diese Energie auf dem Weltmarkt zu günstigen Preisen gehandelt wird, dann spielt auch die Frage der Effizienz im Fahrzeug eine untergeordnete Rolle“, sagt Gorbach.
Seit Jahren wird das Brennstoffzellen-Auto als saubere Zukunftstechnologie angepriesen. Binnen Minuten betankt, fährt es ähnlich weit wie ein Verbrenner und bläst nur Wasserdampf aus dem Auspuff. Auf schwere Batterien kann man verzichten.
Vernunftdenker Don Pedro:
Energie im Überfluss? Batterieautos werden verschrottet? In Häusern mit der krank machenden Plastikverpackung will niemand mehr wohnen? Die staatlich subventionierten "nicht atmenden" Kunststoff-Dämmstoffe werden mit staatlicher Subvention wieder herunter gerissen?
Zentrale Wärmeversorgung, gerade erst bundesweit flächendeckend in allen Städten investiert, wird stillgelegt? Zig-tausende angelernte fachfremden "staatlich akkreditierten Energie-Berater" müssen zurück in ihre Berufe - Verkäufer, Barman/mädel, Portier und was auch immer?
Die Kälte-Klimakatastrophe - neue Eiszeit - warnend proklamieren es staatlich bezahlte Klimaforscher, wenn man immer mehr Sonnenenergie für Wasserstoff-Erzeugung absorbiert. Das zunehmende Ozean-Eis und Wassertemperaturen unter 4 Grad, das könnte die weltweiten Meeresspiegel steigen lassen. Unbedingt weitere Fördergelder nötig!
Ja, bei Energie-Überfluss geht die Menschheit einer schrecklichen Zeit entgegen. Die Greise der Grünen-Partei reden verzweifelt zum Volk, weniger Energie zu verbrauchen, nur noch, um das Karma zu retten: Nur ein radfahrender Mensch ist ein guter Mensch.
Aber längst fahren auch Grünfamilien ihre Kinder nicht mehr mit Diesel-SUV zur Schule, sondern setzen sie in die selbstfahrende Elektro-Kabine vor der Haustür.
ZU WENIG WETTBEWERB: teuer ist derzeit das Laden von E-Autos
Unterwegs ein Elektroauto zu laden ist im Moment teurer als das Betanken eines vergleichbaren Verbrennerautos.
Vernunftdenker Don Pedro:
Wer sein Auto nicht mit Solarstrom laden kann, hat auf die verkehrten Karten gesetzt. Wer der Meinung ist, dass Sozialismus edler ist (kommunale Unternehmen), der hat vermutlich nicht Volkswirtschaft studiert.
Wer der Meinung ist, jedenfalls sein Umweltgewissen sei beruhigt, der ist unter-informiert - jeder zusätzliche Strom wird fossil produziert.
Wer der Meinung ist, immerhin verzehre die Herstellung von E-Autos weniger Ressourcen (abgesehen von der Batterie...), der übersieht, dass Elektroautos nur eine mittlere sinnvolle Lebensdauer von rund 15 Jahren haben, aktuelle Verbrenner-Autos von 20 bis 30 Jahren.
Vorausgesetzt, dass die von der EU auferlegen Software-Funktionen dauerhaft funktionieren. Die aufgedrängten Software-Funktionen - Abgasrückgewinnung, Optimierung der Lichtmaschinen-Steuerung -und anders rechnen zu dem, was gerne versagt. Vielleicht sind die dauerhaften Autos diejenigen bis 2010,. Fr de weiteren Jahrgänge ist es zu früh für eine Prognose, je neuer sie sind.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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NEUE UMFRAGE ZUR MOBILITÄT: Die Bedeutung des Autos nimmt wieder zu, der Wunsch nach E-Autos sinkt
Vernunftdenker Don Pedro:
Es sinkt der vermeidbare Freizeit-Verkehr, es sinken folglich die geschäftlichen Einnahmen der Innenstädte. Folglich sinken die Steuereinnahmen. Damit sinkt die Finanzgrundlage für ökologische Transformation,
beispielsweise für die kommunalen Gebäude. Neben der Belastung der Kommunen aus der angeordneten Versorgung der Grenzenübertreter bleiben den meisten nur noch leere Kassen und lange Gesichter - wegen wachsender Verschuldung.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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CO₂-Emissionen von E-Autos doppelt so hoch wie von Verbrennern
E-Autos sind emissionsfrei, so lautet das Gesetz. Auch der ersatzweise verwendete „deutsche Strommix“ ist technisch irreführend.
Durch und aufgrund der Elektromobilität erzeugte Emissionen übersteigen die jeweiligen Grenzwerte für Verbrenner teils um ein Vielfaches – weshalb keiner mehr über sie spricht.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Vernunftdenker Don Pedro:
Kurz gefasst: So lange der zusätzliche Strom für E-Autos aus fossilen Energieträgern gewonnen wird, erzeugt dies insgesamt mehr CO2 als wenn man stattdessen Verbrenner-Fahrzeuge benutzt hätte.
Auch ist durch die verschiedenen politischen erzieherisch und lenkend gemeinten Strategien im Gegenteil durch Nebenwirkungen die CO2-Belastung des Fahrzeugbestandes erhöht worden. Auch die Feinstaubbelastung durch das Abbremsen hat durch diese Nebeneffekte zugenommen.
Noch schädlicher wird die Bilanz, wenn die Batterieproduktion einbezogen wird. Erst recht wird die Bilanz negativ für E-Autos, sofern ihre Lebensdauer bis zur Verschrottung vielleicht nur 20 Jahre beträgt - statt der etwa 20 Jahre Nutzungsdauer für Verbrenner-Autos (Im Inland oder nach Export). Denn dann muss der Umweltschaden aus einer Verdoppelung der Autoproduktion einbezogen werden.
Schlussfolgerung: Sofern man Kernkraftwerke abschaltet und noch keine ausreichenden Alternativen hat, ist das Beste, die Verbrenner-Autos zu akzeptieren, aber mit Einwirkung in Richtung auf geringere Fahrzeuggewichte. Das gilt für Deutschland und Mitteleuropa.
Für Norwegen mit seinen besseren Möglichkeiten der fossil-freien Energieträger ist das E-Auto möglicherweise schon jetzt die bessere Alternative. Auch diese Aussage kann einstweilen nur unter Vorbehalt erfolgen wegen der vorstehend angedeuteten Batterie-Problematik.
Neue EU-Richtlinie Strengere Regeln für Ladesäulen
Die deutschen Regeln für den Einbau von Ladesäulen in privaten Mietshäusern und Parkplätzen sind schon streng. Nun legt Brüssel nochmal eine Schippe drauf.
Voraussichtlich im März oder April ((2024)) wird die neue Gebäude-Energierichtlinie der EU verabschiedet _ _ es steht zu erwarten, dass die deutsche Bundesregierung die Vorgaben aus Brüssel auch umsetzen wird, dann im deutschen Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetz (GEIG).
_ _ EU-Richtlinie ebenfalls einen Schritt weiter: _ _ dass _ zu jedem zweiten Parkplatz auch tatsächlich ein Kabel gelegt werden soll. Außerdem muss auch tatsächlich mindestens ein fertiger Ladepunkt entstehen. _ _ für gewerbliche Neubauten _ _ us. Heute _: In allen Tiefgaragen ab 20 Stellplätzen muss bis Anfang 2025 mindestens ein Ladepunkt vorhanden sein. _ _ Die Richtlinie der EU sieht nun vor, dass bis Anfang 2027 mindestens zehn Prozent aller Stellplätze, die beispielsweise zu Büros, Geschäften oder zu öffentlichen Gebäuden gehören, einen Ladepunkt haben.
_ _ Für Hauseigentümer, die freiwillig Ladenschlüsse etwa für ihre Mieter schaffen, soll es nationale Förderprogramme geben.
Vernunftdenker Don Pedro:
Die totalitäre Gleichmacherei für Irrsinn ist, was die Zukunft der EU vom bisherigen Zuschnitt gefährdet. Wie lange werden die Bürger sich dies noch gefallen lassen?
Die Ladeinfrastruktur für stehende Fahrzeuge kann voll dem Prinzip von Angebot und Nachfrage überlassen werden. So lange Strom fossil erzeugt wird und E-Autos in der ökologischen Bilanz vielleicht deutlich schlechter abschneiden als gut optimierte Verbrenner-Pkw, besteht kein Grund zur missionarischen Hast.
Wie sinnvoll ein E-Auto und eine Ladesäule ist, hängt vom Bedarf ab. Wer Strom selber auf seinem Hausdach erzeugt, hat eine andere Kosten-Ausgangslage als ein Hochhausbewohner.
Vorsorge durch Leerrohre ist ganz generell eine gute Strategie für vieles. Die Kosten bleiben maßvoll; Rohstoffe werden nicht sinnlos verbaut und das Nichts einer Leere kann technologische nicht veralten.
Anordnung von Ladestationen ohne entsprechenden Bedarf ist unsinnig. Gesetzgeberisch sinnvoll könnte bleiben, dass das Entstehen von Ladesäulen nicht ohne triftige Gründe verhindert oder erschwert werden darf.
Preissturz : So sparen Sie Geld mit gebrauchten Elektroautos.
Der Stromspeicher ist das mit Abstand teuerste Bauteil eines E-Autos,
_ _ rund 40 Prozent des Werts entfallen auf den Akku. Entsprechend wichtig ist es für Gebrauchtwageninteressenten, dessen Zustand zu kennen. Das sei der entscheidende Knackpunkt bei der Einschätzung eines gebrauchten E-Autos, sagt der TÜV Nord.
In der Regel geben die Autobauer die Garantie, dass der Akku . nach acht Jahren oder einer Laufleistung von 160.000 Kilometern noch zumindest 70 Prozent der Leistung bringt
Der ADAC rät _ dringend _, vor dem Kauf eines Gebrauchtwagens einen Akkucheck durchzuführen, der den Zustand des Stromspeichers ermittelt. Angeboten werden diese von dem Motorclub selbst, _ auch _ DAT und _ TÜV. „Wenn der Akku nach 100.000 Kilometern noch 85 Prozent der Leistung hat, dann ist das okay“
Vernunftdenker Don Pedro:
Ökonomiewissen wird nützlich: Erreicht ein gebrauchtes E-Auto nach rund 10 Jahren nur noch Schrottwert? Der Wert eines Gebrauchtwagens ist üblicherweise nach rund 10 Jahren nur noch rund 40 Prozent oder weniger eines Neuwagens. Da der Akkuneukauf dann allmählich unausweichlich wird, gibt es in erster Linie nur noch Käufer zum Schrottpreis.
Die Ausweichlösung "Südosteuropa" funktioniert nicht. Dort sind die Reparaturlöhne zwar erheblich niedriger, aber die Akkupreise sind identisch.
Die ökologische Bilanz des Elektroautos wird hierdurch verheerend schlecht und vermutlich weit schlechter als die des Verbrenners. Die ökologisch aufwendige Neufahrzeug-Herstellung wäre beim E-Auto etwa doppelt so häufig nötig. Denn Verbrenner in aktueller Qualität dürften im Mittel und 20 Jahre Lebenserwartung haben.
Deutlich besser wird die E-Auto-Bilanz aber im Fall des selbst erzeugten Stroms. Dies in Verbindung mit fallenden Kaufpreisen und Innovation der Batterietechnik kann finanziell und ökologisch stimmen.
Vernunftdenker Don Pedro: Grundsätzliches:
Verkehr:Statistik: Die Zahl der Autos wächst ständig in Deutschland. Die arbeitenden Leistenden und Familien benötigen Autos: Eckpfeiler von Wirtschaft und Wohlstand.
Fahrräder, Busse und Bahn: Hilfreich für Studenten, Geringverdiener, Kinder und Führerschein-Untaugliche, Freizeit. Für anderes ist der Nutzen recht begrenzt.
Der öffentliche Nahverkehr ist nicht billiger und nicht ökologischer. Insoweit herrschen manipulative Zwecklügen, die einer rationalen Prüfung nicht standhalten.
Eine hoch service-lastige Ökonomie ist nicht wettbewerbsmäßig vorteilhaft gegenüber Selbstbedienung und Selbstversorgung. Der offenkundige Bündelungsvorteil wird kompensiert durch die weniger offenkundigen Nachteile des zusätzlichen Aufwands.
Alle schreiben es gegenseitig ab wie selbstverständlich: der öffentliche Personennahverkehr nutze eindeutig dem Klima.
Hat das jemals jemand unter Einrechnung aller Gesichtspunkt nachgerechnet? Denn es stimmt vermutlich gar nicht.
Die Grundlage für die Widerlegung eines Kollektiv-Irrtums findet man ausgerechnet beim Umweltbundesamt:
Aufruf:
Diese Tabelle ist bereits gar nicht schlecht für Pkw.
Sie basiert auf Pkw-Auslastung von 1,4 Personen, Linienbus-Nahverkehr 14 Prozent.
Über Linienbus-Auslastung gibt es auch Schätzwerte bis zu 20 Prozent. Legen wir einmal zugrunde, dass das um Objektivität bemühte Umweltbundesamt neutraler ist als die Schätzwerte von interessierten Kreisen, die ja an der Quelle der statistischen Erfassung sind.
Die Eigenerfahrung der fast immer vollen Busse beruht auf einem subtilen Täuschungseffekt: Am meisten werden Busse in den Stoßzeiten benutzt. Also lautet die überwiegende Eigenerfahrung: "in etwa voll besetzt."
Stimmt aber nicht. Im Mittel nur zu etwa 14 Prozent besetzt. Demnach bei vielen Fahrten deutlich unter dem Mittelwert von 14 Prozent - also fast leer.
Die Berechnung erfordert sodann einige Korrekturfaktoren: ► Der individuelle Pkw benötigt keine "Dienstfahrten".
► Er bringt von Punkt zu Punkt - nicht über Umwege, die beim Linienbus ja aufzuschlagen sind in der Vergleichsrechnung.
► Er muss kein Personal im privaten Auto zur Arbeit bringen und zurück bringen. Man sichte die dafür bestehenden Parkplätze.
► Der Pkw erfordert keine Klimabelastung durch Service-Infrastruktur
► und keine durch die Existenz des Personals - die übliche Belastung durch jeden Menschen.
► Der Pkw erfordert nicht die Klimabelastung und Versiegelung durch den Bau der die meiste Zeit unbenutzten Busspuren.
Und einige andere Aspekte. - Wurde es vielleicht noch nie perfekt verglichen? Nach Überschlagsrechnung ist das Individualauto nicht eindeutig klimaschädlicher als der öffentliche Personennahverkehr. Vielmehr hält es sich in etwa die Waage.
Dies gilt jedenfalls für moderne der "Verbrenner"-Autos unter Ausklammerung der überflüssig großen und der überflüssig motorstarken Autos. Beim Pkw-Nahverkehr ist das Pkw-Gewicht von Bedeutung, weil es immer wieder neu zu beschleunigen ist.
Der Unterschied im einen oder anderen Sinn ist so gering, dass es in der Unschärfe der Einflussgrößen die Messgrenzen unterschreitet.
"Das schändlichste der Übel nenne ich lügenhafter Worte Trug" (Sophokles- (um 497-405 v. Chr.)
"Wenn zwei sich streiten, lächelt die Wahrheit." (Hans Arndt)
Etwas eher Surreales zum Draufsetzen für Gesprächsrunden: Ein anderes Auto-Beispiel, wie alle sich irren: Autos haben angeblich 4 Räder. - Das stimmt aber gar nicht. Bekannt ist, kein Auto hat 5 Räder. 1 Auto hat 4 Räder mehr als kein Auto. Also hat 1 Auto 9 Räder.
((Vorab: Das stimmt so nicht:))
Busse liegen bei Ökobilanz deutlich vor Autoverkehr
_ _ erreichen die Busse einen Durchschnittsverbrauch von 3,3 Litern Diesel auf 100 Kilometer pro Fahrgast. Laut BVG schlucken ihre 1388 Busse je nach Modell zwischen 41,9 und 63 Liter Diesel auf 100 Kilometer (Stand: 2017). Am meisten verbraucht ein Teil der Doppeldecker-Flotte.
Gelenkbusse kommen auf 57,4 Liter Diesel pro 100 Kilometer, normale Eindecker auf 41,9 Liter. Im Durchschnitt ergibt das knapp 53 Liter Dieselverbrauch.
Gleichzeitig gibt die BVG an, dass durchschnittlich 16 Menschen in ihren Bussen sitzen – macht 3,3 Liter pro Person und 100 Kilometer. Eingerechnet sind alle Buslinien, Wochentage und Uhrzeiten. Im Berufsverkehr sind viele Busse natürlich voller. Dafür andere abends oder am Wochenende auch deutlich leerer.
Vernunftdenker Don Pedro:
Fehlerliste in der Vergleichsrechnung: Leider finanziert niemand die Gegenrechnung. Hier die Fehler:
Bei den Bussen ist nicht Direkttransport von A nach B. Es werden vom Fahrgast also mehr Kilometer gefahren
als das Auto benötigen würde.
Im Auto fahren oft außer dem Fahrer weitere Personen. Das bedingt einen beträchtliche Reduzierung des Verbrauches pro Auto-Kilometer und Person.
Das Personal für Busse und für die betriebliche Organisation muss ökologisch gesehen jeden Arbeitstag zur Arbeitsstätte, also mit viel Treibstoffverbrauch.
Autos sind in vielen Haushalten sowieso verfügbar. Bei Bussen müssen die ökologischen Aufwendungen für die Busproduktion einbezogen werden.
Die Privilegierung durch Autobus-Spuren auf den Straßen wirkt staufördernd, steigert also Treibstoffverbrauch der Pkw. Außerdem muss der ökologische Aufwand der Busspuren eingerechnet werden, da Busse mit viel weniger Frequenz als Pkw die Straße befahren.
Kosten-Gesamtregel: Ferner, immer mehr verdeckte quer-subventionierte Kosten der öffentlichen Verkehrsmittel, was es bei individuellen Autos nicht gibt.
Eine andere Berechnung ergab: Statistische Mittelwerte: Ein Linienbus verbraucht rund 7 Liter Treibstoff pro 2 Fahrgäste, das Individualauto ähnlich bei 1 bis 5 Personen, zumal es ohne Umwege zum Ziel führt, also auch hierdurch Treibstoff spart.
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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**** 👩 _!!!!_ Auto-phobe Grüne Sektenpriester verzweifeln an ihren ungeliebten *Versuchstieren (sogenannte Menschen): Grün-blinder Autofahrer-Hass? Neo-totalitär? Diese sündhaften Grüngottlosen haben immer mehr satanische Autos. Bald sogar automatische: Blech-Ungeheuer! Exorzisten nötig! Hass-Beispiele: Verschrottungspflicht! - Fahrverbote für Ältere?
▼ mehr! ▼
► 2025-10-13 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/bww-aaa-de.htm#BWW-CARSECU-FACTORS Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Neue GRÜNEN-Forderung: Einräder statt Zweiräder! Spart Straßenraum und CO2.
Lasst uns das Leben genießen, solange wir es nicht begreifen.
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
Grundlegende Analysen von besonderem Wert sind selten selbst bei Bestenauslese. In nachstehender Linkliste zu finden unter (Datum):
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2025-10-09 (2021-08-03) Grundrechte als Rechtsgrundlage RA Gebauer
liefert generell hilfreiche Liste, hier Beispiel "Corona".
Vernunftdenker Don Pedro: Grüngottlose wollen keine gebrauchten E-Autos, sondern auch bei Gebrauchtwagen vor allem riesige SUV-"Verbrenner"? Nicht mehr lange! Bald kommt die "Lebensmittelkarte für Auto-Zuteilung": Jede Autobenutzung ist online
zu beantragen bei der "A-GEZ"- Auto-Ge_nehmigungs-Z_entralstelle. Es ist die Notwendigkeit durch einen der im Gesetz gelisteten "berechtigte Gründe" nachzuweisen. (So etwas geht! Bewies Deutschland schon einmal während der "Ölkrise" um 1973.) Im Genehmigungsfall wird eine TAN zugeteilt, mit der die Zündsperre des Autos aufgehoben wird.
Wer die plombierte Zündsperre sabotiert, ist das "Urkundenunterdrückung"? Gemäß § 274 StGB:kann das als Zusatznutzen den Wohnungsmarkt entlasten dank einer Freiheitsstrafe von bis zu 5 Jahren. Sobald autonomes Fahren generalisiert ist, dürfen natürlich
nur noch die von der kommunalen AUTO SEGEN GmbH bereitgestellten Fahrzeuge benutzt werden. Parkmöglichkeiten in der Innenstadt werden abgeschafft. Jede Fahrt kostet eine Abholpauschale von 10 Euro zuzüglich 1 Euro pro Kilometer.
Februar 2025 hierher kolportiert - noch in verifizieren: In Tschechien hat die neue Autofahrer-Partei aus dem Stand heraus 10 Prozent der Wählerstimmen gewonnen, wird kolportiert. - Es geht um mehr: Autos sind Wohlstandssymbolt der Überlegenheit der Freiheit über den Ostblock-Sozialismus. Gezielte Wohlstandszerstörung ist Grundlage für Aussicht der politischen Rückkehr zum Sozialismus-Totalitarismus.
"Wir bauen Autos, die keiner braucht, aber jeder haben will." (Ferdinand Porsche)
"Es ist aber auch schwer für die Grünen, wenn man immer das Gegenteil von dem fordert, was die Mehrheit der Bevölkerung möchte." (Monika Gruber)
„Gestern war ich klug und wollte die Welt verändern. Heute bin ich weise und möchte mich verändern.“ (Rumi, 1207–1273, persischer Mystiker und Dichter)
„Ist Autos-Allergie und Auto-Phobie eigentlich eine behandlungsbedürfige Krankheit im Erstattungskatalog der Gesetzlichen Krankenversicherung?" (Ich frage für ein*e Freund*in.)
Wohnungsverband befürchtet Mietenexplosion : „Zukunftsentscheid“ angenommen: Hamburg will fünf Jahre früher klimaneutral sein - hohe Kosten befürchtet
Hamburger stimmten in einem Volksentscheid für ein ambitioniertes Klimaziel: Schon bis 2040 soll der Stadtstaat klimaneutral sein – fünf Jahre früher als der Bund. Doch Kritiker warnen vor milliardenschweren Belastungen und sozialen Härten.
In sieben Bundesländern ist Klimaneutralität bis 2040 bereits als Gesetz beschlossen, von der Landesregierung geplant oder im Koalitionsvertrag vereinbart. Dazu gehören Bayern, Baden-Württemberg, Bremen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Schleswig-Holstein und Rheinland-Pfalz.
_ _ Der Mieterverein zu Hamburg hatte sich im Vorfeld _ für die vorzeitige Klimaneutralität ausgesprochen. Auch soziale Vermieter könnten aufgrund der zusätzlichen Belastung gezwungen sein, bislang nicht genutzte zulässige Mieterhöhungsmöglichkeiten umzusetzen. Einem Gutachten des Hamburg Instituts und des Öko-Instituts im Auftrag der Stadt zufolge
müssen bis 2040 alle Gas- und Ölkessel in Wohn- und Nichtwohngebäuden
ausgetauscht werden – bei gleichzeitiger Stilllegung des gesamten Gasnetzes.
_ _ Die Initiatoren – von Fridays for Future über die Gewerkschaft Verdi bis zum FC St. Pauli – verdanken ihren Erfolg vorwiegend der Mobilisierung. Die politischen Parteien hatten die Initiative mehrheitlich abgelehnt. Nur im Fall der Linken waren sowohl Partei als auch Bürgerschaftsfraktion für eine Annahme. Bei den Grünen sprach sich die Landespartei dafür aus, nicht aber die Fraktion.
Zu den weiteren Maßnahmen, die das Konzept vorsieht, gehört unter anderem auch eine flächendeckende Einführung von Tempo 30. Zudem ist eine deutliche Reduktion des Pkw-Verkehrs ins Auge gefasst. Zwar verfügt die Hansestadt als Großstadt über ein ausgebautes ÖPNV-Netz, welche konkreten Folgen das Votum hingegen für den Berufsverkehr haben wird, ist weiterhin offen.
((aus Artikel EPOCHTIMES 16. Oktober:)) Als Betroffener äußerte sich am Montag, 13. Oktober, der 𝕏-Nutzer Alex_ „Meine moderne Gasbrenntherme läuft effizient, zuverlässig und günstig. Trotzdem soll ich sie irgendwann ersetzen müssen – durch teure Fernwärme oder eine Wärmepumpe, die für mein Haus gar nicht geeignet ist.“
🖐 LESER: Die Wohlstandsverwahrlosung hat wider zugeschlagen. Wer von den Abgebildeten trägt wirklich zum BSP bei? Unternehmern und Arbeitnehmern kann man nur raten, asap aus der Stadt zu verschwinden. Wer zu spät verschwindet, den bestraft das Leben. [] man fabuliert von einem Drohnenwall, Milliarden und Millionen gehen ins Ausland für zweifelhafte Projekte oder zur Kriegsführung, Sozialleistungen und Renten sollen gekürzt werden und das [] Hamburg schafft den Klimawandel ab. Tatsächlich schafft sich Deutschland ab. Gute Nacht.
🖐 LESER: Freut Euch - _ _ "Armut für Alle" ist nicht mehr weit.
Vernunftdenker Don Pedro: Und niemand denkt über die Verfassungswidrigkeit nach? So lange Menschen ihr Leben vor sich hin verkonsumieren, ist Klimaneutralität eine reine Fiktion ihrer ideologisierten jeweiligen Definition. Der Mensch ist nicht klimaneutral. Die Frage kann nur sein, wie viel Mensch mit Wohlstand die Erde verkraften kann, ohne wesentlich zu leiden. "Armut für alle!" zur Herstellung von Sozialismus mit "Armut für alle" statt Erfolgsmodell "Pritvatwirtschaft und Freiheit" steht hinter all diesem. Ein Exodus von vielen Unternehmen und Leistenden aus Hamburg könnte eintreten.
Gut, dass die Bundesländer, die sich derart seltsame "Gesetze" von Präambelcharakter machen, zeigen werden, wie solche Experimente ausgehen. Wenn man wirklich schafft, dass im Bundesland X die Heizanlagen flächendeckend durch Wärmepumpen ersetzt werden, kommt der zusätzlich Strombedarf aus dem Ausland unter Mehrung des Verbrennens von fossilen Energieträgern.
Wie die nötige Baukapazität im Handwerk deraret rasch zu schaffen ist? Wie gesund es für Menschen ist, in Kunststoffhüllen eingepackt zu werden? Wie lange diese halten werden? Was bei einem Feuersturm der Kunststoffhüllen in einer Großstadt ablaufen wird?
Hamurg hat kein Landesverfassungsgericht. Beschwerden gehen nur zum Bundesverfassungsgericht. In den Ländern Bayern, Rheinland-Plalz und Baden-Württemberg besteht das Recht zur Beschwerde beim Landesverfassungsgericht.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Parkplatz-Armut in Berlin: „Damit alle ihre Autos abschaffen“, schätzen die Gegner des Grünen-Plans
_ _ Dieter Marwede und Martina Engel sammeln Unterschriften gegen den Wegfall der ohnehin raren Parkplätze _ _ Damit Bäume geschützt werden und „Niederschläge versickern können“: Die Grünen überrumpeln Anwohner in Berlin-Kreuzberg mit dem Plan, 90 Parkplätze abzuschaffen. Und das, obwohl die Parksituation bereits extrem angespannt ist.
Vernunftdenker Don Pedro: Besteht ein links-grünes Kampfkartell gegen Bürgerliches, Wohlstand und Familie? In Richtung "alle gleich arm" muss die autofreie Gesellschaft erzwungen werden? In kleinen Schritten in Richtung Endstation Kambodscha? Nicht nur in Berlin. An "unendlich vielen Stellen" läuft der erklärte Krieg gegen Wohlstand, Wirtschaft, Arbeit, Familie, nicht nur in Deutschland:
Gestützt auf eine lautstarke winzige Minderheit, die den ganzen Tag Zeit hat, Repressalien gegen Wohlstand, Wirtschaft und Glücklichsein auszuhecken, während ihre Opfer arbeiten und Kinder großziehen und deshalb diese Un-Segnungen dieser winzigen Ideologenzellen über sich ergehen lassen statt diesen Kreisen mit ihrer Mehrheit engegenzutreten.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Individualverkehr : In Wahrheit steht das Auto für alles, was junge Menschen wollen
Angeblich haben junge Menschen dem Auto abgeschworen. Das Gegenteil ist der Fall: Nie war das Auto beliebter. Es steht für alles, was grüne Kulturkampfklimaschützer verteufeln: Freiheit, Selbstbestimmung, das Surfbrett im Kofferraum – und den Kuss unterm Rückspiegel.
_ _ DEVK-Studie von 2024 ist für 84 Prozent der 18- bis 29-Jährigen das Auto „unverzichtbar“ für Mobilität und Alltag. 80 Prozent dieser Altersgruppe nutzen mindestens gelegentlich ein Auto, und 60 Prozent fahren regelmäßig selbst. Das Klischee vom autofernen Nachwuchs hält einer Prüfung nicht stand.
_ _ 49,3 Millionen. Die neuen Zahlen des ADAC zeigen: Noch nie gab es so viele Autos auf den deutschen Straßen wie 2025. Das Auto in Deutschland feiert einen Rekord. Dabei wird in Talkshows, Studienseminaren und Kirchentagsreden seit Jahren getan, als sei das Auto out. Besonders jungen Menschen wird gern unterstellt, sie hätten dem Pkw längst abgeschworen.
_ _ Wahrscheinlich werden Soziologen der Zukunft die Debatte um die Einschränkung des Individualverkehrs als blanke Wohlstandsverwahrlosung interpretieren.
Vernunftdenker Don Pedro: Die Debatte um die Änderungen wird von denen dominiert, die nicht leisten und keine Kinder groźuerziehen haben: Sie haben jede Menge Zeit, während die anderen dafür arbeiten, vielen von ihnen das Bürgergeld und ihre Demos "gegen rächts" zu finanzieren.
EU plant neue Vorschriften für Altfahrzeuge: Was Autobesitzer wissen sollten
Die EU plant eine strengere Regulierung des Gebrauchtwagenmarkts. Für den Verkauf älterer Fahrzeuge auf Online-Portalen könnten künftig zusätzliche Hürden gelten. _ _ Ein jährlicher TÜV für Autos ab 10 Jahren ist zusätzlich in Diskussion.
_ _ Herbst ((2025)) __ soll das EU-Parlament über die sogenannte End-of-Life Vehicles Directive (ELV-Direktive) abstimmen. _ _ beim derzeitigen Entwurf, könnte es für Autobesitzer kompliziert werden. _ _ ursprünglich „Richtlinie 2000/53/EG“
_ _ sollen keine Fahrzeuge mehr auf den Straßen bleiben, die gefährliche Stoffe enthalten. Die Mitgliedstaaten werden daher aufgefordert, Systeme zur Sammlung und umweltgerechten Entsorgung alter Fahrzeuge und ihrer Bauteile einzurichten.
_ _ Vorschriften zur fachgerechten Zerlegung und Schadstoffbefreiung von Altfahrzeugen in zugelassenen Anlagen. _ _ Quoten zum Recycling von mindestens 85 Prozent oder der Verwertung von mindestens 95 Prozent des Fahrzeuggewichts. _ _ erweiterte Herstellerverantwortung“ _ dass der Hersteller die überwiegenden Kosten für die Rückgabe und Entsorgung von Altfahrzeugen tragen muss.
_ _ auch, zu verhindern, dass Fahrzeuge „verschwinden“, unsachgemäß entsorgt oder illegal exportiert werden. Dafür will man nicht nur Zulassungs- und Rücknahmesysteme harmonisieren. Auch der Gebrauchtwagenmarkt soll, um diese Ziele zu erreichen, eine dichtere Regulierung erfahren.
_ _ dass jedermann, der einen Gebrauchtwagen verkauft, belegen muss, dass es sich um kein „Altfahrzeug“ handelt. _ _ wenn das Fahrzeug als „Abfall“ im Sinne von Artikel 1 Buchstabe a) der Richtlinie 75/442/EWG anzusehen ist. Die entsprechende Definition lautet: „Stoffe oder Gegenstände, deren sich der Besitzer entledigt oder gemäß den geltenden einzelstaatlichen Vorschriften zu entledigen hat“.
_ _ Möglich ist dies durch eine gültige Hauptuntersuchungsbescheinigung _ oder ein unabhängiges Gutachten. Liegt nichts davon vor, sind weder eine Ummeldung noch eine Ausfuhr des Fahrzeugs gestattet.
🖐 LESER: Die Eurokraten denken sich immer neue Gesetze aus, um ihre Existenz zu rechtfertigen. Alles, was einmal verabschiedet wurde, wird nie wieder rückgängig gemacht werden, egal wie unnütz, schädlich [] diese Entscheidungen sind. Das wird so lange weitergehen, bis der ganze Laden an Überdehnung implodiert, die EU-Bevölkerung Brüssel stürmt oder Europa in Schutt und Asche liegt. Vorher nicht.
🖐 LESER: Als Besitzer eines 58 Jahre alten Mercedes im Originalzustand meine ich, dass das Fahrzeug mit eFuel klimafreundlicher als moderne Elektroautos sein könnte. Ich kritisiere Deutschlands Energiepolitik, insbesondere den Bau von LNG-Kraftwerken und die Abschaltung von AKWs, von denen 5 zu den 10 global Besten gehört haben. Zugunsten einer CDU-AfD Koalition gegenüber der aktuellen CDU-SPD-Koalition gäbe es mehr Freiheit für die Nationalstaaten. Großes Vorbild ist für mich dafür die US-Verfassung, wo einzelne Bundes-Staaten oft ganz andere Gesetze haben. Die individuelle Freiheit ist ein größerer Zukunftsmotor als die ewige Gleichmacherei aus Brüssel.
Vernunftdenker Don Pedro: Liebe Bürger, sofern ihr meint, dass Irrsinnige euch regieren: Um das Leben ohne Totalitarismus genießen zu können? Euch bleibt das Recht, alle Habe zu verkaufen, in Gold zu tauschen, dies an eure Lieben zu verschenken und Bürgergeld zu beantragen? Miete frei, Arzt frei, sorgenfrei "vom Geld der verbliebenen dummen Leistenden" leben?
Immerhin umfasst dieser konzentrierte Wahnsinn auch großartige Gnadenerweise: "Immerhin ist keine feste Zeitgrenze für die Entsorgung von Fahrzeugen geplant. Auch Fahrzeuge über 15 Jahre dürfen weiterhin repariert werden, solange sie nicht als „technisch nicht reparierbar“ gelten." - Danke! Wir "dürfen" reparieren lassen statt zwangsweise zu verschrotten! Ihr Neo-Feudalherren, eure Gnade ist derart großartig, wir knien vor euch und flehen, mehr Gnade, ihr großen Herren von heute!
Wer in Brüssel denk sich so etwas aus? Sind das Ketten-"Raucher"? Auf solche Ideen muss man erst einmal kommen. Versuchen Sie einmal, derartigen Irrsinn in verworrenen Träumen zu ersinnen, Sie werden es nicht schaffen?
Der Gebrauchtwagenmarkt und Altfahrzeug-Export ist optimierte Ressourcen-Schonung. Es ist hochgradig nützlich, dass hierzulande unreparierbare Autos in Länder exportiert werden, in denen sie für vielleicht 10 Prozent der Arbeitskosten rentabel reparierbar sind und weiterhin Nutzen bringen. Für den fanatischen Religiösen-Flügel von links-grün haben Autos allerdings keinen Nutzen: Wo religiöse Autos-Phobie die Gehirne verblendet, da muss gegen allen Wohlstand ein zweites Massenmord-Kambodscha entstehen?
Besonders lustig ist das Verbot, dass "Fahrzeuge verschwinden". Wussten Sie das, jedes Jahr verschwinden 100.000 Autos anscheinend von Zaubererhand - lösen sich in der Luft auf oder was auch immer? Das Gewerbe der "Auto-Verschwinderer", es blühte anscheinend im Verborgenen, weil noch niemand davon wusste, dass es Autos gibt, die so einfach irgendwie "verschwinden". Die Gesetze, dass Materie sich nie in Nichts verwandelt, für Autos gelten sie nicht?
Die größte Ressourcenschonung ist, Ressourcen so lange zu nutzen, wie eine Nutzung ökonomisch sinnvoll ist. Ferner, eine jährliche Hauptuntersuchung, rund 200++ Euro mit allem, was dazu gehört, für einen hochdotierten Brüsseler "Bürokraten mit seinem geleasten Neuwagen" (Dienstfahrzeug?) ist das kein Problem, für Rentner Max Müller aber durchaus.
Fragt der Bürokrat, wozu brauchen die einfachen Leute überhaupt Autos? "Wir hier ja, die einfachen Bürger da nein"? Bis um 1960 war das private Auto auch in Deutschland ein Privileg der Wohlhabenderen. Zurück zum Anti-Wohlstand? Irgendwann dann im Massenmord-Kambodscha-Stil? - Und bis 1960 konnte der Autolose nach der Pünktlichkeit der Bahn die Uhr stellen und es kostete einen winzigen Kilometer-Tarif statt heutige Preise wie beim Flugzeug und nun großenteils teurer als das eigene Auto.
Sind Verantwortliche der EU von totalitärer Hybris besessen? Das beste Schicksal eines Altfahrzeugs ist Export in ein Land mit niedrigen Löhnen, wo es weiterhin Nutzen und Wohlstand stiften kann statt zwangsweise zerlegt zu werden. Das Export-Verbot erzwingt durch die vekürzte Fahrzeug-Lebensdauer in Kettenwirkung mehr Autoproduktion, also Umweltschaden.
_ _ Das 1-jährige TÜV-Intervall wäre nur vertretbar, sofern Autos ab Alter 10 überproportional Unfälle hätten im Fall von jeweils gleichaltrigen Fahrern. Da dürften die neueren Autos mit ihren überzogenen Technik-Komponenten eher vorne liegen. Die Tarifierung der Versicherer schafft die statistische Grundlage: Ältere Autos haben demnach vermutlich nur dann mehr Unfälle, soweit sie eher jüngere oder aber ältere Fahrzeughalter haben.
Wird die Statistik von diesen systemischen Fehlfaktor bereinigt, so dürften ältere Fahrzeuge aus verschiedenen Gründen weniger Unfallwahrscheinlichkeit haben. Das ist sehr einfach, weil "TÜV" usw. dafür Sorge tragen und ältere Autos nicht mehr schlechtere Autos sind.
Die plötzliche Herstellerhaftung für Fahrzeugentsorgung - Kosten zu Lasten der Hersteller - ist schon deshalb nicht ausgewogen, weil Hersteller mit langfristig gesunkenen Absatzzahlen dann endgültig die Wettbewerbsfähigkeit verlieren könnten. Geht man davon aus, dass die meisten Autor durch Export weiterhin Nutzen und Wohlstand bringen statt Verschrottung, so ist diese Planung hochgradig und mit gewaltigem Volumen umweltschädlich.
Widerstand seitens der Dienstleister für Autos ist nicht zu erwarten, weil diese durch alle Regulierung in der Regel mehr Einnahmen erzielen. Hier muss "das Volk" den Widerstand machen.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Reisen mit Atlas – und ohne Navi .und Google Maps: Es war ein Abenteuer
Da soll ich mich zurechtfinden? Früher waren wir noch in der Lage, einen Autoatlas zu lesen. Okay, vielleicht nicht alle. Früher wagten wir uns in die Fremde, ohne zu wissen, wie man dort hin- und dann herumkommt. Und heute?
_ _ Mit 50 gibt es eine ganze Menge Anzeichen dafür, dass man alt wird. Zum Beispiel: dass man jüngeren Menschen von Dingen erzählt, die denen unvorstellbar vorkommen. Von einem Telefon mit Wählscheibe beispielsweise. Oder auch davon, wie wir uns früher im Urlaub in fremden Ländern zurechtfanden
_ _ mein Freund und ich. _ _ Ich hantierte mit dem internationalen Autoatlas, einem dicken Buch, in dem man nach einem bestimmten System blätterte, das ich leider nicht durchschaute. Manchmal ging alles glatt. Aber oft sagte ich auch Sätze wie: „Laut der Karte müsste hier jetzt eine Straße rechts abgehen.“ Aber da ging keine Straße ab. Für die Stimmung war das nicht von Vorteil.
_ _ hätte ich als Kind schon ausreichend Phantasie gehabt, um mir eine Stimme aus dem Off auszudenken, die lange vor dem Ministichweg sagt: „In 400 Metern rechts abbiegen“ – ich hätte diese Stimme sofort engagiert.
Vernunftdenker Don Pedro: Das räumliche Vorstellungsvermögen für Landschaft sinkt erheblich, wenn man nicht mehr Landkarten im Hinterkopf hat. Einst war es schöner Sport, in einer fremden Großstadt in einem fremden Ausland nach Vorplanung mit Kartensichtung sodann ohne Karte durch markante Merkmale zum Ziel zu finden: Kirchen, Parks, Haupverkehrswege,
Die Bedeutung eines Kompasses im Auto als einzige erlaubte Hilfe war gegenübe Mitreisenden etwas erläuterungsbedürftg: Bei unerwarteten Einbahnstraßen und Baustellen mit allerlei Richtungswechsel ist ein Kompass die Rettung. - Mit Navis macht das einfach keinen Spaß mehr.
Ex-Grüner rechnet ab : „So werden absichtlich Staus provoziert, um hinterher das Auto zu verdammen“
Die Grünen versuchen schon lange, Berlin zur „autofreien Stadt“ zu machen. Ausgerechnet ihr verkehrspolitischer Sprecher im Bezirk Mitte, Hendrik Böckermann, will da nicht mehr mitmachen und verlässt die Partei und tritt in der CDU bei.
Vernunftdenker Don Pedro: Wohlstand ist der Feind, denn er schafft Prestige für Westdeutschland, also Rechtfertigung für die Abschaffung des Edel-Totalitarismus, so genannte DDR. Man schafft ich mit dem Hass auf Autofahrer ein Freiwwild für Propaganda, sogenannte Wähler-Neo-Nazis, für Politologen die Kategorie "konservativ-liberal". In Berlin ist, was Politik-Soziologen als Gefahr kennzeichnen: Wenn die von der Gemeinschaft Finanzierten mehr als 50 % der Wähler sind. Studenten und Beihilfenempfänger und prekäre Feiiberufler - In Berlin bereits 60 %?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Mercedes-Benz zeigt autonomes Fahren bis 95 km/h
Wir haben es über viele Kilometer ausprobiert: Mercedes-Benz bringt als erster Hersteller autonomes Fahren auf der Autobahn bis 95 km/h.
_ _ Wir surfen auf _ Bordmonitor im Internet, l lesen die Nachrichten auf faz.net und haben parallel das Smartphone im Blick.
_ _ Das Auto wird vom Drive Pilot des EQS gesteuert, während der Fahrer etwas anderes machen kann und nicht mehr das Geschehen ringsum beobachten muss.
_ _ Zunächst _ allein _ Autobahnbetrieb _ _ nur auf der rechten Spur und nur dann, wenn man einem größeren Fahrzeug, etwa einem Lastwagen oder Bus, folgt. _ _ Ist der Vordermann als geeignet identifiziert, leuchten _ Tasten im Lenkrad weiß, _ mit Tastendruck übernimmt das Fahrzeug.
_ _ türkisfarbene Markierungslichter _ zeigen der Umgebung _ dass gerade autonom gefahren wird. _ _ Erstmals bringt autonomes Fahren einen klaren Gewinn.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: Das vollautomatische Auto wird kommen. Damit erlischt vielleicht irgendwann der Rest des staats-geordneten Personen-Nahverkehrs: Sobald Leute ohne Auto und Führerschein - beispielsweise Kinder - ihre zweisitzige kleine Fahrkabine bestellen und benutzen dürfen mit minimalstem Energiebedarf.
Die Unfälle werden sich vielleicht auf 10 Prozent reduzieren? Dann aber beim Todesfall wegen Software-Bugs: Ins Gefängnis kommt nicht mehr der betrunkene Fahrer, sondern der Software-Ingenieur, weil er zu "rauchfreudig" war während der Arbeit?
Deutsche Autobauer machen Druck: Verkauf von Benzin und Diesel soll eingestellt werden
Der Verband der Automobilindustrie (VDA) fordert, dass ab 2045 kein Benzin und Diesel aus fossilen Quellen mehr verkauft wird. Fahrzeuge sollen ihre Energie dann nur noch aus E-Fuels, Wasserstoff oder Strom beziehen dürfen
Vernunftdenker Don Pedro: Wie wäre es mit der folgender "großartigen Idee": Diese Frage den Menschen des Jahres 2045 zu überlassen? Eine klimaneutrale Welt ist für die nächsten 100 bis 200 Jahre ausgeschlossen - unmöglich im Fall von rund 10 Milliarden Menschen auf dem Planeten.
Also zwischen den Zeilen lesen: Hätte die Autoindustrie gerne eine Sondersteuer auf Fossiles, zu transferieren an die Auto-Industrie für das Edlerwerden, damit sie die Politik-Forderungen schaffen, ohne sich zu ruinieren?
Das Grundsatzziel gegen das einfache Verbrennen der fossilen Erdenschätze ist in Ordnung. Ob Umwelt-Ideologen diese Aufgabe für Naturwissenschaftler, Ingenieure und Ökonomen optimal schaffen, wie ist diese Aussicht einzuschätzen?
Langfrist-Energiespeicherung und Batterie-Technik: Kann man Innovation beschleunigen? Oder arbeitet bereits alles hoch finanziert mit voller Kraft?
Vielleicht von China lernen? Schnellbauweise für standardisierte preiswerte Kernkraftwerke? Wenn die Partei der GRÜNEN dies fordert, so ist das vielleicht ihre letzte Chance zum Überleben? :-)
Denn emotionales Grünklima-Gerede schaffen die anderen Parteien inzwischen ebenso gut. Eine schöne Lernkurve wurde gemeistert. Dies Illusionieren ist nicht mehr Alleinstellungsmerkmal der GRÜNEN.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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EU-BERICHT : Das Märchen von der beliebten und grünen Bahn
Eine Brüsseler Behörde setzt viel Zeit und Personal ein, um auf _ 94 Seiten _ die Umweltfreundlichkeit von Zugreisen zu preisen
– und kann die wichtigste Frage nicht beantworten. _ wie viele Loks mit Kohle- und Atomstrom fahren. Die Aussage, Bahnen verursachten nur 0,4 Prozent der Treibhausgase im Transportsektor, ist daher weitgehend ohne Wert.
_ _ Die Hälfte aller elektrischen Lokomotiven in Europa erhält ihren Strom aus fossilen Brennstoffen oder Atomkraftwerken.
Vernunftdenker Don Pedro: Den größten Logikfehler findet man nicht beim Journalisten gelistet. Er kann ja nicht aller Fehler zugleich listen, das wäre zu viel erwartet. Und beispielsweise: Die geringe Auslastung der Züge für einen großen Teil des Schienenverkehrs fällt uns nicht auf, weil unsere Gehirne ein wenig dumm sind.
Am meisten benutzen die Leute öffentliche Verkehrsmittel, wenn diese voll sind.. Ferner vergisst der Selbstlob-Redner der Politik gerne den hohen Energieaufwand für Bahnhöfe und die An- und Abreise des Personals. Da ist reichlich viel ziemlich fossil.
Ferner vergisst der Politiksprecher gern den beim Schienenbau und bei der allfälligen Erneuerung und Wartung anfallenden Energieverbrauch. Das gibt es zwar auch für Straßen, aber deutlich weniger. pro Person, die vorbeifährt im Jahr.
Besonders gern schweigen die Lobredner des Kollektivistischen über die Fahrten hin zu den Haltestellen, die vorsorglichen Wartezeiten, die Wartezeiten durch Unpünktlichkeit und de daraus resultierenden volkswirtschaftlichen Verluste von Lebenszeit, also auch Arbeitszeit.
Großvater konnte nach den Zügen der Reichsbahn die Uhr stellen. Anschlüsse klappten meistens. Aber man komme bitte nicht mit Ansprüchen aus einer Zeit, als noch menschliche Perfektion und nicht Computer-Bugs die Einhaltung steuerten.
Das universelle Computer-Gesetz: Die Pannenmenge ist proportional zur Anzahl der Software-Entwickler. Seit man immer mehr Computer hat, funktioniert alles immer immer mehr immer weniger=
Jedenfalls beim Staat. Denn dort kommt etwas Rekordverdächtiges hinzu: Alles funktioniert umso schlechter, je mehr man reguliert, dass es besser funktionieren soll.
Wenig belegt den Effizienzniedergang des Öffentlichen besser als die Gewohnheits-Unsitte gewordene Unpünktlichkeit der Bahn.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Neue Verordnung für Seefahrt - E-Autos, Hybride, Erdgas – Griechenland beschränkt Fährfahrten für alternative Antriebe
Auch für andere Antriebsarten gelten Einschränkungen. Was bedeutet das für die Elektromobilität?
40 Prozent Akku oder 50 Prozent Gas. Nach Angabe des ADAC kontrolliert das Fährpersonal die E-Autos beim Einschiffen hinsichtlich Akkustand und Batterietemperatur.
Vernunftdenker Don Pedro: Unterhalb 40 % Akku auf Urlaubsreise, schafft man es dann bis zur nächsten Ladestation? Natürlich hat da die Verbrennerlobby ihre schmutzigen Finder drin, denn "Verbrenner" müssten ja viel leichter "verbrennen"?
Was sagt die deutsche Bundesregierung zu dieser Provokation gegen ihren Kurs? Wurde Griechenlands Botschafter schon vorgeladen?
Gebrauchte E-Autos: Warum sie eine unverkäufliche „Zeitbombe“ sein könnten ´
E-Autos konnten sich auf dem Gebrauchtwagenmarkt bisher noch nicht gut etablieren.
Es scheint, als würden viele Autofahrer ahnen, dass mit den älteren Modellen Mehrkosten auf sie zukommen.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Vernunftdenker Don Pedro: Die neuen Batterien nach 10 Jahren kosten mehr als der Restwert? bis zum Zehnfachen? - Überraschend? Nein, alles wie geplant: "Nur ein totes Auto ist ein gutes Auto." Begreift die Höhere Weisheit!
- Sobald alle Autos elektrisch sind und Verbrenner nicht mehr verkauft werden dürfen, werden die echten Entsorgungskosten der alten und neuen Batterien durch ein "Gutes-Auto-Gesetz" in Rechnung gestellt. Alsbald sind alle "für Auto-Export nach Afrika" verschwunden.
Die Fahrrad-Lobby steckt dahinter! Ganz bestimmt! Ich schwöre, dass dies keine Verschwörungs-Theorie ist.
Würden Sie ein gebrauchtes Elektroauto kaufen?
Die Unsicherheit ist groß: Hält der Akku? Kommt ein Technologiesprung? Der Markt ist in Unruhe.
Hier spielt auch die Möglichkeit eines Technologiesprungs mit. Sollte plötzlich jemand einen Akku erfinden, der im Vergleich zu heutigen Systemen die Hälfte kostet oder das Doppelte leistet, werden schon auf der Straße fahrende Elektroautos kräftig entwertet.
Nach wie vor macht der Akku einen beträchtlichen Teil des Preises _ aus, wegen seiner hohen Herstellkosten sind sie deutlich teurer als Modelle mit Verbrennungsmotor. Im Gebrauchtwagenmarkt _ verschwinden bislang viele ältere Autos Richtung Osteuropa, wo sie noch ein langes Leben haben. Das ist mit den Elektroautos bislang nicht der Fall, sie will dort niemand haben. Verstopfte Absatzkanäle bringen Restwertkalkulationen unter Druck.
Union will Führerschein günstiger und digitaler machen
Nach 30 Jahren sei beim Fahrschulwesen ein digitales Upgrade nötig, sagt CDU-Verkehrsexperte Müller.
Auch werde der Führerschein „zum Luxusgut“, was vor allem die Mobilität junger Leute im ländlichen Raum bedrohe. Ein konkreter Vorschlag kommt vom Fahrlehrerverband.
Die Union will den Erwerb des Führerscheins wieder deutlich günstiger machen. „Das heutige Fahrschulwesen ist im Kern weit über 30 Jahre alt, als an digitales Lernen, Fahrsimulatoren und an Smartphones noch nicht zu denken war“, _ Nötig seien _ digitales Upgrade, _ größeres Fahrschulangebot und mehr Prüfungskapazitäten.
Vernunftdenker Don Pedro: Diejenigen, die sich kein Auto und nicht einmal den Führerschein leisten können, können dies Manko kompensieren, indem sie Fahrrad und Personennahverkehr als edler behaupten. Der Führerschein kostet aktuell schätzungsweise 2.000 bis 3.500 Euro. Für Wiederholer kostet es mehr.
Eine Senkung unter beispielsweise 1.000 Euro würde neuartige Konzepte erfordern.
Die Kfz-Versicherung für Anfänger ist sehr teuer. Auch hier wäre anzusetzen. Sodann ist der Gebrauchtwagenkauf mit dem Problem belastet, dass Reparaturarbeiten wegen der hohen Abgabenlast auf Gehälter sehr teuer werden. Für beides gibt es vielleicht Lösungen, aber keine einfachen.
EU plant Verschrottungspflicht: _ Autobesitzer könnten ihr Eigentumsrecht verlieren.
Die EU schlägt strengere Richtlinien vor, wann Besitzer von Altfahrzeugen diese verschrotten müssen.
Das soll der Umwelt und der Mobilitätswende dienen. Laut einer schwedischen Automobilzeitschrift könnte es bedeuten, dass Fahrzeughalter ihr Eigentumsrecht verlieren. _ _ Die am 13. Juli veröffentlichte Verordnung behandelt „Anforderungen an die kreislauforientierte Konstruktion von Fahrzeugen und über die Entsorgung von Altfahrzeugen“.
_ _ Kriterien _ , wann ein Auto als Altfahrzeug gilt. Laut der schwedischen Publikation müsse der Halter das Auto etwa unverzüglich und unter strafrechtlicher Verantwortung verschrotten, _ _ eine Liste von Kriterien bestimmen, wann ein Auto ausgemustert werden muss. Dies gleiche somit dem Verfall des Eigentumsrechts des Besitzers.
Wenn ein Auto also zu lange nicht bei der Inspektion war, _ wäre es nach der vorgeschlagenen Neudefinition als Abfall zu betrachten – selbst wenn es noch einwandfrei funktioniert.
LESER: Es geht _ um Kontrolle, Überwachung , Verknappung von Ressourcen und Verteuerung von Freiheit.
Das Ziel für die Masse ist der ÖPNV bzw. der 15 Minuten Gulag. Hier kann man am bequemsten Zwangsmaßnahmen (Masken, Impfpflicht) durchsetzen und die Überwachung ist hier schon auf einem hohen, fast lückenlosen Niveau (zumindest in Süddeutschland sind alle S-Bahnen mit Kameras ausgestattet). _ _ Autos, im Besonderen alte Autos, können manipuliert werden. So dass alle oder zumindest einige der ca. 5 aktuell verbauten, unabhängigen Verfolgung und Telemetriesysteme nicht mehr arbeiten. Manche alten Autos haben keine integrierten Telemetriesysteme. Hier greifen nur zwei der aktuellen Verfolgungssysteme. Letztendlich, wird sich die Mehrheit kein neues Auto leisten können.
LESER: Für 1,8 Milliarden Millionen Autobesitzer enteignet. Nur noch _ raus aus dem Bezahlverein. Heizung, Autos wo hört das auf? Am Ende steht dann wohl Euthanasie?
LESER: Bühnenshow. Immer widersinnigere Verlautbarungen und Planungen sollen uns aus der Ruhe bringen, Angst und Wut sollen steigen. Die Automobilindustrie wurde zerstört, Autobahnen sind Schrott, Städte für den Individualverkehr schlecht zugänglich, und die technischen Maßnahmen an den Motoren (Abgasrückführung, ...) sorgen für den schnellen Motorschaden.
Vernunftdenker Don Pedro: Die EU-Vorschläge - oder von der Kunst, sich unbeliebt zu machen. Staatliches Hinwirken auf Verschrottung von Werten ist in aller Regel eine Wertevernichtung, veranlasst durch Wichtigtuer ohne ökonomische Denk-Kompetenz. Die Bürger wissen viel intelligenter, wie sie im Einzelfall mit Beibehalten oder Aufgeben eines Autos umgehen. Statt Verschrottung wandert es beim Aufgeben meist nützlich in Länder mit viel niedrigeren Reparaturkosten.
Wegen Kurzschlussgefahr : Toyota ruft eine Million US-Fahrzeuge zurück
Der Rückruf betreffe verschiedene Modelle wie unter anderem Corolla und Lexus aus den Baujahren 2020 bis 2022 in den USA,
_ _ beim japanische Kleinwagenhersteller Daihatsu. Die Tochtergesellschaft von Toyota stoppt wegen jahrelang gefälschter Sicherheitstests ab sofort alle Auslieferungen weltweit. Daihatsu traf diese Entscheidung am Mittwoch nach der Veröffentlichung eines Bericht unabhängiger Experten. Daihatsu hatte schon im Frühjahr eingeräumt, bei einigen Modellen die Ergebnisse von Unfalltests manipuliert zu haben.
Vernunftdenker Don Pedro: Derartiges ist wohl erstmals in der Autohersteller-Geschichte. Sollten Mängel für den mechanischen Unfallschutz bestehen, wie will man das nachbessern?
Für den _ (ADAC) zeigt die Unfallstatistik, dass die Gruppe der älteren Autofahrer nicht überdurchschnittlich viele schwere Unfälle verursacht.
_ _ der dennoch registrierte Anstieg von Unfällen mit Senioren über 75 Jahren _ :
_ :Erstens hat die Zahl der Menschen über 75 mit Führerschein zugenommen und zweitens steigt der Anteil dieser Altersgruppe in der Bevölkerung. _
_ _ entscheidend _ Gesundheitszustand und die Fahrerfahrung.
_ ältere Fahrer _ in der Regel _ situationsangepasster Fahrstil und vorausschauendes Fahren
_ _ alternatives Modell _ Meldepflicht für Ärzte von Fahrungeeigneten _ an Fahrerlaubnisbehörden melden _ ärztliche Schweigepflicht _ Vertrauensverlust zwischen Arzt und Patient. Über die Diskussion hinaus zeigt die japanische Studie nach obligatorischen Eignungstests für Fahrer über 70 Jahren nicht nur eine Abnahme der Autounfälle, sondern es stieg zugleich die Zahl der Unfälle bei Radfahrern und Fußgängern in dem Alter.
(Leser:) ADAC: "Die 18- bis 24-Jährigen machen nur wenige Prozent der Bevölkerung aus, verursachen aber ein Viertel aller Unfälle mit Verletzten. Die Menschen über 60 dagegen sind eine Riesengruppe und gemessen daran nur selten Unfallverursacher." https://www.wz.de/nrw/duesseldorf/senioren-oder-fahranfaenger-wer-baut-die-meisten-unfaelle_aid
Vernunftdenker Don Pedro: Ältere Autofahrer sind bedeutsamer Wirtschaftsfaktor, aber wechseln selten den angestammten Versicherer im kindlichen Vertrauen, dass Kundentreue im Unfallfall hilft. Wegen behaupteter Unfallhäufigkeit berechnen die Versicherer durch Senioren-Tarifsteigerung das Doppelte bis Dreifache.
Damit kann man wechsel-intensivere Jahrgänge subventionieren. - Vorschlag zur Güte: Rentenalter bis 70, weil so kerngesund, Führerscheinende ab 65, weil so kern-ungesund. :-)
Daraufhin meinen Politiker EU-weit fast überall, man müsse alle Autofahrer ab Alter X alle paar Jahre überprüfen. Die Prüfberufe-Lobby ist begeistert. Ein überzeugender detaillierter Nachweis wurde noch nicht gesehen. Und wenn, dann gibt es andere bessere Möglichkeiten, beispielsweise Merkblätter gegen Autofaren als Beilage bei bestimmten Medikamenten, die auf Risikenerhöhung hindeuten. Das sehen dann in der Regel auch Angehörige.
Den Hausärzten anlasten kann man es nicht, weil das Vertrauensverhältnis nicht leiden soll. Augenärzte sind ebenfalls kaum geeignet aus verschiedenen Gründen. Insbesondere ist ihr Anliegen nicht Unfallvermeidung, sondern sie sind befangen durch das Eigeninteresse, etwas zu verkaufen.
"2022 _ _ 15,2 Millionen Katzen, 10,6 Millionen Hunde und 4,9 Millionen Kleintiere _ _ .
In 67 Prozent aller Familien mit Kindern lebte 2022 ein tierischer Mitbewohner. _ _ 34 Prozent aller Singles hatten 2022 ein Heimtier _ _ Das bestätigt einmal mehr die wichtige Rolle, die Hund, Katze und Co. vor allem auch für Alleinlebende als Sozialpartner spielen."
Vernunftdenker Don Pedro: Haustier-Konkurrenz: Weit mehr Autos als Hunde. Autos sind klar im Vorteil, weil man sie nicht jeden Tag Gassi fahren muss.
34 Prozent aller Singles hatten ein Haustier als "Sozialpartner", siehe das Zitat, aber rund 60 % privilegierten ein Auto als "Sozialpartner". Blech schlägt Fell. Eine verruchte Erde der sündigen Umwelt-Volksschädlinge.
"Habt nicht feste Meinungen, wollt nichts unbedingt, seid nicht starr, seid nicht auf euch selbst bezogen" (Konfuzius 551-479 v.Chr.)
Der Kraftfahrzeugbestand in Deutschland nimmt seit 1991 kontinuierlich zu.
Entwicklung des Kraftfahrzeugbestands - Im Jahr 2022
(Stichtag 01.01.2022) gab es in Deutschland 48,5 Millionen Pkw. In allen Bereichen haben die Bestände seit 2008 zugenommen: Pkw um 18 %, Lkw um 51 % und andere Fahrzeuge um über 22 %. Insgesamt stieg der Kraftfahrzeugbestand zwischen 2008 und 2021 um rund 21 %.
Vernunftdenker Don Pedro: Bürger lieben Autos, weil leistende Bürger intelligenter sind als TechnikschmalspurIdeologen: Für die Arbeit, für die Familie. Die vermutliche Erbsünde der Leistenden: Zu viele wählen nicht grün? Wieso alle Nachweise gegen Individualautos so nicht stimmen:
Bei nur 20 % Auslastung der aufwendig service-intensiven Nahverkehrsfahrzeuge sind Individualautos möglicherweise preiswerter. Innenstadt-Einzelfahrscheine, obgleich vermutlich beträchtlich subventioniert, sind richtig verglichen vermutlich teurer und schädlicher als das beträchtlich besteuerte Individualauto für solche Kurzstrecken.
Und wie viel ist der Euro-Wert von Zeitgewinn statt Warten auf Bus und Bahn? Der Euro-Wert von Bequemlichkeit? Sind die Bürger mit ihrer Auto-Vorliebe vielleicht viel intelligenter als
ihre Politiker mit deren religionsartiger Verherrlichung von Herdenfahrzeugen? Warum fahren diese Parlamentarier mit ihrem Auto statt dem Bus zum Bundestag? Wie heuchlerisch verlogen ist es, soweit Luxusautos fahrende Politiker den Autoverzicht missionarisch predigen? Welche Leute wählen solche Leute?
Mittelwert Bus-Auslastung nur 20 %: Statistik-Denkfehler: Da man meisten zu Stoßzeiten fährt, erlebt man die öffentlichen Verkehrsmittel meist als "voll" oder "überfüllt". Meist nur 10...15 % belegt dürfte es sein, wenn der Mittelwert nur magere 20 % erreicht.
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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Kleine Plätze, große Freiheit: Campen am Deich ohne Küstentrubel, mit freiem Gipfelblick in den Alpen, von der Ems bis zur Elde.
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Und weil man vor Ort schon mitten in der Natur ist, liefern sie die passenden Ausflüge in der Nähe der Campingplätze gleich mit: von der Mountainbike-Tour im Berchtesgadener Land bis zur Paddeltour durch die Donauauen. In Zusammenarbeit mit PiNCAMP, dem Campingportal des ADAC.
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**** 👩👩 (neu) _!!!!!_ Wem gehören die *Straßen ? Den Päckchen-Zustellern? Den Großlastern für die Supermärkte? Den E-Scootern? - Parkplätze für Staatsbedienstete? - BVerwG kippt "Enteignungs"-Parkgebühren. - City-Sterben und Geschäfte-Sterben gewollt? - *SUV -Sünde aber Leute lieben Privatheit, Hochsitz, Blechmonster-Erotik-Fetischismus. *sb! ■
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► 2025-11-05 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/bww-aaa-de.htm#BWW-RARK-REDUC Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Vernunftdenker Don Pedro: Vorbemerkung:
Weniger Autos in der Innenstadt - weniger Umsatz - weniger Gewerbesteuer - Slum-Risiko. Ist das so schwer zu begreifen? Das Sterben der Innenstädte: Panne oder Strategie? Wer früher in Innenstädten geltungsfreudig Kaufkraft verteilte, benutzte so gut wie immer ein sündiges Auto. Er/sie Kommt aber nicht mehr, wenn wegen dieser Sündhaftigkeit wie ein Aussätziger diffamiert:
Bus- und Fahrradspuren erzeugen sorgsam von gewissen besonders edlen Politikern provozierte Staus ohne Anfang und Ende, reduzieren in sorgfältiger Kleinarbeit eines Hasser-Kartells Schritt für Schritt die restlichen Parkplätze. Leere Plätze ohne erkennbare Nachfrage für Behinderte, teils ähnlich für das E-Auto-Laden. Parkgebühren, was einst 5 Cent - 10 Pfennige - pro Stunde kostete, kostet nun je nach Lage bis rund zum Hundertfachen.
Wer durch unerwartete Verlängerung einer Besprechung dann zudem schon einmal 40 Euro Buße zu zahlen hat, der wählt Besprechungen zukünftig kaum noch in der Innenstadt.
Seit dem Corona-2020 und seither bis jedenfalls 2024 gibt es Regionen in Innenstädten, wo rund jedes dritte Ladenlokal (oder normal-teure Ess- und Treffgelegenheit) geschlossen wurde und seither oft ungenutzt blieb. Die Innenstädte werden teils zu Migranten-Treffpunkten, soweit Migranten überwiegend noch nicht Einkommen für normale Kaufkraft haben - und also noch kein Auto.
Die einen halten es für Panne, die anderen für Strategie: Normalverdiener mit Fahrzeug sollen verdrängt werden. Die normale Ordnung soll zerstört werden durch Anarchismus in Leicht-Variante, durch Fahrrad-Askese und durch allerlei Esoterik und Ideologie: Eine fantasiereiche Vielfalt-Mischung im Hinterkopf der Macher der Zerstörung erscheint ablesbar.
"Wo das Recht endet, beginnt Tyrannis.“ (William Pitt, 1. Earl of Chatham 1708–1778)
Volksinitiative hinfällig _ Berlin setzt Zeichen: Erstes Klimaanpassungsgesetz Deutschlands beschlossen
as Abgeordnetenhaus hat einstimmig ein umfassendes Gesetz beschlossen, das den Schutz vor Hitze und die Begrünung der Stadt massiv vorantreiben soll. Eine geplante Volksinitiative wird damit hinfällig.
_ _ Die stadtweiten Baumpflanzungen _ bis 2040 _ 7,2 Milliarden Euro ((800.000 statt bisher 440.000)) _ _ Kostenentwicklung der Klimaanpassung _ _ Unsicherheitsfaktor bei der Kostenentwicklung sind die flankierenden Maßnahmen, die zur Baumpflanzung erforderlich sind – wie die Entsiegelung von Flächen. _ _ Außerdem solle es ein „Recht auf Baum“ geben. _ _ im Umkreis von 50 Metern um jeden Hauseingang mindestens ein Baum stehen solle. Derzeit steht Strößenreuther zufolge in Berlin im Schnitt alle 13 Meter ein Straßenbaum.
_ _ Klimaanpassungsgesetz _ _ Begrünung von Fassaden und Dächern, um das Recycling von Regenwasser, proaktiven Hitzeschutz oder eine Anpassung im Bereich der Katastropheneinsatzkräfte. _ _ unterstützten 81 Prozent der Befragten die Forderungen „auf jeden Fall“ oder „eher“. Sogar unter den AfD-Anhängern hätten die Anliegen etwa 70 Prozent an Rückhalt gefunden.
🖐 LESER: Wie vereinbart sich dieser Entwurf mit den _ _ (genehmigten) Abholzungen von 200 alten Bäumen im Leonorenpark für ein Flüchtlingsheim bzw. im Grunewald und Spandauer Forst für „notwendige“ Windräder? Die Bürger haben das alles noch auf dem Schirm, []. Oder ist es wieder nur besänftigende ‚Augenwischerei‘ aus Angst vor dem nächsten Wahlergebnis?
🖐 LESER: Wenn wir keine Bäume mehr für Windräder abholzen würden, kostet das NICHTS und bringt mehr. Steckt die 3,2 Mrd Euro in neue Wohnungen für Geringverdiener ohne Bürgergeldleistungen, denn die finden keine bezahlbare Wohnungen mehr
Vernunftdenker Don Pedro: EINSTIMMIG im Parlament beschlossen! Wozu der vielleicht gar nicht existierende Klimawandel gut ist. Schielten da alle auf ihre Wähler? Und nicht auf die Probleme, die kommen ja erst später. Und auch: Wenn das Klima sich abkühlt nach dem nächsten großen Vulkanausbruch, dann floriert der Ofenhandel, um all diese dann ja logischerweise überflüssigen Bäume zu verheizen. Endlich wieder glückbringende Schornsteinfeger auf allen Dächern.
Warum nicht gleich hinein in Berlins Verfassung? Das ganz neue "Grundrecht auf Baum". Jeder Bürger muss seinem Haushund etwas bieten können. Die ideologisierten unter den Autofeinden sind froh, weil hierdurch massenweise Autohaben-Wohlstand einmal mehr reduziert wird. So hat alles seine Logik.
Unterdessen entstehen neue Wohnungen überwiegend ohne begrünte Platzbildung, der Kunst der Planer der Altstädte. Und es werden Bäume für den Asylbewerber-Immobilien-Business gefällt und es stöhnt die Stadt unter den Kosten der Grünflächen, von denen Berlin so viele hat, aber nur wenige in einigen dicht bebauten Stadtteilen. Stadt war noch nie anders und Stadt wird nicht zum Wald mit ein paar sorgfältig abgezählten Bäumen. Das Gewerbe der vermutlich extrem teuren Fassadenbegrünung hat dann Hochkonjunktur?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Zur Volltext-Fassung?
(statt Auszug):- Nachstehenden Link anklicken. Dann suchen ganz oben bei einer der 3 Spalten. Dort anklicken: "v mehr v"
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Fleißige Bürger: Frankfurt: Bürger melden 77.000 Falschparker über Online-Portal
Einen Falschparker anschwärzen? Das machen Frankfurter gerne.
_ _ Seit Februar 2023 können Bürger Falschparker in Frankfurt bequem online melden – und machen davon regen Gebrauch: 77.000 Anzeigen gingen bislang bei der Stadt ein. Die Stadt betont, dass Sensibilisierung wichtiger als Bußgelder ist.
Vernunftdenker Don Pedro: Dem Artikel zum Lob des Denunzianten fehlt das Ausschlaggebende: Geht es nur um "freche" Gefährdungsparker oder vorwiegend gegen die, die wegen einer fortschreitenden Autofahrer-Diffamierung nur noch Notlösungen wählten können, wenn sie etwas Berechtigtes wollen? Portale für Denunzianten sollten auf Gefährliches beschränkt werden:
Beobachte Drogenhändler in der Nähe von Schulen, Parken im Halteverbot vor einer gefährlichen Kreuzung, professionelle Diebesbanden im Supermarkt, rücksichtslose Fahrradfahrer in verkehrter Richtung, nach Regen entstandene Absenkungen auf Gehwegen, und anderes wirklich Gefährliches.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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70.000 Geschäfte in 10 Jahren – Zahlen zeigen das Sterben der Innenstädte
Rund 70 Prozent der Einzelhändler in Deutschland klagen über Frequenzverluste.
_ _ Tausende geben auch in diesem Jahr komplett auf. Der Handelsverband spricht von einer besorgniserregenden Entwicklung. Von der Politik komme bislang kein Rückenwind. Im Gegenteil.
Vernunftdenker Don Pedro: Wenn das Parken schwieriger und teuer gemacht wird als der Einkauf, wer fährt dann noch unnötig in die Innenstadt? Wer seine Innenstadt-Freude mit 20 bis 40 Euro - je nach Dauer - gedankt bekommt, der zieht Amazon und Ebay zukünftig vor. Wenn eine Großstadt 10 Millionen Euro Einnahmen aus der arbeitsintensiven Parkraumbewirtschaftung hat, dafür aber 50 Millionen Euro weniger Gewerbesteuer, begreifen Politiker überhaupt den Zusammenhang?
Aber vielleicht sind links-grüne Ideologenflügel begeistert? Einzelhändler, Cafés und sonstige Kapitalisten - hochgradig Volksschädlinge? Und jeder Käufer mit Auto weniger in der Innenstadt ist Fortschritt, indem die Innenstädte dem natürlichen Ausgehbedürfnis unserer jungen Neubürger überwiegend zu überlassen sind. Es hat alles seine Logik.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Vierstellige Summe abgebucht : Polizei berichtet von gefälschten QR-Codes an Parkscheinautomaten
Neue Betrugsmasche: An Parkscheinautomaten werden gefälschte QR-Codes angeklebt. Darauf machen Polizeien und das Landeskriminalamt (LKA) in Niedersachsen aufmerksam.
Die Codes seien wie bereits einmal im vergangenen Jahr über echte QR-Codes für das bargeldlose Bezahlen geklebt worden.
Im Zweifel sollten Autofahrer besser nicht bargeldlos bezahlen. Das LKA empfiehlt zudem alternativ die Apps der Park-Anbieter herunterzuladen, um so das Scannen von QR-Codes zu umgehen.
Vernunftdenker Don Pedro: Wieder ein weiterer Grund, wieso das Bargeld nicht abgeschafft werden sollte. Soweit das Inkasso nicht in eine Verkaufsstelle oder Diensleistung oder Aufsicht eingebettet ist, dürfte es immer betrugsanfällig sein.
Studie: Fußverkehr in Frankfurt boomt, Autos verlieren an Bedeutung
Studie: _ Frankfurter gehen am liebsten zu Fuß _ - immer mehr Wege zu Fuß zurück. _ _ auch für Strecken, die bis zu drei Kilometer lang sind. Sie gehen sogar lieber zu Fuß, statt das Rad, den öffentlichen Nahverkehr oder das Auto zu nutzen. Das ist das Ergebnis einer repräsentativen Befragung Frankfurter Haushalte im Jahr 2023 durch die TU Dresden, die alle fünf Jahre Umfragen zum Mobilitätsverhalten der Bevölkerung in rund 500 deutschen Städten und Gemeinden vornimmt.
_ _ Das ist das Ergebnis einer repräsentativen Befragung Frankfurter Haushalte im Jahr 2023 durch die TU Dresden, die alle fünf Jahre Umfragen zum Mobilitätsverhalten der Bevölkerung in rund 500 deutschen Städten und Gemeinden vornimmt.
Um den Trend zum Fußverkehr zu stärken, will das Dezernat die Fußverkehrsstrategie entwickeln, die Teil des im Mai beschlossenen Masterplans Mobilität ist.
Für Herbst ist eine erste Bürgerbeteiligung geplant. Das langfristige Ziel sei, so Siefert, den Fußverkehr auf Rekordhoch zu halten.
Vernunftdenker Don Pedro: Wir sollen ja keine Namenswitze machen, aber liegt Autorin Mechthild vielleicht mächtig daneben? Würde man Autos noch mehr behindern, nämlich für ganz Frankfurt 10 km maximal erlauben, so würde so eine Studie besagen, dass 100 % der Frankfurter vom "Fußgehen derart begeistert" sind, dass sie außer Lastentransport Autos nicht mehr benutzen "wollen".
Jedenfalls werden die zuständigen Forscher der TU Dresden sich vermutlich nicht beklagen können über Subventionen von entsprechend regierten Kommunen. Wieso eigentlich eine Studie "der TU Dresden"? Hat nur ein Institut oder eine kleine Gruppe geforscht? Oder hat wirklich die gesamte TU die anderen Aufgaben suspendiert und die Fußgänger bundesweit analysiert?
"Für Herbst ist eine erste Bürgerbeteiligung geplant." Da kommen dann überwiegend zum Demokratie und die berühmte "Zivilgesellschaft" simulieren diejenigen, die viel Zeit haben, weil sie nicht arbeiten und keine Kinder zu betreuen haben und kein Geld haben für das Auto und den Führerschein.
500 Kommunen, wie viel Geld haben sie insgesamt gezahlt, um zu wissen, dass autofeindliche Maßnahmen die Leute veranlassen, nicht mehr Gewerbesteuer in der Innenstadt zu erzeugen, sondern lieber beispielsweise bei Amazon und Ebay einzukaufen? Wie sinnstiftend ist Geld der Steuerzahler für solche Studien? Hoffentlich ist die Finanzierung im konkreten Mandatfall legal. Analyse kann ja je nach Details ja durchaus sinnvoll sein. Man höre vor jeder Meinungsbildung die Gegenseite.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Ruf nach höheren Parkgebühren: „Umwelthilfe sollte endlich aufhören mit Feldzug gegen das Auto“
Die Deutsche Umwelthilfe ruft nach einem Ende des „Billigparkens“. Während die Linke meint, es könne nicht sein, dass ein zehn Quadratmeter großes WG-Zimmer viel mehr koste als ein gleich großer Parkplatz, sieht die Union eine Anti-Auto-Ideologie am Werk.
Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) fordert, dass Parken in Deutschland teurer werden müsse. „Das Billigparken muss endlich gestoppt werden“, sagte Bundesgeschäftsführer Jürgen Resch. Solange Parkgebühren bei einem Euro oder weniger liegen, nähmen viele Menschen weiterhin für jede Fahrt das Auto. Öffentlicher Raum sei viel zu wertvoll, um ihn als Parkplatz für stets größer werdende Autos zu verschleudern, so Resch.
Die DUH hatte nach eigenen Angaben in 105 Städten die Parkpreise ermittelt. In 61 der abgefragten Städte sei Parken in kostenpflichtigen Zonen für einen Euro pro Stunde oder weniger möglich. Die einzigen Städte, die mindestens drei Euro pro Stunde in ihren Zonen verlangten, seien Heidelberg und Osnabrück. In 21 Städten könnten Autofahrer bereits für 50 Cent pro Stunde parken, in Koblenz und Frankfurt (Oder) sogar ab 25 Cent.
Vernunftdenker Don Pedro: Die DUH "fordert" (sagt: "muss")? Wer gibt ihr Recht, irgend etwas zu "fordern"? Sind wir endgültig im Irrenhaus angelangt? Wohlstand staatlich sogar richtiggehend bekämpfen? Dies ist eindeutig eine künstliche Verteuerung des Lebens der "einfachen Bürger". Will man, dass nur noch Reiche (und Drogenhandel und Prostitution?) sich die Innenstadt leisten können?
Wieso wird es ganz selbstverständlich als vorwerfbar und sündig behauptet, wenn das Parken für alle zu 25 Cent pro Stunde sozialverträglich tarifiert ist? Was geht vor in den Köpfen von Leuten, die einen derartigen Wohlstands-Feindlichkeit zum Politikthema machen? Wieso wird so eine anti-soziale Absurdität überhaupt ernsthaft diskutiert?
Zudem bringt es keine Mehreinnahmen: Von den Parkgebühren bleibt wenig wegen Bewirtschaftung und Kontrolle, alles personalintensiv und immer teurer. Der verbleibende Überschuss dürfte deutlich unterhalb der Einbußen an Gewerbesteuer liegen. Die Einbußen an Lebensqualität sind hoch. Man sei nicht verwundert, wenn immer mehr der willkürlich Benachteiligten weniger Wohlhabenden zu AfD-Wählern werden. Die "linken" Parteien verjagen ihre eigentliche Kundschaft zu ihren einflussreichsten Gegnern.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Zeitgeschichtliches Dokument: ~100 ausgewählte Kommentare
von insgesamt etwa 700 Leserkommentaren. Diese rund 100 sind hier ausgewählt und festgehalten worden, soweit sie Grundlage sein könnten für die Untermauerung für zukünftige eventuelle Verfassungsbeschwerden.
Nach Protestthemen geordnet. Die ideologische hassgeprägte Diskriminierung der Autofahrer hat eine weitere Hass-Waffe maximiert: Die Parkgebühren in den Innenstädten erhöhen und die Parkplatzmenge laufend reduzieren. Es ist Ideologie: Das Auto steht für Wohlstand, Leistung, Arbeit, Familien mit Kindern.
Diese bürgerlicher Gesellschaft wollen psychisch "irgendwie belastete" Ideologen zerstören. Teils Leute, die Beruf und Studium nicht schafften, aber dennoch narzisstisch nach Geltung streben, wollen sie zerstören, was sie nicht schafften? Der Hass der Bürger richtet sich gegen alle Autohasser. Wird hier die DUH "stellvertretender Prügelknabe für alle"? Unfair? - Deshalb sind die eigenen Überschriften alle ohne "DUH".
Wegen des Umfangs sind diese Kommentare nur in der Vollfassung der Texte zu lesen.
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Oberflächlich geht es um Autos und Euros. In der Tiefe geht es um die Zerstörung der Ordnung? Fernziel die ewig gestrige "große Revolution"? Utopien-Weltsuche durch Lebenslang-Pubertierende*innen? - Die Leserkommentare belegen: Das "Volk" der Leistenden begreift durchaus, dass der Hass auf Autos nur eine einzelne Folterzange einer umfassenden Zerstörungs-Ideologie ist. Daraus ergibt sich die stellvertretende Symbolkraft dieses Themas.
Manche Kommentare sind sehr drastisch und wurden nur übernommen, weil in einem Leitmedium nach dortiger Prüfung publiziert und also zeitgeschichtlich repräsentativ. LIBRA-Identifizierung mit den einzelnen Kommentaren wird also nicht erklärt. Nur in einigen wenigen Fällen ist durch _..._ angedeutet, dass das jeweilige Wort nicht optimal gewählt erschien und nur als zeitgeschichtliches Zeugnis erkennbar blieb.
Beispiel für die Abgrenzung: Wer andere "terrorisiert", das kann ja beispielsweise auch ein Kind gegenüber den Eltern, meint also nur im übertragenen Sinn "heftig behelligen". Er/sie ist damit aber noch nicht als "Terrorist" bezeichenbar; denn das ist ein Fachausdruck des politischen Strafrechts.
Das Layout der einzelnen Kommentare soll demnächst nachgebessert und bereinigt werden nach üblichen LIBRA-Regeln. Wegen der Menge wurde das ein paar Tage aufgeschoben.
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Gegen-NGOs für Autofahren nötig
🖐 LESER: Wir brauchen dringend die DAH (Deutsche Autofahrerhilfe), die als neue NGO wie wohl die anderen NGOs auch durch Steuergeld unterstützt wird. ;)
Den Autohassern die Grundlage streichen? (Staatsgeld. Gemeinnützigkeit, Abmahnrecht)
🖐 LESER: Entzieht dieser linksradikalen politischen Organisation endlich die Gemeinnützigkeit und das Sammelklagerecht.
🖐 LESER: Entzug der Gemeinnützigkeit würde dem Abbau von Subventionen dienen. Zumindest nenn man das so, wenn es um den Agrardiesel geht.
🖐 LESER: DUH ist eine Gewinn orientierte Organisation und sollte daher das Verbandsklagerecht und die Steuervorteile verlieren
🖐 LESER: Ich fordere, dass dieser NGO die Zahlungen gestrichen und die Gemeinnützigkeit aberkannt wird
🖐 LESER: DUH = Resch Wie kann es sein, dass in einer Demokratie ein einzelner extremer Ideologe Deutschland derart terrorisieren kann? Seine extremen Forderungen, die mit Unterstützung der Journalisten als eine notwendige Tatsache dargestellt werden, unterlaufen demokratisches Handeln.
🖐 LESER: Der Umwelthilfe sollte die neue Regierung sofort die Gemeinnützigkeit entziehen. Die Umwelthilfe will von Anfang an die Wunschträume der Grünen realsieren
Pseudo-"Umweltschutz"? Sozialismus-Ideologie statt Intelligenz?
🖐 LESER: "Während die Linke meint ... " Wen interessiert was die Linke meint ?
🖐 LESER: --- Die Medienschaffenden.
🖐 LESER: Defund DUH! Kein staatliches Geld für ökosozialistische Propaganda-Unternehmen
🖐 LESER: --- Kann nicht mal jemand diese links grünen Spinner in die Wüste schicken? Da können sie dann Parkplätze in der Sahara für Kamele überwachen, sind ja Artgenos_..._
🖐 LESER: Wann endlich wird dieser unerträglichen steuersubventionierten Vorfeldorganisation von linksgrün der Geldhahn zugedreht?
🖐 LESER: ich habe nichts gegen große Zäune um ((Berlin:)) den Prenzelberg, Friedrichshain, Neukölln und den Kotti. Die dürfen alle unter sich bleiben.
🖐 LESER: Zahlreiche NGOs missbrauchen ihren gemeinnützigen Status, um unter dem Deckmantel der Neutralität einseitig linkspolitische Agenden voranzutreiben – finanziert durch steuerliche Privilegien und staatliche Fördergelder. Eine solche indirekte Parteienförderung auf Kosten der Steuerzahler ist nicht länger hinnehmbar. Die öffentliche Finanzierung politisch agierender NGOs sollte konsequent beendet werden!
Bewirken Pseudo-Umwelltschützer die Stärkung der AfD?
🖐 LESER: Die Bürger schikanierenden NGOs wie die Umwelthilfe sind ein Grund für die steigenden AfD-Werte. Nur weiter so.
🖐 LESER: Die grün-linke Unterwanderung Deutschlands Demokratie durch NGO, wie die "Umwelthilfe", schreitet voran. Das schwächt unsere Demokratie. Denn man muss doch fragen, wer hat der "Umwelthilfe" ein demokratisches Mandat verliehen, die Städte autofrei zu machen? Das ist Sache der Bürger in den demokratischen Gremien. Fangt langsam mal an, liebe Politiker, diesen undemokratischen Wildwuchs zu beschneiden, sonst wächst uns das in Form einer AfD bei 50 Prozent über den Kopf.
🖐 LESER: das mit den 50 Prozent AfD wäre aber schon eine tolle Sache, --- meinen Sie nicht auch?
🖐 LESER: --- So lange NGOs wie die DUH das tun dürfen, was sie tun, wird das Wachstum der AfD weitergehen, Ich meine das hier wirklich als neutrale Feststellung ohne die AfD zu bewerten.
🖐 LESER: Na gut, dann ist die DUH auch mein politischer Gegner - bei uns wurden die Parkgebühren gerade erst um über 300 % erhöht. - Irgendein Konsortium linker Kleinparteien muss dass in diesem woken Stadtparlament in Potsdam beschlossen haben - kaum nachvollziehbar als Bürger mit welchen Parteien
🖐 LESER: Solange die jeweiligen Regierungsparteien die DUH und artverwandte NGOs akzeptieren und mit Steuergeldern mästen , braucht sich niemand über die immer stärker werdende AfD zu wundern. Diesen NGOs, deren Zweck anscheinend das Terrorisieren der arbeitenden Bevölkerung ist, muss unbedingt die Gemeinnützigkeit entzogen werden. 20
🖐 LESER: Die Akteure der DHU sind Terror..._ mit faschisto_..._ Zügen und einer Demokratie total unwürdig. Mit diesen Machenschaften stärkt man die AfD. Laut neuem Koalitionsvertrag soll dieses Spiel weitergehen und der Bürger muss auch noch für diese Sippschaft bezahlen.
🖐 LESER: Diese Umwelthilfe ist für die AfD ein echter Unterstützer.
Irrationale "Schützer"? Psychische Probleme?
🖐 LESER: Was geht die DUH die Parkraumbewirtschaftung an?
🖐 LESER: Wann hört dieser Terr_..._ der DUH gegen die deutsche Bevölkerung endlich auf. Ein winziger Verein überzieht das Land mit Klagen und Abmahnungen. Das Recht muss hier dringend geändert werden.
🖐 LESER: Das Agieren der DUH kommt mir so vor wie das Aufstampfen gefrusteter Kinder, die ihren Willen nicht bekommen.
🖐 LESER: Ich denke, dass die ständigen Forderungen von Herrn Resch pathologische Ursachen haben. In irgendeiner Form verarbeitet er bewusst oder unbewusst mit seinem Hass auf individuellen Kraftfahrzeugverkehr ein psychisches Problem. Schlimm, dass er soviel Gehör findet.
🖐 LESER: Was meinen Sie mit "volljuristischem Neojakobiner"? Letzteres kann ich nachvollziehen, ersteres nicht, da der Herr lediglich 3 Jahre Verwaltungswissenschaft an der Uni Konstanz studiert, aber keinen Abschluss hat. Also nix mit Volljurist.
🖐 LESER: Was hilft einem eigentlich ein Umweltverein, dessen Gallionsfigur zur Weltrettung als Vielflieger um die Welt jettet?! - Steuermittel streichen!
🖐 LESER: --- ich warte immer noch auf einen Artikel, wo man recherchiert, wie die Mitglieder der DUH Mobilität wahrnehmen. Bei Herrn Resch habe ich mal was läuten gehört, das er ja die Senator Card der Lufthansa hat. Würde dann ja auch zu den Grünen passen, Wasser predigen und Wein sa.....
🖐 LESER: --- Einfach die Förderung streichen und die Angestellten einer sinnvollen Tätigkeit zuführen.
🖐 LESER: Die DUH ist eine Grüne NGO, eng verflochten mit Agora, Flassbarth, Graichens und Co. Von der DUH zu verlangen, den Kampf gegen das Auto einzustellen, wäre wie von der AfD zu verlangen, von konservativer Politik abzurücken…
🖐 LESER: Früher mussten sich solche Wichtigtuer wie die Aktivisten der Deutschen Umwelthilfe damit begnügen, Schriftführer des Kleingartenvereins zu werden. Da konnten sie dann den anderen die Bepflanzungsregeln um die Ohren hauen. Der Zeitgeist hat dafür gesorgt, dass sie heutzutage mit weitaus breiterem Fuß auftreten können. Es sind aber immer noch die gleichen Kleingeister.
Umweltschutz? Oder "Abmahnverein"?
🖐 LESER: Die NGO'S meinen sie seien die Größten! Diesem Abmahnverein sollte die Zuwendung gestrichen werden!
🖐 LESER: Dieser kommerziell tätige Club „ DUH“ muss gestoppt werden. Da geht es offenbar in erster Linie um Einnahmeerzielung. Früher hiessen solche Truppen mal Abmahnverein.
🖐 LESER: Ich sehe diesen Verein eher als Abmahnmaschine, die Rechtsanwälte verdienen läßt.
🖐 LESER: --- Die DHU war ein hinterlististiger Abmahnverein. Unterstützt von einer jämmerlichen Justiz. Und jetzt habt ihr die Pest am Hals.
🖐 LESER: --- Die deutsche Umwelthilfe! Wann hört man endlich auf diesen Abmahnverein mit steuerlichen Mitteln zu fördern. Immer wenn dieser Verein zu Wort kommt zieht er gegen das Auto, das Flugzeug und angeblich für die Umwelt ins Feld.
Fast schon peinlich war mit zuhören zu müssen, jedem Automobilhersteller, der nur jemals einen Diesel im Programm hatte, mit irgendwelchen fadenscheinigen Tests einen Skandal anzuhängen. Ebenso die Forderung nach einem SUV Verbot in Innenstädten.
Von seinen Abmahnfeldzügen in allen möglichen Autohäusern, weil irgendwelche
Abmessungen von Umwelthinweisen nicht der Regel entsprechen oder das Schriftbild zu klein ist, will ich erst gar nicht anfangen.
Sollte man den "Schützern" das Staatsgeld streichen?
🖐 LESER: Umwelthilfe? Einfach abschaffen. Vor allem keine Unterstützung aus Steuern. Was genau tragen "die" eigentlich zum Bruttosozialprodukt bei?
🖐 LESER: die Fördergelder sind mir egal. Die Deutsche Umwelthilfe soll mal die komplette Finanzierung offenlegen. Dann wird es spannend. Dieser Laden gehört zugemacht.
🖐 LESER: Es wird Zeit das dieser Faschis_..._ Verein endlich nicht mehr mit Steuergeldern unterstützt wird. In Russland wären die alle im Arbeitsla_..._ bei dem Staatsschädig_..._Verhalten. Ich weiß nicht für wen die arbeiten aber sicher nicht für die Deutsche Bevölkerung
Sollten "angreifende Schützer" verboten werden?
🖐 LESER: Es wäre besser für die Umwelt, wenn es die DUH gar nicht gäbe.
🖐 LESER: --- DUH ist eine bürgerfeindliche NGO und muss verboten werden.
🖐 LESER: --- Warum wird immer nur über ein Verbot der AfD diskutiert und nicht einmal über ein Verbot der DUH?
🖐 LESER: Die Umwelthilfe braucht neutrale Beobachter und ist zudem demokratiefeindlich!! Die Mehrheit will sie nicht und noch weniger für sie auch noch zahlen!
🖐 LESER: --- ich wittere Hass und Hetze gegen Autofahrer. Frau Faeser, übernehmen Sie!
🖐 LESER: --- Diese staatsfeindliche Organisation muss verboten werden. Ebenso die öffentlichen Finanzmittel auf NULL fahren. Dieser NGO-Sumpf gehört trocken gelegt.
🖐 LESER: --- Mit den NGO und ähnlichen Vereinen gehört aufgeräumt. Das ist staatlich legitimierte und finanzierte Zersetzung.
🖐 LESER: -- Umwelthilfe? Einfach abschaffen. Vor allem keine Unterstützung aus Steuern. Was genau tragen "die" eigentlich zum Bruttosozialprodukt bei?
🖐 LESER: --- Der private grüne Ideologieverein "Deutsche Umwelthilfe" hasst die Menschen und will das Leben der Menschen verteuern und zerstören. Die DUH ist verfassungsfeinldlich und sollte verboten werden. Zuerst und dringend muss ihr sofort die öffentliche Förderung aus Steuergeld entzogen werden.
🖐 Die Umwelthilfe kämpft doch nicht gegen das Auto, sie kämpft gegen den Menschen, LESER: den sie ausschließlich als Umweltzerstörer sieht. Es ist geradezu ihr Job, solche Feldzüge zu führen. Krank ist, dass mit Steuern zu finanzieren.
Sind die "angreifenden Schützer" eine NGO (Non-Governmental)? Oder links-grüner Regierungs-Service?
🖐 LESER: Der unsäglichen DUH muss endlich das Verbandsklagerecht entzogen werden. Bei nicht mehr als 200 Mitgliedern bevormundet die DUH das gesamte Land. Absurd.
🖐 LESER: --- Die DUH ist keine NGO, sie ist eine politische Organisation.
🖐 LESER: Gegen das Auto in der Stadt Gegen den Einzelhandel in der Stadt, Gegen die Gastronomie in der Stadt Gegen die Kultur in der Stadt Gegen die öffentliche Sicherheit in der Stadt Die DUH macht Lobbyarbeit für Lastenfahrradfahrer, die in bevorzugten Citylagen leben und im Homeoffice arbeiten. Die Menschen aus den Randbezirken und dem Umland interessiert die DUH nicht!
🖐 LESER: Die DUH existiert nur für den Zweck, horrende Abmahnungen generieren zu können, damit die exorbitant hohen Gehälter der Angestellten und der Geschäftsführung finanziert werden können. Und dafür werden in Deutschland dann zusätzlich auch noch öffentliche Fördermittel gezahlt, damit dieser "gemeinnützige Verein" den deutschen Unternehmen Knüppel zwischen die Beine werfen kann.
🖐 LESER: Ob DUH oder dieses ganze linke Volk, man kann getrost auf sie verzichten, ohne dass sich unser aller Leben dadurch auch nur annähernd verschlechtern würde. Es wäre weit mehr im Sinne des Bürgers gewesen, hätte die Union ihre Anfrage zu den ganzen NGO`s mal weiter verfolgt, als jetzt klein bei zu geben, bloß weil u.a. auch Lars Klingbeils Frau in solch einer NGO tätig ist. Aber dann müsste man ja von den eigenen Pfründen etwas abgeben, was lieber beim Bürger passieren soll. So was nenne ich modernes Sozialschmarotzertum, sich immer nur am Gegenüber zu bedienen.
Vergleich: Gebühren auch für Fahrräder
🖐 LESER: So ganz ohne Platz kommen die Lastenfahrräder ja auch nicht aus, wie wär’s mit einer Parkgebühr?
🖐 LESER: --- DANKE!!! Genau so ist es. Aber das ist gutes Platzwegnehmen.
🖐 LESER: Ich zitiere: "Die Grünen im Bundestag erklären höhere Parkgebühren hingegen für sinnvoll. Verkehrspolitikerin Swantje Michaelsen sagt: „Eine angemessene Bepreisung von Parkplätzen im öffentlichen Raum unterstützen wir Bündnisgrüne. Öffentlicher Raum in Innenstädten ist sehr knapp und wird für vieles andere benötigt, von der Lieferzone bis zum Radweg. Wer also mit dem Auto mitten in der Stadt dieses knappe Gut nutzen will, muss auch die entsprechenden Gebühren entrichten.“"
Warum dann eigentlich nur, wenn man mit dem Auto das knappe Gut nutzen will? Warum keine Fahrrad-Maut für die vielen Radwege, die das knappe Gut ebenso nutzen?
Ist Vergleich mit WG-Miete: Idiotisch?
🖐 LESER: Ein WG-Zimmer mit einem Parkplatz zu vergleichen, darauf kommen auch nur degenerierte Linke und Grüne. Ihr seid nicht gewählt worden.
🖐 LESER: Wenn ich 1 € pro Stunde ansetze und über 30 Tage für 24 Stunden parke, komme ich auf 720€. Somit zahlt man für den PKW Stellplatz bereits jetzt deutlich mehr, als für ein 10m2 Zimmer und das ganz ohne teures Gebäude!
🖐 LESER: --- jetzt kommen Sie doch bitte nicht mit Logik und Mathematik. Wie soll denn das jemand verstehen, der nur Singen, Tanzen und Hopsen in der Schule hatte
🖐 LESER: Ich denke doch, dass der Zustand des Wg-Zimmers nicht ganz dem des Parkplatzes entspricht. Ansonsten könnte ja jeder stattdessen den günstigeren Parkplatz bewohnen. Die meisten Autos stehen auch nicht überdacht und in beheizten 4 Wänden mit Küche und Bad. Wer bitte zieht solche Vergleiche?
🖐 LESER: --- Und wer fällt intellektuell auf solche Vergleiche rein?
🖐 LESER: "Während die Linke meint, es könne nicht sein, dass ein zehn Quadratmeter großes WG-Zimmer viel mehr koste als ein gleich großer Parkplatz" Da schlage ich doch vor, dass das Auto ins WG Zimmer und der/die/das Studierende ....
Vergleich mit WG: Gegenrechnung.
🖐 LESER: Nunja, dass die SED-Nachfolgepartei schon immer Probleme mit dem Rechnen hatte, bestätigt sich hier mal wieder. Bei auch nur 1,-€ / Stunde
ergibt das 24,-€ / Tag --- 31 Tage = 744,-€ / Monat.
In Köln Innenstadt, bei 4,-€ / Stunde ergibt das 2976,-€ / Monat
Das ein WG Zimmer (natürlich nicht im Top Wohnsegment) soviel kosten soll, kann ich mir beim besten Willen nicht vorstellen....... O.K. aber erstmal unqualifiziert einen raushauen......
🖐 LESER: --- Es geht ums Agitieren, nicht ums Einsehen.
🖐 LESER: Also bei uns gibt es Tagestickets zwischen 8-12 € im Parkhaus. Dauerparken 75€/Monat. 0
🖐 LESER: »Es könne nicht sein, dass ein zehn Quadratmeter großes WG-Zimmer viel mehr koste als ein gleich großer Parkplatz.« Im Ernst? Auf welchem geistigen Niveau sind die Politiker der Linken in Deutschland mittlerweile angekommen?
Ein Land, das sich solche wirren politischen Eliten leistet, hat wohl keine Zukunft mehr.
Und ganz nebenbei bemerkt: 12 Euro pro Tag für einen Parkplatz macht 360 Euro im Monat (gerechnet mit 30 Tagen). Da haben wir doch unser kleines WG-Zimmer schon.
🖐 LESER: "Es könne nicht sein, dass ein zehn Quadratmeter großes WG-Zimmer viel mehr koste als ein gleich großer Parkplatz."
Ein Parkplatz hat im allgemeinen kein Dach, und keine Wände (sonst wäre es eine Garage). Keine Fenster und keine Türen, kein fließend Wasser (selbstverständlich warm und kalt), keinen elektrischen Strom, und keine Heizung. Er verfügt auch weder über ein Badezimmer noch über eine Küche. All das ist für ein WG-Zimmer absolut selbstverständlich.
Man muss schon wirklich dumm sein, also so wirklich WIRKLICH dumm, um das nicht sofort einzusehen.
🖐 LESER: --- Was für eine dämliche Aussage. Herr, lass Hirn regnen. "Es könne nicht sein, dass ein zehn Quadratmeter großes WG-Zimmer viel mehr koste als ein gleich großer Parkplatz."
Parkgebühren rauf? Dann geht viel mehr Gewerbesteuer runter!
🖐 LESER: Ohne Auto keine Innenstadt. Amazon und Co. freuen sich.
🖐 LESER: --- Ja genau erhöht die Parkgebühren sehr drastisch... Und nach einem Jahr muss man dann einen Ausschuss gründen, der ein Gremium zusammenstellt, der ein Gutachten darüber erstellen soll, warum das Sterben der Innenstädte rasant zunimmt....
🖐 LESER: --- Die Gebühren können gerne noch weiter erhöht werden, dann fährt halt gar niemand mehr in die Stadt zum Einkaufen! Und wenn man abends für ein Bier 4,50€ zahlt und das gleiche nochmal an Parkgebühr, dann kann auch bald das Lokal zumachen. Dann geht man da auch nicht mehr hin….
🖐 LESER: Wenn der letzte Umland-Autofahrer aus den Städten vertrieben wurde, wird man merken, dass man mit Lastenfahrrad-Ökos, Dönerläden und Shisha-Bars auch keine Steuer mehr einnimmt. Ich war letzte Woche in Frankfurt am Hauptbahnhof. Würde mich nicht wundern, wenn bald niemand mehr mit der Bahn fährt. Dann bleibt man halt zuhause und die Innenstädte "leer".
🖐 LESER: Herr Resch ist ein Schwätzer, der keinen Blick für die Realität hat. Bei nicht pünktlich fahrenden ÖVis, macht einkaufen und kilometerlanges schleppen von Waren richtig Spass. Diese Realitätsverweigerer machen Deutschland komplett kaputt. Er sollte einmal auf dem Land sehen, wie man sich hier versorgen kann/muss und dann sehen was OHNE Auto möglich ist.
🖐 LESER: Ich fahre u.a. wegen der hohen Parkgebühren nicht mehr in die Stadt. Ich bestelle online und es ist mir sch...egal, wenn dadurch Läden kaputt gehen und Menschen arbeitslos. Wenn die Stadtplaner und Umweltschützer das Auto in der Innenstadt nicht mehr haben wollen, dann ist das eben so. Öffentliche Verkehrsmittel will ich wegen dem gewalttätigen Publikum nicht mehr benutzen.
🖐 LESER: Aber nur zu. Mir scheint, dass sich die links-grüne Bullerbü-Scheuklappen-Stadtblase immer weiter vom realen Leben der Menschen entfernt.
🖐 LESER: Ich kaufe nur noch da, wo parken kann. Also im Internet oder auf der grünen Wiese. Als Kunden hat dir Innenstadt mich schon längst verloren. Und wenn die AfD nach der absoluten Mehrheit im Trumpstil die DUH vom Platz kehrt, ist das ein Gewinn für ganz Deutschland.
🖐 LESER: ich habe seit 2015 genug Gründe, um nicht mehr in die Stadt zu fahren, es wäre dann lediglich noch einer mehr
🖐 LESER: --- Meine Tochter fährt nicht mehr mit den Öffis in die Uni (25km). Egal was parken kostet, ich zahle das. Es ist allerdings unverschämt das selbst Studenten fürs parken um die Uni zahlen müssen...
🖐 LESER: Leute,bestellt nur noch Online und lasst die Läden in den Innenstädten kaputt gehen....das ist das Ziel der DUH.
🖐 LESER: In vielen Städten sind die Parkgebühren schon hoch genug. Es wäre ein Eigentor diese noch weiter zu erhöhen. Bürger aus dem Umland würden diese dann noch mehr meiden und ihre Einkäufe in Gewerbegebieten oder Outlet Centern, die kostenlose Parkplätze anbieten, erledigen. Zudem sollte man vielleicht auch an die alternde Gesellschaft denken, da diese Gruppe oft keine Radwege braucht, da sie die überhaupt nicht mehr nutzen kann. Hohe Parkgebühren sind in diesem Fall einfach unsozial.
Garagennutzung ist Privatsache
🖐 LESER: "Zudem werden viele Privatgaragen inzwischen nicht mehr fürs Auto, sondern als Abstellraum oder private Werkstatt genutzt " - Ja weil die Garagen viel zu schmal sind, wenn der Grund fehlt. Ich habe eine Garage nicht in der Innenstadt, sondern etwas außerhalb. In diese Garage kommt man kaum raus aus dem Auto ohne Beule. Breiter ging es ja nicht, auch wenn es meine Eltern damals gewollt hätten.
Ich wohne in einer mittelgroße Stadt in Mittelhessen. Die Parkgebühren sind ganz schön gestiegen. In der Innenstadt bekommt man so gut wie keinen Parkplatz, bleibt nur ein Parkhaus und da blecht man, insbesondere vor denn Krankenhäusern.
🖐 LESER: Was ich in meine Garage hinein stelle, hat den Verkehrsclub Deutschland nichts anzugehen. Viele alte Garagen erfüllen gar nicht mehr die Platzanforderungen moderner PKW`s. Ich habe zwei solcher Garagen angemietet und bei mir stehen in der einen die Fahrräder und Gartengeräte, in der anderen stehen beide Motorräder, nebst Spind für die Moped-Klamotten. Alles nicht im Sinne der ursprünglichen Genehmigung, das weiß ich selbst. Aber ein modernes Auto passt da schon lange nicht mehr hinein, will man anschließend nicht durchs Schiebedach aussteigen. Da sieht man mal wieder, wie weltfremd diese Funktionäre sind, die so etwas anprangern.
Hassen die "Schützer des Guten" die Menschen und die "sozial Schwachen"?
🖐 LESER: Als Pendler muss ich sowieso durch die Stadt, mittlerweile geb ich mein Geld zum einkaufen in kleinen Gemeinden aus wo ich auch einen kostenlosen Parkplatz bekomme und nicht nochmal zwei Std. unterwegs sein muss. Dieser ideologische Kampf gegen das Auto muss endlich aufhören! Wir sind ein Autoland _ _ (außerdem eine Schlüsselindustrie) andere Länder wären stolz darauf! Der DUH gehört endlich ein Stock zwischen die Speichen geschmissen! Hier ist mein Steuergeld offensichtlich falsch aufgehoben
🖐 LESER: Ich wohne im Großraum Köln/Aachen/Mönchengladbach, die genannten Städte sind alle etwa gleichweit voneinander entfernt. In meinem Dorf gibt es noch nicht mal mehr einen Kiosk oder Bäcker, für wirklich jeden Einkauf muss man mindestens 5km fahren. ÖPNV ist nahezu ein Fremdwort, außer Schulbussen fährt fast nichts.
Selbst wenn ich wollte, ich könnte gar nicht auf ein Auto verzichten, wenn nicht jeder Einkauf 4 oder mehr Stunden dauern soll. Und ja, ich gebe es zu, hin und wieder fahre ich auch mal mit dem Auto in die Kölner Innenstadt, um da Geld auszugeben. Mein Auto parkt derweil noch halbwegs bezahlbar in einem Parkhaus.
Sollte das irgendwann nicht mehr funktionieren, fahre ich halt nicht mehr in die Stadt. Mein Geld gebe ich dann bei Amazon, Netflix oder sonstwo aus. Denn: neben dem Komfort ist mein Auto sowas wie ein Safespace, in dem ich eher selten angepöbelt, bestohlen oder mit Messern attackiert werde. Im ÖPNV, dem Kölner Hauptbahnhof usw fühle ich mich spätestens nach Einbruch der Dunkelheit nicht wirklich wohl.
Innenstadt-Parken nur noch für Reiche?
🖐 LESER: Armut für alle. Ob das der Umwelt hilft?
🖐 LESER: --- Die DUH hat recht - Parken und Autofahren muss endlich wieder den Reichen vorbehalten sein! Der Kampf der Grünen und ihrer Vorfeldorganisationen gegen die Armen, Schwachen und Kranken in unserer Gesellschaft macht Fortschritte, ist aber noch nicht ganz gewonnen!
🖐 LESER: --- Grüne, Linke und eine mit Grünen durchsetzte, von grünen Ministerien mit Steuergeld versorgte NGO wollen Autos nur für Reiche, der Bürgerlein soll es sich nicht leisten können und Öffis oder Fahrrad nehmen. Nach dem Parken kommt die massive Benzinpreisanhebung - ab 1.127 ca. 60 Cent mehr pro Liter, für die CO2 Luftsteuer. Wer wählt diese Leute?
🖐 LESER: Die Umwelthilfe zerstört aus ideologischen Gründen den Wohlstand im Land. Die Richter sind willfährige Handlanger. Die Politiker unfähige Zaungäste. Und wir, die Steuerzahler das Melkvieh. Das wird kein gutes Ende nehmen.
🖐 LESER: Ja die linke, Parkgebühren sozial Staffeln. Natürlich da nehme ich doch immer die Stuererklärung mit zum Parken und scanne die in die Parkuhr. Herrlich.
🖐 LESER: --- Die Linken sind ja lustig. Soziale Staffelung beim Parken. Muss man dann am Parkscheinautomat die letzte Lohnabrechnung scannen oder einen Fragebogen zum Vermögen ausfüllen?
🖐 LESER: --- Da sind Sie aber wenig kreativ... Diese Daten werden einfach mit dem Kennzeichne hinterlegt, das Kennzeichen beim Parken gescannt und per SEPA-Lastschrift automatisch abgebucht...
🖐 LESER: Bin letztens in die Stadt gefahren. Elektroparkplätze und mit leeren Fahrradständern blockierte ehemalige Parkplätze. Beim nächsten Mal bestelle ich direkt bei Amazon.
🖐 LESER: Nun, wenn die so weiter machen werden viele Menschen bald obdachlos, da diese Ihre Heizung dank DUH nicht mehr bezahlen können. Dann braucht es Platz auf der Straße.
Autos sind Leistung, Kampf gegen Wohlstand
🖐 LESER: auch ein Reschke muss mal kapieren wovon Deutschland lebt! Nicht von DUH und sonstigen NGO‘s, sondern von produzierten Waren. Und eine der letzten Domänen mit Anspruch auf Technologiefüjrerschaft ist die dt. Autoindustrie. Typen und Organisationen wie Reschke sind Totengräber.
🖐 LESER: Wir leben einfach in einer Zweiklassengesellschaft. Die Einen, die schuften wie die Dummen, sich was gönnen können und alles bezahlen, und die Anderen die zu nichts kommen, nichts auf dem Hintern haben, aber Ansprüche haben und von morgens bis abends Lapaloma pfeifen. Es kann nicht sein, dass genau diejenigen die aus der Kasse Beiträge Ansprüche stellen an die die es bezahlen. Schaut Mal in die Schweiz, da sieht man, wie es funktioniert. Es wird Zeit das das Abschöpfen der arbeitenden Bevölkerung eingestellt wird. Wenn Städte das Auto verbieten und sanktionieren wollen, können sie den ganzen Einzelhandel auch schließen.
auf ihr Auto angewiesen sind viele
🖐 LESER: Väterchen Frost ÖPNV geht auf dem Land, gelegentlich, vielleicht 1x pro Tag. Im Ernst, gerade kranke und ältere Mitbürger brauchen ein Auto mit Parkmöglichkeiten in der Stadt oder in der Nähe von Arzt und Läden für den täglichen Bedarf. Wer das negiert handelt in meinen Augen unsozial. Das Auto ist eine Hilfe für den Menschen. Somit bitte eher an den Menschen denken statt irrational gegen Auto argumentieren. Bitte. Ein Mensch zu Fuß, ein Mensch auf dem Fahrrad, ein Mensch im Bus. Gehen alle drei Optionen nur bedingt (zB zu Fuß oder Fahrrad wegen Gesundheitlichen Gründen nicht) und ist ÖPNV eher Traum statt Realität, dann bitte die Lebenswirklichkeit der Menschen akzeptieren und damit auch Auto akzeptieren. Fairness und Respekt leben. Danke.
🖐 LESER: Menschen mit Gehbehinderung sind darauf angewiesen, so nah wie möglich an die Läden zu kommen, in denen sie einkaufen wollen. Sie können nicht hunderte Meter laufen, mit vollen Einkauftaschen schon gar nicht. Aber diese kranken Menschen haben bei den ideologie-getriebenen Sekten, wie die DUH oder B90G, keine Bedeutung. Dabei treten sie ansonsten für jede noch so kleine Minderheit ein, nur eben nicht für alte, kranke, weiße Menschen.
🖐 LESER: Ich würde mit wünschen, dass jedes Mitglied der Umwelthilfe aufs Land ziehen muss. Als Vorgabe würde ich sowas wie meinen Wohnort wählen. 1100 Einwohner, keine öffentlichen Verkehrsmittel, nächste Bundesstraße ca. 8 km, nächste Einkaufsmöglichkeiten, Post usw. 10 km, weiterführende Schulen 10km+. Wäre gespannt wie sie das alles bei den ländlichen Einkommen und den Kfz Gesamtkosten bewältigen! Deutschlands Lebensstandard und das Land wird von ein paar Stadtbewohnern diktiert.
Personen-Nahverkehr: Zunehmend unzumutbar
🖐 LESER: "Die höheren Einnahmen aus der Parkgebühr müssen dann für kostengünstigen ÖPNV genutzt werden.“ Tut mir leid, ÖPNV kommt nicht in Frage, bin ja nicht lebensmüde...
🖐 LESER: --- Klar, die Öffis anstelle des Autos nutzen. Vielfältige Abenteuer inklusive.....
🖐 LESER: --- Vor allen Dingen sollte man sich zuerst um kostengünstigen und pünktlichen ÖPNV kümmern, dann kommt der Rest automatisch.
Verkehr in der Hauptstadt: Berlins komplizierte Beziehung zum Auto
Eine Bürgerinitiative will die Berliner Innenstadt autofrei machen. In der Metropole der Stadtautobahnen wäre das eine Revolution.
_ _ Nun versucht schon wieder eine Gruppe von Bürgern, Berlin radikal zu verändern. Ihre Initiative „Berlin autofrei“ wird seit einigen Tagen vor dem Berliner Landesverfassungsgericht verhandelt. Es muss prüfen, ob die Idee, die gesamte Berliner Innenstadt innerhalb des S-Bahn-Rings weitgehend autofrei zu machen, zu revolutionär ist, sprich: Ob sie für einen Volksentscheid überhaupt zugelassen werden darf. Der Senat lehnt das ab. In dem Gebiet leben mehr als eine Million Menschen.
Vernunftdenker Don Pedro: In Berlin sind nun mehr als 50 % der Wähler nicht mehr beruflich Leistende. Leistende und Familien mit Kindern benötigen Autos. Des weiteren haben sie wegen ihrer Leistung nur wenig Spielraum für Aktionen, Autohaben gegen die anderen über 50 % der Wähler zu verteidigen. Die Lautesten im Land sind im Mittel diejenigen, die kein Auto haben und die es mangels Berufstätigkeit auch nicht finanzieren können und die zum Teil auch keinen Führerschein haben. Denn sie haben viel Zeit verfügbar, sich bemerkbar zu machen.
Sie alle sind auf diejenigen angewiesen, die beruflich leistend sind. Wann kommt der Kipppunkt, dass die Leistenden sich überwiegend mit einem Teilzeit-Einkommen im untersten Abgabenbereich abfinden? Im Fall eines gleichgerichteten Verhaltens der Vielen dürfte das System kollabieren.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Klage von Betrieben: Wieso immer mehr Handwerker die Städte verlassen
Kein Halten: Handwerker können ihre Fahrzeuge in engen Innenstädte oft nicht in der Nähe ihrer Baustellen parken.
Immer mehr Handwerker ziehen aufs Land, der Grund ist oft die Verkehrspolitik der Städte. Denen droht eine Unterversorgung.
„Es gibt schon Kollegen, die Aufträge ablehnen, wenn es keine Parkmöglichkeit vor dem Haus gibt“ _ _ die Lieferwagen für viele Handwerker gleichzeitig mobile Werkstatt, _ _ mit Werkzeugen und Ersatzteilen bestückt _ _ könne ein Handwerker _ nicht mit Bus oder Bahn zur Baustelle kommen. Unterversorgung in den Städten droht
Vernunftdenker Don Pedro: Die Bachelorette in Sozialpädagogischer Psychologie findet es vielleicht gut, dass alle Autos durch Fahrräder ersetzt werden, beschwert sich aber vielleicht, dass so ein unstudierter Arbeitsmann pro Stunde möglicherweise mehr kostet als die Akademikerin pro Stunde verdient. Das Zurückbauen des Stellplatzvolumens pro Einwohnerzahl im Stadtteil hat seinen Preis: Wenn Wohlstand bekämpft wird, sinkt er erstaunlicherweise auch für die Bekämpfer.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Neue Hyperloop-Teststrecke in Emden eröffnet
Superschnelle Transport-Kapseln, die durch nahezu luftleere Röhren rasen. In Ostfriesland wird an der Technologie geforscht - nun auch mit einer Testanlage.
_ _ 27 Meter lange Teströhre „goTube“, _ nun auf dem Emder Campus i
nstalliert - , ist aus Stahl, schnurgerade aufgebaut und an beiden Seiten mit Hubtoren verschlossen. Es sei die längste Testanlage dieser Art in Deutschland, sagt Walter Neu, _ Professor am Hyperloop-Institut.
_ _ Im Inneren der Röhre, die einen Durchmesser von 1,6 Metern hat, verlaufen Schienen. Schienen seien dafür die technisch einfachste Lösung. Später soll auch ein Antrieb mit Magnetschwebetechnik erprobt werden.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: Warum legt man nicht gleich los mit einem Pilotproekt im geräumigen Berlin mit einer großen voll automatisierten Packstation in Berlins Mobilitätszentrum nördlich Kurfürstendamm und Zoo mit Parkplatz für 0,3 Millionen potentielle Abholer? Schienen, Luftdruck, Rollbänder, Magnetschwebetechnik, Verzweigungen, das kann auf Teilabschnitten ja dann getestet werden. Ein paar 130 Jahre alte Berliner Ingenieure aus dem Rohrpostzeitalter könnten ja ihr know-how beitragen. Falls sie nicht ausreichend kooperativ sind, notfalls findet man das vielleicht zuverlässig in alten Konstruktionszeichnungen?
Ein großes Problem ist: Wie diese großen Röhren in Straßen oder Parks unterbringen? Das kann man vielleicht den Großstadt-Gutmenschen schmackhaft machen, indem oben drauf Radwege gemacht werden oder Biokostzucht oder Nischenplätze für Yoga-Damen (und Zuschauer) und darunter Wechseltunnel für Stadt-Füchse und Stadt-Wildschweine und städtische Ratten? An gierigen Ratten fehlt es in der Hauptstadt bekanntlich nicht.
Ernsthaftes ergänzt: Die großen Verteilzentren von DHL und Amazon dürften über die nötige Technik verfügen, ferner die nahe universitäre Forschungsstelle für automatisierte Abfall-Trennsysteme.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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_ Parken in der Stadt wird immer teurer. Während die einen per Flatrate durch Deutschland juckeln, werden Autofahrer gnadenlos abgezockt.
_ _ Der Senior aus der Nachbarschaft muss zweimal die Woche zum Arzt _ in die nächstgrößere Stadt.
_ _ Dort ist _ dem Trend gefolgt, _ Parkgebühren drastisch zu erhöhen.
Vier Euro pro Stunde für einen Parkplatz am Straßenrand, den der _ Steuerzahler schon bei seiner Errichtung komplett finanziert hat.
_ _ zahlt jetzt 70 Euro im Monat _ fürs Parken, _ mehr als_ für Benzin. Während der öffentliche Nahverkehr mit Milliarden subventioniert wird _ , wird die in die Stadt fahrende Landbevölkerung gnadenlos abgezockt.
_ _ Wenn _ Krankenkasse _ von ihren Rentnern monatlich siebzig zusätzliche Euro für _ Arztbehandlung in der Stadt _ verlangen ((würde)), wäre _ Protest der Sozialverbände _ überall zu sehen.
_ _ Wenn ein Unternehmen nur siebzig Cent zu viel von seinen Kunden verlangte, _ sofort eine Armada der Verbraucherschützer _ _ Aber alle halten sich _ zurück, wenn es um _ Parkgebühren geht.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: Alle halten sich zurück, weil es eine Art Gewinn-Kartell der Staats-Subventionierten ist. Sie schwelgen entweder in unendlich verfügbaren Sozialgeschenken oder im Attackieren der üblen Kapitalisten und Eigentümer. Der Staat ist seiner Natur nach Sozialismus. Wenn der Staat Kampfkader finanziert, sind es immer solche für Sozialismus. Anderes ist zwischen Politik und Exekutive nicht konsens-geeignet.
Die Autofahrer sind in diesem Milieu aktuell die anerkannten Übeltäter. Zwar haben alle diese selber ein Auto, aber derart viel Einkommen vom Steuerzahler, dass sie die unendliche Überforderung der weniger wohlhabenden Autofahrer als Konsensthema betrachten. Wandel ist überfällig. All diese Hass und Hetze kann nur enden, indem diese "kommerziellen Kartell-Nutznießer aus dem Tempel der Politik verjagt werden".
Die Hauptargumente des Textes wurden zitiert als Beginn einer zu vertiefenden Erörterung der prohibitiven Preise für städtisches Parken. Der Verlust an Gewerbesteuer könne höher sein als die Kosten des Parkens. Wer die Parkpreise unersättlich erhöht, um beispielsweise die Kosten im Kontext von Grenzenübertretern zu finanzieren, das könnte kontraproduktiv enden.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Innenstädte Der Kampf um den Parkraum hat gerade erst begonnen
Spielplätze, Außenbereiche für die Gastronomie, Raum zum Verweilen: In vielen deutschen Innenstädten werden neue Nutzungen für Parkplätze erprobt; allein in Berlin-Mitte soll jeder vierte Parkplatz weichen. Naturfans freut‘s, Einzelhändler ärgert‘s. Und wohin kommen dann eigentlich die Autos?
🖐 LESER: Wenn ich als Handwerker keinen adäquaten Parkplatz bei meinem Kunden bekomme, dann nehme ich den Auftrag in der Innenstadt nicht an. Wenn diese woken Hippies nur noch Radwege für ihre Lastenräder haben wollen, dann bitteschön, die können sich die Heizkörper, Fliesenpakete oder Rohre selbst abholen, zu ihrer Wohnung fahren und schon mal hoch tragen. Im Umland der Großstädte gibt es genug Arbeit und gute Handwerker haben immer zu tun.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: Wenn man die Autofahrer verjagt, verjagt man die Gewerbesteuer aus der eigenen Stadt ins Internet und die Wähler zu anderen und auch diesbezüglich alternativen Parteien.
- Wer die Innenstädte immer mehr verdichtet, schafft immer mehr nicht artgerechte Käfighaltung von Menschen in hochgeschossigen Wohnhaus-Silos -
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Frankfurter Weinhandlung Dr. Teufel sucht Investor: Nach Insolvenzantrag:
Eine der ältesten Frankfurter Weinhandlungen ist insolvent.
Als Grund werden Baustellen und der Wegfall von Parkplätzen vor der Ladentür angeführt. _ _ rückläufige Umsätze in beiden Filialen _ _ In der Innenstadt _ die _ Baustelle _ _ künftig Zentrale der Frankfurter Sparkasse), die _ Zugang erschwert
_ _ In der Westend-Filiale _ Umgestaltung der Straße zur Fahrradstraße Kunden könnten nicht mehr mit dem Auto vor der Ladentür parken, um Wein abzuholen _ _ seien jetzt Poller und Bügel für Fahrräder.
Vernunftdenker Don Pedro: Der Ideologen-Traum der Belebung der Innenstadt durch Auto-Aussperren: Dass dies die Innenstadt entlebt, im schlimmsten Fall verslumt, ist das so schwer zu begreifen? Oder ist Schädigung der Wohlstandswirtschaft nicht Panne, sondern der Plan? Fahrradisierung der Gesellschaft als spät-kommunistische Ideologie-Komponente?
Dieser Einzelfall ist ein ganz konkretes beweisendes Beispiel mit Ursachen-Deklaration. Meistens ist stattdessen nur stilles Auslaufen, oft inklusive Insolvenz. Wenn nach Schließung auf Tür und Fenster keine Adresse zu finden ist (und die Post keinen Nachsendeauftrag erhielt), dürfte es meistens Insolvenz sein:
Kleine Insolvenzen sind nur für Ideologen unerheblich. Sie sind meist leidvoller als die der großen, weil der Inhaber allen Gläubigern - nicht nur den Banken - meistens persönlich für die Schulden haftet und es meistens zu viele Gläubiger sind für einfache Entschuldung.
Meistens wurde versäumt, in den letzten Jahren vorher bei Mehrwertsteuer und Sozialversicherung gut kundig optimierte Verrechnungsanweisungen zu machen. Dann dürften Strafverfahren die Regel sein und Entschuldung wird dann besonders schwer.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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„Umverteilung von Verkehrsflächen“ – Ausbau von Radwegen und Busspuren wird erleichtert
Paradigmenwechsel mit Konfliktstoff: SPD und Grüne setzen einen Beschluss durch, der den Ausbau von Spuren für Radfahrer und Busse quer durch die Republik deutlich erleichtert – zulasten von Autofahrern. Vor allem in Großstädten können die neuen Regeln erhebliche Veränderungen bewirken.
Anwohner-Parken soll nicht mehr erst beim Nachweis einer erheblichen Belastung durch parkende Fahrzeuge möglich sein, sondern schon dann, wenn Parkdruck erst droht.
Mithilfe der Kriterien Klima- und Umweltschutz sowie Gesundheit können Rad- und Fußwege sowie Busspuren ausgebaut werden.
Vernunftdenker Don Pedro: Hurra, am Ziel, zurück ins Mittelalter! Zerstörung on allem, was Generationen geschaffen haben. Aller Autoverkehr wird verboten. Verbrenner sind mi Klima- und Umwltschutz sowieso unvereinbar. E-Autos aber ebenfalls,, wenn man der Sache richtig auf den Grund geht ohne die übliche rosa-grüne Brille
Wo das nicht reicht, Richter zu überzeugen, da schafft das Kriterium "Gesundheit" den Rest: Bremsenabrieb. Und schrecklich, wenn auf der Straße kein Anlass zum Bremsen ist? Kein Problem: Da hilft immer noch der Reifen-Abrieb.
Jetzt muss nur die Hoffnung gelten, dass keine Verfassungsbeschwerden erfolgen innerhalb der nächsten 12 Monate. Denn ein Gesetz ohne richterlich prüfbare Kriterien erlaubt nur Ermessensentscheide. Das aber verstößt gegen das Willkürverbot und im konkreten Fall gegen mehrere Grundrechte.
"Willkürverbot"? Dies ist Auswirkung von Art. 3 Absatz 1 Grundgesetz, der Gleichheitsgrundsatz. Sofern ein Gerichtsentscheid hierdurch berührt ist, verletzt es Betroffene unter Umständen zudem in ihren grundrechtsgleichen Rechten aus Artikel 101 Absatz 1 ("gesetzlicher Richter")Satz 2 und Artikel 103 Absatz 1 ("rechtliches Gehör") des Grundgesetzes.
In diesem Sinn: BVerfG 1 BvR 1925/13 (2014-07-28)
Sind Gesetze derart schlecht gemacht, dass jeder Entscheid - Verwaltung wie auch Gericht - immer Willkür sein muss, so darf die Frage gestellt werden, ob ein derart schlafmütziges Gesetz als solches angefochten werden kann.
Wie kann man solche Gesetze richtiger machen? Nötig sind bezifferbare Grenzwerte. Klima- und Umweltschutz bringen insoweit wenig oder gar nichts an Änderungsrecht. Gesundheit nur unter besonderen Umständen, weil die Autohersteller und Reifenhersteller längst Reduzierung eingeleitet haben.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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ZUKUNFTSMODELL? Feindbild SUV
Die Deutsche Umwelthilfe fordert höhere Parkgebühren für SUV.
Dass solche Modelle immer größer werden, ist Einbildung oder Polemik. Aktuelle Limousinen sind auch nicht kleiner.
Der Willys Station Wagon gilt als früher Pionier der großen Geländewagen. Er erschien kurz nach dem Zweiten Weltkrieg. Weitere Hersteller folgten, darunter Rover mit dem urigen Land Rover.
_ _ Begriff _ Sports Utility Vehicle _ _ jene neumodische Bezeichnung zum ersten Mal in einem Prospekt des Jeep Cherokee von 1974 auftauchte.
_ _ insgesamt lässt sich sagen, dass die SUVs ihrem Ruf als fette, spritschluckende Blechmonster bei näherem Hinsehen gar nicht gerecht werden.
Vernunftdenker Don Pedro: Was einfältige Ideologen religiös als Sünde verteufeln, ist nach Standfläche und Gewicht im statistischen Mittel nicht mehr deutlich abweichend. Die Optik täuscht und das ist Absicht. Die Hersteller produzieren die Optik, die die Menschen möchten, und außer Fassade ist fast nichts Besonderes dahinter.
Der Mensch möchte sich hervortun seit Urzeiten bei seinem Kurzzeitbesuch der menschlichen Gesellschaft und das gilt weltweit. Der hübscheste Federschmuck oder Orientteppich, heutzutage ist es der SUV.
Die irrationale SUV-Verteufelung belegt einmal mehr die ulkige religiöse Verdammnis des sektenhaften Ideologenflügels von links-grün. Man braucht Feinde, um durch den heroischen Kampf für das Gute die Zustimmung einfältiger Gläubiger zu gewinnen. Wo keine Feinde sind, ein entsetzliches Problem, da erfindet man dann eben welche.
Wie unattraktiv spannungslos für Anhänger wäre Kirche ohne Satan und Sünde, Marxismus ohne Superreiche, Klimaschutz ohne Klimaschänder-
Preisvergleich für Großstädte : Wo das Taxi besonders viel kostet
In der Hansestadt sind die Taxitarife per Senatsbeschluss zuletzt im Juli 2023 erhöht worden. Konkrete Planungen für eine neuerliche Erhöhung
gibt es nach Angaben der Verkehrsbehörde derzeit nicht. An Wochentagen zwischen 10.00 Uhr und 15.00 Uhr zahlen Fahrgäste 4 anstatt 6 Euro Grundgebühr. In Hauptverkehrszeiten werden für die ersten neun Kilometer 2,70 Euro fällig, danach 2,00 Euro. Zudem gibt es in Hamburg Festpreisregelungen: So kosten beispielsweise fünf bis zwölf Kilometer 37 Euro.
Vernunftdenker Don Pedro: Hamburg als Beispiel aus dem Bericht. - Bei freiem Wettbewerb würden die Kosten möglicherweise auf die Hälfte sinken, möglicherweise noch mehr. Aber sinnvolle Regeln für Taxidienste wären dann nicht effizient durchsetzbar.
Selbst bei sinkenden Tarifen sind Taxis keine Alternative zum eigenen Auto für die Belebung der Innenstädte, vorausgesetzt, dass in den Innenstädten Parkraum in ausreichender Menge und mit niedrigen Kosten verfügbar ist.
Das Problem aller Fahrdienste ist im Falls der vollen Deklarierung der Einnahmen die hohe Abgabenbelastung der Arbeitszeit, nicht das, was der Fahrer netto als kleinen Rest erhält. Bei persönlichen Dienstleistungen, zu bezahlten aus Netto-Einkommen, steigt die Abgabenbelastung druch die Überlagerung auf nahezu 100 Prozent
: E-Scooter: Eine Fahrt durch die Rechtsgebiete
Gemäß § 2 eKFV dürfen E-Scooter nur mit einer gültigen Straßenzulassung,
einer Versicherung
sowie dazugehöriger Versicherungsplakette auf dem Roller und weiteren (Sicherheits-)Anforderungen am öffentlichen Straßenverkehr teilnehmen
E-Scooter werden motorisiert angetrieben und gerade nicht, wie Fahrräder, durch Muskelkraft bewegt. Das stellt § 1 eKFV ausdrücklich klar. E-Scooter fallen unter die eKFV, da eine Fahrtgeschwindigkeit von 20 km/h _ nicht überschritten wird. Deshalb _ auch keine Helmpflicht nach der Straßenverkehrsordnung (§ 21a Abs. 2 S. 1 StVO). Fahren darf man die elektrischen Scooter von 14 Jahren an (§ 3 eKFV), und zwar ohne Führerschein (§ 4 Abs. 1 S. 2 Nr. 1a Fahrerlaubnisverordnung) _ .
_ _ dass E-Scooter nur mit einer gültigen Straßenzulassung, einer Versicherung
Isowie dazugehöriger Versicherungsplakette auf dem Roller und weiteren (Sicherheits-)Anforderungen am öffentlichen Straßenverkehr teilnehmen dürfen (§ 2 eKFV). Für Halter der E-Scooter ist nach dem Pflichtversicherungsgesetz der Abschluss einer Kfz-Haftpflichtversicherung zwingend (§ 1 PflVG).
Trotz Kraftfahrzeugeigenschaft scheidet eine verschuldensunabhängige Haftung bei einem Verkehrsunfall nach dem Straßenverkehrsgesetz (StVG) aus. Für E-Scooter greift regelmäßig die Ausnahmevorschrift des § 8 Nr. 1 StVG _ _
_ _ bleibt generell eine mögliche Haftung _ insbesondere nach den §§ 823 ff. BGB, bestehen.
_ weiter _ kommt § 823 Abs. 2 BGB i.V.m. § 11 eFKV in Betracht. § 11 eFKV regelt allgemeine Verhaltensregeln, darunter etwa das Verbot, freihändig zu fahren, an die sich auch E-Scooter-Nutzer halten müssen.
_ _ mögliche Haftung des Versicherers _ aus § 115 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 Versicherungsvertragsgesetz i.V.m. § 1 PflVG.
_ _ Folgenschwer für Trunkenheitsfahrten kann es _ von 0,3 ‰ an werden, _ Die 0,5 ‰-Grenze für die Ordnungswidrigkeit nach § 24a StVG _ _ Von 1,1 ‰ an _ _ Im Ordnungswidrigkeitsverfahren reicht die Atemalkoholkonzentration aus. Für unter 21-Jährige _ heißt das, dass keinerlei Alkoholkonsum vor einer E-Scooter-Fahrt zulässig ist.
Unklar ist, ob jemand, der mit dem E-Scooter auf einer Trunkenheitsfahrt erwischt wurde, auch seinen Führerschein riskiert.
Zum Teil wird das Bereitstellen von E-Scootern als erlaubnispflichtige Sondernutzung eingestuft.
_ im Verwaltungsrecht ist vieles rund um E-Scooter noch nicht höchstrichterlich geklärt.
Vernunftdenker Don Pedro: E-Scooter: Mode oder dauerhaft? Wenn alle vorstehenden Regeln beachtet werden würden, wie viel von der Inanspruchnahme würde entfallen?
Wie teuer soll das Auto-Fahrzeug staatlich belastet werden,
soweit es Stehzeug auf öffentlichen Flächen ist? Was ist der angemessene soziale Preis für das Autohaben?
2021 hatte Freiburg die Parkgebühren für Anwohner sprunghaft von 30 Euro auf rund 360 Euro angehoben. Besitzer großer Autos sollten zudem mehr zahlen als Kleinwagenhalter. Dagegen klagte nun die FDP erfolgreich.
Befürworter von höheren Parkgebühren in Freiburg sehen sich durch das Urteil trotzdem bestätigt. Seit anderthalb Jahren kostet ein Anwohnerparkausweis für ein durchschnittliches Auto in Freiburg 360 Euro. Rund ein Euro pro Tag – das klingt nicht viel.
Doch weil für das Anwohnerparken bis zum Jahr 2021 nur 30 Euro fällig waren, hatte ein FDP-Stadtrat gegen die kräftige Erhöhung geklagt. Vor dem Bundesverwaltungsgericht setzte er sich _ durch, das Gericht _ erklärte die Freiburger Gebührensatzung für unwirksam – allerdings nicht, weil das Gericht _ die Gebührenhöhe für bedenklich hielt.
Vernunftdenker Don Pedro: Sofern das Auto auf einem privaten Grundstück steht, kostet dies die Allgemeinheit nichts. Wieso soll durch Kostenlosigkeit privilegiert werden, wer das Auto stattdessen ständig auf der Straße parkt? Wäre für Autos ohne privaten Stellplatz nicht generell eine Straßenmiete angebracht?
Der Autobesitzer sagt: Ich zahle Kfz-Steuer und Treibstoffsteuer und Einkommensteuer und Grundsteuer und diverse andere Abgaben. Ich arbeite (oder habe gearbeitet lebenslang) und damit zum Wohlstand für alle beigetragen. Da ich nicht reich genug bin für Stellplatz und Garage, ist das insgesamt sozial und ausgewogen.
Da Parkstreifen sowieso nötig sind, um Besuche zu ermöglichen, auch für Rettungsfahrzeuge und alles, entstehen ohnehin nur begrenzt Mehrkosten.
Tatsächlich verdient der Staat ein wenig mit: Das auf der Straße stehende Auto kostet meist etwas mehr Versicherungsbeitrag, also etwas mehr Versicherungssteuer. Dies mehr dürfte allerdings minimal sein?
Autos auf der Straße führen zu mehr impliziter Sicherheit wegen mehr Kontrolle des öffentlichen Raums durch die Bürger. Sie fördern Wirtschaft, da die Parkstreifen zugleich Austausch und Lieferung erleichtern.
Fener haben Anlieger möglicherweise den Bau der Straße finanziert.
Wurden wichtige Argumente vergessen? Alle Faktoren sind natürlich von den Rahmenbedingungen abhängig. Eine schmale Straße im Gebiet mit Eigenheimen muss sowieso bereit genug sein im Fall von Gegenverkehr. Bei einer Großstadt-Alleestraße werden durch "Laternengaragen" teure innerstädtische Quadratmeter belegt, die in Konkurrenz zu anderen Nutzungsmöglichkeiten sind.
Zu zeigen war für alle Fallgruppen, dass die Antwort nicht einfach ist. Damit stellt sich die Frage über die angemessene Höhe. Hier hat dass Bundesverwaltungsgericht ja einstweilen keine Grenze gesetzt. Ist 30 Euro im Monat zu niedrig, angemessen oder wucherisch?
Die Frage geht tiefer: Wem gehört der öffentliche Raum? Sind Autos ein Wohlstandselement von allgemeinem Interesse der wirtschaftlichen Wertschöpfung im Land und der Familienbildung? Oder zur Recht ein Hassobjekt für einige weniger derjenigen, die sich keines leisten können oder keine Führerschein haben können?
LESER von welt.de :
LESER: "Wer im knappen öffentlichen Raum parken will, muss auch bereit sein, dafür zu zahlen".
Tun Autofahrer. Für unsere Nutzung des "öffentlichen Raums" (fahren, parken, ...) zahlen wir KFZ-Steuer. Und Mineralölsteuer. Und Mehrwertsteuer. Und Versicherungsteuer. Dazu kommt noch, das man mit einem "Anwohnerparkausweis" keinen Parkplatz bezahlt, sondern nur ein abstraktes Recht auf einen. Ich habe eine Zeit lang in der Innenstadt von Heidelberg gelebt und hatte einen entsprechenden Ausweis erworben. An mindestens einem Tag der Woche habe ich trotzdem keinen Parkplatz im Umkreis von 10 Gehminuten gefunden. Weil es einfach zu wenig Plätze gab. Miete ich Parkraum bei einem privaten Anbieter, so steht mir dieser auch garantiert zur Verfügung.
LESER: Und durch die weiter geplant Verknappung von Parkraum zahlt der Besitzer dann den Ausweis und bekommt trotzdem keinen Parkplatz und das häufiger als ein Tag pro Woche.
LESER: Da braucht man sich nicht wundern, wenn Amazon und Co. so einen Zustrom haben.
LESER: Ich habe für die Straße vor meinem Haus bezahlt. Für mein Auto bezahle ich KfZ-Steuer. Und jetzt soll ich für das wofür ich sowieso bezahlt habe noch mal zahlen? Man muss schon ziemlich grün/rot sein um das noch verstehen zu können!
LESER: Ich finde sehr gut, dass nach dem Willen der Grünen nur reiche Leute ihre Autos parken dürfen. Wer will schon, dass arme Leute ihr Auto irgendwo hinstellen, schlimm genug, dass sie noch eins haben dürfen!
LESER: Für "öffentlich unterhaltene Gäste" gilt in Bonn eine um 75 % abgesenkte Gebühr (€ 45 statt € 180/J). --- Thorsten G. Das die überhaupt sich ein Auto leisten können.... Mit dem Antrag auf den Parkausweis sollten sofort die Bezüge erlöschen
Klimaneutrales Berlin : Null Toleranz bei der Parkplatzsuche
In den frühsten Morgenstunden kämpfen in Berlin Verwaltungsangestellte um Parkplätze.
Das Beispiel offenbart die Widersprüche _ _ " _ Für die, die aus dem Umland herpendeln, weil sie sich in der Stadt keine Wohnung mehr leisten können? Die vor Arbeitsbeginn noch ihre Kinder in die Kita bringen müssen? Die auf das Auto angewiesen sind, weil so früh keine Busse oder Züge fahren?"
Seit der Sprengelkiez jenseits des Kanals Parkraumbewirtschaftungs-Zone wurde und am Ufer vor der Einwanderungsbehörde ein absolutes Halteverbot gilt, müssen die Beschäftigten ihre Arbeitsstätte nach eigenen Angaben schon vor fünf Uhr morgens anfahren, um überhaupt eine Chance auf einen Parkplatz zu haben.
"Wer um kurz nach fünf kommt, schaut in die Röhre." Manche Mitarbeiter haben einen der wenigen Stellplätze bei der Behörde ergattert, andere drängeln sich auf dem sogenannten Thyssen-Parkplatz, der frei zugänglich, aber eben auch nach kürzester Zeit belegt ist. Nach "Willkommenskultur“ klingt das nicht. Und bessere Fortbildungen in Toleranz, als in den frühsten Morgenstunden um Parkplätze zu kämpfen, kann man sich für eine Belegschaft auch vorstellen.
Vernunftdenker Don Pedro:
Das Autohasser-Paradox: "Regierungsfunk RBB (ARD), Berlin, ist stramm grün-links linientreu, also "Anti-Auto"? Kein Problem, hinter den RBB finanziert der Staat aus Volkseigentum den Mitarbeitern ein gewaltiges kostenloses Parkplatz-Paradies auf Staatsgelände in der Boulevard-Mitte.
Tagsüber zu 100 Prozent belegt, nachts nicht. Die Frage also: "Die gleichen Mitarbeiterkreise, deren Journalisten tagsüber Autofahrer-Hass alimentieren, gehen abends zu ihrem Auto auf dem vom Volk staats-geschenkten kostenlosen Parkplatz?"
Wo endet "sich gutstehen mit den Regierungsmedien" und wo beginnt "Journalisten-Bestechung"? Hier wohl noch auf dem Niveau "sich gutstehen mit". Aber die Bürger hätten ganz ganz, dass die Berliner Regierenen sich bitteschön auch mit dem Volk gutstehen mögen. Also Schikanen und Diffamierung unterlassen gegen diejenigen, die Wirtschaft und Familie und Steuerbudget tragen und dafür Autos benötigen.
Während private Autofahrer bei Besorgungen in der Stadt mit bis zu 3 Euro pro Stunde statt kostenlos büßen müssen und bei Überschreiten mit bis zu 40 Euro für ein "Knöllchen", wenn sich eine Besprechung unerwartet verzögerte.
In vielen Städten, nicht nur in Berlin gilt: Immer mehr vermindern die Regierenden die Stellplatzzahl
► durch meist überzählige Parkplätze für Behinderte,
► durch meist ungenutzte Plätze für Batterieladen,
► durch Bus- und Fahrradspuren,
► die die Busse teils mehr verzögern als beschleunigen,
► durch Störung der Grünen Welle mit Erzwingen von Luftverschmutzung und Lärm,
► durch Minderung der Stellplatzauflagen beim Wohnungsbau,
► durch unnötige Dauer von Baustellen.
Obendrein die staatlich verordnete vorsätzliche Lärm- und Schrottförderung durch Grobpflaster-Wohnstraßen.
Knappe Rohstoffe - SUV-Trend verstärkt Mangel an seltenen Erden. Immer elektrischer, immer größer:
Die Autobranche braucht Kobalt, Nickel und andere Stoffe für ihre Akkus, doch viele wie die Seltenen Erden sind knapp. Der Trend zum SUV verschärft das Problem.
Das Auto, das in China das Publikum verzückt, sieht gedrungen aus,__ . Sein Name: Wuling Hongguang Mini EV. Der kleine E-Flitzer _ wiegt keine 700 Kilogramm. _ Kleinwagen dieser Art werden hierzulande immer rarer. Hersteller bauen sie nicht _ _ werden die Fahrzeuge im Schnitt nicht kleiner, sondern größer. _ _ steigt auch der Bedarf an Kobalt, Nickel und Seltenen Erden.
_ _ Und rationale Gedanken etwa an die Umwelt? die spielten bei der Kaufentscheidung eine untergeordnete Rolle, sagt die _ Klimapsychologin Janna Hoppmann. _ _ "Beim Fahren von SUVs ist das psychologische Bedürfnis nach Privatheit entscheidend" _
Vernunftdenker Don Pedro: die Politik ist inkonsistent. Der Wohlstand sinkt durch Politikmängel, aber macht die schon recht Wohlhabenden noch reicher. Jede Erwartung, durch ständige Druckausübung "deren SUVs durch Lastenfahrräder ersetzt zu bekommen", wäre infantil.
Je mehr die bereits Wohlhabenden im Mittel noch reicher werden, desto größere werden im Mittel ihre Autos.
Der Prestigefaktor will, dass man ein Auto möchte, das im oberen Luxussegment ist, um zu zeigen, dass man es sich leisten kann. Klimaschutz spielt auch deshalb kaum eine Rolle, weil seit der übersetzten schikanösen Beschränkungen der Corona-Zeit das Vertrauen in politiknahe Wissenschaft erheblich gelitten hat.
Die Frage, ob ein höher liegender Schwerpunkt von Autos gerade tödliche Unfallgefahren erhöhen könnte, wäre zu klären. Gegebenenfalls wäre dies Argument vielleicht wirksamer als das Appellieren an die Klimaschutz-Ethik.
"Besser ein Diamant mit einem Fehler als ein Kieselstein ohne." (Konfuzius 551-479 v.Chr.)
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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***** 👩👩 (neu) _!!!!!_ 😇 *Fahrrad - vom Nutzobjekt zum neuen Sektensymbol der Auto-Phoben-Kirche. Staatlich organisierter Wohlstands-Rückbau: Zurück zur Rikscha-Nation - Lastenrad statt Auto. Büßergesellschaft der erbsündigen Kinder Gottes? Sektenartiges überlagert Fahrradnutzen?
▼ mehr! ▼
► 2025-10-24 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/bww-aaa-de.htm#BWW-FAHRR Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Shared economy: Dem Radfahrer gehört die Welt! Wem sein Rad?
Hallo Fahrrad-Diebe! Ich kaufe mir morgen mein drittes Rad in 15 Monaten. Irgendwelche Farb-Wünsche?
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
"Mir ist es eingefallen, während ich Fahrrad fuhr." (Albert Einstein über die Relativitätstheorie, 1879 – 1955)
„Das Leben ist wie Fahrrad fahren. Um die Balance zu halten, musst du in Bewegung bleiben.“
Albert Einstein (1879 – 1955)
Nach tödlichem Unfall: Verkehrsexperten empfehlen Autofahrern „holländischen Griff“ zum Schutz von Radfahrern
Viele Radwege führen an parkenden Autos vorbei. Mit Rücksicht und dem «Holländischen Griff» sinkt die Gefahr von sogenannten Dooring-Unfällen.
_ _ Nach dem tödlichen Unfall der Schauspielerin Wanda Perdelwitz fordern ADFC und VCD mehr Schutz für Radfahrende. Der „holländische Griff“ beim Türöffnen soll helfen, Unfälle zu vermeiden. Gefordert werden auch baulich getrennte Radwege und größere Abstände zu Parkzonen.
„Holländischer Griff“ _ _ Dabei wird die Tür mit der jeweils entfernteren Hand geöffnet
– etwa die Fahrertür mit der rechten Hand. Durch diese Bewegung muss sich der Oberkörper drehen, wodurch der Blick automatisch über die Schulter fällt – mögliche Radfahrer werden so früher erkannt.
__ Die Methode wurde in den 1970er Jahren in den Niederlanden als Reaktion
auf die hohe Zahl an schweren „Dooring“-Verkehrsunfällen eingeführt und ist seitdem gängige Praxis _
Vernunftdenker Don Pedro: Weniger Fahrrad und mehr Auto könnte Leben retten? Warum fehlt das in den Pressemitteilungen als weitere Lehre? Aber dann müsste man abgeschafften Parkraum reaktivieren, die Parkgebühren reduzieren, das Parken nicht mehr zum Sanierer der Kommunalen Finanzen nutzen. Jedoch: Das Fahrrad als Symbol der Zerstörung des Wohlstands, also der Zerstörung des Erfolgs der freien Privatwirtschaft, seine Heiligsprechung darf nicht angetastet werden.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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https://infos7.org/pde/bww-aaa-de.htm#BWW-FAHRR
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Radfahrer unter Alkoholeinfluss: Härterer Kurs gegen Suff-Radler – „Promillegrenze sollte an Pkw-Grenze angepasst werden“
Alkoholisiert am Lenker? In Deutschland ist das bis 1,6 Promille legal. Erstmals stellen Fahrradfahrer die größte Gruppe unter alkoholisierten Unfall-Verursachern.
_ _ Verkehrsverbände, Unfallforscher und Polizeigewerkschafter fordern eine niedrigere Promillegrenze. Der Linken geht das nicht weit genug – die AfD fordert einen genaueren Fokus auf eine Gruppe.
🖐 LESER: Der vernünftigste Beitrag kommt mal wieder von der AfD.
🖐 LESER: Das können sie : Verbieten, bestrafen, bevormunden! Wer das fordert, hat in der Politik nichts zu suchen. So ein lächerlicher Vorschlag. Leute gängeln, anstatt sich um die riesigen Probleme in diesem Land zu kümmern. Was für eine geistige Armut!
🖐 LESER: Der Unterschied zwischen einer Alkoholfahrt auf dem Rad oder mit dem Auto ist, dass bei ersterer vorwiegend eine Eigengefährdung vorliegt.
🖐 LESER: --- " ... dass bei ersterer vorwiegend eine Eigengefährdung vorliegt." Typischer Egoismus eben - nicht mal an der Gefahr lässt man andere teilhaben ...
🖐 LESER: --- Wieder ein Beispiel, dass Linke nichts trinken müssen, um sinnentleerten Irrsinn zu verbreiten.
🖐 LESER: --- Nur weil die Linken wahrscheinlich kein Auto haben und lieber kiffen ,kommen solche Diskussionen zustande
🖐 LESER: Immer dran denken Auch betrunken laufend kann man beim Verursachen einer Owi den Führerschein verlieren. Also bitte immer lieber den Fahrdienst benutzen wie alle (in der Politik, die keinerlei Realität mehr kennen),
🖐 LESER: Nicht korrekt recherchiert und deswegen irreführend, vor allen von den zitierten regelungswütigen Lobbies und Politikern:
Ab 0,3 Promille UND alkoholbedingtem Fahrfehler liegt bereits jetzt eine Straftat vor - auch ohne Unfall. Die Unterscheidung betrifft nur die absolute Fahruntüchtigkeit (1,1 motorisiertes Fahrzeug versus 1,6 bei Fahrrad, Tretroller und Pedellec). Die unterschiedliche Behandlung ist gerechtfertigt. Im übrigen sind bei den zitierten Unfällen in über 90 Prozent ausschließlich die Fahrer selbst die Gefährdeten.
Die von der AFD vorgeschlagene unterschiedliche Behandlung von Pedellecs erscheint mir jedoch als sachgerecht.
Die Idee von Alkoholkontrollen an Biergärten etc., um gezielt fahrunauffällige Radfahrer mit Bußgelder zu ahnden, erscheint mir als gruselig.
Mitfahren in Lastenfahrrädern oft unsicher für Kinder
Schärfere Auflagen gefordert
_ _ 2022 seien laut _ Statistik 222 mitfahrende Kinder bei Radunfällen verletzt worden, 12 davon schwer, erklärte Zeidler. Der Wert liege um 45 Prozent über dem Wert von 2019. Unfallgegner bei Radunfällen mit mitfahrenden Kindern sei meist ein Auto. Zweithäufigste Unfallkonstellation sind Unfälle ohne Beteiligung Dritter
_ _ Die Unfallforscherin riet zu schärferen Sicherheitsauflagen - etwa zu stabilen Sitzen mit Kopfschutz statt eines einfachen Sitzbretts, wirksamen Gurten und einer Sicherheitszelle als Aufprallschutz. _ _ Eltern sollten den Kindern zudem konsequent einen Helm aufsetzen. Bisher tragen _ nur die Hälfte der Kinder im Lastenfahrrad einen Helm - wahrscheinlich wegen des trügerischen Sicherheitsgefühls in der Lastenrad-Box
Vernunftdenker Don Pedro: Die Bilanz ist maßvoll. Aber das Schuldgefühl der Eltern wiegt möglicherweise schwerer als die meisten Schäden. Auch Unfälle der Lastenräder mit Autos sind möglicherweise oft mit Eigenschuld-Anteil der Radfahrer. Die Sicherheitszelle "Pkw" ist zwar weniger schick für das Bessersein-Gefühl. Aber nicht alle Eltern können ein Auto finanzieren und das Autohaben und Auto benutzen wird laufend verteuert und erschwert. Elternsein war nie einfach.
Wohnen mit weniger Autos: Städtebautrend 15-Minuten-Städte
In einer 15-Minuten-Stadt soll alles Lebensnotwendige innerhalb kurzer Zeit zu Fuß oder mit dem Fahrrad erreichbar sein.
🖐 LESER: Es wird schlicht u ergreifend KEINE Politik für die Menschen gemacht - das ist einfach so. Politik hat ausschließlich einen Selbstzweck! Die Menschen werden benutzt für Schachzüge, für Ideen, für Ideologien.
Wenn wir das alle verstanden haben, kann endlich der Schritt zur Selbstverantwortung vollzogen werden. Politik wird uns von den instrumentalisierten Medien verkauft und wir diskutieren noch so, als ob es um uns ginge, als ob wir Einfluss hätten- ist nicht so.
Also sind diese Städteideen vielleicht im ersten Ansatz gut gemeint, dann werden sie benutzt.
Gute Beispiele sind Windkraftanlagen oder der Grüne Punkt- das sind rein wirtschaftsorientierte Ideen, ideologisch benutzt.
🖐 LESER: Klingt ja vieles ganz nett, aber wenn man den Leuten die Autos nimmt, wird es schwieriger, wenn der Arbeitsplatz fünf Städtchen/Bezirke weiter ist. Das Grundkonzept hat sinnvolle Ideen (nahe Kitas, Ärzte usw), aber es mit Verboten zu erreichen, finde ich falsch.
🖐 LESER: Wer ein gutes Einkommen hat, wird sich das Autofahren nicht nehmen lassen können, weil es zur Effizienz einer Gesellschaft beiträgt. Deshalb entstehen grüne Slums mit Sozialhilfeempfängern. Die Versorgung dieser Quartiere wird teurer und zeitaufwendiger. Der Schuss wird mehrfach nach hinten losgehen.
_ _ Umstrittener Radweg in der Berliner Kantstraße soll weg – Grüner Bezirksstadtrat irritiert
Die Verkehrsverwaltung hat nun entschieden: Es soll die Spur künftig nicht mehr geben. Von den Berliner Grünen kommt scharfe Kritik.
_ _ künftig eine gemeinsame Spur für Busse und Radfahrer _ _ wie die Verwaltung von Verkehrssenatorin Ute Bonde (CDU) mitteilte. Der sogenannte Pop-up-Radweg wurde während der Corona-Pandemie 2020 zwischen dem Bürgersteig und einer Parkspur eingerichtet. Links daneben gibt es jeweils einen Streifen für geparkte Fahrzeuge und eine Spur für den fließenden Verkehr.
_ _ Kritik, dass dies _ Einsätze mit Feuerwehrfahrzeugen erschwere. _ _ drohte Anwohnern sogar eine „Nutzungsuntersagung“ ihrer Wohnungen. _ _ Der Radweg biete Einsatzfahrzeugen nicht genug Platz, _ _ könne eine Drehleiter die oberen Etagen mancher Wohngebäude nicht erreichen
Vernunftdenker Don Pedro: Zeitgeschichtliches Dokument: Die Corpoa-"Plan"-Demie wird durch irgendeine erfundene Argumente-Konstruktion zum Anlass (Vorwand?) genommen, zwei vielbefahrene Fahrbahnen einer wichtigen Ausfallstraße auf eine zu reduzieren, indem Auto nun die innere Fahrspur zum Parken erhalten. Staus, Lärm und etwas mehr Luftverschmutzung sind die zu erwartende Folge.
Anschließend erklären sich die Verantwortlichen der exekutiv herbeigeführten Willkür als empört, dass man durch eine korrekte legale und sinnvolle Aktion die Selbstherrlichkeit aufhebt. Ist das ein seltsames Unverständnis von Rechtsstaat, Demokratie und Technikwissen und Logikwissen? Zweimal vielleicht 100.000 Euro oder deutlich mehr? Womit haben die leistenden Vernunftbürger in den Großstädten es verdient, von den Feinden von Wohlstand und Wirtschaft mit schädigender Willkür überzogen zu werden?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Mehr Radwege, grüne Wellen und nachhaltige Mobilität: Ein neues Fahrraddaten-Dashboard in Wiesbaden zeigt, wo Radverkehr verbessert werden kann.
Mehr Radwege, grüne Wellen und nachhaltige Mobilität: Ein neues Fahrraddaten-Dashboard in Wiesbaden zeigt, wo Radverkehr verbessert werden kann.
_ _ Zum Themenabend „Wiesbaden auf seinem Weg zur fahrradgerechten Stadt“
waren etwa 50 Teilnehmer erschienen. Sie diskutierten gemeinsam mit Verkehrsdezernent Andreas Kowol (Die Grünen) und Smart-City-Dezernentin Maral Koohestanian (Volt) darüber, wo Wiesbaden steht, wenn es ums Radeln geht.
_ _ Widerspruch gegen _ Einschränkungen des Autoverkehrs wurden nicht laut, die Sympathien der Anwesenden lagen deutlich beim Fahrrad.
Vernunftdenker Don Pedro: So funktioniert Unterbindung von Demokratie: Autofahrer erholen sich abends vom Arbeitstag und viele kümmern sich um ihre Kinder, um die Küche, um das Wichtige. Wer kommt zu so einer Veranstaltung für das Wie des Radfahrens? Darum kümmern sich die Aktivisten der Feinde der bürgerlichen arbeitenden Wohlstandsgesellschaft? - Übertreiiben macht anschaulich.
Die Politik der Zerstörung der bürgerlichen Wohlstandsgesellschaft kümmert sich um die Simulation von "Zivilgesellschaft" als Resonanzbeweis und Demokratie-Simulation? Für autofeindliche Beschlüsse sollte immer eine Mindest-Zustimmung von 50 Prozent der Bürger (50 % der Wahlberechtigten) nötig sein. Es geht ja um Abschaffung und Zerstörung. Das darf nicht den Experten der Demokratie-Simulation überlassen bleiben.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Verkehr in der Hauptstadt: Berlins komplizierte Beziehung zum Auto
Eine Bürgerinitiative will die Berliner Innenstadt autofrei machen. In der Metropole der Stadtautobahnen wäre das eine Revolution.
_ _ Nun versucht schon wieder eine Gruppe von Bürgern, Berlin radikal zu verändern. Ihre Initiative „Berlin autofrei“ wird seit einigen Tagen vor dem Berliner Landesverfassungsgericht verhandelt. Es muss prüfen, ob die Idee, die gesamte Berliner Innenstadt innerhalb des S-Bahn-Rings weitgehend autofrei zu machen, zu revolutionär ist, sprich: Ob sie für einen Volksentscheid überhaupt zugelassen werden darf. Der Senat lehnt das ab. In dem Gebiet leben mehr als eine Million Menschen.
Vernunftdenker Don Pedro: In Berlin sind nun mehr als 50 % der Wähler nicht mehr beruflich Leistende. Leistende und Familien mit Kindern benötigen Autos. Des weiteren haben sie wegen ihrer Leistung nur wenig Spielraum für Aktionen, Autohaben gegen die anderen über 50 % der Wähler zu verteidigen. Die Lautesten im Land sind im Mittel diejenigen, die kein Auto haben und die es mangels Berufstätigkeit auch nicht finanzieren können und die zum Teil auch keinen Führerschein haben. Denn sie haben viel Zeit verfügbar, sich bemerkbar zu machen.
Sie alle sind für ihr meist niedriges EInkommen auf diejenigen angewiesen, die beruflich leistend sind. Wann kommt der Kipppunkt, dass die Leistenden sich überwiegend mit einem Teilzeit-Einkommen im untersten Abgabenbereich abfinden? Im Fall eines gleichgerichtetes Verhaltens der Vielen dürfte das System kollabieren.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Wegen Explosionsgefahr: Frankfurt verbietet E-Scooter in U- und Straßenbahnen
Die VGF nennt das erhöhte Brand- und Explosionsrisiko der Lithium-Ionen-Akkus als Grund. Bei einer Entzündung drohten zudem gesundheitsschädliche Rauchgase freigesetzt zu werden.
_ _ Die Akkus der E-Tretroller seien nicht auf mechanische Festigkeit geprüft, anders als diejenigen von Pedelecs. Von dem Verbot ausgenommen würden daher E-Fahrräder, E-Rollstühle und elektrische Seniorenmobile _ _ Sie erfüllten schon heute höhere normative Anforderungen an die Sicherheit der Batterien, heißt es.
_ _ Explosionen in London und Madrid Die VGF nutze ihr Hausrecht und setze das Verbot „sehr kurzfristig“ und „einseitig“ in Kraft.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: Transport von kleinen Bomben in öffentlichen Verkehrsmitteln ist nicht konform zum Waffenrecht? Die Sicherheit wird immer unsicherer in unserer Welt? Autos haben auch hier einen Vorteil: Nur relativ selten transportiert man sie im Autobus oder der Straßen- oder U-Bahn. Von manchen wird unter Bezugnahme auf Regeln von Physik und Geometrie sogar behauptet, das erfolge nie.
WARTUNGS-ENGPASS : 68 Euro Kosten für einen „Platten“ – Eskalation in der Fahrradwerkstatt
Weil seit Corona viel mehr Menschen Rad fahren, wird es eng in den Werkstätten, vor allem in Großstädten.
Der Wartungsaufwand besonders für E-Bikes ist enorm. Der klassische „Schrauber“ stirbt aus, zugleich bleiben Ausbildungsplätze unbesetzt – auch die Preise reagiere
Vernunftdenker Don Pedro: Es gab einmal eine Zeit, wo jeder Schuljunge wusste, wie man eine Reifenpanne repariert, sich um Bremsen und Licht kümmert und um ziemlich alles Sonstige.
Bi vielen aktuellen Fahrradbenutzern ist das technische Intelligenzniveau für Selbsthilfe also unterhalb desjenigen von einstigen Schulkindern anzusetzen? Oder jedenfalls der Wille, sich selber zu helfen? Bedeutet teils sektenartige Fahrradisierung der Leute zugleich teils sektenartige Dummisierung der Leute?
Elektro-Fahrräder gab es allerdings einst nicht. Wirklich viel schwerer zu heilen? Eine Marktlücke? "Tolle Mechanikkurse für tolle E-Radfahrer"? Gibt es das nicht ausreichend auf YOUTUBE?
Dort mal suchen nach: Fahrrad Reifenpanne flicken
Vorausgesetzt, dass der IQ reicht, diese Wörter einzutippen und die in Menge verfügbaren Anleitungen zu befolgen. Außer primären und funktionalen Analphabeten sollte das eigentlich jeder hinbekommen? (Dies bitte nicht als Anzüglichkeit einer bestimmten politischen Partei interpretieren.)
"Das Leben ist wie Fahrrad fahren. Um die Balance zu halten, muss man in Bewegung bleiben.“ Albert Einstein (1879 – 1955)
Rabatte bis zu 80 Prozent – Der verhängnisvolle Fahrrad-Zyklus fordert erste Opfer
Sechs Jahre lang wuchs die Fahrrad-Branche und erreichte während der Corona-Pandemie ihren Höhepunkt. Nun bricht die Nachfrage schlagartig ein.
Vernunftdenker Don Pedro: Grünen-Hype verfängt nicht mehr? Fahrrad-Hype als kleiner Bruder läuft ebenfalls aus?
Von der Fahrradwende zur Autowende! Keine Sekten-Religion dauert ewig. Jetzt diverse Radwege rückbauen, weil immer noch nur 1 Radfahrer auf 10 oder mehr Autos kommt?
Bisher nicht abgerufene Subventionen für den Bau von Radwegen einfach umwidmen für den Rückbau von Radwegen?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Erschreckende Zahlen: Unfälle mit E-Bikes verzehnfacht
zwischen 2014 und 2023 mehr als verzehnfacht hat. Während die Polizei vor zehn Jahren etwa 2200 derartige Vorkommnisse mit Personenschaden meldete, waren es im vergangenen Jahr knapp 24.000.
_ _ Der Anteil der deutschen Haushalte, in denen ein E-Bike steht, ist im Untersuchungszeitraum von 3,4 auf 15,5 Prozent gestiegen.
Dass damit auch die Zahl der Unglücke steigt, überrascht nicht. Im Umkehrschluss sank die Anzahl der Unfälle mit herkömmlichen Fahrrädern, bei denen Personen zu Schaden kamen von rund 77.000 auf etwa 72.000.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Vernunftdenker Don Pedro: Klartext: Mit dem sektenartigen Teil der Propagierung von "Fahrrad statt Auto" stieg die Gesamtzahl der Fahrradunfälle auf statistisch erfasste etwa 95.000 nach 74.000 um 2014. Dies sind aber nur die statistisch erfassten Fälle. Die wahre Zahl dürfte beträchtlich höher liegen,
da vermutlich die selbst-verschuldeten Eigenunfälle mit Personenschaden selten oder so gut wie nie in die Statistik eingehen:
Zudem erfasst die Statistik nur Unfälle mit Personenschaden - wie auch immer die Abgrenzung definiert sein mag und bei der statstischen Erfassung zum Tragen kommt. Zudem hat ein Fahrradunfall ein viel höheres Risiko für Personenschaden als ein Autounfall - bei Autos in der Mehrzahl nur noch Blechschäden. Weil für die Kfz-Versicherung dann fast immer die Polizei gerufen wird, ist die statistische Erfassungsquote hoch.
Der Auswuchs des sektenartigen Teiles der Propaganda für das Fahrradfahren wäre tolerierbar, wenn da nicht die vielen Toten wären. Niemand kann sie den trauernden Angehörigen zurückgeben.
Mainzer Verkehrskonzept : Vorfahrt für den Radverkehr
Randfiguren: In Mainz sollen es Radler auf den Straßen künftig besser haben
_ _ in Mainz hat sich der Anteil derjenigen, die zumindest kürzere Strecken mit dem Fahrrad zurücklegen, in den vergangenen Jahren deutlich erhöht. _ _ Erhebung zum Modal Split – _ prozentuale Verteilung verschiedener Verkehrsmittel – im Juni 2023: ((nun wörtliches Zitat:))
Damals wurden auf den Straßen der Stadt circa 31 Prozent Fahrradfahrer gezählt;
2008 hatte ihr Anteil dagegen nur etwa zwölf Prozent betragen.
28 Prozent von allen waren laut Stadtverwaltung im vergangenen Sommer mit dem eigenen Auto respektive mit einem anderen motorisierten Gefährt unterwegs.
24 Prozent gingen zu Fuß, und
gut 16 Prozent nutzen Busse und Bahnen des öffentlichen Personennahverkehrs,
um ans gewünschte Ziel zu kommen.
_ _ Diese Zahlen belegen nach Ansicht _ _ im Auftrag der Kommune das gerade erst begonnene Projekt „Radnetz“ _ ,
dass es _ zu einer Umverteilung des Verkehrsraums zugunsten der Fahrradfahrer kommen müsse. Denn wenn der allerorten festzustellende Trend hin zu Fahrrädern, Pedelecs und E-Bikes anhalte, könnte deren Anteil unter allen Verkehrsmitteln in absehbarer Zeit durchaus bei bis zu 60 Prozent liegen.
Wichtig sei _ nicht zuletzt autoarme, grüne Zentren mit hoher Aufenthaltsqualität zu schaffen: wovon letztlich dann ja alle etwas hätten.
Vernunftdenker Don Pedro: "Traue keiner Radfahr-Statistik, die du nicht irreführend manipuliert hast." Vor einem derartigen Vorwurf muss man immer die Gegenseite anhören. Hier alle Fragen, für die eine Gegenmeinung wünschenswert wäre:
- Welche Straßen wurden nach welchen Kriterien gewählt? - --- Die gleichen Messstellen wie 2008?
- Lag keinerlei geschaffene Erschwernis des Autoverkehrs gegenüber 2008 vor?
- Wieso wurde nur im Juni gemessen statt Mittelwert Januar bis Dezember?
- --- Wurde auch 2008 im Juni gezählt? Wettervergleich?
- Wie wurden die Zählenden kontrolliert? - Überwiegend Autolose? - Wurden Piizza-usw.-Zusteller ausgeklammert? (Gab es 2008 so noch nicht und sie haben keine freie Wahl.)
- Wieso fehlt eine Unfallstatistik pro km? (Vergleich Autos / Fahrräder) - Wieso fehlt eine Notaufnahme-Statistik pro km? (Vergleich Autos / Fahrräder)
- Wieso fehlt eine Diebstahlstatistik? (Vergleich Autos / Fahrräder)
- Wieso wird das Auto als Feind von innerstädtisches Grün suggeriert? - Wieso ist der öffentliche Personennahverkehr vorteilhaft? Ist die Widerlegung auf LIBRA VERNUNFTDENKER fehlerhaft?
- Wieso werden Fahrräder als ein "Vorteil an sich" suggeriert? Ist dies Religion oder rational?
- Wird die Merheitsmeinung der Steuern zahlenden Leistenden anerkannt, dass ein Auto ein Fortschritt ist und dass Wohlstand ein Fortschritt ist und nicht "irgendwie satanisch" ist?
Am Fragenkatalog ist leicht ablesbar: Die Frage insgesamt lautet: Geht es um Religion und Askese und Beichtgroschen oder um Optimierung des Bürger-Interesses der Leistenden, die all das bezahlen müssen. Nur für das Letztere haben Gewählte ein Mandat.
Verkehrsstudie in Offenbach : Mehr Radspuren, aber nicht mehr Staus
((Diese Bildunterschrift ist im Online-Artikel nicht (!) angezeigt:)) Gut gelaunt: Der damalige hessische Verkehrsminister Tarek Al-Wazir und Offenbachs Verkehrsdezernentin Sabine Groß (beide Die Grünen) zu Beginn des Radversuchs auf der Waldstraße in Offenbach im Sommer 2023.
_ _ Die ersten Ergebnisse haben Verkehrsforscher überrascht. Was passiert, wenn man in einer Autofahrerstadt den Autos zwei Spuren nimmt und sie Radfahrern gibt? Das testet seit Juli die Stadt Offenbach auf einer Hauptverkehrsachse.
_ _ Kann man auf einer vierspurigen Hauptverkehrsachse _ zwei von vier Fahrspuren für Autos sperren und darauf nur noch Fahrräder und Busse erlauben, ohne den Verkehr im Dauerstau kollabieren zu lassen? Man kann, sagt die Offenbacher Verkehrsdezernentin Sabine Groß (Die Grünen). _ _ von der Stadt verfolgten Verkehrswende hin zu einer umwelt- und klimafreundlicheren Mobilität,
_ _ Tatsächlich ist es auf der Teststrecke nicht zu der typischen Stau-Symptomatik etwa an Ampeln gekommen, wie Jürgen Follmann, Professor mit dem Schwerpunkt Verkehrsplanung an der Darmstädter Hochschule, sagte.
_ _ Im Versuch haben die Darmstädter Wissenschaftler festgestellt, dass die neu eingerichteten Radstreifen häufig trotzdem von Autofahrern widerrechtlich genutzt würden. Bei einer Zählung hätten rund 720 von 2500 Autos die Streifen befahren.
Vernunftdenker Don Pedro: Verliert bei der Ideologie "Fahrrad statt Auto!" der kritische Journalismus leicht seine kritische Seele? Auf dem Foto sieht man im Vordergrund rund 10 fröhliche Radfahrer in schönem Sonnenlicht, dahinter 2 Autos. Der Kritiker meint sofort zu erkennen: Das ist von der Marketing-Abteilung einer Grünen-regierten Kommune-Stelle. Das wirkt wie gestellt. Ist es auch. Das erfährt der Leser aber erst, sobald er mit der Maus das Bild überstreicht. Wie viele Leser machen das? Fast keiner?
Generelle Frage: Warum sieht man als Beobachter einer Straße immer viel mehr Radfahrer als ihr Anteil wirklich ist? Meist kommt vermutlich nur 1 Radfahrer auf 10 Autos? - Da kommt aber ein subtiler statistischer Täuschungseffekt hinzu: Man sieht gleichzeitig immer rund dreimal mehr Radfahrer als ihr Anteil ist. Denn da die meisten Radfahrer nur rund ein Drittel der Geschwindigkeit haben, bleiben sie beim Vorbeifahren rund dreimal länger im Blickfeld als ein Auto.
Die Frage sei rein sachlich gemeint erlaubt: Wer hat die Wissenschaftler der Studie bezahlt? Ein Verband der Autofahrer oder der Radfahrer oder die FAZ oder niemand oder die Verkehrsdezernentin? Wie sicher sind Sie sich, dass Sie die richtige Antwort wissen? Allgemeine Einseitigkeit ist dem genannten Wissenschaftler allerdings nicht vorzuwerfen. Seine verschiedenen Texte zeigen, er ist ein Suchender.
Das politisierte Wort "Verkehrswende" ist bereits Manipulation. Es impliziert unterschwellig den Begriff "Wende" von 1989 von etwas weniger Guten zu etwas Besserem. Das Ersetzen von Auto-Komfort durch Fahrradpein wird als edle Läuterung des Menschseins manipulativ eingesetzt.
Es geht ja wohl eher um Religion? Das ist Sektenlogik: Askese als Weg zu mehr Nähe zur Gottheit; oder sagen wir heutzutage, zum Schöpfer des Universums, zum Guten an sich oder Karma oder was auch immer.
Radfahren ist nützlich, soweit es die bessere Lösung ist, beispielsweise für Menschen unterhalb Führerscheinalter oder für mehr Gesundheit durch Bewegung oder als Hobby und Sport. Radfahren ist jedoch nicht irgendwie esoterisch positiv. Es ist nicht eine "Wende zum Edleren".
Zahl der Radunfälle steigt
_ _ auf dem Arbeitsweg stark zugenommen.
Zahl der meldepflichtigen Fahrradunfälle von rund 22.500 im Jahr 2012 auf über 37.000 im Jahr 2022 gestiegen. _ _ Dadurch, dass mehr Leute mit dem Fahrrad zur Arbeit fahren, gibt es _ mehr Fahrradunfälle _ _ Von 2012 bis 2022 hat sich die Zahl derer, die mit dem Fahrrad zur Arbeit fahren, verdoppelt.
_ wird die Zahl der Fahrradfahrer steigen? _ _ seit _ Corona _ starker Anstieg bei den Radlern _ _ Zahl stagniert seit 2023 _
_ _ die häufigsten Verletzungen bei Fahrradunfällen? _ _ Kopfverletzungen _ _
_ _ welche Altersgruppen am häufigsten verunglücken? _ _ Kinder und Ältere.
Warum ist _Rechtsabbiegen _ so tödlich? _ _ dass Lkw-Fahrer in der Regel davon ausgehen, dass der Fahrradfahrer stoppt. _ _ Die sagen: Ich kann das ohnehin nicht überblicken, _ _ tödliche Fahrradunfälle _ ist das definitiv die Hauptursache.
LESER: Den Radweg beim Rechtsabbiegen zu blockieren hat schon was von Selbstschutz, auch wenn es regelwidrig ist. Was bleibt? Als Autofahrer die Nerven behalten, neben der Fahrradspur bleiben, rechtzeitig Blinker setzen, noch einmal nach rechts die Fahrradspur in den Blick nehmen, (folglich den rückwärtigen Verkehr aufhalten) und dann abbiegen _ _
Vernunftdenker Don Pedro: Schätzt man "regelmäßig mit dem Fahrrad zur Arbeit" auf rund 55.000 (10 Prozent der Beschäftigten) und geht man davon aus, dass die Verunfallten danach nach Möglichkeit einstweilen darauf verzichten, so hätte rund jeder zweite "Fahrrad-zur-Arbeit"-Beschäftigte im Jahr 2023 einen Unfall von meldepflichtigem Schweregrad erlebt. Die Zahl der Sektengläubigen stagniert nun. Darwin hat wieder einmal zugeschlagen:
Was nicht wettbewerbsfähig ist, stirbt aus - hier also stirbt die Ideologie "Fahrrad ist gesünder als Autofahren". In der Klinik oder im Arzt-Wartezimmer ist dann viel Zeit, über Risiko-Wahrscheinlichkeiten nachzudenken.
Die meisten Fahrradunfälle werden vermutlich nicht registriert, weil teils selbst verursacht, weil nicht meldepflichtig, weil nicht besonders schwerwiegend. Wer sich für das Umsteigen vom schützenden Autoblech auf das ungeschützte letztlich labile Fahrrad politisch engagiert, sollte sich in seiner Verantwortung klar sein, was dies für die Risikobelastung der Menschen bedeutet. Die fatal endenden Unfälle entlasten zwar die Rentenkassen; aber auf Gedankengänge des Unmenschen wird kein Verständiger sinken wollen.
Das größte Risiko wird gerne verschwiegen: Bisher hat die Fahrradpolitik große Lobwerbung verbreitet; aber die hohe Diebstahlquote der Fahrräder wird totgeschwiegen. Wenn jemand von schmalem Einkommen ein besonders schönes Fahrrad für den Preis eines Gebrauchtwagens abgespart hat und es ist plötzlich weg, dann gibt es möglicherweise Geld zu verdienen durch den auf Depression spezialisieren Psychotherapeuten.
Verkehrswende im Gewerbe : Lastenräder im Alltags-Test der Handwerker
Zum Kundenbesuch in die Pedale treten: Was Lastenfahrräder für Gewerbetreibende taugen, sollte ein Projekt in Frankfurt zeigen. Manches sei gewöhnungsbedrüftig, berichten sie - und kritisieren den Mangel an guten Radwegen.
Außer in Frankfurt gab es das Projekt auch in Bamberg, Düsseldorf, Karlsruhe und Stuttgart. Das Gesamtergebnis fiel ähnlich aus. Die Erwartungen von gut drei Vierteln der Teilnehmer wurden erfüllt, 97 Prozent würden ein Lastenrad generell empfehlen.
Das ist für den Frankfurter Radfahrbeauftragten Stefan Lüdecke ein wichtiger Punkt. „Wir hoffen, dass wir mit dem Projekt das Lastenrad auch solchen Gewerbetreibenden schmackhaft gemacht haben, die an ein Umsteigen bisher nicht gedacht haben.“ Beteiligt waren außer dem Mobilitätsdezernat auch die städtische Wirtschaftsförderung, die Gesellschaft für Integriertes Verkehrs- und Mobilitätsmanagement und die Messe Eurobike.
Vernunftdenker Don Pedro: Fahrrad-Hedonismus. Die religiöse Sekte der Wohlstands-Anti-Satanisten. Die Teufelsaustreiber formen bessere Menschen! Nur wer arm ist und ohne Auto, hat Zugang zum ewigen Paradies mit ewigem Leben.
Das Vorstehende klingt wie eine Schilda-Satire. Es ist Realität. "unendlich viele" Mitverdienende, Team-Besprechungen, Projektplan-Seiten, Auswertungen, kluge Vordenker und Nachdenker.
Und ein neues Berufsbild, der Frankfurter "Radfahrbeauftragte". Bald gibt es sie bundesweit? "Radfahrbeauftragter" auf der Visitenkarte, und jedes Paship-Date wird zum Treffer!
ja,. das ist sie, die "Verkehrswende". Eine "Wende" muss es sein, drunter geht es nicht. Fort vom sündigen Auto-Wohlstand, Fahrrad-Askese tut Not, da fehlen nur noch die sich selber auspeitschenden Flagellaten und die Satansaustreiber.
Wurden den Teilnehmern ihre Test-Lastenräder eigentlich vom Steuerzahler subventioniert? Über Schenker sagen die Beschenkten nichts Böses, das gehört sich so.
Selbstgeißelung - Flagellaten:
https://de.wikipedia.org/wiki/Flagellanten
"Die Flagellanten oder Geißler waren eine christliche Laienbewegung im 13. und 14. Jahrhundert. Ihr Name geht auf das lateinische Wort flagellum (Geißel oder Peitsche) zurück. Zu den religiösen Praktiken ihrer Anhänger gehörte die öffentliche Selbstgeißelung, um auf diese Weise Buße zu tun und sich von begangenen Sünden zu reinigen."
Reinigung von satanischen Begierden.
https://de.wikipedia.org/wiki/Exorzismus
"Als Exorzismus _ wird eine meist religiöse Praxis bezeichnet, vermeintlich besessene Menschen und Tiere oder verfluchte Orte und Gegenstände von bösen Geistern zu befreien. Exorzismen werden auch Teufels- oder Dämonenaustreibung genannt und gehören zum Bereich der seit der Antike üblichen apotropäischen Handlungen. Der Exorzist nutzt zumeist beschwörende Exorzismusformeln, um mit dem vermeintlichen Dämon in Kontakt zu treten und ihn schließlich zum Verlassen des Körpers zu bewegen."
Befreit euch vom Wohlstands- und Auto-Dämon. Das Lastenfahrrad - euer Weg zur sündenbefreienden Reinheit. ´
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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(Thema neu. Noch kaum Inhalt) *** 👩👩 👩 (neu+) _!!!!!_ *Drucker, PC, Notebook, Smartphone, Tablet, Telefon, Akkus, Explosion usw.: Nützliche Info. Bisher nur wenig: - Druckhersteller-Strategien. - Smartphone--Sicherheit: Einzelhinweise.
▼ mehr! ▼
► 2025-11-08 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/tcc-aaa-de.htm#TCC-ZZTCA-PHONE Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Homo smartphoniensus erlebt Aufregendes:
Gestern Stromausfall. Kein WLAN. Kein Internet. Kein Telefon. Keine SMS. Keine E-Mails.
Habe mich mit meiner Familie unterhalten. Scheinen nett zu sein.
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
<-- mult --> 5 gesundheitliche Gründe, warum Sie weniger Zeit mit Bildschirmen verbringen sollten
wie genau beeinträchtigen sie uns und wie können wir dem entgegenwirken?
_ _ Handybildschirme _ _ Kombination aus rotem, grünem _ blauem Licht a _ _ starkes blaues Licht im Bereich von 400 bis 490 Nanometern _ _ ist _ hochenergetisches sichtbares Licht (HEV) _ _ kann intensive oder längere Blaulichtbelastung zu vorübergehenden oder dauerhaften Schäden an Hornhaut, Linse und Netzhaut _ führen.
_ _ haben Kinder, die ständig digitale Geräte nutzen, ein höheres Risiko für Kurzsichtigkeit.
_ tägliche Handynutzung von mehr als 2 Stunden _ höheren Wahrscheinlichkeit _ Augenbeschwerden . _ unter anderem verschwommenes Sehen, Rötungen, Sehstörungen, Entzündungen _ Trockenheit.
_ _ Müde Ohren durch elektromagnetische Strahlung Menschen, die _ in jungen Jahren häufig Mobiltelefone benutzen, können einen Hörverlust entwickeln, der mit dem von Menschen in ihren Siebzigern vergleichbar ist _ _ Auswirkung der hochfrequenten elektromagnetischen Strahlung (EMR) _ _ Radiowellen, die das Telefon mit einem Mobilfunkmast verbinden _ _ können Körpergewebe durchdringen, Erwärmungseffekte hervorrufen und das Hörsystem stimulieren – auch wenn kein Ton zu hören ist.
_ _ steigert eine längere Nutzung von Mobiltelefonen sowie Kopfhörern oder Bluetooth-Ohrstöpseln – selbst wenn es nur 1 Stunde Telefonieren am Tag ist – den Kontakt mit EMR. _ kann die Haarzellen im Innenohr schädigen _ die Schall in neuronale Signale umwandeln _ _ zu leichtem bis mittelschwerem Hörverlust
_ _ Belastung für Herz und Stoffwechsel Zu viel Zeit vor Bildschirmen (Handy, Computer, TV) verändert bestimmte Stoffe im Blut auf ungesunde Weise. _ _ Lange Bildschirmzeit in der Kindheit führt zu Herzschäden im Alter
_ _ Fehlhaltung, Belastung der Wirbelsäule Eine vermehrt sitzende Lebensweise steht in der Regel mit problematischer Bildschirmnutzung in Verbindung. Sie trägt zu einer schlechten Körperhaltung und Haltungsbelastung bei, was zu Nacken-, Schulter- und Rückenschmerzen führen kann.
_ _ Die psychischen Folgen_ Übermäßige Bildschirmzeit hat _negative Auswirkungen auf die Gehirnfunktion und das Volumen der grauen Substanz. _ _ das Gehirn von Personen, die übermäßig Bildschirme nutzen, strukturelle Veränderungen _ _ neuronalen Veränderungen ähneln dem Suchtverhalten bei Drogenmissbrauch _ _ erhöhte Reizbarkeit und Impulsivität
Ferner ist Bildschirmnutzung mit einem erhöhten Risiko für psychische Störungen wie Depressionen, Angstzustände und Aufmerksamkeitsdefizit-/Hyperaktivitätsstörung (ADHS) verbunden.
🖐 LESER: Bei Podcasts ist es oftmals nicht wichtig, die Teilnehmer zu sehen, Hören reicht. Für unterwegs gibt es immer noch kabelgebundene Ohr- oder Kopfhörer. Auch etliche Beiträge hier ließen sich nebenbei hören, wenn sie von einer wirklich guten KI vorgetragen würden.
Epoch Times: " _ um Missverständnissen vorzubeugen: Unsere eigenen Podcasts werden vom Mitarbeiter gesprochen."
Vernunftdenker Don Pedro: Nicht alles, was schaden soll, ist derart schädlich. Wer als Arbeitnehmer auf eine Bildschirm schaut, schädigt seinen Körper weniger als wer einst als Arbeiter Jahrzehnte lang Säcke schleppen musste. Wie schädlich, bedarf sorgfältiger Schaden-Nutzen-Analyse. Diese liegt sicherlich auf "nützlich" bei den Studien-Autoren. Aber zugestanden, deren Ergebnisse sind durchaus wichtig, etwaigen Problemen geeignet gegenzusteuern.
_ _ Der einstige Übergang zu Flachbildschirmen wurde nicht zuletzt beschleunigt durch die Studien über die gesundheitlichen Bedenken gegen die einstigen Röhrenbildschirme. Diese waren immerhin ein halbes Jahrhundert lang von rund 1950 bis 2000 des Mittel des Konsums und vieler betrieblicher Arbeitsplätze.
Zur Volltext-Fassung?
(statt Auszug):- Nachstehenden Link anklicken. Dann suchen ganz oben bei einer der 3 Spalten. Dort anklicken: "v mehr v"
https://infos7.org/pde/tcc-aaa-de.htm#TCC-ZZTCA-PHONE
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Schlichtungsstellen : Die der EU wurde 2025 beendet. Behördlich nur noch:
- kostenfrei - nur, wenn keine sonstige Stelle angeboten wurde - nur anrufbar, falls noch keine andere Schlichtungsstelle angerufen wurde.
Im übrigen gibt es die Verbraucherschutz-Zentralen und die Vereinigungen für Schutz des Wettbewerbs.
Schlichtungsstellen können Gerichte oder Aufsichtsbehörden für Komplexes nur ersetzen, wenn wenn nicht von der Gegenseite finanziert.
Vernunftdenker Don Pedro: Hier ist einstweilen eine sehr zufällige Mischung von nützlichen Informationen. Ein unter anderem vorgemerktes Thema: Die SPAM-Algorithmen. Spam-Einordnung ist in der Regel durch externe Dienste. Algorithmen nicht reglementiert.
Weiteres zu intensivierendes Thema: Ökonomen sind erstaunt, Computer brachten keine Steigerung der Produktivität?
Vormerkung, Sammlung: Kostenlose verschlüsselte E-Mails. Beispiel: tuta.com . Das Gesamtthema muss demnächst einen kurzen Überblick erhalten.
Gegenzensur! Auch Bürger können zensieren. Beispiel für Eltern: Wie blockiert man ARD, ZDF usw.:
" _ _ alle _ Internet-Hosts der Öffentlich-Rechtlichen per hosts-Datei _ auf die lokale Adresse 0.0.0.0 „erden“": - ((Beipiel:))
0.0.0.0 *wdr-online.*
"Und dann die Kompatibilitätsprobleme. Die Computer sind nicht ausreichend kompatibel mit vielen Benutzern."
"Ich finde Glasfaser toll! Wir können jetzt Filme in der halben Zeit streamen und sparen dadurch viel Zeit."
(Volksmund)
Wir aktualisieren unsere AGB --- 2025-09-05 ((deutsches Soziales Netzwerk)) g_..._Team Zudem sind Nutzer verpflichtet, bei der Registrierung ihr Alter korrekt anzugeben. Solltest du die neuen AGB nicht akzeptieren, kannst du bis zum 29.10.2025 widersprechen, indem du deinen Account bei uns kündigst. _ _ Sofern wir keinen Widerspruch erhalten, werden die AGB automatisch Grundlage der Mitgliedschaft sowie der weiteren Nutzung von g_..._
Vernunftdenker Don Pedro: Es ist noch gar nicht Gesetz, da wird schon die Anonymität eingeschränkt in vorauseilendem Gehorsam. Es geht um eine denkbar biedere bürgerliche kooperative Tippgeber-Plattform. So rasch geht das also, wenn der Staat Altersregistrierung für alle Plattformen auch nur erörtert. Natürlich genügt für "zu junge" Personen,von einer Person oberhalb der Altersgrenze die Zugangsdaten sich machen zu lassen. Würde der Staat Vollanschrift verlangen, dürfte das ebenso schnell gehen bei den ordnungsliebenden Managern?
Was der Markt nicht hat zerstören können unter den zaghaften Regionalanbietern der Sozialen Netzwerke in der EU und in Deutschland, die Überregelierung wird es schaffen, noch mehr davon in den schleichenden Untergang schicken. Außer dem Politiker-Gefasel von der "zukünftigen Europäischen Antwort" bleibt uns nichts. Bei der berühmten zukünftigen Antwort geht es wohl eher darum, dass IT-usw.-Platzhirsche mit ihren gut vernetzten Lobbys mal wieder Subventionen abschöpfen wollen, bis das "ganz unerwartete Scheitern des großen Unternehmens" kommuniziert wird nach "großartigen Vorschusslorbeeren"?
EU-Datengesetz greift ab 12. September ((2025))
_ _ für Hersteller eine Belastung. Sie müssen künftig offenlegen, welche Daten bestimmte Geräte sammeln – und wie Nutzer darauf zugreifen können.
Die europäische Behörde hat es bereits Anfang 2024 beschlossen. Die EU-Verordnung soll den Verbrauchern mehr Rechte an den Daten einräumen, die die eigenen digitalen Haushaltsgeräte bei deren Verwendung sammeln.
_ _ Herstellern _ müssen _ offenlegen, welche Informationen das jeweilige Gerät erhebt – und wie der Nutzer darauf zugreifen kann. Das soll dem Verbraucher erleichtern, seine Gerätedaten einzusehen. Bei Bedarf soll er sie an andere Dienste weitergeben können, etwa zu Reparaturzwecken.
Betroffen sind _ auch bereits erworbene Geräte _ _ Wer _ weiterverkauft, muss dem neuen Besitzer erklären, wie er an die Daten des Geräts kommt.
_ _ haben_ Mai 2025 nur 1 Prozent von 605 befragten Unternehmen in Deutschland die Vorgaben vollständig umgesetzt _ _ 4 Prozent zumindest teilweise _ _ 10 Prozent haben _ mit der Umsetzung begonnen, 30 Prozent _ noch nicht _ angefangen.
Eine Mehrheit von 52 Prozent glaubt, dass sie vom EU-Data-Act gar nicht betroffen ist. Aber: „Der Data-Act betrifft so gut wie jedes Unternehmen _ _ die meisten haben sich damit noch gar nicht ernsthaft befasst“
_ _ Ab September 2026 _ _ dass Hersteller ihre _ Produkte mit einfachen Schnittstellen für den Datenzugang ihrer Nutzer auf den Markt bringen.
🖐 LESER: Warum muss ein Telefon, ein Kühlschrank, die Kaffeemaschine oder ein Auto Daten sammeln? In der Vergangenheit haben diese Dinge auch ohne Daten sammeln funktioniert. Wer diesen ganzen Driss nicht mag hat ja Alternativen.
PC ohne Microsoft funktioniert mit Linux eh besser und mein altes Auto bringt mich genau so von A nach B.
Es liegt am Verbraucher wie weit er dieses alles mitmacht. Diese ganzen unnützen Gesetze werden ohnehin nicht umsetzbar sein und nichts ändern.
🖐 LESER: Es tut mir leid: Ich habe null Mitleid mit den Herstellern. Ich brauche diesen Smart-Wahnsinn nicht. Und haben uns die Unternehmen gefragt, ob wir wollen, dass unsere Daten gesammelt und weitergegeben werden?
Vernunftdenker Don Pedro: Hier geht es zwar um "Verbraucherschutz", aber viel wichtiger um "Grundrechteschutz". Die EU-Charta liefert eine geeignete Liste. Es geht ferner um Absicherung der Haushalte gegen ausländische Überwachungsinstrumente. Also ausnahmsweise Gutes von EU-Recht über Daten und Meidien? - Es aber auch darum, dass ein totalitär abgleitender Staat erfassen könnte, was die Geräte der Bürger erfassen, beispielsweise fahrende Autos und Heizanlagen.
"Die europäische Behörde hat es bereits Anfang 2024 beschlossen." Wie ist die Rechtsgrundlage für etwas derart Einschneidendes? Die Exekutive kann ein entsprechendes Recht nicht autonom besitzen.
Wie die Schnittstellen zur eigenen Datenabfrage funktionieren sollen und zwar dauerhaft und nicht "2 Jahre App-Lebensdauer"? Das müsste irgendwann über einen Internet-Standard erfolgen. Bis dahin dürften 10 bis 20 Jahre Chaos uns begleiten. Wie oft hat der Leser bereits selber die Daten seines Autos abgerufen - und wenn ja, das Code-Ergebnis am Bildschirm laien-konform erläutert bekommen? Die Fortenwicklung dieses Standards wäre vielleicht ein Anfang.
Es ist durchaus ein wichtiger Sicherheitsaspekt: Was über das Internet übertragen wird, kann in der Software auch enthalten, Daten weltweit an irgendeine Sammelstelle zu liefern - und von dort eine Gerätesteuerung ermöglichen. Beispiel: Wenn bei 10 Grad Frost etwa alle Wärmepumpen ausfallen mitten in einem Dritten Weltkrieg.
Man muss nicht Telekom oder Deutsche Bank heißen, um ein Anrufcenter für Kundenanfragen zu betreiben.
Allerorten ist von KI-Assistenten die Rede, doch haben Sie schon mal mit einem gesprochen? Unser Autor hat einen solchen eingerichtet. Mit etwas Finesse wird so jeder Handwerker und Dienstleister rund um die Uhr erreichbar und buchbar.
Vernunftdenker Don Pedro: Ob es für einen Handwerker effizient ist, seine Arbeitszeit durch Software organisiert zu bekommen? Im Gegensatz zum Arzt kann seine Arbeit nicht im festgelegten 15-Minutentarif getaktet werden. Das Delegieren von Arbeit auf Automaten ist für den BWL-Direktor ein Erfolg, weil man Personal spart für das Antworten. Aber alsbald noch mehr Arbeit spart, weil immer mehr Kunden bei der Konkurrenz enden
De Anwendung ist sinnvoll, sofern zwischen wenigen Optionen zu wählen ist. Das ist eine eher seltene Konstellation. Interessant ist daran dies Beispiel, wie man das ganz konkret organisieren kann.
Kleinanzeigen: Von der Haftung freimachen – diese Sätze sollten in der Anzeige stehen
„Privatverkauf: Garantie und Rücknahme ausgeschlossen.“ Sätze wie diesen liest man bei Kleinanzeigen häufiger. Dass diese den Verkäufer von der Haftung entbinden, ist jedoch ein Irrtum. Die Experten von „Stiftung Warentest“ verraten, wie es richtig geht.
„Privatverkauf: Garantie ausgeschlossen." Garantie ist prinzipiell eine freiwillige Leistung eines Verkäufers, die daher nicht explizit ausgeschlossen werden muss.
Vernunftdenker Don Pedro: Siitung Warentest hat es damit erreicht, auch dank dpa, von den Medien erwähnt zu werden - durchaus verdient. Ob alleredings die juristsch perfekten Empfehlungen real nützlich sind, ist eine andere Frage.
Die Freistellklauseln in Anzeigen sind teils unwirksam, teils übersetzt. Ein ehrlicher Verkäufer stellt klar, welche Mängel zu verdauen sind und unter welchen Umständen eine Rücknahme in Betracht kommt. Dann kommt es so gut wie nie zu einer. - Vertrauen erbringt mehr Kaufpreis. Wer für keinerlei Mängel verantwortlich sein möchte, hält sich für klug - und senkt den Erlös.
Blauer Kreis bei WhatsApp: Wie man „Meta AI“ wieder loswerden kann
Eine vollständige Entfernung von „Meta AI“ ist allerdings nicht möglich. Der KI-Assistent ist neben WhatsApp auch schon bei Facebook und Instagram zu finden und lässt sich nicht abschalten.
_ _ Wer auf WhatsApp „Meta AI“ bereits getestet und somit einen neuen Chat angelegt hat, kann diesen zumindest aus dem Sichtfeld verbannen. Dazu einfach den Chat etwa eine Sekunde gedrückt halten, bis er markiert ist. Dann erscheint oben ein Menü, in dem man eine Papiertonne auswählen kann. Bei Auswahl dieser kann der Nutzer zusätzlich „in diesem Chat empfangene Medien auch aus der Galerie des Geräts löschen“.
🖐 LESER: Ich habe WhatsApp einfach gelöscht. SMS und Signal reichen völlig aus.
🖐 LESER: Diese AI bei WhatsApp zu umgehen ist extremst einfach. Man nutzt sie einfach nicht. Man muss nämlich aktiv auf sie klicken, um sie zu nutzen. Wer das nicht tut, nutzt sie auch nicht. Nichts einfacher als das.
Vernunftdenker Don Pedro: Es wird immer irrer. Von allen Seiten werden wir zunehmend unter Druck gesetzt, nach Anweisung zu tanzen, nicht nur von kontrollsüchtigen Behörden, auch von marketingsüchtigen Unternehmen Unternehmens-Managern. Das ist kostenloses Marketing für die anderen. Umso mehr Zuwachs gewinnen die Oasen der Freiheit, so auch LIBRA. Hier ist auf das absolute Minimum beschränkt, was von Benutzern erbeten wird: Die Postleitzahl, wobei auch beschränkt werden kann auf beispielsweise 50xxx.
Datenlücke: Über 184 Millionen Passwörter entwichen – das sollten Sie jetzt tun
_ _ Auf einer offen zugänglichen Datenbank fand er mehr als 184 Millionen Datensätze mit Benutzernamen und Passwörtern von Konten auf mehreren gängigen großen Onlinediensten verschiedener Big-Tech-Unternehmen.
Ebenso waren dort E-Mail- und Website-Adressen aufgelistet. _ _ informierte nach _ Entdeckung umgehend den Hosting-Anbieter der Datenbank, woraufhin dieser den Zugang sperrte. _ _ betroffen: Apple Amazon Discord Facebook Google Instagram Microsoft Netflix Nintendo PayPal Roblox Snapchat Spotify 𝕏 (Twitter) WordPress Yahoo
_ _ Konten _ auch von solchen, die mit Regierungen aus mindestens 29 Ländern in Verbindung stehen. Ebenso sind dort Zugangsdaten für Banken und Finanzdienstleistungsunternehmen aus verschiedenen Ländern aufgelistet.
_ _ Solche Angriffe auf vertrauliche Daten kommen immer wieder vor. Laut dem Hasso-Plattner-Institut werden weltweit täglich die Nutzerdaten von mehr als 1,5 Millionen Konten geleakt. Erst vor einigen Tagen wurde bekannt, dass ein Hacker 1,2 Milliarden Facebook-Nutzerdaten erbeutet haben soll.
Vernunftdenker Don Pedro: Immer neu ist klarzustellen: Die "absolut sichern Datenspeicherungen" gibt es nur für IT-ferne Jursiten, Politiker und Journalisten. Daraus folgt der grundrechte-basierte Zwang für den Staat, alle vermeidbaren Sammelspeicherung zu meiden. Sie eröffnen unvorstellbare strafbare wie auch politische Erpressungsmacht. Ein unbehaglicher, aber jedenfalls halbwegs vertretbarer Kompromiss ist das österreichische Konzept einer Koordinationsstelle für behörden-übergreifenden Datenzugriff "nur bei Bedarf für den jeweiligen Einzelbürger".
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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<'!-- mult --> Mobiltelefone aus China : Frankreichs Polizei beschlagnahmt Mini-Handys hinter Gittern
Französische Fahnder haben in Gefängnissen aus China stammende Mini-Handys beschlagnahmt. Damit gaben Kriminelle Drogendeals oder Betrügereien in Auftrag. Gelangten die Handys auch in andere Länder?
Vernunftdenker Don Pedro: Dies Thema wird nur durch die intenstiv verbreitete kurze dpa-Information dargestellt. Es rechnet von nun an zum Allgemeinwissen, dass es das gibt. Mehr soll hierüber nicht sein.
Immer mehr elektromagnetische Felder: Wie können wir uns schützen?
In einer zunehmend elektrifizierten Umgebung müssen Menschen, die unter E-Smog leiden, eine Lösung finden, mit ihren Symptomen umzugehen.
Das Bundesamt für Strahlenschutz legt einen neuen Bericht zu elektromagnetischen Feldern vor – Rücksitze bei E-Autos und doppelstöckige Züge weisen besonders hohe Werte auf.
…"Harmful effects of wireless communication technologies / 5G / Electrosmog / Electromagnetic pollution"
((Eine hochwertige Linkliste von Initiativen gegen Elekrosmog, Schwerpunkt Deutschland und Europa.
"Dr. (phys.)Frank Lichtenberg, *1962, Scientist. Author or co-author of about 90 publications and 6 patents.
Zurich"
BfS Bundesamt für Strahlenschutz
Vernunftdenker Don Pedro: Gibt es E-Smog-Probleme für Psyche und Gesundheit überhaupt? Oder ist es Einbildung von Leuten mit übersetztem Angstempfinden? Der vorstehende Bericht belegt: Es gibt einen kleinen Anteil von Menschen, bei denen Elektro-Smog zu allergieartigen realen Symptomen führt. Ob nur durch das Denken ausgelöst oder real? - Fest steht: Das Vermeiden von Exposition ist evolutions-konformer, also empfehlenswert. Beispiele der Reduzierung:
Für das Telefonieren gibt es auch verschiedene andere Gründe, wieso Vieltelefonierer öfter das Ohr wechseln sollten, ebenso Seitenwechsel im Fall von ständigem Tragen in der Hosentasche, was aber sowieso laut allgemeiner Empfehlung vermieden werden könnte. Gut zu vermeiden sind Mikrowellen-Erhitzer (vulgo "Mikrowelle") und Induktions-Kochplatten. Netzverbindung des Computers mit Kabel ist auch aus anderen Gründen weit besser als über WLAN.
Diese Angaben aus ganzheitlicher Sicht erfolgen ohne die geringste Analyse der jeweiligen Strahlenbelastung und der Wichtigkeit des Vermeidens. Ohne mehr Analyse ist dies nicht ausreichend aussagekräftig. Die angegebenen Quellen erlauben weit bessere Vertiefung der eigenen Analyse. Wer eine neutrale Meta-Analyse für Einordnung wünscht, kann sie erhalten.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Intel und AMD: Was hinter den Bezeichnungen von Prozessoren steckt
((INTEL:)) __ Die Core i7 sind High-End-Varianten mit vier oder mehr CPU-Kernen, Hyper-Threading und hohem Takt“, erklärt Christian Hirsch von der Fachzeitschrift „c't“. Core i5 heißt die obere Mittelklasse mit vier Rechenkernen, Celeron, Pentium und Core i3 sind Zwei-Kern-Chips.
((INTEL:)) __ Bei Mobil-Prozessoren für Notebooks und Tablets gibt es Core i5 und Core i7 sowohl mit zwei als auch mit vier Kernen. „Die Varianten mit U in der Bezeichnung sind sparsame Dual Cores, jene mit HQ oder HK leistungsfähigere Quad Cores“, erklärt Hirsch.
-y2 Nach diesen Buchstaben folgt bei Intel eine vierstellige Ziffer. „Die erste Stelle _ für die Mikroarchitektur-Generation, je höher, desto moderner _ _ zweite Stelle steht für _ Taktfrequenz beziehungsweise Rechenleistung – auch hier ist ein höherer Wert besser.
((AMD)) __ Die Kombiprozessoren der Serie A enthalten eine Grafikeinheit: CPUs _ A12, A10. A8 haben vier Kerne, bei A6 und A4 sind es zwei
((AMD)) _ _ High-End-Prozessoren für Spiele-Computer _ : Serie FX: _ _ die zweite Ziffer _ , wie viele Kerne die CPU hat. _ _ FX-8350 ein Acht-Kern-Prozessor _ _ FX-6300 hat sechs _ _ FX-4300 vier. Die zweite Stelle steht _ FX-Serie für die CPU-Mikroarchitektur.
((AMD)) _ _ Die dritte Stelle ist ein kryptischer Hinweis auf die Taktrate. Je höher, desto höher der _ takt _ _ Auch die vier Ziffern _ der A-Serie nach der Bezeichnung lassen auf die Taktrate schließen. Je höher die Zahl, desto höher _ die Rechenleistung.
((AMD)) _ _ Ryzen-Chips _ gilt _ grob: Je höher die Zahl, desto mehr Kerne und Taktfrequenz gibt es. _ _ alle Ryzen-7-Modelle acht Rechenkerne. _ Ryzen 7 1700 _ mit 3,0 Gigahertz Taktfrequenz _ _ 1800X : _ 3,6 Gigahertz _ _ Ryzen 5 : vier und sechs Rechenkerne.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Die Produktlinie gibt spezielle Eignungen und Eigenschaften an, beispielsweise:
Prozessoren - Eignung für
● Core i3 / Ryzen 3 Office-Apps, Surfen, E-Mail, Casual Games, 3-D-Games _ reduzierte : Einstellungen
● Core i5 / Ryzen 5 Anspruchsvolle 3-D-Spiele, _ nicht alle mit hohen Einstellungen, Bildbearbeitung
● Core i7 / Ryzen 7 _ 3-D-Games mit hohen Einstellungen, Videoschnitt, CAD
● Core i9 / Ryzen 9 High-End-Rechner _ Games mit maximalen Einstellungen, Rendering, professioneller Videoschnitt _ High-End-CAD
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Modellbezeichnungen von Intel
● S oder kein Buchstabe: Leistungsoptimierte Desktop-CPUs ohne Möglichkeit der Übertaktung.
● H: Prozessoren für Notebooks. _ weniger Strom _ langsamer.
● K: Übertaktbare Prozessoren. _ Gaming-PCs _ ein Mainboard notwendig, das dies _ unterstützt.
● F: Prozessoren ohne integrierte Grafik. _ _separate Grafikkarte notwendig _ mehr Leistung _ für Gaming-PC ein Muss.
● G: CPUs mit integrierter Grafikeinheit. _ langsamer als getrennte Grafikkarte, reicht jedoch für : Büro-Apps
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Modellbezeichnungen von AMD
● X: auf hohe Leistung optimiert
● G: Desktop-CPU mit integrierter Grafikeinheit
● T: Desktop-CPU mit geringem Stromverbrauch
● S: Desktop-CPU_ geringer Stromverbrauch _ integrierter Grafikeinheit
● H: Mobil-CPU _ hoher Leistung
● U: Mobil-CPU mit Standard-Leistung
● M: Mobil-CPU geringer Stromverbrauch
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Vernunftdenker Don Pedro: Faustregeln, die mancher aber anders sehen könnte: Für das, was fast alle machen, reicht ziemlich alles bezüglich der CPU, was angeboten wird und nicht zu alt ist. Man vermeide alles beim Gebraucht-PC-Kauf, was noch ohne USB 3.xx und ohne SSD ist. Man vermeide die untersten Prozessoren-Varianten. Wichtiger ist es, weitsichtig 16 GB RAM vorzusehen.
Der WELT-Artikel ist aus 2017, also alles andere als aktuell, liefert aber klare Information und wurde deshalb gewählt.
((LIBRA text:)) HP-Desktop-Computer: Bezeichnungen.
Diese können als "refurbished" sehr preiswert gekauft werden. Offensichtlich finden die Verkäufe aus Leasing-Altbeständen nicht ausreichend viele individuelle Käufer, wodurch die Preise niedrig sind.
Die nachstehende Information ist unzuverlässig. Es ist nur beiläufiger Zufallsfund und nur notiert, um eine dauerhafte Fundstelle für Austausch darüber zu haben. Dieser Text ist auf die Dauer also zu revidieren und dürfte auch Fehler enthalten. Er ist aber bereits hilfreich beim Auswählten von Angeboten. HP ist nicht der einzige Hersteller solcher PCs. Es ist Zufall, dass dies einstweilen nur für HP-Computer entstand.
Ebay.de ist vermutlich die optimale Quelle für solche PCs. Bei amazon.de folgen die Artikelangebote nicht ausreichend den Suchbegriffen. Das führt speziell in diesem Fall mit den ein wenig kryptischen Codes der Artikelbezeichnung zu wenig Effizienz.
Diese Information ist zur Zeit nur englischsprachig. Man kann sie bekanntlich umgehend übersetzen auf deepl.com
Sources of information (each source not complete, not coherent):
2025-04 viewed - is from 2024 - German language - not very detailed
--- reddit.com/r/HomeServer/comments/1bw90gd/
2025-04 viewed - more detailed - is from 2021 - English language
--- See above: https://forums.tomshardware.co...
G2 G3 G4 ... G8 --- "G"eneration of the Mainboard. G4 =approx 2018 --- G10 or G11 =2025
--- G1 G2 G3 : relatively outdated
400 600 800 =apparently defines (among others) what processor powe can be used
Rough correlation - only memorizing aid - is not really this: 400 =4000 GHz --- 600 =6000 --- 800 =8000---
800 = has Intel vPro : for Intel AMT remote access
400 =INTEL --- 405 =AMD --- anything ending in 5 is an AMD version.
Name: "HP Elitedesk" is like "HP Prodesk", only withdiffering connectivity (and correspnding a differing case and power supply)
- "Elitedesk" enables a second 2,5'' SSD (HD) and 2 PCI cards, e.g. for small NAS/Media servers.
- "HP Elitebook": Notebook.
Form factor:
- "Mini" is the smallest without PCI-e slots
- (("SFF")) Small Form Factor has half height PCI-e slots
- "MicroTower" three full sized PCI-e slots.
Examples / of the detailed and of further differences:
SFF 600 G6 SFF : can hold up to 128GB RAM.
ProDesk 600 : Only goes up to Core i7.
Elitedesk 800 can be paired with a Core i9.
Nochmals: Die vorstehende Information ist unzuverlässig. Sie wird vermutlich gelegentlich nachgebessert, sobald sich dafür ein Anlass ergibt.
Die E-Rechnung wird im Januar 2025 Pflicht : Digitale Buchhaltung:
Vom 1. Januar ((2025)) an müssen Unternehmen in der Lage sein, E-Rechnungen entgegenzunehmen. Ein simples PDF reicht dann nicht mehr. Stattdessen wird ein besonders strukturiertes Speicherformat nötig.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: Der Journalist hat Humor: .pdf ist super-kompliziert, verglichen mit der E-Rechnung Dies sei Anlass zu einem kleinen IT-Ausflug: Nicht alle staatliche Regulierung ist insgesamt Irrsinn. Mit dieser Neuregelung wird endlich eine voll automatisierte Buchhaltung möglich und vieles anderes wird besser und leichter. Was aus Benutzer-Sicht zunächst kompliziert erscheint, weil ein neuer Software-Bedarf entsteht, ist eine neue Kultur der IT-Architektur der Betriebe, der Freiberufler, der staatlichen Verwaltung.
Es ist nun beispielsweise möglich, Buchhaltung ohne besondere Datenbank im engeren Sinn - auch ohne EXCEL - zu programmieren. Ein völliger Datenbank-Absturz ist dann nicht mehr möglich, weil es eine Datenbank im engeren Sinn nicht mehr gibt.
LIBRA verfügt intern bereits über eine derartige Software ohne Datenbank-Bedarf (aktuell ohne reale Nutzung).
Die Realität für textliche Inhalte und betriebliche Dokumente ist dominiert durch zwei Grafik-Formate: (.pdf - Stanndardsetzer ADOBE und .doc .odt - Standarfsetzer MICROSOFT). Beide sind innen sehr unterschiedliche Konzepte. Sie haben aber gemeinsame Nachteile:
Auch wenn diese unternehmens-eigenen Standards inzwischen zugleich teilweise Allgemeingut wurden, besteht der Nachteil die digitalen Verkapselung und Codierung der lesbaren Texte. Damit fehlt die Eignung, mit einem Text-Editor darin Daten zu platzieren und zu ändern, ferner Daten mit solchen Editoren oder über Programme wie grep zu extrahieren. Auch können diese Dateien nicht mit beliebiger Software einfach generiert werden.
Es gibt gegenwärtig nur 1 universellen Dateiien-Standard für einfache Inhalte: HMTL. Das ist der einzige "ewige" Standard. Damit die Historiker LIBRA noch 2.000 Jahren lesen können (ultra-wichtig! :-) ), ist alles hier im HTML-Standard und zwar gemäß Reinheitsgebot. Man wird dann vielleicht kaum noch anderes aus dem Internet lesen können, weil sündig wie folgt:
Die Naturwissenschaftler beim CERN, die über die HTML-Definition das Monopol hielten, haben eine Erbsünde eingebaut: Man kann Original-"Wörter" der "Programmiersprache" HTML im Rahmen der Vokabular-Neu-Definition (CSS) auch umdefinieren in eine beliebige andere Funktionsweise.
Das ist ziemlich das Schlimmste, was man einer Programmiersprache antun kann. Zudem kann das CSS-Konzept keine echten Anwender-Variablen handhaben, erst recht keine Software-Programmfunktionen. Also musste dieser unfertigen Programmiersprache die Programmiersprache Javascript überlagert werden. Diese funktioniert eher erratisch, insbesondere auch, weil die verschiedenen Tools sich gerne gegenseitig stören.
Große Scharen von hunderttausenden Informatikern und Medien-Designern leben mehr oder weniger gut genährt davon, diese teils Systemfehler, teils Systemmängel durch immer gewaltigere Zusatz-Architekturen zu dressieren - oder sagen wir, derart zu verkomplizieren, dass Software ohne Updates nur noch ein paar Monate Haltbarkeitsdauer hat und Bugs trotzdem reichlich sind.
Einst bis etwa zum Jahr 2000. rund 3 Jahre und Bugs eher selten, weil Software fast ohne "Toolboxen" fabriziert wurde und ohne verschachtelnde "objekt-orientierte" Programmierung.
Nun kommt GML ins Spiel, später SGML, schließlich einmündend in XML. Dies war durch IBM lange vor HTML konzipiert worden, nämlich seit etwa 1960. So etwas kann man nie zuverlässig datieren. Auf Wikipedia sei für die Details verwiesen. Dies war letztlich die Vorlage für HTML oder auch der übergeordnete Rahmen. Bei XML fehlen die Hauptmängel von "HTML plus CSS + JAVASCRIPT", ebenso und sowieso die von .pdf und.odt doc.
Die E-Rechnung erzwingt dies besser geeignete Konzept der aus Textdateien extrahierbaren Daten und der autonom alles liefernden Datei. Was problematisch erscheinen könnte, ist eher politisch: Die implizite totalitäre Kontrollmöglichkeit der Betriebe. Wie problematisch das werden könnte, das sollte noch einmal gesondert abgehandelt werden.
Diverse It-Spezialsprachen der Wissenschaft haben längst diese Vorteile in Anwendung. Nun also auch für das betriebliche Rechnungswesen. Ein Nachteil ist allerdings, dass von da an das Konzept eingefroren ist: Nicht mehr einfach änderbar, nur noch ausweitbar.
Wie wird das in 50 ... in 100 ... in 1.000 Jahren aussehen? Das ist vielleicht ähnlich wie die alphabetische Schrift: Vor etwa 3.000 Jahren entwickelt, vor über 2.000 Jahren in Italien zur heutigen Form entwickelt und immer noch kaum verändert in Anwendung.
(Griechenland für Osteuropa. Ferner Arabisch und andere Schriftarten.)
Dass es anders hätte gehen können, beweist die japanische Schrift, nämlich wesentlich silben-basiert, was allerdings eine entsprechende Struktur der Sprache voraussetzt und für europäische Sprachen kaum geeignet ist.
Das heißt, irgendwann wurden die Weichen gestellt und das ist dann möglicherweise für Jahrtausende.
Betrüger nutzen immer häufiger auch abseits der Online-Kommunikation QR-Codes,
um sensible Daten abzugreifen. So funktioniert die neue Masche.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: QR-Codes sollte man nur in einem abgeschlossenen Umfeld erfassen. Beispiel: Speisekarte im Restaurant. - Anmerkung zum Staunen: Es gab einmal eine Zeit, als die Menschen keine QR-Codes kannten. Beruhigend: Sie haben es überlebt, ohne QR zu leben. Beweiskraft: Wie wurden von Verfahren geboten. Nehmt euch an den Vorfahren ein Beispiel.
QR-Codes wie auch die Barcode-Striche im Supermarkt könnten mühelos durch Klartext ersetzt werden - Standardschrift und OCR auf allen Geräten. Warum macht man das nicht? Diverse Gründe, nicht alle völlig gegenstandslos.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Handy verloren oder gestohlen: Sperren lassen, Anzeige erstatten!
Jeden Tag werden in Deutschland zahllose Smartphones geklaut. Was Sie tun können, wenn Ihr Handy weg ist und warum Sie die IMEI-Nummer kennen sollten.
Vernunftdenker Don Pedro: Manche Artikel sind so gut, dass ein Link dorthin an sich genügt. Das Problem sind wir Menschen, weil wir ja trotzdem nie machen, was unser Leben sicherer machen könnte. Denn dann müsste man derart viel machen, dass man kaum noch Zeit zum Leben findet?
Wer alle erhaltenen Mitteilungen für Smartphone und SIM-Karte sowieso aufbewahrt oder jedenfalls auf dem heimischen PC notiert hat, wird mit dem Ernstfall einigermaßen klarkommen.
Was man machen kann, ohne dass es viel Zeit kostet, weil es die meisten Probleme klein hält:
Ein wichtiger Hinweis fehlt meist bei Empfehlungen für den Fall des einfachen Verlierens: Geräte wie auch Schlüssel und Geldbörsen könnten immer einen Aufkleber oder Einlagezettel mit 1 oder 2 Telefonnummern haben. Außerdem könnte man vermeiden, Bankkonten auf mobilen Geräten zu speichern. Ferner könnte man den Verbrauch begrenzen auf ein niedriges vorab eingezahltes Guthaben.
Ferner könnte man alle Adressen und Telefonnummern immer in irgendeiner Weise sichern, wofür es verschiedene Möglichkeiten gibt. Das gleiche gilt für Fotos und dauerhaft wichtige E-Mails.
Gefahr- und Lastenübergang
(2) § 447 Absatz 1 BGB gilt mit der Maßgabe, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung nur dann auf den Käufer übergeht, wenn der Käufer den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person oder Anstalt mit der Ausführung beauftragt hat und der Unternehmer dem Käufer diese Person oder Anstalt nicht zuvor benannt hat.
§ 446 BGB Gefahr- und Lastenübergang Mit der Übergabe der verkauften Sache geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung auf den Käufer über.
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Vernunftdenker Don Pedro: Wer haftet bei Untergang der Sendung im Ankunftsbereich? Die Koordinatoren - wie Ebay oder Amazon - privilegieren für das Rating, dass der Lieferant haftet. Für manche Warenarten und Auslieferformen liegt der Verlust für städtische Adressen aber vielleicht bei 10 Prozent? Das ist die Gewinnspanne mancher Händler. Wäre es dann für den Händler profitabler, zu schließen und Bürgergeld zu beantragen?
Im Ankunftsbereich: Gesetzt den Fall, Sendungsverfolgung liegt vor und die Sendung wurde demzufolge in den Briefkasten eingeworfen, war dort aber nicht drin ("nie" oder "nicht mehr"). Dann ist es Diebstahl oder Unterschlagung.
Ist es fair, wenn Gesetz und Plattformbetreiber vom Händler selbst dann die Verlustabdeckung erwarten? Oder müssten Käufer vielleicht die Option erhalten, freiwillig die Hälfte zu zahlen?
Beispielsweise bei Ebay ist nur vorgesehen, dass der Händler 100 Prozent erstattet oder gar nichts. Der Käufer kann also nur erwägen, vom Verkäufer die IBAN zu erfragen und ihm die Hälfte zu senden. Das wird kaum jemand machen.
Bei der Bitte um Erstattung sofort anzuklicken "ich will nur die Hälfte", wie viele werden das machen?
Wohl doch einige, wenn man ihnen das Problem erläutert? Im BGB regeln kann man es kaum. Optionales mögen Juristen nicht - im Prinzip aus gutem Grund. Nicht jedes Prinzip liefert für alles guten Grund.
Brand nach E-Roller-Aufladung in Mühlheim: So lassen sich Explosionen von Akkus verhindern
Das missglückte Aufladen eines Akkus in einer Mühlheimer Wohnung hat einen Schaden von 200.000 Euro verursacht. Experten erklären, wie sich solche Unfälle verhindern lassen.
Kurz vor der Explosion soll der zu einem E-Scooter gehörende Akku an der Ladestation noch „seltsame Geräusche“ gemacht haben.
Sekunden später _ sei die wiederaufladbare Batterie zerborsten, _ _ die _ junge Frau. hatte am Sonntagabend gegen 22 Uhr Alarm geschlagen, weil in ihrer Wohnung im dritten Stock eines Mehrfamilienhauses in Mühlheim am Main _ ein Brand ausgebrochen war.
_ _ der Versuch _ , das Feuer mit einer Decke zu ersticken, sei gescheitert _ Wie man es auch von brennenden Elektroautos kenne, sei es in der Praxis kaum möglich, einen Akku schnell zu löschen _enorme Energie_ Elektroautos _ müssten in Spezialcontainer gezogen und dort „geflutet“ werden.
_ Laden _ in den meisten Fällen ungefährlich. sei darauf zu achten, dass die Batterie nicht auf leicht brennbaren Untergründen wie Papier oder Teppichen stehe.
Vernunftdenker Don Pedro: Wer beLächelt werden möchte, hat einen Feuerlöscher in der Wohnung und im Auto, geeignete Mischun. Inwieweit das bei einem nicht ganz KleIneN Akku reicht? Vermutlich ja, jedenfalls gegen die Ausbreitung des Feuers.
Wer in Abwesenheit oder über Nacht lädt, der darf sich über Überraschungen nicht beschweren. Wer vorzugsweie auf Metalluntergrund lädt, macht schon einmal Wichtiiges nicht verkehrt.
Es gibt so aufregende Dinge wie von zwei weentlichen Automarken, mehrere Jahre verbaut: Konsruktfionsfehler: Ausgerechnet im kältesten Winter neigte ausgerechnet die Scheibenwaschanlage dazu, Motorenbrände auszulösen. Wer dann ohne Feuerlöscher und Wasserflaschen war, der war eine Stunde später auch ohne Auto.
Das bestätigt, was Sicherheits-Ingeneure wissen: Trivial: Das einzig Sichere ist, dass es keine Sicherheit gibt.
HP deaktiviert Kunden-Drucker bei Drittanbieter-Tintenpatronenverwendung
HP hat aktuell ein Firmware-Update veröffentlicht, das die Verwendung günstigerer Tintenpatronen anderer Hersteller verhindert.
HP erwähnte auch, dass ihre regelmäßigen Updates als Mittel zur Verbesserung ihrer Dienste dienten, beispielsweise das Versenden von Benachrichtigungen an bestimmte Kunden, wenn der Tintenfüllstand niedrig ist.
Seit der ersten Einführung dynamischer Sicherheitsmaßnahmen im Jahr 2016 musste das Unternehmen Entschädigungen in Millionenhöhe an Kunden ausschütten. Das betraf die Länder USA und Australien sowie in Europa. Erst im vergangenen Jahr entschädigte das Unternehmen Verbraucher in Belgien, Italien, Spanien und Portugal mit 1,35 Millionen US-Dollar (1.25 Millionen Euro) aus ganz ähnlichen Gründen.
_ _ passte HP die Drucker der Kunden aus der Ferne an und legte damit fest, dass diese nur dann funktionieren, wenn sie firmeneigene Tintenpatronen nutzen. Die Maßnahme hindert Kunden konkret daran, Patronen zu verwenden, die keinen HP-Chip enthalten.
HP All-In Plan verwandelt das Drucken zum teuren Abo
_ _ zunächst nur für die USA. Man muss sich _ zu einem zweijährigen Vertrag verpflichten. Die Anzahl der Seiten _ monatlich ohne Aufpreis _ ist limitiert. Wer den Dienst kündigen oder den Drucker intensiver nutzen will, wird zur Kasse gebeten.
_ _ Günstigster Tarif _ nur 20 _ Seiten monatlich! _ 6,99 Dollar/Monat. _ _ Sobald die Tinte leer wird, überträgt der Drucker diese Information _ dann liefert HP _ Tinte automatisch per Post.
_ _ Bleibt zu hoffen, dass andere Hersteller sich an diesem „Vorbild“ kein Beispiel nehmen _ _ Die Kunden sind _ zu 100 Prozent gläsern, denn der Druckerhersteller ist über jedes Detail der Nutzung _ bestens informiert.
Drucker von HP wollen ohne Tinte nicht scannen oder faxen
_ Sammelklage _ dass HP verheimlicht, wie sie ihre Drucker künstlich in einen „Fehlerzustand“ versetzen _ wenn der Tintenvorrat zur Neige geht, wodurch Scan- und Faxfunktionen _ deaktiviert werden und sie gezwungen werden, _ Tintenpatronen zu hohen Preisen zu kaufen.
_ _ mit Druckprodukten, darunter Drucker und Verbrauchsmaterialien, erwirtschaftete HP mit Sitz in _ Kalifornien im Geschäftsjahr _ 30 Prozent seines Umsatzes von 63 Milliarden Dollar.
_ _ Das Gerichtsverfahren gegen den Hersteller Canon mit ähnlichen Vorwürfen endete letztes Jahr still und heimlich mit einem privaten Vergleich.
HP-Drucker in Gefahr: Neue Firmware sorgt für zahlreiche Ausfälle
_ _ Da viele der betroffenen HP-Drucker bereits den Garantiezeitraum verlassen haben, bleiben Kunden womöglich auf ihrem Schaden sitzen. _ _ Ob das besagte Update nun von HP beabsichtigt war oder ob es sich um einen Softwarefehler handelt, ist bisher unklar.
Vernunftdenker Don Pedro: Wie schön für die Konkurrenten, dass HP seine Kunden wegschickt. Das senkt ungemein die CO2-Erzeugung, wenn die Konkurrenten weniger Werbung drucken und schalten müssen und trotzdem die HP-Kunden vielleicht in Scharen zu ihnen wechseln könnten.
Wie kann HP die Drucker aus der Ferne anweisen? Wohl nur, indem seit der Driver-Installierung der Drucker für HP ständig erreichbar bleibt, sobald Verbindung mit dem Internet besteht. Da die eigene IP wechseln kann, würde es vielleicht bedeuten, dass jeder aktuelle HP-Drucker von Zeit zu Zeit bei HP eine Verbindung herstellt, ohne dass der Kunde es weiß? Sollte es zutreffen, so wären die HP-Druckerbesitzer unbedingt begeistert über derart viel nette Fürsorge.
HP teilt dir mit, wenn dein Drucker zu wenig Tinte hat? Genau unser Humor. Selbst die nicht-"gewissen" Kunden dürften demnach vielleicht einen HP-Driver haben, der im Fall von Internet-Verbindung ständig mit HP kommunizieren kann. Kann er das, so kann er theoretisch auch die Daten von zu druckenden Dokumenten an HP übermitteln. Dass dies die HP.Benutzer ebenfalls begeistern dürfte, wer wollte es bezweifeln?
Sehr praktisch, wenn staatliche Dienste gerne mal wüssten, ob in gedruckten Dokumenten vielleicht... Ach, lassen wir das. Druckerpatronen vom Hersteller, das teuerste Farbstoff-Wasser der Welt? Wer hat dafür das Geld? Großabnehmer haben Sammelabschlüsse - stimmt es, dass die viel viel weniger zahlen? Die Kleinen trifft die ganze Härte, weil die Handelskette ja auch gerne leben möchte?
Vor einem Vierteljahrhundert war HP synonym mit den fortschrittlichsten Druckern. Faire Preise - und der einstige Bestseller-Laserdrucker stand als Standard in X Y Z Verwaltungen und ist noch heute hier und dort in Betrieb - gerne auch mit zugekauften Laser-Kartuschen, wird von Ungehörigen kolportiert. Läuft und läuft mit HP-Original-Kartuschen oder mit HP-freien Kartuschen. Einst musste man Tonerpulver nachfüllen. Eine staubige Sache und die Ozonfilter wechseln wollte erst recht niemand.
Tinte nachzuspritzen, das hatte erst recht seine Tücken mit den sehr verschiedenartigen Tintendrucker-Architekturen.
Wer die Drucker wie üblich in China bauen lässt (oder Südkorea, das ist zuweilen unklar), hat allerdings ein kleines Problem. Erraten? Alle Wettbewerber liefern sich gegenseitig unfreiwillig das jeweils beste Technik-Knowhow der einstigen Technik-Vordenker in den USA und Japan. Da Drucker auch in China nur recht teuer herzustellen sind, aber für Konsumenten unter 100 USD/Euro kosten sollen, müssen die Hersteller Ihre Tinten- und Tonerkartuschen in den Markt zwingen, sonst wäre jeder verkaufte Drucker ein Verlustgeschäft.
Also musste auf Angst gesetzt werden, dass die verkehrten Tinten den Drucker in Schrott verwandeln. Aber das Angstmachen reichte anscheinend nicht mehr in einer Welt mit Sozialen Netzwerken. Zu viele kolportierten, dass China-Patronen von dauerhaften Anbietern angeblich funktionieren - fast wie eine Eins.
Irgendwie erinnert das an den / das Corona-Impfstoff-"Patronen"-Business? Irgendwann klappte das mit dem Angsterzeugen nicht mehr und dann ersinnen die Chefs der Unternehmen - oder des Staates - andere Lösungen., beispielsweise Impfzwang. Nun analog der HP-Druckpatronen-Zwang.
Also rasch einen listigen Anwalt finden, Massenverfahren starten, und man "vergleicht" sich dann mit gnädigen läppischen 1 Million Euro pro Kläger? - Derartige Klageformen haben die zahllosen Lobbys rund um den Berliner Bundestag - aka Reichstag - bisher erfolgreich verhindert. Ein zaghafter Anfang ist die Bündelung durch bestimmte Vereine, aber ohne Hebeleffekte für Kleinschäden. Also bis Verbraucher mit Klein-Schädigung ihre Rechte gegen die Großen - darunter zufällig auch der Staat - auch in Deutschland wirklich effizient durchsetzen können, muss man vermutlich ein weiteres Jahrhundert warten.
Also beim Testament-Schreiben daran denken, den Rückzahlanspruch der "legalen illegalen" Corona-Bußgelder Ihren Erben und Ur-Erben zu übertragen. Gegen Druckerhersteller hilft das nicht: Die Verjährung schützt die Seinen effizient. Hat alles seine Logik - jedenfalls, so lange die Bürger sich das von ihren Gesetzesmachern gefallen lassen. "Alle macht geht vom Volk aus" - aber nicht, wenn das Volk zu lammfromm ist, diese Macht auszuüben.
Manipulation von Rufnummern
Sie erhalten Anrufe, bei denen die angezeigte Rufnummer gefälscht wurde? Oder Sie befürchten, dass Ihre eigene Rufnummer für Anrufe als Absenderrufnummer aufgesetzt wird?
Obwohl dies gesetzlich verboten ist, kommt es zu Anrufen, bei denen die übermittelte und beim Anrufempfänger angezeigte Rufnummer manipuliert ist. So ist es technisch auf verschiedene Weise möglich, die eigentliche Rufnummer des Anrufenden durch eine andere, gefälschte Rufnummer zu ersetzen.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Vernunftdenker Don Pedro: Dieser Eintrag hat bisher nur dürftigen Inhalt. Ob daraus auf die Dauer mehr wird, bleibt abzuwarten.
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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** 👩 _!!!_ *AI - Künstliche Intelligenz - oder " *KI Künstiche Idiotie"? (Blasphemie?) - Super- *Biz für Consulting, Anwälte, sogar TÜV, DEKRA? Apokalypsen-Wettbewerb mit Klimauntergang-Sekte? EU fehlt bei keiner Hysterie? KI-Hype: Wettlauf ums Goldene Kalb? Doofokratie dank KI?
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► 2025-09-04 =zuletzt aktualisiert:
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Joseph Weizenbaum: Seine natürliche Intelligenz meint über den neuen Arbeitskollegen:
Die Gefahr der künstlichen Intelligenz liegt nicht darin, dass Maschinen mehr und mehr wie Menschen denken, sondern dass Menschen mehr und mehr wie Maschinen denken.
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
„Ich mache mir mehr Sorgen um natürliche Dummheit als um künstliche Intelligenz“ (Regisseur Guillermo del Toro, 2025-10-18 in welt.de, über seinen „Frankenstein“)
„Wer Recht erkennen will, muss zuvor in richtiger Weise gezweifelt haben.“ (Aristoteles, 384–322 v. Chr.)
„Der Kluge lässt sich belehren, der Unkluge weiß alles besser.“ (Franz Carl Endres, 1878–1954)
„Oft verliert man das Gute, wenn man das Bessere sucht.“ (Pietro Metastasio. 1698–1782)
„Ein Narr spricht, ein Weiser denkt.“ (Persisches Sprichwort)
ChatGPT: OpenAI will „verdächtige Chats“ an Behörden weiterleiten
Privatsphäre für Gespräche mit KI? Die Erwähnung, dass OpenAI Chatverläufe an Behörden weiterleiten kann, hat im Netz einen Sturm der Entrüstung ausgelöst. „Wenn wir feststellen, dass Benutzer anderen Schaden zufügen möchten, leiten wir ihre Gespräche an spezielle Pipelines weiter,
wo diese von einem kleinen Team überprüft werden, das gemäß unseren Nutzungsrichtlinien trainiert und befugt ist, Maßnahmen zu ergreifen, einschließlich der Sperrung von Konten. Wenn menschliche Prüfer feststellen, dass in einem Fall eine unmittelbare Gefahr schwerer körperlicher Schäden für andere besteht, können wir diesen an die Strafverfolgungsbehörden weiterleiten.“
_ _ gab das Unternehmen zu, dass es die Unterhaltungen der Nutzer scannt und alle Interaktionen, die ein menschlicher Prüfer als ausreichend bedrohlich einstuft, der Polizei meldet.
Vernunftdenker Don Pedro: Die DDR-Regierung würde jubeln: "Der für uns kostenlose IM in deinem PC!" - Die Menschen werden begeistert sein über das bevorstehende Gesetz, alles zu kontrollieren, bei Bedarf zu melden. was sie erfragten. Diese letzte Bastion, die Privatheit des formulierten Worts, beginnt zu fallen. Und was zu melden ist, definiert am Ende der regierende Staat. Und alles wegen der "KI": Es ist eine "sprach-kompenente Suchmaschine", was gerne als "Künstliche Intelligenz" dargestellt wird. Das gab es schon seit 2 und mehr Jahrzehnten, nur ohne...
... den Hype und die Milliardensummen von gläubigen Anlegern und Banken im Hintergrund. Das beste Verfahren, Kunden zu vergraulen, war und ist, den Kunden eine Chat-Mitarbeiterin zuzumuten, wo man in der Schleife gedreht wird zu immer neuen Rückfragen und nur gar nicht erfragte allgemeine Infos serviert bekommt.
Durch die schiere Masse von Geld und Daten ist das auf alle Allerweltsthemen ausgeweitet und qualitativ besser geworden. Aber es ist und bleibt eine Auswertung von Text-Datenbanken, eine gehobene Suchmaschine. Künstliche Intelligenz gibt es: Es ist das autonome Autofahren, ein hochleistender Schachcomputer, die automatische Gesichtserkennung, das Generieren von Videoszenen oder eine verwechselbare Sprecher-Imitation alle Stimm- und Ausdrucks-Eigenheiten.
Mit Meldung zu rechnen hätte, wer spaßeshalber anfragt: "Darf ich diese Wochenende einen GRÜNEN-Politiker zusammenschlagen, weil er unsere 50 Parkplätze durch eine kaum benutzte Busspur ersetzte?" Da man der Frage nicht ansehen soll und kann, dass sie nur spaßeshalber die KI mal kitzeln will, wäre ein Meldebedarf aus strafrechtlicher Hinsicht eher zu bejahen, vielleicht sogar eine Meldepflicht
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Gefälschte Videos erkennen : Geheimcode von Lampen soll manipulierte Videos entlarven
Die rasante Entwicklung von KI-Tools zur Videobearbeitung macht es immer schwieriger, Fälschungen aufzudecken. Derzeit sind die Fälscher ihren Verfolgern deutlich voraus. Ein neues Verfahren könnte den Abstand jedoch verkürzen.
_ _ Forscher entwickeln für das Auge unsichtbare Lichtcodes als Wasserzeichen für Videos. Deepfakes und KI-Manipulationen lassen sich damit technisch entlarven. Lampen können unabhängig nachgerüstet werden. Kameras erfordern keine Umrüstung. Erste Tests waren erfolgreich, auch im Freien und bei unterschiedlichen Hauttönen.
🖐 LESER: Schön, dass der Artikel so positiv ist und jegliche kritische Distanz´ vermissen lässt. Vorschlag zur Aushebelung des Verfahrens: Etwaige Lichtschwankungen im ersten Schritt (als Rauschen) komplett entfernen, im zweiten Schritt eine künstliche, "falsche" Lichtschwankung einsetzen, um die Echtheit zu bestätigen. Vermutlich bin ich nicht der erste, der das in weniger als 5 Minuten raus findet.
Die Erkennung der "irrationalen" Lichtschwankungen dürfte für eine KI unproblematisch sein, ebenso wie man im Audiobereich verschiedene Sprecher oder Instrumente trennen und wieder zusammen setzen oder auch Rauschen entfernen kann. Sinnvoller erscheint mir da die Einbettung digitaler Signaturen direkt bei der Aufnahme. Dazu muss sich dann auch am Licht nichts ändern. Die Lichtschwankungen wären wohl eher für Steganografie geeignet, zur unbemerkten Ausleitung von Daten über den Videokanal.
Vernunftdenker Don Pedro: Und wer soll und will daqs alles anwenden? Zumal unter dem Gesichtspunken, dass die Gegenseite sicherlich Gegenmittel erdenkt, siehe den Leserkommentar. Wer werden damit zu leben lernen müssen: Der Sprache konnte man sowieso nie vertrauen. Dann wurden auch dei Fotos immer leichter fälschbar. Nun also die Videos und ziemlich alle Arten von Information. Es läuft darauf hinaus, dass die Frage "was" immer mehr verdrängt wird durch den Gesichtspunkt "von wem".
Menschen haben ein besseres Gespür für echt als die Denk-Automaten haben können, weil Menschen den Gesamt-Kontext des aktuellen Geschehens im Hinterkopf tragen. Jedenfalls ist es hilfreich, eine Bandbreite von Sicherheitstechnologien zu entwickeln, weil jede je nach Umständen abhelfen kann.
Digitalwirtschaft : Künstliche Intelligenz - Google und KI: Sichtbar bleiben, wenn niemand mehr klickt
Google beherrscht noch immer 93,57 Prozent des weltweiten Suchmarktes. ChatGPT kommt auf mickrige 0,25 Prozent. Die Zahlen suggerieren Stabilität. Die Realität ist brutaler: Verlage verlieren 25 bis 60 Prozent ihres Traffics durch Googles KI-Übersichten. Kleinere Websites wie HouseFresh melden Einbrüche von 91 Prozent. Das alte Internet stirbt. Nicht langsam. Sondern jetzt.
Ein Industriehersteller schaffte 6.175 Prozent mehr KI-Traffic durch gezielte Optimierung. Die Kehrseite: Business Insider, Teil des deutschen Axel Springer Verlags, gab am Montag die Entlassung von 21 Prozent seiner Belegschaft bekannt. Grund: „extreme Traffic-Einbrüche“. Gewinner und Verlierer trennen sich brutal schnell.
_ _ KI-Crawler sind blind. GPTBot, ClaudeBot und PerplexityBot können kein JavaScript
ausführen. Viele moderne Websites laden ihre Inhalte dynamisch nach – etwa Online-Shops, die Produktlisten erst beim Scrollen nachladen, oder News-Seiten, die Artikel per Klick erweitern. Selbst viele WordPress-Sites mit modernen Themes nutzen JavaScript für Animationen und Inhalte. Was für Menschen sichtbar ist, bleibt für KI-Bots unsichtbar.
_ _ Ein Autoteile-Händler aus Ohio zeigt, wie es geht. Nach dem Traffic-Einbruch durch KI-Übersichten analysierte das Team jede einzelne Produktseite. Sie fügten detailliertes Schema-Markup hinzu: Teilenummern, Kompatibilitätslisten, Verfügbarkeit, Preise, Kundenbewertungen. Alles strukturiert, alles maschinenlesbar.
Der Clou: Sie erstellten FAQ-Sektionen mit echten Kundenfragen. „Passt dieser Bremssattel auf einen Honda Civic 2019?“ Die Antworten formulierten sie kurz und präzise. Genau so, wie eine KI sie wiedergeben würde. Nach drei Monaten stieg ihr Engagement um 15 Prozent. Kunden, die über KI-Antworten kamen, konvertierten sogar besser – sie hatten bereits spezifische Produktinformationen erhalten.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: Anders... das uralte Internet kehrt zurück... Nur sind die Texte von Yahoo und Wikipedia nicht mehr von Menschen aus Quellen deduziert, sondern aus Textmodulen dank Software zusammen geklebt. Das kannte und konnte man schon seit etwa 1990. Jedoch gab es erst jetzt investorengeld im Überfluss , die gewaltigen Informationsmengen im Internet laufend abzusuchen.
Google hat allerdings in der Tat ein Problem. So lange Google das faktische Auskunft- und Vermarktungs-Monopol hatte, konnte man Website-Betrieber - Warengeschäfte und Inhalte-Lieferanten - mit einer immer bürokratischeren Regeln verstören bis zum: "Ich höre auf! Ich will doch kein gegängelter Sklave von immer mehr Bürokratie, zumal es immer teurer wird und kaum noch rentiert.".
Jetzt bei KI, Interaktion mit den wenigen Plattformen dafür, muss man nicht mehr komische Codes in einem bestimmten Verzeichnis der eigenen Website platzieren, muss man nicht mehr alle E-Mail-Adressen und Websites bei Googel gespeichert wissen, muss man nicht mehr in Google-Cookies zwangsweise für die eigene Website einwilligen, muss man nicht mehr die gewisse Anzahl von Suchmaschinen-Optimier-Spam-Mails jeden Tag wegdrücken.
Die KI-Websites haben 2 Schwachstellen: Zitierrecht und Werbung. Sie benennen nicht die Quellen und variieren die gefunden Texte gegen Plagiats-Software. Auf der LIBRA-Plattform ist für Zitate immer die Medienquelle angegeben, nicht nur schüchtern in Klammeren irgendwie am Ende eingetragen, sondern am Anfang wird sie gerühmt mit Klick zum Sofort-Überwechseln zum Original
Die zweite KI-Schwachstelle ist Finanzierung: Was tun, wenn die Investoren für das Verdrängungsmarketing nicht mehr die Verluste gegendecken? Die Quote der Crawlerbesuche der Websites ist bereit deutlich gesunken. Sobald die neuen Monopolisten die anderen aus dem Markt geworfen haben, dürfte bezahlte Werbung hinzu kommen. Das wird dann wieder vermutlich so enfach für Werbetreibende sein wie in Googles Anfangszeiten.
Man beachte das "bug-ische Geetz": Programmierer missen in einem erfolgreichen Internet-Unternehmen immer neue Komplikationen hinzufügen, ebenso die BWL-Verantwortlichen, weil man sie anderenfalls nicht mehr brauchen und also entlassen würde. IT-Dienstleiter und Web-Dienstleister segnen ihr Bankkonto, je mehr Komplikationen und Klauseln und Pannenrisiken auftreten. So lange Kunden nicht massiv zu unixischen Systemen wechseln, rollt der Dienstleister-Rubel reichlich.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Die neue Weltuntergangs-Sekte __ Immer mehr Experten warnen vor Künstlicher Intelligenz. Ihre apokalyptischen Visionen ähneln denen radikaler Klimaaktivisten.
_ _ Kaum ein Tag, an dem nicht irgendein Experte eine neue Gefahr durch Künstliche Intelligenz heraufbeschwört. Killerroboter, Informationskrieg, Atombombe – in immer düstereren Farben malen die Wissenschaftler die Zukunft aus.
Erst vor wenigen Tagen warnten führende KI-Experten und Politiker in einem offenen Brief vor einem "Auslöschungsrisiko" durch KI. _ _ Erstaunlich ist aber auch, wie widerspruchslos die scientific community einen im Namen der Weltrettung postulierten Entwicklungsstopp für KI-Systeme hinnimmt _ _
Mit der Perpetuierung einer katastrophistischen Erzählung schaffen die Entwickler einen ihnen genehmen depolitisierten Handlungsrahmen, der den Einsatz technokratischer Herrschaftsinstrumente rechtfertigt. Das Muster ist aus der Corona-Pandemie (("Plan-Demie?")) bekannt: Je bedrohlicher das Krisennarrativ, desto größere Einschränkungen von Grundrechten sind möglich.
Vernunftdenker Don Pedro: Endlich neues Futter der Aufregung für Journalisten, Politiker, Abgeordnete, Philosophen, Philologen, Soziologen. Wie soll man seine Leser reizen, man darf nicht mit den Reizen geizen. KI ist optimal geeignet, weil die Autoren in der Regel kaum Ahnung haben, wie das funktioniert, ihre meisten Leser erst recht nicht. Da gelingt es, die spezifische KI des aktuellen Marketings zu gottähnlichen Wesen zu verklären.
Die Grauen Eminenzen im Hintergrund sind begeistert. Mit wohl weniger als 100 Millionen Euro für das weltweite Hype-Marketing wurden wohl mehr als 20 Milliarden Euro in die Kassen der Branche gespült? Rendite 2000 Prozent und das innerhalb von ein paar Monaten?
"Du kannst nicht einfach die Kunden fragen, was sie wollen, und versuchen, ihnen das zu geben. Wenn du es fertiggestellt hast, wollen sie schon wieder etwas anderes.“ (Steve Jobs 1955-2011)
Prüfkonzerne : Ein Elchtest für Künstliche Intelligenz:
Bald mit Gütesiegel von TÜV oder Dekra?
Die EU will Unternehmen zur umfassenden Kontrolle Künstlicher Intelligenz verpflichten.
Prüfkonzerne wittern ein lukratives Geschäftsmodell – und bringen sich in Stellung. _ _ Der Prüfprozess verläuft dabei in den Grundzügen bei allen Anbietern recht ähnlich. Kilian und Reese nennen es eine Art „Elchtest für KI-Modelle".
Die Prüfungen sollen auf zwei Ebenen erfolgen. Einerseits geht es um den Prozess, wie das Modell trainiert wird: Welche Daten wurden genutzt? Waren die Daten manipuliert? Ist das Modell zu stark auf eine Umgebung ausgerichtet, versagt aber, sobald sich die Umgebung ändert?"
Vernunftdenker Don Pedro: Zukünftig sind massenweise Tests nötig. Man braucht für diese Menge unbedingt ein eigenes Projekt "Künstliche Intelligenz B" der Prüfkonzerne, um all die vielen "Künstlichen Intelligenzen A" der Wirtschaft prüfen zu können, wie intelligent sie sind.
Und dann braucht man eine "Künstliche Intelligenz C" bei der EU, damit man ganz sicher weiß, dass die "Prüf-KI-Intelligenzen B" allen 3.000 rechtlichen EU-Regeln mit 98,7 Prozent Vollständigkeit entsprechen.
Wieso wird die EU eigentlich nicht auch die "natürliche Intelligenz" überprüfen? Und für die Prüfkonzerne TÜV und Kollegen ganz neue Aufgaben: Bewerbungs-Hit wird das "Boss-Zertifikat": "Bin DEKRA-geprüfter Boss".
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***** 👩👩 (neu) _!!!!!_ *ChatGPT und dann der helle Haufen: Superb oder Bluff? Anthropozän endet, Robotozän beginnt? Oder Medien-Selbst-Gleichschaltung? Hype weltweit? Feuilleton-Journalisten als KI-Experten? Google, Microsoft + alle Big Players im Clinch.... Deepl aber schafft es.
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► 2025-10-22 =zuletzt aktualisiert:
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Wenn alle Experten sich einig sind, ist Vorsicht geboten. (Bertrand Russell (1872-1970, 1950 Nobelpreis)
Experte: Ein Spezialist, der über etwas alles weiß und über alles andere nichts. (Ambrose Bierce
- The Devil's Dictionary)
Experten sind Leute, die 99 Stellungen kennen - aber kein einziges Mädchen. (Dieter Hallervorden)
Ein Physiker ist jemand, der jeden technischen Defekt erklären, aber nicht reparieren kann. (Michael Schiff)
Die Geschichte braucht mehr Menschen, die etwas tun, als Leute, die vorschlagen, was getan werden könnte. (Karel Capek) Traue niemandem in Angelegenheiten, die seine Leidenschaften sind. (Philip Chesterfield)
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Vernunftdenker Don Pedro: Beispiel der Selbst-Gleichschaltung der Medien durch Marketing-Hype weltweit, Nachstehend belegt: Anfang 2023 wurde hier die Hype-Übertreibung klargestellt. Anfang 2024 hat der Verfall der künstlichen "produzierten" Anteile-Börsenkurse einzelner Marktteilnehmer bereits begonnen. Rund alle 30 Jahre ist "Künstliche Intelligenz" das große Thema - um 1930, 1955, 1990, 2023. Jedes mal ist das Niveau zwar in der Tat deutlich höher, nie aber auf dem Niveau der Hype-Versprechen.
Was Jpurnalisten seit 2023 als "großes innovatives Thema" erkannten, die Teilkomponenten gab es bereits längst in den 20 vorhergehenden Jahren. Nur gab es keinen Milliarden-Finanz-Business im Hintergrund, der mit NFI Natürlicher Finanzmarkt-Intelligenz die NMI Natürliche Pressemitteilungen-Marketing-Intelligenz generierte.
Die LIBRA-Plattform ist eine Alternative: Natürliche Intelligenz macht eine Bestenauslese und die Quellen werden ohne linguistische Deformation präsentiert, weil Quellenangabe es erlaubt., Durch Kommentare wird es in eine Gesamtschau hinein korreliert. Da der Anteil von wirklich wichtiger Information heutzutage in der Medienmasse nur noch minimal ist, ist das Ergebnis recht gut abdeckend.
„Neueste KI-Angebote - auch für DICH!" (von Pedro)
Endlich! Dank KI deinen Hausmüll korrekt trennen!
KI hilft dir beim Einparken (auch für Männer geeignet).
Dank KI beim Fremdgehen nicht mehr erwischt werden.
Dank KI 100 Jahre alt werden - bei Misserfolg Garantie 10.000 € abholen.
Dank KI endlich Grünen-Politiker begreifen.
Dank KI endlich CDU-Politiker begreifen.
Dank KI ewiges virtuelles Leben als Zweites Ich.
KI! Diskutiere mit virtuellen Marx, Goethe, Adenauer, Brandt, Stalin, Honecker.
„Liebe KI, ich möchte gerne mit Adenauer über Soziale Marktwirtschaft diskutieren?“ - KI hat geantwortet! - "Es ist nicht möglich, mit Konrad Adenauer über die Soziale Marktwirtschaft zu diskutieren, da er bereits verstorben ist."
„Es wäre ein interessantes Experiment, einfach die aktuelle Regierung durch einen KI Agenten zu ersetzen. Kostet einen Bruchteil und schlechter könnte eine KI das eigentlich auch nicht machen." (Pedro)
Autorenrechte in Gefahr : Weimer spricht von Big-Tech-KI als „geistigem Vampirismus“ - US-Diplomat empört
Weimers Frankfurter Appell für autorenfreundlichere Urheberrechtsregelungen und gegen die großen KI-Unternehmen hallte sogar bis in die USA nach.
Richard Grenell, _ Sondergesandter des US-Präsidenten _ früherer Botschafter in Deutschland, _ _ zeigte sich darüber offenbar äußerst unzufrieden. „Es handelt sich um einen massiven Angriff auf die gesamte digitale Industrie der USA mit dem ultimativen Ziel, sie in Europa lahmzulegen“
_ _ Weimer habe „US-Unternehmen als ‚digitale Kolonialisten‘“ bezeichnet, die eine „Industrie des organisierten Raubes“ bildeten. Dieser Angriff stamme zudem von „einem der vertrauenswürdigsten Berater“ des deutschen Bundeskanzlers, kritisierte Grenell.
((LIBRA-Anmekrung: vielleicht war die Originalaussage: "einer der vertrautesten Berater"))
🖐 LESER: Weimer ist insgesamt keine sympathische Figur, aber in diesem Punkt hat er Recht: Firmen wie OpenAI und xAI eigneten sich tatsächlich, ohne zu fragen, die geistigen Errungenschaften der Wel hundertprozentig Recht. t an und verdienen damit Geld. In den USA selbst sind Verfahren anhängig, die New York Times klagt beispielsweise gegen OpenAI, weil sie ChatGPT auf unzählige Texte des Mediums trainiert hatte.
Es ist verboten, mit dem geistigen Eigentum anderer Geld zu verdienen, nicht nur in Europa, auch in den USA. Also hat sich dieser US-Diplomat überhaupt nicht zu empören, sondern er sollte nur die Gesetze des eigenen und anderer Länder kennen.
Der zweite Punkt ist hier geistiger Kolonialismus. Jene KIs verbreiten US-Narrative und versuchen so, unsere eigenen Erfahrungen zu verdecken, das geschieht recht offen und unverschämt. Sie nennen es "Gaslighting". Dreister kann man auf einem anderen Kontinent kaum noch auftreten.
Vernunftdenker Don Pedro: Ist Weimer der Bestgeeignete, die Schädigung von Urhebern durch ungefragte Textbenutzung anzuprangern? Wie ist es mit den Vorwürfen aus Oktober 2025 gegen ein Unternehmen, für das auch sein Name steht? - Die Kernschwäche von KI ist im breit praktizierten Maßstab die Verwendung von Fremdtexte. Wenn man nahezu synonyme Wörter untereinander austauscht, wird mit gängigen Mitteln die Entwendung nicht ermittelbar. Beispiel: Ersetzt wird "bewirken" durch "herbeiführen", und schon hat einfach konzipierte Plagiatssuche ein Problem.
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Von Chatbot zu Chatbot weitergeleitet : Niederländische Behörden warnen: KI-Chatbots nerven Kunden
In den Niederlanden haben die Behörden Unternehmen und Organisationen aufgefordert, in der Kommunikation mit Kunden nicht ausschließlich auf Chatbots zu setzen.
_ _ Der niederländischen Verbraucherbehörde zufolge ist ein „rasanter Anstieg“ an Beschwerden über Chatbots zu beobachten. _ _ „Organisationen, die Chatbots in ihren Diensten einsetzen, müssen den Menschen immer die Möglichkeit bieten, mit einem Mitarbeiter zu sprechen“, erklärte die niederländische Datenschutzbehörde AP. Die Verbraucherbehörde ACM erklärte ihrerseits, ihre aktuellen Untersuchungen zeigten, „dass der Mangel an menschlicher Interaktion im Kundenservice eines der größten Ärgernisse ist“
Vernunftdenker Don Pedro: Technologie-überforderten Managern kann man den absurdesten Mist für absurd hohe Summen verkaufen, wenn man mit Marketing-Hype eine Torschlusspanik in den Chefetagen auslöste. Hier ist kein Fall in Erinnerung, das bei Problemen die automatischen Anworten oder auch Chatbots halfen - allenfalls halfen, viel Zeit des Lebens totzuschlagen. Es ist gute Regel, beim Auftreten eines Chatbots sofort abzubrechen und die irgendwo verborgene Telefonnummer ausfindig zu machen. Chatbots helfen Chefs, ihre Kunden zur Konkurrenz zu verjagen, um einen vorzeitigen Chef-Ruhestand inklusive Abfindung zu erobern. Gar kein schlechter Deal!
KI-generierte Ministerin sorgt für Chaos im albanischen Parlament
Albanien hat als erstes Land der Welt einen mithilfe künstlicher Intelligenz (KI) generierten Avatar zu einem Mitglied des Regierungskabinetts gemacht. Bei ihrem Auftritt im Parlament sorgte die nicht-menschliche Ministerin für künstliche Intelligenz namens Diella für einen Eklat.
[...] Oppositionsabgeordnete lehnten diesen Schritt als verfassungswidrig ab und argumentierten, der Bot sei kein Mensch, habe keine albanische Staatsangehörigkeit und könne sogar zu mehr Korruption führen. Zu seiner Verteidigung erklärte der Ministerin-Avatar, in der Verfassung sei von "Institutionen im Dienste des Volkes" die Rede, nicht von "Chromosomen, Fleisch oder Blut", und betonte Werte wie Pflichtbewusstsein, Verantwortlichkeit und Transparenz. [...]
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Vernunftdenker Don Pedro: Und wenn alles gar nicht stimmt? Eine KI-erfundene Story? Wie nähern uns lustigen Zeiten, wo man nichts mehr glauben kann, ausgenommen das Schnarchen des Nachbarn im Sommer bei offenen Fenstern. Es sei denn, der hat eine KI beauftragt, das Schnarchen zu stimulieren, um seine Nachbarn zu necken? - Wo wird uns das alles noch hinführen? Sobald der KI-Rummel vorbei ist, kann man bald wieder ohne KI-Ängste ganz ruhig schlafen.
Wie Millionen Menschen für die KI schuften
Milagros Miceli erforscht, was Tech-Unternehmen gerne unter den Teppich kehren: Wie Arbeiter:innen hinter den Kulissen von ChatGPT & Co. schuften, und das für eine Handvoll Dollar.
erklärt die Forscherin, wie viel menschliche Arbeit hinter der angeblich „künstlichen“ Intelligenz steckt.
[...] netzpolitik.org: Für ChatGPT haben Arbeiter:innen in Kenia gewalttätige, rassistische und anderweitig toxische Inhalte gesichtet, wie eine Recherche des US-Magazins TIME zeigte. Ist das gängige Praxis?
Miceli: Ja, das ist ein Fall wie aus dem Lehrbuch. Heutzutage will jeder ethische KI. Die Unternehmen wissen, dass sie einen Shitstorm ernten, wenn das Modell diskriminierende Ergebnisse liefert. Also versuchen sie verzweifelt, es unter Kontrolle zu bekommen. Und so stellen sie eine Armee von Arbeiter:innen ein, die gewalttätige und unangemessene Inhalte kennzeichnen. Aber dazu müssen sie mit diesen Inhalten konfrontiert werden – und das ist sehr schädlich für ihre psychische Gesundheit. [...]
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Vernunftdenker Don Pedro: Aus der Traum, dass KI alles besser kann als Menschen. Nicht einmal das Aussortieren von unmenschlichen Inhalten schaffen diese Nicht-Menschen. Statt dass KI die menschliche Arbeit überflüssig macht, vervielfacht sie die menschlichen Arbeitsstunden. Dass sie schon viele Arbeitnehmer ersetze, wo, bitteschön? Wer als Kunde eine KI-Hotline genossen hat, wird nach dieser nervenden Zeitverschwendung so schnell wie möglich die gut versteckte Telefonnummer des Service ausfindig machen. Die pseudo-klugen Automaten - eine der besten Management-Methoden, seine Kunden zur Konkurrenz zu entsorgen.
Siri-Schöpfer Luc Julia : „Diese kollektive Hysterie rund um die KI muss ein Ende haben, es wird alles völlig übertrieben“
Luc Julia ist der Vater von Apples Siri und glaubt nicht an die Revolution durch Künstliche Intelligenz. Dass KI Menschen zu Idioten machen kann, glaubt er allerdings sehr wohl. Ein Gespräch über die eklatanten Grenzen der KI und sinkende Genauigkeitsraten bei ChatGPT.
_ _Der 59-Jährige aus Toulouse, Mit-Erfinder von Apples Sprachassistenten Siri, trinkt ein paar Schlucke Kaffee und beginnt dann mit seiner Analyse der „künstlichen Intelligenzen“.
_ _ Wir betreiben bereits seit dreißig Jahren Deep Learning und nutzen statistische Modelle mit immer größeren Datensätzen. Was die Nutzung betrifft, _ tatsächlich eine wahre Revolution, _ _ ChatGPT hat _ 2023 innerhalb von nur zwei Monaten 100 Millionen Nutzer erreicht. Das hat es in der Geschichte der Technologien noch nie gegeben. Diese überwältigende Akzeptanz lässt sich durch die Einfachheit der Anwendung erklären:
_ _ Julia: Das Hauptproblem liegt darin, dass sie nichts Neues erschaffen. Sie produzieren Inhalte, die auf statistischen Modellen früherer Daten basieren, nicht auf zukünftigen. Vor allem aber ist ihre Zuverlässigkeit nur sehr begrenzt. Ich amüsiere mich immer wieder mal damit, dass ich eine KI auffordere, meine Biografie zu redigieren:
Ich entdecke dann darin grundsätzlich fünf oder sechs Fehler. Studien vom Februar 2023 ergaben eine Genauigkeitsrate von 64 Prozent. Noch beunruhigender ist, dass OpenAI in dieser Hinsicht innerhalb von zwei Jahren auf 62 Prozent gesunken ist. Und dieser Rückgang sollte uns eine Warnung sein.
Vernunftdenker Don Pedro: Alles, was nun die Massen fasziniert, gab es er einen oder anderen Nische schon in den letzten 15 bis 40 Jahren. Der Hype wird enden, etwas größere Verbreitung und Anwendung wird bleiben. Die meisten einmal mehr durch Hype verführten Geldanleger werden ihr Geld einmal mehr verlieren. Wenn sie die Geldanlage im Überschwang mit Kredit finanzierten, so müssen sie auf die Entschuldungs-Gesetze hoffen, die allerdings je nach Einzelfall-Umständen nicht immer entschulden können.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Kann KI Künstliche Intelligenz komplette Verfassungsbeschwerden verfassen? 2025-08-04: Ein Mitstreiter des hochwertigen Forums https://gez-boykott.de/Forum/index.php absolvierte die Prozedur für eine Verfassungsbeschwerde gegen die Verteil-Algorithmen für Bundestagsabgeordnete. Sicherlich kann nicht befriedigen, dass in diversen Wahlkreisen der Sieger der Wahl nicht zum Abgeordneten wurde. Kann der Einzelbürger hiergegen Verfassungsbeschwerde aussichtsreich einreichen?
Das wurde eine großartige Sache. Eine denkbare Schwachstelle ist die Fristbestimmung. Das Inkrafttreten des Gesetzes liegt vermutlich mehr als 12 Monate zurück und die Frist wäre dann wohl nur noch 1 Monat seit erstem Betroffensein - wenn überhaupt Klagerecht für den Einzelbürger zu bejahren ist. Aktivlegitimation "bin beschwerdeberechtigt" wegen Betroffensein, wie stichhaltig ist das für Nicht-Kandidaten? - Vielleicht, falls der selbst gewählte Kandidat nicht in den Bundestag kam?
Es entstand im übrigen eine ausgezeichnete Denkvorlage für Textmodule der hier ebenfalls halbautomatisch generierten Verfassungsbeschwerde-Vorlagen. Die angeblich künstliche Intelligenz hat hier erkennbar ganz profan eine juristische Vorlage benutzt. Bezüglich der Gesamtstruktur ist das Ergebnis "sauber gestrickt": Beschwerdeführer, Klage-Legitimation, Fristen, "bin verletzt in folgenden Grundrechten".
Der schön strukturierte Vorschlag wirkt wie Übernahme aus einem existierenden Vorschlag eines Anwalts. Es endet auch so wie beim Anwalt üblich: Die Beschwerde ist nicht aussichtslos, man könne es also versuchen. Das klare Herausarbeiten der elementaren Anforderungen, das hat natürlich kein Roboter erfunden. Hier ist natürlich eine Vorlage eines Anwalts adoptiert worden, dann aber mit Mischung aus anderen Quellen ausgefüllt worden.
Das erinnert an einen süddeutschen Anwalt, der sich als Experte für so etwas Schweres wie Verfassungsbeschwerden offerierte, wegen nötiger hoher Kompetenz und Verantwortung für 5.000 Euro pro Beschwerde. - Sicherheitshalber pflege er sowohl beim Landesverfassungsgericht wie auch beim Bundesverfassungsgericht Beschwerde einzureichen.
Was der erfahrende Verfassungsrechtler sicherlich bei er ersten Beschwerde seines Lebens lernen wird: Die beim Landesverfassungsgericht kann man sich dann sparen, weil sie dort wegen Doppelung in der Regel vermutlich gar nicht erst angenommen wird.
Das erinnert an einen anderen Anwalt, der für die erste EGMR-Beschwerde seines Lebens mehrere tausend Euro aufgeregt crowd-funden ließ, um sodann mit Mühe trotz Überlastung 3 Tage zum Lernen abzuzweigen. Dann klagte er gegen eine Steuer (keine Zuständigkeit...), zudem mit nichf formangepassten Schriftsätzen, was wie zu erwarten zur sofortigen Annahmeverweigerung führte beim völlig überlasteten EGMR. Auch für Juristen ist es kein Fehler, ab und zu nochmal ins Gesetz zu schauen und ferner die Verfahrensvorgaben von obersten Gerichten zu sichten.
Vernunftdenker Don Pedro: Alles Vorstehende ist Text von Don P.. "Die Lehre aus der Geschicht, das ist alles so einfach nicht."´ Bei den eigenen Vorentwürfen ist denn auch immer angegeben, dass es nur Denkanstöße sind. Eine voll durchdachte Verfassungsbeschwerde dürfte für die meisten Anliegen etwa zwei Wochen oder mehr Arbeit erzeugen und ist vor allem dann sinnvoll, wenn die Beschwerde selbst im Fall der Abweisung einen strategischen Zweck fördert, beispielsweise irgend etwas der Politik temporär auszubremsen.
Karsten Wildberger: Digitalminister fordert europäische KI-Modelle
Digitalminister Karsten Wildberger warnt vor einer Spaltung durch künstliche Intelligenz: Die „digitale Schere“ drohe sich weiter zu öffnen. Er hält eigene KI-Modelle aus Europa für notwendig und will schnell mehr Verwaltungs-Dienstleistungen online anbieten.
Es sei Aufgabe der Politik, „alle mitzunehmen – in der Schule, am Arbeitsplatz, im Alltag“. KI müsse man für alle zugänglich machen und dafür sorgen, dass alle daran teilhaben können.
_ _ Angesichts der dominierenden Rolle US-amerikanischer Tech-Konzerne sprach sich Wildberger für eigene europäische KI-Basismodelle aus – „nicht nur, weil sonst das geistige Eigentum bei anderen liegt, sondern weil solche Modelle auch Werte und Wissen derer widerspiegeln, die sie trainieren“. Der Staat müsse dafür die Rahmenbedingungen schaffen und Infrastruktur bereitstellen
Vernunftdenker Don Pedro: Will die Lobby der dafür ungeeigneten IT-Konzerne in Europa wieder einmal ein paar Milliarden Euro des Steuerzahlers transferiert haben? Wenn immer das Gerede davon ist, dass Europa mithalten müsse, wittert der misstrauische Ökonom Lobby-Strategie. Ein derartiger Verdach ist natürlich unangebracht, bösartig, ungehörig und stimmt überhaupt nicht.
Man bedenke, wie viel Segen die Corona-App der Menschheit bescherte. Die über 200 hundert Millionen Euro dafür, das sind absolute Peanuts für so ein Jahrhundertwerk, das - wie ungerecht - inzwischen erloschen ist. Europa weiß seine Großartigen der großen Konzerne nicht angemessen zu würdigen. Wie viel vom Steuerzahler darf es bitte kosten, das nächste Bärenfell für staatlichen Subventionen zu versprechen?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Wortwahl verrät KI – Studie zeigt Einfluss auf Millionen Fachtexte
Deutsche und US-amerikanische Forscher zeigen erstmals, wie sich der Anteil an KI-generierten Passagen in der Literatur quantifizieren lässt – und welche stilistischen Veränderungen damit einhergehen.
_ _ Problem: Bisherige Untersuchungsmethoden können den Urheber – Mensch oder Maschine – oft nicht zweifelsfrei klären. Lösung: Eine neue Messmethode zeigt, dass mehr als ein Achtel aller Texte mit oder von KI verfasst wurde.
Vernunftdenker Don Pedro: Automatisch generierte Texte gab es schon mindestens ab etwa 2000 und bis vor 2023. Beispiel: Pseudo-Texte für Handelsregister-Informationen; verbale Wetterberichte über meteorologische Daten; in den USA Information über Personen aus den amtlichen Registern oder automatisierte Immobilienwert-"Gutachten". Immer war und ist es diesen Texten anzumerken, beispielsweise, wie sie fehlende Faktendaten durch Sprachformeln zu überdecken versuchen.
Letztlich beruht jede "Künstliche Intelligenz" der Textbildung auf von natürlichen Personen geschaffeenen Texten. Allein aus urheberrechtlichen Gründen müssen kontrollfrei generierten neuen Texten dann Wörter durch etwa bedeutungsgleiche andere Wörter ersetzt werden. Um Fehlgriffe zu vermeiden, müssen Ersatzwörter privilegiert werden, die einen relativ weiten Bedeutungsumfang haben. Dadurch werden diese Texte ungeprägt und unverbindlich. Da fehlt etwas?
Schließlich macht Künstliche Intelligenz nur, was Menschen sowieso in den vielen Diskurswissenschaften schon immer machten: Neue Kombination von längst Bekanntem. In den Natur- und Ingenieurswissenschaften, wo man Neues erwartet und recht klar erkennen kann, hat Nachgeplappertes wenig Aussicht auf Erkenntnisgewinn und gute Benotung. In der Religions- wie auch der Jurawissenschaft, beide an Wortlaut-Analyse des bereits Bekannten gebunden, muss der Mensch mit scharfer Roboter-Konkurrenz rechnen. Umso besser - eine nützliche Klarstellung?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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81 Millionen Euro : Diese Rechts-KI will die Arbeit von Juristen revolutionieren
Datensicherheit geht vor: Die Noxtua-KI wird in Europa gehostet und entspricht den höchsten Datenschutzstandards.
Der gemeinsam entwickelte KI-Arbeitsplatz „Beck-Noxtua“ soll komplette Prozesse automatisieren. Dafür investieren C. H. Beck, die Wirtschaftskanzleien CMS und Dentons sowie Northern Data 81 Millionen Euro in das Berliner Start-up. Merken
Einen „massiven Sprung in der Produktivität“ der Juristen erwartet Leif-Nissen Lundbæk, CEO und Mitgründer des Berliner KI-Start-ups Xayn. Seine Rechts-KI Noxtua wurde dafür mit den Daten von C. H. Beck trainiert, Deutschlands führendem juristischen Fachverlag.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: Sollen einem diejenigen leid tun, die so viel Geld für derartiges haben? Oder sollen wir sie bewundern? Warten wir ein paar Jahre ab.
Helge Schneider „Künstliche Doofheit ist die neueste Erfindung der Menschheit und vielleicht ihre letzte“
_ _ Deutschlands renommiertestem Quatschmacher und Komiker in Echtzeit beim Formulieren von Punchlines beizuwohnen.
_ _ ist die neueste Erfindung der Menschheit und vielleicht ihre letzte. Schließlich wird sie längst in der modernen Kriegsführung eingesetzt.
KI-Systeme wie ChatGPT können auf Befehl programmieren? ((Stimmt das?))
Wo die Grenzen dieser Möglichkeit liegen, weiß noch niemand so genau. Derzeit produziert die KI oft noch fehlerhafte Quellcodes.
(ABOx) https://www.faz.net/aktuell/wissen/computer-mathematik/chatgpt-als-programmierer-wenn-computer-software-schreiben-18633997.html
D2023-01-31 Was ChatGPT gegen den Lehrermangel empfiehlt: ((Übertrifft es Forscher-intelligenz?)) Die von Bildungsforschern veröffentlichten Empfehlungen zur Bekämpfung des Lehrermangels sind realitätsferner als die Vorschläge des KI-Programms.
(ABOx) https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/chatgpt-empfehlungen-zur-bekaempfung-des-lehrermangels-18639000.html
D2023-01-30 "Wie ein Prüfling, der Zusammengeklaubtes wortreich, aber falsch vorträgt _
Professor Oliver Brock, an der Technischen Universität Berlin Sprecher des Clusters „Science of Intelligence“, spricht von einem Hype und weist darauf hin, dass in der öffentlichen Diskussion der Fokus bei solchen Beispielen liege, die ChatGPT bravourös meistern kann
(ABOx) https://www.welt.de/wissenschaft/plus243495399/ChatGPT-Wie-ein-Pruefling-der-wortreich-aber-falsch-vortraegt.html
Vernunftdenker Don Pedro: Insbesondere feuilleton-nahe Journalisten sind in gutem Glauben für jeden noch so übertriebenen üblichen Hype von Technologie-Startups zu haben.
Dahinter steck ein Finanztrick: Gewaltige Milliardenwerte
von Startups werden es, weil der "Wert" absurderweise durch Extrapolation aus den allerletzten Anteilsverkäufen ermittelt wird. Es lohnt sich für Investoren also, Anteile in nur kleinen Portionen abzugeben und den raschen Wiederverkauf durch Vertrag zu unterbinden.
Sodann muss die Marketingmaschine presse-gestützt hochgejagt werden. "Geld kauft Presse"? Irgendwann können die anfänglichen Investoren durch Verkauf zum Superkurs Kasse machen. Das Geld der unkundigen Normalanleger ist dann nicht weg; nur hat es dann ein anderer. Sodann dümpeln diese Unternehmen meist zurück in die Realität.
Der Blick auf 15 Jahre Kursentwicklung von ChatGPT zeigt dies Ablaufmuster allerdings bisher nicht. Kommt das noch? Oder geht es hier mehr um Nutzergewinnung durch Marketing-Hype mit Hilfe von "100.000 gläubigen Feuilleton-Journalisten" weltweit? Endstation noch abzuwarten.
Derartige Programme gibt es seit IT-Beginn seit rund einem halben Jahrhundert in ständig wachsender Qualität wie Sand am Meer. Im Umfeld von INFOS7 ist diesbezüglich einiges Einfacheres mit dabei. Das soll aber hier nicht das Thema sein.
Es werden hier als historisches Beispiel die ersten ChatGPT-Bewunderer-Artikel festgehalten. Das ist großartiges Marketing mit gutgläubig beeindruckten Feuilleton- und Finanzjournalisten weltweit. Von ihnen hat vermutlich fast keiner je im Leben sich das Programmieren von Computer beigebracht.
Angriff auf Google - Microsoft nutzt ChatGPT-Technologie für Suchmaschine Bing D2023-02-08 (ABO!) Microsoft arbeitet seit Jahren mit OpenAI zusammen und investierte 2019 eine Milliarde Dollar in den Hersteller. _ Microsoft teilte im Januar mit, dass es weitere Milliarden in OpenAI steckt. _ ChatGPT des Herstellers OpenAI hat weltweit für Aufsehen gesorgt.
(ABOx) https://www.welt.de/wirtschaft/article243655355/Chat-GPT-Das-plant-Microsoft-mit-der-Suchmaschine-Bing.html
Schulen und ChatGPT: Reiz des Schummelns . D2023-02-07 Das US-Unternehmen Turnitin will Schulen und Universitäten künftig helfen, herauszufinden, wenn ChatGPT im Spiel war. Produktchefin Annie Chechitelli über den Reiz des Schummelns und was sie an ChatGPT stört. (ABO!) https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/untermen/turnitin-produktchefin-chechitelli-ueber-plagiate-und-chatgpt-18660963.html
Künstliche Intelligenz : Bekommt der Computer Ihren Job? D2023-02-07FAZ pw === ChatGPT & Co: Plötzlich wird deutlich, was die Künstliche Intelligenz schon kann. Sie ersetzt vor allem die Arbeit von gebildeten Menschen. _ jetzt ist der Hype auf seinem Höhepunkt. _ Noch hat Chat GPT seine Lücken. _ das zeigt sich sofort, wenn Chat GPT voller Überzeugung behauptet, das Landsäugetier mit den größten Eiern der Welt sei "die Straußenei-legende Kreatur, das Straußenei". (Praktisch kein Säugetiere legt Eier, das Straußenei jedenfalls ist sicher kein Säugetier.)
Meistens tickt die KI – weil sie aus veröffentlichten Texten aller Art lernt – linksliberal, manchmal kommen hanebüchene Klischees durch. _ Und was ist mit der Kreativität? _ schon vor Jahren hat eine Künstliche Intelligenz Beethovens „Unvollendete“ vollendet, und künstliche Illustratoren können im Stil fast jedes Malers zeichnen – doch am Ende bleibt ihnen immer nur die Neukombination von Bekanntem. Ob der Computer je in der Lage ist, ganz Neues zu schaffen, das ist hochumstritten.
(ABOx) https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/chatgpt-welche-arbeitsplaetze-wird-kuenstliche-intelligenz-verdraengen-18652147.html
Vernunftdenker Don Pedro: Geniale Leistung, dieser weltweite Marketing-Rummel. Don Pedro machte wissenschaftliche Aufsätze zu Blabla-Thema einmal mit seiner Software, mal etwas über Arbeitspolitik, legte das einer Expertin einer internationalen Organisation zur Bewertung vor, und sie kam ins Nachdenken... bis Don Pedro sie ehrlich informierte, da durften wir lachen... Das war vor wie vielen Jahren? Vor 2 Jahrzehnten.
Also alles ein alter IT-Hut: Natürlich mit bergeweise Marketing-Geld und Hype kann man weltweit die Feuilleton-Journalisten zum tiefen Überdenken veranlassen, was durchaus nützlich ist. - Und nebenbei veranlassen zur unbeabsichtigten Schleichwerbung für Microsoft Bing. Natürlich kann ein derartiges System bei guter Optimierung und viel aufgespielten Textmodul-Daten dann komplette wissenschaftliche Arbeiten erstellen; Beeindruckendes aber nur in den Textprosa-"Blabla"-Wissenschaften, in denen wirklich Neues kaum noch erfunden werden kann.
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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***** Eigene Petitionen, Verfassungsbeschwerden? Vorstehende Begriffe *... dort suchen im Browserfenster:
https://infos7.org/fff/
**** 👩👩 👩 (neu+) _!!!!!_ Deutschlands *Niedergang? Wegen 55 Jahren Abwertung des Kinderhabens. Ursache: Kinderhaben "schädigt" Wirtschaftswachstums-Statistik / Steuereinnahmen. (LIBRA teil-exklusiv)
▼ mehr! ▼
► 2025-11-13 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/wwf-aaa-de.htm#WWF-DEM-JAP Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Kinder sind auch nicht mehr, was sie mal waren.
"Wenn euch das alles nicht passt, so könnt ihr ja ausziehen."
(Felizitas, 12 Jahre, nach Streit)
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
„Die zwei wichtigsten Tage in deinem Leben sind der Tag, an dem du geboren wirst, und der Tag, an dem du herausfindest, warum.“ (Mark Twain, 1835–1910, US-amerikanischer Schriftstellerm, Samuel Langhorne Clemens.)
Wir brauchen unsere Kinder nicht erziehen, sie machen uns sowieso alles nach.“ (Karl Valentin, 1882-1948)
"Glück ist ... die Welt durch Kinderaugen zu betrachten.“ (Astrid Anna Emilia Lindgren 1907 - 2002)
"Kinder sind der Grund, warum das Paradies auf Erden noch existiert. Drei Dinge sind aus dem Paradies geblieben: die Sterne der Nacht, die Blumen des Tages und die Augen der Kinder.“ (Dante Alighieri (1265 – 1321), italienischer Dichter und Philosoph)
„Und ob sie Hass und Hetze sprühen, die teuflischen Gewalten, solange Blumen und Kinder blühn, Solange bleibt's - auszuhalten." (1934, "Feierabend", in "Zum Geleite", Vorarlberger Tagblatt, Bregenz; Trostspruch unter Widerständlern gegen das NS-Regime und seine Ausführungs-Juristen)
„Im Feuer der Liebe wird der Hass der Herzen vergehen wie das Wasser in der Glut.“ (Katharina von Siena, 1347–1380)
„Willst du immer weiter schweifen? Sieh, das Gute liegt so nah. Lerne nur das Glück ergreifen, Denn das Glück ist immer da.“ (Johann Wolfgang von Goethe, 1749–1832)
„Glück ist das Einzige, was sich verdoppelt, wenn man es teilt.“ (Albert Schweitzer (1875 – 1965)
„Man sieht nur mit dem Herzen gut. Das Wesentliche ist für die Augen unsichtbar.“ (Antoine de Saint-Exupéry, 1900–1944)
„Weh uns, wenn wir das Heil von außen suchen, In unserm eignen Herzen muss es wohnen.“ (Ludwig Tieck, 1773 – 1853)
Vernunftdenker Don Pedro: Vorbemerkung: Die Wirtschaftswachstums-Statistik vermeidet wegen Exaktheits-Logik den Einbezug der größten ökonomischen Wirtschaftsleistung im Land, weil nicht eindeutig bezifferbar:
Politiker erkauften 55 Jahre Wachstums-Ruhm und Steuern-Mehrung durch Benachteiligung von Kindern und Eltern. Müttern.
Eltern-Leistung für Kinder, Jugendliche, Studium. Folglich steigt das statistische Wirtschaftswachstum, je weniger Kinder, Jugendliche, Studenten sind. Statistik-nützliche Karriere-Gleichheit der Frau liegt weit unterhalb des ökonomischen Nutzens des Kinderhabens.
Zudem steigen in den 60 Jahren Übergangsphase zu mehr Frauen-Berufstätigkeit statt Kinderbegleitung laufend die Steuereinnahmen, was eine teils hemmungslose staatliche Verschwendung ermöglichte.
Weiter unten die Analyse des traurigen Ergebnisses.
Ungleichheit: Der Gehaltsknick von Müttern ist noch viel größer
Mütter verdienen im vierten Jahr nach der Geburt im Schnitt 30.000 Euro weniger im Jahr als vergleichbare Frauen ohne Kind. Was hilft dagegen?
Sobald das erste Kind zur Welt kommt, bricht das Einkommen der Mütter ein und verläuft langfristig auf einem niedrigeren Pfad als bei kinderlosen Frauen und Männern. Dieses in der Wissenschaft als „motherhood penalty“ bekannte Phänomen ist in Deutschland noch viel größer als bislang bekannt, wie eine Studie des Mannheimer Instituts ZEW zeigt. „Mütter verdienen _ _ "
Vernunftdenker Don Pedro: Wieso muss man etwa dagegen tun, wo es doch ganz normal ist? Eine seltsame Vorstellung, dass Frauen verpflichtet seien, trotz Unterbrechung der Karriere-Aufstiegs für das Kinderhaben und trotz Fürsorge für Kinder dennoch ebenso viel zu arbeiten und zu verdienen wie ohne Kinder.
Was für ein Pflichtenbild und Familienbild verbirgt sich hinter so einem Meinungs-Journalismus? Hat im Redaktionsteam niemand verhindern können, dass diese Zumutung für Mütter publiziert wurde? Was zählt mehr, weiteres Geld oder ein weiterer Mensch? Sollen Frauen gedrängt werden,Kinderwünsche so lange gegenüber dem Beruf zurückzustellen, bis es dafür relativ oder endgültig zu spät ist?
Zur Volltext-Fassung?
(statt Auszug):- Nachstehenden Link anklicken. Dann suchen ganz oben bei einer der 3 Spalten. Dort anklicken: "v mehr v"
https://infos7.org/pde/wwf-aaa-de.htm#WWF-DEM-JAP
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Analyse: Familienförderung in Ungarn: Wie Viktor Orbán die Geburtenkrise in Ungarn stoppen will
Während Europa mit sinkenden Geburtenraten kämpft _ _ Ungarn mehr als 30 Maßnahmen wie Steuerfreiheit für Mütter, zinsgünstige Hauskredite sowie Schuldenerlass bei Kindergeburt _ _ neu : einzigartig: lebenslange Einkommensteuerbefreiung für Mütter mit zwei oder mehr Kindern.
_ _ In den vergangenen 15 Jahren unterstützte die Regierung Familien mit mehr als 30 Maßnahmen. _ _ sollen die Bevölkerung verjüngen. _ _ nicht Einwanderung – _ _ Maßnahmen, die in Europa und weltweit zunehmend Aufmerksamkeit erregen.
_ _ Einkommensteuerfreiheit für Mütter auf Lebenszeit Bereits seit 2020 sind ungarische Mütter mit vier oder mehr Kindern von der Einkommensteuer befreit. Seit dem 1. Oktober sind nun auch Mütter mit drei Kindern von dieser Steuer befreit – auf Lebenszeit. Die Regierung plant, bis 2029 die Steuerfreiheit schrittweise auf alle Mütter mit zwei Kindern auszuweiten.
_ _ Der Anspruch gilt lebenslang, auch wenn die Kinder längst erwachsen sind. Um die Befreiung zu erhalten, genügt eine einfache Erklärung, kein aufwendiger Antrag. Auch bei adoptierten Kindern gilt die Begünstigung
_ _ spezielles Darlehen bei einem festen Zinssatz von 3 Prozent für verheiratete Paare an, die die festgelegten Mindestanforderungen erfüllen. Dies kann für den Kauf, Neubau oder Ausbau von gebrauchten oder neuen Wohnungen verwendet werden – bei einem Eigenanteil von 10 Prozent. Für viele junge Familien in Ungarn ist das Programm CSOK (Familienwohnförderung) zum Synonym für den Traum vom eigenen Zuhause geworden.
_ _ für den Kauf der ersten gemeinsamen Wohnung _ Kaufpreis _ Obergrenze von _ etwa 203.000 Euro
Beim Umzug in eine neue : Immobilie _ bis zu _ etwa 378.000 Euro _ _ Nach der Geburt jedes Kindes kann die Rückzahlung für ein Jahr ausgesetzt werden. Wenn das zweite Kind zur Welt kommt, erlässt der Staat _ etwa 25.000 Euro der Restschuld, beim dritten Kind sogar noch einmal dieselbe Summe.
_ _ Klauseln bei Vertragsverletzungen _ _ kann bereits eine Scheidung, ein geänderter Kinderwunsch oder _ wenn das Paar die geförderte Immobilie nicht mehr als Hauptwohnsitz nutzt
_ _ „Baby-Willkommensdarlehen“ _ bis zu _ etwa 28.000 Euro, das von jungen Ehepaaren beantragt werden kann. Wenn das erste Kind innerhalb von fünf Jahren nach der Kreditaufnahme geboren wird, bleibt dieses Darlehen bis zum Ende der Laufzeit zinsfrei. Die Rückzahlung wird nach der Geburt jedes Kindes für drei Jahre ausgesetzt. Kommt ein zweites Kind _ , übernimmt der Staat 30 Prozent der verbleibenden Schuld. Bei _ drittem Kind wird die gesamte Restschuld erlassen _ _innerhalb von fünf Jahren kein Kind _ , wandelt sich das Darlehen in _ Privatkredit mit marktüblichen Zinsen
_ _ Seit _ der ersten Programme _ 2010 _ Geburtenrate i_ deutlich verbessert.
Damals hatte Ungarn die niedrigste Geburtenrate in der EU. 2023 _ mit _ Fertilitätsrate von 1,55 Kindern pro Frau den dritten Platz, hinter Frankreich und Bulgarien. _ _ sank die Geburtenrate jedoch _ 2024 bei nur noch 1,39 _ _ deswegen _Programm reformiert.
Birth rate, also known as natality
The total fertility rate (TFR) _ : children that are born to a woman over her lifetime,
As of 2023, the total fertility rate varied widely across the world, from 0.7 in South Korea, to 6.1 in Niger. Among _ countries _ (not city states or microstates) _ 2024 _ had a
TFR of 1.0 or lower: South Korea, Taiwan, Thailand and Ukraine;
TFR of 1.2 or lower: Chile, Colombia, Belarus, Poland, Lithuania, Costa Rica, Spain, China, Japan, Argentina, Estonia, Italy and Uruguay.
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🖐 LESER: die Zustände in Deutschland bzw. westlichen Europa geben Orbans Anti-Einwanderung aus Kulturfremden Ländern recht!
🖐 LESER: Der einzige Staatschef der zu verstehen scheint, wie man vernünftig der ((sinkenden)) Demographie entgegenwirken kann!
🖐 LESER: Das gab es ALLES schon mal, in der "bitter,bösen DDR"!
🖐 LESER: --- Das kommt mir als ehemaliger DDR-Bürger auch bekannt vor. Und ich weiß, es hat funktioniert, mein zweites Kind ist durch solche Maßnahmen ermöglicht worden.
Vernunftdenker Don Pedro: Bei Berechnung der Geburtenrate ist die Bezugsgröße ausschlaggebend: Bezogen auf Frauen allen Alters? Bezogen auf Frauen im Alter von ... bis ...? - Auf die Wikipedia-Artikel sei für Details hierüber verwiesen. Es gibt sie analog auch deutschsprachig. - Der Bericht erwähnt „Birth Gauge“, einer Open-Source-Datenplattform zur Nachverfolgung globaler Geburtentrends. Leider war eine Website nicht umgehend ermittelbar. Informationen auf "Sozialen Netzwerken" werden prinzipiell nie verlinkt.
Ausreichende Geburtenförderung ist weltweit nirgends gelungen. Allerdings ist immer ein statistischer Fehler, sofern in einem Land das mittlere Alter vor der ersten Geburt temporär ansteigt, sofern der Anteil der Frauen am Berufsleben steigt. Jedenfalls kann die Politik viel ausrichten. Eigenheim- und Steuerpolitik sind Reformen in Richtung auf das, wie es früher in traditionellen Gesellschaften weitgehend galt, wenn auch indirekt. Verfassungsrechtlich wäre vermutlich viel Kindhaben-Förderung erreichbar, wenn die Bürger weniger beschwerden-faul wären.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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((Schönste Abendlektüre:)) Altes Kinderlied: "Maikäfer, flieg"
Die meisten von uns kennen es noch: das Maikäfer-Lied. Aber warum eigentlich? Warum ist diese alte Kinderweise noch nicht in Vergessenheit geraten? Unsere Autorin hat sich auf eine Spurensuche quer durch Deutschland gemacht. - Autoin. Lotta Wieden
"Maikäfer, flieg. Der Vater ist im Krieg. Die Mutter ist in Pommerland, Pommerland ist abgebrannt.
Maikäfer, flieg." Seltsames Lied. Nichts passt zusammen: Hier die liebliche Wiegenlied-Melodie, da das nüchtern erzählte Grauen: Vater im Krieg. Mutter - wer weiß, wo. Alles weg und zerstört. Nur das Kind ist da - und singt. Um sich selbst zu trösten? Wie lange schon? Laut Umfragen des Allensbach-Instituts, zuletzt von 1999,
... kennen zwei von drei Deutschen das Maikäfer-Lied. Dabei ist der letzte Krieg auf deutschem Boden schon siebzig Jahre her, gerade gedenken wir der Jahrestage. Auch Maikäferschwärme sind selten geworden. So viele Kinderlieder geraten mit der Zeit in Vergessenheit. Dieses nicht. Warum?
Leserkommentare:
((nach Strand 2025-09 auf faz.net nicht mehr publiziert))
🖐 LESER: Gewalt und Schrecken in Wiegenliedern Die wissenschaftliche Forschung hat sich eingehend mit dem Thema von Gewalt an und um Kindern speziell in Wiegenliedern beschäftigt. Diese Verbindung kann in Liedern aus aller Welt seit babylonischer Zeit nachgewiesen werden (in Afrika wird dem Kind angedroht von Hyänen gefressen zu werden, in Russland nimmt der kleine graue Wolf das Junge mit und in englischen Liedern fällt die Wiege samt Baby vom abgebrochenen Ast in die Tiefe). Man geht heute davon aus, das diese Lieder nicht nur als Warnung an das Kind funktionieren (Kontrolle des Nachwuchses), sondern auch als Ventil für die aufgestauten Aggressionen und Verlustängste des Elternteils (Selbstkontrolle).
🖐 LESER: --- Vielleicht könnte man noch ergänzen, dass sich das ja nicht nur auf Fiktrionen bezieht. Das Grauenvolle kann ja durchaus sehr real sein: Eine meiner ersten Kindheitserinnerungen ist ein Gang durch das kriegszerstörte Freiburg; das entsetzlichste dabei war nicht etwa der Anblick der zerstörten Häuser, sondern die Tatsache, dass mir meine Mutter nicht (für mich verständlich) erklären konnte, was da denn nun eigentlich "im Krieg (was ist das für einen Vierjährigen?)" passiert war, und dass erwachsene Menschen so etwas anrichten. Eine Auflösung dieses Grauens kann für Kinder wahrscheinlich nur auf der Ebene von Märchen, Liedern und dergleichen erreicht werden; man denke auch an Bruno Bettelheims "Kinder brauchen Märchen". (Ja, ich weiß, dass er heute oft kritisiert wird, und trotzdem halte ich dieses Buch für ausgezeichnet.)
🖐 LESER: Auch meine Kindheit begleitete dieses Lied... Meine stärkste Erinnerung ist tiefste Traurigkeit und Melancholie der Sänger. Etwas, was man niemals anders in Worte fassen würde... Ein Blick in die Seele, zugelassen weil unbewusst. Es gab da noch mehrere Lieder.
Vernunftdenker Don Pedro: Aus der Zeit des "Siebenjährigen Kriegs", 1756 von Preußen begonnen? Ein wunderschöner faszinierender Text über etwas, was Kulturkomponente ist, also verdeutlicht, welche Summe solcher Details die Kultur und Identität eines Landes ausmacht und seine Menschen verbindet. Frei lesbar. - Die Leserkommentare wurden auf faz.net gelöscht. hier aber intern seit 2015 archiviert.
Debatte um Rentenreform : 909 Milliarden Euro in 64 Jahren abgezweigt: Der tiefe Griff des Bundes in die Rentenkasse
Die FDP fordert, dass der Bund versicherungsfremde Leistungen nicht auf Kosten der Rentenempfänger bezahlt. Ein Rentenexperte schätzt, dass die Altersversorgung um mehr als 13 Prozent höher ausfallen könnte.
Auch der Staat soll auf die Mittel der Beitragszahler zurückgegriffen haben, um sogenannte versicherungsfremde Leistungen zu bezahlen. Bis zum Sommer 2021 sollen es nach Angaben des Vereins Direktversicherungsgeschädigte (DVG) 909 Milliarden Euro gewesen sein, die zweckentfremdet wurden. - Ausgaben der Rentenversicherung betrugen 2023 rund 374 Milliarden Euro
Vernunftdenker Don Pedro: Renten für Aussiedler sind aus dem Staatshaushalt zuzuschießen. Punkt Aber Rentenvorteile für Mütter, sind die Leute unbelehrbar in Sachen Ökonomie? Die Unterbezahlung oder Nichtbezahlung der Mutter-Leistung gegenüber Arbeit in Betrieben? Alle wissen das. Alle heucheln ihr "die haben ja das Mutterglück!".
Alle profitierten gern von der Überlastung der Mütter. Hauptsache, dass es nichts kostet und die Mütter zu wenig Zeit haben, "auf die Barrikaden zu gehen".
Aber ohne diese Unterbezahlung - also ohne Kinder - wäre die Rentenversicherung auf dem Weg von ²Rente für alle" zur "Insolvenz für alle". Wie wäre es mit wöchentlichen Mütter-Demos bundesweit "Mütter for Future", "Mütter stehen auf", "1 Monat Mütterstreik" - alle Hausarbeit und Arbeit mit den Kindern durch die Väter. Letzteres geht vielleicht nicht: Würde da die Scheidungen-Quote explodieren?
Unfruchtbarkeit : Wie gesund sind IVF-Kinder?
Mehr als acht Millionen Menschen verdanken ihr Leben einer künstlichen Befruchtung. Die Methoden werden immer ausgefeilter – doch vieles ist noch nicht verstanden. Von Johanna Kuroczik (Text) und Dana Hajek (Grafik)
So wie das allererste Kind aus der Petrischale die Welt faszinierte. . Vor fast 45 Jahren war die kleine Britin Louise Joy Brown auf zahllosen Titelseiten zu sehen. Seither verdanken mehr als acht Millionen Menschen auf der Welt ihr Leben einer In-vitro-Fertilisation. In Deutschland sind es mittlerweile fast drei Prozent aller geborenen Kinder, in Dänemark sogar rund sechs Prozent.
Vernunftdenker Don Pedro: Dieser FAZ-Artikel ist allerdings von besonderer Qualität durch die konzentrierte Darstellung vieler Gesichtspunkt. Den hieran Interessierten kann Beschaffung des Artikels empfohlen werden.
Überalterung und Nachwuchs : Japan spendiert 23 Milliarden Euro für mehr Babys
Japan will den Rückgang der Geburtenrate stoppen _ _ Vorbild ist Schweden, an dem sich auch Deutschland orientierte. Doch dort sinkt die Geburtenziffer inzwischen wieder. _ _
_ wurden zum ersten Mal seit Beginn der Aufzeichnungen weniger als 800.000 Babys in Japan geboren. Die Zahl der Geburten sinkt viel schneller als von der Regierung erwartet. Im Durchschnitt bekommt jede Frau in Japan gerade noch 1,2 Kinder. _ _
Mittlerweile liegt die Geburtenrate in Deutschland mit 1,5 bis 1,6 Kindern pro Frau im EU-Durchschnitt. Zu diesem Feld gehört inzwischen auch das einstige Vorzeigeland Schweden. In den skandinavischen Ländern werden insgesamt weniger Kinder geboren.
Warum das so ist, wird noch erforscht. Als Erklärung werden zum Teil ökonomische Faktoren wie Arbeitslosigkeit, aber auch soziale Veränderungen wie Trennungen genannt. _ _ Damit die Bevölkerung (ohne Zuzug aus dem Ausland) nicht schrumpft, müsste die durchschnittliche Kinderzahl pro Frau 2,1 betragen.
Demografischer Wandel : Japans Bevölkerung schrumpft im Rekordtempo.
Japan altert so schnell wie keine andere Industrienation.
Das belegen auch die neuen Rekordzahlen des Innenministeriums. Regierungschef Kishida fordert "beispiellose" Maßnahmen zur Ankurbelung der Geburtenrate.
Vernunftdenker Don Pedro: "Noch unerforscht" im Artikel "ist ein Witz". Das steht oft so, wenn einflussreiche Kreise auf Subvention für Forschung warten
Klarstellung: Die staatliche Förderung des Kinderhabens ist immer nur kleiner Bruchteil und das bedarf keiner weiteren Forschung. Rund 200.000 Euro kostet jedes Kind im Mittel die Eltern bis zum eventuellen Studienabschluss - und obendrein elterliche Lebenszeit.
Es bedarf keiner "beispiellosen Maßnahmen zur Ankurbelung der Geburtenrate" So das Zitat aus Japan. Nötig ist nur, dass die teilweise verloren gegangene Wertschätzung des Kinderhabens voll wiederhergestellt wird.
Für die Gesellschaft waren Kinder einst der Kernbestandteil des wirtschaftlichen Schaffens. Die Verpflichtung des Mannes für die Frau war eine kollektiv verankerte Selbstverständlichkeit. Heutzutage muss sich eine Mutter ab drittem Kind sagen lassen, ob das wohl mit ihrer unterschwellig angedeuteten Pflicht der gleichberechtigten Karriere noch vereinbar sei. Oder die unausgesprochene Erwägung, ob sie vielleicht sogar eine "unterschichtige Asoziale" wäre.
Die Gesellschaft muss es wieder akzeptieren: Erfüllte Familienbildung ist ein höherer Wert als die finanzielle Einbuße gegenüber einer optimierten Einkommenshöhe. Ferner, dass ein finanziell geringeres Einkommen der Frau mit Kindern nicht heißt, dass sie weniger zur Volkswirtschaft beiträgt - im Gegenteil. Nur gibt es darüber keine Buchhaltung.
Wesentliche Schuld und Ursache hierfür und für den daraus mit resultierenden demografischen Niedergang ist ein eingebauter Fehler der Wirtschaftsstatistik: Aus an sich durchaus guten Gründen möchte man nur buchhalterisch erfasste, also verifizierbare Wertschöpfung einbeziehen. Infolgedessen wird die an sich ebenfalls ökonomische Komponente von Mutterschaft und von die Kinderbetreuung begleitender Hausarbeit ausgeklammert und überhaupt alle statistisch nicht erfasste Elternleistung.
Eine das Kinderhaben benachteiligenden Politik erzeugt jahrzehntelang ein Pseudo-Wirtschaftswachstum. In der Phase mit zunehmendem Anteil von arbeitenden Frauen und dies zunehmend ohne Unterbrechung, in einer solchen verdeckten Rückschrittphase für zukünftige Wirtschaftsenwicklung zeigt die jeweils aktuelle Statistik genau umgekehrt ein Pseudo-Wachstum.
Bis dann irgendwann die Stunde der Wahrheit kommt. Mit der demografische Zeitbombe zerbricht "alles": Die Wachstumsfassade, die Wirtschaftsleistung, der Lebensstandard, das Rentensystem und vieles mehr. Eine Kulturnation im einsetzenden Palliativ-Stadium.
Die Politik-Seite der Sache: Wachstums-Statistik ist "Wirtschaftsstatistik". Die Politiker können mit der laufend publizierten Statistik von Wirtschaftswachstum die jeweils nächste Wahl besser gewinnen. Nicht ohne Grund werden die publizierten Wachstums-Ergebnisse vor Wahlen im Rahmen des möglichen "optimiert".
Dahingegen, für das Kinderhaben genügt es, ein paar propagandatechnisch gut verpackte, aber zu geringe Förderungen den Wählern zu versprechen. Wer den Eltern ein wenig verspricht, ist aus deren Sicht immer noch besser als der, der ihnen gar nichts verspricht.
Also bewirken es die Politiker: Es führt eine übergangsweise zunehmende Frauenarbeit zu einem nur eingebildeten "Wirtschaftswachstum", obgleich es in Wahrheit Wirtschaftsschrumpfung ist, Diese Schrumpfung entsteht im Sinn der fehlenden Bildung von "zukünftigem Humankapital", hier gemeint im herzlosen provokativen Sinn von arbeitsgeeigneten neuen Bürgern. Man streitet um die Nachhaltigkeit der Anzahl der bewaldeten Quadratkilometer. Es fehlt an der "Nachhaltigkeit" der Aufrechterhaltung der Anzahl der Bürger. Zukünftige Menschen zählen weniger als zukünftige Bäume.
Eine der möglichen Lösungen - nur als Beispiel gemeint: Für Familie mit Kindern, soweit finanziell tragbar: Garantie "freistehendes Eigenheim", Drei Kinder kosten die Eltern rund 600.000 Euro. Ein freistehendes Eigenheim kostet ähnlich viel oder auch nur die Hälfte - je nachdem. Das kann man, sofern man wirklich möchte, je nach Region in etwa steuern.
Derartige Förderung ist allerdings nur vertretbar, wenn ein berufliches Arbeiten von beiden Elternteilen außerhalb des für die Kinder Nötigen vorliegt und wenn das Einkommen reicht, einen wesentlichen Teil der Summe auf die Dauer zu tilgen. Reduzierung der dauerhaften Tilgungspflicht und des Zinssatzes der Darlehn könnte an die Ausbildungsdauer und die Ausbildungskosten der Kinder angekoppelt werden.
Es darf bei der Förderung der Familie nie die Möglichkeit entstehen, dass das Kinderhaben als lukratives Business-Geschäftsmodell "statt beruflicher Arbeit" angesehen werden kann. Die richtige Konzeptbildung ist keineswegs einfach.
Es gibt weitere Lösungswege. Hier ist nicht der Ort, dies in voller Breite zu behandeln.
Bei aller Förderung ist zu gewährleisten, das im Fall der sofortigen oder späteren "alleinerziehenden Mutter" die Gesellschaft ausreichend eintritt. Seit die eheliche Konstanz nicht mehr gesellschaftliche Norm ist, muss die Gesellschaft die Lücke schließen
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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***** 👩 _!!!_ Vergessene *Eltern. Artgerechte Kinderhaltung kostet Zeit. Mutterschaft mit Beruf schwer vereinbar. Frauen verdienen weniger als Männer - oder mehr? Finanzoptimierte Kitas = statistisch "Wirtschaft". Wieso Mutterarbeit nicht? - Kinder - ein Spermien-Problem? Schwangerschaft. -- Kinder-Gesundheit? - Adoption. Leihmutterschaft.
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► 2025-08-08 =zuletzt aktualisiert:
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Ewige Gesetze der Natur.
Nie ist ein Mann so schwach
wie wenn eine Frau ihm sagt, wie stark er ist
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„Ein politisches System, das dem Untergang geweiht ist, tut instinktiv vieles, was diesen Untergang beschleunigt.“ (j.P. Sartre)
„Kinder halten mehr aus, als viele überbesorgte Eltern glauben.“ (Christian Geinitz, Kommentator, 2025-07-23 in FAZ )
Geburt per Kaiserschnitt: „Bei zehn Prozent der Frauen liegt ein Kopf-Becken-Missverhältnis vor“
Die Beckenbreite bei Frauen hat in den letzten Jahrzehnten abgenommen _ _ Diese aus Evolutionssicht überraschend schnelle Veränderung hängt auch mit hohen Kaiserschnittraten zusammen. Was das für werdende Mütter und Babys bedeutet.
_ _ Wenn das Ungeborene stecken blieb, starben Mutter und/oder das Kind in früheren Jahrhunderten einen qualvollen Tod. Erst der medizinische Fortschritt und mit ihm die Methode des Kaiserschnitts änderte dies. Auch Frauen mit schmaleren Becken und Babys mit großen Köpfen konnten nun überleben.
_ _ ein evolutionäres Dilemma. Um aufrecht zu gehen, ist ein schmaleres Becken von Vorteil. _ _ braucht _ Homo sapiens für sein Gehirn einen großen Schädel. Die Passage durch den Geburtskanal wurde im Laufe der Zeit immer schwieriger. Wie Studien zeigen, fingen diese Schwierigkeiten in der Menschheitsgeschichte schon bei unseren Vorfahren vor Millionen von Jahren an.
_ _ Seit Anfang des 20. Jahrhunderts hat die durchschnittliche Beckengröße
bei Frauen abgenommen, um bis zu drei Zentimeter._ _ Frauen in Australien, Polen _ Mexiko im Verlauf von 70 bis 90 Jahren.
_ _ In Deutschland ist die Kaiserschnittrate _ _ bei Entbindungen in Krankenhäusern bei 32,6 Prozent. Die Idee _ ist sehr viel älter _ Im alten Rom wurden Kinder aus dem Bauch ihrer Mutter geschnitten, wenn sie während der Geburt starben. Erst mit der modernen Medizin, Betäubungstechniken und _ dank sterilen Operationen _ ein etabliertes _ Verfahren.
_ _ Geburten könnten ohne medizinische Verfahren wie Kaiserschnitte irgendwann unmöglich werden. „Ich denke aber nicht, dass das schon im 21. Jahrhundert geschehen wird.“
Vernunftdenker Don Pedro: .. und wenn Mediziner irgendwann anbieten, durch genetische Eingriffe die Becken der Töchter breiter werden zu lassen? Oder durch Medikamente anderes zu beeinflussen? Hier soll nicht spekuliert werden. Nur als Hinweis, was wir alle wissen, dass wir die Zukunft nicht wissen können.
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Keine ausländischen Geburtsurkunden : Spanien verbietet Registrierung von Kindern aus ausländischer Leihmutterschaft
_ _ Ein neues Dekret der spanischen Regierung _ _ Eltern müssen künftig eine direkte biologische Verbindung zu dem Kind beweisen oder es formell adoptieren, um es in Spanien zu registrieren. *Autor/in:
_ _ Leihmutterschaften sind in Spanien seit _ 2006 verboten. Ausländische Geburtsurkunden oder Gerichtsurteile würden von spanischen Behörden „unter keinen Umständen akzeptiert werden“
_ _ Bislang konnten Eltern jedoch auf der Basis ausländischer Gerichtsurteile Kinder als ihre registrieren, die im Ausland per Leihmutterschaft geboren worden waren. _ _ In einem im Februar 2024 verabschiedeten Gesetz war Leihmutterschaft bereits als eine Form von „Gewalt gegen Frauen“ bezeichnet worden.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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((Definition von:)) Leihmutter
In der kommerziellen Variante der Leihmutterschaft wird das Kind nach der Geburt den bestellenden Eltern überlassen. Diese sind durch das Verfahren der In-vitro-Fertilisation in der Regel die genetischen Eltern des gezeugten Kindes. Die Leihmutter bietet gegen Bezahlung an, die Schwangerschaft zu durchleben und das Kind zu gebären, wobei in den meisten Fällen ein erhebliches Wohlstandsgefälle zwischen den Bestellern und der Austrägerin besteht.
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Vernunftdenker Don Pedro: Der mögliche Missbrauch für den "Kauf eines zukünftigen Kindes" statt Adoption eines vorhandenen Kindes sei angemerkt. Der nun in Spanien geschaffene klare gesetzliche Rahmen wird es bremsen, könnte allerdings durch die Klarheit auch das Gegenteil bewirken. Mt der Anerkennung gewinnt das Kind die Staatsbürgerschaft - hier die spanische.
Soweit es sich in früheren Fällen und in anderen Ländern um eine verdeckte Adoption handelte: Ist diese als rechtlich erfolgreich anzusehen? Vielleicht wegen des Kindeswohls? Gewinnen die Angehörigen des Kindes ein Nachzugsrecht? - Es ist kein entsprechender Vorgang hier bisher in Erscheinung getreten. Dies ist nach jetzigem Informationsstand also rein fiktiv. Immerhin wäre es eine mögliche Frage für eine juristische Klausur.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Nahrungsergänzungsmittel für Kinder: Stiftung Warentest warnt
„Durchaus alarmierend“:
Nahrungsergänzungsmittel für Kinder sollen beim Denken helfen und das Immunsystem stärken.
_ _ Doch die Stiftung Warentest : _ _ In 17 von 18 Produkten fanden die Tester Mängel, empfehlen würden sie keines. _ _ Was oft harmlos aussehe, sei bestenfalls überflüssig und im schlimmsten Fall gesundheitsgefährdend.
Vernunftdenker Don Pedro: Das mittlere naturwissenschaftliche Niveau im Land ist derart niedrig, dass man wie einst jeden beliebigenn Zaubertrunk den Leuten für viel Geld verkaufen kann. "Generation Schlangenöl." Der Vorteil vor 3 Genereationnen war, dass die meisten Leute nicht genug Geld hatten, sich für die Kinder derartigen Unfug andrehen zu lasssen. Die Fehler von ARD, ZDF usw. sind nichtt zuletzt, dass sie zwischen aller grün-linker Belehrungs-Ideologie versäumen, über Wissen zu belehren.
Auch Kleinkinder können sich erinnern, etwa an Bilder, die sie gesehen haben. Warum Erwachsene diese Zeit nicht mehr abrufen können, ist unklar.
Was man vor dem Alter von drei Jahren erlebt hat, wissen die meisten nicht mehr. Woher kommt diese Gedächtnislücke? Nun gibt es Hinweise, dass Kinder bereits mit einem Jahr Erinnerungen speichern können.
Männliche Keimzellen : Der Mythos der sinkenden Spermienqualität
Seit Jahrzehnten sprechen Reproduktionsbiologen von einer Krise der männlichen Fertilität. Neue Studien finden dafür keinen Beleg.
((Anmerkung: Ausführliche Übersicht von verschiedenen Studien der letzten Jahrzehnte und bis heute. Hier nicht wiedergegeben. Man findet viel darüber rasch im Internet.))
Vernunftdenker Don Pedro: Männer sind bekanntlich ein überflüssiges peinliches Fehlkonstrukt, ausgenommen der praktische Bedarf für das Kinderhaben. Einstweilen und noch...
- Womit wir bei der allgemein verbreiteten Gewissheit sind: Auch da wird der moderne Mann immer unzuverlässiger.
Seit Corona vertraut kein gut Informierter mehr dem Politiker-Sprech von "der" Wissenschaft, die der Politik dies oder jenes Opfer der Bürger diktiere. Und nun auch das noch.
Weder Yoghurt-Becher noch Eislöffel noch Strohhalme aus Kunststoff noch sonstige mystischen Kunststoff-Effekte noch was auch immer sind der Spermien Tod, sondern dieser Trend findet vermutlich gar nicht statt.
Immerhin, jeder, der Beweise dafür publizierte, erntete mediale Aufmerksamkeit. Sie ist eine solide Grundlage für staatliche Mittelzuteilung für das berühmte:: "Für weitere Klärung sind weitere Studien nötig"
Als herrschende Gewissheit gilt einstweilen nur: Besonders gesunder Lebensstil tut Spermien gut - und umgekehrt. Wie viele Kinder ungeboren bleiben wegen des Anordnungs-Totalitarismus der Corona-Jahre?
"Für weitere Klärung sind weitere Studien nötig." Das gilt auch hier:
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Smartphones in der Schule: Wie Lehrer mithelfen, Kinder dümmer und dicker zu machen.
Noch nie ist auch nur ein einziges Kind durch das Smartphone klüger geworden, aber Millionen werden täglich immer dümmer dadurch. _ _ wäre es immerhin schon ein großer Fortschritt, wenn Lehrer die Kinder nicht mehr aktiv ans Smartphone oder andere Digitalgeräte treiben würden, wie es längst überall geschieht.
_ Seterra _ ist _ Erdkundequiz, _ anhand einer Europakarte die Länder benennen _ Bei Anton werden altersangemessene Aufgaben in verschiedenen Fächern gestellt. _ werden die Kinder auch noch mit Spielen belohnt, wenn sie eine bestimmte Zahl von Aufgaben richtig beantwortet haben.
_ _ Digitalisierung, wovon man sich vor zehn Jahren noch die Bildungsrevolution des 21. Jahrhunderts versprochen hat, die jetzt aber in Vorreiterländern wie Schweden wieder rückgängig gemacht wird, weil man wissenschaftlich festgestellt hat, dass iPad-Unterricht die Kinder verblödet.
_ _ was die Kinder dümmer macht, sie auch körperlich schwabbeliger und schwächer macht. Früher spielten alle Kinder in der Pause Fangen, heute bilden sich Gruppen, die gemeinsam aufs Smartphone starren.
Kinder werden heute nicht dümmer und schwächer geboren. Sie werden nur dümmer und schwächer gemacht. Auch von der Schule.
Vernunftdenker Don Pedro: Artgerechte Menschenhaltung ist im Rückgang. Die gleichen Kreise, die für artgerechte Tierhaltung streiten, gelten sie als besonders progressiv, ihre Kinder artfremd vor Herausforderung zu schützen? Züchtet man heute die Resilienzschwachen von morgen? Für die der Psychotherapeut zum Leben dazu gehört wie früher das Beichtgespräch beim Pfarrer?
Frauen verdienen in Deutschland im Schnitt 18 Prozent weniger als Männer
Der „Gender-Pay-Gap“ hat sich damit im vergangenen Jahr nicht verringert. Doch höchstens 6 Prozentpunkte davon sind durch Diskriminierung zu erklären, schreibt das Statistische Bundesamt.
_ Erklärung für geschlechterspezifische Gehaltsunterschiede wurde entscheidend von der amerikanischen Ökonomin Claudia Goldin erforscht, die dafür im vergangenen Jahr den Preis der Schwedischen Reichsbank in Erinnerung an Alfred Nobel erhalten hatte.
Diese Lohndifferenz ist kein geeignetes Maß für eine Diskriminierung von Frauen _ _ Sie erklärt sich zu einem großen Teil _ dadurch, dass Frauen zugunsten der Kinder und Familie im Laufe des Erwerbslebens häufiger ihre Karriere unterbrechen und in Teilzeit arbeiten. Damit erlebten Frauen seltener Karrieresprünge und Lohnerhöhungen.
Vernunftdenker Don Pedro: Haben Frauen eine intelligentere grundrechte-konformere Wertordnung als Männer? Werden sie als undankbare "Entlohnung" für ihr Bessersein diskriminiert?
Das wäre zu einfach. Mütter sind durch die Biologie und die Evolution in einer deutlich anderen Beziehung zu Kindern und zur realen Familien-Konsistenz.
Daraus resultiert seit Urzeiten die Anforderung an den Mann, den Mehrnutzen des realen Lebens als Jäger von Mammuts oder als Jäger von Maximalgehalt mit Frauen zu teilen. In der Realität zwischen den Bürgern funktioniert es recht ausgewogen gut, so lange Diskriminierungsbeauftragte diese Konstellation nicht als Sittenverstoß diffamieren. Es handelt sich nicht um Diskriminierung, sondern um geschlechtsspezfisich bedingte Arbeitsteilung.
Wer Frauenrechte verteidigen möchte, da gibt es wichtige andere Baustellen: Familiärer Kopftuchzwang und mehr, Zwangsehen, clan-interne arrangierte Ehen mit biologie-bekannten Problemfolgen, Beschneidung, Handgeben-Verbote, Ausgehverbote, Sportverbote, Studierverbote, allerlei Arbeitsverbote und sehr viel anderes.
"Soviel in dir Liebe wächst, soviel wächst die Schönheit in dir. Denn die Liebe ist die Schönheit der Seele." (Augustinus Aurelius 354-430) Siggelkow: Kindergrundsicherung muss beim Kind ankommen
_ geht die geplante Kindergrundsicherung am Ziel der wirklichen Teilhabe vorbei
- für den Gründer der Kinderstiftung «Die Arche», Bernd Siggelkow. _ Man müsse genau hinschauen, ob das Geld auch beim Kind ankomme oder «Löcher in den Familien gestopft» werden. _ _
Seiner Ansicht nach wäre es besser, wenn soziale Einrichtungen mehr Geld für Kinder ausgeben oder Schulen ein kostenloses Frühstück für bedürftige Schüler einrichten könnten.
Darüber sei aber überhaupt nicht nachgedacht worden, kritisierte er.
Zu den Forderungen des Aktionstags gehören
_ eine Kindergrundsicherung, ein umfassender Kinderschutz, dass Kinderrechte im Grundgesetz verankert werden, Chancengleichheit durch Bildung unabhängig vom Einkommen der Eltern sowie ein bundesweit einheitliches Schulsystem, das sich an den Bedürfnissen des Kindes orientiert. Weitere Informationen dazu gibt es auf www.aktionstag-kinderarmut.de.
"Die Arche" Kinderstiftung Christliches Kinder- und Jugendwerk hat ihren Hauptsitz in Berlin.
Aufruf:
Seit _ 2000 _ in einem ehemaligen Schulgebäude im Stadtteil Hellersdorf, mit angeschlossener Kinder- und Jugendeinrichtung. _ _ Mutterhaus aller weiteren Einrichtungen, die nach und nach über ganz Deutschland verteilt eröffnet wurden.
In der Tangermünder Str. 7 hat auch der Stiftungsvorstand sein Büro. Ebenso arbeiten von hier aus Verwaltung, Spenderbetreuung, Finanzbuchhaltung, Personalabteilung und IT. Für die Belange der „Arche gGmbH“ ist das Verwaltungsteam ebenfalls zuständig.
Kita zu? Schule fällt aus? Fiebersaft fürs Kind alle?
Ausbaden müssen das hierzulande meist noch die Frauen. _ In der Pandemie (("Plan-Demie?")) wurde das überdeutlich, als der Staat eben nicht mehr für die Kinderbetreuung sorgte und die Familien – und das heißt: die Mütter – mit dieser Aufgabe allein ließ.
Das Vertrauen von Müttern in die Bundesregierung hat während der Corona-Pandemie (("Plan-Demie?")) extremen Schaden genommen, wie aktuelle Daten des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) zeigen:
Ein Drittel der Mütter gibt an, "überhaupt kein Vertrauen“ in die Bundesregierung zu haben – ein Wert, der sich im vergangenen Jahr mehr als verdoppelt hat. (Auch Väter, das zeigen die Daten, haben Vertrauen in den Staat verloren, aber bei Weitem nicht in dem Maße, in dem es die Mütter haben.)
Vernunftdenker Don Pedro: Nur ein Drittel der Bürger (hier: Mütter) soll es sein, Bürger, die das Vertrauen in den Staat verloren haben? Nach hier erfolgen Analysen haben 60 bis 70 Prozent im Land das Vertrauen in die professionelle Qualität der Regierenden verloren.
An sich kann man derartiges aber nicht beziffern. Man kann nicht alle befragen. Vor allem aber ist es eine Frage der Definition des Begriffes "Vertrauen" in diesem Kontext.
Hilfe für Kinder und Eltern sollten überwiegend durch Sachwerte und Dienste erfolgen, vorzugsweise also nicht in Form von Geldgeschenken. Geld den Eltern zu geben hat vor allem die folgenden Nachteile:
(1) Verwendung durch die Eltern für Zwecke, die mit dem Kindeswohl nicht verknüpft sind.
(2) Die Gefahr, dass das "Kinder haben" zum Business Model wird.
Die Optimierung der Unterstützung der Familien mit Kindern muss also relativ komplex gestaltet werden, damit Kinder den Vorteil haben und nicht der Konsum der Eltern.
Für ein Kind inklusive Studien sind etwa 200.000 Euro Geldausgaben nötig, ferner viel Zuwendung ("Arbeitszeit" der Eltern. Das Land ist weit davon entfernt, den Eltern den finanziellen Gegenwert zu zahlen.
Kinder müssen wieder zum Mittelpunkt des Lebens der Gesellschaft werden. Nur durch komplexer Maßnahmenbündel ist dies erreichbar.
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Die 'Schmalspur-Erziehung' unserer Kinder
Früher wurde im Kindergarten ...
... gebastelt, gesungen, gereimt. Heute grassiert das "freie Spiel": Aus falsch verstandener Liberalität werden die Kinder sich selbst überlassen. Die Folgen: Kulturverlust, mangelnde Frustrationstoleranz, Mobbing. _ _ Eine Art frühreifer Zickenkrieg ist die Beschäftigung unter den Mädchen. Die Jungs rangeln darum, wer bestimmen darf, wer etwas besser kann und wer toller ist.
Vernunftdenker Don Pedro: Falsch verstandene Liberalität? Oder Personalkosten-Senkung? Oder schwer verfügbares Personal am Ort?
Der Zyniker würde kommentieren: "Freies Spiel" ja eigentlich optimale Vorbereitung auf das moderne reale Berufsleben?
Ist die Darstellung im verlinkten Presseartikel zu kritisch einseitig?
Ist in den meisten Kitas nicht eher stattdessen verständige erzieherische Fürsorge das Normal?
"Du sollst nicht erzürnen über diese Welt. Sie kümmert sich nicht darum. So ordne, was da kommt, in deine kleine Welt, und du wirst glücklich sein." (Plutarch von Chäronea 45-120)
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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♥ ...wünschst, deine Eltern hätten es *gelesen: (21,99)
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***** 👩 _!!!!_ Eigene Kinder optimieren? *Bildung optimieren? - Studium finanzieren? - Wie Smartphone-Bildschirme, Fernseher, *Hunde *Katzen und lebenslanges Lernen die Intelligenz beeinflussen. - Reproduktionsmedizin. - Schwimmunterricht.
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► 2025-09-15 =zuletzt aktualisiert:
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Bundesprüfstelle, 1972, bei Indexierung der Zeitschrift BRAVO:
"Geschlechts-Reife allein berechtigt noch nicht zur Inbetriebnahme der Geschlechts-Organe."
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Grundlegende Analysen von besonderem Wert sind selten selbst bei Bestenauslese. In nachstehender Linkliste zu finden unter (Datum):
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am Ende dieses Textes: Sammel-Kommentar: ~2015 Höhepunkt "mittlere Intelligenz" überschritten?
"Kinder unterscheiden sich, solange sie Kinder sind, also ungefähr bis zum siebenten Jahr, ganz unglaublich von erwachsenen Menschen, als ob sie einer anderen Gattung angehörten, eine ganz andere Natur hätten.“ (Fjodor Michailowitsch Dostojewski, 1821 - 1881)
„Wer auf einen Baum klettern will, fängt unten an, nicht oben.“ (Gikuyu, Volksgruppe in Kenia)
„Kinder halten mehr aus, als viele überbesorgte Eltern glauben.“ (Christian Geinitz, Kommentator, 2025-07-23 in FAZ )
„Wer ständig glücklich sein möchte, muss sich oft verändern.“ (Konfuzius, 551–479 v. Chr.)
"Belohnungen und Strafen sind die niedrigste Form der Bildung.“ (Zhuangzi 369 v.Chr – 286 v.Chr, chinesischer Philosoph und Dichter)
"Die Liebe einer Mutter teilt sich nicht zwischen den Kindern, sie vervielfältigt sich.“ (Maria Theresia 1717–1780, Kaiserin von Österreich)
"Es gibt kein großes Genie ohne einen Schuss Verrücktheit.“ (Aristoteles 384 v. Chr. - 322 v. Chr.)
Vernunftdenker Don Pedro: Vorbemerkung: Wichtige Faktoren des kollektiven Verlusts oder Zuwachses von "reiner Vernunft". Eine Symptom-Sammlung eines bisher zu wenig analysierten Wandels der Bildung durch Wandel von Rahmenbedingungen. - Ein Sammelkommentar ist am Ende dieses Beitrags.
Vorbemerkung. Geschwister-Einfluss:
Demnach grundsätzlich positiv.
Wie Stille neue Gehirnzellen wachsen lässt
Wie Ruhe Ihr Gehirn stärkt - Stille kann _ die kognitiven Funktionen verbessern.
_ _ Eine Studie aus dem Jahr 2021 ergab, dass diejenigen, die in Stille arbeiteten, im Vergleich zu denen, die Sprache oder anderen Hintergrundgeräuschen ausgesetzt waren, die geringste kognitive Belastung erfuhren. _ _ die höchste Genauigkeit und das beste Gedächtnis bei der Ausführung kognitiver Aufgaben und hatten das geringste Maß an Belästigung und wahrgenommener Arbeitsbelastung
_ _ D Stille _ kann sogar zur Bildung neuer Neuronen beitragen. _ _ Die Forscher erwarteten, dass die Schreie der Babymäuse das Wachstum von Gehirnzellen bei erwachsenen Mäusen anregen würden, da sie Not signalisieren _ _ führten tatsächlich zu einem kurzfristigen Zellwachstum. _ _ jedoch _ 2 Stunden völliger Stille pro Tag _ zu dem größten Wachstum neuer Zellen im Hippocampus führten – dem Zentrum des Gehirns für Gedächtnis, Emotionen und Lernen –, und was noch wichtiger ist, dass diese Zunahmen am längsten anhielten.
_ _ dass _ Stille tatsächlich die Gehirnstruktur verändert. _ Studie _ 2020 praktizierten die Teilnehmer sechs Wochen lang an fünf Tagen pro Woche 7 Minuten lang eine Form der Meditation mit bewussten Pausen völliger Stille. Gehirnscans vor und nach der Studie zeigten eine signifikante Zunahme der Integrität der weißen Substanz im linken Fasciculus uncinatus, einem wichtigen Pfad, der das emotionale Zentrum des Gehirns mit den Bereichen verbindet, die für das logische Denken und die Selbstkontrolle zuständig sind.
_ _ Studien _ zeigen, dass Lehrer, die zwischen den Fragen 3 bis 5 Sekunden Pause machen, größeres Engagement und durchdachtere Antworten von den Schülern erhalten.
x 🖐 LESER: Um das zu wissen braucht's keine Forschung. Das Wissen um die heilende und stärkende Kraft der Mediation ist Jahrhunderte alt. Warum wundern sich die Wissenschaftler heutzutage darüber?
Schlüssel zur glücklichen Kindheit : Die verlorene Kunst der Kindererziehung – was wir von indigenen Völkern lernen können
Erziehungsratgeber gibt es wie Sand am Meer. Aber nicht immer findet man darin die erhofften Antworten. __ _ Bei der traditionellen Erziehung legen Eltern viel Wert auf die Zusammenarbeit mit ihren Kindern.
_ _ ((US-)) amerikanische Journalistin M. Doucleff: Erst der Kontakt zu indigenen Völkern machte ihr klar: Kindererziehung kann auch stressfrei, gelassen und liebevoll sein. _ _ Dr. Doucleff besuchte die Maya auf der Halbinsel Yucatán, die Hazda in Tansania und die Inuit im Arktischen Kreis. Mit der Zeit wurde ihr klar, dass das Problem nicht bei ihr und Rosy lag.
_ _ Wie sieht die ideale Erziehungsmethode in der traditionellen Kultur aus? Es handelt sich um ein Modell, das aus vier Verhaltenskomponenten besteht. Die erste Komponente, der Schlüssel zur traditionellen Erziehung, besteht darin, dass Eltern ihren Kindern erlauben, Teil der Welt der Erwachsenen zu sein. Sie dürfen helfen und an den Aktivitäten der Erwachsenen teilnehmen – bei der Hausarbeit, bei der Arbeit, und das schon von klein auf.
_ _ Man sieht dort kleine Kinder, die beim Kochen helfen, im Garten arbeiten oder an einem Bauprojekt mitwirken. D ie Kinder werden überall einbezogen. Es gibt keine speziellen Aktivitäten für Kinder – sie gehen nicht zu besonderen Geburtstagsfeiern, werden nicht unterhalten oder angeregt. Sie sind Teil der Welt der Erwachsenen und werden auf sehr komplexe Weise in diese Welt integriert.
_ _ in der westlichen Kultur eine verbreitete Anschauung. _ Aufgabe der Kinder besteht darin, zur Schule zu gehen und zu lernen, und wenn sie zu Hause sind, zu spielen, Hausaufgaben zu machen oder zu einem Kurs zu gehen.
_ _ in den Stämmen wie den Inuit in der Arktis oder den Hadza in Tansania _ _ , dass Kinder außerhalb der Schule eine ganz bestimmte Fähigkeit lernen müssen – nämlich, wie man ein verantwortungsbewusstes Familienmitglied wird. Dazu gehört, anderen zu helfen, im Haushalt mitzuarbeiten, sich um seine Geschwister zu kümmern, ihnen nahe zu sein, sich um sie zu kümmern, auf sie aufzupassen und zu lernen, großzügig zu sein.
_ _ Der Wunsch zu helfen, entsteht bei kleinen Kindern im Alter von null bis vier Jahren auf ganz natürliche Weise. Niemand weiß warum. Dieser Wunsch entsteht einfach von selbst. Deshalb sollte man Kindern erlauben zu helfen, auch wenn sie dabei Unordnung machen und schmutzig werden. Man sollte ihre Motivation aufrechterhalten, aus den richtigen Gründen zu helfen – nämlich um anderen zu helfen. Wenn Kinder klein sind, macht es ihnen Freude, anderen zu helfen oder etwas für sie zu tun, und das ist wichtig für ihre Entwicklung.
_ _ In der westlichen Gesellschaft denken wir, dass Kinder, die während der Arbeit zu uns kommen und am Computer spielen möchten, uns stören, kontrollieren oder unsere Aufmerksamkeit erregen wollen, damit wir mit ihnen spielen und nicht arbeiten. Die Maya sehen das anders: Ihrer Ansicht nach möchten Kinder einfach helfen und zur Familie gehören. _ _ Kinder, die nicht von den Eltern einbezogen werden, lernen schrittweise, dass dies nicht ihre Aufgabe ist. Ihre Aufgabe ist es, mit Lego zu spielen oder fernzusehen, während ihre Eltern kochen und putzen.
_ _ In meinem Buch „Hunt, Gather, Parent“ [auf Deutsch erschienen unter: „Kindern mehr zutrauen: Erziehungsgeheimnisse indigener Kulturen. Stressfrei – gelassen – liebevoll“] argumentiere ich unter anderem, dass dies mit dem Zerfall der Großfamilie zusammenhängt. Früher lebten Eltern und Kinder in unmittelbarer Nähe zu Großeltern, Onkeln und Tanten. Doch vor etwa 500 Jahren begann sich dies zu ändern. Als die Familie zerfiel, verlor sie ihre Lehrer, die Ältesten der Gemeinschaft, die ihr Wissen über die Erziehung an die nächsten Generationen weitergaben.
_ _ Kinder lernen am besten, wenn sie selbst entdecken und erforschen und man ihnen dabei nur minimal hilft. Der Ansatz besteht darin, das Kind zu beobachten, zu verstehen, wie es zu lernen versucht, und ihm dann zu helfen. So wird das Lernen plötzlich leicht und das Kind lernt sehr schnell. Außerdem bleibt so die Freude am Lernen erhalten.
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Vernunftdenker Don Pedro: Hier sind nur einige Kernaussagen des sehr langen Artkels. Das angemerkte Buch ist sicherlich noch ausführlicher. Zu behaupten, das sei alles neu und unbekannt, ist übertrieben. Allerdings dominiert die Pädagogie-Wissenschaft, wodurch die Pädagogen in Schule und Kita und durch Kurse meinen könnten, dass sie ziemlich alles leisten und die Eltern vor allem die Fütter- und Schlafstellen sind. Dass die Eltern sich dem überwiegend blindlings unterwerfen, ist aber wohl nicht die Realität.
Allerdings, dass die Kinder beim eigentlichen Arbeiten der Erwachsenen helfen, das geht nun einmal nur in einer traditionellen agrarischen Gesellschaft - oder im Eigenheim mit ausreichend großem Garten mit Selbstversorger-Ambitionen der Eltern. Auch darum ist das Eigenheim derart wichtig für Familien mit Kindern. So kann das Kind lernen und begreifen, wie der Mensch, die gestaltbare immer neu wachsende Natur und Wirtschaft und Technik ineinandergreifen. Das Eigenheim mit rund 800 Quadratmeter Garten sollte für alle Familien mit Kindern erreichbar sein.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Die Suchtgefahr der Negativität: Doomscrolling:
Wie die Sucht nach negativen Nachrichten die Gesundheit ruiniert
_ _ Moderne Websites sind so angelegt, dass wir uns im Strudel von negativen Nachrichten verfangen können. Die Folgen für unsere Psyche sind beachtlich.
_ _ Das menschliche Gehirn hat eine natürliche Tendenz zur Negativität, _ ist eher auf negative Reize eingestellt – eine Eigenschaft, die unseren Vorfahren einst das Überleben sicherte, indem potenzielle Bedrohungen und Gefahren in ihrer Umgebung priorisiert wurden. _ Social-Media-Plattformen nutzen diese Instinkte aus.
Vernunftdenker Don Pedro: Es gehörte in der Zivilisationsgeschichte schon immer dazu und in der Theorie der modernen Medien der letzten zwei Jahrhunderte ist es ein fundamentales Wissen: Schlechte Nachrichten zu produzieren, das produziert Leser. Nicht unbedingt die Intelligentesten, also ein Markt für die Massen, ökonomisch eher grenzwertig. Aber da die moderne Demokratie jedem Staatsbürger die gleiche 1 Stimme gibt, hat es wesentliche politische Auswirkung. Nun aber die neue Komponente, der winzige Smartphone-Bildschirm, verführt er zu einer Reduzierung der Intelligenz der breiten Masse?
Wird es immer häufiger, dass jemand den PC-Bildschirm ersetzt durch die wenigen Zentimeter eines Smartphones? Und sich dann einbildet, "gut informiert zu sein", weil er jeden Tag stundenlang der verlinkten Kette der Aufreger-Bilder folgt? Bewirken die Smartphones einen kollektiven Intelligenz-Verfall für viele? Für die meisten? Idt die Intelligenz der Menschen im statistischen Mittel umgekehrt proportional zur Intellgenz der Medientechnologie?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Schwangerschaft: Zahl der Tests auf Trisomien steigt rasant an
In Bayern ließen 52,1 Prozent der Schwangeren ihr Ungeborenes untersuchen
Vernunftdenker Don Pedro: Die Evolution braucht ziemlich lange, problematiche Genetik zu reduzieren. Heutzutage genügen 50 Jahre für vererbliche Fallgruppen. Sonstige Selektion ist komplexer einzuordnen. Dies ist nur kurze Wiedergabe der Kerninformation, was ein Teil de Fernwirkung ist.. Mehr Info gibt es überreichlich im Internet. Die evolutive Selektion ist in der modernen Welt vermutlich schwächer. Die bewusste Selektion für zukünftige Kinder kompensiert es vielleicht. - Das war Analyse. Was gut oder böse sei, wird nicht als Thema gewählt.
"Sexualpädagogik“: Kentlers Erben – Eine Einführung
Zum einen die „Kentler-Experimente“ – Kentler als zentraler Akteur in einem pädophilen Missbrauchsnetzwerk. Zum anderen Kentler als Sexualreformer – die Erfindung und Etablierung der „emanzipatorischen Sexualpädagogik“.
_ _ Wer ist dafür verantwortlich, dass 2011 in den BZgA/WHO-„Standards für die Sexualaufklärung in Europa“ als Bildungsziele für Null- bis Vierjährige „Doktorspiele“, „frühkindliche Masturbation“ und „sexuelle Gefühle (Nähe, Lust, Erregung)“ formuliert wurden? (Eine Recherche aus Frankreich liefert hier erste Ergebnisse.) Was lief all die Jahre hinter den politischen Kulissen ab? Welche Geldgeber und Netzwerke wirkten im Hintergrund? Und zusammengefasst: Wie konnte die emanzipatorische Sexualpädagogik von Helmut Kentler zur Standard-Sexualpädagogik in deutschen Sprachraum werden?
_ _ Der Hildesheimer Forschungsbericht, der die Hintergründe des Kentler-Netzwerks aufarbeitet, musste viele Namen schwärzen. Zu weit verzweigt in heute noch bestehende Machtstrukturen ist das Helfernetzwerk des 2008 verstorbenen Pädagogik-Professors Helmut Kentler.
_ _ Nur mächtige Unterstützer _ konnten die pädophilen Visionen vom Kind als Sexualwesen, dessen sexuelle Lebensenergie durch Erwachsene gezielt stimuliert werden müsse, in den pädagogischen Diskursen so verankern, dass sie heute als „wissenschaftlicher Standard“ gelten – legitimiert durch BZgA und WHO.
Kentlers emanzipatorische Sexualpädagogik prägt bis heute sexualpädagogische Praxisarbeit Spätestens seit Kentler als aktiver Missbrauchstäter entlarvt ist, und auch schon zuvor, seit die pädophilen Absichten und Netzwerke hinter den „Kentler-Experimenten“ nicht mehr aus den Medien herauszuhalten waren, versuchten Kentlers sexualpädagogische Erben, seinen Einfluss auf die moderne Sexualpädagogik herunterzuspielen und zu relativieren.
((Für den Rechtsstaat:)) Hedwig von Beverfoerde
Hedwig Freifrau von Beverfoerde, geborene Freiin von Lüninck (* 1963 in Ostwig), ist eine deutsche Aktivistin, die sich in verschiedenen konservativen und katholischen Bürgerinitiativen und Netzwerken engagiert.
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((Für Sexualpädagogik - und Missbrauchs-Vorwürfe:)) Helmut Kentler (* 2. Juli 1928 in Köln; † 9. Juli 2008 in Hannover)
2013 ordnete der Politikwissenschaftler Franz Walter vom Göttinger Institut für Demokratieforschung, der damals die frühere Stellung von Teilen von Grünen und FDP zur Pädophilie untersuchte, Kentler eine Schlüsselrolle in deutschen Netzwerken pädophiler Aktivisten zu.[9]
Am 6. Mai 2021 hieß es in einer Mitteilung des Berliner Senats: „Im Ergebnis ist davon auszugehen, dass es ein Netzwerk von Akteuren gab, das pädophile Positionen gestärkt und legitimiert hat. Pädophile Übergriffe wurden in unterschiedlichen Konstellationen nicht nur geduldet, sondern auch arrangiert und gerechtfertigt.“[44]
((2024:)) _ _ deutschlandweites Netzwerk _ , _ verschiedene Akteure aus Wissenschaft, Kinder- und Jugendhilfe, Verwaltung u. a. als Vertreter der Heimreform und/oder Sexualpädagogik in Zusammenarbeit mit dem Berliner Landesjugendamt pädophile Positionen und sexualisierte Gewalt unterstützten, legitimierten, duldeten, rechtfertigten und/oder selbst ausgeübt haben. Danach hatte Kentler jahrzehntelang Minderjährige an teils vorbestrafte Pädokriminelle vermittelt. Dieses Missbrauchsnetzwerk sei deutlich größer als bisher bekannt, denn das
Netzwerk hochrangiger beteiligter Personen ginge weit über Berlin hinaus.
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Vernunftdenker Don Pedro: Dies wird als zeitgeschichtliches Dokument wiedergegeben. Die Themen wie Ehe, Famiiie, Sexualität sind an sich auf dieser Plattform ausgeklammert. Für solche Wertordnungs-themenkreise diskutieren und streiten vielfach Kundigere. Es wird allerdings vermutet, dass fast alle Eltern eine externe Stimulierung von Sexualisierung von Kleinkindern bei Befragen ablehnen würden. Das ist der Grund, weshalb hier auf eine maßgebliche kritische Instanz verwiesen wird.
Sommersemester: So viel Geld kostet das Studium
Mit Blick auf das neue Sommersemester zeigt sich: So teuer wie heute war das Studium noch nie. Kaum ein Student kann die Kosten alleine stemmen.
_ _ Durchschnittlich knapp 1.300 Euro kostet es monatlich, in Deutschland zu studieren. Das ergeben Berechnungen der F.A.S. auf Grundlage von Daten des Studierendenwerks. Wohnen, Lernmittel, Semesterbeiträge, Einkäufe – die Liste der Posten ist lang. Der Alltag in Deutschland hat sich in den letzten Jahren erheblich verteuert, da bildet auch das Leben als Student keine Ausnahme.
_ _ Legt man eine Regelstudienzeit von drei Jahren zugrunde, wie sie im Bachelor vorgesehen ist, käme man auf Kosten in Höhe von rund 46.000 Euro. Für den zweijährigen Master würden noch mal 30.000 Euro hinzukommen
_ _ Durchschnittliche Ausgaben als Student im Jahr 2025, in Euro pro Monat --- Miete usw. 467 --- Ernährung 255 --- Gesundheit 107 --- Mobilität* 58 --- Freizeit 73 --- Kleidung 50 --- Semesterbeitrag 40 --- Lernmittel 36 --- Telefon, Internet 31 --- Sonstiges 156
* Deutschlandticket teilweise im Semesterbeitrag enthalten.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: Der Artikel ist reich an Zahlen, Statistiken, Schaubildern. Der Bettelstudent von heute muss ziemlich viele Hilfe erbetteln - oder erkellnern. Denn in einer gefestigten Ordnung sind die unvermeidlichen Kosten des Prekariat fast so hoch wie die Durchschnittskosten. Der Staat ist tüchtig mitverantwortlich: Die Miethöhen-"Explosion" als Folge der Grenzenöffnung. Die zwangsweise Subventionierung des Sozialismus des unrentablen defizitären Nahverkehrs in vielen Städten durch Studenten, die ihn gar nicht nutzen; analog für die VEB-Sozialismus-Unternehmen ARD, ZDF usw..
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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US-Mediziner über IVF: „Die Augenfarbe kostet 5000 Dollar extra“
Früher suchte Reproduktionsmediziner Jeffrey Steinberg bei Embryonen nur nach Gendefekten, heute selektiert er nach Augenfarbe und Geschlecht – in den USA ist das legal. Ein Gespräch über moralische Bedenken, technische Möglichkeiten und deutsche Kunden.
Probeunterricht in Berlin : „Hunderte Schüler mussten das Gymnasium verlassen, weil die Kompetenzen fehlten“
_ _ Grundschüler in Berlin können auch dann aufs Gymnasium, wenn der Notenschnitt schlechter ist als 2,2 – früher bekamen sie Probezeit, neuerdings müssen sie einen Test machen
Nur 51 von rund 1900 Kindern ohne entsprechende Förderprognose bestehen den Probetag am Gymnasium. Elternvertreter zeigen sich „überrascht“. Die CDU-Bildungssenatorin sieht sich darin bestätigt, dass das Auswahlverfahren der richtige Weg ist
Vernunftdenker Don Pedro: Das ist hier festgehalten als Beispiel der Unlösbarkeit des Prognose-Problems. Die einzige wenigstens halbwegs heilende Lösung ist Durchlässigkeit für Quereinstieg. Die große Ungerechtigkeit im Leben, die der Qualität von Eltern und Erbanlagen und der Alterskorrelation von Entwicklung, dies kennt keine voll gerechte Lösung.
An italienischen Schulen wird künftig wieder das Verhalten benotet.
Wer schlecht abschneidet, muss einen Aufsatz schreiben – oder das Schuljahr ganz wiederholen. Bei tätlichen Angriffen droht eine Geldstrafe von bis zu 10.000 Euro.
Wer mehr als zwei Tage vom Unterricht suspendiert wird, muss Sozialstunden leisten, _ in der Schule _ oder in externen Einrichtungen. _ _ mögliche Verhängung von Gefängnisstrafen für Eltern notorischer Schulschwänzer.
_ _ Vertreter von Lehrerverbänden sowie der linken Oppositionsparteien kritisieren eine Rückkehr zu einer „autokratischen und hierarchischen Auffassung der Schule“, wie es die Abgeordnete Elisabetta Piccolotti von den Grünen formulierte.
Vernunftdenker Don Pedro: Wo keine keine Belohnung oder aber Sanktion, da expandiert in kleinen Schritten Anarchie? Man kann durchaus konsensfähige Regeln für Verhalten definieren. Ist das so schwer zu begreifen? Die Benotung ist abzusichern gegen Ermessen und Willkür. Sodann dürfte sie selten schaden und oft geeignet wirken. Ist das so schwer zu begreifen?
Müssen Eltern in vielen städtische Großstadtlagen sich damit abfinden, dass Schulen nicht mehr sind, was sie einmal waren?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Essen in Schulen : „Kinder müssen mitentscheiden können“
Schlechte Qualität, zu wenig Zeit, kaum Geschmack – wie und was Kinder mittags in der Schule essen, kann einen oft mit Kopfschütteln zurücklassen. Warum gelingt es nicht, das zu verbessern?
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Lebensretter warnen : Fünf Jahre warten auf den Schwimmkurs
Dass sich weniger Jugendliche sicher im Wasser bewegen können, hängt auch mit dem Fachkräftemangel und Geldproblemen der Kommunen zusammen.
war es 2022 laut Umfragen schon jeder Fünfte. Fachleute sprechen von einem Corona-Effekt. Danach ist durch die Pandemie eine Entwicklung verschärft worden, die es schon vorher gab.
Vernunftdenker Don Pedro: Ratespiel: Wieso könnten die Kommunen nicht mehr Schwimmbäder und Schwimmkurse ausreichend finanzieren?
Gegenfrage: Wie viel mal mehr kostet für die Kommunen der von oben verordnete Zwang, eine von oben angeordnete Zahl von Grenzen-Ubertretern zu versorgen?
Die Einsetzung eines Kommissars der Landesregierung beglückt die Kommune, wenn sie Anweisungen nicht erfüllt. "Flankierende Sabotage" seitens der Kommune bei der Erfüllung genügt dafür.
Die Schwimmbäder aus Deutschlands Goldenen Jahren - 60er und 70er-Jahre - wünschen Instandhaltung und Service zum Glücklichsein. Sind die nötigen Euros nicht im Haushalt der Kommune, so ist Schließung nötig.
Für alles Kommunale gilt: Einst schaffte man Bauten und Service. Aktuell schafft man noch nicht einmal zuverlässig die Instandhaltung.
Dre Preis dafür war hoch: Unmenschliche Verhältnisse herrschten damals: Damals gab es keine bis zu 30 Prozent Krankfeier-Quoten, keine Psycho-Krankheits-Pandemien, keine 30- bis 35-Stundenwoche, und die Bürokratie absorbierte nicht bis zu 30 Prozent der Arbeitszeit.
Ist ein Schwimmbad abbruchreif gespart: Dann ist die Entfernung einer Schule zum nächsten Schwimmbad möglicherweise zu groß für das, was früher der Plan war. Aus Klimaschutzgründen scheiden Flugzeuge dafür angeblich aus; aber auch sonstige Gründe sprechen übrigens dagegen.
LANGJÄHRIGER LEHRER RECHNET AB: „Universitäten geflutet von Leuten, die da nichts verloren haben“
Jetzt gerät die bequeme Begründung für den Leistungsabsturz der Schüler ins Wanken
Es nützt nichts, wenn die Universitäten geflutet werden _ und gleichzeitig niemand mehr Handwerker werden will. Da werden den Kindern auch Illusionen vorgegaukelt, die nicht eingehalten werden können. Dazu tragen auch die Noten bei.
_ _ Heutzutage gibt es Gymnasien, auf denen 54 Prozent der Abiturienten einen Einserschnitt haben. Bei mir hatte damals der Beste die Note 2,4!
_ _ Meiner Meinung nach wäre es das Beste, wenn wir ein Schulsystem hätten, das dem Highschool-System ähnelt: Alle Jugendlichen besuchen die gleiche Schule, aber in den Hauptfächern gibt es je nach Leistungsstand A-, B- und C-Kurse.
Dann hat jeder eine faire Chance, in seinen individuellen Begabungen optimal gefördert zu werden. Wir müssen doch unsere intellektuellen Ressourcen ausschöpfen! Aber die Gesamtschulidee ist hierzulande verbrannt, weil sie nie richtig umgesetzt wurde und zum ideologischen Projekt verkommen ist.
Vernunftdenker Don Pedro: Dieser bedauernswerte Lehrer hat den Zeitgeist nicht begriffen. Lesen, Schreiben, Denken machen die Computer.
Die Menschen machen mit einem K.I.-Produkt ihren Bachelor, Master und Doktor. Das Recht auf Dr. gehört ins Grundgesetz. Sozialpsychologie als häufigstes Studienfach: Immer mehr Psychotherapeuten brauch der Nachwuchs - bei dieser Überforderung mit dem Studieren werden schon jetzt über 50 Prozent psychisch krank, wird gelegentlich kolportiert.
Alles unterhalb "Dr." ist Diskriminierung der ungerechten Opfer von nicht-akademischen Elternhäusern.
Die Arbeit im Land erledigen die laufend eintrudelnden neuen Facharbeiter aus aller Welt. Ihre Karriere beginnt als Pizza-Kuli, dann Wachmann im Parfum-Shop der indigenen Mädels, die das Wort "Selbstbedienung" öfter zu wörtlich nehmen, und es endet natürlich mit dem Meisterbrief, beispielsweise für den Bau von Solaranlagen. Und dann als Krönung beginnt das Erlernen der deutschen Sprache. Spätestens im Rentenalter ist die Ausbildung für den Arbeitsmarkt abgeschlossen.
Der Anteil der Abiturienten, zugleich Studienberechtigte, war 1950...1960 elitäre 5 ...7 %. --. 1970 Studienberechtigte 20 %. --- 2020 rund 75 Prozent.
"Das Leben der Eltern ist das Buch, in dem die Kinder lesen.“ (Augustinus Aurelius 354-430)
Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig: Breite Kritik an Parteiwerbung in Kindergärten.
SPD-Schokohasen in Kitas bringen Schwesig in Erklärungsnot _ _ in Mecklenburg-Vorpommern, wo Süßigkeiten an Kitas verteilt wurden – inklusive Wahlwerbung für Ministerpräsidentin Schwesig und die SPD. Der Fall wird zum Politikum.
Insgesamt hatten Mitarbeiter Schwesigs etwa 700 Schokoladen-Osterhasen in neun Schweriner Kitas verteilt. Auf den Beuteln waren SPD-Aufkleber sowie Bilder von Schwesig und ihrer Parteifreundin Reem Alabali-Radovan angebracht. Kritiker sahen darin eine Verletzung der Neutralitätspflicht in staatlichen Behörden.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Wegen grob fahrlässiger Tötung Joggerin von drei Hunden tot gebissen - 15 Monate Haft für Halterin
Ein Jogginglauf endete für eine 60-Jährige in Österreich tödlich. Sie wurde von drei Hunden angefallen und so schwer verletzt, dass sie vor Ort starb. Jetzt verurteilte das Gericht die Hundehalterin.
In Österreich ist eine Hundehalterin wegen einer tödlichen Beißattacke ihrer drei American Staffordshire Terrier _ verurteilt worden. Das _ Urteil erging _ wegen grob fahrlässiger Tötung. Die drei Hunde hatten im Oktober 2023 beim Gassigehen mit der Halterin eine_ Joggerin angefallen und so schwer verletzt, dass sie noch vor Ort starb.
In den meisten deutschen Bundesländern gibt es laut Deutschem Tierschutzbund Gesetze oder Verordnungen, in denen bestimmte Hunderassen als gefährlich geführt werden. Dabei unterscheiden sich die Verordnungen und die gelisteten Rassen von Bundesland zu Bundesland. „Es ist ein Flickenteppich ohne wissenschaftliche Grundlage“, _ _ Einen Hund aufgrund einer Rasse pauschal als gefährlich vorzuverurteilen, sei unsinnig, da viel von Umgang, Haltung und Erziehung abhänge.
Vernunftdenker Don Pedro: ... zudem sind Kindersatz-Hunde gefährlicher als Kinder. 3 rund 70 Kilogramm schwere Hunde können nicht von einer rund 70 Kilogramm schweren Frau durch die Hundeleine am Losrennen gehindert werden. Wer als Hundehalter nie im Gefängnis enden möchte, der mache sich mit den Gesetzen der Physik vertraut. Beiß-Attacken unmöglich zu machen, an Möglichkeiten fehlt es nicht. Mitmenschen-Liebe geht gesetzlich vor gegenüber Hundeliebe.
"Das Leben und dazu eine Katze, das gibt eine unglaubliche Summe.“ (Rainer Maria Rilke 1875-1926)
So verbringen die Deutschen ihre Zeit? (Statistisches Bundesamt)
Der größte Teil der Freizeit wird dabei mit Mediennutzung wie Fernsehen verbracht.
Von den 24 Stunden des Tages verbringen die Menschen im Schnitt mehr als elf Stunden mit Schlafen , Essen und Körperpflege, drei Stunden mit Erwerbstätigkeit oder Bildung und knapp dreieinhalb Stunden mit unbezahlter Arbeit im Haushalt. Mehr als sechs Stunden entfallen auf Freizeitaktivitäten. Für Unterhaltung und soziales Leben verwenden die Menschen knapp zwei Stunden, für Sport, Hobbys und Spiele rund eine Stunde.
Vernunftdenker Don Pedro: Um 1900 (Beginn der modernen Gesellschaft) etwa wie folgt: (Schätzuwerte - Vermutung:) Der Mann 30 Prozent für Lohnarbeit, die Frau 30 Prozent für Haushalt und Kinder, 20 Prozent für Freizeit mit Kindern, Familie,, Freunden. Lauter Interaktion mit echten Menschen. Grausam - ohne Fernsehen, ohne Smartphone. Ein Hundeleben damals!
PISA-Leistungsvergleich : Schiefer als der schiefe Turm?
An der PISA-Studie gibt es viel Kritik.
_ _ Professor Dr. Olaf Köller ist Geschäftsführender Direktor des Leibniz-Instituts für die Pädagogik der Naturwissenschaften und Mathematik (IPN) in Kiel und Mitglied des Vorstands des Zentrums für Internationale Bildungsvergleichsstudien (ZIB) in München, das in Deutschland für den deutschen PISA-Bericht zuständig ist. Dr. Rainer Bölling ist von Hause aus Lehrer, Bildungshistoriker, verfolgt die Datenerhebungen der PISA-Studien seit vielen Jahren und hat dazu kritische Texte publiziert.
Köller: Zur Zielpopulation in einem Land gehören alle Jugendlichen, die zu einem Stichtag zwischen 15 Jahren und drei Monaten und 16 Jahren und zwei Monaten alt sind.
Die Zielpopulation wird in PISA aber dahingehend eingeschränkt, dass diese Gruppe auch in die Schule gehen und mindestens in der siebten Klasse sein muss. In Deutschland sind das alle 15 Jahre alten Jugendlichen.
Darüber hinaus hat jedes Land die Möglichkeit, weitere _ auszuschließen. _ _ Vorgabe _ ist, dass _ nicht mehr als 5 Prozent ausgeschlossen werden sollten. _ _ Gründe _ können sein: Die _Schüler sprechen nicht die Testsprache oder werden in einer anderen Sprache beschult, sie sind nicht lang genug im Land oder physisch oder psychisch nicht in der Lage, den Test zu bearbeiten. In Deutschland lag diese Exklusionsquote im Jahre 2022 bei 2,5 Prozent _
Köller: _ haben diese Fünfprozenthürde _ 2022 sechzehn Länder gerissen,
Dänemark _ Ausschlussquote _ 11,6 Prozent _ _ eine ganze Reihe von Ländern ganz knapp wie _ Estland (5,9 Prozent).
Bölling: Schanghai, das erstmals 2009 bei PISA auftauchte und wie auch 2012 mit großem Abstand an der Spitze lag, _ 2012 nur eine Erfassungsquote von 79 Prozent _ , weil _ Wanderarbeiter- und Migrantenkinder gar keine höhere Schule besuchen durften.
Köller: _ Kolumbien, _ von über 800.000 Fünfzehnjährigen 120.000 gar nicht beschult, zumindest nicht in Klasse sieben oder höher. Die sind _ ausgeschlossen. Aber unter den Industrienationen _ _ sind es wenige Länder, die den _ Standard von 5 Prozent _ substanziell reißen.
Köller: _ _ Wenn die Zielpopulation feststeht, dann müssen sich 85 Prozent der _ Stichprobe an der Testung beteiligen. In Deutschland _ 2022 88 Prozent teilgenommen _ _ Erfassungsgrad _ _ 92 Prozent.
_ _ etwa 20 OECD-Länder _ ähnlich oder noch besser _ zwischen 10 ... 15 : Länder, die _ schlechter_
_ _ zu _beliebten Schlussfolgerungen aus PISA gehört die Forderung, bis zur neunten Klasse gemeinsam zu lernen.
Herr Köller, Auch die wurde von Andreas Schleicher wieder erhoben, aber auch von Kollegen aus der Bildungsforschung. Gibt es dafür eigentlich in PISA irgendwelche Belege, die genau diese Schlussfolgerung zulassen? _ _ Köller: Nein. _ _ Bölling: Nein.
Köller: Ich habe _ Leistungsentwicklung seit 2009 : festgestellt, dass das Gymnasium auf der PISA-Metrik 50 Punkte verloren hat. _ _ bräuchten sie gut anderthalb Schuljahre, um auf das Niveau zu kommen, auf dem sie 2009 waren.
Was kostet PISA im Jahr? Köller: Rund zwei Millionen im Jahr, darin sind die 5,5 Mitarbeiterstellen sowie die Erhebungskosten eingeschlossen.
Vernunftdenker Don Pedro: Bildungsstudien wie PISA sind relativ unbrauchbar für das generell praktizierte nummerierte Ranking, aber hilfreich für vertiefte Analyse zwischen vergleichbaren Ländern.
Man kann etwas derart Komplexes wie die Bildungsqualität nicht zuverlässig mit Ziffern bewerten. Man bedenke beispielsweise, dass in China das schwierige Erlernen der Schreibweise viel der ersten Schuljahre absorbiert. Es muss dann Manches auf später vertagt werden oder bleibt lebenslang schwächer fundiert.
In Schulen mit Zielen von ganzheitlicher Bildung tritt das Faktenlernen in den Hintergrund, möglicherweise auch Mathematik. Möglicherweise entsteht aber gerade in diesen Schulden eine besonders hohe Analysequalität. In der heutigen Zeit, wo das Internet Fakten sekundenschnell liefert, ist die Analysekompetenz vermutlich höherwertig einzustufen. Wie aber will man mit einer computer-basiert auswertenden Pisastudie die "Analysekompetenz" benoten?
Die Pisa-Studie wird bleiben, weil sie ermöglicht, dass Ministerien, Gremien und Journalisten ein Thema haben, mit dem sie Aussicht haben, in den Medien beachtet zu werden. Wegen der aufgezeigten gravierenden Statistik-Konzeptmängel ist der Aussagewert aber nur schwach. Die Welt wünscht Rankings: aber für Subtiles gibt es sinnvolle Rankings kaum bis gar nicht.
Täglich mehrere kleine Runden für junge und kleine Hunde
Aufruf:
(bis 9 Monate/bis 35 cm). Je 15 bis 45 Minuten Auslauf mit spielerischen und ruhigen Phasen.
Zwei große Runden für erwachsene Hunde. Je eine gute Stunde in einem Tempo das zu dem Temperament der Rasse passt und ca. 15 Minuten aktives Spiel. Zusätzlich solltest du drei Gassi-Runden von etwa 20 Minuten in flottem Tempo einplanen.
Wie die Jagd auf die Straßenhunde begann.
_ _ setzte die Politik auf das systematische Töten der Straßenhunde – auch heute noch. Inzwischen ist für viele Menschen das Jagen und Fangen der Tiere zum Hauptberuf geworden.
_ _ Städtische _ Tötungsstationen in Rumänien _ _ Für jeden gebrachten Hund wird eine Prämie gezahlt: bis zu 75 Euro pro Tier.
Vernunftdenker Don Pedro: Beispiele für politisch bedingtes Hundesterben: Unter Mao Zedong: Weil sie zu viel Futter wollen und selber als Futter taugten:
de.wikipedia.org/wiki/Gro%C3%9Fe_Chinesische_Hungersnot
... und weil zudem die Hundehalter "dekadent" sind: srf.ch/news/panorama/hundefleisch-festival-in-china-der-hund-als-haustier-oder-als-mahlzeit
Im Algerien-Krieg mussten alle Hunde sterben, wenn Dörfer von Beifreiungskämpfern beherrscht wurden, weil Hunde durch ihr Bellen den französischen Soldaten die strategischen Bewegungen der neuen Dorfherrscher verraten würden. Für Frankreichs Soldaten war es feste Regel: In Dörfern ohne Hunde droht Schussgefahr aus dem Hinterhalt.
Vernunftdenker Don Pedro: Sammel-Kommentar: Die moderne westliche Welt - das "Abendland" - könnte etwa 2010, 2015 ihren Höhepunkt der mittleren menschlichen Intelligenz erreicht und überschritten haben. Die entsprechenden Faktoren wurden bisher nicht beachtet, obgleich sie inzwischen dominierende politische Einflussgröße sind: Immer dümmere Politik findet wieder einmal immer breiteren Wähler-Rückhalt.
Alle Gruppen der Gesellschaft und Flügel der Politik sind inzwischen durchsetzt von heiligen Galionsfiguren und heilig machenden Ideologien für wesentlich sektenhafte und esoterisch-artige Verhaltensmodelle.
In Deutschland ist zwar ab 2023 ein heilsamer Schock eingetreten. Aber immer noch vertraut rund ein Drittel der Wählerschaft auf sektenartige Leitmodelle.
Der Wechsel von der gedruckten Zeitung zum Internet-PC-Bildschirm ermöglichte eine einmalige Steigerung innerhalb weniger Jahre für das nicht eindeutig messbare mittlere Intelligenzniveau in den modernen Staaten. Der Rückbau ab etwa 2015 zum Nur-Smartphone-Bildschirm für Bildung und lebenslanges Lernen gefährdet Denkfunktionen: Der winzige Bildschirm verführt immer mehr zum Hüpfen zwischen lustigen Bildern und Sprüchen - Memes - : Aus Bildungsbürgern werden zunehmend Follower und Heldenverehrer von Influencern, Gurus, Galionsfiguren - die neuen "Heiligen".
Personenkult-Optimierung: Wenn einzelne Politiker inzwischen in 100.000-Euro-Größwnordnung Steuerzahler-Geld verbrennen für Fotografen, Foto-Inszenierung, Visagisten und Frisur-Künstler - , sie wissen, dass es sich politisch auszahlt. Inszenierte Fotos, das war bisher vorwiegend ein Privileg der Armee-Fotografen. In Kriegszeiten braucht man das.
Vorgänger für all dies waren die Schlachtenmaler und die Hofmaler der Fürsten. Man sichte aktuelle Politiker-Fotos der Bundesregierung: Einzelne arrangieren das wie ein totalitäres Überhelden-Machwerk: Das ist Personenkult und dieser ist also ´nicht mehr ein Privileg von totalitären Super-Herrschern.
Bei vielen Menschen wächst gleichzeitig etwas Umwidmung der Intelligenz auf Schlagzeilen, weil der winzige Smartphone-Bildschirm für sehr viel mehr nicht optimal ist. Immer mehr reduzieren für Internet-Information die Nutzung des PC-Vollbildes, immer mehr ersetzt durch den ausschließlich genutzten überall mitnehmbaren Smartphone-Bildschirm, im Vergleich ein Winzling.
Politische Bildung und gesellschaftliche Teilhabe reduziert sich hierdurch bei vielen immer mehr auf die tägliche Schaubesichtigung von Schlagzeilen und Kurznachrichten, Katastrophen, Skandalen, sodann die Aktivitäten ihrer jeweiligen ge-follow-ten Helden. Dies könnte umkehrbar sein, sobald es aufrollbare Bildschirme gibt. Eine allgemeine Verfügbarkeit dieser vorbereiteten Technologie zeichnet sich allerdings nicht ab.
Die Schlagzeilen-Foto-Presse - "Boulevard-Presse" - hat ihre hoch effizienten Nachfolger gefunden. In Gehirnen kann nur sein, was hinein geliefert wurde. Das droht sich nach Menge und Qualität zu vermindern. Gehirne können im Lauf der Jahre lernen - oder auch ent-lernen. Verfall ist immer. Sofern laufende Neueingabe von Bildung den Verfall übersteigt, wächst Bildung - aber auch umgekehrt.
"Hochschule für alle" führte zur Ausweitung der preiswert organisierbaren Diskursfächer statt der nützlichen Natur-, Technik- und Medizinwissenschaften mit den teuren Übungsplätzen. Das Übermaß von Diskursfach-Absolventen ist in der wirtschaftlichen Wertschöpfungskette nur zum kleinen Teil nutzbar. Es verstopft mit seinem preiswert einkaufbaren Überangebot die Kanäle für Parlamente, Marketing, Redaktionen, Lobbys, Helfer-Business. Diskurs-Mentalität vermindert die kollektive Priorität für Reales: Arbeit, Familie, Leistung, Wirtschaft.
Immer mehr Freizeit - für immer mehr Fernsehen, Bildschirm-Unterhaltung und Haustiere. All dies gehört zum Leben. Wirtschaft ist nicht dazu da, dass die Menschen möglichst viel arbeiten, sondern ist dazu da, dass sie möglichst wenig arbeiten dank Automatisierung und Technik-Fortschritt. Freizeit ist nutzbar für das Weiten von Bildung oder im umgekehrten Fall für ihr allmähliches Abflachen.
Und auch: Ein Papst rügte, Hunde und Katzen seien für viele geworden, was früher die Kinder waren. Die Deutschan haben immer mehr Autos, was rational begründbar ist, und immer mehr Haustiere, was aus der Sicht der Halter ebenfalls rational begründbar ist. Und immer mehr Tierärzte und für aufgegebene Tiere immer mehr Tierheim-Bedarf?
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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**** 👩👩 (neu) _!!!!!_ Renten- Betrug und/oder *Diebstahl durch den Staat? Immer mehr Steuern und Lasten... Immer mehr Renten unterhalb Existenz-Minimum... Wesentliches Rentenkapital zweckentfremdet? - Altersarmut-Angst-Propaganda schon ab Alter 16 - für Finanz-"Berater"-Provisionen?
▼ mehr! ▼
► 2025-10-28 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/wwf-aaa-de.htm#WWF-ZZEEA-ALTAR Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Oskar Lafontaine meint (jedenfalls: so lange die "Wagenknecht-Partei" noch nirgends mit regiert):
Wenn es stimmt, dass Lügen kurze Beine haben, dann kann die ganze Regierung unter dem Teppich Fallschirm springen.
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
Grundlegende Analysen von besonderem Wert sind selten selbst bei Bestenauslese. In nachstehender Linkliste zu finden unter (Datum):
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2025-10-09 (2021-08-03) Grundrechte als Rechtsgrundlage RA Gebauer
liefert generell hilfreiche Liste, hier Beispiel "Corona".
Vernunftdenker Don Pedro: In deutschen Landen geschieht *Schreckliches:16- bis 25-Jährige sparen noch nicht für die Altersversorgung. Sehenden Auges in die Altersarmut. Das Taschengeld privilegiert Klamotten +Hairstyling.
Entsetzlich! Null Euro vom Schüler*innen-Taschengeld an die Renten-"Berater" des Banken-Biz. Fürchterlich!
Wie die Finanzlobby Politik macht? Wie beim Kampf um die Bürger-Euros von allen Mitverdienern manipuliert wird, wird nachstehend unter anderem analysiert.
„Ein politisches System, das dem Untergang geweiht ist, tut instinktiv vieles, was diesen Untergang beschleunigt.“ (j.P. Sartre)
„Es ist nicht wenig Zeit, die wir haben, sondern es ist viel Zeit, die wir nicht nutzen.“ (Lucius Annaeus Seneca, 1 – 65 n. Chr.)
„Wer Recht erkennen will, muss zuvor in richtiger Weise gezweifelt haben.“ (Aristoteles, 384–322 v. Chr.)
Rentenarbeit boomt : Statistik zeigt: Arbeiten im Ruhestand ist längst keine Ausnahme mehr
Die Bundesregierung will ältere Menschen mit der Aktivrente zu einem längeren Berufsleben bewegen. Schon ohne steuerlichen Anreiz haben viele Rentner und Rentnerinnen noch einen Job.
_ _ im Alter von 65 bis 66 Jahren _ 18 Prozent, bei den 73- bis 74-Jährigen noch 8 Prozent, _ _ Männer mit einer Altersrente arbeiten _ 16 Prozent _ _ Frauen _ 10 Prozent
_ _ mehr als 40 Arbeitsstunden _ _ in der Woche _ _ besonders viele Selbstständige, die insgesamt 29 Prozent aller erwerbstätigen Rentner ausmachen. Für sie soll der Aktivrenten-Anreiz von monatlich 2000 Euro freigestelltem Einkommen im Unterschied zu den Arbeitnehmern aber nicht gelten.
🖐 LESER: Man sollte hier unterscheiden: in handwerkliche Berufe, andere nicht körperliche Berufe. Senioren die arbeiten müssen und die es aus Gründen der Einsamkeit machen, welche die sich geistig noch beschäftigen wollen. Pauschal kann man nicht davon ausgehen das es nur finanzielle Gründe hat
Vernunftdenker Don Pedro: Natürlich sind solche Umfrage-Statistiken nur kleiner Teil der Wahrheit. Schwarzarbeit dürfte aus naheliegenden Gründen erheblich sein und dürfte auch die niedrigere Fauenquote erklären. Die geplante Selbständigen-Benachteiligung, für die Benachteiligten werden bereits die Verfassungsbeschwerden vorbereitet. Überraschend daran ist vor allem die Unverfrorenheit, mit der solche verbotene Ungleichbehandlung wie selbstverständlich zwischen den Parteien als reiner Parteien-Poker-Aspekt ausgehandelt wird.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Zur Volltext-Fassung?
(statt Auszug):- Nachstehenden Link anklicken. Dann suchen ganz oben bei einer der 3 Spalten. Dort anklicken: "v mehr v"
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Frage von Achgut.com: Ist es _ verfassungsrechtlich zulässig, die Einreise eines deutschen Staatsbürgers
in sein Heimatland von seinem Impf- oder Gesundheitsstatus abhängig zu machen?
Hat nicht eigentlich jeder Bürger das Recht, in sein Land zurückzukehren, ohne dass dies an zusätzliche Bedingungen oder Genehmigungsvorbehalte geknüpft werden kann? Es ist sicher legal und legitim, Einreisende an der Grenze zu testen, doch hier wird ja die Wiedereinreise von einem im Ausland zu erledigenden Akt abhängig gemacht.
Antwort von Carlos A. Gebauer: Dass es falsch ist, sagt einem der gesunde Menschenverstand.
Einem asymptomatischen Bundesbürger die Einreise nach Deutschland zu verbieten, weil er nicht negativ getestet ist, verstößt gegen
● Art. 2 I GG, da seine Reisefreiheit ohne ernsthafte Begründung eingeschränkt wird,
● Art. 2 II 1 GG, da seine Gesundheit (durch Stressexposition) geschädigt wird,
● Art. 3 I GG, da Ausscheider aller anderen Art unbegrenzt einreisen können,
● Art. 6 I GG, da der Betroffene von seiner Familie getrennt wird,
● Art. 12 GG, da die Berufsausübung gestört wird,
● Art. 14 GG, da das eigene Eigentum nicht (zu Hause) genutzt werden kann,
● Art. 16 II 1 GG vielleicht sogar auch, weil faktisch eine temporäre Auslieferung stattfindet, und
● Art. 20 I GG, weil das Sozialstaatsprinzip Solidarität auch mit kontaminierten Bundesbürgern erfordert.
● Im Übrigen verstößt die Restriktion gegen Art. 21 Abs. 1 AEUV. Jeder EU-Bürger hat das Recht, sich frei und unbeschränkt in und zwischen den Staaten der EU aufzuhalten.
Vernunftdenker Don Pedro: Wieso lassen die Bürger sich fast alles gefallen? Grundrechte schützen fast alles, was uns wichtig ist. Diese Liste ist von dauerhafter Bedeutung. Sie zeigt, mit welcher Breite Verfassungsbeschwerden argumentieren können, wo die meisten nur hilflos mit den Schultern zücken werden und es ohne Widerspruch dulden werden.
Sofern Ausschöpfung des Rechtsweges nicht in Betracht kommt, weil nicht geeignet oder jedenfalls nicht effizient, kann es sofort zum Verfassungsgericht, bei Bundesrecht zum Bundesverfassungsgericht, bei Landesrecht vermutlich am besten zunächst zum Landesverfassungsgericht.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Im Visier: „Gut versorgte Ruheständler“: DIW schlägt „Boomer-Soli“ vor: Ruheständler sollen zur Kasse gebeten werden
Menschen mit hohen Alterseinkünften könnten 3 bis 4 Prozent zugunsten einkommensschwacher Senioren abgeben – meint das DIW. Das Institut bringt einen „Boomer-Soli“ auf alle Einkünfte ins Spiel. Auch eine Abgabe von 10 Prozent auf Alterseinkünfte ab einer Freigrenze von 902 oder 1048 Euro monatlich sei möglich.
_ _ Auch eine Abgabe von 10 Prozent auf Alterseinkünfte ab einer Freigrenze von 902 oder 1048 Euro monatlich sei möglich. Um das Rentensystem in Deutschland zu stabilisieren könnten reichere Senioren anderen etwas abgeben. Das schlägt das DIW vor.
🖐 LESER: Wenn der Staat die rentenfremden Entnahmen aus der Rentenversicherung in Höhe von zig Milliarden Euros wieder einzahlt , haben wir kein Rentenproblem . Durch die massiven Beiträge der Boomer sind diese „Entnahmen“ erst möglich geworden . Verlangt lieber rückwirkend Beiträge von Beamten und Politikern !
🖐 LESER: So soll es für mich und meine Frau gehen: 10 % auf alle Einkünfte oberhalb einer Freigrenze von 1.048 € monatlich. Da früher selbständig und _ von Herrn Blüm persönlich aus der RV geschmissen, haben wir 1300 € Rente zusammen. Auf die Kapitalertrage zahlen wir wie alle anderen auch 25 % Kapitalertragssteuer + SOLI. Ich hab das mal für die Schweiz, Canada und USA durchrechnen lassen. Dort würden unsere Kapitalerträge nicht besteuert. Deutschland vertreibt nun nach der Industrie auch noch die Rentner, von wegen nur die Reichen. Die wirklich Reichen sind schon lange weg.
🖐 LESER: Jetzt wird man schon bestraft, wenn man zu ein bestimmten Zeitpunkt geboren wurde. So eine Idee kann nur aus Deutschland kommen. [].
Vernunftdenker Don Pedro: Zwei Generationen der Abwertung des Kinderhabens und des Mutterseins enden beim voraussehbaren ökonomischen Chaos. Jetzt wird die Jagd eröffnet auf die "bösen Boomer", als Muttersein gesellschaftlich als Würde galt: Als niemand auf die absurde Idee kam, die Vereinbarkeit von beruflicher Vollzeitarbeit und mehreren Kindern zu propagieren. Mit der Grenzenöffnung kumulierten die Probleme. Wie kann man den massenweisen Exodus der Leistenden,
die "Republikflucht"aus dem Gutmenschenparadies, verringern? Wenn es um Mindestlohn und Bürgergeld-Bruttokosten geht, ist 1.000 Euro viel zu wenig. Wenn es um Senioren geht, ist 1.000 Euro (für Lebensunterhalt + inklusive Miete und Gesundheit) "unanständig viel" und legitimiert 10 Prozent staatliche Abschöpfung? Was geht in solchen Gehirnen vor, derartiges zu ersinnen?
Bezüglich der Grundrechte, Verfassungsrecht und ähnlich antiquierte Regeln, da sind die modernen Gutmenschen generell sehr unbekümmert. Ist es jetzt bald Delikt, ein "gut versorgter Ruheständler" zu sein? Faktische sozialistische Teilenteignung des Erbes?
Eine Sondersteuer für Ältere, das ist nicht nur verfassungswidrig, es ist eine Absurdität. Hoffentlich gibt es Widerstand. Senioren haben viel Zeit dafür. Wieso ist der Staat der Hauptfinanzierer des DIW, also solcher Ideen-Entwickler?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Dänemark führt Rente ab 70 Jahren ein : Mit 70 Jahren: Dänen verpassen sich höchstes Renteneintrittsalter Europas
Das neue Gesetz legt das Renteneintrittsalter für alle
nach dem 31. Dezember 1970 geborenen Bürger auf 70 Jahre fest. Laut dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales ist das das höchste Alter in ganz Europa. Derzeit liegt das Renteneinstiegsalter in Dänemark bei 67 Jahren. Dänemark hat das offizielle Renteneintrittsalter seit 2006 kontinuierlich an die Lebenserwartung angepasst. Alle fünf Jahre werden die Zahlen überprüft. Bis 2030 soll das Renteneintrittsalter auf 68 Jahre ansteigen, 2035 soll es 69 Jahre betragen.
Vernunftdenker Don Pedro: Hier wird mit verkehrten Zahlen und verdeckten Karten gespielt, Es geht nicht um das Etikett "Rente oder Pension". Es geht darum, ob eine Pension höher ist als eine Rente für gleich hohes früheres Einkommen. Des weiteren fragt sich, wie es mit Abgaben und Anrechnung bei zusätzlichem Einkommen im Ruhestand steht. - Im Prinzip profitieren die Rentenkassen nicht, wenn über jahrzehnte verteilt vo Pension auf Rente umgestellt wird: Die zusätzliche Einnahmen erzeugen etwa gleich hohe zusätzliche Ausgaben.
Die zusätzliche Lebenserwartung ist ein statistischer Mittelwert. Gesund Lebende leben heutzutage deutlich länger - bis vielleicht Alter 90++. Ungesund Lebende sterben so früh wie bisher. Immer mehr von Ihnen werden immer weniger vom Rentenalter genießen, je mehr der Gesetzgeber die ziemlich willkürliche Altersgrenze erhöht.
Neue IW-Studie : Hunderttausende Babyboomer vorzeitig in Rente
Die demografische Welle mit Millionen Babyboomern erreicht die Rente. Die ersten Jahrgänge lassen ahnen, was auf die Rentenkasse zukommen könnte.
Fast jeder zweite Babyboomer im Rentenalter ist bisher vorzeitig in Rente gegangen. _ laut einer neuen Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) 1,8 Millionen Menschen aus den Boomer-Jahrgängen, die bis 2023 ins Rentenalter gekommen sind. Bezogen auf alle Angehörigen des jeweiligen Geburtsjahrgangs ist das ein Anteil von 44 Prozent, bezogen auf die Neurentnerinnen und -rentner laut Rentenversicherung mehr als 55 Prozent.
Ändert sich der Trend _ nicht, beziehen ab 2025 erwartungsgemäß jährlich mindestens eine Million Babyboomer vor Überschreiten des Regelalters gesetzliche Rente. Das bis 67 steigende Rentenalter erhöht das tatsächliche Alter des Rentenzugangs demnach nicht wirklich.
_ _ Einer Trendumkehr steht _ vor allem die Rente für langjährig und besonders langjährig Versicherte im Weg – bei letzterer darf man nach 45 Versicherungsjahren zwei Jahre vor der Altersgrenze abschlagsfrei in Rente gehen. _ _ Studienautorin Ruth Maria Schüler _ : Union und SPD sollten „konsequent sagen, wir beschränken die Möglichkeiten zum vorzeitigen Renteneintritt“ _ _ Doch der Erhalt der abschlagsfreien Rente nach 45 Jahren zählte zu den SPD-Kernversprechen im Wahlkampf – entsprechend verspricht das auch der Koalitionsvertrag.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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🖐 LESER: Wen wundert es? Meine Frau und ich sind auch früher in Rente gegangen. Bei ihr waren es 10,8% Strafabschläge (durch die geringeren Beitragspunkte ist die Rente ohnehin schon geringer! - Es wird also zwei Mal abgezogen!), bei mir waren es sogar 12,6%. Aber egal, das hat sich gelohnt, laut Steuerberater haben wir nicht wesentlich weniger, als wenn wir bis zur abschlagsfreien Rente weiter gearbeitet hätten. Der zu versteuernde Anteil der Rente steigt nämlich an und je höher die Rente, desto höher die Steuer und die Krankenversicherung.
Vernunftdenker Don Pedro: Diese Diskussion ist eine reichlich verlogene. Sie will die Entrechtung der Leistenden. Die Herrschenden im Land, überwiegend Akademiker, oft Beamte, mit Berufseintritt erst ab Alter 25 und oft einigen Ausfalljahren für dies und jenes, 40 Berufsjahre bei Alter 67, sie wollen kein gerechtes Rentenrecht gegenüber dem fleißigen "kleinen" Arbeitnehmer mit 40 oder (aktuelles Recht) sogar 45++ Jahren Vollzeit- und Vollwert-Arbeit schon bei Alter 65.
Der Hinweis im Leserkommentar auf die Besteuerung ist wichtig. Wichtig ist auch, dass die Abschläge wirkungslos sind gegenüber denjenigen Rentnern, die ohnehin unterhalb der Beihilfegrenzen liegen und denen der Steuerzahler aushilft. Das ist ein im Haushaltsplan vermutlich nicht ausgewiesener staatliche Zuschuss zu den Rentenkassen.
Die grundlegende Frage, ob der Staat den Rentnern mehr vorschlagen könnte als nur irgendetwas banal "Ehrenamtliches", sei hier ausgeklammert. Es erfordert noch eine Weile Lerndauer, allgemein zu begreifen, dass die meisten Rentner bei zunehmender Lebenserwartung und Gesundheit eigentlich ganz gerne etwas anderes in Teilzeit machen möchten als "vor dem Fernseher die Zeit totzuschlagen im Warten auf den Tod". Geeignetes am staatlich rahmen-regulierten Arbeitsmarkt fehlt bisher. Nie in der früheren traditionellen Gesellschaft wurden leistungsfähige Senioren vom Mitleisten ausgeklammert.
Zurück zur Realität: Die bereits lebenslang Privilegierten wollen durch ihre Macht über die Gesetzgebung die Fortsetzung ihrer Privilegierung bis zum Lebensende durchsetzen. Dass die SPD dies Unrecht verhindert, zeigt, dass sie SPD nicht so völlig überflüssig oder auch nachteilig ist, wie Ökonomen der Privatwirtschaft meinen könnten. Die Gerechtigkeit für die weniger Starken im Politik-Wettbewerb ist wieder einmal in Gefahr.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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39 Prozent mehr als 2015 : Zahl der auf Sozialhilfe angewiesenen Rentner auf neuem Höchststand
In Deutschland sind so viele Rentner wie noch nie auf Sozialhilfe angewiesen. Im Juni dieses Jahres waren es knapp 729.000 Senioren, die die Grundsicherung bezogen – 40 Prozent mehr als 2015.
🖐 LESER: Ein schlechter Mix aus ● sehr niedriger Rentenhöhe von 48%
● enormen Ausgaben für Themen wie Migration
● falschen Anzeizsystemen ( Riester) und deren willkürlichen, nachträglichen Besteuerung (Direktversicherungen)
● Angst vor Kapitalinvestments a la norwegischem Staatsfonds
● veränderten Erwerbsbiographien ( späterer Arbeitseintritt)
● völlig falscher Wahrnehmung durch die Politik ( wir sind ein reiches Land)
● stetig steigende Abgabenlast / weniger Netto vom Brutto
● ….
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: Es war sinnlos, lebenslang zu arbeiten und Rente anzusparen, wenn diejenigen, die es nicht taten, ebenso viel jeden Monat ausgezahlt bekommen. Das System ist krankhaft verkehrt konzipiert. Mut zum Umbau mit besonderer Anerkennung von bis zu 5 fleißreichen Arbeits-Jahrzehnten?
Solcher Mut, ein solches Muss ist nicht zu erkennen bei Großeinkommen-Politikern, die von der Realität der Bürger so abgehoben sind wie ein Geier, der mit Geiern unter Geiern in seinem Himmel kreist.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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BELASTUNG DER BEITRAGSZAHLER: Kürzung der Ampel treibt Rentenbeitrag hoch
Die Summe der Zahlungen aus dem Bundeshaushalt an die Rentenversicherung steigt im Jahre 2025 auf 121 Milliarden Euro.
Der im Mai beschlossene Regierungsentwurf für das Rentenpaket II zeigt, dass dann der Beitragssatz von bisher 18,6 auf 20 Prozent des Bruttolohns steigt.
Vernunftdenker Don Pedro: Und wann steigen die Abgaben insgesamt oberhalb von 100 Prozent des Bruttogehalts? Das geht rein theoretisch, indem beispielsweise Mehrwertsteuer und sonstige nachgelagerte Abgaben auf rund 40 Prozent steigen. Nur keine Ungeduld, lieber Bürger, die Regierung tut ihr Bestes, auch diesen Meilenstein demnächst zu meistern.
Damit wären allerdings die Eckpfeiler der wirtschaftlichen Funktionsweise erfolgreich außer Kraft gesetzt. Unternehmen haben bei Arbeit nicht mehr Mehrwert, sondern müssten Arbeit aus anderen Einnahmen-Ursachen quer-subventionieren. Ein Zsusammenbruch des Wirtschaftssystems könnte die Folge sein.
Renten aus dem Staatshaushalt zu subventionieren, ist das nicht zufällig verfassungswidrig? Wo bleibt diie Gleichbehandlung der diversen Millionen Bürger, die davon nicht profitieren und die überwiegend sogar gar nicht profitieren können?
Soweit der Staat damit besondere politisch bedingte versicherungsfremde Leistungen gegendecken will, so gibt es eine sehr einfache Lösung: Auf solche verzerrenden Eingriffe zu verzichten,
Alternativ kämen zeitlich begrenzte staatliche Sonderzahlungen als Direktleistung in Betracht, beispielsweise, soweit bedingt durch die Wiedervereinigung. Die Rentenkassen wären dann nur Treuhandverwalter. Sie müssten diese Beträge bei jeder individuellen Abrechnung gesondert als Staatszulage "wegen ..." ausweisen: So gebietet es das Transparenzgebot.
Wenn der Staat zwei Generationen lang das Muttersein und Kinderhaben durch breite Kreise der "modernen Gesellschaft" verächtlich machen und benachteiligen ließ, so sind steigende Rentenbeiträge die versicherungsmathematisch logische Folge. Ferner muss die Absurdität des starre Renten-Grenzalters annulliert werden.
Bei steigender Lebenserwartung und Altersgesundheit und gesünderer Arbeitsweise und längerer Ausbildungsdauer muss das Konzept flexibel und anpassend gemacht werden für jeden Einzelfall.
Die hierfür nötigen universellen versicherungsmathematischen Algorithmen schaffen nur Volkswirte zu begreifen?
Die Nur-Juristen, sie treten in Heerscharen auf in Politik, Ministerien, Gremien, ob deren Grauzellen das wohl hinbekommen? Dreimal darf der Bürger raten. Wenn das dreimal "nein" ist, so passt es auf das vermutlich schlechteste Gesetzbuch der Erdenzivilisation und Zivilisationsgeschichte, das deutsche Sozialgesetzbuch.
Die Details des Problems "Haushaltszuschuss an die Rentenkassen" ¸wurden beim Vorstehenden nicht ausreichend recherchiert für eine zuverlässige Analyse. Sicherlich ist das Vorstehende zu vereinfachend. Es zeigt nur die Richtung des Analyse-Bedarfs.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Debatte um Rentenreform ; 909 Milliarden Euro in 64 Jahren abgezweigt: Der tiefe Griff des Bundes in die Rentenkasse
Die FDP fordert, dass der Bund versicherungsfremde Leistungen nicht auf Kosten der Rentenempfänger bezahlt. Ein Rentenexperte schätzt, dass die Altersversorgung um mehr als 13 Prozent höher ausfallen könnte.
_ der Staat soll auf die Mittel der Beitragszahler zurückgegriffen haben, d _ um sogenannte versicherungsfremde Leistungen zu bezahlen. Bis zum Sommer 2021 sollen es nach Angaben des Vereins Direktversicherungsgeschädigte (DVG) 909 Milliarden Euro gewesen sein, die zweckentfremdet wurden
_ _ Die Deutsche Rentenversicherung _ für 2023 _ Ausgaben geschätzt _ 374 Milliarden Euro. Zum Vergleich: Der Bundeshaushalt für das laufende Jahr beträgt 476,8 Milliarden Euro.
_ _ Der Bund bezuschusst die DRV-Kasse zwar jährlich mit Milliardenbeträgen, doch bedient er sich aus ihr, auch um rentenfremde Leistungen zu bezahlen. Dazu gehören laut „WirtschaftsWoche“ die Renten an Aussiedler (Fremdrente), die Anrechnung von Kindererziehungszeiten oder die Sonderregeln für Erwerbsminderungsrenten.
Vernunftdenker Don Pedro: All die vielen staatlichen Grundrechte-Verletzungen, die so täglich auf den Bildschirm flattern, das ist ein echter Schinderjob, dies alles auf LIBRA übersichtlich zu menü-isieren. Bei der Rentenversicherung dürfte zudem ja viel mehr als logikwidrig einzustufen sein.
Generell ist das deutsche Sozialversicherungsrecht mit den meterhohen Vorscriftenbergen der real existierende Beweis, was der Schöpfer des Universums sich mit der Schaffung des Menschen an Ungehörigkeit erlaubt hat. Wäre es nicht Zeit für ein kleines Update der Vernunftausstattung der Gehirne?
Soweit Staatszwang bei verkehrten Rentenregeln wirkt, sind Grundrechte verletzt. Auf den normalen Rechtsweg zu verweisen ist abwegig. Was kennt ein redlicher Sozialrichter aus seinem Arbeitsalltag der totalen Überlastung mit meist kleinen Fällen über die volkswirtschaftlichen Milliarden-Dimensionen bei generalisierter Grundrechte-Verletzung.
Jetzt ist das Problem hier erst einmal festgehalten als Vermutung wie folgt: Noch so ein Verstoß im Stil Rundfunkabgabe:
(1) Alle wissen oder müssten wissen, dass es rechtsfehlerhaft ist.
(2) Aber der sein Recht Suchende läuft Gefahr, überall abgewimmelt zu werden als Nörgler und Simulant. Wenn Offizielle sich einig sind, den Rechtssuchenden als Querulanten abzustempeln, dann herrscht meist sofort Solidarität. Denn echte Querulanten gibt es und die sind oft eine Nervensäge.
(3) Das Kartell der System-Verteidiger öffnet keine Tür zum Recht, weil es um derart gewaltige Summen geht, dass keiner es sein möchte, der das Fallen der Domino-Steine auslösen will .
Vieles in Sachen Rente ist aber immer derart komplex mit einem Wirrwarr der staatlichen Regulierung, dass man sich seiner Wertung nicht sicher sein kann ohne zeitaufwendige Vertiefung. Jedenfalls ist das Problem nun hier archiviert und geht nicht mehr unter.
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Die Gefahr von Altersarmut ist real. Wer heute 25 Jahre alt ist, wird nur von der gesetzlichen Rente nicht gut leben können.
Das muss der Staat endlich mal zugeben.
_ _ Geht es _ um die private Vorsorge, _ vor allem bei jüngeren Menschen. Zwei Drittel von ihnen sorgen überhaupt nicht für das Alter vor, obwohl sie das Absacken ihres Lebensstandards nach dem Berufsleben klar vor Augen haben.
Mangelndes Bewusstsein, sich in jungen Jahren schon mit dem Älterwerden zu beschäftigen. _ Ein Defizit an Finanzbildung, die in Schulen kaum oder gar nicht vermittelt wird. _ _ das klare Bekenntnis dazu, dass vielen Bürgern, die sich nur auf die gesetzliche Rente verlassen, im Zweifel gar Altersarmut droht, würde das Bewusstsein für die Notwendigkeit der privaten Vorsorge sicherlich _ schärfen.
Eine repräsentative Studie, die das Meinungsforschungsinstitut Civey im Auftrag des Lebensversicherers Canada Life erstellt hat,...
Bei den 18- bis 29-Jährigen _ _ Hier haben sich 38,4 Prozent noch nicht über private Altersvorsorge Gedanken gemacht, 22,1 Prozent gaben an, es nicht zu wissen, was ebenfalls als "Nein" interpretiert werden kann.
_ geben 66 Prozent der Befragten unter 30 Jahren an, überhaupt nicht für das Alter vorzusorgen. "Am meisten hat mich an den Ergebnissen der Umfrage überrascht, wie viele Menschen überhaupt nicht fürs Alter vorsorgen", sagte Professor Florian Elert, der die Studie wissenschaftlich begleitet hat,
Vernunftdenker Don Pedro: Am meisten überrascht, dass es einen Forscher überrascht, dass Leute im Alter von rund 25 sich noch nicht intensiv mit Einzahlung über ihre Altersversorgung grübeln.
Überhaupt nicht überrascht, dass dies im Auftrag des Lebensversicherers Canada Life ermittelt wurde. Empfehlenswert ist also Start zur nächsten "German Angst": Lernprogramme ab Kita: "Wie viel vom Taschengeld muss ich monatlich beiseite legen, damit mich Altersarmut nicht treffen wird?"
Man kann damit nicht früh genug beginnen. Lehrprogramme werden erstellt unter uneigennütziger kostenfreier Begleitung des Verbandswesens der privaten Lebens- und Rentenversicherer und der von Ihnen beauftragen Forscher.
Schufa stellt Studie vor : Deutsche hadern mit ihren Finanzkenntnissen.
Geringe Finanzkompetenz: Gerade den Jüngeren fehlt das Vertrauen.
die Wirtschaftsauskunftei Schufa hat einen Index entwickelt, um den Zugang der Menschen zum Finanzleben messbar zu machen. Demnach tun sich vor allem Jüngere und Geringverdiener mit der Sprache in Kreditverträgen und Produkten zur Altersvorsorge schwer. _ _
Demnach hat jeder vierte Verbraucher (28 Prozent) in Deutschland den Eindruck, dass ihm nie jemand beigebracht habe, mit Geld umzugehen – weder Eltern und Sozialumfeld noch die Bildungs-Institutionen. Knapp die Hälfte der Befragten (48 Prozent) hat in der Schule aus eigener Sicht zu wenig über Geld und Finanzen erfahren.
Diese Frage wurde hierzulande noch kaum erforscht, nun gibt die Schufa eine Antwort darauf_ Es gibt teilweise erhebliche Unterschiede, inwieweit Menschen am Finanzleben teilnehmen können, _ _ Künftig will die Schufa mithilfe eines Finanz-Inklusions-Index aufzeigen, wie sich diese Teilhabe entwickelt, welche gesellschaftlichen Gruppen ausgeschlossen sind und was man dagegen unternehmen kann, kündigte Tanja Birkholz, Vorstandsvorsitzende der Wiesbadener Schufa Holding AG, am Dienstag an.
Vernunftdenker Don Pedro: Auch Geringverdiener finden also nicht den Drang, der Bank Provisionen aus der Geldanlage-Beratung zu erzeugen? Ganz schlimm. Da wird klar, wieso Geringverdiener den Sprung zum Millionär nie schaffen: Es fehlt die Bankberatung. ja, das muss es sein.
Im Alter 16 noch nicht begonnen, für ihre Rente zu sparen: Deutsche hadern mit ihren Finanzkenntnissen? Gemeint ja wohl "Finanz-Unkenntnisse". Und "hadern" tun sie auch nicht, sondern sind zu
faul, im Internet zu lernen. Also finden sie das eher gut.
Sollen noch mehr die unrentablen Bankangebote füttern statt mit viel gemeinsamer Familienkasse und weniger Bank eine Immobilie zu
erwerben, wie es in Südeuropa die Regel ist?
Und mit der Sprache in Kreditverträgen und Angeboten der Altersvorsorge tun sich gut Informierte viel schwerer durch ihr natürlich aussichtsloses Bemühen, vor der Unterschrift alles wenigstens halbwegs zu sichten. Verträge über Kredit und Geldanlage waren schon immer schlimm und voll gestopft mit unausgewogener Klauseln. Nun durch die Schutzauflagen des Staates hat das Volumen und Durcheinander sich ver-zig-facht.
Die meisten Bürger haben vermutlich endgültig resigniert, den vom Computerdrucker ausgespuckten Papierstapel noch zu lesen und zu analysieren in den paar Minuten, die der taktvoll
ungeduldig wartende Bankverkäufer (Schönsprech: "Berater*in") ihnen zum Lesen lässt, bis er/sie dann die "hier!"-Prozedur beginnt:
"Bitte unterzeichnen, dass Sie alles gelesen und begriffen haben!" - "hier" und dann "hier" usw. usw.
Nun hat die Schufa einen bewundernswerten "Finanz-Inklusions-Index" entwickelt, Forschung inklusive. Die Bürger sind der SCHUFA unendlich dankbar, was sie für Inklusion tut! Dies Wort durfte nicht fehlen, um dank dpa mit einer guten Nachricht in die Presse zu kommen. Der Marktführer für gute oder schlechte Noten für Bürger hat es nun einmal schwer, allseits geliebt zu werden. Aber man tut, was man kann. Diese Branche ist schuldlos mit dem Branchen-Fluch der Hassliebe belastet. Da tut Inklusion in die Bürgergunst Not.
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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2022-02 (~90 Ratings bis 2024-05) 270S. ♥ Das Handbuch zur Rente im Ausland: Den Ruhestand im Süden genießen. Sonne, Strand und ganzjährig milde Temperaturen - immer mehr Rentner möchten den Ruhestand im Ausland verbringen. Wer plant, im Süden zu überwintern oder den Alterswohnsitz ganz ins Ausland zu verlegen, sollte sich sehr gut vorbereiten. Ein Umzug ins Ausland hat vielfältige Auswirkungen auf die Rente, Krankenversicherung und andere Lebensbereiche. Das Handbuch zur Rente im Ausland fasst alles Wichtige zur gesetzlichen und privaten Rente, Krankenversicherung und Pflegeversicherung, zu Steuern sowie zu Riester- und Rüruprente zusammen.
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Von europäischen Ländern wie Frankreich, Italien, Österreich, Schweiz, Spanien oder Bulgarien bis hin zu weiter entfernten Zielen wie die USA (Florida), Panama oder Thailand. Wir nehmen diese für Sie unter die Lupe. Passen die Lebenshaltungskosten zu Ihrer Rentenkasse? Sind die klimatischen Bedingungen so, wie Sie es sich für einen angenehmen Lebensabend wünschen? Stimmen die anderen Rahmenbedingungen wie Sprache, Entfernung und Gesundheitssystem zu Ihren Bedürfnissen? Erfüllen Sie die Anforderungen, um ein Visum zu erhalten?
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▼ mehr! ▼
► 2025-05-11 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/wwf-aaa-de.htm#EVB-VVEDE-RIESTFALS Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Alt werden ist immer noch die einzige Möglichkeit, lange zu leben. (Volksweisheit)
Alle wollen alt werden, aber keiner will es sein. (Jonathan Swift 1667-1745)
Warum ich immer noch arbeite? Wahre Konstrukteure sind wie Bäume. Sie sterben im Stehen. (Michael T . Kalashnikov)
Die Leute, die nicht zu altern verstehen, sind die gleichen, die nicht verstanden haben, jung zu sein. (Marc Chagall)
Die Jugend wäre ein nahezu idealer Zustand, wenn man sie später im Leben haben könnte. (Herbert Henry Asquith)
Was das Alter so schwer zu ertragen macht, ist nicht das Nachlassen der Kräfte,sondern die Last der Erinnerungen. (Wolfgang Schreyer)
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Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
„Sicher ist, dass nichts sicher ist. Selbst das nicht.“ (Joachim Ringelnatz, 1883 –1934, Deutscher Schriftsteller)
„Und plötzlich weißt du: Es ist Zeit, etwas Neues zu beginnen und dem Zauber des Anfangs zu vertrauen.“ Meister Eckhart. 1260–1328)
Pflege der Eltern - Wann Kinder zahlen müssen
Reicht das Vermögen der Eltern nicht mehr, werden häufig die Kinder zur Kasse gebeten. Doch es gibt Möglichkeiten, um das abzuwenden. Entscheidend ist die Vorbereitung.
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Vernunftdenker Don Pedro: Erst einmal fließt immer mehr vom Gehalt in staatliche Vorsorge statt wie einst die Vorsorge innerhalb der Familie. Im Ernstfall will der Staat dennoch weiterhin Vorsorge innerhalb der Familie. Wer da einen Widerspruch sieht, dem ist die Suche nach dem Ausweichen nicht zu verübeln. Verschwiegen wird dem Bürger,...
... dass die Kostensteigerung wesentlich auf dem politisch gewollten Mindestlohn auch für nur angelernte Arbeitskräfte beruht, ferner auf der gesetzlichen Büroktratisierung der Pflegedienste und der Umwandlung vieler Pflegeheime in Asylanten-Unterkünfte, ferner teils zu viel Kommerzialisierung der Pflege.
Die im Internet zirkulierenden Tipps gegen die Doppeltbelastung sind umfangreich. Der FAZ-Artikel ist eine kurz gefasste Hinweissammlung.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Schlichtungsstelle : Verbraucherbeschwerden zu Versicherungen zu.
Am stärksten nehmen die Beschwerden über Rechtsschutz- und Lebensversicherungen zu. Kunden bemängeln oft die mangelhafte oder ausbleibende Kommunikation.
_ _ Mehr als 21.500 Beschwerden gingen bei der Schlichtungsstelle ein, _ _ Davon wurden rund 18.000 Fälle zugelassen. Das sei jeweils etwa ein Fünftel mehr gewesen als im Vorjahr. In etwas mehr als jedem zweiten Fall konnte die Stelle erfolgreich vermitteln.
Vernunftdenker Don Pedro: Diese Schlichtungsstelle ist effizient. Wer weder Rechtsanwalt noch Gericht wählen möchte, kann diese Lösung wählen. Ist das Ergebnis unbefriedigend, so kann der Versicherungsnehmer immer noch trotzdem gerichtlich vorgehen, der Versicherer nur bei einer Summe ab 10.000 Euro. Diese Informationen sind nicht aus der Presse, sondern...
... von der Website versicherungsombudsmann.de - nach Stand 2024...2025 ist es allerdings eine "Ombudsfrau" und so auch in allen Mitteilungen bei Verfahren - mit einer großen Zahl von Bearbeitern. Mit ihr selbst, also der Chefin, hat der die Schlichtungsstelle anrufende Bürger keinen Kontakt.
Schlichtung hat keine Globalregeln. Die Regeln werden für jede Stelle spezifisch gestaltet. Diese Stelle wird von den Versicherern finanziert, weil sie den Versicherern die viel größere Belastung aus Rechtsstreiten weitgehend aufhebt. Dies ist also risikofrei und unbedingt empfehlenswert. Auch noch nicht verjährte Altkonflikte können vorgetragen werden
Übrigens zahlen die Versicherer einen Jahresbeitrag zuzüglich Fallpauschale.
Nach Stand 2024...2025: Der Jahresbeitrag ist mindestens 500 Euro, Die Fallpauschale rund 100 Euro, aber rund 150 Euro, wenn ein Regelungsvorschlag erfolgt.
Das dürfte für Versicherer deutlich günstiger sein als die Kräfte der Hierarchie durch Anwaltsprozesse zu absorbieren. Wenn der Bürger einen Anwalt mandatiert, so verdient der Anwalt mehr, sofern der Betrag so hoch wie möglich gewählt wird. Den Bürger kostet es nichts im Fall von geeigneter Rechtsschutzversicherung.
Beim Landgericht muss der Versicherer zudem die eigene Vertretung durch einen Volljuristen finanzieren. Vielleicht kommt es für Versicherungsverfahren oft zu Vergleichen und dann muss möglicherweise jeder seine Kosten tragen. Nicht der Bürger, sondern der Kunde betrachtet es als Amortisierung seiner Beiträge zur Rechtsschutzversicherung.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Viridium geht an Konsortium um Allianz und T&D Holdings Lebensversicherungsabwickler:
Viridium, _ Bewahrer von Lebensversicherungen - Versicherungs-Altbestandsverwalter Viridium hat neue Eigentümer: Mit dabei ist die Allianz.
_ _ Der Bestandsspezialist kostet 3,5 Milliarden Euro. Der Finanzinvestor Cinven musste seine Mehrheitsbeteiligung verkaufen. Andernfalls hätte die Bafin neues Geschäft nicht genehmigt.
_ _ untersagte die Bafin _ der Zurich Versicherung den Verkauf eines Bestandes von 700.000 traditionellen Lebensversicherungspolicen der Zurich an Viridium. Hinderungsgrund war das Verhalten von Cinven bei der Rettungsaktion für den italienischen Versicherer Eurovita, der letztlich insolvent wurde.
_ _ Eigentümer von Eurovita war Cinven. Der Private-Equity-Fonds weigerte sich, das Eigenkapital um 250 Millionen Euro aufzustocken, da es unter die gesetzlich vorgeschriebenen Mindestwerte für die Solvabilität zu fallen drohte. Cinven schoss lediglich 100 Millionen Euro zu – und fand auch keinen Käufer für das angeschlagene Unternehmen.
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Vernunftdenker Don Pedro: Ein interessanter Einblick in Big Business mit der Alterssicherung der "Leute". Die im Vertrauen auf die Zurich dort versichert waren, empfohlen von Fachberatern eben deshalb, sind plötzlich ohne Zurich. Sollte man Weiterverkauf dieser Art verbieten?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Altersvorsorge : Das 288.000-Euro-Debakel – diese Rechnung zeigt das wahre Versagen der Riester-Rente
Für das Gros der Millionen Riester-Sparer hat sich ihr steuerlich subventionierter Vertrag als Rendite-Flop erwiesen.
_ _ hätten _ Sparer _ MSCI-World-Anteile für 81.200 Euro erworben. _ _ „geriestert“ nach inzwischen 22 Jahren nur wenig mehr als diese Summe _ _ Mit der Aktienlösung hingegen heute mehr als _ 288.500 Euro.
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Vernunftdenker Don Pedro: Wie immer, wo der Staat den Bürger ökonomisch steuern möchte, endet es in Super-Bürokratie und Ergebnis-Chaos. Verdient haben Versicherer, Banken, die vielen Berater und die Zuständigen der Ministerien. Den Bürgern wurde die Rendite einer Eigenanlage unterdrückt. Die Steuerzahler-Subvention musste magere Erfolge vortäuschen, die aber keine sind, weil auch die Riester-Rentner dies ja selber als Steuer abgezogen bekommen.
BaFin hält viele Lebensversicherungen für zu teuer und unsinnig
_ entsprechen oft nicht den _ Kunden
_ _ BaFin-Exekutivdirektorin Wiens drohte „Wir können _ den Vertrieb von Produkten untersagen oder Maßnahmen gegenüber einzelnen Vorstandsmitgliedern verhängen, wenn deren fachliche Eignung angesichts von Missständen in Frage steht.“
_ _ wenn _ Lebensversicherer ihren Kunden zu hohe Kosten aufbürden oder _ Stornoquoten in den ersten Jahren ungewöhnlich hoch _ _ negativ aufgefallen _ 13 der rund 90 deutschen Lebensversicherer _ _ mehr als 20 Prozent des Marktes.
_ _ hielten sich _ nicht an die Vorgaben der BaFin _ _ müssten beim Kundennutzen _ nachbessern. _ _ Einige Produkte seien vom Markt genommen worden, bei anderen hätten die Anbieter die Kosten im Bestand gesenkt oder den Versicherten rückwirkend Kompensationsmaßnahmen angeboten.
_ _ Effektivkosten vielfach zu hoch. _ _ aus den hohen Abschlussprovisionen, _ _ vor allem in den ersten Jahren _ . Sie müssten aus _ Kapitalanlagen teilweise vier Prozent Rendite erwirtschaften, damit die Kunden auf _ positive Verzinsung kämen – vor allem wenn ein großer Teil der Kunden vorzeitig kündige. „In dem gegenwärtigen Marktumfeld erscheint das sehr ambitioniert“
Wenn _ Stornoquoten _ hoch _ , spreche _ viel dafür, dass _ an _ falschen Kunden verkauft worden sei _ beim Ausstieg hohe Verluste
„Mehr als fragwürdig“ _ bei fondsgebundenen Policen Rückvergütungen der Fondsgesellschaften an die Vertriebspartner _ _ finanziert von den _ Kunden _ kein _ Mehrwert
Vernunftdenker Don Pedro: Das war noch nie deutlich anders. Besonders problematisch ist es durch die in den letzten Jahrzehnten gesunkenen Zinsen. Das könnte mit einem Überfluss an Sicherheit suchendem Kapital liegen. Die sist insbesondere durch Rohstoffgewinne, insbesondere aus Erdöl und Erdgas, seit etwa 1975.
Ferner wirkt hier vielleicht zunehmende Thesaurierung in Rentenkassen, zunehmend in Relation zum Kapitalbedarf der Wirtschaft aus Leistung: Immer weniger Arbeitende, immer mehr Geldbezieher ohne wertschöpfende Leistung.
Die ansparende Lebensdauer war bis etwa 1960 in Europa rund zwei Drittel der Lebenszeit Um 2020 hat sie Tendenz in Richtung von nur noch rund einem Dritrel der Lebensarbeitszeit. Zudem hat die produktive Arbeitszeit pro Monat in Deutschland seither in etwa halbiert.
Diese Faktoren werden in der Regel in der Politik nicht mitgedacht, obgleich sie an sich die Situation maßgeblich definieren.
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Immobilienfinanzierung: Riester-Rente als unbekannte Finanzierungsquelle
Wer ein Haus oder eine Wohnung kauft, kann seinem Riester-Vertrag Guthaben entnehmen, ohne seine Zulage zu verlieren. Das nutzt bislang eine relativ kleine Zahl.
Die Vertragsinhaber _ können _ Guthaben aus einem Riester-Vertrag für _ Immobilienerwerb oder _ Sanierung entnehmen,
ohne Zulagen oder Steuerförderung zu verlieren. Es ist auch möglich, einen Vertrag vollständig aufzulösen.
Vernunftdenker Don Pedro: Riester-Rente: Wer dem Staat vertraut, ist selber schuld. Die Riester-Rente ist eine ökonomische und juristische und über-bürokratisierte Fehlkonstruktion. So lange damti tüchtige Provisionen abgeschöpft werden konnten, ohne sich verdächtig zu machen, war die Finanzwirtschaft zufrieden mit der Leistung ihrer Lobbys.
Als der profitträchtige Deal zwischen Staat und Finanzwirtschaft zu Lasten der Steuerzahler und Anwender nicht mehr funktionierte, stieg die Finanzwirtschaft mehr oder weniger sichtbar aus. Alles ganz normal. So muss Wirtschaft funktionierten und muss sich damit arrangieren, wenn der Staat "nicht optimal funktioniert".
Es kann der "Riester-Sparer" wie die Versicherer selber aussteigen ohne Schaden, wenn er es machen kann wie hier kurz angedeutet - und wenn er davon weiß. Das weiß er hiermit. Das nennt man in der Wirtschaft "Schadensminimierung", wenn man einem Scharlatan aufgesessen ist? So einfach ist das mit der Riester-Rente nicht. Dahinter steht ja eine vernünftige Idee. Nur die Ausgestaltung war Unvernunft.
Was soll man von den Nur-Juristen der Ministerien anders erwarten? Je mehr Bürokratie erfindende Texte jemand produziert, desto besser für die Karriere. "In der Kürze liegt die Würze", es sei denn, man ist Nur-Jurist. Wer es kurz und einfach macht, wird gefragt, wofür man ihn eigentlich bezahlt?
Schreckens-Beispiel Riesterrente. Ein krank geborenes Kind. Kennen Bankberater eigentlich alle problematischen Effekte? - Also, wenn man glücklich aussteigen kann und beim Durchrechnen keine eindeutigen Vorteile erkennt, dann aus Riester ent-riestern.
Welche Versicherungen Familien brauchen
Mit der Inflation steigen die Versicherungsbeiträge. Welche Versicherungen braucht man unbedingt – und auf welche kann man am ehesten verzichten? Ein Überblick zeigt, dass viele Familien für überflüssige Policen zahlen, während sie gleichzeitig gefährliche Lücken klaffen lassen.
_ _ Wer zum Beispiel als Radfahrer oder Fußgänger einen Verkehrsunfall verursacht, muss nicht nur für den hohen Sachschaden aufkommen, sondern auch für die Folgen von Verletzungen. Verliert der Unfallgegner seine Arbeitskraft, muss der Verursacher sogar unter Umständen lebenslangen Verdienstausfall ersetzen.
Daher ist für die Wahl einer Haftpflichtversicherungspolice die Schadenssumme in einem solchen GAU, also dem größten anzunehmenden Unfall, viel entscheidender als die Absicherung von Bagatellschäden wie der Fensterscheibe.
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Einmalzahlung oder Rente : „Wie soll ich mir die private Rente auszahlen lassen?“
Eine Frau steht vor der Wahl: Sie kann ihre private Rentenversicherung in monatlichen Raten bekommen oder alles auf einen Schlag. Das hängt von ihrer Lebensplanung ab.
Vernunftdenker Don Pedro: Im Prinzip gilt: Viel Geld für den alsbaldigen Konsum-Nutzen, aber genug über eine Versicherung für angenehme körperliche Restlaufzeit von unbekannter Dauer. Dies ist überlagert von Vererbungsanliegen. Die Strategie hängt demnach von individuellen Parametern ab und erfordert detaillierte Darstellung der Optionen.
Immerhin kann es vereinfachen, wenn ein überschüssiger Vermögensteil zur Förderung an LIBRA VERNUNFTDENKER übertragen wird: Also ja, es gibt eine Antwort auf das ewige Problem: "Wohin mit dem Geld?"
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Wo Deutschlands Rentenreserven schlummern
_ _ deutsches Rentensystem _ _ Vertrauensverlust und Absetzbewegungen. _ _ eigentlich ist klar, wie es besser geht.
Bis zum Jahr 2007 ist Deutschland in der Altersvorsorge auf einem passablen Weg gewesen.
Franz Müntefering (SPD) brachte _ noch die Kraft auf, seine Partei _ auf _ die „Rente mit 67“ einzuschwören. Zuvor waren mit den Arbeitsmarktreformen („Hartz“) verkrustete Strukturen aufgebrochen und Arbeitskräftepotential aktiviert worden. _ _ Mit „Riester“ gelang der Einstieg in eine staatlich geförderte Kapitalanlage.
Die 17 Jahre danach lassen sich unterm Strich nur als Desaster zusammenfassen. _ _ CDU und CSU weiteten die Sozialleistungen erheblich aus, _ _ . Damit die SPD zustimmt, bekam die ihre „Rente mit 63“, das Ausstiegsprogramm für erfahrene Fachkräfte aus dem Arbeitsmarkt zulasten der Rentenkassen.
127 Milliarden Euro und damit 29 Prozent seines Haushalts muss der Bundesfinanzminister dieses Jahr in die Rentenkasse zuschießen. Für Landesverteidigung bleiben 52 Milliarden Euro, für Straßen, Schiene und Digitales 39 Milliarden Euro. Verheerende Zahlen für ein Land, das im globalen Wettbewerb bestehen muss.
Um das Rentensystem _ _ im internationalen Vergleich konkurrenzfähiger zu machen, müssen _ die Renditen des Kapitalmarkts genutzt werden. 87 Milliarden Euro Kursgewinn aus Aktien binnen eines Jahres weist die jüngste Geldvermögensstatistik der Bundesbank für die deutschen Privatanleger aus sowie 43 Milliarden Euro Gewinne aus Fondsvermögen – obwohl nur eine Minderheit der Bevölkerung in Aktien und Fonds spart.
Vernunftdenker Don Pedro: So ist es eine verbreitete Denkweise. Sie ist weitgehend zustimmungsfähig. Gibt es verbliebene abweichende Gesichtspunkte? Beispiele:
(1) Wenn alle viel mehr in Aktien investieren, sinken dann wegen Übernachfrage die Renditen? Sollte man nicht besser das Investieren in Immoblieneigentum voll privatisieren?
(2) Man hat den Berufseintritt für die Mehrheit seit 1920 um etwa 10 Jahre verschoben von Alter 15 auf rund 25. Die hierdurch Begünstigen müssten ein Rentenalter "75" akzeptieren. Da sie das nicht wollen, muss der Renteneintritt völlig flexibilisiert werden. Da Autoren meist zu dieser Kategorie rechnen, übersehen sie das gerne?
(3) Der Zuschuss aus dem Staatshaushalt ist nicht völlig systemwidrig. Ein Teil der Steuern ist dann einfach eine Erweiterung der Rentenbeiträge der Bürger unter Umverteilung von den Wohlhabenden zu den weniger Wohlhabenden.
(4) Die Erhöhung der Mütter-Rente vermindert Sozialhilfe-Anträge. Deren Sozialfürsorge-Kosten zuzüglich Bürokratiekosten der Verwaltung sind vielleicht ähnlich hoch wie die Erhöhung für Mütter.
(5) Privatanleger sind mit Börseninvest überfordert. Die Übertölpelung durch Berater und Gebühren war und bleibt nicht verhinderbar. Des weiteren ist der Zeitpunkt von aktuell ziemlich hohen Aktienkursen der verkehrte zum Erörterung des Eintritts in solche Modelle, weil auf die Kurssteigerungen demnächst beträchtliche Kursverluste folgen dürften.
(6) Das Fehlen von Sparen für die Rente beruht nicht auf vorherrschender Einfalt, sondern, weil ein Normaleinkommen keine Spielräume einräumt, zumal, wenn daraus die überhöhten Mieten zu bezahlen sind und die Rentenkasse-Zusatzbeträge über den Umweg der Einkommensteuer und Umsatzsteuer.
Überhöht sind die Mieten wegen der staatlich durchgesetzten Unterbringung "koste es, was es wolle" der Grenzen-Übertreter, die zudem großenteils wenig oder gar nichts zur Rentenversicherung beitragen.
(7) Der DAX ist durch den Anleger nicht nachahmend erreichbar, weil er ein Indexkonzept ist, das nicht die Kurse wiedergibt, sondern alljährlich die Erträge hinzu addiert. Der Anleger muss hiervon die Kosten und dei Gewinnbesteuerung abziehen. Ferner gilt, dass Aktien mit Kursverfall beim DAX ausgeschieden werden, was der Bürger nur mit zeitlicher Verzögerung machen dürfte. Bedenken muss man auch den Effekt, das DAY-Aktien mehr Nachfrage generieren als sonstige.
(8) Rentenvorsorge über Aktien ist demnach möglicherweise vorteilhaft, sofern von Rententrägern vorgenommen, vermutlich aber verlustträchtig, sofern von den Bürgern individuell vorgenommen. Die Banken haben demnach guten Grund, über Lobbies auf Bürger-Aktienkauf zu drängen. Damit die Experten der Banken für die Bank recht viel Gewinn gewinnen, müssen sie Gegenspieler haben, die regelmäßig wenig gewinnen oder verlieren. Das hat alles seine Logik...
Die Bürgerbewegung Finanzwende errechnet die Renditen von Vorsorgeverträgen und kommt zu ernüchternden Ergebnissen. Besonders an der Pflicht zur Verrentung stört sie sich.
Der Markt für staatlich geförderte Riester-Altersvorsorgeprodukte ist in einer aussichtslos erscheinenden Lage: Ein Jahrzehnt Nullzinsphase ist den Verträgen, von denen der Gesetzgeber eine Beitragsgarantie verlangt, sehr schlecht bekommen. Durch die aufwendige Förderstruktur sind Rentenversicherungen und Investmentsfonds zudem mit hohen Kosten belastet.
Vernunftdenker Don Pedro: Die Riesterrente, ein juristen-ersponnener Lobby-Sozialismus mit üblicher Politiker-Illusion im Hintergrund, ist gescheitert. Die Gesetze der Ökonomie haben wieder einmal zugeschlagen. Das Projekt geht von der Illusion aus, dass ein staatlich reglementierter Kapitalstock bestimmte Renditen besser garantieren könne als der Markt. am Anfang steht also die übliche Sozialismus-Hybris.
Ferner sind derart viele Sozialeffekte integriert, dass erst recht nicht die Renditen des freien Marktes erwirtschaftet werden können: Eine Kapitalanlage mit eingebauter Enteigungsquote zu Gunsten Dritter. Die Bindungsregeln und Verwendungsverbote machen es endgültig uninteressant. Schade um das viele verbrannte Fördergeld.
Die beste Vermögensbildung für das Alter, nämlich Eigenheim oder Eigentumswohnung, ist unterdessen unterblieben. Die Politiker und ihre Zuarbeiter waren voll damit beschäftigt, die kommunalen Wohnungsbestände nicht an die Meter zu verkaufen ("Bezahlung durch Mieten"), sondern an Finanzinvestoren. Niemand weiß, wie viel "Provision" dabei an wen geflossen sein könnte.
Die Wohnungskonzerne haben ihr Eigenkapital vervielfacht, Lobby-sei-Dank. Den Bürgern ließ der Staat die Almosen.Verlustgeschäfte der Riesterrente.
Vom Meilenstein zum Auslaufmodell Trotz Zinswende: Kaum noch Neugeschäft mit Riester-Sparplänen
In den 2000er-Jahren galt die Riester-Vorsorge als große Errungenschaft. Mittlerweile werden trotz steigender Zinsen kaum noch Verträge abgeschlossen.
Der _ SPD-Politiker Walter Riester war nur für die Dauer einer Legislaturperiode Bundesarbeitsminister. Sein zertifiziertes Modell zur privaten Altersvorsorge, entstanden durch das Altersvermögensgesetz 2002, trägt jedoch noch heute seinen Namen.
Zum Zeitpunkt ihrer Einführung galt die Riester-Rente als großer sozialpolitischer Meilenstein. Vor allem Geringverdiener und Familien konnten hohe Förderungen ihrer privaten Altersvorsorge einstreichen. Dafür mussten sie lediglich einen verhältnismäßig überschaubaren Mindesteigenbeitrag leisten.
Vernunftdenker Don Pedro: Es handelt sich um ein sozialistisches Konzept, rentenorientierte Lebensversicherung von den durchaus bestehenden Mängeln der voll privaten Versicherungswirtschaft zu befreien, aber diese für die Durchführung "einzukaufen": STAMOKAP, "Staats-Monopol-Kapitalismus".
Wieso musste es scheitern? Typische Sozialismus-Probleme, nämlich:
Extrem bürokratisch. Die Anleger schauten du sowieso nicht durch und machten es vor allem, weil ihnen gesagt wurde, dass es superb gut und lukrativ ist. Die Quote derjenigen, die den Wust an Berechnungen und Formularen überhaupt ansatzweise zu begreifen in der Lage waren. dürfte unterhalb von 5 Prozent der Teilnehmer liegen.
Nur spezialisierte Berater und gute Steuerberater dürften immer Durchblick gehabt haben..
Sozialismus ferner: Planerische Überzeugungen über die Zukunft der Finanzmärkte und der denkbaren Zinsmodelle. Dann kam alles anders als erwartet und die Anbieter konnten nicht mehr gut garantieren, was sie laut Gesetz garantieren sollten?
Sozialismus ferner: Akribische Regelungen, lange Listen, wer das überhaupt durfte oder nicht durfte. Ist das nicht verfassungswidrige Diskriminierung für Subventionenerhalt? - Und die bürokratische Regulierung, wie die Anbieter sich zu verhalten haben, was sie zu garantieren haben, wie viel sie verdienen dürfen.
Siehe de.wikipedia.org/wiki/Riester-Rente
Beantragung der schönen Förderungen derart kompliziert, dass dies nicht besonders klappte. Die meisten Förderungen sind möglicherweise überhaupt nie beantragt worden?
Beschränkungen der späteren Nutzbarkeit im Alter: Den Bürgern darf erlaubt werden, selber zu denken, aber dem Staat muss natürlich erlaubt sein, dies zu beschränken. Und wer auswandert, muss die Förderung zurückzahlen: Ist das eigentlich vereinbar mit dem Grundgesetz?
Wie vielen Immigranten wurde es "verkauft", obgleich diese bereits fest entschlossen waren, ihr Alter in der alten Heimat zu leben?
Stand 2017: 17 Millionen Verträge (ähnlich schon 2010, 10 Jahre nach dem Start), akkumulierte Subventionen 3,9 Milliarden Euro. Macht rund 200 Euro pro Vertrag. Die Gesamtbürokratie der Bürger und Berater und Unternehmen dürfte mehr gekostet haben als die Geschenksumme, die allerdings nicht vom Himmel kam, sondern vom Steuerzahler: Einfach nur Umverteilung.
Im Endergebnis ein riesiges Verlustgeschäft für die Bürger, gerechnet in Kaufkraftergebnis. Eine Geldanlage in einen Aktienmix ohne Staat, Riester und Berater hätte über die langen Zeiträume bis zur Rente den Bürgern weit mehr erbracht, der Versicherungswirtschaft aber weit weniger gebracht... Und es hätte dem Staat keinen Heiligenschein und Macher-Nimbus erbracht.
So hat alles seine Logik, nur nicht die richtige. So ist nicht "sozial für die weniger Reichen". So ist STAMOKAP-Sozialismus, bei dem alle ärmer werden, ausgenommen die privilegierten "Sozial-Macher" der Politik und ihre unternehmerischen Partner.
"Ein Mensch trifft sein Schicksal oft auf der Straße, die er genommen hat, um es zu vermeiden." Jean De La Fontaine 1621-1695)
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► 2025-10-24 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/wwf-aaa-de.htm#WWF-RENT-WORK Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Bis dass der Tod euch scheide:
Was Ehepaare weltweit von Deutschland lernen können:
Bald 80 Jahre ohne Krieg.
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
´
Höchstalter 70: Bundesverfassungsgericht kippt Altersgrenze für Notare
Der frühere Notar Dietrich Hülsemann hatte sich nicht damit abfinden wollen, mit 70 in Rente gehen zu müssen. Das führte ihn bis nach Karlsruhe. Jetzt bekam er Recht.
_ _ Die feste Altersgrenze von 70 Jahren für nebenberufliche Notare ist nicht mit dem Grundgesetz vereinbar. _ _ das Bundesverfassungsgericht _ begründete _ unter anderem mit dem Mangel an Bewerbern für dieses sogenannte Anwaltsnotariat. Anwaltsnotare sind Rechtsanwälte, die mit einer Zusatzqualifikation auch als Notare arbeiten
_ _ - je nach Bundesland gibt es haupt- oder nebenberufliche Notare. _ _ Vor dem Oberlandesgericht Köln und dem Bundesgerichtshof hatte der Notar keinen Erfolg. _ _ dass die entsprechenden Regelungen in der Bundesnotarordnung verfassungswidrig sind. _ _ aber nur für Anwaltsnotare, nicht für hauptberufliche Notare, die sogenannten Nurnotare.
Es handelt sich um einen Eingriff in die Berufsfreiheit Bei Anwaltsnotaren sei er nicht mehr gerechtfertigt. _ _ Die Regelung _ Zur Zeit ihrer Einführung 1991 gab es zu viele Bewerber für die Stellen. Es sollten auch Jüngere die Chance bekommen, den Beruf auszuüben.
Vernunftdenker Don Pedro: Die Weisheit des Rechts ist normalen Sterblichen unergründlich. Es entwickelten manche Ex-Notare vermutlich enge Partnerschaften mit 1 Nachfolger in gleicher Kanzlei, um die oft Recht vermögenden Altkunden als "anwaltlicher Rechtsberater im Leistungs-Paker des Notars" zu betreuen, bevor sie dem Nachfolge-Notar für die 2 Stunden Beurkundung überstellt wurden.
_ _ In diesem Fall blieb der Altnotar weiterhin "der eigentliche Notar" und der Neunotar teilte mit ihm über den Umweg des Kanzlei-Kaufpreises oder nach Umlegung des Stundeneinsatzes. Gesetzgeber sind erfinderisch. Jedoch die Bürger toppen das mühelos.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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https://infos7.org/pde/wwf-aaa-de.htm#WWF-RENT-WORK
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Aufstand der Länder : Akademiker erst mit 69 in Rente? „Weil uns kaum etwas anderes übrig bleibt“
Bayaz: Wir müssen Lebensarbeitszeit und Lebenserwartung grundsätzlich in ein besseres Verhältnis bringen.
_ _ Wer mit 16 Jahren eine Ausbildung macht und dann einem körperlich anstrengenden Beruf nachgeht, für den ist arbeiten bis zum gesetzlichen Renteneintrittsalter von bald 67 Jahre schon sehr lange. Zwei Diskussionsvorschläge: Wer einen Bachelor-Abschluss macht, geht erst mit 68 in Rente. Wer noch einen Master-Abschluss dranhängt, hat mit 69 Jahren Anspruch auf die gesetzliche Rente.
Vernunftdenker Don Pedro: Alle umkurven geschickt den heißen Kern: Die Verrentung muss sich nach der Zahl der berufsaktiven Lebensjahr richten. Aber die darüber zu entschiden habe, haben im Mittel 10 berufsaktive Lebnsjahre weniger in ihrem Lebenslauf. Dieser Unterschied istt also weit mehr als 1 oder 2 Jahre. Außerdem ist der akademische Grad nicht ein Zeitmaß, sondern nur das real gelebte Berufsleben.
Anrechnen müsste man auch die Wehrdienstdauer. Den Wehrdienst dürften die meisten Akademiker erfolgreich vermieden haben. in ärztliches Gutachten über den Senkspreizfuß und die fortschreitende Augenzellen-Verstümmelung, hierdurch getrieben in die unberechenbar fortschreitende Depression, das mag für ein Jurastudum noch vertretbar sein, aber kaum für die Armee?
Rentengerechtigkeit erfordert, die Einzahlungen zu bemessen und geeignet umzurechnen auf den Zeitpunkt des angestrebten Rentenalters. Der Staat darf die Handlungs- . und Berufsfreiheit nicht durch feste Einstufungen beschränken. Dass das schon immer so war, macht es nicht gerechter. Die feste Altersgrenze für den Rentnerstatus ist ein Kind des 20. Jahrhunderts und heutzutage ein Anachronismus.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Pläne von Lindner und Heil: Was Rentner zum Arbeiten bringen soll
Finanzminister Lindner will Sozialbeiträge streichen, Arbeitsminister Heil will die Steuer senken.
_ _ Sehr wirksam wäre dagegen (nach seinen Worten) der Verzicht auf jede Anrechnung von zusätzlichem Einkommen auf die Rente.
Heute zahlen die Arbeitgeber Sozialbeiträge für ihre arbeitenden Rentenbezieher
– und das nicht nur zugunsten der Krankenkasse und der Pflegeversicherung, sondern auch zur Arbeitslosenversicherung (obwohl Rentner aus dieser keine Leistung erwarten können) und zur Rentenversicherung.
Rentensteigernd wirkt sich Letzteres nur aus, wenn die Senioren freiwillig Beiträge zahlen – was die wenigsten machen. Andernfalls fließen die Beiträge der Arbeitgeber ohne Gegenleistung in die Rentenkasse.
Deren Bundesvereinigung (BDA) hat sich dafür ausgesprochen, die Beschäftigung von Rentenbeziehern in der Arbeitslosenversicherung und Rentenversicherung komplett beitragsfrei zu stellen. Einst habe man Jüngere schützen wollen. Das Argument habe mit dem Fachkräftemangel an Bedeutung verloren, argumentiert die BDA.
Vernunftdenker Don Pedro: Wieso haben Rentner sich diese ultra-absurde Grundrechte-Verletzung jahrzehntelang gefallen lassen? Haben die Bürger Totalverlust des Widerstands-Gens gegen irrsinnigen Staat?
Ziemlich alle staatlich fixierten starren Altersgrenzen sind ohnehin Juristenklüngel und elementare Doofheit statt elementares Grundgesetz. Zudem verbotene Diskriminierung der einen oder anderen oder aller.
Die Rente ist nach Einzahlung zu bemessen mit finanzmathematisch richtig konzipierten Algorithmen. Punkt.
Wann jemand in Rente will, entscheidet jeder selber. Für diesen Entscheid benötigt der Senior keinen staatlichen Babysitter. Der Staatszuschuss zum Rentensystem ist in dieser Logik zu annullieren. Leute mit Kindern erhalten einen Kinder-Bonus zu Lasten der Kinderlosen.
Was uns stattdessen bevorsteht: Noch mehr Staffelung durch Politiker-Machthybris über die Lebensführung von fremden Menschen:
Gesetzliche Unterschiede ab Alter 63 oder 65 oder 67 oder 70, 75, 80, 90? Warum nicht gleich für jeden Jahrgang von Alter 0 bis 110 besondere Rechte und Pflichten wie bereits bei der Gesundheitsversorgung? (Wo es in etwas Sinn hat.)
Dann hätten Nur-Juristen wieder einmal mehr vom Kuchen: 110 Gesetze bürokratisieren, Verordnungen erlassen. Zertifizierpflichten schaffen. Jobs für ihre Jura-Kollegen vom Juristenkartell, das sich den Staat zur Beute gemacht hat?
Im Schnellverfahren könnten Juristen und ihnen hörige Politiker das größte Gesetzes-Monster der deutschen Geschichte, das Sozialgesetzbuch, um weitere 110 unentwirrbare Spaghetti-Regeln bereichern. Mehr Sozialrichter und Verwaltungsrichter braucht das Land! Schließlich muss der total übersetzte überflüssige universitäre Juristen-innen-Output der Universitäten in Nutznießer der Steuerzahler-Opfer transformiert werden?
Das Juristen-Kartell: Es gibt viel neue Bürokratie zu schaffen. Packen wir es an!
Das Bürgerrechtler-Kartell: Es gibt viel Bürokratie zu verhindern und abzuschaffen. Packen wir es an. - Oder ist das Widerstands-Gen bei fast 100 Prozent der Bürger ab Kita staats-didaktisch stillgelegt worden? "Ich kann das nicht, ich verstehe das nicht. Und ich habe Angst, mich gegen Staatsunrecht zu wehren!"
Aber es wird doch hoffentlich gelingen, einen Spendenbutton anzuklicken? Für Minimalfinanzierung derjenigen, "die das können, die das verstehen. Und die keine Angst haben, sich gegen Staatsunrecht zu wehren."
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Hinzuverdienst im Alter : Immer mehr Rentner arbeiten
Die umstrittene „Rente ab 63“ lockt viele in den vorgezogenen Ruhestand. Aber es gibt auch einen Gegentrend: Das Arbeiten im Rentenalter _ steigend _ Beliebt _ – vor allem unter Akademikern.
um mehr als 40 Prozent erhöht. _ _ die _nach Erreichen der Regelaltersgrenze einer sozialversicherungspflichtigen Arbeit nachgehen, _ in den vergangenen fünf Jahren _ _ fast 348.000 Menschen im Rentenalter _ _ _ deutlich stärker gestiegen als die der Minijobber im Rentenalter, obwohl _ unter Senioren _ beliebt _ _
_ _ Wer schon vor der Regelaltersgrenze 45 Versicherungsjahre beisammen hat, konnte _ _ mit 63 Jahren und 10 Monaten in Rente gehen, ohne dafür die sonst üblichen Abzüge _ _
_ ein _ sozialrechtliches Hindernis, _ Arbeitgeber müssen laut Gesetz auch für diejenigen Beschäftigten volle Sozialbeiträge an Arbeitslosen- und Rentenversicherung zahlen, die schon ihre Altersrente beziehen. Dabei können diese per Definition nicht mehr arbeitslos werden; und falls sie nicht beantragen, auch selbst weiterhin Rentenbeiträge zu zahlen, verfallen die Beitragszahlungen des Arbeitgebers ohne Gegenleistung.
_ _ Wer aber sind die 350.000 Älteren _ ? _ _ besonders viele mit hohen Bildungsabschlüssen und oft auch „hohen anderweitigen Einkommen“. _ _ Auf der anderen Seite _ unter _ einstigen Geringverdienern, _ Tendenz zum Arbeiten im Alter _ _ aber eher _ Minijobs.
_ _ mit Abstand am häufigsten genannten Motive fürs Arbeiten im Alter „Kontakt zu anderen Menschen“ und „Spaß an der Arbeit“
Vernunftdenker Don Pedro: Das feste Rentenalter ist eine gesetzliche Fehlkonstruktion. Das Sozialgesetzbuch wird hier immer neu als das wohl schlechteste Gesetz der deutschen Gesetzgebungsgeschichte eingestuft (also seit 1870). Das Vorstehende zeigt nur einfach, wie die den Politikern überlegene Bürgerintelligenz die verbliebenen Freiräume für Vernunft ausschöpft.
Verfassungswidrig mit mehrfacher Rechtsgrundlage ist die Einzahlpflicht in die Arbeitslosenversicherung in erster vorläugiger Meinungsbildung:
Sofern zu 100 Prozent feststeht, dass es daraus nie im Leben eine Gegenleistung geben wird. Wieso lassen sich Bürger derartige fundamentale Verstöße gefallen? Sind wie die gutmütigen Esel für allen erdenklichen Nurjuristen-Irrsinn der M;inisteriums-"Expserten" zwecks Unterfüttern der Umverteilung aus dem Geld der ganz besonders würdevoll Lestenden? Denn der Arbeitergeber wird das Vergütungsangebot um diese Beträge abmindern. Bezahlt wird der Irrsinn letztlich durch den Arbeitnehmer.
Beispielsweise wohl unzulässige Altersdiskriminierung. Beispielsweise wohl Verstoß gegen Landesverfassungsrecht, Grundgesetz, EU-Charta, Europäische Menschenrechtskonvention? - Eine Abgabe mit gesetzlich ausgeschlossener Gegenleistung ist eine Steuer. Diese Steuerart fehlt aber unter den im Grundgesetz erschöpfend aufgezählten Steuern.
Beschwerderecht für Abschaffung des verkehrten Rechts haben nur selber Betroffene - auch "demnächst Betroffene". Wer zur Beschwerdenfinanzierung und zur Koordination einer breiten Teilnahme beitragen möchte:
Einfach Mitteilung an ok @fin7.com
Anmerkung: Laut Artikel "Die umstrittene „Rente ab 63“": ... kritisiert vermutlich vorwiegend durch Leute, die sie nicht haben können. Publiziert wird ja überwiegend durch einstige Studiums-Absolvierer. Wer mit 18 zu arbeiten begann und sodann 45 Jahre real diente, es ist grundrechte-konforme Regelung, bezüglich der Lebensarbeitszeit gleichgestellt zu werden mit denjenigen, denen Eltern und Staat ein Studium finanzierten. Nur muss die genannte Bedingung auch real erfüllt sein.
Mehr als sieben Millionen Rentner bekommen weniger als 1250 Euro
Unter den Empfängern niedriger Renten sind laut Statistischem Bundesamt vor allem Frauen. Die Linkspartei spricht von einem Armutszeugnis und fordert einen Inflationsausgleich von zehn Prozent.
_ _ sieben Millionen _ Rentner _ laut _ Statistischem Bundesamt monatlich _ weniger als 1250 Euro netto _
_ Das sind mehr als 42 Prozent aller Rentenempfänger _ Mehr als fünf Millionen der Betroffenen sind demnach Frauen.
Auf weniger als 1000 Euro im Monat kommt _ jeder vierte Rentenempfänger. Die durchschnittliche Brutto-Rente hierzulande lag laut dem Rentenatlas 2023 der Deutschen Rentenversicherung im Jahr 2022 bei 1728 Euro bei den Männern und 1316 Euro bei den Frauen.
Bartsch (("DIE LINKE")) forderte die Bundesregierung auf, tätig zu werden. "Wir brauchen in diesem Jahr eine einmalige und zusätzliche Rentenerhöhung um zehn Prozent, um zumindest die Inflation auszugleichen“ _
Vernunftdenker Don Pedro: Wir brauchen Halbierung des öffentlichen Dienstes durch Abschaffen von Bürokratie und von sozialismus.konformer Kontrollhybris des Staates.
Wir brauchen den Rückbau der staatlichen Gelduntergangs für Grenzen-Übertreter - verdeckte Sabotage der Sozialkassen. der staatlichen Haushalte, und Miethausgaben-"Explosion" für die indigenen Eingeborenen.
Wir brauchen, dass alle, die arbeiten können, auch arbeiten - in freier Arbeitsplatzwahl - bei Bedarf staatlich ein wenig subventioniert mit einem Bruchteil der Kosten für Arbeitslose. Dann zahlen sie ein in die Sozialkassen.
Wir brauchen, dass alle auch im Rentenalter arbeiten dürfen ohne unsinnige Sozialbeiträge und gegen Geld. Nicht mehr das weinerlichen Angebote von "Ehrenamt" für vollwertig nützliche Arbeit - wo ist da die Grenze zum "staatlich organisierter Lohnwucher"?
Sobald all dies bewirkt ist, vermutlich mit erheblichem Störfeuer von links-außen, haben Rentner schätzungsweise 30 Prozent mehr Einkommen. War Links-außen immer großartig mit Wählerstimmen-Kauf mit dem Geld anderer Leute? Wo sollen die 10 Prozent Rentensteigerung herkommen? Dafür sind die Steuereinnahmen nicht gedacht. Das muss durch Sanierung des Arbeitsmarktes geregelt werden.
Lebensabend in der Ferne: Die Rentenkasse überweist 1,7 Millionen Renten in andere Länder _ _
– ein Drittel mehr als vor 20 Jahren._ _ Inzwischen leben fast 7 Prozent aller gut 20 Millionen Rentner, die in ihrem Erwerbsleben hierzulande Beiträge eingezahlt haben, im Ausland _ _
"Gastarbeiter": Einen großen Anteil daran hat die erste Generation jener Arbeitskräfte, die in den 1960er- und 1970er-Jahren _ nach Deutschland kamen – vor allem aus Italien, Spanien, Griechenland, dem ehemaligen Jugoslawien und der Türkei.
Es gibt auch rund 260.000 Deutsche, die ihren Lebensabend mit einer gesetzlichen Rente _ aus der Heimat in einem anderen Land verbringen. _ 28.000 leben in Österreich, _ 26.000 in der Schweiz _ 22.000 in Spanien.
Vernunftdenker Don Pedro: Mit dem Geld aus Deutschland kann man im Ausland oft mehr Wohlstand kaufen, soweit ein Land mit vorteilhaften Wechselkursen dafür. Für die beliebtesten Länder Österreich und Schweiz ist das allerdings nicht der Fall.
Zu berücksichtigen ist, dass der Staat nicht alles weiß, was seine Bürger machen. Die Rente in Deutschland zu erhalten heißt nicht, ständig in Deutschland zu leben.
Hierdurch kommt es zu vielen klimaschädlichen Reisen? Besser nicht darüber reden. Sonst droht das "Gute Wohnsitzfreiheits-Gesetz", wonach alle Auslandsreisen von Rentnern eine staatliche CO2-Genehmigung erfordern und monatliches "Stempeln" in Natur beim örtlichen "Wohnsitzfreiheitsamt" zu erfolgen hat. "Wenn kein Stempel, dann keine Rente."
Ins Ausland zu gehen mit der Rente, das heißt, dies Geld den Arbeitseinkommen in Deutschland zu entziehen. So lange allerdings Deutschland in großem Umfang industriell erzeugte Güter mit ihren relativ hohen Gewinnspannen exportieren kann, so lange ist das kein Problem, sondern kompensiert oder sogar nützlich.
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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„Das ist mein erster Ruhestand. Ich übe noch.“ Endlich im Ruhestand - Und jetzt?: Über 100 inspirierende Ideen für ein erfülltes Leben nach der Arbei
Der letzte Arbeitstag ist geschafft und vor Ihnen liegt … Urlaub ohne Ende. Manche Arbeitnehmer sehnen diesen Moment jahrzehntelang herbei –
für andere klingen ewige Ferien eher nach einer „brauchbaren Definition von Hölle“ (Nobelpreisträger Bernard Shaw).
Kein Wunder also, dass frischgebackene Rentner ihren neuen Lebensabschnitt oft mit ambivalenten Gefühlen antreten: Da mischt sich die Freude auf die neugewonnene Zeit mit der Angst vor Sinnlosigkeit und Langeweile. Eines ist jedoch sicher: Dem Klischee von „Oma und Opa“ zu entsprechen – das kann sich die aktuelle Generation 65+ beim besten Willen nicht vorstellen!
Denn die Ruheständler der kommenden Jahre gehören zu den selbstbewussten Geburtsjahrgängen der Babyboomer, die viele Idealisten, Weltverbesserer und Lebenskünstler hervorgebracht haben. Quicklebendig und erlebnishungrig stehen sie beim Eintritt in den Ruhestand zwar am Ende des Arbeitslebens, sehen sich aber gleichzeitig am Beginn einer neuen Ära.
Was können Neu-Rentner also tun, damit ihnen im Ruhestand nicht die Decke auf dem Kopf fällt? Über 100 Tipps dafür hat Andreas Bergmann zusammengetragen. Dabei sind
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• Rechtliche Hinweise zu Zuverdienst und Rentenhöhe
• Im Ruhestand die Welt entdecken: welche Wege machen Spaß und sind erschwinglich?
• Brain-Booster: Welche Gewohnheiten garantieren mentale Leistungsfähigkeit bis ins hohe Alter?
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… darüber hinaus vergisst der Autor auch den augenzwinkernden Blick auf die geläufigen Rentner-Klischees nicht.
„Endlich im Ruhestand – und jetzt?“ lädt Neu-Rentner dazu ein, Experimente zu wagen
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Wer den Übergang in die neue Lebensphase dennoch als holprig empfindet, dem rät der Autor zu mehr Gelassenheit. Halten Sie es wie Loriots Alter Ego Heinrich Lohse in „Pappa ante portas“:
„Das ist mein erster Ruhestand. Ich übe noch.“
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Familie / *Frau, Mann
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► 2025-11-06 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/wwf-aaa-de.htm#WWF-ZZKBK-GEND-END Auch hier alternativ per Suchbegriff:
meint Glynis Johns: (*1923-2024):
Während wir Männer einzeln sehr schätzen... sind wir uns einig, dass sie als Gruppe ziemlich dumm sind.
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
Vorbemerkung: Das Ende des Gendering und zunehmende Ablehnung von willkürlicher Selbsternennung zur Transfrau war zeitgleich mit dem Beginn des Stimmungswandels im Lande seit 2024: Die Mehrheit war seither nicht mehr eine schweigende. Mit diesen und anderen Dümmlichkeiten war die Dümmlichkeit der zuständigen Politiker*innen endgültig enttarnt und entlarvt. Sie hatten einen nicht verdummbaren Teil ihrer Wähler verloren. So gesehen war der Fehler kein Fehler.
Petition gegen Gendern / Mustertext
Dort im Browserfenster suchen nach: Gendern
"Lebensklugheit bedeutet: Alle Dinge möglichst wichtig, aber keines völlig ernst zu nehmen.“ (Arthur Schnitzler 1862–1931)
"Der SPD raten, sich um Gruppenvergewaltigungen statt ums Hinterherpfeifen zu kümmern" (Jan Fleischhauer analysiert das geplante Cat-Calling-Gesetz der SPD. 10. September 2025, welt.de)
"Alles Glück der Ehe besteht im gegenseitigen Vertrauen und Entgegenkommen. Die törichte Liebe vergeht bald, aber man muss einander achten und dienen.“ (Maria Theresia von Österreich 1717 – 1780)
"Das preußische Vereins- und Versammlungsgesetz von 1850" untersagte 'Frauenpersonen, Geisteskranken, Schülern und Lehrlingen' die Mitgliedschaft in politischen Vereinen und Versammlungen." (
- Frauen auf einer Ebene mit Geisteskranken ist für Leute von heute mindestens "leicht irritierend".)
„Die Frauen, und vor allem die jungen, gaben immer die blind ergebenen Parteianhänger, die gedankenlosen Nachplapperer, die freiwilligen Spitzel ab, mit deren Hilfe man weniger Linientreue aushorchen konnte." (Aus „1984" von George Orwell)
„Männer können nur Eines zugleich tun, das aber dann gut.“ (Volksmund, Herren-Stammtisch)
„Frauen können Vieles zugleich tun, alles sogar gut, denn Frauen interessieren sich nicht nur für das Eine.“ (Frauen-Stammtisch)
Geschlechterpolitik : Nur männlich oder weiblich im US-Pass - Supreme Court stärkt Trump
Donald Trump betont, dass es nur zwei Geschlechter gibt: männlich und weiblich. Das höchste US-Gericht bestärkt seine Politik gegen Transgender. Das letzte Wort ist noch nicht gesprochen
Vernunftdenker Don Pedro: Rund 1 von 4.000 ist Intrersexuell bei Geburt, ohne eindeutiges Geschlecht, wird hier nach zugestandenermaßen nur oberflächlicher Internet-Abfrage geschätzt: etwa 0,2 Promille. Schätzungen gibt es, die bis zu etwa 1,5 Prozent gehen, rund das Zehnfache. Das hängt mit der nicht eindeutigen Definierbarkeit von intersexuell zusammen. Erkennbar ist es bei Geburt vermutlich für 1 unter 4.000. Dafür sollte kein drittes Geschlecht eingeführt werden.
Wichtig ist Toleranz und Hilfe für die ganz wenigen, die in ihrem realen Leben mit unklarer Geschlechtsbildung klarkommen müssen. In einer Kleinstadt mit 20.000 Einwohnern wären es rund 5 Personen, davon rund 2 in jüngeren Jahren der belastenden Identitätsprobleme. Die Behauptung, es gäbe nur männlich oder weiblich, ist zutreffend, sollte aber immer von einer solchen Anmerkung begleitet sein, um allgemeine Akzeptanz zu finden. Übertreibungen mit massenhaft "diversen" und abwegige Absurditäten der "freiem Geschlechtswahl" muss die Mehrheitsgesellschaft sich nicht gefallen lassen.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Achtung: Glosse! Die KI, die aus der Kälte kam: Frauke Brosius-Gersdorf und ihre Schwestern auf dem Weg in die schöne, neue Frauenwelt
- von Maria Schneider
_ _ War ich die Einzige, der die straffe Gesichtshaut von Frau Brosius-Gersdorf auffiel, als sei sie bis hinter die Ohren gespannt worden? Habe nur ich die schnutenhaft aufgespritzten, trotzigen Lippen bemerkt? Alles in allem sah ich ein perfektes, aseptisches Gesamtkunstwerk bis hin zum sicherlich konsequent gesund ernährten puppenhaften Körper und dem straff gebundenen Pferdeschwanz, aus dem kein Haar wagte, zu entweichen.
Wahrlich, ein Geschöpf wie aus einem 3D-Drucker, dem der Befehl gegeben worden war: Bitte drucke mir eine typisch deutsch aussehende Frau mit perfektem Körper, Haar wie gesponnenes Gold, Haut so straff wie ein Pfirsich und Augen so blau wie Cyan aus. Als Blut nehmen wir Batterieflüssigkeit, als Herz einen Motor.
Voilà - fertig ist eine Rechtswissenschaftlerin, die wie unsere ehemalige Unterwegsministerin Annalena Baerbock gleichfalls im royalen Potsdam sich zu weilen entschied, wo es dergleichen KI-Schwestern in Sonderzahl gibt, die allesamt über Vielfalt, offene Grenzen, AfD-Verbote und Buntheit reden, jedoch niemals selbst mit der importierten Gewalt in Berührung kommen.
_ _ Wiegt das Rechtsgut „Menschenwürde" einer mutmaßlichen Frau der Mitte wie Frauke Brosius-Gersdorf mehr als das Rechtsgut „Menschenwürde" von rechten Journalisten, gütigen Richtern und AfD-Sympathisanten?
Sehr viele Menschen - Justizopfer, Vergewaltigungsopfer, Impfverweigerer, Coronaleuger, die Opfer des Wannseemärchens - wurden ihrer Menschenwürde beraubt, mundtot gemacht und totgeschwiegen. Kaum einer durfte sich öffentlich rechtfertigen oder gar Anklage erheben. Frau Brosius-Gersdorf, Frau der Mitte, durfte hingegen
wie auf einem Thron in einem Studio sitzen, sich bemitleiden lassen, sich rechtfertigen und sich empören, weil ihr in ihrem rundum abgesicherten Prinzessinnenleben ein einziges Mal der Wind ins Gesicht geweht ist, mit dem normale Menschen jeden Gottes Tag leben müssen.
„Die Frauen, und vor allem die jungen, gaben immer die blind ergebenen Parteianhänger, die gedankenlosen Nachplapperer, die freiwilligen Spitzel ab, mit deren Hilfe man weniger Linientreue aushorchen konnte." (Aus „1984" von George Orwell)
Vernunftdenker Don Pedro: Zeitgeschichtlich interessant: Frauke Brosius-Gersdorf scheitert bei der Wahl zur Bundesverfassungsrichterin. Beide Seiten haben mit falschen Waffen gekämpft: Die Befürworter der Wahl, um links-grünes Denken im Bundesverfassungsgericht zu verstärken. Ihre Gegner, die,um dies zu verhindern, alles erdenkliche Vorwerfbare aus ihrem Leben zum öffentlichen Thema machen von der Befürwortung von Abtreibung bis hin zum Plagiatsvorwurf.
Für Abtreibung wäre sie vermutlich gar nicht zuständig gewesen, wird berichtet (hier nicht verifiziert). Und Plagiatsvorwürfe? Gegen ziemlich jede Karriere-Person mit Doktortitel kann man bei ausreichender Suche Erörterbares finden. Ob es stimmt oder nicht, es stimmt auf jeden Fall, der Ruf ist beschädigt für die Dauer, die für die Postenwahl in Betracht kommt.
Ergebnis gut, alles gut, könnten die Befürworter eines starken rechtswissenschaftlich orientierten neutralen Bundesverfassungsgerichts werten.
Schön, wie Frauen ihre Geschlechtsgenossinnen viel genauer beobachten, wie diese zum Teil an Körper und Gesicht wie an einer lebenslangen Dauerbaustelle arbeiten oder auch Mediziner bauen lassen. Stimmt es wirklich? Und Männer, sind diese "zu doof und fallen darauf herein"? Merken Männer überwiegend gar nicht, dass sie es überwiegend nicht merken? Nicht merken wollen?
Kleiderregeln im Schwimmbad: In Wahrheit sind wir heute alle zu feist für Badehosen
In französischen Schwimmbädern gilt immer noch ein altes Gesetz, das nur enge kurze Badehosen erlaubt. Lange weite Shorts sind offiziell verboten.
_ _ gilt noch ein Gesetz aus dem Jahre 1903, das eng anliegende Badehosen für Männer zwingend vorschreibt _ _ Weite Shorts sind in den mehr als 4.000 öffentlichen französischen Badeanstalten offiziell nicht erlaubt. Begründet wird das mit Hygiene: Die Shorts gelten als Straßenkleidung. Potenziell können dadurch Staub, Dreck und Keime ins Wasser geschleppt werden.
_ _ deutsches Schwimmbad _ _ Auch dort findet man immer häufiger Hinweise, wonach das Schwimmen in Unterwäsche verboten ist. Denn Boxershorts verführen faule Männer dazu, einfach mit dem, was sie schon den ganzen Tag _ getragen haben, ins Becken zu springen – den Unterschied sieht man ja nicht so schnell.
_ _ in Deutschland sind sogar schlanke Männer nicht mehr so schlank wie in den Siebzigerjahren, der letzten Blütezeit der engen Badehosen. Damals waren dicke Kinder so selten, dass man sich ihre Anwesenheit nur damit erklären konnte, dass sie „drüsenkrank“ seien.
Vernunftdenker Don Pedro: Das ist für de Beispielsammlung von ulkigen Gesetzen, damit die Leser epochal wichtigen Gesprächsstoff zum Diskutieren erhalten.
Box-Weltverband führt Geschlechtertests ein
Teil einer neuen Richtlinie zu Geschlecht, Alter und Gewicht
_ _ World Boxing, _ _ vom Exekutivrat des Internationalen Olympischen Komitees (IOC) als Partner anerkannt _,
stellt nun spezifischere Regeln auf. _ _ Demnach sollen künftig alle _ Athleten über 18 Jahren _ einen PCR-Gentest machen lassen, um ihr Geburtsgeschlecht und ihre Wettkampfberechtigung zu bestimmen. Der Test kann per Nasen- oder Mundabstrich sowie über Speichel oder Blut durchgeführt werden.
Vernunftdenker Don Pedro: Was ist Mann, was ist Frau, gelangt allmählich zu Regeln der biologie-basieren Definition. Das könnte auf die Dauer deutsche Gesetzgebung über die Geschlechts-Wahlfreiheit in Frage stellen, vielleicht verfassungswidrig machen. Immer ist klarzustellen, dass die ganz kleine Quote von unklarem biologischen Geschlechtsstatus eine absolute Klarheit verhindert. Die Gesetzgebung muss lernen, dem geeignet Rechnung zu tragen. Sind die jetzigen zum Teil primitiven sektenartigen Regeln über das Geschlecht als jederzeit anfechtbar zu werten?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Studie: Wenn Männer nicht so viel rotes Fleisch essen würden, hätten wir schöneres Wetter.
Zwei weibliche „Forscherinnen“ sind in einer „wissenschaftlichen“ Studie an der London School of Economics, pointiert zusammengefasst, zu solchem Ergebnis gekommen. Das CO2 als Ursache der Klimaerwärmung gläubig voraussetzend, setzen sie zu absurden Tiraden an. Auf der Webseite des EIKE-Klima-Instituts fand ich diesen Artikel *Autor/in:
Die Männer sind die Klimavandalen, die die Erde achtlos zerstören. Würden sie einfach Tofu essen und weniger Auto fahren, wäre die Welt ein besserer Ort, äh, vor allem für die bürgerlichen akademischen Feministinnen in London. Das ist die Art von Schrottforschung, die durch staatliche Förderung gefördert wird. Jemand hat viel Geld ausgegeben, und niemand hat etwas gelernt.
_ _ Wo sind Wörter wie Körperfett, Muskelanteil, Grundumsatz und Knochenmasse? Diese Worte stehen nicht in diesem Artikel. Der durchschnittliche Mann hat 50 % mehr Muskelmasse als die durchschnittliche Frau (etwa 36 kg im Vergleich zu 23 kg). Er hat 13 bis 14 Kilogramm Knochen, sie nur neun. Insgesamt hat er 15 bis 20 Kilogramm zusätzliche Strukturmasse, die ständig repariert und wieder aufgebaut werden muss. Soll er sich etwa in ein Mädchen verwandeln, um den Planeten zu retten?
_ _ Auf der ganzen Welt essen Männer mehr Fleisch als Frauen – das ist keine kulturelle, sondern eine menschliche Sache. _ _ Die französischen Forscher vermuten, dass die geschlechtsspezifischen Unterschiede bei den Emissionen eine Erklärung dafür sein könnten, warum Frauen tendenziell mehr über die Klimakrise besorgt sind. _ _ Alarmisten sagen den Männern, sie sollten eine Handvoll Käfer als Belohnung essen, Und damit der Planet überlebt, sollten sie alle aufhören, Auto zu fahren, und kein rohes Fleisch mehr essen.
Vernunftdenker Don Pedro:
Sofern Sie dachten, das alles wäre erfundene Satire? - Hier ist diese Echte Wissenschaft: Von Ondine Berland und Marion LeRoutier:
London School of Economics, Arbeitspapier 424, 14. Mai 2025
Das ist die Lösung gegen den Klimawandel? Alle Männer verwandeln sich wenigstens hormonal in Mädchen.
Selbstbestimmungsrecht : Tausende Menschen änderten ihr Geschlecht – zwei Drittel davon in Berlin
_ _ Den größten Andrang gab es in der Hauptstadt im vergangenen November mit 1476 Anmeldungen.
_ _ Rund ein halbes Jahr nach Inkrafttreten des Selbstbestimmungsgesetzes haben in den größeren Städten in Deutschland bislang bereits mehrere Tausend Menschen ihren Geschlechtseintrag geändert. Allein in Berlin haben sich bislang rund 2600 Menschen
Vernunftdenker Don Pedro: Das scherzhafte oder ausnahmsweise psychisch bedingte Vagabundieren im anderen Geschlecht gibt es, seit es Menschen gibt. Die aktuelle Besonderheit ist, dass der Staat es registrieren will und es ernst nimmt, obgleich es mehrheitlich...
... nur ein Scherz ist, bei einer kleinen Zahl ein psychisches Problem erkennbar macht und bei einer viel kleineren Zahl ein biologischer Gen-Unfall sein könnte. Es werden vermutlich auf die Dauer etwa 40.000 Menschen in Deutschland es dauerhaft wählen: 0,5 Promille, also 5 von 10.000. Diese Ziffer korreliert vielleicht durchaus mit Vermutungen der Statistik von genetischen Anomalien in diesem Kontext. Der einfache "Wechsel auf Antrag" ist jedenfalls eine Absurdität.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Übrigens kann man nun endlich unerwünschte Vornamen beseitigen. Man ändert das Geschlecht und wählt einen Unisex-Vornamen, beispielsweise einen von:
Abiona Alja Andy Anh Aniweta Billie Cleo Chris Dany Dell Deniz Henny Kim Leslie Lou Mel Micha Mika Mo Noel Olli Sascha Sigi Taylor Toni Ulli Vic
Von der Geschlechtsänderung erzählt man dann möglicherweise niemandem. Ein Jahr später wird zurück geändert. Der Vorname bleibt oder wird nochmals geändert. Nicht alle Kombinationen sind opportun. Beispielsweise, wenn "Adolf Heil" dann zu "Sigi Heil" wird, das könnte manch einen irritieren, nicht nur beim Standesamt.
🖐 LESER: da bin ich jetzt aber neugierig, wie die das hingekriegt haben. Das wäre nämlich eine biologische Sensation, die bislang noch niemand geschafft hat.
🖐 LESER: --- Bitte formulieren Sie die Headline sorgfältiger. Man kann sein Geschlecht nicht ändern, in Deutschland kann man lediglich seinen Geschlechtseintrag ändern lassen. Biologisch bleibt man, was man immer war.
nun viele weitere lustige Leserkommentare:
🖐 LESER: --- Kleine Korrektur: Man kann seinen Geschlechtseintrag ändern lassen, nicht aber sein Geschlecht. Das geht nicht mal in Berlin.
🖐 LESER: --- "Tausende Menschen änderten ihr Geschlecht" Bitte ändern Sie diesen Fehler. Diese Menschen haben ihr Geschlecht nicht geändert, wie auch? Sie haben den Geschlechtseintrag im Pass ändern lassen. Das ist etwas völlig anderes.
🖐 LESER: _ _ Besser wäre es gewesen, die gleiche Energie darin zu investieren, dass es intensive Unterstützung für Mütter mit ungewollten Schwangerschaften gibt, damit sie wirtschaftlich und gesellschaftlich freier auch eine Entscheidung pro Kind treffen können und nicht dem Mainstream Karriere vor Kind folgen "müssen", um hipp zu sein. 100 000 tote Föten sprechen eine klare gesellschaftspolitische Sprache, die schon in Richtungen geht, die mich an das alte Rom erinnern. Doch in dieses Thema investiert die grünerote Blase nur die Energie in den Versuch "das Problem wegzumachen". (Änderung § 218 noch mit der alten Mehrheit) Es gibt viel zu tun, um wieder in normales Fahrwasser zu kommen.
🖐 LESER: Es zeigt sich: Berlin ist ein Hotspot für Menschen mit psychologischen Problemen
🖐 LESER: --- Früher brauchte man zwei psychiatrische Gutachten. Also, wenn ein Mann mit 190/130kg und Vollbart auf die Gemeinde geht, und erklärt, er wäre eine zarte, elfenhafte Prinzessin, dann ist das doch auch irgendwie eine Art von psychischem Selbstgutachten.
🖐 LESER: _ _ --- Ich wäre ja dafür , das mit dem Wechsel auch gleich die Einweisung für die Geschlechtsangleichende OP einhergeht. Auf dem Weg werden psychisch Kranke direkt aus dem Genpool entfernt und beantragen dies sogar selber . Und es würde bei den entsprechenden Personen ,zumindest bei den Jüngeren , ein überdenken der Sachlage einsetzen.
🖐 LESER: …Damit ist für die Änderung des Geschlechtseintrags und des Namens nur noch eine einfache Erklärung bei einem Standesamt nötig. Das war wohl der erste Schritt im Bürokratieabbau. 2/3 sind Berliner, Die sollten mal ihr Wasser prüfen. Irgendetwas muss da drin sein.
🖐 LESER: --- wer weiß, woraus die ihr Trinkwasser machen. Eine Studie der Technischen Universität Berlin deckte erhöhte Mengen an Rauschgiftrückständen im Abwasser der Stadt auf. Bei der Untersuchung wurden verschiedene Substanzen wie Kokain, Amphetamine und MDMA in den Abwasserproben nachgewiesen.
🖐 LESER: Das Gesetz kann man problemlos wieder abschaffen. Ich dachte es geht hier um 10% der Gesamtbevölkerung, die gelegentlich ihr Geschlecht im Pass ändern wollen. Dabei sind es nur ein paar wenige 1000 von 82.000.000. Lächerlich. Weg damit.
🖐 LESER: --- So viel Theater für son paar Männekes? Völlig daneben und unnötig. Warum? Weil die ja auch ohne ganz ohne Probleme im Berlin leben konnten; Oder etwa nicht?
🖐 LESER: --- "Männekes" ? Das könnte glatt als Misgendern interpretiert werden. Nur die Gedanken sind noch frei.
🖐 LESER: War abzusehen. Ein "Gutes" hat das Gesetz aber. Wenn man sich auf eine Stelle im öffentlichen Dienst bewerben möchte, werden Frauen ja bei gleicher Qualifikation bevorzugt. Man könnte also für das Bewerbungsverfahren das Geschlecht ändern und nach Ablauf der Probezeit wieder zurück... _ _ es wird eine Diskriminierung anhand des Geschlechts für Männer so ins absurde befördert.
🖐 LESER: --- _ _ wenn die Wehrpflicht nur für Männer kommt, werden wir hier einen enormen Frauenüberschuss bekommen.
🖐 LESER: Und die "neuen" Damen sitzen dann selbstverständlich auch in den Frauenabteilen im Berliner ÖPNV
🖐 LESER: Großer Andrang? Tausende von Personen? Hört sich an wie ein sehr sehr wichtiges gesellschaftliches Thema, für den der enorme Aufwand in Gesetzgebung und Verwaltung lohnt. Nimmt man die 4000 Menschen auf die 80.000.000 Einwohner ergibt das 0,00005 Prozent der Gesamtbevölkerung. Es wird aber so getan, als ob dieser (Entschuldigung bitte für diese persönliche Meinung) gesellschaftliche Irrsinn ein Meilenstein in der Weiterentwicklung unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung wäre.
🖐 LESER: --- Wenn von 80 Mio. ganze 10 000 Menschen im Land ihre geschlechtliche Identität andern, dann reden wir von gerade mal 0,01%. Deswegen sollen wir extra Toiletten bauen und die Sprache ändern? Wobei viele der wirklich Betroffenen darauf überhaupt keinen Wert legen. Und nicht wenige die den Eintrag machen lassen eigentlich ein anderes Problem haben, nämlich ein psychisches. Was soll also der Zirkus?
🖐 LESER: --- Also für irgendwas mit 0,001% Anteil an der Gesamtbevölkerung muss der Rest der Gesellschaft jetzt neue Sprachregelungen und Verhaltenskodexe im gesellschaftlichen Umgang miteinander lernen und akzeptieren??? Dreist. Wieviele von diesen 0,001% wechseln nach einem Jahr wieder zurück?
🖐 LESER: Wie viele davon sind wirklich betroffen? Wie viele haben das gemacht um sich Vorteile zu verschaffen? Ganz ehrlich von mir gemeint: die Menschen, die wirklich darunter leiden, die wirklich im falschen Körper sind, werden durch dieses Gesetz durch den Schmutz gezogen!
🖐 LESER: --- Genau diese Beliebigkeit, die hier im großen Stile praktiziert wird, stellt gleichzeitig ein sehr großes Problem für ECHTE transsexuelle Menschen dar! Das finde ich schlicht absurd!
🖐 LESER: "Dabei gibt es vier Möglichkeiten: männlich, weiblich, divers oder keine Angabe". Ich überlege gerade, wen ich mit Nummer vier so richtig überraschen könnte.
🖐 LESER: --- Versuchen Sie es beim Frauenarzt.
🖐 LESER: Mein Hund wäre gerne ein Vogel, hat er mir gesagt.
🖐 LESER: --- Ich habe jetzt mich selbst auf Katze geändert... Steuerfreiheit lebenslang
🖐 LESER: Ich erkläre mich heute für Co2-neutral, muss ich dann noch CO-2 Steuern zahlen?
🖐 LESER: --- Na, ich weiß nicht. Das Geschlecht kann man sich aussuchen, die Heizung bestimmt aber der Staat!
🖐 LESER: Nur zu Info, morgen bin ich eine Katze.
Valerie Wilms: Ex-Grüne bezeichnet Transsexualität als „Erkrankung“ und erhebt Vorwürfe gegen ihre alte Partei
Valerie Wilms war von 2009 bis 2017 Bundestagsabgeordnete. Valerie Wilms wurde als Junge geboren und saß als Frau im Bundestag. Jetzt rechnet die frühere Grünen-Politikerin mit dem Selbstbestimmungsgesetz ab – und erinnert sich an Konflikte mit alten Parteifreunden.
_ _ Wilms, 71, machte das in dieser Zeit _ 2009 bis 2017 _ nicht öffentlich, sondern wollte nur als Frau und Fachpolitikerin wahrgenommen werden. Erst jetzt outete sie sich in einem Buch _ : „Meine zwei Leben. Als Junge geboren – als Frau im Bundestag“.
_ _ An der Kategorisierung in männlich und weiblich halte sie fest _ _ Alles andere sei „reine soziologische Träumerei, die keine wissenschaftlich vernünftige Basis hat. Die Realität ist, dass wir zwei biologische Geschlechter haben: männlich und weiblich. Trotz meiner Transition bin und bleibe ich biologisch ein Mann.“
_ _ habe sie sich Mitte der 1990er-Jahre dazu entschieden, in der Rolle als Frau zu leben. Das Selbstbestimmungsgesetz zur Transgeschlechtlichkeit, das den Wechsel des offiziellen Geschlechts stark vereinfacht, lehnt sie ab: „Ich könnte jedes Jahr freifliegend mein Geschlecht wechseln, ganz nach dem Motto: Heute bin ich eine Frau, im nächsten Jahr ein Mann und dann divers.“
🖐 LESER: Danke, dass man endlich auch mal andere Meinungen in den Medien hört. Ich bin Hausarzt und ich kenne nur vernünftige Transsexuelle. Das sind in der Regel ganz normale Leute wie du und ich, die auch nichts anderes denken als wir. Die haben Meinungen im ganz normalen Spektrum und Rahmen.
In Medien kommen aber leider zu 90 bis 99 Prozent Aktivisten, mit sehr weitreichenden Positionen, außerhalb jeden bisher bekannten Rahmens, die oft politische Ziele gegen die Mehrheit durchsetzen wollen. So entsteht dann leider ein falsches Bild und eine vorgespielte Polarisierung der Gesellschaft, die es eigentlich gar nicht gibt.
Vernunftdenker Don Pedro: Dies absurde Gesetz gehrt zum traurigen Erbe von Lebenszeit-Pubertären an den Schaltstellen der politischen Macht, dies vor allem 2021 bis 2024. Anschließende fümf bis zehn Jahre dürfte es dauern, den Irrsinn dieser temporären Pubertokratie aus den Gesetzen zu entfernen. Denn die Täter haben vorgesorgt, dass ihre Ideologie mit gewaltigen Geldmengen des Steuerzahlers noch viele Jahre fortwirken wird.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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140 dafür, 21 dagegen : Ungarn verankert in Verfassung: Ein Mensch ist entweder ein Mann oder eine Frau
Schon bisher wurden non-binäre Personen in Ungarn nicht von Behörden anerkannt,
_ _ Non-binäre Menschen sollen demnach nicht als solche anerkannt werden. _ _ zuletzt gab es auch ein Verbot gegen Pride-Paraden. Nun hat Ungarns Parlament in der Verfassung des Landes verankert, dass ein Mensch nur als Mann oder Frau definiert werden kann.
_ _ Seit _ 2020 besagt diese Verfassung zudem, dass eine Mutter nur eine Frau und ein Vater nur ein Mann sein könne. Seit 2020 gilt zudem in Ungarn ein Gesetz, dass es Trans-Personen unmöglich macht, amtlich ihr Geschlecht zu ändern.
🖐 LESER: _ _ es gibt nur zwei Geschlechter, die einen gehen zum Gynäkologen, die anderen zum Urologen! Allen anderen empfehle ich dringend psychische Unterstützung hinzuzuziehen, denn mit einem solchen ernstzunehmenden Problem ist nicht zu spaßen
🖐 LESER: --- _ _ gibt es nur diese zwei Geschlechter. Das eine, verfügt über Eizellen. Das andere verfügt über Samenzellen.
Vernunftdenker Don Pedro: Es ist aus dem Artikel nicht ersichtlich, wie für diejenigen ganz seltenen Fälle Toleranz vorgesorgt ist, die tatsächlich biologisch Komponenten beider Geschlechter haben. Es behindert das Gesetz aber vermutlich effizient fast alle Missstände. Diese Missstände müssen die Bürger der schweigenden Mehrheit sich nicht gefallen lassen.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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In den Niederlanden gibt es eine solche Diskussion über geschlechtergerechte Sprache wie in Deutschland eher nicht.
In den 1970er- und 1980er-Jahren war eine feministische Linguistik kurz ein Thema, die Diskussion ist aber zur Jahrtausendwende fast gänzlich verschwunden. Anders als im Deutschen muss bei der Verwendung eines Substantivs das Geschlecht bei den Holländern nicht immer sprachlich gekennzeichnet werden. Im Niederländischen fallen die männliche und die weibliche Form zusammen.
_ _ Darüber hinaus gibt es bei einigen Wörtern, wie zum Beispiel „Professor“, gar keine weibliche Form. Die ursprünglich männliche Form hat sich in den Niederlanden in den letzten 20 Jahren für die geschlechtsneutrale Verwendung weitgehend etabliert.
_ _ Die Verwendung des generischen Maskulinums hat auch im Niederländischen historische und sprachstrukturelle Gründe. Im Deutschen funktioniere die Verweiblichung fast immer durch das Anhängen von „–in“. Diese Möglichkeit gibt es grundsätzlich auch im Niederländischen, sie wird aber nicht mehr genutzt.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: Die Lösung des Niederländischen löst das Hauptproblem der Berufs- und Gruppenbezeichnungen. Es löst nicht die vielen anderen Probleme der sprachlichen Differenzierung je nach Geschlecht. Vielleicht muss die Sprachentwicklung in mehreren Etappen erfolgen, damit die Menschen den Lehren folgen. Durch ein Nacheinander können realitätsfremde Irrlehren wie die *innen :innen vermieden werden.
TV-Moderator Gottschalk: „Ich betrete heute keinen Aufzug mehr, in dem nur eine Frau steht." ((Mit Foto, wie er eine Frau festgriffig (übergriffig?) an der Wade packt.))
"Was mache ich, wenn sie im zweiten Stock rausrennt und ruft: ‚#MeToo, der hat mich angefasst!‘?"
„Ich habe Frauen im TV rein dienstlich angefasst." Vor allem bei weiblichen Gästen scheute der mittlerweile 74-Jährige nicht vor der einen oder anderen Berührung zurück.
Vernunftdenker Don Pedro: „Ich habe Frauen im Chefbüro nur rein dienstlich angefasst." Der Chef vor Gericht... sein Anwalt plädiert nach dieser Aussage auf sofortigen Freispruch, zumal der Chef die mittlerweile fälligen Alimente immer pünktlich überweise.
Biologie:Weshalb der Größenunterschied zwischen Frauen und Männern zunimmt
Dafür gibt es verschiedene Erklärungen. Während es der deutsche Mann im Mittel auf 180 Zentimeter bringt, erreicht die deutsche Frau im Schnitt nur 166 Zentimeter.
_ _ Zwölf Zentimeter beträgt der durchschnittliche Unterschied zwischen Männern und Frauen international, in Deutschland sind es 14, _ _ Dort, wo sich die Lebensbedingungen verbessern und Umweltstressoren zurückgehen, ist die Zunahme an Körpergröße und Körpergewicht unter Männern mehr als doppelt so groß wie die von Frauen
_ _ Dass Menschen in Zeiten des Wohlstands größer werden... _ _ neben den Genen, die die Körpergröße eines Menschen knapp zur Hälfte bestimmen, hat es einen erheblichen Einfluss, wie gut ein Kind ernährt wird _ _ die Deutschen _: in den vergangenen 150 Jahren legten sie um knapp 15 Zentimeter zu. Zwischen 1550 und 1850 änderte sich hingegen nicht viel.
_ _ In Großbritannien war die Entwicklung ähnlich. Doch während die Männer in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts :_ im Durchschnitt von 170 auf 177 Zentimeter anwuchsen _ , die Frauen nur _ von 159 auf 162 Zentimeter. _ _ wir finden, dass die Unterschiede zwischen Männern und Frauen mit steigendem Wohlstand im 20. Jahrhundert zunahmen und dass dies nicht über die relative Entwicklung von Nahrung und Gesundheit erklärt werden kann.
_ _ Das Team um Halsey ist _ : dass die sexuelle Attraktivität den Dimorphismus der Geschlechter antreibt. . Frauen würden _ große und muskulöse Männer bevorzugen, _ evolutionär bedingt, _ Körperbau stehe für Gesundheit, Wohlstand : Durchsetzungskraft gegenüber Feinden.
_ _ Jörg Baten: _ _ dass ein großer Unterschied in der Körpergröße _ das Normale ist.“ Beim Vormenschen Australopithecus : sogar 40 Zentimeter _ : obwohl _ im Durchschnitt _ nur 130 Zentimeter groß
_ _ „In Zeiten des Mangels werden die Körper kleiner, aber die Körper von Frauen können nur zu einem gewissen Grad reduziert werden“_ _ Frauen müssen _ genügend große Organe für das Austragen von Kindern bereithalten.
_ _ In _ Europa werden die Menschen seit einigen Jahrzehnten nicht mehr größer. _ in den Niederlanden, wo derzeit die längsten Menschen der Welt leben, _ _ Männer, die 2001 geboren wurden, sind im Vergleich zum 1980er-Jahrgang um einen Zentimeter geschrumpft, Frauen sogar um 1,4 Zentimeter.
_ _ Körpergröße per se ist nicht nur vorteilhaft. _ mehr Knie- und Rückenprobleme und : erhöhtes Krebsrisiko
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Vernunftdenker Don Pedro: Die "Schrumpfung" der Niederländer ist der klassische "Statistik-Kalauer". Die vermutlichste Erklärung ist: Immigranten sind im Durchschnitt kleiner. Die mittlere Körpergröße sinkt nur rein statistische wegen der Immigration. Ist Immigration auch diesbezüglich ein journalistisches Tabu für viele?
Genderverbot: Lehrer und Beamte in Bayern dürfen nicht mehr gendern
In der Allgemeinen Geschäftsordnung (AGO) für die Behörden des Freistaates Bayern heißt es jetzt: "Mehrgeschlechtliche Schreibweisen durch Wortbinnenzeichen wie Genderstern, Doppelpunkt, Gender-Gap oder Mediopunkt sind unzulässig."
LESER Gerhard: CSU-Politiker*innen sind die Verbotsfetischist*innen schlechthin.
LESER: CSU? Ist das diese Verbotspartei?
LESER: Leider ist der Artikel falsch: nicht eine gendersensible Sprache (zum Beispiel Schülerinnen und Schüler) ist verboten, sondern nur der Einsatz von Binnen-I, Gender-Sternchen und Gender-Gap. Dieser Umstand zeichnet sich leider erst in der zweiten Hälfte des Artikels näher ab. Für uns an der Schule ändert sich überhaupt nichts, wir schreiben unsere Texte weiterhin gendersensibel wie bereits seit über 20 Jahren. Oben beschriebene Schreibweisen lehnen wir seit langem trotz klarer genderkultur im Hause aus typographischen Gründen ab.
Vernunftdenker Don Pedro: So endet die große Zeit der Sprachkultur-Zerstörung durch Sonderzeichen, die Zeit der Honorare für Hicks-Trainings-Seminare für Sprecher und Lehrer. Doch, ja, es gibt sie noch, ab und zu eine der so selten gewordenen guten Nachricht*innen.
Gendern: Der/die/das WDR rudert zurück.
Nach Gender-Umfrage _ Das kam unerwartet – der WDR rudert beim Gendern zurück.
Grund ist eine Studie des öffentlich-rechtlichen Senders, laut der eine Mehrheit des Publikums mit dem Thema überhaupt nichts anfangen kann. _ Zuvor hatte der WDR eine Meinungsumfrage beim Meinungsforschungsinstitut Infratest dimap zum Thema "Gendern" in Auftrag gegeben, aus der hervorging, dass für eine Mehrheit der Deutschen das Gendern keine Rolle spiele.
"Für fast zwei Drittel der Menschen spielt gendergerechte Sprache danach kaum oder gar keine Rolle, das sind etwas mehr als vor zwei Jahren", teilten die Meinungsforscher mit.
Irrsinn - "Gender-Gaga _ dank Ihrer Gebühren: Beim WDR heißt es jetzt 'Krankenschwester*in'"
Wenn man denkt, es geht beim Gendern nicht mehr absurder, kommt die ARD. Krankenschwester heißt dort jetzt "Krankenschwester*in" _ Gleich mehrere Moderatoren nennen den Beruf Krankenschwester im öffentlich-rechtlichen WDR nun "Krankenschwester*in"
_ _ ((ein)) Journalist sagte _ : "Ihr _ Job _ ist wirklich ausfüllend. Intensivkrankenschwester*in“.
Vernunftdenker Don Pedro: Gendergerechte Sprache auch im Fernsehen: Liebe Zuschauer*innen und auch draußen. Weiteres Volkswissen:
Ich denke bei "Gärtner*innen" immer an Gewächshäuser. Bei "Maler*innen" ist mir klar, dass diese keine Außenfassaden streichen. Nur bei "Außendienstler*innen" komme ich ins Stutzen. Und "Innenarchitekt*innen" ist ja wohl doppelt gemoppelt.
Und Volkswag*innen ist auch nicht so ganz einleuchtend? Die Reisegästin, das ist leicht gewöhnungsbedürftig, die Teufel*in steckt im Detail. Umso klarer ist die Sache mit den Verbraucher*innenschützer*innen, wie alle Mensch*innen wissen.
Gender-Spott
Es wird immer das Gute vom Gendern vergessen: Worüber haben wir in diesen Jahren am meisten gelacht?
▼ mehr! ▼
Don Pedro archiviert laufend dies Absudistan der Sekte der Kulturschänder. Zwar, das linguistische soziologische und grundrechtliche Problem ist echt, ist ernsthaft - wissenschaftlich und politisch.
"Gendern ist, wenn der Sachse mit dem Boot umkippt-" (Volksmund - wieder einmal schändlich diskriminierend!)
Die propagandistische Aufblähung zur Hysterie, spezifisch für das Deutsche, stammt aber aus der massiven Menge der Mitläufer von links-außen: Rund 10 % Sektenrest gibt es im Land. Gendern ist willkommener Dominostein auf dem Rache-Pfad.
Kulturschädigung zählt zur Rache wegen des Sieges des Werte-Traditionalismus über die menschenfremde Sekte der Sozialismus-Illusion. Das Gendern wurde hierfür nicht erfunden, aber passt ins Programm.
Nun ein Auszug aus Don Pedros Archiv über lustigste Stilblüten beim Gendern:
"Frauenquote für alle Berufe! Beispielsweise, wir brauchen 50 Prozent Müllmännerinnen. Auch für Hintermänner*innen, Graue Eminzen*innen. Stasi-IM und auch IF, "Inoffizielle Mitarbeiter*innen".
Bergarbeiter*innen, Putzmänner und Putzfrauen. Jeder Beruf kann gewinnen durch Beschäftigung von alten Hasen und Has*innen. Das ist exakt zu rechnen, weder Milchjungenrechnung noch Milchmädchenrechnung.
Egal, welcher Jungenname oder Mädchenname. Jede*r muss seine*n Mann*in stehen und anderenfalls braucht er einen Krankenbruder oder eine Krankenschwerster. Kein Platz für Dummermädchenstreich oder Dummerjungenstreich.
Man verhalte sich wie eine Führungskraft oder ein Führungskrafter. Da ist mancher vaterseelenallein oder mutterseelenallein. So ist das im Mutterland wie auch im Vaterland. Man sollte nie dämlich und immer herrlich sein, sondern weltweibisch und weltmännisch. staatsweibisch und staatsmännisch. " (Volksmund)
Gendergerechte Sprache auch im Fernsehen: Liebe Zuschauer*innen und auch draußen
. - Ich denke bei "Gärtner*innen" immer an Gewächshäuser. Bei "Maler*innen" ist mir klar, dass diese keine Außenfassaden streichen. Nur bei "Außendienstler*innen" komme ich ins Stutzen.
Und "Innenarchitekt*innen" ist ja wohl doppelt gemoppelt. Und Volkswag*innen ist auch nicht so ganz einleuchtend? Die Reisegästin, das ist leicht gewöhnungsbedürftig, die Teufel*in steckt im Detail. Umso klarer ist die Sache mit den Verbraucher*innenschützer*innen, wie alle Mensch*innen wissen. (Pedro lauschte dem Volksmund)
"Korrekte Sprache. Schnell noch Schwarzbrot kaufen, so lange es das noch gibt. Schwarzarbeit ist zu ersetzen durch abgabenoptimierte Beschäftigung. Schwarzfahren ist ja bereits Versuch der Beförderungserschleichung.
Bleibt nur noch Schwarz als 'Farbe' - klar doch, ist ein*e Nicht-Aussender*in von Lichtfrequenz. Schwarz - nicht-aussendend von Licht - sehe ich auch für Mohrenstraßen - wird es bald nirgends mehr geben und Mohrrüben wird es ja auch nicht mehr lange geben. ---
Darauf kommt mir keine Appetit mehr auf Mohrenkopf oder Negerkuss - 'Schaumkugel mit Migrationshintergrund'. Allerdings, 'Berliner Ballen' gibt es noch - ekelig. Migranten und Migrantösen sind entrüstet.
Frau Schwarz ist ab jetzt Frau Weiß. Herr Mohr wird Herr Gräulich Bald wird auch das Schwarze Meer umbenannt, dann die Schwarzwälder Torte und die Brownies. Und dann gestern diese EILMELDUNG! Der Schwarzwald heißt ab sofort 'Maximal pigmentierte Gehölzansammlung'." (Pedro)
"Dass immer weniger Regen ist, ist endlich geklärt. hat nichts mit Klimawandel zu tun. Lesen Sie das Wort mal rückwärts. Da hilft nur eines - Regen muss verboten werden." (Pedro)
"Im Zoo gibt es für Kinder viel zu lernen: Die Froschin und der Frosch, die Giraffe und der Giraffer, die Krähe und der Kräherr, die Eidechse und der Eidechs, die Welpin und der Welpe, die Ameise und der Ameis, die Biene und der Biener, die Schlange und der Schlanger, die Haiin und der Hai, die Fischin und der Fisch, die Dummheit und der Dummheiter - wie Tiere so sind." (Pedro)
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Gender-Spott
Es wird immer das Gute vom Gendern vergessen: Worüber haben wir in diesen Jahren am meisten gelacht?
▼ mehr! ▼
Don Pedro archiviert laufend dies Absudistan der Sekte der Kulturschänder. Zwar, das linguistische soziologische und grundrechtliche Problem ist echt, ist ernsthaft - wissenschaftlich und politisch.
"Gendern ist, wenn der Sachse mit dem Boot umkippt-" (Volksmund - wieder einmal schändlich diskriminierend!)
Die propagandistische Aufblähung zur Hysterie, spezifisch für das Deutsche, stammt aber aus der massiven Menge der Mitläufer von links-außen: Rund 10 % Sektenrest gibt es im Land. Gendern ist willkommener Dominostein auf dem Rache-Pfad.
Kulturschädigung zählt zur Rache wegen des Sieges des Werte-Traditionalismus über die menschenfremde Sekte der Sozialismus-Illusion. Das Gendern wurde hierfür nicht erfunden, aber passt ins Programm.
Nun ein Auszug aus Don Pedros Archiv über lustigste Stilblüten beim Gendern:
"Endlich auch beim Fernsehen gendergerechte Sprache! Darum bittet der gendergerecht und französisch gebildete Mann alle Intendanten und Intendösen, alle Redakteure und Redakteusen, alle Herr- und Damenschaften. Es genügt nicht, sich von Friseuren, Frisösen und Frisierenden zurecht machen zu lassen.
Auch die Sprache und der Spracher müssen stimmen. Das muss so perfekt fuhktionieren wie die Kupplung und der Kuppler beim Autofahren oder beim Frühstück der Salzstreuer und die Salzstreuerin." (Pedro)
Endlich sprachlich korrekt emanzipiert und efrauzipiert: Menschen und Menschinnen gehen täglich über diesen Bürgerinnen- und Bürgersteig in Hannover und Hannnoverin. Jeder Perser und jede Person, alle werfen im Vorbeigehen einen Blick auf den Shop mit den schönen Himbeeren und Herbeeren
oder sind Gästin und Gast im Restaurant an der/dem Ecke, mehr Gästinnen als Gäster. Das Bio-Restaurant nebenan ist Treffpunkt und Treffpunktin der Grüninnen und Grünen. Ab und zu sieht man Pizza-Zusteller und Zustellerinnen - die Laufburschen und Laufburschinnen von heute.
Auch im Winter gibt es auf dem Platz etwas zu sehen: Kinder und Kinderinnen bauen ihren Schneemann oder ihre Schneefrau. Im Sommer hat man Blick auf den Sportplatz nebenan, wo Mannschaften oder Frauschaften Handball spielen." (Volksmund, eingesammelt von Pedro.)
Senioren wollen oft die Jungen und Junginnen belehren. Immer neu zu hören in Wirtschaften und Wirtinnenschaften. Dabei wollten die Alten und Altinnen einst auch nicht die Ratschläge Ihrer Eltern und Elterinnen befolgen. So ist das, niemandin und niemand, niefraud und niemand, liebt Klugscheißerinnen und Klugscheißer.
Aber ohne die Weisinnen und Weisen unter den Seniorinnen und Senioren werden aus der Jugend Rassistinnen und Rassisten, Rechtsextreminnen und Rechtsextreme. Das Land braucht weder Schwachkopfin noch Schwachkopf, weder Dreckspatzin noch Dreckspatz.
Es braucht Führungskräfte und Führungskräfter, Koryphäen und Koryphäer, Vormundinnen und Vormünder, aber auch Pharisäer und Pjarisäerinnen. Mustergültig ist das Berliner Kammerische Theater mit seiner Ankündigung von Schillers 'Die Fäuber*innen.'" (Volksmund, eingesammelt von Pedro.)
(1) Die Aufgaben der Polizistinnen und Polizisten umfassen mehr als die Fahndung nach: Täterinnen und Täter, Verbrecherinnen und Verbrecher, Diebinnen und Diebe, Mörderinnen und Mörder, Flachwichser und Flachwichserinnen, Bösewichtinnen und Bösewichte, Zuhälterinnen und Zuhälter, Pädokriminellinnen, Schürzenjäger*innen,
Hauptmänner und Hauptfrauen, Buhmänner und Buhfrauen, Vergewalterinnen und Vergewaltiger, Hehlerinnen und Hehler, falsche Fuffziger*innen, Langfingerinnen und Langfinger, Hochstaplerinnen und Hochstapler, Einbrecherinnen und Einbrecher.
Keine Chance lassen für Schwerenöterinnen und Schwerenöter, Verkehrssünderinnen und Verkehrssünder, Geldfälscher*innen-Banden, Dealerinnen und Dealer. (Pedro)
(2) Die Aufgaben der Polizistinnen und Polizisten umfassen mehr als die Fahndung nach: Störenfriedinnen und Störenfriede. Keine Chance lassen für Volksschädlinginnen und Volksschädlinge, für Verschwörungsideologinnen und Verschwöungsideologen, für Reichsbürger*innen, für Lumpinnen und Lumpen, für Blaustrumpfinnen und Blaustrümpfe, Nichtsnutzinnen und Nichtsnutze, Sittenstrolchinnen und Sittenstrolche. (Pedro)
(3) Beistand zu geben ist auch jedermannin und jedermann, Obachlosinnen und Obdachlosen, Flüchtlinginnen und Flüchtlingen, Witwerinnen und Witwern, Habenichtsinnen und Habenichtsen, Hasenfüßinnen und Hasenfüßen. Jedermann und Jederfrau hat kein Verständnis für Mörderin und Mörder, Zechprellerin und Zechpreller, Kinderschänderin und Kinderschänder, Attentäterin und Attentäter, Leistungserschleicherin und Leistungserschleicher.
Wir danken den Frauschaften und Mannschaften der Polizei - mutige Engelinnen und Engel - keine Feiglinginnen oder Feiglinge, keine Bengel oder Bengelinnen, also echte Kerlinnen und Kerle. Aufspüren werden sie auch sich im Inland versteckende international gesuchte Kriegsverbrecherinnen und Kriegsverbrecher. (Pedro)
Endlich die 50 % Frauenquote auch für Straßenkehrerin, Müllwerkerin, Strassenbauerin, Möbelträgerin, Drogendealerin, und 50 % Männerquote bei Yachten für Yachter. (Pedro)
Liebe Mitglieder und Mitgliederinnen, unser Verein streitet weiter gegen jede öffentliche Darstellung des Gliedes / der Gliedin. Wir Christen und Christinnen setzen Grenzen und Grenzinnen, ganz besonders die Eltern und Elterinnen unter uns.
Wer zu viel toleriert, endet mit Toten und Totinnen. Unser Verein bleibt weiter offen für alle Amateur:innen und Profi*innen. Nun zur Vereinsempfehlung für die Vorstand:innenmitglieder:innen und die Bürgermeister:innenkantitadin:innen.
Protestaktion der Bürgerinnen und Bürger gegen Bürokratinnen und Bürokraten. Aus einer Mücke / einem Mücker wurde ein Elefant / eine Elefantin. Jede*r Sohn*in, jede Tochter*in begreift dies sofort:
Handwerkerinnen und Handwerker sagen nein zur Benachteiligung der Lehrlinginnnen in der Ausbildung. Frauern können ebenso rasch erlernen, wie Lai*in mit einem*r Handbohrer*in umgeht. So gefällt es allen in Hannover und Hannovsie. Ob Autofahrende mit ihren Fahrzeugen, im Stau Autostehende mit ihren Stehzeugen, oder Zufußgehende.
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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**** *GEN2 - Gendern - *empörte Bürger: "Von Menschen und Mensch*innen. 20 gute Gründe, mit dem Gendern aufzuhören.“ - Satzzeichen-Gendern endet... Bayern verbietet "Binnenzeichen" für Gendern. - Der/die/das WDR rudert beim Gendern zurück - nie wieder "Gender-Gaga 'Krankenschwester*in'".
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► 2023-12-26 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/wwf-aaa-de.htm#WWF-ZZKBK-GEND-MEN Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Alle Schreibmaschine-Namen müssen rückwirkend in allen Dokumenten geschwärzt werden.
"Was für ein Sexismus, wenn es heißt, dass jemand seine Gabriele oder Hermes Baby mit 10 Fingern bediente."
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
Vorbemerkungen: Das Ende des Gendering war Beginn des Stimmungswandels im Lande: Die Mehrheit war seither nicht mehr eine schweigende. Mit dem Erfolg der Abwehr dieser totalitären Übertreibung begann das Ende der Parteien der GRÜNEN und der LINKEN.
Petition gegen Gendern / Mustertext
Dort im Browserfenster suchen nach: Gendern
"Es gibt noch acht Lehrstühle für Kernforschung, aber 173 Lehrstühle für Genderforschung."
"Keine Gesellschaft braucht 70 Prozent Abiturienten, die anschließend Gender Studies studieren," (Ahmad Mansour)
„Der Kluge lässt sich belehren, der Unkluge weiß alles besser.“ (Franz Carl Endres, 1878–1954)
Ihr sollt Eure BerufspolitikerInnen nicht leugnen.
Da plötzlich: Blitz und Donner, gleißende Helle, _ eine riesige Hand fuhr hernieder, ergriff mich und zog mich durch die kalten Lüfte. Nach rasender Reise stand ich auf _ im Altai-Gebirge. _ _ schritt feierlich auf mich zu, unter dem Arm zwei rot-grüne Tafeln. - Autor: Jurist Jan Kuhlmann, Berlin
__ zwei rot-grüne Tafeln:
● 1. Ihr sollt Eure BerufspolitikerInnen nicht leugnen.
● 2. Ihr sollt um Eure BerufspolitikerInnen keinen Götzendienst treiben, denn die Berufspolitikerin wird denjenigen nicht unbestraft lassen, die sie zum Götzendienst missbraucht.
● 3. Ihr sollt Uns anleiten.
● 4. Ihr sollt Uns und Euch ausbilden.
● 5. Ihr sollt Uns anständig bezahlen.
● 6. Ihr sollt begehren Unser Haus, Hof, Diäten, Steuerersparnisse und alles, was Unser ist.
● 7. Ihr sollt Uns wählen.
● 8. Ihr sollt keine Amateure haben neben Uns, sondern nur über oder unter Uns.
● 9. Ihr sollt mit Uns kein Mitleid haben.
● 10. Ihr sollt werden wie Berufspolitikerlnnen und wissen, was gut und böse ist.
Gegeben in der am Sysiphosberge tagenden Versammlung des Vereins Ehemaliger Berufsrevolutionäre, den 11.12.88 gez. Vorsitzender Bakunin
Zur Volltext-Fassung?
(statt Auszug):- Nachstehenden Link anklicken. Dann suchen ganz oben bei einer der 3 Spalten. Dort anklicken: "v mehr v"
https://infos7.org/pde/wwf-aaa-de.htm#WWF-ZZKBK-GEND-MEN
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Wallach, Hengst und der Unterschied im Wesen.
In einer Pferdegruppe kommen weitere Schwierigkeiten hinzu.
_ _ So lassen sich Hengste kaum harmonisch in Herden integrieren. Sie probieren dort, eine dominante Rolle einzunehmen und zu verteidigen, was zu Rangkämpfen und Verletzungsrisiken führen kann.
_ _ Kann der Hengst seine sexuellen Triebe dauerhaft nicht befriedigen, können daraus massive Verhaltensstörungen erwachsen, die das Tier unberechenbar und gefährlich machen.
_ _ Die Hengsthaltung ist somit nur in einer „Männergruppe“, auf einer separaten Koppel und von Stuten getrennter Stallunterbringung möglich.
Sollte der Hengst, selbst bei räumlicher Distanz, die Witterung einer rossigen Stute aufnehmen, versucht er möglicherweise, sich den Weg dorthin zu bahnen. Das bedeutet Gefahr für Menschen, die versuchen, sich ihm in den Weg zu stellen, und für den Hengst selbst, falls der beim Ausbruchsversuch Zäune und Box zerlegt, entweicht und schlimmstenfalls in den Straßenverkehr gerät.
Als Wallach bezeichnet man ein männliches, kastriertes Pferd.
Da sich Hengste aufgrund ihres ausgeprägten Sexualtriebes nur schwer in eine Pferdeherde integrieren lassen, werden sie meistens im Alter von etwa zwei Jahren kastriert
Vernunftdenker Don Pedro: Ähnlichkeiten mit Männern und Menschen (ebenfalls Gruppen- und Herdentiere - sind rein zufällig. Es ist politisch nicht korrekt, Unterschiede im Wesen zwischen männlichen und weiblichen Menschen zu behaupten.
Der Mensch ist das einzige Säugetier mit Gleichartigkeit des Wesens von Weibchen und Natur-Männchen und sterilisierten Männchen. Das wissen 500.000 NGO-Aktivisten*innen und die ihrer Belehrung folgenden 50.000 Journalist*en*innen.
"Reiten kommt für mich nicht in Betracht. Das geht ja nur beim 'Gestüt' oder der 'Stuterei' - extreme Diskriminierung. Wann dürften Hengste endlich in einer sprachlich angemessenen Umgebung leben? Es gibt nirgends ein 'Gehengst' und keine 'Hengsterei'. Die gesetzliche Quotenregelung der Gleichberechtigung erfordert, die Hälfte aller 'Gestüte' in 'Gehengste' umzubenennen. Bleiben die armen Wallache, zwangsweise ihrer Männlichkeit beraubt. Für sie gibt es aber immerhin die Ausreiseerlaubnis in die Walachei." (Volksmund)
„Und inmitten dises folkes und als ir kern dise bevägung“
Die Reformvorschläge, die die Wissenschaftler nun in einer gemeinsamen „Stuttgarter Erklärung formulierten, griffen die Ideen von damals wieder auf. Mit der Erklärung beginnt die Vorgeschichte der Rechtschreibreform von 1996 offiziell.
Dass sie schon 1933-1945 begann, wurde von den Reformern 1996 gerne verschwiegen und jede Erinnerung daran – etwa durch den Historiker Christian Meier, damals Präsident der Deutschen Akademie für Sprache und Dichtung – als skandalöser Nazivergleich abgetan.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: Eigentlich gar nicht so dumm, die Schrift dem Sprechen anzupassen? Das könnte ziemlich viele Deutsch-Stunden in der Schule überflüssig machen, mehr Stunden für Mathematik?
"Von Menschen und Mensch*innen. 20 gute Gründe, mit dem Gendern aufzuhören.“.
der studierte Germanist und Musiker Fabian Payr ist Autor _dieses_ Buches. Sprachumbau - die Profiteure der Gendersprache – und die Verlierer.
_ Ziel des ambitionierten Großprojekts, das in den Achtzigerjahren begann, ist die Implementierung von "Gerechtigkeit“ ins Sprachgefüge. _ _ sorgt eine kleine, aber laute Gruppe von Sprachaktivisten dafür, dass rund 80 Prozent der Bevölkerung sich in diesem Gebäude nicht mehr beheimatet fühlen. _ wem Gendern nutzt
((Anmerkung: Nummerierung hier eingefügt))
► (1) Gendern als Gesinnungsmarker. _ Vorzeigen eigenen Tugendhaftigkeit.
► (2) Gendern ist Geschäft _ Weitergeben und Lehren dieser Sprache
► (3) Gendern schafft Arbeitsplätze. Die To-do-Liste von Gleichstellungsbeauftragten
► (4) Woker Kapitalismus _ Kontext moderner Identitätspolitiken
► (5) Sprache verliert Eleganz, Prägnanz, Praktikabilität, Natürlichkeit und Stimmigkeit
► (6) exklusives Projekt. _ erschwert Zugang zu dieser Sprache: Kindern, Migranten, Menschen mit kognitiven _
► (7) Auf Kriegsfuß mit der Logik.
► (8) Einschränkung der Redefreiheit. Behörden, Institutionen, Medien.Wirtschaftsunternehmen
► (9) rechte Rand profitiert. Linke Identitätspolitik generiert rechte Wähler.
► (10) Gesellschaftliche Spaltung.
► (11) Gendern ist sexistisch. Kein Vorwurf wiegt schwerer _ Wer gendert, markiert unablässig das Geschlecht von Personen.
Vernunftdenker Don Pedro: Gegen übertriebene Formen des Genderns hilft Spott und Satire. Gegen Vergiftung durch kollektiven Irrsinn ist Humor das traditionell bewährte Gegengift.
Gender-Spott
Es wird immer das Gute vom Gendern vergessen: Worüber haben wir in diesen Jahren am meisten gelacht?
▼ mehr! ▼
Don Pedro archiviert laufend dies Absudistan der Sekte der Kulturschänder. Zwar, das linguistische soziologische und grundrechtliche Problem ist echt, ist ernsthaft - wissenschaftlich und politisch.
"Gendern ist, wenn der Sachse mit dem Boot umkippt-" (Volksmund - wieder einmal schändlich diskriminierend!)
Die propagandistische Aufblähung zur Hysterie, spezifisch für das Deutsche, stammt aber aus der massiven Menge der Mitläufer von links-außen: Rund 10 % Sektenrest gibt es im Land. Gendern ist willkommener Dominostein auf dem Rache-Pfad.
Kulturschädigung zählt zur Rache wegen des Sieges des Werte-Traditionalismus über die menschenfremde Sekte der Sozialismus-Illusion. Das Gendern wurde hierfür nicht erfunden, aber passt ins Programm.
Nun ein Auszug aus Don Pedros Archiv über lustigste Stilblüten beim Gendern:
"Sprachkurs für artige deutsche Bürger: Gewöhnungsbedürftig beispielsweise 'verstorbene Studierende' und 'an der Ampel stehenden Radfahrende' und 'die Mehrheit der Grundschullehrer*innen ist weiblich" (Volksmund)
Ja, es gibt sie: Frauen! "Die Raumpflegerinnen und Raumpfleger, also die Raumpflegenden, die Kriegsverbrecherinnen und Kriegsverbrecher, also die Kriegsverbrechenden wie auch die Kriegsverbrechenverübthabenden.
Auch gab es Neandertalerinnen und nicht nur Neandertaler: Denn wir wollen doch unsere Vorfahrinnen und Vorfahren, also unsere Vorfahrenden und Vorgefahrenen, nicht diskriminieren?" (nach Peter Voß, ehemaliger SWR-Intendant)
"Der Benzinpreis und die Benzinpreisinnen verursachen in dem Geldbeutel und den Geldbeutelinnen massiven Schwund und Schwundinnen, weil der Euro und die Euron*innen, obwohl sie männlich und weiblich sein könnten, sich nicht von selbst vermehren." (Volksmund)
"Reiten kommt für mich nicht in Betracht. Das geht ja nur beim 'Gestüt' oder der 'Stuterei' - extreme Diskriminierung. Wann dürften Hengste endlich in einer sprachlich angemessenen Umgebung leben? Es gibt nirgends ein 'Gehengst' und keine 'Hengsterei'.
Die gesetzliche Quotenregelung der Gleichberechtigung erfordert, die Hälfte aller'Gestüte' in 'Gehengste' umzubenennen. Bleiben die armen Wallache, zwangsweise ihrer Männlichkeit beraubt. Für sie gibt es aber immerhin die Ausreiseerlaubnis in die Walachei." (Volksmund)
Frauenfeindlichkeit lebt verdeckt in Sprichwörtern. Endlich korrekt: "Da kräht kein Huhn und kein Hahn danach." (Pedro) "Ich fordere Frauenquoten auch für Radiomusik. 50 Prozent Frauenquote für Seemannslieder!" (Volksmund)
"Auch die Deutschen und Deutschinnen sind Menschen und Menschinnen und keine Sachen. Also, 'das' Mädchen gehört verboten! Und Germany für Sportlerinen bei internationalen Wettbewerben geht schon gar nicht. Gerwify, bitteschön!" (Pedro)
"Das 'das' steht für Sachen, nicht für Mensch*innen. Der*ie Professor*in sagte im Seminar trotzdem mehrmals 'das Baby, das Kind', 'das Model', 'das Mannequin','das Mädchen'. Vor Zeugen. Menschen als Sachen? Ein unerträglicher Unfug*in. Wo steht das im Dud*in? So ein Uns*inn! Wir müssen dem entr*innen! Wo muss ich das melden? Wo ist das nächste Cancel Culture Police Office?" (Volksmund, aufgezeichnet von Pedro)
"Er sagte zu ihr Frau Diplom-Kaufmann, wo muss ich das melden?" (Volksmund) --- "Mein*hicks-e Arzt*hicks-in gendert nicht. Wo muss ich das melden?" (Volksmund)
"Nicht mehr diskriminieren! Herrliche und frauliche Erkenntnis: Vatersprache und Muttersprache, Vaterkorn und Mutterkorn, bevatern und bemuttern, Maschinen benötigen Vatern und Muttern. Mutter Gottes - weniger einfach? Gott*in ist auch keine Lösung? Wie sehen das Mönche und Mönch*innen?
Vatermilch und Muttermilch. Vater Erde und Mutter Erde. Vaterseelenallein und mutterseelenallein. Vätergenesungswerk und Müttergenesungswerk. Vatermal und Muttermal. Vatermund und Muttermund. Vatersöhnchen und Muttersöhnchen. Vater Natur und Mutter Natur.
Vaterkirche und Mutterkirche. Rabenvater und Rabenmutter. Tagesvater und Tagesmutter. Leihvater und Leihmutter. Vaterpflanze und Mutterpflanze. Radvater und Radmutter. An Vaters oder Mutters Schürzenzipfel hängen. Perlvatt und Perlmutt." (Pedro)
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Gender-Spott
Es wird immer das Gute vom Gendern vergessen: Worüber haben wir in diesen Jahren am meisten gelacht?
▼ mehr! ▼
Don Pedro archiviert laufend dies Absudistan der Sekte der Kulturschänder. Zwar, das linguistische soziologische und grundrechtliche Problem ist echt, ist ernsthaft - wissenschaftlich und politisch.
"Gendern ist, wenn der Sachse mit dem Boot umkippt-" (Volksmund - wieder einmal schändlich diskriminierend!)
Die propagandistische Aufblähung zur Hysterie, spezifisch für das Deutsche, stammt aber aus der massiven Menge der Mitläufer von links-außen: Rund 10 % Sektenrest gibt es im Land. Gendern ist willkommener Dominostein auf dem Rache-Pfad.
Kulturschädigung zählt zur Rache wegen des Sieges des Werte-Traditionalismus über die menschenfremde Sekte der Sozialismus-Illusion. Das Gendern wurde hierfür nicht erfunden, aber passt ins Programm.
Nun ein Auszug aus Don Pedros Archiv über lustigste Stilblüten beim Gendern:
"Auf die Mitarbeiter*innen der Justizministerien wartet viel Arbeit:
§ 11 Strafgesetzbuch ist Beweis, dass vieles bisher Männern vorbehalten ist: Angehöriger, der Ehegatte, der Lebenspartner, der Verlobte. Amtsträger, Beamter, Richter, Europäischer Amtsträger, Bediensteter, Berufsrichter oder ehrenamtlicher Richter, für den öffentlichen Dienst besonders Verpflichteter.
Auch gibt es im Gesetzestext nur den Verurteilten, nicht die Verurteile.
Der Kraftfahrzeugführer und der Dritte, alles immer nur Männer. Da ist ferner der Amtsinhaber oder der Vorgesetzte. Keine Vorgesetztin? --- § 100 Strafgesetzbuch: Wer als Deutscher, der... oder zu einem ihrer Mittelsmänner ... wenn der Täter ...
So etwas machen also nur Männer? Deutschinnen und Mittelsfrauen gibt es schon gar nicht?
Befreit werden kann nur ein Gefangener, keine Gefangene. --- Laut Gesetz gibt es nur Männer in Berufen wie: Der Arzt, der Apotheker, der Anwalt, der Wirtschaftsprüfer, der Seelsorger, der Geistliche. Keine Geistlichin? --- Nur der Zeuge, nur ein Mann also, kann Eidesdelikte begehen.
Ferner gibt es: Der Vormund, der Berechtigte, der Genötigte. --- Nach § 255 StGB wird der Täter gleich einem Räuber bestraft.
Kreditbetrug, das macht nur ein Mann - der Kreditnehmer. Straffällig werden können ein Arbeitgeber, ein Kaufmann, ein Gläubiger, ein Eigentümer, ein Reeder, ein Schiffsführer, ein Angestellter, ein Beauftragter - Frauen in diesen Rollen nie. .
Parteiverrat machen nur Männer - der Anwalt oder der Rechtsbeistand. Eine Rechtsbeiständin gibt es nicht laut Gesetz.
In den §§ 212, 213 StGB ist der Totschläger - eine Totschägerin bleibt straffrei? § 211 stellt klar, nur Männer werden für Mord bestraft: Der Mörder. " (Pedro)
"Formulare unterzeichnen war nie so zeitraubend wie heutzutage: Wir müssen zu dem Text ja stehen. Also Männer müssen alle gesternten "*innen"-Anhängsel durchstreichen, Frauen müssen sie bei Bedarf hinzufügen." (Pedro)
"Wie reduziert man seine Lesezeit auf intelligente Autoren? Hoch lebe das Gender*in-Sternchen! Sobald ein Text damit loslegt, weiß ich, dass ich mir die Zeit für die weitere Lektüre sparen kann. Einen kleinen Vorteil hat korrekte Sprache immerhin: Streiks enden immer sofort, denn es gibt ja nur noch 'Streikende'." (Pedro)
Studenten und Studierende, Pausierende*innen und Pausende, Bäcker und Backende, Köche und Kochende, Fleischer und Fleischende, einstige Gastarbeiter und Gastarbeitende, Diktatoren und Diktierende, Maurer und Mauernde, Handwerker und Handwerkende,
Laufburschen und Laufburschende, Maler und Malende, Männer und Mannende, Frauen und Frauende, Professoren und Professorende, Polizisten und Polizeiende, Bürgerrechtler und Bürgerinnenrechtlerinnen; und Bürger*innenmeister*innen.
Leser berichtet - Giffey Berlin (SPD) nannte sich Oberbürger:inmeister:in - auf dem Briefkopf ... bei offiziellen Veranstaltungen sei er schon rausgeflogen, weil bei der Hickserei durch fürchterliche Lachanfälle befallen. Glückliches Cottbus, du hast es einfacher: Es gibt Cottbuser und Cotttbusen. Allerdings wurde dort die Umbenennung der Thomas-Mann-Straße in Thomas-Frau-Straße bisher durch einige Ewig-Gestrige blockiert. Den Bürgern ist es egal, sie finden für Gaumenfreuden immer und überall eine Italiener*in oder eine Inder*in." (Pedro)
"Sprache lebt! Studierende sind Mitmenschende, später als Arbeitnehmende sind sie Mitarbeitende und irgendwann Mitrentnende." (Pedro ) --- "Rassismus tarnt sich subtil. Seid wachsam! Schrieb doch kürzlich ein Journalist einer an sich honorigen Zeitung über eine Sportlerin: 'Sie ist eine rassige Brasilianerin.'" (Pedro)
Liebe Mitglieder und Mitgliederinnen und Ohnegliederinnen, für die Ponys unseres Vereins ist immer genug Vorrat an Hafer und Haferin, auch für die Jungen und Junginnen unserer Ponys und Ponyinnen. Und unsere Maskottchinnen, die Eichhörnchinnen Klothilda and Margreta, werden auch immer dickerin.
Wir sind eine echte Familie der Kumpelinnen und Kumpel, der Burschinnen und Burschen. Egal, ob Ausländer oder Ausländerinnen, Deutsche oder Deutschinnen, Grüne oder Grüninnen, Linke oder Linkinnen, Rechte oder Rechtinnen.
Was glücklicherweise fehlt, keine Bekloppt*innen, keine Bescheuert*innen, keine Kostgänger*innen, keine Wüter*innen, keine Kinderschänder*innen.
(Textvorschlag für eine Vereinsversammlung, erfunden von Pedro)
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"Ein Kompliment ist die charmante Vergrößerung einer kleinen Wahrheit.“ (Johannes Heesters 1903 - 2011)
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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♥ Mensch*innen: Gründe, *aufzuhören (22,99)
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♥ *Passendes Buch: (Buchkauf bitte immer von hier starten) 22,99 EUR - von Fabian Payr
2022-04 (~200 Ratings bis 2024-04 - ingesamt für 2 Auflagen) 216S. ♥ Von Menschen und Mensch*innen: 20 gute Gründe, mit dem Gendern aufzuhören. Dieses Buch wirft einen kritischen Blick auf das Gendern. _ _ Fabian Payr setzt sich kritisch mit den Grundprämissen des feministischen Sprachumbaus auseinander:
• Ist das Deutsche tatsächlich eine sexistische Männersprache?
• Werden Frauen durch das generische Maskulinum diskriminiert?
• Wieviel Sexualisierung und „Inklusion“ verträgt die Sprache?
• Kann ein Sprachsystem „gerecht“ sein?
• Ist konsequentes Gendern überhaupt möglich?
LIBRA-Anmerkung: Auf die sehr ausführliche Beschreibung am angegebenen Link sei verwiesen. Dies ist hochwertige Analyse.
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**** _!_ *Trans-Ideologie voll Hass + Hetze gegen Normale. - *Männer / Frauen diskriminiert. Beispiele: Jura-Student, männlich, erklagt 11x je ~6.000 € dank Stellenanzeigen "Sekretärin". - "Warten auf *Godot" verboten! - "Gegengeschlechtliche Partnerschaften."
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► 2025-04-11 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/wwf-aaa-de.htm#WWF-ZZVAY-TRANS Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Lügen haben endlich lange Beine.
Nie mehr lügen! Neue Bar nennt sich: "Im Stress". Anruf: "Schatz, ich bin im Stress, komme heute etwas später."
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
"Willst du glücklich leben, hasse niemanden und überlasse die Zukunft Gott.“ (Johann Wolfgang von Goethe 1749–1832)
„Der Neid der Menschen zeigt an, wie unglücklich sie sich fühlen, und ihre beständige Aufmerksamkeit auf fremdes Tun und Lassen, wie sehr sie sich langweilen.“ (Arthur Schopenhauer, 1788–1860)
"Die Frauen haben heute sicher mehr Rechte. Aber mehr Macht hatten sie früher.“ (Charles Aznavour (1924–2018)
"Die selbstsichere Frau verwischt nicht den Unterschied zwischen Mann und Frau – sie betont ihn" (Gabrielle Bonheur „Coco“ Chanel 1883 - 1971)
"Stets findet Überraschung statt. Da, wo man’s nicht erwartet hat.“ Wilhelm Busch 1832–1908)
# Diversitätsprogramme: US-Botschaft verschickt Mahnbriefe an französische Konzerne
Die US-Botschaft in Paris fordert französische Unternehmen schriftlich dazu auf, Antidiskriminierungsprogramme zu stoppen – und binnen fünf Tagen ein Formular auszufüllen. Das Vorgehen schlägt hohe Wellen.
Vernunftdenker Don Pedro: USA: Das Lieferkettengessetz gegen Diskriminierung der Männer - Europa hat die intensive Anwendung und Durchsetzung der Lieferkettenkontrolle erfunden. Die USA als gelehriger Schüler... Durch die USA nun ein Streit gegen die Diskriminierung auf Grund von EU-Anti-Diskriminierung. Das sind neue Formen der internationalen Kriegsführung - nicht militärisch, sondern über Zivilisationsformen. Endlich trifft Macht auf Gegenmacht. Müssen Unternehmen sich nun aufspalten? Eine USA-kompatlble Häfte gegen Diskriminierung des "Weißen Mannes" und der Mütter und der Kernenergie, eine EU-kompatible Hälfte gegen Diskriminierung von "Diversen", Frauen, Indigenen, Behinderten, Kinderlosen und Windmühlen?
Zur Volltext-Fassung?
(statt Auszug):- Nachstehenden Link anklicken. Dann suchen ganz oben bei einer der 3 Spalten. Dort anklicken: "v mehr v"
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Grünen-Abgeordnete Ganserer meldet Namensänderung an
Seit heute ist es möglich, eine Änderung von Geschlechtseintrag und Vornamen mit niedrigeren Hürden anzumelden.
_ _ Die transgeschlechtliche Grünen-Bundestagsabgeordnete Tessa Ganserer hat sich zum frühestmöglichen Termin für die erleichterte Änderung ihres Geschlechtseintrags und Vornamens angemeldet. Sie habe bereits um 8.00 Uhr morgens an ihrem Geburtsstandesamt im niederbayerischen Zwiesel ihre Anmeldung zur Änderung abgegeben, sagte die Politikerin, deren Vorname Tessa dann offiziell in der Geburtsurkunde stehen soll.
Vernunftdenker Don Pedro: Der bisherige männliche Vorname M. wird nicht erwähnt. dpa ist politisch korrekt. Auch die anatomische Fakten-Seite der Sache wird nicht erwähnt. Wir sind schweigende Beobachter und erlauben uns immerhin zu schmunzeln, wie die reale Welt der Listenmandate funktioniert.
ÄUSSERUNGEN ZU TRANS-FALL: Reichelt gewinnt gegen Ataman vor Gericht
„Frauen, die nicht mit Männern duschen wollen“
Ataman wollte Reichelt die Darlegung verbieten lassen, die „Regierung“ wolle „1000 Euro Bußgeld“ von einem Frauen-Fitnessstudio, weil dieses einen Mann nicht in die Dusche lassen wolle.
Auch habe er den Satz „Frauen, die nicht mit Männern duschen wollen, sollen Strafe zahlen“, zu unterlassen, ebenso wie die Einlassung, Frauenministerin Lisa Paus (Grüne) müsse ihre „Mitarbeiterin sogar wegen Kompetenzüberschreitung“ entlassen.
Vernunftdenker Don Pedro: Notiert für die Ewigkeit: 1.000 Euro irgendeiner Sankton (ist angeblich nicht "Bußgelld"!) , weil eine Person mit männlichen Genital nicht In ein Studio für Frauen hinein durfte. Selbstverständlich liegt es denkbar fern, dem Stammtisch zu folgen, der die entsprechende Regierungsstellen und Außenstellen als geisteskrank kolportiert.
Die Berlier Regierenden sind großartig: In unsere traurige Welt, wo ziemlich alles teurer und schlechter wird, dennoch ein wenig Glück zu verbreiten; denn Lachen macht glücklich. Niemand hätte sich in den 10.000 Jahren Zivilisation eine derartiges Super-Komik ausdenken können. Wer als Mann beim Frauenbaden unerlaubt zuschaute, riskierte in einstigen Gesellschaften, übel verprügelt und verjagt zu werden.
Die Real-Komik der aktuellen Regierung versöhnt mit Miet- und Strompreis-Explosion, Abgabenlast von 70 Prozent und offenen Grenzen und Heizungen-Diktatur und... und... und...
Frauen verstoßen seltener gegen Verkehrsregeln
Frauen verstoßen in absoluten Zahlen seltener gegen Verkehrsregeln als Männer. Das zeigt die Statista-Grafik auf Basis von Daten des Kraftfahrt-Bundesamts.
Am größten ist der Anteil der Frauen noch bei den Delikten Abbiegen, Wenden, Rückwärtsfahren und bei Rotlichtverstößen: er liegt hier bei rund einem Drittel. Geschwindigkeitsverstöße machen zahlenmäßig den größten Teil der Ordnungswidrigkeiten aus – diese werden zu etwas mehr als einem Fünftel von Frauen begangen. Von Delikten in Zusammenhang mit Alkohol, Überholen oder Ladungen waren Frauen noch deutlich seltener betroffen.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: Beispiel von Männer-Diskriminierung? Statistik-Irrtum? Die Erklärung ist trivial? Es genügt, im Stadtverkehr die Männer / Frauen zu zählen. Frauen haben nur rund 30 Prozent Anteil an den Verstößen und vielleicht nur rund 30 Prozent Anteil an der realen Autobenutzung?
Und auch die Verteilung zwischen Stadt und Autobahn und damit das Rotlicht-Risiko beim Verkehr ist geschlechtsspezifisch? - Ohne diese Analyse ist die Wertung der Statistik nicht vertretbar.
"gegengeschlechtlichen Partnerschaften "? Besonderer Dank gilt dem Textautor (vornamen-spezifisch als Mann einordenbar, aber ist eine solche Feststellung noch diskriminierungsfrei?):
"Nicht zu vernachlässigen dürfte die Vermutung sein, dass in vielen gegengeschlechtlichen Partnerschaften öfter der Mann das Auto fährt."
Die "gleichgeschlechtlichen Partnerschaften" als neues Normal? Nicht mehr Mann und Frau, Ehe und was auch immer, sondern die sind "gegengeschlechtlich"?
Bei rund 200 Gender-Lehrstühlen in Deutschland können uns neue wissenschaftliche Errungenschaften dieser Disziplin nicht mehr erschüttern.
TRANSFEINDLICHKEIT;: „Eingriff in die freie Rede“ – Beatrix von Storch will juristisch gegen Ordnungsgeld vorgehen
Gegen die stellvertretende AfD-Fraktionschefin Beatrix von Storch wurde ein Ordnungsgeld verhängt.
Von Storch äußerte sich „herabwürdigend und respektlos“ gegenüber der Abgeordneten Tessa Ganserer, sagte Parlamentsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (Grüne).
Nach der Geschäftsordnung des Parlaments kann das Präsidium „wegen einer nicht nur geringfügigen Verletzung der Ordnung oder der Würde des Bundestages“ ein Ordnungsgeld in Höhe von 1000 Euro festsetzen. Im Wiederholungsfall können es sogar 2000 Euro sein.
Der Vorfall ereignete sich während der Rede von Marlene Schönberger (Grüne) im Bundestag. Dort sprach die Abgeordnete über das Selbstbestimmungsgesetz. Es sei ein starkes Zeichen einer funktionierenden Demokratie in rauen Zeiten,
_ _ Daraufhin rief von Storch laut „Markus!“ in den Saal.
Katrin Eckardt wurde am 3. Mai 1966
in der Kleinstadt Friedrichroda im Kreis Gotha als Tochter eines Tanzlehrer-Ehepaares geboren. Nach dem Abitur 1984 an der Erweiterten Oberschule Gotha begann sie ein Studium der evangelischen Theologie an der Karl-Marx-Universität Leipzig, das sie 1988 abbrach. Danach war sie ein bis zwei Jahre als Küchenhilfe tätig.
Leser-Kommentare:
Diese real publizierten Kommentare werden wiedergegeben, ohne den Inhalt als eigene Meinung zu erklären. Sie sind ein zeitgeschichtliches Zeugnis: Warnung, beim Anklicken kommt eine sehr lange Liste des lustigen Volkszorns auf Ihren Bildschirm.
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🖐 LESER: Die Küchenhilfen die ich bisher kennenlernen durfte hatte alle mehr Anstand, Niveau und Hirn als Göring- Eckhart die mit ihren Aussagen eher eine Agent Provokateur ist und als Bundestagsvize völlig ungeeignet erscheint.
🖐 LESER: Nicht scheint, sondern ist.
🖐 LESER: Küchenhilfe ist ein ehrbarer, harter Beruf. Ich gehe schwer davon aus, dass Angehörige dieser Berufsgruppe das Agieren von Frau KGE eher weniger positiv sehen.
🖐 LESER: Ich finde zudem, dass ein Mann, der mit schlecht sitzender Perücken und teils Reizwäsche im Bundestag zugegen ist und dann noch verlangt, von biologischen Frauen als eine der ihren anerkannt und benannt zu werden, im allerhöchsten Maße würdelos und unseriös ist. Dem Hohen Haus, allen Frauen der Welt und vor allem dem Bundesbürgern gegenüber!
Und wenn ich dafür in den Knast gehen müsste: Männer sind Männer und Frauen sind Frauen - und keine Kosmetik, keine Tabletten oder chirurgische Eingriffe können daran etwas ändern! Und wenn im Pass hundertmal Tessa, Pippilotta oder sonstwas steht (und das tut es im Fall Markus Ganserer ja noch nicht mal)
Mein Gott - was hätten Helmut Schmidt, Franz-Josef Strauss oder Herbert Wehner mit solchen Personen angefangen.....
🖐 LESER: "Ich empfinde die Anwesenheit einer Küchenhilfe mit sehr beschränktem Verstand als BT-Vize-Präsidentin als Hetrabwürdigung der parlamentarischen Würde."
KGE ist nicht dumm, sie arbeitet mit ihrem Mann, dem "Rettungsbootbetreiber" zusammen (sie sorgt für die Politik, er für die Boote) und verdient bestimmt ein Vielfaches von normal Arbeitenden.
🖐 LESER: Natürlich wollte ich mit meinem Kommentar nicht die Leistung, Arbeit und den Intellekt aller Küchenhilfen generell herabwürdigen. Auch KGE hat mit ihrem Brötchen-Belegen in Neudietendorf (Thür.) der Gemeinschaft einen nützlichen Dienst erwiesen und hätte auch dabei bleiben sollen.
Aber wenn man sieht, welche unbescholtenen Bewerber um die BT-Vizepräsidentschaft trotz ihrer abgeschlossenen akademischen Ausbildung und ihrer Berufserfahrung stetig abgelehnt wurden, weil sie der "falschen Partei" angehören, dann hat verstößt das gegen die Würde unseres Parlaments und unserer Demokratie.
🖐 LESER: Ein biologischer Mann, standesamtlich als Mann geführt wird mit seinem männlichen Vornamen benannt. Das wird im Deutschen Bundestag von der linksextremen Grünen Göring-Eckard mit einer Strafe belegt. Hoffentlich gewinnt Frau von Storch die Organklage gegen den Deutschen Bundestag. Willkommen in Absurdistan.
🖐 LESER: Man sollte vielmehr Herr/Frau/Es Ganser ein Ordnungsgeld aufbrummen. So wie diese Person den Bundestag und damit unser Land repräsentiert ist nur noch untragbar.
🖐 LESER: "Von Storch habe unter anderem gesagt, Ganserer sei »biologisch und juristisch ein Mann« und von der Grünenpolitikerin als »Herr Ganserer« gesprochen."
🖐 LESER: Das ist doch verrückt! Kinder dürfen im Karneval nicht mehr als Indianer gehen, aber ein Mann darf sich das ganze Jahr als Frau verkleiden.
🖐 LESER: "Tessa" Ganserer ist ein Mann, der sich mit Frauenkleidung verkleidet in den Bundestag setzt. Für seinen gesamten Auftritt wäre ein Ordnungsgeld fällig. Das zum einen. Zum anderen sieht man hieran aber genau, was man in einem rot-grünen Staat an Dystopie zu erwarten hat: Markus nennt sich von heute auf morgen Tessa, wenn du ihn nicht so ansprichst, wirst du kriminalisiert. Wehren den Anfängen. Ich darf ergänzen ... und nur über die Frauenquote in den Bundestag gekommen ist.
🖐 LESER: Soweit ich das mitbekommen habe, ist „Frau Ganserer" biologisch immer noch ein Mann und wird im Bundestag auch als Mann (mit dem richtigen Namen) geführt. " Er wird auch im Einwohnermeldeamt als Herr Ganserer geführt.
🖐 LESER: Dass eine Transfrau, die gesetzlich als Mann gilt, weil der Geschlechtseintrag nicht geändert ist, der über die Frauenquote der Grünen in den Bundestag gekommen ist und der in Dessous gekleidet an Ausschusssitzungen teilnimmt ist für unser Parlament respektlos und herabwürdigend!
Die ganze Welt lacht über diese Parlamentsposse!
🖐 LESER: Gegen Beatrix von Storch wurde bereits am 15.11.2023 ein Ordnungsgeld von 1.000 € verhängt, weil sie die (selbsternannte) „Tessa“ Ganserer korrekterweise Markus Ganserer nannte. Das ist nebenbei auch der rechtliche Name dieser Person. Welche Äußerungen aktuell als „herabwürdigend und respektlos“ eingestuft wurden, will die DPA wohl nicht verraten, weil der Fall sonst noch offensichtlicher nach politisch motivierter Willkür schreit. 146
🖐 LESER: Ich hoffe , es noch zu erleben , dass wir uns ganz aus den Fängen der Grünen Sekte befreien können …
🖐 LESER: "Frau" Ganserer hat dank ihres neuen Geschlechts einen Quoten Sitz im Parlament. Das ist keine Beleidigung, das ist eine Tatsache.
🖐 LESER: Ein Markus nennt sich jetzt Tessa und zieht als Frau in den Bundestag ein. Dann ruft eine Abgeordnete Markus und muss deshalb 1000 € Strafe zahlen. Hätte diese(r) Tessa/Markus ihr/sein Geschlecht operativ ändern lassen, könnte man das wenigstens noch teilweise nachvollziehen. Aber so gerät die ganze Angelegenheit zu einer Farce.
🖐 LESER: Wenn Markus verpönt ist; wie müssen wir denn dann den/die/das Söder künftig ansprechen?
🖐 LESER: Wir sind ein Irrenhaus. Auch für mich bleibt ein Mann, der meint, er sei eine Frau und sich Frauenkleider anzieht, immer noch ein Mann. Das Verbot, solches als das zu benennen, was es ist, wird mit dem Selbstbestimmungsgesetz, wonach man per Sprechakt jährlich sein Geschlecht wechseln kann, neue Absurditäten hervorbringen und für einige Menschen über Klagen eine neue Geldquelle sein. Was werden Frauenrechte noch wert sein? Nichts. Männer in der Frauensauna, Männer im Frauensport, Männer im Frauenhaus...
🖐 LESER: Männer im der Damenumkleide, siehe die Klage bei Mac Donalds
🖐 LESER: „herabwürdigend und respektlos“ finde ich zuweilen Herrn/Frau Ganserers Kleidung im beruflichen Kontext. Wirkt manchmal wie auf dem Straßenstrich. Keine echte Frau würde auf die Idee kommen, das im Reichstag zu tragen.
Frau von Storch hat doch keine Straftat begangen, wenn sie den Namen Markus sagt???? Welche Strafe bekommen denn eigentlich all die Personen, die die AfD ständig lauthals beleidigen? Ich denke da an Frau Strack-Zimmermann, die die AfD mit " Haufen von Schmeißfliegen" oder so ähnlich öffentlich beschimpfte?
🖐 LESER: Ein krasser Fall von Amts- und Machtmissbrauch. Frau von Storch hat lediglich auf die Tatsache hingewiesen, dass Herr Ganserer rechtlich und biologisch ein Mann ist. Wenn man für das Aussprechen von Tatsachen ein Ordnungsgeld im Deutschen Bundestag erhält, können wir die Aufklärung zu Grabe tragen.
🖐 LESER: Und der schlechte Witz daran ist: Die Macht geht von einer Küchenhilfe aus...
🖐 LESER: „Es ist keine Herabwürdigung zu einem Mann ‚Markus‘ zu sagen, der ‚Markus‘ im Pass heißt“ Wo sie recht hat, hat sie recht. Dieser Mann hat sich als Frau verkleidet. Im Ausweis steht das er ein Mann ist, und nur weil er eine Perücke trägt ist er noch lange keine Frau. Wahrscheinlich hat er diese Job bei den Grünen nur bekommen weil er sich so verkleidet. Und so einer will uns im Bundestag das Leben erklären. Wir machen uns so was von lächerlich in der ganzen Welt.
🖐 LESER: Seien Sie froh, dass er eine Perücke trägt. Ohne wollen Sie den wirklich nicht sehen. Die armen Kinder tun mir wirklich leid. Hoffentlich bleibt kein Schaden zurück.
🖐 LESER: Mit diesen "Eliten" im Präsidium und auf der Regierungsbank ist die Würde des Bundestags längst beim Teufel.
🖐 LESER: Einzig die AfD scheint noch über einen klaren Verstand zu verfügen.
🖐 LESER: --- Und nicht nur in diesem Fall!!
🖐 LESER: Ich bin auch nicht Batman, bloß weil ich so ein Kostüm anziehe.
🖐 LESER: Um es kurz machen, Schulden sind Reichtum, Krieg ist Frieden und Männer können Kinder kriegen. Wer dass nicht glaubt, ist rechts oder schlimmeres.
🖐 LESER: Als Frau von Storch von Frau Pau Ordnungsrufe kassierte, hatte sie Markus Ganserer als biologischen Mann bezeichnet, was er auch ist. Daran ist nichts falsch oder herabwürdigend. Markus Ganserer sitzt als Frau verkleidet im Bundestag. Das ist eine Tatsache. Mehr lässt sich dazu eigentlich nicht sagen.
🖐 LESER: Der Bundestag hat aber ein Gesetz verabschiedet, nach dem man einen biologischen Mann nicht mehr Mann nennen darf, wenn er eine Frau sein will. Naturwissenschaften interessieren in dieser postfaktischen Welt offenbar nicht mehr...
🖐 LESER: "Steht auch auf Ganderers Zutrittskarte für den Bundestag Tessa, obwohl im Personalausweis noch Markus steht? Soll das alles ein Witz sein? Kann ich jetzt auch als Frau verkleidet ein Konto auf einen anderen Namen eröffnen? Eine Immobilie kaufen? Wozu brauchen wir überhaupt noch ein Standesamt und Personaldokumente?
🖐 LESER: Laut Junge Freiheit hat Frau von Storch gesagt, Ganserer sei "rechtlich und biologisch ein Mann", und hat Ganserer daher mit "Herr" angesprochen. Was ist daran abfällig oder transfeindlich? Es handelt sich um Fakten.
🖐 LESER: Schlimmer noch: "Menschen verachtend", hieß es. Die Bigotterie der Grünen ist einfach nur abstoßend und widerwärtig.
🖐 LESER: 1000,- € Strafzahlung für die Nennung des Namens Markus, der wohl auch so noch im Ausweis steht. Geht es noch absurder? Verrückte Neue Welt.
🖐 LESER: Ganserer ist ein biologischer Mann in Frauenkleidern, der sich in einem Bundestagsausschuss schon mal Auftritte in einem Kleidungsstil gönnt, den man eher in bestimmten Ecken der Reeperbahn verorten würde.
🖐 LESER: Das ist Dekadenz im Endstadium. Ein Ordnungsgeld für das Aussprechen der Wahrheit, das muss man sich wirklich einfach mal auf der Zunge zergehen lassen. Wahnsinn, einfach Wahnsinn was in diesem Land möglich ist.
🖐 LESER: --- Ernsthaft, so geht Unterdrückung.
🖐 LESER: Frau von Storch hat bisher nur beweisbare Tatsachen über Ganserer gesagt. Es ist ein unwürdiger Witz, das Ganserer, der als Mann angetreten ist und nicht gewählt wurde, danach als Frau über die grüne Liste im Bundestag sitzt. Was ist unser Parlament noch wert, das ist die Frage, und wenn ich mir die Regierung, das Parlament und die Bundestagspräsidenten, so ansehe weiß ich warum das Ansehen der Politik in Deutschland so abrutscht.
🖐 LESER: Das Schlimme ist, man darf es nicht benennen, wenn man nicht mit existenzbedrohend hohen Geldstrafen belegt werden will. Soviel zur Meinungsfreiheit in diesem Land!
🖐 LESER: Ein Mitglied einer Rechtsstaatspartei kann über Ganserers Geschlecht gar nichts anderes sagen als v. Storch. Ein Mitglied einer Rechtsstaatpartei muss auf die geltende Rechtslage bestehen. Wenn Ganserer unbedingt als Frau angesprochen zu werden wünscht, muss er sich umoperieren lassen und seinen Personenstand offiziell umwandeln. Das hat er nicht getan. Er ist also ein als Frau verkleideter Mann.
🖐 LESER: Markus Brüllen wird bestraft, aber mit Reizwäsche in den Bundestag stellt kein Problem dar, siehe entsprechenden Welt-Artikel
🖐 LESER: --- Damit kann man herrlich von den wirklich Problemen ablenken .
🖐 LESER: Würde Markus bei einem Autoverleiher nach Vorlage seines Führerscheins und Personalausweises ein Auto bekommen, wenn er beim Ausfüllen der Formulare Frau Tessa Ganserer angeben würde? Ich glaube eher nicht. Warum sollten im Bundestag andere Spielregeln gelten.
🖐 LESER: Es ist einfach nur noch lächerlich was die grünen Ideologen in ihrem Machttaumel so abziehen! Markus Ganserer ist und bleibt ein Mann.
🖐 LESER: Die totale Macht der Partei über das Individuum und die Realität selbst. Orwell lässt grüßen.
🖐 LESER: Es ist irre, was sich der rotgrüne Sumpf leistet. Widerstand.
🖐 LESER: Den Kindern wird das Indianerspielen verboten, aber Kerle laufen in Frauenkleidern rum und dürfen nicht als Kerle bezeichnet werden. Kannste Dir nicht ausdenken.
🖐 LESER: Frau Ganserer ist Vater von zwei Kindern. Alles klar…?
🖐 LESER: Wer hier ein Mitglied des Bundestags (wenn auch nur "reizwäschetechnisch") herabwürdigt ist/bleibt zumindest fragwürdig. Im übrigen: Hat diese als BundestagMitGlied Ganserer besagte Person nun einen Penis oder nicht ? Und ich frage mich auch, wie ich meiner Enkelin schlüssig erklären soll, dass diese Frau Ganserer auch ein Vater von Kindern ist. Ich fühle mich überfordert. Wäre echt ein Thema für ein neues Kinderbuch unseres geschätzten Herrn Vizekanzler .
🖐 LESER: "Abfällig, respektlos, herabwürdigend" V. Storch hat "Tesla" Ganserer als "Herrn Markus Ganserer" und damit als Mann, bezeichnet. Die Wahrheit wird bestraft. Damit sind wir nahe dem Iran, Türkei, Afghanistan oder 1984 von Georg Orwell. Bin auf das Gerichtsverfahren gespannt.
Leser: --- Fummel, Tüll und Perücke im Parlament tragen. Die ganze Welt lacht über unseren würdevollen Zirkus.
🖐 LESER:Ein voller Erfolg der Frauenquote.
🖐 LESER: Ein Huhn bleibt ein Huhn, auch wenn es sich einbildet, ein Schwan zu sein.
🖐 LESER: --- Oder eine Gans?
🖐 LESER: Warum beteiligt sich Welt daran, Unwahrheiten zu veröffentlichen? Diese besagte Person ist laut Ausweis ein Mann .. zieht sich Damenkleidung an und rutschte so über die Frauenquote der Grünen in den Bundrstag....die Wahrheit zu benennen und aufzudecken ist jein Ordnungsgekd wert
🖐 LESER: Ausgerechnet diese Küchenhilfskraft darf Sanktionen verhängen. Völlig daneben
LESER: --- Solange Tessa Ganserer's Chromosomen XY sind, ist Tessa Ganserer ein Mann
LESER: --- Jetzt kommen Sie doch nicht mit biologischen Tatsachen. Das verwirrt die Frau Bundestagsvizepräsidentin doch nur.
🖐 LESER: "Die Grünen-Abgeordnete Ganserer ist eine von zwei Transfrauen im Bundestag." Ich korrigiere das mal: "Der Grünen-Abgeordnete Ganserer ist einer von zwei Männern im Bundestag, der sich gern als Frau verkleidet."
🖐 LESER: Auch an Frau Göring-Eckhardt zeigt sich wieder, dass die Grünen die intoleranteste und autoritärste Partei ist, die es in Deutschland gibt. Unliebsamen Meinung werden unterdrückt, mit Strafen belegt usw. Ich hoffe, dass dieser grüne Terror bald aufhört und die Partei in der Bedeutungslosigkeit verschwindet.
🖐 LESER: Ich halte ihn für einen ganz cleveren Geschäftsmann.
🖐 LESER: Was lernen wir daraus? Wer im Bundestag die Wahrheit sagt wird bestra
ft
🖐 LESER: "In der Politik können die Esel mit Mehrheit beschließen, dass sie Pferde sind." Zitat Peter Sloterdijk im Interview mit WELT.
🖐 LESER: Das grüne Umerziehungprogramm geht weiter. Und die unvollendete Theologin ist die strengste Lehrerin des Volkes.
🖐 LESER: Ich mag KGE nicht und erst recht nicht die grüne Agenda, aber in diesem Fall war es Frau Pau, welche diese Strafe verhängt hat und nicht KGE. Letztere hatte nur das Provileg dies vorzutragen.
🖐 LESER: "Küchenhilfe", einfach köstlich, sie kann doch einer Frau von Storch nicht das Wasser reichen, berufslos, Langzeitstudienabbrecherin, alles was von ihr kommt, von keinerlei Sachkenntnis getrübt.
🖐 LESER: _ _ darauf hingewiesen, dass der Bundeswahlleiter bei der Bundestagswahl darauf bestand, dass Tessa Ganserer ein Mann ist und Markus heißt. Warum, liebe WELT?
Vernunftdenker Don Pedro: Ratlosigkeit: Wie kann man diese Realsatire der Grünen-Partei noch mit erfundener Satire auspunkten?
Sachverhalt: Ein "biologischer Mann" kommt nur dank Frauenliste in den Bundestag, hätte sonst nicht geklappt. "Er/sie" Ist Vater (Mutter?) von 2 Kindern. Kommt in Reizwäsche zu Ausschusssitzungen. Hoffentlich geht das gut in den Köpfen der beiden Kinder.
Würde man das Ganze als "gehobenen Humor" darstellen, so würden die Bürger sagen: "Seht mal, die können noch über sich selber lachen in der hohen Politik."
Also "britischer Humor" wie die jahrzehntelange offizielle Existenz eines Londoner Stadtteils im Postcode-System, den es physisch nicht gibt. in London also eine Umkehrung des sehr gelungenen Bielefeld-Marketings.
Aber oh Schreck, die Grünen-Partei meint das in vollem Ernst. Beweis: Das Ordnungsgeld. - Bleibt noch die Bürger-Frage nach dem Intelligenz-Quotienten:
Frau Katrin Göring-Eckardt hat immerhin das Abitur geleistet (Erweiterten Oberschule, Gotha). Danach rund 4 Jahre Theologie-Studium. Was sie darin leistete oder nicht, wäre noch klärungsbedürftig.
"Sehr passend für die Grünen-Sekte", würden Böswillige vielleicht kommentieren. Wikipedia weiß es besser: "Sie war von 2009 bis 2013 Präses der Synode der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) und somit Mitglied im Rat der EKD. "
"Absurdistan und Dystopie und unwürdig", so etwa die vorherrschenden Leser-Meinungen, siehe oben. Was ist nur mit den Bürgern los. Überhaupt kein Respekt mehr gegenüber der Zukunft der Gesellschaft, wo Nietzsche endlich Recht bekommt:
Eine neue Sorte Übermenschen schafft die Politik mit ihren Y X Z Wenden, Umwertung aller Werte. Frau ist Mann, Mann ist Frau auf Knopfdruck, So einfach geht das in der Neuen Schönen Welt der Neo-Religionen. Eine post-faktische Welt. "Faktisch" ist gestrig.
Trend zum Liberty-Muster : Diese Freiheit nehmen sie sich
Vor knapp 150 Jahren eröffnete ein Londoner Kaufmann ein Geschäft für Stoffe: Liberty. Heute werden Vintagekleider mit diesen Mustern für Hunderte von Euros gehandelt, und Designer verwenden sie noch immer.
Vernunftdenker Don Pedro: Warum tragen Männer keine Anzüge mit Blümchenmuster? - Männer als Opfer von Diskriminierung? - Google liefert Anzugstoff-Ideen mit einer Suche: (dann klicken auf "Bikder")
Liberty Stoffe Muster
AGG-Hopping als Studentenjob - eine gute Idee?
Innerhalb von 15 Monaten bewarb sich ein Jurastudent 11 Mal auf Stellen, die als „Sekretärin“ ausgeschrieben waren,
_ _ Er wird für die Stelle nicht berücksichtigt, _ _ _ und klagte dann, wegen Ungleichbehandlung aufgrund des Geschlechts _ _ auf eine Entschädigung _ von mindestens 6000 Euro. _ _ weist das Landesarbeitsgericht Hamm (Az.: 6 Sa 896/23) die _ klage ab.
Anspruchsgrundlage_ § 15 Abs. 2 S. 1 des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes. _ _ hat ein diskriminierter Bewerber _ _ Entschädigung von bis zu drei Monatsgehältern _ _ Aufgrund der nicht geschlechtsneutralen Ausschreibung _ _ selbstverständlich in Betracht gekommen.
((Das Gericht:)) Inhalt und Art der Bewerbung seien darauf angelegt, eine Absage zu provozieren. Zudem hätte der Jurastudent _ die als Vollzeit ausgeschriebene Stelle _ nicht wahrnehmen können. _ _ dass eine Arbeitsaufnahme von vornherein nicht beabsichtigt gewesen sei.
Solche rechtsmissbräuchlichen Entschädigungsklagen schaden dem berechtigten Anliegen, _ _ _riskiert ein AGG-Hopper _ ein Strafverfahren wegen Betrugs.
Vernunftdenker Don Pedro: Unsinnige Gesetze führen zu unsinnigen Prozessen. Die Kosten beider Seiten für zwei Instanzen nun tragen zu müssen, in diesem Einzelfall nicht rentierlich. Aber sofern es mit den anderen 10 Klagen geklappt haben sollte, so wäre der Saldo für wenig Arbeit über 50.000 Euro, also ein durchaus angemessen bezahltes juristisches Praktikum.
Beckett abgesagt : Das Warten auf Godot ist vorbei
Von einem Autor, der auch noch juristisch festgelegt hat, dass die Männerrollen in seinem Stück wirklich nur von Männern gespielt werden dürfen.
Ein Kulturzentrum im niederländischen Groningen hat _ die Aufführung des Stücks untersagt. Es gehe nicht an, dass Gruppen von Menschen ausgeschlossen werden, sagte eine Sprecherin des Zentrums gegenüber der Deutschen Presse-Agentur.
Dass nur Männer zum Casting für die Männerrollen eingeladen worden seien, entspreche einfach nicht den Subventionsregeln des Kulturzentrums: Jedes Casting müsse für alle Gruppen offen sein. Oisín Moyne, der sechsundzwanzigjährige Regisseur des abgesagten Abends, sagte dazu das Offensichtliche: Er komme sich vor, als ob er "in einem absurden Traum gelandet" sei.
Vernunftdenker Don Pedro: Wer der Meinung war, dass bisherige Absurditäten der Männerdiffamierung bereits unübertreffbar sind, wird durch immer neue Intelligenzbeweise der Diskriminierungs-Fanatiker*innen eines bessern belehrt.
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**** 👩 _!!!_ Familie - nicht ein *Konstrukt. - Elterliche Fürsorge: Genetisch verankert. - Homoehe: Traumatisiert das Kind? - *Geschwistrer. *Junge oder Mädchen? - Wunderwerk Muttermilch.
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► 2025-08-08 =zuletzt aktualisiert:
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Früher funktionierte das irgendwie anders. Komisch, damals diese Stümper.
Dating-Portal, das ist, wenn man auf einer Rating-Skala von 1 bis 10 die Nummer 12 sucht.
"Die Ehe ist der Versuch, zu zweit mit den Problemen fertig zu werden, die man alleine nie gehabt hätte." (Woody Allen, *1935)
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"Ehen werden im Himmel geschlossen, aber auf Erden gelebt." (Volksmund)
"Wenn du morgens aufstehst, denke daran, was für ein Privileg es ist, am Leben zu sein, zu denken, zu genießen, zu lieben ...“ (Mark Aurel 121–180 nach Christus, römischer Kaiser und Philosoph)
"Wahrhaft ungütig sind wir nur gegen Menschen, von denen wir wissen, dass sie uns niemals verlorengehen können.“ (Arthur Schnitzler 1862–1931)
„Liebe ist ein besserer Meister als Pflicht.“ - "Love is a better master than duty." (Albert Einstein (1879–1955)
Kinderwunsch : Junge oder Mädchen? Welche Rolle der Körper der Mutter spielt
Kinderwunsch: Junge oder Mädchen? Welche Rolle der Körper der Mutter spielt
Eigentlich sollten Jungen und Mädchen mit einer gleich großen Wahrscheinlichkeit geboren werden. Doch in manchen Familien werden nur Söhne geboren, in anderen nur Töchter. Forscher entdecken ein klares Muster.
_ _ Eine Studie kommt zu dem Schluss, dass das Alter von Müttern die Geschlechtsverteilung beim Nachwuchs beeinflusst. Demnach haben Eltern mit bislang ausschließlich weiblichen oder männlichen Nachkommen eine erhöhte Wahrscheinlichkeit, ein weiteres Kind dieses Geschlechts zu zeugen.
🖐 LESER: Nichts genaues weiß man nicht, aber es könnte auch ganz anders sein. Ein echter Gewinn dieser Artikel.
🖐 LESER: --- Nichts genaues weiß man nicht, das aber sehr gut.
🖐 LESER: --- Kräht der Hahn auf dem Mist, ändert sich's Wetter, oder bleibt wie's ist.
🖐 LESER: Der Artikel liest sich für mich so, dass es weiterhin unklar ist woran es liegt. Ich habe die Info aus meiner Bundeswehrzeit, dass Soldaten die längere Zeit an einer starken Radar Lage Dienst errichteten, ausschließlich nur noch Töchter zeugten. Was für mich die Müttertheorie widerlegt.
🖐 LESER: --- "Ich habe die Info aus meiner Bundeswehrzeit, dass Soldaten, die längere Zeit an einer starken Radar Lage Dienst errichteten, ausschließlich nur noch Töchter zeugten."
Diese Info habe ich auch - 1./FlaRak 21
🖐 LESER: Die Natur hat eingerichtet, dass mehr Jungen als Mädchen zur Welt kommen, etwa im Verhältnis von 51,5/48,5 %, einfach aus dem Grund, dass mehr Jungen versterben bevor sie das geschlechtsreife Alter erreichen.
Dies liegt zum einen an ihrer Disposition für bestimmte genetische Erkrankungen, als auch für eher risikoreiches Verhalten im Vergleich zu Mädchen. Im Alter der Geschlechtsreife, wenn es darum geht sich fortzupflanzen, liegt das Verhältnis dann in etwa wieder bei 50:50. Die Frau hat damit mal so gar nichts zu tun.
🖐 LESER: --- --- dem statistischen "Gesetz" der großen Zahl nach, haben Sie recht. Fragt man aber danach, warum im Einzelfall Jungen oder Mädchen geboren werden, gilt diese Regel nicht mehr. Dafür muss es individuelle Ursachen geben, die man zu erforschen sucht. Dieser Fall ist Gegenstand des vorliegenden Beitrags.
Der Hinweis im Text, dass das Geschlecht des zuvor geborenen Kindes eine Rolle spielt, zeigt, dass es Faktoren geben muss, die miteinander korreliert sind und eine komplett auf Zufall beruhende Begründung ausschließen.
🖐 LESER: Für mich entbehrt dieser Artikel jegliche Grundlage. Erwiesenermaßen sind männliche Spermien schneller als weibliche, dafür ist die Lebenszeit der männlichen kürzer. Ergo wurde ermittelt, bei Paaren mit häufigem Geschlechtsverkehr ist die Möglichkeit, einen Jungen zu bekommen, höher als bei denen mit weniger Verkehr. Logisch oder?
🖐 LESER: Mein Großvater, geboren 1911, hatte 10 Geschwister. Alles Jungen. Als Biologe konnte ich das nicht glauben, habe mich aber von alten Geburtsurkunden überzeugen lassen müssen. Mit Wahrscheinlichkeiten hat dies wohl (fast) nichts mehr zu tun.
🖐 LESER: --- Um Ihr Argument zu versachlichen: Wenn man annimmt, :dass die Wahrscheinlichkeit für einen Jungen bei jeder einzelnen Geburt bei 50 % liegt, würde das von Ihnen beschriebene Ereignis nur jedes 2**11 = 2048. Mal eintreten, wenn man die Menge aller Paare mit 11 Kindern als Grundgesamtheit betrachtet.
Oder Anders gesagt, nur etwa 0,05 % aller Paare mit genau 11 Kindern erleben, dass alle 11 Kinder Jungen sind. Das ist also relativ unwahrscheinlich, aber nicht so unwahrscheinlich, dass man noch nie davon gehört hat oder erwartet, dass dieses Ereignis niemals eintreffen wird.
🖐 LESER: Je älter die Mutter bei der ersten Geburt ist, desto größer seien die Chancen, nur Jungs oder aber ausschließlich Mädchen zur Welt zu bringen.
DAS klingt nach einem statistischen Artefakt: je älter die Mütter bei der ersten Geburt sind, desto weniger Kinder haben sie im Durchschnitt. Und je weniger Kinder sie im Durchschnitt haben, desto höher ist die Wahrscheinlichkeit, dass alle Kinder dieser Mutter das gleiche Geschlecht haben.
Extremfall wären Mütter mit genau einem Kind - die haben natürlich alle das gleiche Geschlecht.
Vernunftdenker Don Pedro:
Eine andere Meinung war öfter zu lesen: Mahr Jungen, wenn der Mann belastet und ausgezehrt ist: Durch die Evolution bedingt wäre das beispielsweise als Kompensation von Kriegszeiten (ursprünglich Stammeskriege) mit ihrer Reduzierung der Männeranzahl im heiratsfähigen Alter.
Insgesamt: Eine klare Meinung über die Ursachen der Verteilung ist nicht mögllch. Das Verhältnis 1:1 ist für Tiere keineswegs generalisiert: Vermutlich ist es 1:1 vor allem, wenn Monogamie - temporäre oder dauerhafte - bei einer Tierart der Regelfall ist.
Einziges noch prüfenswertes Resultat: Stimmt es,dass Männer bei radar-nahen Berufen überwiegend Mädchen zeugen? Wäre es als allgemeine Erfahrung belegbar, so wäre es möglicher Ausgangspunkt für das Begreifen der mittleren statistischen Verteilung.
Hypothetisch denkbar ist, dass die Verteilung multi-kausal bedingt ist. Hypothetisch denkbar wäre hierbei eine psychische Komponente bei der Frau, die umfeldbedingt über die Wahrscheinlichkeit mit befindet, welche Sorte Spermien mit höherer Wahrscheinlichkeit zum Zuge kommt.
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Paare in der Krise: Wenn die Trennung am Wohnungsmarkt scheitert
Wenn der Auszug in eine eigene Wohnung nicht möglich ist, finden sich viele getrennte Paare in einem „Zwangsnestmodell“ wieder.
_ _ „Auseinanderziehen ist de facto für eine überwiegende Anzahl an Paaren nicht möglich“ _ _ „Intakte Elternschaft trotz Trennung / Scheidung“. „Diese Abgrenzung innerhalb einer Wohnung hinzubekommen ist eine große Herausforderung“
Vernunftdenker Don Pedro:
Einst war es normal, dass kirchlich Getraute zwangsweise zusammen blieben, "bis dass der Tod euch scheide". Da erkennt man das religiös sektenhaft Perfide von links-grüner Politik der Offenen Grenzen: In Großstädten soll mangels Wohnraum eine Scheidung nur noch wenig opportun sein.
Alles Absicht! - Auf die sehr langen Familiengeschichten im Artikel seien diejenigen verwiesen, die solche Lektüre mögen.
Homoehe: Kinder fragt keiner
Quelle: FAZ-Leserbrief
Als Großvater adoptierter Enkel habe ich Gelegenheit, deren Probleme zu beobachten: Es gibt anerkennenswerte Gründe, dass eine Mutter ihr Kind zur Adoption freigibt. Jedes Kind, das in diese Situation gerät, hat aber von vornherein zwei schwere seelische Traumata: Es kennt in der Regel weder Vater noch Mutter und weiß tief im Herzen, dass es von der eigenen Mutter nicht angenommen worden ist.
Auch die liebevollste Betreuung durch Adoptiveltern kann diese Wunden nie voll heilen, wohl aber helfen, damit zu leben. Das gelingt, wenn das Kind die Adoptiveltern schließlich als „Eltern“ innerlich akzeptiert.
Bestrebungen, Homo-Paaren (also zwei Männern oder zwei Frauen) zu gestatten, Kinder zu adoptieren, können dieses Problem nicht lösen und dem Kind nicht helfen: Statt der ihm verlorengegangenen Eltern hätte es dann zwei Väter oder zwei Mütter. Es wird lebenslang – ohne gefragt zu werden – dazu verurteilt, in einer „Familie“ aufzuwachsen, in der es das Leben von Eltern beiderlei Geschlechts nicht erleben kann.
Nach den Regeln des Bürgerlichen Gesetzbuchs über die Adoption gibt allein das Kindeswohl den Ausschlag. _ zweifelhaft ist, ob man _ Kinder _ letztlich mit Gewalt in eine Homo-Ehe einzubringen. _ _ Die heute in der Politik sichtbar werdende Durchsetzung einseitiger Interessen von Homosexuellen muss hier ihre Grenze finden. Nach Paragraph 1741 BGB ist eine Adoption nur zulässig, wenn zu erwarten ist, dass zwischen dem Annehmenden und dem Kind ein „Eltern-Kind-Verhältnis“ entsteht. An eine „Homo-Ehe“ ist dabei bestimmt nicht gedacht.
Elterliche Fürsorge ist weitverbreitet im Tierreich:
Für eine bestimmte Zeit kümmern sich die Eltern, oder zumindest ein Elternteil, sehr intensiv um die Nachkommen, um deren Überlebenschancen zu erhöhen.
Während dieser Phase verzichten sie sogar auf weiteren Nachwuchs und verringern somit ihren eigenen Fortpflanzungserfolg. Bei manchen Tierarten bleiben die Nachkommen sogar ein Leben lang bei der Mutter. _
Bei Primaten – einschließlich uns Menschen – geht man davon aus, dass eine langfristige Mutter-Kind-Beziehung gegenseitige Vorteile bietet: Mutter und Kind unterstützen sich gegenseitig, wodurch nicht nur die Überlebenschancen des Kindes, sondern auch die der Mutter und weiterer Geschwister steigen. Somit zahlt sich die Fürsorge, die Mütter in ihre Kinder investieren, später wieder aus.
Vernunftdenker Don Pedro: Ein Vater-Nutzen kommt der Artikel-Autorin gar nicht in den Sinn?
Über das Thema selbst gibt es "unendlich" viel Information im Internet. Jedenfalls ist demnach Familie kein gesellschaftliches Konstrukt, sondern wie dargestellt ist Familie evolutionär, also genetisch verankert. Von dort zur Ökonomie des Vererbens: Analog tief verankert ist der Wille der Übertragung des Familienvermögens an Mitglieder der eigenen Familie.
Die Familienbindung ist sehr ungerecht für Kinder in Familien ohne Familienvermögen. Seit Generationen suchen ernsthafte Weltverbesserer nach einer Lösungsformel. Bisher erfolglos - außer eng umgrenzten Konzepten wie Erbschaftssteuer, Pflichtteile, Stiftungsrecht, Schenkungsrecht, Erbbraurecht.
Die Historie des Erbrechts der verschiedenen Kulturkreise liefert alternative Denkmodelle, aber kaum übertragbar auf heutige Rahmenbedingungen der römischen Rechtstradition, die insoweit weltweite Norm wurde. Familie und Familienvermögen und Vererben ist jedenfalls ein evolutionär in der Wertordnung verankertes verknüpftes Ganzes und kein zivilisationshistorisches Zufallsergebnis- Hierfür kann also nicht nach Belieben geregelt werden.
Gegen Babynahrung-Marketing. Das ganze Wunderwerk Muttermilch ist nicht nachahmbar.
Mit raffinierten Werbetricks versuche die Babymilchpulver-Industrie junge Mütter zu beeinflussen, sagen Gesundheitsexperten. Sie verlangen nun hartes Durchgreifen und dass Frauen beim Stillen gesellschaftlich stärker unterstützt werden.
Vernunftdenker Don Pedro: Dies nur als Hinweis. "Unendlich" viel Information darüber ist im Internet. Als jeder unter uns mit dieser Frage passiv konfrontiert war, damals hatten wir noch kein effizientes familien-demokratisches Mitspracherecht.
Nach den Regeln der Evolution dürfte ausreichendes Stillen lebenslang gesundheitlich positiv und damit ziemlich sicher sogar lebensverlängernd fortwirken. (Nicht verifizierbar wegen der Vielzahl der sich überlagernden Einflussgrößen.)
Heißt dies ökonomisch gesehen, dass die gesellschaftlichen Kosten der Mutterschaft anzuheben wären zu Lasten der Berufstätigkeit? "Früher war alles besser"? Wie wir wissen, dafür gibt keine einfachen Antworten.
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Familie / Erbschaft erschafft
***** Ein *Testament sollte fast jeder machen. Richtig macht, nicht einfach das problematische "Berliner Testament". - Notar für Verträge "Familienvermögen".
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► 2024-02-07 =zuletzt aktualisiert:
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Gerüchte über Frauen: "Eine Frau ohne Mann ist wie ein Fisch ohne Fahrrad."
(Frau kann auch ohne Mann durch das Leben schwimmen)
"Ein Mann ohne Frau ist wie ein Fisch ohne Fahrrad."
Bigamie: Eine Frau zu viel. Monogamie: Dasselbe. (Oscar Wilde)
Wenn eine Frau nicht spricht, soll man sie auf keinen Fall unterbrechen. (Clint Eastwood)
Wenn eine Frau beim Telefonieren 'Also bis bald' sagt, beginnt die letzte Viertelstunde des Gesprächs. (Chris Howland)
Ein Archäologe ist der beste Ehemann, den eine Frau haben kann; je älter sie wird, umso mehr interessiert er sich für sie. (Agatha Christie 1890-1976)
Gott kann nicht überall sein, deshalb erschuf er die Großmutter. (aus Russland)
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LIBRA / Sonderthema Familienvermögen, insbesondere Rentenbasis:
„Empfehlen Sie Ihren Kindern Tugend; das allein kann sie glücklich machen, nicht Gold.“ (Ludwig van Beethoven, 1770–1827)
„Glück ist das Einzige, was sich verdoppelt, wenn man es teilt.“ (Albert Schweitzer (1875 – 1965)
Notarkammer-Präsident „Je mehr Patchwork-Konstellationen es gibt, umso facettenreicher werden Verträge“
Familie, Hauskauf, Testament mitten im Leben _ vom gesellschaftlichen wie digitalen Wandel betroffen.
_ _ Adoptionen hat sich in den letzten Jahrzehnten viel verändert. Im kommenden Jahr _ das Namensrecht _ _ Dann ist es möglich, dass _ Mitglieder einer Familie alle denselben Doppelnamen tragen _ . muss ein zu adoptierender Erwachsener nicht mehr _ den Namen des Adoptierenden annehmen.
_ _ Es gibt das Bedürfnis bei einer Samenspende, Unterhaltsvereinbarungen zu treffen, weil viele Fruchtbarkeitskliniken diese verlangen. Das betrifft insbesondere alleinstehende Frauen, für die eine zweite Person erklären muss, dass sie den Unterhalt für das Kind zahlt, wenn die Mutter leistungsunfähig werden sollte. Dafür gibt es keine gesetzliche Regel.
_ _ Digitalisierung _ begann mit dem elektronischen Handelsregister, _ seit 2007 elektronisch ist. Seither senden Notare die Handelsregisteranmeldung als _ Daten zum Handelsregister, _ _ gibt es ferner ein elektronisches Vorsorge- und Testamentsregister, für jeden Notar ein elektronisches Urkundenarchiv
_ Online-Beurkundungen für Unternehmen. _ _ vereinbart der Mandant _ eine _ Videokonferenz _ _ identifiziert sich über sein Handy mit _ Personalausweis oder _ _ prüfen wir _ die Urkunden _ verlesen sie. _ _ gibt der Mandant _ durch _ TAN-Eingabe die _ Erklärungen frei und signiert
_ _ Online-Beurkundungen auch in privaten Angelegenheiten möglich? _ Nein._ _
_ schon _ ist die Online-Einsicht in das Grundbuch _ _ Notar _ in das elektronische Grundbuch
Vernunftdenker Don Pedro: Nur einige interessante Details aus dem umfangreichen Bericht. Was Rechtsanwälte vielleicht nicht immer gerne hören. Bei Familiensachen mit involvierten Grundstücken ist sowieso ein Notar nötig. Er ist zu etwas Beratung verpflichtet. Das kann sonstige Rechtsberater ersetzen oder jedenfalls, ein viele Jahre erfahrener Notar hat ziemlich alles schon beurkundet und die Folgewirkungen erfahren.
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
STREIT UMS ERBE : : So geht Erben in der Patchworkfamilie
In komplizierten Konstellationen gibt es oft Streit um den Nachlass. Ein paar Vorkehrungen können das mildern. _ Menschen zeigen ein anderes Gesicht, wenn sie Dollarzeichen in den Augen haben. Und die erscheinen sehr schnell angesichts der hohen Vermögen, die heute oft vererbt werden. Geschwister, die sich bis dahin gut verstanden, beginnen nicht selten, sich über den Nachlass der Eltern zu zerstreiten.
Briefe an verstorbene Kunden : Commerzbank verspricht mehr Pietät für Angehörige
Seine Mutter war am Heiligabend vergangenen Jahres verstorben. Es dauerte nur einige Tage, bis der langjährigen Kundin der Commerzbank der Dispo-Kredit gestrichen wurde.
_ ein Schreiben, adressiert an seine verstorbene Mutter. In ihm schreibt die Bank der Mutter des Lesers, wohl wissend, dass diese verstorben ist, dass der Dispo gestrichen ist und dass sie dies bitte bei ihren künftigen Dispositionen berücksichtigen möge.
„Ihr Ansprechpartner steht gerne für ein persönliches Gespräch zur Verfügung, um mit Ihnen über die weitere Vorgehensweise und gegebenenfalls Rückführungsmöglichkeiten zu sprechen.“ _ _ Leichter gesagt als getan.
Vernunftdenker Don Pedro: Im betreffenden Fall kam hinzu, dass kein Online-Zugang zum Konto geschaltet war. Die Erbenbefugnis, es einzurichten oder das Konto zu schließen, ist nicht ohne weiteres klärbar. Wie lange fallen sodann Kontogebühren weiterhin an?
Ein klares wirksames Testament kann der Bank gegenüber abhelfen. Vorsorglich eingerichtete Vollmachten sind besser. Inwieweit diese durch das Testament erteilt oder aktiviert werden könnte, soll hier nicht näher überdacht werden.
Den Nachlass planen : Patchwork-Eltern brauchen ein Testament https://www.faz.net/aktuell/finanzen/testament-in-patchwork-familien-was-beim-nachlass-geklaert-sein-muss-19500859.html
Heiraten die Eltern neu, wird es für die Kinder aus erster Ehe knifflig. Sie erben nach dem Gesetz unterschiedlich viel. Und was passiert mit dem Familienheim? Es gilt viele Fragen zu klären.
„Das Erbrecht kennt keine Regeln für Patchworkfamilien“ _ _ _ Verantwortung gegenüber den Erben _ _ _ Ungleichbehandlung nach Erbrecht _ _ _ Sonderbehandlung Familienheim _ _ _ Unternehmer besonders gefordert
Vernunftdenker Don Pedro: Es wurden nur die Abschnitt-Überschriften gelistet. Das ist Ideenanreger für Gesichtspunkte, die man recherchieren und überdenken muss vor Abfassen eines Testaments.
Die Vermögensfrage : Ohne Testament kann es böse Überraschungen geben
Der erfahrene Kaufmann Markus Ross und sein Schulfreund Kai Sauerwein, seit Jahrzehnten Rechtsanwalt und Steuerberater, haben mit dem Unternehmen die Plattform hinterlegungsstelle.de gegründet, die gerade _ voll funktionsfähig ist
Testament? Geheimversteck? Gibt es eine Lebensversicherung? Und falls ja, wo könnte sie sein? Gibt es Geheimverstecke in irgendwelchen Schubladen, im Keller oder auf dem Speicher, wo sich ein Testament befinden könnte? Im Garten gar?
_ _ Faulheit, _ Ansicht, noch zu jung für das Thema Testament zu sein, und vielleicht auch der Annahme, die gesetzliche Erbfolge werde schon in Ordnung sein.
Freuen kann sich der Staat, wenn auf ein Testament verzichtet wurde und es keinen gesetzlichen Erben gibt. Dann geht das Vermögen an das Bundesland, _ _ Das Nachlassgericht kümmert sich um die Erbenermittlung.
Lebenspartner, die nicht verheiratet waren, sind in der gesetzlichen Erbfolge nicht vorgesehen. Wer _ nicht standesamtlich geheiratet hat oder eine eingetragene Lebensgemeinschaft eingegangen ist, _ ist in der gesetzlichen Erbfolge nicht existent. _ _ ist ein Testament dringend erforderlich und auch dessen Auffindbarkeit, sonst geht der Lebenspartner leer aus.
Erben mehrere Personen _ Erbengemeinschaft _ _ Im Idealfall ist es eine Gemeinschaft, die sich vernünftig einigt. In der Realität ist Zwist aber nicht selten.
_ _ Schwierigkeiten _ verhindern _ _ klar formuliertes Testament _ im Idealfall mit allen Betroffenen vorbesprochen, sodass alle wissen, woran sie sind und wo das Testament sicher aufbewahrt wird.
_ _ Testamente können zum Beispiel bei Notaren protokolliert werden, die es dann bei einem der 533 Nachlassgerichte hinterlegen. _ wird die Hinterlegung beim Nachlassgericht im Zentralen Testamentsregister registriert. _ _ Es gibt aber auch junge Unternehmen, die eine Alternative bieten
Vernunftdenker Don Pedro: Das Vorstehende kann den ausführlichen Artikel über Erbrecht nicht ersetzen.
Es gibt allerdings im Internet überreichlich Information über Erbrecht und Testamenterstellung
Warum das „Berliner Testament“ Risiken mit sich bringt.
_ ... der Tod.... Damit sollte man sich besser frühzeitig beschäftigen. Den Nachlass im Zuge des Berliner Testaments zu regeln ist gängig, aber nicht ohne Risiken.
Änderungen sind nach dem Tod des Partners praktisch ausgeschlossen.
Vernunftdenker Don Pedro: die Pflichtteils-Gesetzgebung ist zu beachten. Hier können sich unerwartete Effekte ergeben, wenn die Klauseln nicht optimal formuliert wurden.
Bei Wiederverheiratung entstehen weitere unerwartete Effekte.
Bei Ableben in einem anderen Land kommt die fremde Gesetzgebung mit ins Spiel. Je mehr standardfremde Regelungen sich überlagern, desto unberechenbarer wird das Ergebnis. Das soll hier nicht näher behandelt werden. Es gibt "unendlich" viel Information darüber im Internet.
Hier sollte nur mit dem Gewicht der FAZ darauf hingewiesen werden, dass trotz des klug klingenden Namens die problematischen Aspekte überwiegen dürften. Der FAZ-Artikel ist ausführlich. Er entspricht dem Umfang von mehreren A4-Seiten.
Dass oft zu dieser Testamentvariante geraten wird, sei angemerkt. Dem Juristenstand kann ja durchaus recht sein, wenn die Erben sich dann gegenseitig jahrelang streiten. Wegen der sehr hohen Gegenstandswerte freut sich der Juristenstand, wenn Menschen ihr Erbe weitgehend in Anwaltskosten verwandeln?
"Geld ist nicht alles, aber viel Geld ist schon etwas." (George Bernard Shaw 1856-1950) ´
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► 2025-09-26 =zuletzt aktualisiert:
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Gerüchte über Männer:
Dem Junggesellen helfe Gott, dem Verheirateten hilft seine Frau. (aus Russland)
Ein Heiratsantrag ist das größte Kompliment, das ein Mann einer Frau machen kann. Leider ist es oft auch das letzte. (Grethe Weiser)
Der ideale Ehemann raucht nicht, trinkt nicht, flirtet nicht und - existiert nicht.
Männer sind immer "Secondhand". Man bekommt sie von ihren Müttern. (Lilli Palmer)
Heiraten Sie nicht wegen dem Geld. Sie können es günstiger ausleihen. (Schottisches Sprichwort)
Einen Teil der 10 Millionen habe ich für Glücksspiele ausgegeben, einen Teil für Alkohol und einen Teil für Frauen. Den Rest habe ich sinnlos ausgegeben. (George Raft)
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Vernunftdenker Don Pedro: Vorbemerkung: Zu den größten sozialen Ungerechtigkeiten rechnet das Nicht-Teilhaben an Erbschaften in weniger reichen Familien. Dies fundamentale Unrecht gegen das Gleichheits-Grundrecht rechnet zugleich aber für seine Fortdauer zu den obersten Bürgerrechten: Artikel 14 Absatz 1 Grundgesetz: "Das Eigentum und das Erbrecht werden gewährleistet."
Noch nie wurde ein allgemein akzeptierter Ausweg aus dieser Unvereinbarkeit gefunden. Machbar wäre, dass jedem Menschen im Alter X ein Betrag von der Steuerzahler-Gemeinschaft "Staatshaushalt" geschenkt wird, beispielsweise die Hälfte zuzüglich Bürgschaft über die zweite Hälfte zum Erwerb von Wohneigentum, dies mit Sperrgrundschuld gegen Verschuldung und konsumptive Vermögens-Verwertung. Bisher wurde weltweit wohl nirgends dieses oder ähnliches versucht.
Obgleich es keine Abhilfe zu Gunsten des Gleichheits-Grundrechts gibt, ist das andere, das Erbschafts-Grundrecht der Bürger, dennoch maximal zu schützen. Da das Erbschafts-Grundrecht durch Nichtanpassung der steuerlichen Obergrenzen an die Geldentwertung schleichend ausgehöhlt wird und hierdurch die wachsende staatliche Verschwendungsquote mit finanziert, darf der Bürger Abhilfe anstreben:
„Und plötzlich weißt du: Es ist Zeit, etwas Neues zu beginnen und dem Zauber des Anfangs zu vertrauen.“ Meister Eckhart. 1260–1328)
Erbschaftsteuer in Länderhand! – Bayern stellt Normenkontrollantrag in Karlsruhe
Der Bayerische Staatsminister der Finanzen und für Heimat, Albert Füracker, MdL, hat am 23. Mai 2023 vor dem Bayerischen Landtag seine Regierungserklärung "Erbschaftsteuer in Länderhand! – Bayern stellt Normenkontrollantrag in Karlsruhe" gehalten.
((Das Bundesverfassungsgericht hat bisher nicht über die Klage entschieden, wurde im September 2025 berichtet.))
Vernunftdenker Don Pedro: Wenn ein Land "links-grün" regiert wird, steigen die Steuern dann auf 70 Prozent von allem Erbe? Und wird das dann von der Folgeregierung beibehalten, weil man sich an das Ausgeben des vieles Geld gewöhnt hat und nicht mehr zurück kann? Wird eine Erbschafts-Migration zwischen den Ländern stattfinden hin zu den Erbschafts-Steueroasen? Gegen Mängel der Erbschaftsbesteuerung wären Verfassungsbeschwerden der Betroffenen möglich. Aber wie kann man das den Betroffenen befreiflich machen?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Schwarz-rote Bundesregierung: Erbschaftsteuer hoch, um Wohneigentum zu ermöglichen? So kommt die Idee der Bauministerin an
Die neue Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) hat in einem Interview mit der „Zeit“ vorgeschlagen, die Erbschaftsteuer auf große Vermögen anzuheben.
_ _ Mit den Mehreinnahmen könnten Kosten beim Erwerb von Wohneigentum gesenkt werden – und zum Beispiel das erste Haus grunderwerbsteuerfrei gestellt werden. Die Grunderwerbsteuer beträgt _ _ je nach Bundesland zwischen 3,5 und 6,5 Prozent. Das entspricht zum Beispiel bei einem Grundstückskauf mit Kosten in Höhe von 400.000 Euro zwischen 14.000 und 26.000 Euro.
Vernunftdenker Don Pedro: Zwecksteuern sind unzulässig, dies erst recht bei Verzahnung von Bundes- und Landessteuergesetzen. Mit Abbau der Bürokratie und weniger Bedarf für Grenzenübertreter könnte man problemfrei verzichten auf Grunderwerbssteuer für die erste Eigenbedarf-Immobilie. Eine gute Idee wäre auch,...
... Geld zu sparen durch Angleichung der Vergütung (inklusive Pension) des öffentlichen Dienstes an die private Wirtschaft. - Es gäbe zahlreiche weitere Ideen, Abgaben zu senken statt auszutauschen.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Wie man Kunst und Münzen am besten weitergibt
Erben müssen Gemälde, Münzen und Skulpturen akribisch auflisten _ _ Wert am Todestag ((muss))dem Finanzamt gemeldet werden– und mitunter Erbschaftsteuer zahlen. Doch diese lässt sich in einigen Fällen deutlich dezimieren oder komplett vermeiden.
_ _ Bei der Suche nach _ Gutachtern hilft ein Blick i n das Sachverständigenverzeichnis der Industrie- und Handelskammern. „Aber auch der Kontakt zu Kunsthochschulen oder Auktionshäusern kann bei der Suche von Gutachtern hilfreich sein“,
_ _ Auch wenn die anteilige oder komplette Steuerfreiheit an eine Reihe von Bedingungen geknüpft ist: „Es kommt durchaus in der Praxis vor, dass durch die Einhaltung der Prämissen des Steuerrechts bedeutende Sammlungen so in der Familie weitergegeben werden“, sagt Uricher. Diese Regelungen treffen im Übrigen auch auf Herrenhäuser, Schlösser und Burgen zu – sofern die Bestimmungen des Denkmalschutzes erfüllt werden. „Bei hohen Werten von Kunst sollte man immer versuchen, die Privilegierung zu erreichen“, rät Uricher.
_ _ Steuerbefreiung _ nur _ , wenn sich die Kunst mehr als 20 Jahre ununterbrochen in Familienbesitz befunden hat. Zudem dürfen Beschenkte oder Erben die Sammlung zehn Jahre nicht verkaufen.
Schenkung an die Kinder : Steuerfrei Aktien schenken
Geldgeschenke an die Erben können Steuererleichterungen mit sich bringen – wenn man clever zu schenken weiß.
Bis zu 400.000 Euro steuerfrei _ _ Für 800.000 _ _ schon rund 50.000 Steuern _ Mit einer Schenkung vorab lässt sich das vermeiden. _ alle zehn Jahre _ 400.000 Euro steuerfrei an die Kinder _
_ _ Schenkung an, die den Eltern alle Optionen offenhält, _ _ Schenkung mit Nießbrauchs- und Rückholrechten. _ _ Immobilien, aber auch _ Wertpapierdepot.
„ _ Nießbrauchsdepot hat _ kaum Nachteile“ _ steuerlich begünstigt, _ _ ohne Notar _ billig _ umsetzbar _ _ viele flexible Ausgestaltungen _ _ Dazu schließen die Eltern einen Schenkungs- und Übertragungsvertrag mit den Kindern (oder mit anderen _ ). _ _ listet _ die _ Wertpapiere einzeln _ und nennt flankierende Regeln, etwa _ Anrechnung auf _ Pflichtteil
_ _ sieht vor allem Widerrufsrechte vor. _ _ Am weitesten geht das mit _ Wertpapieren, die kein Stimmrecht vorsehen, _ zum Beispiel Anleihen und Fonds: Hier _ sogar das Recht _ , die Papiere ohne jeden Grund zurückzufordern. Mit einzelnen Aktien geht das nicht.
Immer widerrufen können Eltern _ , wenn eine _ vereinbarte Bedingung erfüllt ist . Die kann sein, dass ein festgelegtes Mindesteinkommen der Eltern unterschritten wird, dass die Kinder vor den Eltern sterben oder dass die Kinder sich anders entwickeln als erhofft, dass sie zum Beispiel hoch verschuldet sind oder ihre Ausbildung abbrechen. Viele Bedingungen sind erlaubt,
Einschränkungen gibt es nur, wenn Rechte aus dem Grundgesetz verletzt werden
, etwa die Religionsfreiheit oder der Schutz der Ehe. Ein Widerruf wegen des Wechsels zu einem anderen Glauben oder weil das Kind einen ungewollten Partner heiratet wäre also eventuell unzulässig.
_ _ Vorher _ der sogenannte „Nießbrauch“ _ _ fließen die Erträge _ weiterhin dem Schenker zu _ Zinsen, bei Fonds die Ausschüttungen und bei Aktien die Dividenden. _ Regelung , dass _ Steuern auf _ Erträge von den Eltern _ zu zahlen sind. Die Kursgewinne fließen _ den Kindern zu, die sie _ versteuern _
_ möglich, dass die Eltern die Wertpapiere behalten und die Kinder die Erträge geschenkt bekommen _ weil sie sie _ l nicht versteuern müssen _ _ sogar mit minderjährigen Kindern.
Vernunftdenker Don Pedro: Wieso interessieren sich eigentlich Eltern dafür, wie viel von ihrem Lebenswerk den Kindern vom Staat genommen werden wird oder nicht, wenn sie selber das nicht mehr mit bekommen können?
Totalitäre Regimes sind unter anderem daran erkennbar, dass sie die Eltern-Kind-Bindung aufbrechen wollen durch staatlich inszenierte Jugend-Organisationen - NS-Zeit und ihre Fortsetzung in der DDR 1.0. Das ist eine Konstante bei wohl allem Totalitarismus.
Im Internet-Zeitalter gelingt das verdeckter: Man denke an: "Woke"; Gendering; "kulturelle Aneignung", Geschlechts-Relativierung. - "Menschengemachter Klimawandel" als Verrat der Alten gegen die Zukunft der Jungen.
Sind das die Vorboten einer DDR 2.0?
Anderes Thema: Die Meinung "Grundrechte hat nur die öffentliche Gewalt zu beachten" stimmt so nicht. Hier dies Beispiel ist durchaus real bedeutsam. Vereinfacht gesagt, Widerrufen werden dürfen Schenkung und Pflichtteil nicht aus dem Grund, weil die Wertordnung des Nachwuchses sich von der der Eltern weg entwickelt. Hier ersetzt im Streifall richterliches Ermessen den Elternwillen. Derartige nicht mit Fakten korrelierte Klauseln sind also zu vermeiden. Zu vermeiden ist auch alles Unbestimmte im Sinn von "bei grobem Undank".
So verkaufen Sie Ihr Haus steuerfrei
_ _ Eine Immobilie, die damals 300.000 Euro kostete, wäre im Schnitt 240.000 Euro mehr wert. _ _ wenn dieser Gewinn versteuert werden muss. Dann _ je nach sonstigem Einkommen bis zu 45 Prozent _ weg sein _
Steuerlich bevorzugt ist _ Verkauf der selbst bewohnten Immobilie. Wurde sie seit dem Kauf _ durchgehend selbst _ bewohnt _ nie _ vermietet, dann ist der Verkauf immer steuerfrei – egal, wie kurz der Kauf zurückliegt.
_ _ Möglichkeiten, die Steuerlast zu senken. Versteuert werden muss _ der Unterschied zwischen An- und Verkaufspreis, erhöht um die Abschreibungen _ . Werbungskosten für _ Verkauf, zum Beispiel _ Maklercourtage, dürfen abgezogen werden.
Besteht zum Beispiel ein Nießbrauchsrecht, mindert das den Verkaufspreis und damit den Gewinn. _ könnte _ eine lebenslange Wohnmöglichkeit _ sein. Eltern könnten eine Immobilie _ an ihre Kinder verschenken, die sie dann verkaufen. Wenn _ ... ist der zu zahlende Steuersatz dann geringer als bei den Eltern. _ _ sinkt _ durch _ Aufteilung auf mehrere _ . Sie sollten _ über 18 Jahre sein, weil bei Minderjährigen _ Gerichte Einspruch erheben könnten.
_ _ Schenkung an _ Nachwuchs _ _ Freibetrag _ 400.000 Euro je Kind. _ Wird die selbst bewohnte Immobilie an die Kinder _ vererbt, _ in jeder Höhe erbschaftsteuerfrei, wenn _ nicht mehr als 200 Quadratmeter Wohnfläche _ , sie unverzüglich dort einziehen und dort mindestens zehn Jahre wohnen _ .
_ unter Ehepartnern _ Schenkung _ bis _ 500.000 Euro schenkungsteuerfrei. _ Familienheim an den Ehepartner _ in jeder Höhe schenkungsteuerfrei.
Vernunftdenker Don Pedro: Hier fehlt etwas: Verkauf an 2 zu gründende Gesellschaften kann bewirken, dass nur noch Gesellschaftsanteile veräußert werden. Der Gesellschaftssitz muss nicht im Inland sein -Bei privaten Immobilien ist es nicht ganz einfach, aber denkbar. Dies könnte hier demnächst näher behandelt werden.
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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♥ Testament - *ohne Rechtsanwalt, Notar (12,95)
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*** Was geschieht nach dem Tod mit meiner virtuellen *Existenz im Internet, auf meinem PC, Smartphone, Tablet? Wie die Abbuchungen stoppen und Verträge aussetzen? Und was mit Haustieren?
▼ mehr! ▼
► 2023-06-16 =zuletzt aktualisiert:
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Homo smartphoniensus erlebt Aufregendes:
Gestern Stromausfall. Kein WLAN. kein Internet. kein Telefon. keine SMS. keine E-Mails. Habe mich mit meiner Familie unterhalten. Scheinen nett zu sein.
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
Passwörter, Zugänge und Co. Der digitale Nachlass gehört ins Testament.
Soziale Netzwerke, E-Mail, Amazon: Viele Menschen machen sich nur wenig Gedanken darüber, was mit den Online-Konten nach ihrem Tod geschehen soll.
Doch wer vorsorgt, erspart seinen Angehörigen viel Ärger und Arbeit. Viele Menschen vergessen bei der Vorsorge für den Ernstfall ihr digitales Vermächtnis. Wenn ein geliebter Mensch stirbt, beginnt für die Angehörigen die Zeit der Trauer– aber auch vieler Erledigungen. Versicherungen müssen gekündigt, Bankkonten aufgelöst und das Erbe geregelt werden.
_ _ Im Internet-Zeitalter kommt ein Aspekt dazu: der digitale Nachlass. Eine sorgfältig vorbereitete und regelmäßig aktualisierte Liste mit Nutzerkonten, Einmalcodes und Passwörtern gehört zu jedem Testament heutzutage dazu. _ _
In zwei Urteilen aus den Jahren 2018 und 2020 hat der Bundesgerichtshof (BGH) für deutsche Nutzer von Internetdiensten den Nachlass klar geregelt: Die Erben erhalten mit dem Nachlass auch den vollen Zugriff auf Online-Inhalte des Verstorbenen.
Vernunftdenker Don Pedro: Regelmäßig sind Menschen nicht in der Lage, im Durcheinander der Geräteanbieter- und Dienstleister-Angebote optimal auszuwählen. Viel Geld ist durch diese Unternehmen deshalb zu verdienen dank der Unkunde der meisten bezüglich Technik und Angebotsanalyse.
Mit diesem Geld wird ein gewaltiges Marketing finanziert, die Menschen in hochgradig gewinnbringende Käfige der jeweiligen Anbieter einzusperren. Einmal eingefangen, kann man immer neu Geld abschöpfen und hierdurch Unter-Käfige zu schaffen.
Im Fall des Ablebens ist es dann erst recht nicht mehr steuerbar, alles zu beherrschen und zu verwerten. Glücklicherweise geht es leicht, die Abbuchungen bei normalen Banken zu stoppen.
Für Bankguthaben gibt es für deutsche Banken feste Regeln, die Missbrauch einigermaßen hemmen. Offen ist aber bereits, was aus dem Guthaben bei internationalen Online-Banken wird, beispielsweise Paypal. Das verkompliziert sich zusätzlich, weil das am Todesort geltende Erbrecht maßgeblich ist.
Versicherungsverträge sind aus verständlichen Gründen ebenfalls ein Problemfaktor und manches geht reibungslos nur on-line zu regeln. Ohne Zugang ist dies dann schwer machbar.
Die Vollmachtfrage stellt sich. Bis zur Klärung der Erbenbefugnis kann es mehrere Jahre dauern. Durch Vollmachten lässt sich diese Komplikation vermeiden, so lange es nicht erbrechtlich relevante wesentliche Vermögenswerte anbetrifft.
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Haustierbestattung: Welche Möglichkeiten haben Tierhalter?
_ _ Tierhalter sollten frühzeitig die Vorsorge für ihr Haustier treffen und klären, was nach dem eigenen Tod mit dem tierischen Liebling passieren soll.
_ _ Meist waren die Tiere jahrelang unsere treuesten Begleiter, engste Freunde und tierische Familienmitglieder. __ _ welche Möglichkeiten gibt es, seinen tierischen Liebling würdevoll zu bestatten?
- Haustier im eigenen Garten begraben
- Einäscherung – Tier in Urne mitnehmen
- Letzte Ruhestätte: Tierfriedhof, Friedwald & Co
- Bestattung durch Tierarzt
- Gemeinsame Bestattung von Mensch und Tier
Gemeinsame Bestattung von Mensch und Tier Die gemeinsame Bestattung mit dem Haustier ist mittlerweile tatsächlich möglich. In Deutschland gibt es bereits einige wenige Tier-Mensch-Friedhöfe. Tendenz steigend. _ _ eine solche Entscheidung obliegt allerdings den Betreibern der Tier-Mensch-Friedhöfe und muss in den jeweiligen Friedhofssatzungen der Städte und Gemeinden oder in den Friedhofsordnungen der kirchlichen Träger festgelegt werden
_ in Deutschland in allen Bundesländern eine gesetzliche Bestattungspflicht für Menschen, nicht aber für ihre tierischen Begleiter _ _ ist es möglich, die Asche des geliebten Tieres zunächst in einer Urne mit nach Hause zu nehmen. _ Hamburg ist das erste Bundesland, das diesbezüglich eine einheitliche Regelung hat. Das am 1. März 2020 in Kraft getretene Gesetz besagt, dass die Asche verstorbener Haustiere gemeinsam mit ihren Haltern auf den Friedhöfen der Hansestadt beigesetzt werden darf.
Vernunftdenker Don Pedro:
Haustier als Kinder-Ersatz? Als Geschwister-Ersatz? Google liefert hierzu über 1 Million Antworten. Also ist es hier nicht zu behandeln.
Ein Haustier, sofern eines vorhanden ist, könnte im Testament berücksichtigt werden. Dies geht nur im Sinn, was mit dem Tier geschehen soll, sofern das nach den Umständen nicht ohnehin klar ist. Etwas erben können Tiere nach deutschem Recht nicht. Nach deutschem Recht sind Tiere nicht rechtsfähig.
Tiere sind rechtlich gesehen "Sachen". Durch Spezialgesetze erhalten sie aber einen Schutz oberhalb von Sachen.
((Wenn ein Tierleben nur sehr teuer gerettet werden kann:))
Die von einem Hund ausgehende Tiergefahr, die sich darin zeigt, dass er ein Pferd über einen längeren Zeitraum _ vor sich hertreibt,
überwiegt gegenüber der von dem getriebenen Pferd als Fluchttier innewohnende Tiergefahr derart, dass die Tiergefahr des Pferdes vollumfänglich zurücktritt und der Hundehalter für die bei der Flucht des Pferdes durch wiederholte Stürze entstanden Schäden zu 100 % haftet.
Auch bei einem nur geringen wirtschaftlichen Wert des verletzten Tiers sind die Heilbehandlungskosten in vollem Umfang ersatzfähig, wenn der Eigentümer des verletzten Tiers ein hohes Affektionsinteresse an dem seit vielen Jahren in seinem Eigentum stehenden Tier hat, der Gesundheitszustand und die Lebenserwartung des Tiers ohne das schädigende Ereignis gut war, die Erfolgsaussichten der Heilbehandlungsmaßnahmen aus ex ante-Sicht gegeben waren und die erfolgten Heilbehandlungsmaßnahmen und damit im Zusammenhang stehenden Kosten vertretbar waren.
Vernunftdenker Don Pedro: Wenn ein Tier eingeschläfert werden soll, weil die Heilung sehr aufwendig ist, aber ein Dritter schuldig ist, so muss der Dritte selbst hohe Kosten im Fall eines emotional geschätzten Tieres tragen, selbst wenn schon im oberen Altersbereich. (Hier: "Sachwert" 300 Euro, Pferd 24 Jahre alt. ~15.000 Euro Heilkosten musste der Halter des Hundes zahlen, der das flüchtende Pferd kilometerweit vor sich her getrieben hatte (trotz Beißschutz des Hundes).
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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♥ (mit Vorlagen) Vorso., *Patient,,Testam.,Betr. (15,00)
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***** Eigene Petitionen, Verfassungsbeschwerden? Vorstehende Begriffe *... dort suchen im Browserfenster:
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gesund / allgemein
**** 👩 _!!!!_ *KOPT - Krankenversicherung, *Pflegeversicherung: Beiträge optimieren. Teurer wegen Klimaschutz-Irrsinn? - Rentner zahlen zu viel GKV? PKV optimieren? - Angehörigenhaft (Pflege) begrenzbar? - Sterbegeldversicherung? - Zahnarzt: Zu gewinnorientiert?
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► 2025-09-19 =zuletzt aktualisiert:
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Caron de Beaumarchais (1732-1789) rettet seit 250 Jahren die Würde der Pharma-Industrie und des Gesundheits-Business:
Wenn Medizin nicht schadet, soll man doch froh sein und nicht obendrein noch verlangen, dass sie etwas nütze.
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
Vernunftdenker Don Pedro: Vorbemerkung: Immer teurer, meist ohne Mehrnutzen. Faustregel: Rund ein Drittel der Krankenkassenbeiträge ist für Deckung der Kosten für Unsinniges, ein Drittel für Kosten "selbst verschuldet" / Lebensstil-Fehler. Nur rund ein Drittel Ihrer monatlichen Beiträge ist zweifelsfreie Kollektivpflicht. Verstärkt wird dies durch die Angörigen-Mitversicherung und durch die Quersubventionierung der vielen ohne Voll-Beiträge.
Versagen des Selbstbedienungs-Konzepts. Krankenversciherung ist ein überreguliertes fehlleitendes Finanzsystem. Es bestehen kaum Anreize für Kostenvermeidung. Facharzt-Wartefristen sind die unvertretbare Folge.
Mehr Prävention - dies wäre neu zu ordnen. Empfehlungen für Gutgewillte nutzen zu wenig. Verbieten ist erst recht nutzlos. Nötig ist gezieltes optimiertes Adressieren geeigneter Zielgruppen. Vorschläge an das Gesundheitsministerium sind sinnlos, sofern die vielen "Herren Dottores" der dortigen Ministerialbürokratie vorwiegend damit beschäftigt sind, "nichts zu ändern, weil Änderung anecken kann, und ihr Rentenalter abzuwarten."
Zugegeben, das war leicht provokativ übertrieben. Es besteht aber konkreter Grund für den Autor dieser Zeilen, dies hier so provokativ in Sachen Prävention schreiben zu dürften. Dem Gesundheitsministerium bleibt anheim gestellt, rückzufragen, was diese Meinung ausgelöst hat.
„Ein politisches System, das dem Untergang geweiht ist, tut instinktiv vieles, was diesen Untergang beschleunigt.“ (j.P. Sartre)
"Nur zwei Prozent der Deutschen leben rundum gesund",
Wie gesund ist der Lebensstil in Deutschland? Seit 2010 untersucht die DKV gesundes Verhalten in fünf Kategorien. Im Vergleich zu den Vorjahren verschlechtert sich das Ergebnis.
Vernunftdenker Don Pedro: Nur 2 Prozent erfüllen die folgenden Vernunftregeln: Kein
Alkohol, kein Rauchen, maßvoll viel Bewegung, perfekt gesunde naturnahe Ernährung. Der Schwachpunkt des Kurzüberblicks ist: "Was versteht man unter gesunder Ernährung"? Je nach Definition reduzieren die 2 Prozent sich auf 1 Promille - eine/r von 10.000. Oder noch weniger? 1 von 10.000, das wären 3 in einer Kleinstadt mit 30.000 Erwachsenen.
Das deckt sich in etwa mit der Statistik der 100-Jährigen. Um 2000 gab es in Deutschland etwa 6.000 der 100-Jährigen. um 2025 sind es geschätzt 27.000. 1% von 80 Millionen ist 800 000, ein Promille ist 80.000. Ergebnis: Von den jetzigen älteren Menschen in Deutschland:...
... werden vermutlich etwa 80.000 die 100 erreichen. Das korreliert in etwa mit einem von 10.000 Erwachsenen. Also wird vermutet, dass alle guten Gesundheitsvoraussetzungen in einer Größenordnung durch 1 Promille der Deutschen gewahrt sind. Hierbei muss ja berücksichtigt werden, dass die Genetik, die Lebensgeschichte, die Unfallgefahr und ähnliches verkürzende Effekte bedingen kann.
Warum erhalten die gesund Lebenden keinen Bonus auf die Beiträge zur Krankenversicherung? Bei der Pkw-Versicherung wird der Beitrag nach der Höhe der Inanspruchnahme geregelt. Wer 40 schadensfreie Jahre bei der GKV hatte, dem müssten eigentlich die Beiträge auf ein Drittel gesenkt werden? Wer laufend be-doktort werden möchte zum Wohlbefinden für Bagatellsachen, warum sollen das die anderen finanzieren?
Selbstverständlich muss es einen Sonderbonus geben für Mütter und für genetisch Vorbelastete und für sonstige nicht beeinflussbare Kostenentstehung. Nicht Hilfreich sind Marketing-Werbetechniken neuer Mitglieder mit Kostendeckung für Fitnesscenter und Abmager-Kuren. Da möchte man ja wohl vor allem neue Mitglieder in der kostenarmen Lebensspanne gewinnen?
Überlagerbar wäre alles durch ein Bonussystem für engagiert gesund Lebende - analog zu engagiert defensiven Autofahrern. Könnte man das rechtlich einfordern? Im Prinzip ja, jedenfalls vielleicht, am besten als ein Gruppen-Musterverfahren.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Pflegeversicherung : Schluss mit der Vollkasko-Mentalität
2014 betrugen die Pflegekosten noch 24 Milliarden Euro, im vergangenen Jahr ((2024)) lagen sie schon bei 63 Milliarden Euro. _ _ In keiner anderen Sozialversicherung gab es jemals eine derartige Kostendynamik.
_ _ Union und SPD haben diese Ausgabenexplosion zu verantworten. So wurde 2017 der Pflegebegriff neu definiert. Seither _ schon Leistungen bei viel geringfügigeren Einschränkungen als früher. Kein Wunder, dass die Zahl der Pflegebedürftigen in die Höhe schnellte und sich die durchschnittliche Dauer des Leistungsbezugs erheblich verlängerte.
_ _ Auf politischen Druck hin _ auch die Personalkosten _ _ In kaum einer anderen Branche legten die Löhne in den vergangenen zehn Jahren so stark zu wie in der Altenpflege. Das kommt die Beitragszahler, aber auch die Heimbewohner teuer zu stehen. _ _ Außerdem wurden die Leistungen für stationär sowie für die zu Hause versorgten Pflegebedürftigen dynamisiert _ _ muss mindestens die erste Pflegestufe wieder gestrichen werden.
Vernunftdenker Don Pedro: Für Kostensenkung besteht erhebliches Potential. Derart viel wäre zu ändern und wir wissen, zum Ändern fehlt die Kompetenz und der Wille und die Wählerstimmen der Nutznießer sind zahlreich. Der Sozialstaat ist prinzipiell ein Problem, sobald der Anteil der Nutznießer der Wähler über 20, über 30 oder regional sogar über 50 Prozent erreicht. Dann entwickelt sich durch Geschenke für Wähler eine Spirale in Richtung Bankrott.
Wir sind bereits etwa etwa 1995...2005 in diese Spirale hinein gelangt. Es bestehen keine Anzeigen, dass die Politik ohne größere Ereignisse wieder herausfindet.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Löhne rauf, Jobs weg? Faktencheck zur Erhöhung des Mindestlohns
Die Mindestlohnkommission will die Lohnuntergrenze bis 2027 auf 14,60 Euro anheben – das sorgt für heftige Debatten. Besonders der Einzelhandel warnt vor Stellenabbau und Kostenexplosion. _ _ Faktencheck _ _ Eine Analyse.
🖐 LESER: Vielleicht sollten wir uns auf die Basics der Volkswirtschaftslehre besinnen. Ein Mindestlohn liegt über dem Marktlohn und führt damit zwangsläufig zu mehr Arbeitslosigkeit. Der Effekt kann natürlich mal größer und mal kleiner ausfallen, weil es viele andere Einflussgrößen gibt. Dazu gehört im Handel u.a. der Effekt, dass der stationäre Handel durch Versandhandel substituiert wird.
Und noch ein Basic aus meinem lange zurückliegenden Studium: Jeder Staatseingriff hat weitere Staatseingriffe zur Folge, eben weil es keinen Ausgleich zwischen Angebot und Nachfrage über den Preis gibt. Das Ende hat doch die zusammengebrochene Wirtschaft der DDR klar gezeigt.
Vernunftdenker Don Pedro: Nicht der Politiker, nicht der Journalist, nicht die Einzelhändler können über Mindest-Lohnhöhen sinnvoll analysieren und entscheiden, sondern das ist ein Arbeits-MARKT und er funktioniert dementsprechend. Der Mindestlohn muss immer zwingend unterhalb des marktwirtschaftlich sich von selbst ergebenden liegen. Seine Funktion darf nur sein, strafrechtliche Missstände verfolgen zu können, also insbesondere sklavenähnliche Ausbeutungs-Verhältnisse ("Lohnwucher"). Ist der Mindestlohn zu hoch,
so erzeugt er zwangsläufig durch Arbeitslosigkeit und Fortfall von etwas Wirtschaft ein Weniger der Einkommenssumme im unteren Segment. Der Staat muss dann die Sozialetats aufstocken. Wird das Angebot an unausgebildeten Arbeitnehmern durch unkontrollierte Grenzenübertretung beträchtlich gemehrt, so erzeugt der Staat durch die involvierten Fehler ein Erhöhen des Angebots und damit ein Sinken des Marktlohnes im unteren Segment. "Explodieren" hierdurch als Nebenfolge die Miethöhen in den meisten Städten, so muss der Staat immer mehr Lasten tragen:
Die aktuelle Situation ist: Eine Akkumulation von Inkompetenz des Staates, die dann erst recht die mittlere Kompetenz der Vertreter-Kooperation des Staates überfordert.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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. Wer viel verdient, kann zur Finanzierung der Pflege der Eltern
herangezogen werden, auch bei einem Wohnsitz außerhalb Deutschlands. Doch das muss kein Grund zur Sorge sein. _ _ Elternunterhalt ist im Ausland kaum durchsetzbar
_ _ „Wer dem Sozialamt Auskunft über Einkommen und Vermögen erteilen soll, bevor feststeht, dass er brutto mehr als 100.000 Euro im Jahr verdient, sollte Widerspruch einlegen“, rät der Anwalt. Unterhalt müsse ein Kind für seine Eltern erst zahlen, wenn die Überschreitung der Jahreseinkommensgrenze feststehe. Auch dies dürfe der Sozialhilfeträger aber nicht durch eine einfache Einkommensauskunft erfragen.
_ _ Entscheidend ist ebenso wie bei in Deutschland lebenden Kindern das Einkommen, wohingegen das Vermögen nur selten eine Rolle spielt. Wer weniger als 100.000 Euro im Jahr verdient, muss nicht zahlen. Entscheidend ist Hauß zufolge die unterhaltsrechtliche Leistungsfähigkeit.
_ _ Noch schwieriger wird es für die deutschen Behörden, wenn ein im außereuropäischen Ausland lebendes Kind die deutsche Staatsbürgerschaft aufgegeben hat. Dann stelle sich die Frage, ob deutsches Recht überhaupt noch anwendbar sei _ _ würden Kinder, die im Ausland leben, in der Regel nicht für die Pflegekosten der Eltern herangezogen. In der Schweiz etwa würden Sozialhilfeträger gar nicht klagen, weil ihnen die Anwaltskosten zu hoch seien.
Vernunftdenker Don Pedro: Ein Versicherungsmodell ist mit einem finanziellen Sippenhaft-Konzept im Prinzip außer Einklang. Im Hinblick auf die relativ hohen Freibeträge ist es zugleich jedoch nicht eindeutig abwegig. Diese Themen sind zu vielschichtig für einfache eindeutige Antworten.
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Gerade in dünn besiedelten Regionen lassen sich kaum noch Mediziner nieder. Ein Grund: die Bürokratie.
Auch unseren Kolumnisten, selbst Landarzt, bringt ein Antrag beinahe zur Verzweiflung. - Autor: Von Dr. Thomas Assmann, 62 Jahre, Internist. Praxis im Bergischen Land und schreibt hier regelmäßig über seine Arbeit, seine Patienten und das, was ihn als Arzt bewegt.
_ _ seit mehr als 20 Jahren _ Landarzt niedergelassen. _ _ mit sehr viel Treue begleitet _ ein wachsender Berg an Bürokratie Jedes neue Gesetz und jede neue Reform brachte eine Menge an neuen Formularen und Regeln _ _ Kostenpunkt rund 50.000 Euro
Vernunftdenker Don Pedro: Bürokratie fördert Verschwendung: Wenn ziemlich alles vorgeregelt ist und ziemlich jeder ziemlich jederzeit sich krank melden kann, dann bleibt für Mediziner und Ärzte nur noch die Verwaltung der Überdimensionierung. Der erfolgreiche Kranksein-Nachweis wird zum Thema und bewirkt Prestigeerfolg am Stammtisch. Die gesund Lebenden und nur krank, wenn echt krank, müssen es zwangs-finanzieren.
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Abzocke in Deutschland: Diese 24 unnötigen Tests und Therapien kosten Millionen
Ärzte bieten oftmals Tests oder Therapien an, die im besten Fall nichts nutzen, im schlimmsten Fall viel kosten und Risiken bergen. 24 davon haben Forscher nun als nutzlos identifiziert. Ein Interview mit der Studienleiterin.
_ _ jeder siebte Versicherte der Techniker Krankenkasse unnötige Tests oder Therapien bekam. _ _ 15,5 Millionen Euro überflüssige Kosten pro Jahr – hochgerechnet auf alle gesetzlich Versicherten _ 100 Millionen.
_ _ Zu den häufigsten gehörten Schilddrüsenwerte, Tumormarker ohne Krebsdiagnose, Magenspiegelung bei Verdauungsstörungen, Aufnahmen bei Kopf- und akuten Rückenschmerzen, Antibiotika gegen Virusinfektionen der Atemwege, Benzodiazepine für Senioren und unwirksame Medikamente gegen Alzheimer. Daneben noch Tests und Therapien für speziellere Situationen, etwa Routinetests vor Operationen, Opioide gegen Kopfschmerzen, Elektrotherapie gegen Druckgeschwüre oder eine Inhalationstherapie ohne vorherige Diagnose.
Vernunftdenker Don Pedro: Haben diese Forscher viel Humor? Es wird hier geschätzt, dass vermeidbare Kosten etwa 100 Milliarden Euro ausmachen, also das Tausendfache. Das wäre erläuterungsbedürftig. Jedenfalls, müssten gesundlebende Leute mit etwas sinnvoller Tätigkeit eigentlich nur rund ein Drittel zahlen?
Warum dürfen die Krankenkassen des Gesundleben nicht mit 50 % Beitrags-Bonus honorieren? Dann wrden sehr viele sich mehr Mühe geben, dazu zu gehören.
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Zahnarzt über Berufsstand : Es geht immer häufiger um Rendite
Zahnarzt über Berufsstand: „Es gibt im zahnärztlichen Bereich viel Pfusch – leider“
_ sagt ein erfahrener Zahnarzt, der regelmäßig _ Kollegen begutachtet. Ein häufiges Problem: Zu viele Zähne würden als nicht mehr erhaltungsfähig deklariert, obwohl sie das noch wären.
_ _ der eigenen Zunft macht er harte Vorwürfe: „Dort geht es immer häufiger um Rendite statt um die beste Behandlung für den Patienten _ _ Die allermeisten Zahnärzte machen dabei mit, und keiner redet darüber.“ Es sei wie ein Schweigekartell unter den Medizinern.
_ _ Zähne zu erhalten, das lohne sich in Deutschland für einen Zahnarzt nicht mehr, sagt er. Hierzulande werde Zahnersatz gut honoriert, Zahnerhalt nicht. „Wir rutschen immer mehr in eine ethisch hochproblematische Fehlversorgung.“
_ _ daran seien aber nicht nur die Zahnärzte schuld _ Praxis der maximalen Gewinnerlöse sondern _ auch die gesetzlichen Krankenkassen sowie die Gesundheitspolitik, die zahnärztliche Leistungen nicht ausreichend honorierten
Vernunftdenker Don Pedro: Hier fehlt Wichtiges: Bürokratie, Auflagen und teure Geräte müssen finanziert werden. Die Rettung ist Zahnersatz, den man nach einstigen Tarifen abrechnet, obgleich man ihn für einen Bruchteil der einstigen Kosten in Ländern der Dritten Welt gemacht bekommt. Mit der deutschen Lohnkostenbelastung zuzüglich Bürokratie und Auflagen sind gestiegene Praxiskosten und Personalkosten kaum noch finanzierbar.
Das Sonderproblem der Zahnärzte ist wie das der Rechtsanwälte: Im Konsumengengeschäft: Die Dauerkunden fehlen. Man muss den einen großen Wurf mit teurem Zahnersatz schaffen. Die kleinen Arbeiten und die Vorsorgeuntersuchungen sind nur der Bodensatz der Kostendeckung der Praxisfinanzierung. Die Kundentreue dient der kostenlosen Werbung im Kundenumfeld für neue Kunden.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Krankenkassen : Die PKV-Methode für alle? Was für das Geld-Zurück-Modell spricht – und was dagegen
In der PKV ist das Modell weitverbreitet: Patienten, die nicht zum Arzt gehen, erhalten Geld zurück. Eine Mehrheit der Deutschen befürwortet die Idee, das zeigt jetzt auch eine Umfrage. Ist sie eine Chance für die unter Druck stehende GKV? Und welche Probleme birgt das Modell?
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: Und niemand kommt auf die Idee, den lernbegierigen Menschen für langes Leben beizubringen, wie man ganzheitlich gesund lebend die Gesundheitskosten auf ein Drittel reduzieren kann? Stimmt, es heißt Krankenversicherung, nicht Gesundbleiben-Versicherung. Das Krankwerden der Menschen ist das Geschäftsmodell, das darf man nur nicht laut aussprechen.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Teure Pflege der Eltern: Wie man verhindert, zahlen zu müssen
„Die Sozialkasse schreibt nicht automatisch jeden an, dessen Eltern pflegebedürftig sind.“
Das werde nur stichprobenartig gemacht, wenn es Informationen gebe, dass jemand sehr viel verdient. Gibt es Hinweise, dass die Kinder über ein entsprechendes Einkommen verfügen, werden auch sie zur Kasse gebeten.
_ _ Manchmal werde auch von Geschwistern einer angeschrieben, der dann auf den gut verdienenden Bruder verweist _ So kämen die Behörden natürlich auch zu ihren Informationen.
:_ _ der Ehepartner muss bis auf ein Schonvermögen von 10.000 Euro und die selbst bewohnte Immobilie mit seinem gesamten Einkommen und Vermögen für die Pflegekosten des Partners aufkommen
Ab wann müssen die Kinder zahlen? _ _ wird bei den leiblichen Kindern nur das Einkommen berücksichtigt und nicht das Vermögen.
_ _ Seit 2020 wird der Selbstbehalt der Kinder durch das Angehörigen-Entlastungsgesetz geregelt. Wer mehr als 100.000 Euro Bruttojahreseinkommen hat, muss Unterhalt für seine pflegebedürftigen Eltern zahlen.
_ _ entspricht ungefähr einem _ Nettoeinkommen von 5000 Euro. _ für den gesamten Zeitraum, in dem die Eltern pflegebedürftig waren, bis etwa vier Jahre rückwirkend.
_ _ Herangezogen wird nur der Anteil über 100.000 Euro, bei Alleinstehenden zu 50 _ , bei Verheirateten zu 55 Prozent. _ _ „Das Sozialamt muss stichhaltige Anhaltspunkte liefern, dass man über der 100.000-Euro-Grenze liegt.“
_ _ das gesamte steuerliche _ Einkommen, _ auch Kapitaleinkünfte, Rentenzahlungen oder Mieteinnahmen. _ _ Überschreiten mehrere Kinder die Grenze, werden die Pflegekosten aufgeteilt.
_ _ sein Einkommen nach Möglichkeit entsprechend _ steuern. _ _ Aktuell _ Rechtsprechung viel Bewegung _ _ Oberlandesgericht München entschied _ März ((2024)), den Selbstbehalt von 2000 Euro auf monatlich 5000 Euro netto zu erhöhen
_ _ Möglichkeit, das Nettoarbeitseinkommen zu verringern, _ _ Einzahlungen in die betriebliche Altersvorsorge _ _ private Altersvorsorge _ _
_ _ Immobilien _ Mieteinnahmen _ auf _ eigene Kinder übertragen
_ _ Depot _ Erträge _ thesauriert _ nicht ausgeschüttet
_ _ prüfen, _ Eltern Vermögen _ _ „Erst wenn bis auf _ Schonvermögen _ nichts_ ist, müssen die Kinder
_ _ Pflegezusatzversicherung - auch für die Eltern _ _ Anders ist _ Pflegerentenversicherung. _ _ Wird der Versicherte pflegebedürftig, zahlt die Versicherung eine lebenslange Rente. _ variiert mit dem Grad der Pflegebedürftigkeit.
Vernunftdenker Don Pedro: Vorstehendes ist nur stichwortartig. Wen es anbetrifft, der erkennt hierdurch guten Grund, den umfangreichen Gesamtbericht zu beschaffen.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Nachhaltigkeit: Jetzt müssen auch Pflegeheime ökologisch sein.
Nachhaltig auf dem Dach: Auch Krankenhäuser – wie hier das Westdeutsche Protonentherapiezentrum in Essen – setzen auf erneuerbare Energien.
Weil Banken durch die europäische Taxonomie gezwungen sind, ihre Kreditbücher um fossiles und umweltschädliches Geschäft zu bereinigen, stehen auch Krankenhäuser, Pflegeheime und ambulante Pflegedienste vor einer erheblichen Herausforderung.
Vernunftdenker Don Pedro: Ist es eigentlich verbotene Diskriminierung, wenn man den "D.I. Debilititäs-Koeffzienten" für Grünideologen-Irrsinn zum Thema macht?
Man müsste einen geeigneten Algorithmus finden. Das ist gar nicht einfach, da der Irrsinn einen hohen Grad von Vielfalt und Diversität aufweist.
Fossil verbieten geht nur, indem man nicht-fossil ausreichend verfügbar macht. Ist das so schwer zu begreifen? Also Kernkraftwerke jedenfalls aktuell wieder aktivieren. Energieimport aus Nordafrikas Sonnengürtel verfügbar machen. Heizungs-Zwangsgesetze abschaffen.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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((Österreich: Seit 2018 endet "Sippenhaft" für Pflegekosten:))
Ein Zugriff auf das Vermögen von in stationären Pflegeeinrichtungen aufgenommenen Personen,
deren Angehörigen, deren Erbinnen/Erben sowie Geschenknehmerinnen/Geschenknehmern
im Rahmen der Sozialhilfe zur Abdeckung der Pflegekosten ist seit 1. Jänner 2018 unzulässig. Die Bestimmungen zum Verbot des Pflegeregresses im Allgemeinen Sozialversicherungsgesetz gelten für ganz Österreich.
Seit 1. Jänner 2018 dürfen Ersatzansprüche nicht mehr geltend gemacht werden, laufende Verfahren müssen bzw. mussten eingestellt werden. Insoweit Landesgesetze dem entgegenstanden, traten die betreffenden Bestimmungen mit diesem Zeitpunkt außer Kraft.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Pflegezusatzversicherung ist durchaus finanzierbar
Wer mit 25 Jahren beginne, in der mittleren Tarifgruppe B rund 60 Euro im Monat einzuzahlen, könne daraus den gesamten Eigenanteil in einem Pflegeheim von derzeit 2800 Euro im Monat bezahlen.
Mit 35 Jahren seien regelmäßig 90 Euro nötig, mit 45 rund 135, mit 55 dann 211 Euro. Wer erst im Rentenalter mit 65 Jahren privat vorsorge, müsse hingegen 352 Euro aufwenden.
Wer mit 25 Jahren beginne, in der mittleren Tarifgruppe B rund 60 Euro im Monat einzuzahlen, könne daraus den gesamten Eigenanteil in einem Pflegeheim von derzeit 2800 Euro im Monat bezahlen. Mit 35 Jahren seien regelmäßig 90 Euro nötig, mit 45 rund 135, mit 55 dann 211 Euro. Wer erst im Rentenalter mit 65 Jahren privat vorsorge, müsse hingegen 352 Euro aufwenden.
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Tarif in der privaten Krankenversicherung wechseln und sparen
Das Recht auf einen internen Tarifwechsel haben alle Privatversicherten.
Besonders lohnen kann er sich für ältere, langjährig Versicherte.
Statt des Tarifs gleich den Anbieter zu wechseln, ist in den meisten Fällen nicht sinnvoll. _ _ Warum kosten ähnliche Tarife unterschiedlich viel?
Achtung: Nicht den Versicherer wechseln. _ _ nur den Tarif wechseln _ _ Denn wenn Du zu einem anderen Anbieter gehst, verlierst Du einen erheblichen Teil Deiner angesparten Altersrückstellungen. Diese sollen im Alter _ _ dafür sorgen, dass der Beitrag nicht zu stark steigt.
Außerdem musst Du Dich beim Wechsel des Anbieters erneut einer Gesundheitsprüfung unterziehen. Das kann Risikozuschläge und den Ausschluss von Leistungen zur Folge haben.
Falls Dein Versicherungsvermittler Dir einen Anbieterwechsel _ vorschlägt, ist er womöglich auf eine Abschlussprovision aus. _ _ zu einer anderen privaten Krankenversicherung zu wechseln ist _ nur in Ausnahmefällen sinnvoll, etwa wenn Dein Vertrag erst wenige Jahre läuft und Du vollständig gesund bist.
Vernunftdenker Don Pedro: Neutrale Information zu finden ist schwer. Vorstehend ist ein Ausnahmefund. - Versucht wurde:
- Nur Anbieter beim Googeln für: "PKV Tarif optimieren"
- Kaum besser für: "PKV Tarif optimieren presse"
Hilfreich ist: Beschränken der Suche auf eine Zeitung / Zeitschrift, die frei lesbar ist:
Reichhaltig für: site:focus.de PKV Tarif optimieren
Für mehrere Medien: zeitung PKV Tarif optimieren
Die Folgenden sollte man zu Beginn vielleicht nicht als Erstinformation wählen:
Verbraucherzentralen und ARD, ZDF usw.: Alle vom Staat finanziell Privilegierten fühlen sich und sind es auch irgendwie: Zum Wohlverhalten verpflichtet. Sie dürfen also volle Informationsfreiheit nicht praktizieren. Man kann sie durchaus als spätere wertvolle Zweitquelle für zusätzliche Hinweise benutzen.
Ferner nur als Zweitquelle geeignet: Test-Websites. Soweit sie vom Staat privilegiert sind, gilt das Vorstehende. Ferner: Diese Test-Websites beschränken sich immer nur auf eine begrenzte Zahl von Anbietern und definieren ein Punkteschema. Die Definition des Punkteschemas definiert das Ergebnis. Das ist analog zum größeren Problem der Klimawandel-Studien oder zur Errechnung des Wirtschaftswachstums: Es kommt heraus, was man hinein gesteckt hat als Daten und deren Wichtung.
Private Vergleichssites sind meistens von Interessierten finanziertes Marketing für einzelne Unternehmen. Am besten schneiden dann möglicherweise diejenigen ab, die dem Website-Betreiber das meiste Geld pro Durchklicken versprechen.
Sobald man sich solides Wissen angelesen hat, kann man die Angebote der Optimierer sichten, soweit man sie dann noch benötigt. - Die PKV ist gesetzlich nicht optimal konzipiert. Beim Smartphone kann man dank Gesetz die Rufnummer mitnehmen, bei der Kfz-Versicherung die SF Schadensfreiheitsklasse, bei der PKV aber nicht die Altersrückstellung. Deshalb ist es meist besser, zwischen den Tarifoptionen des eigenen Anbieters zu wechseln.
Der Gesetzgeber hätte das Mitnahmerecht vorsehen können. Das hätten die Lobbys der Versicherer vermutlich verhindert. Das mit hohen Marketingkosten erreichte Humanware-Kapital soll bleiben, wo es ist. Hohe Wechselkosten sind in der Tat nicht wünschenswert, weil sie letztlich auf alle verteilt werden würden.
Allerdings kommt bei Versicherern hinzu, inwieweit sie das Kapital der Altersrückstellungen überhaupt liquide machen könnten für eine Übertragung, wenn viele zugleich gehen wollen. Dafür gäbe es Lösungen, sofern man es wirklich wollen würde. Man wollte es nicht und damit muss man sich abfinden.
GKV und PKV sind gesetzlich nicht optimal geregelt. Der in der Tat hohe Schwierigkeitsgrad der Aufgabe ist mit Kompetenzen und Verantwortungs-Präferenzen in Ministerialbürokratien schwer vereinbar. Das Sozialgesetzbuch ist diesbezüglich ein Chaos-Event, das vielleicht schlechteste wesentliche Gesetz der deutschen Gesetzgebungsgeschichte.
Wir Bürger müssen uns mit demjenigen arrangieren, was der Staat uns bereitstellt. Einziger Trost: In anderen wesentlichen Rechtssaaten ist es für dieses Rechtsgebiet auch nicht eindeutig besser.
Wie viel Rente ist mit 1 Million Euro nach Steuern und Sozialabgaben möglich?
Der aktuelle Blog-Artikel untersucht den Einfluss der Länge der Entnahmephase
bei gleichzeitiger Berücksichtigung von Steuern und Beiträgen zur Kranken- und Pflegeversicherung. Wir werden uns dabei insbesondere anschauen, wie sich die verschiedenen Modelle der Krankenversicherung auf die Höhe der Entnahmen auswirken, und dadurch auch das aus ökonomischer Sicht optimale Versicherungsmodell für den Privatier in Deutschland identifizieren.
Vernunftdenker Don Pedro: Abonnement-frei! - Unbedingt zu beachtende Analyse: Ausführlicher Text, ausführliche Beispiel-Berechnung.
Wahl der Krankenkasse : Teurer Wechsel in die gesetzliche Krankenversicherung
Die Flucht aus der privaten in die gesetzliche Krankenkasse scheint für viele ein attraktives Kostensenkungsprogramm für das Alter. Schlecht geplant, kann sich das finanziell aber sogar rächen.
Kern aller Beschreibungen: Man muss es schaffen – möglichst vor dem 55. Lebenjahr – ,
unter die Beitragsbemessungsgrenze zu kommen, um so überhaupt wieder für die GKV infrage zu kommen.
Von besonderer Bedeutung ist die 9/10-Regelung der GKV. . Sie limitiert den Zutritt zur Krankenversicherung der Rentner (KVdR). Zugang erhält nur, wer in der zweiten Hälfte seines Erwerbslebens mindestens 90 Prozent der Zeit in der GKV versichert war.
Sterbegeld - Diese Rechnung entlarvt die unnötigste aller Versicherungen
_ _ zahle in der Regel deutlich mehr ein,
als die Hinterbliebenen einmal rausbekommen, gibt Sascha Straub zu bedenken,
_ _ Dazu kommt: Ehepartner von Rentnern bekommen auf Antrag drei volle Monatsrenten aus dem sogenannten Sterbevierteljahr, das für die Beerdigung ausgegeben werden könnte. Reicht der Nachlass nicht fürs Begräbnis, können Erben ihre Kosten als außergewöhnliche Belastung steuerlich ansetzen.
Sind der Verstorbene und seine Erben bedürftig, übernimmt die Kommune die Sozialbestattung.
Versicherungsfachmann der Verbraucherzentrale Bayern. Nur für die Anbieter selbst sei das ein gutes Geschäft. Für Senioren ende ein Vertrag dagegen fast immer mit Geldverlust:
Vernunftdenker Don Pedro: Ganz einfach: Geld zur Bank tragen, nach maximalem Zinssatz suchen. Interessante Frage: Kann der Vertrag der Sterbegeldversicherung gekündigt werden, weil zu vorteilhaft dargestellt? Zeigt das Beratungsprotokoll Fehler?
So schaffen es Rentner in die günstige Krankenversicherung 2023-01-28 (ABO!) https://www.welt.de/wirtschaft/plus241273859/KVdR-So-schaffen-es-Rentner-in-die-guenstige-Krankenversicherung.html
_ _ könnten so manche Rentner mit Nachwuchs vielleicht doch noch in die KVdR _ Selbst rückwirkend _ Je mehr Kinder sie haben, desto größer ist die Sparchance. Nur ist das legale Schlupfloch weitgehend unbekannt. _ von sich aus rücken die Krankenkassen keine Verbesserung heraus. _ Pro Kind – ob leibliches, Stief- oder Pflegekind – _ drei Jahren gutgeschrieben _ _ Die KVdR ist für Rentner eine feine Sache. Wer hineinkommt, spart viel Geld.
Vernunftdenker Don Pedro: Die Rechtslage des öffentlichen Rechts ist, dass die Bürger proaktiv (!), also durch Initiative, über Vorteilsmöglichkeiten zu informieren sind. Sofern die gesetzlichen Krankenversicherer das hierfür nicht müssen oder nicht tun, wäre dies beschämend. Es beträfe ausgerechnet jahrzehntelang Arbeitsaktive, also meist besonders Würdige.
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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♥ Zurück in die *gesetzliche Krankenversicherung: (14,95)
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♥ *Passendes Buch: (Buchkauf bitte immer von hier starten) 14,95 EUR - von Petra Schewe
2021-08 (~2 Ratings bis 2024-04) 128S. ♥ Ein Wechsel sollte wohl überlegt sein. Tipps (nicht nur) für Privatversicherte So funktioniert die Rückkehr in die Gesetzliche!
Wer sich einmal für die private Krankenversicherung entschieden hat, hat es häufig schwer, wieder in eine gesetzliche Krankenversicherung eintreten zu können. Das Gesetz gibt hier viele Stolperfallen vor.
Praxisnah, mit zahlreichen Abbildungen, ohne Beamtendeutsch nimmt die Autorin in dem Praxisratgeber Zurück in die gesetzliche Krankenversicherung die unterschiedlichen Lebens- und Arbeitssituationen in den Blick und informiert darüber,
ob ein Wechsel wirklich sinnvoll ist,
welche finanziellen Belastungen dabei heute, morgen und übermorgen zu bedenken sind,
mit welchen Tricks ein Wechsel innerhalb der Krankenkassenarten erfolgreich ist.
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***** 👩👩 (neu) _!!!!!_ *KREF - Krankenkassen, *GKV , *Ungesundheits -Wesen, *Vorsorge, Medizinstudum. Pharmakonzern-Tarife: Grundlegende Reform nötig! Unstreitig! - seit eineinhalb Jahrhunderten... Jeder will eine andere? - Mehrheit lebt ungesund - und zu oft krank gemeldet - wieso?
▼ mehr! ▼
► 2025-10-24 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/ybb-aaa-de.htm#YBB-KREF Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Jeder will alt werden, aber keiner will es sein.
"Medizinische Zeitschriften lese ich nicht. Ich will gesund bleiben."
Beispielsweise, Sie wüssten gerne Ihre Blutgruppe? Wozu zum Arzt? Wenden Sie sich einfach an den Vampir Ihres Vertrauens.
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
"Die meisten Krankheiten heilen trotz ärztlicher Behandlung." (Volksmund)
„Damit schaffen wir die Basis für die Grundlage des Fundaments." (Politikermund tut Unsinn kund)
„Wer Recht erkennen will, muss zuvor in richtiger Weise gezweifelt haben.“ (Aristoteles, 384–322 v. Chr.)
„Und plötzlich weißt du: Es ist Zeit, etwas Neues zu beginnen und dem Zauber des Anfangs zu vertrauen.“ Meister Eckhart. 1260–1328)
Ökonomen schlagen Alarm – Krankenkassen-Defizit könnte auf über 300 Milliarden Euro steigen
droht bis 2050 ein Finanzloch von rund 300 Milliarden Euro
_ _ Schon 2025 droht ein Anstieg der Zusatzbeiträge auf 2,9 Prozent. Laut einer Studie ist das erst der Anfang: _ _ Allein in der ersten Hälfte dieses Jahres sind die Ausgaben der gesetzlichen Kassen demnach weit überdurchschnittlich um 7,8 Prozent gestiegen.
bringen eine ganze Reihe möglicher Gegenmaßnahmen ins Gespräch, um die Kostenspirale in den Griff zu bekommen. Dazu zählen neben Sparmaßnahmen und Einnahmeverbesserungen im Gesundheitswesen selbst auch eine höhere Besteuerung ungesunder Lebensmittel, höhere Eigenbeteiligung der Bevölkerung an den Gesundheitskosten und Steuervorteile für einen gesunden Lebensstil.
🖐 LESER: Ein weiterer Vorschlag zur Kostenersparnis: keine Vollversorgung mehr für Migranten und Flüchtlinge, sondern nur noch Notfallversorgung. Die arbeitende Bevölkerung kann es nicht auf Dauer stemmen, Menschen, die hier eigentlich nur vorübergehend Schutz erhalten, bis hin zum glänzenden neuen Gebiss alles zu zahlen. Anspruch auf Vollversorgung sollte nur haben, wer in das System auch einzahlt.
🖐 LESER: Notfallversorgung gerne, aber auf Kosten des Steuerzahlers, nicht des Beitragszahlers in der GKV.
🖐 LESER: Kein Wunder wenn in D Millionen an Nichteinzahlern kostenlose zuzahlungsfreie Rundumversorgung bekommen. Dazu muss ich aber kein studierter Ökonom sein. Einfaches Grundschulrechnen reicht dazu völlig aus
🖐 LESER: Und für die "Alten" die Pflegestufe 1 abschaffen, dass wäre so typisch Links-Ror-Grün.
🖐 LESER: Nichts, nichts aber auch gar nichts wird sich ändern, wenn weiterhin Millionen Illegale mit hoher Fertilitätsrate, die noch nie etwas eingezahlt haben und einzahlen werden, uneingeschränkten Zugang zum Gesundheitswesen haben und sogar noch besser behandelt werden/mehr bezahlt bekommen als die Einzahler (z.B. Zähne). Nur noch absolute Notversorgung für diese Menschen!
🖐 LESER: Als fleißiger AN steht man dann in der gleichen Warteschlange, bekommt auch Termine im nächsten Jahr und muss sich dann noch die Kosten vorhalten lassen. Also weiter krank auf Arbeit schleppen, alles verschlimmern und dann total ausfallen, mit noch höheren Kosten. Und sollte die Praxisgebühr 2.0 auch noch kommen werden die "sozial Schwachen" und sonstige Leistungsferne davon wieder befreit, während der doofe Arbeiter für alles und jeden mit zahlt. Das "beste Deutschland aller Zeiten" ist kein Arbeiter- und Bauernparadies, sondern das größte Sozialamt der Welt
🖐 LESER: --- Und kein Wort davon im Artikel!
🖐 LESER: Vielleicht mal darüber nachdenken, wer alles Leistungen bezieht und nie eingezahlt hat. Wann reagiert die Bundesregierung? Es kann nicht sein, dass Nichteinzahler die gleichen Leistungen bekommen, wie die Menschen, die Jahrzehnte eingezahlt haben.
🖐 LESER: Und in den Wartezimmern alles voll mit "Kopftüchern", tattowierte BG-Muttis, Blaumacher. Als AN, der nur ein Rezept oder Überweisung braucht und dann schnell wieder auf Arbeit muss, steht man in einer endlosen Schlange meist Leistungsferner. Schönne Lebbe in Tschörmänie, leider nicht für uns Fleißigen.
🖐 modern eingekleidet, stylische Frisur, blitzblankes Gebiss, rundum gratis versorgt, stets grinsend: Ja unsere "Willkommenen" sind angekommen. Während wir Steuerzahler eine Watsch'n nach der anderen aus Berlin bekommen. Nun steigen die GKV-Beiträge schon wieder ...
🖐 LESER: Ja und das " schöne" ist, wir haben diese Defizite der staatlichen Willkommenskultur zu verdanken und den Millionen Bürgergeldbezieher die keine eigenen Beiträge in die Krankenkassen einbezahlen, sondern nur der Mindestbeitrag von ca 150€, das übernimmt dann auch noch der Staat. Die Bürgergeldbezieher - ausgenommen sind die Aufstocker, die zahlen ja auch eigene Beiträge in die Krankenkassen-, haben dann die gleichen Rechte für ärztliche Behandlungen und Krankenhausbetreuung. Wir dürfen deren Versorgung jetzt wieder mit steigenden Krankenkassenbeiträge mit bezahlen, nicht der Staat. Wer ist eigentlich der Staat, das sind wir, die Steuerzahler damit andere genauso gut leben und versorgt sind wie der Steuerzahler, sei es die Berufstätigen oder die Rentner. Und dann die Sprüche " mehr netto von brutto"!
🖐 LESER: Ja, es ist dieser Elefant, der mal wieder nicht angesprochen wird. Eine detaillierte Analyse wäre wünschenswert, wird aber wohl nicht kommen. Hier ein Versuch. Wenn man in einer privaten Versicherung 350 Euro pro Monat zahlt, wird man relativ gut versorgt. Bei 14,5% Beitragssatz entspricht das einem Bruttoeinkommen von knapp 2500 Euro. Somit gibt es verschiedene Möglichkeiten:
* die gesetzlichen Kassen wirtschaften zu schlecht - dann sollten sie reformiert werden
* es gibt zu viele Menschen in den gesetzlichen KK, die unterhalb dieses Bruttoeinkommen liegen.
In letzterem Fall stellt sich die Frage, warum für diese Menschen die anderen Beitragszahler aufkommen sollen, nicht aber die gesamte Bevölkerung. Ein Beitragssatz von 350 Euro für eine Basisversorgung, der bei niedrigen Einkommen durch den Staat aufgestockt wird, und optionale Zusatzleistungen wären hier deutlich gerechter. Sie würden aber transparent machen, wieviel der Staat an Menschen zahlt, die ihrerseits niemals eingezahlt haben. Wahrscheinlich nicht gewünscht.
🖐 LESER: Wieder sind die Alten Schuld. Stoppt mal die Rundumversorgung für die ganze Welt.
🖐 LESER: mit dem Humor von Herrn Fratzscher könnte man vielleicht die Rentner nicht nur nicht mehr wählen lassen sondern ihnen auch Arzttermine verbieten und ihnen die Nutzung ihrer bestimmt viel zu großen Wohnungen verbieten? (natürlich nur Humor gemeint)
🖐 LESER: [Ökonomen schlagen Alarm – Krankenkassen-Defizit könnte auf über 300 Milliarden Euro steigen] Könnte daran liegen, dass unsere Bundesregierung die GKV für die massenweise, über sichere Drittstaaten zugeteilten Goldstücke aus aller Welt missbraucht. Das Versicherungprinzip wurde von der ökosozialistischen Politik vorsätzlich geschreddert. Das Defizit ist daher korrekterweise dem Bundeshaushalt zuzuordnen. Also bitte keine Überraschung vortäuschen - das kann nicht funktionieren. Und ist, wie leider viel zu oft, gegen die legitimen Interessen der Deutschen Bundesbürger gerichtet.
🖐 LESER: Ohh, für die Erkenntnis muss man Ökonom sein, gut für Deutschland, das es die gibt, sonst würden wir in eine Rezession rutschen und der Teufelskreis beginnt. - immer weniger Steuerzahler - Vernichtung von Arbeitsplätzen - Energieabhängigkeit - Rapide sinkendes Bildungsniveau! Nur ein wirtschaftlich starker Staat kann ein guter Sozialstaat sein! Erkenntnisse eines Nichtökonomen.
🖐 LESER: Und an dieser Situation daran wird sich auch nichts ändern. Die Masse der Menschen glaubt nicht mehr, ihr Glück aus eigener Kraft und durch eigene Leistung erreichen zu können, sondern erhofft ihre Existenz vom Staat; entweder ohne Arbeit (Bürgergeld) oder mit staatsfinanzierter Beschäftigung (öffentlicher Dienst) oder durch Reduktion von Arbeit (Vier Tage-Woche) und Leistung (innere Kündigung).
🖐 LESER: Die Begründungen sind allesamt gelogen, da der Hauptgrund nicht genannt wird, weswegen es auch schon Klagen der gesetzlichen Krankenkassen gegen die Bundesregierung gibt: die gesetztlich Versicherten zahlen alleine die Kosten der vielen Bürgergeld- Empfänger, deren Anzahhl insbesondere durch die ungebremste Migration stark gestiegen ist . Monatliche Kosten pro Nicht- einzahler: ca 360 Euro, der Bund zahlt 120 Euro. Der Rest wird durch die einzahlenden gedeckt . D a s ist der Hauptgrund- eine bodenlose Frechheit, diesen Grund einfach nach nicht zu nennen.
🖐 LESER: --- "weswegen es auch schon Klagen der gesetzlichen Krankenkassen gegen die Bundesregierung gibt:" Wissen Sie, ob das tatsächlich eingeleitet oder nur damit gedroht wurde ? Erst gemeinte Frage.
🖐 LESER: "Die Gründe: ..." Ich habe nicht erwartet, dass in einem dpa-Artikel der riesige rosa Elefant benannt wird, der seit Jahren im Raum steht. Aber machen wir uns nichts vor: Mit solchen Artikeln, die sich um die Wahrheit drücken und eine ehrliche Diskussion verhindern, führt man die Sozialsysteme mit absoluter Garantie in den Bankrott.
🖐 LESER: Komisch - jetzt habe ich diesen Artikel schon zwei Mal gelesen. Ich finde einfach nicht den Hinweis auch auf die horrenden Kosten der freien Heilfürsorge für „Schutzsuchende“ und ukrainische Flüchtlinge.
🖐 LESER: Und auch nicht auf die fehlenden 2/3 der Krankenkassenbeiträge der Bürgergeldempfänger, die der Staat seit der Ampel-Reform nicht mehr zahlt!
Vernunftdenker Don Pedro:
Das Erstaunlichste der Vordenker-Studie ist die Fast-Fortlassung von allem Wichtigen: Grenzenübertreter, das wissen alle Bürger. Kostenstimulation ist aber auch durch Krankfeiern, Übermedikamentierung, beliebige Kostenerzeugung für "nur vom Besten", eingebildete Kranke, Dauerfernsehen als Krankmacher. Und das ist der Langeweile-Arzt-Konsuum, Das ist die allgemeine sonstige Abgabenbelastung, Überbürokratisierung der Arztpraxen. Da ist die Lebensstil-Verwahrlosung durch Fertignahrung ohne effiziente Gegenmaßnahmen, und...und...
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Zur Volltext-Fassung?
(statt Auszug):- Nachstehenden Link anklicken. Dann suchen ganz oben bei einer der 3 Spalten. Dort anklicken: "v mehr v"
https://infos7.org/pde/ybb-aaa-de.htm#YBB-KREF
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Sozialabgaben: Es ist Zeit für einen politischen Tabubruch
► 2025-10-24 =Einfügung - Quelle=2025-10-08 (ABO!) xS. G
Deutsche Steuerzahler finanzieren die Wohnungen von Bürgergeldempfängern und Flüchtlingen. Aber sie selbst können sich sogar mit gutem Einkommen oft kein Eigenheim mehr leisten. Ausgerechnet diese Leistungsträger will die Bundesregierung nun noch stärker belasten
Vernunftdenker Don Pedro:
Es ist immer neu erstaunlich, was Menschen sich bieten lassen
von ihren Politikern. Während Kommunen ohne allzu viel Neubau-Ambitionen aber Unsummen für die Wohnrechte von Grenzenübertretern ausgeben und diesen beim Erwerb davon beistehen, bleibt auf dem fast leer gekauften Markt den Steuern zahlenden Indigenen nur noch ein Bruchteil des Angebots, wegen des staatlich leer gekauften Marktes zu unvorsollbar ungünstigen Konditionen.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Bundesregierung sieht keine Reformnotwendigkeit : GKV klagt gegen Bund: „Zehn Milliarden Euro zu wenig für Versorgung der Bürgergeldempfänger“
Der Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) hat am Donnerstag beschlossen, Klage gegen den Bund einzureichen. Die Krankenkassen werfen der Bundesregierung vor, die Gesundheitsversorgung von Bürgergeld-Empfängern nicht ausreichend zu finanzieren – mit massiven Folgen für Beitragszahler und Arbeitgeber.
_ _ „Wir erleben bei den Beiträgen für Bürgergeldbeziehende, dass sich der Staat auf Kosten der GKV-Beitragszahlenden entlastet. Die Leidtragenden sind die 75 Millionen gesetzlich Versicherten und ihre Arbeitgeber.“ _ _ waren _ 2022 lediglich 39 Prozent der Gesamtausgaben der GKV für ALG-II-Bezieher durch die für diesen Personenkreis bezahlten Beiträge gedeckt gewesen.
_ _ hatte der Bund in jenem Jahr eine Monatspauschale von 108,48 Euro bezahlt. Eine kostendeckende Pauschale hätte jedoch bei 311,45 Euro liegen müssen. Die GKV wies schon damals darauf hin, dass der
Bund _ privat krankenversicherten Bürgergeldempfängern bis zu 421,77 Euro _ monatlich _ als Zuschuss gewährt. _ _ Die Kassen hätten auf diese Problematik bereits seit 15 Jahren hingewiesen. _ _ greife der Bund in unzulässiger Weise in die Selbstverwaltung der Sozialversicherungsträger ein. Dies wolle man nun auch auf dem Wege der Klage klären lassen.
🖐 LESER: Es ist doch keine Frage, dass die Sozialversicherungen - egal ob Kranken- Renten- oder Pflegeversicherung - durch versicherungsfremde Leistungen überproportional belastet werden. Anders als alle anderen Versicherungen müssen sie Leistungen an Menschen erbringen, die noch nie Beiträge gezahlt habe und ggf. auch nie zahlen müssen. Zwar zahlt der Bund Zuschüsse dafür, jedoch nicht in der erforderlichen Höhe. Deshalb werden in der Hauptsache die Pflichtversicherten belastet. Eigentlich müsste alle versicherungsfremden Leistungen ausgegliedert und aus Steuermitteln direkt über bundeseigene Institutionen erbracht werden.
🖐 LESER: Dass es sich nicht um ein Sozialsystem handelt, sieht man schon daran, dass einzelne Bürgergeldempfänger aus der Ukraine die Pflegekasse mit monatlich bis zu 6000 Euro belasten, ohne vorher entsprechend eingezahlt zu haben.
Quelle: Martin Sichert, AfD https://youtu.be/u0Li_5EdkuM
Zudem müssen Kleinunternehmer, die unterhalb der Einkommenssteuergrenze liegen, die höchsten prozentualen Beiträge zahlen müssen, wohingegen die Vielverdiener die niedrigsten prozentualen Beiträge in die GKV/Pflegeversicherung zahlen, weil diese gedeckelt sind oder sie entziehen sich einer entsprechenden prozentualen Beteiligung, indem sie in die privaten Kranken-/Pflegekassen ausweichen. Außerdem ist es in meinen Augen höchst
kriminell, jemanden für seinen gesunden Lebensstil zu bestrafen, weil er andere Personen mit einem ungesunden Lebensstil finanzieren muss und die Pharma- und Pflegeindustrie unverhältnismäßige Einnahmen dadurch generiert, ganz zu schweigen von
nicht ausreichend geprüften medizinischen Behandlungen wie beispielsweise den mRNA-Behandlungen oder den schulmedizinischen Behandlungen von Demenzerkrankungen, die zu einer zusätzlichen Belastung des Krankheitssystems führen.
Vernunftdenker Don Pedro:
Wie viel kann man selber durch eine Verfassungsbeschwerde reklamieren? Gesetzt den Fall, für die eigene Krankenversicherung wurde im Jahr 4.000 Euro gezahlt, die Summe für Arbeitgeber und Arbeitnehmer, so könnte man rund 200 Euro reklamieren - für jedes Jahr; rückwirkend für 3 bis 5 Jahre, ferner für jedes Jahr ab jetzt. Dies ist eine sehr oberflächliche Überschlagsrechnung, um nur die Rentierlichkeit die Größenordnung zu zeigen.
Die für eine Beschwerde nötige präzise Berechnung könnte zwischen 400 und 100 Euro enden.
Verletzte Grundrechte / nur Stichwörter: Enteignung, Willkürverbot, Handlungsfreiheit, Sozialstaat-Pflicht, Rechtsstaat, Schutz der Familie - und vielleicht weitere.
Die Leserkommentare zeigen weitere beschwerde-geeignete Systemmängel: Die Höherbelastung der Selbständigen mit niedrigem Einkommen. Der fehlende Bonus für Gesundlebende und Nicht-Krankfeierer, soweit durch sie nur ein Bruchteil der GKV-Kosten jahre- oder jahrzehntelang anfallen.
Das GKV-System ist krank, wo auch immer man die Lupe ansetzt. Von Reformen fabuliert die Einheitsfront der jeweils regierenden Partien seit Jahrzehnten. niemand will sie wirklich, weil es jedem darum geht, eine Wählerstimmen-Klientel mit dem Geld anderer Leute anzuzuckern.
Die Zurückweisung der voll legitimen unabdingbaren GKV-Forderung zeigt, wie tief die kollektive Politikerkaste gesunken ist, gemessen am Auftrag gemäß Grundgesetz, zuallererst Diener des Volkes zu sein. Aus Demokratie - Herrschaft des Volkes - wurde längst ein Neo-Feudalismus der Herrscherkaste. Teils bereits "Geburtsadel", man blicke auf die Biographien. Nepotismus-Komponenten in Hülle und Fülle, egal, wo man hinschaut.
Welches Verfassungsgericht wird es wagen, Beschwerden hiergegen zum Sieg zu verhelfen? Zumal der Trend bei Verfassungsrichter-Wahlen auch bereits Folgeeffekte erzeugte.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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((Zufallsinfo ohne nähere Sichtung:)) Zurück in die GKV ab 55
Krankenkassenwechsel:
Die große Schummelei mit der Privatversicherung. - Für viele ältere „privat Krankenversicherte“ Versicherungsnehmer ist es ein wichtiges Thema „zurück in die gesetzliche Krankenkasse“ zu wechseln. Wir können Ihnen bei diesem Wunsch gerne behilflich sein, denn entgegen der allgemeinen Meinung können Sie auch im Alter noch in die GKV wechseln.
Vernunftdenker Don Pedro:
Über die Suchmaschine Ihres Vertrauens finden Sie zu Informationen über den Wechsel in die GKV, ferner zu Dienstleistern dafür. Vor Dienstleistern wird gerne gewarnt. Vor allem wird gewarnt, was das System stört. Wo immer Probleme sind, kommen gute wie auch problematische Dienstleister in die Welt. Es sei also auf Dienstleister hingewiesen, aber gleichzeitig klar darauf hingewiesen, sich genau zu überlegen, was man tut.
Das Prinzip könnte sein, von den Dienstleistern lernen, wie man es selber machen kann, und Dienstleister nur wählen wenn das Angebot zweifelsfrei erscheint. Der Link zu einem einzelnen Dienstleiter ist weder Empfehlung noch Warnung, sondern dient nur der Veranschaulichung und Information. Dies wurde ausnahmsweise gewählt, weil Medienberichte darüber zu oft auf Pressemitteilungen des Systems beruhen und damit nicht ausreichend neutral sind.
Gesundheitskosten : Wer künftig die Krankenversicherung von Bürgergeld-Empfängern zahlen soll
Die Kassenbeiträge steigen rasant. Gesundheitsministerin Warken (CDU) will jetzt umsteuern: Der Bund soll künftig die Gesamtkosten für die Versicherung von Bürgergeld-Empfängern tragen – also alle Steuerzahler statt nur die Kassenpatienten.
Versicherungskosten für Bürgergeld-Empfänger stemmen. Im Jahr 2022 waren das mehr als neun Milliarden Euro. Nur 39 Prozent der Gesamtausgaben für die Bürgergeld-Bezieher trug damals der Bund direkt. Für dieses Jahr rechnet der GKV-Spitzenverband mit circa zehn Milliarden Euro, die die Krankenkassen für die Bürgergeld-Empfänger aufwenden müssen. Diese Aufteilung der Finanzierung ist einer der Faktoren hinter der Beitragssteigerung für die gesetzlich Versicherten.
Vernunftdenker Don Pedro:
Also zukünftig wie bisher vom Abgabenzahler. Der einzige Unterschied, die Reichen zahlen mehr als die Armen. Ferner auch Privatkasse-platten zahlen. Ferner auch Beamte zahlen. Mit Widerstand hinter den Kulissen ist demnach zu rechnen.
Die Dümmlichkeit von vielen in der Politik ist abzulesbar: Debattiert wird, dass nicht die Versicherten, sondern dass der Staat dies zu zahlen habe. Jeder in der Politik sollte wissen, dass der Staat auch von allen Versicherten finanziert wird. Es geht also nur um die Frage, ob überwiegend die im Mittel weniger Wohlhabenden diese Geschenke an Grenzenübertreter tragen oder ob zukünftig auch die mehr Wohlhabenden zahlen müssen, darunter nun einmal die Abgeordneten der Parteien.
Etwa die Hälfte der Bürgergeld-Empfänger sind Ausländer. Ferner ist ein großer Teil grundsätzlich arbeitsfähig, fühlt sich aber beim Bürgergeld besser aufgehoben. Wieso müssen aktuell überwiegend die weniger wohlhabenden Leistenden subventionieren? Vielleicht, weil überwiegend Juristen die entsprechenden Gesetze machen?
Die auf diese Weise überwiegend nicht dazu beitragen?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Bundesweit : Betrug und Korruption: Krankenkasse KKH verzeichnet Rekordschaden
Gefälschte Rezepte, erfundene Leistungen: Die KKH meldet einen Rekordschaden durch Abrechnungsbetrug in Höhe von 5,4 Millionen Euro.
_ _ Den größten Anteil daran hatten demnach ambulante Pflegedienste mit einem Schaden von 4,1 Millionen Euro. Auf dem zweiten und dem dritten Platz folgen Apotheken mit rund 500.000 Euro und Krankenhäuser mit 365.000 Euro Schaden. Mehr als eine halbe Million Euro habe die Krankenkasse erfolgreich zurückgefordert.
_ _ eine Dunkelziffer _ laut einer internationalen Studie _ 6,19 Prozent der jährlichen Gesundheitsausgaben _ _ Für Deutschland bedeutet dies eine Schadenssumme von 18,5 Milliarden Euro. „Diese illegal erschlichenen Gelder fehlen in der medizinischen und pflegerischen Versorgung der Versicherten und können sich daneben auch auf die Höhe der Kassenbeiträge auswirken“ _ _ Penkov forderte spezialisierte Strafverfolgungsbehörden in allen Bundesländern. (afp/red)
🖐 LESER: ich bin privat versichert _ bekomme _ die rechnungn in die Hand. ich habe einmal eine Krankenhausrechnung moniert weil Leistungen abgerechnet wurden die das Krankenhaus nicht erbracht hatte. die KK lehnte die Überprüfung ab mit der Begründung - der Aufwand ist zu hoch und zu teuer. da ist es billiger wir bezahlen die falsche Rechnung.
Vernunftdenker Don Pedro:
Rund das Zehnfachd an Verlust entsteht durch Übermedikamentierung und Überbehandlung, behaupten Kritiker. Der kleine Pflegedienstkriminelle ist dumm und kommt ins Gefängnis. Der kluge Mensch gründet einen Pharmakonzern. Die Über-Behandlung dürfte rund ein Drittel der 500 Milliarden Euro Gesundheitskosten in Deutschland ausmachen, meinen manche ´Verschwörungs-Vordenker, aber auch manche andere.
Dass Gesundheitsversicherer - sogenannte Krankenkassen - ungern mit Klinken streiten dürften, ist verständlich: Dann funktioniert die arbeitssparende Kooperation der Angestellten beider Seiten nicht mehr. Zudem, wenn ein Mitarbeiter des Versicherers angreift, wird dann das Gesundheitsunternehmen anstreben, Gelegenheit zu finden, diesen Bearbeiter irgendwann bei sich bietender Gelegenheit anzuschwärzen? Das hat alles seine Logik, nur nicht immer die richtige.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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BGH: Vermittlungshonorar nur bei Aufnahme des Medizinstudiums
Wenn der Abischnitt nicht für ein Medizinstudium in Deutschland reicht, versuchen es viele im Ausland. Nun hat sich der BGH mit dem Geschäftsmodell von Vermittlungsagenturen beschäftigt.
_ _ Als das Unternehmen dem _ Mann aus _ Nähe München erfolgreich einen Studienplatz an der staatlichen Universität Mostar in Bosnien vermittelte,
stellte es ihm dafür knapp 11.200 Euro in Rechnung.
Weil der Auftraggeber den Platz nicht annahm und sich weigerte, die vereinbarte Honorargebühr zu zahlen, klagte Studimed.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro:
Die übliche Statistik von beispielsweise 35.000 fehlenden Studienplätzen, weil derart viele Bewerber, ist falsch. Es sind ja die kumulierten Ziffern der Abiturienten von mehren Jahren. Für Deutschlands Universitäten sind Medizinstudienplätze zu teuer, das ist vermutlich die wahrere Wahrheit.
_ _ Die Zahl der laut EU und DE gewünschten Akademikerquoten lässt sich viel leichter simulieren, indem einfache Diskursfächer statistisch gleichgestellt werden. Gender Student*innen kosten nur einen Bruchteil. Nachdem um 2010 die juristischen Schlupflöcher für das Einklagen in Studienplätze durch
Gegenstrategien kaum noch funktionierten, entwickelte sich ein Vermittler-Business:
Deutsche studieren mit dem Geld der Eltern (oft oder meistens Mediziner mit zu vererbender Praxis) an kostengünstigen Universitäten im Ausland - meistens englisch- wie auch deutschsprachig. Diese Universitäten nutzen die komparativen Kostenvorteile gegenüber weniger industrialisierten Ländern. Diese Auslandsstudenten kehren dann für den letzten Studienteil und den Arztberuf meistens nach Deutschland zurück.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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((Vorsorge:)) Wie Ohrenschmalz Krebs verraten kann
Bereits 2019 gelang Forschern ein erstaunlicher Durchbruch: Sie entwickelten eine neuartige Methode zur Krebsdiagnose – basierend auf Ohrenschmalz.
_ _ analysierten sie Ohrenschmalzproben von zwei Gruppen: Krebspatienten (darunter Lymphome, Karzinome und Leukämien) und gesunden Personen. _ verblüffend: Anhand von 27 biologischen Markern konnten sie in allen Fällen zuverlässig zwischen krank und gesund unterscheiden – mit 100 Prozent Genauigkeit.
_ _ In einer aktuellen Studie von April 2025 erweiterten die Forscher das Potenzial
des sogenannten Cerumenogramms _ _ kann nicht nur aktive Krebszellen identifizieren, sondern auch frühe Stoffwechselveränderungen _ , die auf Krebsvorstufen hinweisen. Sogar zwischen gutartigen und bösartigen Tumoren lässt sich damit zuverlässig unterscheiden. _ _ erkennt das Verfahren Krebs oft deutlich früher als herkömmliche Tests oder bildgebende Verfahren.
_ _ „Diese Untersuchung wird routinemäßig in einem der größten onkologischen Krankenhäuser des Landes, dem Hospital Amaral Carvalho (Jaú-São Paulo), durchgeführt, und wir arbeiten daran, dass in den nächsten fünf Jahren alle öffentlichen Bildungs- und Forschungseinrichtungen des Landes diese Untersuchung zu möglichst geringen Kosten für die gesamte Bevölkerung anbieten“, erklärte Filho.
Vernunftdenker Don Pedro:
Frage 1: Wenn diese Information ausreichend stimmt, Frage 2, wie kann ich es von meiner Gesundheits-Versicherung (aka Krankenkasse) bezahlt erhalten? Wo kann ich es gemacht bekommen? Geht es mit Einsendung per Post? Vielleicht mit Bezahlung nach Brasilien?
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Pflegeversicherung: DAK-Gesundheit kritisiert Zweckentfremdung von Beitragsgeldern
Ein aktuelles Rechtsgutachten im Auftrag der Kasse untersucht den Entzug von Milliardenbeiträgen, die während der Corona-Pandemie u.a. für Tests und Boni für Beschäftigte in der Pflege aus den Pflegekassen gezahlt wurden. DAK-Vorstandchef Andreas Storm fordert vom Bund die kurzfristige Rückzahlung von 5,9 Milliarden Euro. Erfolge die Rückzahlung nicht, sei dies laut Gutachten eindeutig verfassungswidrig und habe fatale Folgen.
Vernunftdenker Don Pedro:
Wer ist zur Verfassungsbeschwerde berechtigt? Die Kassen? Nur die Krankenkassen? Oder auch jeder Bürger? Welche Fristen? Bei soclhen Verlautbarungen geht es zuallererst um Politik. Man baue nicht darauf, dass der Vorgang dann auch wirklich beim Gericht endet. Für die Bürgergemeinschaft ist ohnehin ziemlich gleichgültig, aus welchem Abgabentopf der Zwangsabgaben etwas gedeckelt wird.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Trump will Medikamentenpreise um bis zu 80 Prozent senken – Pharmaindustrie unter Druck
Mit einem neuen Dekret will Donald Trump die teils extrem hohen Medikamentenpreise in den USA senken – durch eine Preisbindung an die niedrigsten Erstattungssätze vergleichbarer Industrieländer. Die Pharmaindustrie reagiert alarmiert.
_ _ US-Präsident Donald Trump hat am _ 12. Mai ((2025)) ein Dekret unterschrieben,
das die Preise für verschreibungspflichtige Medikamente senken soll. Im Wege einer sogenannten Meistbegünstigungspolitik sollen die Erstattungspreise der Krankenversicherungen in den USA sinken. Trump sieht eine Reduktion der Kosten um 30 bis 80 Prozent vor – und das „fast sofort“.
🖐 LESER: _ _ Endlich zeigt mal einer der Pharma […] aus Managern und gekauften Politikern, dass es Grenzen des "Krankheitssystems" und der Selbstbedienung gibt!
Vernunftdenker Don Pedro:
Die Pharma-Tarife sind für weniger wohlhabende Länder deutlich niedriger. Das ist gewollt und wünschenswert. Denn die durch die Export/Import-Bilanz verzerrten Wechselkurse werden hierdurch kompensiert - zusätzlich das Wohlstandsgefälle. Daraus folgt die Dekretklausel "die niedrigsten Erstattungssätze vergleichbarer Industrieländer." - Kommt das nun auch für Deutschland? Vielleicht für die EU insgesamt? - Deutschland hat etwas Regulierung - für Begrenzung? Oder aber eine Bärenfell-Aufteilungs-Kommission?
Um das zu verhindern: Wird die Lobby nun die Medienarbeit und die Partei-Spenden und die individuellen "Spenden" an einzelne erhöhen? Die unsinnig hohen Krankenkassenbeiträge durch veschiedene Fehlentwicklungen sind ein fundamentales Problem des modernen Wohlstandsstörungs- und übersetzten Fürsorge-Staats.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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TK-Chef nennt Gewinne der Pharmaindustrie „obszön“
Der Chef der Technischer Krankenkasse (TK), Jens Baas, attackiert die Pharmaindustrie. „Gewinne von 30 oder 40 Prozent sind obszön“, sagte der TK-Vorstandsvorsitzende dem Finanzmagazin „Focus Money“.
_ _ „Wir haben hier Therapiekosten, die im fünf- bis sechsstelligen Bereich beginnen und in den siebenstelligen Bereich gehen“. Die Gewinnspannen seien „teils extrem“. Kranke Menschen seien aber auf die Medikamente angewiesen, sagte Baas: „Es geht hier um lebenswichtige Medikamente, die über ein Solidarsystem finanziert werden. Da dürfen sich die Preise nicht wie etwa bei Luxusartikeln nur nach Angebot und Nachfrage richten.“
_ _ Das Argument der Pharmaindustrie, sie brauche so hohe Margen, weil die Forschung so teuer sei und nur die wenigsten Medikamente zum Klassenschlager würden, bringen den Chef der Techniker Krankenkasse auf die Palme. „ _ _ Wenn sich die Pharmafirmen darstellen, als arbeiteten sie aus reiner Nächstenliebe. Schauen Sie sich die Bilanzen an. Die Ausgaben für das Marketing sind bei den allermeisten höher als die für die Forschung.“
Vernunftdenker Don Pedro:
Irrsinn? Und ziemlich alle Leser dieser Zeilen finanzieren diesen Irrsinn mit? Weil man meint, man könnte das sowieso nicht ändern? Man kann.
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Kritik an Ärzten: Leichtfertige Krankschreibungen belasten Kunden und Kollegen
Hohe Sozialabgaben und einen zu großzügigen Umgang mit Krankentagen sieht der _ Geschäftsmann R_.._ als Gefahr für viele kleinere Unternehmen. Am hohen Krankenstand in Deutschland hätten auch die Ärzte Schuld.
_ _ Wenn sich _ _ in den Wochen vor der Hochsaison plötzlich ein Drittel der 32 Mitarbeiter krankmeldet, ist das für Geschäftsführer R_..._ ein echtes Problem.
Vernunftdenker Don Pedro:
Gefälligkeits-Krankschreibungen, man frage den Arzt unter Zeugen, das macht er natürlich nie? Seine Kollegen auch nicht? Also, wo ist das Problem? - Hohe Quoten von bis zu 30 Prozent gibt es in erster Linie in der Verwaltung. Da öffentlich Bedienstete nie lügen, ist erwiesen, der öffentliche Dienst beschäftigt teils vor allem gesundheitlich Vorbelastete; das ist ihm hoch anzurechnen. Alle Bürger müssen die Krankheitsquote finanzieren. Das wird oft ausgeblendet.
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50.000 Betrugsmeldungen : Millionenbetrug im Gesundheitswesen: Schaden erreicht Rekordhöhe
Regelmäßig übersteigen bei den Gesetzlichen Krankenkassen die Leistungsausgaben die Einnahmen. Das führt unter anderem zu wiederkehrenden Beitragserhöhungen. Dabei belasten das Kassensystem nicht nur die wachsenden Medizinkosten für Bürgergeldempfänger und die Inflation, sondern auch Betrug und Fälschung.
Vernunftdenker Don Pedro:
"200 Millionen Euro" - in Wahrheit 200 Milliarden Euro? Tausend mal so viel? - Sind die Krankenkassen selber das überhaupt Krankeste im Land? - Gesamtbudget der GKV über 300 Milliarden Euro im Jahr, davon möglicherweise etwa ein Drittel bei kritischer Sichtweise überflüssig, ein weiteres Drittel durch ungesunden Lebensstil. Und die Privaten "Gesundheits-Versicherer" sind durch diese Probleme vielleicht noch viel intensiver betroffen? - Selbst die eigentliche Straftaten-Quote dürfte mit rund 6 Prozent, also über 20 Milliarden Euro, noch viel zu niedrig angesetzt sein.
Man bedenke allein die hohen Kosten durch vorgetäuschte Krankheiten bei "selbst-eroberten Urlaubstagen". Wenn einzelne staatliche Verwaltungsstellen es in Ausnahmen auf bis zu 20 oder sogar 30 Prozent Krankheitstage als Mittelwert schaffen, wer wird davon ausgehen, dass die zu diesem Zweck verschriebenen Behandlungen und Medikamente durchweg ein korrekt verwendetes Geld der Mitbürger sind?
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Tesla Musk erklärt hohen Krankenstand in Grünheide zur Chefsache
Hausbesuche bei häufig krankgeschriebenen Beschäftigten - mit diesem Vorgehen machte Tesla in Grünheide zuletzt Schlagzeilen. Jetzt hat sich auch der Chef Elon Musk zu Wort gemeldet.
_ _ Hausbesuche seien nichts Ungewöhnliches – "das machen viele Unternehmen", sagte Werksleiter André Thierig der Deutschen Presse-Agentur.
Vernunftdenker Don Pedro:
Wer im Ausland produziert, unterliegt den Sitten des Landes. Was regt er sich auf über nur 15 % Krankenstand nur im schönen warmen deutschen Sommer? Da kann er ganz im Gegenteil sich glücklich schätzen Bestimmte Bundesministerien - eher ideologie-nah solidarisch - brachten es anti-solidarisch bis fast zum Doppelten - aber sogar ganzjährig.
Das wird dann zwangs-solidarisch über die Gesetzliche Krankenversicherung und andere Abgaben von den Arbeitenden quer-subventioniert. Der Beiträge-Anstieg für alle deckelt es dann.
Im Bundesland Berlin sind einzelne Bereiche der Verwaltung durch eine ähnlich hohe Vielzahl von Leidbetroffenen heimgesucht. Dies umverteilt die Gesetzliche Krankenversicherung dann auf die "weniger oft Kranken". Gilt ständiges Erscheinen zur Arbeit in manchen Kreisen inzwischen als Zeichen eines unterentwickelten Intelligenzquotienten?
Beitragsfreie Mitversicherung Ökonomen verlangen höhere Krankenkassenbeiträge für zahlreiche Familien
empfehlen Wissenschaftler nun, die Krankenversicherung für Familien zu verteuern – wenn nicht beide Partner regulär arbeiten.
Im aktuellen Modell würden die Anreize, dass beide arbeiten gingen, durch die Möglichkeit, den Partner kostenlos mitzuversichern, gesenkt. »Eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung wird erst attraktiv, wenn der erzielte Lohn nach Abzug der Krankenkassenbeiträge den Lohn aus einer nicht sozialversicherungspflichtigen Tätigkeit bei gleichzeitiger kostenloser Krankenversicherung deutlich übersteigt.«
Vernunftdenker Don Pedro:
Hier fehlt das Wichtigste: Die "Bürgerversicherung" wird argumentativ listig über eine anders lautende Begründung wieder zum Thema gemacht. Die Beitragsfreiheit für nicht arbeitende erwachsene Familienangehörige zeichnet sich nicht unbedingt durch Nähe zum logischen Denken aus.
Die Mitversicherung für Kinder ist jedenfalls bis ins schulpflichtige Alter hinein vertretbar, oberhalb dieser Altersgrenze ebenfalls nicht ohne weiteres mit höherer Logik begründbar.
Eine Mehrbelastung von Familien ist nicht ein politisch gut verkaufbares Ziel. Immerhin würden dann sowieso die Beiträge generell sinken. Eine verbleibende Mehrbelastung wäre vermeidbar, wenn man alternative Versicherungskonzepte als Option ausgestalten würde.
Außerdem gilt für die verbleibende Mehrbelastung bei Haushalten mit Kindern. dass diese Mehrbelastung zeitlich auf mehrere Jahre zu verteilen ist. Unterdessen könnte die Erhöhung mit Reduzierung sonstige Abgaben kompensiert werden.
Es fragt sich, ob alle Parteien des möchten. Wer der Masse den Wohlstand austreiben will, der hat nach einiges an Spielraum, alle Nettoeinkommen aller Bürger auf das Niveau von Taschengeld zu senken.
Die Bürger haben das ständige Recht, Verfahren für mehr Abgabenvernunft zu führen und das Vertuschen der aktuellen Mängel hierdurch zu erschweren. Diejenigen, die die erforderlichen Texte und Nachweise gestalten können. sind allerdings nicht kostenlos arbeitswillig.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Gesundheit der Deutschen: Was der Krankmeldungs-Rekord bedeutet
Trotz leichter Erkrankung zur Arbeit gehen - dazu sind immer weniger Deutsche bereit.
Die Deutschen melden sich so häufig krank wie noch nie. Das heißt noch lange nicht, dass sie bei schlechterer Gesundheit sind.
Vernunftdenker Don Pedro:
Der Wettbewerb ist heftig: Niemand möchte weniger krankfeiern als die anderen. Denn wer weniger feiert, der subventioniert die anderen, dies zu eigenen Lasten. Voll menschlich verständlich - so besehen?
Ursache? Fundamentale Konstruktionsfehler der Gesetzgebung: Arbeitsrecht, Fortzahlungs-Recht, Recht der Krankenversicherung, Kostenlosigkeit und fehlende Einbuße.
Wo keine Kündigung droht und kein Karriere-Nachteil, sind teils bis zu 30 Prozent im Jahresmittel krankt, so in Bereichen des öffentlichen Dienstes hier und dort.
Das ist eine Spirale, mehr noch als ein Perpetuum mobile: Wenn ziemlich alle ziemlich viel krankfeiern. so wird es zum allseitig akzeptierten sportlichen Wettbewerb in einer Organisation, wer die vertrauenswürdigsten Gründe erfindet. Da die mittlere Ebene der Chefs mitspielt beim Wettbewerb, gibt es da auch kaum einen Bremseffekt.
Welche Lösungen gegen diese Fehlentwicklung gibt es im aktuellen System? Keine einfachen. Da muss man ziemlich grundsätzlich neu organisieren und schon bei den Arbeitsverträgen und der Mitarbeiter-Auswahl einiges beachten.Denn ohne Gewissheit des Erfolges.
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KRANKENKASSEN: „Ein Dammbruch, jetzt marschieren wir auf die 50 Prozent Sozialversicherungsbeiträge zu“
Ralf Hermes ist Vorstand einer mittelgroßen Krankenkasse und hat alarmierende Befunde:
Er rechnet wegen rasant steigender Ausgaben mit einem drastischen Anstieg der Lohnnebenkosten. Das liege auch am Vorgehen der Regierung beim Bürgergeld. Hermes fordert spürbare Leistungskürzungen.
_ _ Wer sich zweimal am Tag die Zähne putze, brauche keine Krone, so Ihr Argument Ralf Hermes: Für die Ansage wäre ich fast geprügelt und gesteinigt worden. Aber ich habe bewusst zugespitzt, um eine Debatte über die aus dem Ruder laufenden Kosten anzustoßen.
_ _ Die Proteomanalyse zum Beispiel offenbart durch Eiweiße im Urin sehr früh entstehende Herz-, Nieren- oder diverse Krebskrankheiten. Der Politik ist der Test mit 850 Euro aber zu teuer. Unsere Kasse hat sich daher entschlossen, unseren Kunden einen erheblichen Teil zu bezahlen. Auf lange Sicht lohnt sich das vielfach.
_ _ Beim Bürgergeld werden über die Kassen die Gesundheitskosten von Millionen sozialisiert. Das Versprechen des Bundes, diese Kosten zu tragen, hat die Regierung einfach gebrochen. Bürgergeldbezieher kosten sehr viel mehr, als wir Kassen für sie zugewiesen bekommen.
Vernunftdenker Don Pedro:
Wer bisher noch nicht an Exodus dachte oder Unternehmer, der wird nach diesen Informationen nachdenken, er er zu wenig nachdenkt.
Um 1960 arbeiteten die Leute vorwiegend für sich selbst. Arbeiten war auch damals nicht besonders spaßig. Aber es war für eigenen Wohlstand dank Sozialer Marktwirtschaft. Die rund 30 Prozent Abzüge waren überwiegend Zwangssparen für Eigeninteresse.
Heutzutage bleiben rund 30 Prozent vom Arbeitswert - wenn man sich nicht belügten lässt. Das Lügenfreie ist auf LIBRA belegt und berechnet. Das meiste davon ist segensreiche Umverteilung an andere im Status des Nicht-Arbeitens und füpr allerlei staatliche Verschwendung - nicht ohne Grund, sehr viel für verdeckten Wählerstimmenkauf, für irrige Sorten von ulkigen Klimaschutz-Phantasmen und für die Diskurs-Selbstbefriedigung von diversen politischen Neo-Sekten.
Alles sehr lieb gemeint und rechnet zur Freiheit, aber wieso von den Zwangsabgaben der Bürger?
Besser ist es in den USA und in der Schweiz. Besser sein könnte es in Australien und in Kanada - aber auch nicht unbedingt Paradiese der ökonomischen Leistungslehre. Besser sein könnte es hier und dort in Nischen-Konstellation. Und wenn Argentinien die Rückkehr zu seiner Dynamik vor mehr als einem Jahrhundert schafft, wäre es der Renner für Exodus.
Exodus der Leistenden ist längst ein Faktum. Unrühmliche Folgen von verheerend schlimmen Politik-Fehlern zählen klassischerweise nicht zu den Kernthemen der Regierungs-Verlautbarungen an die Presse.
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DAK-STUDIE : Von 16,3 auf 19,3 Prozent – Krankenkassenbeiträge könnten massiv ansteigen
Bei Renten-, Kranken-, Pflege- und Arbeitslosenversicherung droht den Deutschen laut einer neuen Studie ein Abgabenschock: Die Beträge zur Sozialversicherung könnten sich auf bis zu 48 Prozent der Lohnzahlung erhöhen. Starker Preistreiber ist das Gesundheitswesen.
Die Ausgaben der gesetzlichen Krankenkassen für die Krankenhäuser in Deutschland werden in diesem Jahr voraussichtlich erstmals die 100-Milliarden-Euro-Marke überschreiten. Damit hätten sich die Ausgaben für die Krankenhäuser seit 2006 verdoppelt.
Vernunftdenker Don Pedro:
Faustregel, behaupten Böswilligen: Ein Drittel der Gesundheitsausgaben ist für eingebildete Kranke und Krankfeierer und für Übermedikamentierung.
Ein weiteres Drittel für de Folgen eines Lebensstils ohne gesundheitliche Optimierung.
Das restliche Drittel ist für sinnvolle gesundheitliche Behandlung und Betreuung. Die höchsten Kosten fallen meist in den letzten zwei bis 5 Jahren vor dem Sterben an.
Diesen hohen Kostenanfall könnte man verhindern? Aber die meisten sind derart egoistisch, sie wünschen keine vorzeitige Verkürzung nur den Krankenkassen zuliebe. Wie man sieht, der Mensch hängt am Leben, weil er einfältig unterstellt, dass es kein zweites für ihn geben wird.
Gotteslästerung? Blasphemie? Noch nie etwas von Karma gehört?
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Die Lenkungswirkung von Steuern ist in vielen Fällen zweifelhaft
Steuern rauf, Konsum runter: So einfach ist es oft nicht. Tabak, Alkohol und Zucker zeigen, dass das Konsumverhalten durch eine Verteuerung nicht unbedingt stark beeinflusst wird.
Vernunftdenker Don Pedro:
Die Wurzeln für schädlichen Lebensstil sind komplex. Schulde, Kita und Gesundheitsministerium haben nicht die nötige kollektive Mittelwert-Kompetenz, den nötigen pluri-disziplinären Gegenentwurf zu bewirken.
Es fehlt den zuständigen Institutionen im Kollektiv-Mittelwert an Kompetenz für: Naturwissenschaften, Psychologie, Soziologie, Ökonomie, Diätkunde, ganzheitliche Gesundheit, Biologie.
Die im vorstehenden Text analysierten Maßnahmen - wie die Erhöhung bestimmter Steuern - haben etwas punktuelle Wirkung, sind aber lachhaft aussichtslos. Denn immer ungesündere Ernährung generalisiert sich immer mehr und immer weniger Bewegung komplettiert das Werk der Lebenszeitverkürzung und der chronisch Dauermedikamentierten.
Obendrein bei vielen die Problematik von zeitverteilter Gehirn-Verstümmelung durch verschiedene Effekte. Das wird hier nur beiläufig angemerkt. Diese komplex verzahnte Problematik wird in anderen Artikeln auf LIBRA VERNUNFTDENKER verständlich gemacht.
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Studie: Rezession wegen Rekord-Krankenstand.
Eine Studie hat berechnet, dass Deutschland ohne den sehr hohen Krankenstand im Jahr 2023 ein leichtes Wachstum erzielt hätte. Darunter leiden auch die Krankenkassen und die Steuereinnahmen.
Studie des Verbands der forschenden Pharma-Unternehmen (VFA). „Erhebliche Arbeitsausfälle führten zu beträchtlichen Produktionseinbußen – ohne die überdurchschnittlichen Krankentage wäre die deutsche Wirtschaft um knapp 0,5 Prozent gewachsen“
Im Schnitt fehlte jeder Erwerbstätige 5,11 Tage wegen Erkältungskrankheiten. Vor der Corona-Pandemie (("Plan-Demie?")) waren die Beschäftigten ((hierfür)) nur 2,37 Tage krankgeschrieben. Die zweithäufigsten Fehlzeiten entstanden durch psychische Erkrankungen mit durchschnittlich 3,6 Tagen pro Jahr.
Vernunftdenker Don Pedro:
Diese Studie ist verkehrt. Wohlstand wird wieder einmal nur nach buchhalterisch erfassten Daten bemessen. Diejenigen, die nicht arbeiteten, haben Freizeit konsumiert. Wahlstand ist, was konsumiert wird, nicht, was produziert wird. Vielleicht sollte man die Krankheitszeiten der Wirtschaftsstatistik zuschlagen?
Vor rund zwei oder drei Generationen war kaum Krankheit? Wer wegen einer Erkältung nicht zur Arbeit kommen wollte, riskierte, als geisteskrank erklärt zu werden? Halt, nein, Krankschreibung wegen psychischer Probleme, das gab es so gut wie nie, abgesehen von den ganz harten zweifelsfreien Erkrankungen, aber die sind ja selten.
Die Anzahl der psychischen Erkrankungen entwickelt sich proportional zur Produktionsmenge von Psychologie-Absolventen. Das Marktvolumen von psychischer Krankheit ist angebotsinduziert. Dies beweist, dass die Gesetze nicht gut genug sind.
Der Psychotherapeut könnte widersprechen: "Die Menschen haben das früher in sich hinein gefressen!" - Na und? - Analysen sind erinnerlich, dass bei Traumatisierung das gesellschaftliche Umfeld die Betreffenden ebenso effizient entlastet wie eine Expertenhilfe. Dass die Experten es anders sehen dürften, darf vermutlich irrtumsfrei unterstellt werden.
Große Mehrheit hält grundlegende Reformen im Gesundheitswesen für nötig
Neun von zehn Menschen in Deutschland (91 Prozent) sehen eine Notwendigkeit für grundlegende Veränderungen im Gesundheitswesen. _ _ 55 Prozent _, dass sich die gesundheitliche Versorgung in den vergangenen zehn Jahren verschlechtert hat.
Dass sich die Gesundheitsversorgung ohne Reformmaßnahmen zukünftig verschlechtert, befürchten 77 Prozent. _ _ 88 Prozent sprechen sich dafür aus, dass die Politik mehr Geld ins Gesundheitssystem investiert. Lediglich Ausgaben für Bildung und Alterssicherung werden als noch wichtiger erachtet.
_ Umfrage _ Forsa im Auftrag des Health Transformation Hub, einer neuen Initiative unserer Stiftung. _ _
„ _ müssen alle Beteiligten stärker nach Lösungen suchen _ _ Es gibt viel Potenzial, _ _ Der Health Transformation Hub bietet dafür eine geeignete Schnittstelle“, so Mohn.
Vernunftdenker Don Pedro: Befrage die Frösche, ob sie mehr Sumpf wünschen, und sie werden es mehrheitlich wünschen.
Das Problem ist nicht das fehlende Geld. Davon gibt es nach 70 Jahren Beitragssteigerung in Hülle und Fülle. Das Problem ist die fehlende Optimierung der Ausgabenseite.
Die Bürger wollen Optimierung. Reicht der kollektive Intelligenzquotient der Regierenden für Optimierung? Wetten, dass Sie die richtige Antwort auf diese Frage erraten haben?
Zitat: "Der Health Transformation Hub bietet dafür eine geeignete Schnittstelle."
Ebenso diese Vernunftdenker-Plattform.
... und Hinweis auf Metastudie CORVOX - liefert Fakten statt Fabeln.
► überwiegend 2022-03-dd (ABO-frei) https://vox7.org/ccs/
((Reform-Bedarf beim Ministerium gegen derartige Systemfehler:))
Testcenter-Betrug Milliardenbetrug mit Covid-Tests?
"Wir sind nicht zuständig,“
Ein Kölner Software-Unternehmer kann in großem Stil Betrüger unter den Testcenter-Betreibern überführen. Dem Staat winken Milliarden-Summen. Aber das Interesse ist gering.
"Zum Schluss werden alle sagen: Ist ja nur das Geld das Steuerzahlers", glaubt der Chef der Polizeigewerkschaft.
Vernunftdenker Don Pedro:
Corona: Wer hat massenweisen Betrug seitens der Testcenter ermöglicht? Derartiges geht nur, wenn Konzepte verkehrt sind und Überwachung durch Unterlassen unterblieb.
Ein kleiner Spaziergang durch Berlins Straßen musste jedem denkenden Beamten zeigen, dass viele der Testanbieter nicht unbedingt einzustufen waren für Medizinkompetenz und erwiesene Zuverlässigkeit. Warum wurde nicht umgesteuert?
Warum wurde die Verbreitung und Anwendung von bekanntermaßen besonders unzuverlässigen Tests nicht verhindert? Warum wurde durch 2G- und 3G-Auflagen und was auch immer für die Mehrheit der relativ unkritischen Bürger und Journalisten die falsche Meinung erweckt, diese Tests seien einigermaßen vollwertig? Die Tabellen über nur begrenzte Zuverlässigkeit der diversen Testfabrikate zirkulierten. Die häufig fehlerhafte Testvornahme, auch das war bekannt.
der Zeitungsgericht über Testcenter Betrug: Beim Bundesgesundheitsministerium ist die Aufklärung nicht erwünscht? Ein Vorgang von "brauchbarer Illegalität"? Strafvereitelung durch Unterlassen? Haben alle an den Entscheiden beteiligten Personen Angst, dass hierbei Fehler beweiskräftig werden könnten?
"In drei Jahren ist es nicht mehr möglich, alle Menschen zu versorgen."
Das medizinische System werde ausgenutzt, die Politiker begingen Wortbruch:
_ _ Im Interview sprechen der Chef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung und ein Hausarzt darüber, warum der Frust unter Ärzten so groß ist – und woran es hierzulande fehlt.
_ _ Assmann: Erstens, wir brauchen schon in der Schule Gesundheitserziehung. Ich erlebe so viele Patienten, die nicht mehr wissen, was sie bei Fieber machen, und die leichten vom schweren Kopfschmerz nicht unterscheiden können. Gesundheitserziehung kann die Selbstverantwortung stärken und kostet nicht viel.
Zweitens müssen wir dringend wieder vermitteln, dass Gesundheit und Gesundheitsversorgung etwas wert sind.
Vernunftdenker Don Pedro:
Über das vielleicht gestörte Verhältnis zwischen dem Beamten-Modus des Bundesgesundheitsministeriums und dem Belastungsmodus der freiberuflichen Ärzteschaft. Besteht etwas Neidhass der beamteten "Herren Dottores" des Bundesgesundheitsministeriums auf die freiberuflich gewordenen einstigen Studienkollegen?
Ein Einblick in die Seele und Tiefe des Ministeriums könnte auf die Dauer entstehen, um vieles zu verstehen, was oft nur schwer zu verstehen ist vom dortigen Geschehen
Die Überregulierung der ärztlichen Tätigkeit der Freiberufler, Bürokratisierung und Gängelung, und Tarif-Unterwerfung, die Summe davon dürfte zu den größten Problemen der freiberuflichen Arztpraxen zählen. Muss das sein?
Der Kontext eines generationen-übergreifend immer intensiver gewordenen Bürger-Missbrauchs des Gesundheitssystems spielt da hinein. Weder Ärzte noch Politik haben es bisher geleistet, dies zu bremsen. Krankfeiern für Erzwingen von Urlaubstagen rechnet hierzu. Ferner die Arztbesuche für Kleinstprobleme - der Arztbesuch als Konsumartikel, um für die hohen Krankenkassenbeiträge einen Konsum-Gegenwert zu erlangen.
Hinzu kommt bei vielen ein ungesunder Lebensstil - ungesunde Ernährung und Übergewicht und Fehlen von Bewegung.
Das Bundesgesundheitsministerium ist in aussichtsloser Position. Für ein Optimieren müsste die Gesetzliche Krankenversicherung (GKV) auf ein pro-Kopf-System umgestellt werden. Ferner müsste das nur dann mögliche Bonus- / Malus-System für die individuelle Beitragsbemessung entstehen.
Kaum wird es gefordert, kommen Aufschreie des Entsetzens aus Kreisen aller Profitierer des jetzigen Systems: Einstweilen ist das ein aussichtsloser Fall.
Ohne pro-Kopf-Versicherung kann man nicht optimieren. Es fehlt die organisationstechnische Grundlage.
Also gängelt das Bundesgesundheitsministerium die Gesundheitsversorgung - Ärzte und Versicherer - , um auf andere Weise die Missstände einzugrenzen.
Allerdings spielt vielleicht etwas anderes mit? Neid der beamteten "Herren Dottores" auf die Freiheitsrechte der Nicht-Beamten mit ihren Arztpraxen? Lebenslanges Abreagieren der Unfreien über ihren eintönigen Schreibtisch-Job?
Wenn immer Statistiken über die satten "Erträge" der Ärzte an die Presse verbreitet werden, wie oft wird "Umsatz" mit "Gewinn" verwechselt? Es darf Absicht unterstellt werden?
Umsatz: Die mittleren Gesamteinnahmen der Einzelpraxen liegen deutlich oberhalb des realen Wertes der Vergütung - inklusive Pensions-Anwaltschaft und Gesundheitsversorgung - der vielen medizinischen Doktoren des Bundesgesundheitsministeriums.
Die steuerlichen Gewinne pro Doktor in Freiberuflichkeit dürften deutlich niedriger sein als die Berliner Beamteneinkünfte, vor allem, wenn bezogen auf das Netto-Einkommen pro Arbeitsstunde. Ist dies ein Ergebnis von Kollegen-Neid oder politische Absicht oder Panne oder ein wenig von allem? Hierüber sollen zukünftig Artikel gesammelt werden.
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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2019-10 (~980 Ratings bis 2024-05) 304S. ♥ Yoga: Die 108 wichtigsten Übungen und ihre ganzheitliche Wirkung. »Deine Yogamatte ist deine ganz persönliche Insel, um dir selbst zu begegnen.« Die charismatische Yoga-Lehrerin Wanda Badwal erklärt _ die wichtigsten 108 Asanas Schritt für Schritt und beschreibt ihre ganzheitliche Wirkung. Sie gibt hilfreiches Basiswissen zur Geschichte des Yoga, zur Yoga-Philosophie, sowie zum Chakren-System und zum Ayurveda, sodass dieses Buch zu einem Standartwerk und treuen Begleiter für alle Yogi*nis werden kann.
Das Anliegen der leidenschaftlichen Yogalehrerin ist es, jedem das breite Spektrum des Yoga zugänglich zu machen.
Anfänger ... übersichtliche, bebilderte Anleitungen und Varianten der Körperhaltungen
fortgeschrittene _ können _ ihr Wissen erweitern
Die 108 Asanas werden in die folgenden sechs Kapitel eingeteilt: · Rückbeugen · Seitbeugen · Vorbeugen · Drehungen · Streckungen · Umkehrhaltungen
_ _ Yoga hilft uns letztlich, ein gesundes und erfülltes Leben zu führen. _ _ So kann Yoga ganz natürlich zu einer spirituellen Praxis und zu einem inneren Weg der Selbsterfahrung werden.
LIBRA-Anmerkung: Weil Yoga viele Interessiert, kam dies beliebte Yoga-Buch auf die Buchliste.
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***** 👩👩 (neu) _!!!!!_ *EGK *EPA Patienten-Datenschutz. - ePA Elektronische Patienten-Akte, eGK Gesundheitskarte: Nutzen niedrig; mindert Qualität, Privatheit. - Bürokratisierung / Ärzte, Apotheken, Kliniken.
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► 2025-10-24 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/ybb-aaa-de.htm#YBB-KDAT Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Doch, Aliens gibt es. Und die AfD hat Recht: Umvolkung! Sie um-volken seit dem Jahr 2000 bereits die Menschheit.
Mindestens 70 mal haben Außerirdische sich seit 2000 mit Frauen auf der Erde gepaart. Bis 2000 hatten Archäologen nur Skelette von Männern und Frauen gefunden. Inzwischen wurden dank deutscher NGOs 72 Geschlechter entdeckt.
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
Grundlegende Analysen von besonderem Wert sind selten selbst bei Bestenauslese. In nachstehender Linkliste zu finden unter (Datum):
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('YBB) *Mustertext machen? 2025-05-29 ePA : Verfassungsbeschwerden. Widersprüche.
('YBB) *Mustertext machen? 2025-05-30 GKV-Karte / Foto verweigert: Widerspruch, sofern dann immer nur 2 Wochen Benutzungs-Freigabe.
((ePa)) Fragwürdige Befunde: Falsche Diagnosen in der elektronischen Patientenakte? Betroffene klagen über Nachteile
_ _ entdecken Patienten in ihrer Akte beispielsweise auch Krankheitsbefunde, die übertrieben oder frei erfunden sind. _ _ vor allem im Bereich der psychischen Erkrankungen
_ _ Löschen lassen sich solche Einträge offenbar nur schwer. Die Patienten wiederum müssten einen Antrag auf Berichtigung bei den Kassen stellen und dazu einen „ärztlichen Nachweis“ erbringen, dass es die Erkrankung nicht gebe oder sie falsch dargestellt werde.
_ _ Fall _, der in die private Krankenversicherung wechseln wollte. _ _ forderte _ die Einträge seiner elektronischen Patientenakte (Epa) an_ _ Angeblich litt er seit Jahren unter einer akuten Gastritis, plötzlichen Ohnmachtsanfällen und einer Blutgerinnungsstörung. Nichts davon _wahr _ _ plötzlich ein „Hochrisiko-Patienten“, der für die private Versicherung viel hätte zahlen müssen
🖐 LESER: Hätte man die ganze Akte von vornherein der Kontrolle des Patienten überlassen, wäre das alles gar nicht von Belang. Dann stünde nur das drin, was der Patient will. So kann jeder was eintragen, wenn der Patient nicht widerspricht. Danke Spahn und Lauterbach. Grandioses Spektakel. Diagnosen zu erfinden ist natürlich auch nicht in Ordnung. Warum die Entfernung so schwierig ist, will sich mir nicht erschließen
🖐 LESER: es hieß doch immer, dass der Patient die volle Kontrolle über den Inhalt seiner EPa habe? Dinge herauslöschen könne, die er da nicht drin haben will? Und nun stimmt das gar nicht, und er muss stattdessen betteln gehen bei seiner Krankenkasse (mit einem Attest das er vermutlich von ebendemselben Arzt kaum bekommen dürfte)? Wurden wir mal wieder angelogen?
🖐 LESER: --- Haben sie ernsthaft etwas anderes erwartet?
🖐 LESER: Vor etlichen Jahren konnte ich beim Besuch meiner Krankenkasse die Abrechnung eines Facharztes sehen. Dort waren Behandlungen und sogar kleine, ambulante Operationen eingetragen, die ich nie bekommen habe. Als ich das der Sachbearbeiterin sagte, winkte die nur ab und sagte, das der Aufwand, diese kleinen "Schummeleien" zu verfolgen größer sei, als die Summe, die falsch abgerechnet wurde. Mit anderen Worten: wenn der Arzt es nicht übertreibt, machen wir nichts. Ich habe den Arzt sofort gewechselt (da ging es noch). Durch die elektronische Patientenakte können die Patienten jetzt selbst sehen, was über sie alles abgerechnet wurde - und wird
Vernunftdenker Don Pedro: Gefährliche Patientenakte. Beweispflicht beim Kranken, nicht krank zu sein. Der Irrsinn durch abwegig absurde Gesetzgebung wird immer totalitärer. Nun hat die ePa-Akte sogar Bedeutung für die Eroberung von Vorstrafen: Ein Gutachter, der in einem Strafverfahren über gesundheitliche Beeinträchtigung befinden soll, wird Zugriffsrecht auf die ePA erwarten.
Dann ist es zum Löschantrag zu spät. Jetzt muss der Arzt nicht nur das Behandeln von Krankheit analysieren, sondern auch das Nichtvorliegen von Krankheit trotz Kollegen-Befund das Vorliegens von Krankheit. Das dürfte deutlich schwerer sein.
Bei psychischen Krankheiten gilt zudem: "Es gibt keine Gesunden, sondern nur unzureichend Diagnostizierte." Jeder Mensch ist Unikat und die Psyche ist nie frei von dem, was en gebühren-interessierten Psychotherapeuten auffallen könnte. Wie hohe Honorare darf ein anderer erwarten für das Gutachten, dass der Kollege sich gründlich geirrt hat?
Das begründungsfreie Löschungsrecht des Patienten muss offensichtlich durch Verfahren durchgesetzt werden
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Zur Volltext-Fassung?
(statt Auszug):- Nachstehenden Link anklicken. Dann suchen ganz oben bei einer der 3 Spalten. Dort anklicken: "v mehr v"
https://infos7.org/pde/ybb-aaa-de.htm#YBB-KDAT
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
ePA : Einfach widersprechen – immer noch möglich
Patientenschützer: „Irreführung der Öffentlichkeit“ bei Zugriff auf elektronische Patientenakte
_ _ Auch jetzt kann jeder die ePA noch ablehnen. __ _ Auch, wer anfangs einer ePA zugestimmt hat und nun nachträglich widersprechen möchte
_ _ Die Krankenkasse muss bei _ Widerspruch die ePA samt _ Daten löschen _ zeitlich abgestimmt, damit der Patient seine Daten sichern kann. Auch _ Widerruf eines solchen Widerspruchs ist später möglich. I_ wird erneut eine ePA eingerichtet, vorherige Daten jedoch in der Regel nicht wiederhergestellt
_ _ Um der Krankenkasse gegenüber den ePA-Widerspruch zu erklären, kann das jeweilige Onlineportal oder der Telefon-Service _ genutzt, oder ein Schreiben beziehungsweise _ E-Mail _ _ sinnvoll _ klar, mit Name, Versichertennummer und _ Erklärung („Ich widerspreche der Einrichtung beziehungsweise Nutzung einer elektronischen Patientenakte“) _ , _ komplette Löschung der Akte _ verlangen. _ _ Tipp: Fordern Sie eine schriftliche Bestätigung Ihrer Krankenkasse an.
Vernunftdenker Don Pedro: Wieder einmal machen fast 100 Prozent der Bürger mit, ihre Identität dem System zur Verfügung zu stellen. Sinnvoll ist es für Patienten mit mehren gleichzeitigen Behandlungen durch verschiedene Ärzte. Für die Mehrheit der überwiegend ausreichend Gesunden ist wesentlicher Nutzen nicht gegeben - und wieso soll ein Arzt die gesamte Lebensgeschichte des eigenen Körpers ersehen, wo es doch in der Regel nur um ein akutes Problem geht. Da das deutsche Gesundheitswesen nicht auf ganzheitliche Gesundheit ausgerichtet ist, erbringt die Möglichkeit der Gesamtschau wenig, da sie in der Regel gar nicht erfolgt.
Halbgötter ohne Zeit : Ärzte und Bürokratie: Statt zu vereinfachen sattelt der Verwaltungsapparat auch bei den Arztpraxen immer noch mehr Auflagen drauf
In den Bögen, die von der Kassenärztlichen Vereinigung zurückgekommen sind, verstecken sich hinter unzähligen Ziffern und Unterziffern Gründe, warum bestimmte Krankheitsfälle nicht vergolten wurden. Für eine kleine Praxis wie die von Frau Bauer, in der es auf jeden Euro ankommt, ein Ärgernis.
_ _ „Ich muss _ _ lange Begründungen dafür schreiben, warum bestimmte Fälle eben doch abrechnungsberechtigt sind. Das ist extrem zeitaufwendig.“ Mittlerweile gebe es sogar Seminare, um Honorarabrechnungen zu verstehen, sagt sie. Es klingt wie ein Scherz, doch es ist keiner.
Jede Erkrankung eines Patienten wird einer Ziffer zugeordnet, jede Ziffer mit Unterziffern versehen. Sind diese in der Abrechnung korrekt angegeben, erhält der Arzt dafür 20 Euro. „Diese Ziffern darf ich aber nur abrechnen, wenn ich den entsprechenden Verschlüsselungscode dazu angebe“, beschreibt Bauer den bürokratischen Haken an der Sache.
Vernunftdenker Don Pedro: Hier wurde noch nie ein Arzt gesehen, der für Politikarbeit gegen Missstände eine Sende gesendet hätte. Wer sich gegen Wahnsinnige nicht geeignet wehrt, muss Wahnsinn erdulden bis zum wahnsinnig werden. Das Leid der Ärzte ist groß und wir Patienten sind alle davon mit betroffen.
_ _ Aber so lange sÄrzte glauben, ihre hochdotierten gepflegten System-konformen Lobby-Verantwortlichen wären geeignet, überzeugenden Widerstand zu erzeugen, werden die Ärzte Zeugen einer zu wenig analysierten Krankheit: Die Bürokratomanie in gepflegten Beamtenstuben durch hoch bezahlten Herren Dottores,, die mit weniger Verantwortung ebenso viel Geld verdienen und immer neue Regelungen abnicken, die beispielsweise den eingebildeten Kranken und den notorischen Krankfeierern Freude bereiten.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Digitalisierung der Gesundheit ; 70 Millionen E-Patientenakte vergeben – die meisten Menschen schauen nicht rein
Bei der Techniker Krankenkasse (TK), den Allgemeinen Ortskrankenkassen (AOK) und der Barmer mit zusammen gut 44 Millionen eingerichteten E-Akten werden derzeit rund 1,2 Millionen aktiv genutzt,
_ _ ePA. Gemeint sind neue digitale Dokumentenspeicher, die auch Versicherten mehr Transparenz bieten. Für den ersten eigenen Einblick muss man sich freischalten lassen – per elektronischem Personalausweis mit Geheimnummer oder E-Gesundheitskarte mit Pin.
_ _ haben 70 Millionen der gut 74 Millionen gesetzlich Versicherten seit Januar ((2025)) eine E-Patientenakte von ihrer Kasse bekommen. Wer keine möchte, muss aktiv widersprechen.
🖐 LESER: Sagen wir es, wie es ist: 70 Millionen Zeitgenossen, die dieses Land hier bevölkern, ist es im Grunde egal, was mit ihren intimsten Daten geschieht. Schon mehrfach gehackt und an die Pharmaindustrie unter fadenscheinigen Begründungen verhökert, sind des Volkes Gesundheitsdaten zur Ware und zum Überwachungsgegensgegenstand von Versicherungen und eines totalitären Staates degeneriert. Ich sehe auch schwarz fürs Bargeld und für alle Grundrechte, die hierzulande von einer trägen Masse, die in keiner Weise mehr ihre Interessen und Rechte wahrnimmt, dieser Trägheit zum Opfer fallen.
Vernunftdenker Don Pedro: Keine ePA für die Beamten, die eben diese den Bürgern verordneten, weil sie ja privat-versichert sind? Immerhin 4 von 74 Millionen haben anscheinend widersprochen, ein guter Anfang, diese immer rund 5 Prozent der "Massen", die eigenständig denken und dem Kollektiv und der Staats-Unterwerfung nicht beitreten möchten. Das kann sich in der Zukunft ja mehren. Der Widerstand gegen punktuell totalitäre Corona-Staats-Hybris erreichte am Ende immerhin rund ein Drittel der Bürger.
Wollen sie, dass die nie total absicherbaren Daten über Ihr Leben irgendwann durch eine Datenpanne im Internet auftauchen? Na also. IT-Experten wissen, absoluten Datenschutz gibt es nicht. Juristen wissen, es gibt ihn. Wem vertrauen Sie mehr in Sachen IT? Na also.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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ePA - Bündnis aus Ärzten, Zahnärzten und Therapeuten zeigt, wie man widersprechen kann
Deshalb lehnt ein Bündnis aus Ärzten, Zahnärzten und Therapeuten die E-Patientenakte ab
_ _ Bündnis Widerspruch gegen die elektronische Patientenakte. _ _ haben sich bislang 17 Organisationen zusammengeschlossen. Ärzte, Zahnärzte, Psychotherapeuten und Datenschützer wollen über die Risiken der ePA in ihrer jetzigen Form aufklären. Und sie informieren über Möglichkeiten, die digitale Datensammlung abzulehnen, ganz oder in Teilen. Sie haben eine Homepage geschaltet und darauf sogenannte Widerspruchsgeneratoren installiert. Sie erstellen Schreiben an die Krankenkassen mit dem erforderlichen Inhalt und in der benötigten Form.
_ _ „Menschen können erpresst werden, wenn ihre Daten geleakt und in die Hände von Kriminellen geraten“, sagt Kuhlmann. Für Aufsehen sorgten Tausende Fälle in Finnland, die 2020 publik wurden. Damals verschafften sich Hacker Zugang zu vertraulichen Informationen aus Psychotherapie-Sitzungen und verlangten von den betroffenen Patienten ein Schweigegeld in Höhe von 200 Euro. Andernfalls würden sie die Daten ins Internet stellen, ließen die Täter ihre Opfer wissen.
_ _ Was die meisten gesetzlich Krankenversicherten nicht wissen: Sie dürfen die ePA auch teilweise ablehnen, wenn sie die digitale Akte zwar grundsätzlich für sich als sinnvoll erachten, einzelne darin angelegte Funktionen jedoch ablehnen. Sie müssen ihre Krankenkasse darüber schriftlich informieren. Diese ist dann verpflichtet, die jeweilige Funktion abzuschalten.
Vernunftdenker Don Pedro: Wer wie Gesundheitsminister Lauterbach behauptete, es gäbe absolute Datensicherheit, hat mit absoluter Sicherheit zu wenig Ahnung oder er lügt. Also sind zentrale Speichersysteme grundsätzlich abzulehnen, ausgenommen so relativ triviale Verzeichnisse wie das Melderegister oder derart unersetzliche Verzeichnisse wie das Grund-"buch". Das meiste andere ist wegen des "Unzuverlässigkeits"-Einwands abzulehnen.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Patientenschützer: „Irreführung der Öffentlichkeit“ bei Zugriff auf elektronische Patientenakte
Heute startet „probeweise“ die elektronische Patientenakte (ePA) bundesweit. Während Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach die Neuerung als Meilenstein feiert, kritisieren Patientenschützer weiterhin gravierende Mängel beim Datenschutz und fordern eine grundlegende Überarbeitung des Systems.
_ _ Einführung _ schrittweise _ Ab _ 1. Oktober ((2025)) sind Arztpraxen verpflichtet,
sie zu führen. Versicherte können der ePA weiterhin widersprechen – oder den Zugriff auf Dokumente beschränken. Patientenschützer haben nun kritisiert, dass diese Option nicht weit genug gehe, und die Betroffenen potenziell überfordere.
_ _ Patientenverband: „Irreführung der Öffentlichkeit“ Im Gespräch mit der „Katholischen Nachrichtenagentur“ (KNA) äußert sich der Vorstand der Deutschen Stiftung Patientenschutz, Eugen Brysch, zu den Schutzoptionen. Er wirft Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach _ vor _..._
_ _ entgegen _ Ankündigungen hätten Versicherte keine Möglichkeiten, Dokumente selektiv bestimmten Ärzten oder Arten von Ärzten zur Verfügung zu stellen. Gleiches _ für Therapeuten oder Apotheken. _ könne _ auch ein Orthopäde sehen, dass _ bereits seit Jahren _ psychotherapeutische Behandlung sei. _ selbst dann der Fall, wenn der Betroffene diese Daten nur neurologischen Fachärzten zur Verfügung stellen wolle. Brysch dazu: „Wird diese Information aber für den Orthopäden gesperrt, wird sie für alle Ärzte gesperrt.“
_ _ Einige Krankenkassen sehen _ eine Desktop-Version für den Zugriff _mit einem Computer
vor. _ Bei der KKH Allianz wird diese Option ohne Smartphone _ frühestens Mitte Juli ((2025))zur Verfügung stehen.
Vernunftdenker Don Pedro: Der "gläserne Mensch" wird immer realer. Bei abgewiesenen Verfassungsbeschwerden müssen Juristen und Journalisten lernen: Die begründungslose Ablehnung ist kein Entscheid, sondern nur beweiskräftig im Sinn von Nicht-Entscheid. Man kann also mit anderer Begründung neu loslegen.
Statt dass die Patienten ihre Gesundheitsdaten einfach selber in freier Form zu notieren lernen, dies mit Suchhilfen für den Arzt. Ist der verdeckte faktische Zwang der ePA verfassungswidrig? Jedenfalls ist diverses der Karte verfassungsrechtlich bedenklich. Auch droht eine Weile nach Einführung, dass dann der Verweigerer einen Zusatzbetrag pro Behandlung zahlen muss: "Zeitliches Erschweren der ärztlichen Bearbeitung wegen erschwerter Anamnese-Kommunikation."
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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ePa: Vorsicht bei der elektronischen Patientenakte für Kinder
Kinder und Jugendliche können bis zu ihrem fünfzehnten Geburtstag ihre eigene Akte nicht verwalten. Im April soll die elektronische Patientenakte in ganz Deutschland eingeführt werden – auch für Kinder. Doch Ärzte warnen Eltern davor, dieser einfach für ihre Kinder zuzustimmen. Denn an die Belange der unter Fünfzehnjährigen wurde nicht gedacht.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Patientenrechte und Datenschutz e.V. ist ein Zusammenschluss
von Mitgliedern gesetzlicher Krankenkassen, die die elektronische Gesundheitskarte und die geplante Vernetzung im Gesundheitswesen, die sog. „Telematikinfrastruktur“, aus Datenschutzgründen kritisieren.
Vernunftdenker Don Pedro: Das ist eine gute Adresse für Interessierte. Das Sachgebiet ist allerdings ziemlich hoffnungslos. Datenschutz ist ein Thema für Sonntagsreden der Politiker, die ihn ab Montag durch Kontrollprojekte weitergehend abmindern wollen. Das Orwell'sche Gesetz des IT- und Internet-Zeitalters: Jede technische Kontrollmöglichkeit wird früher oder später eingeführt. Der gewisse Zeitablauf und die Erörterungen dienen der Verschleierung von Ziel und Durchführung.
Für abgewiesene Verfassungsbeschwerden müssen Juristen und Journalisten lernen: Die begründungslose Ablehnung ist kein Entscheid, sondern nur beweiskräftig im Sinn von Nicht-Entscheid. Man kann also mit anderer Begründung neu loslegen.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Widerspruchs-Generatoren Mit Hilfe unserer Generatoren können Sie folgende Widersprüche bei Ihrer Krankenkasse einreichen:
1. Sie lehnen die elektronische Patientenakte (ePA) insgesamt ab. --- 2. Sie widersprechen der Auswertung von Abrechnungsdaten durch Ihre Krankenkasse, die daraus persönliche Mitteilungen zu Ihren Gesundheitsrisiken erstellen möchte.
Sie möchten nicht der gesamten ePA widersprechen? Dann können Sie immer noch
● der Übertragung der Daten aus der ePA an das Forschungsdatenzentrum widersprechen,
● dem Einstellen der Abrechnungsdaten der Krankenkassen in die ePA widersprechen,
● dem Einstellen der Verordnungsdaten in die ePA widersprechen,
Vernunftdenker Don Pedro: Irgendwann werden dann die Gesetze geändert mit Unwirksamkeit der Widersprüche? - Für abgewiesene Verfassungsbeschwerden müssen Juristen und Journalisten - lernen: Die begründungslose Ablehnung ist kein Entscheid, sondern nur beweiskräftig im Sinn von Nicht-Entscheid. Man kann also mit anderer Begründung neu loslegen.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Bundesverfassungsgericht _ _ Lichtbild _ _ eGK
Rechtsprechung BVerfG, 08.06.2016 - 1 BvR 864/15
((über den BVerfG-Entscheid:)) LSG Nordrhein-Westfalen, 28.11.2017 - L 1 KR 398/14 Krankenversicherung
Dies gilt umso mehr, als das Bundesverfassungsgericht die gegen die genannte Entscheidung des BSG eingelegte Verfassungsbeschwerde nicht zur Entscheidung angenommen hat (Kammerbeschluss ohne Begründung (§ 93 Buchsabe. des Absatz 1 Satz 3 BVerfGG) vom 08.06.2016 - 1 BvR 864/15 -).
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Vernunftdenker Don Pedro: Man muss es immer wieder klarstellen und dies auch oder ganz besonders gegenüber Juristen: Die Nichtannahme einer Verfassungsbeschwerde bedeutet nicht Ablehnung ihres Anliegens. Sie bedeutet nur, dass über das Anliegen bisher nicht entschieden wurde, beispielsweise aus rein formalen Gründen. Es kann also jederzeit erneut Beschwerde für das Anliegen erfolgen. Man sollte dann aber, soweit möglich, klären, wie die Nichtannahme zum Entscheid begründet wurde.
Im konkreten Fall hat das Bundesverfassungsgericht keine Gründe genannt. Aber wie aus angegebener Quelle ersichtlich, war der fachgerichtliche Rechtsweg gewahrt: Von 2013 bis 2016 dauerte der Verfahrensgang. Das könnte man nun nach Möglichekti vermeiden (Effizientgebot bei Subsidiaritäts-Anforderung). Die begründungslose Ablehnung ist kein Entscheid, sondern nur beweiskräftig im Sinn von Nicht-Entscheid. Man kann also mit anderer Begründung neu loslegen.
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Zur Rechtskonformität des Erfordernisses eines Lichtbildes für die eGK
unter besonderer Berücksichtigung des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung sowie der Vorgaben der DSGVO (Teil II) - Autorin: Luisa Lorenz
_ _ Versicherte _ _trifft _ - die Rechtmäßigkeit des Lichtbilderfordernisses vorausgesetzt – eine Obliegenheit. an der Ausstellung der eGK durch Einreichung ei- nes geeigneten Lichtbildes mitzuwirken, wobei jedenfalls allein die Pflicht zur Vorlage des Bildes nach gefestigter Rechtsprechung keine Grundrechtsverletzung darstellt.
_ _ Eine ausdrückliche Mitwirkungspflicht, ein Foto bestimmter Größe und Qualität für die eGK bereitzustellen, enthalten die §§ 60 ff. SGB I hingegen nicht. Eine solche lässt sich jedoch aus dem Versicherungsverhältnis sowie den Normen über die eGK ableiten (v. a. § 291a Abs. 5 S. 1 SGB V). Das BSG spricht – mit Blick auf § 15 Abs. 2 SGB V – ferner von einer „Nachweisobliegenheit“.
_ _ Weil ohne Bildeinreichung keine eGK ausgestellt wird, wodurch keine Leistungen in Anspruch zu nehmen sind, geht der Gesetzgeber von einem faktischen Nutzungszwang der eGK mit Lichtbild aus
Vernunftdenker Don Pedro: Also darf vermutlich ein Foto eingereicht werden, bei dem eine Brille getragen wird, das Gesicht zur Seite gewendet ist und der Hals mit Rollkragenpullover bedeckt ist. Dann versagt die automatische Gesichtserkennung, jedoch es reicht rür die Erkennung im ärztlichen Praxisalltag? Statt aussichtslose juristische Streite zu führen, vielleicht die Kasse und sich selbst vom Streiten entlasten durch einen Kompromiss, den die Kasse dann bitte tolerieren möge?
Das ändert aber nichts daran, dass eine bildfrei eGK in Verbindung mit dem Personalausweis eigentlich gleichwertig ist oder sogar höherwertig. Denn vermutlich kann man das Bild auf der eGK relativ einfach in ein anderes ändern. - Beim Personalausweis ist das technisch wie auch rechtlich heikler.
Des weiteren. es gibt auch ziemlich ähnlich aussehende Personen. Wie soll das Personal der Arztpraxis für zwei Männer mit dunklem Vollart aus ethnisch gleichartiger Gruppe aus Asien den Unterschied beim Falschbenutzer erkennen? Ohne Fingerabdruck-Code vom Personalausweis kommt man da vielleicht nicht weit.
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Bundessozialgericht, Urteil vom 20.01.2021, B 1 KR 7/20 R --- Krankenversicherung - elektronische Gesundheitskarte und Telematikinfrastruktur
Vereinbarkeit mit Europa- und Verfassungsrecht - Gewährleistung einer angemessenen Datensicherheit - Beobachtungs- und Nachbesserungspflicht - Überwachung durch die Aufsichtsbehörden - gerichtliche Überprüfbarkeit
1. Die gesetzlichen Regelungen zur elektronischen Gesundheitskarte stehen in Einklang mit den Vorgaben der Datenschutz-Grundverordnung, ungeachtet der Frage, ob sie im Rahmen der gesetzlichen Krankenversicherung unmittelbar Anwendung findet, und verletzen die Versicherten weder in ihrem Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung noch in ihren Grundrechten nach der EU-Grundrechte-Charta.
2. Der Gesetzgeber hat mit den durch das Patientendaten-Schutz-Gesetz (PDSG) neu gefassten Regelungen des SGB V zur elektronischen Gesundheitskarte und zur Telematikinfrastruktur ausreichende Vorkehrungen zur Gewährleistung einer angemessenen Datensicherheit getroffen
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Vernunftdenker Don Pedro: Für wohl fast alle Juristen ist alle staatliche Kontrolle in Ordnung. Der "gläserne Bürger" - je mehr Kontrolle ist, desto weniger Unsinn machen diese "Arbeiter- und Bauern-Deppen" im Land. Die sollen arbeiten, essen, Kinder kriegen, Rentner sein, tot sein. Und unterdessen Steuern zahlen, damit unter anderem die Juristen hohe Gehälter gezahlt bekommen können.
Eine hochtrabende juristische Begründung, wieso Kontrolle in Ordnung sei, findet der Jurist bei Bedarf immer. So etwas wird an der Universität endlos gepaukt: Ein jeweiliges vorab definiertes Ziel mit rechtswissenschaftlichen Gründen als die einzig denkbare wahre Wahrheit zu definieren.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Verfassungsbeschwerde : Die Krankenkasse zu verpflichten, dem Beschwerdeführer für
seine Arztbesuche Ersatzbescheinigungen
gemäß § 15 Abs. 6 Satz 4 und 5 SGB V zur Verfügung zu stellen, die keinen Rückschluss auf seine Teilnahme an Programmen nach § 137f Abs. 1 SGB V zulassen, solange nach der gültigen Spezifikation die Speicherung dieser Daten auf der Elektronischen Gesundheitskarte vorgesehen ist.
__ In beiden technischen Spezifikationen ist unter anderem geregelt, dass auf der EGK ein „DMP-Kennzeichen“ gespeichert wird, das folgende Werte haben kann: --- Diabetes mellitus Typ 2 --- Brustkrebs --- Koronare Herzkrankheit --- Diabetes mellitus Typ 1 --- Asthma bronchiale --- COPD
_ _ Auch ein nicht vorhandener DMP-Status sei eine Information, die dem Arztgeheimnis unterliege. Er verlangt, Leistungen der GKV zu erhalten, ohne die EGK benutzen zu
müssen.
Vernunftdenker Don Pedro: Der Ausgang der Verfassungsbeschwerde wurde nicht recherchiert. Man weiß ja, wie solche Verfahren für Schutz der Privatheit bei obersten Gerichten enden.
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Lügen, bis der Arzt kommt
Doctolib und Jameda dienen auf den ersten Blick der Terminvereinbarung bei Ärzten. Aber sie speichern alle persönliche Daten der Patienten. Das kann übel werden.
_ _ „Ihre Privatsphäre ist uns wichtig“: selten so gelacht! Über kurz oder lang wird jede Firma gehackt.In den ersten Wochen des Jahres _ neben Vorwerk bereits die ZAR-Reha-Kliniken, sodann EU Flight, ein Start-up, das die Ansprüche von Flugpassagieren gegen Fluggesellschaften durchsetzen will, und ein weiteres Legaltech namens My Right, das alle nur denkbaren Regressansprüche auf dem Radar hat.
_ _ Wenn _ Dienste persönliche Informationen wünschen, _ man _ fälsche, was das Zeug hält. _ _ Warum muss eine Rezeptseite die Handynummer kennen? _ _ Wird man gezwungen, das Geburtsdatum anzugeben, setze man _ den 1. Januar, _ altbekannt _ . Statt der Wohnanschrift _ zum Beispiel die Adresse des unliebsamen Nachbarn _ , nein, das war jetzt ein Scherz. Vielleicht.
_ _ Leider kann man manche Infos nicht fälschen, _ etwa _ Arztbesuch _ Unser Hautarzt hat _ auf ein Terminvergabesystem von Doctolib umgestellt _ _ Registrierung mit Handynummer, Geburtsdatum und so weiter. Der Zahnarzt macht seine Terminvergabe mit Jameda _ _Der Anbieter will _ unsere Daten _ dauerhaft speichern. _ _ Mittelsmann zwischen Arzt und Patient _ _ muss es sein? Uns ist unsere Privatsphäre wichtig. Wir rufen _ beim Arzt an _ - nehmen wir doctoliebend gern in Kauf.
Vernunftdenker Don Pedro: Wer bei indiskreten Fragen nicht lügt, ist als Opfer von Datenhackern selber schuld. Beim Geburtsdatum ist immer gut, ein Alter von 102 Jahren zu behaupten. Bei Paartnervermittlungen nicht so ganz optimal, aber im großen ganzen hat es sich bewährt, die Qualität der Software zu testen. Ein 102-jähriger bei der Studienplatzbewerbung,...
... wenn die Software es schluckt, weiß man, dass man sich dort als Programmierer bewerben kann. Ein Führerscheindatum von 1910 ist beim Vergleich von Kfz-Versicherungstarifen auch nicht unbeingt das "Wahre" - kann man ja mal probieren. Leider gibt es keine SF-Klasse 90 für Sinken der Kfz-Versicherung auf 30 Euro im Jahr - mal eine kleine Schadensersatzklage wegen Altersdiskriminierung? Vorausgesetzt, der Kläger ist mindestens 110 Jajre alt und Halter eines Autos.
Online-Terminmanagement: Viele Potenziale für Arztpraxen
Online-Terminmanagement eröffnet somit Möglichkeiten zur Gewinnmaximierung, Serviceverbesserung, Prozessoptimierung und Intensivierung des Marketings und ist eine ernstzunehmende Option für das Praxismanagement.
_ _ Die Vermutung, dass automatisierte Terminerinnerungen den Anteil der No-Shows verringern, die Pünktlichkeit der Patienten verbessern und deren Wartezeit verringern können, konnte in den Untersuchungen nicht quantitativ nachgewiesen werden.
Vernunftdenker Don Pedro: Das Ökonomen-Erstaunen ist bekannt: Wieso Computer und Internet nicht die Produktivität steigern. Hier ist ein typisches Beispiel. Die Medien-Autoren und das Marketing erfassen nicht die Kosten beim Kunden für Software-Bugs und schlecht gestaltete Software-Funktionen. Vor allem ist es aber fehlende Flexibilität der Anpassung an das spezifische Patienten-Anliegen.
Der Arztvorteil ist: Man kann das Administrieren ohne professionell kompetente Mitarbeiter leisten und diese werden auch nicht in Kompetenzerwerb kanalisiert. Für die hausärztliche Praxis ist das aber nicht optimal.
Generell gilt: Die Arbeitszeit der Bürger ist aus Sicht der Juristen und der von ihnen produzierten Gesetze ein Nullwert: Das BGB sieht nicht vor, dass der Bürger für Arbeitszeit-Belastung Geld verlangen kann. BWL und Software-Anbieter nutzen es für manches aus, indem minimale Ersparnis des Anbieters beispielsweise erkauft wird stundenlangen Telefon-Warteschleifen.
Nur Juristen haben ein relativ funktionsfähiges Recht auf Arbeitszeit-Fakturierung, wobei es unterschiedlich ist, am besten ausgelegt für Rechtsanwälte. Eine mächtige Lobby war noch nie ein Fehler. "Alle Tiere sind gleich, aber manche sind gleicher als die anderen."
Tiefere Ursache ist aber Überlastung der Mediziner durch das Ausufern von kleiner oder oft völlig fehlender Krankheit als Urlaubstag-Lieferant. Ferner ist Über-Medikamentierung und Arztbesuch und Behandlung für viele vielleicht zunehmend ein Wohlfühlfaktor. So kann man die viele ständig steigende Zahlungspflicht für Kranken- und Pflegeversicherung in Nutzen verwandeln.
Diesen Fehlentwicklungen wären durch die Bundesministerien für Gesundheit und für Arbeit und Soziales und Immigration entgegenzuwirken. Dort aber ist die Kostenflut in Nicht-Bearbeitung wie ein Elementarereignis ohne Lösbarkeit. Also flüchten die infolgedessen überbeanspruchten Medizinberufe in eine anliegen-fremde Automatisierung: Aus dem Mensch Patient wird ein BWL-Kostenfaktor der Arbeitszeit. Hierdurch steigen die Missstände. Es sinkt die Qualität.
Wenn eine Termin-Software damit beginnt, ob gesetzlich oder privat versichert, so fördert allein dies eine wachsender Unzufriedenheit mit der Po´litik.
Sechs Monate vor Einführung : Ärzteverband warnt vor elektronischer Patientenakte:
„Wir sind völlig unvorbereiter" - Autor: Von Erik Rusch
_ _ Anfang 2025 soll bundesweit die elektronische Patiententakte eingeführt werden. Der Ärzteverband IG Med sieht dies kritisch. Es gebe Zwang gegenüber den Ärzten, schaffe Mehrarbeit und berge ein Risiko für die Patientendaten.
_ _ Die IG Med – ein Interessenverband für Heilberufler in Deutschland – kritisiert die anstehende Einführung der elektronischen Patientenakte (ePA). _ _ soll dann die bundesweite Einführung per Widerspruchslösung erfolgen. Das heißt, wer nicht widerspricht, ist mit im Boot.
_ _ Dr. Steffen Grüner, sieht in der ePA vorwiegend neue Belastungen für die Ärzteschaft und ein Datenrisiko für seine Patienten. _ _
_ _ MRT- oder Röntgenbilder _ nicht gespeichert _ Daten zu groß
_ _ ePA nur auf Deutschland gemünzt, _ ich kann mit meiner elektronischen Patientenakte zum Beispiel nicht nach Norwegen, Schweden _ Spanien gehen.“
_ _ wie viel Geld da _ rein gepumpt worden ist und wie mager der _ das Ergebnis _ _ sechs bis acht Milliarden Euro
_ _ Psychiater Dr. Andreas Meißner aus München _ hat ein Buch zu dem Thema geschrieben_ : „Die elektronische Patientenakte – das Ende der Schweigepflicht“. _ _ stört ihn _ Widerspruchslösung. „Schweigen ist keine Zustimmung“
Er plane, einen Honorarabzug von 2,5 Prozent in Kauf zu nehmen, um seine Patienten und ihre Daten zu schützen. _ _ Die Daten werden _ verschlüsselt und pseudonymisiert _ Die Schlüssel habe aber nicht der Patient selbst
Begründet wird dies damit, dass man, um die Vorteile von Künstlicher Intelligenz (KI) nutzen zu können, „genau diese strukturierten Daten“ benötige. Das sei vor allem für neue Präventions-, Diagnose- und Behandlungsverfahren wichtig – „denn KI kann nur so gut sein, wie die Daten, mit der sie entwickelt wird“.
_ IG Med ist ein kleiner _ Interessenverband für _ für Haus-, Fach- und Zahnärzte, aber auch Psychotherapeuten, Tierärzte und Apotheker. _ rund 900 Mitglieder _ klein _ Marburger Bund, Hartmannbund. Virchowbund
🖐 LESER: Genomdaten gehören auf keinen Fall in die e-Gesundheitskarte. Privatversicherungen schließen jetzt schon alle Krankheiten in der Vorgeschichte von der Erstattung aus. Damit wird der Versicherungsansatz zu einem Absurdum.
🖐 LESER: "Damit ist auch die (ärztliche) Schweigepflicht gefährdet, so der Facharzt." - Bis heute war ich mir nicht sicher. Nachdem ich den Artikel gelesen habe, habe ich sofort widersprochen.
🖐 LESER: Es ist sehr einfach, der ePA zu widersprechen. Haben wir sofort gemacht.
🖐 LESER: Wir haben die elektronischer Patientenakte (ePa) verweigert, weil dadurch ein Gläserner Mensch bist für die Pharmaindustrie!!!
🖐 LESER: --- Nicht nur für die Pharmaindustrie!
Vernunftdenker Don Pedro: Ministeriums-Sprech: Na klar, KI Künstliche Intelligenz muss jeder Klugerscheiner jetzt erwähnen, macht sich super. Fehlt nur noch, dass die ePA dem Klimaschutz und der Erdenzivilisation diene und der energetischen Sanierung der Arztpraxen.
Halt, fehlt nicht, ist längst: Klimaschutz profitiert durch weniger Papier.
Die Erdenzivilisation profitiert durch die Statistiken.
Und beim Lesen der anpreisenden Merkblätter des Ministeriums durch die Patienten heizen die Arztpraxen auf dank der vielen heißen Luft
Leider hat vermutlich noch keine einzige derartige Statistik die Forschung zielgerichtet für nutzbare Ergebnisse gefördert? Was man aber umgekehrt mit strategisch verfälschten "zurecht gebogenen" statistischen Mittelwerten an Unheil an der Menschheit weltweit anrichten kann, hat sich während der der Corona-Plan-demie gezeigt.
Medizinische Forschung basiert auf Analyse und Verifizierung oder Falsifizierung. "Statistik" ist durchaus maßgeblich involviert, aber in einem ganz anderen Sinn: Beispielsweise beim eingegrenzten klar definierten Anwendungstest.
Wofür mehrere Milliarden Euro für die Vorbereitung verwendet wurden, falls das stimmt, wäre es zu hinterfragen. "Milliarden" begreifen nur Volkswirte? Also zur Veranschaulichung: Das entspricht dem Jahres-Arbeitseinkommen aller Arbeitnehmer einer Stadt mit 100.000 Einwohnern. Wer hat das viele Geld bekommen und wofür?
Wofür die angestrebte Global-Statistik? Sie hilft hervorragend, durch Lobbys bei Politikern Fördergelder abzuzocken oder Anwendungsrechte durch diesen oder jeden "statistischen Beweis".
Man erinnere an die Proliferation von Alzheimer-Ursachen-Statistiken, wonach jemand, der ohne Demenz-Vorboten ist, nachweislich eine niedrigere Wahrscheinlichkeit für Demenz hat, und dass das (leider nur extrem teuer herstellbare) Mittelchen X, Y, Z angeblich diese Vorboten verringert: Also "Schlangenöl"-Pillen?
Googeln: Schlangenöl USA
oder auch: Was ist snake oil?
Gehobener Unternehmens- und Marketing-Humor ist, dass eine Mixtur - ohne Öl von Schlangen - als "Schlangenöl" für Haarwuchs angeboten wird. Das ist endlich einmal ein Haarwuchs-Marketing, für das irreführende Werbung nicht vorgeworfen werden kann.
Die ePA ist einfach deshalb unvertretbar, weil der Patient keinen ausreichenden unmittelbaren Zugang zu den Daten mit allgemein verfügbarer Software hat, sondern nur über spezielle Software darauf zugreifen kann. Die Daten des Patienten sind also "staatlich system-monopolisiert", was als totalitär interpretiert werden kann.
"Wer hat wie Zugriff auf die elektronische Patientenakte?"
Vertretbare Alternative wäre, dass der Patient mit Schlüssel der Verschlüsselung und/oder Passwort zugreifen kann auf Daten, dies in gängigen Datenformaten, und natürlich mit Röntgen-Daten, diese allenfalls "fast verlustfrei" komprimiert.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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((auf LIBRA eingefügt: 24. Julio 2024:))
E-Rezept und Elektronische Patientenakte
ePA-Kritik an zentraler Datenspeicherung und dem Technik-Zwang für Behandler Autor: Dr. Andreas Meißner. Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie
_ _ zentrale Speicherung der hochsensiblen ePA-Daten auf Servern ist äußerst fragwürdig. Nicht nur wegen Hackern _ _ Sondern aus vielerlei Gründen können Zugriffsmöglichkeiten nachträglich geändert werden (im Rahmen auftretender Pandemien; aus vermeintlich hehren Forschungsgründen; bei geänderten politischen Verhältnissen; etc.).
_ _ sind die Daten, die an Forschungsdatenzentrum und in den EHDS fließen sollen, nur pseudonymisiert - Name durch Nummer ersetzt. Das kann leicht auf den Einzelnen zurückverfolgt werden.
_ _ Wir kritisieren zudem die Zwangsdigitalisierung _ _ Ärzten und Psychotherapeuten, die sich nicht an die Telematikinfrastruktur (TI) - die erforderliche Vernetzungstechnik - anschließen, wird seit 2019 Honorar abgezogen, gegenwärtig 2,5%. _ _ bisher angeschlossenen Kollegen klagen _ über deutlich gebremste Praxisabläufe.
Vernunftdenker Don Pedro: Den Totalitarismus in seinem Lauf hält selbst der verantwortungsvollste Arzt nicht auf.
Dank der Bürger an Dr. Andreas Meißner. Alles richtig durchleuchtet - und vor allem zutreffend erkannt, dass anfängliche Schutzregeln gegen zu viel totalitäre Kontrollsucht irgendwann ziemlich sicher aufgeweicht oder abgeschafft werden - in irgendeiner "großartigen Verantwortung für irgendeinen großartigen Schutz".
Beispiel: Angeblich "lebensunwertes Leben" ("Schutz der Gesellschaft"!) könnte mit diesen Daten mühelos ermittelt werden. Bestimme Kreise der NS-Zeit hätten gejubelt, wenn sie ein solches System besessen hätten, um Massen-Sterilisierung oder auch Massenmord mit totalitärer Perfektion zu organisieren.
Bürgerrechtler hätten für dieses Thema zahlreiche Widerstands-Optionen. Die Konzeptbildung dafür wäre allerdings nicht jedermanns Sache. Nichts wird aktuell erarbeitet, weil die Erfahrungen nicht einmal ein Minimalbudget erwarten lassen. Schade. Das Thema der Gesundheitsdaten rechnet zu den wichtigsten für allen Anti-Totalitarismus.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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♥ elektr.Patient.Akte: Schweigepfl.-Ende *Meißner (10,00)
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♥ *Passendes Buch: (Buchkauf bitte immer von hier starten) 10,00 EUR - von Andreas Meißner
2024-04 (4,2 ~4_Ratings bis 2024-09) 72S. ♥ Die elektronische Patientenakte - vom Ende der Schweigepflicht: Für Risiken und Nebenwirkungen übernimmt niemand die Verantwortung
Keinen Impfpass mehr suchen müssen und alle Befunde und Krankheitsdaten
an einer Stelle haben - das klingt erst einmal gut. Ist aber auch sehr bedenklich, wenn es bei der elektronischen Patientenakte mehr um Daten als um unsere Gesundheit geht.
Forschung und Industrie haben ein großes Interesse daran. Die Daten aus der elektronischen Patienten-Akte, die alle Bürger jetzt automatisch bekommen, fließen ebenso automatisch an die Forschung, die allzu oft ökonomisch orientiert ist. Sie fließen auch in den europäischen Datenraum und die USA.
Sie fließen auch in den europäischen Datenraum und die USA. Und überhaupt erst einmal eine öffentliche Diskussion, die Andreas Meißner mit seinem Buch anregen will. Werden Ärzte, Therapeutinnen und Patienten zu Datenlieferanten für eine wachsende Gesundheitsindustrie?
LIBRA-Anmerkung: Die 72 Seiten genügen, um die maßgeblichen Probleme klarzustellen. Die gute Idee wäre, dass ein Arzt die Daten der Patienten nicht nur auf seinem eigenen PC führt, sondern den Patkenten auch ermöglichen kann, in der Arztpraxis auf einem anderen PC diese Daten auf einen USB-Stick zu laden, dies inklusive Passwortschutz.
Dann wäre Digitalisierung positiv erreicht, dies mit erheblichen Vorteilen, aber ohne die erheblichen Nachteile der staats-dominierten ePa.
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**** 👩👩 (neu) _!!!!!_ *KFE - *Behandlungsfehler: Irreführendste Medizin-Statistik? Übermedikamentierung: Welcher Mediziner gibt gern zu, zu schaden? - Ganzheitlich gesund - besser - aber wie? - Künstliche Beatmung oft tödlich? - Phagentherapie?
▼ mehr! ▼
► 2025-10-24 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/ybb-aaa-de.htm#YBB-ZZYBY-FEHLR Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Einmal im Quartal gehe ich zum Arzt.
Denn der Arzt will ja auch leben. Der Arzt verschreibt mir Medikamente, denn der Apotheker will ja auch leben. Dann entsorge ich die Medikamente in die Mülltonne. Ich will ja auch leben.
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
Dauerhaft am Anfang:
als Vormerkung für mehr Bearbeitung: Phagentherapie gegen Antibiotika-Resistenz?
... beweist, dass Alternatives prüfungswürdig ist. Vermutlich zukünftig hier intensivere Erörterung.
Phagentherapie: Sehr ausführlich, Bundeswehr-Kontext, wissenschaftlich, aber auch für Laien gut lesbar:
Mehr Info: Googeln: Phagentherapie
"Widerspenstiger Klinik-Arzt: ,Ich operiere nur noch, wenn ich davon überzeugt bin, dem Patienten etwas Gutes zu tun.'" (("nur noch"? Ja wann denn bisher? Und was ist der Klinik-Usus?))
„Weil Denken die schwerste Arbeit ist, die es gibt, beschäftigen sich auch nur wenige damit.“ (Henry Ford 1863–1947, US-amerikanischer Erfinder und Automobilpionier)
„Der Kluge lässt sich belehren, der Unkluge weiß alles besser.“ (Franz Carl Endres, 1878–1954)
„Oft verliert man das Gute, wenn man das Bessere sucht.“ (Pietro Metastasio. 1698–1782)
Ende vom "Dauerhaft am Anfang"
WHO-Bericht: Die Antibiotikakrise spitzt sich zu
Bakterien wie Pseudomonas aeruginosa sind häufig resistent gegen alle Formen von Antibiotika. Mehr als eine Millionen Menschen sind 2021 gestorben, weil sie sich mit resistenten Bakterien infiziert hatten. _ Besonders betroffen: Südostasien und der östliche Mittelmeerraum.
__ Von 2018 bis 2023 ist die Resistenz bei mehr als 40 Prozent _ gestiegen und zwar je nach Kombination Bakterium-Antibiotikum um 5 bis 15 Prozent pro Jahr.
Vernunftdenker Don Pedro: Übermedikamentierung oder Fleischfabriken, die Frage der Hauptursachen wird im Artikel nicht behandelt, ist aber in anderen Artikeln auf der LIBRA-Plattform näher behandelt. Ausreichende Gegensteuerung ist bisher nicht feststellbar, wie die neuen Zahlen beweisen.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Zur Volltext-Fassung?
(statt Auszug):- Nachstehenden Link anklicken. Dann suchen ganz oben bei einer der 3 Spalten. Dort anklicken: "v mehr v"
https://infos7.org/pde/ybb-aaa-de.htm#YBB-ZZYBY-FEHLR
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Rasche Linderung mit Risiko: Ibuprofen unter Beschuss
Ibuprofen kann bei starken Kopfschmerzen oder einem verstauchten Knöchel rasch für Schmerzlinderung sorgen. Dieses frei verkäufliche Medikament kann...
... kann zwar zwar vorübergehend Unbehagen mindern und in vielen Fällen effektiv helfen. Doch Experten betonen, dass es den tatsächlichen Heilungsprozess nur wenig unterstützt. Zudem weisen sie darauf hin, dass Ibuprofen für bestimmte Personengruppen erhebliche Gesundheitsrisiken birgt, die größer als mögliche Vorteile sind.
🖐 LESER: Selbstverständlich sollten auch Menschen, die Blutverdünner nehmen, sei es vom konventionellen Typ wie Marcumar oder neuartige Blutverdünner, in der Regel kein Ibuprofen nehmen. Von den handelsüblichen Schmerzmitteln kommt für diesen Patientenkreis normalerweise nur Paracetamol infrage. Dies hat allerdings die geringste Wirkung gegen Schmerzen von allen handelsüblichen Schmerzmitteln. Wer mehr braucht, sollte mit seinem Arzt über Alternativen reden.
Wer Ibuprofen als Blutverdünnungspatient einnimmt, muss nämlich damit rechnen, dass seine Blutungsneigung sich zusätzlich erhöht. Dies ist in aller Regel nicht erwünscht und kann in Einzelfällen auch durchaus gefährlich werden.
🖐 LESER: nicht erfasst, und der betrifft einen Großteil der Anwendung: Experimentelle und klinische Studien aus Hamburg, Freiburg und Boston belegen, dass Ibuprofen die Produktion von mesenchymalen Stammzellen, d.h. Stammzellen für das Bindegewebe, Sehnen und Bänder und Knochen verhindert und damit gerade bei frischen Verletzungen und zum Beispiel Knochenbruch Heilung diese verhindert. Damit ist die Behandlung bei frischen Verletzungen keine sinnvolle Indikation, genau dafür wird ibu aber verwendet. Gar nicht anwenden darf man bei OPs zur geweberegeneration (Spongiosaplastik, Knorpel-Knochentransplanration)
🖐 LESER: Genau das alles ist auf dem Beipackzettel beschrieben. Wo ist also das Problem? Das es Leute gibt, die das Zeug trotzdem einnehmen, weil es ihnen hilft?
Vernunftdenker Don Pedro: Bei noch gut vertragbaren Schmerzen, soll man da am besten in der Mehrzahl der Fälle gar nichts einnehmen? Denn die Schmerzen zeigen ja Problemstellen, um die man sich geeignet kümmern muss statt es zu verdrängen? Vielleicht Schonungsbedarf? Oder das Gegenteil?
Hier werden nur Fragen gestellt, weil es dafür keine Einheitsregel geben kann. Wichtig ist nur, einmal mehr zu erkennen, Medikamente sind nur dann völlig problemlos, sofern sie völlig wirkungslos sind. - Dieser Artikel ist von 2023. Bei solchen Artikeln muss man immer auch die Frage stellen, ob ein Konkurrent sie unmittelbar oder mittelbar finanzierte.
Wissenschaftlich belegt : So schnell nimmt man nach der Abnehmspritze wieder zu
_ _ wonach Menschen, die eine 36-wöchige Behandlung mit dem Arzneistoff Tirzepatid (GLP-1-RA) abgeschlossen hatten, ein Jahr nach der Umstellung auf ein Placebo rund die Hälfte des zuvor verlorenen Gewichts wieder zugenommen haben.
_ _ Die Ergebnisse der Studie legen eigentlich nahe, dass „zur Gewichtsstabilisierung eine längerfristige, vielleicht sogar lebenslange Einnahme erforderlich sein könnten“, zieht Hilbert ein Fazit. Auch Diabetologe Martin betont: „Es ist eine Dauertherapie.“ Wer glaube, er könne mit dieser Therapie abnehmen und dann sei die Welt in Ordnung, der irre. „Man braucht diese Therapie permanent.“
Vernunftdenker Don Pedro: Wenn man die Leserbriefe sichtet, Kompliment für die Pharmaindustrie, denn die Leser berichten "unverschuldetes" (!) Dickwerden _ Gelenkkrankheiten usw. , und dann kam die Pille und alles war wieder tolle. - Die Gewichtszunahme war denn auch deutlich weniger als die verlorenen Kilos - ganz wissenschaftlich bewiesen. Und so sehr teuer ist es ja gar nicht mit nur rund 200 Euro im Monat. Liebe Leserbrief-Autoren, wir lieben euch als Komplettierung von Pharmaindustrie-Produkterfolg-Berichten.
Nun weiß jeder der anderen Leser, diese Pillen sind ein Segen. Nur ganz am Rande ist dann Information über die Nebenwirkungen. Auch, dass es sehr problematisch wäre, wenn die Leute weiterhin so schlecht essen würden wie vermutlich bisher, aber weniger. Dann ist noch weniger Aussicht für den Körper, in der Übermenge von "leeren Kalorien" das wenige an wertvollen Substanzen zu finden, die man benötigt.
Der vom Verkehrtessen-Problem Betroffene lernt, dass nur die Hälfte des Gewichtsverlusts zurückkehrt. Im Umkehrschluss heißt es: Lebenslang dieses Medikament, und alles wird immer besser und bleibt gut. Liebe Pharmakonzerne, das sind Pillen, die sich unbedingt lohnen als Lebenslang-Medikamentierung. Das ist großartig und je mehr sich dick und krank essen, desto mehr Ärzte verschreiben solche Medikamente.
Gängige Medikamente können Ihren Darm gefährden – so schützen Sie sich
Auch Medikamente, die keine Antibiotika sind, wie gängige Allergiemittel und Hormonpräparate, können laut einer kürzlich erschienenen Studie Ihr Darmmikrobiom zerstören und Infektionen fördern.
_ nun entdeckt, dass auch andere Medikamente – darunter gängige Allergiemittel, Antidepressiva und Hormonpräparate – ebenfalls eine Gefahr für die schützenden Bakterien im Darmmikrobiom darstellen können.
_ _ 28 Prozent von 53 getesteten nicht-antibiotischen Medikamenten in Laborversuchen das Wachstum schädlicher Krankheitserreger wie Salmonellen förderten, wodurch möglicherweise Millionen von Patienten anfällig für schwere Darminfektionen werden könnten.
_ _ „Das Ausmaß war völlig unerwartet“ _ _ „Viele dieser Nicht-Antibiotika hemmen
nützliche Darmbakterien, während schädliche Mikroben wie Salmonella Typhimurium unempfindlich sind“, stellte sie fest. „Dies führt zu einem Ungleichgewicht im Mikrobiom, das den Krankheitserregern einen Vorteil verschafft.“
_ _ einige häufig verschriebene Arzneimittel _ , darunter Clomifen (ein Fertilitätsmedikament), Floxuridin (ein Chemotherapeutikum) und den Wirkstoff Terfenadin, der in verschiedenen Allergiemedikamenten vorkommt.
_ _ Sehr häufig verschriebene Antazida wie Pepcid und Prilosec können ebenfalls die Anfälligkeit einer Person für Darminfektionen erhöhen _ _ dass eine verminderte Magensäure ein Umfeld begünstige, in dem schädliche Bakterien überleben und gedeihen können.´
_ _ schädliche Bakterien wie Shigella flexneri und Escherichia coli , die für Krankheiten wie Typhus, Durchfall und Harnwegsinfektionen verantwortlich sind, gegenüber einigen Medikamenten resistenter waren als die nützlichen Darmbakterien. „ _ _ selbst Medikamente mit vermeintlich geringen Nebenwirkungen können sozusagen die mikrobielle Schutzschicht im Darm zu Fall bringen“
Vernunftdenker Don Pedro: Neue Beipackzettel-Klauseln nötig? "Keine Nebenwirkungen außer mehr Anfälligkeit für alle erdenklichen Krankheiten." - ? Die Anhänger von ganzheitlicher natürlicher Gesundheit dank Lebensstil ahnten derartigen Schaden für das Mikrobiom und allerlei Sonstiges schon immer. Nur ist es jetzt wissenschaftlich belegt und nicht mehr "Aluhut", wenn man alle überflüssige Medikamentierung dehauptet als "unverantwortliche Krankmacher-Verschreibung mit Lebenszeit-Verkürzung".
100 Tage des US-Gesundheitsministers : US-Impfpolitik: RFK Jr. und Del Bigtree treiben Kurswechsel voran
Impfkritiker – Del Bigtree kennt die Anfeindungen, denen Robert F. Kennedy Jr. bereits im Vorfeld seiner Ernennung zum amerikanischen Gesundheitsminister ausgesetzt war. Auch er sieht sich jahrelang mit Angriffen konfrontiert.
_ _ Dr. Andrew Wakefield _ britischer Arzt, der in _ „The Lancet“ veröffentlichte _ Impfstoff gegen Masern, Mumps Röteln (MMR) mit Autismus in Verbindung brachte. _ _ Das rief die Impfbefürworter auf den Plan. Schließlich wurde der Bericht zurückgezogen und Wakefield verlor seine ärztliche Zulassung. _ _ Film _ 2016 _ _ Kennedy sagte damals, dass der Zusammenhang zwischen Autismus und Impfstoffen nicht widerlegt sei. _ _ mpfstoffe und Lebensmittelzusatzstoffe gehörten zu den möglichen Ursachen.
Die Genetik spiele seiner Ansicht nach eine untergeordnete Rolle. _ _ Ursachenforschung für den massiven Anstieg von Autismus-Erkrankungen in den USA _ _ Slogan „Make Amerika Healthy Again“ (MAHA)
_ _ FDA im April ((2025)) angekündigter Vorstoß, künstliche Farbstoffe aus Lebensmitteln zu verbannen. _ _ 20 US-Bundesstaaten hätten im ersten Quartal 2025 etwa 40 Maßnahmen auf den Weg gebracht, um Chemikalien und künstliche Farbstoffe aus Lebensmitteln zu verbannen. Das alles wäre ohne Kennedy nicht geschehen._ _ fordern zudem ein Ende der Arzneimittelwerbung im Fernsehen
Vernunftdenker Don Pedro: Dieser frei lesbare Artikel ist ein Gesamtbild des Hintergrundes der aktuellen Neuordnung der Gesundheitspolitik in den USA. Dies könnte Auswirkungen auf die Gesundheitspolitik in Deutschland und in der EU haben. Das Fehlen einer real bedeutsamen Politik für ganzheitliche Gesrundheit ist der fundamentale Fehler. Das weitgehende Überflüssigmachen von Pharmaprodukten hat keine hoch finanzierte Pharmalobby. Nur Krankheit führt zum großen Geld. Das ist das Problem.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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TK-Versicherte melden 6400 mögliche Behandlungsfehler
Die Techniker Krankenkasse ist mit zwölf Millionen Versicherten Deutschlands größte Krankenkasse. Auch 2024 hegen viele von ihnen einen schlimmen Zweifel: Sie melden Tausende Verdachtsfälle auf Behandlungsfehler. TK-Chef Baas macht dem Gesundheitssystem schwere Vorwürfe.
_ _ Mit 34 Prozent der Fälle ist die Chirurgie die Fachrichtung, bei der die Versicherten die meisten Fehler vermuten. Mit Abstand folgt die Zahnmedizin/Kieferorthopädie mit einem Anteil von 18 Prozent. Auf diese beiden Fachrichtungen entfallen damit 52 Prozent der gemeldeten Behandlungsfehler. Es folgen Geburtshilfe/Gynäkologie (9), Allgemeinmedizin (7) und die Orthopädie (6).
_ _ "Fehler werden viel zu oft verschwiegen" Der TK-Chef fordert eine Meldepflicht für Behandlungsfehler von allen medizinischen Einrichtungen. Aktuell werden ihm zufolge Fehler nur erfasst, wenn Patientinnen und Patienten sie selbst melden
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: Der Mann hat Humor. 6400 Fehler in einem Jahr? Nicht 60.000? Nicht 600.000? Nicht 6 Millionen pro Jahr? - Meldepflicht der Mediziner über Fehler von Medizinern? Der Mann hat Humor. Dann bestünde Deutschlands Justiz bald überwiegend aus Schadensersatzprozessen für Behandlungsfehler? _ Übermedikamentierung hat daran den Hauptanteil oder Krankfeiern oder beides zusammen. - Dann die vielen totalen Gesundmacher-Empfehungen laut Internet-"Influencern für Dumme", die zu viel Geld auf dem Bankkonto haben.... "6.400" - ein Witz.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Zürcher Herzskandal schwappt auf Deutschland über
„Welt am Sonntag“ deckt noch mehr mögliche Opfer durch Cardioband-Implantat auf. Enger Personenlink zu Unispital Zürich.
(unter Bezug auf:)) Gefährliches Implantat:
Lose Schrauben in der Herzkammer : Deutsche Kliniken haben mindestens 500 Mal ein lebensgefährliches Herzimplantat eingesetzt. Es hat Tote gegeben, die Zulassung des „Cardiobandes“ ist inzwischen annulliert. Einige Kliniken bieten es aber immer noch an.
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_ _ Das Cardioband sollte Herzkranke retten. Stattdessen könnte es als grosser Pfusch in die Medizingeschichte eingehen. Heute weitet sich der Skandal, der das Universitätsspital Zürich seit 5 Jahren in Atem hält, nämlich nach Deutschland aus. Die „Welt am Sonntag“ berichtet von zahlreichen möglichen Opfern durch das Cardioband im nördlichen Nachbarland.
Dieses wurde für Hunderte Millionen US-Dollar an einen amerikanischen Pharma-Multi verkauft. Der hat es inzwischen aus seinem Angebot genommen. _ - Zudem hat die europäische Aufsicht ihre erteilte Lizenz zurückgezogen. _ _ Der Grossteil der Cardioband-Implantierungen sei an deutschen Spitälern erfolgt, hält die „Welt am Sonntag“ fest. Trotzdem sei „das Schicksal der Opfer in Deutschland bislang unbeachtet“ geblieben.
_ _ Es gebe „mindestens 500 Fälle seit 2014, häufig mit Todesfolge“, so die „Welt am Sonntag“. „Obwohl keine Zulassung mehr für das Implantat in der EU besteht, wird das ‚Cardioband‘ noch immer vereinzelt an deutschen Kliniken angeboten“, schreibt die Autorin. Deren früheren Recherchen hatten am Unispital in Zürich und in der Zürcher Gesundheitsdirektion für Aufregung gesorgt. Die Journalistin enthüllte vor Jahresfrist einen Bericht, der nie fertiggestellt worden war.
In einem Fall machten die Ulmer Werbung für einen Operierten. „Nach der Cardioband-OP habe K. auf der Bettkante gesessen und beteuert, dass es ihm ’schon viel besser gehe'“, gibt die Journalisten die Ulmer Webseite wieder. „Was die Werbeschrift verschweigt: Sechs Wochen nach der Operation war Rentner K. tot.“
🖐 LESER: Riecht nach Organisation, würden wir im Bankwesen sagen Ich habe mir das mal kurz angeschaut von Banker Seite, übrigens einige spannende Namen. Es riecht hier nach Organisation. Das wurde doch vom USZ gesteuert. Was ist denn mit dem ehemaligen CEO Zünd, der war doch auch Herzchirurg. Der hätte den Fake vom Produkt erkennen müssen. Der hat doch zusammen mit dem damaligen Klinikdirektor Falk diesen Maisano samt Cardioband nach Zürich geholt.
Zünd hat doch mit Wellauer auch die USZ Foundation gegründet, die Maisano offensichtlich vielfältig unterstützte. Und Wellauer wird doch schon Ewigkeiten beraten vom damaligen Spitalrats-Vize, einen FDP Politiker, Strippenzieher, Kommunikationsberater, Führungsperson einer Privatbank, und alles wiederum verlinkt nach Italien, Deutschland , USA usw usw. eben es riecht nach Organisation
Vernunftdenker Don Pedro: Der größte Skandal am Skandal ist das kollektive Totschweigen der Tötungs-Fehler durch die Kollegen und das System. Viele meinten, Corona sei eine Ausnahme. Nein. Es muss für alle klar werden: Jeder, der eine durchaus vermeidbare medizinische Behandlung oder Medikamentierung wählt., wählt Risiko statt nötiger Gelassenheit mit den üblichen kleinen Problemen. "Übliche kleine Probleme" dürfte im konkreten Fall allerdings nicht passen.
Hier ging es um Gewöhnung der Medizinberufe an Behandlungs-Nebenfolgen. Routine, Ehrgeiz, seltener Geld, motivieren anscheinend zum "ein Ergebnis herbeiführen". Ob jemand nach rund 5 Eingriffen noch hohe Überlebenswahrscheinlichkeit hat, hängt von der Art der Eingriffe ab. Die statistische Analyse dieser Frage darf aber vorgeschlagen werden. Der Vorschlag ist nicht abwegig- Der vorstehende Artikel belegt es.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Chirurg im Interview: Wie ist es einen Menschen aufzuschneiden? Ansichten eines Chirurgen: „Der Glaube, bei den meisten Operationen passiert nichts, ist falsch“
Prof. Bechstein ist seit kurzem im Ruhestand.
_ _ Wie realistisch ist die Angst vor Komplikationen, wie oft kommt es zu solchen?
_ _ nicht immer vermeidbar. Auch bei gesunden Menschen, die man operiert – etwa bei einer Lebendspende, was ich ja viel gemacht habe –, gibt es Studien, die zeigen, dass es bei jeder zweiten OP zu Komplikationen kommt. Die sind meistens harmlos. Das ist dann vielleicht ein kleiner Wundinfekt oder eine kratzige Stimme nach dem Eingriff.
Aber der Glaube, bei den meisten Operationen passiert nichts, der ist falsch. Das soll keine Angst machen, wie gesagt, in den meisten Fällen ist das harmlos, aber es ist wichtig, dass wir darüber aufklären, dann kann der Patient damit nach der OP auch besser umgehen.
Vernunftdenker Don Pedro: Dies sehr schöne Interview, umgerechnet 5 A4-Seiten, ist nur sehr verkürzt wiedergegeben worden. Wem ein chirurgischer Eingriff bevorsteht, der sollte Zugang zur Vollfassung anstreben, um zu sehen, wie die andere Seite den Patienten sieht.
Jährlich 140.000 Todesfälle durch Sepsis
Die Sterblichkeit bei Patienten mit einer Sepsis liegt in Deutschland bei rund 30 Prozent – doppelt so hoch wie etwa in Schweden. Eine Region in Hessen macht sich auf, diese Quote zu senken.
_ - der Main-Taunus-Kreis soll Vorreiterregion bei der Eindämmung von Sepsis werden. An erster Stelle steht, ein Bewusstsein für die Symptome zu schaffen. Fieber und Schüttelfrost gehören zu den ersten Anzeichen, ebenso Durchfall.
_ _ Bei akuter Sepsis ist der Patient kaum noch ansprechbar, hat Schmerzen, sehr hohen oder sehr niedrigen Puls, oft Atembeschwerden und das Gefühl, dass etwas absolut nicht stimmt. Mit diesem Bauchgefühl hat der Patient auch so gut wie immer recht. Dann ist Eile geboten – je früher ein Antibiotikum verabreicht wird, desto besser.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: Dies zu sehr vernachlässigte Problem müsste oberste Priorität haben im Gesundheitsministerium. Wozu sind dort die vielen "Herren Dottores" mit (zu Recht)hohen Gehältern, finanziert durch die Steuerzahler, wenn die Zuständigen nicht Verantwortung wählen für mehr Änderung gegen Sepsis?
Ob "140.000 Todesfälle" möglicherweise zu hoch gegriffen ist, sei angemerkt. Jedenfalls viel zu viele. Auf den umfangreichen FAZ-Artikel sei verwiesen. Aber generell fehlt es nicht an Information hierüber.
Bei Personen mit mehrfacher wesentlich eingreifender Klinik-Behandlung entsteht eine durchaus merkliche Wahrscheinlichkeit. früher oder später nicht an den Krankheiten, sondern an Sepsis zu versterben. Die Risiken von eingreifender Behandlung werden von Medizinern oft gerne ausgeblendet? Wie ist es auf politischer Ebene verbesserbar?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Kind stirbt nach Zahnarztbesuch : „Alle machen weiter, als hätte es Sophia nie gegeben“
Ein Anästhesist in einer Zahnarztpraxis ignoriert Leitlinien und Mindeststandards, dabei stirbt die sechsjährige Sophia. Trotzdem darf der Narkosearzt seit vier Jahren weiter behandeln. Den Behörden sind die Hände gebunden – ein verstörender Blick ins deutsche Medizinsystem.
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Vernunftdenker Don Pedro: Leitlinien sollten Narkose ausreichend strikt untersagen, soweit nicht nötig. Auch ist generell die Verwendung des Begriffes "Sedierung" als Verharmlosung durch klare Sprache ersetzen. Einmal mehr ist es die Frage, wozu man im Bundesgesundheitsministerium all die vielen hoch bezahlten "Herren Dottores" hat, wenn niemand Verantwortung für nötige Entscheide sucht.
Narkose für Zahnbehandlung: Absurd ist ja wohl, derartiges an unzulänglich kundige Eltern als harmlos zu verkaufen nur für die Überforderung, Kinder zur Akzeptanz von normaler Behandlung zu veranlassen,. .
Dann lieber diie alte DDR-Technik des Versiegelns reaktivieren? Jedenfalls, sofern es nicht die lebenslangen endgültigen Zähne anbetrifft? (Nur als Hinweis - Brauchbarkeit wäre erst noch im Austausch mit geeignet Kundigen zu verifizieren.)
Die ganz andere Frage der Qualifikation für marketing-intensive Bereiche der Medizin: Das ist ein verzahntes Problem:
Naturwissenschaftliche Unterforderung der Schulen.
Tätigkeitszulassung für unzureichend Qualifizierte. .
Reduzierung der ganzheitlichen, aber dennoch wissenschaftlichen Medizin durch Bürokratisierung und Finanzinteressen und Lobbys.
Das Bundesgesundheitsministerium erfüllt seit schon ein bis zwei Generationen nicht seine Lenkungsaufgabe, könnte man argumentieren. Derartiges wäre nur durch ein Jahrzehnt von sukzessiven Reformen neu ordenbar. Die Wahrscheinlichkeit dafür dürfte mit weit unter 1 Prozent zutreffend sein?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Behandlungsfehler beim Arzt: Falschdiagnosen treffen fast jeden einmal
Tausende Behandlungsfehler führen hierzulande zu teils schwerwiegenden Folgen – bis hin zum Tod. Oft sind es falsche Diagnosen.
_ _ Jeder Mensch muss nach Aussage des Aktionsbündnisses Patientensicherheit mit wenigstens einen medizinischen Diagnosefehler in seinem Leben rechnen. Das gelte sowohl für Unter- als auch Überdiagnostik etwa bei Autismus oder Asthma.
_ _ Dabei verschlingen laut Hecker Behandlungsfehler Milliarden Euro im Gesundheitssystem. Denn eine falsche Diagnose oder ein falsch verordnetes Arzneimittel hätten oft langwierige und teure Folgen.
Vernunftdenker Don Pedro: Wer Medizinbehandlung als ein Konsumgut ansieht und als Wohlfühlfaktor und Urlaubstag-Förderer, der wird mit kürzerem Leben bestraft. Dann hat Darwin wieder einmal zugeschlagen. Die gesamte staatliche Steuerung des Krankheitswesens, ist sie gegenwärtig fundamental krank?
Dies liegt am Bundesgesundheitsministerium seit Jahrzehnten oder seit es staatliche Begleitung gibt. Diese muss sein, sollte aber vorzugsweise nicht haarsträubende Mängel aufweisen. Unheilbar krank, wäre das die Diagnose für dies Ministerium, was die konzeptuelle Weichenstellung anbetrifft?
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Medizin-Überraschungen
Beruhigend: die Suche nach Skandalen fand nur wenige Funde. Oder auch, man spricht ungern darüber? Medizin ist im Grenzbereich des Lebens aktiv. Nicht-Optimales ist unvermeidbar. Überraschend ist nur, wie lange es dauert und wie viel geschehen muss, bis etwas Unvertretbares unterbunden wird. Insoweit leicht beunruhigend?
Fall Maisano : Der Zürcher Chirurgen-Skandal, die Taskforce und die Berliner Charité
Vier Jahre lang haben Politiker, Juristen, Ärzte und Krankenhausmanager einen Chirurgen-Skandal mit vielen Toten unter dem Deckel gehalten. Nach WELT-Recherchen kommt jetzt Bewegung in die Angelegenheit. Auch in der Bundeshauptstadt.
((Maisano:)) Skandal um Herzimplantat : Wie die Behörden Star-Chirurgen Maisano gewähren liessen
Er galt als grosser Innovator. Doch eine Erfindung von Francesco Maisano sorgte jahrelang für Komplikationen – auch in Zürich. Trotzdem liefen die Versuche mit Patienten weiter. Erst jetzt greifen deutsche Prüfer durch. Seine Erfindung könne für Patienten «die Welt verändern». Es waren große Worte, die Francesco Maisano 2015 an einem Fachkongress in London gebrauchte. Der italienische Herzchirurg hatte Berufskollegen soeben ein neuartiges Implantat vorgestellt, das er mitentwickelt hatte. Damals galt Maisano als weltweite Koryphäe auf seinem
((Macchiarini)) Skandal um künstliche Luftröhren „Star-Chirurg“ in der Kritik
Eine Dokumentation im schwedischen Staatsfernsehen erhebt schwere Vorwürfe gegen Paolo Macchiarini. Der Chirurg an der angesehenen medizinischen Universität Karolinska-Institut hatte acht Patienten eine künstliche Luftröhre eingesetzt, sechs davon starben. Er soll auch Menschen in akute Lebensgefahr gebracht haben, die gar nicht bedrohlich krank waren.
((Macchiarini)) Braunschweig. Rund 150 Patienten operierte der Atemwegs-Spezialist Paolo Macchiarini am Städtischen Klinikum. Was über diese Episode bekannt ist.
Krimineller Chirurg war gerngesehener Gast in Braunschweig Am 9. Juni 2011 setzte Paolo Macchiarini dem Patienten Andemariam Beyene eine künstliche Luftröhre ein. 2023 wurde der Arzt auch in diesem Fall wegen gefährlicher Körperverletzung verurteilt.
Paolo Macchiarini (* 22. August 1958 in Basel) ist ein italienischer Chirurg und Forscher auf dem Gebiet der Regenerativen Medizin,
der zunächst mit der Entwicklung künstlicher Luftröhren aus Stammzellen Furore machte. 2016 wurde er jedoch als Forschungsbetrüger entlarvt, und die in Fachzeitschriften publizierten, vorgeblichen Erfolgsberichte wurden für ungültig erklärt. _ _ Macchiarini Recherchen des Magazins Vanity Fair zufolge wie ein Hochstapler auf, verschwieg seine Ehe und erfand Bekanntschaften mit zahlreichen berühmten Personen und sogar eine Freundschaft mit Papst Franziskus.
((in Salzburg: Ar. Su.)) Der Skandal-Chirurg von Salzburg: Protokoll einer Vertuschungj
Neue Vorwürfe gegen einen Salzburger Primar: Er soll einen Patienten während einer OP mit offenem Rücken im Stich gelassen und Kollegen eingeschüchtert haben. Die Leitung des UKH und die AUVA blieben untätig. Warum? - der leitende Unfallchirurg des Allgemeinen Unfallkrankenhauses in Salzburg, Primarius Ar. Su. höchstpersönlich. Er operiert am offenen Rücken. Dann kommt es zum Skandal. Suda verlässt einfach den Operationssaal. Su. gilt als Kapazität auf seinem Gebiet. Die Wände seines Büros waren mit Urkunden und Orden geradezu tapeziert.
Skandal um Chef der Unfallchirurgie an Freiburger Uniklinik
Der Skandal um den ärztlichen Direktor der Abteilung Unfallchirurgie an der Universitätsklinik Freiburg, Professor Ha.-Pe. Fr., zieht immer weitere Kreise. Gegen den inzwischen suspendierten Arzt wird wegen Körperverletzung, Fälschung von Operationsberichten und Betrug ermittelt. Er soll bei zahlreichen Operationen Fehler gemacht haben. Immer mehr Behandlungsopfer melden sich, so z.B. Ni. Ma., dann ein ehemaliger Polizist aus Rumänien und ein Patient aus Zürich.
Skandal um Brustimplantate: Die unsichtbare Gefahr
Konkret handelt es sich um Implantate, die PIP seit 2001 weltweit verkauft hat. Allein in Frankreich sind 30 000 Frauen betroffen, in Deutschland mehrere Tausend. Genauere Angaben dazu gibt es bisher nicht, denn Brustimplantate werden nirgendwo in einem Register zentral erfasst. _ _ bewusst Industriesilikon für Brustimplantate verwendet. „Ich wusste, dass mein Gel nicht zugelassen war, aber ich habe es benutzt, weil es billiger und besser war“, sagt er.
Klinik-Skandal in Düren : Fachliches Interesse enttarnte falschen Chirurgen
Jahrelang soll ein Mann als Chirurg gearbeitet haben. Erst jetzt fiel auf, dass er gar kein Arzt ist. Er hatte lediglich ein paar Semester M´edizin studiert. Ein Kollege kam ihm auf die Schliche. Jahrelang ist alles gut gegangen: Niemand schöpfte Verdacht. Der 40-Jährige in dem weißen Kittel war für alle der Herr Doktor. _ Wenn nur die Sache mit der Doktorarbeit nicht gewesen wäre. _ _ Die Enttarnung begann mit dem fachlichen Interesse eines Kollegen. Der wollte die Doktorarbeit lesen, die aber nicht existierte. _ _ Jetzt hat ein Dürener Krankenhaus den mutmaßlichen Hochstapler fristlos gefeuert und der Mann ist ein Fall für den Staatsanwalt.
Ende der Liste: Medizin-Überraschungen
Beatmungsmedizin: „Friedlich zu Hause zu sterben, ist für viele Menschen nicht mehr die Realität“
Die Zahlen sind erschreckend: Jeder Zehnte in Deutschland stirbt im Krankenhaus künstlich beatmet, an Geräte angeschlossen. Nirgendwo wird die Methode häufiger eingesetzt als hierzulande. Die Erklärung dafür dürfte Kliniken in Erklärungsnöte stürzen.
Die Gruppe wertete Daten von mehr als einer Million Erwachsenen aus, die zwischen 2019 und 2022 in knapp 1400 deutschen Kliniken beatmet wurden – also auch während der Covid-19-Pandemie. Mehr als 43 Prozent der Beatmeten starben im Krankenhaus.
Häufigste Ursachen für die Beatmungen per Schlauch oder Maske waren ihr zufolge Herzerkrankungen, Lungenentzündungen, chronisch-obstruktive Lungenerkrankung (COPD) und eine gestörte Blutversorgung im Gehirn, etwa nach einem Schlaganfall. Die Zahlen seien auch nach der Pandemie stabil geblieben
_ _ wurde im Untersuchungszeitraum _ Altersgruppe über 80 _ pro Jahr weit mehr als 1000 Menschen pro 100.000 Einwohner beatmet, also einer von Hundert Dennoch sei die Sterblichkeit in dieser Gruppe mit 59 Prozent sehr hoch und übertreffe die bisher bekannten Daten bei Weitem. Zum Vergleich: In England werden in der gleichen Altersgruppe der Studie zufolge etwa 200 Menschen pro 100 000 Einwohner beatmet, einer von 500.
_ _ Patienten zu beatmen, bringe in Deutschland Geld in die Kliniken, ökonomische Gründe könnten eine Rolle spielen. „Wir haben ein System, in dem jede Klinik alles machen kann“, sagt der Mediziner. „Unsere Studie soll einen gesellschaftlichen Diskurs dazu anstoßen - auch mit Blick auf die Krankenhausreform.
Vernunftdenker Don Pedro: "ökonomische Gründe könnten eine Rolle spielen". Dreimal dürfen Sie raten, ob das vermutlich so ist. Wenn Ihre Antworten dreimal mit "a" enden, so sind Sie nach herrschender Lehrmeinung:des gleichgeschalteten Teiles des Journalismus:
a) Querdenker - b) Verschwörungen-Gläubiger - c) Aluhut.
Sie sind gewarnt!
Nun aber sachlich: Durch nicht nur kurzzeitige künstliche Beatmung entstehen Schäden. Beschleunigung des Sterbens im statistischen Mittel könnte so bedingt sein. Aber selbst, falls Lebenszeit-Verlängerung: Ist ein Leben, an Schläuchen zu hängen, überhaupt als "Leben" einstufbar?
Wie muss eine Patientenverfügung aussehen, damit man in Frieden gelassen wird beim Weg zum ewigen Frieden? Das müsste sorgfältig und kritisch analysiert werden.
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Zögerliche Digitalisierung „Ärzte behandeln im Blindflug“
Bestimmte Medikamente sollte man nicht zusammen einnehmen. Trotzdem passiert es,
dass Patienten die Rezepte dafür bekommen – auch aufgrund des Datenschutzes. Ihnen droht Lebensgefahr. Eine „Multimedikation“ ist oft unübersichtlich – und gefährlich
Befragt: Pharmakologe Renke Maas ist Professor für Klinische Pharmakologie und Mitglied der Arzneimittelkommission der deutschen Ärzteschaft. Maas forscht an der Friedrich-Alexander-Universität in Erlangen zur Sicherheit von Arzneimitteltherapien – und wie Softwarelösungen dabei helfen könnten.
Übermedikation : Wenn weniger Arzneimittel besser sind
Ältere Menschen nehmen oft mehrere Arzneimittel gleichzeitig,
doch nicht immer ist das auch sinnvoll. - Ärzte hinterfragen Verschreibungen speziell bei Senioren zu selten. Dabei könnten bei vielen Patienten Medikamente abgesetzt werden.
Vernunftdenker Don Pedro: Ältere Jahrgänge sind meist lebensstil-krank. Nicht zuletzt führt der Eintritt in das Rentnerdasein zu einer zunehmend abnehmenden Aktivität und zur Genusssuche, wodurch alsbald mehr Krankheit zu genießen ist.
So entsteht das allerbeste Geschäftsmodell der Pharmaindustrie: Die Dauermedikamentierung. Sie wird als alters-induziert und unvermeidlich interpretiert. Vieles oder das meiste ist aber schädlich.
"Die ständige Sorge um die Gesundheit ist auch eine Krankheit." (Platon (427 - um 348 v.Chr.)
Fatale Falschbehandlungen 2022 : Rund 3000 Behandlungsfehler mit Folgeschäden.
Der Medizinische Dienst findet in seiner Jahresstatistik gleichbleibende Zahlen von Behandlungsfehlern
– und geht von einer viel höheren Dunkelziffer aus _ _ 84 Fälle, in denen Patienten aufgrund von Behandlungsfehlern gestorben sind, wurden im vergangenen Jahr gezählt. _ _
Jahresstatistik 2022 _ _ 13.059 Gutachten zu vermuteten Fehlern erstellt. In fast einem Viertel der Fälle gab es tatsächlich einen Behandlungsfehler mit Schaden, und in rund 20 Prozent der Gutachten (2696 Fälle) konnte nachgewiesen werden, dass der Patient aufgrund einer fehlerhaften Behandlung einen vorübergehenden oder dauerhaften Schaden erlitt.
_ anzunehmen, dass die tatsächliche Zahl der Behandlungsfehler in Deutschland im sechsstelligen Bereich liege,
Vernunftdenker Don Pedro: "Unendlich viel frei verfügbare Information" gibt es darüber im Internet. Das vorstehende Zitat ist also nur ein Denkanreger.
Mediziner, die Berufskollegen einen Fehler nachweisen, im Gegensatz zu Juristen gibt es das bei Medizinern wenigstens ab und zu, aber ebenfalls selten. "hohe Dunkelziffer" ist vielleicht als höfliche Untertreibung einstufbar. Man denke allein an die jedenfalls verminderbare Zahl der Sepis-Fälle in Kliniken.
Mehre Millionen Behandlungsfehler pro Jahr, so könnte man vermuten, wären es, sofern jede Person mit vermeidbare Behandlung und vermeidbarer Medikamentierung einbezogen wird. Man könnte erwägen, dass rund ein Drittel der Kosten für Krankheit im Land auf diesen Bereich entfallen, also an sich entfallen sollten.
Einen Behandlungsfehler ohne Schaden, gibt es das überhaupt? Wer in das Wunderwerk der Natur und Biologie, den Körper, eingreift, sollte es nur tun, wenn der Nutzen die Störung des Wunderwerks und seines evolutionär bewirkten biologischen Gleichgewichts überwiegt.
Beispiele mit eindeutig überwiegendem Nutzen: Extrembeispiel: Knochenbruch durch einen Unfall. Kein Vernünftiger würde den Nutzen der Mediziner-Intervention bestreiten.
Auch für Krebserkrankungen ist der Nutzen im Regelfall unstreitig.
Aber auch insoweit gibt es Ausnahmen, beispielsweise die bekannte Besonderheit von Prostata-Krebs, wo die Nutzen- / Schadens-Abwägung nun zur Regel geworden ist. Das war nicht immer so, obgleich es auch früher an Maßhalte-Vorschlägen nicht fehlte.
Jährlich mehrere Millionen Personen in Deutschland mit Behandlungsfehlern? Dies könnte man demnach als Meinung vertreten. Das ist die Kunst, Feinde zu gewinnen. Denn für viele ist die medizinische Behandlung ein Konsumgut: Für das viele Geld der Krankenversicherung wollen sie sich etwas Gutes antun. Nur zu oft tun gerade diese sich etwas Schlechtes an.
Für Übermedikamentierung sind mehrere solche Behandlungsfehler pro Person im Jahr vermutlich eher die Regel. Deshalb kann man es nicht als Fallmenge zählen, sondern nur als Personenzahl.
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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♥ Der *betrogene Patient: (19,99)
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**** 👩👩 👩 (neu+) _!!!!!_ Alle *psychisch krank - nur unzureichend diagnostiziert? - Nicht nur alle Politiker. Jeder! Psycho- Plan-Demie? Durchseuchung proportional zur Zahl der Psychologie-Absolventen? - Drogenkonsum: Abgabenzahler finanziert Wachstumsmarkt? - Autogenes Training und Konstitutionenlehre - Verstrickung?
▼ mehr! ▼
► 2025-11-11 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/ybb-aaa-de.htm#YBB-ZZKKY-PSYCH Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Die drei Stufen des Alterns:
1. Man merkt, dass man nicht mehr so kann wie früher.
2. Die anderen merken es auch.
3. Nur noch die anderen bemerken es.
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
Vernunftdenker Don Pedro: Der Demenz-Aspekt wird hier meist nur am Rand behandelt. Es besteht eine naheliegende Verbindung zwischen Drogen wie auch Medikamenten zur Erhöhung des Demenzrisikos. Information im Internet darüber gibt es in Überfülle. Hier das Beispiel einer geeigneten Suchanfrage:
Medikamente Risiko Demenz
Psychologie nun zweithäufigstes Studienfach für Frauen - für Männer unter "ferner liefern". Was brauchen diese Frauen? Na klar, psychisch Kranke. Als ob ihnen die Ehemänner dafür nicht reichen würden.
„Probleme kann man niemals mit derselben Denkweise lösen, durch die sie entstanden sind.“ (Albert Einstein,1879 – 1955)
"Unser Leben ist das, was unsere Gedanken aus ihm machen." (Marcus Aurelius, 121–180)
"Es gibt keine psychisch Gesunden. Es gibt nur unzureichend Diagnostizierte." (Lehrstoff - Psychotherapeuten-Seminar)
„ Jede Krankheit ist heilbar – aber nicht jeder Patient.“ (Hildegard von Bingen, 1098–1279)
Ganze Gesellschaft betroffen : Drogenalarm in Deutschland - zehn Millionen Süchtige durch Crack und Fentanyl
Insgesamt sind der DHS zufolge rund zehn Millionen Menschen in Deutschland von einer Abhängigkeitserkrankung betroffen, quer durch alle Altersgruppen und Schichten. Neben illegalen Drogen wie Crack oder Fentanyl zählten auch Nikotin und Alkohol zu den Problemstoffen. „Abhängigkeit ist kein Randthema, sondern betrifft die ganze Gesellschaft“
Vernunftdenker Don Pedro: Abhängigkeit ist der Beweis, dass das Nötige versäumt wurde und dass es an sich zu spät ist. Versäumt haben das an sich Machbare dann Schule, Eltern, Studiumsumfeld, Ausbildungsumfeld. Nur fundamentale Neuordnung der Politik, der Gesetzgebung und der warnenden Informationsbreite kann abhelfen. Sucht kann man nicht messen und nicht mit Zusatztarifen der Krankenversicherung belegen. Aber es ist nach indirekten Wegen zu suchen, die Tarifierung zu variieren durch Belohnungs-Bonussysteme für gesund Lebende.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Nordrhein-Westfalen : Medikamentenmissbrauch: Wie Heimkinder zu Versuchsobjekten für Arzneimitteltests gemacht wurden
Sediert und missbraucht für Medikamententests
_ _ Tausenden Kindern wurden in NRW-Heimen bis in die 70er-Jahre nicht zugelassene Psychopharmaka und Impfstoffe verabreicht. Der NRW-Gesundheitsminister hat dafür nun um Verzeihung gebeten. Doch den Betroffenen, die vor Gericht um Anerkennung ihres Leids kämpfen müssen, reicht das nicht.
_ _ Detlef Lichtrauter _ zwölf Jahre alt, als er zur Kur ins Kindersanatorium Haus Bernward nach Bonn-Oberkassel geschickt wurde. _ _ erinnert sich genau an die Schrecken dieser sechs Wochen _ 1973, an Redeverbote, Toilettenverbote, den Zwang aufzuessen, auch wenn Kinder sich zuvor in ihren Teller erbrochen hatten.
Kinder, die nachts ins Bett gemacht hatten, seien morgens in den Keller geführt worden, wo sie eine Spritze in den Po bekamen _ _ dann _ noch dieses Ritual nach dem Abendessen _ „Wir mussten uns aufstellen, Kopf in den Nacken, eine Betreuerin mit einer Plastikbox voller bunter Kapseln kam zu uns. Ohne Wasser mussten wir eine solche Kapsel hinunterwürgen.“
_ _ Protactyl, ein Medikament _zur Behandlung von Schizophrenie vorgesehen war. Eine der Nebenwirkungen: Müdigkeit. „Wir wurden damit definitiv sediert“, sagt Lichtrauter. „Und wenn die Pille nicht ausreichte, gab es zusätzlich eine Spritze.“
_ _ Heimkindern nicht zugelassene Psychopharmaka und Impfstoffe zu Forschungszwecken verabreicht, mehrere Pharmafirmen nutzten die Heime quasi als Testlabore. Dass Kinder dabei schwer erkranken konnten, nahmen Ärzte und Heimleiter in Kauf.
_ _ nachweislich nicht _ Einzelfälle _ vielmehr _ Missbrauch oft „institutionell verankert“ Schätzungen gehen von insgesamt 500.000 Kindern und Jugendlichen aus, die bis in die 80er-Jahre in Heimen untergebracht waren. Mindestens 20 Prozent davon, also jedes fünfte Heimkind, _ _ seien einem Medikamentenmissbrauch ausgesetzt gewesen.
_ _ „das rote Säftchen“, das den Kindern fünf- bis sechsmal am Tag eingeflößt worden sei. Es handelte sich um das Sedativum Dipiperon. „Wenn man es nicht schlucken wollte, haben es einem die Schwestern in die Nase gekippt. Und danach war man einfach weg, man wusste nichts mehr.“
_ _ die beiden Landschaftsverbände LWL und LVR _ als Träger vieler Heime fungieren _ _ in ihrer Funktion als Landesjugendämter die Aufsicht über die Heime anderer Träger wie etwa der Kirchen haben. _ _ Man stelle sich der Geschichte _ _ Bei Entschädigungsklagen nach dem Opferentschädigungsgesetz _ zu beachten, _ , „dass Gewalttaten im Sinne des Gesetzes im Einzelfall nachgewiesen sein müssen und gesundheitliche Schädigungen kausal auf das schädigende Ereignis zurückgeführt werden müssen“.
🖐 LESER: Unfassbar und erschütternd. Ich habe ganze Absätze übersprungen weil ich es nicht ertragen konnte. Was brachte damals Erzieher, Schwester und Ärzte zu solchen Grausamkeiten? Irgendwie finde ich, leider auch wieder typisch, mit juristischen Tricks der Verantwortung zu entziehen. Hat ja auch bei den Kirchen ganz gut funktioniert. Danke für den Artikel. Geben Sie den betroffenen eine Stimme. Ist bestimmt nur die Spitze des Eisbergs.
🖐 LESER: --- _ _ Man darf nicht vergessen, dass in den ersten Jahrzehnten der Bundesrepublik noch sehr viele echte Nazis tätig waren- eben auch als Erzieher, Krankenschwestern und Ärzte. Sie hatten schon 33 bis 45 oft Schreckliches verbrochen und ihre Skrupellosigkeit und Rohheit bewiesen. Natürlich haben diese Monster bei Kriegsende nicht ihren Charakter geändert.
🖐 LESER: Die Täter waren Staat und Kirchen. In den 60er bis 80er Jahren, nicht in der NS-Zeit! Eigentlich unfassbar.
🖐 LESER: --- Und immer ganz vorn mit dabei: Die Kirchen!! Deren Doppelmoral ist nur noch widerlich und zum ko.......
🖐 LESER: Da die handelnden Personen wahrscheinlich nicht mehr zu belangen sind, tot oder verjährt, halte man sich an die Institutionen. Die gibt es ja noch. Und mein Vorschlag ist, ohne Ansehen der Institution, die entsprechenden Heime u Einrichtungen gnadenlos zu enteignen, auch u zuerst die kirchlichen. Erlöse können in die Opferentschädigung fließen, die Heime können in lokal betriebene Wohngemeinschaften umgewandelt werden. _ _ Zerschlagt einfach als Exempel erstmal die Diakonie u die Caritas als mächtigste. Übrigens, ich bin Mitglied einer Kirche.
🖐 LESER: _ _ gut, wenn hierüber berichtet wird – über den missbrauch im sport, in den heimen, un vereinen, in einrichtungen usw.; es waren eben nicht nur die kirchen. spannend auch, wie opfer in allen fällen kämpfen müssen, und außer warmen worten nichts bekommen. bitte, liebe redaktion, an solchen fällen dranbleiben!
🖐 LESER: Dieses zu lesen ist unerträglich. Wie lange hat es gebraucht, dass dieses publik wird? Wie lange braucht es noch, um den Opfern eine Entschädigung für dieses Unrecht zu ermöglichen? Wir schreiben das Jahr 2025.
🖐 LESER: Es wurde an den Mädchen keine Sterilisation vorgenommen - die Chirurgen mussten nur üben... BlinddarmOP's. - geschieht heute auch noch oft mit Koloskopien... - Und - was die "Beruhigungspillen" angeht.. erinnert mich das doch sehr an das Ritalin heute...
🖐 LESER: Momentum Grauenhaft. _ _ Wir schreiben das Jahr 2025 und noch immer müssen Menschen um ihr Recht kämpfen. Ein Recht bei dem der Staat weggesehen hat. Das ist schändlich. _ _ Und wieder und wieder traf es die Schwächsten und Hilflosen. Es darf keine Verjährung geben. Denn die Betroffenen leben ohne Verjährung.
🖐 LESER: Eine wichtige Info fehlt . Welche Pharmafirmen waren das , welche Gelder in welcher Höhe sind dort wohin geflossen. Ich denke, die vielen Opfer werden einen ähnlichen " Erfolg " erleiden wie die vielen Missbrauchsopfer der angeblich christlichen Kirchen.
🖐 LESER: Kinder hatten noch nie eine Lobby. Sie haben sie auch heute nicht. Sexueller Missbrauch zB. Das, was nationalsozialistisch geprägt, in der Nachkriegszeit in Deutschland geschah bis in die 1970er Jahre, spottet jeder Beschreibung. NS Erzieherinnen. Schulen, Ärzte, Kirche arbeiteten eng zusammen für die „Verschickungen zum Wohle des Kindes“. Ekelhaft heuchlerisch. Wenn die Büchse der Pandora noch weiter geöffnet wird, kommen noch ganz andere Schweinereien raus. Vergesst es, entschädigt zu werden. _ _
Vernunftdenker Don Pedro: Rund 100.000-fach mutmaßlich Schäden für das gesamte Leben für das Gehirn der Opfer. Allerdings - hat sich wirklich viel geändert? Vermutlich wurden nie derart viele Psycho-Pharmaka in die Menschen platziert wie gegenwärtig. Der Glaube der Eltern und der erwachsenen Konsumenten in die Wundermittel der "heilenden Gehirnmanipulation" ist nur mit religionsartigem Unterwerfungs-Fanatismus erklärbar.
Dass es Entschädigungen nur gibt, wenn der Nachweis der Kausalität konkret führbar ist: Wie soll man das Defizit der nicht beweisbaren zerstörten Gehirnleistung auf einstige anlasslos allen verabreichte Medikamente zurückführen?
Und heutzutage? Die immer mehr von Universitäten zur Statistik-Bereicherung und Eltern.Befriedigung herangebildeten "Auch-Akademiker" in den Diskursfächern... kostensparend herangebildete Bachelors, teils Masters, sie alle wollen natürlich Geld verdienen. Sie haben ein kollektives Interesse, die ganz normale Streubreite des Verhaltens der Menschen in Erkrankung-Kategorien umzudeuten. Wegen Interessengleichheit ist dafür grenzwertige Manipulation oder etwa Korruption gar nicht nötig.-
Und was erwarten ihre gläubigen Heilssucher-Kunden: Pillen , Spritzen, Wundersubstanzen, Heilungs-Aufenthalte statt Arbeitsplatz. Lauter Sachen, die dank der hohen Preise eine Industrie entstehen ließen. Und dank Placebo-Effekt werden die "Geheilten" sodann zu willigen Beweisobjekten der Wunderheilen. Wer das viele Geld zahlte, will sich natürlich nicht damit blamieren, dass er das alles nicht brauchte. Müssen die gesund lebenden und vernünftigen Krankenversicherten sich diesen gewaltig angestiegenen Anteil ihrer Beiträge gefallen lassen?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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„Weißer Tsunami“: Kokainkrieg: Drogenhandel bringt Gewalt und Chaos in französische Städte
Ein neuer Bericht warnt, dass Gewalt, Korruption und organisierte Kriminalität, bedingt durch den Drogenhandel, Rechtsstaat, Gesellschaft und Gesundheit im Nachbarland „existenziell“ bedrohen.
Ausgeklügelte kriminelle Netzwerke _ _ pyramidenförmig _ : 2024 wurden 367 Morde oder Mordversuche im Zusammenhang mit Drogenkriminalität in 173 Städten registriert – gegenüber 161 im vorherigen Jahr.
_ _ Oberste Ebene: Rund 100 Importeure, meist im Ausland wie Spanien, Nordwestafrika oder den Vereinigten Arabischen Emiraten. _ _ im direkten Kontakt mit südamerikanischen Kartellen. _ _ waschen _ Gewinne über internationale Netzwerke.
_ _ Mittlere _ : _ ~ 5.000 Großhändler in französischen Ballungsgebieten, die die Verkaufsgebiete kontrollieren. _ _ unternehmerische Strategien _ _ rekrutieren Minderjährige oder ältere Frauen, um Ermittler in die Irre zu führen.
_ _ Unterste _ : Lokale Drogenumschlagplätze mit _ ~ 200.000 Beteiligten. Trotz _ Rückgang der Umschlagplätze um ein Drittel seit _ 2020 passen sich die Dealer an. Sie setzen auf mobile Vertriebswege, Hauslieferungen und sichere Rückzugsorte für Konsumenten, _ im Bericht als „Airbnbeuh“ bezeichnet _ _ alles _ durch _ Digitalisierung begünstigt.
_ _ Drogenhandel in Frankreich _ Umsatz _~ 7 Milliarden Euro _ der größte illegale Geschäftsbereich im Land _ Kokain dominiert _ befeuert durch drastisch gesunkene Preise: 58 Euro pro Gramm _ 2024 _ _ 66 im Vorjahr. _ _ Beschlagnahmen _ von Kokain _ Rekordwerte: 37,5 Tonnen im ersten Halbjahr 2025, 45 Prozent mehr als im gleichen Zeitraum 2024.
_ _ Cannabis _ am meisten konsumiert _ _ Über 50,4 Prozent der Erwachsenen haben sie 2023 mindestens einmal genommen – viermal so viele wie vor 30 Jahren. _ _ Ecstasy und MDMA _ 9 Millionen sichergestellte Tabletten _ 2024 _ _ ein Plus von 123 Prozent gegenüber 2023.
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🖐 LESER: Ach, bei uns nicht? Immer schön wegschauen und besonders gerne ins Ausland und mit dem Finger drauf zeigen? Während vor der eigenen Tür die Städte in Sodom und Gomorrha umbenannt werden []
🖐 LESER: Ob Linke und Grüne darauf warten dass Deutschland, "mit dem sie nichts anfangen können", auch zum noch kriminelleren failed State wird ?
🖐 LESER: Das gibt's ja bei uns nicht. Außer ein paar zerstückelte Leichen im Stuttgarter Drogenkrieg. Aber den gibt's ja gar nicht. Auch keinen schon lange andauernden Krieg unter den Mafiagruppen.
Nein, wenn der Politzirkus die Nachrichten bestimmt, gibt es das alles nicht. Längst sind wir Frankreich! Nur lügen hier die Gutmenschen die Statistiken schön, dort nicht mehr.
Vernunftdenker Don Pedro: "der größte illegale Geschäftsbereich" ist nicht Drogenhandel, sondern Überbesteuerung, nichtsnutzig verschlungen durch die Folgekosten der Grenzenöffnung, Überregulierung, Bürokratie, Missbrauch von Gesundheitskosten, Irriges der "Klimarettung" und anderes mehr. - 50 % der Leute in Frankreich konsumieren mindesten 1x im Jahr Cannabis? Und wie ist die Ziffer in Deutschland? Bei derart verbreiteter Zerstörung von Gehirnzellen beginnen manche zu überlegen... vielleicht einer der Gründe, wieso all die viel größeren genannten Missstände ohne ausreichenden Widerstand bleiben
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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ADHS : Der stärkste nachgewiesene Faktor ist das Alter bei der Einschulung“
Laut internationalen Studien haben etwa sechs Prozent aller Minderjährigen ADHS. Und die Zahl der Diagnosen steigt weiter an, _ _ Stephan Schleim, Professor für Theoretische Psychologie, Universität Groningen forscht seit knapp 20 Jahren
zur Geschichte psychiatrischer Störungen und sieht die Entwicklung kritisch.
_ _ in Deutschland nehmen inzwischen fünf Millionen Menschen täglich Psychopharmaka gegen Depressionen. Für weitere knapp zwei Millionen gibt es Präparate wie Methylphenidat (bekannt unter dem Markennamen „Ritalin“, Anm. d. Red.) gegen ADHS oder Neuroleptika.
_ _ mittlerweile gerade auch bei Erwachsenen. Aufgrund der langen Wartezeiten florieren zurzeit die Angebote von Privatpraxen. Für eine schnelle Beratung und Diagnostik verlangen die oft um die 500 Euro. Es gibt aber auch günstigere Anbieter.
_ - Schleim: Ja. Aber die Tendenz, schnell ADHS zu diagnostizieren, wirft neue Fragen und Probleme auf: Es gibt in Schulen und an Universitäten für Menschen mit dieser Diagnose oft Erleichterungen. Sie bekommen zum Beispiel mehr Zeit für schriftliche Arbeiten. Das kann berechtigt und sinnvoll sein –
aber auch Fehlanreize schaffen, die Diagnose anzustreben. Und es gibt, das muss man klar festhalten, auch das Ziel der Pharmaindustrie, möglichst viele Medikamente zu verkaufen.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: Es gab eine unmenschliche Zeot mit exakt null Verschlucken von Psycho-Pillen in einer Schulklasse oder einem Betrieb. Pillen in Sachen Gehirn, das galt als Dystopie einer nie denkbaren totalitären Welt. - Und jetzt? - Wenn man die WHO wirklich mal braucht, nichts rührt sich. Wo bleibt es, das Ausrufen der Psycho-Pandemien? So etwas muss ansteckend sein. Der Impfstoff muss her, mRNA natürlich, da weiß man, was man hat.
Nun wohl bereits 15 Prozent der Kinder können ohne Fürsorge der Pharmaindustrie und ihrer Produkt-Wiederverkäufer nicht mehr glücklich leben. Wussten Sie das? Umgehend müssen die Budgets für Psychotherapie-Studien vervielfacht werden, damit endlich die psychische Anomale eines jeden ermittelt werden kann mit darauf passenden Medikamenten.
Dass alle AfD-Wähler psychisch krank sein müssen, ist klar für jeden Links-Grün-Wähler? Dass alle Linksgrün--Wähler psychisch krank sein müssen, ist klar für jeden AfD-Wähler? Und die Parteien dazwischen, wie gut sie dem Wähler tarnen, dass sie gelernt haben, mit ihrer Sedierungs-Anomalie zu überleben?
Sind Sie damit einverstanden, dass ein spürbarer Teil ihrer Krankenkassenbeiträge für diese Sorte des Nicht-Drogenhandels absorbiert wird? Während andere (vielleicht viel harmlosere?) Drogen gesetzlich gehemmt werden? Dieser Artikel ist entlarvend, wie der Pharma- und Helfer-Psycho-Business funktioniert.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Forscher rekonstruieren Gesichter aus DNA
Chinesische Forscher _ können aus einer DNA-Probe ein 3D-Fahndungsfoto erstellen. Auch anonymisierte Daten könnten so wieder ein Gesicht bekommen und den ursprünglichen Personen zugeordnet werden.
_ _ 1985 gelang es dem britischen Biochemiker Sir Alec John Jeffreys, einen DNA-Test zu entwickeln, mit dem Schuldige fortan nur durch eine Blut-, Haar- oder Speichelprobe ihrer Tat überführt wurden. Nach gerade einmal zwei Jahren war der Test so zuverlässig, dass erstmals ein Mörder identifiziert und gefasst werden konnte, während gleichzeitig zu Unrecht inhaftierte Personen entlassen wurden.
_ _ Bereits in früheren Projekten versuchten Forscher weltweit, den Zusammenhang zwischen genetischen Daten und Gesichtsmerkmalen herzustellen. Doch bei keinem der Versuche war bislang eine Gesichtsrekonstruktion möglich.
_ _ Die größte Variationsbreite gibt es bezüglich der menschlichen Nase. Allein in der chinesischen Bevölkerung, die für ihre relativ breiten und flachen Nasen bekannt ist, gibt es 107 genetische Varianten. Dennoch zeigte das Modell „eine hervorragende Leistung“ und konnte „3D-Gesichtsbilder von Individuen allein aus ihren DNA-Daten generieren“, so die Forscher in ihrer Studie. Das beschränkt sich nicht allein auf chinesische Gesichter.
_ _ Ade Privatsphäre? Die Innovation bringt jedoch auch ethische und rechtliche Herausforderungen mit sich, insbesondere in Bezug auf den genomischen Datenschutz. Zu den erheblichen Risiken gehören die potenzielle Reidentifizierung, die unbefugte Datennutzung und komplexe rechtliche Fragen zum Dateneigentum. _ _ Im Gesundheits- und Versicherungswesen besteht zudem die Gefahr, dass genetische Informationen zur Diskriminierung von Personen auf der Grundlage vermeintlicher Gesundheitsrisiken verwendet werden.
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Vernunftdenker Don Pedro: Zurück zu den Ursprüngen? "Körperbau und Charakter"? Wie wäre es, wenn es gelänge, mittlere Korrelationen zwischen DNA und Charakter und Intelligenz und psychischer Labilität zu ermitteln? Gibt es solche? Kann es sie geben? Oder ist diese Möglichkeit auszuschließen? - War die Konstitutionenlehre nicht völlig abwegig? Nur zu primitiv?
Das mit Interressanteste am Wikipedia-Artikel ist die Biographie von Kretschmer in der NS-Zeit und vor allem auch danach, etwas zum Überdenken. - Ferner die berufliche Bewährung seiner zwei Söhne. - Hier ein Auszug der Kernthesen und der Vorschlag für den Nobelpreis:
Im Jahr 1918 begann Kretschmer seine Untersuchungen über „Körperbau und Charakter“.[12] Mit seiner Konstitutionstypologie führte Kretschmer 1921 die Unterscheidung zwischen den Typen des Leptosomen, des Pyknikers und des Athletikers ein. Zwischen 1915 und 1921 entwickelte Kretschmer darauf basierend eine Methode zur Differenzialdiagnose von Schizophrenie und Manie. Für das normale Temperament des leptosomen Typs prägte er dabei den Begriff des „Schizothymen“ und eine stärkere Neigung zur Schizophrenie wie geringere Anfälligkeit für manisch-depressive Störungen, umgekehrt für den pyknischen. Der athletische Typ sei eher für Epilepsie anfällig.
Wegen Kretschmers Korrelation zwischen Körpergestalt und Anfälligkeit für psychische Störungen wurde er 1929 für den Nobelpreis vorgeschlagen. Auf der Basis seiner Typologie mit Synopse von Körperbau, Charaktereigenschaften und Disposition zu psychischen Krankheiten entstand 1922 seine umfassende Medizinische Psychologie.
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Die Korrelation zu kriminellen Aspekten der NS-Zeit ist offenkundig. Mehr darüber ist im Wikipedia-Artikel. Diese singuläre Erfahrung von politischer Kriminalität muss bei allen Fortschritten des betreffenden Teiles der DNA-Analyse mitgedacht werden.
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Was Kinderpsychiater Winterhoff vorgeworfen wird : In Bonn beginnt der Prozess gegen den Kinder- und Jugendpsychiater Michael Winterhoff
_ _ In 36 Fällen soll er laut Anklage gefährliche Körperverletzung an Kindern und Jugendlichen durch die Gabe von Medikamenten begangen haben. WDR und Süddeutsche Zeitung hatten 2021 aufgedeckt, dass Winterhoff Kindern und Jugendlichen über Jahre sedierende Medikamente verschrieben hatte.
_ _ Winterhoff war wohl der bekannteste Kinderpsychiater Deutschlands. _ _ "Star" der Kinder- und Jugendpsychiatrie: _ gefragter Gast in Talkshows, Podiumsdiskussionen und Vortragsreihen sowie _ Bestsellerautor. _ _ 2019 in der ZDF-Sendung "Markus Lanz".
_ _ hinter _ Fassade verbarg sich ein Netzwerk aus Einrichtungen der Jugendhilfe, das dem Arzt bis 2021 ermöglichte, ein mutmaßliches System zu etablieren, das auf fragwürdigen Diagnosen und massenhaftem Einsatz von Psychopharmaka beruhte.
iWinterhoff behandelte etwa 800 Patienten pro Quartal. Der Bundesdurchschnitt der Kinderpsychiater lag Ende 2023 bei 298. Sorgeberechtigte und ehemalige Patienten berichten von "Behandlung im Minutentakt". _ _ Winterhoff bestreitet die Vorwürfe _ _ Er weist _ hin _ auf _ die Unschuldsvermutung _ _ dreiteilige Dokuserie "Der Kinderpsychiater" ab 12. Februar 2025
Vernunftdenker Don Pedro: Übermedikamentierung - das vernachlässigte Problem. Der Artikel ist möglicherweise nicht dauerhaft im Internet. Dann genügen die vorstehenden Informationen,andere frei verfügbare Quellen zu finden. Der Einzelfall wird hier nicht kommentiert. Im Hintergrund steht das gewaltige generalisierte Problem der Krankwerdung durch Übermedikamentierung.
Im Grunde genommen sind die Arzt- und Pillen-Süchtigen wirklich krank. Nur eben eine ganz andere Krankheit? Hypochondrie? Gewisse Lebenszeitverkürzung als Nebenwirkung? Ihnen hat Molière ein Denkmal geschaffen mit dem Theaterstück: "Der eingebildete Kranke",
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_ _ Atlantik: Unterwegs mit sechs Tonnen Rauschgift
Kokainschmuggel: Portugiesische Ermittler stellen Drogen-„U-Boot“
_ _ Mitten auf dem Atlantik _ zum ersten Mal ein voll beladenes Drogen-U-Boot gestellt. Fünf Besatzungsmitglieder waren mit 6,5 Tonnen Kokain auf dem Weg nach Europa, bevor die Polizei 500 Seemeilen südlich der portugiesischen Azoren zuschlug _ _ An der _ Aktion waren _ auch die portugiesische Marine und Luftwaffe sowie amerikanische und britische Ermittler beteiligt.
_ _ Bisher waren solche Boote, die nicht komplett abtauchen, nur in der Nähe der spanischen Küste abgefangen worden. _ _ Fracht im Wert von rund 280 Millionen Euro von der brasilianischen Atlantikküste auf dem Weg in Richtung der portugiesischen Hafenstadt Sines,
_.._ Seit 1993 _auf beiden Seiten des Atlantiks mehr als 300 Schiffe dieses Typs beschlagnahmt Oft können die Besatzungsmitglieder die Schiffe _ versenken, bevor die Polizei das Kokain sicherstellen kann, wie zuletzt im vergangenen Jahr 280 Seemeilen vor der spanischen Hafenstadt Cádiz geschehen
Cannabis: Das attraktive Nebengeschäft mit den Social-Clubs : Gruenderszene
Cannabis-Clubs sollen in Deutschland Gras anbauen und an Mitglieder abgeben dürfen. Doch die Vereinsgründer stehen vor Herausforderungen. Denn es gelten strenge Regularien. Unternehmen sehen das als Chance, in die neuen Märkte vorzudringen. Drei Ideen scheinen vielversprechend.
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Vernunftdenker Don Pedro: Rauschgisft- - dazu gehört auch Alkohol - schadet dem Gehirn und damit der Vernunft.
Wenn zu derartigem verlinkt wird, dann nur im Sinn von Informationsbedarf, wie die Gesellschaft sich Probleme macht, wenn sie sonst keine hat ("keine sonstigen zu haben vermeint").
Was könnte man gegen Rauschgift-Verharmlosung staatlich koordinieren? Es müsste in den Schulen und bei Eltern beginnen? Oder lenkt das überhaupt erst die Aufmerksamkeit zur Selbstanwendung in der Pubertätsphase?
Geeignetes zeichnet sich jedenfalls nicht ab. Rauschgift-Verharmlosung gehört zum Gesamt-Phänomen der zunehmenden Richtungslosigkeit (um das Wort Verwahrlosung als übersetzt zu vermeiden).
Es ist eine Komponente einer kollektiven Rückentwicklung fort von Vernunft. Es könnte aber durchaus eine entgegengesetzte Reaktion eintreten. Einige Anzeichen dafür bestehen, aber bisher nicht mehr als das.
PSYCHOTHERAPIE: Die dunkle Geschichte des deutschen Arztes, der das Autogene Training erfand
Autogenes Training wurde entwickelt,... Autor: Edzard Ernst
... um Psychotherapien zu unterstützen. Heute setzen es Menschen oft ein, um Stress besser zu bewältigen. Auch der Mediziner und Autor Edzard Ernst vertraute darauf – bis er auf die Geschichte des deutschen Erfinders... ...
Vernunftdenker Don Pedro: Das Weitere wird hier nun geliefert Zum Zeitpunkt - Juli 2024 - gab es über diese Probleme fast nichts bei Wikipedia unter "Autogenes Training", sehr wohl aber unter dem eigenen Namen Schultz. Man lernt daraus, wie anfällig die Psyche von Psychotherapeuten ist. Alle behandlungsbedürftig, sagen Bösartige.
Hand aufs Herz, wessen Psyche ist nicht behandlungsbedürftig? Der Mensch ist eine Fehlkonstruktion,gemessen an heutigen Anforderungen. Mit jeder Generation beginnen Tier-Babys, die, wenn sie ganz vielleicht hohe Intelligenz erreichen, dies am meisten, wenn sie nicht mehr allzu viel Einfluss haben während der paar verbleibenden Jahre.
So wird das nichts, das muss der Schöpfer des Universums vermutlich längst erkannt haben. Er hätte mindestens die paar hundert Jahre Schildkröten-Lebensdauer genetisch verzahnen sollen.
Autogenes Training
Autogenes Training ist ein auf Autosuggestion basierendes Entspannungsverfahren.
Es wurde vom Berliner Psychiater Johannes Heinrich Schultz aus der Hypnose entwickelt, 1926 erstmals vorgestellt und 1932 in seinem Buch Das autogene Training publiziert. In beispielsweise Deutschland und Österreich ist das autogene Training eine gesetzlich anerkannte Psychotherapiemethode, insbesondere zur Behandlung vegetativer Störungen.
Vernunftdenker Don Pedro: Man sieht, was so alles aus unseren Krankenkasse- Beiträgen finanziert werden kann. Neben allerlei sonstigen Anleitungen der Selbstwerdung darf dies jedenfalls nicht fehlen: Die wissenschaftliche germanische Variante statt nur Ideen in Asien zu stehlen.
Etwas auf halbem Weg zwischen Meditation und Hypnose, aber ohne Nähe zu Religiösem. Natürlich könnte man vorwerfen, Autogenes Training sei in sich Religion. Aber wirklich messbare reale Effekte werden als unbestreitbar behauptet.
Ausreichende reale Effekte? - Was bestritten werden könnte? Von da an wird es kompliziert. Weitergehende Analyse wird hier nicht als Thema gewählt. Das Thema fiel nur wieder auf, weil anno 2024 bezüglich des Autors Vergangenheitsbewältigung hier in einer Presse-Redaktion intensiver eintrat.
Dafür ist es nie zu spät. Die nächsten Jahrtausende werden noch so manches über die NS-Zeit zu Tage bringen.
Johannes Heinrich Schultz (*1884 in Göttingen; † 1970 in West-Berlin),
war ein deutscher Psychiater, schulenunabhängiger Psychotherapeut und Psychoanalytiker.
_ _ In der Zeit des Nationalsozialismus befürwortete er ab 1940 die Tötung behinderter Menschen. _ _ Weltberühmt wurde Schultz durch die Entwicklung des Autogenen Trainings zu Beginn der 1930er Jahre, worüber er, ebenso wie über die Theorie der Hypnose, Vorlesung hielt.
_ _ Sohn eines Theologen _ studierte Medizin in Lausanne, Göttingen (_ _ und Breslau.
_ _ 1919 _ außerordentlicher Professor für Psychiatrie _ in Jena _ _ 1924 ließ er sich als Nervenarzt in Berlin nieder.
_ _ 1933 Vorstandsmitglied der Deutschen Allgemeinen Ärztlichen Gesellschaft für Psychotherapie unter Matthias Heinrich Göring, dem Vetter des Reichsmarschalls.
_ _ 1936 bis 1945 _ Stellvertretender Direktor des auch „Göring-Institut“ genannten Deutschen Instituts für psychologische Forschung und Psychotherapie, leitete die _ Poliklinik und war zuständig für die psychotherapeutische Ärzteausbildung.
_ _ Schultz durfte kein Mitglied der NSDAP sein, da er in erster Ehe mit einer Jüdin verheiratet gewesen war, trat aber 1933 dem NSKK bei, das 1935 in der SA aufging. Er war Anwärter im NS-Ärztebund.
_ _ Schultz propagierte 1940 die „Vernichtung“ behinderter Menschen mit der Hoffnung, „dass die Idiotenanstalten sich bald […] umgestalten und leeren werden“. Der NS-Staat organisierte in dieser Zeit die Aktion T4.
_ _ Auch fällte Schultz durch seine Diagnosen „Todesurteile“ gegen „Hysterikerinnen“. Er befürwortete ferner die Erlaubnis der Ehescheidung von „einer solchen Bestie“.
_ _ wurde einerseits versucht, Homosexuelle zu „heilen“, andererseits leitete Schultz eine Kommission, die „Verdächtige“ zum Geschlechtsverkehr mit Prostituierten zwang, um „festzustellen“, ob sie homosexuell seien.
„Schuldige“ wurden in Konzentrationslager überstellt.
_ _ Nach 1945 arbeitete Schultz als Nervenarzt in Berlin. Bei den Lindauer Psychotherapiewochen war er Stammgast, zwischen 1950 und 1970 trat er insgesamt 20 Mal als Referent auf, wobei er hauptsächlich Vorträge und Übungen zum Autogenen Training abhielt.
_ _ 1955 gründete er die Deutsche Gesellschaft für Ärztliche Hypnose und Autogenes Training. _ _ 1956 war er Herausgeber der Zeitschrift Psychotherapie und Ehrenmitglied der DGPT.
_ _ ab 1959 Mitherausgeber der Zeitschrift Praxis der Psychotherapie in J. F. Lehmanns Verlag.
Vernunftdenker Don Pedro: Diese Biographie zeigt die Formbarkeit der Menschen. Um Karriere zu machen, musste er machen, was er machte. Dss Töten von Behinderten ist eine immer neu auflebende Konstante der menschlichen Zivilisation.
Die heutzutage als human interpretierte Variante ist (nicht immer?) freiwillige Sterilisation von Behinderten im Fall von vererblichen Ursachen, ferner Abtreibung, wenn Behinderung sich abzeichnet.
Homosexualität zu ächten, ist das für den Fall eines Psychotherapeuten überzeugend? Oder Zugeständnis der Karriere zuliebe? Was Konzentrationslage anbetrifft, so wäre zu differenzieren zwischen den Arbeitslagern für nur einfach "aufmüpfge" Deutsche, andererseits die Vernichtungslagern für Deutsche mit politisch unerwünschter Religion in der Familiengeschichte.
Die Psychotherapeuten werden gewusst habe, in welche Sorte von Konzentrationslager sie die Homosexuellen überstellten. Wollen Sie es wissen? Wirklich? Es ist so traurig, zu lernen, wie wenig Karrierenutzen genügt, um Menschen in Unmenschen zu verwandeln. Es gab sicherlich in der NS-Zeit eine große diffamierte Mehrheit, mit der das nicht funktionierte.
Man fragt sich dann möglicherweise, ob man selber anfällig sein könnte, wenn man in derartige hochprofitable hoch geachtete Positionen Schritt für schritt hinein geraten würde.
PSYCHISCHE ERKRANKUNGEN : „Es muss klar sein, es kann jeden treffen“
_ _ Viele Betroffene sind ahnungslos, was sie in milden Fällen selbst machen können
Wie gut einzelne Länder bei psychischen Erkrankungen aufgestellt sind, zeigt nun ein Report des Thinktank „Economist Impact“ im Auftrag vom Pharmaunternehmen Boehringer Ingelheim. Die Forscher untersuchten die psychische Gesundheitsversorgung in acht G-20-Ländern, in China, Deutschland, Frankreich, Italien, Japan, Spanien, Großbritannien und den USA.
Das ernüchternde Ergebnis: Ein Großteil der Betroffenen hat keinen Zugang zu psychiatrischer Versorgung. Die Hälfte der Weltbevölkerung lebt demnach in Ländern, in denen auf mehr als 200.000 psychisch erkrankte Menschen ein Psychiater kommt.
Etwa eine Milliarde Menschen weltweit leiden an psychischen Erkrankungen. In Deutschland sind sie die häufigste Ursache für Arbeitsunfähigkeit. Global verliert die Wirtschaft jährlich eine Billion US-Dollar. Auch in Deutschland gibt es Handlungsbedarf.
_ _ Thomas G. Schulze forscht zu den genetischen Grundlagen psychischer Erkrankungen und ist designierter Präsident der World Psychiatric Association. Er arbeitet zugleich als Clinical Professor am Department of Psychiatry and Behavioral Sciences in Syracuse, Upstate New York. Nach mehreren Studienaufenthalten im Ausland und der Promotion an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg in Humanmedizin ist er parallel in Deutschland und USA in hochrangigen Positionen
Vernunftdenker Don Pedro: Richig! Jetzt muss die WHO aktiviert werden. Derart viele Länder, in denen die Pharmaindusttrie noch nicht Großverdiener ist durch die Pflicht eines jeden modenen Menschen, sich psychischen Probleme zu ergrübeln - und sind sie ergrübelt, mit Pharmaprodukten zu beheben.
Denn psychisch Gesunde gibt es nicht, es gibt nur unzureichend Diagnostizierte. Der Mensch ist etwas Komplexes. Jemand ohne Fehl und Tadel wurde noch nicht erfunden. Denen dann massenhaft komische Substanzen in den Körper zu platzieren, damt sie nicht mehr los kommen vom schrecklichen Leid, das ist sehr praktisch: Es schafft dem armen Opfer immer neu ein paar Tage bezahlte Ferien von der Arbeit.
Die Proliferation der massenhaft eingebildeten Kranken ist der bisher größte Erfolgstreffer der Pharmaindustrie. Die Bezeichnungen wie "Wichtigtuer" oder "Wohlstandsverwahrlosung" dafür ist unmenschliche Polemik.
Diese Leute sind wirklich krank; denn derartiges ist zweifelsfrei krankhaft.
Die typischen kleinen Probleme regelte man früher durch Gruppen-Beistand. Einfach so zwischen den Menschen. Unmenschlich. Effizient, aber unerträglich grausam, so etwas ohne Medikamente der Pharmaindustrie zu schaffen.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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"Der eingebildete Kranke" ist eines der berühmtesten Theaterstücke von Molière
und zugleich sein letztes Werk. Die Komödie in drei Akten wurde am 10. Februar 1673 uraufgeführt; die Rolle des Titelhelden spielte der Dichter selbst. Doch bei der vierten Vorstellung, am 17. Februar 1673,
erlitt er einen Blutsturz. Er starb, noch in seinem Kostüm, nur wenige Stunden später.
KÖRPER PRODUZIERT ALKOHOL: Mann mit 2,09 Promille am Steuer freigesprochen
Ein Belgier wird zweimal mit 1,63 und 2,09 Promille beim Autofahren erwischt. Weil er am Eigenbrauer-Syndrom leidet, wird er jedoch freigesprochen.
Das Syndrom führe dazu, dass sein Körper durch Gärung im Darm Kohlenhydrate in Alkohol umwandele. Ein beauftragter Rechtsmediziner habe bestätigt, dass das sehr seltene Syndrom höchstwahrscheinlich bei dem Belgier vorliege.
Auch bei gesunden Menschen wird _ während der Verdauung Alkohol, _ gebildet - allerdings nur in geringen Mengen. Bei Betroffenen des Eigenbrauer-Syndroms vermehren sich fermentierende Pilze oder Bakterien krankhaft und produzieren so größere Mengen Ethanol.
Unter anderem Stress, viele Kohlenhydrate im Speiseplan und auch die übermäßige Nutzung bestimmter Medikamente könnten Fachleuten zufolge diesen Prozess fördern.
Studie zu Drogenkonsum : Warum Jugendliche immer öfter Beruhigungsmittel nehmen
Legale Drogen: Beruhigungsmittel besorgen sich Jugendliche zum Teil in der Apotheke.
Jugendliche greifen häufiger zu legalen Medikamenten wie Tilidin und Alprazolam, um Ängste zu bekämpfen und sich zu entspannen, zeigt eine Studie aus Frankfurt. Die Forscher fordern, besser über die Gefahren der Opioide aufzuklären.
Für die Untersuchung wurden 1151 drogenerfahrene Personen im Alter zwischen 14 und 30 Jahren online befragt; außerdem führten die Forscher 15 persönliche Interviews. 75 Prozent der Teilnehmer waren männlich, der Bildungsstand war eher hoch. 41 Prozent hatten schon Erfahrung mit Benzodiazepinen, 42 Prozent mit Opioiden
Unter den konsumierten Substanzen wurden am häufigsten Tilidin respektive Alprazolam . Unter den konsumierten Substanzen wurden am häufigsten Tilidin respektive Alprazolam genannt. Alle, die solche Mittel konsumierten, hatten auch schon Cannabis genommen, viele zudem Ecstasy, Speed oder Kokain. Nur wenige konsumierten Benzodiazepine oder Opioide häufig oder gar täglich. Oft zur Selbstbehandlung bei psychischen Problemen genutz
Hunderttausende Studierende in Deutschland sind psychisch krank,
einige brechen deswegen ihr Studium ab. Mehr als jeder dritte ist burnoutgefährdet. Die Beratungsstellen an Unis werden überrannt.
Die Zahl der psychisch eingeschränkten und kranken Studenten _ : 2011 waren es 45 Prozent, 2021 schon 65 Prozent. Dieser Trend ist aber nicht neu. Schon länger schlagen Beratungsstellen an Unis und Hochschulen Alarm. Eine repräsentative Forsa-Umfrage im vergangenen Jahr ergab, dass 68 Prozent der Befragten Studenten unter Stress und emotionaler Erschöpfung leiden.
2015 waren es noch 44 Prozent. Die größte Krankenkasse Deutschlands, die Techniker-Kasse, meldet: Der Anteil der bei ihnen versicherten Studenten, denen Antidepressiva verschrieben werden, ist seit 2019 um 30 Prozent gestiegen. Mehr als jeder dritte Student sei Burnout-gefährdet.
45 Studierendenwerke bieten psychologische Beratung an. I n der Regel ist diese für Studenten kostenlos. Doch so viel Anlauf wie gerade gab es wohl noch nie,
_ _ die Corona-Zeit hat Spuren hinterlassen _ . „Mich erstaunt, dass die Pandemie (("Plan-Demie?")) bei den Studierenden, die zu der Zeit an die Uni kamen, noch so stark nachwirkt.“
_ _ Wer ein Gespräch bei den Beratern sucht, meldet sich per Mail . Eine Antwort gibt es meist nach zwei oder drei Tagen, einen Termin nach ein bis vier Wochen, _ _ . An anderen Uni-Standorten hätten sich die Wartezeiten vervierfacht, sagt das Deutsche Studierendenwerk.
Vernunftdenker Don Pedro: Immer mehr Probleme dieser Art gibt es seit der Zielsetzung "Abitur und Hochschule für (fast) alle", in Europa entstanden um 1965, sodann seit etwa 2000 in versuchter Konkretisierung. Probleme dieser Art gab es zwar auch vorher, aber von der Zahl her unbedeutend und für die Lösung ging man nicht zur Psychologen-Beratung.
Der Bedarf an Psychologen-Beratung steigt proportional zur Zahl der entsprechenden Hochschul-Absolventen. Die reinen Wort-Studiengänge kosten die Hochschulen nicht viel, verglichen mit den hohen Kosten für Humanmedizin oder Naturwissenschaften.
Das ist demnach eine "angebots-induzierte Nachfrage". Kein Mensch ist ohne psychische individuelle Besonderheiten und mit Schwachstellen. Die Frage ist nur, wer damit besser klarkommt, derjenige mit Psychologen-Beratung oder derjenige mit Anpassungsbedarf an das gesellschaftliche Umfeld. Das gesellschaftliche Umfeld basiert auf einigen Millionen Jahren Erfahrungsvorsprung?
Mit welchem Recht zwingt man die Abgabenzahler, ganz generell immer mehr Berater zu finanzieren? Und das Studium für Studenten, die vielleicht mit einer Fachausbildung zufriedener wären? Das Land braucht mehr Facharbeiter und Meister und produktiv Leistende. Anschlussstudium zum Ingenieur ist dann immer eine Option.
Kolportiert wird, die höchste Quote von psychisch Kranken sei unter den Psychologie-Absolventen. Falls dies stimmt, so wäre es nur Beleg dafür, dass alle Menschen "psychisch irgendwie nicht Standard sind", sobald man das Diagnostizieren in diesen Grenzbereich der mentalen Divergenzbreite hinein betreibt.
Studie: Rezession wegen Rekord-Krankenstand.
Eine Studie hat berechnet, dass Deutschland ohne den sehr hohen Krankenstand im Jahr 2023 ein leichtes Wachstum erzielt hätte. Darunter leiden auch die Krankenkassen und die Steuereinnahmen.
Studie des Verbands der forschenden Pharma-Unternehmen (VFA). „Erhebliche Arbeitsausfälle führten zu beträchtlichen Produktionseinbußen – ohne die überdurchschnittlichen Krankentage wäre die deutsche Wirtschaft um knapp 0,5 Prozent gewachsen“
Im Schnitt fehlte jeder Erwerbstätige 5,11 Tage wegen Erkältungskrankheiten. Vor der Corona-Pandemie (("Plan-Demie?")) waren die Beschäftigten ((hierfür)) nur 2,37 Tage krankgeschrieben. Die zweithäufigsten Fehlzeiten entstanden durch psychische Erkrankungen mit durchschnittlich 3,6 Tagen pro Jahr.
Vernunftdenker Don Pedro: Diese Studie ist verkehrt. Wohlstand wird wieder einmal nur nach buchhalterisch erfassten Daten bemessen. Diejenigen, die nicht arbeiteten, haben Freizeit konsumiert. Wahlstand ist, was konsumiert wird, nicht, was produziert wird. Vielleicht sollte man die Krankheitszeiten der Wirtschaftsstatistik zuschlagen?
Vor rund zwei oder drei Generationen war kaum Krankheit? Wer wegen einer Erkältung nicht zur Arbeit kommen wollte, riskierte, als geisteskrank erklärt zu werden? Halt, nein, Krankschreibung wegen psychischer Probleme, das gab es so gut wie nie, abgesehen von den ganz harten zweifelsfreien Erkrankungen, aber die sind ja selten.
Die Anzahl der psychischen Erkrankungen entwickelt sich proportional zur Produktionsmenge von Psychologie-Absolventen. Das Marktvolumen von psychischer Krankheit ist angebotsinduziert. Dies beweist, dass die Gesetze nicht gut genug sind.
Der Psychotherapeut könnte widersprechen: "Die Menschen haben das früher in sich hinein gefressen!" - Na und? - Analysen sind erinnerlich, dass bei Traumatisierung das gesellschaftliche Umfeld die Betreffenden ebenso effizient entlastet wie eine Expertenhilfe. Dass die Experten es anders sehen dürften, darf vermutlich irrtumsfrei unterstellt werden.
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► 2025-10-08 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/ybb-aaa-de.htm#YBB-NAT-SAN Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Berufliche Ammen gab es zuletzt im 20. Jahrhundert. "Der Ammenberuf ist nun in Rente." - Hier wird AMME zur Abkürzung für ganzheiltiche Gesundheit.
"Die beste Medizin ist, die Menschen zu lehren, sie nicht zu brauchen.“ Hippokrates (um 460 v. Chr.–ca. 370 v. Chr.)
„Das Geheimnis des Erfolgs ist, anzufangen.“ (Mark Twain, 1835–1910, US-amerikanischer Autor)
„Und plötzlich weißt du: Es ist Zeit, etwas Neues zu beginnen und dem Zauber des Anfangs zu vertrauen.“ Meister Eckhart. 1260–1328)
"Krankheiten befallen uns nicht aus heiterem Himmel, sondern entwickeln sich aus täglichen Sünden wider die Natur. Wenn sich diese gehäuft haben, brechen sie unversehens hervor.“ (Hippokrates 460–370 v. Chr.))
„In den kleinsten Dingen zeigt die Natur die allergrößten Wunder.“ (Carl von Linné, 1707–1778)
"Total luftdichte Wohnungen - schöne neue Welt. Menschen in der Ölsardinen-Dose." (LIBRA zeigt bei den Themen "Bauen" und "Energie" die besseren Alternativen der artgerechten Menschenhaltung.)
Ihr Darm vergisst nicht: Wie Medikamente Ihre Darmflora dauerhaft verändern
Jüngste Forschungsergebnisse zeigen, dass gängige Medikamente wie Antibiotika und Antidepressiva dauerhafte Veränderungen in der Darmflora hinterlassen können.
_ _ Die Schädigung der Darmbakterien kommt _ nicht nur bei _ Antibiotika vor, sondern auch bei Medikamenten zur Behandlung von Bluthochdruck, Depressionen oder Sodbrennen.
Vernunftdenker Don Pedro: Dies ist zwar seit langem allgemein bekannt, wird aber seit langem allgemein verdrängt. Seit vier oder mehr Jahrzehnten. Der Arzt verordnet, was die Leitlinien und sein Gewissen für ein Patientenproblem vorsehen. Es wird verdrängt, dass die Schädigung des Mikrobioms vielleicht die größte schädliche Nebenwirkung mancher oder vieler Medikaments ist. Sie ist durch Studien kaum ermittelbar, nicht im Ausmaß abschätzbar, und wird in der Regel einfach ignoriert.
Es gilt die Regel: Man meide alle Medikamente so intensiv wie je nach Befund möglich, was ein Gespräch mit einem darüber ansprechbaren Arzt erfordert. Man vermeide insbesondere Antibiotika so gut, wie je nach Gesprächsergebnis vertretbar.
Eine Empfehlung, generell Medikamente zu vermeiden, kann aus wissenschaftlichen wie auch aus rechtlichen Gründen nicht erfolgen. Hier muss nach einem Arzt-Gespräch sodann eigenverantwortlich entschieden werden. Die eigene Verantwortung für die eigene Gesundheit ist nicht delegierbar.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Die Krankheitskosten in Deutschland sind 2023 auf 5.900 Euro pro Kopf gestiegen. Kreislauferkrankungen und psychische Störungen sind die kostenintensivsten.
Statistisches Bundesamt : Krankheitskosten um über 40 Prozent gestiegen – über 490 Milliarden Euro
_ _ 1760 Euro oder 42,4 Prozent mehr als acht Jahre zuvor _ 2015. Gegenüber _ 2020 stiegen die Pro-Kopf-Kosten _ um 670 Euro oder 12,7 Prozent.
_ _ Insgesamt 2023 _ 491,6 Milliarden Euro. _ 2020 _ 430,1 Milliarden Euro _ _ 2015 : 337,1 Milliarden _ _ Auf Krankheiten des Kreislaufsystems _ 64,6 Milliarden Euro _ 13,1 Prozent _ _ _ psychische und Verhaltensstörungen entfielen 63,3 Milliarden Euro oder 12,9 Prozent.
🖐 LESER: "über 85 Jahren lagen dabei die Kosten pro Kopf bei 28.860 Euro". Also im Monat 2.400 EUR? Da verbirgt sich der Sprengstoff ja im letzten Satz des Artikels. Und da wäre ja ggf. mal eine Aufschlüsselung interessant, wie sich so eine Summe zusammensetzt.
Vernunftdenker Don Pedro: 2 Generationen vorher hatten die psychischen Störungen in etwa 0 Prozent und dies trotz der Traumatisierung für ein Drittel im Land durch Krieg. Vertreibung - und die Nachkriegs-Hungerjahre mit dem Ernähungs-Minimum auf der Lebensmittelkarte. Damals haben die Hochschulen aber auch nur einen Bruchteil von Arbeit suchenden Psychotherapeuten ins Land geliefert - und diese immer mehr suchen nach immer mehr Arbeit...
"Es gibt keine psychisch Gesunden. Es gibt nur unzureichend Diagnostizierte."
_ _ Am 8. Mai 1945 kapituliert Deutschland bedingungslos
und der Zweite Weltkrieg geht zu Ende. Als direkte Folge des Kriegs in Europa führen massive Versorgungsengpässe zu katastrophalen Lebensverhältnissen in der Bevölkerung. _ _ Hunger ist an der Tagesordnung und viele Deutsche sind unterernährt. Um eine gleichmäßige Versorgung der Bevölkerung zu gewährleisten, geben die Alliierten Besatzungsmächte ab 1945 Lebensmittelkarten aus, die je nach Schwere der verrichteten Arbeit unterschiedliche Tagesrationen vorsehen. Sie schwanken zwischen 900 und 1330 Kilokalorien, für Kinder sind nur 1000 Kilokalorien pro Tag vorgesehen.
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((Google: "wie viele Kalorien pro Tag essen die Deutschen?"
Die Deutschen essen im Durchschnitt etwa 3.554 Kilokalorien pro Tag. Dieser Wert bezieht sich auf den durchschnittlichen Lebensmittelverbrauch und kann je nach Alter, Geschlecht, Aktivitätslevel und individuellen Bedürfnissen variieren
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Richtwerte für die durchschnittliche Energiezufuhr
Erwachsene: ((empfohlene kcal / Tag))
25 bis unter 51 Jahre _ _ m 2700 _ w 2100
65 Jahre und älter _ _ m 2500 _ w 1900
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_ _ . Immer neu hier: in grober Schätzung: Ein Drittel der Gesundheitskosten ist Überbehandlung, Übermedikamentierung, "Arbeitsplatz-Phobie" (sogenanntes "Krankfeiern"). Ein weiteres Drittel ist lebensstil-bedingt. Nur rund ein Drittel ist Lebensschicksal, Genetik, Unfall, zunehmende Anfälligkeit nahe dem Tod (mit wesentlichem Kostenanteil für Bürokratie und Reglementierundg).
Und diese zwei vermeidbaren Kosten-Drittel sollen die sorgfältig gesund Lebenden zwangs-subventionieren?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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"Nur zwei Prozent der Deutschen leben rundum gesund",
Wie gesund ist der Lebensstil in Deutschland? Seit 2010 untersucht die DKV gesundes Verhalten in fünf Kategorien. Im Vergleich zu den Vorjahren verschlechtert sich das Ergebnis.
Vernunftdenker Don Pedro: Nur 2 Prozent erfüllen die folgenden Vernunftregeln: Kein
Alkohol, kein Rauchen, maßvoll viel Bewegung, perfekt gesunde natrnahe Ernährung. Der Schwachpunkt des Kurzüberblicks ist: "Was versteht man unter gesunder Ernährung"? Je nach Definition reduzieren die 2 Prozent sich auf 1 Promille - eine/r von 10.000. Oder noch weniger? 1 Von 10.000, das wären 3 in einer Kleinstadt mit 30.000 Erwachsenen.
Das deckt sich in etwa mit der Statistik der 100-Jährigen. Um 2000 gab es in Deutschland etwa 6.000 der 100-Jährigen. um 2025 sind es geschätzt 27.000. 1% von 80 Millionen ist 800 000, ein Promille ist 80.000. Ergebnis: Von den jetzigen älteren Menschen in Deutschland
werden vermutlich etwa 80.000 die 100 erreichen. Das korreliert in etwa mit einem von 10.000 Erwachsenen. Also wird vermutet, dass alle guten Gesundheitsvoraussetzungen in einer Größenordnung von 1 Promille der Deutschen gewahrt sind. Hierbei muss i ja berücksichtigt werden, dass die Lebensgeschichte, die Unfallgefahr und ähnliches verkürzende Effekte bedingt.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Immer mehr elektromagnetische Felder: Wie können wir uns schützen?
In einer zunehmend elektrifizierten Umgebung müssen Menschen, die unter E-Smog leiden, eine Lösung finden, mit ihren Symptomen umzugehen.
Das Bundesamt für Strahlenschutz legt einen neuen Bericht zu elektromagnetischen Feldern vor – Rücksitze bei E-Autos und doppelstöckige Züge weisen besonders hohe Werte auf.
…"Harmful effects of wireless communication technologies / 5G / Electrosmog / Electromagnetic pollution"
((Eine hochwertige Linkliste von Initiativen gegen Elekrosmog, Schwerpunkt Deutschland und Europa.
"Dr. (phys.)Frank Lichtenberg, *1962, Scientist. Author or co-author of about 90 publications and 6 patents.
Zurich"
BfS Bundesamt für Strahlenschutz
Vernunftdenker Don Pedro: Gibt es E-Smog-Probleme für Psyche und Gesundheit überhaupt? Oder ist es Einbildung von Leuten mit übersetztem Angstempfinden? Der vorstehende Bericht belegt: Es gibt einen kleinen Anteil von Menschen, bei denen Elektro-Smog zu allergieartigen realen Symptomen führt. Ob nur durch das Denken ausgelöst oder real? - Fest steht: Das Vermeiden von Exposition ist evolutions-konformer, also empfehlenswert. Beispiele der Reduzierung:
Für das Telefonieren gibt es auch verschiedene andere Gründe, wieso Vieltelefonierer öfter das Ohr wechseln sollten, ebenso Seitenwechsel im Fall von ständigem Tragen in der Hosentasche, was aber sowieso laut allgemeiner Empfehlung vermieden werden könnte. Gut zu vermeiden sind Mikrowellen-Erhitzer (vulgo "Mikrowelle") und Induktions-Kochplatten. Netzverbindung des Computers mit Kabel ist auch aus anderen Gründen weit besser als über WLAN.
Diese Angaben aus ganzheitlicher Sicht erfolgen ohne die geringste Analyse der jeweiligen Strahlenbelastung und der Wichtigkeit des Vermeidens. Ohne mehr Analyse ist dies nicht ausreichend aussagekräftig. Die angegebenen Quellen erlauben weit bessere Vertiefung der eigenen Analyse. Wer eine neutrale Meta-Analyse für Einordnung wünscht, kann sie erhalten.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Kann der menschliche Körper Licht erzeugen und essen?
Das Aussenden von Licht aus den eigenen Zellen könnte bei der Heilung des Körpers eine Rolle spielen.
Der deutsche Biophysiker Fritz-Albert Popp (1938–2018) wies bereits in den 1980er-Jahren nach, dass lebende Organismen winzige Lichtblitze aussenden. Mithilfe eines Photomultipliers – eines sehr empfindlichen Lichtdetektors – zeigte Popp, dass dieses Licht Wellenlängen von 200 bis 800 Nanometer umfasst. Diese Bandbreite reicht damit von Ultraviolett bis Infrarot und ist größer als das sichtbare Lichtspektrum.
_ _ Popp schlug vor, dass die Energie, die wir aus der Nahrung gewinnen, im Wesentlichen Lichtenergie ist. _ _ Obwohl Lebensmittel eine physische Masse haben, handelt es sich also letztlich um gespeichertes Sonnenlicht. Je frischer und gesünder, desto heller Forscher haben herausgefunden, dass einige Lebensmittel eine bessere Lichtqualität aufweisen als andere.
Durch die Leuchtkraft können Wissenschaftler zwischen konventionell angebauten Tomaten und Biotomaten sowie zwischen Bioeiern und Eiern Ö aus konventioneller Haltung unterscheiden. _ _ In einer 2023 erschienenen Studie belegen Forscher, dass das ausgesendete Licht einen Hinweis auf die Frische und Qualität von Lebensmitteln gibt _ _ Lebensmittel _ stark verarbeitet, geht viel Licht verloren. Der Verzehr hochwertiger Nahrung kann im Körper Ä die zelluläre Kommunikation und Selbstheilung verbessern.
_ _ Diese Lichtsignale könnten für die Heilung wichtig sein. Einige Wissenschaftler schlagen zudem vor, dass verschiedene Wellenlängen der im Körper erzeugten Biophotonen unterschiedliche Heilungsmechanismen aktivieren und so den Zellen helfen, sich selbst zu reparieren.
Dieses Konzept deckt sich mit der Photobiomodulation _ Rotlichttherapie. _ _ werden bestimmte Wellenlängen von Licht zur Förderung der Heilung eingesetzt. Studien deuten darauf hin, dass rotes und nahinfrarotes Licht die Funktion der Mitochondrien verbessern, wodurch Entzündungen reduziert und die neuronale Widerstandsfähigkeit erhöht werden kann. _ _ Wissenschaftler erforschen die Lichttherapie als mögliche Behandlungsmethode für Alzheimer, Parkinson, Depressionen, Hirnverletzungen und Schlaganfall.
_ _ markiert auch den Beginn des Lebens. _Ä haben Wissenschaftler _ Bilder _ aufgenommen, _ wenn sich eine Ei- und eine Samenzelle zum ersten Mal treffen: Es wird ein Lichtblitz ausgesendet.
Jener Blitz, der oft als „Zink-Funke“ bezeichnet wird, signalisiert den Beginn eines neuen Lebens. Es ist, als würden sich die Zellen durch das Licht erkennen, bevor sie sich überhaupt teilen.
Vernunftdenker Don Pedro: Ob die Bedeutung in den Studien überschätzt oder unterschätzt wird, dürfte sich im Lauf der nächsten Jahrzehnte erweisen. Jedenfalls spricht auch dieser Aspekt für naturnahe evolutionskonforme Ernährungsweise. Die Frage, ob dies unsichtbare Licht in der zwischenmenschlichen Kommunikation eine Rolle spielen könnte, drängt sich auf. Damit befasst sich der vorstehend dargestellte Artikel nicht. Auch darüber dürfte es Versuche der wissenschaftlichen Analyse geben.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Könnte dann die niemals gelungene Idee des Lügendetektors schließlich doch gelingen? Vermutlich nicht. Wenn es überhaupt messbare Unterschiede für Lügen gäbe, so dürften diese ebenso zufallsmäßig häufig fehlerhaft streuen wie die bisher angewandten Indikator-Techniken.
Mikroplastik für den frischen Atem: Kaugummi als Plastikgranate: Jeder Biss setzt Tausende Partikel frei
Mikroplastik ist Teil des modernen Lebens: Ob Verpackung, Kleidung, Pflegeprodukte, Wasser oder Luft, es ist allgegenwärtig. Auch Kaugummikauen trägt zur Belastung durch Mikroplastik bei, wie eine aktuelle Studie zeigt. - Autor: Dieser Artikel erschienen im Original auf theepochtimes.com unter dem Titel „Chewing Gum Can Shed Microplastics Into Saliva: American Chemical Society“.
_ _ das Kauen eines einzigen Kaugummis setzt Tausende Mikroplastikpartikel in den Speichel frei. Dadurch besteht für den durchschnittlichen Kaugummikauer das Risiko, innerhalb eines Jahres 30.000 Mikroplastikpartikel zu verschlucken, heißt es in einer neuen Pilotstudie, die im März 2025 auf einer Tagung der US-amerikanischen Fachgesellschaft American Chemical Society vorgestellt wurde.
_ _ Fast 9 Millionen Deutsche kauen sie mehrmals in der Woche – und steigern so ihre Mikroplastikbelastung. Sie sind voller Kunststoffe – und sorgen für einen frischen Atem _ _ Person, die 160 bis 180 kleine Kaugummistreifen pro Jahr kaut – etwa 30.000 Mikroplastikpartikel zu sich nimmt.
Darmgesundheit : Nach Darmspiegelung: So unterstützen Sie die Darmflora beim Wiederaufbau
_ _ Darmspiegelungen können das natürliche Darmmikrobiom in Mitleidenschaft ziehen. _ _ oftmals Blähungen, Durchfall oder Verstopfung, Übelkeit, Erbrechen, Bauchschmerzen und Bauchkrämpfe _ über mehrere Wochen nach der Untersuchung _ _ kann man _ mit einer präbiotischen Ernährung sowie Präbiotika _ diesen Symptomen entgegenwirken.
_ _ Abführmittel, die gezielte schnelle Defäkation, die vorübergehende Verdünnung der Dickdarmschleimhaut und das Einblasen von Luft oder Kohlenstoffdioxid während des Eingriffs können laut einer Übersichtsarbeit _ 2024 im Fachmagazin „Clinical Endoscopy“ zu negativen Effekten im Darmmikrobiom führen. _ _
● Verringerung der allgemeinen mikrobiellen Vielfalt, die wichtig für einen gesunden Darm ist
● Abnahme der Konzentrationen der beiden am häufigsten vorkommenden Darmbakterien: Firmicutes und Bacteroidetes
● Verschiebung des Gleichgewichtes von Firmicutes und Bacteroidetes; Wenn in der Darmflora mehr Firmicutes vorhanden sind und weniger Bacteroidetes, wird dies laut Studien mit Fettleibigkeit und anderen Gesundheitsproblemen wie Entzündungen im Magen-Darm-Trakt in Verbindung gebracht.
● Erhöhte Konzentration von Proteobakterien, ein Sammelbegriff von Bakterien, die, wenn sie in hoher Konzentration vorhanden sind, verschiedene Krankheiten auslösen können, von Harnwegsinfekten, Sepsis bis zu Lungenentzündungen.
_ _ Dr. Andres F. Carrion, Gastroenterologe : _ _ „Jeder Mensch ist anders, und es gibt diese Unterschiede in den mikrobiellen Populationen, die auch beeinflussen, wie wir auf bestimmte Lebensmittel, Zucker und so weiter reagieren. Es ist sehr individuell – das Mikrobiom ist wie ein Fingerabdruck. Es ist sehr schwierig, eine Einheitsempfehlung für alle Menschen in Bezug auf Probiotika zu geben.“
_ _ Zudem leiden viele Menschen unter einer sogenannten Dysbiose _ _ in Ungleichgewicht in der Darmflora. Die Auslöser _ vielfältig _ , beispielsweise erhöhter Alkoholkonsum, verschiedene Medikamente wie Antibiotika, chronische Entzündungen im Körper, chronischer Stress und eine Ernährung, die auf vielen zuckerreichen und hochverarbeiteten Lebensmitteln basiert. _ _ präbiotischen Ernährung _ _ Dünger für die Mikroben _ ihr eigenes Mikrobiom : mithilfe gesunder Lebensmittel wieder aufzubauen
● Obst und Gemüse wie Knoblauch, Zwiebeln, Spargel und Bananen
● Samen und Hülsenfrüchte wie Weizen, Leinsamen, Erbsen und Bohnen
● Dunkle Schokolade
● Fermentierte Lebensmittel wie Joghurt, Sauerkraut, Kimchi und Kefir.
🖐 LESER: _ _ ein Tipp: Wenn eine Darmspiegelung ansteht, sollte man beim behandelnden Arzt darum bitten, dass dieser statt Luft gezielt Kohlendioxid zum Aufblasen des Darms verwendet. Nicht aller Ärzte und Praxen bieten dies an, aber viele. Auch ist dafür ein Aufpreis fällig, den eine gesetzliche Krankenkasse nicht übernimmt. Allerdings ist der Aufpreis nicht sehr hoch. Private Versicherungen übernehmen in vielen Fällen den geringen Aufpreis.
Bei Verwendung von Kohlendioxid statt normaler Luft ergeben sich nach der Darmspiegelung deutliche Vorteile für den Patienten. So wird die Luft, die zum Aufblasen des Darms bei der Untersuchung zwingend notwendig ist, zwar weitestgehend vom Arzt wieder abgesaugt. Dennoch verbleibt eine nicht unwesentliche Menge im Darm, die diesen nur in eine Richtung wieder verlassen kann.
Die Verwendung von Kohlendioxid dagegen hat den großen Vorteil, dass Kohlendioxid problemlos durch die Darmwand in das Blut diffundiert. Dort wird das Kohlendioxid dann ganz normal über die Lunge abgeatmet. Die verbleibende Gasmenge im Darm nach der Untersuchung hat hier eben nicht nur einen Weg, den Darm wieder zu verlassen. Der größte Teil gelangt ins Blut und wird abgeatmet.
Für den Patienten bedeutet also die Verwendung von CO2 statt normaler Luft eine erhebliche Erleichterung, weniger Schmerzen nach der Untersuchung und ist deshalb sehr empfehlenswert.
Vernunftdenker Don Pedro: Die Beeinträchtigungen wurde im ersten Artikelteil mit Sammelbegriffen erfasst. Das Problem ist sehr viel komplexer, wie der Artikel sodann belegt: Die mit dem Körper in Einklang befindliche Zusammensetzung des Mikrobioms besteht aus einer beträchtlichen vielfach größeren Anzahl von spezifischen Unter-Komponenten. Möglicherweise werden einige davon bei der in Deutschland üblichen Form der Darmspiegelung dauerhaft ausgelöscht.
Dies bewirkt möglicherweise die Folge der Beeinträchtigung der ganzheitlichen Gesundheit. Ob man diese Darmflora in absehbarer Zeit oder überhaupt analytisch erfassen kann, muss einstweilen offen bleiben
In England wird wohl eine weniger schädliche Form der Darmspiegelung praktiziert, weniger weit eindringend, die allerdings weniger Erkenntnisgewinn hat. Wenn sie mit den aktuellen Formen der Laboruntersuchung kombiniert wird, könnte das Gesamtergebnis vielleicht in etwa gleichwertig sein.
Diese Problematik ist einstweilen ohne optimale Lösung. Diejenigen Mediziner, die in die teure Ausstattung für Darmspiegelung investiert haben, werden Wert auf Amortisation legen. Dass Darmspiegelung insgesamt mehr Nutzen oder Schaden verursacht, könnte vielleicht für die Mehrheit stimmen, weil die Mehrheit sowieso ungesund lebt, also das Mikrobiom ohnehin nicht ganzheitlich optimiert.
Die vorstehenden Ausführungen sind Mutmaßungen. Wie der Artikel zeigt, auch die besten Experten können nur mit Grobeinschätzung analysieren. Wegen der Komplexität des Problems und der unzureichenden statistischen realen Erfassung der Komplikationen sind gegenwärtig absolute Wahrheiten nicht möglich. Jede Aussage steht unter dem Vorbehalt der fehlenden Zuverlässigkeit.
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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► 2025-10-29 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/ybb-aaa-de.htm#YBB-CANC-PREV Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Forscher hatten gewarnt; aber man wollte auf sie nicht hören:
Seit man jederzeit das Geschlecht wechseln kann, ist die Hodenkrebs-Rate bei Frauen geradezu explodiert.
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
„Beginne mit dem Notwendigen. Dann erledige das, was möglich ist. Und plötzlich tust Du das Unmögliche“ (Franz von Assisi, (1182–1226)
US-Studie: Brustkrebs bei älteren Frauen häufig überdiagnostiziert
Überdiagnostizierte Brustkrebsdiagnosen bei Frauen ab 70 Jahren sind laut einer amerikanischen Studie häufig. Verbesserte Erkennungsraten und anschließende Therapien führen in solchen Fällen nicht zu besserer Lebensqualität und Lebensdauer für die Betroffenen.
_ _ Mammographien sind als Standardmethode für die Brustkrebsvorsorge für Frauen ab 40 bis 75 Jahren in den USA alle zwei Jahre empfohlen. In Deutschland _ Zwei-Jahres-Intervall _ Empfehlung der Vorsorgeuntersuchung in 50 und 75 Jahren _ _ Die kürzlich veröffentlichte Studie _ USA ab 70 Jahren_ Brustkrebsdiagnosen und damit verbundene Todesfälle über einen Nachbeobachtungszeitraum von 15 Jahren
signifikante Wahrscheinlichkeit einer Überdiagnose von Brustkrebs bei älteren Frauen 31 Prozent der Frauen im Alter von 70 bis 74 Jahren überdiagnostiziert _ im Alter von 75 bis 84 Jahren 47 Prozent _ _ 85 Jahre und älter_ sogar über 50 Prozent _ _ Bedarf an besseren Instrumenten gibt, um festzustellen, _ welche Brustkrebsarten wahrscheinlich nicht fortschreiten, damit wir eine Überbehandlung vermeiden können
_ _ Brustkrebsrate _ im Alter _ 70 bis 74 Jahre am höchsten. _ _ Risiko, an Brustkrebs zu sterben, Laut der American Cancer Society ist die Brustkrebsrate bei Frauen im Alter von 70 bis 74 Jahren am höchsten. Das Risiko, an Brustkrebs zu sterben, sinkt danach mit zunehmendem Alter _ , _ Risiken, eher an anderen Ursachen wie Herzerkrankungen oder anderen Krebsarten zu sterben, zunehmen.
_ _ Fortschrittliche Bildgebungsverfahren, wie 3D-Mammographie, Computertomographie (CT), Magnetresonanztomographie (MRT) und Positronen-Emissions-Tomographie (PET) erhöhen die Erkennungsrate von Brustkrebs. _ _ dass sie eine Vielzahl von Anomalien erkennen. Darunter fallen auch gutartige Läsionen, langsam wachsende Tumore und Läsionen, die sich spontan zurückbilden können.
_ Richtlinien für Vorsorgeuntersuchungen festzulegen, insbesondere für _ über 75 Jahre _ _ Das Ziel _ Krebserkrankungen zu erkennen, die sich weiterentwickeln werden, und gleichzeitig eine – oftmals mit schweren Nebenwirkungen verbundene – Überbehandlung von regressiven oder indolenten Läsionen, die wahrscheinlich in der verbleibenden Lebenszeit der Patientinnen keinen Schaden anrichten, zu vermeiden.
🖐 LESER: Kathelvor 3 Stunden Eine Mammographie habe ich auf Anraten meines Frauenarztes im Alter von 50 Jahren durchführen lassen. Danach hatte ich das ungute Gefühl, dass diese Art der Untersuchung für das Brustgewebe alles andere als gut sein kann. Erstens wird die Brust zwischen zwei Platten gepresst, was ich als sehr schmerzhaft empfunden habe. Danach wird sie mit Röntgenstrahlen bombardiert, so dass ich befürchtet hatte, dass die Untersuchung die Entstehung einer Geschwulst eher befördern als verhindern könnte.
Vernunftdenker Don Pedro: Ein wichtiger Aspekt ist die altersabhängige zukünftige Erwartung für einen entdeckten Befund. Die Wahrscheinlichkeiten der Alterskorrelation für die Geschwindigkeit des Fortschreitens sind aus offenkundigen Gründen sehr schwer ermittelbar. Es könnte die Erfahrung für Prostata-Probleme gelten, dass einer Behandlung eine längerfristige Beobachtung vorausgehen sollte, sofern dem nichts entgegensteht.
Die Ungewissheit ist für vieles ein nicht ausräumbares Problem. Das Ausklammern von Frauen oberhalb von Alter 75 führt zur statistischen Verdeckung, dass die Quote möglicherweise mit zunehmendem Alter weiter ansteigt. Ob die Gefährlichkeit aber möglicherweise sinkt, ist die andere Frage. Hier können nur Fragen dargestellt werden. Die Suche nach Antworten ist den dafür Kompetenten vorbehalten.
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Risiko für Krankheiten: Wie stark Mutationen in Spermien mit dem Alter zunehmen
Männer werden in vielen Teilen der Welt später Väter. Mit höherem Alter steigt aber das Risiko für krankheitsfördernde Mutationen in den Spermien. Wie stark, haben Forscher nun berechnet.
_ _ Ein britisches Forscherteam hat _ 81 Samenproben von 57 _ Männern _ zwischen 24 und 75 Jahren gezielt _ analysiert. Bei Männern Anfang 30 betrug der Anteil von Genen, die krankheitsfördernde Mutationen trugen, etwa zwei Prozent. _ _ ab 50 Jahren – _ drei bis fünf Prozent _ _ Im Alter _ 70 Jahre _ 4,5 Prozent.
__ Mutationen gingen oft mit dem Verlust bestimmter Funktionen einher, die etwa für das Zellwachstum _ _ erhöhtes Risiko etwa für Krebserkrankungen oder Entwicklungsstörungen
_ _ Anteil der Spermien mit schädlichen Mutationen steigt mit zunehmendem Alter
_ _ die Mutationsraten in Keimzellen – _ Spermien _ Eizellen _ – deutlich niedriger als in Zellen der meisten anderen Gewebetypen. _ Mutationsrate in Blut achtmal höher ist als in Spermien.
_ _ führen nicht all diese Veränderungen zu einer erfolgreichen Befruchtung __ Manche können auch die Entwicklung des Embryos beeinträchtigen und zum Abbruch einer Schwangerschaft führen.
🖐 LESER: Mutationen sind praktisch immer degenerativ, d.h. dass, wenn etwas passiert, dann genetische Information verloren geht. Manche Mutanten sind dennoch in bestimmten Lebensräumen selektionspositiv, wie beim Eisbären, der eigentlich eine Verlustmutante darstellt, abstammend vom Braunbär.
🖐 LESER: Ohne Mutationen gäbe es keine Evolution, da wären wir immer noch Aminosäuren in der Ursuppe
„Alarmierender Trend“ : Die Gen Z erkrankt doppelt so oft an Darmkrebs wie Boomer
Während das Darmkrebsrisiko in der Gesamtbevölkerung sinkt, bemerken Forscher einen besorgniserregenden Trend bei jüngeren Generationen. Besonders die Gen Z ist betroffen. Mediziner haben erste Vermutungen.
_ _ Wer etwa 1990 geboren wurde, erkrankten doppelt so oft an Darmkrebs, wie noch jemand, der 1950 geboren wurde – verglich man jeweils das Risiko im gleichen Alter. Die Wahrscheinlichkeit an Krebs im Rektum, sogenannter Enddarmkrebs, zu erkranken, lag für diese Altersgruppe sogar viermal so hoch, wie in der Boomer-Generation.
„Die Häufigkeit von früh einsetzendem Krebs des Verdauungstraktes steigt global,
besonders in Ländern mit einem hohen Einkommen“ _ _ verschiedene Gründe für den Anstieg der Zahlen in den jüngeren Generationen. So würden ein westlicher Lebensstil, mit zu wenig Bewegung, zu viel Fleisch, Fast-Food und Alkohol wesentlich zum Darmkrebsrisiko beitragen. Die genauen Ursachen seien bislang aber nicht geklärt.
_ _ allgemeiner Trend _ alle Altersgruppen in den USA. _ habe sich zwischen 1985 und 2018 die Häufigkeit von 66,2 auf 35,7 Fällen pro 100.000 Menschen nahezu halbiert.
Vernunftdenker Don Pedro: Sobald jemand "GEN Z" schreibt, gar nicht weiterlesen möchte man am liebsten.... Lebensstil-Ursachen sind denkbar, aber auch höhere Entdeckungsquoten und mehr Meldequoten. Die Langsamkeit des Fortschreitens von Darmkrebs kann zu einer statistischen Verzerrung füren, fener die Verfügbarkeit von preiswerten deutlich besseren Analyseverfahren.
USA: Rund 50 Fälle pro 100.000 Personen. Nicht vermerkt, aber gemeint wohl "Neuerkrankungen pro Jahr". Bei 50 Jahren der Entdeckung wären es 2.500 Fälle pro Jahr. Passt das zusammen mit Darmkrebs als dritthäufigster Krebs-Todesursache (in Deutschland)? Das Thema der Häufigkeiten und Korrelationen ist wichtig. Deshalb wurde diese Information hier archiviert, weil von Hinweiswert.
Parkinson. Schlaf und Träume deuten 30 Jahre im Voraus auf Krankheit hin
bei Parkinson sterben in einer bestimmten Hirnregion Nervenzellen. Das äußert sich oft durch Zittern oder wackelige Bewegungen. Doch bei 30 bis 40 Prozent der Patienten bleibt es nicht dabei. Mit tief greifenden Konsequenzen für ihre Wahrnehmungsfähigkeit.
🖐 LESER: _ _ Restless Legs sind eine Art von Parkinsonsymptomen. Wissen Betroffene schon länger. Wann hört man mal was wirklich Interessantes zu neuromuskulären Themen? selten, weil zu wenig. Betroffene!
🖐 LESER: --- Man sollte aber darauf hinweisen, dass Treten im Schlaf ein typisches Symptom des Restless Legs Syndrom ist, das nichts, aber auch gar nichts mit Parkinson zu tun hat. Nicht, dass jetzt alle RLS-Betroffenen panisch zu ihrem Arzt rennen….
🖐 LESER: RLS hat sehr wohl etwas mit Parkinson zu tun. Und wird u. a. auch mit Dopaminagonisten behandelt.
🖐 LESER: --- Ich möchte darauf hinweisen, dass diese Erkenntnis keinesfalls neu ist! Bereits 2009 berichtete WELT über den Zusammenhang von unruhigen Beinen im Schlaf und Parkinson: "Die naechtliche Tyrannei der unruhigen Beine"
Vernunftdenker Don Pedro: Der Artikel ist frei verfügbar. er wird hier nicht näher dargestellt. Die Frage lautet: Wie genau können Menschen sich bis zu 30 Jahren zurück erinnern? Jemand mit Parkinson-Erkrankung wird immer besonders gut in seiner Vergangenheit suchen, ob und wann irgendwelche vorherige Symptome gewesen sein könnten. Ziemlich jeder könnte solche bei genauem Nachdenken finden - oder auch rückwirkend erfinden.
infolgedessen ist eine zuverlässige Vergleichsmethode ziemlich ausgeschlossen. Vermutlich hat so gut wie jeder in seiner Lebensgeschichte irgendwann temporäre Vorkommnisse gehabt, die den beschriebenen Ankündigungsformen von Parkinson ähnlich sind. Es ist die Frage, ob die Wissenschaftler bei dieser Analyse derartige Aspekte ausreichend herausgerechnet haben und ob man es überhaupt ausreichend herausrechnen könnte. - Die Wahrscheinlichkeit von schweren Krankheiten wird vielleicht in der Zukunft zuverlässig ermittelbar sei, soweit die Erkrankung nicht vorwiegend vom Lebensstil abhängen.
Blutzuckerregulation durch Ernährung? Typ-2-Diabetes ist keine Einbahnstraße – ein Arzt fordert Umdenken
Fast neun Millionen Menschen in Deutschland leben mit der Diagnose Typ-2-Diabetes. Die Zuckerkrankheit gilt als chronisch und unheilbar – doch was, wenn das gar nicht stimmt?
_ _ Dr. Jason Fung, ein kanadischer Diabetesexperte und Arzt: _ _ Typ-2-Diabetes, oft als Altersdiabetes bekannt, muss weder chronisch noch fortschreitend sein. Anstelle von lebenslangen Medikamenten schlägt er eine einfache, kostengünstige Lösung vor: eine gezielte Ernährung statt Insulin. _ _ bei dem der Blutzuckerspiegel bestimmte Grenzwerte überschreitet,
_ _ nicht als Folge einer gestörten Zellfunktion _ Insulinresistenz, sondern als Folge einer Überladung der Zellen mit Glukose zu verstehen sei, verlagere laut Dr. Fung den Fokus: weg von der medizinischen und pharmakologischen „Verwaltung“ der Erkrankung hin zur Möglichkeit, die Krankheit durch eine gezielte Ernährungsumstellung rückgängig zu machen. Dazu später mehr.
_ _ Neben Insulingaben _ werden Typ-2-Diabetiker oft auch mit : Medikamenten behandelt, die den Blutzucker (die Blutglukose) senken. _ _ am häufigsten _ Metformin, ein sogenanntes orales Antidiabetikum. Es gilt als Standardtherapie und wird bei etwa 38 Prozent der Betroffenen allein, also als Monotherapie, eingesetzt. Fakt ist: In Deutschland werden fast 90 Prozent aller ab 45-jährigen Personen mit Typ-2-Diabetes medikamentös behandelt, während nur etwa jede zehnte Person mittels Lebensstilintervention gegen ihren Diabetes vorgeht.
_ _ Laut Dr. Fung verbrennt _ bei einer entsprechenden Reduzierung der Glukosezufuhr über die Nahrung schließlich die überschüssige Glukose. Da die Zellen nicht mehr mit Glukose vollgestopft sind, kann die Glukose aus dem Blut in sie eindringen. Dadurch sinkt der Blutzuckerspiegel und Typ-2-Diabetes kann rückgängig gemacht werden.
_ _ Patienten von Dr. David Unwin, einem Pionier der Low-Carb-Ernährung in Großbritannien, zu beobachten. Im Rahmen einer achtjährigen Studie konnten 51 Prozent der 186 Patienten, die Unwins kohlenhydratarme Ernährung und seine Empfehlungen zur Gewichtsreduktion befolgten, ihren Typ-2-Diabetes vollständig heilen.
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🖐 LESER: Die "leeren Kohlehydrate" sind das Problem, also Industrie-Zucker, Glukose und alle Weißmehl-Produkte, das heißt Getreide-Produkte, bei denen Keim und Haut des Korns entfernt wurde, die die gesundheitsfördernden Vitamine, Mineralien und Spurenelemente enthalten. Lässt man "leere Kohlehydrate" weg und ernährt sich mit vitalstoffreicher Vollwertkost, hilft das nicht nur gegen Diabetes Typ 2, sondern gegen alle sogenannten Zivilisationskrankheiten.
_ Warum werden statt Bewegung und gesunder Vitalkost diverse Medikamente verordnet? Weil BigPharma und die Medizin-Industrie ja nicht soviel verdienten, wenn die Menschen weniger krank wären. Mein alter Chefarzt pflegte zu sagen: "Die meisten Krankheiten heilen trotz ärztlicher Behandlung ..."
🖐 LESER: Ab einem bestimmten Punkt jedoch „sinkt die Insulinproduktion, der Blutzucker steigt an und man stellt die Diagnose Typ-2-Diabetes“, so Dr. Fung. Das ist so nicht ganz richtig. Beim Typ II-Diabetes hat man anfangs extrem hohe Insulinwerte, da die Bauchspeicheldrüse bei dem Versuch, den Zuckerspiegel zu senken, die Insulinproduktion hochfährt. Das Problem sind die Zielzellen, deren Andockstellen (Rezeptoren) für Insulin nicht mehr darauf reagieren.
Diät kann wirklich in vielen Fällen helfen, diesen Prozess umzukehren, besonders im Frühstadium der Krankheit. Ist die Bauchspeicheldrüse erst mal "ausgebrannt" und produziert kaum noch Insulin, gibt es kaum noch einen Weg zurück.
Was mir allerdings etwas Unbehagen bereitet ist, dass in dem Artikel diese Umkehr als so easy dargestellt wird. Um einen Typ II Diabetes nur über Ernährung in Schach zu halten bedarf es einer gehörigen Portion Selbstdisziplin, Willenskraft und persönlicher Einschränkungen. Wenn es so einfach wäre, gäbe es kaum noch Diabetes. Wer den Weg einschlagen möchte, sollte vorher wissen, dass er steinig wird. Aber es lohnt sich auf jeden Fall.
🖐 LESER: Der Anteil der Patienten steigt schon deswegen, da man den Wert für Diabetes immer weiter abgesenkt hat.
🖐 LESER: --- ...wer hat die Werte angehoben?.....richtig! Die WHO hat ein wesentlichen Anteil daran,das wir Typ ll vermehrt haben genauso wie Bluthochdruck
Vernunftdenker Don Pedro: Ganzheitliche Gesundheit ist der Hintergrund. Die Leserkommentare liefern die Abrundung für den ET-Artikel. Die Pharma-Industie und die örtlichen Medizinberufe haben ein Interesse, den Wunsch der Kranken nach einem zu bedienenden Gerät und nach Medikamenten.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Mehr als eine Million Menschen in Deutschland erkranken pro Jahr an einer Lungenentzündung.
Viele überleben sie nicht. Die Dramatik der Krankheit wird massiv unterschätzt, sagt ein Lungen-Experte.
Die Lungenentzündung oder Pneumonie, lateinisch Pneumonia
Vernunftdenker Don Pedro: Von der Schlagzeile fort und hin zur sachlichen Analyse. Das erfolgte vorstehend. Die Lunge ist bei Gesundheitsempfehlungen ein etwas unterschätztes Organ, zumal das mit Abstand umfangreichste des Körpers. Hier erfolgte nur ein kurzer Hinweis auf einführende Information für das Allgemeinwissen. Interessierte können bei Bedarf benötigte weitere Information mühelos ergoogeln.
Vorsorge bezüglich der Lunge ist unter anderem: Ausreichend Bewegung und Immunität dank gesunder Ernährung. Aber solche Regeln der ganzheitlichen Gesundheit wirken schützend gegen ziemlich alle Krankheitsrisiken.
Gefälschte Abbildungen: : Manipulationsskandal erschüttert Alzheimer- und Parkinsonforschung
Ein führender Hirnforscher hat womöglich über Jahre hinweg mehr als 130 Studien mit gefälschten Abbildungen veröffentlicht. Die Folgen für die Erforschung von Alzheimer und Parkinson könnten weitreichend sein.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: Für beide komplexen Krankheits-Konglomerate bemühen sich Journalisten um jede neuartige Hoffnungschimmer-Studie. Das ist so bereits seit Jahrzehnten und ist durchaus nützlich. Es endet aber auch zwangsläufig in Finanzpotential für gute Selbstvermarkter der Wissenschaft.
Insbesondere bei Alzheimer ist es vielleicht nicht eine einzige Krankheit, sondern nur ein gleichartiges Symptom von zahlreichen Kausalitäten und Komponenten, wird von manchen erörtert. Für eine derartige Realität könnte es wirkliche plötzliche Durchbrüche kaum geben. - Über wissenschaftliche Medizin wird hier nur in Archivarfunktion der allgemeinen Diskussion referiert. Für Weitergehendes fehlt es nicht an nützlicheren Quellen.
So wichtig ist das Mikrobiom für Krebspatienten
Der Erfolg vieler Krebstherapien hängt von der Vielfalt der Mikroflora ab. Müssen auch Antibiotika eingenommen werden, sollten Patienten und Ärzte unbedingt auf die richtige Diät achten.
_ _ unausgewogene Mischung der rund anderthalb Kilogramm Mikrobenmasse im Magen-Darm-Trakt wird für eine Reihe von Gesundheitsstörungen verantwortlich
_ _ Wie _ es _ auf den Verlauf und die Behandlung von Krebserkrankungen wirkt, hat _ Marcel van den Brink von der City-of-Hope-Klinik in Los Angeles anlässlich der Frankfurt Cancer Conference deutlich gemacht.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: Selbst spezialisierte Oberärzte empfahlen ziemlich lange ihren Patienten bei manchen Darm-Beschwerden eine gründliche Darmreinigung plus medikamentöse Auslöschung der Übeltäter im Darm, wird kolportiert.
Patient und Arzt würden überrascht feststellen, meint der Anhänger von ganzheitlicher Gesundheit: Danach wird es vermutlich nicht besser, ganz im Gegenteil.
Da müsste also noch gründlicher sauber gemacht werden, verdächtigt der Anhänger von ganzheitlicher Gesundheit die beiden Akteure. Ferner: Natürlich müsste dann auch einiges anderes mit der Gesundheit des Patienten aus dem Gleichgewicht sein?
Einschränkung: Die ganzheitliche Sichtweise ist ebenso irrtumsanfällig wie vieles. Also alles nur vorgetragen als Diskussionsgrundlage, Meinung und Gegenmeinung.
FETTLEBER : „In 60 bis 70 Prozent ist nach zwei Wochen ein vorliegender Diabetes verschwunden“
Prof. Peter Schwarz lässt Patienten mit einer Fettleber zwei Wochen lang mit Wasser fasten.
Mit erstaunlichen Erfolgen. Im Interview klärt der Diabetologe alle Fragen rund um die Kur und räumt mit Irrtümern auf. _ _ behandelt Patienten, die an einer Fettleber oder Diabetes leiden, erfolgreich mit einer Kombination aus Fasten und ausreichender Bewegung.
_ _ Ich bin gespannt, ob ich den Gewichtsverlust von zehn Kilogramm, die ich bei der zweiwöchigen Wasserfasten-Kur verloren habe, bis zum Diabetologen-Lehrgang im kommenden Jahr halten kann. Das ist das Experiment, was ich gerade an mir durchführe. Das zweiwöchige Wasserfasten pro Jahr werde ich aber auf jeden Fall beibehalten.
Vernunftdenker Don Pedro: Fasten gegen Diabetes. Auf diese Idee muss man kommen. Völlig neu? Revolutionär?
Das Problem vieler Diabetiker ist das Essen statt Fasten. Gleichwohl wird auf die Ergebnisse dieses Wissenschaftler hingewiesen für diejenigen, die es angeht. Mehr Wertung würde mehr Vertiefung erfordern. Diese ist für dies Sonderthema nicht vorgesehen.
Wieso entwickeln immer mehr Menschen Krebs im Mundraum?
HPV wird über direkten Kontakt von Mensch zu Mensch übertragen. In den vergangenen Jahren häufen sich durch diese Virusgruppe bedingte Mund-Rachen-Karzinome.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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„Parkinson kann 2030 heilbar sein“
Ein Anwalt und ein Molekularbiologe, die an Parkinson leiden, wollen die Forschung zu der Krankheit umkrempeln – und setzen dafür auch auf außergewöhnliche Heilversuche mit noch ungeprüften Therapien. Die sollen vor allem die Ursache hinter dem Leiden bekämpfen.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: Die Einleitung ist missverständlich. Es geht um Lebensstil-Aspekte und um Medikamente, die gegen andere Krankheiten geprüft sind und nicht töten. Vermieden werden kann hierdurch möglicherweise viel Gefährlicheres. - Hier liegt keine geeignete Kompetenz zum Thema vor. Eine objektive Analyse aus dieser externen Sichtweise könnte aber für Interessierte hilfreich sein - sofern Spenden hierzu motivieren.
Früherkennung - Darmkrebs ist die einzige Tumorart, die sich gezielt verhindern lässt
Die Zahl der Darmkrebserkrankungen steigt. Die Nutzung der Früherkennung stagniert
_ _ haben Übergewichtige ein um 13 Prozent (Frauen) und 23 Prozent (Männer) höheres Darmkrebsrisiko als Normalgewichtige. _ _ Familiär erhöhtes Risiko, Die Gründe dafür sind bislang nicht _ verstanden _ , dass Menschen mit einem familiär erhöhten Risiko für Darmkrebs auch schon in jüngeren Lebensjahren erkranken können.
_ _ auch der Lebensstil und bestimme Vorerkrankungen _ Einfluss auf das Risiko, _ _ gilt der häufige Genuss von rotem Fleisch, Alkohol und Zigaretten als Risikofaktor. Diabetiker haben _ höhere Wahrscheinlichkeit für eine Darmkrebserkrankung.
_ _ Darmspiegelung _ _ ´Die Untersuchung selbst ist nicht so unangenehm,
wie dies wohl manche befürchten. Bei einer leichten Narkose bekommt der Untersuchte von dem Ganzen praktisch nichts mit. _ _ Wer sich _ nicht zu einer Vorsorge-Koloskopie entschließen kann, für den gibt es seit 2017 eine _ bequem zu nutzende Alternative – den immunologischen Stuhltest. _ _ Bei der Analyse im Labor werden _ selbst winzigste Blutspuren im Stuhl erkannt, die ein Hinweis für eine Darmkrebserkrankung sein können.
_ _ „immunologischer“ Stuhltest, denn auch schon vor _ 20 Jahren gab es Stuhltests _ Doch diese Tests _ schlugen etwas auch auf Blut an, dass mit der Nahrung aufgenommen worden, war und nicht aus der Darmwand des Patienten stammte. _ zu viele falsch-positive Resultate. Die Trefferquote der immunologischen Stuhltests ist _ sehr viel besser. _ _ Wer hier positiv getestet wird, muss im nächsten Schritt unbedingt zu einer Darmspiegelung gehen, um die Sache abzuklären.
Vernunftdenker Don Pedro: Die leichte Narkose, die gelobt wird, ist das Problem. Es gibt keine Narkose ohne Schädigung _ die hierfür maßvoll, aber der Schaden ist oberhalb null.
Man wird Medizinern nicht verübeln, dass sie Nebenwirkungen gerne kleinreden, um Ihr Behandlungs- oder Vorsorgeziel zu erreichen. Man muss das nur eben wissen und begreifen und berücksichtigen.
Optimal könnte für Bedenkenträger sein: Immunologischer Stuhltest und ferner Darmspiegelung nach der Regelung wie in Großbritannien: Nur eingeschränkter Kontrollbereich. Das geht ohne Narkose und mit verringertem Durchstoßungsrisiko.
Interview zu Prostatakrebs : „Nach Screening halb so viele Fälle mit Metastasen“
_ _ es gibt doch seit vielen Jahren individuelle Vorsorgeangebote?
_ _ bewiesen, dass die übliche rektale Tastuntersuchung keine gute Früherkennung ist. _ _ der beste Weg ist. Der erste PSA-Wert sollte möglichst schon im Alter von 50 Jahren genommen werden. _ _ etwa zwei Prozent erhöht _ müssen dann mit Diagnostik abgeklärt werden, zum Beispiel mit MRT.
Für etwa 10 Prozent _ In zwei Jahren einen weiteren Wert nehmen.
_ _ 80 bis 90 Prozent _ fünf Jahre lang gar keinen Wert mehr _
_ _ Wird die Aussagekraft des ersten PSA-Wertes nicht _ angezweifelt? Mich ärgern solche Zweifel. Das führt dazu, dass sich _ niemand dafür interessiert, vom Bundesgesundheitsministerium angefangen, solange es keine europäische Richtlinie für das Prostatascreening gibt.
_ _ Wir generieren bisher vor allem viele Überdiagnosen. _ _ Tumore, die _ nicht wirklich bedrohlich sind. Daraus resultieren dann Übertherapien. Statt _ Überwachung gibt es Eingriffe. _ _ 70 Prozent der Männer bekommen also häufig irgendeine Behandlung
_ _ toleriert man, dass Tausende Männer _ an Nebenwirkungen der Therapie des Prostatakrebses leiden, die vermeidbar wären, wenn die Früherkennung organisiert wäre und die Therapie streng nach Evidenz durchgeführt würde.
(Wie ist die Haltung der Ärzte?) viel Gegenwind vonseiten mancher Urologen und anderer Fachgesellschaften kommt, wenn man bezüglich der Therapie eher konservativ argumentiert. __
(Die Ärzte sind zu schnell mit Bestrahlung und Operationen bei der Hand?) Lasst uns die alle lieber mal zur Sicherheit behandeln, heißt es dann.
_ _ Die englische Protect-Studie, die gezeigt hat, dass viele Fälle harmlos bleiben oder jedenfalls über 15 Jahre gut behandelbar sind und fast niemand am Tumor verstorben ist, wird als kleine Studie abgetan.
_ Klar ist: Wenn man die Überwachung nicht macht, muss man eben entsprechend mehr bestrahlen oder operieren.
Aber man muss die niedergelassenen Ärzte auch etwas in Schutz nehmen, denn es gibt nach wie vor auch die Angst, dass sie in Regress genommen werden können, sobald die aktive Überwachung schiefgeht.
_ aus der europäischen Screeningstudie _ 2009 _ nach 21 Jahren Beobachtung _ , dass mit Screening _ fast dreißig Prozent weniger Patienten an Prostatakarzinomen sterben als ohne _ _ Viele sterben selbst in fortgeschrittenen Stadien nicht am Prostatatumor, sondern mit dem Krebs.
Wir setzen jetzt viel früher teils sehr teure Therapien ein. Ein modernes Hormonpräparat kann pro Jahr hunderttausend Euro kosten verursachen, bis der Patient letztlich am Herzinfarkt verstirbt. Diese Dinge werden noch nicht ausreichend diskutiert.
_ Fokus _ weg von der Sterblichkeit auf die Reduktion einer therapiebedürftigen Erkrankung,
_ möglich sind _ fünfzig Prozent Reduktion. Die Hormontabletten sind für viele Männer extrem belastend. Das die letzten zehn Jahre im Leben aushalten zu müssen lässt sich vermeiden.
_ _ Keiner hat _ Mut, _ Screening umzusetzen, weil man nur die Kosten dafür sieht. Die verhinderten Therapiekosten will bisher keiner in den Blick nehmen.
Vernunftdenker Don Pedro: Kann hieraus eine Regel abgeleitet werden? Hier keine gesundheitliche Empfehlungen. Allerdings könnte man aus Vorstehendem folgern:
Vielleicht alle etwa 2 bis 5 Jahre - Abstand je nach Befund - ein Prostata-PSA-Test. Auf Grundlage der Ergebnisse mit dem Hausarzt erörtern und dementsprechend zu entscheiden.
Im Übrigen sei auf den sehr ausführlichen Text verwiesen. Schwerpunkt der vorstehenden Zitate war das bekannte Problem von Übertherapierung.
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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♥ Bas *Kast: Der Ernährungskompass: (15,00)
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♥ *Passendes Buch: (Buchkauf bitte immer von hier starten) 15,00 EUR - von Bas Kast
2022-11 (~7.400 Ratings bis 2024-05) 336S. ♥ Das Fazit aller wissenschaftlichen Studien zum Thema Ernährung - Mit den 12 wichtigsten Regeln der gesunden Ernährung, einem neuen Kapitel und Beispielrezepten
Die Paperbackausgabe des Millionenbestsellers, _ _ Aus Tausenden von Studien hat er die wissenschaftlich gesicherten Erkenntnisse
über eine wirklich gesunde Kost herausgefiltert, die wichtigsten Aspekte leicht verständlich zusammengestellt – und damit einen ungeheuren Erfolg gelandet: Mehr als eine Million Mal hat sich der »Ernährungskompass« seit Erscheinen 2018 verkauft.
In seinem Bestseller räumt Kast mit dem Diätenchaos auf, entlarvt Ernährungsmythen und beschreibt die Grundlagen einer Kost, die uns vor Altersleiden schützt und unser Leben verlängert – ein einmaliges Fazit aller wissenschaftlichen Studien zum Thema Ernährung, jetzt mit einem neuen Kapitel darüber,
welche Lebensmittel stimmungsaufhellend wirken können, und Beispielrezepten. Mit zahlreichen Abbildungen und durchgehend zweifarbig gestaltet.
LIBRA-Anmerkung: Diese Titel-Auswahl erfolgte im Hinblick auf Massen-Meinung: Der Verkauf (international) von mehr als 1 Million Exemplaren wird mitgeteilt. Etwa 8.000 Amazon-Bewertungen: Das passt statistisch zusammen.
Die relativ kurze Beschreibung erlaubt keine Einschätzung der Richtigkeit der Empfehlungen. Es spricht viel für Folgendes:
Gut lesbare Darstellungsweise und viel nützliche Information, insoweit lohnender Buchkauf.
Soweit Texte im Sinn von Ratgeber und / oder wertend:
Immerhin teilweise (aber nicht voll) in Einklang mit der Summe der wissenschaftlichen Erkenntnisse für ganzheitliche gesundheitlich optimierte Ernährung. Ein optimal wissenschafts-kundiger Diet-Berater würde mit einigem nicht gut übereinstimmen wollen?
Die mehrheitlich positiven Leser-Bewertungen sind nachlesbar. Viele lernten viel aus dem Buch mit über 300 Seiten. Da die meisten zu wenig über gesunde Ernährung wissen, ist vielen damit gedient. Aber auch:
Für Ausgewogenheit der Sichtweise aus einer Leser-Kritik (nur 1 Stern): "Wie arrogant muss ich sein, wenn ich für mein Buch einen Untertitel der Art "Fazit aller wissenschaftlichen Studien zum Thema Ernährung" wähle? Wie sehr muss ich von mir selbst überzeugt sein, wenn ich zu Beginn meiner Schilderung erst einmal alle vorhandenen Bücher und Publikationen als Werke selbsternannter Gurus, Scharlatane und halbwissende Möchtegerns bezeichne? Wie groß muss mein Ego sein, wenn ich mich als Wissenschaftsautor einfach neben alles stelle und meine Worte als die einzig richtigen erkläre?
Und relativ nah am Anfang schon die Generalerkenntnis: Das mit dem Energiedefizit ist doch nur Physik und auf den Menschen eher nicht übertragbar. Da gibt es in der kontroversen Ernährungsdiskussion aller beteiligten Religionen einen (!) Konsens und der wird direkt am Anfang für eher unsinnig erklärt."
Laut Amazon-Autoreninformation: Bas Kast (*1973) lebt mit Familie in Berlin. Er ist nicht Wissenschaftler, sondern viel schaffender Autor, dies mit einem breiten Themenkreis.
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***** 👩 _!!!!_ *Impfungen: Vom Nutzen über Risiken bis zum "Impf-Totalitarismus". Corona: "Die verlorene Ehre der Impfversprechen". - *Masernimpfung als Folgen-Beispiel. - *Gütelrose. - Ehrbareres: *Meningokockken - *Krebs - Gebärmutterhalskrebs Eierstocktumor -und andere Krebsarten?
▼ mehr! ▼
► 2025-09-22 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/ybb-aaa-de.htm#YBB-VACC-MIXD Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Ungeimpfte: Gedenken wir ihrer in Würde: Okt./Nov.2021: Lauterbach, ähnlich Spahn: Bis März 2022 die meisten Ungeimpften: Geimpft, genesen oder leider verstorben.
Der 31. März wird Nationaler Trauertag: Zu diesem Tag 2022 waren die meisten Ungeimpften tot. 30 Prozent der Deutschen. Tot. Einfach tot. Entsetzlich.
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
Vernunftdenker Don Pedro: Die Darstellung ist neutral. Es erfolgt keine Stellungnahme im einen oder anderen Sinn bezüglich der berührten medizinischen Fragen. Die Wahrscheinlichkeitsrechnung der Risiken ist allein deshalb unmöglich, weil die Langrist-Effekte nicht zuverlässig einschätzbar sind. Das gilt für die Langfristeffekte der Impfung wie auch der Nicht-Impfung.
"Man muss nicht alle Kinder impfen.Nur die, die man behalten möchte." (so ist Impfstoff-Werbung...?)
"Um uns zu vervollkommnen, brauchen wir entweder aufrichtige Freunde oder hartnäckige Feinde. Sie öffnen uns die Augen für unsere guten und schlechten Handlungen - die einen durch ihre Ermahnungen, die anderen durch ihren Tadel.“ (Diogenes von Sinope, 410–323 v. Chr., antiker griechischer Philosoph)
Gürtelrose: Warum das Virus im Körper wieder aufflammt und wie man das Risiko senkt
__ _ erkranken jedes Jahr zwischen 300.000 und 400.000 Menschen in Deutschland. Nachdem man einmal Windpocken hatte, verbleibt das Varizella-Zoster-Virus im Körper _ kann _ in Form von stark schmerzenden Bläschen als Gürtelrose wieder ausbrechen. _ _ Die meisten über 50-Jährigen in Deutschland hatten als Kind Windpocken.
Vernunftdenker Don Pedro: Vorbeugend gegen Gürtelrose ist, was ohnehin zur "ganzheitlichen Gesundheit" zählt: Vielseitige naturnahe Ernährung, Mindestmaß an sich bewegen, geistige Aktivität, Meiden von zu viel Sonne. Insbesondere ist Sonnenbrand zu vermeiden. Ferner vermeidbare medizinische Behandlung vermeiden. - Abgeminderte Immunität ist Hauptursache. - Das ist das nicht Neue, was dieser abo-pflichtige Artikel aber gut zusammenfasst. Die wichtige Botschaft ist aber, es ist rund 0,5 Prozent der Erwachsenen, die im Jahr an Gürtelrose erkranken. Würde das heißen, irgendwann im Leben jeder zweite von uns?
Das heißt es nicht. Wie oft es im Mittel im Leben vorkommt bei denjenigen, bei denen es vorkommt, diese Zahl möchte man wissen. Vielleicht kommt irgendwann irgendwo ein Artikel mit auch dieser Statistik.
Zur Volltext-Fassung?
(statt Auszug):- Nachstehenden Link anklicken. Dann suchen ganz oben bei einer der 3 Spalten. Dort anklicken: "v mehr v"
https://infos7.org/pde/ybb-aaa-de.htm#YBB-VACC-MIXD
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
USA widerruft Notfallzulassung für COVID-19-Impfstoffe
Die COVID-19-Impfstoffempfehlungen für Schwangere und Kinder wurden gestrichen. Das Gesundheitsministerium ordnet die Entfernung von Quecksilber aus Grippeimpfstoffen an.
🖐 LESER: _ _ in den Staaten tut sich was, während sich hier die politischen Führungschargen und der Mainstream immer noch blind, taub und stumm stellen und so tun, als wüssten sie von nichts .......
🖐 LESER: Anfängliche hatten die Covid-Impfstoffe in Deutschland eine bedingte Zulassung, die inzwischen in eine (reguläre) EU-Zulassung durch die EMA umgewandelt wurde. Einige Hersteller, wie z.B. Astrazeneca, SanofiPasteur und Valneva haben ihre EU-Zulassungen (vermutlich aus kommerziellen Gründen) zurück gegeben.
Bevor es durch die EU zu einem Widerruf der regulären Zulassungen kommt, müsste der Papst aus der kath. Kirche austreten.
🖐 LESER: Das Vaczin von Astracezeneca hatte eine so verheerende Quote von Impfschäden verursacht, dass es kurz nach der Einführung in der EU vom Markt genommen worden ist. Es hätte sowieso umfänglich überprüft und überarbeitet werden müssen, was aufgrund des Vertrauensverlustes wirtschaftlich nicht vertretbar gewesen wäre.
Die anderen Vaczine bleiben uns erhalten, was kein Problem darstellt, solange kein gesellschaftlicher oder gesetzlicher Zwang besteht. Solange nur "geimpft" wird wer mag, entscheidet sich aus eigener Verantwortung.
Die Nachricht, dass die USA das Quecksilber aus den Impfstoffen entfernen will ist das wirklich Positive. Die Forschung wird dazu angehalten, Giftstoffe aus den Substanzen zu entfernen, die bereits den Babys kurz nach ihrer Geburt in die kleinen Körper gespritzt werden.
🖐 LESER: Bevor ich vor Freude hüpfe, müssen hierzulande erstmal die sogenannten "Qualitätsmedien" auf Spur gebracht werden. Es wird kein Sender und keine Zeitung über die Entziehung der Notfallzulassung berichten...
Vernunftdenker Don Pedro: Die in der EU fortbestehenden "Empfehlungen" binden Ärzte. Wer von ihnen sehr erkärt abweicht, könnte er das Ende der Approbation erklärt bekommen? Vielleicht Strafverfahren, sofern ihm Folgeschäden aus seinem Verhalten vorgeworfen werden? Eine Abstufung von Empehlungen zu "zulässig" wäre für vieles anzustreben. Es darf nicht sein, dass die Studien der Pharmaindustrie darüber mitbestimmen, dass Ärzte gegen alles Erdenkliche einem faktischen Zwang unterliegen.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Infektionen beim Menschen : Forscher gewinnen erstaunliche Erkenntnisse über den Ursprung von Krankheiten
In einem Mammutprojekt analysieren Forscher die Genome von mehr als 1300 Menschen aus Eurasien, die vor bis zu 37.000 Jahren lebten. Dabei entdecken sie konkrete Hinweise, seit wann Krankheitserreger den Menschen gehäuft heimsuchen.
Vernunftdenker Don Pedro: Es ist bekannt für Mensch und Tier, Infektionskrankheiten wirken immer ein wenig - Beispiel Grippe - und zuweilen verheerend - Beispiel Pest, abewr so gut wie . Der Artikel ist frei zugänglich. Er belegt, dass die Plagen der letzten 2.000 Jahre recht ähnliche Vorgänger in den letzten 30.000 Jahren hatten. 30.000 Jahre sind zu wenig für evolutionärrn Schutz gegen Erreger, die in der Regel einen spürbaren Teil nicht töten.
Die Zahl der Funde der STudie für die vielen Zeitalter und Regionen der ist zu gering für mehr Schlussfolgerung. Es bestehen zu viele Fehlermöglichkeiten bezüglich der Daten.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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STIKO empfiehlt gefährlichen modRNA-Impfstoff auch gegen andere Erkrankung als COVID-19
Die genverändernden modRNA-Impfstoffe gegen COVID-19 sind mangels ausreichender Erforschung nur mit bedingter Zulassung in den Verkehr gebracht worden. _ _ jetzt sogar einen modRNA-Impfstoff gegen eine weitere Atemwegserkrankung empfohlen
_ _ Nachfolgend eine Kritik der „Ärzte für individuelle Impfentscheidung“ (hl).
Inzwischen haben sie zwar eine Standardzulassung, aber diese neue Impftechnologie ist auch weiterhin nicht ausgetestet. Angesichts der ungeheuren schweren und tödlichen Nebenwirkungen müssten sämtliche Impf-Empfehlungen und Zulassungen sofort zurückgenommen werden. Doch das geschieht nicht. Im Gegenteil hat die Ständige Impfkommission (STIKO) beim RKI jetzt sogar einen modRNA-Impfstoff gegen eine weitere Atemwegserkrankung empfohlen
– sicher zur Freude der Pharma-Industrie. _ _ empfiehlt jetzt allen Menschen ab 75 Jahren eine einmalige intramuskuläre Impfung gegen RSV, außerdem als Indikationsimpfung für Personen im Alter von 60 bis 74 Jahren mit einer relevanten Grunderkrankung sowie allen Menschen, die in Pflegeeinrichtungen leben. Die Impfung soll möglichst vor der RSV-Saison, also im Spätsommer/Herbst erfolgen. Der STIKO-Empfehlung war eine Entscheidung der EU-Kommission vorausgegangen: Diese war am 23. August 2024
_ _ Erst die Meldepflicht für RSV, dann die RSV-Prophylaxe für unsere Jüngsten, nun die Einführung einer modRNA-RSV-Impfung für die Älteren – folgt als nächstes eine RSV-Impfpflicht? Da keinerlei Notstand besteht, darf die Empfehlung des neuen Impfstoffes auf Basis einer weiterhin neuartigen Technologie wegen seiner vergleichsweise geringen Kosten in erster Linie der Profitg_..._ der Pharmabranche zugeschrieben werden.
Eine medizinische Indikation liegt jedenfalls nicht vor.
Quelle: "STIKO empfiehlt Moderna-Impfstoff gegen RSV
Vernunftdenker Don Pedro: OLhne Vertiefugn ist eine Meinungsbildung zur Sache nicht möglich. Seit CORONA ist das Vertrauen in finanziell hoch lulrativ wirkende Poltikentscheidungen für vermutlich 30 bis 50 Prozent der Bürger annulliert. Im Zweifelsfall tippen diese alle auf: "Zwecklügen zu Gunsten der Finanzen der Pharma-Industrie - selbstverständlich alles absolut ohne Korruption. Etwas Wahrheitsgehalt ist nicht völlig auszuschließen." - So lange CORONA nicht "aufgearbeitet" wurde, bleibt das so. Was bedeutet eigentlich dies undefinierbare Schlagwort "Aufarbeitung"?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Universelles Gegengift : Mann lässt sich 856-mal freiwillig von Schlangen beißen
Er hat einzigartige Antikörper in seinem Blut, die ihn die Schlangenbisse überleben lassen. Über einen Zeitraum von 18 Jahren hat er sich insgesamt 856-mal mit steigenden Dosen Schlangengift immunisiert.
_ _ Denn Wissenschaftlern gelang es nun mithilfe seines hyperimmunen Blutes, ein breit wirksames Gegengift im Labor herzustellen: In Tierversuchen erwies es sich gegen 19 der giftigsten Schlangen der Welt als wirksam.
_ _ Die Behandlung von Schlangenbissen ist vor allem in ländlichen Regionen häufig noch eine Herausforderung und wurde 2017 in die Liste der vernachlässigten Tropenkrankheiten der Weltgesundheitsorganisation aufgenommen. Im Schnitt sterben daran jedes Jahr rund 100.000 Menschen, zwischen 300.000 und 400.000 erleiden dauerhafte Behinderungen.
Vernunftdenker Don Pedro: Es handelte sich um eine Mehrfach-Impfung im Einzelfall durch natürliche Steigerung der Abwehrkraft. Es belegt dies, wie sehr ganzheitliche Gesundheit vor Krankheiten schützt. Diese Gesundheit muss gegen Antibiotika und Medikamente so gut wie irgend möglich geschützt werden. Impfungen sind auf die sehr sinnvollen und bewährten Konzepte beschränkt werden. mRNA-Impfung dürfte diese Bedingung nicht erfüllen.
Kleinere Krankheiten sind bei dieser Sichtweise nicht unbedingt zu bekämpfen. Sie sind im zumutbaren sinnvollen Rahmen - allerdings je nach Krankheit und nicht für jede - als Förderung der ganzheitlichen Gesundheit zu interpretieren. Diese Meinungen wird nicht jeder teilen. Für ganzheitliche Gesundheit gibt es für vieles keine absoluten Wahrheiten und kaum effiziente Testmöglichkeit.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Warum der elektronische Impfpass weg muss
Noch vor den Sommerferien hat das Parlament in Österreich die Pflicht zum elektronischen Impfpass beschlossen. Autor: ((um Prof. Sönnichsen))
((Vorbemerkung von von hl:))
Damit kann der Staat später leicht eine Impfpflicht umsetzen, Marketing für Pharma betreiben und Impferinnerungen zu den mittlerweile um die 50 empfohlenen Impfungen für die Kleinsten abschicken. Die „Wissenschaftliche Initiative Gesundheit für Österreich“ um Prof. Sönnichsen wendet sich mit einem offenen Brief an die Abgeordneten im Parlament und in den Landtagen entschieden dagegen. In Deutschland ist der e-Impfpass noch nicht Pflicht, aber das kann jederzeit schnell erfolgen. Nachfolgend übernehmen wir den offenen Brief. (hl)
Doch als Ärztinnen und Ärzte sowie WissenschaftlerInnen fragen wir uns auch: Welchen Sinn könnte ein zentrales Impfregister mit persönlichen Daten aller Geimpften in Regierungshänden haben?
Denn um die Gesundheit der einzelnen Menschen kann es nicht gehen.
Für die sind nämlich weder der Gesundheitsminister noch andere Regierungsmitglieder oder Verwaltungsbeamte zuständig. Weil sie nicht in der Lage sind zu beurteilen, welche Behandlung – also auch welche Impfung – für einen individuellen Menschen gerade nützlich oder eben eher schädlich sein könnte.
Wozu also will die Regierung die nicht anonymisierten Impfdaten sammeln? Auf der Regierungs-Website kann man die Argumentation rund um die Einführung des e-Impfpasses nachlesen. Dieser soll unter anderem dabei helfen:
● exakte Impfraten und „potenzielle Impflücken“ zu erfassen und
● „den Behörden im Anlassfall ermöglichen, rascher und potenziell gezielter die notwendigen Maßnahmen zu setzen … (und) gefährdete Bevölkerungsgruppen besser zu schützen und auch besser zu versorgen“
●s Ein weiteres Ziel ist die „Einhaltung von Verpflichtungen zur Verfolgung internationaler Eliminations- und Eradikationsziele“´
Vernunftdenker Don Pedro: "Impf-Totalitarismus": Eine neue Komponente von totalitärer Herrschaft ist in diesen Jahren entstanden. Sofern Corona eine "Plan-Demie" war, eine "Generalprobe einer weltweiten Notstands-Situation, aber in Wahrheit ohne Notstand",
... so wäre nun Erntezeit der Früchte für Macht-Hybris der Politiker, alimentiert durch die Finanzinteressen der Pharmaindustrie? (Natürlich nie Korruption, igittegit! Nie!)
Sollen die Menschen weltweit einem WHO-Impfregime unterstellt werden? Das Zusammenwachsen der Völker hatten sich Idealisten etwas anders vorgestellt mit den Ambitionen und Stufen seit etwa 1900.
Österreich liefert die Blaupause für das, was manche als Verschwörung interpretieren: "Impf-Apostel Bill Gates, WHO - und immer hübsch die Milliarden-Investitionen in der Pharma-Industrie unterfüttern"?
Man beachte das "nicht anonymisiert". Und "Eradikations-Ziele". (Gemeint übrigens vermutlich die Viren, nicht die Kranken.)
Gott Staat will den Menschen das Krankwerden verbieten? Das ist genial. So weit hatte sich selbst die Kirche nie vorgewagt. Dass die Mittel der Pharma.Industrie dafür die gesunden Menschen vielleicht teils überhaupt erst krank machen, kommt in einfältigen Kollektiv-Gehirnen der Abgeordneten-Konglomarate schon gar nicht mehr vor?
Bürokraten und Nur-Juristen vertrauen auf Zertifikate wie der gläubige Christ, dass Weihwasser den Satan vertreibt?
"Schöne neue Welt" und nun kommt sie in kleinen Schritten und die Bürger lassen es sich überwiegend einfach gefallen. Denn für Streit hiergegen müsste man kompetente Koordination ein wenig subventionieren. Aber da ist ja kein Geld übrig neben Urlaub, Auto und Wohnungskauf.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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DRÜSENFIEBER : Wie ein Virus Krebszellen wachsen lässt
Eine bestimmte Form von Rachenkrebs geht auf Infektionen mit dem Epstein-Barr-Virus zurück. Forscher aus Japan und Singapur zeigen nun, wie effektiv die Viren dabei sind, aus harmlosen Schleimhautzellen schnell wuchernde Krebszellen zu machen.
_ _ das Epstein-Barr-Virus (EBV), _ Erreger des Pfeifferschen Drüsenfiebers. _ _ Mit kaum einem anderen Virus infizieren sich so viele Menschen. Und kaum ein anderes ist so unauffällig:
Viele Epstein-Barr-Infektionen blieben symptomlos. Auch wenn das Immunsystem befallene Zellen erkennt und angreift, kann der Erreger chronische Infektionen verursachen, sich in anderen Zellen verstecken. Das kann die Entwicklung von Multipler Sklerose begünstigen.
_ _ Warum die Häufung in Süd- und Südostasien. _ _ Entweder entscheiden sich die Viren dort von denen im Rest der Welt. Oder die Menschen in diesen Regionen haben Wachstumsgene, die sich von den Viren leichter aus dem Konzept bringen lassen.
Vernunftdenker Don Pedro: Häufung von Informationen über Krebs durch Übertragung könnte eintreten. Am Anfang von Berichten in Leitmedien steht häufig eine Pressemitteilung oder ein bewährter Pressekontakt.
Biontech hofft, bald Lösungen hiergegen anbieten zu können. Wollen sie nicht schon immer gegen alle wichtigen Krebs-Varianten geimpft werden? Fragen Sie den Ehemann von Frau von der Leyen. Als beachteter Mediziner kennt er sich vermutlich aus: Wie er die Möglichkeiten von Impfung gegen Krebs einschätzt.
In leitende Funktion der Pharmawirtschaft wurde er in diesen Jahren als Experte berufen. Derartiges erfolgte sicherlich mit Grund, also sicherlich wegen breiter Kompetenz.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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((Masern:)) OLG Celle : Aussetzung Bußgeldverfahren bei schulpflichtigen Kindern
Schriftsatz OLG Celle, vom 15.2.2024 Az: NZS 2 ORbs 7/24 (2203 Js 27474/23
_ Problem _ , dass das Bundesverfassungsgericht noch keinen _ Beschluss bezüglich der Masernimpfpflicht für Schulkinder gefällt hat. Da bereits für Vorschulkinder entschieden wurde, dass die Masernimpfung „freiwillig“ ist, deutet vieles darauf hin, dass die BG-Bescheide möglicherweise rechtswidrig sind und aufgehoben werden müssen.
Normalerweise ist es selbsterklärend, dass Bußgelder im Zusammenhang mit einer „freiwilligen“ Impfung eigentlich nicht verhängt werden dürften.
Das OLG Celle hat _am 15.02.2024 die Entscheidung über einen Antrag auf Zulassung der Rechtsbeschwerde _ „ausgesetzt“: „wird die Entscheidung über den Zulassungsantrag wegen der Vorgreiflichkeit der anstehenden Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts über die anhängigen Verfassungsbeschwerden gegen die Regelungen zur Nachweispflicht für die in Einrichtungen i.S. von § 33 Abs. 3 ISG betreuten schulpflichtigen Kinder und Jugendlichen in § 20 Abs. 1 Nr. 12 S. 1 IfSG zunächst zurückgestellt.“
Schriftsatz OLG Celle vom 15.03.2024 zu Az.:NZS 2 ORbs 7/24 (2203 Js 27474/23) _ wird nun erwartet, dass auch die Amtsgerichte die Bußgeldverfahren aussetzen werden, zumindest in Niedersachsen.
Aussetzung der Bußgeldverfahren beantragen! _ wichtig, dass Sie das Schreiben des OLG Celle in Ihrem Bußgeldverfahren vorlegen. _ beantragen Sie die Aussetzung des Verfahrens bei der Bußgeldbehörde, dem Amtsgericht oder dem OLG, je nach Verfahrensstand.
Keine Impfpflicht gegen Masern - nur Begründungspflicht der Verweigerung
Bayerischer Verwaltungsgerichtshof _ : Zwangsgeld bei fehlendem Masernimpfnachweis ist recht
Infektionskrankheiten : Mehr Masernfälle in Österreich.
__ _ in diesem Jahr bereits 75 Maserninfektionen _ _ die meisten _ in Wien und im Bundesland Tirol. Von Frauke Zbikowski
_ _ Deutschland seit Anfang des Jahres 45 Fälle _ _ Im letzten Jahr _ _ in Österreich bis einschließlich März 104 Masernfälle _ In Deutschland gibt es _ anders als in Österreich, _ Impfpflicht für _ Masernimpfung.
_ _ Eine seltene Folge ist die subakute sklerosierende Panenzephalitis (SSPE), eine tödliche Gehirnentzündung. Sie tritt meist erst mehrere Jahre nach der initialen Ansteckung auf.
Vernunftdenker Don Pedro: Feststellungen: - Masernerkrankung ist nicht immer "relativ harmlos". - Ist Impfzwang gerechtfertigt?
Die zu einfachen gehörten Vorfragen lauteten: Stimmt es, dass kein einziges geimpftes Kind von schweren Masern-Folgen betroffen wurde? Oder jedenfalls nur 3 Prozent gefährdet sind? Stimmt es, dass kein einziges Kind durch eine Masern-Impfung schwere Folgen erlitten hat?
Dies wird hier nur neutral berichtet. Die Analyse muss Kundigeren überlassen bleiben.
WHO schlägt bei Masernfällen Alarm – in Deutschland völlig zu Unrecht
Die Zahl der Maserninfektionen sei stark angestiegen, warnt die Weltgesundheitsorganisation. Das liege an einer zu niedrigen Impfquote, schreibt die FAZ in diesem Artikel. Die Fortschritte bei der Ausrottung seien gefährdet. Die Masern seien in Europa mit 30 mal mehr Fällen als im Vorjahr wieder auf dem Vormarsch. Das genaue Gegenteil ist in Deutschland die Wahrheit, wie in diesen sehr empfehlenswerten Videos zum Thema gut dargelegt wird.
Die Masern gelten in Deutschland nach WHO-Definition weiterhin als ausgerottet. Gerade mal 57 Masernfälle gab es 2023 in ganz Deutschland.
- 2023: 57 --- 2022: 15 --- 2021: 10 --- 2020: 76
- Quelle: Epidemiologisches Bulletin 1/2024
Demgegenüber gibt es eine Langzeitstudie, die ein Nebenwirkungs-Impfrisiko von 1 zu 16.393 (!) ermittelt hat, wenn man von zwei zu verimpfenden Impfstoffdosen ausgeht, wie es das IfSG für Kinder ja vorschreibt. (1.000.000 ÷ 30,5 ÷2). Es besteht somit rein rechnerisch ein negatives Nutzen-Risiko-Verhältnis und dabei ist das persönliche Risikoprofil (Vorschäden, Vorerkrankungen, atypische Impfreaktionen, Veranlagung, Eigen- & Familienanamnese, etc.) noch nicht einmal berücksichtigt.
Trotzdem hält die Regierung an der Masern-Impfpflicht fest, verwehrt Ungeimpften den Kita-Besuch und verhängt Bußgelder für ungeimpfte Schulkinder, wenn sie ihre Impfunfähigkeit nicht solide nachweisen können.
Allgemeine Information:
Vernunftdenker Don Pedro: Aus verschiedenen Texten der gleichen Quelle masern-impfblocker.de wurde vorstehend zitiert. Die Zitate genügen nicht, die Breite der Darstellung auf der Website zu ersetzen. Darauf wird verwiesen. - Naheliegende Erwägungen:
Seit der Corona-Impfung hat Impfen endgültig und irreparabel einen Rufschaden erlitten, der Jahrzehnte vorhalten dürfte. Zugleich haben Politiker die Hemmungen verloren, Impfzwang durchzusetzen. Richtig oder falsch. das ist für den Masern-Impfzwang nicht zweifelsfrei beantwortbar. Zwang erscheint immer bedenklich, kann aber im Hinblick auf de hohe Ansteckungsgefahr eher verstanden werden als bei Corona.
Die meisten Mediziner sind vielleicht für Impfungen. Ist das, weil sie damit der Verantwortung entzogen sind? Oder weil der Mediziner tendenziell den Nutzen einer Intervention sieht und nicht die eventuellen Bedenken? Das Behandlungsrisiko ist für Mediziner zu oft etwas, was aus dem Bewusstsein verdrängt wird, weil es in Konflikt mit dem eigenen Handeln steht.
Masernimpfung ist im Gegensatz zu anderen umstrittenen Impfungen relativ problemfrei, wird offiziell dargelegt und dies könnte stimmen. "Muss nicht stimmen", wissen wir seit der Corona-Erfahrung.
Die Masern-Krankheit ist weniger problemfrei. - Wegen der großen Zahl der Grenzen-Übertreter in Deutschland ist die Risikolage nicht völlig eindeutig. Allerdings sind Juristen - hier das Bundesverfassungsgericht - für Gesundheitsfragen an sich eine ungeeignete Instanz. Nur weil etwas "Gesetz" ist, haben Juristen das letzte Wort. Allerdings, wer sonst sollte das letzte Wort haben?
Hier erfolgte neutrale Information über "Masernblocker". Eine Stellungnahme dafür oder dagegen erfolgt nicht. Richtig ist ferner die Frage, ob es ein Sammelimpfstoff sein solle oder besser ein Einzelimpfstoff. Auch zu dieser umstrittenen Frage wird hier nichts wertend kommentiert.
Fehlende Stellungnahme ist immer unbefriedigend; aber über eventuelle zukünftige Langzeitrisiken kann Wissen nicht vorliegen, zumal solche kaum der Masenimpflung beweiskräftig kausal zurechenbar wären. Jedenfalls erfolgte hier keine Empfehlung von "Masernblocker". Denn der Initiator hat in anderer wichtiger Sache "Beitragsblocker" zur Argumentation nicht überzeugen können. (Das wird hier auf LIBRA in einem anderen Eintrag näher analysiert.)
Vier Elternpaare scheiterten in Karlsruhe mit ihrer Verfassungsklage gegen die Masernimpfpflicht.
über BVerfG : 1 BvR 469/20 u.a. (2022-07-21)
Es gab zwar Zugeständnisse an die Impfskeptiker, doch diese sind eher theoretischer Natur und letztlich halbherzig, meint Christian Rath. Die Karlsruher Entscheidung, dass die Masernimpfpflicht für Kita-Kinder mit dem Grundgesetz vereinbar ist, kommt nicht überraschend. Immerhin hatte das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) schon im Mai 2020 einen Eilantrag abgelehnt und den Kläger:innen dort auch wenig Hoffnung gemacht.
Vernunftdenker Don Pedro: Vorab: bei LTO schreiben juristische Experten. Geht es um Verfassungsbeschwerde oder Verfassungs-"Klage"? Das ist nicht das gleiche.
Juristen werden beim Studium obrigkeitlich gehirn-gleichgeschaltet gemacht, lautet ein gelegentlicher Vorwurf. Für den Juristen sei alles klar, was für den gesunden Menschenverstand keineswegs klar sei. Hier maßgebliche Grundrechte zählen zu den unabdingbaren, also solche ohne ausdrücklichen Gesetzesvorbehalt.
Das Bundesverfassungsgericht erhebt sich hier zur medizinischen Meta-Instanz, wofür es den Juristen an Fachkompetenz fehlt. Durch Gutachter ist dies nicht ersetzbar, weil den system-finanzierten Gutachten sodann seitens der Beschwerdeführer keine gleiche Finanzmacht entgegen gesetzt werden kann.
Verletzt das Bundesverfassungsgericht in diesem Kontext die Unabdingbarkeit? Aber wer sonst hat die letztliche Entscheidungsbefugnis? Die staatliche Exekutive und das Parlament sollen es im Rechtsstaat für Grundrechte nicht sein. Also bleiben nur diese Nur-Juristen des Bundesverfassungsgerichts.
Nötig wäre bei allen generalisierten Impfungen, den Verweigerern einen Ausweg zu eröffnen. Das ist beim Zwang der Masernimpfung nur sehr begrenzt erfolgt. Wäre mehr möglich? Man bedenke, dass Kinder ungeimpft bleiben dürfen, sofern ein hypothetisches Schadensrisiko der Impfung für den Einzelfall belegt wird.
Und falls Eltern von 30 Prozent der Kinder einer Schulklasse diesen ärztlichen Freistellungs-Nachweis erbringen - was dann?
Masern_ sind hoch ansteckend.
_ Dabei trifft es auch Jugendliche und junge Erwachsene _ Um die Masern in Deutschland auszurotten, müssen besonders in diesen Altersgruppen noch mehr Menschen geimpft werden.
Masern-Viren werden ausschließlich von Mensch zu Mensch übertragen. Nahezu jeder Kontakt zwischen einer ungeschützten Person und einem Erkrankten führt zu einer Ansteckung, selbst aus einigen Metern Entfernung. Beim Husten, Niesen oder Sprechen können sich die Erreger in kleinen Speichel-Tröpfchen über die Luft verbreiten und eingeatmet werden.
Masern schwächen vorübergehend das Immunsystem, so dass andere Erreger schlechter abgewehrt werden können. _ _ beispielsweise Mittelohrentzündungen, Atemwegs- oder Lungenentzündungen.
Eine besonders gefürchtete Komplikation der Masern-Erkrankung ist die Gehirnentzündung. Sie tritt bei etwa einem von 1.000 Masernfällen auf. 10% bis 20% der Betroffenen sterben daran. Bei 20% bis 30% bleiben schwere Folgeschäden wie geistige Behinderungen oder Lähmungen zurück.
Vernunftdenker Don Pedro: Eine Bagatellisierung der Masern-Erkrankung ist demnach nicht angebracht. Die vermerkte Todesfallquote, sofern stimmig, bedeutet umgerechnet: 1 Todesfall für etwa 7.000 Masern-Erkrankte, fermer 1 Behinderung für etwa 4.000 Masern-Erkrankte.
Bei diesem Befund spricht viel für den Impfschutz. Dies setzt voraus: Richtigkeit des Befunds und Richtigkeit der demgegenüber viel geringeren Wahrscheinlichkeiten der Nebenwirkungs-Risiken der Impfung.
Die Frage ist auch, ob die Masernrisiken eventuell mit relativ ungesundem Lebensstil von Kindern korreliert sind. Dies dürfte bei Eltern, die zu Impfverweigerung tendieren, kaum der Fall sein. Allerdings geht es beim Impfzwang nicht nur um den Eigenschutz, sondern auch um den Fremdschutz.
Diese Ist-Aufnahme der Risiken vernachlässigt die Ungewissheit über etwaige Langfrist-Nachteile der Impfung. Eine Faustregel - ohne absolute Geltung - lautet, die natürliche durch Infektion erworbene Immunität ist die beste, weil evolutins-konform vielschichtig ausgewogen. Die Wirksamkeit der Impfung bedeutet, dass irgend etwas dauerhaft verändert wurde. Ist diese immunisierende Veränderung durch Impfung gleichwertig mit der natürlichen nach Infektion?
Hinzu kommt bei einem Teil der Eltern eine "Gewissens-Komponente", die man als religiös oder auch polemisch als esoterisch bezeichnen kann (wo ist der Unterschied?). Demnach soll das Schöpfungswerk Mensch nicht behandelt werden, ausgenommen ein eindeutiger medizinischer Behandlungsbedarf.
Gesamt-Schlusskommentar: Ein zweifelsfreier Befund kann nicht geliefert werden. Dafür wäre eine vertiefte vergleichende Analyse der Wahrscheinlichkeiten der Risiken erforderlich. Seit den gravierenden Corona-Fehlern ist das Vertrauen in die zuständigen Experten irreparabel verletzt für 10 oder mehr Jahre, nämlich mindestens bis zum Austausch durch eine nächste Experten-Generation.
Dies Corona-Systemversagen multipliziert die Zahl der Verweigerer für andere Impfungen. Die Schuldigen des Gesundheitssystems für Corona-Teil-Totalitarismus haben kein moralisches Recht, sich über diesen Widerstand zu beschweren. Hierdurch haben die herrschenden Parteien das Vertrauen von rund 30 Prozent der Wähler verloren. Dies ist bis heute nicht geheilt, wie es die Wählerentscheide belegen.
Für Anti-Corona-Impfung bestand kein Zwangsgrund, weil Geimpfte trotzdem erkranken und die Krankheit ähnlich verbreiten wie Ungeimpfte. Der Schutz Dritter unterscheidet den erwägenswerten Impfzwang bei Masern grundsätzlich von dem problematischen bei Corona.
Ärzte kritisieren Meningokokken-Impfempfehlung für Säuglinge und Kleinkinder
Meningokokken-Erkrankungen werden seltener. Dennoch empfiehlt die STIKO nun die Impfung von Säuglingen und Kleinkindern. Mediziner kritisieren fehlende Daten zu Nutzen und Risiken der verwendeten Impfstoffe. - Autor: Dr. Kay Klapproth
Für Kinder in dieser Altersgruppe ist in Europa der Impfstoff Bexsero
von der Firma GSK zugelassen. Dieser enthält vier verschiedene Proteine des bakteriellen Erregers der invasiven Meningokokken-Erkrankung (IME). Allerdings _ nicht alle zirkulierenden Stämme von Meningokokken. Selbst Stämme der Serogruppe B werden nicht komplett _ abgedeckt.
_ _ erkranken _ jährlich etwa 3,5 von 100.000 Säuglingen und 1,0 von 100.000 Kleinkindern im Alter zwischen ein und vier Jahren. _ _ gibt es nach wie vor keine Belege dafür, dass die eingesetzten Impfstoffe invasive Meningokokken-Erkrankungen überhaupt verhindern können:
_ _ Zur Schutzdauer der MenB-Impfstoffe _ sind bislang keine Daten bekanntm gegen Invasiven Meningokokken-Erkrankung und daraus resultierende Hospitalisierungen, schwere Komplikationen, Behinderungen oder Todesfälle“, heißt es im Epidemiologischen Bulletin des RKI. _ _ _ _ lassen sich in den von der STIKO zitierten Studien _ keine zuverlässigen Nachweise für eine schützende Wirkung des verwendeten Impfstoffs für Säuglinge und Kleinkinder finden.
Hohe Nebenwirkungsrate der Impfstoffe gegen Meningokokken _ _ in vielen Fällen _ unerwünschte Impfreaktionen. Häufig treten Fieber und Schmerzen oder Schwellungen an der Einstichstelle auf. Die meisten Beschwerden _ allerdings nur wenige Tage _
_ _ kritisieren die Ärzte für individuelle Impfentscheidung (ÄFI e. V.) die neue Empfehlung der STIKO. _ _ jährlich bei etwa 250 von 100.000 Impfungen mit dem Impfstoff Bexsero _ ein _ Verdacht auf Impfkomplikationen. Davon wird etwa jede fünfte Meldung als schwerwiegend eingestuft. Damit wäre die Wahrscheinlichkeit für eine schwerwiegende Impfkomplikation deutlich größer als das Risiko, an einer Infektion mit Meningokokken zu erkranken.
Vernunftdenker Don Pedro: Das Vorstehende erlaubt keine klare Sichtweise. Möglicherweise ist diese Impfung im statistischen Mittel nicht zweifelsfrei vorteilhaft.
Humane Papillomviren: Schottland hat aggressiven Krebs besiegt,
doch Deutschland zögert beim Kampf
_ _ Der deutsche Forscher Harald zur Hausen entdeckte 1976 den Zusammenhang zwischen HPV und Krebs.
Dreißig Jahre später kam der erste Impfstoff auf den Markt, der auf seinen damaligen Erkenntnissen basierte. Dafür erhielt er 2008 den Nobelpreis für Medizin. Die Einführung von Impfstoffen gegen humane Papillomaviren (HPV) vor rund 15 Jahren war ein bahnbrechender Fortschritt in der Krebsprävention.
_ _ Länder, die schnell mit Impfkampagnen begannen und hohe Impfraten erreichten _ _ In Schottland ist der aggressive Gebärmutterhalskrebs verschwunden.
Das zeigen Daten von Public Health Schottland, der obersten Gesundheitsbehörde _ Bei Frauen, die seit 2008 gegen HPV geimpft wurden, ist kein einziger Fall von Gebärmutterhalskrebs mehr aufgetreten. „Wir haben uns die Daten des Screening-Programms immer wieder angesehen“, sagt Timpothy Palmer, Chef von Public Health Schottland, der „Welt am Sonntag“.
Vernunftdenker Don Pedro: Der Originalbericht der WAMS vom 11. Februar 2024 war bisher unter normalem Link nicht feststellbar. Deshalb ist hier der Bericht über den Bericht aus FOCUS gewählt worden, zumal er Abo-frei ist.
Neue Anti-Krebs-Strategie : Diese mRNA-Waffe räumt Tumore aus dem Weg.
Wie breit mit den Möglichkeiten der Genreparatur inzwischen experimentiert wird.
zeigen Krebsstudien an der Goethe-Universität und der Uniklinik in Frankfurt am Main. Dort hat man die jüngst mit dem Medizin-Nobelpreis ausgezeichnete mRNA-Technologie in Tier- und Zellkulturstudien genutzt, um ein intaktes Gen in Eierstocktumorzellen zu schleusen und die Zellwucherung der Eierstocktumoren zu stoppen – und rückgängig zu machen.
Vernunftdenker Don Pedro: Über dies wichtige Thema: Hier könnte zukünftig Weiteres folgen. Im Fall von mRNA: Schwerpunkt soll nicht sein "noch eine weitere Impfung", sondern mögliche Effekte der Rückbildung von Tumoren. Impfung wäre dann eine verkehrte Bezeichnung, die nur den Bekanntheitsgrad der Corona-"Impfung" nutzt.
Erklärung zur Impfung gegen Herpes Zoster mit dem Totimpfstoff Shingrix® :
Von dort Verweis auf eine hervorragende Einführung:
Vernunftdenker Don Pedro: Vorstehendes ist eine gute Erstlektüre über Gürtelrose und über die Impfung hiergegen.
Aktueller Stand der Impfempfehlung in einer ärztlichen Praxis:
► 2024-01-23 oder 2019 für die Hauptinfo (ABO-frei) 4S.
Vernunftdenker Don Pedro: Hier stand ein ausgewogene Text. Dieser wurde auf Wunsch des Autors gelöscht. Der Arzt schrieb es für seine Patienten und nicht für Breitenwirkung und Resonanz im Internet.
Die entsprechenden Informationen mit sinngemäßem Ergebnis werden kurzfristig aus andren Quellen ergänzt. Das Ergebnis ist, dass man beim jetzigen Kenntnisstand für die Gürtelrose-Impfung nur im Einzelfall abwägen kann, ob sie empfehlenswert erscheint.
Vernunftdenker Don Pedro: Wie Gürtelrose sich äußert, wird auf LIBRA nicht dargestellt. Darüber gibt es ausreichend gut auffindbare Information im Internet. Hier werden nur Kriterien für und gegen die Impfung dargestellt.
Meinung - Irrtum vorbehalten - : Für sehr gesund Lebende ist die Impfung nicht empfehlenswert. Da Vernunftdenker in der Regel relativ gesund leben, ist es sehr zweifelhaft, ob aktuell die Impfung gegen Gürtelrose in der Nutzen-Schaden-Bilanz nützlich ist.
Besonders nachdenklich macht, dass Studien allerlei sonstige Vorteile belegen sollen, insbesondere auch gegen Altersdemenz. Wie will man das zuverlässig statistisch erfassen können? Besonders dann, wenn vor 1933 geborene Ungeimpfte in X Folgejahren häufiger an Demenz erkranken als nach 1933 geborene Geimpfte in den gleichen X Folgejahren.
Man müsste dafür die Details sichten. Auf den ersten Blick handelt es sich um den klassischen Fehler, Korrelation mit Kausalität zu verwechseln - und darauf muss man kommen oder will man kommen. Aber vielleicht hat die Gegenseite gute Argumente. Es besteht hier kein Budget, die Wahrheitsfindung darüber zu betreiben.
Kosten für Gürtelrose-Impfung steigen überproportional.
Jährlich erkranken über 300.000 Menschen in Deutschland an Herpes-zoster, besser bekannt als Gürtelrose. Seit 2019 ist diese Impfung Bestandteil der G-BA-Schutzimpfungs-Richtlinie und wird für Personen ab einem Alter von 60 Jahren und für Personen mit erhöhtem Herpes-zoster-Risiko bereits ab einem Alter von 50 Jahren als Pflichtleistung von der GKV übernommen.
_ _ ist nur der adjuvantierte Herpes-zoster-Totimpfstoff (Shingrix®) von der STIKO empfohlen und von der Leistungspflicht umfasst. Mit rund 652 Millionen Euro und ca. 4,0 Millionen verordneten Impfdosen _ 2022 _ größte Brutto-Kostenkategorie innerhalb der Impfstoffe _ löst die _ Influenza-Impfstoffe mit 478 Millionen Euro ( _17,4 Millionen verordnete Impfdosen) als teuerste Impfstoffgruppe ab. Insgesamt _ für Impfstoffe _ der GKV 2022 _ _ 2,22 Milliarden Euro.
_ _ regelt § 130a Abs. 2 SGBV einen spezifischen Herstellerabschlag, _ _ der Netto-Abgabepreis des pharmazeutischen Unternehmers höchstens auf _ Niveau eines europäischen Referenzpreises liegt. _ _ Shingrix® zeigt _ sich, dass _ in einem Markt ohne relevante Mitbewerber die kontinuierliche Preiserhöhung nicht verhindern kann. _ _ ist _ mit einem weiteren Anstieg der _ Kosten zu rechnen.
Vernunftdenker Don Pedro: Das ähnelt alles den Abläufen bei den Corona-Impfungen. Wenn es um derart viel Geld geht für einen relativ neuten Impfstoff, bei dem noch viele Fragen offen sind, wie zuverlässig kann das System dann noch funktonieren?
Es bleibt immer die Regel, dass Vulnerable einer Krankheit durch die jeweilige Impfung mehr Wahrscheinlichkeit für Nutzen als für Schaden haben dürften. Altersgrenzen sind regelmäßig ein völlig oder teilweise verkehrtes Kriterium.
Wie zuverlässig dies stimmt, ist nur durch komplexe Analysen absicherbar. Dafür besteht hier weder Fachkompetenz noch Budget.
Preprint-StudieGürtelrose-Impfung reduziert Demenz-Risiko drastisch.
Wissenschaftler der Stanford University sowie der Universitäten Heidelberg, Mainz und Wien haben nun den kausalen Zusammenhang zwischen einer Gürtelrose-Impfung und Demenz untersucht.
Gürtelrose-Impfung verringerte Demenz-Wahrscheinlichkeit um knapp 20 Prozent Die Forschenden werteten für ihre Untersuchung landesweite Daten über Impfungen, Arztbesuche und Sterbeurkunden aus. _ _ Ausgenommen wurden knapp Menschen mit einer Demenz-Diagnose. Damit konnten noch immer die Daten von 282.541 Individuen untersucht werden.
Ihr Ergebnis: Eine Gürtelrose-Impfung verringerte die Wahrscheinlichkeit einer Demenzdiagnose um 19,9 Prozent und zwar in den folgenden sieben Jahren. Weitere Analysen ergaben, dass die Schutzwirkung des Impfstoffs bei Frauen deutlich stärker war als bei Männern. „Unsere Ergebnisse deuten stark auf eine wichtige Rolle des Varizella-Zoster-Virus bei der Entstehung von Demenz hin“, resümieren die Forschenden.
Einschränkung: Bei dieser Untersuchung handelt es sich um eine sogenannte Preprint-Studie. _ _ noch nicht von Fachkollegen begutachtet. Erst nach dieser _ Peer-Review _ kann eine Studie veröffentlicht werden.
_ _ Herpes-Viren erhöhen das Risiko für Alzheimer. _ _ deuten _ mehrere Studien darauf hin, dass es einen Zusammenhang zwischen Herpes-Viren und Alzheimer geben könnte. Neben dem Varizella-Zoster-Virus (VZV), das Windpocken (Varizellen) und Gürtelrose (Herpes Zoster) auslöst, spielt auch das Herpes-Simplex-Virus (HSV) eine Rolle, das Lippenherpes (HSV-1) und Genitalherpes (HSV-2) auslöst.
Gürtelrose-Impfung kann schützen. Wichtig _ insbesondere im Alter. Durch das schwächer werdende Immunsystem sind Menschen ab 60 Jahren besonders gefährdet. Die Ständige Impfkommission (Stiko) empfiehlt eine Gürtelrose-Impfung allen Personen ab 60 Jahren _ Personen ab 50 _ , deren Immunsystem beispielsweise durch Krankheit, nach einer Knochenmark- oder Organtransplantation geschwächt oder durch Therapie unterdrückt ist _ _ sowie allen Personen ab 50 _ mit einem schweren Grundleiden der Lunge, der Nieren oder des Darmes etc. betroffen sind, raten viele Experten generell zu einer Impfung ab 50 Jahren und insbesondere bei geschwächtem Immunsystem.
Da aber immer häufiger auch jüngere _ wegen Stress oder _ einer schweren Infektionskrankheit, von Gürtelrose betroffen sind, raten viele Experten generell zu einer Impfung ab 50 Jahren und insbesondere bei geschwächtem Immunsystem.
Vernunftdenker Don Pedro: So funktioniert Impfstoff-Marketing und dies wurde hier recht ausführlich zitiert als Dokumentation. Der Journalist hat seine attraktive Schlagzeile und eine Textvorlage mit Wissenschaftlern und Experten-Empfehlungen erhalten. Durch wen? Wer hat dies vorgetextet? - Es endet mit der Impfempfehlung. Ist so 1 Bericht gut für 1 Million Euro mehr Impfstoffverkauf?
Frauen leben ein paar Jahre länger. Also ist selbst im Fall von geschlechtsgemäßer Gleichverteliung die Demenzwahrscheinlichkeit nach Impfung statistisch geringer, wenn man gleiche Altersgrenzen der Impfung praktiziert (vor ( nach 1933). - Ferner, wenn laut Komplettbericht die Altersgruppe vor 1933 kaum geinmpft wurden, so ist das statistische Ergebnis wie durch diese Verzerrung zu erwarten: Ungeimpfte Ältere haben in 7 Folgejahren mehr Demenzwahrscheinlichkeit als Geimpfte Jüngere. Das wäre dann exakt null Nachweis eines Impfnutzens. gegen Demenz?
Vor Meinungsbildung höre man die andere Seite. Vielleicht kann die Gegenseite die vorstehenden Argumente entkräften. Wie hoch ist die Wahrscheinlichkeit, dass die Bedenkenträger hierbei ebenso viel pro Arbeitssstunde erhalten wie die (Zitat FOCUS:) "Forschenden"?
Gürtelrose (Herpes zoster)
Schutzgrad der Impfung gegen Gürtelrose Die in randomisierten kontrollierten klinischen Studien gemessene Wirksamkeit des Shingrix® -Impfstoffs gegen Gürtelrose ist sehr hoch: 91% gegen Gürtelrose und 89% gegen postzosterische Neuralgie bei 16‘596 Teilnehmenden über 70 Jahren.
Interessanterweise ist die Wirksamkeit über 50 Jahre (94%) und über 70 Jahre (92%) gleich.
Die _Wirksamkeit _ nach der Markteinführung gemessen _ niedriger (ca. 68-70%), was auf methodische Unterschiede und höhere Komorbiditäten in der evaluierten Bevölkerungsgruppe zurückzuführen sein könnte. _ Die Schutzwirkung bleibt über Jahre hinweg erhalten (91 % nach einer durchschnittlichen Nachbeobachtungszeit von 7,1 Jahren).
In einer Metaanalyse (gesponsert von GSK) _ Wirksamkeit _ bei Erwachsenen ab 60 Jahren 92% für Shingrix® gegenüber 51% für Zostavax®. Dieser Unterschied in der Wirksamkeit vergrösserte sich bei Erwachsenen ab 70 Jahren (91% vs. 37%) und betraf auch die postzosterische Neuralgie.
Nebenwirkungen des Gürtelrose-Impfstoffs Der Impfstoff Shingrix®, der das Adjuvans AS01B enthält, ist sehr sicher. Die Reaktogenität ist jedoch höher als bei den meisten anderen Impfstoffen. Schmerzen sind das häufigste lokale Symptom (83%), gefolgt von Rötungen (29%) und Schwellungen (15%). Die häufigsten allgemeinen Symptome sind Müdigkeit (48%), Muskelschmerzen (41%), Kopfschmerzen
Vernunftdenker Don Pedro: Real 69 % Schutz statt erhofft 93 % Schutz. Das ist die ausschlaggebende Textstelle. Darüber hätte man gerne mehr erfahren. Die Fakten sind eindeutig - Impfung und dann ja/nein für Gürtelrose. Wo soll dafür die Methodik eine Rolle spielen?
Und die innerhalb der wenigen bisher 4_? Jahre Beobachtungszeit Verstorbenen müsste man ja wohl auf jeden Fall ausscheiden. Täte man es nicht, so würde de Erfolgsquote der Impfung ja wohl sogar unangebracht höher ausgewiesen werden.
Außerdem ist die Darstellung der Nebenwirkungen zwar bereits Anlass zur Nachdenklichkeit. Es fehlt aber der Hinweis auf einen Verdacht, dass die Impfung die Krankheit Gürtelrose überhaupt erst auslösen könnte. Diese wohl unverändert ungeklärte Frage ist aus den anderen wiedergegebenen Texten ersichtlich.
Die fehlende Fachkompetenz für dies Thema muss jedes mal betont werden. Nur auf Grundlage des gesundem Menschenverstands werden immerhin bereits einige Bedenken vertretbar. Manch einer wird beschließen, mit der Impfung zu warten, bis mehr Klarheit besteht.
Mediziner können ein Abwarten kaum empfehlen. Sie hätten dann mit dem Gewissen auszustreiten, sofern ein demzufolge Nichtgeimpfter gravierend an Gürtelrose erkrankt. Für Nebenwirkungen aus offiziellen Problemen kommt das Gewissensproblem nicht zum Tragen, weil sie als irgendwie gott-verfügtes mittleres statistisches Schicksal interpretiert werden. Juristisch sieht es in etwa analog aus.
Mediziner werden Nebenwirkungen ungern melden, weil sie Nebenwirkungen und unbezahlte Bürokratie nicht mögen, es sei denn, die Arbeit der Meldung wird fair bezahlt. In einem hier berichteten Fall wurden die sehr belastenden Nebenwirkungen nach der zweiten Impfung nur auf Drängen des Patienten in die Patientenakte eingetragen. Das muss aber sein im Hinblick auf die eventuelle spätere Entscheidung, falls eine Auffrischungsimpfung für diese neue Impfungsart nötig werden sollte.
Hier das Beispiel der Nebenwirkungen im berichteten Fall: " Blutdruckschwankungen (Doppeltsehen/schwarze-Punkte-Sehen), Bauchkrämpfe, Kreislaufzusammenbruch ... mehr als 1 Tag bettlägerig."
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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► 2025-09-13 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/ybb-aaa-de.htm#YBB-XDENT Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Ungeimpfte: Gedenken wir ihrer in Würde: Okt./Nov.2021: Lauterbach, ähnlich Spahn: Bis März 2022 die meisten Ungeimpften: Geimpft, genesen oder leider verstorben.
Der 31. März wird Nationaler Trauertag: Zu diesem Tag 2022 waren die meisten Ungeimpften tot. 30 Prozent der Deutschen. Tot. Einfach tot. Entsetzlich.
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Vernunftdenker Don Pedro: Zusatzversicherung für "Vorteile der Kostenlosbehandlung": Wenn sie im Mittel rentabel wäre, also defizitär, würden dann Unsummen ausgegeben werden, um Abschlusswillige zu finden?
Härtefallregelung beim Zahnersatz: was zahlt die Krankenkasse?
Generell wird für eine Mundsituation eine sogenannte Regelleistung definiert, die einen entsprechenden Festzuschuss auslöst.
_ _ Bei niedrigem Einkommen wird der Festzuschuss zu 100% gewährt (Normal: 60%, mit Bonus 70% bzw 75%). Das kann bei einfachen Zahnprothesen für eine vollständige Übernahme der Kosten reichen. Bei teurem Zahnersatz (z.B. Implantate) gibt es aber keinen höheren Zuschuss von der Kasse.
_ _ Ab welchem Einkommen gelte ich nicht mehr als Härtefall beim Zahnersatz? 2025 _ _ Einkommensgrenze Alleinstehende 1498 € --- mit 1 Angehörigen 2.059,75 € --- mit 2 Angehörigen 2434,55€ --- je zus. Angehörige 374,50 €
_ _ Wenn die Versorgung mit Zahnersatz _ mit der Regelleistung erfolgt, dann gibt es im Härtefall sogar eine Kostenübernahme der Krankenkasse, auch wenn die Kosten höher als 100% Festzuschuss sind.
Häufige Härtefall-Zuschüsse für Zahnersatz - Stand 2025
● Behandlung Härtefallzuschuss
● Zahnkrone 382,09 € (1.1)
● Verblendung (Keramik) 130,44€ (1.3)
● Zahnlücke (1 Zahn) 883,29 € (2.1)
● Vollprothese Oben 908,29€ (4.2)
● Vollprothese Unten 973,97€ (4.4)
● Klammerprothese 900,96€ (3.1)
_ _ Implantate selbst werden in _ Ausnahmefällen _ erstattet,
bei den sogenannten Ausnahmeindikationen. Diese haben den Hintergrund, dass unter bestimmten „schicksalhaften“ Voraussetzungen, bei besonders schweren Kieferkrankheiten, die gesetzliche Krankenkasse dazu verpflichtet ist, die Implantatkosten als Teil der Behandlung der Erkrankung an sich zu übernehmen.
Zu diesen Ausnahmeindikationen gehören u.a. schwere Kieferdefekte durch Unfälle, Krebserkrankungen und das Fehlen von (so gut wie allen) Zähnen durch genetische Nichtanlage.
_ _ bei größeren Kiefer- oder Gesichtsdefekten, die ihre Ursache
● _ _ in Entzündungen des Kiefers,
● _ _ in Operationen infolge von großen Zysten (z.B. große follikuläre Zysten oder Keratozysten)
● _ _ in Unfällen
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((vorstehend ist eine verkürzte Liste Liste. Größere Zysten im Bereich der Weisheitszähne sind ein real möglicherweise häufig denkbarer Fall. Sie werden möglicherweise erst zufällig durch eine Röntgenaufnahme wegen einer Zahnbehandlung entdeckt, weil möglicherweise meistens ohne Beschwerden.))
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Zahnersatz zum Nulltarif: Das müssen Sie darüber wissen.
Was in der Werbung oft als "Zahnersatz zum Nulltarif" angepriesen wird, kann eine gute Lösung sein ohne eigene Zuzahlung. Allerdings ist das an Bedingungen geknüpft.
_ _ Zahnersatz ohne Zuzahlung funktioniert nur mit Zahnersatz aus dem Ausland und mit der Regelversorgung. In der Regel muss das Bonusheft über zehn Jahre geführt sein. Wer mehr möchte als die Basistherapie, muss die Zusatzkosten selbst tragen.
_ _ Einige Zahnärzte werben offensiv mit diesem Angebot. Es kann also sein, dass für diese Option ein Zahnarztwechsel nötig ist. Auch Krankenkassen arbeiten teilweise mit entsprechenden Vertragspartnern zusammen, also mit Zahnärztinnen, Zahntechnikern oder mit Laboren, um Versicherten eine Versorgung zu einem günstigen Preis oder zum Nulltarif anzubieten.
_ _ Ebenso sprechen mittlerweile große Labore mit ihrer Werbung direkt Patient_..._en an. die dann ihren Zahnarzt _ nach dieser Variante fragen sollen, oder - falls dieser das ablehnt, vom Unternehmen einen kooperierenden Zahnarzt genannt bekommen. Der eigene Zahnarzt kann jedoch nicht gezwungen werden, mit einem neuen Labor zusammenzuarbeiten.
_ _ Ähnliche Themen ((mit Links dorthin)): 10 Tipps: So sparen Sie Geld beim Zahnersatz --- Zahnersatz im Ausland: Darauf sollten Sie achten --- Zahnärztliche Zweitmeinung und Auktionsportale --- Was tun, wenn der Zahnersatz nicht passt?
Vernunftdenker Don Pedro:
Man beachte, dass die Verbraucherschutzzentrale offen auf Kostenvorteile im Ausland hinweist. Manche Informationsmedien werden dies ihrer Leserschaft zuliebe nicht tun. So funktioniert Pluralismus.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Härtefallregelung Zahnersatz : Wann Du Zahnersatz zum Nulltarif bekommst
Wer kein Geld für Zahnersatz hat, kann von der gesetzlichen Krankenkasse bis zu 100 Prozent der Kosten für Zahnersatz bekommen.
_ _ Diese Härtefallregelung gilt für Geringverdiener, Studenten mit Bafög-Anspruch und Empfänger von Sozialleistungen.
_ _ Reiche den Heil- und Kostenplan von Deinem Zahnarzt vor Behandlungsbeginn bei der Krankenkasse ein. Fülle den Antrag auf zusätzliche Kostenübernahme aus und reiche ihn bei Deiner Krankenkasse ein. Das Formular gibt es bei der Krankenkasse. Beginne erst dann mit der Behandlung, wenn die Krankenkasse den Antrag genehmigt hat.
((Mehrere Seiten Information sind in diesem frei lesbaren Artikel.))
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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***** 👩 _!!!!_ Medizin gegen Sterben oder Leiden: Großleistungen - Antibiotika, Tuberkulose, ... - *Suizid assistiert. - *Organ-Transplantation, *Organspende , nachwachsende Organe. - Ungeprüfte Rettungs-Hoffnungen. - Den Körper nachbessern: Beinverlängerung. Aussehen,...
▼ mehr! ▼
► 2025-09-12 =zuletzt aktualisiert:
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Hanns-Hermann Kersten ist gekränkt wegen Gefährdung seines Rechtsanspruchs auf den Tod.
Die Fortschritte der Medizin sind ungeheuer-
Man ist sich nicht mal mehr seines Todes sicher.
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
„ “ () Die Krankheit des Körpers wird erträglicher, wenn du bedenkst, dass sie ein Heilmittel für die Seele ist.“ (Erasmus von Rotterdam, ca. 1467–1536)
Gesundheitsministerium ((USA)) fordert Abkehr der USA von Chinas Organtransplantationssystem
Zwei Tage nachdem ein brisantes Putin-Xi-Gespräch über „Unsterblichkeit“ durch Organtransplantation weltweit für Wirbel gesorgt hat, stellt das US-Gesundheitsministerium _ Forderung an die USA: alle Verbindungen zum chinesischen Organtransplantationssystem abbrechen.
_ _ verweist auf _ Artikel in _ „Baltimore Sun“ _ „Amerikas Komplizenschaft beim Organraub in China“. Das unabhängige China Tribunal kam 2019 zu dem Ergebnis, dass in China zweifelsfrei Zwangsorganentnahmen in großem Stil stattfinden. _ _ Als Hauptquelle dienen vor allem Praktizierende der spirituellen Disziplin Falun Gong.
Vernunftdenker Don Pedro: Es gibt Taten, die erscheinen derart schändlich, dass man hilflos die Faktenberichte sieht: Kann und darf das sein? Ist Unvorstellbares zur neuen Realität geworden? In KZs nahm man Scmuck und Gold, auch Zahngold, nun nimmt man Körperteile?
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Wachsen uns bald Körperteile wie beim Axolotl nach?
US-amerikanische Forscher haben herausgefunden, wie Axolotl die richtigen Gliedmaßen an der richtigen Stelle nachwachsen lassen können. Wichtig ist dabei ein signalgebendes Molekül, das auch der Mensch besitzt.
_ _ Wichtig für den Regenerationsprozess ist ein Molekül namens Retinsäure, welches als Signal fungiert und auch der Mensch besitzt. Ausblick: Bis dem Menschen Körperteile nachwachsen, müssen die regenerativen Zellen nicht nur Narbengewebe, sondern auch Knochen und Muskeln auf Signal herstellen können.
_ _ können die Schwanzlurche nicht nur ganze Gliedmaßen, sondern auch Organe neu entstehen lassen.
_ _ Woher weiß ein Axolotl, welcher Körperteil nachwachsen soll? Wenn er eine Hand verliert, woher weiß er dann, dass nur eine Hand nachwächst und nicht ein ganzer Arm? _ _ eng mit dem sogenannten Positionsgedächtnis verbunden. _ _ involviert _ Molekül _Retinsäure _ dass die Zellen eines Axolotls genau wissen, wo sie sich befinden und welcher Körperteil nachwachsen soll. Das Molekül _ als Signal für die regenerierenden Zellen _ was und wie viel sie nachwachsen lassen sollen.
Tuberkulose: Der spektakuläre Sieg über die tödliche Krankheit, die schön machte
Bis zu ein Viertel der Europäer starben einst an Tuberkulose
_ _ Spektakuläre Entdeckungen brachten die Wende: _ _ In alten Filmen husten Leute Blut in Taschentücher – es war eine stille Art zu sagen, dass es mit ihnen zu Ende ging. kannte in Europa fast jeder jemanden, der an der „Schwindsucht“ gestorben war – bleich, abgemagert, hustend, mit blutigem Auswurf. Und doch: Jene Krankheit, Tuberkulose (TB), die Jahrhunderte lang wütete, verschwand aus Europa nahezu.
Menschen starben an der Zerstörung des Lungengewebes. Menschen starben an der Zerstörung des Lungengewebes. Husten und Atemproblemen führen. Durch Wassertröpfchen übertragen konnte sich TB ausbreiten, beim Sprechen, Husten oder Niesen.
_ _ „Die Krankheit war in Teilen des 18. und 19. Jahrhunderts für . bis zu einem Viertel aller Todesfälle in den USA und Europa verantwortlich“
Den _ Durchbruch brachten Antibiotika. In den 1940er-Jahren entdeckten Forscher Streptomycin _ _ – das erste wirksame Medikament gegen Tuberkulose. Es folgten weitere Wirkstoffe wie Isoniazid und _ _
Daten aus den frühen 1900er-Jahren aus Großbritannien, Schweden und Dänemark zeigen, dass ein Drittel der Patienten _ innerhalb eines Jahres und zwei Drittel innerhalb von fünf Jahren gestorben waren. Bis zum zehnten Jahr waren rund 80 Prozent der Kranken gestorben.
Heute ist die Tuberkulose in wohlhabenden Ländern selten _ betrifft vor allem vulnerable Gruppen: Obdachlose, Geflüchtete, Menschen mit HIV oder eingeschränktem Zugang zum Gesundheitssystem. Auch Resistenzen gegen Antibiotika
Wirkstoff ONC-201 gegen Hirntumore: Warum die Burg-Apotheke in Königstein ihn herstellen darf Wirkstoff gegen Hirntumor:
„Sie dachten: Das ist ein kleiner Apotheker, den zerquetschen wir mit Klagen.“
B_.._ R_.._ stellt in seiner Apotheke in Königstein bei Frankfurt Arznei für krebskranke Kinder her. Ein Konzern, der an einem Medikament mit demselben Wirkstoff arbeitet, hat ihn deshalb verklagt. Doch der Apotheker ließ sich nicht einschüchtern.
_ _ Er _ beschäftigt 150 Mitarbeiter _ ein Labor _ mit Reinraum und Reinstwasseranlage. _ _ Hauptgeschäft _ Rezepturen. _ _Arzneimitte _ die ein Apotheker auf Verordnung eines Arztes für einen einzelnen Patienten herstellt.
_ _ auf individuelle Verschreibung von Ärzten Kapseln für Patienten her, die an einem seltenen Hirntumor leiden, vor allem Kinder. Ein amerikanisches Unternehmen entwickelt ebenfalls ein solches Medikament. Es verwendet denselben Wirkstoff wie Rose.
Das amerikanische Präparat ist noch nicht zugelassen. Deshalb steht Rose immer wieder vor Gericht. Kürzlich hat er in einem Eilverfahren vor dem Oberlandesgericht Frankfurt einen Erfolg erzielt, den er entscheidend nennt.
_ _ Das amerikanische Unternehmen hat den Apotheker _ mit Patent- und Wettbewerbsklagen überzogen. _ _ Im jüngsten Eilverfahren in Frankfurt wollte dagegen nicht das Unternehmen selbst, sondern eine deutsche Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs erreichen, dass Rose die Produktion des Mittels unterlässt.
Sobald das Medikament zugelassen und verfügbar sei, werde er die Rezeptur nicht mehr herstellen.
Vernunftdenker Don Pedro: Ein schöner Einblick, was hinter den Kulissen der Pharma-Industrie geschieht. Ferner ein schöner Einblick, dass es das vom Apotheker gefertigte Medikament immer noch gibt und wie die Rechtslage hierbei ist. Zugleich zeigt es, dass einziges nicht so bleiben sollte, wie es aktuell ist.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Suizid-Assistenz in Deutschland : Strategie: Exit
Seit die Begleitung in den Freitod legal ist, haben die Sterbehilfevereine Zulauf.
_ _ T. hat Vorsorge getroffen. Seit einem Jahr ist er Mitglied der Deutschen Gesellschaft für humanes Sterben (DGHS). Die Organisation, die seit 40 Jahren existiert und sich als Patientenschutzorganisation bezeichnet, vermittelt seit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts Sterbebegleitung. _ _ Rund 120 Menschen sind durch Vermittlung der DGHS in diesem Jahr ((2021)) in den Freitod begleitet worden _ _ Seit dem Gerichtsurteil verzeichnet die DGHS steigende Mitgliederzahlen, zurzeit sind es knapp 23.000. Auch die Anfragen nach assistiertem Suizid hätten deutlich zugenommen, sagt Wega Wetzel. Weit über 100 Anrufe gingen monatlich allein in der Berliner Zentrale ein. Früher seien es zehn bis 20 Anrufe gewesen. Die Nachfragen kämen aus allen Teilen der Republik.
_ _ Der assistierte Suizid war in Deutschland seit 2017 verboten. Daraufhin hatten sich die Sterbehilfevereine weitgehend aus der Bundesrepublik zurückgezogen. Auch der Hamburger Verein Sterbehilfe Deutschland des Ex-Justizsenators Roger Kusch hatte in der Schweiz einen Ableger gegründet. Seit Februar 2020 ist Freitodbegleitung wieder legal und die Sterbehilfevereine haben ihre Arbeit zum Teil wieder aufgenommen. _ _ Über den Schweizer Sterbehilfeverein Dignitas haben zwischen 1998 und 2019 insgesamt 1.322 Deutsche Suizid begangen, das sind knapp 44 Prozent aller Dignitas-Fälle.
_ _ In den meisten europäischen Staaten ist die Beihilfe zum Suizid unter Strafe gestellt, liberalere Regelungen gelten nur in der Schweiz, den Niederlanden und Belgien. Auch in Kanada und Oregon (USA) ist das so. Fast überall ist die Erlaubnis allerdings auf Menschen beschränkt, die an schwersten Erkrankungen leiden. In Deutschland hingegen gilt die Regelung unabhängig vom Gesundheitszustand, von Motiven oder moralischen Erwägungen.
Voraussetzung ist aber, dass die Person geschäftsfähig und im Vollbesitz ihrer geistigen Kräfte ist. Und, dass die Freitodentscheidung auf einem freien Willen beruht, „von einer gewissen Dauerhaftigkeit und inneren Festigkeit“ getragen ist, also nicht etwa auf einer vorübergehenden Krise beruht.
_ _ Mehrere Gruppen hätten sich herauskristallisiert: Krebserkrankungen, ungefähr 40 Prozent, neurologische Erkrankungen wie ALS, MS, die nicht bis zum Ende durchgestanden werden wollten, orthopädische Einschränkungen, die das Leben zur Hölle machten, oder auch eine Mischung aus mehreren Erkrankungen.
_ _ Für rund 20 Prozent der Freitodwilligen sei das Motiv durch sogenannte Lebenssattheit geprägt.
_ _ e vor allem auf Hochaltrige zu, die an keiner schweren lebensbedrohlichen Erkrankung leiden. _ _ die wüssten, _ _ jetzt nur noch das Pflegeheim _ _ und die das partout nicht wollten,
_ _ Er habe mit der Freundin nochmals ein Gespräch geführt, dann habe diese mit ihrer Unterschrift bestätigt, dass es ihr freier und klarer Wille sei. Der Arzt sei etwas später erschienen. Auch er habe sich mit der Freundin unterhalten. Ob sie das noch durchführen möchte, habe er am Ende gefragt. _ _ Arzt Vorbereitungen _ _ habe er die Freundin eingebunden und diese immer wieder gefragt, ob sie bei ihrer Entscheidung bleibe.
Der Jurist habe alles protokolliert. _ _ habe er die Freundin gebeten, noch einmal in die Kamera seines Handys zu sprechen. „Wissen Sie, was passiert, wenn Sie diesen Schalter betätigen?“ – Und dann sagte sie mit sehr klarer Stimme: „Ja, ich werde erst einschlafen und dann werde ich sterben. So sei es dann auch gewesen, sagt Agnes V., es sei sehr schnell geschehen.
_ _ Grundsätzlich werde nach jedem Todesfall die Polizei informiert, _ _ Rund 4.000 Euro koste die Sterbebegleitung, abgedeckt _ davon auch die Reise- und Übernachtungskosten der Helfer. Man versuche sich gleichmäßig bundesweit aufzustellen, damit nicht so hohe Reisekosten entstünden. Und nein, Sterbehilfe sei keine Klassenfrage, die sich nur Reiche leisten könnten. Es gebe einen Sozialfond, den mittellose Menschen in Anspruch nehmen könnten. Das sei auch schon geschehen.
Vernunftdenker Don Pedro: Eine vorgesehene gesetzliche Regelung der Vorgehensweise sollte rasch kommen, das wäre wünschenswert.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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OLG lehnt Antrag auf Unterlassung ab: Urteil: Hessischer Apotheker darf eigenes Krebsmedikament weiterverkaufen
Die Krebsart, um die es konkret geht, führt im Mittel nach zehn Monaten zum Tod.
_ _ Das Medikament verspricht laut Gericht eine nicht ganz fernliegende Aussicht auf Heilung oder zumindest Stabilisierung. Bis zur Entscheidung im Hauptsacheverfahren kann die Versorgung der Patienten nicht ausgesetzt werden. Die Entscheidung ist nicht anfechtbar.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: Grenzen der staatlichen Regulierung im Fall der Hoffnungslösungen für aussichtslose Fälle. Es ist eine bekannte Konstellation, dass unheilbar Kranke für Hoffnungslösungen ansprechbar sind. Bei ausreichender Zahlungsbereitschaft kann es um hohe Summen gehen. - Die einst normale Herstellung von Medikamenten durch Apotheker gilt nur noch sehr einschränkt.
Unter diesem Hintergrund gewinnt die gerichtliche Entscheidung Gewicht und kann trotz der Vorbehalte vielleicht die meisten überzeugen. Dies gilt insbesondere für die Fallgruppe mit im Zulassungsverfahren befindliche Medikamente (oder Varianten) mit Hoffnungs-Grund. Es geht auch um das Grundrecht der Handlungsfreiheit. Diese kann einen Anbieter erfordern wie im Fall dieser Konstellation. Dann gewinnt der Anbieter das Recht der Handlungsfreiheit, der eines anderen zu dienen.
100.000 Dollar Strafe pro Fall : Tennessee verabschiedet Gesetz, um Organraub in China zu erschweren
Der US-Bundesstaat Tennessee erlässt ein Gesetz gegen die finanzielle Unterstützung von Organtransplantationen in China durch die Krankenversicherungen. Damit sollen dem staatlich forcierten Organraub in China die Mittel entzogen werden.
_ _ Mit Tennessee hat ein weiterer US-Bundesstaat ein Gesetz gegen Organtransplantationen in China verabschiedet. Tennessee ist nach Texas, Utah und Idaho bereits der vierte US-Bundesstaat, der mit einem Gesetz gegen die schweren Menschenrechtsverletzungen vorgeht, die mit dem Organraub in den Krankenhäusern des kommunistischen Regimes in China verbunden sind.
_ _ wird die Kostenübernahme für Organtransplantationen mit Bezug zu China durch die Krankenversicherung eingestellt. Die wissentliche Finanzierung von Organtransplantationen in China und deren Nachsorge durch die Krankenversicherungen – oder wenn das Organ durch Kauf oder Spende aus China stammt – wird mit einer Geldstrafe von 100.000 US-Dollar pro Verstoß geahndet.
_ _ Das Gesetz verpflichtet medizinische Einrichtungen und Forschungseinrichtungen, innerhalb von 180 Tagen _ alle Gensequenzierungsgeräte und die zugehörige Software auszutauschen, falls diese aus einem als problematisch eingestuften Land wie China stammen oder von dort ansässigen Staatsunternehmen, Firmen oder deren Tochtergesellschaften entwickelt wurden.
_ _ Ähnliche Gesetze oder Resolutionen wurden bereits in Israel, Spanien, Italien, Belgien, Norwegen, Taiwan und anderen Ländern verabschiedet. Auch die Europäische Union hat zwei Resolutionen gegen den Organraub an Falun Gong auf den Weg gebracht.
_ _ 2019 bestätigten Untersuchungen _ , dass es in China seit Jahren und in erheblichem Umfang erzwungene Organentnahmen gibt. _ _ dass die hochprofitable Tötungsmaschinerie der KPCh auf gewaltlose Gewissensgefangene abzielt, hauptsächlich auf inhaftierte Anhänger der Glaubensgruppe Falun Gong. _ _ Verbrechen in einer Reihe mit den schlimmsten Gräueltaten des 20. Jahrhunderts: der Vergasung der Juden durch die Nationalsozialisten, den Massakern der Roten Khmer, den Massakern an den Tutsi in Ruanda. Diese könnten „nicht schlimmer sein als das Herausschneiden von Herzen, anderer Organe und letztlich der Seelen lebender, unschuldiger, wehrloser und friedlicher Menschen“.
_ _ 1999 zählte die spirituelle Praxis Falun Gong in China zwischen 70 und 100 Millionen Anhänger. Sie ist bis heute der brutalen Verfolgung durch die Kommunistische Partei Chinas ausgesetzt, die in den meditativen Übungen und einem Leben in Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht eine ideologische Herausforderung ihrer Macht sieht.
Vernunftdenker Don Pedro: Solche Fakten werden gewöhnlich an mehr als 1 Stelle dokumentiert: Nicht nur beim Sachthema, hier Organ-Transplantation, sondern beispielsweise auch beim Konfliktrisiko-Thema China, sofern es wie hier auch den Konflikt-Kontext berührt. Wegen des Konflikt-Aspektes bleibt es auf Fakten-Archivierung beschränkt, also ohne Kommentierung.
Körpergröße von Männern - Beinverlängerung: Sie nannten ihn „Du Zwerg“ – Deshalb ließ er sich beide Beine brechen
Leon Otremba fühlt sich mit 1,72 Meter zu klein
Er unterzieht sich einer Operation. Nägel in seinen Knochen sorgen dafür, dass er jeden Tag einen Millimeter wachsen kann. Am Ende wird er zehneinhalb Zentimeter größer – dafür muss er viel auf sich nehmen.
Vernunftdenker Don Pedro: Der Welt-Bericht ist eine ausführliche Reportage der Begleitung eines Einzelfalls. Wen derartiges interessiert, der kann es mit Google-Suche vertiefen.
Es ist etwas, was man wegen der gesundheitlichen Risiken eigentlich nicht machen sollte. Aber da vor allem Männer nicht zuletzt auch auf Grundlage der Körpergröße gewertet werden, ist es kein Fehler, zu erfahren, wie derartiges real geht.
Zwangslösung _ möchte der Gesundheitsminister _ einführen: _ alle Bürger zum Organspender
– es sei denn, sie widersprechen zu Lebzeiten ausdrücklich.
_ Zögert man das „Nein“ hinaus, vergisst es oder ist sich schlicht der Tragweite nicht bewusst, bleibt man Organspender. _
_ _ der Plan _ scheiterte _ bereits im Bundestag _ Januar 2020. _ Man einigte sich _ : Die Organspende blieb freiwillig, sie sollte jedoch stärker beworben werden – etwa beim Besuch in der Arztpraxis oder auf dem Amt.
Und auch ein Online-Register sollte eingeführt werden, in dem man seine Spendenbereitschaft angeben könne. Problem nur: Die Plattform gibt es noch gar nicht. _ um diese _ Versäumnisse einzufangen – das mangelnde Werbeangebot, die zu geringe Aufklärungsarbeit und das x-te Versagen im digitalen Gesundheitsbereich – soll nun eine Zwangslösung her? _
übergriffig. Was kommt als Nächstes?
Vernunftdenker Don Pedro: Leidet aktuelle Politik unter der Zwangsstörung, dass trotz Grundgesetz ein beliebiger Zwang eine schicke Sache ist? Man entscheidet 2020, dass Zwang nicht sein soll und eine Infrastruktur für mehr freiwillige Lösungen zu schaffen sei. 2023 stellt das Bundesgesundheitsministerium fest, dass es seine Pflichten dafür verschlafen hat?
Um das Versäumnis zu heilen, soll nicht etwa das Versäumte schnellstens gemacht werden, sondern soll gemacht werden, was die absolutäre Macht der Gesundheits-Beamten-Bürokratie einmal mehr maximiert? - Zur Entschuldigung sei angemerkt, dass es ähnliche Lösungen des "abwählbaren Zwangs" in anderen Ländern gibt.
Hat das Bundesgesundheitsministerium ein Beamtenproblem? Der Organisationsplan zeigt: An Kompetenz kann es nicht mangeln. Lauter "Doctores", eine kleine "Doktoren-Republik".
Besteht dort das klassische Problem der Flucht aus Verantwortung und Verweigerung von Innovation? Bekannt als:
"Wer sich zuerst rührt, hat verloren."
Die Corona-Krise-Erfahrungen sind jedenfalls nicht überzeugend. Die Beamten haben sich aus den Fehlern heraus gehalten, indem sie immer neutral bleiben: Indem andere externe Einheiten oder Experten oder Universitäre all den Unsinn verzapften, den sie verzapft haben.
So hat kein Beamter dort seine Karriere und seine Rente gefährdet, weder durch Fehlermitwirkung noch durch Widerspruch gegen offenkundige Fehler in Sachen Corona?
((im Vergleich harmlos)): Echthaar-Handel : Wie salonfähig sind Extensions?
Es handelt sich um menschliches Echthaar, das nach den Regeln der Globalisierung
eher selten unseren Nachbarinnen abgeschnitten wurde _ _ stammt das Haar üblicherweise von Menschen aus ärmeren Weltregionen in Asien und Osteuropa. Das stört kurioserweise und in Zeiten, da kulturelle Aneignung eigentlich zum Stichwort für mehr Sensibilität mit den Riten und Belangen von Menschen abseits der westlichen Mehrheitsgesellschaft geworden ist, niemanden.
_ _ der wohl einzige Teil des menschlichen Körpers, mit dem _ legal _ Handel betrieben werden darf.
Daran ist erst mal nichts auszusetzen: Haare wachsen ja nach. Und warum sollte, wer genug davon hat, seine nicht Bedürftigen überlassen. Etwa für Perücken und Toupets, wenn wegen Haarausfalls Leidensdruck besteht.
„Es ist uns bislang nicht gelungen, Menschen im Haarmarkt freiwillig dazu zu bringen, eine Meldung abzugeben“
_ _ Statistiken gebe es dazu folglich nicht. Seegräf verweist auf Indien als Herkunftsland von schätzungsweise 95 Prozent der Extensions. Im Hinduismus ist das eigene Haar Opfergabe, das Gläubigen in den Tempeln abgeschnitten wird. Das Geld fließe in lokale Projekte der Tempel, in Schulen, Kindergärten, Gemeinnütziges, _
Im ersten Moment klingt das beruhigend sozial wertvoll. Das Haar werde dann in anderen asiatischen Ländern wie China, Indonesien und auf den Philippinen weiterverarbeitet. Gemäß Seegräfs Informationen werde comb hair, das Haar, das im Kamm übrig bleibt und das Menschen zum Beispiel in China und Russland in Eigenregie sammeln, um es dann weiterzuverkaufen, oder auch Haar aus der Ukraine für Extensions bei uns so gut wie nicht mehr verwendet.
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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Das ON/OFF System des Körpers Biostoffe haben Andockstellen im Körper, die sich über Millionen Jahre entwickelt haben. Diese ON/OFF – Schalter sind das ungeahnte Potential der Ernährung. Der Medizinjournalist Autor Andreas Jopp zeigt verständlich und spannend, welche Biostoffe ON-Schalter umlegen können und welche OFF-Schalter Ihre Biomaschine herunterfahren, Sie genetisch schneller altern lassen und die Reparatursysteme blockieren.
Er bezeichnet sich selbst als „ungläubig“ und will immer zuerst Studien sehen. Möchte für sich und seine Leser wissen, was sich wirklich lohnt. Was bewiesen ist. Und wie man es für sich leicht umsetzen kann. Dieses Buch wird Ihren Blick auf ihren Mikrokosmos Körper für immer verändern.
LIBRA-Anmerkung: Dies Buch wurde nicht näher gesichtet. Soweit aus der Beschreibung ersichtlich, ist relativ analog das E-Book "Die Geheimnisse der 100-Jährigen", das im LIBRA-Kontext intensiv angeboten wird: Evolutionsgemäße Lebensführung, Schwerpunkt Ernährung, Bewegung, geistige Anforderung.
Demnach wird unbedingt empfohlen, das oben angegebene Buch "ON/OFF GESUNDHEIT" Ihrem Bücherregal hinzuzufügen.
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► 2025-11-08 =zuletzt aktualisiert:
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Viele Ursachen von todbringenden Krankheiten
werden von der medizinischen Forschung bisher völlig ignoriert. Beispielsweise, wenn jemand aus dem 10. Stockwerk fällt, stirbt er an der Schwerkraft.
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
Vorbemerkung: Mehr Nutzen oder Schaden? Beispiele: Homöopathie? Religionsfreiheit! - Pharmastudenten aber gegen Apotheken-Mitwirkung.
Mundspülung: Gefährliche Substanzen? Mikrobiom-Schädigung?
Vitamin D: Wer finanzierte welche Studien? Vergiftungsrisiko?
„Probleme kann man niemals mit derselben Denkweise lösen, durch die sie entstanden sind.“ (Albert Einstein,1879 – 1955)
„Deutschland hat nicht zu wenige Ärzte, sondern zu viele eingebildete Kranke.“ (Christian Geinitz, Kommentator, 2025-07-23 in FAZ )
„Der eingebildete Kranke“ (Theaterstück von Molière; er selber als Hauptdarsteller - und starb 1673 wenige Stunden nach der Aufführung an Blutsturz)
„ Jede Krankheit ist heilbar – aber nicht jeder Patient.“ (Hildegard von Bingen, 1098–1279)
"Der Mensch ist krank, weil er nie zur Ruhe kommt.“ (Paracelsus 1493 – 1541, Arzt, Alchemist, Astrologe, Mystiker und Philosoph)
"Die Krankheit des Körpers wird erträglicher, wenn du bedenkst, dass sie ein Heilmittel für die Seele ist.“ Erasmus von Rotterdam (1466–1536)
„Die Wunde ist der Ort, an dem das Licht in dich eindringt.“ (Rumi, 1207–1273)
<-- mult --> 5 gesundheitliche Gründe, warum Sie weniger Zeit mit Bildschirmen verbringen sollten
wie genau beeinträchtigen sie uns und wie können wir dem entgegenwirken?
_ _ Handybildschirme _ _ Kombination aus rotem, grünem _ blauem Licht a _ _ starkes blaues Licht im Bereich von 400 bis 490 Nanometern _ _ ist _ hochenergetisches sichtbares Licht (HEV) _ _ kann intensive oder längere Blaulichtbelastung zu vorübergehenden oder dauerhaften Schäden an Hornhaut, Linse und Netzhaut _ führen.
_ _ haben Kinder, die ständig digitale Geräte nutzen, ein höheres Risiko für Kurzsichtigkeit.
_ tägliche Handynutzung von mehr als 2 Stunden _ höheren Wahrscheinlichkeit _ Augenbeschwerden . _ unter anderem verschwommenes Sehen, Rötungen, Sehstörungen, Entzündungen _ Trockenheit.
_ _ Müde Ohren durch elektromagnetische Strahlung Menschen, die _ in jungen Jahren häufig Mobiltelefone benutzen, können einen Hörverlust entwickeln, der mit dem von Menschen in ihren Siebzigern vergleichbar ist _ _ Auswirkung der hochfrequenten elektromagnetischen Strahlung (EMR) _ _ Radiowellen, die das Telefon mit einem Mobilfunkmast verbinden _ _ können Körpergewebe durchdringen, Erwärmungseffekte hervorrufen und das Hörsystem stimulieren – auch wenn kein Ton zu hören ist.
_ _ steigert eine längere Nutzung von Mobiltelefonen sowie Kopfhörern oder Bluetooth-Ohrstöpseln – selbst wenn es nur 1 Stunde Telefonieren am Tag ist – den Kontakt mit EMR. _ kann die Haarzellen im Innenohr schädigen _ die Schall in neuronale Signale umwandeln _ _ zu leichtem bis mittelschwerem Hörverlust
_ _ Belastung für Herz und Stoffwechsel Zu viel Zeit vor Bildschirmen (Handy, Computer, TV) verändert bestimmte Stoffe im Blut auf ungesunde Weise. _ _ Lange Bildschirmzeit in der Kindheit führt zu Herzschäden im Alter
_ _ Fehlhaltung, Belastung der Wirbelsäule Eine vermehrt sitzende Lebensweise steht in der Regel mit problematischer Bildschirmnutzung in Verbindung. Sie trägt zu einer schlechten Körperhaltung und Haltungsbelastung bei, was zu Nacken-, Schulter- und Rückenschmerzen führen kann.
_ _ Die psychischen Folgen_ Übermäßige Bildschirmzeit hat _negative Auswirkungen auf die Gehirnfunktion und das Volumen der grauen Substanz. _ _ das Gehirn von Personen, die übermäßig Bildschirme nutzen, strukturelle Veränderungen _ _ neuronalen Veränderungen ähneln dem Suchtverhalten bei Drogenmissbrauch _ _ erhöhte Reizbarkeit und Impulsivität
Ferner ist Bildschirmnutzung mit einem erhöhten Risiko für psychische Störungen wie Depressionen, Angstzustände und Aufmerksamkeitsdefizit-/Hyperaktivitätsstörung (ADHS) verbunden.
🖐 LESER: Bei Podcasts ist es oftmals nicht wichtig, die Teilnehmer zu sehen, Hören reicht. Für unterwegs gibt es immer noch kabelgebundene Ohr- oder Kopfhörer. Auch etliche Beiträge hier ließen sich nebenbei hören, wenn sie von einer wirklich guten KI vorgetragen würden.
Epoch Times: " _ um Missverständnissen vorzubeugen: Unsere eigenen Podcasts werden vom Mitarbeiter gesprochen."
Vernunftdenker Don Pedro: Nicht alles, was schaden soll, ist derart schädlich. Wer als Arbeitnehmer auf eine Bildschirm schaut, schädigt seinen Körper weniger als wer einst als Arbeiter Jahrzehnte lang Säcke schleppen musste. Wie schädlich, bedarf sorgfältiger Schaden-Nutzen-Analyse. Diese liegt sicherlich auf "nützlich" bei den Studien-Autoren. Aber zugestanden, deren Ergebnisse sind durchaus wichtig, etwaigen Problemen geeignet gegenzusteuern.
_ _ Der einstige Übergang zu Flachbildschirmen wurde nicht zuletzt beschleunigt durch die Studien über die gesundheitlichen Bedenken gegen die einstigen Röhrenbildschirme. Diese waren immerhin ein halbes Jahrhundert lang von rund 1950 bis 2000 des Mittel des Konsums und vieler betrieblicher Arbeitsplätze.
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Mumien im Essen: Wenn der Mensch für die Medizin missbraucht wird
Mumien in Pulverform wurden vom 11. bis 20. Jahrhundert in der Medizin als Heilmittel verabreicht. Das zweifelhafte Phänomen ist als medizinischer Kannibalismus bekannt, der seit Jahrtausenden in Europa auftritt. Jene makabre, abstoßende Praxis legte den Grundstein zur Entdeckung heutiger pharmazeutischer Wirkstoffe.
_ _ Bis vor rund 200 Jahren ((also etwa 1800)) konnten Bürger _ auch „Mumia vera aegyptica“ frei in den Apotheken kaufen. Tatsächlich steckt das drin _ _ : einbalsamierte menschliche Leichname. Allein bei diesem Gedanken schüttelt es uns. _ _ Was heute makaber und ethisch nicht vertretbar ist, war früher nicht nur geduldet, sondern begehrt und hoch angesehen. _ _ dass wir uns selbst teils skrupellos verhandelten und verspeisten.
_ _ Alles begann im 11. Jahrhundert, als westeuropäische Mönche vermehrt mit der islamischen Welt
in Kontakt kamen. Im Vergleich _ waren östliche Gelehrte seit Jahrhunderten Koryphäen auf den Gebieten der Astronomie, Medizin oder Physik und hielten ihre wissenschaftlichen Erkenntnisse in zahlreichen Schriften fest.
_ _ stießen die _ Mönche dort auf „Mumia“, was eigentlich „Wachs“ bedeutet. _ natürliches Bitumen, das unter anderem in Persien vorkommt _ bereits vor 8.000 Jahren gewonnen _ _ teure und kostbare Substanz _ _ Heilmittel oder zum Einbalsamieren ägyptischer Mumien zum Einsatz. _ _ war die Verwechslung von Mumia mit Mumien perfekt. Heute ist es unvorstellbar, dass der Tod die Lebenden vor dem Tod bewahren soll
_ _ mittelalterlicher Glaubensgrundsatz an: „Gleiches wird durch Gleiches geheilt“. Dieses Prinzip, auch Ähnlichkeitsregel oder Analogiezauber genannt, wird noch heute bei der Homöopathie angewendet und stammt ursprünglich von dem antiken griechischen Arzt Hippokrates von Kos (um 460–370 v. Chr.).
_ _ Der Schweizer Arzt Paracelsus (1493–1541) griff dieses Prinzip auf _ _ Letztlich _ , dass der Tod verwendet wird, um den Tod zu verhindern. Hinzu kommt die medizinische Ansicht von Paracelsus, dass der menschliche Körper selbst über Heilkräfte verfüge. _ _ die Wirkung von Mumien als Medizin
_ _ Medizinischer Kannibalismus zu allen Zeiten Im Römischen Reich glaubten die Menschen, dass das Trinken von Gladiatorenblut Epilepsie heilen könne _ _ frühester Nachweis für den sogenannten medizinischen Kannibalismus _ _ Allgemein kam dem menschlichen Blut zu vielen Zeiten und in vielen Kulturen eine bedeutende Rolle zu. Eine der bekanntesten irrigen Annahmen ist, dass getrunkenes Blut Stärke verleihen und die Lebenszeit verlängern würde – etwas, das mit dem Mythos von Vampiren wie Dracula bis heute in der Folklore lebendig ist.
_ _ Eine weitere Form _ _ zerstoßene menschliche Schädel _ _ als „Cranium humanum“ in Apotheken lange käuflich zu erwerben _ _ menschliche Knochen als Medizin _ _ In den folgenden Jahrhunderten nahmen _ die _ makaberen Heilmitteln zu, _ _ Eine sogenannte Dreckapotheke umfasste _ außerdem menschliches Fett („axungia hominis“), Urin, Speichel oder andere abstoßende menschliche Sekrete und Ausscheidungen. _ _ vor über 500 Jahren _ begehrt
_ _ überstieg die Nachfrage schnell das Angebot. Altägyptische Gräber wurden _ geplündert.
_ spezialisierten sich Händler auf das Sammeln und den Verkauf von Mumien. _ verboten die Ägypter im 16. Jahrhundert den Mumienhandel mit den Europäern. Trotz _ Verbot verkauften Händler bis ins 19. Jahrhundert ägyptische Mumien.
_ _ enormer _ Bedarf _ _ grauenhafte Handlungen. _ frische Gräber ausgeräumt, hingerichtete Personen nachts heimlich vom Galgen genommen oder unliebsame Menschen beseitigt und zu Mumien „verarbeitet“. Die Toten wurden mit Salz, chemischen Mitteln oder Harzen eingerieben und anschließend in einem Ofen getrocknet, zu Pulver gemahlen _ als Mumia verkauft. _ _ im 16. Jahrhundert bekannt und geduldet. _ _ Mumienpulver wurde dem Essen zugegeben, auf der Haut aufgerieben oder direkt in Wunden gestreut.
_ _ im 18. Jahrhundert _ war es Henkern sogar per Gesetz erlaubt, die Leichname an Mediziner oder das Volk zu verkaufen _ _ Bezeichnungen wie „Armensünderfett“ oder „Schelmenfleisch“. _ _ Heilkraft _ wurde _ angezweifelt. _ _ Johann Heinrich Zedler (1706–1751) _ 1739: „Wer’s glauben will und kann, der soll’s glauben.“
_ _ natürliches Bitumen _ nachweislich _ heilender Effekt _ _ Harnstoff im Urin oder das Lysozym aus Nasenschleim besitzen _ pharmakologische Wirkung. Heute werden diese Wirkstoffe künstlich hergestellt und in Medikamenten verwendet. Ab _ 18. Jahrhundert nahm der Ansturm auf Mumia schließlich _ ab. _ _ bis zum 20. Jahrhundert verschwanden die fragwürdigen Heilmittel _ aus den Apotheken
Vernunftdenker Don Pedro: Impfung und Immunität - die Grundprinzipien sind zweifelsfreier Stand der Wissenschaft. Sind Apotheken heutzutage ohne Schwarze Schafe? Ein Blick in die Werbung und in die Schaufenster endet oft mit der traurigen Erkenntnis, was man vielen Leuten an Krankmachern im Namen der Gesundheit verkaufen kann.
Die Mumia von heute sind die teuren Nahrungsergänzungsmittel, die möglicherweise von bis zu 80 Prozent der Leute für zu viel Geld und zu wenig Kenntnis von ganzheitlicher Gesundheit teuer gekauft werden. Die hohen Gewinnspannen ermöglichen viel Marketing und wo Marketing ist, da gehorcht der Herdeninstinkt.´ Homöopathie ist der ständige Beweis.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Krankenkassen warnen: Mehr Schaden als Nutzen durch teure Knie-Spritzen
Jedes Jahr zahlen Patienten mindestens 2,4 Milliarden Euro für Behandlungen, die von der Krankenkasse nicht erstattet werden. Die Orthopädie gehört dabei zu den umsatzstärksten Bereichen. Nun warnen die Krankenkassen unter anderem vor Hyaluron-Spritzen
So verursachen etwa Spritzen gegen Knie- oder Hüftschmerzen wegen Arthrose regelmäßig Schäden, wie der Medizinische Dienst Bund bei der Präsentation seines neuen IGeL-Monitors mitteilte. Die Schmerzreduktion sei hingegen so minimal, „dass sie klinisch nicht von Bedeutung ist“.
_ _ Sie könnten leichte Nebenwirkungen haben wie Schwellungen, vorübergehende Schmerzen oder Erwärmungen des Gelenks, es könne aber auch zu schwerwiegenden Gelenkentzündungen und Herzbeschwerden kommen,
_ _ IGeL steht für individuelle Gesundheitsleistungen in ärztlichen Praxen. _ _ von Augenheilkunde bis zur Urologie. Die Orthopädie gehört mit knapp 400 Millionen Euro zu den drei umsatzstärksten
_ _ IGeL-Monitor _ Ö- die verschiedenen angebotenen Therapien unter die Lupe genommen. _ _ Von 60 geprüften IGeL werden 31 Leistungen negativ bewertet. Bei 26 ist das Ergebnis mangels ausreichender Studien unklar. Nur drei Selbstzahlerleistungen schneiden mit „tendenziell positiv“ ab, darunter Akupunktur zur Migräneprophylaxe und Lichttherapie bei Winterdepression.
Vernunftdenker Don Pedro: Wenn man nur nutzlose der IGEL-Angebote prüft, so wären sogar exakt 100 Prozent nutzlos. Diese Prüfung ist zwar an sich wichtig. Aber da die Erhebungsmethode nichts erjennbar ist, ist der Nutzen der Studie über den IGEL-Nutzen nicht bewertbar. Faustregeln ist aber, dass ziemlich alles, was Krankenkassen nicht erstatten, besonders sorgfältig auf den Nutze hin zu überprüfen ist.
_ _ Hoch ist der Nutzen in der Regel bei Vorsorge-Laboruntersuchungen, so lange jeweils schlechere bisherige Methoden noch der Standard sind. Das kann eine Kostenfrage sein oder auch, dass die Regulierung mit dem Wissenszuwachs nicht Schritt hält. Fragwürdig ist der Nutzen bei allem leicht Esoterischen. Allerdings, dass Akupunktur und Lichttherapie besonders zweifelfreien Nutzen für das Geld bringen sollen, das wird nicht jeden überzeugen, so lange die Gründe dieser Einschätzung nicht belegt sind.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Fieber als Wunderwaffe des Körpers
Fieber ist eigentlich keine Krankheit, sondern ein wichtiger Teil der Immunabwehr des Körpers. _ _ negativen Folgen _ , wenn man die Immunabwehr durch fiebersenkende Mittel leichtfertig stört
_ _ Die erhöhte Körpertemperatur verlangsamt die Vermehrung von Bakterien und Viren im Körper, wodurch ein weiteres Ausbreiten einer Infektion verhindert werden soll. Gleichzeitig trägt Fieber dazu bei, das Immunsystem zu Höchstleistungen zu bringen.
_ _ Fieber zwischen 38 und 40 Grad die Phagozytose begünstigt. _ _ bei dem Immunzellen Bakterien und Viren in sich aufnehmen und unschädlich machen. Ebenso werden durch die erhöhte Körpertemperatur weitere wichtige Immunzellen wie T-Zellen und Leukozyten aktiviert. Gleichzeitig erhöht sich ihre Mobilität, damit sie Krankheitserreger schneller erreichen können.
_ _ wird die L-Selectin-Adhäsion verstärkt. Vor allem bei hohem Fieber (39 bis 40 Grad)
haften Immunzellen besser an den Wänden der Blutgefäße. Dadurch können die Immunzellen die Blutbahn noch schneller verlassen und im Eiltempo gegen Bakterien und Viren vorgehen.
fühlt man sich erschöpft und schläft viel. Aber auch das trägt zur Heilung bei. Zum einen können Immunzellen im Schlaf, wie Untersuchungen zeigen, noch effektiver arbeiten und zum anderen werden vermehrt Substanzen wie Wachstumshormone ausgeschüttet, die infolge der Infektion geschädigtes Gewebe regenerieren.
_ _ Der Einsatz fiebersenkender Mittel und die dadurch erhöhten Ansteckungen die Sterberate bei der saisonalen Grippe um bis zu 5 Prozent steigern.
_ _ Ist das Unwohlsein zu groß und „ _ Leiden deutlich erkennbar“, wird empfohlen, fiebersenkende Mittel zu verwenden. Dasselbe gilt bei fiebernden Patienten, bei denen weitere kritische Symptome wie beispielsweise Atemnot, Herzrhythmusstörungen oder Bewusstseinsstörungen hinzukommen.
_ _ Bei gefährdeten Gruppen wie älteren Menschen, -Schwangeren, Personen mit schweren Vorerkrankungen oder geschwächtem Immunsystem sollte man mit dem Senken des Fiebers nicht zu lange warten- _ _ Wenn man sich unsicher ist oder hohes Fieber länger andauert, sollte man in jedem Fall ärztlichen Rat einholen.
Vernunftdenker Don Pedro: ... und der aufgesuchte Arzt weiß, dass die meisten, die ihn aufsuchen, etwas Eingreifendes erwarten und immer sehr gerne ein Medikament. Denn diejenigen, die Medikamente möglichst vermeiden, kommen nur selten zum Arzt. Natürliche Gesundheit ist etwas Komplexes. Abraten vom Arztbesuch möchte keiner, weil kein Ratgeber sich für eventuelle Verhaltensfehler verantwortlich fühlen möchte.
Und einmal mehr, ältere Menschen sind nicht merklich gefährdet, weil sie einfach älter sind, sondern weil die meisten ungesund leben und weil der Körper das im Alter weniger gut verzeiht.
was Schwerbehinderung im Beruf bedeutet
Diabetes, Krebs, psychische Krankheiten: Jeder zehnte Deutsche hat einen Schwerbehindertenausweis. Anzusehen ist er den wenigsten. Was er im Berufsleben bedeutet.
_ - Eine giftgrüne Karte, darauf _ ein Wort _ schwerbehindert. Der Gesunde denkt nun an Rollstuhlfahrer, an Menschen mit Downsyndrom oder einen Blinden mit Stock. Er denkt nicht an die gleichaltrige Kollegin aus dem Nachbarbüro oder den Hausmeister. Auch die Abteilungsleiterin wird ihm nicht einfallen. Hinter dem wuchtigen Begriff Schwerbehinderung stecken unzählige Krankheitsbilder, _ _ viele _ verborgen.
_ _Rund 7,9 Millionen Deutsche besaßen _ Ende Dezember 2023 einen Schwerbehindertenausweis. _ wird also jedem Zehnten ein Behinderungsgrad von mindestens 50 zugesprochen.
Vernunftdenker Don Pedro: Vorwiegend betrifft es Erwachsene, also eher grob gerechnet 15 % - rund jeder Sechste, der Ihnen draußen oder am Arbeitsplatz begegnet. Im Hinblick auf diejenigen Schwerbehinderten, die es wirklich sind, muss Satire leider unterbleiben.
_ _ Bei jedem Schwerbehinderten verdienen Gutachter, Betreuer, Psychotherapeuten, Ärzte, Hilfsmittel-Produzenten - je nach Fallgruppe. Ferner, es gibt Zuschüsse und Vorteile, Jahr für Jahr einiges Geld vom Abgabenzahler. Der trägt es willig solidarisch, fragt sich aber, ob wirklich rund jeder sechste Erwachsene "schwer"-behindert ist.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Ernährung als Medizin;: Erhöhtes Krebsrisiko: Warum bei diesen drei Präparaten Vorsicht geboten ist. Insbesondere geht es um drei Mittel: Beta-Carotin, Vitamin E und B-Vitamine.
Das Geschäft mit der Nahrungsergänzung boomt. Doch bei einigen Präparaten sollte man laut derzeitigem Stand der Forschung Vorsicht walten lassen. Viele Nahrungsergänzungsmittel bestehen aus künstlichen Vitaminen mit verschiedenen Zusatzstoffen.
_ _ Beta-Carotin ist eine Vorstufe von Vitamin A Es gibt _ Hinweise, dass es das Lungenkrebsrisiko erhöhen könnte, insbesondere bei Rauchern. Daher raten die Studienautoren davon ab, Beta-Carotin-Nahrungsergänzungsmittel zur Krebsprävention einzunehmen. _ _ in einer _ systematischen Übersichtsarbeit und Metaanalyse _ 2022 in der Zeitschrift „Nutrients“ _ dass das Risiko für Lungenkrebs um 16 Prozent steigt, wenn Beta-Carotin eingenommen wird. Raucher und Asbestarbeiter sind dabei einem höheren Risiko von 21 Prozent ausgesetzt.
_ _ Wenn man Lebensmittel verzehrt, die reich an Beta-Carotin sind, sei man auf der sicheren Seite. _ _ Zu Beta-Carotin-reichen Nahrungsmitteln gehören _ _ : Karotten, Spinat, Kürbis, Zitrusfrüchte, Cantaloupe-Melone, Paprika.
_ _ Vitamin E i_ dem Alterungsprozess entgegenwirkt und die Immunabwehr stärkt. _ _ Kontrollstudie ergab _ , dass eine Vitamin-E-Ergänzung das Risiko für Prostatakrebs bei gesunden Männern „signifikant“ erhöht. Über 30.000 Teilnehmer aus den USA, Kanada und Puerto Rico nahmen sieben bis zwölf Jahre lang täglich eine Dosis von 400 IE Vitamin E ein und wiesen im Vergleich zur Placebogruppe ein um 17 Prozent höheres Risiko für Prostatakrebs auf.
_ _ Studie _ 2019 _ kann eine langfristige Einnahme von Vitamin E und einem anderen Antioxidans, N-Acetylcystein, die Metastasierung von Lungenkrebs weiter fördern.
Vitamin E _ könne zu viel davon zu Magen-Darm-Blutungen und anderen Erkrankungen führen, erklärte Dr. Tzung-Hai Yen _ Professor und Oberarzt in der Abteilung für Nephrologie und Direktor des Klinischen Giftinformationszentrums am Chang Gung Memorial Hospital in Taiwan. _ _ Menschen mit chronischen Krankheiten _ müssen deutlich vorsichtiger sein, da viele Nahrungsergänzungsmittel für sie möglicherweise nicht geeignet seien.
_ _ (Hochdosiertes) Vitamin B _ B _ wichtig für den Stoffwechsel, die Blutbildung und die Nerven. Doch hochdosiert in Präparaten können sie sich _ negativ _ auswirken. Laut _ US-amer _ Studie hatten Männer, die hochdosierte Vitamin-B6- (≥20 Milligramm pro Tag) oder Vitamin-B12-Präparate (≥55 Mikrogramm pro Tag) einnahmen, ein fast doppelt so hohes Lungenkrebsrisiko wie Männer, die das nicht taten.
Besonders bei Rauchern war das Risiko stark erhöht. Die empfohlene Tagesdosis für B6 und B12 liegt bei 1,3 Milligramm beziehungsweise 2,4 Mikrogramm.
Bei Frauen_ kein Zusammenhang zwischen der Einnahme von Vitamin B6, B9 (Folsäure) und B12 und einem erhöhten Risiko für Lungenkrebs.
_ _ bestehen Nahrungsergänzungsmittel oft aus künstlichen Vitaminen. _ häufig Zusatzstoffe, bekannt als Trägerstoffe, _ aus optischen Gründen auch künstliche Farbstoffe
_ _ die beste gesunde Ernährung immer noch natürliche Lebensmittel _ sind die beste Medizin _ Diese reichen aus, um
● den menschlichen Körper zu ernähren,
● die Vitalität zu erhalten,
● den Energiefluss im Körper zu fördern,
● die Funktion der inneren Organe zu verbessern,
● das Leben zu verlängern,
● die Widerstandskraft gegen Krankheiten zu erhöhen.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: Wenn Männer, die gesund leben, deshalb älter werden, steigt das Risiko für Prostata-Krebs - weil es mit zunehmendem Alter ständig zunimmt. - Wenn insbesondere Raucher als Gegenvorsorge bestimmte Nahrungsergänzungsmittel nehmen, so sind sie trotzdem eine Gruppe mit erhöhter Krebswahrscheinlichkeit. - Resümee: Traue keiner Studie, die du nicht kritisch gegengedacht hast.
Sicher ist nur: Der Normalmensch mit gesunder Ernährung benötigt keine Nahrungsergänzungsmittel. Jedoch - welcher Normalmensch ernährt sich gesund? Aber auch, da Nahrungsergänzungsmittel, wenn sie etwas bewirken, so wie jedes Medikament auch Nebenwirkungen haben: Die Nebenwirkungen bei Künstlichem sind grundsätzlich als höher gegenüber dem Nutzen zu vermuten. Im Vergleich dazu die Lebensmittel, die Jahrhunderte lang im jeweiligen Land verzehrt wurden und also genetisch "eingepreist" sind: Stark anfällige Genetik ist durch die Evolution weg selektiert worden.
Offener Brief an den Antisemitismusbeauftragten Nazi-Vergleich: Heilpraktikerverband erschüttert über „Framing“
Wissenschaftssenatorin und Hochschulleitung müssten handeln, findet der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein.
_ _ Felix Klein, der diese Berufsgruppe in die „rechte Ecke“ rückt. Gegenüber dem „Schwäbischen Tagblatt“ _ sagte er _ in einem Interview, dass das Heilpraktikergesetz von 1939 immer noch in Kraft sei. „Die Nazis waren Menschen, die der sogenannten Schulmedizin sehr kritisch gegenüberstanden. Die galt ihnen als ,verjudet‘. Sie wollten Homöopathie und Heilpraktiker als neue, der Naziideologie nahe, Berufe privilegieren. Diese Absicht liegt dem Heilpraktikergesetz zugrunde.“
Nach Kleins Ansicht wäre es gut, „wenn dieser Berufsstand die problematische Genese dieses Gesetzes aufnähme, um dann die eigene Vergangenheit kritisch zu reflektieren“. Ob er glaube, dass es eine „Anschlussfähigkeit von antisemitischen Narrativen“ gebe, weil auch viele „Corona-Leugner Zweifel an der Schulmedizin haben“, fragt das „Schwäbische Tagblatt“. Klein bejaht das: „Es ist anschlussfähig. Ich möchte niemandem, der den Beruf des Heilpraktikers ausübt, so etwas unterstellen.
Trotzdem muss man sehen: Eine der Hauptverantwortlichen, die damals den sogenannten Sturm auf den Reichstag angeführt hat, war eine Heilpraktikerin. Die Journalistin Aya Velázquez legt in einer detaillierten Recherche allerdings nahe, dass es sich bei dem Vorfall um eine Inszenierung gehandelt hat. Dazu gibt es eine 90-minütige Dokumentation auf YouTube oder Odysee.
Die Passage über den Reichstagssturm hat der Dachverband Deutscher Heilpraktikerverbände (DDH) aus dem Artikel herauskopiert, auf seiner Internetseite veröffentlicht und angekündigt, sich das nicht „widerspruchslos gefallen“ zu lassen und daher gegen diese Äußerungen vorzugehen.
LESER: Richtig ist: 1939 wurden die Ausbildung und Neuzulassungen der Heilpraktiker im sog. Heilpraktikergesetz verboten. Erst in den fünfziger Jahren wurden diese Abschaffungs-Regelungen von höchstrichterlicher Seite als nicht mit dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland vereinbar aufgehoben.
Die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 24.01.1957 (I C 194.54 - BVerwGE 4, 251 ff.) transformierte das nationalsozialistische Heilpraktiker-Abschaffungsgesetz in ein Heilpraktiker- Zulassungsgesetz der Bundesrepublik Deutschland.
Die letzte Reform des Gesetzes fand 2016 statt. Wenn so manch einer mal nachgucken würde, dann wären diese Fettnäpfchen nicht vorhanden - Politik ist eben nicht einfach. Nichts für Anfänger. Es ist also ein Gesetz der Bundesrepublik.
WIKI: "Die Zweite Durchführungsverordnung (2. DVO) zum HeilprG führte zur Schließung der Heilpraktikerschulen und machte jede weitere Ausbildung unmöglich. 1943 erfolgte dann das Verbot aller Fachfortbildungen für Heilpraktiker. "
WIKI: Während in der Bundesrepublik Deutschland die Fortgeltung des Heilpraktikergesetzes
auf der Grundlage des Grundgesetzes gesichert war (1952 wird das Ausbildungsverbot als verfassungswidrig außer Kraft gesetzt), wurde in der DDR das Heilpraktikergesetz durch die Approbationsordnung für Ärzte abgelöst. Das bedeutete für
WIKI: _ _ Ostdeutschland, dass als Heilpraktiker weiterhin nur arbeiten durfte, wer vor dem 9. Mai 1945 die „Erlaubnis zur Ausübung der Heilkunde ohne Bestallung“ erhalten hatte. Neue Zulassungen wurden nicht mehr erteilt. Damit war der Beruf des Heilpraktikers in der DDR zum Aussterben verurteilt. Beim Zusammenbruch der DDR 1989 gab es dort nur noch 11 Heilpraktiker.
WIKI: _ _ Die Zahl der Heilpraktiker hat in den letzten Jahrzehnten zugenommen. So stieg die Zahl in Bayern von rund 11.000 im Jahr 2003 auf über 23.000 Heilpraktiker im Jahr 2015. Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes aus dem Jahre 2015 arbeiteten in Deutschland rund 43.000 Heilpraktiker (8.000 Männer, 35.000 Frauen), davon 27.000 in Teilzeit (3.000 Männer, 24.000 Frauen).
WIKI:Das Heilpraktikergesetz und die Durchführungsverordnung zum Heilpraktikergesetz (HeilprGDV) wurden 2016 verändert. Basierend darauf wurden 2017 Leitlinien zur Überprüfung von Heilpraktikeranwärterinnen und -anwärtern im Bundesanzeiger veröffentlicht.
Vernunftdenker Don Pedro: Die Kompetenz des Antisemitismus-Beauftragten der Bundesregierung: Sehr überzeugend? Und eigentlich sollte er wissen, dass das Gesetz von 1939 für das geordnete Aussterben des Heilpraktiker-Berufes auch ein Anti-Semitismus-Gesetz war: Jüdischen Medizinern sollte die Möglichkeit genommen werden, weiterhin als Heilpraktiker ihren Patienten zu dienen.
Auffallend ist das rapide ausweitende Angebot Zug um Zug mit der staatlich gelenkten Bürokratisierung der medizinischen professionellen Dienste. Der Staat erzeugte einen Rückgang an ganzheitlicher Patientenbetreuung, also eine Lücke, Sie wird durch einen Teil der Heilpraktiker gefüllt. Nicht alle sind Globuli-Verschreiber,
Das ist neu: "Korporatistische Sippenhaft". Was hat die Heilpraktiker-Community mit dem - ziemlich sicherlich dramaturgisch inszenierten - "Sturm auf den Reichstag" vom 29. August 2020 zu tun? Wäre es nicht eine Heilpraktikerin, sondern eine Rechtsanwältin gewesen, müsste man jetzt den Berufsstand der Rechtsanwälte verbieten? Wer denkt sich so etwas aus?
Mehr Anfragen wegen Überdosierung von Vitamin D.
Das Giftinformationszentrum in Erfurt hat zuletzt mehr Anfragen wegen Einnahmen von hoch dosierten Vitamin-D-Präparaten verzeichnet – ein Problem sind hier die freiverkäuflichen Nahrungsergänzungsmittel. _ _ ((2022)) habe es bereits 162 derartige Fälle und damit 31 mehr als 2021 gegeben, sagte die Leiterin des Giftinformationszentrums in Erfurt, Dr. Dagmar Prasa _
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Vernunftdenker Don Pedro: Nach einer anderen Information (FAZ) Anfang März 2024 wohl bereits 162 Notrufe im Jahr 2023 . Ist Vitamin D als Ergänzung wirklich nötig im Fall einer vielseitigen gesunden Ernährung? - Eine hier versuchte beiläufige Klörung scheiterte daran, dass für viele Bestandteile einer solchen Ernährungsweise die Vitamin-D-Gehalte in den üblicherweise verbreiteten Tabellen fehlen.
Es kursieren letztlich im Internet immer nur einige wenige immer gleiche Tabellen, die ausweisen, dass Ergänzungspräparate nützlich seien - die dann auch gleich im Shop einzukaufen sind. Damit erlischt aber zugleich das Vertrauen in wissenschaftliche Studien über den Mindestbedarf von Vitamin D. Die Frage ist, welche dieser Studien entstanden ohne Drittmittel-Beitrag der interessierten Industrie?
Herzprobleme: Was Ihre Mundspülung damit zu tun haben könnte
Mundhygiene ist essenziell für unser Wohlbefinden. Doch manche Produkte in Ihrem Badezimmer könnten weitreichendere Auswirkungen auf Ihre Gesundheit haben.
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Proteinshake und Co.: Die geheimen Inhaltsstoffe von Diätdrinks.
_ bei Labortests sind nun die meisten davon durchgefallen. Bei den Pulvern handelt es sich um hoch prozessierte Lebensmittel _ gefertigt, von Maschinen. Deren Schmieröle _ _
_ _ Faustregel: Je künstlicher ein Lebensmittel, desto mehr Industriechemikalien finden sich darin. MOSH-Analoge können sich in Fettgewebe, Leber, Milz und Lymphknoten anreichern. Die möglichen Folgen für die Gesundheit sind noch unklar.
_ _ laut „Öko-Test“ bei ausgewogener Ernährung kein _ Mehrwert _ _ können sogar nachweislich schaden. Zum Beispiel durch umstrittene Zusatzstoffe, _ Phosphatverbindungen _ _ _ fast jedes vierte Produkt mehr Vitamin A, als es das Bundesinstitut für Risikobewertung _ als Höchstmenge vorschlägt.
Vernunftdenker Don Pedro: Rund 70 oder mehr Prozent in Deutschland (je nach Berechnungsweise) ergänzen ihre Nahrung um irgend etwas, was Gesundheit fördern soll und meist viel Geld kostet, wodurch viel Marketing dafür finanziert werden kann.
Das ist meist strikt irrational. Denn ziemlich alle im Land schädigen ihre Gesundheit durch ungesunde Ernährung und/oder Alkohol und/oder Rauchen und/oder fast völlig fehlende belastende Bewegung.
Die Ergänzungsmittel sind der innerliche Ablassbrief, sich Fortsetzung der Sünden zu erlauben. Dies ist ein Irrtum. Gesundheitlich nachteiliger Lebensstil kann durch keinerlei Ergänzungscocktail kompensiert werden. Schlechter Lebensstil ist allerdings nicht ganz nutzlos. Die Rentenversicherung profitiert von verkürzter Zahlungsdauer.
Forderung nach Warnhinweis. Apotheker-Nachwuchs distanziert sich deutlich von Homöopathie
Hochverdünnte Globuli sind nichts als Zucker, doch bisher fallen sie als Arzneimittel unter die Apothekenpflicht.
der Bundesverband der Pharmaziestudierenden fordert ein Ende der Sonderregeln, die den Verkauf von Globuli als angeblich wirksame Arzneien ermöglichen. _ _ Auch unter Pharmaziestudierenden ist das Thema umstritten – ihr Verband hatte schon vor einigen Jahren den Plan, sich zur Homöopathie zu positionieren, doch dies aufgeschoben. Hierbei sei es jedoch insbesondere um die Frage gegangen, ob die Apothekenpflicht abgeschafft werden solle, sagt Julian Held, Beauftragter für Gesundheitspolitik im Bundesverband.
Mit der nun im Positionspapier festgehaltenen Forderung dürften die Mittel auch etwa im Supermarkt verkauft werden. Nicht umstritten sei jedoch, dass sie keine Wirkung haben, die über den Placeboeffekt hinausgeht. „Darüber besteht schon weitestgehend Konsens“, sagt Held.
Dass Kunden hierüber oft nicht aufgeklärt werden, sei „ein riesengroßes Versäumnis“ des Berufsstands. Auch müsse das Studium reformiert werden, in dem Homöopathie einen festen Platz habe. Oft würde deren Theorie aber zu unkritisch wiedergegeben. Die Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände sieht auf Anfrage der F.A.Z. keinen Handlungsbedarf: Ihrer Antwort nach soll alles so bleiben, wie es ist.
Frei verfügbare ausführlichere Informationsquellen zum Thema: Suche lautete: Bundesverband der Pharmaziestudierenden Verkauf von Globuli Arzneien
Vernunftdenker Don Pedro: Kein Apotheker ist verpflichtet, homöopathische Nicht-Medikamente ins Schaufenster zu stellen. Niemand ist verpflichtet, bei Apotheken irgend etwas zu kaufen, die auch Homöopathie aktiv verkaufen oder auf Lager halten. Wasser und Zucker zu Medikamentpreisen, das ermöglicht hohe Gewinnspannen? Wenn man hierdurch aber andere Kunden verliert, dann rentiert das nicht mehr?
Niemand ist verpflichtet, in eine Krankenkasse einzutreten, die homöopathische Nicht-Medikamente erstattet. Natürlich kann man nicht einfach austreten, wenn eine Kasse später beginnt, in offener oder verkleideter Form Homöopathie zu finanzieren.
Niemand ist verpflichtet, einen Arzt zu wählen, der auf seiner Website Homöopathie anbietet. Wieso das Gesundheitsministerium die Homöopathie nicht aus dem Gesundheitswesen ausklammert, das wäre einmal zu klären. Welche sonstigen Sektenlehren haben einen ehrenhaften Platz an medizinischen Fakultäten? Sofern Sie Homöopathie-Verweigerer sind, sind sie bereit, dies mit zu finanzieren mit Ihren Steuern?
Jedem bleibe freigestellt, Sektenmitglied zu werden. Wer Homöopathie zum Glücklichsein benötigt, das ist voll in Ordnung. Der Placebo-Effekt von religiösem Glauben ist da und gilt für alles: Sich glücklich zu fühlen hält gesund. Menschen benutzen sehr vieles zum Glücklichfühlen. Das meiste ist irrational. Da ist Homöopathie auf der harmlosen Seite, solange es nicht zur Vermeidung von rational belegbarer Medizin und natürlicher Gesundheit führt.
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2019-10 (~400 Ratings bis 2024-04) 299S. ♥ Darmgesundheit & Darmsanierung - Der Schlüssel zu Körper und Geist: Warum dein Darm der Brunnen der ewigen Jugend und Gesundheit ist & wie auch du ihn nutzen kannst Wenn du wissen willst, wie du ohne Fitness und viel Sport gesund und vital dein Leben bis ins hohe Alter genießen kannst, dann lese weiter…
In einer umfangreichen Studie der Universität Freiburg konnte herausgefunden werden, dass Darmbakterien wichtig für ein gesundes Gehirn sind. Diese Bakterien könnten sich laut Studienbericht möglicherweise ebenfalls positiv auf den Verlauf von Alzheimer, Multipler Sklerose und Krebs auswirken.
Superorgan Darm? Wie kannst auch du von diesem einzigartigen Organ profitieren? Ist es Zufall, Vererbung oder kannst du deine Darmgesundheit und damit dein gesamtes Wohlbefinden grundlegend beeinflussen? Gibt es womöglich eine Formel, wie du dank deines Darms länger und gesünder leben kannst?
Was hat der Darm mit unserem Immunsystem zu tun? Viele der Ratschläge und Tipps gehen gegen die Meinung der Allgemeinheit. Fakt ist: Die Allgemeinheit ist jedoch nicht gesund, glücklich und voller Elan. _ _ Die Erfahrungen und Wissenschaft zeigen _ , dass der Darm das Zentrum der Gesundheit ist! Was kostet es dich, gesund zu leben? Nichts! Im Gegenteil: Du sparst Medikamente und Operationskosten...
LIBRA-Anmerkung: Zutreffend ist jedenfalls die Information über Bedeutung und Grundlegendes. Wichtige Erkenntnisse hierüber sind aus diesem Buch gemäß Beschreibung zu erwarten.
Die Meinungen divergieren, ob man sich gezielt um den Darm kümmern sollte oder ob es einfach genügt, sich gesund und vielseitig zu ernähren. Das ist so einfach allerdings auch wiederum nicht.
Dies soll als Anmerkung genügen. Erörterung darüber gehlört nicht hierher.
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► 2025-05-19 =zuletzt aktualisiert:
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die Geschichte lehrt: es wird grundsätzlich immer nur die Wahrheit verboten
In der Politik gilt derjenige, der auf den Schmutz hinweist, für viel gefährlicher, als derjenige, der den Schmutz macht.
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Grundlegende Analysen von besonderem Wert sind selten selbst bei Bestenauslese. In nachstehender Linkliste zu finden unter (Datum):
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Externe Beiträge zum Thema: Siehe unten ab: "Andere hierüber"
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„Wer Recht erkennen will, muss zuvor in richtiger Weise gezweifelt haben.“ (Aristoteles, 384–322 v. Chr.)
LIBRA hierüber:
► 2025-05-00 =zuletzt etwas aktualisiert
Vernunftdenker Don Pedro: Die schauerliche Zeit, als der Staat die "artgerechte Menschenhaltung" untersagte. Durch diese temporäre totalitäre Hybris haben die Regierungen rund 30 Prozent der Bürger verloren und jedenfalls bis 2024 nicht zurück gewonnen. Dass diese Fehler auch damals erkennbar waren, belegen die hier entstandenen Texte und Grafiken. Diese bleiben dauerhaft im Netz.
Sie beweisen, dass die Politiker ganz andere nicht-wissenschaftliche Ziele verfolgt haben müssen. Vielleicht nur einfach ein Politiker-Machttaumel, ein drogenartiges Macht-Delirium von zu kleinen Geistern. Oder vielleicht war es gedacht als Generalprobe, um für eine eventuelle zukünftige wirklich menschheitsgefährliche Seuche eine funktionierende Infrastruktur weltweit zu etablieren.
Oder im schlimmsten Fall ganz einfach Korruption. Wenn derart gewaltige Summen und Super-Gewinne vom Himmel fangen, kann Korruption hierbei realistisch betrachtet überhaupt verhindert werden? Man darf konkrete Verdachts-Indikatoren und in Betracht kommende Personen korrekterweise nicht einfach publizieren. Es gibt diverse.
Metastudie CORVOX - liefert Fakten statt Fabeln.
► entstanden ab Frühjahr 2020, Endstatus überwiegend 2022-03-dd (ABO-frei) https://vox7.org/ccs/
Teil 1: Statistiken, Grafiken: Risiken und Schutz.
► BAB. Zusammenfassung der Ergebnisse der Analysen.
► BAF. Rechtsrahmen: Bürgerrechte; Schadensersatz.
► CCE. Kernfehler von üblicher Corona-Statistik
► TUC. Corona-Risiken - Wahrheiten-Analyse
► TUT. Schutzstatus der Bürger / Corona
► TUW. Impfnutzen nahezu unbestritten
► TUY. Weitgehendes Impfversagen
Teil 2: Politik und Corona: Statistik und Grafiken
► VAJ. Bürgerwiderstand gegen Totalitarismus.
► VBK. Vernunftverstöße - Politiker und Experten.
► VVB. Internationale Übersichten.
► YYC. Das Ende: Richtig gerechnete Todesfallstatistik.
► VEE. Alles traurig? Bald ist Corona-Happy-End. (bis 2022-03: ZVB
Corona: Geschichte. Soziologie. Totalitär. Spirituell.
► überwiegend 2021-12-00(ABOx) https://vox7.org/cct/
((Inhaltt:))
► WKW. Verhalten, Soziologie, Wissenschaft, Spirituelles
► WKW1. erloren gegangene Würde des homo sapiens. Fraenkel
► WKW2. Soziologie / otalitarismus ---Luhmann --- Focault.--- Le Bon --- Tocqueville
► WKW3. Droht eine "Cyber-Diktatur"? --- Onfray.--- Kant.
► WKW4.. Wissenschaft? - Irrende Experten. - Popper Rawl - Max Weber
► WKW5. Verschwörungstheorien (Un)-Wahrheit Luther Wissen Vorschriften
► WKW6. Masken, Verbietomanie - Orgien des Verbietens - Ewiges Leben - Esoteriker
► WKW7. Sehnsucht: Spiritualität Träume Gruppen Selbstkasteiung
► WKW8. Politik: Rechtsextremisten Diffamierung Volksschädlinge
► WKW9. Umdenken DDR2.0? Masterplan? Orwell? Dank von Virus Corona
Fruchtbringende Zusammenarbeit: Politik und Geld rettet Menschenleben und volle Bankkonten.
2022-04-00 =überwiegendes Erstellungsdatum (ABO-frei) https://vox7.org/ccv/
((Im Krieg gegen Corona konnte nur gesiegt werden durch engstes Vertrauen zwischen Politik und Impfstoff-Lieferanten. Hier ist ein Einblick in einiges, was hinter den Kulissen an vertrauensbildenden Maßnahmen erfolgtre.))
Vernunftdenker Don Pedro: Von dauerhafter Bedeutung ist das Richtigrechnen der seinerzeitigen Statistiken. Für alle noch anhängigen Verfahren ist dies als Beweismittel geeignet.¸
"Statistiken, Grafiken: Risiken und Schutz" entstand Ende 2021, Anfang 2022, als für Deutschland Impfzwang im Gespräch war. Dort ist der Beweis: Ja, man konnte die Wahrheiten statt der kollektiven offiziellen Irrtümer durchaus wissen.
"Zwei Dinge sind unendlich, das Universum und die menschliche Dummheit, aber bei dem Universum bin ich mir noch nicht ganz sicher." (Albert Einstein 1879-1955)
Kannten Sie längst. Ja, von Einstein - passt. Nur leider, das stimmt so nicht. Aufruf:
Demnach: "Two things are infinite, as far as we know – the universe and human stupidity" wurde 1947 erstmals publiziert vom Psychologen Frederick S. Perls und einem 'großen Astronomen' zugeschrieben. 22 Jahre später schrieb derselbe Perls den Satz etwas erweitert Albert Einstein zu. Da war Einstein rund 15 Jahre tot und konnte nicht widersprechen.
Andere hierüber:
„Zwischen Impfpflicht und Maßnahmenregime“: Ein Datenanalyst rechnet ab: Über Eingriffe in Würde, Freiheit und Unversehrtheit während der Corona-Krise
Haben die Corona-Maßnahmen und die Millionen Impfungen in Deutschland in Wirklichkeit niemandem das Leben gerettet? Der Datenanalyst Tom Lausen ist davon überzeugt. Seine Zweifel über das Verhalten speziell der deutschen Gesundheitsbehörden durfte er kürzlich im EU-Parlament darlegen.
_ _ Das Argument, man habe es ja nicht besser wissen können, lässt der Analyst nicht gelten. Auch er habe sich stets nur solche Dinge angeschaut, „die ex ante, also die vorher jeder Politiker, jeder Akteur, jede Behörde, jeder zur Verfügung hätte haben können, weil ich es auch konnte“. _ _ Der Vortrag von Tom Lausen ist auf YouTube zu sehen.
Vernunftdenker Don Pedro: Schon beim Höhren des Worts "Corona-Aufarbeitung" wird vielen zum Speien übel. "Aufarbeitung" ist der Politiker-Geheimcode für das exakte Gegenteil. Wer eine "Aufarbeitung fordert", meint meistens damit eine nie kommende Fata Morgana und meint in Wahrheit: "Bitte nichts mehr erörtern über unsere einstigen totalitären Hybris-Ergüsse der Machtgier über Menschen."
Gerettete Leben durch die Corona-Maßnahmen? Alle Maßgeblichen verhinderten kooperativ, die Kranken und Toten und seelisch Traumatisierten statistisch zu zählen. Eine Bilanz ist bisher unmöglich. Auch die LIBRA-Statistik-Analysen der Maßnahmenfehler entstanden, als man "alles wissen konnte, aber nicht wissen wollte". Willst du Unverständliches begreifen, dann folge der Spur des Geldes - gilt das auch hierfür?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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♥ Ballweg: Noch nie *falsch, quer zu denken! (24.00)
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***** 👩👩 👩 (neu+) _!!!!!_ Impf-Industrie, *WHO (Gates u.a.), EU (v.d. Leyen u.a.): Edle *Ritter des Guten? Oder Milliarden-Abschöpfung mit allgläubigem Impf- *Fanatismus? Pandemie oder "Plan-Demie"? WHO-Ermächtigung bedroht Souveränität? Corona-Crieg?
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► 2025-11-09 =zuletzt aktualisiert:
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Das nächste große Milliarden-Ding ist schon in Vorbereitung: mRNA - impft gegen Krebs.
"Du Krebs haben wegen Impfung?" "Wir Impfstoff haben gegen Krebs." Augen auf, ob aktuell verdächtig viele Berichte den Medien erfolgreich angedient werden über ansteckende Krebs-Varianten. Werden schon die Startlöcher gebuddelt?
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"Worauf reimt sich Covid? Auf jeden Fall auf Profit." (Pandemie-Song von Dieter Hallervorden, Liedermacher, Autor und Ex-Linken-Politiker; in 2025 mit Alter 89 noch politik-kritisch voll aktiv - "Palim, Palim!"-Sketch: abgewandelt inklusive "N-Wort","Z-Wort".)
"Manche Hähne glauben, dass die Sonne ihretwegen aufgeht.“ (Theodor Fontane 1819–1898, Schriftsteller und Journalist)
Internationale Gesundheitsvorschriften : IGV-Anpassung angenommen: Bundestag stärkt Rolle der WHO - Streit um Einfluss bleibt
Der Bundestag hat die Reform der Internationalen Gesundheitsvorschriften mit großer Mehrheit beschlossen. Die Änderungen führen den Begriff der „pandemischen Notlage“ ein – die nationale Entscheidungshoheit bleibt bestehen. _ _ breite Zustimmung von Fachverbänden, begleitet von Kritik an der Finanzierung und möglichen Einflussstrukturen der WHO.
_ _ Die IGV bilden seit 2005 das zentrale internationale Rahmenwerk zur Erkennung, Meldung und Eindämmung grenzüberschreitender Gesundheitsgefahren. Die Reformen sind eine Reaktion auf Schwachstellen, die während der COVID-19-Pandemie sichtbar wurden._ _ Zudem werden „Gerechtigkeit“ und „Solidarität“ ausdrücklich als leitende Prinzipien der internationalen Gesundheitszusammenarbeit verankert.
Vernunftdenker Don Pedro: Die Fachverbände stimmun zu - welche? Wenn Macht von Medizinern wächst, wächst Geld für Mediziner und für Fachverbände. Wo bleiben die Analysen für ablehnende Gesichtspunkte vor der Beschlussfassung? Kritische Bürger haben keine Fachverbände. Reaktion auf Schwachstellen? Ballweg ist immer noch nicht freigesprochen. Selbst die abwegigsten Bußgelder wurden nicht erstattet. Brave vertrauende Beantrager von Corona-Soforthilfen müssen für ihr Vertrauen schmerzlich finanziellen büßen.
"Wenn Politiker von 'Gerechtigkeit' und 'Solidarität' sprechen, droht dem Bürger Diebstahl seines Geldes am helllichten Tag?" (Pedro)
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Auskunft abgelehnt: Viel Schweigen vor der Verabschiedung der Internationalen Gesundheitsvorschriften der WHO
In den kommenden Wochen sollen die Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) der WHO in deutsches Bundesrecht überführt werden. Klare Gegner des Regelwerks sind nur das BSW und die AfD. Damit ist weder im Bundestag noch im Bundesrat mit viel Widerstand zu rechnen. Völkerrechtlich treten die Regeln bereits heute in Kraft.
_ _ Anders als etwa die USA, Österreich oder Italien ließ die Bundesregierung die Einspruchsfrist am 19. Juli 2025 verstreichen. Im Gegenteil hatte das Bundeskabinett, also die Riege der amtierenden Bundesminister, bereits Mitte Juli grünes Licht für den dazugehörigen Gesetzentwurf der Bundesregierung gegeben (BT-Drucksache 21/1508, PDF).
_ _ dass die neuen Gesundheitsrichtlinien der WHO (Englisch: „International Health Regulations“, IHR) bereits am Freitag, 19. September 2025, völkerrechtlich in Kraft treten. Gemäß Artikel 59 (2) und Artikel 84 (1) des Grundgesetzes sind noch die Zustimmungen von Bundestag und Bundesrat erforderlich, um Auslandsverträge wie die IGV-Novelle in die Bundesgesetzgebung überführen zu dürfen.
_ _ Aus Sicht von IGV-Kritikern wie etwa dem Journalisten Norbert Häring sorgt seit einigen Tagen eine bestimmte Passage aus dem Gesetzentwurf für neues Misstrauen. In Artikel 2 heißt es nämlich: „Durch dieses Gesetz in Verbindung mit den Internationalen Gesundheitsvorschriften werden die Grundrechte der körperlichen Unversehrtheit (Artikel 2 Absatz 2 Satz 1 des Grundgesetzes), der Freiheit der Person (Artikel 2 Absatz 2 Satz 2 des Grundgesetzes), des Brief- und Postgeheimnisses (Artikel 10 des Grundgesetzes) und der Freizügigkeit (Artikel 11 Absatz 1 des Grundgesetzes) eingeschränkt.“ (Hervorhebungen: Epoch Times)
🖐 LESER: Die Tatsachen, dass ein kommunistischer WHO Vorsitzender, der mit den Chinesen und den Industriellen gekungelt hat, immer noch an der Macht ist, und nun auch noch demokratische Parlamente durch Hypermoral ausser Kraft setzen wird, lassen mich schon mal meine Koffer packen.
🖐 LESER: Ach, Ungewählte wollen mir ihre Meinung aufoktroyieren? Schöne Grüße vom Ritter mit der eisernen Hand, Götz von Berlichingen.
🖐 LESER: Während die COVID-Pandemie hat WHO so viele Fehler und Rückzüge gemacht, dass ich diese Organization nur als "Empfehlung, aber Vorsicht!" selber eingestuft habe. Jetzt gelten die Regeln einer äußeren Organization hier in Deutschland ? Ich bin fassungslos!
Vernunftdenker Don Pedro: Wo bleibt der Widerstand der Bürger? Wie kann man die Müßigen Behäbigen Duldsamen animieren, die in Betracht kommenden Rechtsmittel auszuschöpfen?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Die Stunde der Pandemie-Zensoren: Deutschland droht eine weitere Einschränkung der Meinungsfreiheit
Die WHO ruft zum Kampf gegen Desinformation auf. Die Bundesregierung will das in ein Gesetz überführen. _ grosser Fehler.
_ _ Gesetzentwurf der Weltgesundheitsorganisation (WHO) _ _ , den die britische, _ italienische _ österreichische Regierung umgehend von sich gewiesen haben. _ _ hochproblematisch. _ _ Konsequenz aus den Pandemieerfahrungen _ _ sieht vor, unliebsame Meinungen, die der Regierungslinie in der Pandemie widersprechen, zu unterbinden._ Maulkorb
_ _ Die Mitgliedstaaten sollten «Kernkapazitäten vorhalten für den Umgang mit Fehl- und Desinformation». Der Passus ist im gleichsam kleingedruckten Anhang der WHO-Gesundheitsvorschriften untergebracht, Deutschland hat ihn übernommen. Was als Desinformation gilt, ist völlig unklar
_ _ fehlt der Hinweis, dass der Passus an die Substanz des Rechtsstaats rühre, nämlich das in Artikel 5 des Grundgesetzes verbriefte «Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äussern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten».
_ _ Unklar ist _ , ob Widerspruch gegen wissenschaftliche Erkenntnisse, so wie die Regierung sie _ verbreitet _ , auch retrospektiv geahndet werden kann. _ Etwa _ Verlautbarungen des Ex-Gesundheitsministers Karl Lauterbach, _ die Impfung sei «nebenwirkungsfrei». Oder die Falschaussage, dass Geimpfte nicht mehr ansteckend seien. Auf dieser Parole hatte die Bundesregierung die Plakataktion «Impfen für die Freiheit» aufgebaut, die später um ein Haar in eine Impfpflicht gemündet hätte.
_ _ Oder die Aussage des Charité-Virologen Christian Drosten, _ _ dass Sars-CoV-2 auf keinen Fall aus dem Labor stamme, _ anderweitige Information _ als Verschwörungstheorie bezeichnet
_ _ Vorschlag _ Drostens, man solle bei künftigen Pandemien nur noch ausgesuchte Wissenschafter zu Wort kommen lassen. Forscher, die nicht die richtige Meinung äusserten, sollten mit Sanktionen belegt werden, hatte der Virologe 2022 gefordert.
_ _ offiziell vertretene Falschbehauptung, Kinder seien ansteckender als Erwachsene.
Dass die Abweichler von heute _ als _ Meinungsführer von morgen wiederkehren _ vormaligen Stanford-Professors Jay Bhattacharya, _ einer der schärfsten Kritiker von Impfpflicht und Lockdown-Politik _
Heute ist er _ mächtiger Chef der amerikanischen Gesundheitsbehörde NIH. Der renommierte Wissenschafter sah sich gemieden, sogar als «Verschwörungstheoretiker» verunglimpft während der Pandemie.
Vernunftdenker Don Pedro: Der im Grundgesetz vorgeschriebene Gesetzesvorbehalt fehlt also. Glücklicherweise führt das zur Nichtigkeit der Klausel. Aber wer weiß das schon, wenn es irgendwann in stürmischen Zeiten zur Anwendung machtvoll durchgesetzt wird? Wir gut ist darauf zu vertrauen, dass die mit Wohlwollen der regierenden Parteien ernannten Richter dann das Politiker-Vertrauen in sie verscherzen werden?
Die Hörigkeit der "Apparate" gegenüber den "Apparaten" ist immer neu erstaunlich. Müsste die Bundesregierung eine Brandmauer gegen die WHO errichten, so lange diese ihre Finanzquellen großenteils nicht offenlegt? So lange demokratische Prozesse nicht funktionieren (Stimmgewalt der kleinen Staaten) und wissenschaftliche Kompetenz nur selektiv angehört wird? Dies Gesetz, wenn beschlossen, ist anfechtbar.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Wer sind die Geldgeber? Fast 80 Prozent anonyme Spenden an die WHO-Stiftung
Die Herkunft von 62,3 Prozent jener Gesamtspendensumme von rund 83 Millionen US-Dollar, die bis Ende 2023 floss, bleibt damit unklar. 2023 betrug der Anteil anonymer Spender sogar knapp 80 Prozent.
_ _ Somit _ unklar, ob womöglich auch „Unternehmen der fossilen Brennstoffindustrie, Alkoholproduzenten, Hersteller zuckergesüßter Getränke und E-Zigaretten-Unternehmen“ zu den Großspendern gehören könnten. _ _ n sei auf ausdrücklichen Antrag der jeweiligen Geldgeber jedes Jahr ein größerer Anteil des Spendenaufkommens nicht namentlich ausgewiesen worden.
_ _ Die Finanzierungstransparenz der WHOF habe von daher schon 2023 auf Augenhöhe mit solchen Organisationen gelegen, „die als ‚Dark Money‘-Denkfabriken charakterisiert“ würden _ _
Das Beharren vieler Geldgeber auf Unsichtbarkeit verteidigt _ ((WHO-Stifung)): „Sie wollen anonym bleiben, weil sie sonst angeworben oder sogar gezielt angesprochen werden, weil sie als Quelle des Reichtums angesehen werden.“
" _ _ deuten in einigen Fällen auf eine strategische Ausrichtung an den Prioritäten der Geber hin, insbesondere im Hinblick auf private Unternehmen“, heißt es in der Analyse. _ _ Anil Soni, CEO der WHO-Stiftung, _ _ dass das Vorstandsgremium der Stiftung, dem stets auch ein Vertreter der WHO angehöre, die Identitäten aller Spender kenne. Im Falle eines möglichen Interessenkonflikts werde man keine Spende von jemandem annehmen, der ungenannt bleiben wolle.
🖐 LESER: Cui bono? Wenn die WHO, die die Mitgliedsstaaten mit dem Pandemiegesetz unterjochen möchte, wem nutzt dieses? Jetzt versuchen es linke Kräfte anonym, die Welt zu kontrollieren.
Vernunftdenker Don Pedro: Wo ist die Grenzziehung zwischen einerseits zweckgebundener Förderung,
andererseits Korruption? Wobei vorab zu fragen ist, ob der Begriff Korruption überhaupt auf eine Organisation anwendbar ist. Kommen erhebliche Spenden zustande, ohne dass persönliche Kontakt eine intensive Rolle spielen?
- "Im Falle eines möglichen Interessenkonflikts werde man keine Spende von jemandem annehmen, der ungenannt bleiben wolle." - Ganz unser Humor.
_ _ Wie kann es sein, dass Spender von hohen Summen die sie ja grundsätzlich ehrende
Förderung des Gesundheitswesens verheimlicht wissen wollen? Dürften ganz andere Wahrheiten vorliegen? Inwieweit waren 2023 unter den anonymen Spenden beispielsweise solche, die von der Corona.Impfstoffindustrie finanziert wurden? Dürfen WHO-Rahmenregeln in Deutschland Rechtsgrundlage werden, so lange Deutschland auf öffentliche Offenlegung aller wesentlichen Spender der letzten Jahre weiterhin verzichtet?
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Pandemiepolitik: Italien lehnt WHO-Vorschriften aus Souveränitätsgründen ab
Rom will sich keine Vorschriften machen lassen, wie Italien sich im Fall einer Pandemie zu verhalten hat. Ein politischer Schritt mit weitreichenden Folgen.
_ _ Senator Claudio Borghi von der rechtsnationalen Lega, der zweitstärksten Kraft der Mitte-rechts-Koalition Melonis, begrüßte die Entscheidung als „sehr positiv“. Borghi forderte die Regierung auf, dem Beispiel der USA zu folgen und ganz aus der WHO auszutreten. Die WHO sei ein „nutzloser Moloch“ und eine „Geldverschwendungsmaschine“, die nur den Interessen einiger weniger multinationaler Pharmakonzerne diene, sagte Borghi.
Vernunftdenker Don Pedro: Wir leben seit 2024...2025 in einer Zeitenwende und derartiges begreifen meist erst spätere Jahrgänge im Überblick. Die quasi-totalitären Übertreibungen der letzten Jahre haben Reaktion provoziert und das Pendel schlägt zurück zur Kultur der freiheitlichen Zivilisation, geprägt von dem Christentum nahen Grundlagen.
Wie weit das Pendel zurückschlagen wird, ist noch nicht prognostizierbar. Das könnte unerwartet intensiv werden, sobald die Wählermehrheit umdenkt biem Blick auf die Länder, die das Umdenken vorantreiben und damit vielleicht besser fahren.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Neufassung der Internationalen Gesundheitsvorschriften : Regeln für „pandemische Notlage“ und mehr: Bundeskabinett macht Weg frei für Vorgaben der WHO
Am Mittwoch hat das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf zur Umsetzung der überarbeiteten Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) der Weltgesundheitsorganisation beschlossen. Ziel ist es, die WHO-Beschlüsse vom Juni 2024 in nationales Recht zu überführen.
Vernunftdenker Don Pedro: Die Befugnisse gehen zu weit: Eine nirgends so richtig dafür ermächtigte internationale Organisation erhält faktische Eingriffssrechte in das nationale Recht. Zensur wird vororganisiert, wie üblich getarnt: Is es nun das internationale Zensur-Codewort "Desinformation" einer "gutmenschlichen Totalitär-Schickeria" für gravierende Grundrechtsverstöße?
Wie kann man einer Organisation, die in der Corona-Plan-Demie derart handelte und funktionierte wie bekannt, derart viel Macht einräumen? Müssen die Bürger sich diese Eingriffsregeln in ihre Grundrechte gefallen lassen? Das Zustimmungsgesetz muss vermutlich das Parlament passieren. Es wird anschließend anfechtbar, vielleicht aber auch bereits vorher.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Deutschland bleibt Gavi-Großspender: 600 Millionen Euro für weltweite Impfprojekte zugesagt
Am Mittwoch trafen sich internationale Förderer der globalen Impfallianz Gavi in Brüssel, um über die Finanzierung künftiger Impfprojekte zu beraten.
Vor dem Hintergrund weltweiter Haushaltskürzungen und wachsender Gesundheitsrisiken setzt Gavi verstärkt auf regionale Selbstständigkeit und innovative Finanzierungsstrategien. Deutschland kündigte erneut 600 Millionen Euro Unterstützung an. Deutschland, das neben Großbritannien zu den größten staatlichen Unterstützern von Gavi gehört, war bei der Zusammenkunft durch Entwicklungshilfeministerin Reem Alabali-Radovan vertreten. _ : Krankheiten vorzubeugen komme günstiger als entstandene zu behandeln, erklärte Alabali-Radovan anlässlich der bevorstehenden Geberkonferenz.
Im Juni 2024 hatte Gavi ihre Strategie für die Jahre 2026 bis 2030 präsentiert. Als Ziele definierte sie, mindestens 500 Millionen Kinder in diesem Zeitraum zu impfen und „mehr als 8 Millionen Leben zu retten“. Zudem wollte die Impfallianz wirtschaftliche Vorteile von mehr als 100 Milliarden US-Dollar erzielen. Unter anderem wollte Gavi neue Impfstoffe gegen Ebola, Denguefieber, Cholera und Mpox (Affenpocken) in ihr Portfolio aufnehmen. Die Investitionen in die regionale Impfstoffproduktion sollten durch den AVMA weiter voranschreiten.
Vernunftdenker Don Pedro: Was sind rund 600 Millionen Euro bei rund 8 Milliarden Menschen? Weniger als 8 Cent pro Erdbewohner. Und ist Impfung effizienter als Information über gesunden Lebensstil? Und wäre letzteres nicht Aufgabe der jeweiligen nationalen Regierungen? Benötigt die Pharmaindustrie ein 600 mal 1 Million-Budget vom Steuerzahler in Sachen Impfung, wo sie doch an Impfstoffen ausgezeichnet 100.000 mal 1 Millionen Euro verdient?
Würden 6 Millionen statt 600 Millionen Euro genügen, die optimale Kanalisierung der 100.000 mal 1 Millionen Euro gesetzgeberisch zu konzipieren und zu kontrollieren? Warum müssen die Steuerzahler der entwickelten Länder finanziern, was die jeweiligen Nationalstaaten weltweit sicherlich selber finanzieren können, wenn es derart viele umgehende Vorteile hat?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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((Teil 2(2) )) Pandemievertrag: „Die WHO übt enormen Druck auf die Staaten aus“
Im zweiten Teil des großen Epoch-Times-Interviews mit Dr. Beate Pfeil geht es um die Souveränität der Vertragsstaaten, das große Geschäft mit Pharmaprodukten, Biowaffenforschung und die hohe Nervosität in Genf. - Autorin: Dr. Beate Pfeil
Wie sieht es mit äußeren Einflüssen auf die WHO aus? _ _ extrem abhängig von Spenden. Ein Großteil ist zweckgebunden, was _ gegen die WHO-Verfassung verstößt, _ dass die WHO keine Weisungen von _ Außenstehenden entgegennehmen darf, speziell nicht von Regierungen. _ _ gilt _ umso mehr für die Pharmalobby
((Überschriftgen des etwa 5-seitigen Artikels:))
● Willkürliche Entscheidungen möglich
● Gesundheitsnotstände beim Ausbruch von Tierseuchen
● Wie hart trifft der Austritt der USA die WHO tatsächlich?
● Ganz viele Pandemien in Zukunft
● WHO übt starken Druck auf Staaten aus?
_ _ Rechtstheorie und Realität _ _ schöne Rechtstheorie. In der Realität setzt die WHO die Mitgliedsstaaten jedoch massiv unter Druck, auch wenn sie formal die Souveränität und Freiwilligkeit bei der Umsetzung betont. Sie hat nämlich Regelungen eingeführt, nach denen die Staaten ihre Behörden auf die WHO-Verpflichtungen „einschwören“ müssen.
🖐 LESER: Das schreit redlich nach Nürnberger Prozessen v 2.0 ! Am besten in der CH, weil dort die WHO ihren Sitz hat. So wie auch Bill Gate's GAVI, die WTO, das BIZ in Basel, UN und alle, die ich noch vergessen habe... Grüsse aus der CH, _..._ .
Vernunftdenker Don Pedro: Diese rechtliche Analyse ist wertvoll für das Konzipieren von etwaigen Verfahren und Maßnahmen für den Schutz der Grundrechte.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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((Teil 1(2) )) In 7 Sekunden angenommen: Was bei der WHO in Genf wirklich passiert ist
Im Mai ((2025)) hat _ WHO den Pandemievertrag angenommen, hieß es unisono in _ Medien. _ das stimmt nur bedingt. _ was tatsächlich beschlossen wurde und welche Auswirkungen der Vertrag haben wird. - Interview mit Juristin Dr. Beate Pfeil
_ _ Dr. Pfeil arbeitete _ 2017 bis 2023 als _ Sachverständige des Europarats. Ihre Arbeitsschwerpunkte liegen auf Menschenrechts- und Minderheitenthemen im Kontext von Völker- und Staatsrecht. Sie ist Teil einer Gruppe kritischer Experten, die die Entstehung des WHO-Pandemievertrages eng begleitet hat.
_ _Der Pandemievertrag wurde _ verabschiedet – jedoch im sehr fragwürdigen Konsensverfahren. _ _ Der WGV-Präsident [_ Teodoro J. Herbosa, Gesundheitsminister der Philippinen] fragte, ob die Versammlung bereit sei, die am Vortag vorbereitete Resolution zu verabschieden. Er wartete 7 Sekunden und sagte dann, dass er keinen Widerspruch sehe.
_ _ ein krasser Verstoß gegen Regel 15, der auch uns als Bürger und Öffentlichkeit betrifft, weil wir nicht frühzeitig wissen konnten, über welche Textfassung nun abgestimmt wurde.
_ _ nicht automatisch davon ausgeht, dass der PABS-Anhang bereits 2026 zustande kommt. __ Erst dann können die Verfahren zur innerstaatlichen Umsetzung beginnen. Bei uns in Deutschland wäre das die Erarbeitung eines Zustimmungsgesetzes. Es regelt Details, die der Deutsche Bundestag mit Zustimmung des Bundesrates verabschieden muss. Und erst anschließend wird die Ratifikationsurkunde an den Generaldirektor übergeben
_ _ damit es überhaupt in Kraft treten kann. Es gilt dann aber auch nur für diese Staaten. Die anderen sind dann einfach nicht dabei. Das heißt, wegen des fehlenden Anhangs gewinnen wir mindestens ein Jahr. Hinzu kommen für das Ratifizierungsprozedere nochmals etwa eineinhalb Jahre. Und dann bleibt noch abzuwarten, ob überhaupt 60 Staaten ratifizieren werden. Erst danach kann der Pandemievertrag in Kraft treten.
_ _ dahinter steckt ein unglaublich großes Profitmodell. ((mRNA)) _ _ Man kann von einer Art industriellem Pharmakomplexmodell sprechen, weil alles um die sogenannten Gesundheitsprodukte kreist. In Bezug auf diese Produkte sollen künftig die Forschung und Entwicklung, die Produktion und weltweite Verteilung sowie die Finanzierung global geregelt werden.
_ _ Wir, die Bürger der Welt, sollen zum Thema Gesundheit „alphabetisiert“ werden, und zwar im Sinne der WHO und der dahinterstehenden Lobby. All dies fasst die WHO propagandistisch unter den neu geschaffenen Begriff der Bekämpfung sogenannter „Infodemien“. Das Grundproblem: Es gibt keine freie, evidenzbasierte Wissenschaft hinter der WHO, sondern nur eine interessengesteuerte.
_ _ „Infodemiebekämpfung findet längst statt“ Die Thematik der Bekämpfung von Fehl- und Desinformation, die letztlich zur Zensur führt, findet sich _ nicht mehr in der aktuell verabschiedeten Version des Pandemievertrages, allerdings wurde eine entsprechende Passage im allerletzten Moment in den Anhang der 2024 geänderten IGV eingefügt.
Dort verpflichten sich die Staaten, ihre Kernkapazitäten im Bereich der „Risikokommunikation“ einschließlich der Bekämpfung von „Fehl- und Desinformation“ zu verstärken, wobei Letzteres im Zweifel eben durch die WHO definiert wird. Somit teilen sich die neuen IGV und der Pandemievertrag die verschiedenen Aspekte der „Infodemie“-Bekämpfung.
🖐 LESER: _ _ Das ist die fachlich versierte Einschätzung des Pandemie-Vertrages, den ich als Laie schon sehr früh als "Sklaverei-Vertrag" bezeichnet habe. Mit diesem Vertrag wird der PHARMA, über die WHO-Vorgabe, jede Möglichkeit von weiteren GROSSVERSUCHEN mit der gesamten Menschheit ermöglicht. Politiker die da mitziehen, verkaufen ihr Volk. Meine Meinung, Art. 5 GG
🖐 LESER: Nun hocken wir Menschen wie die Maus vor der Schlange und hoffen darauf, dass die WHO diesen unsäglichen Vertrag nicht hinbekommt. Dass also ein kleiner Kreis korru_..._ Leute etwas beschließt, was uns Menschen früher oder später wieder zu Versuchskaninchen macht. Dass schon beim ersten Versuch unzählige Menschen gestorben sind, das ist völlig egal wenn das große Geld ruft.
((Leserkommentare werden als zeitgeschichtliches Dokument wiedergegeben. "Kräftige Formulierungen" dürfen deshalb nicht gelöscht werden. Zur Distanzierung ist dann abgekürzt mit: _..._ ))
Vernunftdenker Don Pedro: Konsensverfahren ist nicht vorgeschriebene Abstimmung: Also nicht völkerrechtlich bindend. Die nötigen 60 ratifizierenden Staaten, mit Liechtenstein, Malta, Monaco und Vatikan wären es schon mal 4, sofern die dort als 1 Stimme zählen sollten. Malta, Estland und Lettland dürften 1 Stimme haben. Wären wir dann bereis bei 6 Stimmen, 10 Prozent der nötigen Staatenzahl, aber weniger als ein Tausendster der Weltbevölkerung? Abstimmung nach Staatenzahl ist abwegig, wenn die USA wie auch Malta das gleiche Stimmengewicht haben.
Und wenn am Ende 1 Prozent der Weltbevölkerung die gesamte Weltbevölkerung vertraglich binden könnte? Abwegig... - Der sehr lange Text ist geeignete Grundlage der juristischen Argumente gegen den irgendwann in Deutschland zu verabschiedenden Zustimmungsvertrag. Mal schauen, wie viele Leute im Volk die Gefahr begreifen, sofern diese in einer unbestimmten fernen Zukunft liegt. Die Prognosen der Gewohnheit der Weitsicht des Volkes sind mit "sehr bescheiden" wohl zutreffend eingestuft.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Unabhängige Wissenschaftler appellieren an Parlamente: WHO stoppen!
Die „Wissenschaftliche Initiative – Gesundheit für Österreich“ um Prof. a.D. Dr. Andreas Sönnichsen und die Mediziner und Wissenschaftler für Gesundheit, Freiheit und Demokratie (MWGFD e.V.) um Prof. Dr. Sucharit Bhakdi haben jeweils in offenen Briefen an die Parlamentarier ihrer Länder appelliert,...
... dem neuen WHO-Pandemievertrag und den überarbeiteten WHO-Gesundheitsvorschriften nicht zuzustimmen bzw. die bereits erteilten Zustimmungen sofort zu widerrufen. Es drohe ein partieller Verlust der staatlichen Souveränität an eine WHO als gesundheitliche Weltregierung. (hl)
_ _ Brief an Bundestags- und Landtagsabgeordnete fordert der Verein _ sofortigen Widerruf der Zustimmung zum WHO-Pandemievertrag (PA) und den überarbeiteten Internationalen Gesundheitsvorschriften (IHR) – zumindest solange, bis eine transparente, fachlich fundierte und demokratisch legitimierte parlamentarische Befassung auf Bundes- und Landesebene erfolgt ist.
_ Der Verein kritisiert das intransparente Verfahren, die unzureichende Einbindung der Parlamente und die damit verbundenen Risiken für staatliche Souveränität, Rechtsstaatlichkeit und die föderale Ordnung Deutschlands.
„EU-Kommission tritt Gerichtsurteile mit Füßen“ – wie kann Transparenz entstehen?
Die COVID-19-Impfstoffdeals sind die größte öffentliche Auftragsvergabe, die die Europäische Union jemals durchgeführt hat. Die EU-Kommission weigert sich weiterhin, für ausreichende Transparenz in diesem Geschäft zu sorgen
_ _ Der französische Rechtsanwalt Arnaud Durand, der im Namen zahlreicher EU-Bürger Klage eingereicht hat, spricht mit der Epoch Times über juristische Auseinandersetzungen in einer „David gegen Goliath“-Konstellation.
_ _ Bis heute ist nicht klar, was EU-Staaten für COVID-19-Impfstoffverträge zwischen August 2020 und November 2021 tatsächlich ausgegeben haben. Der Europäische Rechnungshof schätzte in einem Sonderbericht vom September 2022 die Summe auf 71 Milliarden Euro. Vor dem Abschluss des größten Vertrags im Umfang von 35 Milliarden Euro im Frühjahr 2021 hat Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen Textnachrichten mit dem CEO von Pfizer, Albert Bourla, ausgetauscht.
_ _ Die Kommission könne nicht einfach behaupten, dass sie die angeforderten Textnachrichten nicht besitzt, sondern müsse „plausible Erklärungen […] geben, die es dem Antragsteller und dem Gericht ermöglichen, den Grund zu verstehen, aus dem die angeforderten Dokumente nicht auffindbar waren“, schrieb das Gericht der Europäischen Union (EuG) in seiner Entscheidung vom 14. Mai 2025.
Das Gericht wies ebenfalls darauf hin, dass die Kommission „weder angegeben [hat], welche Arten von Nachforschungen durchgeführt worden sein sollen, noch, welche Dokumentenspeicherorte eingesehen worden sein sollen“.
Über _ Sieg vor Gericht gegen die EU-Kommission wurde in den Mainstreammedien wenig bis nichts berichtet.
_ _ Andererseits wurde in der gesamten Presse die Ablehnung einer Strafanzeige betont, die der Belgier Frédéric Baldan gegen Ursula von der Leyen gestellt hatte. Es ging um angeblichen Amtsmissbrauch, „Vernichtung öffentlicher Dokumente“ und „Korruption“. Die belgische Justiz hatte zwei Klagen von Polen und Ungarn bezüglich der Impfstoffverträge gegen den Willen dieser Regierungen mit dem Fall von Baldan verknüpft.
Durand: Bereits __ vor der Entscheidung der belgischen Gerichte im vergangenen Januar hatte ich die
Leser meines Newsletters „DejaVu“ darauf hingewiesen, dass die rechtliche Zulässigkeit der belgischen Beschwerde zweifelhaft ist, solange sie nicht von einer Person eingereicht wird, die unmittelbar Opfer der Straftat ist.
Indem die Richter diese Klage für unzulässig erklärten, haben sie das Gesetz daher nur im Hinblick auf diesen einzelnen Kläger angewandt. Die Frage, warum die Unzulässigkeit der Klage der Privatperson Frédéric Baldan zum Scheitern der nachfolgenden Klagen von Ungarn und Polen führte, ist nicht klar.
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_ _ ((ET an Durand:)) Nach dem Urteil, das Sie im vergangenen Juli ((2024)) vom Gericht der Europäischen Union erwirkt haben, ist die Kommission verpflichtet, einerseits die in den Impfstoffkaufverträgen enthaltenen Entschädigungsklauseln und andererseits die Identität der beteiligten Verhandlungsführer zu veröffentlichen.
Vielleicht hat Frau von der Leyen als Verhandlungsführerin der COVID-19-Verträge tatsächlich eine Erklärung abgegeben und damit erklärt, dass kein Interessenkonflikt vorliege. Dies wäre jedoch objektiv unzutreffend, da ihr Ehemann bereits für das auf COVID-19-mRNA-Technologien spezialisierte Unternehmen Orgenesis tätig war, an dem sie seitdem Kaufoptionen hält. Vielleicht wurde auch keine Erklärung als Verhandlungsführerin abgegeben, was einen klaren Verstoß gegen die Meldepflichten darstellen würde.
Der Ehemann von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, Heiko von der Leyen, arbeitet seit September 2020 als medizinischer Direktor beim Biotech-Unternehmen Orgenesis. Die Firma erhält Gelder der EU im Rahmen der Aufbau- und Resilienzfazilität (ARF).
((Ehemann von der Leyen: Interessenkonflikte?))
"Potential conflict of interests involving the President of the Commission"
_ _ development of RNA COVID vaccines, is involved in the foundation established by the University of Padua on 8 June 2022 to manage research into RNA gene therapy and pharmaceuticals. This project is being - financed under Italy’s National Recovery and Resilience Plan - through the EUR 320 million - paid to the Italian Ministry of Universities.
((Mister)) Von der Leyen represents Orgenesis, which is one of the project founders and will receive EUR 200 000 in contributions each year.
((Quelle dieser Information:))
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Finanzielle Interessen des Ehegatten
Finanzielle Interessen des Ehegatten _ , von denen angenommen wird _ zu einem Interessenkonflikt führen könnten
Optionen zum Ankauf von Aktien von Orgenesis Inc. (14.168 Stück, bisher nicht eingelöst)
100 % Anteil an Visonamora Asset Management UG (Unternehmensgesellschaft nach § 5a GmbHG; nicht aktiv; Erwerb und Verwaltung eigenen Vermögens und von Beteiligungen an in- und ausländischen Unternehmen)
Berufliche Tätigkeit des Ehepartners:
Mitglied AVV e.V. Arbeitsgemeinschaft Pharmazeutigscher Verfahrenstechniken
Leitender medizinischer Direktor in: Orgenesis Inc., Maryland, USA, Unternehmen im Bereich der Entwicklung und Herstellung von Zelltherapie
( _ _ Dies schließt Leistungen für andere Unternehmen ein, die teils oder banz Orgenesis Inc. gehören, z.B. die vorübergehende Mitgliedschaft als Vertreter von Orgenesis Italy srl im Aufsichtsrat der Stiftung 'National Center for Gene Therapy and Drugs based on RNA Technology' (PNRR), Italien, vom 30. September bis zum 24. Oktober 2022) und Leitung klinischer Forschung
Media IE - Mitglied des Beirats - ((für.)) Wissenschaftliche unf fachliche Beratung _ Mediq IE - Innovation Experts (Strategie- und Innovationsberatung für den deutschen
und europäischen Gesundheitsmarkt,
spezialisiert auf die Strategieentwciklung für Technologie- und Dienstleistungsinnovationen
Medizinische Universität Graz: ((für:)) Wissenchaftliche Beratung - Mitglied des wissenschaftlichen Beirats
Geschäftsführer der Orgenesis Germany GmbH, München Herstellung und Verkauf von Laboreinrichtungen und ihrer medizinisch-technischen Ausrüstung sowie Forschung und Entwicklung im Arzneimittelbereich
Geschäftsführer Visonamora Asset Management UG (nicht aktiv)
Myopax: Wissenschaftlicher Berater (Unternehmen mit dem Ziel, wirksame Regenerationstherapien zur Wiederherstellung der Muskelfunktion zu entwickeln) ´
F-CRIN : Mitglied des Wissenschaftlichen Beirats - Institut national de la santé et de la recherche médicale Inserm (Nationales Institu für Gesundheit und medizinische Forschung) als koordiniernde Einrichtung für F-CRIN (French Clinical Research Infrastructure Network)
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🖐 LESER: Es gibt keine korr_..._ Organisation wie diese derzeitige EU! Sie haben heimlich Gelder für ihre Wahlinteressen bezüglich verlogener Klimapolitik an einige Organisationen bezahlt. Die haben Leichen im Keller wie sonst niemand. der sich Demokratie nennt. _ _ Eine EU -Diktatur, wie einst die EX DDR sie in Ostdeutschland betrieb, ist sattsam nicht mehr tragbar und muss. wie Mr. Orban und viele Andere es auch befürworten, aufgelöst werden.
Vernunftdenker Don Pedro: Die Pan-Demie sei eine "Plan-Demie" gewsen, behaupten Verschwörungs-Gläubige und "Aluhüte": Sie sei im Herbst 2020 in die Vollzugsphase eingetreten als weltweite Stärkung der Resilienz der nationalen und internationalen Systeme im Fall von wirklich hoch gefährlichen Erregern. Die Möglichkeit der Schnellst-Erschaffung von Impfstoffen sei seit 2018 erarbeitet worden. - Ehemann-Aufgaben: Welche davon waren oder sind EU-subventioniert? - Wert der Orgenesis-Optionen?
Wert der Optionen auf Orgenesis Aktien? Aktienkurse: 2015 und 2019 ~35 USD,
2017..2018 ~70 USD,
2020...2022 ~50 USD,
seither Verfall, 2025-05 nur noch 2 USD
Der Wert der etwa 14.000 Optionen ist ohne Zusatzinformation nicht beurteilbar. Im sehr fiktiven Fall von 50 USD wäre der Wert rund 0,7 Millionen Euro im Fall der Verwertung zu optimalen Zeitpunkten 2020...2021. Unterschrieben wurde die Erklärung über das Bestehen von Optionen von Frau von der Leyen am 20. November 2024. Da lag der Aktienkurs bei etwa 1 Euro.
Betrachtet man das internationale Führungsteam von Orgenesis, so wirft es Fragen auf, wie und für welche Ergebnisse dies internationale Team funktioniert haben könnte: Recht viele Führungskräfte in Relation zum Gesamtpersonal. Ohne vertiefte Information ist dies nicht zu werten.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Buenos Aires und Washington : Argentinische Regierung ratifiziert WHO-Austritt
Die Regierung von Javier Milei hat bei einem Besuch von US-Gesundheitsministers Robert F. Kennedy Jr. in Buenos Aires den Austritt aus der WHO ratifiziert. Beide Staaten streben eine Zusammenarbeit in gesundheitlichen Fragen an.
_ _ „Die Vorschriften der WHO funktionieren nicht, weil sie nicht auf Wissenschaft beruhen, sondern auf politischen Interessen und bürokratischen Strukturen“, erklärte die Regierung von Präsident Javier Milei am Montag.
Milei war im Februar der US-Regierung gefolgt, die zuvor ihren Austritt aus der WHO verkündet hatte. Zugleich wollen Argentinien und die USA eine Zusammenarbeit auf dem Feld der Gesundheitspolitik anstreben. Damals sagte er: „Wir Argentinier werden
nicht zulassen, dass eine internationale Organisation in unsere Souveränität eingreift, schon gar nicht in unsere Gesundheit.“
_ _ Beide Regierungen kritisierten die WHO scharf, besonders _ _ mit _ Corona-Pandemie. Bei der Verabschiedung eines globalen Pandemie-Abkommens am vergangenen Dienstag in Genf rief Kennedy die WHO-Staaten per Videobotschaft dazu auf, ebenfalls aus der Organisation auszutreten.
Vernunftdenker Don Pedro: Und Deutschland? - Die Antwort: Grundgesetz: "Alle Macht geht vom Volk aus."
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Pandemievertrag: _ Über 400.000 Unterschriften gegen Abkommen _ War die Abstimmung ein Verstoß gegen die WHO-Verfassung?
Weil ein wichtiger Punkt des Pandemievertrags ausgeklammert und dazu noch Einigkeit erzielt werden muss, können die Staaten ihn frühestens nach der WHO-Jahressitzung im Mai 2026 ratifizieren.
_ _ US-Gesundheitsminister Kennedy ruft zum Austritt aus der WHO auf. _ _ Bundesgesundheitsministerin Nina Warken kündigt an, die WHO zusätzlich finanziell mit zehn Millionen Euro Steuergeldern zu unterstützen.
_ _ Über 400.000 Unterschriften gegen Abkommen _ _ Stimmen, die das, was am Dienstag in Genf zustande kam, negativ beurteilen. _ _ etwa die Nichtregierungsorganisation (NGO) CitizenGo, die das Pandemieabkommen äußerst kritisch sieht. Eine Petition mit der
Aufforderung an die deutschen Delegierten, dem Abkommen nicht zuzustimmen, hatten bis Dienstag mehr als 400.000 Menschen unterzeichnet. Sebastian Lukomski, Kampagnenleiter bei CitizenGo, äußert in einem Newsletter, dass der Vertrag „ohne Transparenz, ohne Zeitplan“ zustande kam. In einer Ausschusssitzung am Dienstagabend, in der der Weg für die Abstimmung am Tag darauf frei gemacht wurde, seien nur 124 der 195 Länder vertreten gewesen.
🖐 LESER: Diese korru_..._ selbstverliebte WHO gehört aufgelöst und Gebreyesus in den Kn_,,,_ . Nicht mehr und nicht weniger.
🖐 LESER: Alarm. In welcher Richtung möchtet ihr demnächst um den See laufen. Wollt ihr wieder verprügelt werden wenn ihr aus dem Grundgesetz vorlest. Diesmal durch Veranlassung der korru_..._ WHO. Merkt ihr eigentlich noch irgendwas?
🖐 LESER: „…für die Abstimmung am Tag darauf frei gemacht wurde, seien nur 124 der 195 Länder vertreten gewesen.“ Da war eindeutige keine 2/3 Mehrheit vorhanden gewesen. Die WHO ist nur noch ein Machtinstrument für eine große Anzahl von Regierungen, man ist gezwungen Ihre Macht ernst zunehmen. Die WHO ist genauso wie auch die EU Undemokratisch und eher Furcht einflößend.
Vernunftdenker Don Pedro: Die viel gerühmte "Zivilgesellschaft" funktioniert. 400.000 Bürger, die vermutlich so gut wie ausnahmslos nie aufgenommen werden würden in die meistens heuchlerische Tarnung von Manipulation, genannt "Bürgerräte". Auf wen hört die Politik, auf 30++ "verantwortlich begleitete koordinierte " Mikro-Bürgerräte oder auf 400.000 Bürger?
Wenn in Zitaten das _..._ vorkommt, das ist, weil hier "starke Sprache" als nicht wünschenswert angesehen wird, aber der Volkszorn erkennbar bleiben soll als zeitgeschichtliches Dokument.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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WHO-Mitgliedstaaten einigen sich auf Pandemieabkommen – Souveränität soll gewahrt bleiben
_ _ ffen bleibt allerdings, inwieweit nationale Gerichte den Pandemievertrag heranziehen werden, um die Gestaltungshoheit des nationalen Gesetzgebers einzuschränken.
_ _ Die WHO-Mitgliedstaaten haben sich auf einen Entwurf für ein internationales Pandemieabkommen geeinigt. Ziel ist eine bessere weltweite Vorsorge und Reaktion auf zukünftige Gesundheitskrisen. Der Text betont nationale Souveränität – kontroverse Themen wie Impfvorgaben, Lockdowns oder Desinformation bleiben außen vor. Diese finden sich allerdings in den neuen Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV).
_ _ IGV ergänzen den Pandemievertrag Offen bleibt allerdings, inwieweit nationale Gerichte den Pandemievertrag heranziehen werden, um die Gestaltungshoheit des nationalen Gesetzgebers einzuschränken.
Kritische Themen finden sich auch weiterhin in den Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV), die auf der 77. Weltgesundheitsversammlung (WHA), vom 27. Mai bis 1. Juni 2024 beschlossen wurden.
_ _ Wenn Regierungen diesen bis zum 19. Juli 2025 nicht aktiv widersprechen, gelten die Änderungen von den WHO-Mitgliedsstaaten als angenommen. Das Aktionsbündnis freie Schweiz (ABF Schweiz) macht mit einer Kampagne gegen eine automatische und „stille“ Übernahme der geänderten IGV aufmerksam. In einem Faktencheck macht das Bündnis deutlich, dass über die geänderten Vorschriften die Souveränität der Schweiz infrage gestellt
🖐 LESER: Die WHO ist ein durch Finanz-Oligarchen sowie Pharmaindustrie unterwandertes [] System, das prinzipiell in Grund und Boden gestampft werden sollte. Dieser Organisation staatlicherseits zu mehr Macht und Einfluss zu verhelfen, ist an Dummheit nicht zu überbieten.
🖐 LESER: Ein Pharma- und Big Money-Lobbyverein bestimmt über die "Gesundheit" der Welt. Eine Katastrophe für die Menschheit!
Vernunftdenker Don Pedro: Das Antasten der nationalen Souveränität ist unverändert übersetzt. Es ist unvertretbar für eine Organisation, bei der die unternehmensüblichen finanziellen Interessen der Medizinwirtschaft an Entscheiden wesentlich beteiligt sind. Die Bilanz des Bisherigen ist alles andere als überzeugend. Wer braucht so etwas Aufgeblähtes mit Universalanspruch? Benötigt wird etwas derartiges im Sinn von fachwissenschaftlich basierter internationaler Koordination, soweit ein Bedarf daran durch die Sache geboten ist. Ein Mehr dürfte eher schaden.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Corona: Das Verfassungsgericht meint, in Sachen Impfpflicht alles richtig gemacht zu haben
Mit einer Richtervorlage hat das Verwaltungsgericht Osnabrück dem Bundesverfassungsgericht eine Chance gegeben, seine umstrittene Absegnung der Corona-Impfpflicht für Pflegekräfte aufzuweichen. Doch in Karlsruhe sieht man keinen Bedarf für eine Korrektur.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: Natürlich ist das Bundesverfassungsgericht berufen, über Corona-Impfung als oberste Wahrheitsinstanz zu dienen. Wer hätte das den Juristen zugetraut. Ihr Berufsstand ist immer neu gut für Überraschungen für "die einfachen Leute", das sogenannte Volk.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Weltgesundheitsgipfel in Berlin (WHS) - Deutschland ist Spitzengeldgeber für WHO
Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat beim Weltgesundheitsgipfel in Berlin fast 700 Millionen Dollar (rund 642 Millionen Euro) an neuen finanziellen Zusagen für den Zeitraum von 2025 bis 2028 erhalten.
Dazu kämen die bereits angekündigten Beiträge von 300 Millionen Dollar (rund 275 Millionen Euro) hinzu, erklärte die WHO am Montag. Die Mittel kommen im Rahmen eines neuen Finanzierungsmechanismus zustande, der darauf abzielt, Milliarden Dollar einzusammeln, die schneller und flexibler als üblich eingesetzt werden können.
_ _ kritisierte die deutsche Politikwissenschaftlerin Prof. Dr. Dr. Ilona Kickbusch die Desinformation in den sozialen Medien und den damit verbundenen Vertrauensverlust gegenüber staatlichen Maßnahmen wie den Impfungen. Das könnte ein künftiges Pandemiemanagement in Gefahr bringen, sagte die 76-Jährige.
_ _ Kickbusch ist seit 2008 Leiterin des Globalen Gesundheitsprogramms (Global Health Program)
am Hochschulinstitut für internationale Studien und Entwicklung (IHEID) in Genf. Ende 2021 zeichnete sie den WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus mit der Anerkennungsmedaille der Organisation für ihre Verdienste.
_ _ „dass wir diese Technologien für die Überwachung“ benötigen. _ _ mit Blick auf die Vorbereitung kommender Pandemien bzw. deren Vorbeugung werde es von zentraler Bedeutung sein _ _
🖐 LESER: Natürlich ist Deutschland mal wieder an der Spitze... die wollen ja die Spritze...damit die Bevölkerung steuerbarer wird...das ist das Ziel der Impfungen... Aber...schon wieder das Geld der Steuerzahler für etwas ausgeben, was die Mehrheit NICHT !! will, wenn sie gefragt werden würden...
🖐 LESER: WHO steht für Kor... , oder: Geheime Pharma-Deals: Lauterbach und Scholz unter Lobbyismus-Verdacht "...Unterlagen des Gesundheitsministeriums, in die das Rechercheteam Einsicht eingeklagt hatte, legen die Absprache nahe.
Am 30. August 2023 notierte der Leiter der Abteilung für Arzneimittel im Gesundheitsministerium, dass der US-Pharmakonzern in Rheinland-Pfalz eine Investition „im niedrigen einstelligen Milliardenbetrag“ plane.
Weiter schreibt der Beamte: „Eli Lilly knüpft seine Investitionsentscheidung an die Zusage der Bundesregierung,
vertrauliche Rabatte bei innovativen Arzneimitteln zu ermöglichen.“ apollo-news.net/geheime-pharma-deals -lauterbach-und-scholz -unter-lobbyismus-verdacht/
((LIBRA-Anmerkung: im Link die Leerzeichen zu entfernen!))
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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🖐 LESER: Deutschland ist Spitzengeldgeber für WHO, Radwege in Peru, Gender Projekte in Afrika und leere Hühnerställe in China, aber nicht für die deutsche Rentner. Sie werden vom Staat bis auf den letzten Tropfen ausgepresst. Jenseits der Ostgrenze erhalten die polnischen Rentner ihre 13. und 14. Rente vom Staat
🖐 LESER: Die WHO ist eigentlich eine NGO der angegliederten Länder. Man bezahlt dafür, dass man bei zukünftigen totalitären Einschränkungen, bezüglich Verantwortung und Zuständigkeiten, aus dem Schneider ist. (funktioniert bei Umwelt und Zensur ja auch wunderbar.) Institutionen wie Bill & Melinda Gates Foundation, GAVI, UNOCHA, etc., bezahlen zweckgebunden für die Umsetzung ihrer Interessen im "Schütt aus und hol zurück" - Verfahren, wie z.B. Lieferung von Hilfsgütern und Medizin durch Firmen, die direkt, oder indirekt mit den privaten Geldgebern verbunden sind.
Vernunftdenker Don Pedro: Vorspiel für die nächste Theatervorstellung im Sinn von Plan-Demien und Milliarden-Summen des Volkes, die von Politikern "in die Hand genommen werden"? Wenn es nicht so traurig wäre mit dem vielen verbrannten Geld des Volkes, könnte man es als einen Jahrmarkt der menschlichen Eitelkeiten interpretieren? Halt, nein, das Geld des Volkes ist nicht in der Corona-Hysterie verbrannt. Es haben nur nun andere.
Die Eitelkeit der Politiker, dass von rund 1 Prozent der Weltbevölkerung (Deutschland) die WHO für weltweites Wirken finanziell ausgestattet wird, meint man herauszuhören. Aber nein. Man sieht wieder einmal, wie sehr die eigenen Ohren sich täuschen können.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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World Health Summit : Gesundheitsgipfel in Berlin: Historische Finanzierungsrunde soll WHO stärken
Noch bis zum Dienstag findet der World Health Summit in Berlin statt. Auf dem Programm steht die Absicherung der Finanzierung der WHO
Dieser Tage treffen Akteure aus Politik, Wissenschaft, Privatsektor und Zivilgesellschaft in Berlin beim World Health Summit aufeinander. Über 3.000 Personen werden an dieser jährlichen Konferenz für globale Gesundheit teilnehmen.
In diesem Jahr gibt es eine dreifache und hochkarätige Schirmherrschaft, bestehend aus Bundeskanzler Olaf Scholz, dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und Tedros Adhanom Ghebreyesus, dem Generaldirektor der Weltgesundheitsorganisation (WHO). Erwartet wird in dieser Runde auch Microsoftgründer Bill Gates – als Redner.
Ein zentraler Punkt des Programms ist die Präsentation der Finanzierungsrunde der WHO. Weitere wichtige Punkte beziehen sich auf die Pandemievorsorge, Frauengesundheit, Gentherapie – und die Wiederherstellung des verlorenen Vertrauens.
Zur Gruppe der Sponsoren des Gipfels gehören neben der Gipfelgründerin Charité Berlin, der Rockefeller- und der Bill & Melinda Gates-Stiftung auch die Pharmakonzerne Pfizer, Bayer, Johnson & Johnson, Sanofi und Novo Nordisk sowie die EU, die WHO, das Bundesgesundheitsministerium und andere
Der Gesundheitsgipfel mit seinen verschiedenen Programmpunkten, darunter auch Podiumsdiskussionen und diverse Workshops, wird live auf YouTube übertragen, unterteilt in Europa, Afrika, Südamerika, Nordamerika, Asien und Ozeanien.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: Für manche Unvorstellbarkeiten mitten im Rechtsstaat genügt es, ihre Selbstanpreisung zu zitieren. Voilà! In Berlin war der großartige Ort, an dem 2018 beschlossen wurde, was die Grundlage zur ersten großen weltweiten "Plan-Demie" wurde. Das ist ausreichend hier bei LIBRA behandelt, analysiert, belegt, zerlegt. Nun die nächste Stufe einer neuen Zusatz-Regierung dieser Welt. Wir leben in einer faszinierenden Zeitenwende.
Auch für "Wiederherstellung des verlorenen Vertrauens"? Wo sind die ersten ganz echten Entschuldigungen für all das die Menschenrechte verwegen verletzende Unrecht während der kollektiven totalitären Corona-Hysterie? Wo ist die finanzielle Entschädigung - mindestens ein Symbolbetrag - an alle Impfverweigerer? Entschädigung an alle Nebenfolgen-Geschädigten der "kleinen Gen-Therapie mit der Impfnadel"?
Genveränderter Mais ist verboten. Wieso ist genveränderter Mensch erlaubt?
Wo ist Bescheidenheit und Reue der Machtgier-Phase der Leitenden über Menschen? Leute, die diesen Urtrieb nicht zu zähmen gelernt haben, das ist mit das Schlimmste, was einer Demokratie geschehen kann.
Als zeitgeschichtliches Zeugnis wurde vorstehend der Newsletter-Inhalt von EPOCHTIMES wörtlich wiedergegeben. Das allgemeine Medienecho ist gering, die Bedeutung ist gewaltig. Und alles vom Geld der Steuerzahler. Und wo das Wort "Zivilgesellschaft" fällt, die Statisten für dramaturgische Iszenierung "des Volkes" dürfen nie fehlen:
"Wollt ihr den totalen Krieg gegen Viren und alle sonstigen Feinde der Menschheit?" Das Simulieren und Inszenieren des Volkswillens ist für die Herrschenden in Deutschland inzwischen bereits Routine. Den dafür gerufenen ideellen Statisten darf man es nicht verübeln. Sie durchschauen es nicht? Oder: Sie wollen es nicht durchschauen, weil sie für ihre Ideale geehrt werden. Genau diese Ambivalenz ist das Perfide der politischen Methode.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Klage gegen EU-Kommission : Kaufverträge für COVID-Impfstoffe: „Wir haben es mit einem Staatsgeheimnis zu tun“
In einem Urteil vom 17. Juli verurteilte das Gericht der Europäischen Union die Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen wegen mangelnder Transparenz bei Verträgen beim Kauf von Impfstoffen gegen COVID-19. Die Kommission wurde angewiesen, sowohl die geschwärzten Entschädigungsklauseln für die Hersteller als auch die Namen der Mitglieder des Verhandlungsteams offenzulegen,
_ _ Geklagt hatten in erster Instanz fünf Mitglieder der damaligen Fraktion der Grünen/EFA des EU-Parlaments sowie die zwei französischen Rechtsanwälte Arnaud Durand und Christophe Lèguevaques, die durch eine Petition EU-Bürger in einer Sammelklage vertreten. Epoch Times hat Durand zum Fortgang der Klage befragt.
_ _ Antrag auf Zugang zu den Verträgen , die die Europäische Kommission mit den Herstellern von COVID-Impfstoffen (BioNTech/Pfizer, Moderna, Johnson & Johnson, AstraZeneca und so weiter) geschlossen hatte. Außerdem ging es um Erklärungen der Verhandlungsführer, die die Verträge zwischen den Unternehmen und der Kommission ausgehandelt hatten, dass keine Interessenkonflikte bestehen. Dieser Antrag wurde von der Kommission abgelehnt.
_ _ Bemerkenswert ist, dass die Kommission die Aussetzung nur in einem bestimmten Punkt des erstinstanzlichen Urteils beantragt:
_ _ der Offenlegung der Identität der Verhandlungsführer, was meine Überzeugung bestärkt, dass dies ein großes Problem für die Kommission darstellt. Die Versuche, die Namen der Verhandlungsführer zu verbergen, zeigt deutlich, dass wir es hier mit einem „Staatsgeheimnis“ der Kommission zu tun haben.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: Die Hintergründe für alles sind auf LIBRA seit Beginn der Corona-Plan-Demie ersichtlich. Ablesbar ist, dass die Fehler schon sofort bei Beginn des Corona-Weltweit-Skandals erkennbar waren.
(Häufige falsche Bezeichnung: Corona-"Krise", um seitens der Gleichgeschalteten und Mitverantwortlichen eine "Höhere Gewalt" zu heucheln.)
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Skandal: WHO garantiert ihren Pharma-Spendern enorme Rendite
Privatdozent Dr. med. Michael Nehls, habilitierter Molekulargenetiker mit Schwerpunkt Immunologie, ist in einem Gespräch mit der Juristin Dr. Silvia Behrendt, Expertin in der Bedeutung und Wirkung der Internationalen Gesundheitsvorschriften der WHO, zu schockierenden Erkenntnissen gekommen. (hl)
Sie offenbaren eine kri... _ Verflechtung der die WHO wesentlich finanzierenden Pharmaindustrie mit der globalen Macht der WHO über die Definition von Pandemien und den Einsatz der Impfstoffe. Die WHO garantiert ihren Geldgebern enorme Rendite. Es geht nicht um die Gesundheit.
_ _ Die WHO _ „Nach einer neuen Analyse, _ ist die quantifizierbare Rendite von Investitionen in die WHO sehr hoch!“ Konkret verspricht die WHO als konservativste Schätzung eines zu erwartenden Minimums („in the most conservative estimation possible”) eine Investitionsrendite („Return on Investment“) von Faktor 35, wie aus einem offiziellen WHO-Dokument mit dem Titel „A Healthy Return“ aus dem Jahr 2022 hervorgeht
„Die hier vorgestellte neue Analyse zeigt, dass eine Investition in die WHO für jeden investierten US-Dollar eine Rendite von 35 US-Dollar abwirft.“ („According to the new analysis presented here, investing in WHO provides a return of US$ 35 for every US$ 1 invested.“)
Vernunftdenker Don Pedro: Das hört sich nicht gut an. Ist es nur eine irrige WHO-Darstellung und gemeint sei der Gemeinwohl-Nutzen dank der WHO-Finanzierung? Wie es gemeint ist, kann nur durch detaillierte Analyse geklärt werden. Das ostet Zeit, also Geld, und beides ist notorisch rar. Also sei zwar auf diesen Artikel verwiesen, aber mangels Sichtung der Details des umfangreichen Textes ohne eine eigene Meinungsbildung. Jedenfalls enthält der umfangreiche Text viel Wichtiges.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vorbereitung auf Herbst : 15 Millionen COVID-Impfdosen: Was hinter Lauterbachs Großbestellung steckt
Kürzlich kündigte das Bundesgesundheitsministerium die Bestellung von Millionen COVID-Auffrischungsimpfstoffdosen an. Autor: Von Erik Rusch
Epoch Times wollte dazu mehr Hintergrundinformationen. Doch das Ministerium hält sich bedeckt. _ _ Auf die Frage, wie viele Millionen COVID-Impfdosen aufgrund geringer Nachfrage in Deutschland bisher vernichtet werden mussten, da ihr Haltbarkeitsdatum abgelaufen war, ging das BMG nicht ein. Auch nicht darauf, welchen Wert die vernichteten COVID-Impfdosen hatten.
_ _ würden dieses Jahr circa sechs Millionen Dosen des an die Coronavirus-Variante JN.1 angepassten mRNA-Impfstoffs Comirnaty von BioNTech durch den Bund bestellt. Weitere acht Millionen BioNTech-Impfdosen könnten angepasst an weitere neue Virus-Varianten ebenfalls zentral über den Bund bestellt und bereitgestellt werden
_ _ die Impfdosen seien im Rahmen der Beteiligung an dem Impfstoffkauf der EU-Kommission bestellt worden. _ _ Verpflichtung des Bundes zur Abnahme von COVID-19-Impfstoffen der Hersteller BioNTech/Pfizer und Novavax _ _ Die Verträge dazu seien bereits in der vergangenen Legislaturperiode abgeschlossen worden.
🖐 LESER: ...und warum nochmal haben wir nicht das Recht zu erfahren, was die von unserem Geld so kaufen? Rieche ich da schon wieder unerlaubte Absprachen und illelegal verschobenes Geld?
🖐 LESER: Dahinter steht der bedingungslose Gehorsam unsere Politmarionetten gegenüber der schwachsinnigen Ideologie des WEF. Aber es wir niemand mehr mitmachen, da jeder einen kennt, der bei diesem Pandemiebetrug krank- oder tot-gespritzt worden ist _ _
🖐 LESER: Die Dame in Brüssel wird wohl auch unbehelligt bleiben. Wahrscheinlich wird auf Anfrage der AfD irgendwann zugegeben, dass 10 Mio Dosen vernichtet wurden. Das wäre allerdings besser, als wenn sie im Menschen landen würden
🖐 LESER: _ _ Mit sehr viel Lobbyarbeit und Korru..._ hauen die Pharma-Riesen ihren völlig unbrauchbaren, aber teuren und gefährlichen "Impfstoff" raus. Was mit den Gespritzten passiert, ist sowohl der Pharma als auch den Politikern völlig egal. Hauptsache gespritzt, Hauptsache die Pharma großzügig mit unseren Steuergeldern bedient.
((LIBRA: Neutrales Zitat von angewandtem Grundrecht
"Meinungsfreiheit". Also nicht LIBRA-Aussage, sondern rein archivarisch neutral zitiert als zeithistorisches Meinungs-Beispiel. Ohne Identifikation mit dem Gesagten.))
Vernunftdenker Don Pedro: Das ist neu: Politischer Irrsinn wird nicht einmal mehr versteckt. Das ist innovativ. Kreativ. Am helllichten Tag werden Hundert-Millionen-Beträge des Steuerzahlers weiterhin "verbrannt" statt aus den total absurden Verträgen einfach rechtlich wie auch politisch (EU...) auszubrechen.
Deutschlands "bedingungslose Kapitulation gegenüber den EU-Irrsinn-Bestellungen": Erforderte das Deutschlands vorherige Zustimmung? Wirklich noch eine großartige Leistung von Spahn und nicht eine großartige von Lauterbach?
Und Auskunft zu verweigern - nach welchem Gesetz darf ein Minister Fakten über haushaltsrechtlich wesentliche gewaltige Ausgabenzwecke verheimlichen? "Alle Macht geht vom Volke aus", nicht vom Minister. Ist das so schwer zu begreifen?
Haushaltsrechtliche Erklärungspflichten, Ist das so schwer zu begreifen? Kommt weitgehende Salz-Abstinenz als Kausalfaktor in Betracht? "Minister" ais dem Lateinischen übersetzt sich als "Diener" - einst für dem Monarchen, heutzutage für das Volk. Ist das so schwer zu begreifen?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Vogelgrippe: EU-Vertrag über 40 Millionen Impfdosen
WHO sieht Krankheit mit „Pandemiepotenzial“
_ _ haben am _ 11. Juni 2024, Beamte der _ EU mit dem Pharmakonzern CSL Seqirus einen Vertrag zur Lieferung von Impfstoff gegen die Vogelgrippe unterschrieben.
_ _ Im Januar 2024 stand die Krankheit X (Disease X) im Mittelpunkt eines 45-minütigen Vortrags im Verlauf der Jahrestagung des World Economic Forums (WEF). _ _ Begriff Krankheit X. Er werde seit 2018 verwendet _ _ es gebe _viele unbekannte Erkrankungen. _ _ Für diese _ müsse man einen „Platzhalter“ haben. _ habe man ihr den Namen „Krankheit X“ gegeben.
COVID sei die erste „Krankheit X“ gewesen. „Und das kann wieder passieren“, fügte Tedros hinzu. Es gebe Leute, die kritisierten, dass auf diese Weise Panik geschürt würde. Doch seiner Ansicht nach sei es „sogar besser, etwas vorwegzunehmen, das geschehen könnte“.
Vernunftdenker Don Pedro: Vogelgrippe ist etwas Ernsthaftes. Jedoch es werden die in der Corona-Krise Diffamierten hellwach, sobald sie lesen:
"sei es sogar besser, etwas vorwegzunehmen, das geschehen könnte“.
Wie wäre es, wenn die gesamte Corona-Krise nur dazu diente, "etwas vorwegzunehmen, das geschehen könnte“, aber nicht geschehen ist? Halo, Aluhüte, wie findet ihr diesen Spruch?
Wird das nun zur Norm, den Pharma-Herstellern das unternehmerische Risiko zu entziehen? "Hallo, WHO, ich würde gerne einen Impfstoff gegen die nächste Krankheit X entwickeln. 40 Millionen Impfdosen zu 10 Euro, die paar 400 Millionen, für die erste EU-Abschlagszahlung übermittle ich der Einfachheit halber gleich mein Liechtensteiner Bankkonto.
Und sollte jemand bei der EU einen Job suchen für seinen Lebenspartner, wir benötigen gerade verantwortliche Direktoren für unsere Filialen in Panama, in Malta und in Griechenland für unser dynamisch ausweitendes Geschäft."
Nochmals sei betont, dies war Satire. "Übertreiben macht anschaulich." Denn jedenfalls und nun ernsthaft, wir haben da ein Problem. Die Entscheider bezahlen nicht mit ihrem eigenen Geld und für Fehler haften sie nicht. Es sind wir, das Volk, die für das viele Geld haften sollen. Auch wollen?
Weltgesundheitsversammlung : WHO: Einige Staaten sind nicht bereit, im Pandemiefall ihre Souveränität aufzugeben
Aus den ähnlich gelagerten Internationalen Gesundheitsvorschriften wurden viele Punkte gestrichen.
_ _ Gestrichen wurden eine ganze Reihe weitreichender Maßnahmen __ Dazu gehörte unter anderem das komplette Konzept von „One Health“ oder die Übertragung der Kontrolle über Mitgliedstaaten an die WHO. Verschwunden sind aus den IGV auch die digitalen Impfpässe und die Möglichkeit, gesundheitliche sowie andere Notfälle wie etwa den Klimanotstand auszurufen.
Ebenso entfernt wurden die Forderung, ungetestete und nicht zugelassene Impfstoffe auf den Markt zu bringen, und der in diesem Zusammenhang vorgesehene Haftungsschutz. Auch von einer ursprünglich eingebauten Abschaffung der Menschenrechte ist in den IGV nichts mehr zu finden.
Großbritannien habe darauf hingewiesen, dass sich die Regierungen für oder gegen jede Änderung entscheiden können. Das Vereinigte önigreich wird am 4. Juli abstimmen, sodass die künftige Regierung ihre Entscheidungen über die neuen IHR treffen wird.
_ _ Tedros: Härter gegen Impfkritiker vorgehen Bei einer weiteren Veranstaltung im Verlauf der Weltgesundheitsversammlung kündigte Tedros eine härtere Gangart gegen Impfkritiker an.
„50 Jahre Fortschritte bei der Immunisierung“ lautete _ eine Art Feierstunde, in der der WHO-Generaldirektor ((Tedros)) _ sagte:
„Die Impfgegner stellen eine ernsthafte Herausforderung dar, und ich denke, wir müssen eine Strategie entwickeln, um wirklich zurückzuschlagen. Denn Impfstoffe wirken.
Impfstoffe wirken bei Erwachsenen, und wir haben die Wissenschaft und die Beweise auf unserer Seite. Ich denke, es ist an der Zeit, aggressiver gegen die Impfgegner vorzugehen. Ich glaube, sie nutzen COVID als Gelegenheit und wissen, was für ein Chaos sie damit anrichten […].“
🖐 LESER: Die -eigentlich sinnvolle- Institution WHO soll vom Führungspersonal zu einer extremistischen Organisation mit absolutem Machtanspruch umgebaut werden. Ein großer Dank an die abertausend engagierten Menschen, die dem entgegen stehen! Sogar Regierungen widerstehen dem Druck, den Tedros aufgebaut hat. Die EU Kommission und auch "unsere" Regierung gehören leider nicht dazu.
Solange char _ Typen aus kommunistischen Diktaturen die WHO führen, darf diese Organisation nicht unterstützt werden. Lasst uns die WHO zu einer demokratischen humanen Organisation umbauen!
🖐 LESER: Ex-Te _ will die Impfgegner bekämpfen... Der WHO-Chef wird in seinem Herkunftsland wegen diverser Ve _ gesucht. Interessant, dass speziell Bill Gates und die chinesische KP für diese Personalie verantwortlich sind. Ich möchte nicht, dass dieser Ga _ Pandemien ausrufen und uns schikanieren darf.
Vernunftdenker Don Pedro: „Die WHO stellt eine ernsthafte Herausforderung dar, und ich denke, wir müssen eine Strategie entwickeln, um wirklich zurückzuschlagen. Denn die WHO wirkt.
Impfstoffe wirken teils nicht und wir haben die Wissenschaft und die Beweise auf unserer Seite. Ich denke, es ist an der Zeit, aggressiver gegen die WHO vorzugehen. Ich glaube, sie nutzen COVID als Gelegenheit und wissen, was für ein Chaos sie damit anrichten […].“
Mit herzlichem Dank für die Textvorlage.
Rechtlich: Verfassungsbeschwerden - die "Impfungsablehner" buddeln schon an den Startlöchern. Innerhalb von 12 Monaten nach Inkrafttreten des zukünftigen Zustimmungsgesetzes des Deutschen Bundestags kann des Volkes Wille effizient sabotieren gegen den WHO-Wille. Dies Gesetz dürfte nötig sein, da das bisherige völkerrechtliche Abkommen weniger Abtretung von Hoheitsrechten darstellte. Mal abwarten ob die Bürgerrechtler wieder einmal in Aktionsmodus zu wechseln gewillt sind.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Widerstand gegen WHO-Abkommen : WHO-Pandemievertrag vorerst gescheitert
– Plan B: Die Globale Gesundheitsstrategie „One Health“ Nach Abschluss der Verhandlungen in Genf glauben Diplomaten nicht mehr an einen Konsens in diesem Jahr. EU und USA haben einen Plan B vorbereitet. Der britische Brexit-Partei-Gründer Nigel Farage fordert den Austritt seines Landes aus der WHO und eine Neuorganisation.
Vernunftdenker Don Pedro: Sollte die WHO sich erst einmal um ihre eigene Gesundheit kümmern? Für die Plan-demie Corona ist bis heute ungeklärt, wer und wie die aufgetretenen totalitären Viren in die Gehirne der weltweiten Entscheider injiziert hat. Da Korruption in einer weltweiten Politiker-Oberschicht der ehrenwerten Frauen und Männer natürlich auszuscheiden ist, müssten andere Verbreitungswege der Totalitarismus-Viren vorliegen.
Vielleicht muss man auch einmal die Aktien-Portefeuilles und bestimmte An- und Verkäufe der Corona-Jahre untersuchen, also 2018 bis 2024. Die Hauptakteure und ihnen Nahestehende: Familienmitglieder, Freunde, Referenten, Parteikassen. Presse. Die Biontech-Anteilskäufe bei Medien, falls es solche gab, können ebenfalls ein wenig Nachschau auslösen.
Aktien sollen sogar Ratten und Flöhe beim Pestverbreiten übertreffen, behaupten gewisse "gewöhnlich gut informierte Kreise". - Vorwurf von "Insider-Geschäfte", das ist ein stumpfes Schwert? Aber auch ein Schwertstummel kann gelegentlich einen Treffer landen.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Pharmaindustrie und Politik: Größter Korruptionsskandal der Geschichte
Die enge Verbindung von Pharmaindustrie und korrupten Politikern hat in der inszenierten Corona-Krise,
Hunderttausenden schwere bis tödliche Impfnebenwirkungen beschert, für deren Risiko der Steuerzahler haften muss, der zudem Milliarden Euro für ungenutzte Impfdosen zu blechen hat – ein noch nie dagewesener Skandal. Die „Wissenschaftliche Initiative – Gesundheit für Österreich“ um Prof. Sönnichsen beleuchtet die unfassbare Szenerie, wie weltweite Netzwerke der Pharmabranche mit nationalen, übernationalen Stellen (WHO, EU) und dem kapitalistischen Hasardeur Bill Gates mittendrin die Menschen weltweit bedenkenlos schaden und ausnehmen. (hl)
_ _ : Im Jahr 2020 erhöhte der US-Pharmariese Pfizer seine Lobby-Ausgaben in der EU schlagartig von 850.000 auf 1,38 Millionen Euro. Zeitgleich steigerte auch das damals noch kleine Unternehmen BioNTech SE seine Lobby-Ausgaben in Brüssel von 75.000 Euro auf das Doppelte. Das war leicht leistbar, denn
im Jahr zuvor, also 2019, hatte die Bill & Melinda Gates Stiftung gerade 50 Millionen Euro in das deutsche Unternehmen investiert – für die Entwicklung von mRNA-Impfstoffen.
Dieselbe Stiftung ist übrigens ebenfalls auf der Lobbyisten-Liste in der EU: Im Jahr 2019 mit 450.000 Euro Lobbykosten. (Seit 2020 gibt die Stiftung ihre Ausgaben nicht mehr bekannt.) Bill Gates ist auch mit seinem privaten Büro „Gates Ventures, LLC“ in Brüssel engagiert, mit dem proklamierten Ziel „globale Lösungen in den Bereichen Gesundheit und Saubere Energie“ voranzutreiben. (https://www.lobbyfacts.eu/)
_ _ Das bedeutet, dass der jeweilige Spender entscheidet, was die WHO mit diesem Geld anfangen soll: Wer zahlt, schafft an. Die Bill & Melinda Gates Stiftung ist mit 46,8 Milliarden Dollar nicht nur die größte private Stiftung der Welt, sondern auch die zweitgrößte Spenderin der WHO (nach den USA). Viertgrößte Spenderin ist die Impfallianz GAVI, eine öffentlich-private Partnerschaft aus Impfstoffherstellern, Regierungen und NGOs, deren Gründungsmitglied und viertgrößte Spenderin wiederum die Bill & Melinda Gates Stiftung ist (Stand Februar 2024: mehr als 4 Milliarden Dollar).
Vernunftdenker Don Pedro: Glücklich das Land, in dem Wirtschafts-Lobbys die Politiker zur minimalen Vernunft erziehen. Traurig das Land, dessen Politiker eine Lobby nötig haben.
Eine Regierung und EU-Kommission, die ein Lobbyregister nötig hat, ist es noch eine Regierung für den Willen des Volkes (Demokratie, so die Verfassungsgesetze)? "Alle Macht geht vom Volk aus"?
Müsste man die Präambeln in allen Ländern durch Volksentscheid umtexten? "Alle Machte geht von Lobbys aus"? - "Alle Macht geht vom Willen von staatsfinanzierten grün-linken Ideologien aus"? - 9der in manchen Staaten "Alle Macht geht von Oligarchen-Unternehmen aus"?
Wir leben in einer spannenden Zeit und Nietzsche hatte doch Recht: "Umwertung aller Werte": Regierende: "Was kümmert mich mein Demokratie-Geschwätz von gestern - der Wahlkampf ist ab-geschlossen, die Türen im Parlament weit offen für 'ganz offiziell akkrediierte Lobby-Vertreter'".
Lerne deinen Nietzsche zu begreifen:
ZITAT: In der modernen Welt seiner Zeit konstatierte Nietzsche einen Niedergang der Kultur, der sich in einem sich ausbreitenden Werteverlust ausdrückte. Dieser hatte seine Ursachen in der zunehmenden Einsicht, dass einerseits der Begriff der Wahrheit inhaltlich nicht zu füllen war („Nichts ist wahr, alles ist erlaubt“ (Zur Genealogie der Moral = GM III, 24)), und andererseits der Glaube an einen Gott als Leitidee für den Sinn des Lebens immer mehr verloren ging. Als Konsequenz sah Nietzsche einen immer stärker werdenden Nihilismus als dem „Wertloswerden der obersten Werte“.
Ein Verdienstorden für die RKI-Files
Paul Schreyer erzählte im Bestseller „Chronik einer angekündigten Krise“ bereits 2020 die Geschichte von Krisenübungen wie „Event 201“, in der Ende 2019 ein internationales Gremium probte, wie auf die Ausbreitung eines neuartigen Coronavirus zu reagieren sei.
Dabei wurde erwogen, wie Gehorsam erwirkt und „Fehlinformation“ – also Information, die den Gehorsam gefährden könnte – bekämpft werden kann. Er schildert auch minutiös das sachlich damals nicht begründbare, aber dennoch global und koordiniert erfolgende Hochkochen des Virusthemas in der Presse.
Erinnern wir uns: Im März 2020 hat das RKI seine Gefährdungseinschätzung bezüglich des Coronavirus von „mäßig“ auf „hoch“ geändert und so den politischen Weg frei gemacht für ein dreijähriges Martyrium destruktiver Corona-Maßnahmen. Auch diese Entscheidung erfolgte, wie wir jetzt wissen, sachlich unbegründet, aber politisch koordiniert und gegen die fachliche Einschätzung der RKI-Experten:
Maßgeblich war das „übers Wochenende“ erfolgte „Signal“ eines Unbekannten, die Sache „hochzuskalieren“. Der fragliche Name ist geschwärzt, wie viele Passagen der mühsam vom „Multipolar“-Magazin freigeklagten Protokolle. Dokumente, die eine wissenschaftliche Abwägung „übers Wochenende“ belegen, existieren nicht, wie die Anwaltskanzlei Raue für das RKI mitteilt.
Vernunftdenker Don Pedro: Es gibt deutlich mehr Anhaltspunkte über Hintergründe. Da Corona bisher keine Einnahmen und Spenden erzeugte, besteht aber kein Grund, sich damit näher zu befassen.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Pandemievertrag: „Das Dramatische ist, dass die Politik diesen Prozess dominiert“
Dr. Mag. Silvia Behrendt, Jahrgang 1980, ist österreichische Verwaltungsjuristin _ ehemalige Beraterin der WHO, hat deren Generaldirektor in einem offenen Brief aufgefordert, die Weltgesundheitsversammlung im Mai nicht über die geplanten Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften abstimmen zu lassen.
_ _ : Derzeit überarbeiten die WHO _ den internationalen Rechtsrahmen zur Reaktion auf „globale Gesundheitsnotstände“ und Pandemien. _ _ zum einen_ die sogenannten Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV), zum anderen _ WHO-Pandemievertrag. Zentrales Element ist eine Ausweitung der Befugnisse des WHO-Generaldirektors. Dieser soll zukünftig Gegenmaßnahmen festlegen, über Mittel zur Reaktion verfügen sowie die weltweite Entwicklung, Notfallzulassung, Herstellung, Verteilung und Verabreichung medizinischer Produkten veranlassen.
_ _ die IGV ein Novum im Völkerrecht _ _ das es nirgends in ähnlicher Form gibt. Sie stellen eine Art innere Vorschriften der WHO und gleichzeitig einen multilateralen Vertrag dar. Das heißt, die Staaten müssen diese Vorschriften wie bei einem multilateralen Vertrag beachten, und für die WHO gehören sie zur eigenen Rechtsordnung.
_ _ Vor Gründung der WHO gab es Internationale Sanitätskonventionen. Das waren die ersten Völkerrechtsverträge, die es überhaupt gegeben hat. Auf deren Basis ist die WHO gegründet und ihre Verfassung geschrieben worden. Man hat nach dem Zweiten Weltkrieg jedoch erkannt, dass sich das medizinische Wissen sehr schnell ändert und die Anpassung der völkerrechtlichen Verträge nur langsam vonstatten geht.
Daher hat man einen schnelleren Mechanismus zur Änderung der Sanitätsvorschriften in der Verfassung der WHO verankert. Da Epidemien in der Folgezeit zurückgegangen sind, hat man diesen schnelleren Mechanismus zunächst kaum genutzt. Erst ab Mitte der 90er Jahre gab es ein belegbares Interesse, die IGV zu beleben und Revisionen durchzuführen.
_ _ Man weiß nur, dass die WHO sich immer weiter für ihre Partner und Stakeholder öffnet und letztere den aktuellen Prozess der Pandemie-Rechtssetzung dominieren. Ich denke, dass diese auch sehr tief in die Änderungen der IGV involviert sind. Es ist weniger ein Investmentvertrag wie das Pandemieabkommen, aber trotzdem sind die Staaten nicht frei von deren Einfluss.
Multipolar: Mit den Stakeholdern und Partnern der WHO meinen Sie die privaten Geldgeber?
Behrendt: Genau, die WHO definiert das selber nicht immer so genau. Ein offizieller Partner ist beispielsweise die Bill & Melinda Gates Stiftung. Es gibt insgesamt über 60 offizielle Partner, und die Stakeholder sind diejenigen, die einzahlen oder Projekte finanzieren.
_ _ bei den geplanten medizinischen Gegenmaßnahmen handelt es sich nicht um Arzneimittel mit einem abgeschlossenen Risikoprofil. Hingegen werden die Menschen, denen ein solches Arzneimittel gegeben wurde, laufend auf neue Nebenwirkungen geprüft. Das heißt, wir sind hier im Graubereich der Forschung, beziehungsweise möglicherweise eines verschleierten Experiments am Menschen, wenn man es zugespitzt ausformuliert.
_ _ Die Forschung zu Langzeitnebeneffekten sowie andere zwingende Zulassungskriterien sind nicht abgeschlossen, und das ist das Problem. Bei der Forschung am Menschen gibt es einen hundertprozentigen Konsens, dass dies ins zwingende Völkerrecht fällt, und kein Staat darf dies unterminieren, weil es sonst die internationale Strafgerichtsbarkeit nach sich ziehen würde.
_ _ In diesem Graubereich bewegt sich die WHO derzeit, und das Problem ist, dass es nicht artikuliert wird, sondern ein Nicht-Thema darstellt. Ich sehe die ganz großen Probleme bei den Aspekten, die nicht einmal den Gegenstand einer Diskussion bilden und gar nicht in den Verträgen enthalten sind.
_ _ Multipolar: Haben Sie eigentlich vom Generaldirektor eine Antwort auf Ihren offenen Brief bekommen?
Behrendt: (lacht) Nein, niemals. Man bekommt nie eine Antwort.
LESERIN: Da ja diese Viermonatsfrist nicht eingehalten wurde und außerdem gesagt wird: »Im Grunde dürfte die EU-Kommission gar nicht darüber verhandeln, weil nach Artikel 168, Absatz 7 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union die Verantwortung für die Festlegung der Gesundheitspolitik den Mitgliedstaaten zukommt.« wäre die Verabschiedung dieser Internationalen Gesundheitsvorschriften (was ist das eigentlich rein juristisch? Ein Gesetz?) ja in mehrfacher Hinsicht rechtlich ungültig. Könnte man sich denn da irgendwo beschweren, und wenn ja, wo bzw. wer hätte dieses Beschwerderecht? Ein jeder Bürger? Politiker? EU-Politiker? Nur diejenigen Vertragsparteien, die auch abgestimmt haben?
Vernunftdenker Don Pedro: Geeignete effiziente Beschwerdeverfahren sind möglich und zulässig und komplex. Bei ausreichender Mindestfinanzierung werden die Schriftsätze als kostenlose Textbeispiele verfügbar gemacht.
Die Interviewte ist auf der richtigen Seite. Aber ist sie nicht vielleicht zu sehr auch ein wenig auf der Gegenseite? Findet sie sich mit zu viel ab als vertretbar, was manchen kritischen Bürgern als unvertretbar ercheint? Sie dürfte sich hiervon freisprechen. Das ist alles nicht besonders einfach.
Offener Brief an die Politiker: Lehnen Sie die neuen WHO-Verträge ab!
da sie der demokratisch nicht kontrollierbaren WHO totalitäre Vollmachten in Gesundheitsfragen erteilen und die entsprechende Souveränität der Mitgliedstaaten aufheben.
Dieser Appell gilt in erhöhtem Maße auch für die Entscheidungsträger in Deutschland, denn der Deutsche Bundestag neigt in seiner Mehrheit zu einer unverantwortlichen Zustimmung.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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WHO-Pandemievertrag: Strafanzeige gegen Bundesregierung wegen Hochverrats abgewiesen (Teil 1)
Die Generalbundesanwaltschaft hat auf eine Strafanzeige zum möglichen „Hochverrat am Deutschen Volk“ gegen Olaf Scholz und andere Politiker der Ampelregierung geantwortet. Dabei geht es um die Vorbereitung des WHO-Pandemievertrages.
Uwe Kranz, ehemaliger Präsident des Landeskriminalamtes in Thüringen, und Marianne Grimmenstein-Balas, die 2016 mit einer Verfassungsbeschwerde gegen das CETA-Handelsabkommen Bekanntheit erlangte, haben Mitglieder der Bundesregierung und andere Bundespolitiker wegen des Verdachts des versuchten Hochverrats und weiterer möglicher Straftatbestände im Sommer 2023 beim Generalbundesanwalt in Karlsruhe angezeigt.
Deutsche Politiker, inklusive Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und die Fraktionsvorsitzenden der Ampel-Parteien, hätten mit ihrem Verhalten möglicherweise Straftatbestände, wie die Vorbereitung eines hochverräterischen Unternehmens, Begehen durch Unterlassen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Völkermord erfüllt.
_ _ Strafanzeige um den Entschließungsantrag „75 Jahre WHO – Stärkung und Reform der Weltgesundheitsorganisation“, den die Ampelkoalition am 9. Mai 2023 in den Bundestag einbrachte. Das Parlament stimmte dem Antrag zur WHO-Reform am 12. Mai 2023 zu, der der Organisation „die Fähigkeiten geben soll, ihr Mandat vollumfänglich zu erfüllen“.
_ _ Die Generalstaatsanwaltschaft antwortete _ mit einem acht-seitigen Schreiben _ _ Sie sieht keine ausreichenden Anhaltspunkte für ein strafbares Handeln oder Unterlassen der Beschuldigten. Für den Straftatbestand des Hochverrats gegen den Bund fehle es an einem Handeln, das den Bestand der Bundesrepublik beeinträchtige oder eine Änderung ihrer verfassungsmäßigen Ordnung anstrebe. Auch sei keine Gewalt oder Drohung als Tatmittel erkennbar.
Stärkung der WHO _ sei eine Hilfe für die Regierung, effektiv seinen aus dem Grundgesetz erwachsenen staatlichen Auftrag, Leben und Gesundheit seiner Bürger zu schützen _ _ Das sei ein verfassungsrechtlich zulässiges oder gar gebotenes Ziel, befindet die Staatsanwaltschaft am Bundesgerichtshof.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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RKI-Files zum Corona-Krisenstab ARD, Spiegel und Co: In Sachen Corona immer auf Seiten der Regierung
Eigentlich wäre es ihre Aufgabe gewesen: Doch nicht die Öffentlich-Rechtlichen waren es, die letzte Woche Ausschnitte der Sitzungsprotokolle des Corona-Krisenstabs vom Robert-Koch-Institut (RKI) veröffentlichten. Sondern das Online-Magazin „Multipolar“: Die Protokolle beweisen, dass die Bundesregierung Maßnahmen ergriff und Grundrechte einschränkte, obwohl die Berater des RKI davon abrieten.
LESERIN: Ich werde niemals vergessen als Tierarzt Dr. Wieler bei einer (der vielen) PK sagte: „Hinterfragen Sie nicht! Niemals!“ Spätestens da hätte JEDER hellhörig werden MÜSSEN! 2024: Apotheken unter Verdacht: Illegale Geschäfte mit Corona-Medikament
Mehrere Apotheken in Deutschland stehen unter Verdacht, ein relativ teures, vom Staat bereitgestelltes Corona-Medikament illegal weiterverkauft zu haben. In Berlin _ Ermittlungen gegen die Betreiber von sechs Apotheken _ In Bayern stehen _ acht Apotheke .
Allein in der Hauptstadt geht die Staatsanwaltschaft von einem Schaden in Höhe von drei Millionen Euro aus. Die Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände warnte derweil davor, alle Apotheken in Deutschland unter Generalverdacht zu stellen.
Bei den Ermittlungen geht es um das Corona-Medikament Paxlovid, das im Fall einer akuten Corona-Infektion vor einem schweren Krankheitsverlauf schützen soll. _ _ stellt das Bundesgesundheitsministerium das Mittel Apotheken kostenlos für Patienten zur Verfügung. Es dürfe aber nicht an Dritte weiterverkauft werden,
erstattete das Bundesgesundheitsministerium_ bundesweit an mehr als 25 Staatsanwaltschaften Strafanzeigen gegen Apotheker. Ermittler hatten demnach bereits Mitte Dezember Objekte in Oberbayern, Mittelfranken, Oberfranken und der Oberpfalz durchsucht.
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hatte _ große Hoffnungen auf das Medikament gesetzt
Paxlovid war vom Bundesgesundheitsministerium in großer Menge eingekauft worden, allein für 2022 sollten eine Million Packungen bereitstehen, wie es damals geheißen hatte.
Vernunftdenker Don Pedro: Wie begeistert sind Apotheker, wenn sie durch gutversorgte Beamte des Bundesgesundheitsministeriums verpflichtet werden, die Arbeit für das Weiterverschenken zu machen, ohne dafür angemessen bezahlt zu werden?
2024: Der Preis, den Deutschland pro Packung Paxlovid an Pfizer bezahlt hat,
war bisher ein gut gehütetes Geheimnis. Recherchen von WDR, NDR und "Süddeutsche Zeitung" haben nun ergeben,
insgesamt rund 650 Millionen Euro. _ _ dass der Bund rund 650 Euro pro Packung bezahlt haben soll, also
Vernunftdenker Don Pedro: Wann endlich endet der endlose Corona-Skandal? Wie lange hat ein Minister ein Bleiberecht in einer Regierung, der diese Summen zu verantworten hat? Wurde versucht, durch Verschenken die Vernichtungsquote nach Ablauf zu vermindern?
"Staatsgeheimnis"? Budget-Verwednung ein Staatsgeheimnis? Grundrechteverstoß? Mit welchem Recht verweigert eine Regierung dem Auftraggeber, dem Volk, die mutmaßliche Verschwendung von mutmaßlich rund 500 Millionen Euro? Wie rechtfertigt man die Sammelbestellung, wo Medikamente doch normalerweise in Mengen nach Bedarf abgerufen werden?
((2023-Dezember:)) Schwere Vorwürfe gegen das Paul-Ehrlich-Institut vom Medizinischen Behandlungsverbund
Am 4.12.2023 hatte der Medizinische Behandlungsverbund (MBV) per Fax ca. 76.000 Hausärzte wegen der nachgewiesenen DNA-Verunreinigungen der mRNA-„Injektionsstoffe vor Haftungs-Folgen gewarnt.
Daraufhin reagierte das Paul-Ehrlich-Institut (PEI) gleich am 5.12. mit einem Gegenbrief, in dem es behauptet, die Warnungen seien falsch. Doch die „Mediziner und Wissenschaftler für Gesundheit, Freiheit und Demokratie“ (MWGFD) unterstützten energisch faktenbasiert die Warnung des MBV (siehe hier).
Nun hat auch der MBV selbst auf das Schreiben des PEI in einem offenen Brief geantwortet und schwere Vorwürfe gegen das für die Impfsicherheit in Deutschland verantwortliche staatliche Institut erhoben.
Vernunftdenker Don Pedro: Jetzt geht der Corona-Crieg erst so richtig los. Und man dachte, in Sachen Corona wäre der Kuchen gegessen und verdaut für immer. Nein, die diffamierten und wie Aussätzige abgesonderten Impfverweigerer, sie vergessen nicht, sie verzeihen nicht, so lange keine umfassende Entschuldigung und finanzielle Entschädigung erfolgt - also nie.
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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♥ Chronik: Wie Virus die Welt *veränderte (15,00)
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♥ *Passendes Buch: (Buchkauf bitte immer von hier starten) 15,00 EUR - von Paul Schreyer
2020-09 (~900 Ratings bis 2024-05) 175S. ♥ Chronik einer angekündigten Krise: Wie ein Virus die Welt verändern konnte
Die Politik der Angst? Ob in Politik, Wirtschaft oder Privatleben: Das Coronavirus gibt den Takt vor. Tausende Unternehmen steuern auf den Konkurs zu, kaum für möglich gehaltene Einschränkungen der Bürgerrechte werden ohne Diskussionen beschlossen - auf unbestimmte Zeit. Viele Menschen verharren in Angst und Passivität.
Regierungen unterwerfen sich Empfehlungen von Experten, eine Opposition ist kaum zu sehen und die Medien hinterfragen wenig. Was geschieht hier eigentlich?
Die vordergründig chaotisch erscheinenden Reaktionen werden von Paul Schreyer in einen erhellenden globalen Kontext gestellt. Deutlich wird: Einige der aktuellen Entwicklungen scheinen nicht zufällig.
LIBRA-Anmerkung: Es wirk unablässig gesammelt, was auf eine Plan-demie hindeutet: Eine gezielt gesteuerte Generalprobe für den Ernstfall unter Vortäuschung einer gar nicht gegebenen Gefährlichkeit einer mittelschweren Virus-Ausbreitung.
Daraus ergibt sich die Bedeutung dieses Buches: Es sammelt wichtige Anhaltspunkte im vorstehenden Sinn zu einem Teil der geeigneten Vorkommnisse. Die vielen Details diverser Quellen wären zu verknüpfen mit anderen Anhaltspunkten. Leider fehlt ausreichende finanzielle Grundlage, bisher jedenfalls, die einzelnen Elemente miteinander zu einem Gesamtbild zu verbinden.
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***** 👩 _!!!_ *MAN1 Manipulation / international: *Wahrheit stirbt zuerst in (Plan-demie)-Kriegen. Verflechtung: *Gates *WHO *Leyen *RKI-Protokolle. *Spahn,*Lauterbach. *Merkel, *Pfizer, *Biontech usw.: Corona-Verflechtungsfakten. - Pseudo-Wissenschaft / Risiko totalitär? - Ursprung China Herbst 2019. - Risiko-Labore. - Weltweit 100.000de Beatmungs-Tote?
▼ mehr! ▼
► 2025-08-08 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/ybb-aaa-de.htm#YBB-COR-DEATH Auch hier alternativ per Suchbegriff:
der DJMR Deutscher Journalisten-Medienrat schlägt vor:
in allen Presse-Artikeln der Corona-Zeit das Wort "Aluhüte"
zu ersetzen durch "Propheten"
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Grundlegende Analysen von besonderem Wert sind selten selbst bei Bestenauslese. In nachstehender Linkliste zu finden unter (Datum):
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Am Textende: Umfassendste Zusammenstellung der Hintergründe / Corona-Plan-demie.
"Alle Bürger sind gleich - alle dürfen nicht lügen oder betrügen." - "Aber manche Bürger sind gleicher als die anderen." (nach Orwell: "Farm der Tiere" - dort: Schweine)
"Ein Mann, der sich von Unrecht fernhält, um keinen Fehler zu machen, darf nicht für gut oder gerecht gehalten werden." (Marcus Tullius Cicero 106 - 43 v. Chr. )
"Wo das Recht endet, beginnt Tyrannis.“ (William Pitt, 1. Earl of Chatham 1708–1778)
Paul-Ehrlich-Institut: Das Rätsel um beunruhigende Daten zu Corona-Impfnebenwirkungen
_ _ Mindestens 3506 deutsche Verdachtsfälle auf schwere Corona-Impfnebenwirkungen hat das Paul-Ehrlich-Institut (PEI) an die Europäische Arzneimittel Agentur EMA in Brüssel gemeldet.
_ _ Stellungnahme des Gesundheitsministeriums _ auf eine Anfrage der AfD h _ _ PEI _ eine selbst entwickelte Smartphone-App, _ _ bis Ende 2023 vergleichsweise bescheidene 1,6 Millionen Euro _ _ 739.515 Geimpfte hatten an der _ Studie teilgenommen._ _ Mindestens 3506 deutsche Verdachtsfälle auf schwere Corona-Impfnebenwirkungen
_ _ der 0,5 Prozent-Anteil von Verdachtsfällen _ bei Geimpften in Deutschland hebt sich drastisch ab von der Berechnung des damals amtierenden Gesundheitsministers Karl Lauterbach (SPD) Mitte 2023. Danach hätten nur 0,01 Prozent der Geimpften in Deutschland unter schweren Nebenwirkungen zu leiden. Sie liegt auch drastisch über den Werten des Robert-Koch-Instituts, das 2023 von 0,00027 Prozent schwerwiegenden Fällen ausging.
_ _ Eher ungläubig nimmt _ die deutsche Epidemiologen-Elite die 0,5 Prozent _ zur Kenntnis. Der vormalige WHO-Experte Klaus Stöhr ist sehr überrascht, der Virologe und Epidemiologe Alexander Kekulé hätte gern Genaueres erfahren und findet es „nicht nachvollziehbar, dass die Verdachtsmeldungen nicht ausgewertet wurden.“ Das Vertrauen der Bevölkerung könne nur zurückgewonnen werden, so Kekulé, „wenn das PEI und die EMA jetzt mit offenen Karten spielen und schnellstens erklären, wie häufig ernste Nebenwirkungen tatsächlich auftraten.“
Vernunftdenker Don Pedro:
Auf der LIBRA-Plattform sind seit der damaligen Zeit die in etwa zutreffenden Prozentsätze publiziert. Man konnte also wissen, wenn man wollte, und sich nicht gehalten fühlte, einzige 100 Millionen Impfdosen unter das Volk zu bringen, die man zuvor sehenden und wissenden Auges bestellt hatte aus bis heute ja wohl ungeklärt gebliebene Motiven. Die diffamierten "Aluhüte", "bösartigen Querdenker" und "Verschwörungsgläubige", wann wird man ihnen allen ihre Ehre zurück gewähren? Die Bürger können es nicht nur erbitten, sondern rechgtlich fordern.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Zur Volltext-Fassung?
(statt Auszug):- Nachstehenden Link anklicken. Dann suchen ganz oben bei einer der 3 Spalten. Dort anklicken: "v mehr v"
https://infos7.org/pde/ybb-aaa-de.htm#YBB-COR-DEATH
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Geheimdienstgremium fordert Veröffentlichung der BND-Untersuchung : Die Seuche aus dem Wuhan-Labor? BND-Bericht bringt angebliche „Verschwörungstheorie“ in die Realität
Kam SARS-CoV2 aus dem P4-Labor in Wuhan? Lange Zeit wurde das als „Verschwörungstheorie“ gebrandmarkt. Doch der Bundesnachrichtendienst (BND) wusste mehr – seit Jahren schon – und auch das Kanzleramt.
_ _ Nachdem in den USA der Geheimdienst CIA
die Labortheorie zum Ursprung der Corona-Pandemie vertritt und ein Gericht in Missouri das kommunistische Regime in China mit einem Milliarden-Urteil in Regress nimmt, kommt das Thema auch in Deutschland in Bewegung.
_ _ Der Bundesnachrichtendienst hielt es schon im ersten Pandemiejahr zu 80 bis 95 Prozent wahrscheinlich, dass ein Laborunfall in Wuhan die Ursache der Pandemie gewesen ist, hatten Recherchen von Medien ergeben. Allerdings soll das Kanzleramt den entsprechenden BND-Bericht über die von ihm angeordnete nachrichtendienstliche Operation (Codename: „Saaremaa“) auch heute noch unter Verschluss halten.
_ _ Aufgrund der aufkommenden Medienkritik mit Vertuschungsvorwürfen bezüglich des BND-Berichts meldete sich inzwischen auch die ehemalige Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zu Wort. Eine Sprecherin der Altkanzlerin erklärte, dass Bundeskanzlerin a. D. Dr. Merkel solch einen Vorwurf grundsätzlich zurückweist. Sie sehe sich allerdings außerstande, sich selbst diesbezüglich zu äußern,
_ _ Der damalige Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU ) weiß von nichts. Den BND-Bericht kenne er nur aus der Berichterstattung und kommentiere das nicht. _ _ Der damalige Kanzleramtsminister Helge Braun und der für die Nachrichtendienste zuständige Staatssekretär Johannes Geismann wollten sich auf Medienanfrage nicht äußern. Auch nach dem Regierungswechsel 2021 wurde das Kanzleramt von BND-Chef Kahl demnach informiert.
"Die Vertuschung und das Verschweigen von Geheimdienstinformationen ist in höchstem Maße besorgniserregend.“ (Wolfgang Kubicki, FDP) Kubicki sprach von einem wachsenden „Vertrauensverlust in die demokratischen Institutionen“, forderte eine Entschuldigung des Staates bei den Bürgern und die „führenden Repräsentanten der Corona-Politik“ aus der politischen Zukunft dieses Landes fernzuhalten.
Angesichts der berichtenden Medien „Süddeutsche Zeitung“ und „Zeit
“ sprach Kubicki seinen „großen Respekt“ aus und lobte die „bemerkenswerte Rechercheleistung".
_ _ „Das war von Anfang an bekannt und wurde nur durch Diffamierung und Ghosting so lange geheim gehalten. kommentierte _ Professor Stefan Homburg von der Uni Hannover, ein früher Kritiker der Corona-Maßnahmen. _ _ „Coronavirus aus dem Labor – gestern erfuhren auch die Zuschauer der Tagesschau vom Laborursprung.“
Fünf Jahre lang habe man die Menschen mit „Ammenmärchen wie Fledermaus und Wildtiermarkt“ abgespeist … _ _ berichtete beispielsweise Anfang 2021 : Professor Roland Wiesendanger von der Hamburger Uni, „dass sowohl die Zahl als auch die Qualität der Indizien für einen Laborunfall am Virologischen Institut der Stadt Wuhan als Ursache der gegenwärtigen Pandemie sprechen“.
Als Wiesendanger versuchte, damit eine „breit angelegte Diskussion“ über die sogenannte „Gain-of-function“-Forschung anzuregen, die „Krankheitserreger für Menschen ansteckender, gefährlicher und tödlicher macht“, wurde er mit einer umfangreichen Diffamierung- und Zensurkampagne überzogen.
Wie so ziemlich alle kritischen Geister dieser Zeit, so wurde auch Roland Wiesendanger als Schwurbler und Verschwörungstheoretiker gebrandmarkt, erinnert sich dieser Tage der frühere „Tagesschau“-Redakteur Alexander Teske.
_ _ Vor kurzem hat Professor Wiesendanger in der Epoch Times seinen Appell zum Stopp der „Gain-of-function“-Forschung erneuert. Die Epoch Times war es auch, die den Ausbruch von SARS-CoV2 von Anfang an mit Insider-Informationen aus Hongkong und China und einem Sonderdruck im Februar 2020 kritisch begleitete und frühzeitig auf die Labortheorie hinwies.
_ _ „Das kommunistische China hat es vertuscht und die liberalen Medien haben es gedeckt." US-Senator Tom Cotton, Vorsitzender des Geheimdienstausschusses des Senats, sagte: “ Nun müsse China dafür bezahlen, dass es die Pandemie auf die Welt losgelassen habe.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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🖐 LESER: Die Frage ist doch eher ob es ein Unfall oder gar Absicht, ein Plan gewesen war. Denn Bill Gates hatte dieses Szenario in seinem "Event 201". Ugur Sahin stand mit Biontech in den Startlöchern für die C-Impfung und war in Kreis von Gates und WHO schon im Jahr 2018 zu finden. Angela Merkel besuchte Wuhan noch am 7.9.2019. Warum? Meine Meinung: Alle waren vorbereitet. Die Pharma mit ihren "Impfungen" und Bill Gates mit seinen Investitionen. Nur die "Pandemie" hatte ihnen noch gefehlt.
🖐 LESER: Und wieder wird eine "Verschwörungstheorie" der "Schwurbler" wahr. Ich vergebe allen, die mich als Ungeimpften damals beschimpft und geschnitten haben, aber ich VERGESSE NICHTS. Ein positiver Nebeneffekt von Corona: Mein Kreis von angeblichen "Freunden" hat sich ordentlich gelichtet...
🖐 LESER: Was waren wir für Schwurbler 2020, als das bereits jedem, der sich mit Virus-RNA auskennt, spanisch vorkam und die rot-grünen Propagandamäuler von Correctiv über Hirschhausen und wie sie alle hießen brav die Lügen der Regierung repetierten, vorneweg die dubioseste Figur der Pandemie, der Herr Drosten. Selbst ein Nobelpreisträger wurde kurzerhand von unqualifizierten Witzfiguren in ARD und ZDF zum Schwurbler erklärt.
🖐 LESER: _ _ wir immer in die rechte Ecke (hilft meistens) oder in die Reihe der Verschwörungstheoretiker (hilft immer weniger, weil die meisten Verschwörungstheorien sich als real erweisen) geschoben werden. Viel schlimmer ist nur noch eins: Das Netzwerk dieser Damen und Herren ist so umfassend im Bereich Politik, Justiz, Medien etc., daß keiner auch nur annähernd zur Rechenschaft gezogen wird.
Vernunftdenker Don Pedro:
Wenn Merkel ihre Wahrheitspflicht verweigert, dürfen die Bürge auch die hohen Zahlungen für ihr Exkanzlerin-Büro verweigern? Dies soll ja nur die Kontinuität Ihrer aufklärenden Mitwirkung bezüglich ihrer Regierungszeit ermöglichen. - Und es ist ungehörig, die Unwahrheit zu kolportieren, dass Spahn Namensänderung in Hase beantragt habe ("Ich heiße Hase und ich weiß von nichts"). Faktencheck: Es ist hier nichts bekannt, dass er derartiges auch nur angedeutet habe.
Und ZEIT und SZ, waren die damals nicht unter den Eifrigsten, die Kritiker als "Verschörungs-Aluhüte" zu diskriminieren? Gestern Leser gewinnen mit Kritiker-Diskrimnierung, heute Leser gewinnen mit dem Aufklären? Gab es je ein offenes Schuldeingeständnis - "auch mea culpa"?
Und wo bleibt die Annullierung und Rückzahlung aller Bußgelder, Entschädigung für alle Verfahrensfolgen, Entschädigung für alle damals in die Insolvenz geratenen Kleinbetriebe, damit diese von ihren 30 Jahre lang fortbestehenden Schulden freikommen? Denn bei üblicher Vielzahl der Gläubiger und Strafverfahren "Sozialversicherung" ist das nicht so einfach mit der Entschuldung.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Das offengelegte "Staatsverbrechen"
Prof. Homburg zu den geleakten RKI-Protokollen
((hl. =Vorbemerkung:)) Die geleakten RKI-Protokolle beweisen _ , dass die Corona-Krise kein medizinischer Notstand war, sondern eine bewusste Inszenierung der Politik – ein ungeheuerliches "Staatsverbrechen". _ _ rückt Prof. Homburg exemplarisch drei sehr wesentliche Vorgänge ins Licht:
den infamen Schwindel mit der „Pandemie der Ungeimpften“,
das Verhältnis von RKI und Politik, abhängiger Wissenschaft und Staat, und
die Lügen und Täuschungen um die Impfung.
Vernunftdenker Don Pedro:
Dies ist eine umfangreiche erste Stellungnahme. mit wichtigen Zitaten. Frei zugänglich, also genügt vorstehender Verweis.
Der Begriff "Staatsverbrechen" wurde hier in Anführungszeichen gesetzt. Zur Authentizität wird es wörtlich wiedergegeben. Aber hilfreich wäre, unter einem derartigen Titel sofort textlich einzubinden: Gemeint ist vermutlich der Kollateralschaden: Objektive Straftatbestände - und auch Todesfälle darunter, wird oft behauptet.
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Corona-Aufarbeitung: Aus Gewissensgründen: Whistleblower steckte ungeschwärzte RKI-Files durch
Bislang lagen nur die teilweise geschwärzten RKI-Protokolle von Januar 2020 bis April 2021 vor. Nun hat ein Whistleblower aus dem Robert Koch-Institut sämtliche Protokolle bis Sommer 2023 geleakt – sogar in einer komplett lesbaren Fassung. Die freie Journalistin Aya Velázquez sieht darin einen Meilenstein zur Corona-Aufarbeitung.
Vernunftdenker Don Pedro:
Aufklärungs-Journalistin macht Pressekonferenz: Könnte das zur Dauereinrichtung werden? Nach jeder Bundes-/ Ministeriums-Pressekonferenz kommt die "Bundes-Bürger-Konferenz" über alles Offizielle, was nicht stimmt? Leute, wir gehen spannenden Demokratie-Zeiten entgegen, wenn die Politik durch einen ständigen Bürger*innen-Escort-Service begleitet wird.
Im Bericht der EPOCHTIMES gut heraus gearbeitet: Die entscheidenden Stellen, wonach das einst Offizielle sich als "angeordnete Unwahrheit" erscheinen könnte. Könnte es nun viel Arbeit für Anwälte und Gerichte geben? Und Verfassungsbeschwerden der Bürger?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Alle Protokolle des RKI-Krisenstabs sind jetzt vollständig entschwärzt online
Ein/e Whistleblower/in des Robert-Koch-Instituts hat der Journalistin Aya Velázquez den vollständigen, völlig ungeschwärzten Datensatz der Protokolle des RKI-Krisenstabs von 2020 bis 2023 zugespielt. Diese hat die Protokolle heute, am 23. Juli 2024, auf X online gestellt und auch auf ihrer Webseite veröffentlicht. Damit sind die letzten krampfhaft aufrecht erhaltenen Geheimnisse offen gelegt.
Quelle der Offenlegung:
Vernunftdenker Don Pedro:
Und hier aus dem vorstehenden Text, auf was für Clouds man heutzutage Daten in den schützenden Himmel auslagern kann - also an derart vielen Stellen, dass der Gegner eine Löschung gar nicht erst versuchen dürfte, sofern berechtigt.
Nicht für Missbräuchliches, nur für Ehrenhaftes ist das ehrenhaft. Für Nicht-Ehrenhaftes kann es für den Hochlader allerlei Vorladungen ergeben.
Proton Drive: RKI-Protokolle gesamt:
Strato/ Hidrive: RKI-Protokolle gesamt:
Mega.nz: RKI-Protokolle gesamt:
Telegram: RKI-Protokolle gesamt:
Uploady.io: RKI-Protokolle gesamt:
Pixeldrain.com: RKI-Protokolle gesamt:
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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„Pandemie der Ungeimpften aus fachlicher Sicht nicht korrekt“
Es war das größte Narrativ der Pandemie, fast weltweit verkündet: Mit der Offenlegung der komplett entschwärzten RKI-Files wird die
„Pandemie der Ungeimpften" enttarnt – als Lüge.
Vernunftdenker Don Pedro: "Alle Bürger sind gleich - alle dürfen nicht lügen oder betrügen." - "Aber manche Bürger sind gleicher als die anderen." (nach Orwell: "Farm der Tiere" (dort: Schweine))
"Ein Mann, der sich von Unrecht fernhält, um keinen Fehler zu machen, darf nicht für gut oder gerecht gehalten werden." (Marcus Tullius Cicero 106 - 43 v. Chr. )
Die ungeschwärzten RKI-Protokolle zeigen einen Abgrund von Bevölkerungsverrat!
Einige Medien haben sich sofort darauf gestürzt und blitzartig veröffentlicht: "Wie damals auch: Es steht gar nichts Besonderes drin." Aber man muss die gut zweieinhalbtausend Seiten eben genau lesen. _ _ dann findet man wirklich haarsträubende Inhalte,. - Autor: Paul Schreyer
_ _ dieses bisher geschwärzte Protokoll _ , das jetzt ungeschwärzt vorliegt, : vom 19.03.21, also zu Beginn der Impfkampagne.
● „AstraZeneca: Viel Aufregung generell
● Jetzt 12 Fälle mit Sinusvenenthrombose [einem Schlaganfall, Stef. Homburg] … alle nach Impfung.
● Paul Ehrlich Institut hatte am Montag insgesamt 1600 Meldungen
● Paul Ehrlich Institut und die Pharmakovigilanzstellen kommen nicht gut hinterher
● Norwegen setzt die Impfung aus bis auf weiteres
[Und jetzt vollkommen überraschend und unlogisch]:
● AstraZeneca weiter wie bisher anzuwenden.“
_ _ betrifft Täuschungen der Öffentlichkeit durch das RKI, _ falsche _ oder unvollständige Informationen _ _ Protokoll _ vom 24.03.2020, also ein Tag nach Inkrafttreten des Lockdowns:
● „Gestern eine positive Probe von 40. Virologische Ergebnisse legen nahe, dass das Corona-Virus nicht breit zirkuliert.
● Virologische Surveyance der AGI [das sind die Gesundheitsbehörden der Länder] übermittelt den Eindruck, dass es keine relevante Viruszirkulation gibt
● Viele Labore melden aufgestockte Testkapazitäten. [Und jetzt:]
● Testkapazität sollte nicht nach außen kommuniziert werden. [Denn es könnte ja jemand auf die Idee kommen, dass mehr Tests mehr Fälle ergeben. Und ein Tag später]:
● Die Trends sollten besser erstmal nicht formuliert werden, da es sonst schwierig sein kann, weitere Maßnahmen zu begründen.“
_ _ Da lesen wir am 9. April 2021: _ Thema Sinusvenenthrombosen_
● „Sinusthrombosen [auch dieser Schreibfehler ist im Original] als Nebenwirkung des AstraZeneca-Impfstoffs
● Inzwischen sind auch vermehrt Männer davon betroffen. [Und dann unfassbar:]
● Damit gibt es auch bei Männern eine 20fach erhöhte Inzidenz im Vergleich zur Hintergrundinzidenz.“
Davon hatte ich vorher nie etwas gehört. _ _ diejenigen, die mit AstraZeneca geimpft wurden, hatten also ein 20-faches Risiko gegenüber den nicht damit Geimpften, ohne dass das der Bevölkerung mitgeteilt wurde. Und obwohl jetzt schon mehrere Länder die Impfung ausgesetzt hatten, machte Deutschland nicht nur weiter, sondern ein Monat später kam sogar Folgendes:
„Spahn lässt sich mit AstraZeneca impfen. Gesundheitsminister Jens Spahn hat sich am Freitag gegen Corona impfen lassen – wie er sagt, ganz bewusst mit AstraZeneca.“
_ _ Kollateralschäden für Alte und für Junge _ Protokoll vom 2. Mai 2020 „Insbesondere alte und hochalte Personen in häuslicher Pflege oder entsprechenden Einrichtungen formulieren, dass sie die Kollateralschäden der sozialen und physischen Distanzierung als schlimmer empfinden als ihre Angst vor einem möglichen Tod an Covid-19.“
((Kommentar:)) Man hat die alten Menschen gegen ihren Willen eingesperrt, schlimmer als Strafgefangene, sie durften nicht raus in den Pflegeheimen, und ihre Verwandten durften sie nicht besuchen. Und das ging so bei vielen bis zum Tod.
_ _ steht hier mit Datum vom 21. Oktober 2020: „Kritisch diskutiert wird Maskenpflicht für Grundschüler, eventuell Langzeitfolgen. Einzelschicksale: Depressionen, Suchtmittelkonsum steigen.
((Kommentar:)) Ich kenne persönlich einen Richter, der vor Gericht steht, weil er Kinder vor Masken retten wollte, der Weimarer Amtsrichter Christian Dettmar. Ich kenne eine Grundschuldirektorin, die seit fast 4 Jahren suspendiert ist, weil sie Kinder vor der Maske retten wollte, und einen Arzt, Dr. Weikl, der rechtskräftig verurteilt ist, weil er Maskenatteste ausschrieb.
Im Nachhinein wissen wir ja, dass die Masken nutzlos waren. Und hier erfahren wir, dass das RKI sehr wohl auch um die gravierenden Schäden wusste.
_ _ Zweifel an der Impfwirkung. Schon in der frühen Phase im April 2021 stellte das RKI intern die Frage „Warum sinkt die Inzidenz der über 80-Jährien nicht auf unter 50/100.000 EW trotz Impfung? Antwort: Wahrscheinlich weil Impfung nicht unbedingt vor Infektion schützt…“
((Kommentar:)) Aber ein Jahr später beim Prozess vor dem Bundesverwaltungsgericht um die Soldaten-Impfpflicht beharrte das RKI auf der Sicherheit und Wirksamkeit der Impfung
_ _ immer wieder zur Sprache kommt _ politische Intervention.
● „22. April 2020: Papier Testen, Testen, Testen kommt von Jens Spahn, die Arbeitsebene wurde vorab nicht stark eingebunden“
Gesundheitsminister Spahn wollte, dass möglichst viel getestet wird. Damit entstanden hohe Inzidenzen, und die waren wiederum die Begründung für Fortführung von Lockdowns und so weiter.
E-Mail von Jens Spahn _ :
● „26.6.2020: Email Spahn: Falls wir das Risiko in Deutschland auf moderat setzen, müssten wir dann nicht auch die Maskenpflicht einbeziehen?“
Die Antwort des RKI ist hier nicht dokumentiert, _ Natürlich, wenn kein hohes Risiko mehr besteht, dann können wir die Menschen mitten im Hochsommer nicht zwingen, ganztägig Masken zu tragen. Daraufhin kommt aber drei Tage später der Ukas:
● „29.6.2020: Immer noch hohes Risiko, Vorgabe vom BGM: bis 1. Juli wird daran nichts geändert.“
Und wir wissen, es wurde fast 3 Jahre lang daran nichts geändert. Erst 2023 wurde das Risiko auf moderat herabgesetzt.
_ _ Schnelltests von Abbott _ _
● „31.8.2020: Von Minister Spahn kam die Idee die virologische Surveillance mittels Schnelltests von Abbott stark auszubauen. Dies erscheint nicht sinnvoll.“
Und zur Amtszeit Spahns ist es dem RKI wohl auch gelungen, die Politik davon abzuhalten, dass sie zu den PCR Tests auch noch die Schnelltests addiert. _ anders, als _ Lauterbach ins Amt kam. _ in der Talkshow _ :
● Markus Lanz: „Aber das sind Schnelltests. In der Statistik werden die ja nicht gewertet“.
● Petra Köpping: „ _ Wir hatten die Situation, die Herr Lauterbach beschrieben hat, ja schon in Sachsen. _ wo die Gesundheitsämter gar nicht mehr alle mit PCR-Tests testen konnten oder hinterher gekommen sind. Deswegen galt auch der Schnelltest, wenn er positiv war, als Grundlage für das Gesundheitsamt, eben eine Quarantäne auszusprechen.“
● Markus Lanz „ _ bei diesen enormen Zahlen, die so explodieren, _ eine wichtige Frage. Seit wann gilt das, dass auch der Antigen- Schnelltest, wenn er denn positiv ist, in die Statistik als Fall, als Covid-19-Fall einfließt, obwohl er durchaus Unzuverlässigkeiten hat?“
● Karl Lauterbach: „ _ wenn er an das Gesundheitsamt gemeldet wird, zählt natürlich auch der Antigen-Test. Wir werden jetzt dazu übergehen – ich möchte der Beschlussvorlage vom Wochenende nicht vorgreifen – _ _ , wo wir erstmalig sogar _ diejenigen, die _ positiv getestet sind, aber nicht unbedingt den PCR-Test benötigen,
dass wir die quasi über das System melden,
aber vom PCR-Test sogar abraten, weil wir die PCR-Tests für ganz besondere Maßnahmen benötigen.
_ _ wenn also ein Antigentest gemacht wird und wird dann dem Gesundheitsamt gemeldet, dann ist er natürlich gültig.“
Das heißt, in Lauterbach Amtszeit wurden sogar die Schnelltests den PCR-Tests hinzugezählt, neben den Zwangstests für Arbeitnehmer unter 3G, neben anlasslosen Tests in Schulen und Kitas. Und dadurch hat man so astronomische Inzidenzen erzeugt, wie es sie vorher und nachher niemals mehr gab. Man schob das dann auf ein angeblich infektiöseres Virus Omicron, aber ich glaube, es war ein Ergebnis dieser Testillusion.
_ _ politische Intervention _ _ das RKI und seine Motivation _ _ "CDs-Schalte" ist Jargon für Telefonkonferenz der Chefs der Staatskanzleien unserer 16 Bundesländer. _ _ bereiten regelmäßig Bundesratssitzungen für ihre Ministerpräsidenten vor.
● „CDs-Schalte Schwellenwert Inzidenz 35/100.000 Einwohner?
● einzelner Schwellenwert wenig zielführend
● Kommt das RKI der politischen Forderung nicht nach, besteht das Risiko, dass politische Entscheidungsträger selbst Indikatoren entwickeln und/oder das RKI bei ähnlichen Aufträgen nicht mehr einbindet.“
_ _ Diese Sorge war begründet, denn mit Max Planck, Helmholz, Leopoldina standen ja alle möglichen Institutionen bereit, neue Hysterie-Daten und Schockpapiere zu produzieren. Man sieht also: Nicht vom RKI ging eigentlich das Böse aus, sondern das RKI hat sich dem Bösen gebeugt aus Opportunismus, und hat seinen eigenen Einfluss höher gerankt als die Gesundheit der Bevölkerung.
_ _ In einem anderen Prozess _ die Bundesregierung: Schwärzungen zu China müssten sein, damit das Verhältnis _ nicht gestört wird. _ _ im Protokoll vom 13. und 14. Februar 2020, als wir also noch keine Pandemie in Deutschland hatten:
● „China wünscht keine Involvierung der großen Industriestaaten G7. Deutschland hat scheinbar Vertrauensvorsprung. Es wird nächsten Mittwoch ein Treffen mit der chinesischen Botschaft geben, um z.B. über Forschungsthemen und zukünftige Kooperationen zu reden. Gesundheits- _ ministerium sind über Treffen informiert. Darüber hinaus hat die Botschaft zugesagt, dass das RKI zukünftig das aktuelle Gesundheitskommissions-Paket Chinas erhält.“
Ich wüsste zu gern, was in diesem Paket enthalten war und vermute, dort drin waren Ausgangssperren, Lockdowns, Kontaktverbote und Maskenzwang.
_ _ in dieser Ausgabe der RKI-Protokolle immer noch Stellen, die geschwärzt sind. Und diese scheinen von den Behörden als die heikelsten überhaupt angesehen zu werden. _ ein einziges Beispiel:
● „Normalerweise plant man 12 bis 18 Monate ab Beginn Phase 1.“
Mit Phase 1 ist gemeint die erste Phase einer Impfstoffzulassung. Und der Sinn des Satzes ist: Von da an dauert es ein bis anderthalb Jahre bis eine Zulassung erfolgt. Und jetzt weiter geschwärzt: ((Vermutung:))
● „Wenn das von den Regulatoren so entschieden wird, dann kann es schneller gehen als 12 bis 18 Monate.“
Und was dort geschwärzt ist, kann sinngemäß nur heißen:
Wenn man wichtige Schritte bei der Zulassung auslässt und die Gesundheit der Bevölkerung gefährdet, indem man diese Schritte einfach überspringt, dann kann es schneller gehen.
Das entlarvende Signal für den Vorsatz bei Lauterbach & Co.
_ setzt Prof. Homburg ein Kurzvideo von GIF an den Schluss, das die Sache trefflich ins Bild bringt: Ein Männchen versucht verzweifelt, eine Tür, die einen Spalt breit offen ist und aus dem die Verbrechen ans Licht drängen, wieder zu schließen – vergeblich.
Prof. Stefan Homburg, Finanzwissenschaftler in Hannover, hat auf Twitter (X) wieder _ den Finger in die offenen Wunden gelegt. Nachdem von Paul Schreyer vom Multipolar-Magazin durch die herausgeklagten RKI-Protokolle nachgewiesen worden ist, dass die Machthaber die Corona-Pandemie inszeniert und die totalitären Lockdown-Maßnahmen ohne wissenschaftliche Fakten vorsätzlich gegen das Volk verhängt haben, ignorieren und mauern sie weiter. _ Homburg entlarvt gerade dieses _ als Signal für Vorsatz _
„Warum will die Regierung Protokolle zu Lockdowns und Impfungen um keinen Preis herausgeben? Weil die Dokumente Bösgläubigkeit beweisen?“, fragt er. „Signalling“ sei ein Schlüsselbegriff seiner Wissenschaft. _ _ „In Wahrheit wird auf Teufel komm raus zurückgehalten, geschwärzt und gelöscht. Wer dies nicht als Signal für Vorsatz und Willkür der Corona-Politik deutet, dem ist nicht zu helfen.“
Merkel - Hauptschuldige?
Faktencheck: Dieses Foto zeigt keine Särge von Menschen, die in Italien durch das Coronavirus gestorben sind
In ihrer Rede an die Nation ..
rief Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am 18. März ((2020)) dazu auf: „Im Moment ist nur Abstand Ausdruck von Fürsorge!“ (Youtube-Video, ab Minute 9:11). Sie wiederholt in ihrer Rede die Ratschläge von Experten, um eine Infektion zu vermeiden:
(1) ► gründlich und oft die Hände waschen,
(2) ► 1,5 Meter Abstand zu anderen Personen halten,
(3) ► kein Handschlag mehr,
(4) ► kaum noch Kontakte zu Menschen, die zu einer Risikogruppe gehören.
Vernunftdenker Don Pedro:
Hier liefern die weltweit berühmten CORRECTIV-Faktenchecker explosive verkehrte Fakten über Schlüsselinformation der totalitären Anwandlungen in Corona-Zeiten. Wer waren die sogenannten "Experten", da ziemlich jeder üble "Querdenker" bessere wissenschaftlichere Wahrheiten wusste? Warum hat CORRECTIV zwar die Italien-Sarg-Lügen entlarvt, nicht aber die Irrtümer von Merkel? Wie viel Unabhängigkeit von Geldquellen? - Im einzelnen:
zu (1) Händereinigung hat für Corona praktisch Null-Effekt. Das war damals bereits bekannt: So gut wie nie gibt es Schmier-Infektion bei Corona. Die verbindlich vorgeschriebenen Desinfektions-Spender In Restaurants, Ladengeschäften, Behörden: Alles wissenschaftlich gesehen unsinnig im Fall der Corona-Viren. Die Steigerung war, wenn in Parks in Sitzgruppen die auf Angst dressierten ARD-Belehrten vor dem Essen der Pizza ihre Hände desinfizierten - mit großem Ernst und verantowrtungbewusten Gesichtern.
noch zu (1) Überflüssiges Desinfizieren ist generell zu vermeiden, weil es dem Mikrobiom der Haut die Immunitätsfunktion reduziert (und weitere Gründe). Generell gilt, je mehr Desinfektion Menschen anwenden, desto mehr sinkt die Immunität, steigt also das Erkrankungsrisiko. Es sollte zur Medizinerausbildung gehören, dass zwar Mediziner dauernd desinfizieren müssen, Gesunde es aber vermeiden sollten. Das Bundesministerium für Gesundheit ist eine Agglomeration von Dr. med.-ianern. Was tun die dort den ganzen Tag?
zu (2) 1,5 m Abstand ist totaler totalitärer Unfug im Freien. Auch das war damals bereits bekannt: Alle entsprechenden Regeln waren unsinnig jedenfalls im Freien. Denn selbst bei "Windstille" trägt die Luft immer noch rascher die Viren weg, bevor sie beim Gegenüber ankommen. Eine Physikerin sollte das im Griff haben?
Die paar Viren, die ankommen könnten, genügen nicht für Ansteckung, weil dafür Mindestmenge und Mindestdauer nötig ist oberhalb der Immunitäts-Abwehr. (Genauer dargestellt ist es auf infos7.org bei den Corona-Statistiken: Das entsprechende Statistik-Schaubild zeigt das als Kurve.)
noch zu (2) Eine Armee von Polizisten, sie wurden von ihren echten Aufgaben abgehalten, indem sie zu zweit oder mehr durch Parks rennen mussten, um Abstände von 1,50 Metern durchzusetzen... Kein Autor von dystopischen System hat sich derart Absurdes je ausdenken können. Das Zusammensitzen von mehr als 5 Personen im Park zu verbieten und zu bestrafen? Merkel, die dies als Chefin möglich machte, Dyspotie-Autoren dürften dankbar diesen einzigartigen Ideenschatz in der zukünftigen Literatur verankern.
zu (3): Kein Handschlag mehr? - Das ist Unfug und das war damals bereits bekannt, siehe vorstehend unter (1).
zu (4) Kontaktvermeidung / Risikogruppen: Nur das ist nicht dumm, aber lustig: Woran erkenne ich diese Risiko-Leute? Man hätte also allen Risiko-Personen einen gelben Risiko-Stern auf den Ärmel nähen müssen? Denn so richtig altersabhängig ist das nicht, nur leben Ältere im Mittel ungesünder, aber auch Leute im mittleren Alter tun das oft. Ferner und vor allem, wer vorerkrankt ist, das kommt in jedem Alter vor, das kann man aber fast niemandem ansehen, ausgenommen bei Übergewichtigen.
Und dass Sterbende zu ihrem Schutz nicht von Angehörigen während ihrer letzten Tage begleitet werden durften, da die Sterbenden als Risikogruppe vor Corona zu schützen waren? Wer denkt sich so etwas aus? Was haben manche Experten solcher Regeln geraucht? Lebenslang leiden die Angehörigen nun unter dieser Erinnerung.
Lehrmeisterin-Überheblichkeit? Oder verkehrte Experten? Oder die große Schutzwissende inszenieren, um Wählergunst zu produzieren? Zunächst hatten ja derart fast durchweg nutzlose Regeln genau diesen Wählerstimmen-Nutzeffekt bei ARD-bedrängten Angst-Bürgern.
Oder war die Bundeskanzlerin nur ausführende Statistin in einer choreographisch konzertierten Pandemie-Generalprobe ("Plan-demie?))? Verantwortungsbewusst vermeint und inszeniert für den eventuellen Ernstfall von echt hoch gefährlichen Pandemien? Eine irgendwann wohl wirklich kommende, bei der ganz andere Erreger die gewählten Maßnahmen wirklich erfordern können?
Vielleicht ist dies der Schlüssel zur Wahrheit. Vielleicht muss geforscht werden, was wohl besprochen wurde, als rund 2 Jahre vorher Oktober 2018 in Berlin einander trafen: Bill Gates, Angela Merkel und der Biontech-Chef. Auch die Frage, wann, wie, weshalb, wie viel Geld auf Veranlassung von Bill Gates dann an Biontech floss. Mehr als 40 Millionen Euro? Und wann etwa Biontech die Generalformel für rasche Impfstoff-Konzeption konkretisiert hatte? Etwa Mitte 2019?
Und warum ist auf dem Gemeinschaftsfoto von damals der Biontech-Chef später gelöscht worden? Das identische wohl offizielle Foto existiert in einer Version vor und nach der Veränderung. Es wurde schon gescherzt, weil der Biontech-Chef der einzige ohne Krawaatte war auf dem Foto. Ernsthaft, der wahre Grund würde interessieren.
Alles Fragen, auf die es vielleicht ganz einfache problemfreie Antworten gibt. Es sei nichts Verkehrtes unterstellt. Nur wüsste man gerne die Antworten, um das Bild abzurunden.
Auffallen muss, dass die von Merkel weiter gegebenen Regeln auf ganz andere und dann in der Tat möglicherweise hochgefährliche Erreger passen würden. War das Verwechslung, und Irrtum? Oder aber war es die Choreographie einer Generalprobe? Und wenn es so war, wo wurde diese Choreographie erfunden und durch wen und wie wurde das nach Berlin übermittelt?
Mehr Anhaltspunkte für eventuelle Antworten ergeben sich aus den LIBRA-Einzelseiten aus der Corona-Zeit.
Damit sind wir bei der Gegenwart Frühjahr 2024. Wer ist die interne leitende Person des Gesundheitsministeriums, die in den RKI-Akten aus Personenschutz geschwärzt wurde? Worauf basierten die Entscheide dieser Person? Über welche Kontakte bezog diese leitende Person ihr Sonderwissen? Worauf beruhte ihr Autoritäts-Status? Wer hatte diesen Status ermächtigt?
Biontech-Einstieg mit 50 Millionen Warum Bill Gates auf Biontech aus Mainz setzt
Die Bill- und Melinda-Gates Stiftung hat die Mainzer Biotechfirma Biontech investiert.
Neben einer neuen Form der Krebstherapie bietet Biontech auch Know-how zur Behandlung von HIV und Tuberkulose. Dass Biontech auf einer soliden wissenschaftlichen Basis arbeitet, blieb auch Microsoft-Gründer Bill Gates und seiner Stiftung nicht verborgen.
Dabei entwickelt Biontech nicht nur Impfstoffe gegen Krebs. Die Forscher bringen auch Know-how zur Bekämpfung von HIV und Tuberkulose mit. Das hat die Gates-Stiftung überzeugt, bei Biontech zu investieren.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro:
Voilà. Das Treffen in Berlin - Gates, Merkel, Biontech, WHO-verbunden, war Oktober 2018. Und nachdem die Impfstoff-Herstellung einorganisiert war, tauchten etwa zeitgleich in China die damit voraussichtlich bekämpfbaren Viren auf und etwa zeitgleich erfolgte in den USA eine wissenschaftliche Simulation-Aktion von Abwehr etwa solcher Viren. All dies kann Zufall sein.
Der von Impfung überzeugte (aber auch lukrativ investierende) Bill Gates war immer mit dabei? Wenn zu viele Zufälle sind, verfällt zunehmend die Wahrscheinlichkeit, dass es wirklich Zufälle sind. Es besteht ein fundamentaler Unterschied zwischen winerseites "sektenhafter Verschörungstheorie" ("Stammtisch"), andererseits neutraler Abwägung von Wahrscheinlichkeiten ("Wissenschaft").
Nein, Bill Gates hat nicht mit Investitionen in Impfungen 200 Milliarden Dollar verdient
Hunderte Facebook-User haben seit Ende November 2020 eine Behauptung geteilt, wonach Bill Gates mit Investitionen in Impfungen vermeintlich 200 Milliarden Dollar verdient habe. - Autorin: Mary KULUNDU, AFP Kenia
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro:
Wie uns hier aus Kenia berichtet wird, daran zutreffend ist sicherlich: Selbstverständlich hat Bill Gates nicht 200 Milliarden Euro gemacht. Hier ist die übliche Problematik im Spiel, dass die meisten kaum zwischen Millionen und Milliarden unterscheiden können.
Kleiner Hinweis, 1 Milliarde ist 1000-mal von 1 Million, also sozusagen ein kleiner Unterschied. Die richtige Frage würde lauten: Hat die Gates-Stiftung in Biontech investiert? Wenn ja, wie viels Millionen Euro? Wie hoch war der fiktive Werde im Jahr 2021? Vielleicht 200 Millionen Euro?
Beiläufige Zusatzfrage: Hat Biontech in die Finanzgrundlage der FAZ investiert? Wenn ja, wie viel und wann?
Die Millionen-Zahlung der Gates-Stiftung an den SPIEGEL ist bekannt, ist nicht bestritten und hat durchaus publizierte Gründe.
Alle Fragen sind frei von irgendeiner Voreingenommenheit. Es wird nur Klarheit erbeten. Die Meinungsbildung sollte niemals vorschnell sein. Vor jeder Meinungsbildung ist die andere Seite anzuhören.
Die Entmenschlichung des „Feindes“ – Methode der Bewusstseins-Manipulation
Um politisch unliebsame Kritiker auszuschalten oder einen Krieg vorzubereiten, wird heute vielfach der „Feind“ diskreditiert, verleumdet, angstmachend als gefährlicher Unmensch, Personifizierung des Bösen dargestellt und so entmenschlicht.
_ _ Manipulation läuft immer nach dem gleichen Grundprinzip ab. _ _ Durch die Erzeugung von Angst und anderen Stressfaktoren (wie Existenzverlust oder Ausschluss aus der Gemeinschaft) schafft man eine ideale Ausgangslage, um Menschen empfänglich für angebotene „Lösungen“ zu machen.
Dann braucht man noch einen Feind, der für die Stress-Situation verantwortlich gemacht wird (Ungeimpfte, Russen, Klimaleugner, Rechte …). Dieser wird – um die Empathie abzuschalten – systematisch entmenschlicht.
Erschreckend gut hat diese gezielte „Lenkung der Massen“ im Zuge der Corona-Pandemie (("Plan-Demie?")) (("Plan-Demie?")) funktioniert. Mit dem Virus hatte man einen optimalen (weil unsichtbaren) Feind, vor dem gezielt Todesangst geschürt wurde.
Dazu kam die Erzählung der „asymptomatischen Kranken“: Das heißt, jeder Mensch wurde zum potenziellen Todesbringer erklärt, womit ein Maximum an Stress erzeugt wurde.
Mit der Verfügbarkeit der neuartigen mRNA-Impfung wurde den Menschen dann eine einfache Lösung angepriesen, um „sich und andere“ zu schützen (verstärkt durch Belohnungsstrategien).
Wer das nicht tat, wurde weiterhin als Bedrohung für die Gesundheit und das Leben seiner Mitmenschen dargestellt und galt als asozial, da er diese „Gefährdung anderer“ wissentlich in Kauf nahm.
Buchtipps: Edward Bernays: "Propaganda. Die Kunst der Public Relations"
Gustave Le Bon: "Psychologie der Massen"
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Vernunftdenker Don Pedro:
Man vernachlässigt gern die Belohnungs-Strategien. Sie sind wichtige Element eiens jeder
Das große Ausbuyxen vor der Aufarbeitung
Die drohende Aufarbeitung der Corona-Politik bringt die Verantwortlichen in die Bredouille. Fast unisono warmen sie, Schuldzuweisungen unbedingt zu vermeiden.
_ _ Der Angstschweiß fließt zu Recht _ _ es geht hier nicht um Petitessen: Das ganze Land war von dem Corona-Regime betroffen,
alte Menschen vereinsamten und starben einsam,
der Lockdown ruinierte Existenzen,
Kinder nahmen besonderen Schaden,
Menschen wurden gegeneinander aufgehetzt
und zerstritten sich für immer,
Ängste wurden geschürt, die heute noch Leute veranlassen, sich nur mit einer FFP2-Maske nach draußen zu trauen. Und alle diese Maßnahmen wurden verhängt, ohne dass es eine wissenschaftliche Grundlage dafür gegeben hätte.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Vernunftdenker Don Pedro:
Der Artikel analysiert detailreich die Angst der Politiker vor Schuldzuweisungen und dass genau diese werden kommen.
Corona-Aufarbeitung „Müssen ein Modell finden, um Folgebereitschaft herzustellen“
Wie bringt man Menschen in einer Demokratie dazu, Zwangsmaßnahmen zu bejahen? Heinz Bude war Berater der Bundesregierung in der Pandemie. Nun hat der Soziologe „aus dem Nähkästchen geplaudert“.
im von Bude mitverfassten „Panikpapier“ des Innenministeriums: „Kinder“, hieß es darin wörtlich, „werden sich leicht anstecken, selbst bei Ausgangsbeschränkungen, z.B. bei den Nachbarskindern. Wenn sie dann ihre Eltern anstecken und einer davon qualvoll zu Hause stirbt und sie das Gefühl haben, schuld daran zu sein, weil sie z.B. vergessen haben, sich nach dem Spielen die Hände zu waschen, ist es das Schrecklichste, was ein Kind je erleben kann.“ Die Angstkommunikation stellt sicher, dass sich die Eltern an die Maßnahmen halten, auch wenn ihnen das Herz bricht.
Vernunftdenker Don Pedro:
Ist er der Hauptschuldige des Neo-Totalitarismus während Corona? Eine Art Selbst-Anzeige eines Totalitarismus-Strategen, um der öffentlichen Anklage zuvor zu kommen? Oder nur ein Teilnehmer einer kollektiven Verirrung des informellen Entscheider-Gremiums?
Uni Marburg: Bau von Hochsicherheitslabor genehmigt
Die Erforschung hochansteckender Viren an der Marburger Philipps-Universität kann weiter ausgebaut werden. Der Universität sei kürzlich vom zuständigen Dezernat des Regierungspräsidiums Gießen die gentechnikrechtliche Genehmigung für den Bau eines neuen Hochsicherheitslabors der höchsten Sicherheitsstufe 4 erteilt worden,
__ Bundesweit gibt es nur vier solcher Hochsicherheitslabore, davon je eines i n Mecklenburg-Vorpommern, Hamburg, Berlin und Hessen. Das Marburger S4-Labor ist bundesweit das einzige, das von einer Universität betrieben wird.
Vernunftdenker Don Pedro:
Werden jetzt die Immobilienpreise in Marburg verfallen? Und auch die Mieten? - So lange niemand zu Massen-Demos gegen Virenabfall-Transporte und Viren-Endlagerstätten und Bill Gates und die WHO protestiert, gibt es vermutlich noch keine Reaktion auf der Wohnungsmarkt-Front. Sollten Mietervereine und Kaufinteressenten sich mit Mobilisierungs-Marketing befassen statt nur die Fehlentwicklung am Markt zu beklagen? :-)
Der verlogene Medizin-Nobelpreis 2023 – Die Korrumpierung einer Institution
Die Verleihung des Medizin-Nobelpreises 2023 an die Ungarin Katalin Karikó und den US-Amerikaner Drew Weissman für ihre Forschung zu mRNA-Injektionen gilt in Wissenschaftskreisen als „der größte medizinische Betrug der Neuzeit“.
Neben dem Umstand, dass Preisträger, Impfstoffhersteller Moderna und das den Nobelpreis verleihende schwedische Karolinska-Institut durch Interessen eng miteinander verbunden sind, legen zwei Wissenschaftler dar, dass die Preisverleihung auf Behauptungen beruhe, die wissenschaftlich nicht begründet werden könnten. Die „Mediziner und Wissenschaftler für Gesundheit, Freiheit und Demokratie“ (MWGFD) präsentieren in einer Presseerklärung den entlarvenden Fakten-Check der Wissenschaftler.
Chinas Umgang mit Covid : Existenz von Sars-CoV-2 blieb wochenlang geheim
Bereits im Dezember 2019 war das Erbgut des Coronavirus entschlüsselt und auf eine US-Datenbank geladen worden. Das hat eine Untersuchung des Repräsentantenhauses jetzt ergeben. Doch Chinas Führung hielt den Vorgang unter Verschlus Von Hinnerk Feldwisch-Drentrup
Während chinesische Beamte noch im Januar 2020 von einer viralen Lungenentzündung unbekannter Ursache sprachen , war das Erbgut von Sars-CoV-2 schon bekannt – und in einer fast vollständigen Version von einer Forscherin sogar auf eine Forschungsdatenbank in den USA geladen, wie das „Wall Street Journal“ berichtet. Es sei jedoch nie veröffentlicht worden, sondern entsprechend der vorgesehenen Vorgehensweise gelöscht worden, nachdem Fragen hierzu von der Forscherin nicht beantwortet worden seien.
Laut der Zeitung haben chinesische Experten sich am 3. Januar 2020 mit WHO-Vertretern getroffen, aber ihr Wissen über das neue Coronavirus als Auslöser des Ausbruchs nicht geteilt. Erst am 9. Januar 2020 machte die WHO bekannt, dass er nach Angaben Pekings von einem neuen Coronavirus verursacht sei – am 11. Januar wurde die erste Sequenz schließlich veröffentlicht.
Vernunftdenker Don Pedro:
Man analysiert Virus-Genetik nicht ohne Anlass und nicht innerhalb weniger Stunden. Alle diversen hier erfassten Details lassen vermuten, dass das Problem in China seit etwa September 2019 bekannt war und zu einer Summe von aufrichtigen engagierten - aber gescheiterten - Eindämmungsbemühungen geführt hat. Hier besteht keine Finanzgrundlage und kein übergeordnetes Interesse, die Summe dieser Indizien systematisch aufzubereiten. Sie sind bisher aber bereits an verschiedenen Stellen kommuniziert worden.
Ungezählte Tote durch die Beatmungsmaschinen.
Die große Vertuschung. Ungezählte Tote durch die Beatmungsmaschinen – Die große Vertuschung.
Über 50 % aller auf deutschen Intensivstationen behandelten Corona-Patienten seien in den Jahren 2020 und 2021 invasiv, an Beatmungsmaschinen, beatmet worden, obwohl sie dadurch nur eine sehr geringe Überlebenschance hatten – mehr als die Hälfte sei gestorben.
Dabei gab es wissenschaftlich fundierte und erprobte Alternativen. Doch sie wurden von den allermeisten Krankenhäusern ignoriert. Darauf ist hier im Dezember 2021 aufmerksam gemacht worden. Nun hat sich der Amerikaner Dr. Joseph Mercola in einem Artikel mit den ähnlichen Vorgängen um die Beatmungsmaschinen in den USA befasst,
_ _ Wer älter als 65 Jahre war, hätte eine 26-mal höhere Überlebenswahrscheinlichkeit gehabt, wenn er NICHT an ein Beatmungsgerät angeschlossen worden sei. _ _ Bei den Patienten über 65 Jahren, die beatmet wurden, habe die Sterblichkeitsrate bei satten 97,2 % gelegen _ _ Eine kleine Studie aus Wuhan, China, habe die Sterblichkeitsrate auf 86 % beziffert, und in Texas seien 84,9 % der Patienten nach mehr als 96 Stunden an einem Beatmungsgerät gestorben.
_ _ COVID-Patienten als Erstmaßnahme mechanisch zu beatmen, gehe auf einen COVID-19-Leitfaden der WHO von Anfang März 2020 zurück, der auf den Erfahrungen und Empfehlungen von Ärzten in China beruhe. Danach sollten die Patienten im Idealfall sofort beatmet werden. Der Hauptgrund sei aber der Öffentlichkeit entgangen. Die Beatmung von COVID-Patienten sei nicht empfohlen worden, um die Überlebensrate der Patienten zu erhöhen, sondern um das Gesundheitspersonal zu schützen, da das Virus in der Beatmungsmaschine isoliert und an seiner Ausbreitung gehindert würden. Man habe also Patienten getötet, um das Personal und andere, vermutlich nicht COVID-Patienten, zu "retten".
_ _ Im November 2021 schrieb Dr. Voshaar:
"Viele Studien zeigen eindeutig, dass die Intubation (Einführung eines Schlauches in die Atemwege) bei gleichem Schweregrad die Todesrate mindestens um den Faktor 5 bis 6 erhöht, bei manchen Kliniken sogar um über 10. Das gilt auch für die fast immer unnötige ECMO-Therapie (Lungenmaschine), bei der die gleichen pathophysiologischen Prinzipien gelten. Aufsummiert sind das inzwischen mehrere 100.000 nicht notwendige Tote weltweit."
Vernunftdenker Don Pedro: Gesetzt den Fall, es stimmt rein objektiv. Wäre dann ferner "subjektives Verschulden" vorwerfbar? (Also Straftat.) Beispielsweise bedingter Vorsatz durch das Motiv, der Klinikleitung zu gefallen durch ausreichende Inanspruchnahme der Geräte, um beispielsweise hohe Leasingkosten zu deckeln?
Da Ärzte natürlich immer das Gute und Beste an Geräten haben möchten, stehen sie sodann vielleicht etwas unter Erwartungsdruck, die laufenden kalkulatorischen Kosten zu deckeln?
Wie hoch schätzen wir Bürger die Bereitschaft der zuständigen Ministerien ein, Ermittlung der Wahrheit darüber zu veranlassen? Bundesgesundheitsministerium, zuständige Landesministerium - und die EU-Kommission wäre ja ebenfalls berufen, die Ermittlung der Wahrheit zu veranlassen, bevor es sich durch Ablaufen der 5 Jahre Verjährungsfrist von selbst erledigt.
Was meinen Sie, wie hoch dieser Aufklärungswille ist? Denken Sie sich irgendeine Zahl aus zwischen 0 Prozent und 100 Prozent. Vorsicht, wenn sie jetzt "0 Prozent" denken, so reden Sie besser nicht darüber. Manche könnten Sie als Rechtsextremist einstufen.
In Corona-Zeiten haben viele sich angewöhnt, selbst gegenüber Freunden und Angehörigen über manche Themen besser zu schweigen, um deren Hochschätzung nicht zu verlieren. Das ist wie in der NS-Zeit und in DDR-Landen: Andersdenkende werden durch die Mehrheit geächtet - bis hinein in die Familien. Auch dann, falls sie gelegentlich die bessere Wahrheit besitzen mögen.
Bei dem Event 201 handelte es sich um eine Simulations-Übung einer Corona-Pandemie (("Plan-Demie?")) (("Plan-Demie?")) ca. zwei Monate vor dem Ausbruch der COVID-19-Pandemie (("Plan-Demie?")) (("Plan-Demie?"))
Am 18. Oktober 2019 fand unter Beteiligung von VertreterInnen und (zum Teil ehemaligen) Mitarbeitenden u.a. der chinesischen Gesundheitsbehörde, des Weltwirtschafts-Forums, der Bill-und-Melinda-Gates-Stiftung und des CIA die Simulations-Übung Event 201 statt.
Die Durchführung dieser Simulation kann auf der Website der John Hopkins Centre for Health Security nachgelesen werden, inklusive ausführlicher Video-Mitschnitte der Vorträge. Es wurde ein globaler Corona-Ausbruch simuliert, der in der Übung in Brasilien begann.
Es hört sich bis ins Detail so an, wie das, was sich ab Dezember 2019, beginnend in der chinesischen Millionenstadt Wuhan, weltweit abspielt.
Vernunftdenker Don Pedro: Dies in reiner Chronistenfunktion - nur im Sinn von Diskussionsbedarf. Siehe auch: de.wikipedia.org/wiki/COVID-19-Pandemie#Ursprung
"Die Krankheit COVID-19 und der Krankheitserreger SARS-CoV-2, die am Jahresende 2019 die Epidemie auslösten, waren vorher nicht bekannt."
_ "Erster bekannter Fall 1. Dezember 2019"
Wann startete viel früher die Konferenz-Vorbereitung? Auf welche der durchaus schon vorher bekannten Corona-Viren bezog die Simulation sich
War in Wuhan das einzige finanzierte Labor für diese Viren?
Parallelen mit Mexiko-Vorgeschichte der Schweinegrippe?
Im Fall von Finanzierung könnte Klärung für all dies koordiniert werden. Bis dahin gilt Verifzierungs-Vorbehalt.
Globale Corona-Politik - Die Machtmaschine des Bill Gates
_ _ Ziel: ein exaktes Bild der Investitionen der Stiftungen, das in Verbindung mit der Corona-Pandemie steht. Einen vollständigen Überblick, wohin all die Hilfsmilliarden geflossen sind, gab es bisher nicht. Wichtige Entscheidungen trafen nicht die Staatschefs und die Weltgesundheitsorganisation, sondern die Stiftung von Bill und Melinda Gates und deren Netzwerk. - Autoren: Lennart Pfahler, Anette Dowideit, Erin Banco, Ashleigh Furlong
Vernunftdenker Don Pedro: ((Vorab:))
Dies ist die wohl umfassendste Zusammenstellung der Hintergründe der Corona-Plan-demie. Nichts ist voll begreiflich ohne dies Hintergrundwissen. - Die großartigsten Recherchen der Medien haben alsbald das Schicksal, im Archiv vergessen zu werden. Allenfalls gibt es Fußnoten bei Wikipedia. Journalismus hat eine absolute Priorität: Aktualität. LIBRA rückt diesen Text dauerhaft in die vorderste Sichtbarkeit. Vielleicht kommt irgendwann ein Auszug der wichtigsten Erkenntnisse unter dem Gesichtpsunkt: "Manipulation?"
Vernunftdenker Don Pedro: ((Vorab:))
Die Realität der Corona-Politik übertrifft die schlimmsten angeblichen Aluhut-Erfindungen. Danke! Wir lesen und genießen, wie ihr es geschafft habt, rund 70 Prozent der Bürger von all dem Unsinn zu überzeugen. Das war ein großartiges Real-Experiment der Massenpsychologie.
Noch in hundert Jahren wird man euch preisen, wie ihr es geschafft habt, zwei Drittel der Deutschen in angst-getriebene Chef-Neurotiker zu verwandeln.
((Vorab:)) Wir kritischen Skeptiker, wir alle hatten Recht. Denn alles, was inzwischen zum Vorschein kam, war zeitgleich längst dargelegt auf den LIBRA-Corona-Seiten. Man "konnte wissen, wenn man wissen wollte". Die Links dorthin finden Sie gleich unter der Überschrift "Corona" hier im Sammelmenü.
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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♥ Wenn das Patienten wüssten: (Wagn.,Hens.) (25,00)
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♥ *Passendes Buch: (Buchkauf bitte immer von hier starten) 25,00 EUR - von Vera Wagner , Jan van Helsing
2021-12 (4.7 ~143 Ratings bis 2024-07) 480S. ♥ Wenn das die Patienten wüssten: Wahre Ursachen, wirksame Therapien
Geld oder Gesundheit? Mensch oder Fallpauschale? Worum geht es eigentlich in unserem „Gesundheits“-System? _ _ Den Patienten, die diesen Wahnsinn nicht geduldig ertragen, sondern gesund werden möchten, bleibt nichts anderes übrig, als sich selbst auf die Suche zu machen nach wahren Ursachen und wahren Heilern.
v. Helsing: _ das Verhalten der Masse in Bezug auf Corona _ frage ich mich, was in den letzten Jahrzehnten passiert ist. Sind die alle hirngewaschen?
Unseren Vorfahren war es gänzlich fremd, mit einfachen Erkrankungen zum Arzt zu gehen und sich dann etwas verschreiben zu lassen, was „wissenschaftlich anerkannt“ war.
Man hatte die Hausapotheke und wusste von den Vorgenerationen, wie man sich selbst behandelt. Penicillin und Antibiotika haben durchaus ihre Berechtigung, aber heute wird oft mit Kanonen auf Spatzen geschossen.
_ _ Heutzutage fragen die Patienten den Arzt, ob sie das Hausmittel noch nehmen sollen. Geht’s noch?
In den letzten 70 Jahren hat durch die Pharmagiganten, die die Ärzte sowie die Medien schmieren, eine Umerziehung stattgefunden, was unsere Gesundheit angeht und wie wir eine „Krankheit“ betrachten. Es ist an der Zeit, dass wir die Macht über unseren Körper zurückerobern
– vor allem, was die Impfthematik angeht. Ich bin alt genug, selbst zu entscheiden, was in meinen Körper reinkommt und was nicht. Und die Anordnungen der Regierung interessieren mich nicht, denn ich habe diese Regierung nicht gewählt.
LIBRA-Anmerkung: Corona-Totalitarismus hat Großartiges geleistet: rund ein Drittel der Menschen im Land haben erkannt, dass Vertrauen in Regierende scheitert, soweit Regierende von abgehobener Machthybris, vom großen Geld und von totalitärer Verbotomanie besessen sind.
Die schäbig heile Welt der gehorsamen Untertanen ist für eine Generationsphase, für rund 30 Jahre, vermutlich zerbrochen und das ist gut so. Die Auswirkung ist keineswegs abgeschlossen.
Dies Buch zeigt die Wendephase (Nerbst 2021) bei einem Drittel der Bürger von Untertanen zu Grundrechte-Inhabern. Sodann und jetzt, dauerhaft hilft das Buch bei der Suche nach ganzheitlicher Gesundheit statt Übermedikamentierung.
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***** 👩👩 (neu) _!!!!!_ *MAN2. Manipulation / Deutschland - Politiker- Versagen *belegt: Lauterbach nicht mehr gottgleich? Unlauter? Nun Top-Querdenker? Corona-Regeln: "Schwachsinn". - Impf-Fremdschutz: Lüge? Alles Einsperren: Irrtum? "Exzesse" - Impfdosen-Kaufrausch - Mrd. € "kleine Panne" statt Rücktritt?
▼ mehr! ▼
► 2025-10-21 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/ybb-aaa-de.htm#YBB-REG-LAUT-SCHULD Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Die wirklichen Sorgen des Volkes sind den Regierenden völlig egal. Beispielsweise:
Alle wollen nie sterben.
Aber bisher hat keine einzige Partei ein Gesetz im Programm, das Sterben zu verbieten.
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
Grundlegende Analysen von besonderem Wert sind selten selbst bei Bestenauslese. In nachstehender Linkliste zu finden unter (Datum):
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2025-10-09 (2021-08-03) Grundrechte als Rechtsgrundlage RA Gebauer:
liefert generell hilfreiche Liste, hier Beispiel "Corona".
Vernunftdenker Don Pedro: Vorbemerkung: _ "natürlich klar, das sind Exzesse gewesen" ... Schulschließen als Fehler bezeichnet....
- Bleibt viel Richtiges vom "größten temporären Gefängnis der deutschen Geschichte"?
- Lauterbach unlauter? Lebenslauf exakt? - Lauterbach im 'Kaufrausch? Zu viele Überfluss an Impfdosen?
Fast alle Opfer, die Lauterbach und Vorgänger von den Bürgern verlangte, waren falsch?
"Ich finde Jens Spahn mutig, dass er sich noch vor die Kamera traut“ (Harald Schmidt)
"Das strengste Gericht ist das eigene Gewissen. Hier wird kein Schuldiger freigesprochen." (Juvenal 58-140)
Bußgelder und Erzwingungshaft: Freigeklagte E-Mails enthüllen Pläne der „AG Impfpflicht“
Neue freigeklagte E-Mails enthüllen Überlegungen für die Corona-Impfpflicht Anfang 2022. Angedacht wurden unter anderem Erzwingungshaft und Bußgelder zur Durchsetzung der Impfung.
Fast 1.000 Seiten freigeklagte E-Mails der „AG Impfpflicht“ wurden von der Journalistin Aya Velázquez veröffentlicht. _ _ Die Arbeitsgruppe der Ampelregierung bereitete bis April 2022 die geplante Corona-Impfpflicht vor.
_ _ Winter 2022 und Frühjahr 2023 Gesetzesentwürfe für eine allgemeine Impfpflicht für eine COVID-19-Impfung _ _ Die AG _ aus Abgeordneten der Regierungsfraktionen SPD, Grüne _ FDP _ _ vom damaligen Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) angeleitet. Das Robert Koch-Institut (RKI) war zur fachlichen Beratung _ beteiligt.
Das RKI hatte trotz Zweifeln an der _ Impfpflicht der AG _ eine Empfehlung ausgesprochen.
Erzwingungshaft als Mittel zur Durchsetzung _ _ allgemeine Impfpflicht _ scheiterte am 7. April 2022 schließlich bei einer Abstimmung im Deutschen Bundestag. _ _ Die Arbeitsgruppe der Regierung bemühte sich in den Monaten vor der Abstimmung um die detaillierte Planung einer möglichen Impfpflicht.
_ _ dachten die Mitglieder der AG Impfpflicht über ein „temporäres Register derjenigen,
die keinen Nachweis einer Immunität erbracht haben“, nach. Langfristig wurde ein permanentes Impfregister angestrebt.
_ _ „Welche weiteren Vollzugsmöglichkeiten nach einem Bußgeldbescheid und jenseits einer Erzwingungshaft kommen für die Durchsetzung der Impfpflicht in Betracht?“ „Inwieweit kann das Bußgeld in Abhängigkeit von der Einkommenshöhe ausgestaltet werden?“ „Wie häufig müsste bzw. dürfte ein Bußgeld verhängt werden, ist dies nur einmal angezeigt oder auch mehrmals möglich oder geboten?“ _ _ -Mails _ , dass die Akteure letztlich auf eine „Erzwingungshaft“ verzichten wollten. Vielmehr sollte zur Begründung der Impfpflicht deren „positive Freiheitsbilanz“ hervorgehoben werden.
🖐 LESER: Alle wussten zu diesem Zeitpunkt längst, dass die sogenannte Impfung weder Eigen- noch Fremdschutz bot, aber für viele Geimpfte schwere Nebenwirkungen bis hin zum Tod bedeuteten. Was bitte soll man nun von den Beteiligten dieser AG halten? Als Politiker = Volksvertreter? Menschlich? Ethisch? Vielen Dank an Aya Velázquez und andere (bspw. Multipolar), die diese unbeschreibliche Schande unbeirrt und unermüdlich weiter aufdecken. Danke auch an ET für die Berichte darüber. Sonst berichtet keiner davon.
🖐 LESER: "Positive Freiheitsbilanz". Das hört sich in etwa so an, als wenn in Sizilien die Mafia ein Lokal besucht und dem Inhaber die Vorzüge eines nicht zerstörten Ladenlokals und unverletzter Mitarbeiter als Anreiz für die Zahlung von Schutzgeld anpreist.
Dass die Impflicht im Bundestag gescheitert war, muss wirklich als eine der ganz wenigen Sternstunden des Parlaments in die Geschichte eingehen. Denn vergessen wir nicht,
dass die Parteichefs und Fraktionsführer aller Parteien und Fraktionen mit Ausnahme der AfD mehr oder weniger enthusiastisch für die Impflicht bei den Abgeordneten geworben haben. Sogar gedroht worden soll ja nach entsprechenden Berichten damals sein. Schließlich möchte kein Abgeordneter, der nicht direkt gewählt wurde, seinen Listenplatz verlieren. Wobei wir gleichzeitig bei dem Problem des Verhältniswahlrechts wären. Aber das ist ein anderes Thema. Dass sich dennoch genügend Abgeordnete diesem Druck von Partei- und Fraktionsspitzen nicht gebeugt haben, kann den Abgeordneten gar nicht zu hoch genug angerechnet werden.
Vernunftdenker Don Pedro: Alle nun bekannt werdenden Fakten wirken wie irre Einbildungen einer schlecht durchträumten Nacht. Wie konnten oberste Gewählte derart infantil ein Instrumentarium des ärgsten Totalitarismus auch nur andenken gegen eine "intensivere Form" der bekannten Corona-Viren-Erkrankung? Wie viel menschen-verachtende Hybris zirkulierte in den beteiligten Gehirnen? Wie viel Inkompetenz bezüglich der natürlichen Immunität? Wie viel Ignoranz und mangelnde Denkfähigkeit bezüglich der dauer-"beeinflussten" Statistiken?
Wie viel Menschenverachtung und Grundrechte-Missachtung, wie viel Totalitarismus kann in ganz kurzer Zeit die Oberfläche der Demokratie wegfegen und die latente Diktatureignung für einen Großteil der demokratisch Volksgewählten offenlegen?
Immerhin das Gute daran ist: Rund ein Drittel der Bürger haben sich "dank der Corona-Plan-Demie" verabschiedet vom angelernten Vertrauen in die Herrschenden: Sie sind zu kritischen Bürgern geworden und davon lebt die Demokratie: "Alle Macht geht vom Volke aus."
Die 5 Jahre Verjährungsfrist des maßgeblichen Rechts sind noch nicht verstrichen. Einige Verantwortliche haben noch das Recht, zu Recht wegen eventueller Rechtsfolgen zu zittern. So der Stand Herbst 2025.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Zur Volltext-Fassung?
(statt Auszug):- Nachstehenden Link anklicken. Dann suchen ganz oben bei einer der 3 Spalten. Dort anklicken: "v mehr v"
https://infos7.org/pde/ybb-aaa-de.htm#YBB-REG-LAUT-SCHULD
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Frage von Achgut.com: Ist es _ verfassungsrechtlich zulässig, die Einreise eines deutschen Staatsbürgers
in sein Heimatland von seinem Impf- oder Gesundheitsstatus abhängig zu machen?
Hat nicht eigentlich jeder Bürger das Recht, in sein Land zurückzukehren, ohne dass dies an zusätzliche Bedingungen oder Genehmigungsvorbehalte geknüpft werden kann? Es ist sicher legal und legitim, Einreisende an der Grenze zu testen, doch hier wird ja die Wiedereinreise von einem im Ausland zu erledigenden Akt abhängig gemacht.
Antwort von Carlos A. Gebauer: Dass es falsch ist, sagt einem der gesunde Menschenverstand.
Einem asymptomatischen Bundesbürger die Einreise nach Deutschland zu verbieten, weil er nicht negativ getestet ist, verstößt gegen
● Art. 2 I GG, da seine Reisefreiheit ohne ernsthafte Begründung eingeschränkt wird,
● Art. 2 II 1 GG, da seine Gesundheit (durch Stressexposition) geschädigt wird,
● Art. 3 I GG, da Ausscheider aller anderen Art unbegrenzt einreisen können,
● Art. 6 I GG, da der Betroffene von seiner Familie getrennt wird,
● Art. 12 GG, da die Berufsausübung gestört wird,
● Art. 14 GG, da das eigene Eigentum nicht (zu Hause) genutzt werden kann,
● Art. 16 II 1 GG vielleicht sogar auch, weil faktisch eine temporäre Auslieferung stattfindet, und
● Art. 20 I GG, weil das Sozialstaatsprinzip Solidarität auch mit kontaminierten Bundesbürgern erfordert.
● Im Übrigen verstößt die Restriktion gegen Art. 21 Abs. 1 AEUV. Jeder EU-Bürger hat das Recht, sich frei und unbeschränkt in und zwischen den Staaten der EU aufzuhalten.
Vernunftdenker Don Pedro: Wieso lassen die Bürger sich fast alles gefallen? Grundrechte schützen fast alles, was uns wichtig ist. Diese Liste ist von dauerhafter Bedeutung. Sie zeigt, mit welcher Breite Verfassungsbeschwerden argumentieren können, wo die meisten nur hilflos mit den Schultern zücken werden und es ohne Widerspruch dulden werden.
Sofern Ausschöpfung des Rechtsweges nicht in Betracht kommt, weil nicht geeignet oder jedenfalls nicht effizient, kann es sofort zum Verfassungsgericht, bei Bundesrecht zum Bundesverfassungsgericht, bei Landesrecht vermutlich am besten zunächst zum Landesverfassungsgericht.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Ballweg: Wirklich kein Schauprozess?
Staatskritik unerwünscht: Michael Ballweg organisiert mit „Querdenken“ Proteste gegen harte Corona-Maßnahmen. Neun Monate saß er danach im Gefängnis. Zu Unrecht, wie ein Gericht nun urteilte. Die grün geführte Staatsanwaltschaft Stuttgart will das noch immer nicht wahrhaben
_ _ Der Schuldspruch mit Strafvorbehalt wirkt wie ein juristisches Feigenblatt – ein Versuch, die mehrfach abgewatschte Staatsanwaltschaft nicht gänzlich im Regen stehenzulassen. Statistisch wird nur eine von 50 Anklagen von deutschen Landgerichten abgelehnt, aber schon im Oktober 2023 kassierte das Gericht die Anklage.
_ _ Seine Demonstrationen füllten Plätze von Stuttgart über Leipzig bis Berlin. Angefangen hatte er mit 180 Leuten in der baden-württembergischen Landeshauptstadt. Das war am 18. April 2020. Für die Etablierten galt Ballweg fortan als gefährlicher Demagoge, für andere als ein Symbol bürgerlicher Selbstermächtigung in einer autoritären Zeit.
Der Staat sah sich herausgefordert _ durch seine Reichweite. „Querdenken 711“ wurde zur größten außerparlamentarischen Bewegung seit den Achtzigern. Ballweg sprach von Demokratie und Grundrechten, seine Gegner warfen ihm Verschwörungsideologie und Nähe zu Rechtsradikalen vor.
_ _ Dass ein unbescholtener Bürger ohne Vorstrafe wegen solch windiger Vorwürfe monatelang in Stuttgart-Stammheim festgehalten wird, wirft grundsätzliche Fragen auf. Es geht nicht nur um eine juristische Blamage, sondern um den Verdacht politischer Instrumentalisierung der Strafverfolgung. Der Vorsitzende Richter sprach selbst von einem „sehr geringen Schuldgehalt“.
_ _ Immer wieder waren es Grüne, die besonders scharf vorgingen Es war fast zwangsläufig Jan Böhmermann _ in seiner ZDF-Sendung „Magazin Royale“ im Dezember 2020 erstmals öffentlich _ Vorwurf _ , Ballweg könnte sich an den Spendengeldern bereichern. Er sprach von einem „Corona-Geschäftsmodell“. In der Folge gingen zahlreiche Beschwerden bei den Finanzbehörden ein – und ausgerechnet
Gisela Splett, grüne Staatssekretärin im baden-württembergischen Finanzministerium, leitete diese Zuschauerhinweise persönlich an die Steuerfahndung weiter. Dass eine politische Spitzenbeamtin aktiv in Ermittlungen gegen einen prominenten Regierungskritiker eingreift _ _ Zumal Ministerium und Ermittlungsbehörden in derselben parteipolitischen Verantwortung lagen.
_ _ Auch das Innenministerium unter Thomas Strobl (CDU) ließ sich _ über den Fortgang des Verfahrens informieren. Er _ den Bundesinnenministern die Schaffung eines neuen Beobachtungstatbestands für den Verfassungsschutz nahelegte: die „verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates“. Ob seine Frau, Christine Strobl, ihrerseits Programmdirektorin der ARD, im öffentlich-rechtlichen Rundfunk gegen Querdenken oder Ballweg trommelte, ist nicht belegt.
_ _ Die Staatsanwaltschaft Stuttgart rückte mit besonderer Härte gegen Ballweg aus. Im Zentrum: Oberstaatsanwalt Dr. Christian Schnabel
– ein ehemaliger Kommunalpolitiker der Grünen, der sich öffentlich mehrfach gegen „Querdenker“ positioniert hatte. In seiner Heimatstadt Ditzingen hatte er an Gegendemonstrationen teilgenommen, bei denen Ballweg namentlich genannt wurde.
_ _ Erst nach öffentlicher Kritik wurde Schnabel im März 2025 ohne Angabe von Gründen aus dem Verfahren abgezogen. Doch da war der Eindruck längst entstanden: Es ging hier nie nur um Recht und Gesetz. Die zuständige Behörde schweigt dazu bis heute. Schnabels Chefin war seit Mai 2021 Marion Gentges, neue Justizministerin aus den Reihen der CDU und ehemalige WG-Mitbewohnerin von Christine Strobl.
Ballwegs Anwalt, der CDU-Landtagsabgeordnete Reinhard Löffler, kommentierte treffend: „Es ist leichter, in einem Gulasch die Augenfarbe des Ochsen zu erkennen, als in den Aussagen der Zeugen eine Betrugsabsicht meines Mandanten.“
Justizwillkür: Michael Ballweg, Deutschlands Staatsfeind Nummer eins - Im Gefängnis für 3,12 Euro 2025-08-16 (Abo-frei) 3S.
Kommentar: Frank Hauke:
Warum der Prozess gegen den „Querdenker“ Michael Ballweg ein politischer Skandal ist In den vergangenen Jahren haben wir von unseren Politikern gelernt, was Autokraten und Diktatoren auszeichnet. Sie werfen ihre Gegner aus nichtigen Gründen ins Gefängnis. Niemals geben sie zu, dass es dafür politische Gründe gibt. Vielmehr konstruieren sie andere Vorwürfe
In Deutschland kann das glücklicherweise nicht passieren. Denn wir leben in einer Demokratie. Bei uns gibt es die Gewaltenteilung, die verhindert, dass aus einem Oppositionellen ein politischer Gefangener wird. Das war tatsächlich 75 Jahre lang gültig.
Der Fall Michael Ballweg aber zeigt, dass wir in einer neuen Zeit leben. Kanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten der Bundesländer setzten über Jahre die Grundrechte außer Kraft. So kam es zu der bizarren Situation, dass Polizisten auf Menschen einschlugen, die einfach nur das Grundgesetz hochhielten oder daraus vorlasen. Verfassungsfeind war, wer aus der Verfassung zitierte. Und die meisten, vor allem Journalisten, fanden das nicht einmal obszön.
Merkels übereifriger Parteifreund _ Verfassungsschutz-Präsident Thomas Haldenwang erfand dafür schnell einen neuen Verfolgungs-Paragraphen: „Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates“. Seitdem ist jemand, der sich gegen die Grundrechte-Abschaffer auf das Grundgesetz beruft, Staatsfeind.
Bis heute wirkt dieses Instrument für die Verfolgung von Kritikern fort. Im Verein mit dem ebenfalls noch unter Merkel erlassenen Strafgesetzbuch-Paragraphen 188, der Kritik an Politikern unter besondere Strafe stellt, haben die bundesdeutschen Ermittler plötzlich Möglichkeiten, über die einst Geheimpolizeien verfügten
Ein Staat, der jahrelang die Bankkonten eines Kritikers auf den Kopf stellt und dann 3,12 Euro findet, _ _ Jede Wette: Bei fast allen anderen Selbständigen, das kann jeder bestätigen, der eine Steuerprüfung hinter sich hat, wäre deutlich mehr beanstandet worden. Aber die hätten dafür keine Gerichtsstrafe bekommen.
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Vernunftdenker Don Pedro:
Es gehört zu den klarsten Konstanten zum Erkennen von Totalitarismus, den Kopf des Volkswiderstands zu entmachten: Typische Varianten: Attentat, Verjagen in die Emigration oder Wegsperren - dafür ins Gefängnis oder ins Arbeitslager oder ins Umerziehungslager, immer, was davon dem jeweiligen Totalitarismus am besten ins Konzept und Image passt. Aktuell "im besten Deutschland aller Zeiten": Sind Strafverfahren plus Wegsperren wieder ein Phänomen?
Der betreffende Oberstaatsanwalt, hätte er wegen Befangenheit überhaupt nicht jahrelang zuständig bleiben dürfen für dies Verfahren? Man könnte überdenken, ob es vielleicht sogar eind von vornherein vorgefertigte Komplott-Dramaturgie gewesen sein könnte, wo jeder seine vor Auslösung vorausberechnete Rolle im Schachspiel absolvierte.
Und dann die ganz besondere WG, von deren Mitbewohnern eine die Justizministerin (CDU) wurde, die andere - Ehefrau des dortigen gleichzeitigen CDU-Innenministers - wurde zur obersten Chefin der Medieninhalte - angeblich nach eine sogenannten "Blitzkarriere". Da sieht man, echte Kompetenz, das sieht man. Wie bei der Familie Kirchhof mit gleich 2 Bundesverfassungsrichtern und anderen Leitenden: Das Grundrecht des Schutzes der Familie, der Bürger merkt, es ist nicht leere Floskel für die reale Politik. Danke!
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Der Corona-App-Mann - Vom Ministerium zum Millionenkonzern.
Der Mann, der einen der teuersten Technologieaufträge in der Geschichte der Bundesrepublik maßgeblich mitverantwortete, tauchte kurz nach dessen Umsetzung in den Schatten ab – um wenig später bei genau jenem Konzern aufzutauchen, dem er zuvor, ohne Ausschreibung, Millionen an Steuergeldern zugeschanzt hatte: - Autor: Jakob Schirrmacher
Gottfried Ludewig. CDU. Ludewigs Wechsel war _ ein Karrieresprung in eine Schlüsselstelle – ausgestattet mit detailliertem Insiderwissen, direktem Zugang zu Behördennetzwerken und tiefem Verständnis für interne Entscheidungsprozesse.
_ _ dieser Informationsvorsprung, der den _ Wert eines solchen Wechsels ausmacht – und der ihn so brisant werden lässt. Denn T-Systems profitierte nicht nur bei der App: Auch spätere Folgeaufträge, technische Weiterentwicklungen und staatlich finanzierte Wartungsverträge liefen über den Konzern.
_ _ die Architektur dieses Skandals _ _ zeigt exemplarisch, wie die Digitalisierung der Verwaltung zur Projektionsfläche für Konzerninteressen wird. Wie Notstände genutzt werden, um Ausschreibungen zu umgehen. Wie der Apparat in der Krise nicht transparenter, sondern undurchsichtiger wird. Die Corona-Warn-App wurde als Open-Source-Projekt beworben. Tatsächlich war sie von Beginn an ein Closed-Shop zwischen Ministerium, Großkonzern und Telekom-Apparat. Die Veröffentlichung auf GitHub war Schaufenster.
Die eigentlichen Deals fanden woanders statt. Natürlich gibt es Rechnungen. Es gibt Beauftragungen. Wartungskosten. Hotlines. Infrastruktur. Doch in einem funktionierenden demokratischen Haushaltssystem wären solche Summen Anlass für eine
_ _ Anlass _ öffentliche Debatte. Für kritische Nachfragen. Für Rechenschaft. Nichts davon _ _ Stattdessen wurde das Projekt 2023 in den „Schlafmodus“ versetzt. Lautlos. Geruchlos. Verantwortungslos. Der Link coronawarn.app führt mittlerweile auf eine Online Poker Seite.
_ _ Das Schweigen danach _ _ Niemand will mehr über die App reden. Weder Jens Spahn, der sie politisch mit durchdrückte. Noch Olaf Scholz, unter dessen Kanzlerschaft das Projekt im Sande verlief. Noch Karl Lauterbach, der später das Projekt fortschreiben ließ, ohne die zentralen Fragen zu stellen:
Wieso wurde diese App ohne Ausschreibung vergeben? Wieso wurden ausgerechnet SAP und T-Systems beauftragt? Wieso durfte ein Beamter wie Ludewig nahtlos in den Konzern wechseln, den er zuvor mit öffentlichen Geldern versorgte? _ _ in der Vergabeprozesse, Verantwortungsdiffusion und Lobbyismus ineinander übergehen. Die Debatte ist vorbei, bevor sie je begonnen hat.
Wieso interessiert das niemanden mehr? Die Geschichte der Corona-Warn-App ist : das Symbol einer strukturellen Amnesie _ Ludewig _ _ sitzt heute in leitender Funktion bei der Telekom – mit besten Kontakten ins Ministerium. Dort, wo man in der Pandemie gelernt hat: Wenn’s schnell gehen muss, fragt niemand mehr nach dem Preis. Und schon gar nicht nach dem, der ihn festlegt.
Vernunftdenker Don Pedro:
Diese Warn-App war "ein Witz" - eine Absurdität - software-technisch wie auch von der Umsetzung wie auch an der faktischen "Unbedeutung". Sodann wurde noch über eine Fortsetzung presse-mitgeteilt - als irgend etwas mit Sozialen Netzwerken, wo "die europäische und deutsch Antwort" ja auch allerlei Geld vom Steuerzahler denkbar macht.
Es wurde schon damals hier geschrieben, dass solche Aufgaben wioe die Corona-App ein Startup-Job mit einem winzigen Bruchteil des Geld hätten darstellen können. Aber optimieren ist nicht der Zweck der Oberschicht der Politik. Der Irrsinn der Corona-Politiker-Hybris hatte Methode: Die Methode, gewaltige Milliarden-Euro-Summen zu bewegen. Wer hierbei im Vordergrund verdiente, ist immerhin teilweise bekannt. Wer im Hintergrund, fehlt dafür bis heute der Aufklärungswille? Und wenn ja, aus welchen mysteriösen Gründen?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Die Kabarettistin Monika Gruber redet Klartext über die Corona-Krise _ _ faschistoide Züge
_ _ Beschneidungen der Freiheit _ systematische Lügen _ Ausgrenzungen _ moralisierende Rhetorik um das Thema Impfung
Das Ganze habe faschistoide Züge angenommen gehabt. Unverzeihliches sei mit Alten und Kindern geschehen. Sie fordert eine gründliche Aufarbeitung, die auch die Verantwortlichen zur Rechenschaft ziehe. Dann könne auch die notwendige gesellschaftliche Versöhnung gelingen.
Vernunftdenker Don Pedro:
Eine Stimme mehr gegen die Flucht der Politiker und Journalisten wird hiermit festgehalten, Flucht aus dem Eingeständnis mit echter Entschuldigung, welche totalitäre Hybris geherrscht habe. Seither ist rund ein Drittel des Volkes aus dem Bund mit den Regierenden ausgetreten.
Bedingt durch die immigrations-bedingten Zusatzprobleme zeichnet Versöhnung sich nicht ab (Miethöhen-Explosion, Abgabenlast, in den Städten Wandel des öffentlichen Raumes). Unmengen von Geld und Aktivierung waren verfügbar, der Hybris zu helfen. Nur Staubkörner sind verfügbar, das Unrecht zu heilen.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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BND und Medien:Die Corona-Weißwäscher
Jahrelang denunzierten Politik, Medien und Wissenschaft die Corona-Laborthese als Verschwörungstheorie.
_ _ Jetzt gilt sie über Nacht als rehabilitiert. Das verdanke sich dem BND, behaupten „Zeit“ und „SZ“. Ihre Recherche dient der Verschleierung des eigentlichen Skandals.
((frei zugänglicch ein eindruckvolles Foto:)) WUHAN, CHINA - JANUARY 24: Members of Blue Sky rescue team disinfect Wuhan Qintai Grand Theatre on January 24, 2021 in Wuhan, Hubei Province of China. (Photo by Xia Junjun/VCG via Getty Images)
Vernunftdenker Don Pedro:
Dass man in China sehr wohl wusste, wo die Viren sich zuerst herumgetrieben hatten, ist an frühzeitigen Eindämmungsversuchen ablesbar. Dies Versprühen von Desinfektiosmitteln war allerdings ziemlich sinnlos, weil solche Viren sich nicht in der freien Natur häufen, sondern auf Wirtstiere, sogenannte Menschen, scharf sind sind.
Der eigentliche Skandal ist die Selbstgleichschaltung der Medien gegen die Verkünder der Wahrheit, darunter ein Vorgängr diieser Plattform. Einige hatten gute Gründe - der wesentliche Verlag, der von der Bill-Gates-Stiiftung tüchtige Beträge erhalten hatte, der andere, bei dem Firma Biontech angeblich mittelbarer Teilhaber geworden sein soll.
Aber die vielen anderen Journalisten, die nicht einmal durch "Befangenheit" entlastbar sind. Einfach mitlaufen, weil es sonst keine Aufträge von der Regierung mehr gibt? Oder aus welchen sonstign Gründn?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Berichte: Corona stammt laut BND doch aus chinesischem Labor – Regierung hält Akten seit fünf Jahren geheim
Der deutsche Nachrichtendienst geht offenbar seit Beginn der Pandemie von der Laborthese aus. Das berichten mehrere Medien übereinstimmend. Doch die Bundesregierung hält die Akten unter Verschluss.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro:
Corona-Lügen haben lange Beine. Es ging um derart gewaltigte Geldsummen zu Lasten der überwiegend erfolgreich manipulierten Steuerzahler, dass die Träger der Wahrheit verfolgt wurden und die Verbreiter der Unwahrheit belohnt wurden - mit Geld vom Steuerzahler. Die volle Wahrheit wird es erst geben, wenn die 5 Jahre Verjährungsfrist für Straftaten vorbei ist. Allerdings gelten die 5 Jahr nicht ohne Weiteres für Mord und Totschlag.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Doppeldebakel um Corona-Deals : Spahn zahlte 90 Mio. Euro für nie gelieferte Beatmungsgeräte
– Maskenstreit kostet 390 Mio. Euro
_ _ 90 Millionen Euro für Beatmungsgeräte bezahlt, die nie ausgeliefert worden sind. _ _ Option _ _ ein Jahr lang Beatmungsgeräte im Wert von 200 Millionen Euro beziehen zu können. Dafür wurde _ eine ungewöhnlich hohe Optionsprämie von 90 Millionen Euro überwiesen,
_ _ Bestellungen aber _ _ nie erfolgt, die 90 Millionen Euro seien von dem Lübecker Familienunternehmen nahezu vollständig als Gewinn verbucht worden. _ _ CDU-Politiker Spahn teilte _ mit, dass die _ Auftragsmenge „einvernehmlich und mit entsprechenden Kosteneinsparungen“ reduziert worden sei.
_ _ Um Rechtsstreite mit Maskenlieferanten zu beenden, hat das Ministerium unter Führung von Karl Lauterbach (SPD)
inzwischen 120 Vergleiche mit Lieferanten geschlossen. _ Kosten _ 390 Millionen Euro _ _ Das Ministerium hatte _ die Zahlen erst mitgeteilt, nachdem ein Reporter der Zeitung vor das Verwaltungsgericht Köln gezogen war, um Auskunft zu erhalten.
Zunächst hatte _ die Fragen _ nicht beantworten wollen. Verwiesen wurde unter anderem auf „Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse“ sowie „fiskalische Interessen und Verhandlungspositionen im Rahmen von zukünftigen Vergleichsschlüssen“.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro:
Immer wieder die Frage in Sachen Corona: Leben wir eigentlich in einer realen Welt oder in einer Simulation des abgehobenen Irrsinns? Beriner Theater-Events - aber nur scheinbar mit kostenlosem Eintritt, Die Eintrittskarten werden durch unsere Steuern finanziert. Bei realen Theaterbetrieben ist das allerdings auch nicht sehr viel anders.
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Corona-Impfstoffe: „Zum Fremdschutz haben sich vorwiegend immunologische Dilettanten geäußert“
Als Gesundheitsexperten aus den Bereichen Public Health und Immunologie kritisieren unsere Autoren rückblickend die Impfdebatten.
_ _ Coronaviren existieren. Sie gehören zu jenen Viren, die für die saisonalen Infektionserkrankungen, die sogenannten „grippalen Infekte“ verantwortlich sind Beschrieben wurden sie erstmals in den 1960er-Jahren von der britischen Virologin June Almeida. Die vier endemischen Coronaviren HCoV-HKU1, HCoV-OC43, HCoV-NL63 und HCoV-229E sind
_ _ je nach Virensaison für 5 bis 30 Prozent aller akuten respiratorischen Erkrankungen, aber auch viele Todesfälle in Altenheimen verantwortlich. Die meisten von uns infizieren sich in der frühen Kindheit mit Coronaviren und bauen so eine langanhaltende Immunität auf, die durch Re-Infektionen immer wieder gefestigt wird. In der jüngsten Vergangenheit kamen drei weitere Coronaviren hinzu: 2003 SARS-CoV-1, 2012 MERS-CoV und 2019 SARS-CoV-2, von dem es inzwischen viele Varianten und Subvarianten gibt. Eine Infektion mit SARS-CoV-1 bewirkt eine viele Jahre anhaltende Immunität und spätestens Mitte 2021 wusste man, dass dies auch für SARS-CoV-2 gilt.
_ _ Ende 2020 und Anfang 2021 wurden mehrere Corona-Impfstoffe im Eilverfahren zugelassen. Bei den Zulassungsstudien wurde die Reduktion symptomatischer Ansteckungen gemessen, allerdings nicht, ob Geimpfte auch weniger ansteckend sind.
Keine Zulassungsbehörde hat irgendeinem Corona-Impfstoff bescheinigt, dass er das Übertragungsrisiko reduziert. Wie konnte es also dazu kommen, dass bei den Corona-Impfstoffen nicht nur ein fast hundertprozentiger Schutz vor Erkrankung, sondern auch eine effektive Reduktion des Übertragungsrisikos kommuniziert wurde?
_ _ war die Botschaft _ : „Geimpfte sind nicht ansteckend!“, als ob das eine dauerhafte Eigenschaft wäre. Es war die Grundlage für Impfzertifikate („Grüner Pass“), 2G, Betretungsverbote, Arbeitsverbote, Ausbildungsverbote, sozialen Ausschluss, Impfpflichtdebatten, Impfkampagnen in Schulen, für sozialen Druck auf gesunde junge Menschen sich impfen zu lassen, auch wenn sie bereits eine Infektion überstanden hatten.
_ auch für mediale Beschimpfungen, wie „Ungeimpfte sind die Treiber der Pandemie“ oder „Pandemie der Ungeimpften.“ _ _ Effekte, _ Vertrauensverlust in Politik, Wissenschaft und Medien, aber auch negative Auswirkungen auf den sozialen Zusammenhalt und _ die demokratische Gesellschaft. Sie offenbarten ein paternalistisches Verhältnis vieler Politiker zu den Bürgern und eine mangelhafte Kommunikation mit der Immunologie, der Wissenschaft von unserer Reaktion auf Infektionen.
Aus immunologischer Sicht wäre ein dauerhafter Fremdschutz ungewöhnlich. Wird das Immunsystem durch eine Infektion oder Impfung aktiviert, entstehen aus „naiven“ Immunzellen, den B und T Lymphozyten, in den Lymphknoten „Gedächtnis“-Lymphozyten, _ _ Leider lässt dieser Schutz schnell nach
_ _ Man kann den Fremdschutz _ nicht durch wiederholte Impfungen (Boostern) stabilisieren,
eine Fehleinschätzung vieler Verantwortlicher in der Pandemie. Denn je häufiger man impft oder sich infiziert, desto mehr Antikörper hat man im Blut. Diese blockieren nachfolgende Immunreaktionen. Die Folge: Schwache Immunreaktion, _ geringer und kurzfristiger Fremdschutz.
Die ungeschwärzten RKI-Protokolle zeigen, dass auch die Mitarbeiter des Instituts sehr lange an eine effiziente und dauerhafte Reduktion des Übertragungsrisikos geglaubt haben _ steht erst im Protokoll vom 29. Oktober 2021: „FAQ zum Übertragungsrisiko durch Geimpfte muss geändert werden. Bisher sinngemäß, dass es _ vernachlässigbar sei.“
_ _ Ende 2021 änderte sich auch die Berichterstattung in den Medien. _ _ konnte man immer öfter lesen, dass auch Geimpfte ansteckend seien. Die „Faktenfinder“ der Tagesschau behaupteten aber weiterhin, dass ein Fremdschutz und die Möglichkeit einer Herdenimmunität durch die Impfung immer gegeben war und erst die Omikron-Variante dazu geführt habe, dass der „Fremdschutz einer Impfung mittlerweile zu vernachlässigen“ sei.
_ _ hat sich das Narrativ, dass Geimpfte nicht mehr ansteckend und nur die Ungeimpften für die Pandemie verantwortlich seien, tief in der Bevölkerung verankert. Es hat Familien und Freundschaften gespalten und es kam zu einer beispiellosen Hetze und Diskriminierung von ungeimpften Personen.
___ In Österreich _ _ 14. November 2021 ((bis)) _ 31. Jänner 2022 _ im sogenannten „Lockdown für Ungeimpfte“ fast zwei Millionen Menschen _ vom sozialen Leben ausgeschlossen, da sie die 2G-Regel nicht erfüllten.
Der private Wohnbereich durfte nur in Ausnahmefällen verlassen werden. Betroffen waren auch viele einfach geimpfte und genesene Personen, bei denen die willkürlich festgelegte Gültigkeit des Impfzertifikats abgelaufen war, oder deren Infektion im epidemiologischen Meldesystem nicht erfasst worden war.
_ _ Die gesellschaftlichen Irritationen dieser Politik wirken _ bis heute nach. Man muss sich wundern, wie viel Zustimmung es damals aus der Wissenschaft, aber auch von Verfassungsgerichten und Ethikkommissionen zu dieser Maßnahme gab.
_ _ hielt Robert Habeck einen Lockdown für Ungeimpfte „für unumgänglich“. _ _ Bundesvorsitzender vom Bündnis 90/Die Grünen
_ _ Zum Thema Fremdschutz durch Impfungen haben sich in der Öffentlichkeit vorwiegend immunologische Dilettanten geäußert, echte Expertise kam kaum zu _ _ ging _ oft Emotion über Evidenz. In den Medien sowieso, aber auch im Verfassungsgerichtshof, oder im Ethikrat, der seinerzeit eine allgemeine Impfpflicht empfahl, ohne dass irgendein Mitglied über immunologische Expertise verfügte.
_ _ Mitglieder der Nationalen Akademie der Wissenschaften Leopoldina forderten Ende November 2021 eine „strikte, kontrollierte und sanktionierte 2G-Regelung“. _ In Österreich wurde eine allgemeine Impfpflicht Anfang Februar 2022 im Parlament beschlossen. _ ein politischer Fehler, der viel Vertrauen in Politik, Behörden, Wissenschaft und Impfungen zerstört hat.
Dr. med. Martin Sprenger MPH ist Arzt und Public Health Experte und leitet seit 2010 den Universitätslehrgang Public Health an der Medizinischen Universität Graz. Im März 2020 war er Mitglied der Corona-Taskforce des österreichischen Gesundheitsministeriums.
Prof. Dr. rer. nat. Andreas Radbruch ist Immunologe. Er ist emeritierter Direktor des Deutschen Rheumaforschungszentrums in Berlin, ein Leibniz Institut, und Mitglied der Leopoldina. Von 2019 bis 2021 war er Präsident des Europäischen Immunologenverbandes EFIS.
Vernunftdenker Don Pedro:
Dass die Bürger belogen und betrogen wurden, wissen wir. Hier ist konkrete Beweisführung über medizinische Aspekte und über die total unangebrachte totalitäre Hybris - Politiker, Journalisten, selbstlob-überflutete "Faktenchecker", unkundige willige Richter.
Können diese alle sich noch jeden Morgen am Spiegel gelassen in die eigenen Augen sehen nach dem, was sie den rund 100 Millionen Menschen in Deutschland und in Österreich angetan haben?
Wiedergutmachung? Nicht einmal klare Entschuldigungen schafften die Mitwirkenden, die hier dennoch zurückhaltend nicht als "Täterkartell" bezeichnet werden sollen. Es ging um die Hybris der sich edel und erhaben fühlen Wollenden und um die fatale Hybris, oft bei Verantwortlichen ohne breite Kompetenz, kleingeistig, Macht über Menschen zu maximieren.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Das Verwaltungsgericht Oldenburg sieht die einrichtungsbezogene Impfpflicht nach § 20a des Infektionsschutzgesetzes als verfassungswidrig an
und hat die Sache dem BVerfG, das sie am 27.4.2022 für verfassungskonform erklärt hatte, erneut zur Entscheidung vorgelegt
_ _ Aufgrund der nun bekannten RKI-Protokolle stünden die Unabhängigkeit und die offiziellen wissenschaftlichen Ergebnisse des RKI in Frage, auf die sich das BVerfG, wie schon im Beschluss vom 19. November 2021, gestützt hatte. Die Risikobewertung sei auch nach den Aussagen des jetzigen RKI-Präsidenten teils „politisches Management“ gewesen.
Jetzt muss sich das BVerfG seiner Blamage der parteiischen Regierungs-Gläubigkeit und fehlenden neutralen Beweiserhebung stellen.
Vernunftdenker Don Pedro:
Dies ist die umfassendste Darstellungen der gesichteten Artikel. Frei einsehbar. Lektüre empfehlenswert. Besonders faszinierend ist der dortige Protokollauszug zwischen dem Vorsitzenden Richter und dem RKI-Verantwortlichen. Alle Impfverweigerer könnten sich nun "totlachen" über ihre Diffamierer damals. Aber das ist keine Lösung, dass alle Impfverweigerer dem Minister Lauterbach den Gefallen tun, mangels Impfung tatsächlich tot zu sein.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Die Krisenstabsprotokolle des BMI-BMG – _ _ den „Souverän“ völlig respektlos wie eine Gruppe unmündiger Kleinkinder zu behandeln
Nie überzeugt, Impfung schütze vor Infektion und Weitergabe - Autorin: Juristin Cornelia Margot in einem Beitrag für die „Mediziner, Wissenschaftler für Gesundheit, Freiheit und Demokratie“ (MWGFD)
_ _ Fazit: (1) Bis zum Regierungswechsel sind es vor allem BKAmt und BMI, die Druck machen und ständig versuchen, auszuloten, wie weit man bei dem Versuch gehen kann, den „Souverän“ völlig respektlos wie eine Gruppe unmündiger Kleinkinder zu behandeln.
(2) Der Ärger, dabei durch Rechtsgrundsätze bzw. fehlende Rechtsgrundlagen behindert zu werden, ist unübersehbar. Oft ist es das Gesundheitsministerium, das rechtsstaatliche Bedenken äußert. In den letzten Protokollen wird dann auf die zukünftige Regierung und auf neue Anläufe verwiesen. Den bisherigen Teilnehmern wird gedankt.
Quellen: Neben dem immensen Datenschatz aus dem RKI gibt es weitere Protokolle, aus denen sich wichtige Vorgänge im Bundesinnen- und Bundesgesundheits-Ministerium zu Tage fördern lassen: die Ergebnisprotokolle des Gemeinsamen Krisenstabes „BMI – BMG COVID-19“, der vom 26.2.2020 bis zum 7.12.2021 tagte.l)
_ _ Es soll 100 Sitzungen gegeben haben, wobei ein Protokoll bislang fehlt _ _ Das Material, das 589 Seiten umfasst, kann hier eingesehen werden. Schwerpunktmäßig – subjektiv und ohne Anspruch auf Vollständigkeit – geht die Juristin Cornelia Margot : vor allem auf das Thema Impfungen ein.
Vernunftdenker Don Pedro:
Hier ist Punkt für Punkt auf rund 20 Seiten nachgewiesen, wie die politischen Entscheide in Sachen Impfung nicht auf Information beruhte, sondern weitgehend auf Willkür. Oder vielleicht auch auf Weisung von oben, möglichst viele der überzählig bestellten Impfdosen in den Armen der Bürger unterzubringen? - Rasches Drüberschauen lfür diesen Text lohnt, um zu erkennen, wie wenig Wissenschaft und wie viel Politik-Willkür im Spiel war.
Corona: Diese Politiker diffamierten Ungeimpfte – jetzt schweigen sie zu ihren Aussagen.
Ungeimpfte waren während der Corona-Pandemie die Buhmänner der Nation – parteiübergreifend forderten Politiker härtere Maßnahmen, von 2G bis zur allgemeinen Impfpflicht. Autor: Nathan Giwerzew
_ _ Ungeimpfte nehmen die Gesellschaft in Geiselhaft. Sie dürfen nicht als Minderheit die Mehrheit terrorisieren. Die Geimpften werden mehr Rechte haben als die Ungeimpften. Wer so etwas gesagt hat? Politiker aller etablierten Parteien – sowohl der Union als auch der SPD, der FDP und der Grünen.
_ _ CDU-Chef Friedrich Merz verglich Ungeimpfte mit Geiselnehmern Drei weitere Politiker meldeten sich auf Anfrage ebenfalls nicht zurück: CDU-Bundesvorsitzender Friedrich Merz, FDP-Europawahl-Spitzenkandidatin Marie-Agnes Strack-Zimmermann und Altkanzler Gerhard Schröder (SPD).
Vernunftdenker Don Pedro:
"Was kümmert mich mein totalitäres Geschwätz von gestern." (Frei nach Konrad Adenauer.) Der Berliner Zeitung und diesem zuständigen Journalisten gebührt die Ehre, die maßgeblichen Politiker individuell befragt zu haben, wie sie ihre Übertreibungen und teils totalitäre Hybris-Anwandlungen heute einschätzen.
Trotz des besonderen Auskunft-Anspruches der Presse wollte keiner sich zu seinem einstigen und teils sündigen Aussprüchen näher erklären. Überwiegend gar keine Antwort, vereinzelt nichtssagende ausweichende Antwort. Blamiert sind auch die rund 50 bis 70 Prozent der Bürger, die sich durch diese Meinungsmanipulation zur inneren Gleichschaltung manipulieren ließen.
Der Buyxsche Beißreflex : Man könnte brechen: Eine Hassrede von Alena Buyx
Zu Gast waren neben anderen auch der linksradikale Thüringer Ministerpräsident Bodo Ramelow und Alena Buyx.
_ _ Alena Buyx _ war während des Corona-Regimes Vorsitzende des Deutschen Ethikrats. Berüchtigt wurde sie in dieser Funktion durch ihre repressive Grundhaltung bis hin zur Forderung einer flächendeckenden 2G-Regelung und der Empfehlung einer Ausweitung der Impfpflicht.
_ _ Einer öffentlichen Aufarbeitung ihrer Tätigkeit als Sekundantin der Bundesregierung im Corona-Regime verweigert sich Frau Buyx bis heute. Seit April 2024 ist sie dafür Mitglied des Expertenrats „Gesundheit und Resilienz“ der Ampel-Regierung.
_ _ Buyx sprach sich im Format von Jung für ein Verbot der AfD aus. Frau Buyx machte _ plausibel, worüber sich viele schon lange den Kopf zerbrechen: Woher kommt eigentlich der Hass und diese Hetze? _ _ Redeausschnitt _ _ wenn sie sich_ besonders abfällig _ über die Tätigkeit der Frau als Mutter und Hausfrau echauffiert.
((Mama Wikipedia weiß über sie:))
Alena Michaela Buyx (Aussprache [ˈbʏks][1]; * 29. September 1977 in Osnabrück) ist eine deutsche Medizinethikerin und Hochschullehrerin. Sie war von 2020 bis April 2024 Vorsitzende des Deutschen Ethikrats.[2]
Im Jahr 2020 wurde sie in der Sektion Wissenschaftstheorie in die Nationale Akademie der Wissenschaften Leopoldina gewählt.
Von 2019 bis 2021 war sie Mitglied des WHO Expert Advisory Committee on Developing Global Standards for Governance and Oversight of Human Genome Editing. Nach ihrer erneuten Berufung in den Deutschen Ethikrat wurde sie am 28. Mai 2020 zu dessen Vorsitzenden gewählt.[15] Als diese trat sie während der COVID-19-Pandemie für eine flächendeckende 2G-Regelung ein.
Buyx wurde 2021 mit dem Deutschen Nationalpreis „für ihren Einsatz für den gesellschaftlichen Zusammenhalt während der Coronakrise geehrt“, so die Begründung der Deutschen Nationalstiftung.
„Gibt es eine moralische Pflicht, sich impfen zu lassen? Ja!“ Prof. Dr. Alena Buyx Vorsitzende des Deutschen Ethikrates „Spiegel“, 16. Februar 2021 (Zitat im Juli 2024 nicht verifiziert)
Vernunftdenker Don Pedro:
Das Wichtigste vorab: Von 2019 bis 2021 war sie Mitglied des WHO Expert Advisory Committee _ _ , aber das war rein zufällig in der Zeit, in der Bill Gates rein zufällig rund 50 Millionen in Biontech investierte und in den USA rein zufällig eine Pandemie-Übung gegen Corona-Viren stattfand. Herbst
Rein zufällig: Der Ehemann von Frau Dr. Leyern wurde damals für ein USA-OPharmazie-Unternehmen mit wichitger Funktion betraut.
Rein zufällig Herbst 2019 tauchten in Wuhan die ersten der inzwischen weltweit berühmt gewordenen Corona-Viren auf.
An die Gespräche sei erinnert, die rein zufällig 2018 beim WHO-Treffen in Berlin stattfanden: Gates, Merkel, Biontech-Chef. Rein zufällig wurde beim offiziellen dortigen Sammelfoto der Biontech-Chef nachträglich weg geschnipselt. Trotzdem, er war dort und war beweiskräftig ursprünglich drauf auf dem Foto.
Nun zum Wallasch-Artikel: Dies wird dauerhaft festgehalten als historisches Zeitzeugnis, aus was für einem Edelholz die fundamentalen Stützen des deutschen Ethikstaats gebaut waren 2020...2024.
Ja zur Impfpflicht, ja zu 2G, ja zum AfD-Verbot. unter anderem, weil die AfD üblerweise die Rolle der Frau als Mutter und Koordinatorin des Haushalts würdigt? Also trotz Arbeit im Beruf immer noch in der sozialen Hauptfunktion der Familie? Alle, die eine gute Mutter erlebten, werden mindestens hierzu der AfD zustimmen?
Die AfD kann sich glücklich schätzen, mit Frau Buyx eine derart effiziente Wahlkampfhelferin gewonnen zu haben. Man war sich bisher gar nicht klar, dass die AfD sich durch das Hochschätzen der Mutter und ihrer Stellung in der Familie positiv von gewissen anderen Parteien abhebt. Danke für den wichtigen Hinweis.
Die Agenda des „Geheimtreffens“ zwischen Regierung, Correctiv, YouTube und Facebook
„Wer falsche Erzählungen zur Pandemie bewusst verbreitet, der will unser Land spalten“, so die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer mitten in der Corona-Krise im Mai 2020.
Neben Vertretern des Bundesgesundheitsministeriums, des Familienministeriums, des Auswärtigen Amtes, der Bundeszentrale für politische Bildung und Dr. Markus Kerber, Staatssekretär im Innenministerium, nahm auch der damalige Regierungssprecher Steffen Seibert am Treffen teil.
Zwei Wochen zuvor hat die damalige stellvertretende Regierungssprecherin, Ulrike Demmer, die „gemeinsame Verantwortung“ aller für einen „sachlichen, öffentlichen Diskurs“ über das Thema Corona betont. Am 18. Mai 2020 sagte sie auf der Bundespressekonferenz in Berlin: „Im Internet, in den Messenger-Gruppen kursieren sehr viele unwahre Behauptungen, Verschwörungstheorien, falsche Gesundheitstipps, Aufrufe zu Verstößen gegen die Schutzmaßnahmen oder sogar Aufrufe gegen die öffentliche Ordnung.“
So würden manche der Bundesregierung vorwerfen, „klammheimlich“ eine Impfpflicht
einführen zu wollen. _ zitierte sie den damaligen Kanzleramtschef Helge Braun _ : „Es wird keine Impfpflicht gegen das Coronavirus geben.“
YouTube, Facebook und „Correctiv“ nehmen am Treffen teil. Nach der Eröffnungsrede hatten der Soziologieprofessor Dr. Heinz Bude von der Universität Kassel, der Public Policy Manager von Facebook, Semjon Rens, die Government Affairs Managerin von YouTube, Sabine Frank, und der Gründer von „Correctiv“, David Schraven, jeweils fünf Minuten Zeit, um eine Analyse aus ihrer Sicht zu präsentieren.
_1_ folgende „Leitfragen“ von der Bundesregierung vorgeben:
● Was verstehen wir unter falscher/irreführender Information, Desinformation, Hybrider Bedrohung, Verschwörungstheorien?
● Welche Sachinformationen, Berichte (zu Teilnehmern, Inhalten etc.) liegen vor?
● Welche der Sachinformationen können für die Kommunikation verwendet werden?
● Welche Risiken/weitere zu erwartende Entwicklung gilt es zu berücksichtigen?
● Wer verbreitet Desinformation und wer rezipiert sie [nimmt sie auf]?
● Wie lassen sich die Gruppen qualitativ und quantitativ beschreiben?
● Wie und wo wird Desinformation primär verbreitet?“
_2_ Fokus auf Maßnahmen gegen Verschwörungstheorien. Redner _ : _ Regierungssprecher Seibert _ Thomas Krüger, der Präsident der Bundeszentrale für politische Bildung _ Simone Rafael von der Amadeu Antonio Stiftung _ Anna-Katharina Meßmer von der Stiftung Neue Verantwortung. _ _ Leitfragen:
● Wo sehen Sie noch Handlungsbedarf?
● Welche Maßnahmen haben Sie ergriffen?
● Was hat sich bewährt?
● Welche Botschaften sollten gesetzt werden?
● Wie steht es um die Medienkompetenz der deutschen Bevölkerung?
● Wer (der Anwesenden) sollte was tun und wo gibt es sinnvolle Schnittmengen?“
_3_ „Zusammenarbeit mit der Bundesregierung“: _ _Ä Ausblick in die Zukunft und wie eine zukünftige „Zusammenarbeit“ mit der Bundesregierung aussehen könnte. _ _ Leitfragen:
● Welche Empfehlungen haben Sie für die Bundesregierung? Welche Art der Zusammenarbeit stellen Sie sich mit der Bundesregierung vor?
● Haben Sie den Eindruck, hinreichend miteinander vernetzt zu sein?
● Welche weiteren Formate/Formen des Austauschs braucht es?
● Welche weiteren Gruppen/Teilnehmer sollten vertreten sein?
● Ist ein Follow-Up gewünscht?
● Was können wir konkret miteinander für die nächsten drei Monate / 6 Monate vereinbaren?
● Gibt es bestimmte Termine (IMK etc.) [Innenministerkonferenz der Länder] die bei der Kommunikationsplanung berücksichtigt werden sollten?“
Der Biologe Dr. Jürgen O. Kirchner, _ der _ nach einer Anfrage beim Bundesinnenministerium nach dem Informationsfreiheitsgesetz die Tagesordnung des Treffens erhielt, sieht mehrere kritische Punkte.
_ insbesondere die Teilnahme Schravens von „Correctiv“ an dem Treffen _
_ Inhalt des Geheimtreffens _ ausdrücklich _ Vereinbarung einer gemeinsamen ‚Kommunikationsplanung‘ ‚für die nächsten drei / sechs Monate‘ zum Ziel hatte.“
_ Es gebe _ keine Protokolle der _ Gespräche.
_ _ dass die Bundesregierung die Existenz des Treffens zunächst bestritten und damit nicht nur die Bundestagsabgeordneten, sondern auch die Öffentlichkeit getäuscht habe.
Vernunftdenker Don Pedro:
Hier traf sich also die oberste Entscheidzentrale, um ohne Öffentlichkeit zu beraten, was Öffentlichkeit erfahren und denken sollte. Danke! Wir lieben euch - so wie ihr seid, ihr seid großartig.
Man bedenke, hier handelt die Bundesregierung. Das Parlament wird gar nicht erst um seine Mitwirkung gefragt.
Was unterscheidet dies prinzipiell von einer Exekutive-Diktatur.=
Danke für den Beweis, dass Demokratie realpolitisch zu wesentlichen Teilen abgeschafft ist. Selbst totalitäre Regimes könnten hier nach dazu lernen? Wie man hinter den Kulissen die Manipulation, das Framing, zwischen allen Machtinhabern der Informationsbeschneidung abstimmt, das habt ihr hier großartig gezeigt. Eure Punktelisten, hätte das die DDR besser hinbekommen?
Mit welcher Mission waren diese eingeladen? Nämlich: _ Simone Rafael von der Amadeu Antonio Stiftung _ Anna-Katharina Meßmer von der Stiftung Neue Verantwortung. Man besichtige die Stiftungszwecke. Was hat das mit Corona-Medizin zu schaffen?
Und wieso nimmt Facebook teil an einer Geheimkonferenz über Gestaltung von Innenpolitik? Endlich erfahren wir anschaulich aktuell, was "Gleichschaltung" bedeutet: Die Grenzen zwischen Staat und Wirtschaft werden aufgehoben.
Danke, uns Bürger jeder Illusion zu berauben. Sind wir Bürger - und hier auch das Parlament - für euch, die Abgehobenen, nur noch eine dümmliche Schafherde, die man mit den Schäferhunden in die gewünschte Richtung zu zwingen hat? Wie viel DDR steckte im Kopf dieser Bundeskanzlerin, dass unter ihr etwas derartiges möglich wurde?
Danke! Klarer geht es nicht, zu zeigen, dass das Volk gehalten ist, die Macht zurückzugewinnen. "Alle macht geht vom Volk aus"... hier nicht vom Volk, nicht einmal von den Parteien, sondern von dieser absurd zusammen geladenen Trägerschaft für Meinungs-Durchsetzung hinetr den Kulissen.
Was waren die wahren Ziele der Bundeskanzlerin hinter diesem Treffen? Vielleicht Meinungsumfragen? Vielleicht, dass damals die Wähler-Euphorie über immer immer strengere Maßnahmen zu bröckeln begann? Immer mehr Skepsis war zu beobachten?
War die Zeit bis zur Verfügbarkeit der Impfstoffe zu überbrücken, weil Biontech und Pfizer eine vielleicht vorgeplante Zeitdauer nicht einhalten konnten? Wer, wie und wann hatte den eventuellen Zeitplan beschlossen?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Christian Haffner: Unermüdlich klagt der Arzt gegen die Bundesregierung für die Freigabe weiterer Corona-Akten.
r Christian Haffner begann das Fragen nach den Gründen des staatlichen Handelns damit, „dass der offizielle Pandemieplan nicht verwendet wurde.
Am Anfang, im Februar/März 2020, wurde vieles versäumt. Dann eine in meinen Augen nicht adäquate Panik geschürt“, erklärte er dem Online-Portal „Overton“, und eine „orwellsche Dystopie“ entfaltete sich.
Vier Anwälte schickt die Bundesregierung, um gegen Haffners Anliegen zu kämpfen. Der Arzt, 1972 in Frankfurt am Main geboren, wo er mit seiner Frau eine Praxis betreibt, hat es auf eigene Faust unternommen, die Protokolle des Corona-Expertenrats der Bundesregierung freizuklagen. Denn die Politik habe ihre Entscheidungsgrundlagen nicht offengelegt, doch „das darf in einer Demokratie nicht sein“, so Haffner.
Vernunftdenker Don Pedro:
Die Machthbybris-Planer der Corona-Plan-demie hatten eine Kleinigkeit übersehen: Das Informationsfreiheits-Gesetz,. Dumm gelaufen. Von der Leyen machte vieles per SMS und SMS können relativ leicht für immer gelöscht werden. Was nicht mehr da ist, kann nicht mehr offenglegt werden. Man lernt immer dazu...
RKI-Files entschwärzt: Wie Pandemie groß- und Nebenwirkungen kleingeredet wurden
Fachlich abzulehnen, politisch eingefordert RKI-Files entschwärzt: Wie Pandemie groß- und Nebenwirkungen kleingeredet wurden
((Inzidenen)) Das RKI sah sich zur Schaffung des Inzidenz- und R-Wertes gezwungen, weil Jens Spahn es so wollte. Die STIKO wollte eigentlich keine Präparate vor Abschluss der Phase III empfehlen. Die „Impfkampagne“ kam trotzdem, Nebenwirkungen wurden von Anfang an kleingeredet.
Am 5. Mai 2020 diskutierte der Krisenstab über weitere Vorgaben aus der Politik: „Indikatoren bereit zu stellen wird aus fachlicher Sicht weitgehend abgelehnt, jedoch werden diese nachdrücklich von politischer Seite eingefordert
((Inz.)) _ _ Die Minister Braun und Spahn haben also durch Vorantreiben der Inzidenz-Diskussion mutmaßlich das RKI unter solchen Druck gesetzt, dass die Fachleute sich zu einer von ihnen „weitgehend abgelehnten“ Veröffentlichung von Indikatoren bringen ließen, die aber von der Politik „nachdrücklich eingefordert“ wurde. Das ist vielleicht eine der interessantesten Entschwärzungen des Dokuments.
((Inz.)) _ _ Und kurz darauf: „Kommt das RKI der politischen Forderung nicht nach, besteht das Risiko, dass politische Entscheidungsträger selbst Indikatoren entwickeln und/oder das RKI bei ähnlichen Aufträgen nicht mehr einbindet.“
Man hatte also Angst, außen vor gelassen zu werden, und fügte sich letztlich durch die Bereitstellung von Inzidenz und R-Wert, deren offizielle Verlautbarung aber wiederum problematisch war, weil sich aus sinkenden Werten.
auch eine Lockerung der Maßnahmen hätte ergeben müssen. Das aber war nicht gewünscht, wie viele weitere RKI-Krisenstabsdiskussionen zeigen.
((Gates)) Spende der Gates-Stiftung an die Virologie der Charité Am 29. Mai 2020 freute sich das RKI, dass Deutschland in einem Papier der Bill & Melinda Gates Foundation als „Best Practice Beispiel“ für das „epidemiologische … Management“ gewürdigt wurde. Nichts damit zu tun hat freilich die (erst jetzt entschwärzte) Gates-Spende an die Berliner Charité-Klinik, die die Krisenstabsprotokolle kurz davor am 27. April vermerkt hatten:
„Es gab eine Gates-Stiftung Spende an die Charité (Virologie)“.
((Gates)) Es gibt noch einige weitere Berührungspunkte mit der Gates-Stiftung, etwa dieser Hinweis mit Bezug auf „Partnerländer in Afrika“: „Gates Foundation: auch Aktivitäten im Bereich Risikokommunikation geplant, über Mobilfunknetzwerk können statt Werbung auch Gesundheitshinweise verbreitet werden.“
((Impfschäden)) Früh wurden die „Kollateralschäden“ des Lockdowns diskutiert. So heißt es im Protokoll vom 2. Mai 2020 (gefunden von Philipp Debionne für die Schwäbische Zeitung): Kollateralschäden: Insbesondere alte und hochalte Personen in häuslicher Pflege oder entsprechenden Einrichtungen formulieren,
dass sie die Kollateralschäden der sozialen und physischen Distanzierung als schlimmer empfinden als ihre Angst vor einem möglichen Tod an COVID-19.“
Diese Entscheidung vieler Alter und pflegebedürftiger Personen wurde nicht ernst genommen. Stattdessen wurden sie im Grunde entmündigt und bei Besuchsverbot oder starken Restriktionen eingesperrt, vor allem wenn sie in Einrichtungen lebten.
((MASK_1)) Kurz darauf erfährt man zum Thema „Masken“ (immer noch in der Sitzung vom 30. Oktober 2020): Die breite „Nutzung von FFP2-Masken“ außerhalb des Arbeitsschutzes, etwa auch zum Schutz von Risikogruppen (gemäß der Forderung eines Gérard Krause und einer kassenärztlichen Vereinigung), sei „nicht evidenzbasiert“: „Für gesunden jungen Menschen ist passende FFP2-Maske wegen des erheblichen Atemwegwiderstandes unangenehm zu tragen, dies ist Pflegeheimbewohnern nicht zuzumuten.“
((MASK_2)) Schon am 21. Oktober 2020 hieß es zur Maskenpflicht bei Grundschülern, wie sie später in einigen Bundesländern vorgeschrieben war: „Kritisch diskutiert wird Maskenpflicht für Grundschüler, evtl. Langzeitfolgen.“ Und am 19. März 2020 lautete ein nun offengelegter Satz: „RKI hat von Anfang an gesagt, dass Masken zum Fremdschutz sinnvoll sein können, es sollte keine Empfehlung für die Gesamtbevölkerung werden.“
Aus dem „Können“ wurde am Ende ein „Müssen“, keine „Empfehlung“, sondern der Zwang für alle, Masken zu tragen, zeitweise sogar in Außenräumen.
((Nebenwirkung)) Am 8. Januar 2021 hieß es dann lakonisch: „Impfstoffwirkung ist noch nicht bekannt. (…) Dauer des Schutzes ist ebenfalls unbekannt“. Das hielt aber keinen der Verantwortlichen davon ab, die damals beginnende Impfkampagne fleißig voranzutreiben. Nur wenige Wochen später haben Millionen Deutsche ihre Erstimpfung erhalten.
((Lock-out)) _ _ Diskrepanz zwischen RKI-Empfehlungen (etwa zur Quarantäne) und dem Kontaktpersonen-Management in einzelnen Kommunen _ So galten in Düsseldorf schon fünf Minuten (!) mit einer Kontaktperson als ausreichend, um 28 Tage Quarantäne zu bedingen. Hierzu fehle zwar die Evidenz, aber „anekdotische Evidenz“ wegen einer damals neuen Variante werde „zu Hauf berichtet, es besteht große Sorge über die steigenden Fallzahlen“.
Auch diese Abdrücke der Massenhysterie Corona finden sich in den Krisenstabsprotokollen. So werden die RKI-Files zu Protokollen des bundesrepublikanischen Wahnsinns – und den wollte man offenbar der Öffentlichkeit im Jahr 2024 nicht noch einmal brühwarm servieren.
((AstraZeneca: Gefahren)) _ _ im „Update Impfung“ vom 19. März 2021, das hier – wie meist – vollständig geschwärzt gewesen war und nun vollständig offengelegt ist. Man wusste damals von „viel Aufregung generell“, unter anderem wegen zwölf Fällen von Sinusvenenthrombose bei Frauen älter als 55 Jahre nach der Gabe des AstraZeneca-Präparats, ein „auffälliges Cluster“, zudem stets mit Thrombozytopenie verbunden.
Man vermutete daher ein „autoimmungetriggertes Phänomen“. Man weiß heute, was mittelfristig folgte: AstraZeneca wurde aus dem Verkehr gezogen und durch mRNA-Stoffe ersetzt.
Zusätzlich seien „viele Fälle mit arteriellen Thrombosen“ berichtet worden. Doch die EMA habe entschieden, dass der „Impfstoff“ sicher sei. Gleichwohl setzte Norwegen schon damals die Verwendung von AstraZeneca bis auf weiteres aus. Aus dem UK aber kam damals „kein Signal“, obwohl man dort früher und mehr AstraZeneca injiziert hatte
Angeblich blieb den Briten keine Zeit, um in das Monitoring zu investieren. Genauso sei aber auch das deutsche Paul-Ehrlich-Institut (PEI) überlastet mit „1.600 Meldungen, die individuell abgearbeitet werden müssen“. Auch die Pharmakovigilanzstellen kämen „nicht gut hinterher“.
Gleichzeitig versuchte man die hohe Zahl mit dem Argument, das liege vielleicht an „erhöhter Awareness“, wegzuwischen – worauf auch Stefan Homburg aufmerksam macht.
Der glaubt, dass ebenso Jens Spahn wie Karl Lauterbach in Wahrheit „ungeimpft“ sind. Offiziell ließen sich beide mit AstraZeneca behandeln.
((Corona-Zahlen falsch)) Schon am 19. Februar 2021 waren die gewissermaßen schockierenden Worte zu lesen: „Wenn niedergelassene ÄrztInnen impfen, sind zeitnahe Infos über das Schicksal der Impflinge unwahrscheinlich. Wird das Monitoring dann eingestellt? Wie soll dann vorgegangen werden?“
Zusammen zeigen die Bemerkungen der Fachleute aus dem RKI-Krisenstab, wie sehr die „Impfkampagne“ ab dem Frühjahr 2021 einem gewaltigen Menschenexperiment glich.
((Politik dikitiert Wissnshaft)) _ _ Insgesamt zeigt sich, wie die fachliche Sicht der Dinge immer wieder in die Mühlen der Politik kam, die die „Pandemie“ und vor allem die Maßnahmen dazu bewusst vorantrieb, mit „Testen, testen, testen“, Inzidenzwerten, Maskenpflicht und Lockdowns. Die Krönung des ganzen Geschehens war dann die alle erlösende „Impfung“, bei der es aber nunmehr darum ging, nicht mehr so genau hinzuschauen.
Vernunftdenker Don Pedro:
Die Politik hat diktiert, die Fachwissenschaft applaudiert? - Mussten gehorchen. da weisungsgebunden. Das Volks wurde getäuscht, indem Rechtfertigung erfolgte durch Hinweise. der bedauerliche Zwang werde ausgelöst angeblich durch die Fachwissenschaftler.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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"Und das Virus lacht und lauscht, wenn es durch die Maske rauscht." (Volksmund)
Bundeskanzleramt muss Corona-Protokolle zu Impfstoffen offenlegen
Das Bundeskanzleramt ist vom Verwaltungsgericht Berlin verurteilt worden, wichtige Teile der Protokolle des Corona-Expertenrats zu entschwärzen.
Das Bundeskanzleramt als Beklagte habe nicht überzeugend dargelegt, dass die Offenlegung der die Impfstoffe betreffenden Passagen „den fairen Wettbewerb des Staates als Teilnehmer am Privatrechtsverkehr und am Wirtschaftsleben beeinträchtigen“ würde. Die geäußerte „Befürchtung, die Preisgabe der Informationen sei geeignet, die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen bei einer zukünftigen zentralen Impfstoff- und Medikamentenbeschaffung zu ihrem Nachteil zu beeinträchtigen und ihre Verhandlungsposition zu schwächen, ist fernliegend“
In zwei weiteren Punkten hat das Gericht von einer Verurteilung Abstand genommen: Es geht um die Schwärzung von Namen von Experten sowie die Aspekte, die die Beziehungen zwischen Deutschland und China in der Corona Politik betreffen. Die Kenntnis der Namen der Experten sei zu einer Bewertung der Debatten nicht nötig, so das Gericht. Der Schutz der politischen Beziehungen zwischen China und Deutschland sei höher zu bewerten als das öffentliche Interesse an Kenntnis der geschwärzten Passagen.
Vernunftdenker Don Pedro:
Erstaunlich. aber wahr. Rechtsprechung von Vernunftdenker-Qualität kommt noch vor Wer hätte das gedacht. Und endlich auch in Corona-Sachen.
Das gleiche Gericht, das allerdings dem Staat 2020...2021 erlaubt hatte, das Demonstrationsrecht in Corona-Zeiten zu sabotieren.
"Man kann sich ja mal ein bisschen irren"?
All das viele richterliche Unrecht bundesweit in Sachen Corona, mal abwarten, wann Deutschlands Richter beginnen, über sich selber zu richten, Aufheben aller Fehlurteile, die sie angerichte-r-t haben:
Da wird man einen langen Atem benötige? Vermutlich bevölkern wie alle eher unsere Särge, ehe die deutsche Justiz den Corona-Politik-Medizin-Justizskandal heilt: Wird die Justiz sich je durch pro-aktive Aufhebung aller Fehlurteile von der Schande befreien?
"Ein Volljurist beichtet seine Fehlurteile nicht." Dieser emotionale Reue-Dusel beim niederen Volk. Ein Jurist, der Fehler eingesteht, hat den Beruf verfehlt. 1 Jurist, 1 Wort und kein zweites: "Iudex locuta, Causa finita."
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Corona-Aufarbeitung Jens Spahn: Bitte keinen „Querdenkergerichtshof“
Das Gremium dürfe für die Regierung aber weder eine „rosarote Brille“ noch einen „Querdenkergerichtshof“ bedeuten.
Erst Ende März 2024 hatte der Bundesrechnungshof vorgerechnet, dass alleine die Art und Weise der Maskenbeschaffung und -verteilung unter Spahn bis heute über eine Milliarde Euro an Folgekosten verursacht hatte. Ganz zu schweigen vom eigentlichen Kaufpreis. Gemessen daran sei der Nutzen bezüglich der Pandemiebekämpfung „gering“ gewesen.
Im ntv-Gespräch verwies Spahn abermals auf den Konflikt unterschiedlicher Zielvorstellungen: Es ging nie darum, Wahrheiten zu verkünden. Die Frage, ob Maske zu tragen ist im Bus, in der Bahn, ist keine Frage von Wahrheit,
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Vernunftdenker Don Pedro:
Wovor hat Spahn Angst? Nicht "Aufarbeitung", sondern Gefängnis gilt für Straftäter. Aber Spahn muss da ja wohl nichts befürchten?
9 Monate Gefängnis für schuldfreien Ballweg, 0 Monate Gefängnis für Leute, die ein ganzes Volk mit Angstpsychosen psychisch vergewaltigt haben? Unermesslichen Schaden erzeugt haben.,.,,
... und dann ist noch die Frage, wie viele durch den überwiegend unsinnigen Teil der Maßnahmen vorzeitig ablebten. Ferner: Wie viele starben wegen vermeidbarer künstlicher Bearbeitung, wobei der Staat durch die Finanzierungsregeln eine solche wohl übersetzte Intensivmedizin wohl intensivst gefördert haben dürfte?
... und dann ist da die Frage, was unter Korruption fallen könnte? Und ob es sich um eine Pandemie handelte oder um eine 2018 in Berlin ausgehandelte "Plan-demie"? Aber das kann mit der zu geringen Finanzgrundlage nicht näher analysiert werden.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Die Entmenschlichung des „Feindes“ – Methode der Bewusstseins-Manipulation
Um politisch unliebsame Kritiker auszuschalten oder einen Krieg vorzubereiten, wird heute vielfach der „Feind“ diskreditiert, verleumdet, angstmachend als gefährlicher Unmensch, Personifizierung des Bösen dargestellt und so entmenschlicht.
_ _ Manipulation läuft immer nach dem gleichen Grundprinzip ab. _ _ Durch die Erzeugung von Angst und anderen Stressfaktoren (wie Existenzverlust oder Ausschluss aus der Gemeinschaft) schafft man eine ideale Ausgangslage, um Menschen empfänglich für angebotene „Lösungen“ zu machen.
Dann braucht man noch einen Feind, der für die Stress-Situation verantwortlich gemacht wird (Ungeimpfte, Russen, Klimaleugner, Rechte …). Dieser wird – um die Empathie abzuschalten – systematisch entmenschlicht.
Erschreckend gut hat diese gezielte „Lenkung der Massen“ im Zuge der Corona-Pandemie (("Plan-Demie?")) funktioniert. Mit dem Virus hatte man einen optimalen (weil unsichtbaren) Feind, vor dem gezielt Todesangst geschürt wurde.
Dazu kam die Erzählung der „asymptomatischen Kranken“: Das heißt, jeder Mensch wurde zum potenziellen Todesbringer erklärt, womit ein Maximum an Stress erzeugt wurde.
Mit der Verfügbarkeit der neuartigen mRNA-Impfung wurde den Menschen dann eine einfache Lösung angepriesen, um „sich und andere“ zu schützen (verstärkt durch Belohnungsstrategien).
Wer das nicht tat, wurde weiterhin als Bedrohung für die Gesundheit und das Leben seiner Mitmenschen dargestellt und galt als asozial, da er diese „Gefährdung anderer“ wissentlich in Kauf nahm.
Buchtipps: Edward Bernays: "Propaganda. Die Kunst der Public Relations"
Gustave Le Bon: "Psychologie der Massen"
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Pandemie-Lüge und Schockpapier, um Angst und Gehorsam zu erzeugen
Prof. Stefan Homburg hat _ das Strategie-Papier des Bundesinnenministeriums vom 22. März 2020, auch „Schochockpapier“ genannt, analysiert:
Das Schockpapier – von welchen Medizinern wurde es eigentlich geschrieben, die eine so riesige Gefahr sahen? Ich zeige Ihnen die Besetzung einmal hier: Da haben wir als wohl wichtigstes Mitglied Otto Kölbel, einen Germanisten und sehr großen China- Fan, der vor allem das chinesische Sozialpunktesystem für Deutschland fordert.
Dann haben wir Heinz Bude einen Soziologen, dann noch mit Maximilian Mayer einen Ostasien-Forscher, der vorher an einer chinesischen Universität gelehrt hat,
und sonst noch vier Volkswirte. so wie ich. Kurzum, in der Kommission saß überhaupt kein einziger Mediziner. Ihre Aufgabe war auch nicht eine medizinische Tatsache zu beschreiben, sondern die Bevölkerung zu verängstigen. _ dazu schauen wir uns _ eine Stelle an _ :
„Um die gewünschte Schockwirkung zu erzielen, müssen die konkreten Auswirkungen einer Durchseuchung auf die menschliche Gesellschaft verdeutlicht werden:
1) Viele Schwerkranke werden von ihren Angehörigen ins Krankenhaus gebracht, aber abgewiesen und sterben qualvoll um Luft ringend zu Hause.
Das Ersticken oder nicht genug Luft kriegen ist für jeden Menschen eine Urangst. Die Situation, in der man nichts tun kann, um in Lebensgefahr schwebenden Angehörigen zu helfen, ebenfalls die Bilder aus Italien sind verstörend.“
((Prof. Homburg: Nun diese Bilder waren teils Fakes, teils irreführend, aber dafür müsste ich eine eigene Sendung machen.))
„´Kinder werden kaum unter der Epidemie leiden": Falsch. Kinder werden sich leicht anstecken, selbst bei Ausgangsbeschränkungen, z.B. bei den Nachbarskindern. Wenn Sie dann ihre Eltern anstecken, und einer davon qualvoll zu Hause stirbt, und sie das Gefühl haben, Schuld daran zu sein, weil sie z.B. vergessen haben, sich nach dem Spielen die Hände zu waschen, ist es das Schrecklichste was ein Kind je erleben kann.“
Prof. Homburg: _ Ich finde, dass diese Abschnitte an Zynismus und Perfidie schwer zu überbieten sind! Interessant ist nun, dass kürzlich einer der Autoren, nämlich der Soziologe, Herr Bude, aus dem Nähkästchen geplaudert hat, wie er das selber sagt. Hören wir uns das mal kurz an:
Bude: „Noch einmal aus dem Nähkästchen geplaudert: Wir haben gesagt, wir mussten, wir müssen ein Modell finden, um Folgebereitschaft herzustellen, das so ein bisschen wissenschaftsähnlich ist, und das war diese Formel "Flatten the curve" (Abflachen der Infektionskurve), dass wir gesagt haben: Wie können wir die Leute überzeugen mitzutun.
Wir sagen denen: Das sieht so nach Wissenschaft aus. Man sagt, wenn ihr schön diszipliniert seid, könnt ihr die Kurve verändern. Das heißt quasi, man kann, es gibt eine Veranschaulichung von individuellen Verhaltensveränderungen in einer Art von wissenschaftlicher Darstellbarkeit.
_ _ Das haben wir geklaut von einem Wissenschaftsjournalisten, haben wir nicht selber erfunden.“
Prof. Homburg: Kurzum, da hat eine Gruppe von Laien zusammengesessen und ein Papier der psychologischen Kriegsführung geschrieben, wie man wohl sagen muss, und die Hauptidee davon war bei einem amerikanischen Journalisten geklaut.
Vernunftdenker Don Pedro:
Corona: Immer neu übersteigt die Realität des Politik-Irrsinns das Vorstellungsvermögen von redlichen Vernunftdenkern.
Außerhalb von Gefängnissen sei das Leben in der Bundesrepublik "nie so reglementiert worden wie in diesen drei Jahren".
((so)) Heribert Prantl, ((und:)) _ Der erste Satz des Grundgesetzes ((Menschenwürde unantastbar)) sei "mit Füßen getreten" worden, _ "weil viel nicht richtig erforscht wurde" und die Art und Weise, in der Experte zurate gezogen wurden, "viel zu schmalspurig war“ _ Journalist Markus Grill, der _ immer wieder Studien angezweifelt hat, mit denen Politiker ihre Entscheidungen begründeten. _
Autor Heribert Prantl, der _ von einem "Regelungsexzess" spricht. _ _ Kinderärztin Agnes Genewein, die die Maskenpflicht in Krankenhäusern kritisiert. _ _ Alles kommt _ auf den Tisch. Die Ausgangssperren. Die Reisesperren. Die Lockdowns, die Schulschließungen, die Impfpflicht. _ _
Das Wort "Killer-Variante", das Lauterbach einmal verwendet hat, um vor einer möglichen Kombination aus Omikron und Delta zu warnen. _ _ "Das war auf jeden Fall ein Fehler", sagt Lauterbach.
Pandemie-Bilanz: Lauterbach: Corona-Regeln im Freien waren "Schwachsinn" _ "natürlich klar, das sind Exzesse gewesen" _ Auch die langen Kita- und Schulschließungen seien ein Fehler gewesen.
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat abermals Fehler bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie (("Plan-Demie?")) kritisiert. "Was Schwachsinn gewesen ist, _ sind diese Regeln draußen"
_ _ Er bezog sich etwa auf das zeitweise ausgesprochene Verbot, ohne Maske joggen zu gehen. "Das ist natürlich klar, das sind Exzesse gewesen" _ _ sagte Lauterbach _
Die Bundesländer hätten massiv überreizt, insbesondere Bayern. _ Bislang seien etwa 180.000 Menschen in Deutschland an den Folgen einer Corona-Infektion gestorben. _ _
wir wir wären noch besser gewesen, wenn es nicht diese ständige Politisierung der Maßnahmen gegeben hätte“
Vernunftdenker Don Pedro:
Lauterbach erklärt sich für fehlbar? Was ist los mit ihm? Wie viel Schadensersatz erhalten nun die für ihre zutreffende Kritik diffamierten "Querdenker",
so weit sie nur die dümmlichen der Maßnahmen angegriffen haben? So auch die von hier damals zeitig erfolgten sofortigen Widerlegungen der Maßnahmen-Fehler.
... hier wieder Hinweis auf unter anderem Metastudie CORVOX - liefert Fakten statt Fabeln.
► überwiegend 2022-03-dd (ABO-frei) https://vox7.org/ccs/
Dort sind Statistiken und Grafiken und zugehörige Anlayse. Nun also sind diese richtig denkenden "Querdenker" durch Lauterbachs unfehlbare Autorität "ex cathedra" zu "Vernunftdenkern" umgemünzt?
Der Zeitpunkt für Lauterbachs Geständnis: Einige Tage nach Kenntnis der Strafanzeige gegen ihn wegen unter anderem Mord? Im Strafrecht gibt es bekanntlich einerseits den "objektiven Tatbestand" - ob Straftat faktisch vorliegt - ;
und anderseits den "subjektiven Tatbestand" - ob der Ausführende sich dessen bewusst war, dass er Unzulässiges tut.
Strafverurteilung kommt nur in Betracht, wenn beides gegeben ist. Leitende werden so gut wie immer versuchen, das Fehlen des "subjektiven" Tatbestands zu bestreiten.
Nun sichte man die Details des Lauterbach-Diskurses. Er kritisiert, was zeitlich vor seiner eigenen Ministerfunktion geschah. Ferner schiebt er die Schuld auf die Bundesländer, obgleich diese nichts weiter machten als die Umsetzung der auf Bundesebene verkündeten übersetzen Schutzmaßnahmen.
Kurze Zeit später wurde verlautbart, dass die Strafanzeige eines Rechtsanwalts gegen ihn als nicht zutreffend verworfen worden sei. Es ist nicht erinnerlich, dass Lauterbach seither seine Maßnahmenkritik öffentlichkeitswirksam wiederholt hätte. (Dies wurde Mitte August 2023 hier geschrieben.)
Und wo bleibt nun der finanzielle Schadensersatz?
Obendrein kommt seitens der Politik ja immer auch der Vorwurf der damaligen Politisierung seitens der Kritiker. Hätte es aber nicht die Politisierung dank dieser Vernunftdenker gegeben, so hätten wir seit Anfang 2022 eine längst unvertretbar gewordene allgemeine Corona-Impfpflicht erhalten?
Aber wir hatten sie ja trotzdem, die "Massenimpfung" mit staatlichem Zwang für Bürger-Teilnahme: Eine besondere Form von Impfung erfolgte durch die selbst-gleichgeschalteten meisten Massenmedien, ganz besonders durch ARD, ZDF usw..
Und sie verwendeten dafür einen hochwirksamen Impfstoff, bekannt unter der Bezeichnung: Angst. "Veruntreuendes betreutes Denken" auf Grundlage der Zwangs-Rundfunkabgabe, also mit Impf-"Zwang".
Es gilt das Hassliebe-Prinzip: Die nicht Geimpften sind den Corona-Politikern in herzlicher Abneigung verbunden.
Karl Lauterbach bezeichnet Schulschließungen inzwischen als Fehler
_ sprach sich aber selbst wiederholt dafür aus _
Wenn es in Deutschland darum ging, Corona-Maßnahmen zu rechtfertigen, machte es sich die Politik ziemlich leicht – und berief sich schlicht auf die Wissenschaft. Die Wissenschaft sei es, die für Schulschließungen, für Lockdowns, für Ausgangssperren plädiert hatte, hieß es.
Wer gegen eben jene Maßnahmen war, musste ein Wissenschaftsleugner sein, ein Feind der Fakten.
Laschet erinnerte an den Bonner Virologen Hendrik Streeck, der als Mitglied des NRW-Expertenrats vor Schulschließungen gewarnt hatte. Lauterbach hingegen habe "ein Klima miterzeugt, in dem Schulschließungen erst möglich wurden:
"Es ist nahezu grotesk, dass er jetzt auf genau die Wissenschaft zeigt, die er damals selbst vertreten hat.“
Für Laschet ist die Sache klar: "Die Verantwortung für Schulschließungen müssen wir tragen, wir alle, die in der Ministerpräsidentenkonferenz saßen. Dort wurden die Entscheidungen getroffen."
Vernunftdenker Don Pedro: Der gewaltige Dauerschaden der "Generation Corona" verringert sich nicht dadurch, dass Politiker image-beflissen "die Verantwortung tragen".
Alle Gegner - auch der Verfasser dieser Zeilen - , Vertreter der besseren Vernunft, wurden beschimpft, diffamiert, ausgegrenzt wie Leprakranke.
Wir vergessen nicht. Wir verzeihen nicht.
Koordinator Ballweg des wichtigsten Bürger-Widerstands war damals im Februar 2023 im 7. Verhaftungsmonat.
... hier wieder Hinweis auf unter anderem Metastudie CORVOX - liefert Fakten statt Fabeln.
► überwiegend 2022-03-dd (ABO-frei) https://vox7.org/ccs/
pub-ttt-xxx pub-tta-xxx pub-hum-xxx pub-hum-index ((Ist Lauterbuch unlauter? Lauterbach soll 1995 seinen Lebenslauf "frisiert" haben. Worüber? Wahr oder Polemik?))
Lauterbach soll 1995 seinen Lebenslauf "frisiert" haben.
Skandal oder akademischer Usus? Vorwürfe: _ _ Mehrere Medien erheben Vorwürfe gegen Minister Karl Lauterbach. Dieser soll 1995 nicht verifizierbare Verdienste in seinem Lebenslauf aufgezählt haben.
Archivdokumente, die an die „Welt“ gelangt sind, sollen Unwägbarkeiten in einem 1995 eingereichten Lebenslauf des heutigen Bundesgesundheitsministers Karl Lauterbach belegen. Der damals 32-Jährige hatte gerade frisch an der Harvard School of Public Health promoviert. Anschließend bewarb er sich für eine C4-Professur an der Eberhard-Karls-Universität.
Vernunftdenker Don Pedro: Die etwa 30 Prozent der Leute im Land, denen Spahn und Lauterbach als Hauptschuldige für viel Leid gelten, lassen Lauterbach keine Ruhe.
Wird er Minister bleiben? Bisher - Stand 2023-08 - zeichnet sich eine Gefährdung seiner Ministerrolle nicht ab.
... hier wieder Hinweis auf Metastudie CORVOX - liefert Fakten statt Fabeln.
► überwiegend 2022-03-01 (ABO-frei) https://vox7.org/ccs/
Überfluss an Impfdosen -'Lauterbach im 'Kaufrausch die Kontrolle über die Kosten verloren
Corona-Kosten Überfluss an Impfdosen und Entschädigungen _ _ Tino Sorge _ CDU/CSU-Fraktion im Bundestag _ 'Lauterbach _ habe im 'Kaufrausch die Kontrolle über die Kosten verloren _ Impfstoff bestellt, dass man die gesamte deutsche Bevölkerung achtmal impfen könnte.'
Gesundheitsministerium _ sich dafür eingesetzt, die Gesamtbestellmenge von 672 Millionen Dosen um 11,3 Millionen zu reduzieren. _ spendet _ überflüssige Vakzine an ärmere Staaten – bislang 120,3 Millionen Impfstoffdosen. _ _
Linksfraktion, Gesine Lötzsch _ Das Pandemieversagen der Bundesregierung sei bis heute noch nicht aufgearbeitet – dies müsse dringend geschehen. _ _
Nur noch 10.000 Menschen lassen sich in Deutschland durchschnittlich pro Tag impfen
Vernunftdenker Don Pedro: Ehrlich, das gut zu weit: Jetzt sind sogar die Bundestagsleut*innen vom Querdenker-Virus infiziert. Vorsicht! 7 Monate im Gefängnis ist Querdenker Ballweg nach Stand Januar 2023
und rund 1 Million oder mehr Aufmüpfige mussten zwangsweise den Beruf wechseln!
Richtig analysiert vermutlich rund 10 bis 20 Prozent von Lebenswert und Wirtschaftsleistung hat die Regierung durch den fehlerhaften Teil der Corona-Maßnahmen 2 Jahre lang zerstört. Für Reue ist es nie zu spät?
Doch, ist. Und bisher hat noch kein "Kaufrausch"-Mitverantwortlicher sein Amt und seine Pension verloren.
Fast alle Opfer, die Lauterbach von den Bürgern verlangte, waren falsch.
Lauterbach gab zu, es sei falsch gewesen, die Schulen in der Pandemie (("Plan-Demie?")) so lange zu schließen.
_ gestand er ein, Kitas zwangsweise zu schließen, sei "aus Sicht von heute ein Fehler" gewesen. _ die größte, die historische Fehlleistung: dass er mit derart leichter Hand Zwangsmaßnahmen gegen alle und jeden erließ.
Die Pflicht zur Maske, die Pflicht, zu Hause zu bleiben, die Pflicht zur Isolation, die Pflicht zum Testen für Schulkinder, die Pflicht zur Impfung, die er für die ganze Bevölkerung durchzusetzen versuchte. _
Die Cochrane-Gesellschaft, deren Veröffentlichungen als wissenschaftlicher Goldstandard gelten, in einer Meta-Studie: Das Tragen von Masken schütze zwar effektiv vor Ansteckung
_ auf die Gesamtbevölkerung umgelegt, hätten Masken so gut wie keinen Effekt auf die Ausbreitung von Sars-Cov-2.
Damit steht fest: Die Pflicht zum Masken-Tragen in der Öffentlichkeit, eine der zentralen Maßnahmen in Deutschland, war unbegründet.
Vernunftdenker Don Pedro: Lauterbach: "aus Sicht von heute". - Dumm nur, dass von hier auf den Corona-Websites schon die Fehlerhaftigkeit mit Texten und dann mit statistischen Schaubildern
einer Metastudie nachgewiesen wurde, als Lauterbach und Spahn es erzwangen.
Rechtsanwälte und Bürger erhalten gerne eine Verwendungslizenz in Rechtsstreiten. Ein Spendenbeitrag wird erbeten.
Alles Nähere: Metastudie CORVOX - liefert Fakten statt Fabeln.
► überwiegend 2022-03-dd (ABO-frei) https://vox7.org/ccs/
Dort sind auch Links zu den schon ab Somme 2020 entstandenen kritischen Texten üer die Maßnahmenfehler.
_ haben Sie Karl Lauterbach scharf angegriffen und ihn unter anderem einen „Wichtigtuer“ genannt. Warum?
(Prof Johannes Pantel im Interview:) _ hat Herr Lauterbach die Pandemie (("Plan-Demie?")) zu seiner persönlichen Profilierung genutzt. _ politische Rolle mit der des Wissenschaftlers verbrämt, obwohl _ kein Virologe ist und seit Langem nicht mehr forscht. _
hat er die Risiken überbetont und Panik geschürt _ wissenschaftliche Evidenz vernachlässigt. _ Studien herausgepickt, die seine politische Position stützten _ nicht einmal richtig gelesen
was meinen Forschungsbereich betrifft, behauptet er _ vollkommen abwegige Dinge _ _ Beispiel, dass _ Corona zu einer erheblichen Zunahme von Demenzfällen führe. Dafür _ keinerlei _ Belege. _ instrumentalisiert hier _
Demenzangst. Das finde ich schäbig. _ Spahn in der Anfangsphase der Pandemie (("Plan-Demie?")) _ relativ gut _ Dann aber ist er _ zum Mainstream übergeschwenkt. Er hat später _ gesagt, wir würden _ einander viel verzeihen müssen. _ mehr Format als _ der amtierende Minister von sich gibt.
Vernunftdenker Don Pedro: Wo 20 Milliarden Euro dank Sterbebesorgnis-Panik die Besitzer wechseln, was da am meisten stirbt, ist die Wahrheit.
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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***** 👩 _!!!!_ Pandemie? Oder " *Plan "-Demie einer weltweiten *Generalprobe? "Pandemie-Feuerwehr-Übung"? Blanker Corona-Politik-Irrsinn wird logisch? Externe "Graue Eminenzen" die Weisungsgeber? Ministerium und RKI nur Marionetten? Völker als nicht eingeweihte Übungs-Statisten? - Kleiner Einblick ins Aluhüte-Milieu.
▼ mehr! ▼
► 2025-09-27 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/ybb-aaa-de.htm#YBB-COR-RELAT Auch hier alternativ per Suchbegriff:
tausend Sensationsjournalisten suchen verzweifelt:
Wir brauchen neue Verschwörungs-Theorien.
Die alten sind leider wahr geworden.
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
Grundlegende Analysen von besonderem Wert sind selten selbst bei Bestenauslese. In nachstehender Linkliste zu finden unter (Datum):
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Am Ende dieser Link-Übersicht:
Immer neu wichtig: Die Schlüssel-Info für alles? Ein gewaltiges Investment durch Gates bei BIONTECH erfolgte im Anschluss an ein Treffen 2018 in Berlin, Bill Gates, Merkel und der Biontech-Chef.
„Das Ziel im Leben ist nicht, aufseiten der Mehrheit zu stehen, sondern aus den Reihen der Wahnsinnigen auszubrechen.“ (Marcus Aurelius, 121-180)
„Wer Recht erkennen will, muss zuvor in richtiger Weise gezweifelt haben.“ (Aristoteles, 384–322 v. Chr.)
EU räumt ein, dass sie ein eigenes Pandemie-Planspiel initiierte _ _ 13 Monate vor Ausbruch der Corona-Pandemie
Durch eine Anfrage des österreichischen EU-Abgeordneten Gerald Hauser kam heraus, dass die EU im Februar 2019 ein eigenes Pandemie-Planspiel abhielt, dazu aber nie etwas bekannt gab. Hauser fordert nun „lückenlose Aufklärung“. _ _ Schon vor rund 3.000 Jahren nutzten Menschen sie, um bestimmte Vorgänge zu simulieren.
_ _ Planspiele gibt es zu verschiedenen Themen. Regierungen und internationale Organisationen nutzen sogenannte Planspiele, um komplexe Vorgänge zu simulieren, zu analysieren und besser zu verstehen. Dabei handelt es sich um interaktive Simulationen, bei denen Teilnehmer wie Politiker, Wissenschaftler, Militärs oder NGO-Mitglieder in Rollen schlüpfen und zusammen auf ein fiktives Szenario reagieren.
Dabei simulieren sie zum Beispiel Umweltkatastrophen, Cyberangriffe oder auch politische Entscheidungsprozesse. Ziel ist es, Verhalten und Systemdynamiken zu erforschen. _ _ WWF-Planspiel simulierte globale Ernährungskrise 2020 bis 2030 - mit Kohlenstoffsteuer und Fleischsteuer in der EU
_ _ Das bekannteste ist mittlerweile „Event 201“, _ Oktober 2019 in New York abgehalten _ _ wie der Ausbruch eines neuartigen Coronavirus zu einer Pandemie mit großen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Erschütterungen führt. Ziel war es, die internationale Zusammenarbeit zwischen Regierungen, Unternehmen und Gesundheitsorganisationen in einer Pandemie zu testen.
_ _ jährlich etwa 200 Ausbrüche von Epidemien gibt, die lokal begrenzt bleiben. Das Planspiel sollte die 201. Epidemie darstellen, eine, die sich global ausbreitet und zur Pandemie wird.Wenige Monate später war das durchspielte Szenario Realität.
_ _ dass sich die Europäische Kommission acht Monate vor „Event 201“ mit einem eigenen Planspiel auf eine Pandemie vorbereitet hat. _ _
„Außerdem führten sie im März 2019 regionale Experten-Workshops zur Bereitschaftsplanung im Hinblick auf Pandemien durch, um die nationalen Ansätze, die von den Ländern der EU und des Europäischen Wirtschaftsraums bei der Planung, Umsetzung und Bewertung von Bereitschaftsplänen für (Influenza-)Pandemien verfolgt werden, zu koordinieren.“
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Planspiele so alt wie die Menschheit Der Ursprung der Planspiele geht auf das indische Brettspiel Chaturanga (1000 v. Chr.) sowie das etwa 200 Jahre später in Persien entstandene Schachspiel zurück. Ziel beider Spiele war es schon vor rund 3.000 Jahren, Vorgänge in der realen Welt besser zu verstehen und Entscheidungen risikofrei treffen zu können.
🖐 LESER: Was ich vermisse, welche Ergebnisse brachte das Planspiel? Warum wurden diese nicht veröffentlicht? Was wurde in der Realität umgesetzt, und wenn nicht, warum? Wurden Defizite festgestellt, die schnellstens behoben hätten sollen? []
Vernunftdenker Don Pedro: In Sachen Corona deuten die auf LIBRA ermittelte Fakten-Gesamtheit auf eine "Plan-Demie", um wie bei einer Feuerwehrübung die Schwachstellen des Schutzes bei weltweiter Pandemie zu erkennen und möglichst weitgehend zu beheben. Wenn es so wäre, so wäre es das bisher teuerste Planspiel der Zivilisationsgeschichte.
Jedenfalls haben alle Geschädigten Anspruch auf mehr als auf eine sogenannte "Aufarbeitung", deren Hauptzweck vermutlich wäre, nachweisen, dass man niemandem eine Schadensersatzpflicht nachweisen kann und und auch keine Straftat nachweisen kann, so dass keinerlei Strafverfahren gegen Täter dieser temporären totalitären Hybris erfolgen kann.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
´
Der österreichische Alternativ-Sender RTV brachte am 4.2.2025 einen Bericht über einen Vortrag, den Professor Dr. Dr. Martin Haditsch,
Facharzt für Mikrobiologie, Virologie und Infektionsepidemiologie, kürzlich im österreichischen Linz gehalten hat. Dr. Haditsch ist einer der wenigen Ärzte, die von Anfang an als schärfste Kritiker des Corona-Narrativs und insbesondere auch der staatlichen Corona-Maßnahmen hervorgetreten sind. _ _ nachfolgend ein Transkript _ _
DDr. Haditsch: „Sehr viel in der Corona-Zeit wurde auf die Erkenntnisse vor allem der US-amerikanischen Armee mit psychologischer Kriegsführung begründet. Die haben genau gewusst: Wie reagiert die Bevölkerung auf bestimmte Dinge, vor allem auf den Faktor Angst. Was haben wir denn als Folgen davon gehabt? Politiker konnten widerstandslos Grundrechte aufheben, und die Exekutive hat das zumindest in der Öffentlichkeit oft kritiklos exekutiert. Der Rechtsstaat verdient diesen Begriff nicht mehr, (er hat) seine Basispflichten vergessen, sich eigentlich – wenn wir ehrlich sind – damit selbst abgeschafft.
Und die sogenannte Wissenschaft ist zu einem Handlanger der Politik geworden. Das heißt die Agenda-Treue stand da über der Verpflichtung, wissenschaftlich zu arbeiten. Wenn man jetzt weiß, dass das die Politik evidenzlos entschieden hat, dann kommt man nicht umhin zu sagen: Das ist die Definition von Staatsterror.“
Vernunftdenker Don Pedro: Die seitherige Bereicherung des alternativen Meinungssprektrums ist das große "Verdienst" der Corona-Hyterie. Von starken Worten wie "Staatsterror" wird hier allerdings immer ausdrücklich Abstand genommen, weil überflüssig und gefährdend. Die hier gewählte Terminologie für das Gemeinte lautet´: Ein temporäres Abgleiten der Politik in totalitäre Machthybris, bedingt durch eine bedauerliche allgemeine Fehlstelle des Verhaltens von Menschen im Fall von Machtbesitz in Verbindung mit ethischer Überforderung.
Wenn man so will, ein Genetikfehler des Herden-Säugetiers Mensch mit seinem Hinterherlaufen hinter Führern, den "Leithammeln". In den ersten etwa 3 Monaten der Corona-Hysterie stiegen Woche für Woche die Meinungsumfragen der Wählerabsichten in Deutschland zu Gunsten der CDU. Das Volk war in kollektiver Märtyrer-Angststimmung, bis die Stimmung plötzlich und rasch kippte, als die Unsinnigkeit und fehlerhafte Überdimensionierung der Maßnahmen sich zunehmend herumsprach.
Eine ausreichend Entschuldigung und Wiedergutmachung war jedenfalls bis Anfang 2025 nicht feststellbar. Das Kartell der Mitschuldigen hat die Macht im Land und damit die Macht der Nicht-Wiedergutmachung. De Abgehobenen spekulieren auf das Vergessen? Die Mehrung von alternativen Medien und Parteien-Präferenzen zeigt, der nicht messbare "Volksgeist" vergisst nicht, so lange es an Wiedergutmachung fehlt, inklusive Rückzahlung aller Bußgelder und Aufhebung aller sonstigen Maßnahmen-Folgen.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Die unglaubliche Dreistigkeit des Paul-Ehrlich-Institutes
Die Tatsache, dass sich das Paul-Ehrlich-Institut 2024 (!) erste Gedanken macht, wie man die (Nicht-)Sicherheit der Ende 2020 zugelassenen Covid-Impfstoffe feststellen könnte, zeugt von einer unglaublichen Dreistigkeit. - Gastautor Norbert Häring.
_ _ Ziel _, „die Forschung zur Sicherheit und Wirkungsweise der COVID-19-Impfstoffe in Deutschland weiter zu vertiefen“. „Weiter zu vertiefen“ ist eine sehr schönfärberische Umschreibung des Zustands, dass das PEI bisher nichts getan hat, als die auf (nicht vergütete) Eigeninitiative von Ärzten abgegebenen Verdachtsmeldungen von Impfnebenwirkungen zu sammeln.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: Seit 2020 leistete LIBRA + Vorgänger, was der Staat also ab Herbst 2024 leistet. Das kann aber nicht zuverlässig geleistet werden, weil das Meldeverfahren gegen elementarste Grundsätze der Statistikwissenschaft verstieß: Bezahlt wurden Mediziner, wenn sie Stützendes für die absurde Corona-Fehlerpolitik lieferten.
Aber bitteschön kostenlos arbeiten sollten sie für etwaige Fehlermeldungen.
Ist Letzteres obendrein eine Frechheit der Bürokratie-Mediziner gegen die auf Einnahmen angewiesenen Patienten-Mediziner? Oder eher Weisung der Politik?
Jedenfalls, die Corona-Datenbasis ist unheilbar krank für immer. Wer mit einer total falschen Datenbasis arbeiten will, kann nur total falsch Ergebnisse deduzieren? Es ist zu spät. Die Wahrheit ist nicht mehr zu retten. Wer erhielt wie viel Geld und warum, die datenmäßige Spurensicherung zu verhindern?
Weisung der Politik, aber wer stand dahinter und wieso? "Willst du Unbegreifliches begreifen, dann folge der Spur des Geldes" - ist dieser Leitsatz auch hier anwendbar? Und mit welchem Ergebnis?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Philippinen: Pentagon soll Anti-Impf-Propaganda verbreitet haben
Ärzte zeigen sich bestürzt über einen Bericht der Nachrichtenagentur Reuters, das Pentagon habe eine Kampagne gefahren, die Zweifel an chinesischen Impfstoffen geschürt habe.
hat das US-Militär im Ausland Inhalte in Sozialen Medien gestreut, die Zweifel an chinesischen Impfstoffen befördert haben.
Vernunftdenker Don Pedro: Noch ein kleiner Fakten-Nachweis der unendlich vielen Manipulationen rings um die Corona-Pandemie.
Da fehlt keiner der in solchen Kontexten gewöhnlich Auftretenden. Um Gesundheit der Menschen ging es bei allem am wenigsten? Weil alles nur Generalprobe war, auch unter dem Gesichtspunkt des Risikos von biologischen Waffen?
:
Dann wäre die Mitwirkung des Pentagons begründbar. Eine weltweite Generalprobe - auch der Verteilungskanäle von Impfstoffen im Ernstfall? Verschwörungstheorien sind zu vermeiden. Aber im Fall einer "Generalprobe" wird alles plausibel, was anderenfalls nicht gut erklärbar wäre.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Lauterbach und Gates: Treffen in Berlin wirft Fragen auf
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat den Milliardär und WHO-Hauptsponsor Bill Gates in Berlin getroffen.
_ _ Nach einem Tweet dazu von Lauterbach fordern Kritiker Aufklärung über die Inhalte des Gesprächs und die finanzielle Einflussnahme der Bill und Melinda Gates Stiftung auf die deutsche Gesundheitspolitik. _ _ Der Hauptsponsor der WHO gibt auch Geld ans deutsche RKI: Bill Gates, _ _ Am 7. Mai beehrte Multimilliardär Bill Gates Berlin.
_ _ Pressestelle des Gesundheitsministeriums: „Microsoft-Gründer Bill Gates ist für einen Gipfel politischer Think Tanks (Global Solution Summit) nach Berlin gekommen.
Unabhängig davon hat er sich mit dem Bundesgesundheitsminister zu einem Gespräch über globale Gesundheitsthemen getroffen. Der Minister hat den Einsatz von Gates und seiner Stiftung für die Verbesserung der Gesundheitsversorgung weltweit ausdrücklich gewürdigt.
_ _ „Herr @Karl_Lauterbach, auf der Webseite Ihres Ministeriums findet sich nichts über dieses Treffen mit Gates. Legen Sie bitte offen, wer das Gespräch initiierte und was Sie mit Herrn Gates konkret besprochen oder verabredet haben. Gates ist Sponsor des RKI.“
_ _ Darunter teilt der Journalist und Mitherausgeber des Magazins „Multipolar“ einen Link auf die Website der Bill und Melinda Gates Foundation, bei dem die Zuwendungen an das Robert Koch-Institut von der Stiftung selbst konkret beziffert wird: Demnach sind ab November 2021 mit 288.426 Dollar „Forschung und Lernmöglichkeiten“ (Research and Learning Opportunities) bezuschusst worden.
Um „Globale Gesundheit“ geht es bei den Geldflüssen seit 2019. Insgesamt 253.000 Dollar fließen seitdem von der Gates Stiftung an das Robert Koch Institut für eine Dauer von 59 Monaten. Der Spenden-Titel lautet „Vaccine Development“.
Nach der Scheidung hieß es, Melinda Gates wolle weiter Schirmfrau der Stiftung bleiben. Doch vor Kurzem bewirkte sie auch dort eine Trennung und erhielt eine Ausstiegssumme von 12,5 Milliarden Dollar. Doch vor Kurzem bewirkte sie auch dort eine Trennung und erhielt eine Ausstiegssumme von 12,5 Milliarden Dollar.
_ _ Die SWR-Sendung von 2017 bemängelte das Engagement der Stiftung für die WHO _ _ Fakt sei _ , dass die meisten Todesfälle nicht durch Viren oder Krankheiten verursacht werden, sondern durch soziale Ungleichheit. Zu dem Ergebnis war schon in den 1980er-Jahren eine Expertenkommission der WHO gekommen.
_ _ Der SWR kritisierte damals auch scharf, dass die Stiftungsgelder für die WHO-Projekte durch Kapitalanlagen in Industriezweigen erwirtschaftet worden seien, welche vorrangig etwas mit „krankmachenden Bedingungen“ zu tun haben. So partizipiert die Stiftung von Gewinnen – um nur ein paar Beispiele zu nennen – mit Produkten von Coca-Cola, Pepsi Co., Roche, Sanofi oder Pfizer.
_ _ Je mehr Profite die genannten Konzerne machen, umso mehr Geld gibt die Gates-Stiftung für die Finanzierung der WHO aus. Für die WHO bedeutet das wiederum: Mit jeder Maßnahme gegen gesundheitsschädliche Aktivitäten der Süßgetränke-, Alkohol- und Pharmaindustrie würde die WHO die Stiftung daran hindern, Spenden für die WHO zu erwirtschaften.
((LIBRA: Nicht "Geheime Weltregierung", sondern kein Geheimnis:))
"The Global Solutions Summit is an international conference aimed at addressing key policy challenges facing the G20 and G7 and other global governance fora.
Since 2017, the Global Solutions Summit has provided an intense, two-day forum for the world’s leading minds to propose expert-based policy recommendations for the G20, G7 and beyond. Distinguished experts from think tanks, research organizations, governance, business, and civil society come together each year in the middle of every G20 Presidency to work on concrete policy solutions. The next Global Solutions Summit will be held on May 5-6, 2025, in Berlin."
Vernunftdenker Don Pedro: Verschwörungstheoretiker sagen: Jetzt kommt es ans Tageslicht: Die Grauen Eminenzen der Geheimen Weltregierung treffen sich inzwischen sogar öffentlich! Regierungstagung "Global Solution Summit" in Berlin.
Wie viel reale Macht haben solche Treffen? Eines ist sicher, da freuen sich viele, dass sie auf Arbeitgeber-Kosten - überwiegend Steuerzahler-Kosten - schöne Reisen genießen dürfen, schöne Buffets obendrein, und der Stolz, das Fell großer Tiere mal aus der Nähe betrachten zu dürfen.
Spannend wird es aber an diesem Punkt: Gates-Stiftung an das RKI: "Geldflüssen seit 2019 insgesamt 253.000 Dollar _ für eine Dauer von 59 Monaten. Der Spenden-Titel lautet "Vaccine Development“."
Denn etwa zeitgleich werden von der Gates-Stiftung rund 50 Millionen Euro an Biontech gezahlt, gleiches Thema: Impfstoff-Entwicklung:
Kurze Zeit danach ist in den USA etwa Herbst 2019die Simulation einer Corona-Pandemie, was dann zu geschehen habe. Kurz danach - all dies ist eingetütet - kümmern sich die Corona-Viren im zuständigen Labor in Yuhan um Menschen als Wirtstiere.
Bisher fehlt hier die Information, wie viel die Gates-Stiftung verdient hat mit ihrem Geld für Biontech und für Pfizer. Das sollte einmal ermittelt werden? Und wieso könen 20 Milliarden Euro n die Ehefrau von Gates einfach ent-stiftet werden aus einer Stiftung? Neugierige Frage: Wie viele Steuern fielen an?
Auskunft über inoffizielle persönliche Gespräche zwischen Gates und Lauterbach müssen nicht offengelegt werden. Durch einen "zufällig vorbeigehenden Passanten" haben die ARD-Faktenchecker und Correctiv es aber mitgehört und offengelegt: Bill Gates erkundigte sich für seinen Garten, wo man in Berlin die preiswertesten deutschen Gartenzwerge kaufen könnte. Seine bisherigen seien mangels Corona-Impfung verstorben.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Entschwärzte Dokumente : Der Tag, an dem das RKI die Wissenschaft verriet
Die RKI-Files belegen, wie die Behörde Maßnahmen der Bundesregierung schönredete – wider besseres Wissen.
_ _ Aus den Papieren geht hervor, dass dem RKI der Mut zum Widerspruch fehlte, „Kommt das RKI der politischen Forderung nicht nach“, so heißt es im Protokoll, würden Konsequenzen drohen. Es bestehe das Risiko, dass politische Entscheidungsträger „selbst Indikatoren entwickeln“ oder „das RKI bei ähnlichen Aufträgen nicht mehr einbinden“. Damit fiel die letzte Instanz aus, die die Bundesregierung vor einer Fehlentscheidung hätte bewahren können.
_ _ Die RKI-Files belegen, wie die Behörde Maßnahmen der Bundesregierung schönredete – wider besseres Wissen. Das entschwärzte Protokoll einer internen RKI-Sitzung vom Mai 2020 sorgt für Empörung bei Wissenschaft und Politik.
_ _ „Ständig wurde erklärt, die Maßnahmen seien wissenschaftlich fundiert und über jeden Zweifel erhaben. Die Wahrheit ist: Spahn und Braun gaben im Zweifel drohend die Linien vor.“ Das RKI habe das dann anschließend als wissenschaftlich fundiert abgesegnet. Offenbar ein Fall von Machtmissbrauch zwischen Dienstherr und Institut, argwöhnt Kubicki.
Epidemiologe Klaus Stöhr _ ist ernüchtert: „Soviel zum ,Follow the science‘ der Politik.“ „Der Schwellenwert von 50 war die Kombination der Daumenpeilung von Politikern, ungenannten Beratern und einem politischen Tauziehen zwischen den Staatskanzleien. Eine wissenschaftliche Begründung gab es nicht“, so Kekulé.
Vernunftdenker Don Pedro: Eine Angela Dorothea Merkel war vom 22. November 2005 bis zum 8. Dezember 2021 Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland. Sie war 2018 zusammen mit Bill Gates und dieser mit dem Biontech-Chef.
Letzterer erhielt im Anschluss daran im Herbst 2019 rund 50 Millionen Euro für eine Art "universellen Impfstoff, auf jeweilige Zielgefahr parametrierbar". Software-Logik sozusagen, auf die vertraute man so unverbrüchlich fest wie auf die "völlige Bug-Freiheit von Microsoft Windows"?
Diese "Software" hatte ein Bug. Beim Realtest war der Impfstoff nicht so rasch so gut parametrierbar wie erhofft? Sozusagen "ein wenig bug-driven"?
Gibt es so eine Art Regel von "Microsoft Windows": Versionsversprechen sind zeitlich einzuhalten. Die Bugs regeln die Guys in den Service-Abteilungen." - So ein "nichts wie durch!"?
AGB: Microsoft haftet nicht für Software-Bugs.
Impfungs-AGB: Pfizer und Biontech haften nicht für Impfstoff-"Bugs".
Die Bürger lieben euch wie ihr seid, liebe Politiker und andere. Ihr seid so wunderbar menschlich fehlbar wie wir selber. Großartig, wie ihr seid und mit eurer Verantwortung für das Volk und das große Ganze. Wie traurig langweilig wäre die Welt, wenn ihr nicht derart viel Unsinn verzapfen würdet.
Multipolar-Magazin: Druck zu Lockdown aus den USA
_ Multipolar-Magazin _ verweist auf eine eigene Recherche, die neue Details zur Risiko-Hochstufung im März 2020 ohne Dokumente hervorhebt. - ((Quelle:)) https://multipolar-magazin.de/meldungen/0062
_ _ Zusammenhänge mit einem US-Planspiel vom Dezember 2019 zur „vorsätzlicher Freisetzung von biologischen Waffen“ _ _ aus den am 30. Mai vom Robert Koch-Institut (RKI) vorgelegten weitgehend entschwärzten Krisenstabsprotokollen, dass das Bundesgesundheitsministerium und das RKI sich zu Beginn der Coronakrise zunächst dem internationalen Druck zu Lockdown-Maßnahmen widersetzt hatten.
„WHO lobt China, empfiehlt Quarantäne, (…) Minister möchte dies noch vermeiden“, heißt es dazu im Protokoll vom 25. Februar 2020.
_ _ Eine Rolle habe damals auch die von den USA gegründete „Global Health Security Initiative“ gespielt,
die informell die Gesundheitsminister der G7-Staaten versammelte, und die laut nun entschwärztem Protokoll Ende Februar ein Papier zu Lockdown-Maßnahmen „vorbereitet“ hatte. Erst am Wochenende nach dem 13. März 2020 kam es demnach zu einer abrupten Kursänderung beim RKI, was zur Hochstufung der Risikobewertung führte, die Grundlage des folgenden Ausnahmezustands und der rigiden Corona-Maßnahmen in Deutschland war.
_ _ Neu entschwärzte Passagen zeigten nun, dass bereits auch eine vorhergehende Verschärfung der Risikobewertung offenbar nicht fachlich fundiert war, sondern „auf Zuruf“ des Ministeriums erfolgte. Die Hochstufung erfolgte ohne dokumentierten Diskussions- und Beratungsprozess, die Gründe dafür blieben „weiter unklar“, heißt es in dem Bericht.
So vermerkt das Protokoll vom 2. März: „Es gab Kritik vom Bundesgesundheitsministerium, dass das Risiko vom RKI zunächst zu gering eingestuft war.“ Am gleichen Tag wurde die Risikobewertung geändert. Gesundheitsminister Lauterbach hatte nach Veröffentlichung der zunächst noch stark geschwärzten Protokolle durch das Online-Magazin Multipolar hingegen erklärt, das RKI habe „unabhängig von politischer Weisung gearbeitet.“
_ - Zusammenhang zu US-Pandemieübungen kurz vor Ausbruch der Coronakrise _ _ darunter ein Planspiel im Dezember 2019 in Washington, wo eine private Lobbygruppe unter Teilnahme der vormaligen Vizedirektorin der CIA, Avril Haines,
„die Abschreckung und Vorbeugung von katastrophalen biologischen Risiken durch möglicherweise staatlich geförderte Biowaffenforschung, einschließlich der versehentlichen und vorsätzlichen Freisetzung von biologischen Waffen“ besprach, wie ein Abschlussbericht der Gruppe wörtlich vermerke.
_ _ korrespondiere diese „bemerkenswert passgenaue Vorbereitung auf alles, was folgte, mit der nun stückweise bekannt werdenden Verstrickung der US-Geheimdienste in die umstrittene Gain-of-function-Forschung in Wuhan zum Scharfmachen von Viren“
_ _ Peter Daszak, dessen EcoHealth Alliance mit US-Fördergeldern in Wuhan daran forschte, _ _ dass , Coronaviren infektiöser und leichter für den Menschen übertragbar zu machen, seit spätestens seit 2015 dem US-Geheimdienst CIA zuarbeite.
Ein Bericht der New York Times hatte in dieser Woche (3. Juni ((2024))) erklärt, dass „letztlich ein noch nie dagewesenes SARS-ähnliches Virus mit einer neu eingeführten Furin-Spaltstelle“, das der exakten Beschreibung in Daszaks Forschungsantrag aus dem Jahr 2018 „entsprach“, die Coronakrise „verursacht“ habe.
Vernunftdenker Don Pedro: Hier handelt es sich durchweg um Komponenten von Verschwörungstheorien. Der Leserr muss immer neu gewarnt werden. So gut wie nichts von allem ist wahr, und falls einiges trotzdem wider Erwarten wahr ist, so handelt es sich um reinen Zufall.
Und es fehlt Wichtiges: Wie funktionierten die internen Entscheid-Prozesse? Wie die Kommunikation per Telefon zwischen der Bundeskanzlerin und dem Gesundheitsminister und Frau von der Leyen und Bill Gates und WHO?
Wir sehen nur die Ergebnisse der mutmaßlichen Telefonate. Telefonate zwischen den obersten Leitenden werden gewöhnlich nicht protokolliert. Sie sind Geheimsachen "per Realität", erst recht persönliche Besprechungen zwischen 2 Leitenden.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Acht schockierende Coronafakten
Im Video vom 26.05.2024 auf seinem Youtube-Kanal „homburgshintergrund“ Autor: Prof. Stefan Homburg
zeigt Prof. Stefan Homburg anhand amtlicher Links, dass es in den Jahren 2020 bis 2022 keine medizinische Notlage in Deutschland gab, die Corona-Krise also auf bewussten Täuschungen der verantwortlichen Politiker, und ihrer „wissenschaftlichen“ und medialen Komplizen beruhte.
Fakt 1: Im Jahre 2020, dem sogenannten Pandemiejahr, hatten wir in Deutschland ein Allzeittief der Klinik-Belegung. „Im betrachteten Zeitraum 2020 gab es in Deutschland seit Beginn der Covid-19-Pandemie Mitte Mai durchgehend weniger stationäre Fälle und zwar im Zeitraum bis Ende Mai um ca. -30%. … Im Resultat sank die Betten-Auslastung auf einen Allzeittiefpunkt von 67,3% (und 68,6% auf den Intensivstationen).“
Fakt 2: Atemwegserkrankungen waren in den Jahren 2020 und 2021 nicht häufiger als sonst. Die Atemwegserkrankungen haben unterschiedliche Gründe: z.B. Corona alt, Corona neu Rino, Influenza, aber die Gesamtzahl scheint mehr oder weniger immer gleich zu sein und zwar in den Corona-Jahren jedenfalls nicht höher als sonst auch.
Fakt 3: Die Sterbefälle 2020 waren altersbereinigt auch normal. Die altersbereinigten Sterbezahlen liegen 2020 zwischen den Werten von 2018 und 2019, erscheinen also normal. Erst im Jahr 2021 hat man einen Anstieg, der sich dann 2022 fortsetzt.
Fakt 4: Corona-Tote waren im Mittel älter als übrige. Und zwar waren sie 83 Jahre alt, und die übrigen Verstorbenen waren im Mittel 82 Jahre alt.
Fakt 5: _ hat _ die WHO herausgefunden – und die ist ja nun wirklich unverdächtig – dass die Übersterblichkeit in Schweden geringer war als in Deutschland. _ ein Land, das nie einen Lockdown hatte und keinen Maskenzwang _ , _ ist sogar besser gefahren _ als Deutschland.
Fakt 6: Die Corona-Maßnahmen haben nichts gebracht. _ _ das sagt eine Wissenschaftlergruppe, die vom Bundestag und Bundesrat ausgesucht wurde. _ 2022 _ Abschlussbericht zur Wirksamkeit der Corona-Maßnahmen _ _ Seite 70 _ :
„Insgesamt ist ein Zusammenhang zwischen der Höhe der Inzidenz und der Maßnahmenstärke nicht erkennbar.“
Auf gut Deutsch: Masken, Abstandsregeln, Kontaktverbote, Lockdowns, Schul- und Kitta-Schließungen, Ausgangssperren – all das hat nichts gebracht. _ dies zeigen, wie gesagt, auch andere Länder. Es war also wirklich ein Corona- Fehlalarm.
Fakt 7: Die sogenannte Impfung verhindert nicht die Übertragung des Virus. _ _ die Europäische Medizinische Agentur (EMA), die für die Zulassung von Arzneimitteln in Europa zuständig ist, an EU-Abgeordnete, die _ nachgefragt hatten _ :
„Sie haben in der Tat recht damit, dass Covid-19-Impfstoffe nicht zugelassen wurden, um die Übertragung von einer Person auf die andere zu verhindern.“
Auch Pfizer und Biontech hatten keinen Übertragungsschutz in ihrer Zulassungsstudie behauptet oder gerade bewiesen.
Trotzdem sind 2G, 3G, berufsbezogene Impf-Pflichten und die sozialen Zwänge alle auf die Falschbehauptung gestützt worden, dass die Impfung vor Ansteckung und auch vor Übertragung schütze.
Beides war nicht der Fall.
8. und letzter Fakt: Es gibt beispiellos viele Impfnebenwirkungen bei diesen neuartigen experimentellen Impfungen. _ _ beim Paul Ehrlich Institut _ _ wurden fast eine Million Verdachtsfälle gemeldet, darunter viele Todesfälle und anhaltende und schwere Fälle.
_ _ dass bei Arzneimittel-Nebenwirkung ganz allgemein man mit einer Dunkelziffer um 90% rechnen muss, weil der Zusammenhang oft auch gar nicht erkannt wird. Wenn diese Zahl stimmt, dann müsste man diese Millionen Verdachtsfälle mit 10 multiplizieren, um die wahren Fälle zu erlangen.
_ _ Auf der anderen Seite heißt es: Ja, es sind aber ja nur Meldungen, keine bestätigten Fälle. Ja, aber das Paul Ehrlich Institut indiziert eben nicht. Es gibt nur diese Meldungen.
Wir haben auch viel bessere Daten bei den Krankenkassen, die seit 2020 gesetzlich gehalten sind, ihre Daten mit Impfstatus, Ertrag, Erkrankung und Todesfällen an die Behörden zu melden.
Doch geschieht dies bis heute leider nicht.
Corona war keine Pandemie in dem Sinne, wie die Bevölkerung das versteht. Corona war ein mediales Ereignis, eine Chimäre oder eine Illusion, ähnlich wie früher vielleicht die Hexenverbrennung. Wenn Sie dies berücksichtigen, werden sie für die nächste Pandemie gut gerüstet sein.“
Vernunftdenker Don Pedro: Alles ist mit einem einzigen Satz logisch und nicht mehr merkwürdig: Sofern es sich um eine Generalprobe handelte wie die Probe-Übungen der Feuerwehr, um für den Fall von wirklichen echten hoch gefährlichen Pandemien eine eingespielte weltweit funktionierende Infrastruktur zu schaffen und zu testen.
Dafür gäbe es eine Rechtfertigung: Die immer mehr zusammen wachsende Erdenzivilisation kann binnen Tagen eine weltweite Verbreitung auslösen im Fall hoher Ansteckbarkeit über die Luft. Zunehmende Überbevölkerung mit zunehmenden prekären Verhältnissen verstärkt es bis hin zum Unaufhaltbaren.
In Afrika gab es Bespiele der Gefahren, die nur über Methoden beherrschbar waren wie während der Corona-Phase weltweit praktiziert - also ein Massen-Realtest.
Dann aber gab es einen Störfaktor: Die Impfmethode hielt nicht das Geplante. Abgesprochen war sie in Berlin 2018 zwischen Bill Gates und dem Chef von Biontech, Frau Merkel im Hintergrund. 2019 wurde sie mit gewaltigen Mitteln aus dem Gates-Kontext geschaffen als ein universeller Rahmen, rasch gegen dies oder jenes aktivierbar zu sein.
Die Pandemie war bereits ausgerufen, als die Unzulänglichkeiten aller der sogenannten "Impfungen" klar wurden. Man konnte die Pandemie-Ausrufung, die mutmaßliche Generalprobe, nicht mehr annullieren. Also, "da musste man durch" mit der Impfung trotz ihrer gewaltigen Menge an Nebenwirkungen.
Die absurde Überbestellung von Impfdosen waren Teil der Generalprobe: Die Produktionsstruktur blitzschnell auszubauen, um sie zu testen und jederzeit zu reaktivieren.
Dann würde es nur noch darum gehen: "Wer musste was?" Wer war eingeweiht? USA, Deutschland, EU. Wer wirkte im Hintergrund mit beim Durchboxen des Vordergründen. Dann würde es nur noch darum gehen: "Wer musste was?"
Dies war Satire. Sie haben es hoffentlich bemerkt. Satire auf zirkulierende Verschwörungstheorien. Diese haben es an sich, das schwer Erklärliche der Realität voll erklärbar zu machen. In der realen Welt kommt Komisches real vor. Verschwörungstheorien verschaffen dem Unlogischen eine Pseudo-Logik.
Manchmal geschieht allerdings Schlimmes. Manchmal erweist sich irgendwann später, dass Verschwörungstheorien gar keine waren. Es hat Jahrhunderte gedauert, bis anerkannt war, dass die Erde keine Scheibe ist; Jahrzehnte, dass die Kontinente um den Erdkern driften; und Einsteins Verschwörungstheorie mit der komischen Relativitätstheorie war erst ziemlich diverse Jahre später als eher wahr anerkannt.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Corona: Hat US-Präsidentenberater Fauci sich die Abstandsregeln selbst ausgedacht?
_ _ Der heute 84-jährige Immunologe war Berater sämtlicher Präsidenten der USA seit Ronald Reagan, vor allem auf den Gebieten der sogenannten Biogefährdung und der Viren.
_ _ Während der Corona-Pandemie vertrat er somit das Gesicht der Wissenschaft, die die Politik berät. Umso erstaunlicher erscheint nun, was der Corona-Untersuchungsausschuss in Washington am Montag offenbarte: Fauci habe angegeben, dass er die Corona-Social-Distancing-Regel von sechs Fuß (ca. zwei Meter Abstand halten) „erfunden“ habe, vermeldete am Montag die britische Boulevardzeitung Daily Mail.
_ _ Er fügte hinzu, dass ihm „keine Studien“ bekannt seien, die diese Regel unterstützten, und räumte ein, dass solche Studien „sehr schwierig“ durchzuführen seien. Des Weiteren könne er sich nicht daran erinnern, etwas gelesen zu haben, das belegen würde, dass die Maskierung von Kindern Covid-19 verhindern würd
_ _ Zudem sagte er, dass er die Labor-Theorie für eine reale „Möglichkeit“ halte: „Es könnte ein Laborleck sein.“ _ _ Vier Jahre zuvor hatte Fauci – zusammen mit unter anderem dem deutschen Charité-Virologen Christian Drosten – daran mitgearbeitet, dass die Labortheorie zu Beginn der Pandemie sehr schnell öffentlich als Verschwörungstheorie ad acta gelegt wurde. Stattdessen wurde die Theorie verbreitet, das Corona-Virus stamme von einem Wildtiermarkt im chinesischen Wuhan.
_ _ eventuelle Ausbrechen des Virus aus einem Forschungslabor in Wuhan als womöglich „teuersten Unfall in der Geschichte der Wissenschaft“. In fünf Punkten argumentiert die Molekularbiologin Alina Chan vom Broad Institute of M.I.T. und Harvard, außerdem Co-Autorin der Studie „Viral: The Search for the Origin of Covid-19“, für diese These.
Diese fünf Argumente sprechen laut NYT für ein Laborvirus
1) Das SARS-ähnliche Virus, das die Pandemie verursachte, tauchte ausgerechnet in Wuhan auf, der Stadt, in der sich das weltweit führende Forschungslabor für SARS-ähnliche Viren befindet.
2) Im Jahr vor dem Ausbruch hatte das Wuhan-Institut in Zusammenarbeit mit US-Partnern vorgeschlagen, Viren mit dem definierenden Merkmal von SARS-CoV-2 zu entwickeln.
3) Das Labor in Wuhan habe diese Art von Arbeit unter Bedingungen mit unangemessen niedrigen Sicherheitsbedingungen durchgeführt.
4) Die Hypothese, dass Covid-19 von einem Tier auf dem Huanan Seafood Market in Wuhan stamme, werde nicht durch stichhaltige Beweise gestützt.
5) Wichtige Beweise, die zu erwarten wären, wenn das Virus aus dem Wildtierhandel hervorgegangen wäre, fehlen.
„Die Welt darf nicht die Risiken der Forschung tragen, die das Potenzial hat, Pandemien zu verursachen“
Vernunftdenker Don Pedro: Demnach war es das Jahr 2018, in dem gleichzeitig folgende Faken vorliegen:
(1) Alles Zufall! - Die Aufgabe, derartige Viren zu schaffen, wird nach Wuhan vergeben. Derartiges wird bei der WHO koordiniert, oder etwa nicht?
(2) Alles Zufall! - Es treffen sich in Berlin Gates, Merkel und der Chef von Biontech. Der Chef von Biontech wird übrigens später aus dem maßgeblichen Sammelfoto heausgeschnitten. - Es folgte 2019 eine gewaltige Finanzeinlage durch Gates bei Biontech für eine geeignet erscheinende Impfstoffentwicklung.
Alles Zufall! - Etwa zeitgleich erfolgt eine Pandemie-Simulation in den USA für eine derartige Pandemie.
Nachdem all dieser reine Zufall geschehen war und die Impfstoffforschung bei Biontech voranschreitet, beginnt im Herz 2019 das Auftreten des Virus in Wuhan.
Alles Zufall! - Merkel, ihre Minister, und die ihr nicht völlig unbekannte von der Leyen schaffen ein Angst-Ambiente und eine Erwartungshaltung für den Impfstoff, so dass dieser ohne reguläre Verfahrensweisen zur Notanwendung freigegeben wird.
Die frühere deutsche Verteidigungsministerium - und ausgerechnet ein General der Bundeswehr wird zu einer Grauen Eminenz bei Vorgehensweisen des Bundesgesundheits-Ministeriums. Was ging hinter den Kulissen vor sich, ohne Datenspuren über die Telefonate zu hinterlassen?
Alles Zufall! - Es werden in der EU und in Deutschland rund dreimal so viele Impfdosen bestellt wie benötigt. Bei den Verträgen gibt es Vorgänge, die zu aktuellen Strafverfahren führen. Zu deren Ergebnis soll nicht vorgegriffen werden.
Alles Zufall! - In den USA, wo Pfizer und Gates ein Wörtchen mitgeredet haben könnten, redete Fauci. Nun redet er etwas anders. Fauci könnte nun geradlinig bei einer Demo der Querdenker auftreten?
Kein Zufall, es hier zu listen. Hier wird alles gesammelt, was Indiz sein könnte für eine "Plan-Demie": Eine aus Verantwortung gesuchte Generalprobe, die Welt organisatorisch und juristisch auf das Nötige vorzubereiten, falls einmal eine wirklich sehr mörderische Pandemie kommen sollten.
Also wie bei einer Übung der Feuerwehr? Und dann ging alles drunter und drüber und entwickelte ein totalitär geprägtes Eigenleben?
Es werden Fakten gesammelt. Das sei nicht verwechselt. Es werden nicht rein denkbare Möglichkeiten als zutreffende Schlussfolgerung behauptet.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Neue Corona-Dokumente: „Düsteres Bild“
Der Krisenstab von General Breuer hatte ein Problem: Es wurde viel Impfstoff gekauft – der musste unters Volk. Die Berliner Zeitung hat die Protokolle gelesen.
General Carsten Breuer steht beim Bund–Länder Treffen 2021 zur Corona-Pandemie im Bundeskanzleramt zwischen der damaligen Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihrem designierten Nachfolger Olaf Scholz (SPD). Breuer sollte nach dem Willen der Ampel-Parteien die schleppenden Corona-Impfungen auf Trab bringen.
Die Leitung war dem erfahrenen Bundeswehr-General Carsten Breuer übertragen worden. Die Bundeswehr schrieb zur Ernennung Breuers im November 2021, dem General könne „durch seine Erfahrungen in der Corona-Amtshilfe und der Organisation der deutschlandweiten Impfstoffverteilung möglicherweise die Wende in der Pandemie gelingen“.
Die Tagesschau schrieb: „Ein Generalmajor soll die schleppende Corona-Impfkampagne auf Trab bringen.“ Die Bundeswehr schrieb
zur Qualifikation des Generals für den Job,
dass unter anderem „die Beseitigung von Schneemassen in Bayern,
die Bekämpfung des Borkenkäfers“
oder „die Eindämmung von Großwaldbränden“
unter die „Ägide von Breuers Kommando“ gefallen seien.
((LIBRA-Anmerkung: Also sicherlich großartige Erfahrungen, prädestinierend ` für den Sektor der wissenschaftlichen Medizin. Denn Ironie darf bei einer Armee ja ausgeschlossen werden.))
_ _ den in gewaltigem Umfang vorab eingekauften Impfstoff unters Volk zu bringen. Der Krisenstab ging daher militärisch-systematisch an die Sache heran Wie bei den Borkenkäfern und den Schneemassen verließen sich die Logistik-Planer auf „die Wissenschaft“ arbeiteten ab, was _ als Lage definiert worden war.
_ _ „Größtes Problem sind die Ungeimpften. __ Virusausbreitung dennoch nur gering.“ _ _ Als man später feststellte, dass die Ungeimpften nicht zu gewinnen waren, wurde mehrfach über eine vierte Impfung als Lösung diskutiert, um mehr Dosen verimpfen zu können. Am 3. Februar 2022 hieß es, es sei „ausreichend Impfstoff für eine vierte Impfung“ vorhanden. _ _ wurde überlegt, Impf-Stationen im Einzelhandel, in Einkaufszentren oder an Autobahnraststätten (für Fernfahrer) zu errichten.
Die Impfkampagne wurde auch auf Ukrainisch und Russisch angeboten (für Geflüchtete), mit der Rentenversicherung gab es Gespräche, wie man die oft unwilligen Alten erreichen könnte.
_ _ Das Expertengremium habe in seiner letzten Sitzung ein düsteres Bild zum nachlassenden Infektionsschutz gezeichnet ._ _ Diese dramatische Mitteilung wurde in der heißen Phase der Debatte über eine Impfpflicht geäußert. _ _ wesentliche Passagen _ umfänglich geschwärzt. _ _ Die Abstimmung erfolgte schließlich im Bundestag am 7. April 2022, wo sich die Mehrheit der Abgeordneten gegen eine allgemeine Impfpflicht aussprach.
Mit dem Scheitern der Impfpflicht scheint auch die Bedrohung durch Corona ihren Schrecken verloren zu haben. Der Krisenstab stellte am 4. Mai seine Tätigkeit offiziell ein, obwohl er noch kurz davor einen Anstieg der Infektionszahlen festgestellt hatte. _ _ die Lauterbach-Fraktion entließ General Breuer
Vernunftdenker Don Pedro: Zur eigenen Schande, diese Realsatire ist nicht durch Erfinden zu toppen: Ein Bundeswehr-General, erfolgreich bei der Borkenkäfer-Bekämpfung (schäbiger Nato-Feind, da zeigt sich, was Bundeswehr wert ist), der General soll die Sache schmeißen nun auch bei der Virus-Bekämpfung.
Trauerspiel, Corona wurde immer ungefährlicher. Der Grund ist möglicherweise trivial: Die Viren haben sich möglicherweise über die Bundesregierung massenhaft tot gelacht. Tote Viren beißen nicht.
....und immer gefährlicher wurden für Spahn, Lauterbach und von der Leyen die strafrechtlichen Gefahren aus den absurd unsinnigen Impfdosen-Bestellungen. Natürlich alles versehentlich bestellt, Korruption scheidet aus in diesen obersten Kreisen, weder Geld für sich selbst noch für Angehörige. Das gehört sich nicht.
Da zog man die Geheimwaffe aus dem Arsenal, sozusagen die Pandemie-Atombombe: Geplante Impfpflicht. Bei der Bundeswehr klappte dies. Die Sanktionsverfahren gegen Verweigerer erzeugen seither jahrelang tüchtige Anwaltshonorare und Zweifel, ob die Bundeswehr bei so einem Kräfteverschleiß gegen den Corona-Erbfeind wohl kampffähig wäre gegen Nato-Feinde.
Als die gewaltigen Milliarden-Euro-Summen für absurd unsinnig viele Impfstoffe nicht mehr zu retten sind, ist gleich nach der Bundestagsabstimmung die Welt plötzlich wieder heil und gerettet - sieh an, sogar ganz ohne Impfzwang. Der Militärmann "hat seine Schuldigkeit getan, er kann gehn".
Während dieser operetten-würdigen dramaturgischen Inszenierung zur Rettung der Impfstoff-Besteller: Unterdessen waren die mehrheitlich selbst-gleichgeschalteten Medien voll von "unendlich" vielen Seiten über die hochtrabenden medizinischen wissenschaftlichen Gründe und neuesten Statistiken, wieso alle verantwortungsbewussten Bürger sich mehrfach impfen lassen müssten.
Von der Leyen hatte geordert: rund 8 Impfdosen pro EU-Bürger. Frühere Verteidigungsministerin... Verdanken wir ihr als Ex-Verteidigungs-Chefin die absolut medizinisch geniale Idee, einen von ihr vielleicht schon immer bewunderten Bundeswehrgeneral zur chef-beauftragten "Grauen Eminenz" gegen das Corona-Feindvirus zu ernennen?
Die selbst-gleichgeschaltete Mehrheit der Journalisten, sie wurden erfolgreich manipuliert, im besten Glauben Stimmung zu machen, dass es für unsinnig hohen Bestellungen einst Gründe gegeben habe. Wir wir nun endgültig noch klarer erkennen, diese gab es nie.
Sollte man allen Journalisten im Land ein Jahr BWL-Fernkurs finanzieren? Damit sie in den Fingerspitzen haben, was gewaltige Zahlen bedeuten und was die Wirtschaft im Innersten zusammenhält: Sparen, überdenken, noch mehr sparen.
Wenn Unsinniges geschieht, fragt der Strafrechtler immer: Was war das Motiv? Es heißt, dann folge der heißen Spur des Gelder. Korruption aber scheidet natürlich aus, wie oben gezeigt.
"Grenzenlose Debilität" sollte ebenfalls ausscheiden.
Was also bleibt, wenn Geld ausscheidet? Antworten bisher nicht in Sicht?
Corona-Maßnahmen: Lauterbach wollte 1G für Gastronomie und Handel
Die Bundesregierung hat die Protokolle des Corona-Expertenrats weiter entschwärzt. Die Ergebnisse, die der Berliner Zeitung vorliegen, sind bemerkenswert.
Die Bundesregierung hat in einem Schreiben an den Frankfurter Arzt Christian Haffner wichtige Passagen aus den von Haffner eingeklagten Protokollen des Corona-Expertenrats entschwärzt. Aus den Entschwärzungen, die der Berliner Zeitung vorliegen, geht unter anderem hervor, dass Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach dem Gremium im Winter 2021 vorschlug, Ungeimpften den Zutritt zu Restaurants und Einkaufsläden vollständig zu verwehren – selbst wenn diese Personen den amtlich anerkannten Genesenen-Status nachweisen konnten. Der Vorschlag wurde schließlich nicht umgesetzt.
_ _ Laut Bundeskanzleramt sollen zum „Schutz der öffentlichen Sicherheit“ die „Namen der Urheber von Sitzungsbeiträgen“ und Gästen des Expertenrats geschwärzt bleiben.
Zum „Schutz fiskalischer Interessen“ sollen Passagen unter Verschluss bleiben, die „Rückschlüsse auf eine Bewertung bestimmter Pharmahersteller, Pharmapräparate (Medikamente oder Impfstoffe) beziehungsweise Bezugsquellen von Medikamenten zulassen“.
Außerdem bleiben zum „Schutz der bilateralen Beziehungen der Bundesrepublik Deutschland zur Volksrepublik China … Textpassagen geschwärzt, die u.a. Wertungen zum chinesischen Regierungshandeln beinhalten"
Vernunftdenker Don Pedro: .Zu Hochdeutsch: "Das viel Schlimmere ist noch nicht entschwärzt"? Liebe Regierung, wir danken dir, uns seit Beginn der Corona Plan-demie gelehrt zu haben, zwischen den Zeilen zu lesen.
Bestimmt erfahren wir irgendwann auch, wieso Lauterbach und von der Leyen so unsinnig viele Impfdosen bestellten. Da wir Korruption im Glauben an des Gute in den Menschen ausschließen, was war das Motiv?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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RKI verwischt Spuren des Staatsverbrechens
„Ich habe etwas entdeckt, und zwar hat das RKI die Risikobewertungen zu Corona im Netz gelöscht. Autor: Prof. Stefan Homburg
_ _ Corona-Pandemie in Wahrheit _ eine Inszenierung der den Staat beherrschenden Parteivertreter _ , _Verschwörung gegen die eigene Bevölkerung mit dem Ziel, sie experimentell in totalitäre Verhältnisse und in die lukrativen Impfnadeln der Pharmaindustrie zu treiben, Maßnahmen, die materielle Not, Krankheiten und Tod über viele Menschen gebracht haben.
Dies ist ein ungeheures Staatsverbrechen, ein Putsch, der von oben die vorstaatlichen, unantastbaren Menschen- und Grundrechte und damit die Grundlagen der Demokratie außer Kraft setzte. Ein Unternehmen, das auf den gewaltsamen Umsturz im Innern, auf die Beseitigung der verfassungsmäßigen Ordnung gerichtet ist, nennt man Hochverrat, ein Straftatbestand, der nach § 81 StGB mit Freiheitsstrafe nicht unter zehn Jahren zu bestrafen ist.
Die Politiker dieses Parteienstaates, der sich schon lange in eine Oligarchie verwandelt hatte, haben das Vertrauen der Bevölkerung damit endgültig verspielt.
Aber auch die gesamte Wissenschaft, die sich in staatlicher Obhut und Abhängigkeit befindet, steht für jeden objektiven Beobachter von vorneherein unter Korruptionsverdacht. Auch ihr kann kein Vertrauen entgegengebracht werden, ob sie die Wahrheit sagt. Vertrauen kann sie sich erst wieder erwerben, wenn sie die grundgesetzlich garantierte Freiheit der Forschung und Lehre in einem von Staat und Wirtschaft unabhängigen Geistesleben entfalten kann.
"Was du willst, daß ein anderer verschweige, verschweige zuerst selbst." (Lucius Annaeus Seneca - etwa 4 v Chr. - 65 n.Chr)
Vernunftdenker Don Pedro: Im Rahmen der Meinungsfreiheit sehr starke Worte. Diese werden hier zitiert als zeitgeschichtliches Dokument. Am besten das sehr lange Dokument selber sichten. LIBRA kann, darf und will sich mit strafrechtlich relevanten Aussagen nicht identifizieren.
Da die "Querdenker" mit sämtlichen erdenklichen erfundenen Straftat-Vorwürfen und Diffamierungen medial (weitgehend gleichgeschaltet) belastet wurden, gewinnen sie das Recht, ebenfalls mit starker Sprache vorzuwerfen. Die Wertung muss den Lesern überlassen bleiben, also ermöglicht werden durch Gegenüberstellung.
Der Vorwurf im Sinn von "Volks-Schädlinge" wurde zwei Jahre lang über alle gleichschaltbaren Kanäle verbreitet. Die Andersdenkenden wurden diffamiert wie "Schadinsekten". Nun genießen sie die Stunde der Wahrheitsfindung. 'Zu Recht? Die Meinungsbildung liegt in Ihrem Leser-Ermessen.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Michael Tsokos: _ _ zwar „Corona positiv“ waren, aber bei einem Verkehrsunfall starben _ , ist ja schon völlig irrsinnig.
FRAGE: Inzwischen können Sie freier reden. Bei unserem Interview vor zwei Jahren haben Sie sich etwas gewunden um die Frage, ob in der Corona-Pandemie (("Plan-Demie?")) (("Plan-Demie?")) zu wenig obduziert wurde, um herauszubekommen, ob jemand mit oder an Corona gestorben war.
TSOKIOS: Obduktionen hätten nichts geändert. Dass alle zu den Corona-Toten gezählt wurden, die zum Todeszeitpunkt zwar „Corona positiv“ waren, aber bei einem Verkehrsunfall starben oder auch ertrunken sind, ist ja schon völlig irrsinnig.. Man hätte einen klaren Blick dafür haben müssen, ob ‚mit‘ oder ‚an‘ – das hatte die Politik bewusst nicht. Es sollten die Zahlen erhöht werden.
_ _ Das wird jetzt alles durch die RKI-Files klar, Die Diskussion, ob mehr Obduktionen oder nicht, war schon damals sinnlos. Denn am Ende haben Politiker entschieden. Und die Mediziner sind mehrheitlich im Gleichschritt mitmarschiert, um das Bild nochmals zu bemühen.
_ _ in Frage gestellt _ _ es gab kaum Medien – Es kommt immer mehr heraus, dass das Ganze politisch gesteuert und weit weg von der Gefährlichkeit des Virus war. _ _ RKI-Protokolle – Lauterbachs Wandel: Wie oft wechselt der Gesundheitsminister seine Meinung? Lauterbach _ Was interessiert ihn sein Geschwätz von Montag?
Zur Person: Bis Michael Tsokos 2007 die Leitung des Instituts für Rechtsmedizin an der Berliner Charité übernahm, war er an der Hamburger Rechtsmedizin. Ende vergangenen Jahres beendete er seine Tätigkeit am Institut für Rechtsmedizin, das vorrangig für Lehre und Forschung zuständig ist. Seit 2007 ist der 57-Jährige auch Leiter des Landesinstituts für gerichtliche und soziale Medizin in Moabit, in dem die meisten Obduktionen durchgeführt werden.
Er veröffentlichte Sachbücher, Thriller und True-Crime-Bücher. _ _ Seinen mehr als 600.000 Followern auf Instagram gewährt @dr.tsokos fast täglich neue Einblicke in die Rechtsmedizin.
Fünf Corona-Lügen des RKI auf politische Weisung – analysiert von Prof. Homburg
Der Finanzwissenschaftler Prof. Dr. Stefan Homburg zeigt in fünf wesentlichen Punkten der Corona-Krise präzise, wie ausweislich der herausgeklagten Protokolle das staatseigene Robert-Koch-Institut auf politische Weisung gegenüber der Öffentlichkeit das Gegenteil von dem vertreten hat, was es eigentlich intern als wissenschaftliche Wahrheit erkannt hatte.
_ _ Damit wurde den totalitären Maßnahmen des Staates eine scheinwissenschaftliche Begründung verliehen, 1. Hochstufung des Corona-Risikos --- 2. Die Impfung --- 2. Die Impfung --- 3. Spätfolgen der Impfung --- 4. Lockdown-Schäden --- 5. FFP2-Masken
_ _ Schlussfolgerung: Die öffentlichen Äußerungen des RKI beruhen, anders als seine interne Arbeit, nicht auf Wissenschaft, sondern auf politischer Gefolgschaft. Die Politik gibt vor, was sie will, welche Maßnahmen sein sollen, und das RKI liefert dann scheinbare Legitimation.
_ _ Medien und vor allem Gerichte sollten _ das RKI nicht als eine unabhängige Sachverständigen -Institution
betrachten, sondern als das, was es ist: nämlich ein weisungsgebundenes Bundesinstitut, das jederzeit das sagen muss, was die Bundesregierung will.
Bald Licht im Dunkel der RKI-Akten? Lauterbach verspricht „maximale Transparenz“
Das heißt, das Robert Koch-Institut muss jetzt jeden um Erlaubnis bitten, der in den Protokollen genannt wird oder dessen Interessen genannt werden, dass die Entschwärzung stattfinden kann.“
(Von Tim Röhn:) Die Verharmlosung des deutschen Corona-Irrsinns
Kurz vor den Wahlen des Jahres 2024 gestehen Politiker von Karl Lauterbach bis Horst Seehofer auf einmal Fehler im Umgang mit Corona ein. Doch statt wirklich aufzuarbeiten, stricken sie schon wieder an der nächsten Legende.
„Bilanz“ der Pandemie-Zeit, die der „Spiegel“ zieht. _ _ Entscheidungsträger _ geben Fehler zu. _ _ alle Medien berichten über die Eingeständnisse, sogar die „Tagesschau“.
Horst Seehofer (CSU), in der vergangenen Legislaturperiode Bundesinnenminister _ _ „Die Lehre für mich ist: Mit Forderungen nach einer Zwangsimpfung muss man sehr vorsichtig sein.“
Ex-Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) _ _ „Wir haben das Impfen als eine Lösung für den Ausstieg aus der Pandemie (("Plan-Demie?")) (("Plan-Demie?")) beworben und eine Erwartung geschürt, die wir am Ende nicht erfüllen konnten.“
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach ((SPD)) „Der größte Fehler war, dass wir bei den Kindern zum Teil zu streng gewesen sind und mit den Lockerungsmaßnahmen wahrscheinlich etwas zu spät angefangen haben. _ _ Wir haben Warnsignale übersehen.“
_ _ der frühere Bundestagsabgeordnete Ruprecht Polenz, einer der unerschütterlichsten Befürworter staatlicher Eingriffe _ _ , _ _ Fehler seien unvermeidbar, das Virus unbekannt gewesen. „Dass Quer,denker‘ (sic!) und andere Besserwisserinnen am Montag behaupten, die Lottozahlen gekannt zu haben, liegt in der Natur der Sache.“
((WELT / Autor "Staatsanwalt" Röhn: die unerbittliche Wahrheit:)) _ _ was in der Corona-Zeit in Deutschland geschehen ist, war nicht einfach ein „Fehler“, der irgendwie passiert ist – es war bewusste Täuschung. Es wurde gelogen, und die Leute wurden für dumm verkauft. Das Land hat nachhaltigen Schaden genommen, die Gesellschaft wurde gespalten, das Vertrauen in Wissenschaft und Politik erschüttert.
(("Staatsanwalt" Röhn:)) _ _ Verharmlosung dessen, was geschehen ist _ _ es wurde alles dafür getan, jene Experten, Politiker und einfachen Bürger zu stigmatisieren, die vor den Kollateralschäden des deutschen Corona-Wegs warnten.
(("Staatsanwalt" Röhn:)) „Querdenker“ hieß es dann, „Wissenschaftsfeind“, „Rechtsextremer“ oder „Putin-Freund“, wenn jemand aussprach, was schon damals offensichtlich war: dass das Kosten-Nutzen-Verhältnis gegen Maßnahmen wie Impfpflicht und -druck, Schulschließungen, Ausgangssperren und Maskenpflicht (gerade für Kinder) spricht. Leute verloren ihre Jobs, ihre Freundschaften oder wurden ausgegrenzt, wenn sie sich diese Skepsis zu eigen machten oder sich schlicht gegen die Corona-Impfung entschieden.
(("Staatsanwalt" Röhn:)) Mithilfe ausgesuchter Wissenschaftler wurden ungerechtfertigte Angstszenarien geschaffen. Den Leuten wurde wider besseres Wissen eingeschärft, mit ein paar Handgriffen und etwa der Einrichtung von grünen und roten Zonen (No-Covid-Strategie) ließe sich ein Atemwegsvirus besiegen. Welch absurde Idee.
(("Staatsanwalt" Röhn:)) Irgendwelche Leute, die plötzlich medizinische Fachpersonen waren, schoben Plastikstäbchen tief in Nasen, um der vermeintlichen _ Notwendigkeit von Massentests gerecht zu werden. Da waren Polizisten, die sich umarmende Jugendliche jagten. Polizisten, die mit Abstandshölzern durch Demos liefen. Polizisten, die auf Demonstranten einprügelten oder sie vom Fahrrad rissen.
(("Staatsanwalt" Röhn:)) Und überall Masken, selbst für Kinder. Komplett sinnfreies Gerede vom Erreichen einer „Herdenimmunität“, wenn sich das Land doch nur genügend impft. Die Behauptung, die Impfung schaffe „sterile Immunität“, was immer Unsinn war (verbreitet zum Beispiel von Helge Braun). Da war die Mär der „nebenwirkungsfreien Impfung“ (Lauterbach). Die absurde Argumentation, nur eine Impfpflicht beende die Pandemie (("Plan-Demie?")) (("Plan-Demie?")) (Janosch Dahmen von den Grünen und viele andere).
(("Staatsanwalt" Röhn:)) Erinnert sich noch jemand an die Weihnachtsmärkte, auf denen nur Geimpfte in eine Bratwurst beißen durften? An Alena Buyx, die nicht etwa als Chefin des Deutschen Gebäckverbandes, sondern als Ethikratsvorsitzende Impfskeptiker mit Donuts zur Spritze treiben wollte? Es waren irre Jahre.
(("Staatsanwalt" Röhn:)) _ _ müsste man sich eigentlich intensiv damit beschäftigen – mithilfe einer Enquete-Kommission im Bundestag zum Beispiel. _ _ Das wollen zu viele Entscheidungsträger nicht, denn das könnte unangenehm werden. Stattdessen also: Upsi, ein Fehlerchen, sorry, wir haben es nicht besser gewusst.
Vernunftdenker Don Pedro: Fast alle Standard-Medien waren selbst-gleichgeschaltet auf Regierungskurs - und WELT als Wahrheits-Investigator dürfte viele Abonnenten gewonnen haben.
Vorstehend behandelter Text war ein unerbittliches Plädoyer von "Staatsanwalt Röhn (Redaktion WELT)" gegen Täter. Ja, Täter. Die nach sorgfältigem Abwägen impfungsfrei Gebliebenen - so der Autor dieser Zeilen - werden ohne herausragende Entschuldigung und ohne Schadenskompensation nie verzeihen, was ihnen angetan wurde an Ausgrenzung, Diffamierung, Demokratie-Behinderung.
Weitgehende Ignoranz bezüglich Logik und Naturwissenschaft der meisten Regierenden wurde offenkundig. Es ging nicht um Corona. Es ging um ein kollektives Suchtverhalten: Die im Menschen veranlagte Gier des Machthaben über Menschen, die Sucht am indirekten Einsperren und an Totalkontrolle statt Freiheit. Die Gefahr von Neo-Totalitarismus wurde vielen bewusst.
Hier hat der "Parteienstaat" (gemeint im Sinn von "Parteien-Selbstherrlichkeit") und fast vollständige Selbstgleichschaltung des Journalismus für Staatshörigkeit zu Wunden geführt, die von Heilung weit entfernt sind. Das Drittel der Ausgesperrten und Diffamierten hat für den Rest des Lebens den Rest des Vertrauens in kollektive Vernunftfindung einstweilen verloren.
Zwar reparabel; aber die Träger des "Parteienstaats" begreifen in ihrer kollektiven Abgehobenheit nicht, was dafür nötig wäre.
Hat es auch sein Gutes? - Immerhin gäbe es diese LIBRA-Plattform der Vernunftdenker in dieser Form nicht, sondern ist logische Konsequenz des Nötigen gegen Irrsinns-Denker.
Dass man schon damals "wissen konnte", ist beweiskräftig: Fakten statt Fabeln:
► überwiegend ab Sommer 2020 bis März 2022 (ABO-frei) https://vox7.org/ccs/
Verhältnismäßigkeit der Maßnahmen hätte berücksichtigt werden müssen – Stichwort Schul- und Kitaschließungen
(Prof Johannes Pantel im Interview:) Debatte _ politisiert, polarisiert und moralisiert
_ _ Jedem, der im "Team Öffnung" war oder zu sein schien, wurde schnell unterstellt, er würde viele Tote in Kauf nehmen. _ müsste der Umgang mit Corona rigoros aufgearbeitet werden, nicht nur medizinisch _ Verhältnismäßigkeit staatlicher Eingriffe muss sorgfältiger bedacht und _... auf ein Minimum beschränkt werden. Es gibt viele gefährliche Keime,
Wahrnehmung von Corona war historisch einzigartig, auch durch die permanenten Angstbotschaften, die zum Beispiel von unserem Gesundheitsminister wieder zu einer realistischen Risikowahrnehmung kommen, wie _ Risikoforscher Gerd Gigerenzer fordert. _ _ es ist auch noch nie eine Pandemie (("Plan-Demie?")) (("Plan-Demie?")) so intensiv medial und wissenschaftlich begleitet worden. _ Malaria, Tuberkulose und Aids _ mehr Opfer _ aber als "Dritte-Welt-Krankheiten" nicht so sehr _ Aufmerksamkeit.
(FAZ:) da _ Sie eine Impfpflicht für Ältere ablehnen. Wie sinnvoll ist _ Impfpflicht für medizinisches Personal? _ habe diese Vorschrift nie für sinnvoll gehalten. _ wurden wahrscheinlich kaum noch weitere Infektionen verhindert. _ wurden Personen aus dem Beruf gedrängt, _ Pflegenotstand
_ hätte man mehr Gewicht auf den Schutz der vulnerablen Gruppen legen müssen. _ mehr evidenzbasierte epidemiologische Forschung _ weniger Modellrechnung. _ _ Hendrik Streeck mit seiner Heinsberg-Studie. _ wurde öffentlich massiv kritisiert, wodurch andere abgeschreckt wurden.
Vernunftdenker Don Pedro:
Und wie schrieb damals die FAZ-Redaktion über Corona? Startet nun das "etiamne mea culpa est"? ("auch meine Schuld")
– eine neue Meta-Analyse an insgesamt 37 Studien belegt dies
_ hat die Arbeitsgruppe um Kai Kisielinski und Andreas Sönnichsen eine Meta-Analyse auf dem Preprint-Server Research Square bereitgestell], die klar belegt, dass Maskentragen schädliche Gesundheitseffekte hat. Das sollten Sie, liebe Richter, liebe Mitglieder von Regierungen, Ordnungsämtern, Schulleitungen, Verantwortliche bei der Bahn in Rechnung stellen, wenn Sie weiterhin das Tragen von Masken verpflichtend machen.
Denn Sie machen sich strafbar wegen Körperverletzung. Die Meta-Analyse zeigt: in allen untersuchten Parametern, die physiologische Indikatoren für Gesundheitsbelastung darstellen, führt das Tragen von Gesichtsmasken zu relativ großen, signifikanten und schädlichen Effekten.
Hintergrund: Wissenschaftliche Publikationen des Autors: https://harald-walach.de/publikationen/
Vernunftdenker Don Pedro: Bezüglich Coriona bedeutet die Listung hier keine Meinung dafür oder dagegen. Nicht-gleichgeschaltete Denkansätze werden privilegiert, um ihre Unterdrückung in gleichgeschalteten Medien zu kompensieren. Die letztliche Wahrheitsfindung ist dem wissenschaftlichen Dialog (aka Faustkampf) den Kundigeren zu überlassen.
_ diktierte der _ Präsident _ , wie es zu laufen habe
Von der Spitze der Deutschen Gesellschaft für Virologie herab diktierte der mittlerweile verstorbene Präsident Bernhard Fleckenstein, wie es zu laufen habe – das zeigen E-Mails, die WELT AM SONNTAG vorliegen. Am 22. April 2020 schickte er eine Nachricht an die deutschen C4-Professoren der Virologie, darunter Drosten, Alexander Kekulé und Hendrik Streeck.
Vernunftdenker Don Pedro: Wie funktionierte die bundesweite weitgehende verfassungsrechtlich höchst bedenkliche Gleichschaltung der Öffentlichkeit ganz konkret im Inneren? Dieser Artikel ist zeithistorisches Dokument.
Vernunftdenker Don Pedro: Immer neu wichtig:
Deshalb ungekürzt hier eingestellt: Die Schlüssel-Info für alles? Ein gewaltiges Investment durch Gates bei BIONTECH erfolgte im Anschluss an ein Treffen 2018 in Berlin, Bill Gates, Merkel und der Biontech-Chef.
War eine Biontech-Inaussichtstellung involviert aus 2018...2019, einen universellen Gentechnik-Algorithmus zu entwickeln, gegen alle ansteckenden Krankheiten binnen weniger Monate einen spezifischen Impfstoff zu generieren?
Bill Gates geht es immer intensivst um Vosorge-Lösungen durch Impfung? - Wie entwickelte sich der Biontech-Aktienkurs seither? - Zitat / Presse:
Biontech-Einstieg mit 50 Millionen Warum Bill Gates auf Biontech aus Mainz setzt.
Die Bill- und Melinda-Gates Stiftung hat die Mainzer Biotechfirma Biontech investiert. Neben einer neuen Form der Krebstherapie bietet Biontech auch Know-how zur Behandlung von HIV und Tuberkulose.
Dass Biontech auf einer soliden wissenschaftlichen Basis arbeitet, blieb auch Microsoft-Gründer Bill Gates und seiner Stiftung nicht verborgen.
Dabei entwickelt Biontech nicht nur Impfstoffe gegen Krebs. Die Forscher bringen auch Know-how zur Bekämpfung von HIV und Tuberkulose mit. Das hat die Gates-Stiftung überzeugt, bei Biontech zu investieren.
Vernunftdenker Don Pedro: Eine Atemwegserkrankung, nicht wie Corona, aber immerhin:
"_ _ ist _ Lungentuberkulose die häufigste Form. Bei Immundefekten zeigt sich vermehrt auch ein Befall außerhalb der Lunge."
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Seit 2023 sind die seinerzeitigen Corona-Maßnahmen "anerkannt als unverhältnismäßig"? Absurde Schul- / Kita-Schließungen? Unsinnig totalitäres Diffamieren von Impf-Ablehnern - Aussperren wie bei Pest/Lepra? Fast alles ohne wissenschaftliche Grundlagen?
Aber im Sinn von "Generalprobe" wäre genau das Unverhältnismäßige erklärbar? Nämlich als eine wichtige Umsetzungs-Erfahrung?
Die vorstehenden Artikel-Auszüge verarbeiten Verschwörungstheorien, nämlich versuchen Erklärung, bei der alles rational werden würde. Nur leider, es sind Verschwörungstheorien.
Interessieren würde auch die Ursprungsfassung aus 2019 des vorstehend zitierten Textes der WIRTSCHFTSWOCHE. Zeitungsartikels. Derartiges dürfte auf einer Pressemitteilung basieren, dürfte also noch in anderen Meiden ermittelbar sein. Denn das Zitat ist ja von November 2020, als die Corona-Realität längst die Bedeutung des Gates-Investments rückwirkend erkennbar machte.
Das Gates-Investment war in etwa zeitgleich mit einer Pandemie-Generalprobe in Washington September 2019, ausgerichtet auf eine derartige labor-erzeugte Corona-Virus-Variante wie dann real etwa zeitgleich umgehend danach in China erstmals auftretend.
Mehr Analyse wäre möglich, sofern finanziert.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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***** _!_ Medien- Versagen : Corona: Medien-Mehrheit folgt dem Staatsversagen - auf totalitärem *Irrweg? Absurd: Kampf-Kreise "gegen gen-veränderten Mais" kämpfen für "gen-veränderten Menschen"? Manipulation für Verbotsexzesse? - *Bundeswehr. - Korruption. - ARD, ZDF, SPIEGEL: "Wir Corona-Versager."
▼ mehr! ▼
► 2025-05-26 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/ybb-aaa-de.htm#YBB-CORO-FALS Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Wochenendausflug? Denkt an die Regeln!
Maximal 2 Familien aus 3 Haushalten, bis 6 Personen.
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Vernunftdenker Don Pedro: Vorbemerkung 2024-09: Die gelegentliche Behauptung, Biontech sei mittelbar an der FAZ beteiligt:
"Im Januar 2020 haben wir die Mehrheit an 3st übernommen. Die Agentur wurde 1997 in Mainz gegründet. Zu den Auftraggebern von 3st gehören zum Beispiel Biontech_ _ "
Dies wäre nicht mittelbare Beteilligung. - Dass allein dies die redaktionelle weitgehende Befürwortung von Impfung bewirkt habe, erscheint nicht plausibel. Mehr als dies war nicht feststellbar.
MWGFD fordert Aufarbeitung und Änderung der Corona-Berichterstattung im staatlichen Rundfunk
Die „Mediziner und Wissenschaftler für Gesundheit, Freiheit und Demokratie“ (MWGFD) haben die hoch zu lobende Initiative ergriffen, in einem offenen, aber auch postalisch zugeschickten Brief die Intendanten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks aufzufordern, von der einseitigen Corona-Berichterstattung endlich zu einer journalistisch sauberen allseitigen und objektiven Berichterstattung überzugehen.
Sie mahnen auch eine differenzierte, kritische und fachlich breit abgestützte Aufarbeitung im medialen Raum an, wie sie auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier kürzlich angeregt habe. Wir übernehmen nachfolgend die Presseerklärung und den Link zum vollen öffentlichen Brief.
Vernunftdenker Don Pedro: "Corona ist doch längst vorbei!" So hätten die Sünder von damals es gern; "Schwamm drüber." - Wieso das nicht gelingt? Weil die Corona-Zeit das große Aha-Erlebnis für 30 bis 50 % der Wähler war: Die Regierung will nicht "immer nur dein Bestes". Da sitzen menschlichen mit menschlichen Schwächen: Abgehobenheit, Freude an Machthybris besonders für unterentwickelte Geister, ;Mangel an technologischer und naturwissenschaftlicher und ökonomischer Kompetenz.
Da zeigten sich in voller Breite die Schwächen der Demokratie, nämlich den Fürsten mit seinen Technokraten durch Wahlsieg-geeignete "Leute aus dem Volk" zu ersetzen. Kein Vernünftiger will wieder Fürsten und Familien-Dynastien mit ihrer noch viel größeren Gefahr der Fehlentwicklung.
Und von dort zu den Medien: Ohne das Medienversagen wäre all dieses Regierungsversagen nicht möglich gewesen. "Fassadenkratzer" ist ständiger Mahner und hat eine dafür dankbare Leserschaft: "Corona ist erst vorbei, wenn das diffamierte Drittel des Volkes echte Entschuldigungen und Rückzahlung aller Bußgelder erlebte und eine Schadensersatz-Zahlung in mindestens minimaler Form.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Zur Volltext-Fassung?
(statt Auszug):- Nachstehenden Link anklicken. Dann suchen ganz oben bei einer der 3 Spalten. Dort anklicken: "v mehr v"
https://infos7.org/pde/ybb-aaa-de.htm#YBB-CORO-FALS
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Kristina Schröder rechnet mit Corona-Politik ab: „Die Würde des Menschen wurde klar verletzt“
„Kinder wurden instrumentalisiert“ – Ex-Familienministerin Kristina Schröder über die Corona-Politik, Freiheitsrechte und die versäumte Aufarbeitung. Ein Interview.
Grundschulen öffneten nach Spielbanken, Kinder mussten Masken im Klassenraum tragen, Alte, die einsam starben – für Kristina Schröder markiert die Corona-Zeit ein politisches und moralisches Versagen.
_ _ Die ehemalige Bundesfamilienministerin (CDU) und dreifache Mutter war eine der wenigen
prominenten Stimmen, die sich vergleichsweise früh gegen den Kurs der Regierung wandten. Im Interview mit der Berliner Zeitung spricht sie über die Ausgrenzung Ungeimpfter, die Rolle der Medien – und warum sie glaubt, dass die echte Aufarbeitung erst dann kommt, wenn die Jugend von damals an der Macht ist.
_ _ Ich habe dann der Süddeutschen Zeitung ein Interview gegeben – das war der Moment, in dem ich begann, öffentlich Kritik zu üben. Ich hatte das Gefühl, dass eine gesamtgesellschaftliche Abwägung nicht mehr stattfindet. Der Schaden, besonders für Kinder, wurde schlicht ignoriert. Und die Härte, mit der auf Zweifel reagiert wurde, war erschreckend.
_ _ Ich habe als Politikerin einiges durchgemacht – von islamistischen Drohungen bis zu harten Debatten über Frauenquote und Betreuungsgeld. Aber die Aggressionen während Corona, gerade gegen Maßnahmenkritik, waren einmalig. einmalig. Ich wurde als „Nazi“ beschimpft, meine Kinder wurden zum Ziel. Die Schulen, die sie besuchten, wurden öffentlich genannt. Und das, weil ich sagte: Lasst uns auch über die Schäden sprechen, nicht nur über den Nutzen, und dann abwägen.
Gab es aus Ihrer Sicht besondere politische oder ethische Grenzverletzungen? Ja. Das deutlichste Beispiel war für mich: Menschen mussten allein sterben. Angehörigen wurde der Abschied verweigert.
Was braucht unsere Gesellschaft jetzt? _ _ ein neues Bewusstsein für Freiheit. Wir haben in der Pandemie gesehen, wie schnell sie eingeschränkt werden kann
– und wie unkritisch viele alles mitmachen. Wenn wir als Gesellschaft daraus nichts lernen, dann war all das umsonst.
Aber ich bin zuversichtlich: Die Aufarbeitung kommt. Spätestens dann, wenn die Jugendlichen von damals in Verantwortung sind.
Vernunftdenker Don Pedro:
Wenn man das neu hört, was den Kindern und den Familien der Sterbenden in totalitärer Hybris total unsinnig angetan wurde, muss manch einer vermutlich die Tränen zurückhalten. Die Familienministerin, als das BMFSFJ noch nicht zum Kampf-gegen-Rechts-Ministerium "geadelt" worden war, war wirklich "Familien"-Ministerin. Und jetzt?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Querdenken-711 : Ballweg-Prozess: Gericht lehnt Befangenheitsantrag der Staatsanwaltschaft ab
Die Befangenheitsanträge der Staatsanwaltschaft Stuttgart gegen die Vorsitzende Richterin und zwei weitere Berufsrichter im Verfahren gegen „Querdenken“-Gründer Michael Ballweg wurden abgelehnt.
_ _ Demnach sei die Verlesung eines 14-seitigen Vermerks über ein außerhalb der Hauptverhandlung geführtes Rechtsgespräch nicht zu beanstanden. Hierdurch seien der Angeklagte und die Öffentlichkeit umfassend informiert worden, so das Landgericht in einer Mitteilung.
Dies stehe im Einklang mit den gesetzlichen Vorgaben und der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts.
Eine umfassende Informationspflicht diene der Sicherstellung eines transparenten Strafprozesses und der Kontrolle der Justiz durch die Öffentlichkeit, begründete die Richter ihre Entscheidung. Die Kammer habe zudem wiederholt darauf hingewiesen, dass es sich lediglich um eine vorläufige Auffassung zum derzeitigen Verfahrensstand und nicht um eine bereits feststehende Auffassung handele.
🖐 LESER: Die Justiz beklagt sich ständig, dass es nicht genug Richter gäbe. Als Steuerzahler meine ich, dass man wegen Geringfügikeit einstellen sollte, wenn Gericht und Angeklagter damit einverstanden ist. Räuber, Diebe und Mörder werden wegen Richtermangel nicht verurteilt. Dieser Fall zeigt, woran es liegt !
🖐 LESER: "Die Staatsanwaltschaft sei beleidigt" oder mag nicht, dass die Öffentlichkeit das Treiben der Staatsanwaltschaft mitverfolgen kann. Das ist offensichtlich ein politischer Prozess. Einer Demokratie unwürdig. Doch wer zieht die Fäden hinter der Staatsanwaltschaft? Das Justizministerium?
🖐 LESER: Ein offensichtlicher politischer Schauprozess in der BRD der Zwanzigerjahre. Die Justiz lädt Schande auf Schande [] Mit Juristen will ich seit längerer Zeit nichts mehr zu tun haben. Sie haben nicht mehr einen Hauch von Rechtsempfinden. Unsere Justiz ist politisch und nähert sich der in China an.
🖐 LESER: [] Das GERICHT schlägt die Einstellung wegen Geringfügigkeit (!) vor, die Staatsanwaltschaft (deren Aufgabe es vor Anklageerhebung ist) meint, das sei noch nicht fertig ermittelt, und der Angeklagte sitzt derweil 9 Monate in Untersuchungshaft, seiner GRUNDRECHTE beraubt und wurde sozial zerstört (siehe Bankkonten)? Jeder Messerstecher in Frankfurt oder Berlin läuft nach Feststellung der Personalien direkt wieder draußen rum. Wer genau hat dieses Desaster in Baden-Württemberg zu verantworten? Etwa Winfried Kretschmann von den Grünen? Neben energiepolitischem Versagen nun auch noch politische Willkür und Schauprozesse statt Rechtsstaat? Kein Wunder, dass qualifizierte Menschen so ein Deutschland verlassen, statt einzureisen.
🖐 LESER: Wäre schön, wenn diese Farce endlich beendet wäre. Dieser Prozess war in meinen Augen ein rein politisches Verfahren. Allerdings passend zu unserem (Rechts)staat. Herrn Ballweg müßte wegen dieser Anklagefarce ein entsprechendes Schadensersatzgeld zugesprochen werden. Esist eine Schande, daß man ihm so übel mitgespielt hat.
🖐 LESER: --- 30 Euro für jeden Hafttat... 11 ? ... Seine Existenz ist zerstört. Ein Exempel ist statuiert.
🖐 LESER: Ich kann jedem nur empfehlen, sich bei seinem zuständigen Amtsgericht als Interessent für das Schöffenamt zu melden. Traditionell herrscht in den allermeisten Amtsgerichtsbezirken Schöffenmangel. Deshalb ist man dort über jeden froh, der sich freiwillig für das Schöffenamt interessiert. Alle paar Jahre werden Schöffen neu gewählt. Nein, natürlich nicht vom Volk. Das sind interne „Wahlen“ der Gerichte Voraussetzung ist, dass man keine Einträge im Führungszeugnis hat. Schöffen sind, von wenigen Ausnahmen abgesehen, Bestandteil eines jedem Gerichts bei Strafprozessen. Sie haben exakt dasselbe Stimmengewicht wie ein Berufsrichter. Je nach Kammer besteht ein Gericht aus zwei Schöffen und einem Richter. Das kann aber wie gesagt je nach Kammer variieren.
Bei der üblichen Zusammensetzung von zwei Schöffen und einem Berufsrichter brauchen sich die Schöffen bei der Urteilsfindung und der Strafzumessung also nur einig sein und der Richter hat das Urteil zu verkünden, immer natürlich vorausgesetzt, es ist gesetzmäßig. Das Schöffenamt ist ein wunderbares Amt, um selbst bei der Rechtsprechung teilzuhaben. Wie gesagt, ein Schöffe hat exakt dasselbe Stimmengewicht wie ein Berufsrichter!. Geld bekommt man dafür nicht, man bekommt aber seine Auslagen (Fahrtkosten) und natürlich etwaigen Verdienstausfall ersetzt. Es gibt auch einen Nachteil. Der Name der Schöffen wird im Verfahren genauso wie der Name des Richters allen Verfahrensbeteiligten natürlich bekannt. Das ist auch gut und richtig so. Allerdings muss man natürlich wissen, dass auch der Angeklagte den Namen von Schöffen und Richtern erfährt. Ob das für einen persönlich ein Problem ist hängt sicherlich auch vom Angeklagten ab.
Vernunftdenker Don Pedro:
Für die zuständigen Staatsanwälte und Befeuerer von Ballwegs erfolgreicher "Außerbetrieb-Setzung" geht es um ihre zukünftige Karriere. Ballweg darf nicht freigesprochen werden. Dafür steht zu viel auf dem Spiel. Obendrein würde es nach einem Freispruch um ziemlich hohe Schadensersatzforderungen gehen? Das bleibt dann hoffentlich nicht bei 309 Euro pro Hafttag? Die teils totalitäre Hybris der Politik-Eliten darf nicht symbolisch durch einen Freispruch der irregeführten Mehrheit im 'Land bewusst gemacht werden?
Damals waren fast alle der politischen Elite vom totalitären Machthybris-Virus befallen, heute waren es wie üblich "immer nur die anderen" und man selber ja nur ein winzig kleines leider schuldlos irregeführtes Rädchen? Welch eine kollektive Schade der Mehrheit der Regierenden...
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Hart aber fair über die Corona-Politik Aufarbeitungssimulation im ÖRR-Paralleluniversum
Die Corona-Politik und die gesellschaftliche Ächtung Ungeimpfter war ein massiver Vertrauensbruch seitens der Exekutive, der Legislative und der Medien. Nun sollen ausgerechnet die Verantwortlichen für diese Politik eine ehrliche Aufarbeitung leisten – aber die weisen natürliche jede Verantwortung von sich.
Vernunftdenker Don Pedro:
Endlich dank künstlicher Intelligenz: Hitler, Ulbricht, Honecker entlasten sich in der ZDF-Talkshow von aller Schuld. "Das waren die anderen. Wir, die Chefs, wurden getäuscht von verbrecherischen Karriere-Hengsten. Komischerweise hat die freie Presse über all das Unrecht nie geschrieben, nichts davon stand in der Zeitung oder kam im Rundfunk. Wie wussten es nicht und konnten es nicht wissen, weil irgendwelche Leute die Presse- und Rundfunk-Zensur praktizierten. Die Lehre von uns getäuschten Führern von einst, wir, die eigentlichen Opfer: Nie wieder öffentlich-rechtlicher Rundfunk. Nie wieder Talkshows mit Politikern im Staatsfunk - die müssen verboten werden."
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Nach Gerichtsurteil: COVID-Impfung verweigert: Bundeswehrsoldat für sechs Monate in Haft
: wurde der Bundeswehrsoldat Oberfeldwebel Al... Bi... (41)
... aufgrund der Nichtzahlung einer gerichtlich verhängten Strafzahlung wegen Verweigerung der COVID-Impfung festgenommen. Anschließend wurde er in die Justizvollzugsanstalt Aichach in Bayern verbracht.
Dort soll er eine sechsmonatige Haftstrafe wegen Gehorsamsverweigerung absitzen – die eigentlich auf Bewährung ausgesetzt war – aber durch die Nichtzahlung einer 2.500 Euro Strafzahlung nun doch verbüßt werden muss.
🖐 LESER: Bei einer Pflichtimpfung, die von Staatswegen verpflichtend vorgeschrieben wird – Bundeswehr, medizinisches Personal, u.a. - muss Beweisumkehr gelten, das heißt der Staat muss beweisen, dass Erkrankungen die nach Corona-Impfung auftreten nicht durch diese entstanden sind. 1. Der Staat hat die herstellenden Firmen aus der Haftung entlassen 2. seine Sorgfaltspflicht in gröblichster Weise verletzt, da er Verunreinigungen des Impfstoffes nicht untersucht und nachgewiesen hat oder nachweisen wollte, was eine strafbare Handlung darstellen würde. Möglicherweise, da mehr als drei Personen darin verwickelt waren, sollte überprüft werden, ob nicht der Tatbestand: Bildung einer kriminellen Vereinigung vorliegen würde! Gruß apac(de)
🖐 LESER: Die Menschen haben verloren. Das Unrecht hat gesiegt.
🖐 LESER: Es ist eine riesen Schweinerei. Während die lauten Corona-jünger jetzt verlangen, "wir" sollen alles vergessen / Schwamm drüber, verfolgen die Behörden munter alle Widerständler gegen Staatsgewalt mit aller Härte. Und das obgleich der Sachstand von Anfang an klar war, dass diese Spritze keine Ansteckung verhindert sondern sicherlich eher schadet. Jetzt liegen sogar die RKI Files vor und die Impfschäden werden immer deutlicher.
Und dann stecken sie jemanden ins Loch, während sein Gnadengesuch läuft. Diese Menschen haben kein Gewissen. Sie demontieren die echte Demokratie/Rechtsstaat und hören einfach nicht auf!
🖐 LESER: _ _ VIELEN DANK fuer diese kostenlose Wahlhilfe zu Gunsten der A F D!
🖐 LESER: Wir wissen alle längst, wie schädlich und giftig dieses Zeug ist. Und jetzt muss ein Soldat ins Gefängnis, weil er sich geweigert hat, seine Gesundheit schädigen zu lassen? Dieser Staat ist schon lange kein Rechtsstaat mehr, er ist eine einzige Schande.
🖐 LESER: Petition oder ähnliches dazu vorhanden, um zu flankieren?
Vernunftdenker Don Pedro:
Deutscher Bürger, dein Vater-Mutter-Land ist geschützt und sicher: Die Bundeswehr ist siegreich im heiligen Krieg und "neutralisiert" alle Gefährder deiner Nation in den eigenen Reihen! (hier: Alle Impf-Verweigerer)
Dieser Bundeswehr-Angehörige mit Russisch-Kompetenz ist wichtig. Kommt ein Abkommen im Ukraine-Krieg, so sind andere Staaten vermutlich die Gewährleistungs-Mächte, also vermutlich durch die Bundeswehr vor Ort. Soll dieser Soldat dann in Haft sein oder wegen Fehlverhalten nicht berufen werden?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Auf Kosten der Wahrheit
Langjähriger Mitarbeiter beschreibt die Entwicklung der ARD zum Propaganda-Medium - Autor: Von Thomas Moser. _ _ hat von 1989 bis 2024 für die ARD gearbeitet.
Er hat den Wandel zum Propaganda-Instrument von innen heraus erlebt. Exklusiv beim Hauke-Verlag beschreibt er diese Entwicklung. Sein Fazit: „Wir erleben ein Wahrhaftigkeitsdesaster, das mit demokratischen Verhältnissen nichts zu tun hat.“
_ _ Mit Corona erlebte dieses ARD-System einen Bruch. Eine innere Redaktionsfreiheit und Pluralismus gab es auf einmal nicht mehr. Von oben wurde eine Linie ausgegeben, an die sich jeder und alle zu halten hatten.
_ _ Im Rundfunk Berlin Brandenburg (RBB) erging an die Mitarbeiter die Order: “Die Corona-Maßnahmen werden nicht angezweifelt.” Abweichler wurden ausgegrenzt. Ein Kollege, der anfänglich über die entstehenden Corona-Proteste berichtete, wurde abgezogen, weil er zu sachlich berichtet hatte.
Vernunftdenker Don Pedro:
Hauke: Regionale Anzeigen-Zeitungen in Brandenburg seit 1990. Michael Hauke Verlag e.K., vertreten durch den Inhaber Michael Hauke, _ D-15517 Fürstenwalde
Von einer Anzeigenzeitung kommt also die umfassendste Darstellung der Medienfunktion. Wenn die Spitze der Pyramide nicht funktioniert, dann funktioniert immerhin noch unten das Fundament. - Corona war ein großer Sündenfall für ARD, ZDF usw., im frei verfügbaren Artikel nachzulesen.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Die „Welt“ auf der Suche nach einem Alibi
Die große Umdichtung: Als die „Welt“ das Kampfblatt der Corona-Maßnahmen- und Impfkritik sein wollte
_ _ Nicht der „Welt“, nicht Tim Röhn oder irgendwem bei Springer wurden die ungeschwärzten RKI-Files zugespielt, sondern Aya Velázquez. Nicht die „Welt“ oder Tim Röhn, sondern Paul Schreyer von „Multipolar“ hatte die Files freigeklagt, die dann teilweise geschwärzt geliefert wurden.
_ _ Tim Röhn: „Schon während (!) der Maßnahmen-Irrsinn lief, konnte jeder - wenn er denn wollte - erkennen, dass schwerwiegende politische Entscheidungen keineswegs von wissenschaftlichen Erkenntnissen gedeckt sind. Wir welt haben intensiv zu 2G, Impfpflicht, Absurditäten wie ein „Genesenenstatus“, Ethikrat-Donuts, Inzidenz-Lügen, Lauterbachs Falschaussagen u.v.m recherchiert, berichtet und kommentiert.“
_ _ Ein paar Alibi-Artikel zu erwähnen, die dann diesen Berg an Diffamierungen gegen Corona-Maßnahmen- und Impfkritiker vergessen machen sollen? _ _ .Das geht allerdings nur auszugsweise _ , zu hoch ist der Berg der Diffamierungsartikel, der Ausgrenzungsversuche von „Welt“
09.02.2021 in „Welt“: „Die „Querdenker“-Demonstrationen im November 2020 haben zu einer verstärkten Ausbreitung des Coronavirus beigetragen. Dies zeigt eine Studie des Wirtschaftsforschungsinstituts ZEW Mannheim und der Humboldt-Universität zu Berlin (...) Insgesamt sollen 16.000 bis 21.000 Covid-19-Infektionen mehr durch die Kundgebungen entstanden sein. Diese Zahl ist allerdings nur eine Schätzung der Wissenschaftler.“
06.12.2021 in „Welt“: „Wie sich die Corona-Leugner gegenseitig anstacheln, lässt einem das Blut in den Adern gefrieren. Dagegen muss sich dieses Land wehren ...“
Am 27.10.2021 fragt die „Welt“: „Welchen Einfluss hat die Corona-Pandemie auf die Radikalisierung in Deutschland?“
13.01.2021 in „Welt“: „Die Verschwörungs-Extremisten sind unter uns“. Dort heißt es unter anderem: „Jeder Bürger in Deutschland hat das Recht, das Coronavirus zu leugnen. Es ist dumm, es entbehrt jeder Grundlage, aber strafrechtlich relevant ist das Leugnen dieser, unserer Realität nicht.“
27.10. 2021 in „Welt-Video“: „Wie gefährlich sind „Querdenker“ und Corona-Leugner?“
17.11.2021 in „Welt-Video“ nur eine Pathologisierung von vielen: „Welche Motive haben Impfgegner und wie sollte man damit umgehen? Hasskampagnen würden wenig helfen.“
30.01.2022 in „Welt“ – also auch hier nicht etwa zu Beginn der Pandemie: Überschrift: „Der Corona-Leugner in meiner Familie“ und im Text:
„Wenn Angehörige oder Freunde in der Pandemie zu Anhängern von Verschwörungsmythen werden, sich zu Corona-Leugnern entwickeln, sind die Belastungsproben schwer, zerstört das selbst innigste Beziehungen.“
31.10.2022 in „Welt“ : „In der Corona-Hochphase entstand eine Mischszene aus Esoterikern, Rechtsradikalen und Verschwörungsgläubigen. Die Szene der Corona-Leugner sei bis heute weder geschrumpft noch harmlos geworden, warnen Experten.“ Und weiter:
„Während der Proteste von Corona-Leugnern und radikalen Impfgegnern lernte die Republik die brisante Verbindung zweier Milieus kennen, die bis dahin der breiten Öffentlichkeit unbekannt war: von Esoterikern und verfassungsfeindlichen, oft rechtsradikalen Verschwörungsgläubigen.“
13.02.2023 in „Welt“: „Wie Impfgegnern Todesfälle von Prominenten nützen“. Dort heißt es unter anderem: „Stirbt jemand in jungen Jahren, ist das meist besonders traurig. Nur versuchen radikale Impfgegner seit einer Weile, die Trauer um die Verstorbenen für ihre Zwecke zu nutzen.“
24.04. 2024 (!) in „Welt“: „Corona-Leugner, Fundamentalchristen und Psychogruppen mit Drogenkonsum und Gruppensex: Die Beratungsstelle Sekten-Info NRW hat 2023 auch nach dem Abklingen der Pandemie noch überdurchschnittlich viel Arbeit mit gefährlichen pseudoreligiösen und ideologischen Gemeinschaften gehabt.“
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🖐 LESER: Die RKI-Files offenbaren das größte Staats- und Elitenverbrechen in Deutschland seit den NAZIS und dem DDR-Regime. Hier wurden durch Politiker und Behörden vorsätzlich unzählige Menschen wirtschaftlich ruiniert und durch Impfnebenwirkungen schwer geschädigt oder sogar getötet.
🖐 LESER: Jetzt müssen Handschellen klicken! Die Exekutive hat ihre Macht schamlos missbraucht. Minister und Ministerpräsidenten müssen vor ein Volkstribunal. Es muss harte Urteile geben, damit eine solche Verachtung des Souveräns und die Geringschätzung von Menschenrechten entsprechend abschreckend bestraft wird.
Vernunftdenker Don Pedro:
Klarstellung der WAHREN Wahrheit: in der Redaktion WELT waren 2 Lager in Sachen Corona. Pro/Contra Corona etwa 50/50. Dies kolportierte irgendwann ein verantwortlicher Insidrer der Redaktion) inmitten von Leserkommentaren, ist erinnerlich.
WELT ist Beweis, wie verführbar die bekanntlich "unfehlbarren" Journalisten sind, selbst wenn sie Tür an Tür, Tisch an Tisch in WELT mit den Aufklärer sprechen und dann die Corona-Wahrheit wissen konnten.
Nicht jedes WELT-Zitat zeigt Vorwerfbares, Teils wurden einfach Positionen faktisch beschrieben und analysiert. Die Verweigerer waren nun einmal eine ulkig kombinierte Gesamtheit vom Flügel der naturwissenschaftlichen Kompetenz bis zum leicht esoterischen Flügel und auch Verschwörungsgläubige fehlten nicht. So ist Pluralsmus und das ist gut so. Ferner werden dpa-Mitteilungen oft nicht einem vollen redaktionellen Gegenlesen unterworfen.
Die problematischen Risiken der Funktionsweise der Nachrichtenagenturen sind während der Corona-Krise zum Tragen gekommen: Was die Regierung verlautbart, ist Nachrichten-"Faktum", auch wenn es in der Sache eine Lüge wäre. Eine Nachrichtenagentur ist kein überprüfender Wissenschaftler-Konvent.
Warum gingen die RKI-Dateien an die Journalistin? Man sichte die Bio der Journalistin. Ist da nicht vielleicht eine Graue Eminenz im Hintergrund, die entschieden hat, dass das an eine Frau gehen muss, zudem eine sehr fotogene und mit Migrations-"Hintergrund"? Gegen sie hätten die üblichen Schikanen - Hausdurchsuchung, Verhaftung usw. - nur noch die Politiker-Schande verschlimmbessert?
Die gewählte Journalistin war vielleicht in diesem Sinn in Funktion von Informantenschutz. Man stelle sich vor, ihr Gesicht hinter Gittern als Foto in den Medien? Dürften die Regierungspartien dann gleich weitere 5 Prozent aus ihren Wählerstimmen davonfliegen sehen.?
Die Auswertung der RKI-Dateien erfordert Wissenschaft. Selbst die Sparte des investigativen Journalismus ist dafür ungeeignet Das ging also über die gewählte Journalistin an ein wissenschaftliches Auswerter-Team, das koordiniert abwartete, bis das Leaken ALLER Dateien vollständig erreicht war.
Und am Tag nach der Pressemitteilung haben die Team-Mitglieder nicht zu Hause geschlafen, um einer eventuellen Razzia zu entgehen. Dass dies wochenlang an ein Team ging, und nicht nur an eine einzelne Journalistin, stand das in der allgemeinen Presse? Eher nein. Pokern gehört zum Handwerk bei Politik.
„Ohne Aufklärung ist die Impfung schwere Körperverletzung!“
er bekannte Arzt, Wissenschaftler und Buchautor Prof. Dr. Andreas Sönnichsen fordert Gefängnis für Standeskollegen, die die Covid-Injektion vorgenommen haben.
„Wenn die Ärzte die Bürger nicht aufgeklärt haben über fehlende Wirkung,
fehlende Immunität und Nebenwirkungen, dann wurde die Corona-Impfung zur schweren Körperverletzung.
Das heißt, wir müssten eigentlich alle Impf-Ärzte hinter Gitter bringen! Und die Politiker sowieso“, sagt Prof. Sönnichsen. Corona ist für den Mediziner noch lange nicht vorbei.
In der Gesellschaft sei ein immenser psychischer Schaden angerichtet worden. Sönnichsen ist überzeugt: „Wir müssen uns über viele Jahre mit den Kollateralschäden beschäftigen, mit der Spaltung der Gesellschaft und den Impfschäden.“
Vernunftdenker Don Pedro:
ARD, ZDF usw. habe beschlossen, Corona ist Vergangenheit und bitte allen gleichgeschalteten Schwachsinn von uns Medienmachern vergessen und verzeihen. Wir taten unser Bestes und beschränktes Wissen ist keine Straftat.
Wir wurden überwiegend eingestellt nach Vorprüfung unserer grün-linken innerlichen Gleichschaltung - Prüfung bestanden. Obendrein Fachkompetenz und naturwissenschaftliches Wissen von uns zu erwarten ist absolut ungehörig.
Kleines Problem: Über Vergeben und Vergessen entscheiden nicht die Täter-Kartelle, sondern die 30 Prozent von Unrecht Betroffenen im Land. Und diese vergeben bisher nicht. Dafür gibt es bisher keinen Grund.
Für rund 30 Prozent der Leute im Land ist Corona die einzige große Trauma-Erfahrung mit dem Staat. Solange das nicht übertroffen wird durch Weltkriege, Hungersnöte, Vertreibung und sonstiges viel größeres Leid, bleibt es der Spaltpilz der Menschen im Land vor jedem neuen Wahltag.
Jedenfalls, so lange die schuldigen Politiker, Juristen und Medien ihre Schuld mit dem Staubsauger in das Vergessen entsorgen wollen. So lange keine Entschuldigung und finanzielle Kompensation gegenüber diesen 30 Prozent im Land, nagt es in deren Köpfen wie ein Bandwurm ohne Ende.
Lügen bis zuletzt – Pistorius musste Impf-Pflicht für Soldaten aufheben
Prof. Stefan Homburg legt auf gewohnt präzise Weise mit nachprüfbaren Linksi_ die Hintergründe dar.
a1) Boris Pistorius: Sehr geehrte Abgeordneter, Sie werden nicht von mir erwarten, dass ich jetzt auf etwas, was Sie mir hier vorlegen, was ich nicht kenne, antworte. Das müssen Sie mir bitte nachsehen, dass ich das nicht tun würde. Ich würde gerne wissen, wer die Quelle ist, wer die Frage gestellt und beantwortet hat. Das Recht müssen sie mir zugestehen.
a2) Im Übrigen gilt unverändert: Die Covid-19-Impfung ist der beste Schutz vor schweren Vollkrankheits- Verläufen, der beste Schutz vor Ansteckung, und das ist nach wie vor … sie können … vor einer Weitergabe der Ansteckung…"
b1) Pfizer-Präsidentin für internationale Märkte, Janine Small: _ sagt, dass nach ihrem Wissenschaftsverständnis zu wenig Zeit bestand, einen Übertragungsschutz festzustellen. Das stimmt. Eigentlich sollte die Studie ja mehrere Jahre dauern,
b2) ((( !!!)) aber schon nach wenigen Monaten waren in der Impfgruppe mehr Tote als in der Kontrollgruppe. Und dann hat man sie abgebrochen. Eine Notzulassung gab es trotzdem. Klingt alles unglaublich, steht aber in dem besagten Artikel.
c1) Auch die europäische medizinische Agentur (EMA, die für die Zulassung von Impfstoffen zuständig ist, hat ausdrücklich in einem Brief (wird eingeblendet, min. 4:50) an Abgeordnete geschrieben,
c2) dass nicht wegen eines Übertragungsschutzes zugelassen wurde. Dieser Übertragungsschutz war im Grunde nur eine Erfindung von Politikern und Marketingagenturen. Er sollte gutwillige Menschen nach dem Motto ´Schützen Sie sich und andere` dazu bringen, sich freiwillig impfen zu lassen.
c3) Und für die übrigen sollte staatlicher Zwang begründet werden.
d) Tom Lausen hat das RKI jahrelang mit Briefen behelligt _ Stand der Datenabfrage von den Krankenkassen Und das RKI hat jahrelang mit Ausflüchten geantwortet, die _ unbeschreiblich sind _ _ Jedenfalls haben wir jetzt knapp vier Jahre nach dem gesetzlichen Auftrag immer noch keine Daten, die von den Krankenkassen an das RKI geflossen sind.
e1) Warum hat das Bundesverteidigungsministerium jetzt einen Tag vor der mündlichen Verhandlung die Impfpflicht abgeschafft? _ _ rechnete wohl mit einer Niederlage. Und eine Niederlage hätte bedeutet, dass ein zitierfähiges höchstgerichtliches Urteil erscheint _ . Dadurch, dass _ der Grund für die Klage entfallen ist, dadurch gibt es auch kein Urteil, und die Sache verschwindet mehr oder weniger spurlos.
e2) Ich bin der Meinung, _ dass alle Soldaten, die disziplinarisch bestraft wurden, zurückgesetzt wurden, entlassen wurden, in vollem Umfang rehabilitiert werden müssen. Das ist nach dieser Entscheidung das Mindeste
Vernunftdenker Don Pedro:
Das sind doch alles Lappalien. Was regen die Leute sich auf.
zu a) Pistorius: Zwar habe ich keine Ahnung von Medizin und Biologie, aber dennoch weiß ich ganz sicher, wie sehr die Impfung schützt.
Das ist die bekannte klare nicht-klare platonische Aussage: "Ich weiß, dass ich nichts weiß." - Wieso wurde die Impfpflicht trotz des Wissens des Nicht-Wissens aufrecht gehalten? "Weiß ich nicht."
zu b) Mehr Tote unter den Geimpften: Studien müssen abgebrochen werden, wenn dass zu prüfende Medikament deutlich mehr schadet als es nutzt. Ganz besonders im Fall von Toten durften keine weiteren Impfungen der Studienteilnehmer erfolgen.
Wieso davon dann 8 Impfdosen pro EU-Bürger für gewaltige Summen bestellt wurden, ähnlich viele für Deutschland, ist eine interessante Frage. Aber wer zu viel fragt, bekommt immer weniger Antworten in Sachen Corona. Also lassen wir das doch einfach lieber. Genießen wir das berühmte Foto, wie von der Leyen und der Pfizer-Chef sich umarmen. So etwas Schönes! Natürlich dezent. wie man das in gehobenen Kreisen beherrscht.
zu d) Klagerücknahme, um Urteile zu verhindern? Wieso es vorwerfen? Es ist doch genereller Usus, um Gerechtigkeit für die Masse der Geschädigten zu verhindern, werden die fast immer ganz wenigen "vom Rechtschutzbedürfnis freigestellt", also die ganz ganz wenigen, die eine Klage zu leisten und zu finanzieren in der Lage waren.
noch d) Gerechtigkeit des Staates für alle von Staatsfehlern Betroffenen? Wer ist derart verwegen, die umgehende Insolvenz des Staates zu fordern? Das geht aber wirklich zu weit. Eine solche Forderung können nur Leute machen, die von höherer Politik und Jura keine Ahnung haben.
Von den Aristokraten einst bis zu den Neu-Feudalen "da oben" heute: "Der Herr gibt, der Herr nimmt."
Mit gutem Grund gibt es in Deutschland keine Sammelklagen. Wir wollen hier doch bitte-schön keine "amerikanischen Verhältnisse" einführen!
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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CORONA-EXPERTENRAT : Jetzt wird klar, warum das Kanzleramt diesen Prozess lieber vermeiden wollte
Es ist vor allem die Frage, ob alle Mitglieder des Corona-Expertenrats der Bundesregierung namentlich zu dem stehen müssen, was sie in dem Pandemie-Gremium zu Protokoll gegeben haben. Autoren: Elke Bodderas, Benjamin Stibi
Auch Vizebundestagspräsident Wolfgang Kubicki (FDP) schreibt WELT, es sei erschreckend, „wie weit Lauterbach zu gehen bereit war und Menschen ausgrenzen wollte, die nicht geboostert worden sind. Die Frage stellt sich immer mehr, welches Menschenbild hinter diesem evidenzlosen und verfassungsrechtlich grenzwertigen Agieren steht.“
Die Protokolle würden zeigen, wie wenig Grundrechte und wissenschaftliche Erkenntnisse beachtet worden seien, wenn es um die Umsetzung der eigenen knallharten politischen Vorstellungen ging: „Es wird immer deutlicher, wieso das Interesse Lauterbachs an einer Aufarbeitung so gering ist.“
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Gerne wäre hier noch ein wenig mehr aus dem WELT-Artikel aufgelistet worden, um noch mehr zum Probe-Abonnement dort anzuregen. Aber für optimale LIBRA-Arbeit wäre mehr Budget nötig.
Vernunftdenker Don Pedro:
Die Arbeit des WELT-Investigationsteams zählt zum Größten, etwas, was den fast durchweg gleichgeschalteten Corona-Journalisten den Weg ins Büßerkloster nahelegen müsste.
Da zeigt sich, die Regierung kann sich auf die große Mehrheit ihrer immer mehr staats-subventionierten Journalisten verlassen, dass sie das Volk nach Parteiwillen belehren und lenken. Schließlich hatte das seine Funktionsfähigkeit in der DDR 1.0 bewiesen.
"Alle Macht geht vom Volk aus" war gestern.
Wissenschaftler Herbert von Arnim: "Die Parteien haben sich den Staat zur Beute gemacht."
"Alle Macht geht vom Staat aus" ist das neue Normal. Es wird Zeit für eine Bürger-Sammelpetition, für diese Realität die Verfassung umzuschreiben? Oder auch:: "Alle Macht geht von Lauterbach aus"? - Wie viel Unrecht haben dieser Staat und dieser Minister dem Volk zugefügt?
"Gar keines. Dein Staat will ja nur dein Bestes!"
Wichtigste Konsequenz aus der Corona-Diktatur: Die Machtstrukturen beseitigen
In den alternativen Medien hat bereits eine erfreulich Aufarbeitung der Corona-Diktatur begonnen. Es findet eine breite Kritik an der verlogenen Pandemie-Inszenierung, an den totalitären Lockdown-Maßnahmen, dem Versagen der Justiz, der Korruption der Wissenschaft etc. statt.
_ _ Es müssen als _ Konsequenz die Macht-Strukturen beseitigt werden, die all diese Dinge möglich gemacht haben und es auch nachfolgenden _ möglich machen werden. _ _ Das ist aber die allerwichtigste Konsequenz, wenn es noch eine demokratische Zukunft geben soll.
_ _ Die Wissenschaft ist also hier vom Staat abhängig und wird von seiner Macht für staatsstreichartige Ziele instrumentalisiert, ja geradezu entwürdigend prostituiert.
_ _ B. Mudlack _ sieht deutlich, wie stark Judikative und Exekutive miteinander verquickt sind. Staatsanwälte und Richter werden vom Staat, genauer: der Exekutive, d.h. den entsprechenden Ministerien, in Ihre Ämter berufen und bezahlt. Im Besitz des Gewalt- und Rechtsprechungsmonopols sei also die Gruppe, die den Staat, also Legislative und Exekutive, kontrolliere und beherrsche. Das seien die Regierungsparteien und der gesamte (partei-)politisch besetzte Beamtenapparat
_ _ die Rolle der herkömmlichen, höher frequentierten Medien __ _ die als veröffentlichte Meinung Weniger aber die gesamte öffentliche Meinung bestimmen, also vorgeben, was mehrheitlich gedacht wird. In der Corona-Zeit sei dies besonders zutage getreten.
_ _ Verschmelzung von politischen Interessen mit den _ interessen des Großkapitals am Beispiel der Pharma-Industrie _ _ „Welt-Gesundheits-Organisation“ (WHO) der UNO an, die sich in der Hand der _ interessen eines ihrer Hauptgeldgeber, des Großkapitalisten Bill Gates, befinde. Und über die WHO als Weisungsgeber der angeschlossenen 194 Regierungen habe in der Corona-Krise de facto die gesamte Welt in eine Richtung gelenkt werden können.
Der jetzige obrigkeitliche Einheitsstaat hat eine Gesetzgebungskompetenz auch über inhaltliche wirtschaftliche Fragen. Daher werden die parteipolitischen Abgeordneten der Legislative von einem Heer von wirtschaftlichen Lobbyisten belagert, die sie in ihrem Sinne beeinflussen wollen. Die stärksten Konzerne, mit der größten wirtschaftlichen Macht, setzen sich bei den politischen Laiendarstellern durch, und ihre _ interessen werden durch die staatliche Macht per Gesetz begünstigt.
Diese staatliche Macht _ kann von wirtschaftlichen Egomanen instrumentalisiert werden. Diese müssen auf ihre Aufgabe im Wirtschaftsleben, für die Befriedigung der Bedürfnisse der Menschen zu sorgen, zurückverwiesen werden.
Vernunftdenker Don Pedro:
Die Aufrechterhaltung der Demokratie statt Totalitarismus im begonnenen Internet- und IT-Zeitalter: Ist diese Aufgabe noch lösbar? Und bedrängt durch akkumulierte Träger von großen Finanzmassen: Oder wird im 21. Jahrhundert die Erdenzivilisation völlig ihr Gesicht wandeln Überwachungsstaat? Im Hintergrund sortiert durch das Ungleichgewicht der Kräfte statt durch die Grundrechte des Volkes?
Zur Zeit sieht es nicht gut aus mit den Aussichten einer freien Gesellschaft und freier Individuen.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Das große Ausbuyxen vor der Aufarbeitung
Die drohende Aufarbeitung der Corona-Politik bringt die Verantwortlichen in die Bredouille. Fast unisono warmen sie, Schuldzuweisungen unbedingt zu vermeiden.
_ _ Der Angstschweiß fließt zu Recht _ _ es geht hier nicht um Petitessen: Das ganze Land war von dem Corona-Regime betroffen,
alte Menschen vereinsamten und starben einsam,
der Lockdown ruinierte Existenzen,
inder nahmen besonderen Schaden,
Menschen wurden gegeneinander aufgehetzt
und zerstritten sich für immer,
Ängste wurden geschürt, die heute noch Leute veranlassen, sich nur mit einer FFP2-Maske nach draußen zu trauen. Und alle diese Maßnahmen wurden verhängt, ohne dass es eine wissenschaftliche Grundlage dafür gegeben hätte.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Vernunftdenker Don Pedro:
Der Artikel analysiert detailreich die Angst der Politiker vor Schuldzuweisungen - und genau diese werden kommen.
"Zentrum der Finsternis" (ZDF): ZDF löscht offenbar klammheimlich eigenbelastende Impfpropaganda
_ anscheinend _ begonnen, still und heimlich eigene ältere Beiträge zu löschen, in denen die angeblich segensreiche Wirkung der Corona-Impfungen angepriesen wurden. _ _ Google-Suchen _ plötzlich nicht mehr fündig, die...
... vor kurzem noch _ Scharfmacher- und Propagandaberichte _ aufrufen konnten. Verfängliche Spuren zu verwischen, in Erwartung des offenbar nun auch beim ÖRR-Staatsfunk _ als unweigerlich näherrückend erachteten Aufarbeitungsprozesses (inklusive möglicher juristischer Folgen), ist ein Endzeitsyndrom kaputter Verhältnisse: Diese digitale Aktenverbrennung erinnert an die Vernichtung von belastbarem Beweismaterial bei untergehenden Regimen.
_ _ zeichnete die französische Zeitung „Le Monde diplomatique“ _ ein vernichtendes Bild über den Zustand der deutschen Medien: Der gebührenfinanzierte öffentlich-rechtliche Rundfunk habe sein Programm _ seit den 80er Jahren zunehmend auf Boulevard umgestellt und Bildungsprogramme gestrichen,
_ _ Deutsche Medien würden sich generell mit dem Vorwurf der „Verschwörungstheorie“ gegen jegliche Kritik abschotten _ _ extreme Regierungshörigkeit der deutschen Medien _ _ In der Corona-Zeit habe es eine Einteilung in Gut und Böse gegeben, _ wie „Diskriminierung von Ungeimpften ist ethisch gerechtfertigt“. _ _ Auswertung von Corona-Beiträgen _ Januar 2020 bis April 2021 ergab _ _ nur _ 1,6 Prozent _ regierungskritisch _ _ Widerstand gegen Diffamierungen wie „Covid-Leugner“ oder „Covidioten“ habe es kaum gegeben.
__ Die Medien ignorieren völlig die Ansichten der Bevölkerung. _ _ nicht nur für _ Corona oder Ukraine, sondern auch für den Klima- und Genderwahn und _ die katastrophale Migrationspolitik. Journalisten wollen der Bevölkerung die Ansichten der Regierung _ einhämmern. _ _ agieren _ als Schulmeister ihrer _ Leser. _ _ Anstatt die Regierung zu kontrollieren, was ihre Aufgabe wäre, machen sie sich zu deren Handlanger und hoffen auf finanzielle Zuwendungen für ihren freiwilligen Propagandaeinsatz.
Vernunftdenker Don Pedro:
„Le Monde diplomatique“ als Wahrer des allseits politik-neutralem Journalismus ohne Ideologie-Anbindung? Interessant.
Das PEI bestätigt Skandal: Impfstoffe nicht selbst auf Qualität getestet – Transkript der erstaunlichen MDR-Sendung
wurde über den Aufklärungsboykott des für die Impfstoffsicherheit zuständigen „Paul Ehrlich Instituts“ berichtet,
_ _ abgestritten _ , es habe den mRNA-Impfstoff nicht auf die hochgefährlichen DNA-Verunreinigungen überprüft. _ _ nun ein erstaunlicher Beitrag des öffentlich-rechtlichen Mitteldeutschen Rundfunks über nachgewiesene Impfstoff-Verunreinigungen ((hat)) ein Eingeständnis des PEI zum Vorschein gebracht.
Vernunftdenker Don Pedro: Corona ist "Geschichte", Aber der Staat hat durch diese Machttrieb-Hybris-Anwandlungen von Neo-Totalitarismus rund ein Viertel seines Volkes "innerlich verloren", die Impfverweigerer - obendrein diejenigen der Geimpften, die den Lügenanteil an der nur zu menschlichen Machthybris erst nachträglich zu durchschauen beginnen.
SPIEGEL: "Wir Corona-Versager" - Verbotsexzesse in der Pandemie (("Plan-Demie?")) (("Plan-Demie?"))
Inzwischen wissen wir, dass viele Pandemiemaßnahmen unsinnig, überzogen, rechtswidrig waren. Kein Ruhmesblatt, auch nicht für uns Medien.
Vor gut zwei Jahren _ _ schrieb ich hier_ , dass sich viele Menschen nach immer härteren Maßnahmen sehnten, _ _ Mich eingeschlossen. Ich _: »_Ich entdecke den Diktator in mir.«
Viele _ hielten damals China für ein Musterbeispiel effizienter Coronabekämpfung. Zigtausende unterstützten Initiativen wie #ZeroCovid, forderten _ einen radikalen Shutdown _
_ Ausgehverbote, Kontaktverbote, Reiseverbote. In Bayern: Ausgangsbeschränkungen am Tag und in der Nacht. In Hamburg: Outdoor-Maskenzwang auf Joggingstrecken. In Berlin durfte man nicht mehr auf einer Parkbank sitzen. _
Inzwischen wissen wir, dass einige Coronamaßnahmen nicht nur _ unsinnig waren, sondern auch rechtswidrig. Das Brandenburger Verfassungsgericht hat gerade entschieden, dass das sogenannte kommunale Corona-Notlagegesetz gegen die Landesverfassung verstieß _ Geklagt hatte die AfD-Fraktion _ _Auch die ganztägige Ausgangssperre in Bayern _ »Unverhältnismäßig«, urteilte mittlerweile das Bundesverwaltungsgericht.
_ wie leicht die Freiheitsrechte in unserer angeblich so liberalen Gesellschaft suspendiert wurden. Der Firnis der Zivilisation ist diesbezüglich offenbar dünner, als ich glaubte.
Zur Demokratie gehören Kontrolle und Gegengewicht; _ In der Pandemie (("Plan-Demie?")) (("Plan-Demie?")) hat das nicht gut funktioniert. _
Zu wenige widersprachen, als die Politik _ Schulschließungen anordnete und _ immer wieder verlängerte: kein Bundesverfassungsgericht, keine Nationale Akademie der Wissenschaften, kein Deutscher Ethikrat, kein Christian Drosten. Was, wie ich heute sagen würde, ein Riesenversäumnis war.
Und wir Medien, auch wir beim SPIEGEL, die wir uns gern als vierte Gewalt betrachten? Ich fürchte, der Diktator in uns war ziemlich stark.
((JUNGE FREIHEIT hierüber:)) Was der Autor Neubacher nicht erwähnt, ist die Kampagne von Politik und Journalismus gegen jene Menschen und Experten, die das, was er jetzt erkannt hat, schon viel früher vorbrachten und dafür diffamiert, kaltgestellt wurden und zum Teil ihren Beruf verloren. (fh)
2023-03-0 (ABOx) https://jungefreiheit.de/kultur/medien/2023/spiegel-corona-selbstkritik/
Vernunftdenker Don Pedro:
Oben unter 'mehr' das Wichtigste, weil es ein "mea culpa" ist). Das noch Wichtigere fehlt?
"Der 'Spiegel' hat im Herbst ((2021)) _ rund 2,5 Millionen Euro _ von der Bill und Melinda Gates Stiftung erhalten. Derart viel Geld fließt nicht zum ersten Mal."
Herbst 2021 war Schwerpunkt der Impf-Kampagnen. Wessen Aktien sind dank Massenimpfung im Kurs "explodiert"? Dreimal dürfen Sie raten.
Quelle des Zitats über die 2,9 Millionen USD: 2022-01-11 https://www.newsroom.de/news/aktuelle-meldungen/unternehmen-11/die-gates-millionen-und-der-spiegel-und-die-frage-der-unabhaengigkeit-930751/
Das sieht nicht gut aus für das Image der deutschen Medienmehrheit. Mit regierungskonformen Artikeln hatten fast alle Pressemedien, hatte jeder Verlag wohl einige 100 Seiten gefüllt. Für das Eingeständnis der Schande der meisten eines Berufsstandes gibt es vom SPIEGEL schon einmal 1 Seite. Immerhin mehr als gar nichts. Es ehrt, reicht aber nicht, die verlorene Ehre wiederherzustellen.
Vorherrschende Selbst-Gleichschaltung ohne staatlichen Zwang, das ist ziemlich das Schlimmste, was den durch Artikel 5 Grundgesetz gegen Verfolgung geschützten Journalisten widerfahren kann.
Dass man es zu jedem Zeitpunkt besser wissen konnte, sofern man es besser wissen wollte, ist ersichtlich durch die Erstellungsdaten der wissenschaftlich fundierten Gegeninformationen, wie sie im Umfeld von INFOS7 ständig publiziert wurden.
... Hinweis auf Metastudie CORVOX - liefert Fakten statt Fabeln.
► überwiegend 2022-03-dd (ABO-frei) https://vox7.org/ccs/
ZDF-Doku: "Die Impfhersteller und der Staat sollten endlich Verantwortung übernehmen" D2023-03-15 (von Presseteam-MWGFD; Autorin Claudia Jaworski _FAK_)
Nun hat nach einigen Regionalsendern auch das ZDF eine erstaunliche Dokumentation über drei schwere, bedrückende "Impf"schadensfälle gesendet und erhebt Vorwürfe gegen Staat und "Impfstoff"-Hersteller.
Doch noch wird der Eindruck erweckt, es handele sich um Einzelfälle; ein Hinweis auf die ungeheure Dimension des Geschehens unterbleibt. Auch suggerieren drei anschließende schwere Post-Covid-Fälle eine quantitative Gleichwertigkeit, die bei weitem nicht besteht, und die unwillkürlichen Fragen nach der Feststellung durch untaugliche PCR-Tests sowie einer gleichzeitigen mRNA-Injektion werden nicht beantwortet.
Nachfolgend bringen wir einen Kommentar der MWGFD-Autorin Claudia Jaworski.
Vernunftdenker Don Pedro:
ARD, ZDF usw. waren die wichtigsten Regierungs-Beihelfer bei dem unendlich vielen Irrsinns-Anteil der Maßnahmen der Regierenden: Dieser Macht- und Unterdrückungstaumel von kleinen Politik-Amateuren auf den damals größten Sesseln der Macht über das Volk.
Dies überflüssige übersetzte durchaus totalitäre Einsperren der Menschen und dies absolut wissenschaftswidrige Gebot von Masken im Freien und... und... und....
Ein Austoben von kleinen Politik-Geistern im großartigen Machttaumel?
Nein, ARD, ZDF usw., eure Beihilfe zur Manipulation von über 50 Prozent begeisterten Bürgern "Endsieg im totalen Krieg gegen das Virus", diese Schande tilgt ihr nicht durch 1 einzige Doku über ein paar Einzelfälle.
... und Hinweis auf Metastudie CORVOX - liefert Fakten statt Fabeln.
► überwiegend 2022-03-dd (ABO-frei) https://vox7.org/ccs/
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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gesund / Corona-Delikte?
***** _!!_ Totalitäre *Hybris der Corona-Politik ab März 2024 beweiskräftig? Da Korruption als Motiv bestritten wird, was bleibt außer krankhafter totalitärer Machtgier über Menschen? Menschenrechte nur noch ein auszuschaltender Störfaktor? Gleichschaltungs-Hybris? Beispiel Ballweg: 9 Monate Haft, dann Freispruch - totalitär?
▼ mehr! ▼
► 2025-07-31 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/ybb-aaa-de.htm#YBB-ZZUBU-HUMRIGH Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Superbe Regierungsleistung? 70 % der Leute 2020 in kollektiver Corona-Psychose?
Eines Tages werdet ihr aufwachen und feststellen, dass nicht das Virus euer Leben zerstört hatte, sondern eure eigene Dummheit.
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
"Die Wahrheit kommt immer ans Licht. Sie ist eine Tochter der Zeit." (Michael Ballweg, Verkünder von Wahrheiten, 9 Monate vom "System" verhaftet, dann hoffentlich Freispruch nach Stand Anfang 2025)
Argentiniens Präsident Javier Milei kritisiert UNO
_ Vom _ Weg sei die UNO _ abgekommen, _ stattdessen propagiere man _ systematische Verletzung von Freiheitsrechten. _ _ besonders abschreckendes Beispiel _ die von UNO-Organisationen unterstützten Corona-Lockdowns
_ _ sollten als „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ eingestuft werden
Nach 43 Verhandlungstagen -, Urteil im Prozess gegen Querdenken-Gründer: Ballweg von Betrugsvorwurf freigesprochen
Urteil des Landgerichts Stuttgart: Freispruch für Michael Ballweg von dem Vorwurf des Betrugs und der privaten Verwendung von Spenden.
Die Strafkammer konnte nicht nachweisen, dass Ballweg Spenden für Querdenken privat verwendet hatte. Staatsanwaltschaft hatte drei Jahre Haft ohne Bewährung für den Querdenken-Gründer gefordert. Verteidigung hatte Freispruch und Haftentschädigung gefordert.
Das Gericht sprach Ballweg _ für Steuerhinterziehung von rund 20 Euro schuldig. Der Unternehmer wurde _ wegen Steuerhinterziehung in zwei Fällen von zusammen 19,53 Euro und der versuchten Steuerhinterziehung in drei Fällen mit einer Gesamtsumme von rund 2.100 Euro für schuldig befunden. Dafür erhielt Ballweg eine Verwarnung. Die Strafkammer konnte aber keinen Steuerhinterziehungsvorsatz feststellen.
🖐 LESER: Absurd ist diese Gerichtsveranstaltung. Der deutsche Staat führt sich selber vor. Hoffentlich haben wir diesen Schwachsinn bald hinter uns!
🖐 LESER: Vor dem LG Stuttgart wurden rechnerisch nicht einmal 50 Euro-Cent angebliche Steuerhinterziehung pro Verhandlungstag ermittelt. Und das soll kein politischer Prozess gewesen sein?
🖐 LESER: Ballweg-Urteil: Ein Freispruch mit bitterem Beigeschmack Das Urteil gegen Michael Ballweg ist ein Lehrstück über den Zustand unseres Rechtsstaats: Freispruch beim Betrugsvorwurf, minimale Steuerhinterziehung – und dennoch neun Monate Untersuchungshaft, Vermögensarrest und eine mediale Vorverurteilung. Die immense Belastung für den Angeklagten steht in keinem Verhältnis zum Ergebnis. _ _ Das Ballweg-Verfahren zeigt: Vorschriften und Strukturen gehören dringend auf den Prüfstand.
Doch das Problem liegt tiefer: Unser Staat funktioniert nicht mehr effizient. Trotz Rekordsteuereinnahmen häufen wir Rekordschulden an – verursacht durch politische Fehlentscheidungen wie die Abschaltung funktionierender Kernkraftwerke, das Verbrennerverbot und eine Energiepolitik, die Milliarden kostet, aber den Strompreis verdoppelt.
🖐 LESER: Ernsthaft? Können da mal bitte [] für diese unglaubliche Verschwendung von Steuergeldern []? Aus "Betrug in 9.450 Fällen" und 279 Tagen Gefängnis (!) werden ganze _..._ 4x fahrlässige Steuerhinterziehung? Wenn das keine Boshaftigkeit der Staatsanwaltschaft (trotz Hinweis des Gerichts) ist, ist es kolossale Unfähigkeit.
Gab's da in Stuttgart keine wichtigeren Täter zu verfolgen? Reine Lüge, wenn jemand behauptet, im Justizsystem mangele es an Personal.
🖐 LESER: Bravo! Ein fatales Urteil für eine ideologisch angetriebene Staatsanwaltschaft und für ein ideologisch verbohrtes Bundesland! _..._
🖐 LESER: Das ist eine wunderbare Nachricht _ _ Es ist auch eine Genugtuung für alle Menschen, die von Michael Ballweg inspiriert wurden und als Teil der Querdenkenbewegung jahrelang diskreditiert und verleumdet wurden. Es gibt also doch noch die Möglichkeit, vor einem deutschen Gericht Recht zu bekommen! Vor allem aber freut es mich für Michael Ballweg, der unter all diesem politischen Druck standhaft und seinen Wertvorstellungen treu geblieben ist.
Vernunftdenker Don Pedro: In Corona-Mitmach-Medien dahingegen lautsrark: Ballweg wegen Steuerhinterziehung verurteilt. Wie wir hier sehen, wegen läppischer 20 Euro, bei Rückerstattung von zu viel gezahlter Steuer von 200.000 Euro. - Dann in solchen Medien heißt es wie am Rande: von Betrug freigesprochen. - Man kann den Menschen nur ein Beileid aussprechen, die aus derartigen teilweise Diffamierungs-Medien die "wahren Wahrheiten…" über das Geschehen unserer kapitalistisch-urbösen Welt zu erfahren meinen. Hochachtung gilt den Richtern, die dem Druck der Staatsgewalt die Gerechtigkeit entgegensetzten.
Obendrein, mit der "Verwarnung" für rund 20 Euro Steuerhinterziehung haben sie ja wohl einen taktischen Salto vollzogen, um den Verurteilungssüchtigen im Land eine Beruhigungspille zu liefern. Jeder sollte begreifen, das ist richterliche Satire für vielleicht fast krankhafte Verfolgungssucht: Hier wird das Verfolgerheer mit über 100.000 Euro des verbranntem Steuerzahlergelds lächerlich gemacht durch das Staubkorn von richterlich cent-exakt errechneten 19,53 Euro.
Für jeden gut Informierten war klar: Hier erfolgte ein politischer Prozess, ein unwürdiges Spektakel, um den Führenden von Bürgerwiderstand eine Weile lang aus dem Kampffeld der Demokratie zu entfernen. Derartiges ist eine klassische Komponente von Totalitarismus. Derartiges ist undenkbar für Demokratien, so lange sie es in voller Breite noch sind.
Ballweg hat noch viele aktive Lebensjahre vor sich. Etwas derartiges vergisst ein Mensch nicht und er verzeiht es nicht, darf vermutet werden. So schafft sich der Staat dauerhafte Gegner von Politikfehlern, Gegner, die umso stärker werden, je mehr sie zu absorbieren gelernt haben.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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https://infos7.org/pde/ybb-aaa-de.htm#YBB-ZZUBU-HUMRIGH
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Brandenburgs Corona-Verordnung teilweise verfassungswidrig – Gericht rügt pauschales Versammlungsverbot
Das Verfassungsgericht des Landes Brandenburg hat zentrale Teile der Corona-Eindämmungsverordnung von Mai 2020 für verfassungswidrig erklärt. Konkret beanstandeten die Richter pauschale Verbote und Genehmigungspflichten für Versammlungen im Freien. Eine Klage von 23 AfD-Abgeordneten war damit teilweise erfolgreich. Die Maskenpflicht hingegen blieb vom Urteil unberührt.
_ _ Am 8. Mai 2020 hatte das Land seine Eindämmungsverordnung (SARS-CoV-2-EindV) vom 22. März 2020 erweitert und um eine sogenannte Großveranstaltungsverbotsverordnung ergänzt. Am 12. Juni 2020 wurden beide überarbeitet, dazu kam noch eine sogenannte Umgangsverordnung. Erst mit 1. März 2023 fielen sämtliche Corona-Bestimmungen in Brandenburg weg.
🖐 LESER: Das eine Arbeitsschutzmaske, die vor Staub und Schmutz schützt, nicht aber vor Viren, nicht geeignet ist die Ansteckung und Weitergabe des Virus zu verhindern sollte jedem Drittklässler einleuchten. Das Tragen solcher Masken ist nach den Richtlinien des Arbeitsschutzes auch zeitlich begrenzt. Die Tragedauer sollte nicht länger als 45 Minuten andauern. Das Kinder diese Masken tragen mussten, auch bei Temperaturen von über 30 Grad, sollte nicht vergessen werden.
🖐 Die Begründung des Gerichts zur Aufrechterhaltung der Maskenpflicht LESER: ist geradezu grotesk: zwar gäbe es keinerlei Nachweis für die angenommene Schutzwirkung der Masken, so dass Gericht. Aber das RKI, ein der Regierung unterstelltes Institut (!), könne sich jedoch vorstellen, dass es eine Schutzwirkung gibt. Das reiche dann aus.
Jeder Jurastudent im spätestens dritten Semester würde nun in einen Lachkrampf
ausbrechen oder einen Weinkrampf, je nachdem. Dass die obersten Richter eines Landes tatsächlich so etwas in ihr Urteil schreiben, ist fast schon wieder gut. Werden doch so auch zukünftige Generationen lesen können, welch juristische "Kompetenz" diese Richter hatten. Die Richter haben sich also selbst ein bleibendes Denkmal für ihre vollkommene juristische Inkompetenz gesetzt.
Ich versuche es mal noch etwas einfacher zu erklären: die Regierung behauptet, alle Frauen sind dumm
und müssten deshalb zu Hause in der Küche bleiben. Das ist selbstverständlich ein schwerwiegender Eingriff in die Grundrechte. Dann wird dagegen geklagt. Und Richter des obersten Gerichts des Landes stellen dann fest, dass es selbstverständlich keinerlei Beweise dafür gibt, dass alle Frauen dumm sein. Die Regierung glaube das aber und das reicht dann aus, Grundrechte auszuhebeln.
Diese Urteilsbegründung ist dermaßen grotesk und lächerlich, dass sich wohl niemand sie hätte ausdenken können.Das selbst gestandene Richter zu solch einem Schwachsinn fähig sind, überrascht dann allerdings doch.
🖐 LESER: Die sogenannten „Covidioten, Verschwörungstheoretiker, Aluhüte, Schwurbler, Corona-Leugner, Bekloppte, Sozialschädlinge, Rechte, Nazis usw“ hatten das schon in der Coronazeit festgestellt! BGM SPAHN liess an allen Institutionen vorbei "seine Corona-Massnahmen" DURCHPEITSCHEN! Entgegen RKI-Empfehlungen! Es ging ja um Milliarden-Geschaefte!!!
Vernunftdenker Don Pedro: Es betrifft 2020. Entschieden wird 2025. Übertriebene Hast kann dem Gericht nicht vorgeworfen werden. - Zum Leserkommentar: Der Leser vermutet Rechtswissenschaftler als die ehrenamtlichen Richter der Landesverfassungsgerichte. Die berufliche Qualifikation ist auf den Websites der Landesverfassungsgerichte in de Regel ersichtlich. Das variiert beträchtlich je nach Bundesland.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Die drohende Welt-Gesundheits-Diktatur – „Stoppt die toxischen Pläne der WHO!“
Was in der Welt-Gesundheits-Organisation (WHO) und in wichtigen Mitgliedsstaaten an Freiheit- und Demokratie-ausschaltenden Vorbereitungen stattfindet, ist von höchster Brisanz und darf nicht aus dem Auge verloren werden. - Autorin: Dr. jur. Beate Sibylle Pfeil Wissenschaftlerin, ehemalige Europarat-Sachverständige, MWGFD-Mitglied
_ _ „Wir erinnern uns: Am 30. Januar 2020 rief der WHO-Generaldirektor unter Berufung auf die sog. COVID-19-Pandemie eine »gesundheitliche Notlage internationaler Tragweite« aus. Als Rechtsgrundlage für diesen Notstand fungierten die Internationalen Gesundheitsvorschriften IGV, ein Völkerrechtsvertrag mit Sonderstatus innerhalb des WHO-Regelwerks."
_ _ Eine eklatante strukturelle Grundproblematik der WHO besteht darin, dass sie – anders als demokratisch-freiheitlich verfasste Staaten – nicht über unabhängige Prüfinstanzen verfügt, die gewährleisten könnten, dass PHEIC-Ausrufungen und »Empfehlungen« tatsächlich auf wissenschaftlich evidenter Grundlage und gemäß dem rechtsstaatlichen Grundsatz der Verhältnismäßigkeit ausgesprochen wurden und werden.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: Ein sehr umfangreicher und wichtiger ´Text. Der vorstehende Auszug ist nur Andeutung der Bedeutung. Dieser Artikel ist ein Lese-Muss für diejenigen, die mit diesem Thema befasst sind.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Drosten: Schulschließung war „reine Politik“
– Chronologie zur Uneinigkeit der politischen Akteure
Drosten hat bestritten, dass die wissenschaftlichen Berater den Bundes- und Landesregierungen während der Corona-Pandemie die bundesweite Schließung von Schulen empfohlen hätten,
„Wir haben uns explizit nicht für flächendeckende Schulschließungen ausgesprochen“, . sagte Drosten _ _ „Wir hatten _ die Testung; _ konnten _ Ausbrüche _ lokalisieren. Ich riet daher nur zu örtlich und zeitlich beschränkten Schulschließungen nach Ausbruchslage“
_ _ So stehe es auch im Beschlusspapier der entsprechenden Ministerpräsidentenkonferenz, erklärte der Virologe. „Dass dann ein Bundesland nach dem anderen am nächsten Tag doch die Schulen geschlossen hat, das ist reine Politik gewesen.“
_ _ Damals habe es drei wissenschaftliche Berater gegeben: Lothar Wieler, Präsident des Robert Koch-Institutes (RKI) als oberste staatliche Gesundheitsbehörde, den Charité-Chef Heyo Krömer und ihn, so Drosten. „Politische Maßnahmen habe ich nie gefordert“, betont der Virologe.
_ _ Während das RKI nur regionale Schulschließungen für sinnvoll erachtete, wuchs der Druck aus dem Ausland
_ _ Zu jener Zeit waren alle Schulen und Universitäten in Italien geschlossen
Auch Dänemark, Polen, Tschechien und Griechenland machen ihre Einrichtungen inklusive Kitas dicht.
In Österreich wurde eine Schulschließung angekündigt.
In Spanien und Frankreich schlossen Schulen und Kitas, in denen besonders viele Fälle gemeldet wurden;
während in der Schweiz Grund- und Mittelschulen bewusst nicht geschlossen, um eine Betreuung jüngerer Schulkinder durch Großeltern zu verhindern.
_ _ Die Schulschließungen hatten „gravierende Nebenwirkungen“, wie Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger im Juni 2022 rückblickend äußerte. „Im Ergebnis waren die flächendeckenden Schulschließungen ein Fehler, den wir nicht wiederholen dürfen.“
Vernunftdenker Don Pedro: Strafrichter kennen das Es war "immer der andere". Von aktivem Widerstand der wissenschaftlich Kundigen gegen totalitäre Übertreibungen - hier: Schlulschließungen - der Politiker ist absolut nichts dokumentiert?
Wenn gegen wissenschaftliche Kompetenz politisch verstoßen wird, besteht da nicht so etwas wie die Pflicht des aktiven Widerstands? Beispielsweise Protest inklusive Bereitschaft der Amtsniederlegung?
Irgendwie muss es Lücken geben hier im internen Archiv der Corona-Berichterstattung. Denn komisch, das kam wohl nirgends vor in den hier berücksichtigten Medienberichten. Das muss uns durch irgendeine Panne entgangen sein. .
Ungeimpfte psychiatrisch behandeln! – Neue Totalitarismus-Dimension
Während der Corona-Krise wurden Impfgegner auf beispiellose Weise geächtet, als Gefährder aller, als Tyrannen oder Geiselnehmer bezeichnet und vom gesellschaftlichen Leben ausgeschlossen. Wie recht dagegen die Verweigerer hatten, ist ja inzwischen offenbar geworden.
Doch hatte die Ärztekammer von Ontario, der bevölkerungsreichsten Provinz Kanadas, bereits 2022 eine neue Dimension des weiter anschwellenden Totalitarismus eröffnet. Sie hat den Ärzten – zunächst nur – empfohlen, Ungeimpfte als psychiatrisches Problem einzustufen und mit entsprechenden Medikamenten zu behandeln.
__ hat der kanadische Arzt Dr. William Makis kürzlich auf diesen ungeheuren Vorgang in einem Interview auf Twitter hingewiesen. Das „College of Physicians and Surgeons of Ontario“, deren Funktion der Ärztekammern bei uns entspreche, habe einen Brief an alle Ärzte in Ontario verschickt, in dem es ihnen dies empfehle. Bis jetzt sei es noch keine Vorschrift, sondern nur ein Vorschlag.
„Sie schlagen lediglich vor, dass jeder ihrer ungeimpften Patienten als psychisches Problem eingestuft und mit psychiatrischen Medikamenten behandelt werden sollte. Bis jetzt ist es nur ein Vorschlag, aber das College of Physicians and Surgeons of Ontario sollte solche Vorschläge nicht machen. Das ist äußerst unethisch und eine sehr, sehr schlüpfrige Angelegenheit. Wenn sie andeuten, dass Menschen, die sich körperliche Autonomie wünschen und keinen Impfstoff wollen, möglicherweise geistig nicht in Ordnung sind, dann ist das ein sehr, sehr gefährlicher Weg, auf dem wir uns befinden.“
Vernunftdenker Don Pedro: Vorschlag zur Güte statt Strafanzeige und Tätigkeitsverbot: Alle Mediziner, die derartige Vorschläge machten, sollten eigentlich wenigstens noch ausreichend bei Sinnen sein, sich selber als psychiatrisches Problem einzustufen und sich mit entsprechenden Medikamenten zu behandeln.
Eine Einlieferung in eine geschlossene Anstalt erscheint für derartiges nicht angebracht.
Wie gefährlich linienscheues Denken ist, kann man daran ablesen, dass der nachstehend bezeichnete absolut harmlose Text von reiner Tatsachendarstellung als "gefährliches Denken" eingestuft wurde von unseren lieben Algorithmus-Exekutanten der Roboter-Gilde oder von irgendwelchen selbsternannten "Faktenscheckern"
Auch jedermann - jedefrau lebt gefährlich: Gustl Mollath - ein Fall von Falschbeschuldigung durch die Gemahlin, der ihm sieben Jahre in der Psychiatrie einbrachte.
Nun muss man wissen, das eine Ausweitung von völkerrechtlich basiertem Hoheitsverzicht für Deutschland nur wirksam ist, wenn vom Parlament beschlossen durch ein Zustimmungsgesetz. Vielleicht muss auch der Bundestag ja sagen. Nach Inkrafttreten des Zustimmungsgesetzes - in der Regel dann Veröffentlichungstag im Gesetz- und Verordnungsblatt - kann 12 Monate lang individuelle Verfassungsbeschwerde erfolgen.
Wie kann man Bürgern klarmachen, dass ein Gesetz, dass noch gar nicht weh tut, aber schon in 2 Jahren schrecklich weh tun könnte, im Jahr 1 und nur diese 12 Monate lang verhindert werden könnte? Und wie kann man den Nur-Juristen beim Bundesverfassungsgericht die Meinung stören, dass ein solcher "international beschlossenes rechtliches Kunstwerk" auf keinen Fall von Deutschland verweigert werden darf?
Die Frage stellt sich gar nicht so. Aber man will den laienhaften Bürgern ja nicht bekunden, dass ein einzelnes Land mit einer Vorbehaltsklausel ausscheren darf bei ziemlich allen völkerrechtlichen Abkommen. Beispiel: Frankreich für einzelne Regeln der Europäische Menschenrechtskonvention.
Analog Bayern beim analogen deutschland-internen Medienstaatsvertrag: Siehe dort am Ende die Vorbehaltsklausel. Denn Bayerisches Recht hat da über 70 Jahre altes Problem mit der bayerischen Landesverfassung. Das wird dann juristisch verklausuliert, um es für Laien undurchschaubar zu machen.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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RKI-Files: Die Corona-Protokolle: Schwarz auf schwarz
Daß die Protokolle der Sitzungen nun vom Internetportal „Multipolar“ freigeklagt werden mußten, scheint dafür zu sprechen, dass der Staat Entscheidungswege aus den Corona-Jahren im verborgenen belassen wollte.
Und dass Tausende Stellen geschwärzt wurden – vor allem, wenn es um die Impfstoffe geht –, scheint dem Persönlichkeitsschutz zu widersprechen, mit dem Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) die Unkenntlichmachungen zunächst begründete. Jetzt ist er zurückgerudert, aber wann und ob das RKI welche Schwärzungen zurücknimmt, bleibt unklar.
Vernunftdenker Don Pedro: Hochwertige geordnete Analyse mit Zeitablauf-Daten zur Klarstellung, Welche Politik-Fake-News mit welchen Wahrheiten der RKI-Feiles bewiesen werden. Es ist zu bedauern, dass die LIBRA-Finanzgrundlage bisher nicht reicht, alle verwundbaren Stellen der Politik optimal klarzulegen.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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In der Not flüchtet sich Lauterbach in Verschwörungstheorien
_ _ ist die Corona-Pandemie (("Plan-Demie?")) (("Plan-Demie?")) um eine Verschwörungstheorie reicher. _ _ Die neueste Theorie: Hinter der Aufregung um die Freigabe von Sitzungsprotokollen des Robert-Koch-Instituts (RKI) stecken – Achtung – böse Mächte.
_ _ Verbreitet wird diese Theorie von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) : „Aufklärung ist gut, aber wir dürfen nicht durch Einmischung fremder Regierungen Verschwörungstheorien in Sozialen Medien entstehen lassen.“ Und Dahmen (("GRÜNE")) teilte zu der teilweise stattfindenden Skandalisierung der RKI-Inhalte mit: „Wir sollten uns vor solcher Einflussnahme ausländischer Nachrichtendienste schützen.“
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: Na klar, Putin steckt dahinter? Realsatire rechnet zur schönsten Satire.
RKI-Protokolle : Wie die Politik die Wissenschaft ignorierte
Jahrelang wurden Grundrechtseinschränkungen in der Corona-Pandemie (("Plan-Demie?")) (("Plan-Demie?")) mit wissenschaftlichen Erkenntnissen gerechtfertigt. Nun veröffentlichte Dokumente belegen abermals, dass die Forscher viel kontroverser über Maßnahmen diskutierten als die Politik versucht, glauben zu machen. Ein Überblick.
((Analyse - nummeriert für Kommentierung))
x110 _ _ Auch bei den 3G-Regeln hat die Politik offenbar gegen die Empfehlungen des RKI gehandelt. Dieses sprach sich am 5. März 2021 dem Protokoll zufolge gegen Privilegien beim Nachweis des Impfstatus aus. Das RKI nannte diese „fachlich nicht begründbar und nicht sinnvoll“, auch die WHO lehne dies wegen mangelnder Fälschungssicherheit und aus ethischen Gründen ab.
x120 _ _ Mitte September 2021 führten die Bundesregierung und die Länder die 3G-Regeln (geimpft, genesen, getestet) und kurz darauf auch vielerorts 2G-Vorgaben (geimpft, genesen) ein, was den Ausschluss von Ungeimpften aus zahlreichen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens bedeutete.
x130 _ _ ((RKI:)) Bezogen auf den Vergleich mit der Grippe heißt es dort: Bei einer normalen Grippewelle „versterben mehr Leute“. Die Politik hingegen verbat sich Vergleich von Covid mit der Grippe.
x200 _ _ ((RKI:)) „Schulen sind nicht das Mittel, um die Pandemie (("Plan-Demie?")) (("Plan-Demie?")) einzudämmen, das zeigen auch andere Länder.“ Beim Bund-Länder-Gipfel unter der Leitung von Ex-Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wurde vier Tage später beschlossen, die Präsenzpflicht an Schulen auszusetzen und diese „grundsätzlich“ zu schließen.
x210 _ _ Am 16. Dezember 2020 bewertet das RKI die Wirksamkeit von Lockdowns weltweit. Im Protokoll heißt es: „Lockdowns haben zum Teil schwerere Konsequenzen als Covid selbst.“
x220 _ _ Die politischen Entscheidungsträger hingegen erklärten viele Maßnahmen mit einer angeblichen Alternativlosigkeit, behaupteten, ihre Beschlüsse seien von „der Wissenschaft“ gedeckt. So wie der damalige Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU), der sich gegenüber WELT nicht zu der Thematik äußern wollte.
x230 _ _ Viele deutsche Medien übten zu Spahns Zeit _ massive Kritik an maßnahmenkritischen Wissenschaftlern, selbst wenn diese unbestritten über Expertise verfügten. Ihnen wurde vorgeworfen, nur eine Außenseitermeinung zu vertreten würden, sie sollten aus dem Diskurs gedrängt werden. Dieser Plan ging in großen Teilen der Öffentlichkeit auf, Kritiker der deutschen Corona-Politik wurden als „Querdenker“, Rechtsextreme oder Putin-Freunde gelabelt und mit Verschwörungstheoretikern in einen Hut geworfen
x300 _ _ Michael Bosnjak _ Wissenschaftlicher Direktor für Epidemiologie und Gesundheitsmonitoring am RKI, _ 2022 nahm an den Krisenstabssitzungen teil und beschäftigte sich intensiv mit dem Zusammenhang zwischen der Corona-Pandemie (("Plan-Demie?")) (("Plan-Demie?")) und nichtübertragbare Krankheiten, etwa der psychischen Gesundheit.
x310 _ _ „Wir leben in einer Demokratie und nicht einer Expertokratie. Dementsprechend ist es die Politik, die die Entscheidungen im Land trifft. Der große Fehler war, dass die Entscheidungsträger der Bevölkerung verschwiegen haben, dass die Corona-Maßnahmen nicht immer auf robusten wissenschaftlichen Erkenntnissen beruhten.“
x320 _ _ Lauterbach (SPD), _ treibende Kraft bei der Verhängung von Grundrechtseinschränkungen, versucht seit geraumer Zeit, die Verantwortung _ von sich zu weisen. _ _ erklärte er mit Blick auf die im Nachhinein als falsch eingeschätzten Schulschließungen, die wissenschaftlichen Erkenntnisse dazu seien „nicht gut“ gewesen. Die RKI-Papiere zeigen nun: Ein klares wissenschaftliches Votum pro Schulschließungen gab es nie.
x330 _ _ dass auch _ Merkel (CDU) einen erheblichen Anteil _ die Entwicklungen _ habe: _ _ in vielen Büros Organigramme des RKI an der Wand – mit dem Bundesgesundheitsminister an der Spitze.
x340 _ _ Gewaltiger Testzentren-Betrug vor der Aufklärung _ _ wird das RKI in Kürze eine Analyse des Betrugs in deutschen Corona-Testzentren fertigstellen. _ _ Dimension _ so gewaltig, dass die täglich gemeldeten Infektionszahlen völlig verzerrt und als Grundlage für politische Entscheidungen völlig ungeeignet waren. _ _ liegt daran, dass _ abstruse Fantasiezahlen gemeldet werden konnten, um Gelder abzugreifen. Kontrollen? Fehlanzeige. Die Frage _ wer für dieses Versagen verantwortlich gemacht wird.
x350 _ _ ((FDP:)) der rechtspolitische Sprecher der Fraktion, Helge Limburg, „Ich kenne fast keine Eltern, die sagen würden, dass die Corona-Pandemie (("Plan-Demie?")) (("Plan-Demie?")) spurlos an ihnen vorübergegangen wäre“ _ _ „Ich werde von Ungeimpften angesprochen, die sagen: ‚Wir haben nicht vergessen, wie wir behandelt wurden‘“.
_ _ Leute, die Angehörige in der Pandemie (("Plan-Demie?")) (("Plan-Demie?")) verloren hätten, berichteten ihm, wie schlimm die Einschränkungen beim Trauern gewesen seien. „Das ist eine Wunde, die bleibt.“ Es brauche eine Aufarbeitung, die zeige: „Manchen Menschen ist in der Pandemie (("Plan-Demie?")) (("Plan-Demie?")) verbal oder tatsächlich Unrecht geschehen.“
x360 _ _ (("GRÜNE")) Tabea Rößner „Leute, die Maßnahmen kritisierten, wurden als ‚Querdenker‘ abgestempelt und fühlten sich in die rechte Ecke gestellt. Manche haben sich gar nicht mehr getraut, ihre Meinung zu sagen. Das hat das Vertrauen vieler Menschen in die Demokratie und in staatliche Institutionen nachhaltig erschüttert.“
Vernunftdenker Don Pedro: Kommentierende Analyse der WELT-Zitate: Nummeriert wie oben.
zu x230 Das überwiegende Versagen des Journalismus: ARD, ZDF usw. sind sowieso ein hoffnungsloser Fall. - Aber wie war es mit den 2 der 3 Eckpfeiler des deutschen kritischen Journalismus?
Der SPIEGEL mag erklären, ob die Millionen-Subventionen von Bill Gates die Corona- Berichterstattung nie beeinflussten.
Die FAZ mag erklären, ob es stimmt, dass Biontech mittelbar zum FAZ-Finanzrückhalt rechnet, und wenn ja, dass dies keienrlei Einfluss auf die Corona-Berichterstattung hatte.
Eckpfeiler 3 - DIE WELT - hat in dieser Zeit durch die zeitige Kritik vermutlich viele Abonnenten gewonnen. So funktioniert Marktwirtschaft auch auf dem Markt der Medien-Inhalte.
zu x230 x310 "Wissenschaft": Für LIBRA wurde seit Sommer 2020 bis Anfang 2022 (Impfzwang-Diskussion) der wissenschaftliche Nachweis geführt für die Fehler der Politik, die nun weitgehend eingestanden und aufgedeckt sind. Die öffentlich verfügbaren Informationen genügten für diese Fehler-Erkenntnis. Die Schuldigen werden jeden Verdacht von Korruption von sich weisen. Also was war stattdessen die Motivation? Dummheit? Machtgier über Menschen?
Die LIBRA-Analysen dieser Zeit sind unverändert im Internet. Man konnte wissen, wenn man wissen wollte. Eine Petition für Rückkehr zur Wissenschaftlichkeit wurde auf der maßgeblichen innerdeutschen Plattform für sogenannte Online-"Petitionen" gestartet, wurde dann einige Tage später von der Leitung der Plattform gelöscht - trotz Widerspruch gegen die Löschung.
(Es handelt sich nicht um rechtswirksame Sammel-Petitionen, ist aber dennoch etwas sehr Wertvolles.)
zu x320 Lauterbach: Erstmals aufgefallen sind seine Entschuldigungen unmittelbar nach Strafanzeige gegen ihn wegen Mord durch einen Anwalt Anfang 2023. - Strafrecht: Verurteilungsgefahr für Straftaten besteht nur, sofern auch der "subjektive" Tatbestand nachgewiesen werden kann, also zum Tatzeitpuntk des subjektive Wissen der Unzulässigkeit. - So hat alles seine Logik.
zu x110 x120 x350 Kommentar: Nein, wir Impf-Ablehner vergessen nicht und wir verzeihen nicht unsere Stigmatisierung als "Volksschädlinge" (bitte dies Wort in seiner Tragweite begreifen). Unsere Ausgrenzung durch 3G und besonders unsinnig 2G bleibt unvergessen und bleibt eingeschrieben in die Lebensweg-Historie.
Verzeihbar nur, sofern neben wohlfeiler Entschuldigung auch ein finanzielles "Bußgeld der Politik für ihre Rechtsverletzungen" an alle Impfablehner erfolgt. Ferner Schadensersatz an alle Geschädigten, beispielsweise Gastronomie-Insolvente. Ferner rückwirkende Aufhabung aller Bußgelder und Strafverfahren unt Rückzahlung aller Beträge.
x360 Kommentar: Den Boden bereiten für ein Demokratie-Unterbinduings-Gesetz? Blick auf die strategische Dimension:
x360 Tabea Rößner ("GRÜNE") lädt ein zur Konferenz "Strategien gegen Verschwörungsideologien und Desinformation":
"_ Konferenz in den Deutschen Bundestag, an der am 18. November 2022 etwa 300 Menschen teilgenommen haben."
"Der US-amerikanische Aktivist und Executive Director von Reset, Dr. Ben Scott warnte vor digitaler Desinformation, die sich vom Tag zu Tag verschärft.
_ _ Immer mehr Menschen hätten kein Vertrauen in die Wissenschaft "
"_ _ der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der grünen Bundestagsfraktion, Dr. Konstantin von Notz MdB _ _ unterstrich die reale Bedrohung, die Verschwörungsideologien und intransparente Einflussnahme auf gesellschaftliche Diskurse _ _ Zwar hätte es Propaganda und Desinformation immer gegeben, aber nicht in dieser Qualität und Quantität wie jetzt. _ _ beispielsweise nicht gelungen, die Social-Media-Plattformen angemessen _ zu regulieren. _ _ Desinformation"
"_ _ . Abschließend zeigte sich von Notz dennoch hoffnungsvoll. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk, starke Wissenschaft und lebhafte Zivilgesellschaft könnten sich wirksam gegen Verschwörungsideologien und Desinformation entgegenstellen"
_ _ " diskutierte Lamya Kaddor MdB, die innenpolitische Sprecherin der grünen Bundestagsfraktion, mit Pia Lamberty, Co-Geschäftsführerin von CeMAS, darüber, was die Anziehungskraft von Verschwörungsideologien überhaupt ausmacht, ob es wirklich einen Peak von Verschwörungsideolog*innen gibt _ _ wie wir von politischer Seite reagieren können_ müssen, um nicht nur extremistische Bestrebungen und Verschwörungsideologien zu bekämpfen, sondern auch, um ein sicheres Gerüst für die Menschen zu schaffen, die demokratische Arbeit leisten, beraten und unterstützen.
_ _ Zwar werde es immer Menschen geben, die gegen andere hetzen und versuchen, sich so zu profilieren. Die Politik könne aber insbesondere mittel- und langfristig aufklären und reagieren, die politische Bildung stärken, Medienkompetenz fördern, stärker gegen Hatespeech im Netz vorzugehen und die wichtige Arbeit zur Demokratieförderung, Vielfaltgestaltung, Extremismusprävention und politischen Bildung nachhaltig absichern und fördern.
Dafür wird demnächst das seit langem geforderte Demokratiefördergesetz auf dem Weg gebracht.
AHA! Pedro-Kommentar: Aber natürlich handelte es sich nicht um eine Propaganda-Veranstaltung für ein AfD-Vorbots-Gesetz. Übrigens zeitgleich mit der vielleicht strategischen Vorplanung der angeblichen "Wannsee-Konferenz 2.0", um Anfang 2024 Massendemonstrationen für ein AfD-Verbot zu inszenieren? "GRÜNEN"-Angst im Wahljahr 2024?
Paul Schreyer. Wer ist der Mann, der hinter dem „Multipolar-Magazin“ steht, dem der RKI-Akten-Clou gelungen ist?
Geboren 1977 in Rostock, ist er seit 2006 als Sachbuchautor, Journalist und Publizist tätig und scheint einen guten Riecher für spannende Geschichten zu haben. Anfang 2020 gründete Schreyer junior mit zwei Kollegen, Stefan Korinth und dem inzwischen wieder ausgestiegenen Ulrich Teusch, das „Multipolar-Magazin“.
Aufarbeitung der Pandemie-Maßnahmen: Corona – die ganze Wahrheit
Ein obskures Online-Portal hat die Veröffentlichung von Pandemie-Protokollen des Robert-Koch-Instituts erzwungen.
Multipolar ist eine 2020 gegründete Online-Plattform, für die im Impressum der Gründer und Mitherausgeber Paul Schreyer verantwortlich zeichnet. Schreyer gilt Politikwissenschaftlern als „vergleichsweise geschickter Verschwörungstheoretiker“, er fiel unter anderem mit verschwörungsideologischen Deutungsmustern der 9/11-Anschläge, einer sehr russlandfreundlichen Lesart des Ukraine-Kriegs seit 2014 und einer 2020 erschienenen Publikation zur CoronaPandemie (("Plan-Demie?")) (("Plan-Demie?")) auf. Er veröffentlichte zuvor auch auf einschlägigen Portalen wie „Rubikon“, „NachDenkSeiten“ und KenFM.
In der Ampel gibt es mehr Offenheit für eine Enquete-Kommission. In ein solches Gremium schicken die Fraktionen jeweils zur Hälfte Abgeordnete und externe Sachverständige. Das sorgt normalerweise für eine sachlichere Auseinandersetzung – obgleich sich nicht verhindern ließe, dass die AfD auch Schein-Expert*innen aus dem Querdenkerspektrum entsendet.
Vernunftdenker Don Pedro: Die "Nachdenkseiten" als "einschlägige Porlate" zu bezeichnen, wie kann man das einer im Geist von Willy Brandt entstandenen Plattform im Ringen um gute Politik antun? - Insgesamt gesehen ist der TAZ-Bericht allerdings ein weitgehend objektives Resümee von Fakten, abgesehen von den wenigen eingesprengten Meinungszeilen. Das wäre wohl das taz-nötige "Opium fürs Volk" seiner Leser, das diese vermutlich durch abonnierende Lesertreue vergüten.
2015 wurde bekannt, dass der ((TAZ-)) Neubau an der Friedrichstraße vom Bund mit einer Subvention von insgesamt 3,8 Millionen Euro gefördert wird.
Der Betrag stammt aus einem Bundesfonds, mit dem der Strukturwandel in benachteiligten Gebieten ausgeglichen werden soll. ] Es wurde kritisiert, dass für den taz-Neubau _ das Grundstück vom Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg zum Vorzugspreis veräußert wurde.
Vernunftdenker Don Pedro: Stimmt. Berlin, Friedrichstraße, ein "benachteiligtes Gebiet". So hat alles seine Logik und die Bewilligungsstelle hatte einen Rechtsgrund, der TAZ rund 4 Millionen Euro zu übertragen - zuzüglich Vorzugspreis? Die dennoch bewahrte redaktionelle Linie ist durchaus etwas Singuläres.
Pandemie-Politik „Ungeimpfte sagen: Wir haben nicht vergessen, wie wir behandelt wurden“
Mehrere Grünen-Abgeordnete im Bundestag sprechen sich dafür aus, die Corona-Politik umfassend aufzuarbeiten. Eine ähnliche Forderung erhebt in der Koalition bislang nur die FDP.
„Ich kenne fast keine Eltern, die sagen würden, dass die Corona-Pandemie (("Plan-Demie?")) (("Plan-Demie?")) spurlos an ihnen vorübergegangen wäre“,
sagte Limburg. Die Folgen der Pandemie-Politik seien für Kinder und Jugendliche ganz konkret spürbar. „Ich werde von Ungeimpften angesprochen, die sagen: ‚Wir haben nicht vergessen, wie wir behandelt wurden‘“. Leute, die Angehörige in der Pandemie (("Plan-Demie?")) verloren hätten, berichteten ihm, wie schlimm die Einschränkungen beim Trauern gewesen seien. „Das ist eine Wunde, die bleibt.“
Ungeimpfte durften nicht ins Restaurant oder ins Schwimmbad – obwohl bereits klar war, dass der Impfstoff die Übertragung nicht verhinderte. Kinder und Jugendliche wurden über Gebühr benachteiligt.“
„Leute, die Maßnahmen kritisierten, wurden als ‚Querdenker‘ abgestempelt und fühlten sich in die rechte Ecke gestellt. Manche haben sich gar nicht mehr getraut, ihre Meinung zu sagen. Das hat das Vertrauen vieler Menschen in die Demokratie und in staatliche Institutionen nachhaltig erschüttert.“
RKI-Files zum Corona-Krisenstab ARD, Spiegel und Co: In Sachen Corona immer auf Seiten der Regierung
Eigentlich wäre es ihre Aufgabe gewesen: Doch nicht die Öffentlich-Rechtlichen waren es, die letzte Woche Ausschnitte der Sitzungsprotokolle des Corona-Krisenstabs vom Robert-Koch-Institut (RKI) veröffentlichten. Sondern das Online-Magazin „Multipolar“:
Die Protokolle beweisen, dass die Bundesregierung Maßnahmen ergriff und Grundrechte einschränkte, obwohl die Berater des RKI davon abrieten.
LESERIN: her Ich werde niemals vergessen als Tierarzt Dr. Wieler bei einer (der vielen) PK sagte: „Hinterfragen Sie nicht! Niemals!“ Spätestens da hätte JEDER hellhörig werden MÜSSEN!
Zweifel nach der Pandemie (("Plan-Demie?")) : Geschwärzt heißt nicht unbedingt verheimlicht
Vernunftdenker Don Pedro: Stimmt es eigentlich, dass Firma BIONTECH zum finanziellen Rückhalt der FAZ beiträgt? Die Unabhängigkeit der FAZ-Redaktion wäre damit zwar sicherlich nicht beeinträchtigt. Dennoch darf diese Frage gestellt werden.
Protokolle des RKI - warum der Rrkenntnisgewinn nur begrenzt ist
Corona-Protokolle des RKI : Geschwärzt
Nach Klage von Journalisten : Das steht in den Corona-Protokollen des RKI
Corona - RKI-Protokolle und Arroganz von Verantwortlichen
Politischer Sprengstoff.
Georg Restle: Medien sollen über RKI-Protokolle berichten
Ein Alternativmedium hat auf dem Klageweg die Herausgabe von Dokumenten zu Corona erstritten. ARD-Mann Restle fordert, dass Medien darüber berichten sollten.
Hatten die Maßnahmenkritiker doch recht? „RKI-Files“ mit weiteren brisanten Enthüllungen
Die Corona-Verordnungen der Jahre 2020 bis 2023 fußten offenbar nicht allein auf der Expertise des RKI-Krisenstabs. Das geht aus den jüngst veröffentlichten „RKI-Files“ hervor. Trotz Unkenntlichkeit vieler Passagen stellen sich schon nach teilweiser Durchsicht brisante Fragen
LESER: Interessant ist die Tatsache, daß keine Anordnung existierte, daß Bartträgerihre Bärte entfernen müssen, um nicht kontaminiert zu werden. Das zeigt, daß keine Fachleute die Pandemie (("Plan-Demie?")) kontrollierten, sondern aus welchem Grund auch immer, Politiker sich mehr schlecht als recht verhielten. Ich sollte 500 Euro zahlen, weil ich eine blaue Maske trug und nicht die FFP-3 . Mein Einspruch gegenüber den Behörden wurde nach durchlaufen mehrere Institutionen stattgegeben. Ich hatte nämlich die Bestätigung des Gesundheitsministerium, daß Bartträger bundesweit ihre Bärte hätten entfernen müssen. Moslems, orthodoxe Juden und sonstige Bartträger hätten dann einen Aufstand gemacht. Also zeigte es sich, daß die "Pandemie" eher einem Staatsterrorismus entsprang. Eine Übung für staatliche Repressalien.
LESER: Es ist doch einfach verrückt, dass ein kleines Medienportal wie Multipolar die Kohlen aus dem Feuer hohlen muss, während die großen Medien mit Staats- und Konzernkapital die Bevölkerung in die Irre führen. Danke Multipolar und danke epochtimes für die Berichterstattung.
LESER: Hätte man wissen können. Vor 90 Jahren ist das RKI schon negativ und unrühmlich in Erscheinung getreten. Die damaligen Verbrecher wurden meiner Kenntnis nach auch nicht angemessen bestraft. Im Gegenteil, sie tauchten wieder in verschiedensten Rollen auf. 2008 berichtete der damalige Leiter des RKI: "Fast alle haben mitgemacht oder geschwiegen. Auch eine Reihe technischer Angestellter und Verwaltungsmitarbeiter war schon vor 1933 Parteimitglied geworden, der Forschungsbericht erwähnt auch einen Fall von Denunziation. Für das Übertreten humanistischer Grundsätze, für die Verletzung der Würde und der körperlichen Unversehrtheit gibt es zu keiner Zeit der Welt eine Rechtfertigung, auch wenn die Mehrheit ein solches Verhalten toleriert oder gar fordert."
LESER: Es hält sie niemand davon ab, ihre geliebte Maske zu tragen. Und zum Thema Evidenz: FFP-2-Masken halten Viren ungefähr so gut zurück, wie ein Maschendrahtzaun Insekten ...
LESER: Anfang diesen Jahres musste Corona-Oberguru Dr. A. Fauci bei einer Anhörung im Kongress zugeben, dass die Maskentragpflicht auf seinem eigenen Mist gewachsen sei (keine wissenschaftliche Grundlage). https://slaynews.com/news/fauci-admits-social- distancing-rules-no-scientific-basis/?utm_source=mailpoet& amp;utm_medium=email&utm_campaign=daily-newsletter
„Es soll hochskaliert werden“
Multipolar hat die bislang geheim gehaltenen Protokolle des Corona-Krisenstabs des Robert Koch-Instituts (RKI) freigeklagt. Daraus wird klar: Die im März 2020 verkündete Verschärfung der Risikobewertung von „mäßig“ auf „hoch“ – Grundlage sämtlicher Lockdown-Maßnahmen und Gerichtsurteile dazu – gründete, anders als bislang behauptet, nicht auf einer fachlichen Einschätzung des RKI, sondern auf der politischen Anweisung eines externen Akteurs – dessen Name in den Protokollen geschwärzt ist. - Autor: Paul Schreyer
Staatsanwaltschaft blamiert Gericht lehnt Prozess gegen Corona-Kritiker Ballweg ab.
Neun Monate saß der Querdenken-Gründer in U-Haft. Doch die Vorwürfe der Staatsanwälte gegen Ballweg sind so dünn, dass das Gericht die Anklage jetzt ablehnt. War alles politisch motiviert? _ _ Die Staatsanwaltschaft ist mit ihrer Anklage gegen den wichtigsten Kritiker der Corona-Maßnahmen, Michael Ballweg, gescheitert.
Das Landgericht Stuttgart lehnt es ab, ein Verfahren gegen den Gründer von Querdenken711" zu eröffnen. Es gebe keinen hinreichenden Tatverdacht, berichtet der Südkurier. Die Vorwürfe lauteten: Geldwäsche und versuchter Betrug.
Ballweg, der deutschlandweit Hunderttausende gegen die Corona-Politik auf die Straße brachte, war im April nach neun Monaten Untersuchungshaft aus dem Gefängnis Stammheim freigelassen worden. Hätten seine Anwälte nicht immer wieder Beschwerde eingelegt, hätte er vermutlich noch deutlich länger eingesessen. Untersuchungshaft darf in Deutschland in der Regel nicht länger als ein halbes Jahr dauern.
Die lange Bedenkzeit der Richter in einem so prominenten Fall spricht dafür, dass diese sich die Entscheidung nicht leicht gemacht haben.
Ballweg: Anklage politisch motiviert Die Staatsanwaltschaft warf dem 48jährigen vor, mehr als eine Million Euro eingeworben und die Spender über die Verwendung getäuscht haben. Vielmehr soll der IT-Unternehmer 500.000 Euro für eigene Zwecke verwendet und die Herkunft der Gelder verschleiert haben.
Vernunftdenker Don Pedro: Wer bezweifelt die politische Motivation der Verhaftung? Gleichgeschaltet war zwei Jahre lang die Meinung, wer Corona-Maßnahmen anzweifelt, ist ein übler "Volks-Schädling". Wer Demonstrationen hiergegen zu mobilisieren wagt, ist eine Gefahr für die politische Oberkaste. Denn er mindert deren Wahlchancen. Als der politische Kollektivwahn nicht mehr zu halten war, bestand ein Fortsetzungsrisiko der Bewegung gegen andere Politik-Missstände.
Verhaftet war Ballweg vom 29. Juni 2022 bis zum 5. April 2023. Einleuchtende Gründe einer entsprechenden von ihm ausgehenden Gefahr sind nicht erinnerlich? Irrtum, die Gefahr war hoch: Dass nach dem Ende der Politik-Verirrungen der Corona-Zeit eine politische Bewegung die Fortsetzung schaffen konnte mit Ballweg als "Galionsfigur".
Der Freispruch erfolgte zeitlich unmittelbar nach der Wahl in Bayern und in Hessen. In der Politik ist nichts Zufall, und wenn es wie ein Zufall aussieht, so ist das nur besonders getarnt, sagt der Volksmund. Passt das hier? Wie viele Stimmen trennen die in Corona-Zeiten im kritischen Kontext konstitutierte Partei DIE BASIS nach Stand Oktober 2023 noch von der 5-Prozent-Hürde? Die FREIEN WÄHLER sind im bundesweiten Schnitt bei etwa 3 Prozent, die "sonstigen" bei insgesamt etwa 6 Prozent.
Bei der Corona-Bekämpfung wurden Menschenrechte verletzt
(Prof Johannes Pantel im Interview:) Uni Frankfurt _ Lehrstuhl Altersmedizin _ Zu Pandemiezeiten _ nirgendwo so viele Opfer _ wie in Altenheimen. _ Gründe und _... Aufarbeitung der Coronapolitik. _ _
Grenzziehung bei 60 Jahren nicht _ sinnvoll _ _ Gefährdung steigt mit jedem Lebensjahr ein wenig an, ohne strikte Altersgrenze _ letztlich für viele Infektionskrankheiten. _ _ andere Faktoren _ bedeutsamer _ Bespiel _ Multimorbidität _ Übergewicht _ Pflegebedürftigkeit. Entscheidend ist die individuelle Risikokonstellation. _ _ Altersgrenzen _ Corona-Risiko hat eher der Altersdiskriminierung Vorschub geleistet
vor drei Jahren _ allen Ernstes gefordert _ , altersspezifische Freiheitsbeschränkungen ab dem 65. Lebensjahr zu verhängen. _ über _ Impfpflicht spielte dann auch wieder das Alter eine Rolle. _ Vor Corona _ das Selbstbestimmungsrecht alter Menschen in den Vordergrund gestellt _ sollten wir zurückkehren. _ _ hätte in den Heimen _ gezielter schützen können, ohne alle zu isolieren. _ sinnvoller _ als zum Beispiel Schulen zu schließen – wovon _ der Schaden _ größer war als der Nutzen.
In den Heimen _ technologische Möglichkeiten _ zu wenig genutzt. _ Iin erster Linie auf komplette Isolation gesetzt, obwohl _ für alte Menschen erhebliche zusätzliche Gesundheitsrisiken _ _ Menschenrechte und Menschenwürde wurden verletzt. _ _ Sterbende, die keinen Besuch mehr empfangen durften. _ wie wir über Menschen denken, die in Heimen leben. _ eine vergessene Gruppe. Es scheint die Meinung zu geben, diese Menschen sterben sowieso
Vernunftdenker Don Pedro: Die faktische subtile Tendenz zum Aberkennen der Menschenrechte für Heimbewohner und "Senioren" - Politik und viele gleichgeschaltet denkende Bürger - bleibt erschütternde Erinnerung. Es war nicht kleines Versehen. Es erinnerte an die schlimmste Zeit der deutschen Geschichte, die NS-Zeit und die ersten etwa zehn besonders totalitären DDR-Jahre, letztlich eine Fortsetzung der NS-Diktatur, nur mit anderen Vorzeichen.
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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♥ Corona- *Verschwör.: Milliardäre, Politiker (24,00)
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♥ *Passendes Buch: (Buchkauf bitte immer von hier starten) 24,00 EUR - von Brigitte Röhrig (Autorom), Gunter Frank (Vorwort), David Jungbluth (Nachwort), , Bodo Schiffmann (Vorwort)
2023-10 (~110 Ratings bis 2024-05) 528S. ♥ Die Corona-Verschwörung: Wie Milliardäre, Politiker und Staatsdiener wissentlich und willentlich Freiheit und Gesundheit ausradierten. Der Verlag widmet dieses Buch Alena Buyx, Anetta Kahane,
Angela Merkel, Antje Tillmann,
Bill Gates, Boris Palmer, Borwin Bandelow, Christian Drosten, Christian Ehring, Dirk Rossmann, Eckart Würzner, Emil Reisinger,
Frank-Walter Steinmeier, Georg Anastasiadis, Günther Jauch,
Horst Seehofer, Ingmar Stadelmann,
Jens Spahn, Jörg Kachelmann,
Karl Lauterbach, Karl-Josef Laumann, Katja Thorwarth, Katrin Göring-Eckardt, Klaus Cichutek, Linus Neumann,
Lothar Wieler, Mariele Millowitsch,
Markus Söder, Melanie Brinkmann, Nikolaus Blome, Nikolaus Knoepffler,
Olaf Scholz, Özlem Türeci, Patrick Kunkel, Patrick Zahn, Rainald Becker,
Ricarda Lang, Sarah Bosetti, Sarah Frühauf,
Stephan Harbarth, Thomas Fischbach, Thorsten Stolz,
Uğur Şahin, Ulrich Montgomery,
Ursula von der Leyen, Winfried Kretschmann.
Möge der Inhalt dieses Buches die Reflexion über das Handeln in der Krise unterstützen,
Dr. Brigitte Röhrig arbeitet als Rechtsanwältin und ...
... und ist auf deutsches und europäisches Arzneimittelrecht spezialisiert. Sie war viele Jahre als Referentin in Seminaren zum europäischen Zulassungsrecht tätig und ist Autorin von über 100 Fachpublikationen zum europäischen Arzneimittelrecht in deutscher und englischer Sprache. Sie ist Autorin des neuen Buches „Die Corona-Verschwörung“, das am 9. Oktober erschienen ist.
Der Biologe Dr. Jürgen O. Kirchner erhebt schwere Vorwürfe gegen das Paul-Ehrlich-Institut (PEI) und das Gesundheitsministerium. Wegen einer Verunreinigung der BioNTech-Impfstoffe mit DNA fordert er, dass diese sofort vom Markt genommen werden. Auch Rufe nach einem Rücktritt werden laut. Epoch Times sprach mit der auf Arzneimittelrecht spezialisierten Rechtsanwältin Dr. Brigitte Röhrig, Autorin des neuen Buches „Die Corona-Verschwörung“, über die Rechtslage. Diese lässt nur einen Schluss zu: Die COVID-Impfstoffe müssen sofort aus dem Verkehr gezogen werden.
LIBRA-Anmerkung: über 500 Seiten und die Autorin zählt zu den Bestinformierten und Best-Qualifizierten für dies Thema. Alle, die sich noch innerlich mit Corona befassen, dürften in diesem Buch Information finden, die für aktuelle und frührre Verfahren als Anlage zu Verfahrensschriftsätzen belegend dienen können.
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***** 👩 _!!!!_ Corona: Strafanzeigen- *Kalender: (und Straftat-Analysen) - 2024-05 Impfstoff-Verunreinigung. - 2024-03 " *Hochverrat": WHO-Ermächt. - 2024-01 etc.: v.d. *Leyen: Wahnsinn - 8 Impfdosen pro EU-Bürger - 2023-01 RA: Lauterbach, u.a. Totschlag. - 2023-05 Sonneborn schäumt vor Zorn: Pfizer / v.d.Leyen.
▼ mehr! ▼
► 2025-09-15 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/ybb-aaa-de.htm#YBB-LEG-PENALC Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Rätsel gelöst? Corona - alles 100 % logisch?
Sobald dir klar wird, dass der Impfstoff nicht für Covid eingeführt wurde,
sondern Covid für de Impfung, dann ergibt auf einmal alles einen Sinn.
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
Millionenbetrug mit Coronatests in Saarbrücken: Hauptangeklagter zu sieben Jahren Haft verurteilt
_ _ sieben Coronatestzentren in Saarbrücken und Sulzbach betrieben
_ _ rechnete der Hauptangeklagte zahlreiche Coronatests ab, die _ nie erfolgt waren.
_ zahlten die Kassen _ drei Millionen Euro zu Unrecht aus. Das Gericht ordnete im Fall des Hauptangeklagten die Einziehung der Erträge aus den Taten in Höhe von fast dreieinhalb Millionen Euro an.
Vernunftdenker Don Pedro: Fehlten die Haupttäter auf der Anklagebank? Wussten alle, dass es bei vielen Testzentren nicht mit rechten Dingen zuging? Waren die Betreiber zuvor nach irgendwelchen Zulassungsregeln für medizinische Dienste geprüft worden? Wussten alle Verantwortlichen, dass die üblicherweise verwendeten besonders preiswerten Tests eine ganz ganz schlechte Zuverlässigkeitsquote hatten? (In eigener Erinnerung rund 50 % - das wurde jetzt aber nicht verifiziert.
) Hätten die für diese Politik Verantwortlichen mit auf die Anklagebank gemusst? Wären alle in diesem Kontext geschädigten Bürger mindestens mit einem symbolischen Betrag zu entschädigen?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Zur Volltext-Fassung?
(statt Auszug):- Nachstehenden Link anklicken. Dann suchen ganz oben bei einer der 3 Spalten. Dort anklicken: "v mehr v"
https://infos7.org/pde/ybb-aaa-de.htm#YBB-LEG-PENALC
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Umstrittene Maskenbeschaffung: Warum bleibt der Sonderbericht von Ermittlerin Sudhof unter Verschluss?
Margaretha Sudhof sollte im Gesundheitsministerium aufräumen. Doch ihr brisanter Bericht zur Maskenbeschaffung unter dem ehemaligen Gesundheitsminister Spahn _ unter Verschluss
_ _ – und die Verantwortung für die Milliardenverluste ist weiterhin ungeklärt. Das Gesundheitsministerium unter Ministerin Nina Warken (CDU) hält den Bericht unter Verschluss. Offiziell heißt es, das Papier sei „nur für den Dienstgebrauch“.
_ _ Dass Spahn einen milliardenschweren Auftrag zur Maskenbeschaffung dem Logistikunternehmen Fiege aus seiner Heimatregion im Münsterland ohne vorherige Ausschreibung und auch gegen den Widerstand im Corona-Krisenstab erteilt haben soll, begründete er 2021 damit, „dass es wesentlich besser funktioniert, wenn das Angebot von jemand kommt, den man kennt und einschätzen kann“,
_ _ Die Grüne Paula Piechotta kommentierte _ _ „Spahn hat persönlich dafür gesorgt, dass ein Masken-Einkauf-Auftrag über 1,5 Mrd. (!) gegen den Willen des BMI nicht an DHL oder Schenker ging, sondern an die Firma Fiege bei ihm im Münsterland. Deren Chef ist natürlich im Wirtschaftstrat der CDU.“
🖐 LESER:Der eigentliche Skandal war der Zwang einen Staubfilter vorschriftswidrig zu benutzen. Aus "Masketanen" ... So wird vom Körper abgetrennt, was jedem Menschen ist bekannt, beim Ausatmen ein Exkrement, als Kohlendioxid benannt. - Hat die Lunge sich bemüht, weil Gift es ist im Übermaß, dass dieses Gas von dannen zieht, zu viel davon, das ist kein Spaß. - Nun gibt es Menschen, die sich lassen und obendrein sogar begrüßen, ein Ding auf Mund und Nas' verpassen, dass sie das Gift einatmen müssen. - Doch nicht das Gas hat ihn benebelt, den Geist, leicht kann man es erahnen, der war vorher schon ausgehebelt, als Geist von deutschen Untertanen. - Die würden auch, wenn Herrscher winken, das Exkrement der Blase trinken.
🖐 LESER: Und ist der Ruf erst ruiniert, dann lebt es sich weiter ungeniert. Und so handhaben es alle Ex-Politiker und Politiker, weil sie sich bewusst sind, von ihren Parteigenossen und Parteifreunden gedeckt zu sein. Eine Aufarbeitung der ganzen Corona-Zeit mit all den Schäden an den Menschen darf nicht "unter den Tisch" gekehrt, sondern muss "ans Tageslicht gezerrt" werden; die Schuldigen müssen die volle Härte der Justiz (soweit es noch neutrale Richter geben sollte) spüren. Der Korruptionsklüngel unter dem Deckmantel der Parteigenossen darf nicht ungeschoren bleiben. Auch die tatsächlichen Schäden an den Menschen, physisch und psychisch, sind strafbewehrt und sollten offengelegt werden, mit Hilfe neutraler Ermittler.
Vernunftdenker Don Pedro: Vertrauen! Der soziale Zusammenhalt der Politiker-Bruderschaft funktioniert. Beziehungsweise Geschwisterschaft. - "Nur für den Dienstgebrauch" - von der Demokratie zurück zum Fürstenstaat? Gefahr - vom Geburts-Adel zum Nepotismus-Adel? Staatssekretäre und ihre Referenten wieder ehren mit dem Titel "Herr / Frau Geheimrat*in"? - Egal, welche Parteien regieren? - "Alle Macht geht vom Volke aus!" - Sofern es sich diese erstreitet.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Pfizer-Deal: Ursula von der Leyen verweigert EU-Parlament Auskunft
Die EU-Kommission geht gegen zwei Urteile in Berufung, die Ursula von der Leyen zu mehr Transparenz gezwungen hätten. Die Opposition im EU-Parlament ist empört.
Seit geraumer Zeit ermittelt die EU-Staatsanwaltschaft EPPO in der Sache- De Masi hatte vor seiner Wahl zum EU-Parlament angekündigt, in Sachen Corona-Aufklärung mit Entschlossenheit gegen Ursula von der Leyen vorgehen zu wollen.
_ _ sagte der Berliner Zeitung: „Dass die Kommission direkt vor den Anhörungen der designierten Kommissare – dem einzigen Druckmittel des Parlaments – gegen das Urteil in Berufung geht, zeigt eine beeindruckende Verachtung den gewählten Parlamentariern gegenüber.“ Dies geschehe allerdings „zu Recht, denn das Parlament wird die Kommission doch wieder komplett durchwinken – unabhängig von Qualifikation und Ehrbarkeit der nominierten Kommissare“.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: Wie unterwürfig hörig sind Europas Bürger geworden? Wie lange noch lassen sie sich all dies gefallen? Wieso keine EU-weite Bürger-Revolte allein wegen der unsinnigen Geldvernichtung für Impfdosen? Die fotografierten zärtlichen Fast-Umarmungen von von der Leyen mit dem Pfizer-Chef sind zwar lieb für die Herzen, aber selten hat mitten in Friedenszeiten eine einzige Person derart hohe Unsummen vernichtet in der Geschichte der Erdenzivilisation. Nicht einmal die Pyramiden der ägyptischen Pharaonen sind damit konkurrenzfähig?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Bundesverdienstkreuze für Kriminelle? Strafanzeige gegen Alena Buyx
Pünktlich zum Auftakt der Woche, in der Alena Buyx, die ehemalige Vorsitzende des Deutschen Ethikrates, das Bundesverdienstkreuz verliehen bekam, erstattete der
Rechtsanwalt Mathias Markert bei der Münchner Staatsanwaltschaft Anzeige gegen sie – und zwar wegen Nötigung, versuchter Nötigung, Körperverletzung, gefährlicher Körperverletzung, schwerer Körperverletzung, Körperverletzung mit Todesfolge, fahrlässiger Körperverletzung, Freiheitsberaubung, versuchter Freiheitsberaubung, „sowie andere ggf. in Frage kommende Straftatbestände gem. Ermittlungen“.
Damit bezieht Markert sich auf das Totalversagen Buyx in ihrer Zeit als Ethikratsvorsitzende während des Corona-Wahns
Sie sah es als „moralische Pflicht“ an, sich impfen zu lassen. „Jede Dosis muss in einen Arm“, forderte sie. Nur Geimpfte sollten ihre Freiheit zurückerhalten,
Ungeimpfte wurden stigmatisiert und zu gemeingefährlichen Egoisten erklärt. Die Impfung mit mRNA-Vakzinen sei ein „elegantes Verfahren“, weil die Wirkstoffe einfach zerfallen würden, „dann werden die abgebaut, dann sind die weg“ und nach zwei Wochen nicht mehr nachweisbar, faselte sie 2021.
Buyx trägt damit eine direkte Mitverantwortung für die Toten und Geschädigten der Impfungen und all der anderen Folgen durch die völlig sinnlosen Corona-Beschränkungen. Auch später rückte sie nicht ein Jota von ihren Positionen ab und inszenierte sich stattdessen als verfolgte Unschuld.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: Dieser Artikel wird im Sinn von "Zeugnis der Zeitgeschichte" dargestellt. LIBRA in solcher Archivar-Funktion erklärt sich weder für oder gegen die dargestellten Handlungen und die gewählte Darstellung. Die Regierenden - Bund, Länder - haben wegen Corona "rund 30 Prozent des Volkes verloren". Scheint ihnen egal zu sein? Ausgenommen am Wahltag?
Ohne umfassende intensive Entschuldigungen und ohne einen finanziellen Anerkennungs-Bonus an alle Impfverweigerer und ohne Schadensersatz an alle Impfungs-Geschädigten wird das wohl nichts mit der Rückeroberung der Liebe dieser 30 Prozent für das Ehebett der Demokratie. Denn der Zorn wird immer neu geschürt, beispielsweise, wenn die Verantwortlichen sich durch Bundesverdienstkreuze sogar noch gegenseitig belobigen.
Musste das wirklich sein? Wie wäre es, wenn die Verantwortlichen sich in ihre Kämmerlein zurückziehen und einmal eine Weile lang über sich selber meditieren, was sie anderen angetan haben? Natürlich wird nicht nahegelegt, zu meditieren über Machttrieb über Menschen und totalitäre Hybris. So etwas kommt nicht vor, also muss man darüber auch nicht meditieren.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Spahns 2G-Nötigung zum Impfen – wider besseres Wissen
Die kri... Energie der Regierungsmitglieder während der inszenierten Corona-„Pandemie“ war erstaunlich.
_ _ Gesundheitsminister Jens Spahn wusste mindestens von den Wissenschaftlern des ihm unterstellten Robert-Koch-Institutes seit Anfang 2021, dass die Corona-Impfung nicht vor Ansteckung und Übertragung schützt. Trotzdem betrieb er noch im November 2021,
anstelle einer schwer durchzusetzenden allgemeinen Impfpflicht, 2G „in allen Lebensbereichen“,
um die Menschen so zum Impfen zu zwingen –
eine Nötigung nach § 240 StGB, strafbar mit Gefängnis bis zu 5 Jahren . „Staatsanwalt, übernehmen Sie!“ – Doch der hat vom Genossen Justizminister sicher nicht die Erlaubnis. Wo kämen wir da auch hin?
Prof. Homburg: „Es wurde zwar den Leuten immer erzählt: Schützt euch und andere, und: Die Impfung kann die Pandemie beenden. Aber selbst die Hersteller hatten das nicht behauptet, auch die Zulassungsbehörden nicht, und das RKI wusste, dass es so einen Übertragungsschutz nicht gibt.“
((LIBRA: Neutrales Zitat von angewandtem Grundrecht
"Meinungsfreiheit". Also nicht LIBRA-Aussage, sondern rein archivarisch neutral zitiert als zeithistorisches Meinungs-Beispiel. Ohne Identifikation mit dem Gesagten.))
Vernunftdenker Don Pedro: Strafrechtliche Vorwürfe werden nur als zeitgeschichtliche Information dokumentiert. In LIBRA-Texten sind sie, falls sachlich als Fragestellung geboten, nur als Prüfungsbedarf vorgetragen. Durch diese feige Regel erspart man sich viel Risiko für Ärger, was angeblich kein Fehler ist?
Sondern: Es gibt im Strafrecht viele Wenn und Aber. Darüber kann nur im Verfahren selber eine Klärung erfolgen. Zuweilen kostet es allerdings viel Beherrschung, solche Zurückhaltung zu wahren.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Schwere Verbrechens-Vorwürfe gegen die Intendanten des öffentlich-rechtlichen-Rundfunks
Am 28. Juni 2024 haben Marianne Grimmenstein von der Bürgerinitiative „Gemeinwohl-Lobby“ und der ehem. Präsident des LKA Thüringen Uwe G. Kranz von der Gesellschaft „Mediziner und Wissenschaftler für Gesundheit, Freiheit und Demokratie“ (MWGFD) gemeinsam...
... Strafanzeigen gegen alle Intendanten des öffentlich-rechtlichen-Rundfunks bei der Generalbundesanwaltschaft in Karlsruhe eingereicht. _ _ In der Corona-Krise habe die Politik die Menschen _ ihrer Grundrechte beraubt und ohne _ fachliche Grundlage zur mRNA-Spritze getrieben.
„Der ÖRR hat die Impfkampagnen der Politik mit seinen Informationssendungen stets massiv unterstützt und dabei bewusst manipulativ auf die Zuseher/Zuhörer gewirkt.“ _ _ Der ÖRR habe alles bereitwillig mitgemacht und unterstützt:
● - den von oben geschürten Hass auf Nichtgeimpfte und Maßnahmenkritiker,
● - die Methoden, Kindern und Jugendlichen Angst einzujagen, ihnen den ganzen Tag Masken aufzuzwingen und sie am Kontakt mit Gleichaltrigen zu hindern,
● - das Einsperren und Isolieren der Alten und Sterbenden und viele weitere Grausamkeiten, die man sich bis 2020 in unserer Gesellschaft nur schwer habe vorstellen können.
„Kritische Stimmen wurden nicht zugelassen, aber verunglimpft, wie das veröffentlichte Manifest der ÖRR-Mitarbeiter auch bestätigt, obwohl der ÖRR verpflichtet ist, sorgfältig zu recherchieren und stets sachlich und neutral zu berichten. _ _ Es hätten viele Menschenleben gerettet werden können, wenn der ÖRR die Willkür der Politik aufgedeckt hätte.
_ _ Für dieses Desaster tragen grundsätzlich die Intendanten der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten die Verantwortung. _ _ dass sich die namentlich aufgeführten Intendanten
● teils durch direkte Tatbegehung,
● teils in Form der Unterlassung _ § 13 Abs. 1 des Strafgesetzbuches (StGB) (Garantenstellung) bezüglich folgender Straftatbestände _ :
● § 6 Abs. 1 Nr. 2, 3 und 5 gem. Völkerstrafgesetzbuch „Völkermord“,
● § 7 Abs. 1 Nr. 2, 8 und 9 Völkerstrafgesetzbuch „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“,
● § 8 Abs. 1 Nr. 8 gem. Völkerstrafgesetzbuch „Kriegsverbrechen gegen Personen“ und wegen
Verletzung des Nürnberger Kodex
● § 81 Abs. 1 StGB Hochverrat gegen den Bund
_ _ Am schlimmsten ist _ ein _ Angriff auf die menschliche Fortpflanzungsfähigkeit _ mit Schäden an Spermienzahl, Hoden, Spermienmotilität; Schäden an Eierstöcken, Menstruationszyklen, Plazenten.
Über 80 Prozent der Schwangerschaften in einem Abschnitt der Pfizer-Dokumente endeten mit einer spontanen Abtreibung oder Fehlgeburt. 72 Prozent der unerwünschten Ereignisse traten in einem Abschnitt der Dokumente bei Frauen auf, und dass 16 Prozent davon ´Fortpflanzungsstörungen` waren, wie Pfizer es selbst ausdrückte.
Es wird ein Dutzend oder mehr Namen für die Ruinierung der Menstruationszyklen von Frauen und Mädchen im Teenageralter in den Dokumenten genannt.
„Keine Berichterstattung über die Vergangenheit von WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus Welche te... ... Vergangenheit Tedros Adhanom Ghebreyesus hat, wird auch durch den ÖRR wie alle Mainstream-Medien weltweit _ verschwiegen. Bevor ((er)) 2017 für den Posten als WHO-Generaldirektor kandidierte,
_ _ Er trat _ 1991 der kommunistischen Partei Tigrayan People’s Liberation Front (TPLF) in Äthiopien bei. Als Mitglied der Partei TPLF wurde er zuerst Gesundheitsminister und dann Außenminister des Landes. Seit 1976 wird die TPLF als terroristische Organisation in der Global Terrorism Database geführt,
_ _ In den offiziellen Jahresberichten der Menschenrechtsorganisationen Amnesty International und Human Rights Watch (HRW) von 2005 – 2016 wurden unvorstellbare Gräueltaten der äthiopischen Regierung unter Tedros Adhanom Ghebreyesus dokumentiert. …
_ _unterstützen die Intendanten der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten, dass die Bundesrepublik Deutschland ihre Souveränität verliert und die Gewährung der Grundrechte der Bevölkerung an eine demokratisch nicht legitimierte und nicht kontrollierte Organisation, wie die WHO ist, übertragen wird. Das ist nicht nur Ho... _ , sondern auch ein Ve... _ gegen die Menschlichkeit.“
_ _ Alle elf Personen haben dafür gesorgt, dass das medizinische Experiment an der deutschen Bevölkerung reibungslos durchgeführt werden kann. _ _ Durch das Unterlassen der Informationen über die neuen Verträge mit der WHO begehen die genannten elf Personen sogar Ho... _. Außerdem
haben alle elf Personen den Nürnberger Kodex und die Allgemeinen Menschenrechte missachtet und sind mitverantwortlich für die Entstehung zahlreicher Schäden und Todesfälle.
Vernunftdenker Don Pedro: Hier ausnahmsweise ohne Satire im Kommentar. Denn dies ist ein zeitgeschichtliches Dokument. Der Archivar sollte bei Strafanzeigen nie eine eigene Stellungnahme dafür oder dagegen hinzufügen. Soweit Begriffe im allgemeinen Sprachgebrauch als gewichtiger Vorwurf gelten, wurden sie im Sinn der Neutralität abgekürzt. Die Quelle macht den Volltext zugänglich.
Strafrechtlich wäre zu unterscheiden: Objektiver Tatbestand.
(1) Gesetzt den Fall, die Taten sind belegbar,
(2) kommt es zur Prüfung des subjektiven Tatbestands: Haben die Intendanten die jeweiligen Vorgänge subjektiv zu verantworten?
(3) Falls ja, kommt die dritte Prüfung: Ist Schuldbewusstsein vorzuwerfen?
Ablesbar ist, wie schwer es bei obersten Verantwortungsträgern ist, bis zu einer Verurteilung von Straftaten zu gelangen. Anders wäre es, wenn persönliche ausreichend eindringliche und zugestellte Aufforderungen an Intendanten aus der damaligen Zeit nachgewiesen werden könnten. Dies wird selten gemacht. Dieser Umstand erschwert die Ahndung.
Das für Corona Vergangene nähert sich der gängigen 5-jährigen Verjährungsfrist des Strafrechts, soweit für jeweilige Taten das Gesetz oder der internationale Vertrag es nicht länger (oder kürzer) vorsieht. Für die vorgetragenen Tatbestände dürften teilweise längere Fristen gelten und teilweise handelt es um fortdauernde Handlungen - Gegenwart und Zukunft.
Der Vorgang wird auch zukünftig archivierend verfolgt, wenn zukünftig Informationen eingehen.
Ursula von der Leyen: EU-Gericht sieht Rechtsbruch bei Impf-Verträgen
Ursula von der Leyens geheime Impfstoff-Deals haben gegen EU-Recht verstoßen. Erste Forderungen nach einem Verzicht auf eine Kandidatur werden laut.
Mit Blick auf mögliche Interessenkonflikte und Entschädigungsregeln für Impfstoff-Hersteller habe die Brüsseler Behörde nicht ausreichend Zugang zu Dokumenten gewährt, entschieden die Richter in Luxemburg.
Das Urteil kann vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) angefochten werden.
Vor allem der umstrittene Haftungsausschluss wird vom Gericht moniert. Das Gericht schreibt in einer Pressemitteilung, die Haftung aufgrund der Richtlinie 85/3742 könne „gegenüber dem Geschädigten nicht durch eine die Haftung begrenzende oder von der Haftung befreiende Klausel begrenzt oder ausgeschlossen werden“.
Es weist darauf hin, „dass der Hersteller für den Schaden haftet, der durch einen Mangel seines Produkts verursacht worden ist“ _ _ verbiete das EU-Recht nicht, „dass ein Dritter den Schadensersatz erstattet, den ein Hersteller wegen der Fehlerhaftigkeit seines Produkts gezahlt hat“. Das wären im Fall der Pfizer-Deals vermutlich die EU-Mitgliedstaaten oder die EU-Kommission – je nachdem, was in den geheimen Verträgen vereinbart wurde.
_ _ für Geschädigte ist somit klar: Sie können die Hersteller verklagen, und diese müssen sich dann die Entschädigungszahlungen entweder bei der EU-Kommission oder bei den Mitgliedstaaten zurückholen.
_ _ Das Gericht beanstandete außerdem, dass die EU-Kommission nicht ausreichend begründet habe, warum ein weitgehender Zugang zu den Klauseln über Entschädigungsregeln die geschäftlichen Interessen der Unternehmen beeinträchtigen würde.
_ _ Die EU-Ombudsfrau und der EU-Rechnungshof hatten erfolglos versucht, von der Leyen zur Transparenz zu veranlassen. Unter anderem ermittelt die Europäische Staatsanwaltschaft in dem Zusammenhang, es gibt mehrere Klagen, unter anderem von der New York Times.
_ _ Der EU-Abgeordnete Martin Sonneborn _ : „Die EU-Kommission schuldet nicht großen Konzernen Geheimhaltung, sondern der Öffentlichkeit Transparenz.“
Vernunftdenker Don Pedro: Es ist unerhört, dass kleine Richter sich herausnehmen, der Götlichkeit die Achtung von irdischem Racht abzuverlangen . Was hat die EU-Chefin verkehrt gemacht, dass solche Richter ins Amt gelangen konnten? Der Wahlmodus muss unbedingt verbessert werden.
Das deutsche Recht darf Vorbild sein, wie man solche unerfreulich überheblichen Ausrutscher der Justiz durch Richterwahl nach Parteien-Proporz vorbeugend verhindert. Außerdem muss Ehrenamtlichkeit sein und Schöffenkonzept, damit auch Filmemacher und Kinderbuch-Autoren eine Aussicht auf oberste Funktionen im Staat erhalten.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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LG Gera verkündet Urteil gegen Proberichterin "Eigene Maßstäbe um jeden Preis"
Nach der Urteilsverkündung _ ein Moment der fassungslosen Ruhe _ Landgerichts (LG) Gera.
_ _ Rund 20 Minuten hat die Vorsitzende Richterin Ma. Ri, dargelegt, warum die Kammer die ehemalige Proberichterin Anna K. wegen Rechtsbeugung schuldig gesprochen und zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr, ausgesetzt zur Bewährung, verurteilt hat (Urt. v. 21.06.2024, Az. 11 KLs 542 Js 23378/20).
_ _ Die Hausleitung ließ Peter O. daher trotz vieler Bitten nicht rein. Anna K. [...] – als Richterin im Bereitschaftsdienst für die Zivilgerichte – erließ sodann einen Beschluss, über den ihrem Vater der Zugang zum Heim zu ermöglichen war.
_ _ es sei ... nicht darum [gegangen], ob deren Entscheidung, den Pfarrer zu der 89-jährigen Palliativpatientin
zu lassen, den moralischen Standards entspricht. Sondern um die Verletzung von § 41 Nr. 3 Zivilprozessordnung (ZPO).
_ _ die damalige Richterin habe [den Beschluss] am heimischen Computer fertiggestellt,
während der Antragsteller mit dem Ehemann der Richterin beim Kaffee in deren Haus saß.
Vernunftdenker Don Pedro: Die Argumente der Verurteilung sind nicht abwegig, Die Frage ist aber, ob hier ein übergeordneter Notstand den aufgeklärten Ablauf bedingte. Vielleicht kommt noch ein Entscheid darüber seitens des Oberlandesgerichts.
Und wieso die Bürger bestrafen, nicht die Politiker für die unmenschlichen Besuchsverbote?
Die Bürger hätten gerne die gleiche Strenge der übergeordneten Gerichte für das, was bei vielen Entscheiden von etwa 200 befassten Verwaltungsrichtern bundesweit die kritischen Bürger bislang nicht überzeugen kann,
In Sachen Corona lag der Fehler beim Staat, in Sachen Rundfunkabgabe liegt er beim Staat. Die Forderung der Bürger nach Gerechtigkeit seitens des Staates ist eine Ungehörigkeit, die gar nicht genug gerügt werden kann.
Corona-Kritiker freigesprochen: Leidenschaftliches Plädoyer einer Anwältin
Ein Gericht hat einen Mann freigesprochen, der sich gegen Attacken auf Impfskeptiker wehrte. Er verdiene Dank, keine Verurteilung – so seine Anwältin.
Im Sommer 2022 sammelte ein Mann, der sich auf Twitter MicLiberal nennt, Attacken von Politikern, Künstlern, Journalisten und Ärzten gegen Ungeimpfte:
„Lasst uns Impfverweigerer mit dem Blasrohr jagen, Waidmanns Heil!“,
„Wer sich nicht impfen lässt, ist ein Idiot“,
„Deine Party ist Omas Tod“
„Wenn die hirntoten Risikopiloten durch die Aerosole zischen, wird es ganz viele noch erwischen!“ (U.Lin.)
((Anwältin:)) Auch der Altbundespräsident Gauck darf sagen: „Impfgegner sind Bekloppte“
Die Staatsanwaltschaft erhob Anklage, weil mit den Zitaten angeblich eine „Feindesliste“ erstellt worden sein soll.
_ _ " aber mein Mandant darf nicht sagen, dass durch diese Äußerungen andere Menschen beleidigt, diffamiert und ausgegrenzt wurden? Das grenzt an Täter-Opfer-Umkehr und würde den Gesetzeszweck ins Gegenteil verkehren.
"Mein Mandant ist ein glühender Verteidiger der freiheitlich-demokratischen Grundordnung, _ hat mit seinem Tweet eine Debatte ausgelöst, die die Gesellschaft dringend gebraucht hat."
"Es ist nicht nur legitim, sondern sogar ethisch geboten, derartige grenzüberschreitenden Äußerungen von Menschen, die eine herausgehobene gesellschaftliche Stellung einnehmen (zum Beispiel als Politikerin oder Arzt), scharf zu widersprechen. Denn diese Äußerungen waren diskriminierend und bedrohten den sozialen Frieden."
Vernunftdenker Don Pedro: Was geht eigentlich vor im Kopf von Nur-Juristen, die hierfür Anklage administrieren und dies nun auch jetzt, nachdem die RKI-Files klarstellen, dass alle Beschuldigungen der Maßnahmen-Skeptiker Unrecht waren?
Ende gut, alles gut? War das glaubt, glaubt verkehrt. Nun wird Geld gesammelt für die Fortsetzung:
"Obwohl mich das Amtsgericht Köln am 12.06.2024 freisprach, wird der Fall nun vor dem Landgericht Köln weiterverhandelt. Die Staatsanwaltschaft wird in Berufung gehen."
Oder war vielleicht alles etwas anders? Diese Liste wurde hier nie gesehen. Waren Straßenadressen angegeben - ja - nein?
Die Meinungen der Gegenseite wurden nie gehört.
Aber auf Grundlage der bisher verfügbaren Informationen bleibt es bei der ersten Meinungsbildung, dass das Strafverfahren unangebracht erscheint jedenfalls nach jetzigem Informationsstand.
Biologe reicht Strafanzeige zu DNA-Verunreinigungen in COVID-Impfstoff ein
Monatelang wurden die von der Laborexpertin Prof. Dr. Brigitte König festgestellten und von dem Biologen Dr. Jürgen O. Kirchner
öffentlich gemachten DNA-Verunreinigungen im BioNTech-Impfstoff Comirnaty bestritten. Nun haben König und Kirchner eine nach wissenschaftlichen Kriterien begutachtete Veröffentlichung vorgelegt.
Für Kirchner war dies nun Anlass, eine Strafanzeige einzureichen. Der Biologe Dr. Jürgen O. Kirchner hat Strafanzeige aufgrund von im Labor festgestellten DNA-Verunreinigungen in mRNA-Impfstoff-Chargen von BioNTech erstattet. Wenige Wochen zuvor war in einer wissenschaftlichen Zeitschrift ein Fachartikel dazu erschienen, an dem er als Co-Autor beteiligt war.
Vernunftdenker Don Pedro: Jetzt werden noch mehr Nur-Juristen der Staatsanwaltschaften die Sünden der Corona-Plan-demie aufzudecken versuchen. In rund 5 Jahren sind dann alle Stufen bis zum BGH durchlaufen. Etwaige Mittäter, die bis dahin das Glück hatten nicht angezeigt zu werden, dürften dank Verjährung der 5 Jahre nichts mehr zu befürchten haben?
Seitenblick ins Gesetz: Die fahrlässige Tötung verjährt gemäß § 78 Abs. 3 Nr. 4 StGB nach fünf Jahren. Die Verjährung beginnt gemäß § 79 StGB mit Beendigung der Tat beziehungsweise des Taterfolges, sofern dieser später eintritt.
Und wie wäre es, wenn die Mängel der Impfstoffe jahrzehntelang weitere Tötungsfälle kausal hervorrufen würden? Dann lebenslang keine Verjährung für etwaige fehler-beteiligte Ministerial-Experten und Prüfungs-Verantwortliche?
Die Nach-Corona-Dramaturgie wird noch jahrelang Lesertreue binden an die ganz wenigen Medien-Ikonen, die in Corona-Jahren nicht gleichgeschaltet waren. Jeden Monat ist gefühlt mindestens eine weitere schwergewichtige Strafanzeige, ein ständiger Tatort-Real-Krimi mit einstweilen offenem Ende. Bei wem ziehen die Schlingen sich zunehmend zusammen, bei den Beschuldigten oder bei den Anschuldigern? Wir leben in einer spannenden Zeit.
Ein Gericht hat ein Hearing zu Pfizer auf Dezember verschoben. Martin Sonneborn tobt
– aber ist das für von der Leyen wirklich eine gute Nachricht?
Ursula von der Leyen muss weiter zittern: Gericht verschiebt Pfizer-Hearing _ _ Bei dem Hearing geht es um die Frage, ob die belgischen Strafermittler oder die EU-Behörde für die Verfolgung dieses Falls zuständig sind. Die Beschwerde betrifft die Verhandlungen über die zwischen von der Leyen und dem CEO von Pfizer, Albert Bourla, per SMS verhandelten dritten Impfstoffkaufvertrag vom Mai 2021.
Es geht um einen Milliardendeal, dessen Details der Öffentlichkeit völlig unbekannt sind. Die EU-Kommissionspräsidentin hatte sowohl der EU-Ombudsfrau als auch dem EU-Rechnungshof keinerlei Auskunft gegeben
_ _ „Wieso braucht die Europäische Staatsanwaltschaft EPPO, die Justizkommissar Didier Reynders untersteht, der Kommissionspräsidentin von der Leyen untersteht, anderthalb Jahre, um von der Leyens Bude im Kommissionsgebäude durchsuchen und ihr Diensthandy zur Einsichtnahme in die Pfizer-SMS beschlagnahmen zu lassen?“
_ _ Auch Reynders selbst steh im übrigen "im Mittelpunkt einer Milliarden-Affäre, in der erhebliche Teile des libyschen Staatsvermögens, das bei belgischen Banken eingefroren war, spurlos verschwunden sind“.
Vernunftdenker Don Pedro: Die EU praktiziert innovative Entwicklungshilfe: Techniken-Beispiele für Diktatoren in Bananenrepulibken, wie man Millionenbeträge des Volksvermögens untergehen lässt, ohne alsbald hinter Gittern zu enden. Mit dem professionellen Unterschied, die EU schafft das mit Milliardenbeträgen, also gleich 1.000-fach eine Million.
Selbst gestandene Oligarchen weltweit sind voll Bewunderung, weil sie immerhin trotz allem meist den Unternehmerjob schaffen müssen.
Die Neo-Oligarchen der EU haben es einfacher. Nur ist das Geld einfach weg - oder auch nicht. Denn man weiß, das Geld hat nun einfach ein anderer. Oder mehrere andere.
s
Wer genau hat am Ende dies Geld? Soldat Schweijk: "Nichts Genaues weiß man nicht." - Man reibt sich verwundert die Augen. Sind die Geldwäsche-Regeln das Papier nicht wert, auf dem sie gedruckt sind? Die 20.000 Euro der Shisha-Bar von nebenan bekommt die BAFIN aufgespürt, wieso nicht die EU-Milliarden? Und auch der Wirecard-Skandal lässt reichlich viele ungehörige neugierige Fragen der Bürger unbeantwortet.
"Alle Tiere sind gleich, aber manche sind gleicher als die anderen." Noch dürfen wir das sagen. So lange die EU-Zensur es nicht als "Hate-Speech" unterbindet?
In der Sowjetunion und ihren Satellitenstaaten war George Orwells "Farm der Tiere" verboten. Zwar war er ein bekennender Linker: Im Spanischen Bürgerkrieg hatte er bei der "POUM" gekämpft: Einer kommunistische Gruppe, die beim sowjetischen Stalinismus als Konkurrenz galt. Der Wettbewerb ist heftig auf dem Sekten-Markt im Kampf um Marktanteile der Profi-Sektenpfarrer bei der Gläubigen-Schar der Sozialismus-Religion.
Jedenfalls gibt es einen, dem von der Leyen Freude bereitet: Die AfD. Diese Geldverdampfungs-Maschinerie ist kostenlose Wahlwerbung für Parteien, die den möglichen Rückbau der EU zu einem reinen Staatenbund thematisieren. So macht man Wahlkampf! Wahlkampf lernen heißt, von von der Leyen lernen?
Platzt im Europawahlkampf die Bombe für Ursula von der Leyen?
Ihre Deals mit dem Corona-Impstoffhersteller Pfizer sind erstmals Gegenstand von Ermittlungen einer deutschen Staatsanwaltschaft.
_ _ Angezeigt wurde die Kommissionspräsidentin unter anderem von dem Unternehmensberater Michael Immel _ _ Immels Strafanzeige wurde zunächst abgelehnt. Erst nachdem er sich darüber bei der übergeordneten Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf beschwert hatte, ermittelt die Staatsanwaltschaft nun überhaupt. _ _ Insgesamt kaufte von der Leyen 4,6 Milliarden Dosen bei verschiedenen Herstellern ein – und damit mehr als zehn Impfungen pro EU-Einwohner.
Michael Immel, Direktkandidat für Mönchengladbach II
Ich bin 61 Jahre alt, verheiratet, habe zwei erwachsene Söhne und wohne seit über 20 Jahren in Mönchengladbach. Seit April 2021 bin ich aktives Mitglied der Basisdemokratische Partei Deutschland – dieBasis, Stadtverband Mönchengladbach.
Wie viele andere Mitglieder der dieBasis treibt mich vor allem die Kritik an der Pandemiepolitik um. Diese erachte ich als unverhältnismäßig und in weiten Teilen grundgesetzwidrig und in ihrer Umsetzung letztlich gesundheitsschädlich.
Aufarbeitung der Covid-19-Impfstoff-Beschaffung jetzt!
Unrealistische 70 Millionen Impfdosen, so viel, um die gesamte Bevölkerung 8-mal zu impfen, haben die Verantwortlichen aus Regierung und Ministerien in Österreich gekauft und weit überteuert bezahlt –
mit einem Impfstoff, der keine Ansteckung verhindert und dessen immense Nebenwirkungen noch nicht ausreichend erforscht sind. Und die Hersteller, die noch nicht einmal Qualitäts-Richtlinien einhielten, wurden von jeglicher Haftung freigestellt.
Die Wissenschaftliche Initiative weist darauf hin, dass _ von der europäischen Staatsanwaltschaft in Brüssel gegen die EU-Kommissions-Präsidentin Ursula von der Leyen wegen _ Verdacht auf Beweismittel-Vernichtung, Korruption _ ermittelt werde.
Da die Verträge mit den Pharmafirmen jedoch nicht nur durch die EU-Kommission unterzeichnet worden seien, sondern Vertreter jedes europäischen Staates zusätzlich ein Vertragsdokument (Vaccine Order Form) habe unterschreiben müssen, sei auch Österreich direkter Vertragspartner und habe damit nochmal ausdrücklich die von der EU vereinbarten Vertragsbedingungen akzeptiert.
Anmerkungen (hl): In Deutschland hatte sich die Bundesregierung _ zur Abnahme von insgesamt 672 Millionen Impfstoff-Dosen verpflichtet, _ 8 Impfstoffdosen für jeden Einwohner vom Säugling bis zum Greis _ _ 13,1 Milliarden Euro, wobei die Hersteller die Preise während der „Pandemie“ um bis zu 50% erhöht haben.
_ 2023 sind ca. 132 Millionen Impfdosen entsorgt worden. _ _ Durchschnittspreis _ 22 € pro Impfdose _ _ Vernichtung von 2,9 Milliarden Euro des Steuerzahlers.
„Wegen der sinkenden Nachfrage nach Impfungen in der EU werden auch künftig weitere Impfstoffe im großen Stil vernichtet werden müssen. Der überarbeitete Vertrag mit Pfizer verpflichtet die europäischen Länder nämlich, bis mindestens 2027 Impfstoffe zu kaufen.“
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Vernunftdenker Don Pedro: Warum werden diese Verträge nicht aufgekündigt? Bitte Hand heben, wer als kompetenter Jurist der Meinung ist, dafür fehle es an Rechtsgrundlagen. Na also.
Die Nicht-Kündigung beruht sicherlich nicht auf Korruption. Redliche Bürger sind natürlich überzeugt davon, dass man derartiges seinen redlichen Politikern auf keinen Fall unterstellen kann. Was also sind die Motive der Nichtkündigung, fragt sich das dumme Bürger-Schaf und wedelt mit dem Stimmzettel zum nächsten Wahltermin.
Wer mitschuldig ist an wohl insgesamt mehr als 5 Milliarden Euro Verbrennung von Steuerzahler-Geld, entspricht dem Jahrebudget einer Großstadt, einstens galt die schöne Regel, vom Amt abdanken und ab ins Büßerkloster. Heutzutage zeitgemäß: Ab in eine kommunistische Grünen-Kommune im Thüringer Wald: Aber Kloster als Strafe wäre ausreichend, man muss es ja nicht übertreiben.
Die aktuellen Skandale der Ursula von der Leyen
Die europäische Staatsanwaltschaft ermittelt gegen von der Leyen wegen Korruption, Einmischung in öffentliche Ämter und Interessenkonflikte bei den Impfstoffdeals. --- Gastautorin: Martina Binnig
Dem EPPO-Jahresbericht für 2023 lässt sich entnehmen, dass 2023 allein in Italien 556 Untersuchungen eingeleitet wurden, bei denen es um etwa 6 Milliarden Euro an missbräuchlich verwendeten Mitteln ging. In insgesamt 19 EU-Mitgliedstaaten liefen im vergangene Jahr 1.927 aktive Untersuchungen.
Der Gesamtschaden für den EU-Haushalt wird auf 19,2 Milliarden Euro geschätzt
Die europäische Staatsanwaltschaft hat offenbar viel zu tun. Während sie den Schaden durch den Missbrauch von Geldern aus dem Corona-Wiederaufbaufons jedoch öffentlich macht, warten die EU-Bürger immer noch darauf, dass von der Leyens geheimer Impfstoffdeal mit Biontech/Pfizer im Wert von vermutlich 35 Milliarden Euro endlich aufgeklärt wird
Die EU-Kommission sieht jedoch keinerlei Anlass zur Selbstkritik. Im Gegenteil: Anfang März ((2024)) veröffentlichte sie eine 56 Seiten umfassende Broschüre mit dem Titel „Unser Versprechen an Europa einhalten: Die Bilanz der Kommission von der Leyen“. Sie endet mit dem Satz: „Wir haben versprochen, mutig und ambitioniert zu sein. Wir haben Kurs gehalten und geliefert.“
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Vernunftdenker Don Pedro: Den Bürger fasziniert, mit welcher Unverfrorenheit diese Abgehobenen funktionieren.
Aber selbstverständlich unterstellt ein korrekt denkender Bürger der Familie von der Leyern - sie besteht aus mehr als 1 Person - irgend etwas, was mit Korruption zu tun haben könnte.
Broschüren-Titel: Darf eigentlich ein steuerzahler-finanziertes Budget Personenwerbung vor einer anstehenden Wiederwahl-Frage betreiben? - "Die Bilanz der Kommission von der Leyen“ - eine solche gibt es nicht. Es gibt einzig und allein eine EU-Kommission. Wir sind Demokratie, nicht Personenkult-Diktatur. Da muss sich etwas in den Köpfen verschoben haben bei den Abgehobenen?
„Für weitere Amtszeit untragbar": Pfizergate: EU-Staatsanwälte übernehmen Ermittlungen gegen von der Leyen
Kurz vor den Wahlen zum EU-Parlament hat die Europäische Staatsanwaltschaft ihre Ermittlungen gegen Kommissionschefin Ursula von der Leyen bestätigt. Das könnte die EVP-Spitzenkandidatin in Bedrängnis bringen, Durchsuchungen und Beschlagnahmen werden damit EU-weit denkbar. Zu den Klägern gehören auch Ungarn und die NYT.
Ursula von der Leyen hat inzwischen mehr als ein Problem. _ _ auch in ihrer eigenen Parteienfamilie, der EVP, die sich vor der ätzenden Kritik der Machtrivalen fürchtet, aber auch der eigenen Kandidatin zu weit links stehende Positionen vorwirft. Mit anderen Worten: Von der Leyen ist angreifbar, und das schon so lange, dass man sich wundern kann, wie sie sich auf ihrem Stuhl hält.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Pfizer-Deal : Ursula von der Leyens SMS-Affäre 2.0
Nicht nur Spahn und Lauterbach holt der Fluch der bösen Tat ein. Jetzt ermittelt die EU-Staatsanwaltschaft EPPO gegen EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen zu Korruption, Interessenkonflikten und Dokumentvernichtung bei der Verhandlung der milliardenschweren Pfizer-Verträge.
_ _ den Fall ins Rollen gebracht hat _ Frédéric Baldan. Die in den meisten Medien als „belgischer Lobbyist“ definierte Personalie ist bei den EU-Institutionen akkreditiert. „Jeder, der die Gesetze kennt, sieht doch, dass Ursula von der Leyen vor aller Augen die Transparenzregeln der EU verletzt“, sagt er gegenüber dem Cicero. Er nennt sie – im Hinblick auf die Berateraffäre – eine „Wiederholungstäterin“. Sie hatte damals Kurznachrichten verschwinden lassen. Nun fehlt die Kurznachricht, die damals die Grundlage für den Deal war.
Im April 2023 reichte er Klage gegen die Kommissionschefin ein. Wegen Amtsanmaßung, Vernichtung von Dokumenten sowie Kompetenzüberschreitung. Ihm schlossen sich später die Regierungen in Polen und Ungarn an. Nach der Abwahl der PiS-Regierung ist Warschau zwar aus dem Verband ausgeschert. Aber das hat nicht verhindert, dass die neue Leyen-Affäre nun kurz vor dem Wahltermin doch noch einmal an Fahrt aufnimmt.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Es wird eng für Ursula von der Leyen: Strafermittler untersuchen Pfizer-Deal
Sowohl Ungarn als auch Polen werden von Pfizer wegen ausbleibender Zahlungen für Impfstoffdosen verklagt, nachdem beide Länder den Bezug der von der EU bestellten Lieferungen eingestellt hatten. Als Grund nannten die Länder das Überangebot und die finanzielle Belastung durch den Ukraine-Krieg.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Führende europäische Staatsanwälte untersuchen laut dem amerikanischen Magazin Politico ein möglicherweise strafrechtlich relevantes Fehlverhalten im Zuge der Impfstoffverhandlungen zwischen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und dem CEO von Pfizer, Albert Bourla. Ein Sprecher der in Lüttich ansässigen Staatsanwaltschaft bestätigte dem Magazin die Ermittlungen.
((Corona:)) Aufruf an alle zur europaweiten Einreichung von Strafanzeigen
Der Gründer und ehemalige Chef des Landeskriminalamtes Thüringen, Uwe Kranz, Mitglied der „Mediziner und Wissenschaftler für Gesundheit, Freiheit und Demokratie“ (MWGFD) ruft in Kooperation mit der Bürgerinitiative GemeinWohl-Lobby um Marianne Grimmenstein dazu auf,
europaweit Strafanzeigen gegen die Hauptverantwortlichen der Verkaufsverhandlungen zwischen der EU und BioNTech/Pfizer
sowie gegen die Hauptverantwortlichen in Deutschland wegen des Vorabkaufvertrages zwischen EU und BioNTech/Pfizer einzureichen. Dazu hat Marianne Grimmenstein einen Aufruf an alle Pandemie-Geschädigten und ihre Unterstützer formuliert, auf den wir nachfolgend hinweisen.
_ _ ist nun geplant, _ zahlreiche analoge Strafanzeigen von Betroffenen und deren Unterstützern länderübergreifend einzureichen. Dazu hat Frau Grimmenstein den hier beigefügten „Aufruf an alle Pandemie-Geschädigten und ihre Unterstützer“ formuliert, in dem das Vorhaben genauer beschrieben ist. Im unten hinterlegten Formular kann sich jeder, der sich dieser Aktion anschließen möchte, eintragen.“
Aufruf an alle Pandemie-Geschädigten und ihre Unterstützer:
Vernunftdenker Don Pedro: Strafanzeigen durch Rechtslaien, das ist etwas, was immer sorgfältig überdacht werden muss. Sofern es im Windschatten einer Sammelaktion erfolgt, so ist es etwas weniger komplex.
EU bestellte neun Impfdosen pro Bürger - lediglich ein Viertel ((wurde)) verimpft
Ursula von der Leyen _ unter Druck. Es wurde Strafanzeige gestellt. _ _ Nun steht man in Verhandlungen mit dem Pharmakonzern Pfizer, ob vertragsgemäß auch für georderte Impfdosen bezahlt werden soll, die mangels Bedarf gar nicht hergestellt werden. _ _
Laut einem aktuellen Bericht der WELT habe die EU bei Pharmafirmen – also nicht nur bei Pfizer –,insgesamt 4,2 Milliarden Impfdosen bestellt. _ _
Jetzt wundert man sich darüber, dass die EU derart übereifrig mit bestimmten Pharmafirmen ins Geschäft kommen wollte.
Mit _ Hektik _ lässt sich die riesige Bestellung aber allein nicht erklären.
Bei der Bestellung von Impfstoffen bei Pfizer spielten nach Recherchen der New York Times _ eine "persönliche Diplomatie" zwischen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und dem Chef von Pfizer, Albert Bourla, mutmaßlich eine wichtige, auf jeden Fall wenig durchschaubare Rolle.
Es geht um verschwundene SMS zwischen den beiden, die Aufschluss über den Deal geben könnten. Die US-Zeitung klagt auf Offenlegung (Klage gegen EU-Kommission: Was steht in den SMS von der Leyens an Pfizer?). _ _ Die EU-Kommission schweigt dazu: "Sie beruft sich darauf, dass die Impfstoffverträge _ einer Geheimhaltungspflicht unterlägen. _ _
wird berichtet, dass ein "Lobbyist", Frédéric Balda, akkreditiert bei den europäischen Institutionen, nun Strafanzeige gegen von der Leyen bei einem Richter für Finanzverfahren eingelegt habe. _ _ Seine Vorwürfe gegen die EU-Präsidentin lauten "Amtsanmaßung und Titelmissbrauch", "Vernichtung öffentlicher Dokumente" und "illegale Interessenvertretung und Korruption". _ _
Nun wird _ mit Pfizer nachverhandelt _ _ Vertragsverlängerung von 2023 bis 2026 zugestimmt. _ besteht jedoch auf der Bezahlung von im Vertrag bestellten Dosen, die nie hergestellt werden _ _
Als Stella Kyriakides Gesundheitsministern die Vertragsänderung _ vorstellte, _ Widerstand von vier Mitgliedstaaten getroffen. _ _ hält der Widerstand _ aus Bulgarien, Polen, Litauen und Ungarn bis heute an. _ _ Man sei "nicht mit Lieferungen einverstanden, die über den Bedarf _ hinausgehen"_ _ wolle nicht für etwas zahlen, das nicht geliefert wird.
Als Vorschlag kursiert _ , dass die Kommission den Mitgliedstaaten die überschüssigen Impfstoffe abkaufe, "um sie an bedürftige Regionen zu spenden".
"Es wird eng für 'Pfizer-Uschi': Richter will Einsicht in von der Leyens SMS."
"Seit über einem Jahr weigert sich EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, die SMS freizugeben, die sie mit Pfizer-Chef Albert Bourla gewechselt hat, um einen Deal über den Kauf von Corona-Impfstoff durch die EU abzuschließen. Nun sieht es so aus, als ob eine der Anzeigen gegen sie dazu führen könnte, dass ein belgischer Richter Einblick in zumindest einige der brisanten Textnachrichten erhält.
Voraussetzung ist natürlich, dass diese nicht vorsichtshalber längst gelöscht wurden, wovon, angesichts der ellenlangen Erfahrung von der Leyens mit Skandalen in ihren früheren Ämtern, auszugehen ist.
Doch selbst dann könnte ihr juristischer Ärger drohen, wenn sich die Rechtsauffassung durchsetzt, dass es sich bei den SMS um Verwaltungsdokumente handelt, deren Vernichtung von der Leyen sich dann schuldig gemacht hätte. Zudem hätte die EU-Kommission möglicherweise gar nicht solche Verhandlungen führen dürfen."
Vernunftdenker Don Pedro: Stand der Ehemann von Frau der Leyen ihr als Berater zur Verfügung?
Zwar wurde er während der Corona-Jahre mit verantwortungsvollen Aufgaben der Pharma-Industrie in den USA betraut. Sicherlich hätte er dennoch als wissenschaftlich erfahrener Mediziner Zeit und Bereitschaft, seine Frau auf Wunsch zu beraten,
wie viele Impfdosen man braucht oder nicht braucht.
Vielleicht klärt sich das Geheimnis der überhöhten Bestellungen von Impfdosen sehr einfach, wenn man die Fragen auch an Herrn von der Leyen als einschlägigen Fachmann richten darf. Vielleicht gab es dafür sehr vernünftige Gründe. Natürlich nur, wenn er bereit ist, darauf zu antworten. Er unterliegt keiner rechtlichen Pflicht dazu.
Der Vorschlag, die Impfdosen an bedürftige Regionen zu verschenken, ist lustig. Welche Region will die Impfdosen geschenkt erhalten weltweit? Welches Land der Erde will die hohen Medizinkosten für das Verimpfen finanzieren? Braucht irgendein Land noch Corona-Impfung? Oder dient der Vorschlag nur dazu, diese Impfdosen in die Mülltonne zu entsorgen auf Kosten der europäischen Steuerzahler?
"Denn, wie man sagt, wo Geld vorangeht, sind alle Wege offen." (William Shakespeare 1564-1616)
EU-Abgeordneter Sonneborn sieht rot.
Der Volltext der Zorn-Rede des Parlamentariers auf Twitter wurde im Volltext übernommen auf FASSADENKRATZER, siehe den vorhergehenden Link.
(von Martin Sonneborn @MartinSonneborn)
((und verkündet seine Rede bei Twitter, wo es keine Beschränkung der Redeminuten gibt:
Abgeordneter Sonneborn, EU-Parlamentarier, seine empörte Rede via Twitter: (verkürzt)))
gerade ist ein Zwischenergebnis der Nachverhandlungen zwischen der EU-Kommission und dem US-Pharmagiganten Pfizer durchgesickert
zu Journalisten der britischen Financial Times und der Nachrichtenagentur Reuters. Wenn deren Berichte zutreffen, dann schlägt die Kommission vor,
die Pfizer gegenüber bestehende Zahlungsverpflichtung in Höhe von 10 MILLIARDEN EURO
durch eine Pfizer gegenüber bestehende Zahlungsverpflichtung in Höhe von 10 MILLIARDEN EURO zu ersetzen. _ _
Im Mai 2021 hatte die Kommission den größten Deal der Pharmageschichte abgeschlossen. Nach zwei ersten Vereinbarungen (vom November 2020 und Februar 2021) mit Pfizer/Biontech über den Kauf von (insgesamt) 600 Millionen Dosen gab sie eine nochmalige Bestellung über zusätzliche 900 Millionen Dosen auf - mit einer Option auf 900 Millionen weitere, die (dankenswerterweise) nie ausgelöst wurde.
Es war der mit Abstand umfangreichste aller EU-Impfstoffverträge - und mit einem (mutmaßlichen) Volumen von 35 MILIARDEN EURO auch der größte Kaufvertrag, den die Kommission je mit einem singulären Marktakteur geschlossen hat.
Mit diesem dritten Pfizer-Vertrag stieg _ die Abnahmemenge um 25 % _ auch der Preis: von 15,50 auf 19,50 Euro pro Dosis. Ein historisch einmaliger Megadeal, bei dem mit zunehmender Abnahmemenge auch die Stückpreise steigen? Wir taufen diesen pfiffigen Mechanismus hiermit der Einfachheit halber auf den Namen „Leyen-Effekt“. Und legen ihn bei Gelegenheit mal einem blutigen BWL-Anfänger zur genaueren Begutachtung vor - und zwar zusammen mit dem Skalen- _ und Mengenrabatt-Effekt.
_ verschaffte die Kommission dem Unternehmen Pfizer damit das Quasi-Monopol für den EU-Impfstoffmarkt _ Verstoß gegen das _ EU-Wettbewerbsrecht. _ _ wurden sowohl Herstellerhaftung als auch (spätere) Vertragsanpassungen und Ausstiegsklauseln weitestgehend ausgeschlossen. _ _
Kein anderer Pharmakonzern auf der ganzen Welt musste seiner Geschäftspraxis wegen so häufig von Behörden und Gerichten gemaßregelt werden wie Pfizer, im Durchschnitt viermal pro Jahr.
In 22 Jahren bringt das Unternehmen es auf 90 dokumentierte Sanktionsmaßnahmen, denen teils gravierende Rechtsverstöße vorausgegangen sind. (Und das sind nur die, die aufgeflogen sind.)
VonderLeyen hat die offiziellen EU-Vertragsgespräche mit der Pharmaindustrie, die nach einem festgelegten Protokoll von mandatierten Verhandlungsführern und Experten der Kommission durchzuführen waren, alllem Anschein nach erfolgreich unterlaufen und die Verhandlungen für diesen dritten, größten, teuersten, wettbewerbsverzerrendsten und stümperhaftesten Pfizer-Vertrag in seinen entscheidenden Teilen an sich gezogen - unter Überschreitung ihrer Amtszuständigkeit als Kommissionspräsidentin und Verletzung der für EU-Beamte verbindlichen Verfahrensvorschriften. _ _
Seit zwei Jahren verweigern Kommission und vonderLeyen, die ihre Transparenzverbundenheit immer mit ohrenbetäubend geschmacklosen Verbalkaskaden simuliert hatte, nun schon die Veröffentlichung der abgeschlossenen VERTRÄGE - selbst Parlament und Untersuchungsausschuss bekommen nichts als durch Schwärzung unkenntlich gemachte Ausfertigungen zu Gesicht.
Ebenso kategorisch verweigern sie die Herausgabe der vertragsvorbereitenden SMS-NACHRICHTEN zwischen vonderLeyen und Bourla - und widersetzen sich damit nicht nur dem (rechtmäßigen) Auskunftsbegehren von Journalisten und EU-Abgeordneten, sondern auch den Anfragen der Europäischen Bürgerbeauftragten Emily O’Reilly und sogar der (ziemlich) nachdrücklichen Aufforderung des Europäischen Rechnungshofes._ _
Falls es also tatsächlich jemandes Absicht gewesen sein sollte, „Transparenz“, „Demokratie“, „Bürgernähe“ und das „Vertrauen“ in die „Politik“ zu „stärken“ (Sie lasen: Auszüge aus der Antrittsrede Ihrer höchsten Exekutivbeamtin), so können wir der Kommissionspräsidentin nur zurufen: NA DANN MAL LOS. Niemand hindert Sie.
Und während die strafrechtliche Untersuchung der ursprünglichen Verträge durch die Europäische Staatsanwaltschaft EPPO, bekannt seit Oktober letzten Jahres, noch in vollem Gange ist, hat die Kommission es schon wieder getan.
_ neue Verhandlungen mit Pfizer begeben - natürlich nicht ohne die dezidierte Absicht, jede ihrer bisherigen Verfehlungen noch einmal in Zeitlupe zu wiederholen: Wieder _ in geheimen Verhandlungen unter _ Umgehung ihrer (eigenen) Rechenschaftspflicht über die Verwendung von EU-Geldern zum EU-weiten Ankauf von Produkten eines einzigen US-Herstellers entschieden. _ _
Es geht um die „Anpassung“ des gigantischen (dritten) vonderLeyen-Pfizer-Vertrages, mit dem die Kommission sich zur Abnahme von 900 Mio. Dosen bis Ende 2023 verbindlich verpflichtet hatte. Etwa 400 Mio. dieser Einheiten wurden bereits geliefert, die restlichen 500 Mio. müssen in diesem Jahr von den EU-Mitgliedern noch abgenommen werden.
_ _ Nachfrage nach Impfstoffen praktisch zum Stillstand gekommen ist, während die Impfstofflager aus allen Nähten platzen und alle zuvor durch Aufdruck _ angekündigten Verfallsdaten - eines nach dem anderen - nun überraschenderweise auch tatsächlich eingetreten sind.
Seit einem geschlagenen Jahr versuchen die (ohnedies von multiplen Belastungen geknebelten) Mitgliedsstaaten nun schon, sich aus ihrem Vertragsschicksal doch noch irgendwie herauszuwinden. _ _ Die Slowakei und Lettland sind bereit, statt des Impfstoffs einen Riesenhaufen anderer Leckereien _ von Pfizer zu schlucken, egal, was gegen Schädelweh und Potenzprobleme vielleicht.
_ _ hatte man in Griechenland den überaus anarchistischen Einfall, die Paketsendungen der Pharmaindustrie einfach zu Amazon-Retouren zu degradieren und zurückzuschicken: "passt gar nicht, nächste mal korrekte Größe schicken"
_ vergeblich, der Kaufvertrag lässt den Staaten kein Entkommen. _ _ Pfizer besteht auf Einhaltung des Vertrages, droht mit Klagen _ _
Vernunftdenker Don Pedro:
Der Chef für Satire TITANIC wird allen Ernstes der Ernsthafteste der Demokratie-Verteidiger. Schlag nach bei Nietzsche: "Umwertung aller Werde" - das "Wertloswerden der obersten Werte.“.
Ergebnis: Die Spitze der EU-Kommission wird zur Real-Satire, der Satiriker wird zum Moralist für die obersten Werte
Dumm gelaufen, Satiriker kann man nicht kaufen. Nächstes Mal Satire-Kandidaten besser gar nicht mehr zur Wahl zulassen?
Nachtrag 2024-02-26 Vorstehendes wurde etwa 1. April 2023 getextet als kleiner Übertreibungsscherz. Februar 2024 organisieren 1.400 Organisationen Massenproteste mit dem ablesbaren Ziel, die AfD zu verbieten, zudem Einzel-Kandidaten zu verbieten, sofern diese mit der Mehrheitsmeinung der andren Parteien als unerwünscht angesehen werden. Die Realität hat die kleine satirische Anmerkung eingeholt und übertroffen.
Strafanzeige des Rechtsanwalts Wilfried Schmitz gegen Karl Lauterbach und die möglichen Mittäter
adressiert an die Staatsanwaltschaft Berlin, vom 16. Januar 2023: Vorwürfe: Tatverdacht
gefährliche und schwere Körperverletzung (im Amt) - mit Todesfolge gemäß §§ 223, 224, 226, 227, 340 StGB,
► Totschlag und Mord - § 212 und 211 StGB,
► fahrlässige Körperverletzung § 229 StGB,
► fahrlässige Tötung § 222 StGB,
► alle in Betracht kommenden Straftatbestände gemäß §§ 94 und 95 AMG
► sowie aller sonst in Betracht kommenden Straftatbestände und Beteiligungsformen nach dem StGB, Kriegswaffenkontrollgesetz und/oder Völkerstrafgesetzbuch.
juristischen Laien _ erläutert Schmitz _
►j"Heimtückisch handelt, wer in feindseliger Willensrichtung die Arg- und dadurch bedingte Wehrlosigkeit des Opfers bewusst zur Tötung ausnutzt.
► Arglos ist, wer mit einem schweren Angriff nicht rechnet und sich daher in Sicherheit wiegt.
► Wehrlos ist, wer aufgrund seiner Arglosigkeit in seiner natürlichen Abwehrfähigkeit gegenüber dem konkreten Angriff zumindest stark eingeschränkt ist."
Volltext: Strafanzeige "Lauterbach"
Video 13:25 : Reitschuster über "Lauterbach droht in Davos mit 'Zeitalter der Pandemien'"
- dechiffriert "Wir haben noch viel vor"
Vernunftdenker Don Pedro:
Ob Lauterbach im Amt bleiben kann, sondern Bürger die Information über diese Strafanzeige intensivst verbreiten? ... fragte man sich damals.
Unabhängig davon, dass die Berliner Staatsanwaltschaft gegen Politiker bei amtsverknüpften Vorwürfen oft als zurückhaltend behauptet wird.
Nach Stand 2024-02-26 hat Lauterbach alles gut überstanden und ist noch im Amt
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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♥ Corona erst vorbei, wenn ... *Handschellen! (19,99)
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♥ *Passendes Buch: (Buchkauf bitte immer von hier starten) 19,99 EUR - von Werner Reichel
2023-06 (~70 Ratings bis 2024-05) 250S. ♥ Gegen das Vergessen: Corona ist erst vorbei, wenn bei den Schuldigen die Handschellen klicken.
400 Zitate dokumentieren für alle Zeiten Lügen, Hass und Hetze während der Coronakrise Immer öfter belegen wissenschaftliche Studien, dass das Covid-19-Virus keineswegs ein tödliches Virus ist, das einen grausamen Erstickungstod zur Folge hat. Doch genau dieses Schreckensszenario diente als Rechtfertigung für radikale Einschränkungen unserer Grundrechte.
Mittlerweile ist ein klarer Zusammenhang zwischen Impfung und Übersterblichkeit erkennbar.
Zigtausende Menschen wurden durch die Impfung geschädigt oder sogar getötet. Gemäß der Europäischen Arzneimittel Agentur (EMA) sind in Europa 2 179 125 Personen betroffen. Als »Kollateralschäden« der Coronamaßnahmen wurden Hunderttausende Betriebe ruiniert und Existenzen vernichtet. Wie konnte es so weit kommen?
Politiker, Journalisten, Wissenschaftler, Mediziner und sogar Kirchenvertreter und Künstler machten gemeinsame Sache mit Regierung und Pharmaindustrie; sie wurden zu Propagandisten der Macht. In diesem Buch nennt Werner Reichel die Namen von Überzeugungstätern, Brandstiftern, Profiteuren, Mitläufern, Claqueuren und nützlichen Idioten.
Anhand von rund 400 Zitaten illustriert der Autor die Gefahr, die sich aus einer doktrinären Meinungseinfalt ergibt,
in der Politik, Medien und Pharmaindustrie sich wohlwollend auf die Schulter klopfen und die Taschen vollmachen, während geltendes Recht und Realität negiert werden.
Ob sie kritische Geister und Ungeimpfte als »Blinddarm« bezeichnen, ihnen den Tod wünschen oder gar den Einsatz von »Flammenwerfern« fordern - der Autor dokumentiert die unfassbaren Aussagen für die Nachwelt. Denn wie so oft beginnen die Täter, zu verharmlosen, anderen die Schuld zu geben und Aussagen zu vertuschen.
Viele Texte auf Webseiten, in Blogs und Mediatheken wurden inzwischen gelöscht. Verewigt statt gelöscht: die wichtigsten Zeitdokumente unlöschbar für Ihr Archiv!
Dieses Buch ist eine wahre Fundgrube an geradezu unglaublichen Originalzitaten. Was da an Lügen, Hetze, Hass, Opportunismus und bodenloser Dummheit herausgelassen wurde, ist sagenhaft. Es ist wichtig, dass diese unglaublichen Worthülsen mitsamt ihren Verursachern hier sozusagen für immer festgehalten werden. Sie sollten sich jedenfalls all diese Leute merken und auch das, was sie abgesondert haben.
Corona ist erst zu Ende, wenn die Schuldigen im Gefängnis sitzen. Umso mehr, als zu befürchten ist, dass sich Vorgänge wie diese in Zukunft wiederholen werden.
LIBRA-Anmerkung: Es wurde auch im LIBRA-Kontext durch ein kleines Team ein umfassendes Archiv von wichtigsten und besten Corona-Medientexte gesammelt. Die zahlreichen irrigen Zitate wurden ebenfalls in einem Sammeltext erfasst, sortiert nach Themenkreisen. Dies könnte irgendwann für zeithistorische Forschung verfügbar gemacht werden.
Für normale Anliegen ist das hier angebotene Buch die bessere Lösung, weil der Stoff aufbereitet ist und für das besonders Wichtige konzentriert ist.
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***** 👩👩 (neu) _!!!!!_ *Rehabilitierung und Schadensersatz wegen Falsch-Ahndung während Corona-Hysterie? Voller Impfschaden-Ersatz: Klagen gegen Bürger 2023....2024++ wegen Impfverweigerung, 2G, Bußgeld. - Bußgeld-Rückzahlung nur in Bayern? - Soldaten ins Gefängnis wegen Impfverweigerung? - Sonstiges juristisch Absurdes.
▼ mehr! ▼
► 2025-11-05 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/ybb-aaa-de.htm#YBB-VACC-ABSUR Auch hier alternativ per Suchbegriff:
die Erde ist nicht eine Scheibe und Corona-Impfung schützt nicht vor Ansteckung
du wirst so lange ausgelacht,
bis die Realität beweist, dass du recht hattest
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
"Der Schwache kann nicht verzeihen. Verzeihen ist eine Eigenschaft des Starken." (Mahatma Gandhi 1869 – 1948)
"Lasst uns einander verzeihen - nur dann werden wir in Frieden leben.“ (Leo Tolstoi 1828-1910, russischer Schriftsteller)
Vorbemerkung zum Thema:
Sind die Verträge über Ausschluss von Schadensersatz der Hersteller insoweit sittenwidrig, also nichtig? Wenn der Staat die Haftung übernimmt, so ist klar, der Staat haftet nach Möglichkeit für nichts und Richter sind Beamte eben dieses Staates.
Corona-Geschädigte: Verzeihen setzt voraus: Entschuldigung, Annullierung aller Bußgelder, mindestens symbolischer Schadensersatz-Betrag an Impf-Verweigerer, Aufklärung aller Korruptionsaspekte. So lange die schuldigen Parteien an all dem Unrecht meinen, Vertuschen würde genügen, gibt es kein Verzeihen.
Die betreffenden rund 30 Prozent ihrer Wähler sind seither und bis zur Rehabilitierung effizient abgetreten an andere Parteien. Beweis: Wahlen 1. September 2024 in Sachsen und Thüringen und Bundestagswahl Februar 2025: Das Post-Impfzwang-Syndrom hat einmal mehr zugeschlagen.
Drei Monate nach Urteil : 200.000 Euro ausständig: Ballweg erhält nur Bruchteil seines sichergestellten Vermögens (("erhielt bisher nur...")
Die Staatsanwaltschaft sagt, sie habe sämtliche Vermögenswerte bereits Mitte August freigegeben.
_ _ Querdenken-Gründer Michael Ballweg hat drei Monate nach seiner Verwarnung wegen Steuerhinterziehung von 19,53 Euro _ erst einen Bruchteil seines Vermögens wieder bekommen _ _ Ende Oktober 2025 nach eigenen Angaben erst gut 100.000 Euro seines von der Staatsanwaltschaft sicher gestellten Vermögens zurück bekommen.
_ _ Haftentschädigung muss gesondert eingefordert werden
Ballweg beklagte auch, dass er jene Entschädigung gesondert einklagen müsse, die ihm das LG „für die vollzogene Untersuchungshaft, den vollzogenen Vermögensarrest sowie die bei ihm durchgeführte Durchsuchung“ zugesprochen hatte (Az: 10 KLs 3 Js 15816/22). Welcher Gesamtbetrag dabei herausspringen könnte, ist unklar.
Paragraf 7 (3) des Strafentschädigungsgesetzes (StrEG) sieht nach einem Freispruch für jeden angefangenen Tag der Freiheitsentziehung derzeit eine Entschädigung von 75 Euro vor. Bei 279 Tagen entspräche dies knapp 21.000 Euro. _ _ Ballweg schätzte die Gesamtkosten für die Einklage allerdings schon auf rund 100.000 Euro und bat seine Anhänger um finanzielle Unterstützung.
🖐 LESER: Das war ein politisch motivierter Schauprozess ersten Ranges. In einem demokratischen Rechtsstaat hätte solch ein Prozess niemals statt gefunden.
Vernunftdenker Don Pedro: Das politische Ziel war vermutlich nicht ein Schauprozess, da dieser die Rechtsstaats-Illusion bezüglich Ideologen erkennbar macht für fast alle Bürger. Der Schaden eines Unrechtsverfahrens für dahinter stehende Politikkreise wäre aber als das kleinere Übel einschätzbar. verglichen mit...
... einem etwaigen Ziel, das gewaltige Übel eines kundigen Widerstandskoordinators jahrelang außer Betrieb zu setzen und den Koordinator gegen Fortsetzung innerlich zu zermürben. Es hat alles seine Logik - und man folge der Spur des Geldes aus der Staatskasse für die Zermürber-Helfer unter den ideologie-orientierten der NGOs.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Zur Volltext-Fassung?
(statt Auszug):- Nachstehenden Link anklicken. Dann suchen ganz oben bei einer der 3 Spalten. Dort anklicken: "v mehr v"
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Sammelpetition: Bürger fordern Straffreiheit für Corona-Verurteilte
Seit September 2025 liegt im Bundestag eine Petition für _ Amnestie aller wegen Corona-Maßnahmen Verurteilten _ . Bisher _ 9.000 Mitzeichner, für _ öffentliche Anhörung sind 30.000 nötig. Der Petent sieht frühere Maßnahmen als verfassungswidrig an und fordert Rechtsfrieden.
_ _ Der Petitionsausschuss des Bundestages hatte seine Verfahrensgrundsätze zum 1. Juli 2024 geändert _ _ genügen im Rahmen einer öffentlichen Sammelpetition 30.000 statt wie zuvor 50.000 Mitzeichnungen, um eine öffentliche Beratung zu erwirken. Das Zeitfenster _ wurde von vier auf sechs Wochen vergrößert.
__ gehen beim Bundestag jedes Jahr _ etwa 17.000 Petitionen ein, also etwa 330 _ pro Woche _ _ Eine Amnestie kann nach Angaben der Bundeszentrale für politische Bildung nur durch ein „Straffreiheitsgesetz“ erlassen wer
„ _ Amnestie für alle Menschen _ , die _ strafrechtlich verfolgt _ wurden – einschließlich _ Ärzte, die Atteste ausstellten“ _ _ speziell „ _ Bürger, die aus Gewissensgründen handelten, sowie _ Ärzte, die ihrer Pflicht zur Fürsorge nachkamen“, sähen „sich bis heute mit Strafen, Einträgen oder Berufsverboten konfrontiert“.
Das Bundesjustizministerium konnte auf Nachfrage der Epoch Times keine Angaben zur Zahl : machen, die _ 2020 bis 2023 _ deutschlandweit strafrechtlich verfolgt oder verurteilt wurden. Es gebe keine Übersichten, die Strafverfolgung sei Sache der Länder
Nachspiel für Ärzte bei Maskenattesten: Über 1.000 abgeschlossene Strafverfahren
Geldstrafen, Berufsverbote, Freiheitsstrafen: Die Corona-Pandemie hat für viele Mediziner ein juristisches Nachspiel.
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🖐 LESER: Bis heute wurde kein einziger an diesem [] Beteiligter auch nur irgendwie belangt. Und das wird sich nicht ändern. Ebenso werden diese Leute die Verbr_..._ an den Menschen nicht zurücknehmen.
Vernunftdenker Don Pedro: "Verbrechen"? Sofern "Rechtsbeugung" erfolgte, ist es "Vebrechen" im Sinn des Stafrechts. Aber die zahlenmäßig weit überwiegenden Fehler der Corona-Plan-demie gegen die Bürger-Grundrechte erfüllen nicht die Tatbestandsmerkmale von "Verbrechens"-Tatbeständen. Würde man die Analyse auch auf "Versuch" und "Anstiftung" ausweiten, so wird es allerdings deutlich komplexer
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Wende im Prozess gegen Querdenken-Gründer : 200.000 Euro Rückerstattung an Michael Ballweg?
Berechnung erschüttert Steuer-Vorwürfe : _ _ Organisatoren der großen Demonstrationen gegen die Coronamaßnahmen 2020–2022. Das Finanzamt stellt eine Rückerstattung von bis zu 200.000 Euro in Aussicht.
_ _ Die Verteidigung fordert die Einstellung des Verfahrens. Dennoch hält die Staatsanwaltschaft trotz der neuen Zahlen an den Vorwürfen fest.
Staatsanwältin wird zurückgepfiffen : Besondere Aufmerksamkeit erregte eine Aktennotiz der Vorsitzenden Richterin Julia Weiß. Daraus geht hervor, dass die zuständige Staatsanwältin Franziska Gräfe Anfang Juni gegenüber dem Gericht telefonisch ihre grundsätzliche Bereitschaft signalisiert hatte, das Verfahren einzustellen.
Die Strafkammer zeigte sich demnach offen für eine solche Lösung. In der Folge wurde Gräfe, so berichtet die „Stuttgarter Zeitung“ jedoch innerhalb ihrer Behörde angewiesen, von diesem Schritt Abstand zu nehmen. Dies bestätigte sie in der Hauptverhandlung.
_ _ Eine Einstellung des Verfahrens komme nur bei gleichzeitiger Zahlung einer Geldauflage in Betracht, erklärte sie. Über andere Varianten sei man gesprächsbereit, sofern die Verteidigung konkrete Vorschläge unterbreitet.
🖐 LESER: Dieser Prozess ist eine Schande für einen demokratischen Rechtsstaat und dürfte m. E. nur in einem totalitären System in dieser Form möglich sein. War der Meinung politische Schauprozesse, wie aus unserer dunklen Vergangenheit, wären ausschließlich dem Volksgerichtshof vorbehalten.
🖐 LESER: Staatsterror gegen einen einzelnen Bürger und das ganz offen. Das zeigt uns so deutlich wie kaum etwas anderes, dass wir die Demokratie längst verloren haben.
Vernunftdenker Don Pedro: Im Fall der Einstellung: Wie viel Anspruch auf Schadensersatz hätte dann Ballweg? Hier geht es um hohe Summen, ein gewaltiger Schaden, verursacht durch viele Sünder. Ein Freispruch wäre teuer. Man denke allein an die Anwaltskosten von Ballweg. - Der größte Schaden aber ist die Schädigung des Vertrauens von einem Drittel im Land in Staat und Demokratie. Sobald Ballweg dies hinter sich hat, wird er Neues machen. So etwas verzeiht man nicht. So etwas vergisst man nicht.
So schafft das ökonomische Kartell der Bestandsparteien die eigene Kartellzerstörung. Ziemlich alle in diesem Drittel der Wähler waren vermutlich von vornherein die Meinung: Ein politischer Prozess, um demokratische Opposition durch Machtmissbrauch und Hybris zu zerstören. Mit jeder Unterdrückung der Opposition wird Opposition stärker, so lange der Rechtsstaat im Prinzip noch existiert.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Dr. Fuellmich per Audio aus U-Haft: An Vorbereitung für Revisionsverfahren schwer behindert
Nach seiner skandalösen Verurteilung durch das Landgericht Göttingen und die plötzliche U-Haft-Verlegung hat sich Dr. Reiner Fuellmich am 8.6.2025 nun erstmals mit einem Statement per Audio zu Wort gemeldet.
_ _ Ungebrochen und kämpferisch kritisiert er die blitzschnelle Verlegung in eine andere Haftanstalt, ohne dass er seine Prozessunterlagen und seine Schreibmaschine habe mitnehmen können. Er werde dadurch schwer behindert, sich auf den Revisions-Prozess vor dem BGH rechtzeitig fundiert vorzubereiten. Daher habe er auch noch nicht sein „letztes Wort“ veröffentlichen können, das in eine Strafanzeige gegen die Göttinger Richter gekleidet sei. Transkript seines Audios:
"nachdem ich nun im Rahmen einer Überrumpelungsaktion aus der JVA Rosdorf
im Süden Niedersachsens in die JVA Bremervörde im Norden Niedersachsens verlegt wurde, will ich mich mit einem kurzen Statement für Eure anhaltende Unterstützung bedanken."
Vernunftdenker Don Pedro: Die Justiz hat immer Probleme im Fall von "berühmten Verhafteten". Die reale Wahrung des Rechtsstaats ist danach bemessbar, wie mit den Rechten dieser Gefangenen umgegangen wird. Für mehr Kommentar besteht zu wenig Einblick zur Sache.
Corona-Akten: Kennedy macht öffentlich, was die Biden-Regierung verschwieg
Laut einem nun vollständig zur Einsicht vorliegenden Zwischenbericht wusste die US-Regierung unter Ex-Präsident Joe Biden bereits frühzeitig von einer erhöhten Myokarditisgefahr durch COVID-19-Impfstoffe. Doch hielt sie die Informationen zurück, um die Bevölkerung nicht zu verunsichern.
So hatte das israelische Gesundheitsministerium die US-Behörde Centers for Disease Control (CDC) bereits im Februar 2021 über eine Vielzahl an Myokarditisfällen in Kenntnis gesetzt. Davon und von anderen Herzproblemen betroffen waren der Mitteilung zufolge vorwiegend jüngere Menschen, nachdem sie die mRNA-Impfstoffe von Pfizer verabreicht bekommen hatten. In den Packungsbeilagen tauchte die Erwähnung der möglichen Nebenwirkung jedoch erst ab Ende Juni 2021 auf. Für Jugendliche ab zwölf Jahren war das Vakzin von Pfizer aber bereits ab Mai 2021 zugelassen.
Letztlich entschieden sich CDC und FDA, die möglichen Nebenwirkungen zurückzuhalten, um nicht für Unruhe in der Bevölkerung zu sorgen. _ _ Daher sei es auch nicht überraschend, dass die Biden-Regierung die überwiegende Mehrheit der Informationen vier Jahre lang geheim hielt. „Sie wollten nicht, dass die Öffentlichkeit oder der Kongress jemals das vollständige Ausmaß erfährt“,
_ _ junge Männer im Alter zwischen 16 und 25 Jahren am meisten gefährdet für Herzerkrankungen nach Gabe der Impfstoffe. Bisher gab Pfizer ein Alter von zwölf bis 17 Jahren an. Moderna wies auf erhöhte Gefahren bei 18- bis 24-Jährigen hin. _ _ 38 Fällen pro 1 Million verabreichter Impfdosen bei den 16- bis 25-Jährigen _ _ Rate von Myokarditis und Perikarditis bei Kindern und Erwachsenen unter 65 Jahren bei etwa acht Fällen pro 1 Million verimpfter Dosen. Die Angaben beziehen sich auf die in dieser Saison verfügbaren Impfstoffe.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: Hochrechnung für Deutschland: Etwa 400 Fälle für etwa 40 Millionen Geimpfte, davon rund 200 bei jungen Männern. Für den Fall von Mehrfachimpfung müsste man das vielleicht verdoppeltn. Vielleicht war es deutlich mehr bei damaligen Impfstoffen. Man vergleiche dies nun mit den in Deutschland anerkannten Entschädigungsfällten - nicht zu Lasten des Herstellers, sondern zu Lasten der Steuerzahler. Ist das nur ein kleiner Bruchteil hiervon?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Gestoppte Tempo 30-Regel in Mainz: Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Steinkrüger – Müssen Bußgelder zurückgenommen werden?
Das war’s: Ein Tempo-30 Schild auf der Rheinallee ist mit einem Müllbeutel verhüllt. Die Beschwerde eines Anwohners war erfolgreich, Tempo 30 in Mainz ist vorerst Geschichte. Denn politischer Wille allein reicht für eine Geschwindigkeitsbegrenzung nicht aus. Für Friedemann Kobusch _ _
_ _ gibt es inzwischen eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen die Mainzer Verkehrsdezernentin J_..._ Ste_.._(Grüne) – wegen jahrelangen Rechtsbruchs, Verfahrensverschleppung und bewusster Missachtung der Anordnungen des LBM.
_ _ wird die Überprüfung der seit Juli 2021 verhängten Bußgelder gefordert _ gibt es im Gesetz die Möglichkeit zur Rücknahme rechtswidriger Verwaltungsakte.
Zudem hätte die Stadt Mainz mit dem Vorliegen des neuen Gutachtens Ende Februar 2025 sofort die Anordnung von Tempo 30 aufheben müssen – auch das geschah indes nicht. Stattdessen beantragte das Verkehrsdezernat in aller Eile eine neue Genehmigung für Tempo 30 auf den Hauptverkehrsachsen, dieses Mal auf der Basis des Lärmaktionsplans der Stadt Mainz. Den Antrag muss der Landesbetrieb Mobilität (LBM) genehmigen, _ _ sieht _ keinen Anlass zur Eile.
: Ein Verwaltungsakt kann _ auch im Nachhinein zurückgenommen werden, wenn er rechtswidrig war. _ _ Paragraph 48 Verwaltungsverfahrensgesetzes _ (VwVfG) _ : „Ein rechtswidriger Verwaltungsakt kann, auch nachdem er unanfechtbar geworden ist, ganz oder teilweise mit Wirkung für die Zukunft oder für die Vergangenheit zurückgenommen werden.“
_ _ Allerdings _ auch: „Erhält die Behörde von Tatsachen Kenntnis, welche die Rücknahme eines rechtswidrigen Verwaltungsaktes rechtfertigen, so ist die Rücknahme nur innerhalb eines Jahres seit dem Zeitpunkt der Kenntnisnahme zulässig.“
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Der fehlende Virus-Beweis vor dem Schweizer Bundesgericht
Nun hat sich meines Wissens zum ersten Mal ein Gericht damit befassen müssen. Über 10.000 Schweizer Bürger haben vor dem Schweizer Bundesgericht wegen der durch den Bundesrat widerrechtlich erlassenen freiheitsbeschränkenden Corona-Maßnahmen eine Staatshaftungsklage erhoben.
Darin machen sie u.a. mit ausführlicher Begründung auch fehlende Beweise für die Existenz des angeblich pathogenen Virus „SARS-Cov-2“ geltend. Schon damit sei das Epidemiengesetz als rechtliche Grundlage aller staatlichen Maßnahmen gar nicht anwendbar.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: Vielleicht kann man daraus für Deutschland lernen. Allerdings differiert das Recht stark nationalstaatlich sowohl für die Staatshaftung wie auch für die Bündelung von Klagen. Für beides ist das deutsche Recht relativ abweisend. - Bezüglich des Virus-Beweises zirkulieren zutreffende, aber auch abwegige Einwendungen. Man muss immer erst die Texte sichten vor Möglichkeit der Zuordnung.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Zahnarzt fordert von Stadt Wolfsburg die volle Rehabilitation der Ungeimpften
Der Zahnarzt _ Jens Knipphals hat am 22.8.2024 einen offenen Brief an den Rat der Stadt Wolfsburg zur Vorbereitung einer Einwohnerfragestunde am 4.9.24 gerichtet. - Autor: Jens Knipphals
Er fordert _ eine vollumfängliche Rehabilitation der Ungeimpften und begründet diese Forderung mit präzisen wissenschaftlichen Argumenten.
Vernunftdenker Don Pedro: Hervorragend konzentriert formuliert. frei verfügbar. Aber wieso nicht auch Schadensersatz? Gewaltige Summen wurden zu Lasen der Steuerzahler "verdampft" - natürlich nie wegen "Korruption usw." - igittegitt!
Und gewaltige Schäden wurden erzeugt... aber natürlich nie in totalitärer Hybris?
Hier mit 3 Seiten der Zitate, unvorstellbar diffamierend:
... während der Corona-Hysterie durch Politiker und Verantwortliche, ausgeprägt unverantwortlich gegen Ungeimpfte.
Publiziert in: "Freie Presse Bodensee", 88662 Überlingen.
Corona-Fehler: Wegen Machtsucht über Menschen? Wie eine Art totalitäres Kollektiv-Delirium von abgehobenen Machtsüchtigen der Politik?
Allein die buchhalterisch erfassbaren Kosten der Staatsfehler könnten bis zu 10 oder 20 Milliarden Euro betragen. "Nur Peanuts"? Für Hybris....
Ein Schadensersatz von rund 500 Euro für jeden Ungeimpften, das wäre eine etwa gleiche Summe. Wenn die Bürger sich stattdessen gehorsam das Totschweigen dieser "Vergewaltigung des Volkes durch ein Parteien-Kartell" bieten lassen, nur dann könnte es sich wiederholen.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Die Blamage des staatsnahen Bundesverfassungsgerichts
Das Bundesverfassungsgericht hatte mit Beschluss vom 19.11.2021 die Corona-Maßnahmen des Staates und die damit einhergehenden massiven Eingriffe in die Grundrechte des Menschen für verfassungskonform erklärt.
Es stützte sich dabei wesentlich auf die „wissenschaftlichen Erkenntnisse“ des staatlichen Robert-Koch-Instituts, die aber – ausweislich der veröffentlichten RKI-Protokolle – nicht auf Wissenschaft, sondern auf Anordnungen der Regierung beruhten! Das ist eine ungeheure Blamage des höchsten Gerichts. Und sie entlarvt die verfassungswidrige Verflechtung von Wissenschaft, Staat und Justiz. Der Staat korrumpiert die („freie“) Wissenschaft, und das Gericht entscheidet aufgrund der Daten des Staates zugunsten des Staates.
_ _ 1. Senat des Bundesverfassungsgerichts, Vorsitz Präsident Prof. Dr. Harbarth, vorher stellvertretender Fraktionsvorsitzender der CDU/CSU im Bundestag Der wachsame Dr. Gunter Frank, Autor des _ Buches "Das Staatsverbrechen", hat am 5. 8. 2024 auf Achgut die damalige Entscheidung des obersten Gerichts in Erinnerung gerufen und die Notwendigkeit betont, dass sie im Lichte der RKI-Protokolle revidiert werden müsse.
Vernunftdenker Don Pedro: Natürlich hat das Bundesverfassungsgericht geirrt - nämlich "objektiver" Irrtum. Die Richter werden sich darauf berufen, subjektiv nicht geirrt zu haben. Merke: Ein Jurist irrt immer "entschuldbar".
Nur das "miserable Volk" irrt, wenn es irrt, unentschuldbar. Mindestens "irgendwie" unentschuldbar ist ein Jurist immer (!), damit man in komplexen Sachen troitz Ungewissheit ein Urteil fällen kann.
Muss das Bundesverfassungsgericht seine Entscheidung aufheben? Gesichtspunkte:
Wer ist überhaupt berechtigt; die Aufhebung zu beantragen? Wer ist also durch diesen jahrelang zurück liegenden Entscheid "aktuell beschwert"? Diese Person müsse aber ja wohl erst einmal den fachgerichtlichen Rechtsweg erschöpfen? Bis dahin sind Behördenfehler jener Jahre längst "irgendwie endgültig verjährt"?
Wenn der Entscheid nicht mehr angewandt wird, ist eine Aufhebung überhaupt nötig? Denn aus damaliger Sicht des "damaligen Standes der Wissenschaftlichen Erkenntnis" war der Entscheid "richtig" - dürfte jedenfalls das Juristen-Gremium so sehen, das damals entschieden hatte.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Anwälte für Aufklärung: Corona-Amnestie und Einstellung aller laufenden Straf- u. Bußgeldverfahren!
Die Anwälte für Aufklärung e.V. fordern nach Veröffentlichung der RKI-Dokumente umgehend eine lückenlose öffentliche Aufarbeitung des schweren staatlichen Corona-Unrechts. ((Forderungen:))
● _ _ Einrichtung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses im Deutschen Bundestag.
● _ _ Corona-Amnestiegesetz nach dem Vorbild Sloweniens. Jeder Slowene, der wegen eines Verstoßes gegen die COVID-Beschränkungen zu einer Geldstrafe verurteilte wurde, bekommt diese erstattet einschließlich Tilgung aus dem Strafregister. Ein Amnestiegesetz ist auch in Deutschland das Mindeste für eine Wiedergutmachung des Unrechts, das den Menschen durch den Missbrauch des Straf- und Ordnungswidrigkeits-Rechts sowie durch verfassungswidrige und übermäßige Eingriffe in die Grund- und Menschenrechte angetan wurde.
● _ _ ein Maßnahmen-Entschädigungsgesetz, um die von den Corona-Maßnahmen betroffenen Menschen zu rehabilitieren und zu entschädigen.
● _ _ Einstellung aller noch gerichtlich anhängigen Corona-Straf- und Bußgeldverfahren, insbesondere gegen maßnahmenkritische Ärzte.
● Einrichtung eines öffentlich-rechtlichen Impfschadensregisters und die Verabschiedung eines neuen Impffolgen-Entschädigungsgesetzes.
● _ _ Justizreform, um die politische Weisungsgebundenheit der Staatsanwaltschaften zu beenden. 1
● _ _ strafrechtliche Ermittlungsverfahren gegen die Verantwortlichen des Corona-Unrechts.
● _ _ Austritt _ aus der WHO und Ablehnung der von der WHO „verabschiedeten“ Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV-neu) durch den Deutschen Bundestag.
● _ _ Rücktritt des Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts Stephan Harbarth und des Bundesgesundheitsministers Karl Lauterbach.
● Reform des öffentlichen-rechtlichen Rundfunks gemäß Manifest für einen neuen ÖRR von April 2024 und sofortige Aussetzung der Rundfunkbeitragspflicht.
Vernunftdenker Don Pedro: Das Manifest vom April 2024 basiert auf der Nicht-Aussetzung der Rundfunkabgabe. Nicht alles, was Protest ist, hat gleiche Ziele...
Forderung von WHO-Austritt ist überflüssig, weil problematisch und weil aussichtslos. Aussichtsreich einklagbar ist eine Stufe bescheidener: Gegenüber der WHO sind deren Regeln aufzukündigen ("Vorbehaltsklausel"), soweit unvereinbar mit dem Grundgesetz und den internationalen Konventionen der Menschenrechte.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Nach Corona-Impfpflicht bei Bundeswehr: Ungeimpfter Soldat tritt Gefängnis-Strafe an
Gefängnis für Soldaten: Wer bis 13 Uhr nicht geimpft war, galt als Befehlsverweigerer
_ _ Ende Mai 2024 wurde die Corona-Impfpflicht bei der Bundeswehr aufgehoben. Ex-Soldat Jan Re. musste dennoch am 12. Juli 2024 ins Gefängnis, weil er sich nicht gegen Corona impfen lassen wollte. Vor ihm lagen 40 Tage Haft in der JVA Lingen in Niedersachsen, wegen Befehlsverweigerung.
Zwölf Jahre lang war Jan Reiners bei der Bundeswehr. Heute lebt der ehemalige Oberstabsgefreite von Bürgergeld. „Mir hat man alles weggenommen“, sagt er. „Bundeswehr-Führerschein, Truppendienstausweis, ich durfte nicht mehr einfach so in die Kaserne, mich hat man wie einen Schwerverbrecher behandelt.“
Vernunftdenker Don Pedro: Dieser Vorgang ist zu traurig für Satire im Kommentar. Wenn du, ein Soldat, mit dir gerungen hast und schließlich entschieden hast: "Ja,. ich bin bereit, für die Verteidigung dieses meines Landes zu sterben", so ist das eine Ehre für alle, die zu diesem Land dazu gehören.
Wenn du etwas ablehnst, was mit den Gesetzen dieses Landes unvereinbar ist, so ist es in Einklang damit.
Wenn inzwischen erwiesen ist, dass der Befehl in Kettenwirkung auf Manipulation der medizinischen Wahrheit beruht hat oder der Nutzen jedenfalls nicht belegbar ist, so hast du deinem Willen entsprochen, gegen Unrecht einzutreten.
Müsstest du umgehend rehabilitiert werden? Solltest du für das Bundesverdienstkreuz vorgeschlagen werden?
Wenn eine Armee nach diesen Kriterien ihre Standhaftesten aus ihren Reihen entfernt, wie will sie standhaft sein und Verantwortung erfolgreich delegieren können, fallsf der Ernstfall der Verteidigung eintreten sollte?
Virologe Alexander Kekulé „Dass Deutschland sich mit der Aufarbeitung so schwertut, ist ein Problem“
Virologe Alexander Kekulé geht hart mit der deutschen Trägheit bei der Pandemie-Aufarbeitung ins Gericht. Er spricht über den „gefährlichen Unsinn“ von Experten, Angstmache als politische Taktik und warum er nichts von Scholz‘ Plan zu einem Bürgerrat hält.
Vernunftdenker Don Pedro: Niemand der mit-schuldigen Akteure wünscht Aufarbeitung. So viel Schadensersatz für alle Corona-Rechtsverstöße, da reicht nicht einmal der gesamte Bundeshaushalt. - Der Text ist lang und hat viele wichtige Details, was aus eben diesem Grund keinerlei Konsequenzen hat. Kein Politiker möchte Kollegen für gefängnisreif erklären. Das ist ein ungeschriebener Sammelvertrag auf Gegenseitigkeit.
Corona-Abriegelung: Bewohner von Wohnkomplex in Göttingen scheitern vor Gericht
Während der Corona-Pandemie wird ein bewohnter Wohnkomplex in Göttingen abgeriegelt. Die Betroffenen mussten nun eine juristische Niederlage hinnehmen.
_ _ Anordnung, die _ bundesweit für Aufsehen sorgte: _ _ hatte die Stadt den ganzen Wohnblock unter Quarantäne gestellt. Sie untersagte den 668 Bewohnern des Gebäudekomplexes auf Grundlage einer Absonderungsverfügung, sieben Tage lang ihre Wohnung zu verlassen, um das Infektionsrisiko zu minimieren. Das Gebäude wurde zeitweise mit Bauzäunen umstellt und durch die Polizei abgeriegelt. In einer Reihentestung waren zuvor 100 dort lebende Personen positiv auf das Virus getestet worden.
_ _ November 2023 hatte das Verwaltungsgericht Göttingen _ entschieden, dass der Stadt _ die Rechtsgrundlage im Infektionsschutzgesetz fehlte . 40 Familien mit rund 200 Personen klagten daraufhin beim Landgericht Göttingen auf Schmerzensgeld wegen Freiheitsentziehung und der Verletzung ihres Persönlichkeitsrechts. _ beantragten sie Prozesskostenhilfe.
_ _ erhalten keine Prozesskostenhilfe für ihre Klage auf Schmerzensgeld. Die Klage habe keine Aussicht auf Erfolg, entschied das Oberlandesgericht Braunschweig _ _ Die Bewohner müssten nun entscheiden, ob sie ihre Klage gegen die Stadt Göttingen auf eigene Kosten weiterverfolgen.
Vernunftdenker Don Pedro: Schadensersatz vom Staat nach deutscher Rechtslage? Prozessieren für eine Stecknadel im Heuhaufen ist zwar erfolgreich, aber so gut wie immer nur für die Anwälte.
Der deutsche Staat wäre umgehend "pleite", müsste er für alle staatlichen Fehler der Corona-Hysterie Schadensersatz leisten.
Die staatliche Machthybris jener Jahre hat dennoch ihr Gutes: Rund 40 Prozent der Bürger mutierten von gehorsamen Schafen zu wehrhaften Widdern. Viele kritische Kleinmedien fanden endlich viele Spender. Die Parteienlandschaft wurde und wird noch gründlich in Wirbel versetzt. Es gibt wieder mehr partei-getragene Opposition in den Parlamenten.
Bürgerrechte : Kimmich, Irving, Djokovic: So erging es Sportlern ohne Corona-Impfung
Joshua Kimmich und die Jagd auf Ungeimpfte gegen Corona – neue ZDF-Doku
Von Tennisprofi Novak Djokovic bis NBA-Basketballer Kyrie Irving: Es gab etliche Athleten, die als Ungeimpfte Probleme bekamen.
Vernunftdenker Don Pedro: Die Gleichschaltung ganzer Völker ist das besonders Faszinierende der Corona-Masken-Karnevals. Einiger dauer-pubertäre totalitär Machtgieriger an den Schaltstellen der Macht und der Medien-Manipulation?
Der lange Bericht der Berliner Zeitung macht Sportstars zum Thema, weil das Volk sie kennt, im Volk die vielen Stammtisch- und und Arena-Leute.
Und all die anderen Diffamierten? In Deutschland waren es ~20 Millionen Bürger, die mangels Impfung, Test oder "genesen" und was auch immer, die wie Lepra- und Pestkranke des Mittelalters ausgegrenzt wurden. Oder wie Juden zu Beginn der Nazizeit. Die staatliche Fürsorge für nicht Gleichschaltbare war schon immer etwas Rührendes.
Wie auf LIBRA dokumentiert, fast alle Maßnahmen waren sinnlos, nutzlos und schädlich und wissenschaftlich nicht gedeckt. Den Entscheidern der Maßnahmen bekannt. Aber für Menschen mit totalitärer Machthybris ist das Niederwalzen der Vernunft so berauschend wie Blutmahlzeiten für Vampire.
Wann kommt Schadensersatz? Die Impf-Ablehner haben den Krankenkassen und den Staatshaushalten viel Geld erspart.Kein Dankeschön? Schadensersatz vom Staat für Staatsversagen?
Wird von Richtern versagt so gut wie immer - Richterversagen. Alternativen?
Wann kommt ein Teilerlass der Krankenkassenbeiträge von 50 Euro im Monat für 3 Jahre? Die Ungeimpften dürften im Mittel sowieso weniger oft krank feiern als die anderen. Die gesünder Lebenden haben sowieso einen automatischen Bonus verdient? Da fehlt leider sowieso das längst überfällige Gesetz?
Gericht: Altenpflegerin ohne Corona-Impfung verliert Lohnanspruch
Während der Corona-Pandemie im Jahr 2022 durften Pflegeeinrichtungen ungeimpfte Beschäftigte ohne Fortzahlung der Vergütung von der Arbeit freistellen. Diese Entscheidung traf das Bundesarbeitsgericht (BAG) am Mittwoch in Erfurt in einem Fall, der den Zeitraum vom 16. März 2022 bis zum 31. Dezember 2022 betrifft.
_ _ Ohne den Impfnachweis sei die Altenpflegerin „außerstande (gewesen), die geschuldete Arbeitsleistung zu bewirken“, argumentierte das BAG. Daher stehe ihr für den Zeitraum der Freistellung auch kein Lohn zu.
_ _ Eine hier erteilte Abmahnung müsse die Pflegeeinrichtung allerdings wieder aus der Personalakte nehmen.
Die unterlassene Impfung sei „keine abmahnfähige Pflichtverletzung“ gewesen. Denn Arbeitnehmer konnten sich hier auf ihr Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit berufen. Dies „hatten Arbeitgeber als höchstpersönliche Entscheidung der Arbeitnehmer zu respektieren“.
Vernunftdenker Don Pedro: Nach Stand Juni 2024 ist die Unsinnigkeit der Maßnahmen erwiesen. Also wäre der Arbeitgeber zur Fortzahlung zu verurteilen und auf den Regress gegenüber dem irrenden Staat zu verweisen?
Dürfen Bürger von Richtern erwarten, dem Staat Schadensersatz in einigen 100.000 Fällen anzulasten?
Die totalitäre Hybris der "Macht über Menschen" der planerisch orchestrierten Corona-Kollektiv-Hysterie hat grundlegende Problem des Rechtssystems offengelegt: Wie geht man damit um, wenn gesetzlich als verwerflich eingestufte Handlungen der Bürger sich später als wissenschaftlich basiert richtig erweisen?
Und wenn dies für den Staat intern sogar bekannt war? - (Siehe die entschwärzten Teile der RKI-Protokolle.)
Wie ist umzugehen mit den materiellen Lastenverteilung bei Notwehr-Recht gegen staatliche Rechtsfehler, wenn der Staat die Fehler als Rechtszwang ausgelagert hat an die Akteure der Wirtschaft? Wie die Nur-Juristen sich winden und wenden, wenn der Staat zum Zwangsausübungs-Täter wurde, ist an solchen Entscheiden ablesbar. Wer weiß bessere Lösungen?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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DEUTSCHE IMPFSTOFF-HOFFNUNG : Tristesse bei Biontech – die neue Realität beim einstigen Superstar
Während rund um den Erdball Panik vor der damals unbekannten Lungenseuche herrschte, begegneten die Mainzer Forscher Uğur Şahin und dessen Frau Özlem Türeci der Angst mit Rationalität. _ _ Biontech, das Biotech-Unternehmen des Ehepaars, entwickelte in Partnerschaft mit dem US-Pharmakonzern Pfizer einen der ersten zugelassenen Impfstoffe gegen Covid-19. Die Erfolgsgeschichte des deutschen Vorzeigeunternehmens Biontech war geboren.
Biontech könnte von den jüngsten Erfolgen von Moderna dabei sogar profitieren. „Dass Moderna Erfolg bei seiner zweiten Testphase für seinen Krebsimpfstoff hat, erhöht zugleich auch die Chancen für Biontech, das an einem ähnlichen Präparat forscht“, sagt Manns.
Während Moderna eine Therapie gegen Lungen- und Hautkrebs entwickelt, spezialisiert sich Biontech mit seinem entsprechenden Produktkandidaten hingegen auf Darm- und Speicheldrüsenkrebs. Ein Verdrängungswettbewerb zwischen den beiden Konzernen ist laut Manns nicht zu erwarten. So sei der Markt laut Manns groß genug für Produkte von beiden.
Vernunftdenker Don Pedro: Nichts steht dort von den vielen Rechtsstreiten rund um die Corona-Impfung. Und wie wäre es, wenn Schadensersatzforderungen in ihrer Summe bei Streiterfolg die Bilanzsumme des Unternehmens übersteigen?
Was das Land viel mehr braucht aktuell, ist Impfung gegen Insolvenz. Ein schwer lösbares Problem? Zwischen Pfizer und von der Leyen genügt etwas SMS und schon werden 8 Impfdosen pro EU-Bürger bestellt - das Anti-Überschuldungs-Vakzin.
Mit ausreichend vielen EU-bezahlten hoch wissenschaftlichen Studien übrzeugt man die meisten Journalisten sicherlich? so dass zwei Drittel der leute das Leitungswasser-Placebo in ihren Arm stritzen lassen?
CORONA-SAMMELKLAGE IN LONDON: AstraZeneca gesteht Impfstoff-Nebenwirkungen in Einzelfällen ein
Das Pharmaunternehmen hat erstmals vor Gericht zugegeben, dass sein Corona-Impfstoff Nebenwirkungen hervorrufen kann. In Deutschland wurde bereits unmittelbar nach der Zulassung vor dem Vakzin gewarnt.
Vernunftdenker Don Pedro: Diese üblen Querdenker im FAZ-Umfeld, die nicht gemerkt haben, dass ihnen hier Fake News untergeschoben wurden? Denn das hier Gemeldete darf ja wohl nicht wahr sein?
Wie die FAZ seit Jahren publizierte, wer Impfung und Corona-Regierungspolitik bezweifelt, ist "Aluhelm"? Oder haben wir da etwas verkehrt in Erinnerung? Und jetzt dies da? Was ist los in der FAZ-Redaktion? Auch dort nun Aluhüte aufgetaucht? Die letzte großartige Bastion des Bürgervertrauens in die Corona-Politik gerät ins Wanken?
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Nach dem Vorbild Sloweniens: Corona-Maßnahmen: Konservative CSU-Gruppierung fordert Generalamnestie für alle Verurteilten
Konservativer Aufbruch sieht eine Aufhebung aller Strafen als erste Maßnahme für eine Aufarbeitung der Pandemiezeit.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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SPD-Politiker schlägt Amnestie für Verstöße gegen Corona-Regeln vor.
Es müsse allerdings juristisch nachvollziehbar sein, welche Verfahren warum eingestellt würden.
„Dafür bräuchte es klare Kriterien“, ergänzte Müller, der während der Pandemie als Regiernder Bürgermeister auch Runden der Ministerpräsidenten geleitet hatte.
Vernunftdenker Don Pedro: Diese Kriterien werden gerne geliefert. Einem Honorarangebot für die Ausarbeitung wird mit Interesse entgegen gesehen. Der Mitverantwortliche wird dies bei den aktuellen Regierungsverantwortlichen seiner Partei vermutlich bewirken können. Bitte rasch! Gerne wird geholfen, dem schlechten Gewissen ein wenig abzuhelfen.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Krank nach Corona-Impfung: Sozialgericht Cottbus fällt dieses Urteil
Eine Frau leidet an einem Erschöpfungssyndrom und an einer chronischen Autoimmunentzündung der Schilddrüse. Sie macht die Corona-Impfung dafür verantwortlich. Jetzt urteilte ein Gericht.
Das Gericht urteilte nun, die Klägerin habe bereits das Vorhandensein und den Umfang einer dauerhaften gesundheitlichen Schädigung nicht mit der erforderlichen Gewissheit nachgewiesen. Überdies fehle auch der Nachweis eines kausalen Zusammenhangs zwischen der Schutzimpfung und den behaupteten Gesundheitsschäden.
Vernunftdenker Don Pedro: Komisch, bei dem Leiden unter "Post-Corona" von Geimpften klappt die Anerkennung meist fabelhaft? Aber da wäre der Kausalitätsnachweise in ziemllch 100 Prozent der Fälle erst recht unmöglich? Wieso sollten Nur-Juristen in der Lage sein, solche Abwägungen zu treffen? Das ginge wohl nur durch eine Mediziner-Kommission von Medizinern, die keine Finanzbeziehung zum Staat haben.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Vermeintliche Impfschäden : Erstes Verfahren in Hessen
gegen Biontech eröffnet.
_ Wegen angeblicher Impfschäden verklagen in ganz Deutschland Geimpfte die Pharmaunternehmen. In Frankfurt hat nun das erste Verfahren Hessens gegen Biontech begonnen.
Das Landgericht Frankfurt hat am Dienstag über eine Zivilklage gegen den Impfstoffhersteller Biontech verhandelt. Geklagt hat eine Frau, die behauptet, der Impfstoff Comirnaty habe Gesundheitsschäden bei ihr verursacht. Demnach soll sie durch ihre zweifache Impfung im Frühjahr 2021 einen Herzschaden erlitten haben. Außerdem _ _
Sie fordert Schmerzensgeld in Höhe von 150.000 Euro. Vertreten _ von der Rechtsanwaltskanzlei Rogert & Ulbrich _ durch die Klagen gegen Volkswagen im Zuge des Abgasskandals bekannt geworden _ _
Mandanten in _ knapp 3000 Fällen _wegen angeblicher Impfschäden _ _ aufgefallen war Tobias Ulbrich _ wegen verschwörungstheoretischer Aussagen im Zusammenhang mit der Corona.
Vernunftdenker Don Pedro: Schon das Wort "vermeintliche" und "angebliche" Impfschäden im FAZ-Artikel-Anfang ist journalistische gesehen nicht optimal.
Die Schäden können nur vom Gericht als "vermeintlich" eingestuft werden. Bis dahin stehen sie als "vorgeworfene" oder auch "behauptete" Schäden unentschieden im Raum. Die für den Einzelfall aufgezählten Schäden sind teils solche, die als gravierende Impfungs-Nebenwirkungen durchaus in Betracht kommen.
Ist Biontech an der FAZ beteiligt? Diese Information wurde kürzlich irgendwo gelesen, nämlich ber eine Einlage oder Zuwendung bei der FAZIT-Stiftung (der die FAZ GmbH fast vollständig gehört). Handelt es sich um einen der üblichen falschen Vorwürfe, die von interessierten Kreisen erzeugt werden und dann haften bleiben?
Lobbypedia ist wegen des dortigen im Sinn von Streitbegriff interpretierbaren "neoliberal" nicht, was besonders nahestehemd zu LIBRA ist. Geliefert werden aber mit wenigen Zeilen wichtige Fakten, wie sehr die FAZ mit (mittiger) Politik personell verbunden ist. Unbedingt sichtenswert als Medienmarkt-Allgemeinwissen, also auf keinen Fall abwertend gemeinte Leseempfehlung:
Ähnlich. ebenfalls ganz kurz: de.wikipedia.org/wiki/Fazit-Stiftung
Nichts über Finanzierung gefunden auf: fazit-stiftung.de/index.html
Unabhängige Presse? FAZ-Stiftung Auftragnehmer eines Großauftrags von Bundesministerien
Erklärt das die neue Liebe der Zeitung zur Außenministerin? _ _ Bemerkenswert: Die teure Doppelarbeit wird vom Verlag der FAZ betrieben.
_ _ Zu den Auftraggebern gehören übrigens auch die Bundesministerien für Bildung und Forschung (BMBF) und für wirtschaftliche Zusammenarbeit (BMZ), ferner Firmen wie Biontech, Blackrock, Deutsche Bahn _
Bund zahlt keine Moderna-Impfung mehr.
EU-Vertrag mit Biontech bindend- Es wird nur einen Impfstoff geben und der heißt Biontech.
Ein Vertrag mit Brüssel zwingt die Bundesregierung, sich für die Herbst-Impfkampagne ausschließlich mit Biontech-Impfstoffen einzudecken. Der Apothekerverband rechnet deshalb mit viel Ärger, der die Impfbereitschaft der Bürger tangieren könnte.
In der neuen Impfkampagne gegen Corona bezahlt der Bund offenbar nur noch den Impfstoff von Biontech, aber nicht mehr den von Moderna oder anderen Herstellern. Verträge der EU mit den Herstellern Biontech/Pfizer verpflichteten Deutschland, "in diesem Jahr 17,5 Millionen und in den zwei Folgejahren je 15 Millionen Impfdosen in Mehrfachdosenbehältern abzunehmen", sagte der Chef des Apothekerverbands Nordrhein, Thomas Preis _ _
"Nur dieser Impfstoff wird vom Bund bezahlt", sagte Preis und kritisierte, dass die fehlende Wahlmöglichkeit bei den Corona-Impfstoffen zu Diskussionen in Apotheken und Arztpraxen führen werde. _ _ Für Moderna und andere Hersteller ist der Markt geschlossen
Eine Gruppe von 16 Ärzten, Therapeuten und Wissenschaftlern aus Tübingen
hat gemeinsam mit einer Post-Vac-Selbsthilfegruppe einen Brandbrief an die Ständige Impfkommission (STIKO), den Tübinger Oberbürgermeister Palmer, die Tübinger Pandemie-Beauftragte Dr. Lisa Federle und den leitenden ärztlichen Direktor des Universitätsklinikums Tübingen, Prof. Bamberg, gerichtet.
Zitat: "Wir distanzieren uns von der Impfempfehlung der STIKO zu Covid-19 und fordern deren Aussetzen solange nicht geklärt ist:
▬ Wie hoch ist die Rate an schweren Nebenwirkungen der Covid-19-Impfung?
▬ Wie hoch ist die Wirksamkeit der Covid-19-Impfung?
▬ Ist ein Zusammenhang der aktuellen Übersterblichkeit mit der Impfung auszuschließen?
▬ Wie lange verbleiben Spike-Proteine und Nanopartikel im Körper?
▬ Wie hoch ist die Häufigkeit von Long-Covid bei Geimpften?" (Zitatende)
Corona-Krise: Medizinprofessor fordert schonungslose Aufarbeitung.
„Corona – Legenden und Wahrheit“ - Prof. Dr. Klaus-Dieter Rückauer *1948, Facharzt, Leiter der Kinderchirurgie am Universitätsklinikum Freiburg:
Gigantische Versäumnisse, Fehler, Übergriffigkeiten, Lügen, strafrechtiche Delike, deren sich politisch Verantwortliche, Wissenschaftler, Juristen, große Teile der Meinungsmacher und ein Großteil seiner medizinischen Kollegen schuldig gemacht haben. Es müsste einen Prozess wie den damaligen von Nürnberg geben.
Vernunftdenker Don Pedro:
Dies ist ausweitende Quellen-Sammlung zum Titel-Thema.
Vorab Hinweis auf Metastudie CORVOX - liefert Fakten statt Fabeln.
► überwiegend 2022-03-dd (ABO-frei) https://vox7.org/ccs/
Bezüglich "Bund zahlt keine Moderna-Impfung mehr." - "Nur noch Biontech darf liefern." Folgende Einwände wären auf Stichhaltigkeit zu prüfen durch die jeweils zuständigen Fachwissenschaftler und Rechtswissenschaftler:
▬ (1) Verstoß gegen Grundrecht der freien Selbstbestimmung.
▬ (2) Verstoß gegen Arztrecht der Entscheidung über die optimale Behandlung.
▬ (3) Verstoß gegen das Prinzip, dass bei Impfungen Gleichartigkeit vorliegen sollte, um Nebenwirkungen zuordnen zu können zwecks Verminderung.
▬ (4) Verstoß gegen Ausschreibungspflicht für Wahl des Lieferanten.
▬ (5) Verstoß gegen das Subsidiaritätsprinzip: Die EU durfte und darf nicht ermächtigt werden. Kaufverträge zu Lasten der Nationalstaaten abzuschließen.
▬ (6) Verstoß gegen das Veruntreuungs-Risiko-Verbot: Da der Bedarf noch nicht bekannt ist, darf ein Vertrag über eine feste Menge nicht abgeschlossen werden.
▬ (7) Verstoß gegen der Regeln der Medikament- und Impfstoff-Belieferung der Gesundheitswirtschaft. Welche anderen Impfstoffe weren zentral eingekauft? Welche über die EU gekauft? Wohl keine? Warum diese?
▬ (8) Verstoß gegen das Verschwendungsverbot: Die Impfstoffe werden zu teuer gekauft, weil der Staat einen Monopolisten erzeugte.
▬ (9) Verstoß gegen Haushaltsrecht:Diese Geschäfte des Staates mit ihren hohen Summen erfordern fallweise oder in anderer Form ausdrückliche Genehmigung durch den Bundestag oder mindestens durch den Haushaltsausschuss.
Ist der Gesundheitsminister der Richtige? Sollten die vorstehenden Einwendungen sich im Fall einer Analyse als überwiegend zutreffend erweisen, so wäre die naheliegende Frage, ob der dafür verantwortliche Gesundheitsminister seiner Verantwortung gewachsen ist.
RA Dirk Schmitz: Der Impfzwang-Verteidigungsminister ist Repräsentant eines neuen Prä-Faschismus
Journalisten verlieren ihre verfassungsrechtliche Funktion und werden Anhängsel woker Weltanschauungspolitik.
"wahrscheinlich Zehntausende zu Tode gekommen,"
Der bekannte Corona-Maßnahmen- und Impfkritiker Dr. Gunter Frank _ : "_ es sind Millionen geschädigt worden, und es sind Tausende, wahrscheinlich Zehntausende zu Tode gekommen, weil die Regierung sie in eine Impfung reingetrieben hat und in den Lockdown, der allen Verhältnismäßigkeiten widersprochen hat, und die Fakten waren vorher bekannt."
RA Schmitz: "_ _ Masse der Journalisten._ _ waren Mitläufer, die dumm nachplapperten, was die Regierung und ihre Institute vorkauten. Die meisten Presseleute waren wie in der alten DDR davon überzeugt. _ _ Die Journalisten haben ihre Aufgabe verfehlt, sie haben Staatsmitteilungen multipliziert und Panik verbreitet – anstatt kritisch zu hinterfragen."
RA Schmitz: "Ich bin der Ansicht, dass die meisten, die da ohne Sinn und Verstand 'nachschreiben', keine funktionalen Journalisten mehr sind, sondern pardon: mediale Prostituierte. Zu 'bewusst' gehört Vorsatz. Zu Vorsatz gehört Intelligenz und Wissen, und beides ist immer dünner gesät. Ein guter Student geht heute nicht mehr zu Zeitung oder Fernsehen."
RA Schmitz: " Ich sehe einen größeren Skandal. _ _ bei Richtern und Staatsanwälten _ _ Der Schutz des eigenen Körpers gilt in einem pervertierten deutschen Rechtssystem als Straftat. _ _ Die bisherige Aufdeckung des Corona-Unrechtes an Menschen _ _ zeigen einen Rechtsskandal unerhörten Ausmaßes. Während _immer noch Strafverfahren wegen Impfverweigerung, Maskenverstößen und angeblich und tatsächlich gefälschten Impfausweisen, ja selbst Verfahren wegen nicht rechtzeitigen Meldungen Ungeimpfter aufgrund abgeschaffter Gesetze laufen, kehren andere Länder in die Rechtsstaatlichkeit zurück.
So zahlt Sloweniens Regierung alle Corona-Strafgelder an ihre Bürger zurück. _ _ Diese Meldung finden Sie nicht in unseren 'Qualitätsmedien'. _ _ Wir brauchen ein deutsches Gesetz zur Beseitigung des Corona-Unrechtes."
RA Schmitz: " linksgrüner Journalismus, der als Haltungs-Heilsreligion alles ausblendet _ _ _ ist strafrechtlich nicht relevant. Die Leute sind zwischenzeitlich so beschränkt und ungebildet, dass man 'fahrlässigen Schwachsinn' vorwerfen kann. __
Gerade die 'Qualitätsmedien' haben ihre Funktion als _ vierte Gewalt _ verloren. Die sind teilweise zu Hetzer-Organisationen verkommen. Es sind immer weniger Publikationen mit immer weniger Eigentümern, inhaltlich verbunden mit einen gleichklingenden öffentlich-rechtlichen Staatsfunk, um die Bevölkerung im politisch und moralisch 'guten' Sinne systematisch zu täuschen."
Vernunftdenker Don Pedro:
Auf den ausführlichen frei verfügbaren Volltext wird verwiesen.
Corona: Alle Straf- und Bußgeldentscheide der Verweigerer wären demnach aufzuheben? Alles verfassungswidrig? Alle Bußgelder und Geldstrafen wären zu erstatten? Hohe Haftentschädigung für zu Unrecht Verhaftete?
Ärzte, die ihrem Berufseid entsprechend in Werte-Abwägung gegen Ihrer begründeten Meinung nach fehlerhafte Gesetze handelten, sind es Täter oder Helden?
... und Hinweis auf Metastudie CORVOX - liefert Fakten statt Fabeln.
2022-03-dd =überwiegen (ABO-frei) https://vox7.org/ccs/
März 2023: Unverhältnismäßige Ausgangssperre - Bayern erstattet zu Unrecht erhobene Bußgelder zurück.
Unverhältnismäßige Ausgangssperre Bayern erstattet zu Unrecht erhobene Bußgelder zurück – und verteidigt Corona-Politik. _ _ betroffen sind einige Tausend Personen.
der Freistaat will die zu Beginn der Corona-Maßnahmen zu Unrecht erhobenen Bußgelder zurückerstatten. Potenziell betroffen sind einige Tausend Personen. Die bayerische Staatsregierung will die in der Anfangsphase der Corona-Maßnahmen zu Unrecht verhängten Bußgelder den sanktionierten Bürgern zurückerstatten. Gesundheitsminister Klaus Holetschek kündigte ein "möglichst einfaches Vorgehen" an. _ Dies sei eine Konsequenz aus dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 22. November 2022.
Rückspiegel Februar 2021: Nach Kritik an Corona-Politik: Söder lässt Prof. Lütge aus Ethikrat entfernen
Der Ökonom und Wirtschaftsethiker Christoph Lütge hat in den vergangenen Monaten mehrfach öffentlich die Corona-Politik von Bund und Ländern kritisiert. Nun veranlasste Bayerns Ministerpräsident Markus Söder seine Entfernung aus dem Ethikrat des Freistaats.
Konkret warf Prof. Lütge der Politik vor, einseitig den Blick auf die Entwicklung der Corona-Infektionszahlen zu richten und „schwerste gesundheitliche, psychische und soziale Langzeitfolgen“ zu vernachlässigen, die als Nebeneffekte der Lockdown-Maßnahmen drohten.
Vernunftdenker Don Pedro:
Dies hätte für viele oder alle Bundesländer ähnliche Rückzahlrechte auslösen sollen. Bis zum Texten dieser Zeilen Mitte August 2023 ist allerdings kein einziger derartiger Entscheid von anderen Bundesländern bekannt geworden.
Eigentlich könnten Bürger bundesweit nun mit Beispielbriefen die Rückzahlung ebenfalls einfordern. Das ist an sich vorbereitet auf
► https://infos7.org/abc/
Aber leider lassen die Bürger sich vom Staat viel zu viele Fehler ohne ausreichende Gegenwehr bieten. Briefbeispiele sind sinnlos, sofern sie nicht verwendet werden. Generell ist die Verwendungsbilanz zu niedrig.
Das liegt auch daran, dass effiziente Gegenwehr nur mit recht komplexen Texten möglich ist, ferner, dass für rechtliche Anliegen ein Erfolg generell nicht garantierbar ist. Anwaltliche Hilfe hat Grenzen, wenn wie hier die Thematik komplex ist und der Anwalt ein üblicher Allrounder ist, also nicht eingearbeitet ist in die jeweilige Thematik.
... hier wieder Hinweis auf unter anderem Metastudie CORVOX - liefert Fakten statt Fabeln.
► überwiegend 2022-03-dd (ABO-frei) - kostenfrei - https://vox7.org/ccs/
"Die selbstlose Anstrengung, anderen Freude zu bereiten, wird der Beginn eines glücklicheren Lebens für uns selbst sein." (Helen Keller 1880-1968)
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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***** 👩👩 (neu) _!!!!!_ Corona: *Kollektiv - *Schaden : Slowakei: mRNA verbieten? NEIN zum gen-veränderten Menschen! Vererblich? - Kinder: Psycho-Schaden - lebenslang? *Impfschäden: 1,5 Millionen? Vielfaches von "offiziell"? - Zwangsimpfung - Skandale. - Kinder-Impfung unsinnig? Altersregeln totalitäre Willkür?
▼ mehr! ▼
► 2025-10-27 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/ybb-aaa-de.htm#YBB-COR-DAMA Auch hier alternativ per Suchbegriff:
ARD, ZDF lügen nie. NIE!
ARD Faktenchecker ermitteln Sensationelles:
Kein einziger bereut es, die Spritze abgelehnt zu haben. Keiner.
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
Aus Südkorea : Neue Studie: Erhöhte Krebsraten nach COVID-19-Impfungen
_ _ haben Menschen im ersten Jahr nach einer COVID-19-Impfung ein erhöhtes Risiko, an verschiedenen Krebsarten zu erkranken. Könnten die Impfungen die Entstehung von Krebs begünstigen? Analyse von 8,4 Millionen Gesundheitsdatensätzen
_ _ statistisch signifikanter Anstieg fand sich bei sechs Krebsarten: Schilddrüsenkrebs (+35 %), Magenkrebs (+34 %), Kolonkarzinome (+28 %), Lungenkrebs (+53 %), Brustkrebs (+20 %) und Prostatakarzinome (+69 %).
_ _ Ergebnisse könnten durch einen sogenannten Screening-Bias beeinflusst sein. _ _ gerade jene Krebsarten, für die in Südkorea etablierte Vorsorgeprogramme existieren – etwa Brust-, Lungen-, Darm-, Magen- und Prostatakrebs –, in der Studie mit einem erhöhten Risiko aufgefallen sind. _ _ könnte _ _ schlicht damit zusammenhängen, dass geimpfte Personen häufiger ärztliche Kontrollen oder Vorsorgeuntersuchungen in Anspruch nehmen
_ _ Unterschiede zwischen den Impfstofftypen: mRNA-, DNA-basierte _ _ jeweils unterschiedliche Risikoprofile für die Entstehung einzelner Krebsarten auf. Besonders deutlich waren die Anstiege bei den DNA-haltigen Vektorimpfstoffen, doch auch bei den mRNA-Impfstoffen zeigte sich ein erhöhter Trend. Diese Befunde sprechen dagegen, dass es sich bei den Ergebnissen ausschließlich um einen sogenannten Detektions-Bias handelt.
🖐 LESER: Prof Bhakdi und andere haben genau das vorausgesagt und wurden deswegen gecancelt. Auch heute noch sitzt ein [] in Talkshows und phantasiert, es seien Millionen Menschen durch die Geninjektion gerettet worden. Natürlich kann er das weder belegen noch gibt es im ÖRR kritisische Nachfragen.
Vernunftdenker Don Pedro: Wäre es erstaunlich, wenn Krebsraten konstant blieben trotz solcher Impfung? Man kann die Frage also auch umgekehrt stellen und damit die Beweislast umkehren. Jedenfalls könnten alle ungeimpften Betroffenen von Bußgeldern und Schäden so lange für ihre Rechte streiten, bis noch vor Ablauf von Verjährungsfristen die diversen Hauptschuldigen für ihr jeweiliges Fehlverhalten Verantwortung tragen müssen und alle Geschädigten entschädigt und rehabilitiert werden.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
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„Die informierte Einwilligung ist zurück“ : USA ändern Impfstrategie: Empfehlung für COVID-19-Impfung zurückgezogen
_ _ wurde _ generelle Empfehlung von Covid-19-Impfungen aufgehoben. Patienten sollen nun wieder individuell beraten werden und selbst entscheiden.
_ _ „ _ Empfehlung _ für 2022, dauerhaft COVID-19-Auffrischungsimpfungen durchzuführen, hielt Gesundheitsdienstleister davon ab, über die Risiken und Vorteile der Impfung für den einzelnen Patienten oder Elternteil zu sprechen.“ _ _ „Der zusätzliche Schutz, den eine saisonale Auffrischungsimpfung bietet, ist bestenfalls mäßig und von kurzer Dauer“
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_ _ Für andere Personengruppen, wie etwa bestimmte Alters- oder Risikogruppen, wird die Impfung weiterhin empfohlen. _ _ hatte zuvor seit Jahren _ allen Menschen ab 6 Monaten empfohlen, sich jährlich mit aktualisierten Impfstoffen gegen COVID-19 impfen zu lassen.
_ _ Zwei _ Impfstoffe _ von Moderna _ - Einer _ von Pfizer und BioNTech _ der andere von Novavax hergestellt.
🖐 LESER: Bei uns in Deutschland gibt es am _ 08.10.2025 in Apotheken "Die lange Nacht des Impfens" gegen Covid und Grippe mit dem besonderen Segen des RKI.
Vernunftdenker Don Pedro: Deutschland: Wenn etwas offiziell empfohlen wird, so wird die Medizinwirtschaft überwiegend, wofür sie gemacht ist: Wirtschaft.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Masken... belastet jens Spahn
Der Schaden durch überteuert gekaufte Corona-Masken summiert sich auf 623 Millionen Euro – das sind 156 Millionen Euro mehr als bislang bekannt.
Dahinter verbirgt sich die brisante Frage, ob das Gesundheitsministerium in den Klagen über 2,3 Milliarden Euro mit einem blauen Auge davonkommen könnte. Zwar sei die möglicherweise rechtswidrig übertriebene Preisvorgabe vom Bund selbst erfolgt, heißt es in der rechtlichen Analyse.
Das Preisrecht richte sich aber auch „an die öffentlich Agierenden“. Das bedeute: „Ihnen ist es ebenso wie allen anderen Marktteilnehmenden untersagt, Preise in Aussicht zu stellen, die gegen die Vorgaben der Verordnung PR Nr. 30/53 verstoßen“. Mit anderen Worten: Das öffentliche Preisrecht schützt auch den staatlichen Auftraggeber davor, überhöhe Preise zu zahlen, sogar dann, wenn er sie freiwillig selbst festlegt.
„Vorbehaltlich des Prüfungsergebnisses der zuständigen Behörden und Gerichte
könnte am Ende einer Preisprüfung das Ergebnis stehen, dass die von der Klägerseite bisher erwarteten Gewinne sich nicht realisieren lassen.“ Falls dieser Fall eintritt, bliebe den Steuerzahlern zumindest ein Teil des drohenden Milliardenschadens durch die Klagen erspart.
Vernunftdenker Don Pedro: 2,3 Milliarden Euro? Das Jahresbudget einer Großstadt? Viel Geld; denn wie Eingeweihte kolportieren. 1 Milliarden sei angeblich das Tausendfache von 1 Million. Zur Veranschaulichung der Größenordnung, Die Spahn-Luxusbehausung in Berlin, wohl etwa zeitgleich gekauft, war nur 4 Millionen Euro, was allerdings ohne Zusammenhang nur zum Zahlenvergleich hier verdeutlicht wird.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Geimpft, geschädigt, geleugnet: „Von mir ist nicht mehr viel geblieben“
Die „Mediziner und Wissenschaftler für Gesundheit, Freiheit und Demokratie“ (MWGFD) bringen verdienstvollerweise wieder von Staat und Versicherungen im Sich gelassene Schwer-Impfgeschädigte in Erinnerung.
_ _ Die Spezialklinik Neukirchen im Bayerischen Wald betreibt in ihren zwei Häusern in Neukirchen und Rötz evidenzbasierte Medizin für Patienten mit Umwelterkrankungen, inklusive des LongCovid- und PostVac-Syndroms. Sie ist die einzige Klinik im deutschsprachigen Raum, die _ Patienten mit Verdacht auf Schäden durch Spike-Proteine auf Kosten der gesetzlichen Krankenkassen gezielt untersucht und behandelt
Alle hierfür wichtigen und nützlichen Laborparameter werden, individuell abgestimmt auf die einzelne Person, erhoben. Die Befunde helfen dem nachbehandelnden Arzt bei der weiteren Betreuung. Die Behandlungen, die auf Basis der Blutuntersuchungen und Differenzialdiagnosen angeboten werden, werden in keiner anderen von den Krankenkassen anerkannten Klinik angeboten und bezahlt.
Leider übernehmen die Krankenkassen aber nicht die Kosten für die verwendeten und empfohlenen Medikamente und Supplemente außerhalb des klinischen Settings.
_ _ Schlimmer noch: Sie musste als Geschädigte 1.000 Euro an den Konzern zahlen. Der junge beisitzende Richter sagte in der Verhandlung einen Satz, der in ihr bis heute nachhallt und wie Hohn in ihren Ohren klingt:
„Wenn die Justiz sagt, dass der Himmel grün ist, dann ist er das auch.“ Kein Wunder: Wir wissen mittlerweile durch eine Recherche des Multipolar Magazins, dass der Staat bisher ca. 13 Millionen Euro an Pharma-Anwälte gezahlt hat, um derartige Klagen von Geschädigten abzuwehren. Marion hat bisher 62.000 Euro privat ausgegeben — für ihre Gesundung, für Therapien, für Medikamente, für Blutwäschen.
Vernunftdenker Don Pedro: Das große Verdienst von "Fassadenkratzer": Corona-Totalitarismus als Schlüsselereignis der Erweckung des Volkswiderstands darf nie totgeschwiegen werden durch Vergessenmachen und kollektives Verzeihen der Machtbesitzenden im Gleichklang mit dem in Sachen Corona gleichgeschalteten Teil das Journalistenstandes. Viele an sich hoch kritikkompetente Journalisten haben damals die Corona-Plan-Demie zu einseitig nicht voll begriffen und haben zu einseitig argumentiert und haben dies überwiegend bis heute nicht angemessen nachgebessert.
Die Corona-Krankheit einerseits, Impfschäden andererseits, Berichte von Opfern sind immer empathie-erregend. Der erbarmungslose Volkswirt sagt: Wir kommen bei der Frage, Recht oder Unrecht, nur über die Statistik zur Wahrheit. Das ist auf der LIBRA-Plattform ja unverändert ständig abrufbar. Die Statistik weist aus: Die Wahrheit lautet: Es war eine temporäre totalitäre Hybris der Politik als Machtausleben kleiner Geister in großen Ämtern. Wie so oft, so war es auch hier die maßgebliche Komponente des Totalitarismus.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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"13 Millionen Euro: Wie Pharma-Anwälte mit Steuergeld über 1.000 Klagen von Corona-Impfgeschädigten abwehren"
In den Kaufverträgen für die Corona-mRNA-Präparate hat sich die Bundesregierung auf eine Haftungsfreistellung für die Hersteller eingelassen: Klagen Geschädigte vor Gericht, übernimmt der Staat die Kosten der Pharma-Anwälte. In über 1.000 Gerichtsverfahren ist so bislang ein zweistelliger Millionenbetrag an Biontech & Co. geflossen.
_ _ Die Gerichte verlassen sich bei ihren Entscheidungen auf Gutachter, die von der Regierung abhängig sind ein gravierender Interessenkonflikt, der von den Richtern ignoriert wird.
_ _ Die AfD spricht vom „größten Justizskandal“ in der Geschichte der Bundesrepublik. In den von der EU-Kommission veröffentlichten Verträgen sind die entsprechenden Passagen größtenteils geschwärzt. Mittlerweile sind jedoch vollständige Versionen aufgetaucht. So heißt es etwa im Vertrag mit Biontech/Pfizer unter Punkt I.12:
Die Kommission erklärt im Namen der teilnehmenden Mitgliedstaaten, dass die Verwendung der (…) Impfstoffe unter epidemischen Bedingungen erfolgt (…) und (…) daher unter der alleinigen Verantwortung der teilnehmenden Mitgliedstaaten durchgeführt wird.
Daher entschädigt jeder teilnehmende Mitgliedstaat den Auftragnehmer, seine verbundenen Unternehmen, Unterauftragnehmer, Lizenzgeber und Unterlizenznehmer sowie die leitenden Angestellten, Direktoren, Mitarbeiter und sonstigen Beauftragten und Vertreter jedes dieser Unternehmen (…) und hält sie schadlos gegen alle entstandenen Verbindlichkeiten, Abfindungen (…)
und angemessenen direkten externen Rechtskosten, die bei der Abwehr von Ansprüchen Dritter (einschließlich angemessener Anwaltshonorare und sonstiger Auslagen) im Zusammenhang mit Schäden und Verlusten (…) entstehen, die sich aus der Verwendung und dem Einsatz der Impfstoffe im Hoheitsgebiet des betreffenden teilnehmenden Mitgliedstaates ergeben oder damit zusammenhängen.
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Vernunftdenker Don Pedro: Es ist immer wieder erstaunlich, wie Geheimhaltung von aktuell Herrschenden als Selbstverständlichkeit in Anspruch genommen wird. Vielleicht sollten Abgeordnete und Regierende vor Amtsantritt immer einen Pflichtkurs absolvieren über die Grundregeln in einer Demokratie und die Offenlegungspflicht bei allen haushaltsrechtlich relevanten Verträgen. Wer mit dem Staat paktiert, sein Verzicht auf Geheimhaltung sollte als implizit angesehen werden bei allen Verträgen oberhalb der Jahressumme von 10 Durchschnitts-Bruttoeinkommen. Aktuell läge das bei rund 1 Million Euro Vertragssumme.
Glücklicherweise wissen die Schwärzer nicht, wie einfach es ist, bei einer .pdf-Datei die nachträgliche Schwärzung zu entschwärzen. Also mangelnde IT-Sicherheits-Kompetenz obendrein bei den Sicherheits-Zuständigen?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Studie über Immunsystem-Schäden durch Covid-Spritzen – Medien lügen vom Gegenteil
Die Lügen-Methoden der Medien werden immer dreister.
Eine wissenschaftliche Studie von Forschern der Universität Köln kommt zu dem Ergebnis, dass die COVID-19-„Impfung“ zu einer Überreizung des Immunsystems mit erhöhter Anfälligkeit für Entzündungen, Autoimmunreaktionen und möglicherweise Krebs führe. Doch einige Medien machen genau das Gegenteil daraus. So schreibt z.B. die Berliner Morgenpost: „Den Forschern zufolge können die Covid-19-Impfstoffe auf mRNA-Basis das menschliche Immunsystem langfristig ankurbeln. Demnach könne der Körper deutlich besser und schneller auf Infektionen reagieren.“ – Die „Mediziner und Wissenschaftler für Gesundheit, Freiheit und Demokratie“ (MWGFD) rücken die Sache entschieden zurecht. (hl)
_ _ Die Spritze führt zu einer Hypersensibilisierung des entzündlichen Arms des Immunsystems und macht Geimpfte daher anfällig für alle möglichen Entzündungs- und Autoimmunreaktionen, die sowohl als COVID-19-Folgeerkrankungen als auch als Impfschäden bekannt wurden. _ _ Das führt nicht zu einer größeren Kompetenz des Immunsystems, wie _ zu lesen war, sondern zur unkontrollierten Entzündungslage und zu einer möglichen Aktivierung von Onkogenen und damit zu Turbokrebs.
_ _ dass die Kölner Forschungsgruppe ihre Ergebnisse als „neuartige Befunde“ bezeichnet, verweist auf _ _ : Es wurde niemals eine toxikologische Prüfung durchgeführt. Eine solche Untersuchung auf potenzielle krebserregende Wirkungen hätte vor der Zulassung erfolgen müsse
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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mRNA-Impstoff: Forscher begeistert: Corona-Impfung zeigt unerwartete Wirkung
Effekt zeigt sich erst nach zwei Impfungen
Aber: Eine Impfung allein reicht nicht aus, um den Gesundheits-Effekt zu erzielen. „Erst eine zweite Impfung oder eine einzelne Auffrischungsimpfung – also eine Verstärkung der Immunisierung – stabilisierte die epigenetische Modifikation nachhaltig. Das unterstreicht die Notwendigkeit mehrerer Impfungen für die langfristige Aufrechterhaltung der Immunantwort“, sagt Prof. Jan Rybniker, der ebenfalls an der Studie beteiligt war.
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Vernunftdenker Don Pedro: "Forscher begeistert", das ist Marketing-Sprache. Und für die Impfstoff-Verkäufer ist zweifelsfrei nützlich, dass die Forscher ermittelten, dass für die Effekte schöne Auffrischungsimpfungen angesagt seien. "Impfung" als Dauer-"Medikamentierung" hält gegen vieles gesund?
Nein, hier wird nicht über "Schlangenöl" geschrieben, sondern über ärztlich verabreichte Impfung. - Was,mit "Schlangenöl" gemeint ist, wer es bisher nicht weiß, Papa Google und Mama Wikipedia wissen es.
Dass Genetik-Änderungen eintreten, ob nur epigenetisch oder mehr, wurde das nicht bisher als Verschwörungstheorie diffamiert? Und nun wird es als die ganz besondere Heilkraft "begeistert" bejubelt? Wer will eine Impfung, die seine Genetik wandelt? Man soll in solche Worte nicht zu viel hinein interpretieren. Aber die Impfverweigerer haben nun ein weiteres Argument, dass sie derartiges ihrem dank Evolution ganzheitlich ausgewogenen Körpersystem nicht antun wollten.
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Trump entzieht Schulen mit Corona-Impfpflicht Bundesgelder ((betrifft vermutlich auch: Maskenpflicht))
Erlass, der Bildungseinrichtungen, die die Impfung gegen COVID-19 vorschreiben, von der föderalen Finanzierung ausschließt.
_ _ Donald Trump machte 2024 Wahlkampf mit dem Versprechen, „keiner Schule, die eine [COVID-19]Impf- oder Maskenpflicht hat, auch nur einen Cent zu geben“. _ _ Zu den betroffenen Einrichtungen gehören Bildungsbehörden, Schulen und Universitäten, die von ihren Schülern verlangen, sich gegen COVID-19 impfen zu lassen.
_ _ "die persönliche Freiheit zu schützen und sicherzustellen, dass die Bildung der Amerikaner nicht von unnötigen staatlichen Auflagen abhängig ist“, heißt es _ _
_ _ In seiner ersten Amtswoche stellte Trump Angehörige der Streitkräfte wieder ein, die wegen ihrer Weigerung, sich gegen COVID-19 impfen zu lassen, entlassen worden waren. Zudem zahlte er ihnen die ausstehenden Gehälter und Zulagen aus.
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🖐 LESER: Trump könnte unser Retter vor eine gewalttätigen Impfpflicht sein. Die WHO, das wissen wir, wollte mit der Pharma im Rücken uns in eine gezwungene Dauerschleife von Impfungen zwingen. Nun aber sieht es mit dem "Pandemievertrag" gar nicht mehr gut aus.
Vernunftdenker Don Pedro: In Deutschlands gab es außer dem Standard-Blabla "Aufarbeitung nötig!" nichts für die Impfgeschädigten, keine Rehabilitierung, keine klare Entschuldigung, von Rückzahlung der Bußgelder und Schadensersatz ganz zu schweigen. Abgehobene Politiker mit temporärer totalitärer Hybris, Leute mit diesem Krankheitsbild können nicht Entschuldigung. Denen könnte allenfalls ein Psychotherapeut den Weg weisen? Den aber dürfen diese aus Imagegründen nicht in der Praxis aufsuchen noch zu sich einladen? Nur abwählen kann abhelfen?
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Bevollmächtigter rät slowakischer Regierung zum Verbot von mRNA-Impfstoffen
Slowakeis Präsident Robert Fico beauftragte Peter Kotlár mit der Untersuchung der Corona-Pandemie. Dessen Bericht steht nun im Kreuzfeuer der Kritik und trug zur Rücktrittsentscheidung der Gesundheitsministerin bei.
Peter Kotlár _ Bericht _ , in dem er unter anderem ein Verbot von mRNA-Impfstoffen empfahl. Der 45-Jährige ist Mitglied des Parlaments und gehört der Slowakischen Nationalpartei (SN) an. _ _ begründete er dies mit bislang nicht abgeschlossenen Forschungsphasen bei diesen neuen Impfstoffen.
_ _ forderte _ , dass zugelassene Vakzinen langfristig überwacht und Entschädigungsprogramme für Impfschäden _ _ _ _ Untersuchung _ Wirksamkeit von Impfstoffen auch die Wirksamkeit von Maßnahmen, Tests, Propaganda _ _ spricht er von einer „fabrizierten Pandemie“. Vielzahl an Beweisen dafür, dass das Virus in Labors in Wuhan künstlich erzeugt wurde.
_ _ Slowakei soll Pandemievertrag ablehnen _ _ zu viel Macht in den Händen einer Person, des WHO-Generaldirektors Tedros Adhanom Ghebreyesus .
_ _ ist am :_ 8. Oktober, Gesundheitsministerin Zuzana Dolinková (Hlas-SD) zurückgetreten. Als Hauptgrund nennt sie das verabschiedete Konsolidierungspaket, das das Gesundheitssystem so stark einschränke, dass sie sich eine weitere Arbeit nicht vorstellen könne. Ein weiteres Problem seien Kotlárs Aktivitäten.'_ _ leider überhaupt keine fachliche und wissenschaftliche Bestätigung von globalen und gesundheitlichen Kapazitäten
_ _ Ähnlich kritisch reagierten _ Institutionen wie das Institut für Virologie des Biomedizinischen Zentrums der Slowakischen Akademie der Wissenschaften, die Medizinische Fakultät der Comenius-Universität und das Universitätsklinikum Bratislava
((Wichtig: Leser-Analyse mRNA))
🖐 LESER: Wird der Forscher unbequem gehört er nicht mehr zum System. _ _ Sagt endlich einer die Wahrheit, wird er sofort niedergemacht.
🖐 LESER: _ _ Es ist wichtig, dass das auch hier passiert, nicht umsonst gibt es für Gentherspie erhebliche Auflagen - und recht direkt kann man zeigen, dass jede Spritze ob Vector oder mRNA genau das ist und dafür gebaut wurde. (Astra‘s Vector-Virus Ansatz ist im selben Labor für den gleichen Zweck ausgeheckt worden.)
Das mRNA-Gift hat aber Besonderheiten, über DNA von 4 Parasiten, menschlichen und Affen-Embryonaler DNA, und was weiß ich für „Verunreinigungen“, bis hin zu Metallstückchen, die in Laboren gut belegt gefunden wurden, hinaus : Fast übler als die Dutzenden pathophysiologischen Mechanismen des Spike, das die mRNA zZt v.a. codiert:
Das PEG-LNP, die HÜLLE der mRNA, eine „simple“ Membran mit einem Haufen Patente dahinter (PEG2000 medical Device, inc Ziel-Aptamere) und das Plasmid (die Blaupause, die die mRNA herstellt, #plasmidgate, war zu 15-35% zur mRNA in den Impfdosen und
macht echte Gentherapie für 0,1% der Zellen des Körpers, und bringt (noch) begrenzte „selbst-verbreitende“ Eigenschaften mit (Shedding mit kleiner Antikörperbildung, bei Kindern auffällig geworden).
Gerade das PEG-LNP scheint für die TurboKrebse und massenhaften Gürtelrose u,ä, Viren-Rezidiven verantwortlich zu sein, da es epigenetisch vererbbar das Immunssystem umprogrammiert, und dabei folgende Parameter herunter drückt: - nK natürliche Killerzellen. Jede Erkältung geht tief rein, da Schleimhautabwehr durch angeborene Antikörper (von nK modriert) geschwächt.
- CD4 u CD8: gegen schlummernden Krebs und „Virenreste“.
- CD34+: steuert embryonale Entwicklung und für Reproduktionsfunktionen benötigt.
Aha. 16% Absinken Geburtenrate,
und 62% weniger Erfolg in reproduktionsmedizinischen Kliniken (künstliche Befruchtung):
Ob es da wohl einen Zusammenhang gibt?
Doppelte Mortalität schwangerer Frauen wurde gemessen. Alles seit der Impfung bzw 9 Monate später gemessen, und nicht etwa ab „Pandemie“ aufgetreten.
Damit ist in der Tat klar, dass wir noch gar nicht begonnen haben, die Toten, die das verursacht, zu zählen.
Und Aufarbeitung Fehlanzeige. Von keiner Partei in gebotener Menschlichkeit vorgetragen.
(Ja - eine macht einen auf kontrollierte Opposition. :)
Paper: „ Pre-exposure to mRNA-LNP inhibits adaptive immune responses and alters innate immune fitness in an inheritable fashion“
ncbi.nlm.nih.gov/pmc/articles/PMC9477420/
6 Generationen lang wurde der Effekt im Paper an Mäusen gemessen. Wir können natürlich so lange warten.
_ _ Solange nicht jeder Hausarzt mal einfach so das messen darf und will („Immun-Profil heisst das) wird das nix. (Einfach so: eben WEIL PEG-LNP (an fast jeden) verimpft oder an nahe Kontakte über Haut, Aerosole, Körperflüssigkeiten) weitergegeben wurde)
Weder die Erkenntnis: wir haben ein Problem mit dem Immunstatus einer ganzen Bevölkerungsgruppe, also ca 80-90%, die man mal diagnostisch checken müsste,
noch mit angemessener Behandlung.
Deshalb sind Verbote so wichtig von Giften dieser Art. Dann kann niemand sagen, eine Desensibilisierung gegen einen Krankheitskeim habe irgendeinen außer einem vorübergehenden kosmetischen (also Symptome unterdrückenden bei hoher „Virenlast“) Nutzen.
(Am Tag 10 einer (allfälligen) „Durchbruchs-Infektion“ haben geimpfte die FÜNF-fache Virenlast wie Ungeimpfte. Das ist schlecht für andere (Ansteckungsgefahr 5x und viel länger) und auch für ihre Organe. Organschäden geht nach Virenlast.
Siehe „Durstion of shedding of culturable virus“: https://www.nejm.org/doi/full/10.1056/NEJMc2202092
Lediglich der zytokine Sturm wurde reduziert, der war aber dank Trauma-Forschern wie Kory und Marik (FLCCC) schon lange kein Problem mehr, wenn das unsere Ärztekammer anerkennen würde,
ihre große Leistung war, dass, auch hierzulande, für JEDE Sepsis und jeden auch infektbedingten zytokinen Sturm,
und ein paar Medikamente, Blocker aus Allergie/Asthma-Bereich, tun es auch. Ja,
Allergietabletten und ein Asthmamittel (Allergitsb. blockt H1 (sind auch antiviral)
bzw Astmatab. IL-6) bewirkt: 0 Mortalität. Schnellere Heilung. Bei Infektion wie Impfung. So einfach.
Eine von 100 einfachen Methoden. Da Impfe wie Infektion gern auf die Bifido-Bakterien im Biom geht, und zwar wörtlich im Sinne einer Infektion, auch replizierend im Darm wurde bewiesen,
ist während und nach Infektion wie Impfe das in Balance zu bringen,
probiotisches, Darmkur,
kleine Mengen von natürlichen Biomen naschen (inklusive Familienmitglieder und Verwandte knuddeln, da bekommt man manchmal fehlende Keime am Schnellsten zurück),
alles Rohmilch-Fermentierte, das nicht zu alt ist (6 Monate alter Käse tut nicht, daher erlaubt),
etwa, tut gut dabei.
Aber auch alle fermentierten (selbstgemachte) Gemüse etc..
Nur sterilisiertes beziehungsweise mit Industriellen Starterkulturen angesetztes tut „leider“ nicht. Komisch, nicht wahr? Denn das ist das einzige, was breit verfügbar (Supermarkt) zu kaufen ist.
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Vernunftdenker Don Pedro: Der Leser-Kommentar: Ganzheitliche Gesundheit als alternative Sichtweise und Hinweis auf medikamentöse Abhilfe:
Waren spätere Corona-Viren wirklich zwischenzeitlich derart viel schwächer umerzogen oder waren Mediziner zwischenzeitlich besser umerzogen, zu medikamentieren statt auf Intensivstationen zu "behandeln"? (Oft: zu töten?) - Vielleicht ein wenig von beidem wirkte abmildernd?
Jedenfalls sind "ganz versehentlich" unvorstellbare Politik-Fehler in totalitärer Machthybris gemacht worden. Die Diffamierten bedanken sich herzlich für das Unterbleiben von Ent-Diffamierung und Ent-Schädigung. Das impft jedenfalls nachhaltig gegen übersetztes Vertrauen in Politiker.
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Luftfilter ausgemustert: „Schildbürgerstreich“ in Münster: Verschrottung von 1.200 Luftfilteranlagen in Schulen abgewendet
Eine Verschrottung der mobilen Luftfilter, die in den Jahren 2020/21 während der COVID-Pandemie in den städtischen Schulen von Münster aufgestellt wurden, ist vom Tisch.
Statt die Geräte planmäßig zu entsorgen, sollen sie an Interessenten abgegeben werden.
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Vernunftdenker Don Pedro: Alle Hinweise auf die Fragwürdigkeit von relativ teuren unter solchen Anlagen wurden damals erfolgreich beiseite geschoben - wie meistens, wenn es um viel Geld vom Staat geht.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Höchstgericht soll entscheiden: Verletzte die einrichtungsbezogene Impfpflicht Grundrechte?
Der Fall einer Pflegehelferin aus Niedersachsen könnte weitreichende Konsequenzen haben
_ _ Denn vermutlich war die einrichtungsbezogene Impfpflicht während der Corona-Pandemie verfassungswidrig. Das Verwaltungsgericht Osnabrück hat das Verfahren zu einer Klage der Frau an diesem Dienstag ausgesetzt, damit sich das Bundesverfassungsgericht mit dem Fall befasst.
_ _ „Die Kammer geht davon aus, dass eine verfassungskonforme Auslegung der Norm nicht möglich sei“ h „So verletze die Norm das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit sowie die Berufsfreiheit"
_ _ Zwar habe das Bundesverfassungsgericht mit Beschluss vom 27. April 2022 die Verfassungsmäßigkeit der „streitgegenständlichen Norm“ festgestellt. „Aufgrund der nunmehr vorliegenden Protokolle des COVID-19-Krisenstabs des Robert-Koch-Instituts (RKI) sowie der in diesem Zusammenhang heute durchgeführten Zeugenvernehmung von Prof. Dr. Schaade, Präsident des RKI, sei die Unabhängigkeit der behördlichen Entscheidungsfindung in Frage zu stellen“
Vernunftdenker Don Pedro: Die eventuellen Schadensersatzforderungen der Bürger, wann verjähren sie? Die meisten vermutlich enden erst Ende 2025? Welche Fristen gelten?
Ob es den Abgehobenen oben gelingt, die große Abrechnung bis dahin zu verschleppen? Und wer ist der Adressat der Forderungen? Sofern öffentlich-rechtliche Arbeitgeber, kann das überhaupt so einfach verjähren? Oder müssen die Arbeitgeber pro-aktiv die Wiedergutmachung regulieren? Mit Rückgriffrecht gegen Staat? Bis wann? Wie effizient durchsetzbar, da es der Staat ist, der Richter bestimmt und vergütet?
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"Corona-Kinder": pädo-hostiler Staat: Politisch motivierte virtuelle Kinder-Vergewaltigung?
Dies ist die wohl umfassendste Analyse mit Zeitstrahl an Hand der ungeschwärzten RKI-Protokolle, die erstmals klar sezierte Schuld-Verteilung für das, was Kindern unsinnig angetan wurde. Das Unvorstellbare, dass alle Wichtigen es wussten und nicht laut protestierten:
Die protokollierten Verbrechen gegen das Wohl der Kinder
_ _ hat einer ihrer Mitarbeiter, der freie Journalist Bastian Barucker, einen Bericht über seine Recherchen gegeben, die er speziell zu den...
... Maßnahmen des Staates gegenüber den Kindern und Jugendlichen gemacht hat. Er zeigt auf, wie die Anordnungen in den RKI-Protokollen von den Wissenschaftlern kritisch besprochen und kommentiert wurden, die aber nach außen die politische Linie stützen mussten.
_ _ Lauterbach hat bereits zugegeben, dass Kinder und Jugendliche die _ größten Opfer im Zuge der _ politik gebracht haben.
_ _ Die Bundesfamilienministerin spricht von 73 % der Kinder und Jugendlichen, die aufgrund der Maßnahmen – und nicht aufgrund eines Virus – psychisch belastet sind. Die entstandenen Schäden sind weitreichend, teilweise irreversibel und enorm und werden uns jahrzehntelang beschäftigen
● Deutschland hatte mit die längste Schulschließung in ganz Europa:
● stundenlanges verpflichtendes Maskentragen über Monate, teilweise im Freien,
● regelmäßige anlasslose Testung – wir haben gerade gehört, wie sinnvoll die sind – gesunder Kinder,
● das Absperren von Spielplätzen,
● dem kindlichen Bedürfnis nach Kontakt völlig widerstrebende Abstandsgebote
● die Bewerbung einer neuartigen und wenig getesteten Impfung;
● _ vom Innenministerium entwickelte Strategie, Kinder bewusst in Angst zu versetzen
● und ihnen bei Nichteinhalten der Hygieneregeln die
Schuld am Tod der Eltern zu suggerieren
((2020-03-11 RKI weiß:)) „reaktive Schulschließung in Gebieten, die nicht besonders betroffen sind, sind nicht empfohlen.“
((2023-03-12 RKI stellt fest:)) „12. März, Christian Drosten: "Keine Veranstaltung mehr und das Schließen von Schulen, das ist etwas, das wir jetzt machen müssen".
((2023-03-13 RKI stellt fest:)) „Herr Spahn hat angeordnet, dass“ – dieses Wort sollte man immer in die Suchleiste eingeben bei den Protokollen – „dass eine Passage zur Schulschließung in die Kriterien für die Risikoeinschätzung von Großveranstaltung eingefügt wird." - Die Politik wollte das.
´In einer weiteren Publikation,` zitiert von Herrn Drosten, ´wurde die Effektivität von Schulschließungen modelliert´. Publikation“ – Achtung – „bezieht sich aber auf Influenza.“ _ _ Corona –_ war für Kinder eben weniger gefährlich als Influenza, der Besuch im Schwimmbad oder der Straßenverkehr.
((2020-04 RKI weiß:)) „Schulschließungen haben vermutlich keinen großen Einfluss auf die Kontrolle der Epidemie gehabt.“ _ _ also nach den ersten Schulschließungen,
((2020-08 RKI weiß:)) „Kinder haben, im Vergleich zu anderen Atemwegserkrankungen, geringes Risiko für schwere Krankheitsverläufe.“ _ _ Das _ bedeutet, dass Kinder auf Kosten ihrer eigenen Gesundheit zu Maßnahmen verpflichtet wurden, um das Wohl anderer zu schützen. – Ein historischer Tabubruch. ((Siehe 2021-11-27))
((2020- etwa 2020-10 RKI weiß:)) „Erfolg von Maßnahmen kann mit RKI-Daten nicht zufriedenstellend beantwortet werden. Wir wissen, welche Faktoren die Inzidenzen hochtreiben und kennen sinnvolle Maßnahmen, werden dies aber mit RKI-Daten nicht belegen können.“
((2020-11 RKI weiß:)) „Es ist ungünstig und gefährlich, wenn Masken von Laien benutzt werden.
Einflussnahme eher nicht möglich. Die Beratungen finden zeitgleich statt.
RKI wurde im Vorfeld nicht gefragt. Die Maskenpflichten wurden trotzdem eingeführt und entfalteten, wie zu erwarten war, keine medizinische Wirksamkeit, jedoch signifikante Nebenwirkungen vor allem bei Kindern und Jugendlichen.“
((2021-01-13 RKI weiß:)) „Aus fachlicher Sicht ist es nicht unproblematisch, generell FFP-2-Masken zu empfehlen. Eine generelle FFP-2-Maskenpflicht wird nicht als sinnvoll erachtet.“
((2021-01 RKI weiß:)) „Maßnahmen in Schulen und Kitas können nicht verhindern, dass es zu Ausbrüchen kommt.“
((2021-07-07 RKI weiß:)) „Anstieg von Konsultationen wegen Atemwegserkrankungen“ – wozu Corona natürlich gehört – Zitat: „Dies ist ein Hinweis darauf, dass die Infektionsschutz-Maßnahmen an Schulen die Übertragung respiratorischer Erkrankungen nicht verhindern.“
((2021-10 - oder 2022-10)) :_ _ wurde eine FFP-2-Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr für Kinder von 6 bis 13 Jahren eingeführt.
((2021-11-27 RKI weiß:)) „Jüngere Kinder sind sehr selten Indexpersonen. Sie infizieren sich in der Familie." ((Siehe 2020-08))
((2021- etwa 2021-12 - "im 2G-Winter" - RKI weiß:)) „Bisher gibt es keine überzeugenden Hinweise, dass FFP-2 besser ist, schon gar nicht bei Kindern.“
((Anmerkung: Die statistische Aufblähung beruhte auf der Testmenge, zumal die einfachen Tests des lukrativen Business-Modells ²Test-Center" mit Fehlerquoten von bis zu 50 Prozent für Statistik untauglich waren.))
Impfung: Da Corona für Kinder keine signifikante Gefahr darstellte, gab es nie einen medizinischen Grund für eine bedingt zugelassene und experimentelle Impfung, die, wie von Anfang an klar war, nur, wenn überhaupt, einen Selbstschutz bot. _ _ in den Protokollen:
((2021-05-21 RKI weiß:)) „Pädiatrische Fachverbände stehen der Impfung von Kindern zurückhaltend gegenüber. Politik bereitet bereits Impf-Aktion vor, damit die entsprechenden Jahrgänge zum Ferienende geimpft sind.“
In den Protokollen ist zu lesen, dass die STIKO, die Ständige Impfkommission, den
Nutzen einer Impfung nach wie vor nicht höher bewertet als das Risiko durch die Erkrankung.
((2021-08-16)) kommt die Impfempfehlung für alle 12 bis 17-Jährigen. das RKI _ sucht _ , die Impfung von Kindern zu begründen. Plötzlich schwenkt man um und versucht darzustellen, welche, Zitat: „langfristigen Auswirkungen die Erkrankung auf Kinder haben kann.“
((2021-07-30 RKI weiß:)) :_ _ spricht man über eine Abänderung des Impf-Ziels. Zitat: „Wenn auch Verhinderung von leichten Fällen, psychologische Folgen aufgrund der Maßnahmen etc. als Ziel aufgenommen werden, würde das die Bewertung ändern. Modellierung: Durch die Impfung der Jugendlichen keinen Einfluss auf Verlauf der vierten Welle.“
Es gab damals und gibt auch heute keine valide Datenbasis, die zeigt, dass SarsCov2-Infektion bei Kindern zu besonders langfristigen Auswirkungen führt. Der STIKO-Vorsitzende hat selber gesagt,
es gibt Long Covid bei Kindern nicht.
Am selben Tag: „Empfehlungen zu Booster stellen sich als komplex dar, vor allen
von Politik und Pfizer gefordert, bisher nicht ausreichend Daten vorhanden.“
((2021-07 Was damals war:)) " Influenza vaccination challenge" (Herausforderung Grippe-Impfung) auf YouTube.
Zitat: „Es muss cool sein, sich impfen zu lassen.“
((RKI weiß:)) „Zur Zeit ist auch eine Booster-Impfung von Kindern aus ministerieller Sicht angedacht, obwohl dazu keine Empfehlung und teils keine Zulassung besteht.“
((2023-01 RKI weiß:)) Bezüglich der Überwachung der Sicherheit der vorher beworbenen Impfstoffe _ : „Monatsbericht und Impf-Dashboard (Übersicht) werden zum Mai eingestellt. Bewertung von Impfnebenwirkungen wird nicht mehr möglich sein. Dies muss sehr gut kommunikativ begleitet werden, damit es nicht auf das RKI zurückfällt.“
Vernunftdenker Don Pedro: Das sollte immer ein Fragezeichen tragen: "Verbrechen?" und mit sofortiger Aufzählung der prüfungsbedürftigen Paragrafen der Gesetze.
Nun zur Sache: Alle, die für den Grundrechteschutz der Kinder gestritten haben, sind endgültig rehabilitiert.
Oben (( )) bedeutet immer: LIBRA-Hinzufügung.
Ist der deutsche Staat finanziell bankrott? Ja, sofern man die Schadensersatzforderungen der Bürger bündeln und durchsetzen könnte. Es gilt wie nach allen Kriegen: Was die Politik den Bürgern im "Corona-Krieg" an Schaden abverlangte, ist kollektives Schicksal.
Die Besonderheit: Beim Corona-Krieg gab es keinen derart schändlichen Feind. Dieser wurde erfunden: In den ersten Monaten ab Anfang 2020 erhielten CDU/CSU gewaltigen Wählerstimmen-Zuwachs in den Wahlumfragen.
Die Politik überschlug sich in den Maßnahmen vielleicht, weil rund 50 Prozent der Bürger sich überschlugen in hysterischem Masochismus. Sozusagen "kommunizierende Röhren". Der strenge Lockdown wurde sofort gemildert, als die Wählerzustimmung in den Meinungsumfragen wieder verfiel.
Diese vermutlich maßgebliche Komponente des hybris-geprägten totalitären politischen Irrsinns wird so gut wie nie erwähnt. Nur dann aber wird im Nachhinein alles logisch: Eine Logik des Unsinnigen.
Jedenfalls wenn man für einige Vorgänge die Möglichkeit von Korruption nicht völlig ausschließen möchte.
Bundeswehrsoldaten müssen daher fortan keine Impfung
gegen das Coronavirus mehr nachweisen. Aus der sogenannten Duldungspflicht wird ein freiwilliges Impfangebot.
Eine fachliche Überprüfung der zuständigen Stellen der Bundeswehr in Verbindung mit einem Votum des Wehrmedizinischen Beirates von vergangener Woche habe eine Abkehr von der Duldungspflicht hin zu einem freiwilligen Impfangebot ergeben, teilte eine Sprecherin des Bundesministeriums der Verteidigung der Deutschen Presse-Agentur am Mittwoch mit.
Das Gericht hatte vor knapp zwei Jahren in einer Grundsatzentscheidung (1 WD 2.22 – BVerwGE 176, 138) die Aufnahme der Covid-19-Impfung als rechtmäßig angesehen. Zugleich hatte es das Verteidigungsministerium aufgefordert, die Aufrechterhaltung der Impfung angesichts sich ändernder Umstände zu evaluieren und zu überwachen.
Leser: Gibt es eine Rehabilitation bereits disziplinarisch sanktionierter Soldaten?
Vernunftdenker Don Pedro: Seit Mai 2024 ist bekannt: Die Corona-Politik-Hybris war Im Mai 2024 als eng verknüpft mit einem Bundeswehr-General erkennbar geworden. Oberste Kampf-Kompetenz gegen Nuklearwaffen und Viren und Borkenkäfer? Die Bürger sind beeindruckt von ihrer Schutzmacht.
Allerdings erscheint der Impfzwang der Bundeswehr keineswegs verdächtig, dass es Missbrauch war für eine Wegbereiter-Funktion einer Impfpflicht für alle, um die frühere Verteidigungsministerin gegen die Gefahr von Strafverfahren zu schützen.
Ein aufrechter Militär tut nichts um 3 Ecken. Wieso dieser General anscheinend zur Grauen Eminenz hinter all diesen Auflagen wurde, wäre noch zu klären. Mussten Mediziner seinen Weisungen folgen oder der General den Medizinern?
Zu danken ist auch, dass die obersten Richter die letzten Entscheider über Medizinwissenschaft wurden. Das ist das Schöne im Rechtsstaat, dass Nur-Juristen die obersten Fachwissenschaftler im Land sind.
AstraZeneca: EU stoppt Zulassung für Corona-Impfstoff
Zuletzt hatte der Pharmakonzern mögliche schwere Nebenwirkungen seines Corona-Impfstoffs zugegeben. Nun hat die EU-Kommission die Zulassung widerrufen.
__ wurden in Europa etwa 68,8 Millionen Dosen des Vaxzevria-Impfstoffs an EU-Bürger über 18 Jahren verabreicht. Anfangs wurde der Impfstoff als „sicher und wirksam“ angepriesen, doch dem war offenbar nicht so. Kurz nach Beginn der sogenannten Impfkampagnen in ganz Europa häuften sich Berichte über schwere Nebenwirkungen des Impfstoffs, wie Sinusvenenthrombosen, also Blutgerinnsel im Gehirn, insbesondere bei jüngeren Menschen.
Vernunftdenker Don Pedro: Querdenker sind klar im Vorteil: Nicht-Gleichgeschaltete sind für alle totalitäre Hybris nie erreichbar. Ein kleiner Hafturlaub für Ballweg tut da Wunder. Hinter Gittern kann man Hass auf seine Peiniger erzeugen, aber keine Demos.
Natürlich gibt es bald, das wissen wir alle ganz sicher, die unterwürfige Entschuldigung der Regierenden für die Unverfrorenheit der "Querdenker"-Diffamierung. Die Diffamierung und Diskriminierung der Impf-Ablehner als Volks-"Schädlinge" mit völlig unsinnigen Zugangs-Sperren 3G 2G wird natürlich mit 1.000 Euro Schadensersatz pro Nichtgeimpfter entschädigt, ganz sicher!
Aber nicht böse sein - immerhin blieb uns ein Gelber Stern auf dem Ärmel erspart. Es gibt noch gnädige Menschlichkeit in der Politik. Ehrfürchtiger unterwürfiger Dank der Impf-Ablehner an die Möchtegern-Totalitären wird zugesichert.
Drastischer Anstieg von Einsätzen wegen Herzproblemen und Schlaganfall-Symptomen in Berlin:
Ist die Impfung schuld?
Zuwächse bei den Patienten mit Herzproblemen betreffen dabei alle Altersgruppen – vor allem die Gruppe der 31- bis 40-Jährigen, die mit 71 Prozent hervorsticht. In den Vor-Corona-Jahren 2018/19 gab es im Durchschnitt 3083 Einsätze wegen Herzbeschwerden. 2021 lag die Zahl bei 4223, im Jahr danach schon bei 5181 und 2023 bei 5367. Hoch sind die Steigerungen auch bei älteren Menschen zwischen 81 und 90 – von 5245 in den Vor-Corona-Jahren 2018/19 auf 10.127 im vergangenen Jahr. Fast eine Verdoppelung.
Auffällig ist auch die gesteigerte Zahl der Einsätze wegen Herzbeschwerden bei Kindern bis zehn Jahren, die in dieser Altersgruppe eigentlich selten sind. In den Jahren 2018 und 2019 waren im Durchschnitt nur 118 solcher Einsätze gezählt worden. 2021 lag die Zahl bei 109, im Jahr 2022 bei 278 und im Jahr 2023 bei 232 Einsätzen. Das ist ebenfalls fast das Doppelte wie in den Vor-Corona-Jahren. Anstieg um 56 Prozent gegenüber Vor-Corona-Jahren
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: Den Arzt wechseln, wenn er den Eltern eine Corona-Impfung empfiehlt? Nach bisherigem Informationsstand - Irrtum vorbehalten - liegt die Wahrscheinlichkeit für Impfprobleme deutlich oberhalb der Wahrscheinlichkeit für Corona-Probleme.
Impfgeschädigter aus Potsdam: „Ich bin extrem wütend auf Herrn Lauterbach“
_ _ Was seit 2021 allein mit ihm passiert ist, erzählt viel über die Pandemie (("Plan-Demie?")) und den Umgang mit Menschen, die dachten, sie würden sich solidarisch verhalten und Alte und Kranke schützen.
So wie es Politik, Gesellschaft und Medizin von ihnen verlangt haben. Und wie sie von ebenjener Gesellschaft, Politik und Medizin fallengelassen wurden – genau in dem Moment, in dem sie selbst Schaden erlitten haben und krank wurden. _ _ De... He... ... hatte ... auch versucht, in der Community des Volksverpetzers „sachlich und ruhig“ über Impfgeschädigte aufzuklären. Doch da wurde er schwer enttäuscht – und sogleich als Nazi und Querdenker abgestempelt.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: Nebenwirkungen gibt es keine oder gar nicht. Dies ist der Tenor der Impfeinladung, die hier als zeitgeschichtliches Dokument aufbewahrt wird, um irgendwann auszugsweise publiziert zu werden.
Die weltweit mehreren Millionen Einzelfälle von Nebenwirkungen können nur statistisch fassbar gemacht werden. Der frei verfügbare Einzelfall-Bericht am vorstehenden Link zeigt aber besonders gut beispielhaft, wie perfekt die Gleichschaltungs-Maschine während der Corone-Manipulations-Krise funktionierte, um wissenschaftliche Vernunft im realen Alltag der meisten Mediziner zu verdrängen.
„Post-Vac”: Es braucht endlich mehr Forschung! -
von Uwe G. Kranz (ex-LKA-Präsident Thüringen, ex-Nationaler Experte bei Europol, Ltd. Ministerialrat a.D., Independent Security Consultant)
((Kapitel-Überschriften:)) _ _ Forschung wäre essenziell _ _ Gigantische Geldvernichtung _ _ Kein Wort über das „Post-Vac”-Syndrom _ _ Eklatante Daten-Diskrepanzen _ _ Erschreckende Schilderungen der einzigen deutschen Impfschäden-Ambulanz _ _ Von wegen „Post-Vac”-Forschung
Impfschäden _ zu erforschen.
"Extremely rare" ist jedenfalls anders, wie die Zahlen _ der European Medical Agency (EMA) belegen (Stand 14. Januar 2023, bei maximal 3-prozentiger Erfassung aller Fälle; die Zahlen dürften realiter fast das Hundertfache betragen):
► 2.148.979 Gemeldete Nebenwirkungen
► 866.261 ernste Schäden
► 616.233 schwere Schäden
► 37.933 lebensbedrohliche Schäden
► 27.049 Todesverdachtsfälle
► 167.241 Schäden mit Krankenhausaufenthalt
► 82.360 Behinderungen
► 584 Geburtsfehler (im Jahr 2021 zudem bei Babys von 0-2 Jahren: 1.232 Betroffene mit 5.423 Schäden, darunter 23 Todesverdachtsfällen)
((Zugehöriger Aufruf von Kranz:)) Im Einklang mit
tausenden Wissenschaftler, Medizinern und Experten fordere ich nicht nur eine sofortige Beendigung des hochgefährlichen und kriminellen gentherapeutischen Massenexperiments (C-"Impfung" genannt), sondern zumindest eine bundesdeutsche Enquete-Kommission bzw. ein internationales Tribunal bzw. eine Klage vor dem IStGH (Internationaler Strafgerichtshof) o.ä. _ _
Die Täter dürfen _ sich nicht mit faulen Argumenten und wohlfeilen Entschuldigungen aus ihrer Verantwortung herausstehlen. Dafür sind zu viele Menschen gestorben, zu viele schwerst geschädigt worden. Der Staat muss zudem viel Geld für die Forschung ausgeben, um diesen von ihm verursachten Opfern (Long-Covid und Post-Vac) schnellst- und best möglichst zu helfen.
Vernunftdenker Don Pedro:
Wenn diffuse Folgewirkungen behauptet werden, so ist immer Zweifel angebracht:
Dieses oder jenes an nicht-optimaler Gesundheit kommt immer und bei allen vor. Wir wissen es und wissen, dass man dann gerne nach dieser oder Jener Ursache sucht.
Jede leichte Erkrankung kann durchaus kausal oder mit-kausal sein. Das gehört zum allgemeinen Lebensrisiko, sofern es nicht gravierend und chronisch ist.
Das Problem des schwierigen Nachweises der Ursächlichkeit gilt für Folgewirkungen der Corona-Erkrankung wie auch für solche der Impfung. Soweit diese Nebenwirkungen von Krankheit oder Impfung sich als Ermüdbarkeit oder schlechte Stimmung oder ähnlich diffus äußern, ist das wohl die große Mehrheit der Fälle. Wenn wir dies - teils zu Unrecht - beiseite schieben, weil wir es nicht gut genug differenzieren und verifizieren können, so reduzieren wir es auf die eindeutiger diagnostizierbaren gesundheitlichen Beeinträchtigungen.
Auch die dann verbleibende Statistik ist an sich nicht ausreichend objektiv verifizierbar. Man darf aber annehmen, dass die beträchtlichen Zahlen der oben aufgelisteten Statistik mit rund 900.000 Schäden stimmen könnte. Möglicherweise weniger, aber vermutlich eher deutlich mehr. Denn in manchen Ländern - so in Deutschland - war die Meldepflicht sabotiert, beispielsweise durch Nichtbezahlung der Arbeitszeit für die Meldung.
Wir ersehen aus der Statistik: Die zu vermutende reale Menge der Impfschäden ist beträchtlich Es ist durchaus denkbar, dass die Schäden oberhalb der Risiken einer Corona-Infektion liegen. Hierbei müsste man differenzieren.
Wesentlich Vorerkrankte: der Impfnutzen wird nur selten in Frage gestellt. Rechnet man auch sehr Übergewichtige hinzu, so liegt das bei 5 bis 15 Prozent der Menschen in der EU.
Relativ Gesunde: Der Impfnutzen ist nicht eindeutig belegbar. Für diese hätte man nicht auf Impfung drängen sollen, sondern hätte es der freien Entscheidung überlassen sollen. - Nur etwa 40 Prozent. Denn:
Sehr Gesunde und Jüngere bis Alter 40 hätte man wohl besser ohne Impfung belassen: Geringes Corona-Risiko, durchaus wesentliches Impfungs-Risiko.
Demnach: Die aufgezwungenen 2G- und 3G-Regeln waren weitgehend ein Fehler. Ausreichende Differenzierung aller Maßnahmen wäre optimal gewesen.
... Für die Grundlagen und die Machbarkeit der Differenzierung hier wieder Hinweis auf Metastudie CORVOX - liefert Fakten statt Fabeln.
► überwiegend 2022-03-dd (ABO-frei) https://vox7.org/ccs/
Erneut dramatische Schäden bei Kindern durch Corona-Maßnahmen und "Impfungen" nachgewiesen.
Eine kleine Anfrage zweier AfD-Landtagsabgeordneter in Niedersachsen im Juli 2023 brachte es an den Tag. Die dortige Landesregierung bekannte in ihrer schriftlichen Antwort,
dass seit 2021 fast 10.000 Kinder und Jugendliche wegen Impfnebenwirkungen ärztlich behandelt werden mussten. Hochgerechnet auf ganz Deutschland – in Niedersachsen lebt etwa ein Zehntel der Kinder –
ist mit etwa 100.000 Impfschäden bei Personen unter 18 Jahren zu rechnen.
Vernunftdenker Don Pedro:
Corona-Maßnahmen: Ein Verbrechen an Kindern? Geht man aus bestimmten Gründen von einer Meldequote von nur 10 Prozent aus, so gab es möglicherweise sogar etwa 1 Million solcher Fälle, überwiegend ohne Arztbesuch oder zur Bürokratie-Vermeidung nicht gemeldet.
Experten überführen Drosten der Panikmache "Sars-CoV-2 für Kinder ein relativ harmloser Krankheitserreger"
Christian Drosten _ warnte _ vor möglichen Langzeitfolgen, die das Virus insbesondere bei ungeimpften Kindern verursachen soll. "Man kann sich nun zugespitzt fragen, ob ein ungeimpftes Kind nach Infektion vielleicht mit 30 das Immunsystem eines 80-Jährigen haben wird."
Klarer Fall von Panikmache und Impf-Propaganda zu Lasten von Kindern _ die Auseinandersetzung mit Erregern führt nicht zu einer Schwächung des Immunsystems, sondern zu einer Stärkung _ verfügen Kinder über ein sehr aktives angeborenes Immunsystem, mit dem sie Covid-19 ebenso effektiv bekämpfen wie andere Erreger auch. _ _
Jürgen Wienands _ widerspricht _ Drosten _ , da es für dessen These keine wissenschaftliche Grundlage gebe
Vernunftdenker Don Pedro:
Nichts bleibt Deutschlands Bürgern und ihren Kindern erspart. Der Wirtschaftsschaden durch den Irrsinns-Teil der Corona-Maßnahmen dürfte 10 bis 20 Prozent der Wirtschaftsleistung dieser Jahre entsprechen, weil man dem Schaden die Schuldenaufnahme hinzu buchen muss. Vom Schaden an Lebensqualität ganz zu schweigen.
Die Irrsinns-Toleranz der Bürger ist das Erstaunlichste: Vermutlich nur etwa 20 Prozent haben bis heute den Irrsinnsteil der Maßnahmen, also den Hokuspokus-Anteil der Milliarden-Jongleure, durchschaut. Ein schauerliches Beispiel, wie schnell immer neu Totalitarismus funktioniert, wenn ausreichend subtil gesteuert.
Impfungen gegen Corona nur noch für über 50-Jährige und Vulnerable?
Prof. Matthias von Herrath: _ Wir brauchen solide Studien zu den Booster-Impfstoffen _ _ Unerfreulich ist auch, dass die Hersteller ihre Daten, die klar zeigten, dass die Booster keine Infektionen verhindern, _ der Zulassungskommission erst vorlegten, nachdem die bereits grünes Licht hatte _
Ständige Impfkommission der Briten _ hat beschlossen, Booster-Impfungen gegen SARS-Cov-2 nur noch für über 50-Jährige und Vulnerable zu empfehlen.
Bei einem verminderten Mortalitätsrisiko ist es _ an der Zeit, mögliche Impfnebenwirkungen neu zu bewerten.
So meldeten US-Gesundheitsbehörden erst kürzlich, dass es möglicherweise zu einem Anstieg von Schlaganfällen bei Senioren gekommen sei, die mit dem aktuellen bivalenten mRNA-Impfstoff von Biontech geimpft worden waren.
Die Arzneimittelbehörde FDA und _ CDC teilten mit, dass man im "Vaccine Safety Datalink", das regelmäßig die elektronischen Krankenakten von derzeit 13 Krankenkassen nach Impfkomplikationen auswertet, ein entsprechendes "Risikosignal" für "ischämischen Hirninfarkt" innerhalb von 21 Tagen nach der Impfung beobachtet habe.
Vernunftdenker Don Pedro: Die Lüge kommt lauter den Bach hinunter geflossen,
die Wahrheit kommt auf leiseren Wellen, wird aber irgendwann zum Strom, zum Main Stream.
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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***** 👩 _!!!_ *Sterben und Corona: - Einsamer Tod - Staat illegal? - 2021 mehr, 2022 noch mehr Sterbefälle: Lebenserwartung sinkt. - Tot 20 Tage nach Impfung? - Obduktion von Covid-Toten verrät ...? - Durch Impfung mehr Demenz und Immunschwäche - mehr Tote?
▼ mehr! ▼
► 2025-08-14 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/ybb-aaa-de.htm#YBB-DEATH-STAT Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Die oft beklagte Totenquote bei Corona-Impfung ist harmlos im geschichtlichen Vergleich.
Schreckliche Bilanz bei der ersten Pocken-Zwangsimpfung 1808 (Bayern):
Alle Geimpften sind tot. Ausnahmslos. Da gibt es nichts zu beschönigen. Keiner der Zwangs-Geimpften ist noch am Leben.
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
Prof. Kekulé: „Impfung von Kindern und Jugendlichen hat nichts gebracht“
Zwei aktuelle Studien der WHO und der Stanford University zeigen, dass die Corona-Impfungen sich beinahe ausschließlich beim Sterberisiko von Senioren positiv bemerkbar machten. Der inzwischen pensionierte Virologe Prof. Alexander Kekulé sieht seine frühen Einschätzungen damit bestätigt.
_ _ „Impfung von Kindern hat nix gebracht, Impfung von Jugendlichen hat nichts gebracht, bis 25 Jahre ist absolut kein Effekt gezeigt. Zwischen 25 und 50 Jahre ist der Effekt so marginal, dass man politisch überhaupt nicht drüber reden muss. Und der
Riesenerfolg war bei den Allerältesten. Schon nach der allerersten Impfung war der Effekt dramatisch.“ _ _ Diesen Standpunkt vertrat der 66-jährige Wissenschaftler in einer einstündigen Podcastfolge aus der MDR-Reihe „Kekulés Gesundheits-Kompass“ vom 7. August 2025.
_ _ Darin nahm der Virologe ausführlich Bezug auf seine eigene Analyse zweier relativ aktueller wissenschaftlicher Studien. Beide hatten das Ausmaß der durch die COVID-19-Impfpräparate geretteten Leben unterschiedlich eingeschätzt (Audio beim MDR).
_ _ Demnach waren „90 Prozent der durch die Impfung geretteten Menschen […] über 60“,
wie auch Kekulé bestätigte. Die Ioannidis-Studie geht schlussendlich von weltweit 2,5 Millionen Menschen aus, denen die Impfung das Leben gerettet habe. Um einen einzigen Todesfall zu verhindern, hätten demnach 5.400 Impfdosen verabreicht werden müssen.
_ _ WHO-Studie: Europaweit 1,6 Millionen gerettet, 96 Prozent davon Ü60 Eine im Monat zuvor im Fachmagazin „The Lancet“ veröffentlichte Studie der Weltgesundheitsorganisation (WHO) vom September 2024 hatte ergeben, dass in 54 europäischen Ländern, Gebieten und Territorien ungefähr 1,6 Millionen Menschen per Impfung gerettet wurden. :__ . Laut WHO-Untersuchung waren sogar 96 Prozent der per Vakzin Geretteten über 60 Jahre alt. 52 Prozent der vor dem Tod Bewahrten, also mehr als die Hälfte, waren über 80 Jahre alt gewesen.
🖐 LESER: Mir scheint man möchte weiterhin die Ü 60 und damit (fast) Rentner weiter dezimieren, um die Rentenkassen zu entlasten. Ich glaube dieser Statistik nicht. Inzwischen kenne ich kaum mehr gesunde Menschen. Die meisten rennen ständig zum Arzt. Ziel erreicht: Krankheitsindustrie im Vormarsch, ein lohnendes Geschäft.
🖐 LESER: Ehemann tot, Herzinfarkt mit Anfang 40. Beste Freundin tot, Turbokrebs. Diagnose erhalten, eine Woche später tot. Beide nach der zweiten Spritze, 2022. Ich treffe kaum noch Menschen jenseits der 45, die noch gesund sind. Und immer mehr und mehr Berichte von herzkranken Kleinkindern.
🖐 LESER: Die Daten, die von den Behörden - wenn überhaupt - bei der Zählung von "Corona"- Toten erhoben wurden, dürften nicht verlässlich sein, da die Zahl der Infektionen z.. T. nicht auf zweifelsfrei wahrnehmbaren Erkrankungen sondern auf "Test"-Ergebnissen basierten. Bekanntlich wurden ja anderweitig Erkrankte sowie sogar Unfallopfer wie wild getestet. Ohne eine "saubere" Zahlenbasis kann man keine gültigen Aussagen tätigen.
# Nach dem, was man aus dem Umfeld gehört hat, gaben es unter den Älteren, die aber häufig schon. Vorerkrankungen, hatten, eher verstärkt Todesfälle im Gefolge der Impfung; bei den "mittleren" Jahrgängen gab es dann aber z.T. wesentlich später unerklärliche Folgeerkrankungen, die zum Tod führten, aber nicht mehr stat. erfasst wurden. Die stat. Auswertung der Todesursachen der später "überschüssig Verstorbenen", erfolgte ja wohl auch nicht. Insofern kann heute also kein zweifelsfreies Urteil bzgl. "Schutz" durch die Impfung getroffen werden.
Was auch nicht berücksichtigt wird: Gerade die Älteren dürften in ihrem langen Leben bereits mehrmals Corona-und Grippe-Infektionen ohne Schaden überstanden haben, ihr Immunsystem war also "trainiert", was bei vielen Jüngeren oder Kindern wohl nicht der Fall sein konnte. Das sind alles Faktoren, die nicht berücksichtigt werden, aber durchaus eine Rolle spielen können.
Vernunftdenker Don Pedro: Diese Studien passen nicht zusammen. Im "kleinen" Europa 1,5 Millionen gerettet, weltweit 2,5 Millionen. Es ist überhaupt nicht möglich, die Zahl der "Geretteten" zuverlässig zu bestimmen, ebenso wenig die Zahl der durch Überbehandlung und/oder Impfung in überschaubarer Frist aus eben diesem Grund verstorben. Das müsste man ja wohl gegenrechnen. Und wie hoch ist die Ziffer der nbicht Geretteten bei einer hart angreifenden Grippe-Saison?
Die Alterskorrelation ist ohnehin nur eine "Korrelation". Abzustellen ist auf den Gesundheitszustand, die Immunitäts-Kraft, die Frage der - oft nur pekuniär motiviert verschriebenen - Dauermedikamentierungen mit höherer Anfälligkeit für was auch immer. Wir kommen so zu keiner Wahrheit. Die Frage wäre zu klären:
Wie viele der Impfverweigerer ab 50 oder ab 70 sind trotz gesunder allgemeiner Lebensführung durch Corona verstorben? Wurde je versucht, diese Sorte von Statistik zu erstellen? Wohl nie, weil das Ergebnis alle anderen Statistiken widerlegen könnte. Diese Alterskategorie war bei Protesten wohl erheblich überrepräsentiert.
Von massenhaft dahin gerafften Mitstreitern war eigentlich nie zu hören. Aber auch, 1,5 Millionen Gerettete in Europa, das wäre nur 1 von 200 Bürgern; allerdings zugleich 1 von 50 Leuten oberhalb Alter 60. Derart viele Todesfälle der Mitstreiter, das hätte sich vielleicht doch herumgesprochen?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Zur Volltext-Fassung?
(statt Auszug):- Nachstehenden Link anklicken. Dann suchen ganz oben bei einer der 3 Spalten. Dort anklicken: "v mehr v"
https://infos7.org/pde/ybb-aaa-de.htm#YBB-DEATH-STAT
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Übersterblichkeit: Warum die Corona-Impfstoffe als Ursache nicht auszuschließen sind
Nach einer Auswertung der Korrelation zwischen den Todesfällen und den verabreichten Impfstoffdosen für 78 Länder bis zum Dezember 2022 werteten die Autoren 16,9 Millionen Todesfälle als mit Covid-19-Impfstoffen assoziiert.
_ _ Erstmals wurde _ 2021 aus Norwegen darüber berichtet, nachdem Senioren in Pflegeheimen nach der Impfung starben und die Todesursache bei 100 von ihnen durch eine Autopsie festgestellt wurde. Bei zehn war die Impfung wahrscheinlich die Todesursache, bei weiteren 26 Pflegeheimbewohnern war die Impfung möglicherweise die Todesursache, sodass sich die Autoren aufgrund ihrer Ergebnisse für eine individuelle Impfentscheidung bei älteren Menschen unter Berücksichtigung ihrer Grundkrankheiten aussprachen
Vernunftdenker Don Pedro: Jetzt wird es juristisch eng wie ein Nadelöhr um von der Leyen, Spahn, Lauterbach, Biontech, Pfizer. Konnte man nicht wissen? Auf LIBRA konnte man es nachlesen und konnte es also wissen. Allerdings ist nicht erinnerlich, dass von den gewaltigen staatlichen Etats in Sachen Corona-Analyse und Impfnutzen- / Schaden-Analyse auch nur 1 einziger Euro bei LIBRA einging. Das ewige Kassandra-Schicksal.
Der Herr möge den Seelen von eventuell Schuldigen gnädig sein. Denn das ewige Fegefeuer soll eine harte Sache sein, wurde aus gut unterrichteter Quelle (Vatikan) berichtet. Jedenfalls ist die Nicht-Entschädigung der Ungeimpften etwas, was man sich nun endgültig nicht mehr bieten lassen muss.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Covid-Sterberate: Wurden viel zu wenige Corona-Tote erfasst?
Nicht bei allen Toten war eindeutig klar, ob sie wegen der Virusinfektion gestorben sind.
_ _ Der Arzt muss die Todesursache auf dem Totenschein festhalten. Dort gibt es Felder für „a) unmittelbare Todesursache“, „b) als Folge von“, „c) hierfür ursächliches Grundleiden“. In einem zweiten Teil können Begleiterkrankungen angegeben werden, die zum Tod beigetragen haben können, aber nicht die Ursache waren.
_ _ Die WHO empfahl im Juni 2020, Covid-19 als Todesursache anzugeben, wenn ein Tod in Zusammenhang mit der Infektion wahrscheinlich sei. Das gelte auch, wenn der Verstorbene an einer Grunderkrankung litt, die zu einem schweren Verlauf der Infektion beigetragen haben könnte. Etwa bei chronischen Erkrankungen wie einer koronaren Herzerkrankung oder Krebs.
_ _ In Deutschland entscheiden die Gesundheitsämter, wie sie einen Toten _ , der „mit“ Covid-19 starb, an das Robert-Koch-Institut (RKI) melden. Das RKI berechnet die Sterblichkeitsrate aus den gemeldeten Zahlen der Gesundheitsämter.
„An- und „Mit“-Todesfälle werden zusammen in der Corona-Sterbestatistik erfasst. Das RKI schreibt auf seiner Website, dass bei einem Großteil der übermittelten Covid-19-Todesfälle „verstorben an der gemeldeten Krankheit“ angegeben sei.
_ _ Die Forschung arbeitet weiterhin daran, die tatsächliche Covid-19-Sterblichkeitsrate zu bestimmen.
Vernunftdenker Don Pedro: Schön, so haben dir Forscher Gründe, Drittmittel zu erhalten, was der Karriere gut tut. Die Sache selbst ist uninteressant. Kranke sterben rascher, wenn eine Infektion hinzu kommt wie Influenza oder Corona. Es besteht Unmöglichkeit, beim Auslösen eines Ereignisses dank Ursachen-Kumulation eine einzige als Ursache zu ermitteln,
Sodann sinkt die Zeit bis zum Ableben vermutlich, wenn Besuche von Angehörigen gehemmt werden, wenn künstliche Beatmung übertrieben angewandt wird (fördert Einnahmen...) und wenn gesundheitlich Anfällige durch Lockdown und Masken und Epidemie-Angst beeinträchtigt werden. Ganz zu schweigen von den Nebenwirkungen bei Impfung.
Wie auf LIBRA nachzulesen, sank in der Corons-Sterbezeiit die Zahl einiger anderer Todesursachen mit entsprechender Zunahme bei Corona. War es für die Klinken von finanziellem Interesse, so zu verfahren? Oder ersparten sich Ärzte hierdurch die Frage der Versorgungsqualität für eine Haupterkrankung? Auch die Frage an sich selbst?
Im übrigen ist "Übersterblichkeit" in aller Regel komplex verzahnt. Sie taugt deshalb kaum als Hinweisgeber für konkrete Aussagen über eine überwiegende Ursache der Übersterblichkeit. Während einer relativ wenig aggressiven Viruskrankheit kann die Übersterblichkeit sowohl auf der Krankheit wie auch umgekehrt auf den Maßnahmen gegen die Krankheit beruhen. Bezüglich Corona spricht vieles für die letztere Deutung.
Laut neuesten Daten mussten während der Besuchsverbote in der Pandemie mindestens 312.897 Männer, Frauen und Kinder in deutschen Krankenhäusern einsam und ohne Beistand sterben. Die Bundesregierung offenbart in dieser Sache Ahnungslosigkeit.
Zwei Jahre lang konnten sich Sterbende in Deutschland kaum von ihren Liebsten verabschieden, über Monate war in Altenheimen und Kliniken sogar jeder Besuch verboten. Mindestens 312.897 Männer, Frauen und Kinder haben laut jüngsten Krankenhausdaten des Abrechnungsportals INEK im Lockdown während der absoluten Besuchsverbote ihre letzten Lebenstage und -stunden einsam, verlassen, meistens verzweifelt, ohne jeden Beistand in deutschen Krankenhausbetten verbracht.
Vernunftdenker Don Pedro: Die Unsinnigkeit war immer belegt - wissenschaftlich zutreffend durch die diffamierten Querdenker. Wenn die vielen "Herren Dottores" des Bundesgesundheitsministeriums das nicht begreifen wollten oder aus Karrieregründen nicht eingreifen wollten, wieso soll der Steuerzahler diesen weiterhin Gehälter und Renten finanzieren?
Nein, die Impfungs-Ablehner vergessen nicht und verzeihen nicht, was in unvorstellbarer Hybris des Machttriebs mit dem Mit-Größten verboten wurde, was es in einer Familie gibt: Den Abschied von der Welt und den Angehörigen zu begleiten.
Für einen Jura-Technokraten eine nebensächliche Gefühlsduselei? So lange es nicht die eigenen Angehörigen anbetrifft. Das ändert sich sicherlich, wenn das eigene Sterben naht.
Eine Strafvorschrift für einfache Unmenschlichkeit und seelische Grausamkeit gibt es nicht? Wir wäre es mit der verbotenen Freiheitsberaubung? Wurden die Sterbenden behandelt wie eingesperrte Schwerverbrecher im verschärften Strafvollzug, also ohne Kontaktrecht?
Die üblichen 5 Jahre für Verjährung sind noch nicht vorbei. Wir wissen, dann gibt es in Organisation oft nur noch Unschuldige und die Gehälter reichen für teure Anwälte. Also gut, alle sind unschuldig und es gibt keine Lehren daraus.
Deutsche Sterbefallzahlen 2022: Lebenserwartung sackt nach 2021 ein zweites Mal ab
_ von einer tiefgreifenden Störung der Volksgesundheit _ in zwei Folgejahren rückläufige Lebenserwartung ist seit dem 2. Weltkrieg zuvor nur einmal aufgetreten. _ 1968 und 1969 _ Hongkong-Grippe, _ letzte schwere Influenza-Pandemie (("Plan-Demie?")) des 20. Jahrhunderts _ 2021 hatte Übersterblichkeit mit ungewöhnlichen Auffälligkeiten
in zeitlichem Zusammenhang mit der Impfkampagne das mittlere Sterbealter auf historische Tiefstwerte abgesackt _ die gegenwärtige Störung erheblich markanter _ nicht Folge einer Infektionskrankheit, _ weil im Jahre 2020 alle statistisch relevanten Parameter noch im normalen Rahmen lagen. Ein neues, gefährliches Virus wartet nicht ein Jahr ab und fängt danach plötzlich mit dem Töten an. Die Anomalien setzten 2021 ein, und wer auf eine baldige Normalisierung mit Abebben der Impfkampagne gehofft hatte, sieht sich nun getäuscht.
Vernunftdenker Don Pedro: Eigenes Sichten der Sterbeursachen / Statistisches Bundesamt: Je höher die Todesursache Corona stieg, desto mehr reduzierten sich anderen Todesursachen. Seltsam?
Oder auch: Für welche Todesursache gab es mehr Fallpauschale-Geld? - Belegt in eigener "Metastudie CORVOX", 30 Grafiken Corona-Wahrheit, 50 Seiten. Lieferbar für Rechtsanwälte und Bürger als Schriftsatzanhang mit Beweiskraft gegen Bußgeld-Bescheide usw.. 50 Euro wäre dann fairer Spendenbeitrag für Wahrheits-Statistikdienst.
Was die Obduktion von Covid-Toten verrät
'"Dank der Obduktionen wissen wir, wie das Virus Lunge, Gehirn, Gefäße und andere Gewebe schädigt. Es waren beispielsweise Obduktionsberichte aus Hamburg, die weltweit als Erste zeigten, dass SARS-CoV-2 nicht nur in der Lunge zu finden ist, sondern auch in vielen anderen Organen."
FAZ: "Gerade wird diskutiert, ob an der derzeitigen Übersterblichkeit die Impfung schuld ist._?" ANTWORT: "Wir haben im Covid-Obduktionsregister ja nicht nur die Obduktionsdaten von Covid-Erkrankten, sondern auch von mehreren Hundert Menschen, die kurz nach der Impfung gestorben sind. _ Es ist auch aus anderen Studien bekannt, dass Menschen in sehr seltenen Fällen wegen der Impfung sterben. Wie häufig das passiert, lässt sich anhand der Daten nicht sagen. Es wurde viel diskutiert, ob Menschen mit oder an Covid gestorben sind. Ja, und es zeigte sich in der ersten und zweiten Welle, dass 85 Prozent der Patienten wegen der Infektion gestorben sind."
20 Tage nach der Impfung gestorben: FAZ: "Peter Schirmacher, Chefpathologe vom Uniklinikum Heidelberg, hat kürzlich eine Studie veröffentlicht: Von 25 Menschen, die bis zu 20 Tage nach der Impfung gestorben sind, waren fünf einer Herzmuskelentzündung erlegen. Vier von ihnen hatten eine mRNA-Impfung erhalten." - ANTWORT: Es ist eine gut gemachte Studie. Aber dennoch lassen sich anhand dieser Daten keine epidemiologischen Rückschlüsse ziehen.
Vernunftdenker Don Pedro: In Hochrechnung müssen demnach ziemlich viele Menschen kurz nach der Impfung verstorben sein. Lauterbach, übernehmen Sie!
_ Das sind Aussagen, für die noch vor kurzem eine Hetzkampagne gegen "Querdenker" die Folge gewesen wäre? Für die aus Steuerzahler-Geld die Eliminierung bei Facebook, Twitter, Google bewirkt wurde? - Die Aufarbeitung der Corona-Hysterie soll uns bitte noch viele Jahre beschäftigen.
Alles Nähere: Metastudie CORVOX - liefert Fakten statt Fabeln.
► überwiegend 2022-03-dd (ABO-frei) https://vox7.org/ccs/
Dort auch Links zu den schon ab Somme 2020 entstandenen kritischen Texten über die Maßnahmenfehler.
Lauterbach _ "zwei oder mehrere Corona-Infektionen _ Herz-Kreislauf-Problemen bis hin zur Demenz" In der Rheinischen Post wurde der Minister _ zitiert, Studien hätten inzwischen gezeigt, dass zwei oder mehrere Corona-Infektionen "zu einer nicht mehr zu heilenden Immunschwäche führen“ könnten – ein Risikofaktor für _ chronische Erkrankungen, _
(Lauterbach:) Herz-Kreislauf-Problemen bis hin zur Demenz“. _ Rheinische Post _ spricht von _ „Autorisierungsfehler“, _ Ministerium habe eine Änderung Lauterbachs nicht übertragen. _ Schätzungsweise zehn Prozent der Sars-CoV-2-Infizierten kämpfen _ mit Krankheitssymptomen. _
viele möglicherweise _ unbemerkt mit den Gesundheitsrisiken, die durch ein gestörtes Immunsystem verursacht werden. Auch der verfrühte Tod gehört dazu. Der _ bei vielen – insbesondere ungeimpften – Menschen in unterschiedlichen Organsystemen verharrende Erreger kann seinerseits wieder Immundefizite hervorrufen.
((Anmerkung: Der großenteils gleich lautende WELT-Artikel:))
#
Vernunftdenker Don Pedro: Schöner Einblick für Nichtkundige in "Optimierung" von Presse-Interviews. - Die FAZ war generell nicht als Bewunderer von "Impfverweigerern" sonderlich in Erscheinung getreten:
Wissenschaftlicher Quellennachweis wäre hilfreich bei Formulierungen wie "insbesondere ungeimpfte Menschen". Denn auch Impfungen wirken auf das Immunsystem... Impfungen hoffentlich nicht im statistischen Mittel demenz-fördernd?
Ich frage für einen Freund. Dieser scherzt gern im Gespräch mit Geimpften: "Warte nur, wenn ihr 80 Prozent gegen Corona Geimpfte in 10 Jahren alle euren Alzheimer entwickelt, werden wir 20 Prozent impfstofffreie Bio-Menschen auch durchfüttern! Versprochen!"
– was wir wissen und was wir nicht wissen
Löst Covid-19 eine womöglich länger anhaltende Immunschwäche aus? _ Gerade bei Kindern sorgen sich Experten um eine mögliche Alterung des Immunsystems – und die Meinungen gehen auseinander.
Die britische Immunologin Sheena Cruickshank wehrt ab. Vorübergehende Veränderungen in der Immunabwehr nach einer Infektion seien normal. Auch wenn Fachdetails für Laien dramatisch klängen: Es sei gezeigt worden, dass die Abwehr der meisten Menschen nach der Genesung wieder ins Gleichgewicht komme.´
Vernunftdenker Don Pedro: Wieso erörtert man nur die Folgen von erfolgter Erkrankung ohne die sich aufdrängende Frage, ob Unterschiede der späteren Immunität bestehen zwischen Geimpften und nicht Geimpften?
Denn es müssten eigentlich Unterschiede bestehen zwischen natürlicher Immunität und einer durch Impfung abgewandelten Immunität.
Weil die nicht Geimpften als Medizin-Verweigerer keine Aufmerksamkeit gewinnen sollen? Oder weil die Analyseergebnisse für sie vorteilhaft waren?
Und nicht Geimpfte, sofern nie infiziert, davon gibt es viele, diese wären durch Verweigerung der Impfung demnach besser dran als alle anderen? Auch eine diesbezügliche Aussage darf von Wissenschaftlern erwartet werden?
Alles Nähere: Metastudie CORVOX - liefert Fakten statt Fabeln.
► überwiegend 2022-03-dd (ABO-frei) https://vox7.org/ccs/
Dort auch Links zu den schon ab Somme 2020 entstandenen kritischen Texten üer die Maßnahmenfehler.
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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♥ Kunst des Lebens,... des *Sterbens (25,00)
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♥ *Passendes Buch: (Buchkauf bitte immer von hier starten) 25,00 EUR - von Lorenz Jäger
2024-04 (~2 Ratings bis 2024-06) 272S. ♥ Die Kunst des Lebens, die Kunst des Sterbens: "Jäger ist einer der faszinierendsten Denker hierzulande."
«Philosophieren heißt sterben lernen», bekannte Montaigne einmal. Er war nicht der Erste, der darauf hinwies, dass das Leben nur von der Endlichkeit her wirklich zu ergründen ist. Die «Ars Moriendi», die Kunst des Sterbens, hat eine weit zurückführende Tradition, und mit ihr untrennbar verbunden ist die «Ars Vivendi», die Kunst des Lebens, deren Ursprünge bis in die Antike reichen.
Lorenz Jäger _ fragt in seiner ebenso klugen wie leichtfüßigen Erkundung, was die Endlichkeit für unsere Lebensführung bedeutet. Er blickt auf früheste literarische Werke wie das Gilgamesch-Epos und die Bibel, auf die fragwürdige Gelassenheit der Stoiker, das japanische Feiern der Vergänglichkeit oder die Unsterblichkeitsträume des Silicon Valley, befragt mit Georg Büchner einen Frühverstorbenen, mit Hans-Georg Gadamer oder Claude Lévi-Strauss Hundertjährige.
Dabei spricht Jäger immer auch über unsere Gegenwart, über das, was unser Leben reich und sinnhaft machen kann, über unseren Umgang mit der Zeit angesichts der Endlichkeit, die Gestaltung unserer Ziele und Wünsche – ein im besten Sinne existenzielles Buch.
Info darpber:
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LIBRA-Anmerkung: Aber ewiges Leben hätte ebenfalls gute Seiten? - Es bleibt uns Menschen aber keine Wahl: Es wird das Leben gegessen, wie es auf den Tisch gekommen ist.
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***** _!_ Corona-Hilfen und Test-Dienstleister: *Chaos ? Jeder Fünfte muss Hilfe zurückzahlen? - Betrug eher selten, aber fehlt nie- - Untaugliche oder sinnlose Tests.- Masken-Kaufrausch. - GKV zur verfassungswidrigen Fehlleitung von Beitragsgeldern gezwungen? Bürgermeister verhaftet: Schwindler.
▼ mehr! ▼
► 2025-06-11 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/ybb-aaa-de.htm#YBB-COR-PCR-FALS Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Millionär werden für Anfänger:
ich habe mir vor vier Wochen das Buch bestellt: Berühmter Bestseller von Alphonse Al Capone: "Reich werden durch Betrug".
Es kam bis heute nicht an.
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
Pflegeversicherung: DAK-Gesundheit kritisiert Zweckentfremdung von Beitragsgeldern
Ein aktuelles Rechtsgutachten im Auftrag der Kasse untersucht den Entzug von Milliardenbeiträgen, die während der Corona-Pandemie u.a. für Tests und Boni für Beschäftigte in der Pflege aus den Pflegekassen gezahlt wurden. DAK-Vorstandchef Andreas Storm fordert vom Bund die kurzfristige Rückzahlung von 5,9 Milliarden Euro. Erfolge die Rückzahlung nicht, sei dies laut Gutachten eindeutig verfassungswidrig und habe fatale Folgen.
Vernunftdenker Don Pedro: Wer ist zur Verfassungsbeschwerde berechtigt? Die Kassen? Nur die Krankenkassen? Oder auch jeder Bürger? Welche Fristen? Bei soclhen Verlautbarungen geht es zuallererst um Politik. Man baue nicht darauf, dass der Vorgang dann auch wirklich beim Gericht endet. Für die Bürgergemeinschaft ist ohnehin ziemlich gleichgültig, aus welchem Abgabentopf der Zwangsabgaben etwas gedeckelt wird.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Zur Volltext-Fassung?
(statt Auszug):- Nachstehenden Link anklicken. Dann suchen ganz oben bei einer der 3 Spalten. Dort anklicken: "v mehr v"
https://infos7.org/pde/ybb-aaa-de.htm#YBB-COR-PCR-FALS
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Was tun, wenn der Staat seinen Zuschuss zurückhaben will?
Die bis Mitte 2022 gewährten Zuschüsse für Unternehmer, die Liquiditätsengpässe infolge der Coronapolitik abfedern wollten, müssen in vielen Fällen zumindest teilweise zurückbezahlt werden. Noch immer erhalten Betroffene entsprechende Rückforderungen. Was tun?
_ _ Als Millionen Kleinunternehmer im Frühjahr 2020 einen Antrag auf Corona-Soforthilfe stellten, ahnten viele von ihnen noch nicht, dass der Staat den „Zuschuss“ irgendwann zurückfordern könnte.
130 Milliarden Euro als Zuschüsse oder Kredite überwiesen. _ _ Hilfsprogramme bis Mitte 2022 aufgelegt _ _ 72,3 Milliarden Euro, darunter _ 13 Milliarden Euro an Corona-Soforthilfen _ _ etwa 1,8 Millionen Antragsteller erfolgreich _ _ sämtliche Hilfsprogramme _ etwa 4,9 Millionen Anträge _ gestellt _ _ vier Millionen _ bewilligt.
_ _ damaliger Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) _ _ 27. März 2020 nämlich _ erwähnt, dass von dem Hilfsgeld „nichts zurückgezahlt werden“ müsse.
Vernunftdenker Don Pedro: Die Sondergewinne der Maskenhändler sind legal - so jedenfalls die Rechtsprechung. Die nur teilweise Schadensdeckung des Staates ist rückzahlbarer wegen damaliger Klauseln? - Die Rückzahlung durch vorsätzliche Vortäuscher und Betrüger, darum soll es nicht gehen. Die Rückzahlung von nur teilweisem staatlichem Ersatz des Corona-Schadens, das ist vermutlich bei etwa 20 Prozent der Empfänger nun das Problem.
Zudem ist die Frage: Wird es nun aus versteuertem Einkommen zu finanzieren sein? Wie wenig die Beamte und Juristen und abgehobenen Politiker die Kleinen der Wirtschaft begreifen, ist wieder einmal ablesbar. Wie kann man sich wehren? Auch nach Versäumnis von Fristen?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Gerichte geben Unternehmern Recht : Corona-Hilfen: So wehren Sie sich gegen Rückforderungen
Einige Jahre nachdem die Politik Corona-Soforthilfen als „nicht rückzahlbare Zuschüsse“ verkauft hatte, flattern vielen Betrieben unerwartet Rückforderungsbescheide ins Haus.
_ _ Verwaltungsgerichte in Münster, Stuttgart und Freiburg kippen diese Praxis jedoch reihenweise, rügen unklare Förderbedingungen und stellen den Vertrauensschutz der Antragsteller über nachträgliche Behördeninterpretationen. Warum sich der Gang vor Gericht lohnen kann.
_ _ Wer Geld haben wollte, musste abschätzen, wie stark sein Umsatz damals pandemiebedingt zurückging. Auf Grundlage dieser Schätzungen wurden in den meisten Fällen dann die Wirtschaftshilfen überwiesen. _ _ ((damals Bundeskanzler)) Scholz, auf den viele Unternehmen damals gebaut hatten: „Ganz wichtig ist mir: Wir geben einen Zuschuss, es geht nicht um einen Kredit. Es muss also nichts zurückgezahlt werden.“
Das sorgt nun für Ärger. Nicht-Rückzahlungsversprechen nach vier Jahren gebrochen
_ _ ((2024)) _ der damalige Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium _ _ , dass die anfangs so unbürokratisch daherkommende Corona-Hilfe manchem Unternehmer jetzt im Nachgang Kopfzerbrechen bringen kann „Der Erfolg der Corona-Hilfsprogramme basiert vor allem auf der schnellen und unbürokratischen Bewilligung an die Unternehmen. Der Schutz aller Steuerzahler verlangt nun, dass der korrekte Bedarf der ausgezahlten Steuergelder nun auch nachgewiesen wird.“
((2024))_ _ deutschlandweit von mehr als 5.500 Klagen. _ _ ((2025:)) _ _ Anzahl _ angestiegen _ _ soll jeder Fünfte, der im Jahr 2020 Corona-Soforthilfen bekommen hat, das Geld ganz oder teilweise zurückzahlen. _ _ Die Urteile enthalten _ deutliche Kritik _ _ : Wer die Soforthilfe im guten Glauben auf die damals gültigen Bedingungen beantragt und verwendet hat, hat Chancen, Rückforderungen zu entgehen.
● Unklare Förderbedingungen: Häufig _ Bescheide missverständlich _ _ Regeln wurden mehrfach geändert – oft ohne transparente Kommunikation.
● Verletzter Vertrauensschutz: Unternehmen dürfen nicht für die nachträgliche Umdeutung durch Behörden haftbar gemacht werden
● Fehlerhafte Berechnungsmethoden: Pauschale Drei-Monats-Betrachtungen und Saldierungen aller Einnahmen und Ausgaben seien unzulässig. Entscheidend sei der Zeitpunkt der Mittelverwendung.
● Verfahrensmängel: Automatisierte Schlussbescheide ohne gesetzliche Grundlage seien rechtswidrig
● Eingeschränkter Förderzweck: Die Behörden verengten den Förderzweck nachträglich auf die Überbrückung von Liquiditätsengpässen, obwohl ursprünglich auch „existenzbedrohende Wirtschaftslagen“ oder „erhebliche Umsatzeinbrüche“ anerkannt waren
🖐 LESER: „Sie haben den Versprechen der Politik geglaubt. Und diese Versprechen wurden gebrochen.“ Irgend jemand überrascht? Und Merz hat seine Versprechen am ersten Tag nach der Wahl gebrochen. Er war noch nicht einmal im Amt. Ich glaub euch nicht einmal mehr die Uhrzeit...
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: Für Politiker ist es also "Erfolg", Wirtschaft unsinnig abzuwürgen und dann Geld der Steuerzahler zu verschenken, damit die Unternehmen nicht völlig erwürgt werden... - Alles durch staatliche Juristen koordiniert... - Betrachtet man die Hauptpunkte der gerichtlichen Kritik, so fragt man sich, haben manche Verantwortliche des Staates im Jurastudium die Teile über die Grundrechte verpasst? Was ist krank an der Juristenausbildung in Deutschland? Die _Staatsjuristen bauten Mist? Daran verdient der Rechtsanwalt, auch ein Jurist? Die Juristifizierung der unternehmerischen Arbeit - aller Grund, den Kleinbetrieb zuzumachen? Wer es kann, hört dann einfach auf?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Demokraten protestieren : US-Regierung streicht Bundesstaaten zwölf Milliarden Dollar Zuschüsse aus der Pandemiezeit
Gesundheitsminister Robert F. Kennedy Jr. verteidigt die Streichungen von Pandemiezuschüssen als Gewinn für die Steuerzahler.
_ _ „Die COVID-19-Pandemie ist vorbei. Das HHS wird nicht länger Milliarden von Steuergeldern verschwenden, um auf eine nicht existierende Pandemie zu reagieren, die die Amerikaner schon vor Jahren hinter sich gelassen haben“, heißt es in der Erklärung. HHS-Sprecher Andrew Nixon teilte per E-Mail mit, dass die Mittel noch nicht ausgezahlt worden seien.
_ _ Gouverneure der : Staaten sagten, die Zuschüsse seien nicht nur für COVID-19-Programme,
sondern auch für die Verfolgung, Verhütung und Bekämpfung anderer Infektionskrankheiten wie Vogelgrippe und Masern bestimmt. Die Staaten nutzten das Geld auch, um Suchtbehandlungen und psychologische Behandlungen zu finanzieren.
🖐 LESER: Masern ist eh so ein Betrug. Warum impfen, wenn keiner daran stirbt? Zwei meiner Kinder bekamen die ganz natürlich und die sahen nicht wie die Horrorbilder a la Zigarettenpackung aus (im Netzt Punkt an Punkt) sahen eher wie schwach pubertierenden Kindern aus. Nicht wirklich juckende Punkte. Also harmlos. Bloß der Kinderarzt bekam Panik und im Astronazenanzug wurden wir empfangen. Wir haben nur gelacht.
🖐 LESER: --- Das mit dem Kinderarzt finde ich interessant. War der Kinderarzt etwa selbst nicht geimpft? Warum nicht? Und falls er geimpft war, warum dann der Astronautenanzug? Glaubt er etwa nicht an die Wirkung der Impfung?
🖐 LESER: Wenn NACCHO stellvertretend für all die NGOs steht, die Bundeszuschüsse bekommen, so ist es IMHO höchste Zeit, hier aufzuräumen. Der auf der offiziellen Webseite letzte verfügbare "Annual Report" dieser NGO ist von 2020 (!!!). Sieht so "Transparency" und "Accountability" aus? Ist es ein Zufall, dass in der Biden-Ära kein einziger Annual Report mehr veröffentlicht wurde? Grübel....
Vernunftdenker Don Pedro: Es war nie leicht, einem Raubtier seine gerade erjagte Beute vor dem Fressen wegzunehmen. Immerhin endlich kommt es an den Tag, dass Corona-Geld auch ist, um Suchtbehandlungen und psychologische Behandlungen zu finanzieren. Genau das sagen die Maßnahmen-Kritiker, diese "Verschwörungs-Fanatiker", seit Beginn der Corona-Politiker-Hybris? Die Behandlung einer eingebildeten Großseuche werde finanziert? - (Überspitzt formuliert, zugegeben.)
So lange Geld fließt, kämpfen die Empfängerkreise verzweifelt um neue Pandemien. Mal Kontakt aufnehmen mit geeigneten Laboren? Aus Erfahrung wird man schlau?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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Jens Spahns (CDU): Steuergeld-Vernichtung in Milliardenhöhe für illegale Maskenbeschaffung
Autor: Dr. Manfred Kölsch war 40 Jahre Richter, zuletzt Vorsitzender Richter am LG Trier. _ Mitglied von „KRiStA – Netzwerk kritischer Richter und Staatsanwälte“. _ an den Bundespräsidenten protestierte er _ Mai 2021 gegen die rechtsstaatwidrigen Maßnahmen in der Corona-Krise und gab das ihm in den 1980er-Jahren verliehene Bundesverdienstkreuz zurück.
_ _ Alles in allem kann von einem Schaden von ca. 10 Milliarden Euro ausgegangen werden, _ _ Es liegt ein bisher unvorstellbares wirtschaftliches Versagen des BGM vor, _ zu Lasten des Steuerzahlers mit ca. 10 Milliarden Euro _ _ . Ein ca. 40fach höherer Betrag als _ 243 Millionen Euro, den der ehemalige Verkehrsminister Scheuer (CSU) durch das Scheitern der Pkw-Maut zu vertreten hat.
_ _ Der ((Bundesrechnungshof)) BRH stellt fest, dass _ der überwiegende Teil der PSA-Beschaffung (_ Schutzausrüstung, _ im Wesentlichen die Masken _ ) „im Ergebnis ohne Nutzen für die Pandemiebekämpfung und damit ohne gesundheitspolitischen Wert“ war. (S. 46).
Der BRH empfiehlt dem BMG deshalb _ , _ kritisch aufzuarbeiten (S. 54), um dann _ resigniert festzustellen: Der Bundesrechnungshof vermisst insoweit eine angemessene kritische Auseinandersetzung des BMG _ (S. 53).
_ _ Der jetzige stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU im Bundestag, Jens Spahn, erklärte auf die Frage, ob er heute wieder so viele Masken bestellen würde: „ _ " mit dem gleichen Wissen von damals, wahrscheinlich schon.“ Mit dem Wissen von heute hätte er allenfalls etwas weniger Masken bestellt.
_ _ Verstöße des BMG gegen die aus dem Rechtsstaatsprinzip Art. 20 Absatz 3 GG ableitbare Dokumentationspflicht sind vom BRH in erschreckendem Ausmaß festgestellt worden (S. 25 ff.).
Im Zusammenhang mit der Abwicklung der PSA-Beschaffung wurden keine fortlaufenden Akten geführt; Schreiben wurden ohne Aktenzeichen erstellt und abgelegt, ohne den Zusammenhang festzuhalten, aus dem sie entstanden waren. Welche Stellen und Ebenen im BMG bzw. welche Dritte daran beteiligt waren, ist nicht ersichtlich.
_ _ Die regelmäßig vorkommenden Besprechungen mit externen Dienstleistern wurden nicht dokumentiert; _ Ergebnisse mündlicher Absprachen sind nicht in Vermerken niedergelegt. Eine nachvollziehbare Vergabedokumentation für PSA-Beschaffungen des BMG fehlt.
_ _ alle Beschaffungen wortgleich und ausnahmslos _ . dass der jeweilige Anbieter als Einziger die Waren zu diesem Zeitpunkt und in dieser Menge habe liefern können. Diese unzutreffenden formularmäßigen Vergabebegründungen sind anonym verfasst und lassen deshalb nicht erkennen, dass sie von Dritten, an dem Beschaffungsvorgang überhaupt nicht Beteiligten, stammten.
_ _ Das Fehlen fortlaufender Seitenangaben bietet Gelegenheit, jederzeit Unterlagen hinzuzufügen oder zu entnehmen, was strafrechtlich als Urkundenfälschung zu bewerten wäre. _ wurden in der Tat Vergabevermerke rückdatiert (S. 28). _ _ sämtliche Dokumente, ohne jede Begründung, nachträglich mit dem Vermerk: "VS – Nur für den Dienstgebrauch“ versehen _ _ dadurch den Ansprüchen aus dem Informationsfreiheitsgesetz entzogen werden sollten.
_ _ Auf eine Aufforderung des BRH schob das BMG nach: Die Offenlegung birgt das „akute Risiko der unberechtigten Inanspruchnahme des Bundes in einer Vielzahl von Fällen mit einem im Einzelfall und insgesamt beträchtlichen Risiko für die fiskalischen Interessen des Bundes“ (S. 28). D
Das VG Köln hat in seinem Urteil vom 19. Januar 2023 – Aktz.: 13 K 2382/21, Rdnr. 194 – festgestellt, dass die vorgebrachten fiskalischen Interessen des Bundes die Einstufung als Verschlusssache „weder im Ansatz noch in der Begründung“ tragen würden. Im Übrigen dürften unberechtigte Ansprüche schon aus haushaltsrechtlichen Gründen nicht erfüllt werden, sodass kein beträchtliches Haushaltsrisiko entstehen kann.
Vernunftdenker Don Pedro: Umfangreiche Analyse. Hochwertigst. Und nun?
Der Anteil der Personen mit Dr.-Grad dürfte beim Bundesgesundheitsministerium wohl der höchste aller Ministerien sein. "Wissenschaftlichkeit schützt vor Sünden nicht." - Allerdings kommt es auf den Chef an. Sofern die Fachkundigen überwiegend mit den Fehlern nicht identifizierbar sein wollten, wird dann der gesamte Befund des Bundesrechnungshofes auf einmal schlüssig?
Spahn musste es besser wissen: de.wikipedia.org/wiki/Jens_Spahn
Gelernter Bankkaufmann plus Politikwissenschaft. In beiden Fächern lernt man das Nötige über Aktenführung und Elementarprinzipien von Organisation.
"Von 2003 bis 2017 studierte Spahn _ Politikwissenschaft an der Fernuniversität Hagen _ 2008 Bachelor of Arts _ 2017 Master of Arts.
Ratlos überdenkt der Bürger was konkret getan werden kann? - So einiges.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
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BETRUG MIT CORONA-TESTS : Bis zu zwei Milliarden Euro falsch abgerechnet
Freibrief für Testbetrüger
Das ist schätzungsweise ein Fünftel der unentgeltlichen Bürgertests. Doch der Bund treibt das Geld nur tröpfchenweise ein.
Jetzt fordern Steuerzahlerorganisationen und Haushaltspolitiker seiner eigenen Ampelfraktionen Lauterbach auf, den Betrugsfällen in den Teststellen mit mehr Engagement nachzugehen. Zuvor hatte schon der Bundesrechnungshof ein vernichtendes Urteil gefällt.
Vernunftdenker Don Pedro: Der größte Betrug ist ja wohl, dass die Tests keiner ausreichenden Qualitätsprüfung unterlagen? Die billigsten Tests hatten so gut wie unbrauchbare Qualität - Fehlerquote wohl um 50 Prozent - und dürften überwiegend verwendet worden sein, sollen Kritiker vorwerfen.
Sind die gesamten Testausgaben einzustufen als eine Fata Morgana? Könnte es sein, dass man m Gesundheitsministerium Besorgnis hat, dass die zur Kasse Gebetenen einwenden, mit oder ohne Tests, das hätte sowieso keinen Unterschied gemacht?
Die Behörden hätten gewollt, dass irrsinnig viele Tests gemeldet werden, um ihr "von oben angeordnetes Soll" der weitgehend unsinnigen Tests zu schaffen?
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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STREIT ÜBER CORONA-SOFORTHILFEN
„Viele sagen, dass sie deshalb AfD wählen wollen. Die wollen einfach irgendwie Vergeltung“
Nordrhein-Westfalen fordert von vielen Unternehmern Corona-Hilfen zurück – unter anderem mit der Begründung, dass man Politiker-Aussagen während der Pandemie „keinen Glauben schenken“ dürfe.
Für Unternehmensberater Hermann ein Skandal. Unter Antragstellern sei die Wut über die Politik... ...
Vernunftdenker Don Pedro: _ _ dass man Politiker-Aussagen während der Pandemie "keinen Glauben schenken“ dürfe.
Aber ansonsten schon? Ganz unser Humor.
Wen es näher interessiert der findet Näheres bei geeigneter Suche im Web. Bezüglich des Themas Corona waren die Bürger und vom Unrecht Betroffene bisher nicht durch besondere Spendenbereitschaft verdächtig aufgetreten. Das begrenzt hier denn Recherchen-Umfang.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Maskenschlappe vor Gericht – Lauterbach ersetzt Anwälte
Reformen und neue Strukturen: Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach.
Die Neuausrichtung der Prozessstrategie richtet sich auch gegen die „Großkanzleien“. Doch die Ablösung kostet viel Steuergeld.
Das Oberlandesgericht Köln verurteilte das Ministerium _ zur Zahlung von 85 Millionen Euro an das _ Unternehmen ILTS aus Monheim bei Düsseldorf. Hinzu _ Zinsen von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit Juni 2020, geschätzt 34 Millionen Euro. I_ _ Zahlungsansprüche für fast 25 Millionen Masken im Frühjahr 2020.
Vernunftdenker Don Pedro: Warum kosten solche Anwälte unvorstellbare 450 Euro pro Stunde? Vielleicht, weil die Beamten in den Ministerien beweisen müssen, wieso ihre bereits luxuriösen Gehälter dennoch nicht die nötige Spezial-Kompetenz garantieren?
Ist es derart schwer, selber einen solchen Schriftsatz zu schreiben? Natürlich nicht. Allein es fehlt der Wille. - Beweis: Es sind die Beamten, die den externen Rechtsanwälten die juristische Analyse aufbereiten. Als Beamte und zugleich Volljuristen dürfen sie vor Gericht auftreten ("postulieren").
Dank der teuren Externen bleibt der Jurist des Ministeriums jedoch frei von großer Verantwortung, selber den maßgeblichen Schriftsatz auszufertigen. "Verantwortung tragen" heißt: Bei Misserfolg könnten die Chefs das Chefversagen auf den Beamten abwälzen: Dessen Karriere ist dann blockiert oder es droht sogar Entlassung: Die Pension könnte zur Illusion werden.
Natürlich könnte der Dienstherr anordnen, auf die sehr teure externe Kanzlei zu verzichten, so lange es noch nicht beim BGH anhängig ist. Aber der Minister hat ja ein Eigeninteresse, klarzustellen, dass nur die teuersten, "also die Besten", für das Volk gerufen werden. Wie viel Geld der Bürger hierdurch unsinnig verbrannt wird, begreifen nahezu hundert Prozent der Bürger und der Journalisten sowieso nicht.
Und warum noch mehr Geld durch Anwaltswechsel verbrennen? Das hat Symbolwert, indem das Ministerium offen lässt, ob ein Fehlverhalten des Ministeriums vorlag - oder ob die Anwälte nicht gut genug waren.
Das hat alles seine Ordnung. Bitte weitergehen. Hier gibt es nichts zu sehen.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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KLAGEWELLE: Zu viele Corona-Masken bestellt – jetzt droht ein Milliardenschaden
In der Anfangszeit der Pandemie hatte das Gesundheitsministerium Lieferanten von Corona-Masken die unbegrenzte Abnahme zu hohen Preisen garantiert. Später ruderte es zurück. Aktuell laufen deshalb 100 Klagen vor Gericht.
__ Die rechtshängigen Verfahren haben einen Streitwert von insgesamt rund 2,3 Mrd. Euro _ _ droht damit ein deutlich höherer Schaden als im Maut-Skandal von Ex-Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU).
_ _ damaligen Bundesgesundheitsministers Jens Spahn (CDU) _ garantierte 2020 zu Beginn der Pandemie _ sämtlichen Lieferanten eine unbegrenzte Abnahme von Masken zu dem schon damals hohen Preis von 4,50 Euro pro FFP2-Maske.
Als das Ministerium daraufhin von Händlern überrannt wurde, verweigerte es teils mit Verweis auf angeblich fehlerhafte oder verspätete Lieferungen die Bezahlung. Die Zahl der Klagen stieg Ende vergangenen Jahres an, da die Verjährungsfrist im Dezember ablief.
Vernunftdenker Don Pedro: Die Bürger sind den von ihnen teuer finanzierten Ministerial-Experten grenzenlos dankbar, dass im Endergebnis der Schaden zuzüglich Kosten nur rund 3 Milliarden Euro betragen dürfte, rund ein Drittel de Jahreskosten von ARD, ZDF usw, mit rund 30.000 Mitarbeitern.
Natürlich hätten die vielen klugen "Herren Dottores" dieses Ministeriums durch ihr Recht der Remonstration die noch viel klügeren Leute der Politik bremsen können. Aber man sollte die Anforderungen an kollektive Intelligenz nicht übertreiben in einem System, wo möglicherweise nur der die nächste Vergütungsstufe und schließlich Pensionsalter erreicht, der niemals aus der Reihe tanzt?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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CORONAMASKEN-BESCHAFFUNG : Prozessbetrug? Acht Milliarden Euro Schaden?
Die Affäre um die außer Kontrolle geratene Maskenbeschaffung zu Beginn der Corona-Pandemie erreicht einen neuen Höhepunkt.
In etlichen Prozessen soll der Bund die Gerichte getäuscht haben. Die Kosten für den Steuerzahler explodieren.
Das Urteil _ des Kölner Oberlandesgerichts gilt schon heute als ein Dokument der Zeitgeschichte. Immer wieder haben die Richter auf Widersprüche hingewiesen, die „unlösbar“ „unauflöslich“ und „unaufgelöst“ seien. _ _ Rechtsmissbrauch und – an 14 Stellen – Treuwidrigkeit.
Die Rede ist nicht etwa von einer kriminellen Vereinigung, kritisiert wird vielmehr das Bundesgesundheitsministerium (BMG) von Karl Lauterbach (SPD). Selten hat ein Gericht in solch drakonischer Weise dem Staat die Leviten gelesen.
_ hat eine Lieferantin aus Baden-Württemberg _ Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft Bonn gestellt. _ als mögliche Täter werden „Beamte und gegebenenfalls Rechtsanwälte des BMG“ benannt. Der Verdacht: Prozessbetrug.
_ _ wird mit Freiheitsentzug oder Geldstrafen geahndet. Schuldig ist, wer sich rechtswidrig zulasten eines anderen einen Vermögensvorteil verschafft, indem er falsche Tatsachen behauptet oder die Wahrheit verzerrt oder unterdrückt.
„Einen solchen Fall von Steuervergeudung hat es in der Geschichte der Bundesrepublik noch nie gegeben", sagt P... : „Was Herr Spahn angerichtet hat, ist verheerend für den Haushalt des Bundes.“ Nachfolger Lauterbach habe die Chance zur _ Schadensbegrenzung nicht genutzt.
Vernunftdenker Don Pedro: Die volle Wahrheit über all das Unvorstellbare in Sachen Corona wird den Bürgern noch ein paar Jahre fast kostenloser Realkomödie liefern. Es kostet zwar viele viele Milliarden Euro; aber eine hervorragend geschauspielerte Komödie hat nun einmal ihren Preis.
Spahns Maskenkäufe Bund drohen Milliarden-Zahlungen
Ein neues Urteil im Streit über Corona-Masken-Geschäfte gibt den Lieferanten Recht. Die Kosten, die noch auf die Steuerzahler zukommen könnten, haben sich enorm erhöht. Nach Recherchen von NDR, WDR und SZ beträgt der Streitwert nun 2,3 Milliarden Euro.
_ _ nur ein Bedarf von 275 Millionen Corona-Masken, _ _ habe das Spahn-Ministerium über verschiedene Beschaffungswege insgesamt 5,7 Milliarden Schutzmasken eingekauft und dafür 5,9 Milliarden Euro ausgegeben.
_ _ Ende März 2020 hatte Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) ein sogenanntes Open-House-Verfahren gestartet und allen Unternehmern garantiert, für jede FFP2-Maske 4,50 Euro zu bezahlen. Das Ministerium wurde daraufhin von Angeboten derart überschüttet, dass die Angebotsfrist auf wenige Tage verkürzt wurde.
_ _ mehr als 700 Lieferanten hatten bereits angekündigt, Masken _ _ zu liefern. Die Bedingung des Bundes war damals allerdings, dass die Masken bis 30. April 2020 angeliefert werden müssten - kämen sie nur einen Tag später, sei das ganze Geschäft ungültig und die Lieferungen müssten nicht bezahlt werden.
_ Diese Klausel hat das OLG Köln heute in einem Urteil für ungültig erklärt. Sie hätte die Lieferanten unverhältnismäßig benachteiligt _ _ hätte das Ministerium, wenn die Lieferanten nicht fristgerecht anliefern oder die Qualität der Masken unzureichend sei, den Lieferanten eine Nachfrist setzen müssen.
_ _ Bis Anfang dieses Jahres ((2024)) sei mehr als die Hälfte dieser Masken vernichtet worden, weil sie nicht gebraucht wurden, berichtet der Bundesrechnungshof.
Vernunftdenker Don Pedro: Die unvorstellbare Weisheit der vielen "Herren Dottores" im Gesundheitsministerium ist auch hier erkennbar: 4,50 Euro für einen primitiven Cent-Artikel anzubieten, das bekundet: "Für unsere Bürger nur das Beste!" -
Zugleich, so hatten die Apotheker einen Basispreis, um bei der gängigen Verdoppelung einen hohen Anreiz zu haben, den unkundigen Kunden das nutzlose Großlöcher-Material gegen winzigste Viren intensivst anzudienen. Also man sieht, echte weitschauende marktwirtschaftliche Kompetenz im Ministerium.
Eine Abnahme-Garantie für hypothetisch unendlich viele Masten? Wie gut, dass China rund 20 Milliarden Masken für das eigene Volk verteilte statt für 4,50 Euro den "dummen Deutschen" zu verkaufen. Mit rund 100 Milliarden Euro hätten die "lebensrettenden Masken" rund ein Viertel der jährlichen deutschen Gesundheitsausgaben erreicht.
Un nun könnte das Ministerium Wucher einwenden die diese Lappen mit Cent-Wert aus Massenprodukttions-Maschinen. Ja, ist Wucher. An sich ja. Aber nur "an sich".
Nämlich nein, kann das Ministerium wohl nicht, da es mit der Ausschreibung ja 4,50 Euro als "angemessenen Preis" definiert hatte.
Müssen jetzt Spahn und die zuständigen Beamten des Bundesgesundheitsministeriums ihr Vermögen dem Staat zu Verfügung stellen wegen heftiger Schädigung des Volksvermögens? Altersversorgung, Pensionen, Immobilien, alles geht an den Staat?
Ein solches Vorgehen gegen Beamte müsste von Beamten entschieden werden. Über das Ergebnis hat der Bürger keine Illusionen: Ganz selbstverständlich holt der Staat sich auf diese Weise wenigstens einige Millionen Euro zurück.
Das träumte der Bürger. Als er aufwacht, wird ihm klar, dass es nur ein Traum war.
Maskenschwemme : Steuerzahlern droht „immenser Kostenschock“: Bund auf 2,3 Milliarden Euro verklagt
Die Kosten für die Masken-Beschaffung beschäftigt die Bundesregierung noch vier Jahre nach Beginn der Corona-Krise. Milliardenbeträge wurden eingeklagt.
_ _ Laut Gesundheitsministerium wurden bislang rund 80 Streitfälle mit Lieferanten durch Vergleiche beendet – zu welchen Konditionen, bleibt geheim. Zwei weitere Verfahren wurden rechtskräftig verloren, acht gewonnen. Jahrelanger Prozess statt Zahlung binnen acht Tagen
🖐 LESER: Das schlimme daran, alle wussten dass das Coronavirus, überhaupt ein Virus, durch die Masken nicht aufgehalten werden kann, dafür ist die Maschengröße viel zu groß. Wäre ungefähr im Vergleich so, das man Mücken mit einem Maschendrahtzaun aufhalten will. Einfach nur lächerlich; aber man hat es gewusst und trotzdem diesen Zirkus durchgezogen.
Das gleiche bei der Impfung, man wusste, dass die Impfung nicht schützt geschweige denn andere vor sich zu schützen, auch die Nebenwirkungen waren bekannt und trotz allem wurde geimpft und das Volk in Angst und Schrecken gehalten. Ganz klare Lügen von Spahn und Lauterbach: Die Impfung ist ohne Nebenwirkung, und schützt.
Warum kommen diese Leute nicht hinter Gitter, es sind Menschen gestorben die noch hätten Leben können.
🖐 LESER: "aber das Ministerium habe die „Ausnahmetatbestände überdehnt"
Und? Gibt's irgendwelche Regress-Ansprüche gegen die falsch Handelnden dort? Oder muss der Steuerzahler mal wieder für die Inkompetenz und Arroganz der dort Handelnden einstehen? Haben die Narrenfreiheit?
Zum einen war damals schon bekannt und absehbar, dass Masken für die geplante Verwendung ungeeignet sind. Zum anderen hat man dann auch noch die Ausschreibungsregeln ausgehebelt und damit den finanziellen Schaden deutlich erhöht.
Vernunftdenker Don Pedro: Die neue "Geheimnis-Diktatur" statt Demokratie. Die Selbstverständlichkeit, dass die Exekutive ihr Handeln offenlegt, wird zunehmend zur Ausnahme. Gemäß Statistik-Recht darf der Staat vermeiden, Zahlen auszuweisen, die nur auf 1 Unternehmer schließen lassen.
Ansonsten aber ist die Exekutive zur Offenlegung verpflichtet, was mit dem Geld der Steuerzahler geschah.
Das Verhalten des sektenhaften Teiles der Regierungen - Bund und Land - nähert sich immer mehr als eine Praktikanten-Kooperation im Stil der Lehrmeister, nämlich der letzten deutschlandweiten Diktatur, der Nazizeit. Wie damals so auch jetzt verstehen sich immer mehr der Regierenden als verdeckte reale Chefs der nur formal noch privatrechtlichen Unternehmen.
Manche agieren nur noch nach dem "Führer-Prinzip", nach Lust und Laune der Chefs, und Parlamente. Experten und Ministerial-Bürokratie und Bürger sind nur noch in der Adjutantenrolle zum Klatschen, zum Exekutieren, und zum Absorbieren voM Richtigen und Falschen bis hin zum Wahnwitzigen.
Nicht Viren, sondern den wirklichen Ursachen einer Grippe nachspüren
Der ehemalige langjährige Radiologie-Chefarzt und profunde Medizinkritiker Dr. med. Gerd Reuther hat in dem gemeinsam mit seiner Frau Dr. phil. Renate Reuther herausgebrachten Buch „Wer schweigt – hat schon verloren“ 1 erneut den Finger auf die Täuschungen der Virus-Theorie als unmittelbare Ursache der Grippeerkrankungen gelegt.
Wer Teile der Fakten verschweigt, sagt die Unwahrheit. Wird einer Therapie eine Wirksamkeit von 90 % zugesprochen, jedoch nicht berücksichtigt, dass 20 % der Behandelten während der Studie verstarben, wird ein Nutzen suggeriert, der gar nicht besteht. Die „Wissenschaft“ arbeitet regelmäßig mit solchen Manipulationen und versieht dies mit dem Anstrich der Exaktheit. Nicht nur Tote in der „Impfgruppe“ der Pfizer-Genspritzen blieben unerwähnt. Die Wahrnehmung, worauf Atemwegs-Infekte beruhen, wird seit Jahren bewusst verfälscht.
Die am Robert Koch-Institut angesiedelte Arbeitsgruppe „Influenza“ publiziert seit vielen Jahren wöchentlich die Untersuchungsergebnisse ambulanter Atemwegs-Kranker. Dabei sind regelmäßig zwischen 40 und 60 % der Tests für alle abgefragten Viren negativ. Nur bei maximal 60 % wirklich Kranker findet sich eines der verdächtigten Viren. Die häufigste Ursache für einen Atemwegs-Infekt ist also nicht irgendeines der verteufelten Viren, sondern ein unbekannter Mechanismus! Dann folgen meist die für den Schnupfen verantwortlich gemachten Rhinoviren mit etwa 25 %, und alle übrigen Viren werden zusammen gerade einmal bei einem Viertel der Erkrankten festgestellt.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: Gute Ktitik von guter Studien-Logik: "Von den 80 Prozent Nicht-Toten wurden 90 Prozent geheilt - ob durch die Immunität oder das Medikament, bleibt nocht zu klären. Jedenfalls: Ergebnis positiv, fast alle wurden ja geheilt.
Wenn Viren-Erkrankte keine verdächtigten krank machenden Viren aufweisen, so wurden sie 2020...2021 statistisch einfach als Corona-Kranke erfasst, soweit hier bisher recherchiert. Grund, dass es dann viel viel mehr Geld von den Krankenversicherern und vom Staat gab? Nein, so unedle Motive wird niemand unterstellen.
Das hat einen überzeugenden Grund: Wenn das so wäre, müsste das Land neue Gefängnisse bauen, aber dafür fehlt das Geld, also kann es nicht sein. Logisch?
Covid-19-Testzentren : „Schockierende Dimension“ – Milliardenschaden durch Betrug mit Corona-Tests
Das Robert-Koch-Institut hat die Dimension von manipulierten Abrechnungen untersucht und vermutet eine hohe Dunkelziffer. 20 Prozent aller Betreiber sollen demnach getäuscht haben. Die Betrüger könnten mindestens 1,7 Milliarden Euro kassiert haben.
"Völlige Untauglichkeit des teuren PCR-Tests erneut nachgewiesen"
In ihrem Gutachten vom 1. Jan. 2023 zur Tauglichkeit der RT-qPCR-Testmethode («PCR-Test») gelangt Frau Prof. Dr. rer. biol. hum. Ulrike Kämmer zu folgendem Ergebnis:
"Zur Testung asymptomatischer und selbst symptomatischer Menschen anhand eines Nasen‐ Rachenabstrichs, wie er massenweise unkritisch und überwiegend von nicht‐medizinischen Personal OHNE (hierbei entscheidend: entgegen der WHO‐Forderung!) Anamnese‐ und Symptomerhebung bei den Getesteten erfolgt, ist die eingesetzte RT‐qPCR in jeglicher Form nicht tauglich, eine Infektion und vor allem eine Infektiosität (des Erregers) mit SARS‐CoV‐2 zu erkennen."
Prof. Dr Kämmerer; siehe Gutachten S. 39.
Vernunftdenker Don Pedro: Corona-Infos der Gegenmeinungen werden als Kompensat gegen mediale Gleichschaltung intensiv gelistet. Die Wahrheitsfindung darüber bleibe dem Wissenschaftler-Ausstreiten vorbehalten.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Abwasser-Studie: Die Corona-Tests vor Flugantritt brachten nur wenig
Abwasser-Studie"> das Testen auf eine Corona-Infektion vor dem Antritt eines Fluges und unmittelbar danach. _ Studie aus Großbritannien
In 93 Prozent der Flugzeugtoiletten-Proben fand sich das Virus. Die Tests aus den Ankunftshallen aus London und Bristol fielen sämtlich positiv aus; in Edinburgh waren es immerhin 85 Prozent – unabhängig davon, ob die Passagiere zuvor getestet waren oder nicht. _
Zum einen könne es daran gelegen haben, dass die vor und nach dem Flug vorgenommenen Tests die Covid-Erkrankung nicht rechtzeitig anzeigten; zum anderen hätten die Reisenden womöglich Wege gefunden, die Regeln zu umgehen. _ gezeigt, dass knapp jeder Vierte von 2000 Befragten in ein Flugzeug nach Großbritannien gestiegen sei, obwohl er sich krank fühlte.
Vernunftdenker Don Pedro:
Es fehlte nie an Wegen für Testwünsche, wenn jemand reisen wollte oder musste.
Man hätte über Alternativen nachdenken müssen. Die Londoner Flugankunft zu 100 Prozent virenlastig, diese Realität übertrifft schlimmste Zweifel der für derartiges diffamierten Querdenker.
Erschwindelte Corona-Hilfen? Bürgermeister verhaftet.
Bürgermeister wegen Verdachts auf Betrug in Millionenhöhe festgenommen _ im Zusammenhang mit Coronahilfen für ein Pflegeheim _ Verdacht des gewerbsmäßigen Betrugs, sechs Monaten und zehn Jahren Haft droht. Betrugsschaden 1,1 Millionen Euro.
Vernunftdenker Don Pedro: Wenn 1 einziger Rechtsextremer bei einer Demo mitläuft, dann deduziert die Presse daraus für alle anderen eine Nazi-Demo? Wenn 1 einzige Corona-Politik-Kriminalität abläuft, dann deduziert die Presse daraus nichts bezüglich der anderen der Corona-Politik?
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*Geheimnisse der
*100 -Jährigen »
für artgerechte Menschenhaltung - für langes Leben. Wissenschaftsbasierte Regeln: Zurück zur Natur. - Foto: Schweben in Harmonie
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Auszug: Nur dies Thema +Alt-Artikel +etwaige Petitionen
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► 2025-11-03 =zuletzt aktualisiert:
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Das Versagen der Parteien: Die größten Wünsche der Bürger sind ihnen völlig egal.
Beispielsweise sind ziemlich alle Bürger eigentlich gegen den Tod. Trotzdem hat noch keine Partei ein Gesetz zur Abschaffung des Todes vorgeschlagen.
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
„Sie haben ein Recht auf Selbstbestimmung am Lebensende.“
"Der Mensch ist dazu verdammt solange den gleichen Fehler zu machen, bis er etwas daraus gelernt hat." (Jean Paul Sartre)
"Das Leben ist unendlich viel seltsamer als alles, was der menschliche Geist je erfinden könnte.“ (Sir Arthur Conan Doyle 1859 - 1930, britischer Arzt, als Schriftsteller konnte er erfinden: Abenteuer von Sherlock Holmes und dessen Freund Dr. Watson.)
„Wer Recht erkennen will, muss zuvor in richtiger Weise gezweifelt haben.“ (Aristoteles, 384–322 v. Chr.)
„Das wunderbarste Märchen ist das Leben selbst.“ (Hans Christian Andersen, 1805–1875)
„Nicht den Tod sollte man fürchten, sondern dass man nie beginnen wird zu leben.“ Marcus Aurelius, 121 – 180)
„Das Gestern ist fort – das Morgen nicht da. Leb' also heute!“ (Pythagoras von Samos, 570–510 v. Chr.)
„Es ist nicht wenig Zeit, die wir haben, sondern es ist viel Zeit, die wir nicht nutzen.“ (Lucius Annaeus Seneca, 1 – 65 n. Chr.)
„Wer sich die Fähigkeit erhält, Schönes zu erkennen, wird nie alt werden.“ (Franz Grillparzer, 1791 – 1872)
Mumien im Essen: Wenn der Mensch für die Medizin missbraucht wird
Mumien in Pulverform wurden vom 11. bis 20. Jahrhundert in der Medizin als Heilmittel verabreicht. Das zweifelhafte Phänomen ist als medizinischer Kannibalismus bekannt, der seit Jahrtausenden in Europa auftritt. Jene makabre, abstoßende Praxis legte den Grundstein zur Entdeckung heutiger pharmazeutischer Wirkstoffe.
_ _ Bis vor rund 200 Jahren ((also etwa 1800)) konnten Bürger _ auch „Mumia vera aegyptica“ frei in den Apotheken kaufen. Tatsächlich steckt das drin _ _ : einbalsamierte menschliche Leichname. Allein bei diesem Gedanken schüttelt es uns. _ _ Was heute makaber und ethisch nicht vertretbar ist, war früher nicht nur geduldet, sondern begehrt und hoch angesehen. _ _ dass wir uns selbst teils skrupellos verhandelten und verspeisten.
_ _ Alles begann im 11. Jahrhundert, als westeuropäische Mönche vermehrt mit der islamischen Welt
in Kontakt kamen. Im Vergleich _ waren östliche Gelehrte seit Jahrhunderten Koryphäen auf den Gebieten der Astronomie, Medizin oder Physik und hielten ihre wissenschaftlichen Erkenntnisse in zahlreichen Schriften fest.
_ _ stießen die _ Mönche dort auf „Mumia“, was eigentlich „Wachs“ bedeutet. _ natürliches Bitumen, das unter anderem in Persien vorkommt _ bereits vor 8.000 Jahren gewonnen _ _ teure und kostbare Substanz _ _ Heilmittel oder zum Einbalsamieren ägyptischer Mumien zum Einsatz. _ _ war die Verwechslung von Mumia mit Mumien perfekt. Heute ist es unvorstellbar, dass der Tod die Lebenden vor dem Tod bewahren soll
_ _ mittelalterlicher Glaubensgrundsatz an: „Gleiches wird durch Gleiches geheilt“. Dieses Prinzip, auch Ähnlichkeitsregel oder Analogiezauber genannt, wird noch heute bei der Homöopathie angewendet und stammt ursprünglich von dem antiken griechischen Arzt Hippokrates von Kos (um 460–370 v. Chr.).
_ _ Der Schweizer Arzt Paracelsus (1493–1541) griff dieses Prinzip auf _ _ Letztlich _ , dass der Tod verwendet wird, um den Tod zu verhindern. Hinzu kommt die medizinische Ansicht von Paracelsus, dass der menschliche Körper selbst über Heilkräfte verfüge. _ _ die Wirkung von Mumien als Medizin
_ _ Medizinischer Kannibalismus zu allen Zeiten Im Römischen Reich glaubten die Menschen, dass das Trinken von Gladiatorenblut Epilepsie heilen könne _ _ frühester Nachweis für den sogenannten medizinischen Kannibalismus _ _ Allgemein kam dem menschlichen Blut zu vielen Zeiten und in vielen Kulturen eine bedeutende Rolle zu. Eine der bekanntesten irrigen Annahmen ist, dass getrunkenes Blut Stärke verleihen und die Lebenszeit verlängern würde – etwas, das mit dem Mythos von Vampiren wie Dracula bis heute in der Folklore lebendig ist.
_ _ Eine weitere Form _ _ zerstoßene menschliche Schädel _ _ als „Cranium humanum“ in Apotheken lange käuflich zu erwerben _ _ menschliche Knochen als Medizin _ _ In den folgenden Jahrhunderten nahmen _ die _ makaberen Heilmitteln zu, _ _ Eine sogenannte Dreckapotheke umfasste _ außerdem menschliches Fett („axungia hominis“), Urin, Speichel oder andere abstoßende menschliche Sekrete und Ausscheidungen. _ _ vor über 500 Jahren _ begehrt
_ _ überstieg die Nachfrage schnell das Angebot. Altägyptische Gräber wurden _ geplündert.
_ spezialisierten sich Händler auf das Sammeln und den Verkauf von Mumien. _ verboten die Ägypter im 16. Jahrhundert den Mumienhandel mit den Europäern. Trotz _ Verbot verkauften Händler bis ins 19. Jahrhundert ägyptische Mumien.
_ _ enormer _ Bedarf _ _ grauenhafte Handlungen. _ frische Gräber ausgeräumt, hingerichtete Personen nachts heimlich vom Galgen genommen oder unliebsame Menschen beseitigt und zu Mumien „verarbeitet“. Die Toten wurden mit Salz, chemischen Mitteln oder Harzen eingerieben und anschließend in einem Ofen getrocknet, zu Pulver gemahlen _ als Mumia verkauft. _ _ im 16. Jahrhundert bekannt und geduldet. _ _ Mumienpulver wurde dem Essen zugegeben, auf der Haut aufgerieben oder direkt in Wunden gestreut.
_ _ im 18. Jahrhundert _ war es Henkern sogar per Gesetz erlaubt, die Leichname an Mediziner oder das Volk zu verkaufen _ _ Bezeichnungen wie „Armensünderfett“ oder „Schelmenfleisch“. _ _ Heilkraft _ wurde _ angezweifelt. _ _ Johann Heinrich Zedler (1706–1751) _ 1739: „Wer’s glauben will und kann, der soll’s glauben.“
_ _ natürliches Bitumen _ nachweislich _ heilender Effekt _ _ Harnstoff im Urin oder das Lysozym aus Nasenschleim besitzen _ pharmakologische Wirkung. Heute werden diese Wirkstoffe künstlich hergestellt und in Medikamenten verwendet. Ab _ 18. Jahrhundert nahm der Ansturm auf Mumia schließlich _ ab. _ _ bis zum 20. Jahrhundert verschwanden die fragwürdigen Heilmittel _ aus den Apotheken
Vernunftdenker Don Pedro: Impfung und Immunität - die Grundprinzipien sind zweifelsfreier Stand der Wissenschaft. Sind Apotheken heutzutage ohne Schwarze Schafe? Ein Blick in die Werbung und in die Schaufenster endet oft mit der traurigen Erkenntnis, was man vielen Leuten an Krankmachern im Namen der Gesundheit verkaufen kann.
Die Mumia von heute sind die teuren Nahrungsergänzungsmittel, die möglicherweise von bis zu 80 Prozent der Leute für zu viel Geld und zu wenig Kenntnis von ganzheitlicher Gesundheit teuer gekauft werden. Die hohen Gewinnspannen ermöglichen viel Marketing und wo Marketing ist, da gehorcht der Herdeninstinkt.´ Homöopathie ist der ständige Beweis.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Die ältesten Mumien stammen aus Asien und wurden geräuchert. Geräuchert für die Ewigkeit.
Die ältesten Mumien der Welt stammen nicht aus Ägypten, sondern aus China und Südostasien und sind bis zu 12.000 Jahre alt. Das Konservierungsmittel in der feuchtwarmen Region: Rauch.
_ _ Mumien von Jägern und Sammlern _ über einen längeren Zeitraum _ über Feuer geräuchert Anders als ägyptische Mumien wurden die Körper nicht liegend, sondern hockend oder gebeugt – teils eng verschnürt – bestattet, und weisen Spuren von Verbrennungen auf.
_ _ Ähnliche Rituale fänden sich noch heute bei einigen indigenen Gesellschaften im Hochland von Neuguinea und Australien _ _ hätten bestimmte kulturelle Überzeugungen und Bestattungspraktiken über 10.000 Jahre lang in Jäger- und Sammlergemeinschaften fortbestanden.
_ _ Bewohner von Regionen im heutigen Südchina, Vietnam, Laos, Malaysia und Indonesien nutzten daher einst Rauch und kontrollierte Hitze
Lebenslicht : Forscher können Aura nachweisen
Lebewesen umgibt ein messbares Licht – das erlischt, wenn sie sterben. _ _ Die Lichtteilchen, Photonen genannt, entstehen im Zellstoffwechsel. Mit neuen Bildgebungssystemen konnten sie nun sichtbar gemacht werden.
_ _ Die Lichtteilchen, Photonen genannt, entstehen als Nebenprodukte des Zellstoffwechsels. Als ultraschwache Photonenemission (UPE, engl. ultra-weak photon emission) wird das schon seit Jahrzehnten untersuchte Phänomen bezeichnet, das sich von anderen biologischen Lichtemissionsprozessen wie Biolumineszenz und Chemilumineszenz unterscheidet.
_ _ extrem geringe Lichtmengen _ – typischerweise nur wenige Photonen – die selbst mit hochsensibler Messtechnik nur mit großem Aufwand nachweisbar sind _ _ Die Versuche zeigten deutlich, dass tote Mäuse kaum noch Photonen abgeben – ihr Lebenslicht erlischt im wörtlichen Sinne.
_ _ ungeklärte Fragen _ zum Beispiel, ob die Biophotonen lediglich ein Nebenprodukt von Reaktionen sind oder eine bestimmte Rolle für die Gesundheit und die Kommunikation innerhalb und zwischen Zellen spielen.
Vernunftdenker Don Pedro: Nun haben die Weltendeuter ein Thema mehr gewonnen. Man wusste es schon immer, der Mensch hat "Ausstrahlung" und Menschen kommunizieren im unsichtbaren Bereich, aber sicherlich. Das sieht nicht gut aus mit dem Fortbestand nach dem Tod? Aber da ist ja vermutlich etwas anderes gemeint.
Der Longevity-Trend verspricht fittes Altern bis hin zur Unsterblichkeit. Ist das wirklich erstrebenswert oder nur ein weiterer Beleg für die menschliche Hybris?
_ _
. Ob in Theologie oder Philosophie, Kunst oder Kultur: Unsterblichkeit ist ein Menschheitstraum - und der schien nie zuvor realistischer als heute. Die Tech-Elite investiert Milliarden in die Erforschung der Langlebigkeit, kurz: Longevity. Google gründete bereits 2013 das Biotech-Unternehmen Calico, das die menschliche Alterung stoppen soll. Amazon-Gründer Jeff Bezos investiert ins Startup Altos Labs und hofft auf die eigene Unsterblichkeit. Facebook-Gründer Mark Zuckerberg hat das Ziel ausgegeben, alle Krankheiten zu besiegen
_ _ "Wenn wir den Einkaufskorb aus 1980 mit dem aus 2000 oder 2020 vergleichen, sehen wir drastische Unterschiede, zum Beispiel beim Kauf von Rohkost. Die wurde abgelöst von hoch prozessierten Lebensmitteln, die uns krank machen."
_ _ Als Grundlage für ein selbstbestimmtes Leben bis ins Alter beschreibt Stekovic in seinem 2024 veröffentlichten Buch "Jung bleiben, alt werden" vier Säulen: Bewegung, gesunde Ernährung, erholsamer Schlaf und soziale Kontakte. Die DGIM zählt zusätzlich den Verzicht auf Tabakkonsum und die regelmäßige Kontrolle von Blutzucker, Blutdruck, Cholesterin und Gewicht auf. Maßnahmen, die unsere Gesundheit fördern und praktisch kostenlos sind.
_ _ Das Erstgespräch kostet 400 Euro. Mit seinem Wiener Unternehmen Aeterna Omics Health bietet Stekovic Beratung an, prüft molekulare und zelluläre Prozesse im Körper, den es dann mit gezielten Korrekturen zu optimieren gilt. Bleibt gesundes Altern also Wohlhabenden vorbehalten? "Jede Innovation kostet zu Beginn viel Geld", so Stekovic. Wer diese Anwendungen heute in Anspruch nehme, finanziere damit den Fortschritt. "In zehn oder zwanzig Jahren wird das für alle erschwinglich sein."
Vernunftdenker Don Pedro: Gibt es irgendeinen Menschen, der seinen schlechten Lebensstil zu ändern bereit ist, wenn man ihm sagt, was er verkehrt macht? Alle Erfahrung lautet hier immer nur: "Aber ich mag das so." Leute, wollt ihr ewig früh sterben statt ewig lang leben? Der Fehler liegt beim Versagen des Staats: Beim Bildungswesen... Und die "unendlich vielen Dottores" im Gesundheitsministerium, die nach erlebter Erfahrung überwiegend unendlich Verantwortung scheuen... Und die Krankenkassen-Vorstände, deren Gehalt sorgenfrei mit den Gesundheitskosten parallel steigt.... Das hat alles sein Logik, aber nicht unbedingt die richtige.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Geschäftsmodell Longevity:
Der Traum, den Tod zu überlisten
_ _ In einem Gesundheitszentrum in Zürich können sich Menschen mit dem nötigen Kleingeld untersuchen und behandeln lassen, um womöglich ihre Lebenszeit zu verlängern.
_ _ Das Ziel ist ein Alter von 115 Jahren: Aus dem Longevity-Trend hat sich eine ganze Start-up-Industrie entwickelt. Einblicke in die noch junge Szene – und was aus Sicht ihrer Akteure möglich scheint.
_ _ Allison Duettmann _ mit 32 Jahren, führt sie das Foresight Institute in San Francisco, eine Forschungsorganisation, die sich mit verschiedenen Zukunftsgebieten beschäftigt, und dazu gehört auch Langlebigkeit.
_ _ Ziel ist es dabei, das Altern rückgängig zu machen und die Zahl der gesunden Lebensjahre von Menschen zu verlängern.
Vernunftdenker Don Pedro: Wieder einmal, dass ein Journalist Leser gewinnt mit der Aussicht auf Lebensjahre-Gewinn. Hier im Sinn von Markteinblick einbezogen. Was die Pyramiden von einst sind, sind die geklonten Körper von morgen mit Gehirninhalt-Transfer aus dem Datenspeicher? Es gibt noch viel zu erfinden, packen wir es an!
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Hauptsache, es kostet nicht so viel wie einst die Pyramiden in Ägypten. Diese entsprachen vermutlich ganz rund gerechnet 10 Prozent des Staatshaushalts? Und was hatt es gebracht? Massenweiise CO2-Ausstoß durch den "ökologischen Fußabdruck" von zig-tausenden Arbeitssklaven.
Immerhin gut konziipiert Kein weiterer CO2-Ausstoß durch Heizung oder Klimaanlage - zumal mit recht anspruchslosen Bewohner des Tinx House mitten drin. Das pharaonische energie-autarke Passivhaus.
LANGLEBIGKEIT: Können wir das Altern und Sterben verhindern?
Fast alle wollen erst möglichst spät das Zeitliche segnen – und bis dahin gesund bleiben.
Aber warum altern und sterben wir überhaupt? Kann man beides vielleicht überwinden? Der Stand der wissenschaftlichen Erkenntnisse.
Vernunftdenker Don Pedro: Wollt ihr ewig leben? In dieser verrückten Welt mit diesen verrückten Menschen? Hübsche dünne Schicht der Zivilisation... Darunter die satte Wahrheit: Egoismus, Gier, Geiz, Narzissmus, suchtkrank, ständig unzufrieden, jederzeit manipulierbar für Hass und Hetze und bis zum Mord und Totschlag?
Dann liefert der sehr lange Artikel der FAZ einen schönen Überblick, wie man jedenfalls schon jetzt länger leben kann und ganz hypothetisch später einmal endlos. Oder sagen wir mal, bis zum ersten Selbstmord. Natürlich ist man danach klonbar für die Fortsetzung bis zum nächsten Selbstmord.
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INTENSIVMEDIZIN : „In Schweden ist es völlig akzeptiert, wenn Menschen über 80 nicht mehr beatmet werden“
In Deutschland wird kaum noch zu Hause gestorben.
Der Hamburger Intensivmediziner Stefan Kluge kritisiert diese Entwicklung. Er sieht das Gesundheitssystem in der Verantwortung – und Patienten mit ihrer hohen Anspruchshaltung.
Liebe Stimmen erleichtern den Abschied, genau wie eine vertraute Umgebung. Wohl deswegen wünschen sich die meisten Menschen, zu Hause zu sterben, im Kreise der Familie.
Die Realität sieht anders aus. _ - geht jeder Zehnte hierzulande im Krankenhaus aus dem Leben, angeschlossen an ein Beatmungsgerät.
Vernunftdenker Don Pedro: Der Mensch hält sich für unsterblich, denkt jedenfalls nicht an das jederzeit mögliche Sterben, bis ihm das Gegenteil beweiskräftig begegnet.
Nicht mehr als lebenswert betrachtetes Leben weiter führen zu müssen oder zu wollen?
Sich an das Leben des demnächst Toten festklammern?
Klinikbetreiber, die je nach Belegungsstatus der Fazilitäten auf Mediziner und Angehörige einwirken?
Das, was mit der Kirche beitrug, das sich Abfinden mit dem Sterben hatte sie irgendwie besser im Griff. Wer möchte angeschlossen an Schläuche seine letzten Wochen, Tage und Stunden verbringen, wenn sowieso keine Aussicht auf würdiges eigenständiges zukünftiges Leben besteht?
Michael Tsokos: „Jede Woche finden wir 12 bis 15 verfaulte Leichen in Berliner Wohnungen“
_ _ Es gibt valide Hochrechnungen von Rechtsmedizinern, dass jedes zweite Tötungsdelikt in Deutschland übersehen wird, Schon vor Jahren haben Sie die ungenügende Leichenschau kritisiert.
Hausärzte würden einen natürlichen Tod bescheinigen, obwohl das Messer noch im Rücken steckt. Hat sich daran etwas geändert?
Gar nichts hat sich geändert. Es ist nach wie vor meine Forderung an die Politik, dass man für eine Leichenschau entsprechend geschulte Ärzte einsetzt. Ich bin der Meinung, dass viel zu viel übersehen wird – nicht nur bei Tötungsdelikten, sondern etwa auch bei unfallmäßiger Überdosierung von Schmerzmitteln in Pflegeheimen.
Woran liegt es, dass da immer noch nichts passiert? Einerseits an der Vergütung, dass es sich nicht rechnet, Leichenschauen zu machen. Auch die Ausbildung muss jemand zahlen. Auf jeden Fall gibt es sehr viele übersehene Tötungsdelikte oder Fälle, an denen man auf Missstände im Pflegeheim oder Krankenhaus hinweisen würde. Und eigentlich sind auch Hausärzte und Operateure befangen, wenn sie die Leichenschau bei ihren eigenen Patienten durchführen, weil sie nicht unabhängig sind.
FRAGE: Wie meinen Sie das? Zu mir als Hausarzt kommt am Freitag ein Patient mit Rückenschmerzen. Ich verschreibe ihm Schmerzmittel und schicke ihn wieder nach Hause. Es ist aber ein Aneurysma im Bauch, das weitere Diagnostik erkannt hätte, und er ist am Montag tot.
Und ich schreibe rein: frischer Herzinfarkt, aber sage gar nicht, dass er vorher bei mir in der Sprechstunde war. Oder da ist ein Operateur, und der Patient stirbt eine Stunde nach der OP. Und er füllt den Leichenschauschein aus und schreibt: natürlicher Tod, Herzinfarkt. Dann wird dieser Fall nie weiter untersucht.
Zur Person: Bis Michael Tsokos 2007 die Leitung des Instituts für Rechtsmedizin an der Berliner Charité übernahm, war er an der Hamburger Rechtsmedizin. Ende vergangenen Jahres beendete er seine Tätigkeit am Institut für Rechtsmedizin, das vorrangig für Lehre und Forschung zuständig ist. Seit 2007 ist der 57-Jährige auch Leiter des Landesinstituts für gerichtliche und soziale Medizin in Moabit, in dem die meisten Obduktionen durchgeführt werden.
Er veröffentlichte Sachbücher, Thriller und True-Crime-Bücher. _ _ Seinen mehr als 600.000 Followern auf Instagram gewährt @dr.tsokos fast täglich neue Einblicke in die Rechtsmedizin.
Vernunftdenker Don Pedro: Suchhilfe: Google. Künstliche Intelligenz lippensynchrone Videos
Die besten KI-Video-Generatoren
Die besten KI-Video-Generatoren Mit KI-Video-Generatoren lassen sich ohne den üblichen Aufwand in kürzester Zeit einzigartige visuelle Inhalte für die eigene Onlinepräsenz erstellen.
Vernunftdenker Don Pedro: Video-Generatoren sind nötige Komponente für "virtuelles ewiges Leben". Die jetzigen Angebote - Stand März 2024 - sind vielleicht noch nicht optimal bezüglich der Funktionen,der Einfachheit der Benutzung und der Kosten. Das dürfte sich aber rasch positiv ändern.
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Anmerkung: Bei Bestenlisten muss man immer prüfen, ob es wirklich Beste sind oder ob die Liste kommerziell ausgerichtet ist. Das wurde für diese Liste bisher nicht näher gesichtet. Immer aber sind Bestenlisten eine wesentliche Orientierungshilfe, zumal wenn wie hier mit Beschreibung der Angebote.
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Video-KI Pika: Per Text Videos generieren und Bilder animieren lassen
Pika ist eine Anwendung, die Text und auch Bilder in kurze Videos umwandelt.
Bislang war sie ausschließlich über die Social-Media-Plattform Discord nutzbar. Dies ändert sich nun, indem das Tool auf der eigenen Webseite läuft. Nachdem User über eine Waitlist einen kostenfreien und nahezu unbegrenzten Zugang hatten, bietet Pika jetzt ein Bezahlmodell an. Kurz auf Pika.art registrieren und schon kann es losgehen!
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Vernunftdenker Don Pedro: Verwandelt wird ein Foto eines Gesichtes in ein Video mit sprechendem Gesicht. Man kann also die Großmutter den Urenkeln erzählen lassen, was früher alles besser war. Beispielsweise, als man frische Vollmilch alle zwei Tage mit der Milchkanne holte oder mit wieder zu verwendenden Flaschen geliefert bekam. Heutzutage die umwelt-verschmutzenden Milchtüten mit der auf dauerhaft umgepanschten Milch - kein Vergleich mit dem vollen Duft und Geschmack von kuhfrischer Rohmilch.
HeyGen lässt euch in Videos verschiedene Sprachen lippensynchron sprechen.
Das KI-Start-up HeyGen hat ein Tool vorgestellt, mit dem Videos von bis zu fünf Minuten Länge in verschiedene Sprachen übersetzt werden können. Dabei klont die Software auch die Stimme der Person im Video und passt die Lippenbewegungen entsprechend an.
Zum Start unterstützt es als Eingabe die Sprachen Englisch, Spanisch, Französisch, Chinesisch, Deutsch, Italienisch, Portugiesisch, Niederländisch, Hindi und Japanisch. Übersetzt werden kann allerdings nur ins Englische, Spanische, Französische, Hindi, Italienische, Deutsche, Polnische und Portugiesische. In den kommenden Wochen sollen "viele weitere" Sprachen hinzukommen.
Vernunftdenker Don Pedro: Das "ewige virtuelle Ich" - und obendrein in allen wichtigen Sprachen sprechend: Zuerst Videos mit dem virtuellen Ich erstellen. Sodann die Versionen in vielen Sprachen erstellen
"Das Maß des Lebens ist eine Leistung an Gutem, nicht seine Länge.“ Plutarch von Chäronea (45 - 120)
Anti-Aging-Boom : Operation Ewigkeit
Im vergangenen Jahr _ wurden in den Aufbau der Verjüngungsindustrie mindestens 5,2 Milliarden Dollar frisches Geld investiert
_ Die Anti-Aging-Start-ups können sich vor dem Zuspruch der Milliardäre kaum retten. Von Amazon-Chef Jeff Bezos und Paypal-Gründer Peter Thiel über Yuri Millner, Mark Zuckerberg, Larry Page bis Ex-Twitter-Chef Jack Dorsey geht die Liste derer, die das Kapital in die neue Verjüngungsindustrie verteilen. _
_ _ Beispiel:_ _ Aus alten Zellen sollen wieder junge Zellen werden. In diesem Fall aber nicht mit Blut oder Blutbestandteilen, sondern mit direkten Eingriffen ins genetische Programm. _ _ die Entwicklungsuhr in den Zellen, die sich durch das Muster der Genschalter auf dem Genom ergibt, wird damit zurückgedreht.
_ _ Diese Woche kündigte _ das kalifornische Unternehmen Seragon die Markteinführung eines von der Harvard-Universität, der Mayo-Klinik und dem Scripps Research Institute patentierten "Anti-Aging-Neutrazeutikum" – einem Nahrungsergänzungsmittel – an, das neben Senolytika noch energieliefernde NAD+-Verbindungen und enzymstimulierende Moleküle enthält.
Was das Kombipräparat genau bringt, weiß keiner, denn für Nahrungsergänzungsmittel sind Zulassungsstudien nicht nötig.
Vernunftdenker Don Pedro: Seit 100++ Jahren werden wesentliche Summen in die Hoffnung auf medizinische Lebenszeit-Verlängerung investiert. Was haben Adenauer (1876...1967) und Verleger Axel Springer (1912...1985) gemein? Die Frischzellentherapie: de.wikipedia.org/wiki/Frischzellentherapie
Nicht ewig, aber hoffentlich 100 Jahre, leben Sie vielleicht als Anwender der Empfehlungen auf dieser Website. Lieber den Spatz der 100 Jahre in der Hand als die Taube des ewigen Lebens auf dem Dach.
Und: Wollen Sie ewig auf dieser verrückten Erde leben? Ernsthaft?
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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♥ *Passendes Buch: (Buchkauf bitte immer von hier starten) 22,99 EUR - von Dr. med. Matthias Riedl
2020-10 (~400 Ratings bis 2024-05) 256S. ♥ Mein Weg zur gesunden Ernährung: Aktuelle Antworten auf die 100 wichtigsten Ernährungsfragen Brauchen wir Superfood? Sind Insekten-Burger oder vegane Ersatzprodukte eine gesunde Alternative? Macht Fett wirklich fett? Warum sind manche Menschen schneller satt als andere? Und ist Bio wirklich immer besser?
Für den Laien steckt der Ernährungs-Alltag voller Fragezeichen und Stolperfallen. Die Ansprüche an eine hochwertige Ernährung wachsen, doch wir haben immer weniger Zeit fürs Kochen und Genießen, das echte Ernährungs-Know-how dümpelt eher auf niedrigem Level und wir fühlen uns zwischen den ständig aufploppenden neuen Food-Trends verloren
Zeit für den TV-Ernährungs-Doc Dr. Matthias Riedl, endlich für Klarheit zu sorgen! Umfassend beantwortet er die 100 wichtigsten und meistgestellten Ernährungs-Fragen. Praxisnah, brandaktuell und auf dem neuesten Stand der Forschung bringt er sein Wissen auf den Punkt. Er behandelt dabei die Themenkomplexe: - Nährstoffkompass – die Basics - Ernährungstrends im Check - Diäten, Abnehmen und Co. - Richtig einkaufen -
Endlich gesund essen - Essen als Medizin - Rundum gut versorgt - Die Top-5-Ernährungs-Regeln
Damit soll dieses Buch ein Kompass sein, mit dem man souverän die richtigen Lebensmittel wählt, das Genießen neu lernt und sich selbstbewusst löst vom Einfluss der Lebensmittelindustrie und windiger Experten. Auf geht’s also, hin zu
einem ganz persönlichen Weg, der in Richtung artgerechte Ernährung führt und damit zusätzliche gesunde Jahre auf der Lebensuhr sichert.
LIBRA-Anmerkung: Die konkrete Richtung der Empfehlungen ist aus der Beschreibung nicht ablesbar. "Essen als Medizin" und der Schlusssatz mit dem Begriff "artgerechte Ernährung": Das lässt vermuten, dies das hier angebotene gedruckte Buch in Einklang ist mit dem LIBRA-E-Book: "Die Geheimnisse der 100.Jährigen"
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***** 👩👩 (neu) _!!!!!_ *ALTF : Für immer jung! *Länger und gesünder leben dank ganzheitliche Gesundheit. Einige Faktoren: Ausreichend sich bewegen, - Arbeit bis Alter 108? - Rentnerleben verkürzt Leben? - Frühaufsteher? - Sinkt Lebenserwartung wieder?
▼ mehr! ▼
► 2025-10-23 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/yyf-aaa-de.htm#YYF-SPAN-SHORTER Auch hier alternativ per Suchbegriff:
"Ich bin noch nicht 100. Aber ich arbeite dran."
Arzt zum Patienten: "Was machen Sie eigentlich hier? Nach unserer Diagnose vor einem Jahr sind Sie schon seit 6 Monaten tot."
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
"Man ist jung, solange man sich für das Schöne begeistern kann und nicht zulässt, dass es vom Nützlichen erdrückt wird.“ (Jean Paul Friedrich Richter, 1763–1825), deutscher Schriftsteller und Dichter)
„Wer sich die Fähigkeit erhält, Schönes zu erkennen, wird nie alt werden.“ (Franz Grillparzer, 1791 – 1872)
"Wer immer sinnt und nicht beginnt, dem ungenützt die Zeit verrinnt.“ (Heinrich Kämpchen 1847-1912, Deutscher Bergmann und Dichter)
„Das Geheimnis des Erfolgs ist, anzufangen.“ (Mark Twain, 1835–1910, US-amerikanischer Autor)
"Die Zukunft hat viele Namen: Für Schwache ist sie das Unerreichbare, für die Furchtsamen das Unbekannte, für die Mutigen die Chance.“ (Victor Hugo 1802–1885)
"Das Leben kann nur rückwärts verstanden, aber vorwärts gelebt werden.“ (Søren Kierkegaard 1813–1855))
„Die Zukunft hängt davon ab, was Sie heute tun.“ (Mahatma Gandhi, 1869–1948))
„Mir ist kein Hundertjähriger untergekommen, der viel Zeit in einem Fitnessstudio verbracht hätte.“ (Marie-Luise Goldmann, welt.de Managing Editor im Feuilleton, am 7. April 2025)
„Das Leben ist wie Fahrrad fahren. Um die Balance zu halten, musst du in Bewegung bleiben.“
Albert Einstein (1879 – 1955)
„„Das Alter ist eine Frage der Einstellung. Wenn es dir nichts ausmacht, spielt es keine Rolle.“ (Mark Twain, 1835–1910, US-amerikanischer Schriftsteller, zutreffender Samuel Langhorne Clemens.)
Geschicktes Lagern leicht gemacht : So beschleunigen oder verlangsamen Sie die Reifung von Obst und Gemüse
Ethylen ist ein Gas und ein natürliches Pflanzenhormon, das den Reifeprozess auslöst. Sobald Obst oder Gemüse beginnt, Ethylen zu produzieren, setzt es eine Reihe biologischer Veränderungen in Gang, die uns signalisieren, dass es essreif ist.
Dazu gehört, dass die Süße zu- und der Säuregehalt abnimmt und sich Aromen entwickel _ _ Es löse die Alterung von Blüten aus, steuere das Abfallen von Blättern und Früchten und helfe Pflanzen, auf Stress zu reagieren
_ _ Obst und Gemüse, das Ethylen produziert… Äpfel Avocados Bananen Cantaloupe-Melonen Kiwis Pfirsiche Birnen Paprika Tomaten
_ _ … das empfindlich auf Ethylen reagiert Äpfel Spargel Avocados Bananen Brokkoli Cantaloupe-Melonen Blattkohl Gurken Auberginen Trauben Honigmelonen Kiwis Zitronen Salat Limetten Mangos Zwiebeln Pfirsiche Birnen Paprika Kürbis Süßkartoffeln Wassermelonen
_ _ …, das nicht empfindlich auf Ethylen reagiert Heidelbeeren Kirschen Grüne Bohnen Knoblauch Grapefruit Orangen Ananas Kartoffeln Himbeeren Erdbeeren Tomaten
_ _ Reifung _ verlangsamen, indem alles Obst und Gemüse aus Plastiktüten _ ausgepackt wird. Denn diese können das Gas einschließen _ Reifung beschleunigen
_ _ Früchte reifen _ unterschiedlich, _ _ Einige _ werden gepflückt, bevor sie reif sind. _ _ "klimakterische" Früchte; _ reifen durch _ Einwirkung von Ethylen nach. Beispiele Äpfel, Bananen, Mangos und Avocados. Andere sind nicht "klimakterisch" _ _ werden gepflückt, wenn sie voll reif sind _ _ beispielsweise Trauben, Erdbeeren _ Kirschen.
_ _ werden die meisten Gemüsesorten reif geerntet _ nicht auf Ethylen angewiesen. Allerdings können sie durch Ethylen schneller verderben.
Neben Ethylen beeinflussen mehrere andere Faktoren die Reifung: --- : Art und Sorte --- Reifegrad und Reifezustand --- Temperatur --- Licht --- physiologischer Stress wie Druckstellen oder Beschädigungen --- Sauerstoff- und Kohlendioxidgehalt --- relative Luftfeuchtigkeit
Vernunftdenker Don Pedro:
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Das übersehene Problem: Schilddrüsenunterfunktion
Chronische Müdigkeit, Konzentrationsschwäche, Antriebslosigkeit – all das kann auf Probleme mit der Schilddrüse hinweisen. Was man dagegen tun kann und warum eine Unterfunktion oft übersehen wird
_ _ Rund ein Viertel der deutschen Bevölkerung läuft Gefahr, Probleme mit der Schilddrüse zu entwickeln. Die übliche Diagnostik reicht oft nicht aus. Die gemessenen Werte erscheinen „normal“. Zusatzuntersuchungen existieren, müssen aber selbst bezahlt werden.
_ _ Eine Unterfunktion der Schilddrüse i_ wird _ oft übersehen, _ weil man im Praxisalltag den Blick zu sehr auf bestimmte Laborzahlen verengt. _ die _ Normwerte sind breit gefasst _ unterscheiden sich je nach Labor. Ein Patient kann mit _ TSH _ 3,9 offiziell noch im grünen Bereich liegen, auch wenn er klinisch längst im roten Bereich steckt. _ _ ein Steuerhormon aus der Hirnanhangsdrüse, das Rückmeldung über die Schilddrüsenfunktion gibt.
_ _ fT3 und fT4, _ viel aussagekräftiger _ gelten als Zusatzdiagnostik _ _ meist nur ((durch die GKV)) übernommen, wenn der TSH deutlich auffällig ist. Antikörper, die eine Autoimmunerkrankung wie Hashimoto anzeigen könnten _ fallen oft in den Bereich der Individuellen Gesundheitsleistungen
_ _ Eine zentrale Rolle spielt meines Erachtens Selen. _ _ Ohne Selen bleibt der Stoffwechsel träge, selbst wenn die Schilddrüse eigentlich genug T4 produziert. Doch beim Selen herrscht in Deutschland Mangel. Unsere Böden sind selenarm _ _ Zwar liefern Eier, Zwiebeln _ nennenswerte Mengen, doch für viele Menschen reicht das nicht.
_ _ Fluorid – _ Störfaktor _ verdrängt Jod in der Schilddrüse und stört Studien _ dass Fluorid nicht nur die Schilddrüsenfunktion hemmt, sondern auch mit kognitiven Defiziten bei Kindern zusammenhängt.
Im Alltag kommt Fluorid über Zahnpasta, Schwarztee _ in den Körper. In Deutschland spricht kaum jemand darüber
_ _ Die häufigste Ursache für eine Unterfunktion ist _ die Hashimoto-Erkrankung. Das Immunsystem greift dabei die Schilddrüse selbst an.
_ _ dass die Schilddrüse selbst nur etwa 20 Prozent des aktiven T3 produziert Der Rest entsteht durch Umwandlung von T4, vor allem in der Leber. Auch die Darmflora spielt hier eine wichtige Rolle.
_ _ Wer nur Hormone verschreibt, lindert _ Symptome, verpasst aber die Ursachen. _ Leber und Darm, Mikronährstoffe, Stress, Umweltfaktoren – all das spielt mit.
Vernunftdenker Don Pedro: Beim Ziel von ganzheitlicher Gesundheit ist das Problem kleiner: Bei evlutions-konformem Lebensstil wird darauf vertraut, dass die Genetik alles dann in etwa gut regelt und aus der Ernährung und dem Lebensstil alles dafür Nötige erhält. Aber wie zutreffend gelingt diese Optimierung? Und wie verlässlich ist die Unterstellung von relativ optimaler Genetik beim Einzelnen? Wie gut sichern Vorsorge-Untersuchungen den Einblick?
Der Artikel-Autor liefert eine konzentrierte Übersicht von wichtigen Aspekte. Es ist ein rasch erfassbarer Einblick, also besser als zu spezialisierte oder zu oberflächliche Analysen.
Gesund 90 oder 100 Jahre alt werden: Mediziner erklärt, wie es gelingen kann
Zu wenig Bewegung, zu viel Süßes, zu hohe Industriezucker-Zufuhr, zu fettiges Essen, und, und, und…Die Gründe, warum Menschen übergewichtig oder krank werden, kennt jeder. Und fast jeder dürfte auch wissen, was man dagegen tun kann. Leider bleibt es bei ganz vielen Menschen dabei und sie nehmen wider besseren Wissens hohe Mengen an Schokolade oder industriell produzierte Mahlzeiten zu sich, statt richtig gesund zu essen.
_ _ “(…)Wenn man sich ab 20 ideal ernährt, gewinnt man 13 gesunde Lebensjahre hinzu . 60-Jährige gewinnen gut acht Jahre hinzu, 80-Jährige immerhin noch zwei bis drei Jahre.(…)” _ _ Das Essen umstellen sollte man – mit spätestens 50! Deshalb: Die Chance auf ein vitales Alter ist definitiv da – nur ergreifen muss sie jeder selbst!
_ _ Wie viel hat der Mensch denn selbst in der Hand?” “91 Prozent(…) _ _ Die größte Datenauswertung in diesem Bereich stammt von Google. Deren Ausgründung Calico(…) beschäftigt sich mit der Wissenschaft, wie der Mensch länger leben kann. Die Wissenschaftler haben anhand von Stammbaum-Daten und Lebensaltern hunderttausender Menschen die bislang größte Analyse gemacht, die der Genetik letztlich viel weniger Anteil am Alterungsprozess zuspricht, als es die Forschung bisher getan hat.(…)”
_ _ gibt es Familien, in denen über mehrere Generationen immer wieder Herz-Kreislauf-Erkrankungen auftreten. Das liegt aber oft daran, dass ungesunde Gewohnheiten weitergegeben werden. _ _ Wenn eine Familie sich angewöhnt hat, nachmittags immer ein Stück Sahnetorte zu essen, ist das keine genetische, sondern eine soziale Komponente. _ _ Zu wenig Schlaf, ungesunde Ernährung, nicht fasten, zu wenig Sport: Drei Herzinfarkte in einer Familie liegen viel häufiger an den gemeinsamen Lebensgewohnheiten ”
_ _ “(…)Ich würde aber gar nicht die maximale Lebensspanne als Ziel sehen, sondern _ ein Leben _ bis zwei Tage vor dem Tod ohne Medikamente _ , um es überspitzt zu formulieren. _ _ absolut möglich, bis 90 oder 100 gesund und ohne schwerwiegende Erkrankungen zu altern. Den Großteil des Alterungsprozesses kann man, wie zuvor besprochen, selbst beeinflussen. Es kommt wie bei einem Auto auf die Pflege an.(…)”
Vernunftdenker Don Pedro: Achtung! Nicht diskriminierungsfrei! Nur für Frauen! Publiziiert in frauenboulevard.de . Sollte man die sogenannten "Frauenzeitschriften" nicht verbieten? In ziemlich jedem Supermarkt sind sie massenaft verfügbar. Alle abmahnen wegen Männer-Diskriminierung? - Kleiner Hinweis auf die Mönchestudie in Frankreich: Sofern Männer ebenso weise leben - einst in manchen Klöstern - wie Frauen im Mittel (zeitgleich Nonnen), werden sie im Mittel ebenso alt wie Frauen. Frauen sind also im Mittel weiser als Männer. Aber pssst, nicht weitersagen. Wenn Männer früher sterben, haben die Frauen, sowieso im Mittel jünger, mehr Zeit, sich vom Erbe ein schönes aufregendes restliches Leben zu gönnen.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Wie Psychopharmaka Lachse beeinflussen können
Flüsse und Seen enthalten in geringen Konzentrationen auch Arzneistoffe. Wie sich jetzt zeigt, beeinflussen diese Rückstände das Verhalten wild lebender junger Lachsen.
Im Jahr 2022 hatten Untersuchungen an weltweit gut tausend Oberflächengewässern in 103 Ländern Arzneistoffe detektiert, mitunter in bedenklichen Konzentrationen. Das wird auch zu einem Problem für Fische: Wie ein internationales Forscherteam nun im Fachmagazin „Science“ berichtet, können Arzneistoffe das Verhalten wilder Lachse deutlich verändern.
_ _ Neue Methoden der Abwasseraufbereitungen könnten Arzneistoffe immer besser entfernen, _ – doch werden die bislang kaum eingesetzt. Er fordert, dass Medikamente von Anfang an so entwickelt werden, dass sie schnell abgebaut werden können.
Vernunftdenker Don Pedro: Übermedikamentierung schafft Wohlstand und die Gewinner daraus haben zu einem wesentlichen Teil das Recht, die Übermedikamentierung selber anzuordnen. Besser als Geld zu drucken: Man wird nicht bestraft, sondern finanziell und durch Ansehen belohnt? - Gesünder werden die Menschen hierdurch möglicherweise nicht? Wie kann man es ändern?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
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Die wahren Ursachen von Haarausfall – und was Sie tun können
Haarausfall kann verschiedene Gründe haben. Wenn man diese erkennt, lässt sich das Problem in den meisten Fällen bei der Wurzel packen.
Vernunftdenker Don Pedro: Fast alle wollen es wissen? Einer der seltenen Artikel über Haarausfall, der nicht Banalität ist und nicht verdecktes Marketing für "geniale Methode XY". Hier nun ein Versuch der Zusammenschau der vielen summarisch berichteten Forschungsergebnisse: -
Haarverminderung gilt für alle mit dem Altern - ausnahmslos. - Beschleunigung ist bei Stress und ungesundem Lebensstil. - Zu wenig Waschen schadet. Es gilt vielleicht eine Regel "alle 3 Tage", aber das sagt der Artikel nur indirekt und eigentlich gar nicht. - Zu viel Waschen schadet ebenfalls - je nachdem, wie oft und womit. - Soweit genetische Veranlagung, ist Haarausfall schwer beeinflussbar. - Ganz generell gesehen, man kann wenig, aber ein wenig dagegen tun. aber durch gesunden Lebensstil auch diesbezüglich etwas besser fahren als andere.
Das Gewöhnliche Seifenkraut ...
... ist ein Kulturbegleiter und wurde vermutlich seit der Jungsteinzeit gepflanzt. Wegen der waschaktiven Wirkung ihrer Inhaltsstoffe dienten Auszüge aus Rhizom und Wurzeln bis ins 19. Jahrhundert als Seifenersatz _ . Deshalb wurde _ Seifenkraut auch in Europa noch bis zum Beginn des 20. Jahrhunderts angebaut.
Vernunftdenker Don Pedro: Waren die Menschen "in natürlicher Weise schmutzig" - weil ganz ohne neuzeitliche Chemiehilfe? Vorstehend ist ein Teil der Antwort. Jungsteinzeit:war von 10.000 bis 2.200 vChr.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Haie : Nach 150 Jahren geschlechtsreif – Das extrem lange Leben des Grönlandhais
Grönlandhaie werden bis zu 400 Jahre alt, keine anderen Wirbeltiere schaffen das.
_ _ Unter Kiefern zum Beispiel gibt es ein fast 5000 Jahre altes Exemplar, Methuselah genannt. Die langlebigsten Landsäugetiere sind Menschen:
_ _ Teams um _ Bioinformatiker Steve Hoffmann vom Leibniz-Institut für Alternsforschung – Fritz-Lipmann-Institut (FLI) in Jena _ _ Entzifferung des Genoms war _ Herausforderung: Mit fast 6,5 Milliarden Basenpaaren _ der genetische Code _ doppelt so lang wie der des Menschen _ das umfangreichste aller zurzeit bekannten Hai-Genome.
_ _ In jeder unserer Zellen wird _ DNA täglich tausende Male beschädigt „und _ molekulare Mechanismen reparieren sie ständig“ _ _ langlebige Säugetierarten reparieren ihre DNA außergewöhnlich effizient
_ _ Erbgut von Haien verändert (sich)) wesentlich langsamer als das anderer Wirbeltiere. _ _ bei Epaulettenhaien _ nur _ ein Zwanzigstel der Rate beim Menschen _ _ Haiarten in kalten Gewässern mit noch niedrigerer Stoffwechselrate _ noch niedrigere Mutationsraten zu erwarten
_ _ selten Änderungen _ eine mögliche Erklärung für das außergewöhnlich geringe Krebsrisiko der Haie. Allerdings könnten sie sich aus demselben Grund langsamer an Umweltveränderungen ((anpassen))
_ _ entwicklungsgeschichtlich sehr alt. _ _ seit etwa 400 bis 500 Millionen Jahren _ _ Erscheinungsbild _ kaum verändert _ _ spät geschlechtsreif _ _ werden sehr alt _ _ wenig Nachkommen.
Vernunftdenker Don Pedro: Nun wissen wir vielleicht noch besser, wieso Leute länger leben, die optimal gesund leben und nie untätig sind und geistig immer in Hochforrn, beispielsweise LIBRA-Leser.
Siehe auch das E-Book "Die Geheimnisse der Hundertjährigen". Im Jahr 2024 noch Stand von etwa 2010. Vielleicht demnächst einmal zu erweitern.
„Altersuhr“ - Was das Blut über die Lebenserwartung verrät
Austin Argentieri, ein Forscher für Bevölkerungsgesundheit am Massachusetts General Hospital in Boston, leitet das Projekt.
_ _ die Bestimmung von 204 Proteinen im Blut _ _ ein Test, der die Lebenserwartung einer Person vorhersagt – falls sie nichts gegen ihre Risiken unternimmt. „Letztendlich wird der Wunsch, länger zu leben, darauf hinauslaufen, chronischen Krankheiten vorzubeugen.“
_ _ Um die aussagefähigsten Proteine zu finden, analysierten die US-Forscher Daten von 45.441 zufällig ausgewählten Personen _ _ eine Art Bibliothek für biomedizinische Proben. Dabei kamen die 204 Proteine in die engere Auswahl: Sie können das biologische Alter offenbar erstaunlich genau vorhersagen, verraten, wer früh sterben wird, wer länger als die meisten anderen lebt.
_ _ Das Team arbeitete danach an einer zweiten, viel kleineren Altersuhr aus nur 20 Proteinen die fast genauso genau sein soll – und wegen der überschaubaren Menge vielleicht sogar irgendwann als Testkartusche für Arztpraxen vertrieben werden könnte.
_ _ In der Altersuhr im Blut ist _ zu sehen, dass manche Menschen langsamer altern Von den zehn Prozent der Menschen in der Studie, die die junggebliebenen Senioren waren, so Argentieri, „entwickelten weniger als ein Prozent Demenz oder Alzheimer“. Sie interessieren die Altersmediziner ganz besonders.
Ob ihre geradezu biblische Gesundheit an Umweltfaktoren, Genetik oder einer Kombination liegt, ist zwar bis jetzt nicht verstanden. Aber sobald man das verstanden hat, liegt hier die Chance, Medikamente zu entwickeln, die den Verfall auch bei anderen aufhalte
Vernunftdenker Don Pedro: Das e-Buch "Die Geheimnisse der Hundertjährigen" ist zwar schon rund 10 Jahre alt, aber so rasch ändert sich ultimatives Wissen über einige Millionen Jahre des menschlichen Alterns nicht. Allenfalls sollte einmal eine erweiterte Neuauflage entstehen, bevor der Autor sich möglicherweise selber widerlegt.
Das Wichtigste ist neben gesunder Ernährung - siehe dort - des weiteren, beispielsweise über LIBRA ständig die Grauzellen mit Wissen zu alimentierten und sodann ständig am Streit für eine bessere Welt teilzunehmen: Verfassungsbeschwerden, Eingaben und mehr. Diese Plattform liefert Möglichkeiten im Überfluss.
Oder alternativ ein Leben, ohne noch so richtig zu leben? Denn wer stattdessen ARD, ZDF usw. in Dauerschleife verkonsumiert, lebt allein deshalb im statistischen Mitteln rund 4 Jahre weniger, wird als nachgewiesen kommuniziert. Kommt aber auch gar nicht darauf an? Wer unter Bildungsrückschritt durch dieser Ruhigstellungs-Droge "nur noch auf den Tod wartet", was ist das denn überhaupt noch für ein Leben?
Bei effizienten Forschern fehlt so gut wie nie, dass Geld für weitere Studien noch bessere oder gar bahnbrechende Ergebnisse haben würde. Gern gegönnt: Es handelt sich um eine wichtige Komponente.
Aber nicht um mehr. Völlig banale Drogen für das jünger bleiben sind allgemeines Volkswissen: Gesunde Ernährung, geistiger Volleinsatz und Freude an Zielen und Humor
Die Laborwerte der durchaus bereits effizienten Vorsorgeuntersuchungen sind zudem bereits eine allgemein praktizierte Alternative zur Proteinanalyse. Die Ergebnisse mit dem eventuell kommenden Protein-Test können sich ähneln.
„Ob man gesund altert, hat jeder zu 91 Prozent selbst in der Hand“
Die Ernährung ist die wichtigste Stellschraube für eine gesunde Langlebigkeit. Davon ist Prof. Andreas Michalsen überzeugt. Der renommierte Mediziner erklärt, wie Sie die Chancen auf einen krankheitsfreien Lebensabend drastisch erhöhen
Vernunftdenker Don Pedro: Einer mehr, der den Leuten sagt, was sie wollen müssten, aber nicht machen wollen. So lange die meisten nicht einmal genug Naturwissenschaft kennen, die Prozentzahlen auf den Packungen im Supermarkt zu begreifen, wird das nichts mit dem langen Leben.
Mehr erfahren Sie, indem Sie googeln: Prof. Andreas Michalsen
Die Menschen wollen lange und in Gesundheit leben, vorausgesetzt, dass sie ungesund leben und sich ernähren dürfen. Und Kundige wollen in finanzieller Gesundheit leben, indem sie Leuten beibringen, sich gesünder zu ernähren.
Das gelingt in erster Linie bei denjenigen, die es sowieso bereits in etwa tun. Das hat alles seine Logik.
HERZGESUNDHEIT : „Verdächtig viele Patienten werden in Deutschland mit einem Stent versorgt“
Etwa jeder zweite Deutsche stirbt an „irgendwas mit Herz“ – weil der pumpende Muskel in der Brust nicht mehr weiter pumpen kann. u
Der Herzchirurg Umes Arunagirinathan erklärt, wie man an gebrochenem Herzen sterben kann. Und woran man merkt, dass der eigene Arzt zu sehr aufs Geld schielt.
WELT: Herr Arunagirinathan, Ihr Buch heißt „Herzensdinge“. Sein neues Buch „Herzensdinge“ will den Umgang der Menschen mit ihrem wichtigsten Muskel verändern, zum Guten.
_ _ unser Herz am häufigsten, was macht es krank? _ _ vor allem Diabetes, Bluthochdruck, falsche Ernährung, Bewegungsmangel und Rauchen zu nennen. Aber auch Schlafdefizite – und die Psyche.
_ _ Vorteil des Katheters: Dass man mit ihm gleich einen Stent zur Gefäßerweiterung setzen kann, wenn nötig. _ _ eine recht invasive Methode mit entsprechend hohen Risiken. Laut Deutscher Herzstiftung werden 340.000 Patienten auf diese Weise mit einem Stent versorgt, verdächtig viele.
_ _ Sofern eine Praxis oder ein Krankenhaus sich die Ausstattung dafür angeschafft hat, muss sie ja ausgelastet werden, damit sie sich rentiert.
Vernunftdenker Don Pedro: Der Buchautor muss Werbung machen für sein Buch. Etwas tragisch: Die, die es überwiegend kaufen, mögen es überwiegend nicht brauchen, weil sie gesund leben? Und die, die es brauchen, werden es nicht kaufen, weil sie ihren Lebensstil nicht anpassen wollen, sondern von der Medizin erwarten, sich um die Folgen erfolgreich zu kümmern?
Alle, die konkrete gesundheitliche Problemanzeichen haben oder behandelt wurden oder werden sollen, könnten erwägen, dem Autor die paar Euros gerne zu gönnen für ein Buch, von dem sie dann mindesten zehn für sie wichtigste Seien lesen werden.
Wieso 10? Wie man von Bibliotheken und Richtern weiß, die ersten Seiten sehen immer etwas abgenutzter aus. Das beweist, dass die meisten nach 5 bis 10 Seiten aufhören. Bei Dateien kann man das auch recht einfach messen. Da endet es wohl meistens noch früher.
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Wie du gehst, sagt mehr über dich aus als bisher bekannt war.
Der Gang verrät offenbar zum Beispiel, wie stark man biologisch gealtert ist – oder, wie es um die eigene Intelligenz bestellt ist.
Studie von Forschern der Duke University in Durham (US-Bundesstaat North Carolina).
Ausgangspunkt für die Forschung des Teams um die Molekular-Biomedizinerin Line Jee Hartmann Rasmussen war ein Phänomen, das in der Medizin schon länger bekannt ist.
Co-Autorin Terrie E. Moffitt erklärt in einer Stellungnahme: ÄRZTE WISSEN, DASS LANGSAME LÄUFER IN IHREN SIEBZIGERN UND ACHTZIGERN TENDENZIELL FRÜHER STERBEN ALS SCHNELLE LÄUFER IM SELBEN ALTER.
((Anmerkung: Wohl gemeint: nicht "rennen", sondern gehen. Die Leser haben die Forscher üblerweise nicht ausreichend ernst genommen. Ungehörig. Lesen Sie selbst:))
LESER:Ich renne immer schnell beim gehen.
🖐 LESER: Ich hätte gern eine Studie über unsinnige Studien.
🖐 LESER: Stimmt, manche schleichen dermaßen daher, dass man ihnen beim Gehen die Schuhe besohlen könnte
🖐 LESER: Ich hab's geahnt, ich mach nicht mehr lange.
🖐 LESER: „Man kann alles begründen - selbst die Wahrheit.“ ―Oscar Wilde
🖐 LESER: Kann mal jemand eine Studie machen, wie viele Studien im Laufe der Menschheitsgeschichte schon als kompletter Unsinn entlarvt wurden?
🖐 LESER: Wenn Sie die Eier nicht hart kochen, ist der Zahnabschliff durch das Kauen auch nicht so stark und Sie werden älter.
LESER:Studie nehmen, langsam zur Mülltonne gehen, Deckel auf, schnell reinschmeissen. Fertig!
🖐 LESER: Verstehe.Verstehe. Daher wohl die Redewendung: "Dumm gelaufen."
🖐 LESER: womit auch bewiesen wäre, dass Frauen, die große Männer heiraten, ganz nebenbei auch einen erstaunlichen IQ Boost erhalten und jünger werden :-) - Der Effekt skaliert übrigens mit der Größe der Frau, je kleiner sie ist, um so höher der Boost !Der nächste Nobelpreis winkt schon...
„Die meisten sterben nicht an den Dingen, über die sie besorgt sind“
Der Risikoforscher Andreas Hensel spricht über die gesellschaftlich aufgeheizte Debatte über Glyphosat, die unbegründete Angst der Menschen vor „Chemie“ im Essen und erklärt, warum Biolebensmittel nicht gesünder sind.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: Dieser Forscher, ein unfreundlicher Spielverderber. Zu den liebsten Hobbys rechnet, von Pizzas, Fett, Eis, Bier, Wein und Kuchen zu leben und dann beim Arzt zu jammen, wieso man bei so viel gesunder Ernährung dennoch krank werden konnte.
Und wieso der Raucherkrebs? "Unerklärlich, denn ich rauche nur Bio-Zigaretten". - Viele haben archaische Sehnsucht nach Wundermitteln, Bio-Kost, Homöaópathie, Handauflegen, und heilig und selig und unsterblich zu werden dank Vitamin-Pillen.
Das ist gemein, diesen Leuten Ihre Illusionen zu sabotieren. Diese Risikoforscher Andreas Hensel über Gesundheit ist ein politischer Risikofaktor für die Gesundheit der Partei der Grünen. Wo bleibt der Verfassungsschutz?
"Die Jugend wäre unsere schönste Zeit, wenn sie erst später im Leben käme." (Charlie Chaplin 1889 – 1977)
((Grundlegendes - von 2022 :))
Handys machen absichtlich süchtig - Kabellose Technologien verdrahten unser Gehirn neu.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: 3 sehr verschiedene Aspekte:
(der Artikel behandelt (1) und (2))
(1) Strahlungs-Risiko? (Auch Gehirn geschädigt?)
(2) "Sucht"-Risiko. (Soziale und Denk-Kompetenz geschädigt?)
(3) Rückbau der Denkens und der sozialen Kompetenz durch Mikro-Bildschirm-Gewöhnung für Auge und Mund zur Umwelt als Diskurs-Rahmen.
Risiko (3) ist vielleicht das gewichtigste und das unmerklichste und am meisten zu merkende. Menschen, die über ein paar Textzeilen und lustige Memes die Welt besserwissend und in aller Tiefe wissend zu begreifen glauben, wandeln sich über die Jahre. Sie sind zunehmend ein Problem für ihre Mitmenschen. Sie sind auch ein Demokratie-Problem für den Wahltag.
Risiken (1) bis (3) sollten durch spezifische frei verfügbare Quellen klarer belegt werden oder verworfen werden. Es wird derart viel darüber einfach abschreibend kolportiert und durch Lobbys der interessierten Unternehmen manipuliert, dass die Wahrheitsfindung schwer fällt.
Nur für (3) könnte Eigenerfahrung helfen: Wie gut funktionieren Ihre Diskussionen über abstrakte politische Problemfragen mit Leuten, die die Welt fast nur durch ihr Smartphone verfolgen und dies fast nur übei Whatsapp, telegram, Meta, X und ähnlichen Diensten?
Besonders häufig könnte dieser Reduktionismus gemäß (3) bei Menschen sein, die nicht mehr täglich durch Arbeitsplatz, Studium, Schule gefordert sind. Sie können ihre Reduktion der Welt und Analyse auf Machbares von 10-Zeilen-Botschaften ausbilden, ohne dass sie daraus Nachteile bei Beruf oder Ausbildung haben.
((Von 2024-04 - nur zu "Strahlenlast": ))
Handystrahlung: Forschung nach besorgniserregenden Befunden gestoppt?
2018 veröffentliche das NTP indes die Ergebnisse einer zweijährigen toxikologischen Studie, die „klare Beweise“ für einen Zusammenhang zwischen 2G/3G-Mobilfunkstrahlung und Tumoren bei männlichen Ratten zeigten. Folgeuntersuchungen aus dem Jahr 2019 zeigten zudem DNA-Schäden in Gehirn, Leber und Blutzellen von Ratten und Mäusen.
_ _ Frankreich schreibt seit 2019 vor, dass Mobiltelefone _ einen Warnhinweis enthalten müssen. Diese beinhalten unter anderem den Hinweis, dass Geräte nicht in die Nähe des Unterleibs – speziell von Teenagern und Schwangeren – getragen werden sollten.
_ _ Verbraucher können in gewissem Umfang zu ihrem eigenen Schutz vor Handystrahlung beitragen. Um die Exposition gegenüber Handystrahlung zu reduzieren, können Sie:
- Smartphones nicht in Hosentaschen oder BHs tragen
- die Freisprecheinrichtung benutzen und das Handy vom Kopf/Körper weghalten
- Geräte von den Fortpflanzungsorganen fernhalten
- Internet über Kabel nutzen
- nicht in der Nähe der Geräte schlafen oder sie nachts ausschalten
Prädiabetes: Typ-2-Diabetes beginnt Jahre vor Ausbruch schleichend
Vorstufen frühzeitig diagnostizieren und gegensteuern
Typ-2-Diabetes entwickelt sich in der Regel über viele Jahre, ohne dass die Betroffenen Symptome verspüren. Rechtzeitig erkannt, kann das Risiko für den Ausbruch eines Diabetes mellitus mit einer Lebensstiländerung jedoch um 40 bis 70 Prozent gesenkt werden,
_ _ Schätzungsweise 20 von 100 Erwachsenen in Deutschland haben Prädiabetes _ _ Zu den Risikogruppen gehören Menschen mit Übergewicht, kardiovaskulären Erkrankungen, viel Bauchfett und Leberverfettung sowie Frauen, die in den Wechseljahren deutlich an Gewicht zugenommen haben. „Auch wenn man Verwandte ersten Grades hat, die an Typ-2-Diabetes leiden, sollte man wachsam sein“, sagt Müssig. „Jedes Jahr entwickeln 5 bis 10 Prozent der Menschen mit Prädiabetes einen Typ-2-Diabetes“, ergänzt er.
_ _ Im Stadium des Prädiabetes lässt sich die Erkrankung nämlich häufig noch erfolgreich zurückdrängen: „Das Rezept besteht meist aus einer konsequenten Präventionsstrategie mit Abnehmen, deutlich mehr Bewegung und einer ausgewogener Ernährung“, so Müssig.
Vernunftdenker Don Pedro: Passen die Statistik-Zahlen vielleicht nicht zusammen? Im übrigen aber ist dieser Text unbedingt wichtig.
"Züchtige deine Leidenschaften, damit du nicht von ihnen gezüchtigt wirst." (Epiktet (um_50 - 138 n.Chr.)
"Die Leute sagen, dass Arbeit tötet, aber mich hat die Arbeit am Leben gehalten. Ich habe gearbeitet, bis ich 108 war"
Die französische Ordensschwester André, die als ältester Mensch der Welt galt, ist im Alter von 118 Jahren gestorben.
_ in der Nacht auf Dienstag im Schlaf in einem Altersheim in Toulon in Südfrankreich _ Auch nachdem sie erblindet war und im Rollstuhl saß, pflegte Schwester André lange andere Senioren, die deutlich jünger waren als sie selbst.
Vernunftdenker Don Pedro: Geheimrezept für Sofortsanierung der Rentenkassen: Rentenbeginn ab Alter 108.
"Das Greisenalter, das wir alle zu erreichen wünschen, klagen alle an, wenn sie es erreicht haben." (Marcus Tullius Cicero 106-43 v.Chr)
Warum Ausdauertraining das Altern verlangsamt
Die körperliche Anstrengung verlängert die Telomere in den Zellkernen und verlangsamt damit offensichtlich einen grundlegenden Alterungsprozess. _ praktische Hinweise für ein effektives Anti-Aging-Training _ auch, dass sich der Alterungsprozess durch Bewegung womöglich sogar umkehren lässt.
Félix Sienra ist 107. "Das erste und letzte Mal so richtig betrunken war ich 1930“
Gut, dass es Facetime gibt. Nach nur wenigen Sekunden hat der Südamerikaner die optische Verbindung hergestellt. Er lächelt in die Kamera _ erstaunlich, wie problemlos Sienra mit dem Handy umgehen kann.
Angesichts seines Alters ist das gewiss nicht normal. Der _ uruguayische Jurist _ ist gerade 107 Jahre alt geworden. _
Sienra startete bei den Sommerspielen 1948 in London und belegte Rang sechs in seiner Bootsklasse. _ _ als Direktor der Postverbandes von Amerika, Spanien und Portugal mit Hauptsitz in Montevideo, durch die ich auch des Öfteren in Deutschland war _ Mein einziges Handicap ist, dass ich etwas schwer höre.
WELT: fit zu sein. Was tun Sie dafür? Sienra: Ich habe einen Coach, mit dem ich mehrmals wöchentlich leichte Kraft- und Dehnungsübungen mache. Dann gehe ich mit meiner Frau spazieren. Bewegung brauche ich wie die Luft zum Atmen. _ Ich rauche nicht und trinke keinen Alkohol mehr. Zudem schaue ich sehr genau auf meine Ernährung. Ich esse so gut wie kein Fleisch, versuche so wenig wie möglich Fette und Kohlenhydrate zu mir zu nehmen. Dafür esse ich viel Obst und Gemüse und trinke viel Wasser.
Was noch ganz wichtig ist? _ Man muss auch ständig seinen Geist trainieren. Drei bis vier Stunden lese ich täglich. _ zwei Tageszeitungen und mehrere Magazine, um _ am allgemeinen und politischen Leben weiter teilhaben zu können.Ein Tag ohne Lesen ist für mich ein verlorener Tag.
Vernunftdenker Don Pedro: Also sind Sie auf dieser Lese-Website genau richtig für "vielleicht über 100".
"Gehen ist des Menschen beste Medizin“ (Hippokrates um _460 - um_370 v. Chr.)
((Sterbe ich wirklich früher, wenn ich später aufstehe? Wie gut, dass es Wissenschaft gibt... endlich auch dies weltbewegende Geheimnis aufgeklärt:))
Chronotypen Nachtmenschen sterben früher als Morgenmenschen.
Frühaufsteher haben Studien zufolge eine längere Lebenserwartung
als Nachtmenschen. Finnische Forscher haben nun neu untersucht, woran das liegt.
die Gründe sind bekannt und konkret – und haben wenig mit Schlaf zu tun. Die innere Uhr des Menschen sorgt für unterschiedliche Schlaf-Wach-Rhythmen. Ob jemand Nachtschwärmer oder Morgenmensch ist, hat eigentlich wenig Einfluss auf dessen Lebenserwartung. _ _
Zwar hätten Menschen vom Typ "Eule" ein etwas höheres Sterberisiko als "Lerchen" – das liege aber daran, dass sie tendenziell mehr rauchen und trinken würden.
Vernunftdenker Don Pedro:
Vernunftdenker haben ein noch geringeres Sterberisiko, weil sie Ärzte an ihrem Körper nur basteln und medikamentieren lassen, wenn dies trotz eines gesunden Lebensstils dennoch gelegentlich zweifelsfrei nützlich erscheint.
Die Meinung der Hundertjährigen hierüber? Sie betonen in der Regel die heilige Dreieinigkeit der artkonformen Menschenhaltung:
(1) Gesunde vielseitige Ernährung.
(2) Etwas vielseitige Bewegung.
(3) Deistige Beanspruchung.
Für den letzteren Punkt sind Sie als ständiger Leser der Vernunftdenker-Plattform vermutlich optimal versorgt?
Es ist nichts erinnerlich, dass Frühaufstehen von Hundertjährigen öfter als wesentlich erklärt wurde. Ständiges Aktivsein ist generell als wichtig anerkannt. Wer intensiv Fernsehen schaut statt aktiv zu sein, stirbt laut Statistik rund 4 Jahre früher. Wer ARD, ZDF usw. und die anderen meidet, hat mehr vom Leben. Diese überraschend hohe Divergenz dürfte interpretierbar sein als Korrelation wie auch als Ausweis von Kausalität.
"Jeder der aufhört zu lernen, ist alt, mag er zwanzig oder achtzig Jahre zählen. Jeder, der weiterlernt, ist jung, mag er zwanzig oder achtzig Jahre alt sein." (Henry Ford (1863 – 1947)
((Geheimnisverrat: Lange leben! Punkt für Punkt, was im statistischen Mittel länger leben lässt.))
Geheimnis eines langen Lebens
– und die Kosten Keiner will alt sein, aber alle wollen alt werden:
Was die Lebenserwartung verlängert und welche Herausforderungen damit einhergehen.
Wie wertvoll das Leben ist, wird einem oft erst bewusst, wenn es plötzlich nicht mehr selbstverständlich erscheint und Krankheit und Tod sich den Weg ins Bewusstsein bahnen. Besonders eindrucksvoll hat dies hierzulande zuletzt die CoronaPandemie gezeigt.
Vernunftdenker Don Pedro: Leider nur für Abonnenten. - Geliefert wird eine Rezeptur Punkt für Punkt, was im statistischen Mittel länger leben lässt. Der Unterschied ist 20 bis 30 Jahre je nach Lebensstil, wenn sonstige Faktoren außer Acht gelassen werden können. Also: Länger zu leben, das Lernen lohnt.
"Die Zeit ist das Kostbarste, was man verschwenden kann." (Theophrastos von Eresos - um 371-287 v. Chr.)
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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♥ *Sehkraft bis ins hohe Alter (F.Faustyna) (21,00)
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♥ *Passendes Buch: (Buchkauf bitte immer von hier starten) 21,00 EUR - von Felicja Faustyna
2024-07 115S. (etwa A4) ♥ Glücklich mit und ohne Brille: Sehkraft bis ins hohe Alter.
Das Buch „Glücklich mit und ohne Brille“ beinhaltet das Sehtraining, welche aus dem Buch „Die gute Sicht, ein effizientes Übungsprogramm für entspanntes Sehen“ entnommen und überarbeitet wurde.
1a) Die hier angebotenen Übungen, Massagen, Entspannungen, Gesundheits- und Ernährungs-Tipps fördern die Funktion des visuellen Systems. Dieses Programm erweist Normalsichtigen wertvolle Dienste, um ihre Sehkraft auf natürliche Weise zu regenerieren und Sehstörungen vorzubeugen. Es ist auch bei Astigmatismus, Kurz- und Weitsichtigkeit hilfreich.
1b) Ein regelmäßiges Sehtraining ist eine gute Wahl, um das Sehvermögen zu verbessern. Dazu nimmt es nur wenige Minuten in Anspruch. Sehtraining ist eine wirksame Prävention nicht nur gegen Augenkrankheiten. Es ist sowohl bei Schwindel, Tinnitus, Lese-Schreib-Schwäche, Vergesslichkeit, bis zu neurologischen Störungen einsetzbar. Sehtraining fördert Kreativität, Koordination, Gleichgewicht und Hörsinn. Es ist hilfreich bei Bewegungssteuerung und räumlichen Orientierung.
2- Der zweite Teil des Buches “Die gute Sicht …“ wird in dem Buch „Sehkraft-Yoga – den inneren Kompass erwecken“ überarbeitet weiter gegeben. Es beinhaltet zahlreiche Yoga-Übungen, Kriyas, Meditationen und Pranayamas, welche u. a das innere Sehen (Hellsichtigkeit) und die Intuition verfeinern. Erläuterungen über das Dritte Auge, die Zirbeldrüse, die Bogenlinie, das Trāṭakam und dazugehörige Seh-Mediationskarten runden das Buch ab.
Es wird bald erscheinen.
3. LIBRA-Anmerkung: Das frühere Buch "Die gute Sicht" ist nun in zwei Bücher aufgeteilt worden:
oben 1a) 1b): Pragmatische Anleitung: Wie oben angeboten (erschienen juli 2024).
oben 2): Vertiefende Sichtweise des Sehens:
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***** _!_ *ALTK : Die Kunst, rascher *alt zu werden: - Schäden durch Dauer- oder Übermedikamentierung. - Arthrose und Verletzung. - "Ewige" Chemikalien: Gift in uns? - Selbstmord ist auch keine Lösung. - Hör-Ohrstöpsel. Gehör-Schaden?
▼ mehr! ▼
► 2025-07-01 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/yyf-aaa-de.htm#YYF-OVER-MED Auch hier alternativ per Suchbegriff:
"Die Fortschritte der Medizin sind ungeheuer - man ist sich seines Todes nicht mehr sicher."
"Endlich konnten Forscher die Ursache für langes Leben nachweisen: Menschen, die mehr Geburtstage hatten, lebten länger."
"Frauen leben länger, weil ihnen der Herrgott die Zeit gutschreibt, die sie beim Einparken vertrödelt haben." (Monika Gruber)
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
„Ich habe mir zur Regel gemacht, nie mehr als eine Zigarre auf einmal zu rauchen.“ (Mark Twain, 1835–1910, US-amerikanischer Schriftsteller, zutreffender Samuel Langhorne Clemens. Ausspruch im Alter 70, verstorben 5 Jahre später.)
„Der Kluge lässt sich belehren, der Unkluge weiß alles besser.“ (Franz Carl Endres, 1878–1954)
„Oft verliert man das Gute, wenn man das Bessere sucht.“ (Pietro Metastasio. 1698–1782)
„Das Geheimnis des Erfolgs ist, anzufangen.“ (Mark Twain, 1835–1910, US-amerikanischer Autor)
„Und plötzlich weißt du: Es ist Zeit, etwas Neues zu beginnen und dem Zauber des Anfangs zu vertrauen.“ Meister Eckhart. 1260–1328)
Lebenserwartung : Warum er zuerst stirbt
Warum werden Männer im Durchschnitt nicht so alt wie Frauen? Ungesunde Ernährung und mangelnde Vorsorge sind bekannte Faktoren. _ _ jetzt hat die Forschung einen neuen Grund entdeckt: Wer an „Loss of Y“ leidet, verliert 5,5 Lebensjahre.
_ _ In der sogenannten Klosterstudie (Cloister-Study) haben Luy und Grimm die Lebenserwartung von Mönchen und Nonnen untersucht. _ _ Bei einer ähnlichen Lebensweise ist die Lebenserwartung von Männern nur minimal geringer als die von Frauen. In die Studie flossen Daten von knapp 12.000 Mönchen und Nonnen über einen Zeitraum von mehr als vier Jahrhunderten ein.
_ _ „Es ist nicht so, dass Frauen länger leben, sondern vielmehr so, dass Männer vorzeitig sterben.“ - Das Fazit der Wissenschaftler...
Vernunftdenker Don Pedro: Ist hiervielleicht eine Grund-Folge-Verwechslung? Könnte es sein, dass aus anderen Gründen früher Sterbende in der Regel durch die Nähe des Sterbens solche Besonderheiten herausbilden?
Zur Volltext-Fassung?
(statt Auszug):- Nachstehenden Link anklicken. Dann suchen ganz oben bei einer der 3 Spalten. Dort anklicken: "v mehr v"
https://infos7.org/pde/yyf-aaa-de.htm#YYF-OVER-MED
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Die stille Plastikinvasion : Mikroplastik – das Asbest des 21. Jahrhunderts?
Plastik ist als praktischer Helfer aus dem Alltagsleben kaum wegzudenken. Doch während wir oft unbedacht die Vorteile der unkaputtbaren Kunststoffprodukte nutzen, bleibt eine unsichtbare Gefahr oft unbeachtet: Mikroplastik. Diese winzigen Partikel haben mittlerweile nicht nur die Umwelt, sondern auch unseren Körper infiltriert. _ _ Du bist, was Du isst: Menschen nehmen durchschnittlich eine Kreditkarte pro Monat über Nahrung auf.
_ _ das Problem ist insgesamt möglicherweise noch viel größer, obwohl es für das bloße Auge in unsichtbarer, kleinerer Erscheinungsform daherkommt: Denn all die Plastik zersetzt sich mit der Zeit in winzige Partikel, sie zerfällt durch Sonneneinstrahlung, mechanische Abnutzung oder chemische Zersetzung in unsichtbare Mikro- und Nanoplastikpartikel. Diese kommen im Naturkreislauf nicht nur über Wasser, sondern auch über Nahrung und über Luft in den Körper und vollführen dort ihr Zerstörungswerk.
Die Mini-Invasoren werden als Auslöser von Stoffwechselerkrankungen wie Diabetes, Fettleibigkeit oder chronischen Lebererkrankungen assoziiert, sie befördern lokale Entzündungs- und Immunreaktionen und Vorgänge auf körperlicher Ebene, die entscheidend an der Krebsentstehung beteiligt sind _ _ Ob von den aufgenommenen Mikro- und Nanokunststoffen ein Gesundheitsrisiko ausgehe, sei weitestgehend unbekannt, werde aber in zahlreichen Studien untersucht
_ _ Als Trojanische Pferde der Plastikeindringlinge gelten Lebensmittel, Kosmetik und zumeist der Verpackungsabfall.
_ _ größter Übeltäter gilt hier die Plastikflasche, seit Forscher eine weitverbreitete Kontamination von Mineralwasser mit Xenohormonen nachgewiesen haben. Diese werden aus PET-Flaschen (Polyethylenterephthalat) ausgewaschen und können durch ihre starke östrogene Aktivität Krebs im Körper befördern. Andere Studien sprechen gegen Wasserflaschen als Quelle, denn auch Leitungswasser ist betroffen.
_ _ Besorgniserregend _ ((wie)) Mikroplastikpartikel _ Flüsse wie den Rhein, die Elbe und die Seine verschmutzen.
_ _ Abrieb von Autoreifen auf der Straße _ soll _ den größten Anteil am Mikroplastikeintrag in die Umwelt haben. _ _ Mikroplastik ist in der Lage, Schutzbarrieren wie die Blut-Hirn-Schranke und Plazenta zu überwinden
_ _ _ Inzwischen gilt als bestätigt, dass die Spermienzahl und -qualität durch Mikroplastik gesenkt sowie die Eierstockfunktion beeinträchtigt werden. Zudem gibt es Hinweise darauf, dass Mikroplastik mit Erektionsstörungen und niedrigeren Empfängnisraten in Verbindung steht.
_ _ Wer auf Kleidung aus natürlichen Materialien wie Baumwolle, Wolle oder Leinen setzt, reduziert diesen Eintrag erheblich. Noch effektiver ist es, Kleidungsstücke insgesamt weniger oft zu waschen, bei niedriger Temperatur und mit Schonwaschgang. Spezielle Waschbeutel, die Mikrofasern auffangen, oder nachrüstbare Mikroplastikfilter für Waschmaschinen können zusätzlich helfen, Mikroplastikpartikel aus dem Waschwasser zurückzuhalten.
_ _ Teebeutel _ Viele _ enthalten Kunststofffasern, die sich beim Aufgießen im Wasser lösen und so mit jedem Schluck in den Körper gelangen. Lose Tees _ sind _ die bessere Wahl. _ _ Coffee-to-go _ dass _ Einwegpappbecher für Heißgetränke wie Kaffee Mikroplastik absondern. Demnach lösen 85 bis 90 Grad Celsius heiße Getränke bereits nach 15 Minuten die innere Beschichtung der Becher und etwa 25.000 Mikroplastikpartikel werden beim Trinken in den Körper aufgenommen.
_ _ Obst und Gemüse mit einem hohen Gehalt an Anthocyanen. _ natürliche Pigmente, die Früchten ihre blaue, violette oder rote Farbe verleihen _ _ können _ beitragen, Schäden zu mildern, die Mikroplastik im Körper, insbesondere im Fortpflanzungssystem, verursachen. Anthocyane haben starke antioxidative und entzündungshemmende Eigenschaften.
_ _ Der beste Schutz gegen Mikroplastik _ wenn _ aus dem eigenen Garten kommt.
🖐 LESER: in einem Monat gibts dann die mRNA Impfe gegen Mikroplastik, dann können wieder alle zum impfen rennen
🖐 LESER: Plastik um uns herum gibt es jetzt seit sicherlich 80 Jahren. In diesen 80 Jahren gibt es allerdings bis heute keinerlei wissenschaftlich verlässliche Studien, die irgendein Gesundheitsproblem mit sogenannter Mikroplastik festgestellt haben. Und in diesen 80 Jahren hat zudem die Lebenszeit der Menschen kontinuierlich zugenommen. Das alles schließt Probleme mit Mikroplastik nicht aus, lässt sie aber doch sehr unwahrscheinlich erscheinen.
🖐 LESER: Du vergisst dass sich der Testosteronspiegel in den letzten 80 Jahren halbiert hat und Krebsraten kontinuierlich gestiegen sind, wenn auch die Behandlungsmethoden effektiver geworden sind.
🖐 LESER: Das meiste Mikroplastik in unseren Abwässern stammt aus den Textilien, unserer Kleidung! Und was macht die EU nun logischerweise?
_ _ Sie verbietet, dass zukünftig Baumwolle in der Textilindustrie verwendet werden darf. Und welche Alternative bleibt da noch?
_ _ Viskose? Wird aus Pflanzenfasern unter Einsatz sehr vieler Chemikalien hergestellt. Ist bestimmt viel umweltfreundlicher.
_ _ Bambus? Ist leider ein ähnliches Vorgehen wie bei Viskose, nur dass hier eben Bambus chemisch aufgelöst und weiter verarbeitet wird.
_ _ Also Polyamid und Polyester? Moment, sind das nicht die Hauptursachen für Mikroplastik? Egal, dafür kann man die ja angeblich besser wiederverwerten...
_ _ Und was war jetzt an der Baumwolle nochmal so schädlich? Dieser EU-Verbotszirkus hat doch mit logischem gesundem Verstand nichts mehr gemeinsam!
Aber dadurch, dass wir die Deckel an die Flaschen heften, wird es bestimmt viel besser!
Vernunftdenker Don Pedro: Sehr viel wäre durch geeignete Strategien verbesserbar. Dies Problem ist erstmals in der Zivilisationsgeschichte. Es wird verdrängt, weil komplex verzahnt und nur durch ein breites Maßnahmenbündel verminderbar und nicht voll verhinderbar. Es genügen nicht pubertäre Aktionismen wie die Anordnung von angehefteten Flaschendeckeln und Plastikhalmverbote. Das "Asbest des 21. Jahrhunderts", es ist vielleicht eine zutreffend Analogie.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Beliebter Süßstoff: Erhöhtes Risiko für Herzkrankheiten?
Künstliche Zuckerersatzstoffe sind weit verbreitet. Doch lösen sie einen erhöhten Insulinspiegel aus. Dies verursacht langfristig möglicherweise Herzprobleme. Aspartam überlistet den Körper,...
... indem es die Süßgeschmacksrezeptoren im Mund und im Darm aktiviert und der Bauchspeicheldrüse signalisiert, sich auf den ankommenden Zucker vorzubereiten, obwohl keine tatsächlichen Kalorien oder Glukose vorhanden sind.
Dies führt zu einem leichten Insulinanstieg, obwohl der Blutzucker nicht erhöht ist. Im Wesentlichen reagiert der Körper auf die Süße, als wäre es echter Zucker, obwohl das nicht der Fall ist. Ein hoher Insulinspiegel bei den Mäusen führte zu einer Ansammlung von Fettablagerungen in ihren Arterien. Das deutet laut den Forschern darauf hin, dass Insulin die Verbindung zwischen Aspartam und Herzproblemen sein könnte.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: Die einfache Lehre der ganzheitlichen Gesundheit sei hier zitiert: Nichts aus der Chemiefabrik in den Körper einbringen, weil die Evolution die Genetik hierauf nicht ausreichend vorbereitet hat. Auf das Süße von Obst hat die Genetik vorbereitet, ebenso auf Fleisch, nicht aber auf die Chemiezutaten von Wurst und von pflanzlichem Pseudofleisch und nicht auf Verkohltes (überzogen gebratenes Fleisch, Röstkartoffeln,...). So einfach ist das, wenn man einige tausend Jahre zurückdenkt.
Allerdings bekommt ein Influencer vom Hersteller Natur kein Geld geschenkt, wenn er Marketing für die reinen unmodifizierten Produkte dieses Herstellers macht. In Sachen Influencer-Finanzierung ist die Natur im Internetzeitalter nicht wettbewerbsfähig. Auch verteilt sie keine kostenlosen Probemengen an Journalisten, die über neue Ernährungs-Revolutionen dozieren und verführen.
Umstrittenes Gerät: Erstmals Suizidkapsel in der Schweiz eingesetzt – mehrere Verhaftung
In der Schweiz, in der Sterbehilfe grundsätzlich erlaubt ist,...
... wird seit Monaten erbittert um die Suizidkapsel gestritten. Erfunden hat sie der 77 Jahre alte Australier Phi,,, Ni..., der sich seit Jahrzehnten für die Liberalisierung der Sterbehilfe auch für gesunde Menschen einsetzt.
_ _ Zuletzt wurde über Pläne vom ihm berichtet, ein „Demenz-Todesimplantat“ zu entwickeln, das eine betroffene Person versterben lässt, sobald sie wegen einer Demenz nicht mehr zurechnungsfähig ist und einen Schalter nach einer Aufforderung nicht mehr umlegt.
_ _ Vorgänger der futuristischen Sarco-Kapsel, die Nitschke 2019 auf der Designmesse von Venedig vorgestellt hatte, war eine Plastiktüte, die sich Betroffene über den Kopf ziehen konnten, bevor sie mit Stickstoff gefüllt wurde.
_ _ die Innenministerin _ klar positioniert _ _ erfüllt die Kapsel die Anforderungen des Produktsicherheitsrechts nicht, außerdem sei diese Art der Verwendung von Stickstoff nicht mit dem Chemikaliengesetz vereinbar.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Vernunftdenker Don Pedro: Überzeugen die Gründe der Innenministerin? Ein Jurist findet immer Gründe für jedes gewollte Ergebnis? Schließlich besteht das Jurastudium in Deutschland und vermutlich auch in der Schweiz und Österreich im "praktischen Teil"aus Test-Schriftsätzen, Klausuren und so weiter, ein Ergebnis nachvollziehbar nachzuweisen - und die Gegenmeinung wegzufegen.
Deutsche Gesellschaft für Ernährung ändert Empfehlung zu Alkohol
Die Deutsche Gesellschaft für Ernährung rät dazu, keinen Alkohol zu trinken. Sie ändert damit eine frühere Einschätzung. Auch in Maßen sei Alkohol nicht gesund – es gebe keine potenziell gesundheitsfördernde und sichere Alkoholmenge für einen unbedenklichen Konsum,
🖐 LESER: Diskriminierung! Die Männer, die stillen, sind denen egal? "Wer trotzdem Alkohol trinken wolle, sollte vor allem große Mengen vermeiden, rät die Fachgesellschaft. Das gelte insbesondere für junge Menschen. Kinder, Jugendliche, Schwangere; und Frauen, die stillen, sollten gar keinen Alkohol trinken."
🖐 LESER: Die Unterscheidung zwischen Männern und Frauen --- ist heutzutage nicht mehr eindeutig. Wie ist die Empfehlung für die anderen 23 Geschlechter?
🖐 LESER: Mein Nachbar lässt fragen, ob er weiterhin arbeiten und Steuern zahlen soll. Oder auch das sehr ungesund ist. Hat er nämlich gehört.
🖐 LESER: Und bloß das Atmen vermeiden - der ganze Feinstaub!
🖐 LESER: Ich trinke nur ab und zu Alkohol und wenn dann in Maßen.
🖐 LESER: --- Ich trinke auch nur in bayerischen Maßen.
Vernunftdenker Don Pedro: Interessant. Also hat diese Fachkunde-Gesellschaft bislang der Genießer-Meinung gedient Alkohol in Maßen sei gesund? Zwar, der Gehirnzellentod ist abgemindert. Die Wahrscheinlichkeit für Alzheimer und anderer Demenz bleibt dann noch deutlich unterhalb von 100 Prozent, will heißen, das Ableben aus anderer Ursachen kommt meist früher für Maßvoll-Trinker.
Allerdings ist Abbau von kognitiven Fähigkeiten bei Alkohol wohl auf jeden Fall gegeben. Aber braucht ein Rentner ohne Arbeitspflicht die Optimierung der kognitiven Kompetenz? Für die Gesundheit der Rentenkassen ist langes Leben in guter Gesundheit bis Alter 100 der pure Horror.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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NAHRHAFTE PROTEINQUELLE: Singapur lässt 16 Insektenarten als Lebensmittel zu
In Thailand gehört der Insektenverkauf zum Straßenbild:
Bald kann man einige Insektenarten auch offiziell in Singapur kaufen.
Heuschrecken, Grillen und Seidenraupen.
_ _ auch in der EU dürfen bestimmte Käfer und Larven bereits als Nahrung verkauft werden. _ _ sind bislang Mehlkäfer (im Larvenstadium getrocknet), Wanderheuschrecken, Hausgrillen und Getreideschimmelkäfer zugelassen, die alle meist in Pulverform weiterverarbeitet werden.
_ _ Grillen benötigten etwa sechsmal weniger Futter als Rinder, viermal weniger als Schafe und halb so viel wie Schweine und Masthühner, um die gleiche Menge an Protein zu produzieren.
Vernunftdenker Don Pedro: Vermutlich genießen Sie längst Insekten, ohne es zu wissen; Mittelbar über Tierfutter oder unmittelbar als Zusatz zu Lebensmitteln.
Da sind dann immer all die lustigen wissenschaftlichen lateinischen Abkürzungen. Die sind dafür gemacht sind, Sie aufzuklären, dass man Sie auf keinen Fall aufklären will, was da alles an Chemiebrei beigemischt wird - und möglicherweise an Insekenleibern.
Wer stark verarbeitetes Futter verwertet, die bunten Packungen mit den ellenlangen Zutatenlisten, tut Gutes: Sie / er hilft mit Konsum von Giftbeimischung der Sozialversicherung, die Kosten für ein paar Lebensjahre der Rentner zu sparen.
Unterschätzte Gefahr : Kabellos, bequem und gefährlich: Wie Kopfhörer unser Gehör schädigen
Seit Apple seine kabellosen Kopfhörer einführte, habe sich die Nutzung von Kopfhörern spürbar verändert, wobei jüngere Generationen sie mehr nutzen als ältere.
Es gibt einige Dinge, die man tun kann, um Hörschäden zu vermeiden.
Kopfhörer bei einer Lautstärke von maximal 85 Dezibel benutzen. Das entspricht in etwa der Lautstärke eines Mixers oder des regen Stadtverkehrs.
Kopfhörer regelmäßig alle zwei Stunden abnehmen, auch wenn man sie bei geringer Lautstärke nutzt.
Um Ohrentzündungen zu vermeiden, kann man Kopfhörer tragen, die über die Ohren angezogen und nicht in die Ohren eingeführt werden.
Wann immer möglich, Lautsprecher verwenden.
Tinnitus-Patienten sollten die Auslöser für ihr Leiden identifizieren. Belastungen, die das Nervensystem reizen, können einen Tinnitus auslösen. Dazu gehören subjektive Auslöser wie beispielsweise Koffein, schlechter Schlaf, Stress, Infektionen und laute Geräusche.
Vernunftdenker Don Pedro: Wer ständig mit Geräuschunterdrückung funktionieren will, das ist wie der Veganer ohne Fleisch und wie Kinder, die nie "im Dreck spielen dürfen":
Man verliert möglicherweise und vermutlich immer von der natürlichen Fähigkeit von Gehör und Gehirn, Hintergrundgeräusche fort filtern zu können.
Wer unbedingt Tinnitus genießen möchte und Nervenkrisen bei Tastaturgeräusch oder Großstadt-Grundgeräusch, dem wird unbedingt empfohlen, ganztägig und auch beim Schlafen solche Kopfhörer zu benutzen. Wie viele von den Schäden dann wirklich eintreffen könnten, wie heißt es so schön in der Bettelklausel am Ende vieler Pressemitteilungen der Universitären:
"Dafür sind weitere wissenschaftliche Studien noch nötig."
Gesund altern: Wie eine entzündungshemmende Lebensweise Demenz vorbeugt
Wir werden immer älter. Eine gesunde Lebensweise ist deshalb das A und O, um auch im hohen Alter körperlich und geistig fit zu bleiben.
Etwa 20 Prozent der Senioren zwischen 85 und 89 leiden darunter. Bei den Über-90-Jährigen sind es sogar 33 Prozent. In der Altersgruppe der 65- bis 70-Jährigen erkranken hingegen weniger als drei Prozent daran, schreibt das Bundesministerium für Gesundheit.
Zu den Risikofaktoren gehören: Mangel an körperlicher Betätigung, ungesunde Ernährung, Bluthochdruck, Rauchen, starker Alkoholkonsum, Schwerhörigkeit, Fettleibigkeit, Depressionen, Diabetes, wenige Sozialkontakte, traumatische Hirnverletzungen, Luftverschmutzung.
_ _ Was man isst, bestimmt _ _ Man kann das Wachstum guter Bakterien fördern, indem man: _ _ viele entzündungshemmende Lebensmittel isst wie Gemüse, Vollkornprodukte, Bohnen, Samen, Nüsse, Obst und Meeresfrüchte (nicht gebraten). ___ auf entzündungsfördernde Lebensmittel verzichtet: rotes oder verarbeitetes Fleisch, frittierte Lebensmittel, Lebensmittel mit Zuckerzusatz und alle zuckerhaltigen Getränke, einschließlich Fruchtsäfte und Alkohol.
Vernunftdenker Don Pedro: Gesunde Ernährung, physische und intellektuelle Aktivität sind die maßgeblichen Faktoren für langsameres Altern und weniger Demenz-Wahrscheinlichkeit. Wie dies exakt zusammen hängt, ist bei der Vielzahl und Verzahnung der Einflussgrößen nicht kausal zweifelsfrei zuordenbar. .
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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Gerd Reuther (*1959) _ ist _ Facharzt für Radiologie. _t wurde :_ durch seine radikale Medizinkritik bekannt.
_ _ Bestseller "Der betrogene Patient" ((2017))
"Die Kunst, möglichst lange zu leben. Ein Arzt verrät, worauf es wirklich ankommt." ((Buch - ´2018))
In seiner Publikation ((2017')) mit dem Untertitel "Ein Arzt deckt auf, warum Ihr Leben in Gefahr ist, wenn Sie sich medizinisch behandeln lassen", stellt er dar, dass die Medizin nicht auf das langfristige Wohlergehen der Kranken abziele, sondern die Kasse der Kliniken und Praxen füllen solle.
Seit _ Frühjahr 2020 hat Reuther zahlreiche Artikel im Online-Magazin Rubikon veröffentlicht. Rubikon ist eine Plattform der Berliner Verschwörungsszene, die die Gefährlichkeit von SARS-CoV-2 negiert. Seit Juni 2021 verfasst Reuther regelmäßig Meinungsartikel zur COVID-19-Pandemie im rechtsextremistischen und vom Verfassungsschutz beobachteten Blog „PI-News“.
Vernunftdenker Don Pedro: Wikipedia, einst Hort der freiheitlichen Faktensammlung und Wahrheitssuche, unser aller Kind einst, was ist aus dir geworden? Wo immer Meinungsfreiheit herrscht, wird nun diskriminiert, diffamiert, diskreditiert? Was ist da los in der redaktionellen Gemeinschaft?
Lexika sollten eigentlich frei von Meinung bleiben, nur objektive Fakten berichten. Und dann dies?
Medizin-Wertung: Selbstverständlich muss Medizin-Wirtschaft "die Kassen füllen". Der Fehler ist woanders: Gängige Übermedikamentierung und Über-Behandlung und Fehlverhalten sind nicht der Medizinwirtschaft anzulasten, sondern dem Bundesgesundheitsministerium, der Krankenkassen-Regulierung, und dem gesetzlich prvilegierten Schein-Krankfeier-Anliegen vieler Bürger.
Hinzu kommt der Sensationsbedarf von Medien: Wundermittel, Anzeigenfinanzierung, bezahlte Anpreisungstexte.
Nur rund ein Drittel der Krankenkassen-Ausgaben dürfte voll legitim sein. Die beste Möglichkeit, gesund zu bleiben, ist in der Tat, nach Möglichkeit der Medizin fern zu bleiben, soweit kein eindeutiger Bedarf vorliegt. Behandel sein wollen als Konsumgenuss des fürsorglichen Betreutwerdens, das rechnet zum Problem.
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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https://www.fr.de/ratgeber/gesundheit/fragwuerdige-medikamente-ueberfluessige-eingriffe-11053036.html
Frontalangriff auf das Gesundheitssystem: Gerd Reuther berichtet von Arzneien ohne Wirksamkeits-Nachweis, dem Aktivismus vieler Mediziner und unnötigen Eingriffen. Interview mit einem streitbaren Radiologen.
Medikamente, die mehr schaden als helfen. Überflüssige Operationen. Kliniken, in denen man um sein Leben fürchten muss. Ärzte als „Erfüllungsgehilfen“ der Pharmaindustrie. Von Unternehmen finanzierte Forschung und Fortbildungen.
Autoritätsgläubige Patienten. Der Radiologe Gerd Reuther äußert in seinem Buch „Der betrogene Patient“ harte, teils sogar vernichtende Kritik am Medizinbetrieb in Deutschland und lässt bei seinem Parforceritt über 400 Seiten kaum einen Bereich aus. Nicht alles, was er anprangert, ist neu und vieles gewiss streitbar. Aber in dieser Fülle und Wucht ist sein Werk außergewöhnlich, mutig und allemal eine interessante, aufschlussreiche Lektüre.
Doppelseitiges Spiel : Langfristige Einnahme von Cholesterinsenkern fördert Herzkrankheiten.
ahrzehntelang wurden Statine (Cholesterinsenker) als verlässliche Helfer im Kampf gegen Herzkrankheiten, der häufigsten Todesursache in den Vereinigten Staaten und weltweit, angesehen.
Eine Studie deutet jedoch darauf hin, dass die langfristige Einnahme von Statinen möglicherweise dem Feind hilft, indem sie die Verkalkung der Herzkranzgefäße beschleunigt, anstatt sie davor zu schützen.
Vernunftdenker Don Pedro: Jede Dauermedikamentierung, sofern überhaupt wirksam, bewirkt zugleich Störung des natürlichen Gleichgewichts der evolutionär bedingten natürlichen Gesundheit.
Das bedeutet aber nicht, dass jede Dauermedikamentierung mehr Schaden als Nutzen anrichtet.
Fast 100 Prozent der Gründe für vorzeitiges Krankwerden, vorzeitiges Altern und vorzeitiges Sterben sind lebensstil-bedingt. Die Optimierungsentscheide sind deshalb nicht auf kurze Formeln zu bringen, so lange vom einzelnen artfremde Menschenhaltung beibehalten wird: Ungesunder Lebensstil, ungesunde Ernährung, fehlende Bewegung,
Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.
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((Zusatz zu:)) "Langfristige Einnahme von Cholesterinsenkern fördert Herzkrankheiten.
Ein Leserkommentar dort:
Viele Arzneimittel sind Mikronährstoffräuber! Infos dazu gibt es zum Beispiel im Patientenratgeber "Mikronährstoff-Räuber - Arzneimittel", 2. Aufl,, Wissenschaftliche Verlagsgesellschaft Stuttgart, vom Apotheker Uwe Gröber und Prof. Dr. med. Klaus Kisters von der Akademie für Mikronährstoffmedizin Essen. Ich zitiere daraus:
Seite 3: "„Ob Antibabypille, Antibiotika, Blutdrucksenker, Cholesterinsenker, Diabetesmittel, harntreibende Medikamente, Krebsmedikamente, Magen-Darm-Mittel oder Osteoporosemittel: Eine Vielzahl von Arzneimitteln kann bei regelmäßiger Einnahme die Aufnahme und Verwertung von Vitaminen und Mineralien in unserem Körper stören. ... Dabei sind einige Arzneimittel wahre Mikronährstoff-Räuber, die sogar einen handfesten Mangel an Mikronährstoffen auslösen können...."
Seite 4: „Arzneimittel und Mikronährstoffe benutzen im Körper bei der Aufnahme, Verstoffwechselung und Ausscheidung (z.B. Urin) dieselben Stoffwechselwege. Zum Teil konkurrieren sie dabei um dieselben Enzyme und Transportsysteme.“
Seite 5: "Statine hemmen zum Beispiel die körpereigene Coenzym Q10 - Synthese"
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Vernunftdenker Don Pedro: In 3. Auflage erschienen 2022. ISBN 978-3-8047-4328-1 --- 33 Euro.
INTERPHARM 2014 - Mikronährstoffe Die Mikronährstoff-Räuber Mit medikationsorientierter Supplementierung gegen negative Effekte der Pharmakotherapie
Gröber _ bedauert, dass die negativen Auswirkungen der Pharmakotherapie auf den Mikronährstoffhaushalt immer noch zu wenig beachtet werden.
Dabei könnten die potenziellen gesundheitlichen Risiken für den Patienten durchaus mithilfe gezielter Interventionen verringert werden. Wie dies geschehen kann, machte er an Beispielen verschiedener Wirkstoffe und Therapien fest. - Autor: Apotheker Uwe Gröber, Essen
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Vernunftdenker Don Pedro: Endlich Kausalitätsanalyse statt der Vermutungen für die negativen Folgen von Dauermedikamentierung und wie man sie mindern kann. Es wird auf Spenden von Interessierten gehofft, damit dies auf LIBRA intensiver dargestellt werden kann mit klaren vernunftbasierten Empfehlungen für eigenes Handeln für Dauermedikamentierte auf Grundlage von wissenschaftlich belegten Anhaltspunkten.
"Die Natur kreiert nicht ohne Bedeutung." (Aristoteles 384-322 v. Chr.) ¸
Entwicklung: Chemikalien sind Gefahr für kindliches Hirn
Hunderte Substanzen, die auch in Haushaltsprodukten zu finden sind, schädigen wichtige Hirnzellen – und schaden so womöglich der kognitiven Entwicklung von Kindern.
Das belegen Forscher anhand von toxikologischen Studien, Tierversuchen und statistischen Analysen. Welche Gefahr im Alltag droht.
_ _ Sie stecken einerseits in Teppichen, Vorhängen oder Babymatratzen, andererseits in Kosmetik, Zahnpasta oder Lutschtabletten: Zwei unterschiedliche Gruppen von Chemikalien, die unzählige Einzelsubstanzen umfassen, könnten womöglich der kindlichen Hirnentwicklung schaden – und dabei quasi die Helferzellen der Neuronen außer Gefecht setzen.
_ _ Zum einen untersuchten Tesar und Kollegen bestimmte Ammoniumverbindungen, die wegen ihrer desinfizierenden Wirkung beispielsweise in Händedesinfektionsmitteln, Mundspülungen und einigen Lutschtabletten, aber auch in Körperpflegeprodukten oder Waschmitteln enthalten sind. Gerade über diese Substanzen ist bisher wenig zu den potenziellen Wirkungen auf den Organismus bekannt.
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Die Lebenserwartung in den USA ist 2022 abermals dramatisch gesunken _ nur noch 76,4 Jahre
_ Und das hat - von Fettleibigkeit bis Drogenkonsum - viele Gründe.
_ _ Umso krasser fallen die Zahlen aus, wenn man die Lebenserwartung in den USA mit der in Industriestaaten wie Deutschland oder vielen EU-Ländern vergleicht. So beträgt die Lebenserwartung eines 2021 geborenen Kindes in Deutschland 80,9 Jahre, das sind viereinhalb Jahre mehr als in den USA. Schweden kommt gar auf 83,2 Jahre. In der EU liegt die Lebenserwartung im Schnitt bei 80,1 Jahren.
Vernunftdenker Don Pedro: Opfer von Übergewicht? Oder der Pharmaindustrie?
Arthrose und Verletzung "Der Knorpel funktioniert nicht wie ein Autoreifen"
Jede zweite Frau und jeder dritte Mann leiden im Rentenalter an Gelenkverschleiß.
Als Ursache gelten vor allem zu viele Kilos und zu wenig Bewegung. Doch lässt sich allein damit erklären, dass der eine mit achtzig noch einen Marathon rennt, während der andere schon seit Jahrzehnten mit einem Kunstgelenk herumläuft?
_ _ Der Knorpel kann Sport nicht nur hervorragend wegstecken, er ((ist)) sogar auf ihn angewiesen,
Vernunftdenker Don Pedro:
Dieser Artikel ist unverantwortlich schädlich für die Einkommen der Gesundheitswirtschaft und der Kunstgelenkhersteller.
Man findet ähnliche Information allerdings seit Jahren an vielen Stellen im Internet. Warum beachten die Menschen das nicht?
Oder auch, die Lehre von den vielen Möglichkeiten, sich selber ein kürzeres Leben zu verpassen..
"Das Alter hat zwei große Vorteile: Die Zähne tun nicht mehr weh und man hört nicht mehr all das dumme Zeug, das ringsum gesagt wird." (George Bernard Shaw 1856-1950. Der Anteil der 94-jährigen damals, das ist vermutlich wie bei den rund 100-Jährigen heutzutage.)
Gefährliche Stoffe - In hohen Mengen im Blut von Kindern
"Ewige Chemikalien" sollen in EU beschränkt werden _ PFAS finden sich fast überall. _
Sie weisen Schmutz und Wasser ab: Die sogenannten PFAS-Chemikalien werden deshalb in Produkten wie beschichteten Pfannen und Jacken genutzt. _ Nun will Deutschland in der EU gemeinsam mit ... ...
_ etwa 10.000 dieser „ewigen Chemikalien“ verbieten lassen. _ _ ((sie)) schätzen, dass in den nächsten 30 Jahren rund 4,4 Millionen Tonnen PFAS in die Umwelt gelangen, _ ((es)) bauen sich PFAS in der Umwelt über sehr lange Zeiträume nicht ab _ ((und)) dass diese Chemikalien in der Natur und im menschlichen Körper _ Schäden verursachen könnten _ auch Krebserkrankungen. _
Untersuchung _ Bei bis zu einem Viertel der Jugendlichen sei die Konzentration im Körper so hoch _ ((so)) dass "gesundheitliche Wirkungen nicht mehr mit ausreichender Sicherheit ausgeschlossen werden können" _ _ will die EU-Chemikalienagentur (ECHA) prüfen, ob Verbote mit EU-Recht vereinbar _ _ Unternehmen wären gezwungen, Alternativen zu finden _ bis zwölf Jahre Zeit _ _ Beschränkung umfasst jedoch nur einen Teil der Stoffe. _ _ noch kein Ersatz _ bei Feuerschutzkleidung oder Feuerlöschschaum _
Kritik _ vom Verband der Chemischen Industrie. Die Stoffe und Verwendungen sollten separat betrachtet und bewertet werden _ _ pauschales Verbot der gesamten PFAS-Stoffgruppe ohne _ differenzierte stoff- und anwendungsspezifische Bewertung ist _ nicht angemessen.“ _ _ ((Es)) müssten _ auch die positiven Wirkungen und die Wirtschaftlichkeit betrachtet werden
Vernunftdenker Don Pedro: Wer chemie-lastige Erzeugnisse lebenslang recht gut gemieden hat, ist klar im Vorteil beim Spurt auf die Hürde der 100 Jahre Lebensdauer. Die Akkumulation wächst proportional zum Alter. Müssten demnach die meisten Bratpfannen in die Mülltonne entsorgt werden? Die Gefährdung wächst vermutlich progressiv: Einerseits durch Grenzwertüberschreitung wegen Akkumulation, andererseits durch Altersreduktion der Schutzmechanismen.
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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♥ Mikronährstoff- *Räuber - Arzneimittel (33,00)
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♥ *Passendes Buch: (Buchkauf bitte immer von hier starten) 33,00 EUR - von Apotheker Uwe Gröber und Prof. Dr. med. Klaus Kisters von der Akademie für Mikronährstoffmedizin Essen
2022-08 (~30 Ratings bis 2024-04) 288S. ♥ Achtung! Vitamin- und Mineralstoff-Räuber! Was Ihr Arzt und Apotheker Ihnen sagen sollten Gehören auch Sie zu den vielen Menschen, die regelmäßig Medikamente einnehmen?
Ob Antibabypille, Antibiotika, Blutdrucksenker, Cholesterinsenker, Diabetesmittel, Harntreibende Medikamente, Krebsmedikamente, Magen-Darm-Mittel oder Osteoporosemittel:
Viele Medikamente "rauben" Ihnen lebensnotwendige Vitamine und Mineralstoffe
__ Der medikationsbedingte Mangel an Mikronährstoffen ist nicht selten die unerkannte Ursache für Arzneimittelnebenwirkungen.
Das muss nicht sein! Wer über derartige Folgen informiert ist, kann vorbeugen, Nebenwirkungen vermeiden und seine Arzneimitteltherapie optimieren. .
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***** _!_ *ALTC : *Catering: Sich krank essen im Krankenhaus? Das *Essen dprt macht krank? Tötet einige durch Hunger? - Kantinen ohne Küche, Essen ohne Wertstoffe? Politik-Versagen? *sb! ■
▼ mehr! ▼
► 2025-04-22 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/yyf-aaa-de.htm#VAK-FOOD-CATE Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Mangelernährung : Viele Patienten hungern in der Klinik – und sterben daran
In deutschen Krankenhäusern sterben vermutlich Tausende Patienten pro Jahr, weil sie nicht ausreichend ernährt werden. Schuld daran ist aber nicht nur die mangelnde Qualität des Essens. Forscher sagen: Die Kliniken müssen etwas tun.
_ _ 15,71 Euro einschließlich Personalkosten gaben deutsche Krankenhäuser 2021 je Patient und Tag für die Verpflegung aus, davon 5,32 Euro für Lebensmittel und Getränke – für sämtliche Mahlzeiten. _ _ kaum Spielraum für _ Ernährungstherapie.
_ _ Das Uniklinikum Leipzig hat sie sich gleichwohl zum Programm gemacht. _ _ Bei allen seiner rund 50.000 erwachsenen Patienten pro Jahr wird bei der Aufnahme mit einfachen Fragen ermittelt, ob ein Mangelernährungsrisiko besteht. „In rund 10.000 Fällen schauen wir dann genauer hin, und bei mehr als 6000 Patienten intervenieren wir auch“, berichtet Lars Selig, der das Ernährungsteam am Klinikum leitet.
_ _ erhalten viele etwa zusätzliche Trinknahrung, auch wird das Essen von Büfett-Wagen und nicht per Tablettsystem auf den Stationen verteilt, um auf Wünsche eingehen zu können. Dabei kümmere sich mehr als die Hälfte seines 17-köpfigen Teams allein um die mangelernährten Patienten, verdeutlicht Selig. _ _ mit der Techniker Krankenkasse (TK) in Sachsen _ _ „Qualitätsvertrag Mangelernährung“ geschlossen: _ _ Für jeden TK-Versicherten _ ein „mittlerer dreistelliger Zusatzbetrag“.
_ _ „Mangelernährung im Krankenhaus ist kein Randproblem“, sagt Matthias Pirlich, Vizepräsident der Deutschen Gesellschaft für Ernährungsmedizin (DGEM). Erst kürzlich hat die Fachgesellschaft darauf hingewiesen, dass in deutschen Klinken jährlich 200.000 Patienten mit Mangelernährung als zusätzlichem Risikofaktor versterben – dabei könnten 55.000 von ihnen durch ein zeitgemäßes Ernährungsmanagement gerettet werden.
Zum Vergleich: Von den tödlich verlaufenden Krankenhausinfektionen lassen sich schätzungsweise lediglich einige Tausend mit guter Hygiene abwenden. _ _ legen Studien nahe, dass bis zu 30 Prozent aller Klinikpatienten zu schlecht ernährt sind und dadurch eine ungünstigere Prognose haben. Die Mangelernährung zeigt sich dabei in einem ungewollten Gewichtsverlust oder reduzierter Muskelmasse und geht eben weit über ein Zuwenig etwa von Vitaminen oder Spurenelementen hinaus.
_ _ Philipp Schütz, Chefarzt am schweizerischen Kantonsspital Aarau _ _ hatte sein Team für mangelernährte internistische Patienten einen pragmatischen Ernährungsansatz entwickelt und in der bisher größten Interventionsstudie dieser Art getestet. _ _ Zehn Tage währte im Schnitt der Aufenthalt auf Station – stellten die Forscher fest, dass durch das Ernährungsmanagement jeder dritte Todesfall abgewendet worden war. Längst hat die Studie Experten weltweit zum Umdenken gebracht.
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Vernunftdenker Don Pedro: Der Artikel hat großartigen Wert an sich, noch mehr durch die Leserkommentare. Diese sollen hier noch nachgetragen werden. Die ist eine publizierte Massenmord-Anklage gegen Unbekannt, richtiger gesagt, das Kollektiv der staatlichen Stellen und der Maßgeblichen des Gesundheitswesens und der unzulänglichen politischen Bearbeitung in den Parlamenten und bei den Parteien.
Schon der Wertverlust wegen Frieren/Aufwärmen ist gravierend, zudem medizinisch nicht hilfreiche Speisen. Es muss als erste Regel vor Ort gekochr werden. Alles andere ist ein Fehler. Solche Fehler kann man den meisten nicht vermitteln. Die meisten essen zu Hause auch nicht intelligenter, die meisten wohl noch unvernünftiger. Es genügt im Supermarkt ein Blick auf das, was die Mehrheit im Warenkorb hat.
Bezüglich dieser unzulänglichen Ungesundheits-Kost muss etwas geschehen. Wie kann der Bürgerwiderstand gegen diese Missstände aktiviert werden?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Leser-Kommentare
sind für dieses Thema das Wichtigste. Menschen mit schlechten Erfahrungen sind bei Kritik immer überrepräsentiert. Verbale Entgleisungen wurden hier nicht reduziert, weil es ein zeitgeschichtliches Dokument ist.
🖐 LESER: Ausdrücklich sei der Dank vorausgeschickt an die vielen Mitarbeiter In Kliniken mit mustergültiger Verpflegung und an die vielen, die jeden Tag bemühte Arbeit für Patienten machen. Ferner an die, die die Mängel bedauern, aber nicht ändern können und in diesem Rahmen ihr Bestes tun. Wem ohne Empathie die Menschen gleichgültig sind, der geht selten in derartige Berufe.
Leser: Nichts funktioniert im Land
🖐 LESER: Das Essen in Krankenhäusern ist mies, die Krankenkassen sind in schlechten Zustand, Brücken fallen auseinander, Rentner bekommen teilweise miserable Renten, es eckt und kantet überall in der Infrastruktur… Und und und… Wir geben 300 Millionen an eine islamistische Regierung in Syrien, die ein Massaker an Andersgläubige verübt hat und fliegen tausende von Afghanen nach Deutschland ein, obwohl die sich hier kaum integrieren können… die Liste kann noch deutlich erweitert werden…
🖐 LESER: Das deutsche Gesundheitssystem liegt auf der Intensivstation – und niemand scheint den Stecker ziehen zu wollen. Marode Strukturen, miserable Versorgung und Hygienestandards, die eher an vergangene Jahrhunderte erinnern, prägen den Alltag in vielen Krankenhäusern. Dazu kommt ein Ärztemangel, der die Lage von angespannt zu akut katastrophal kippen lässt. Patienten warten, Ärzte verzweifeln, und das System? Es hustet und röchelt, während die Verantwortlichen offenbar lieber Symptome kaschieren, als echte Heilung anzustreben.
🖐 LESER: Das teuerste Gesundheitssystem der Welt und Krankenhaus-Essen auf Entwicklungsland Niveau. Wie kann das sein?
🖐 LESER: Diese Geiz ist geil Mentalität zieht sich doch durch den ganzen Staat. Es geht immer zu Lasten der Schwächsten. Sei es das hier angesprochene Essen, die Versorgung mit Inkontinenzmaterial oder die Billigmentalität für Arzneimittel und die damit entstehenden Lieferengpässe. Hauptsache die Staatsdiener sind fürstlich versorgt. Die Krankenkassen haben in Deutschland zu viel Macht. Das ist der Kern des Problems
🖐 LESER: --- Weil es keinen Wettbewerb um den Kunden Bürger gibt. Nicht von den Ärzten und nicht von den Krankenhäusern.
🖐 LESER: Meine Tochter ist Ärztin im Krankenhaus und bekommt dasselbe (furchtbare) Essen wie die Patienten. Die Kantine schließt mittags um 14.00Uhr. Wenn die OP länger dauert und die Ärzte aus dem OP Saal kommen, gibt es eben nichts mehr. Da muss man selbst vorsehen, aber nach einer 12-Stunden-Schicht hat sie keine Zeit mehr, vorzukochen. Wertschätzung sieht anders aus.
🖐 LESER: Ich war heute bei meinem Vater im Krankenhaus auf Station. Sie verhungern nicht nur, Sie verdursten auch! Unsere Solidargemeinschaft ist am Ende. Dank an alle Wähler von CDUSPDLinkeGrüneFDP! Auch Ihr werdet die Konsequenzen zu spüren bekommen und wehe. Ihr jammert dann.....
Leser: Qualität? Ungesund!
🖐 LESER: Das Essen in Krankenhäusern und Pflegeheimen ist im großen und ganzen ein wahrhaft lieblose zubereiteter Offenbarungseid - da werden Hunde besser ernährt.
🖐 LESER: Das Problem mit dem schlechten Klinik Essen ist leider nicht neu. Vergesse niemals meinen alten Chefarzt, einen Ordinarius alter Schule, der sich so über das Patienten Essen aufgeregt hat (welches es auch in der Personalkantine gab), dass er mit seinem Tablett schnurstracks in die Küche durchmarschiert ist obwohl nicht Küchenpersonal gar nicht hinein durfte, und den Chefkoch gezwungen hat, dieses Essen auf zu essen, was dieser dann abgelehnt hat.
Zitate: wenn sie das ihrem Hund geben würden, könnte ich Ihnen den Tierschutzverein auf den Hals hetzen.
Der Verwaltungsleiter suchte noch die Situation zu eskalieren, ist aber letztlich daran gescheitert. Eine Woche später war ein neuer Küchenleiter da, der Vorgänger war entsorgt und das Essen schmeckte deutlich besser.
🖐 LESER: So etwas wie auf dem Foto bekommt man bei uns im KH ... Da hilft es auch nicht, wenn man zwischen drei Gerichten wählen kann, weil alles nur Fraß ist.
Zur Volltext-Fassung?
(statt Auszug):- Nachstehenden Link anklicken. Dann suchen ganz oben bei einer der 3 Spalten. Dort anklicken: "v mehr v"
https://infos7.org/pde/yyf-aaa-de.htm#VAK-FOOD-CATE
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
🖐 LESER: _ _ Meine 91 Jährige , selbstständige Mama war in ihren letzten 5 Lebndsjahren zweimal im Krankenhaus und lies sich frühmöglichst entlassen , weil Sie diesen Frass nicht essen konnte . Alleine die Deckelöffnung dieser Mahlzeiten mit dem entsprechenden Geruch hatte ihr allen Appetit genommen . Diesen Frass esse ich im Leben nicht ! hatte sie mir gesagt. Meine Mutter hatte ihr Leben lang für sich und Familie selbst gekocht. Bei mir dasselbe. In unserem Sinne ist Krankenhausessen etwas für Kantinenesser.
🖐 LESER: Bei so einem Asketen als Gesundheitsminister ist das kein Wunder. Aber auch schon vorher war das Essen in Krankenhäusern eher eine Art Körperverletzung. Lebensmittel werden dort nicht zubereitet, sie werden quasi Entsorgt.
🖐 LESER: In den deutschen Altersheimen ist die Ernährung der Menschen noch schrecklicher.
🖐 LESER: Die miese Qualität des Krankenhaus Essens kann ich aus leidvoller Erfahrung bestätigen. Selbst in Unikliniken. Caterer liefern den "Fraß", die "Küche" wärmt an, so auf lauwarm. Und ALLES enthält Geschmacksverstärker und zahlreiche Zusatzstoffe. Als Beigaben Industiekuchen (eingeschweißt) und Industrie-Pudding zuckersüß. Wer tägliches Selbstkochen beherrscht, der wird im Krankenhaus vom Essen krank.
🖐 LESER: Mangelnde Qualität? Frass wäre der richtige Ausdruck. Wenn du im Krankenhaus liegst, bekommst du eine Ernährung, die in den fünfziger Jahren gerade so akzeptiert worden wäre. Es sollte mich wundern, wenn im Budget mehr als 1,50 € für die Tagesration vorgesehen wäre. Und das, wenn du als Privatpatient Tagessätze von 300 € bezahlst. Das System fängt an uns komplett aufzufressen.
🖐 LESER: --- Das neue Gebiss von Mutumbu will halt finanziert werden.
🖐 LESER: In den Pflege- und Altenheimen ist die Situation doch genau so schlimm, wenn nicht schlimmer. Wer da keine Angehörigen hat, die frisches Obst, Nüsse, gute Öle, Nahrungsergänzungsmittel und ähnliches mitbringen, hat komplett verloren. Zeit und Geduld zum Füttern ist auch nicht vorhanden.
Wie viele Betreuer, Migrationsexperten und Migrantenhelfer gibt es eigentlich in Deutschland und wie hoch ist das Verhältnis im Gegensatz zu den Pflegekräften. Mittlerweile verachte ich diesen Staat, seine Politiker und auch seine Wähler.
🖐 LESER: _ _ - Es geht nicht darum, dass das Essen nicht „schmeckt“, sondern ohne ausreichend Nährstoffe ist, in einer Situation, in der es die Rekonvaleszenz fördern sollte. Es geht auch nicht darum, dass man wie einige finden, es selbst mitbringen sollte, damit die Allgemeinheit nicht dafür zahlt.
Es ist hier soviel Unverstand zur Ernährung und soviel Zynismus und Empathiefreiheit für Kranke unterwegs, dass ich nur schockiert bin und nicht mehr weiterlesen kann. Hatten diese Schreiber noch nie einen kranken Angehörigen oder waren selber betroffen? Was ist das für ein neidzerfressenes Land, in dem man anderen finanziell den Beitrag des Essens zu einer Heilung einfach nicht gönnt und als Jammern diffamiert? Sind wir denn noch als zivilisiert zu bezeichnen und haben wir wirklich das Recht die Nase zu rümpfen über irgendwelche Dinge in Ländern, die wir als archaisch empfinden? Der Lack der Zivilisation ist dünner als ich je dachte!
((Anmerkung: Jedenfalls für die hier selektierten Leserkommentare ist der Vorwurf ungerecht: "Unverstand zur Ernährung und soviel Zynismus und Empathiefreiheit für Kranke".))
Leser: Qualität: Leitlinien-Skandal?
🖐 LESER: Die "Deutschen Gesellschaft für Ernährung" sagt, dass 10 Gramm Fleisch pro Tag genügen. Und diese grüne Sekte beeinflusst die Ernährung von Kranken?
🖐 LESER: --- Bei den neuesten Empfehlungen der Deutschen Gesellschaft für Ernährung steht nicht das gesundheitliche Wohl der Bevölkerung im Vordergrund, sondern die Auswirkungen der Lebensmittel aufs Klima. Deshalb wurden z.B. Eier und Fleisch zusammengestrichen. Nein, das ist leider kein Witz.
🖐 LESER: --- "Deutschen Gesellschaft für Ernährung"... Sorry liebe Redaktion, ich habe hier direkt aufgehört zu lesen. Ich hatte 6 OPs in meinem Leben und das Essen im Krankenhaus ist Junk. Zu weniger Proteine, Margarine wird dort serviert, irgendwelche zuckerhaltigen Konfitüren. Die meisten Mediziner haben keine Ahnung vor Ernährung, wir haben einen veganen Gesundheitsminister...
🖐 LESER: --- Der auch noch salzfrei isst.
🖐 LESER: _ _ Die deutsche Gesellschaft Für Ernährung zu zitieren, zeugt nicht unbedingt von Sachkompetenz des Autos. Denn der Auto sollte sich mal damit beschäftigen, wer diese
Lobby Gesellschaft finanziert. Das sind Zuckerkonzerne wie Nestlé. Das ist eine reine Lobbygruppe. Und die verkaufen ihren Joghurt Schrott und andere schlechte Produkte liebend gerne in Krankenhäuser!
Sollte der Autor diesen Kommentar lesen, bitte ich darüber nachzudenken, den Artikel vielleicht auch mal um diesen Punkt zu ergänzen.
🖐 LESER: Wichtiger als diese lebensbedrohlichen Szenarien war dem Gesundheitsministerdarsteller die Freigabe einer weiteren Droge. Läuft.
🖐 LESER: --- Ich dachte der Größte Gesundheitsminister aller Zeiten hätte alle Probleme gelöst? Ach nee, er agitiert ja den ganzen Tag bei Twitter, da bleibt für die eigentliche Arbeit keine Zeit.
🖐 LESER: Im Krankenhaus müsste es das beste Essen geben. Wie wichtig die richtige und individuelle Ernährung für die Patienten ist, kann man bei den Ernährungsdocs im Fernsehen sehen. In Krankenhäusern in wirtschaftlich deutlich schwächeren Ländern ist man weiter. Auch wird sich zu wenig darum gekümmert,was der Patient überhaupt gegessen hat. Von Hilfe beim Essen ganz zu schweigen.
Das Personal hat auch zu wenig Ausbildung zum Thema Ernährung, vom Arzt bis zur Pflegeassistenz. Dazu kommt noch, dass Essen nicht mehr im eigenen Haus gekocht wird. Das Krankenhaus ist zu einem mechanistischen Betrieb geworden, der für möglichst abrechenbare Leistungen Reparaturen an den Menschen vornimmt und dabei möglichst wenig Personal braucht.
🖐 LESER: Es ist nicht nur das Geld, es ist das mangelnde Bewusstsein über das Essen als heilende Kraft von Gesundheit und Rekonvaleszent. Das Essen in Krankenhäusern und Pflegeheimen entspricht seelischer Trostlosigkeit oder materialisierter Depression hinzu wird das Essen mit einer ästhetischen Lieblosigkeit serviert die dem Schrecken ohne Ende gleicht.
Manchmal hat man den Eindruck das Essen soll einem den Rest geben. Alles selbst durch Aufenthalte im Krankenhaus erlebt. In vielen Ländern Asiens wäre so ein Essen in Heileinrichtung ein Grund für einen Aufstand, selbst in anderen europäischen Ländern um einiges besser. Der deutsche Patient nimmt das zwar mürrisch, aber sonst klaglos hin oder verschwindet.
🖐 LESER: Vielen Dank an an den Autor. dass er sich diesem Thema annimmt. Ich arbeite selber in der Pflege und bekomme oft mit, dass insbesondere ältere Patienten im Krankenhaus nicht adäquat gepflegt und betreut werden. Das hat auch mit der Ausbildung der Krankenpflege an sich zu tun.
Während in der Altenpflege immer die gesamtheitliche Betreuung und Pflege des Menschen im Mittelpunkt stand hat sich die Krankenpflege mehr darauf spezialisiert, medizinische Untersuchungen oder Behandlungen durchzuführen oder zu begleiten. Der gesamtheitliche Aspekt würde in der Krankenpflege nie besonders berücksichtigt.
Ich habe selber eine Zeit im Krankenhaus gearbeitet und konnte diesen gravierenden Unterschied selbst wahrnehmen. Patienten brauchen dort eine starke Lobby durch z.B Angehörige die genau hinschauen und sich lautstark für die Rechte dieser Patienten einsetzen und diese einfordern.
Wer alleine ist kommt in diesem System schnell unter die Räder. Ich hoffe dass sich das in den nächsten Jahren ändert. Vielleicht auch durch die generalistische Ausbildung. Besonders auf gerontopsychiatrischen Stationen ist es herzzerreißend zu beobachten, wie wenig dort auf die individuellen Bedürfnisse von Patienten eingegangen wird. Dort sollte die Gesellschaft wirklich einmal genauer hinschauen. Da gibt es sehr viel akuten Verbesserungsbedarf.
Leser: Qualität: Nicht krankheits-angepasst
🖐 LESER: Erst vor 2 Monaten war eine Angehörige wegen einer OP im Krankenhaus. Sie durfte ein paar Tage nur Brei essen. Sie hat bei der Aufnahme darauf hingewiesen, dass sie Laktose intolerant ist. Raten sie mal, was sie bekommen hat, Milchbrei, Milchreis, Milchgriesbrei etc. Ich hätte es ja noch verstanden, wenn das nur beim 1. Tag nicht klappt. Sie musste 4 Tage bleiben, wurde am 5. entlassen. Die Klinik hat es nicht geschafft das Essen umzustellen. Sie hat mehrmals am Tag darauf hingewiesen, dass sie das nicht essen kann. Wir Angehörige haben Babybrei Gläschen von Hipp & Co mitgebracht.
🖐 LESER: Als ich im Suhler Klinikum war, Gott sei Dank nur wenige Tage, habe ich von dem Essen nichts zu mir genommen. Es war von schlechter Qualität, für Diabetiker z.B. völlig ungeeignet, geschmack- und substanzloslos. Als ich das beim Abschied mitteilte, war das Personal überrascht. Kein Wunder, sie bekamen Extra Essen, wie sie mir berichteten.
🖐 LESER: Natürlich würde eine an den Patienten angepasste Ernährung dabei helfen, dass die Genesung schneller voranschreitet. Aber dafür ist kein Geld da - wir können bald froh sein, wenn wir überhaupt noch behandelt werden.
🖐 LESER: Wenn ich sowas lese wird mir schlecht, ich bin gelernter Diätassistent. Ich habe den Beruf 16 Jahre ausgeübt, war 12 Jahre in einem Krankenhaus in Köln Deutz. Meine Aufgabe war es diätetische Essen zuzubereiten sprich für Post OP Kost, Natriumarm, Passierte Kost etc. Bandendkontrolle und eigentlich wäre es auch meine Aufgabe gewesen regelmäßig mit Ärzten in Kontakt zu stehen wenn Patienten bestimmte Bedürfnisse gehabt hätten.
Es sind mir schon früh Fehler aufgefallen wie das Patienten überhaupt nicht mit wichtigen Information z.b Allergien oder Intoleranzen bei der Küche gemeldet werden. Ich hatte Konzepte Entwickelt die auf das einfachste runtergebrochen über die Anmeldung des Patienten laufen ,so das er bei Ankunft optimal versorgt worden wäre. Dies wollte man nicht wegen Mehraufwand.
Stattdessen entschieden Menschen darüber aus der Abteilung des Einkaufs wie es zu laufen hat. Als dann vor 4 Jahren ein Küchenchef aus der Gastronomie übernahm, ging für meinen Berufstand eine Welt unter. Aus Personalmangel musste ich in der Spülküche aushelfen und andere Tätigkeiten ausüben welche nichts mit meinem Beruf zu tun hatten. Die Qualität sank außerdem.
Stattdessen wurde darauf geachtet das die Cafeteria läuft weil dort ja Geld gemacht wird. Als ich mich entschied die Probleme anzusprechen, und das ich damit nicht einverstanden sei wie das System läuft, sah ich mich gezwungen ein Gespräch bei meinem Küchenchef zu suchen bei dem am Ende rauskam das man "Reisende nicht aufhalten soll".
Mein damaligen Personalleiter meinte das er kein Krankenhaus kenne ohne Diätassistent, und dies das Erste sei. Nach 12 Jahren in diesem Krankenhaus hab ich mich entschieden dem Job dem Rücken zu kehren. Es waren zwar immer reichliche Portionen aber mit Fertigprod. und nicht auf die DACH referenz und die Bedürfnisse der Patienten zugeschnitten. Meine Meinung wenige Ärzte haben wirklich Ahnung von Ernährung und Küchenchefs noch weniger. Der Patient soll Geld bringen mehr nicht.
Leser: Kantine-Qualität nötig
🖐 LESER: Ich war vor 2 Monaten jeweils 1 Woche in 2 verschiedenen Krankenhäusern. Es war zum größten Teil ein Schweinefraß. Frühstück und Abendessen bestanden oft aus 3 Scheiben Brot...3 Rädchen Wurst und eine Scheibe Käse.Mittags war das Essen unter aller Kanone...widerlich. Und
Ich arbeite in einer großen Firma mit Kantine...einmal...nur ein einziges mal so einen Dreck Mittags zu servieren... und die Belegschaft würde die Kantine anzünden....zu Recht.
🖐 LESER: Es ist die neue Zeit, wo Outsourced wird. Ich kann mich noch an Zeiten erinnern, da waren die Krankenhausköchin so gut, dass selbst die Verwaltungen und andere öffentliche Stellen dort gut und gerne gegessen haben. Da wurde täglich frisches Gemüse und Obst angeliefert und Mitarbeiter haben das dann alles ganz frisch zubereitet.
Dort wurde von vorne bis hinten alles frisch gekocht und nicht angeliefert. Das war ein richtig gesundes Essen. Aber irgendwann müssen ein paar Manager wohl mal dadrauf gekommen sein, dass das vielleicht doch ein bisschen zu teuer ist und man doch mehr Geld verdienen könnte, wenn man etwas auslagert.
Das heutige Krankenhaus Essen ist wirklich nicht mehr schön. Die vor geschälten Kartoffeln sind entweder total weich gekocht oder halb gerochen. Die so genannten Tütensuppen sind auch nicht gerade erbaulich. Es wäre ganz einfach, wenn es wieder Krankenhaus Küchen gäbe, die alles frisch zu zubereiten. Aber so einfaches kommt man natürlich nicht, weil man ein bisschen Geld in die Hand nehmen muss. Wie haben wir das bloß früher hingekriegt?
🖐 LESER: „die Klinikküche mischte ihnen Proteinpulver ins Kartoffelpüree“ Welches Krankenhaus hat noch eine Küche? Das Essen kommt vom externen Catering. Das Essen für den gesamten Tag ist je Patient mit etwa 5-7,- ((Euro)) berechnet. Beim Krankenhaus, an dem ich arbeitete, kann ich auch sagen, es gibt wenig Spielraum. Die Menüassistentin nimmt das Essen für den nächsten Tag auf und das ist dann relativ „festgemeißelt“. Möchte der Patient dann doch ein Brötchen mehr oder ein Stück Käse extra oder eine Banane, dann müssen wir enttäuschen. Wir haben nichts da, weil wir keine eigene Krankenhausküche haben. Allerdings hätten wir die im Artikel beschriebenen Eiweißdrinks.
In einer Firmen- oder ÖD-Kantine gehen die Mitarbeiter einfach zum nächsten Dönerstand, wenn die Gerichte nur Pamp und Fraß sind. Darauf sitzen zu bleiben beflügelt die Köche und es gibt daher sehr gute Arbeitnehmerkantinen.
Leser: Keine Esshilfe / Fürsorge
🖐 LESER: Ich war vor knapp vierzehn Tagen im Krankenhaus. Was ich dort zu sehen bekam ist einfach nur traurig. Ich selbst musste anfänglich nüchtern bleiben (wegen anstehender Op). Die ältere Dame neben mir hatte ihre Op bereits hinter sich. Eine große Bauch-Op. Sie konnte sich nicht selbst aufsetzen, hing am Tropf und am Sauerstoff. Sie bekam ihr Mittagessen hingestellt... sie konnte nicht selbst essen. Das unangerührte Essen wurde kommentarlos abgeräumt.
Zum Abendessen genau das gleiche. Lieblos zwei Scheiben Brot, Margarine und zwei Scheiben Käse. Die Dame konnte sich die Brote nicht selbst zubereiten. Da bin ich eingesprungen, hab die Brote belegt, in kleine Stücke geschnitten und der Dame beim Essen beigestanden. Hätte ich das nicht gemacht, wäre auch dieses Essen unangerührt abgeräumt worden. Es ist also nicht die - schlechte - Qualität des Essens, sondern auch der Zeitmangel der Schwestern, gepaart mit Empathielosigkeit. Ich habe mich so schnell wie möglich nach der Op auf eigenen Wunsch entlassen lassen. Aber ich bin noch jung und kann mir selbst helfen.
🖐 LESER: --- Ich gebe Ihnen auf diesem Wege noch ein ♡ !
🖐 LESER: Ich habe Mitte der 90er Jahre ein FSJ in einem Pflegeheim gemacht und musste dort regelmäßig einer bettlägerigen Dame, die nach einem Schlaganfall nicht mehr sprechen konnte, eine zerquetschte Banane füttern. Das war das gesamte Abendessen. Sie tat mir sehr leid, Angehörige kamen nicht und das Personal hat sich schlicht nicht dafür interessiert, ihr geeignete Nahrung anzubieten. Keine Zeit.
🖐 LESER: Leider ist es auch kein Einzelfall, dass Kranke, die sich nicht selber ernähren können, das Essen nur vorgestellt bekommen und ihnen keiner beim Essen hilft.
🖐 LESER: Mein Vater (81) lag eine Woche im Krankenhaus und kam nicht auf die Beine. Am Dritten Tag kam meine Mutter um die Mittagszeit zu Besuch als das Pflegepersonal sein volles Tablett wieder abgeräumt hat. Sie fragte, ob ihm keiner beim Essen behilflich war. Antwort war "nein, dafür ist keine Zeit und dafür braucht es eine ärztliche Anweisung", wir wurden gefragt, ob er eine Sonde bekommen soll. Dann ist meine Mutter mehrmals täglich zur Essenszeit hin gefahren und hat ihm beim Essen geholfen und ein paar Tage später war er auf dem Weg der Besserung. Die hätten ihn sehenden Auges verhungern lassen.
🖐 LESER: Das Problem ist hauptsächlich, dass Menschen, die gar nicht mehr alleine essen können, einfach das Tablett hingestellt wird und dann wieder abgeräumt wird. Gibt es nicht? Doch, gibt es! Und zwar viel öfter als Menschen glauben, die nicht im Gesundheitswesen tätig sind
🖐 LESER: -- Das entspricht genau meinen Erfahrungen: meine Grossmutter war zu schwach zum Essen. Das war dem Pflegedienst egal und den Personen, die täglich das unberührte Essen wieder holten, auch. Hätten wir nicht uns organisiert und täglich beim Essen geholfen, die Frau wäre verhungert.
🖐 LESER: --- Meine Großmutter hatte beide Arme in Gips, ihr wurde das Essen einfach hingestellt. War klar, dass sie alleine nichts essen kann. Oder bei mir: morgen soll der Darm gespiegelt werden, sie dürfen nix essen. Am nächsten Tag hieß es die Spiegelung wurde um einen Tag verschoben-deshalb wieder kein Essen. Zu dem Zeitpunkt hatte ich schon 20kg Untergewicht. Na schönen Dank auch!
🖐 LESER: Das Problem sind doch die Patienten, die aus welchen Gründen auch immer zu schwach zum Essen sind. Habe ich selbst bei einem Angehörigen erlebt. Das Personal hat keine Zeit beim Essen zu helfen. Das unberührte Tablett wird abgeräumt. Wenn keine Angehörigen da sind, die das abfangen dann leidet der Patient Hinger. Und das trägt nicht zur Genesung bei. Gerade bei alten und schwer kranken Leuten ein Problem. Aber die sind ja für die Kassen eh zu teuer…
🖐 LESER: Endlich! Endlich wird dieses Thema angesprochen. Nicht nur dass man 6 Stunden bei Augusthitze in der Notaufnahme keinen Schluck Wasser bekommt, sondern wochenlang keine Vitamine. Zwei Gewürzgurken zum Käsebrot am Abend, eine Handvoll Krautsalat aus der Dose zum Mittagessen....da kann niemand gesund werden.
Ich hatte 1975 eine komplizierte Blinddarm OP, ich war in einem katholischen KH, das von Nonnen geleitet wurde. Es fühlte sich wie im besten Sanatorium an. Nicht nur die Freundlichkeit sondern vor allem das Essen waren zum gesund werden und so lecker. Kaffee und Käsekuchen am Nachmittag auch für Besucher...heute unvorstellbar!
Leser: Esshilfe / kein Personal
🖐 LESER: Das Hauptproblem ist doch, dass viele alte, pflegebedürftige Menschen Hilfe beim Essen benötigen, diese aber nicht bekommen, teils aus Gründen des Personalmangels aber auch, dass einfach darüber hinweggesehen wird. Das ist im Krankenhaus oft noch schlimmer als im Pflegeheim.
🖐 LESER: Aus meiner eigenen Erfahrung wird im Artikel ein Problem fast nicht erwähnt. Die Patienten kommen einfach nicht ans Essen. Es wird aufs Nachtkästchen gestellt, der Patient liegt im Bett und kommt gar nicht hin, außerdem liegt er.
Das Personal auf Station kennt sich nicht aus, da es gerade von einer Leiharbeitsfirma kommt und so trotz Unterbesetzung überhaupt erstmal zurecht kommen muss. Das Personal, dass das Essen gebracht hat, ist für die Essensaufnahme oder Eingabe (Füttern) oft nicht zuständig, sondern nur fürs Austeilen oder Einsammeln.
Wenn dieses Personal abräumen kommt, wird dann oft noch rhetorisch gefragt "Haben sie gar keinen Hunger gehabt", aber der Patient hatte keine Chance das Essen zu erreichen, wie meine Mutter nach einem Schlaganfall. Ich bin selbst Pfleger. Grundsätzlich haben sich die Krankenhäuser immer noch nicht auf ihre Hauptpatientengruppe eingestellt:
Alte Menschen. Auch die Stürze im Krankenhaus von alten München, der Freiheitsentzug durch Fixierung und die unnötge Gabe von Psychopharmaka wäre ein interessantes Thema. Alles wegen fehlender Anpassung der Häuser an ihr Klientel und fehlende fehlende organisatorische, bauliche und finanzielle Ausstattung und Kompetenz.
Das sind Sachen, die mit Glück Angehörige oder Patienten machen, die im gleichen Zimmer sind. Und der Patient macht häufig das, was das Wort patient in der englischen Sprache bedeutet - geduldig sein. Gerade ältere Menschen sagen im Brustton der Überzeugung ,dass alles in Ordnung ist, obwohl es nicht so ist.
🖐 LESER: --- Sie haben noch den Zeitfaktor vergessen. Es wird nicht genügend Zeit gelassen das Essen aufzunehmen und zu schnell wieder abgeräumt.
🖐 LESER: Aus ärztlicher Perspektive: So traurig es ist und wir uns seit Jahren für Verbesserungen und bessere Bezahlung einsetzten: 2 Pflegekräfte und Ich verwalten eine Station mit 32(!) zum Teil schwer kranken Patienten alleine. Davon kann ein Großteil alleine nicht die Toilette benutzen, sich selbst waschen und Basisaufgaben ohne Aufsicht durchführen. Abgesehen von den medizinischen Aspekten und den vielen Verwaltungsaufgaben, welche viel zu wenig Zeit für das Menschliche übrig lassen.
Bei diesem Betreuungsschlüssel bleibt keine Möglichkeit mehr als das Notwendige zu tun und selbst das bleibt oft auf der Strecke, eine Pflegekraft kann nicht die ganze Zeit bei einem dementen Patienten im Zimmer bleiben, um ihn vom Stürzen abzuhalten (auch wenn das rechtlich so vorgesehen ist: realitätsfremd!).
Genauso ist es mit der Ernährung, durch die fehlende Bewegung haben viele auch instinktiv keinen Hunger. Menschen sind Menschen und die meisten essen kaum etwas, weil sie es selbst nicht wollen. Für mehr als eine Intervention: „Essen sie doch etwas“ und kurzer Diskussion bleibt in so einem Alltag pro Patient keine weitere Zeit. Das ist das System und es bleibt für jeden, welcher nicht in diesem Bereich arbeitet und merkt, wie viel Arbeit es ist, sich um alles(!) für so viele Menschen kümmern zu müssen, unbegreiflich.
🖐 LESER: Verhungern ist vielleicht sehr drastisch ausgedrückt, um Aufmerksamkeit für ein relevantes Thema zu bekommen. Tatsache ist, dass es durch den Personalmangel in Kliniken am wichtigsten für die Patienten fehlt - Zeit.
Nicht nur Essen hinstellen. Zeit mal Kartoffeln oder Fleisch und Fisch in mundgerechte Stücke zu schneiden, damit gerade alte, multimorbide oder einfach durch eine OP gerade immobile Menschen es einfacher haben. Beim Essen zu unterstützen. Das Brötchen aufzuschneiden und zu schmieren und zu belegen, den Deckel vom Joghurt abzupulen, den Verschluss der Wasserflasche aufzudrehen, mal in den Flur zur Tee und Kaffeestation zu laufen und selbst die Teesorte auswählen zu können.
🖐 LESER: Meine 83jährige Nachbarin lag mit einer vom Arzt diagnostizieren Lungenentzündung alleine daheim im Bett, sich selbst überlassen, keiner wurde informiert, durch einen Zufall wurde sie entdeckt, sie kam völlig ausgetrocknet und mehrere Kilo leichter, sie ist eh ein eher zierlicher Typ, ins Krankenhaus, da sie auch eine Influenza hatte, wurde sie isoliert.
Als ich sie dann besuchen kam, war ich schockiert, sie war nach wie vor dehydriert, hing zwar an einer Infusion, diese tropfte allerdings nicht gut, da sie ständig am Zugang herumnestelte. Das Abendessen wurde gebracht. Eine weiße, total harte, ausgetrocknete Semmel, die sie gar nicht kauen konnte. Ich kam dann mehrmals um sie zum Essen zu motivieren, da die Schwestern kein Interesse zeigten - tatsächlich, keine der Schwestern nahm das wichtig!
Das Essen wird von Hilfskräften hin- und wieder weggebracht. Es wurde nicht darauf geachtet, ob sie und wieviel sie gegessen hat. Zudem leidet sie an einer sehr schnell voranschreitenden Form von Demenz, fiel mir und dem Umfeld auf, dass mit Beginn der C-Spritzen sie sehr schnell vergesslich wurde, davor war sie ein aufgeweckter Wirbelwind, der ständig auf Achse war, aktiv in der Kirchengemeinde, regelmäßig mit Freunden beim Karten spielen unterwegs, hatte öfter Besuch und war geistig sehr wendig.
Dass die Menschen in den Kliniken verhungern ist ein Skandal, war aber vorhersehbar. Die Arbeit der Krankenschwestern umfasst den GANZEN Patienten, also pflegerische Aufgaben wie waschen, Essen kleinschneiden, auch füttern, wenn es sein muss, Spritzen und dabei den Zustand der Haut beobachten, auch Trost spenden, Ängste vor Eingriffen nehmen usw.
Doch mit dem Auslagern der Arbeiten eben auch von Essensausgaben verliert man den Überblick über den Gesamtzustand des Patienten. Dass viele Krankenschwestern zunehmend der deutschen Sprache kaum mächtig sind erschwert das ganze noch, da diese ihre Beobachtungen in der Übergabe nicht mitteilen können.
🖐 LESER: Das Schlimme ist, dass überhaupt nicht auffällt, wenn jemand nicht isst, weil er z. B. aufgrund eines (noch nicht festgestellten neurologischen Problem) überhaupt nicht essen kann.
Der Essensdienst bringt das Essen und nimmt den unberührten Teller wieder mit- über Tage und Wochen, so geschehen bei meinem Exmann. Erst als ich informiert war und ihn täglich besuchte, fiel mir das auf und intervenierte.
Nicht dass das dem medizinischen Personal egal ist, sie bemerken es einfach nicht, aufgrund der heutigen Strukturen gehört das gar nicht zu ihren Aufgaben und dem Essensdienst, vorausgesetzt es ist immer der gleiche, sagt sich auch, ist nicht mein Problem.
🖐 LESER: --- Welches Personal? Sie können von Glück reden, wenn Sie eine Pflegeperson oder Arzt/Ärztin auf Station treffen, die Deutsch sprechen.
Leser: Halbes Verhungern. Micro-Menge.
🖐 LESER: Wenn man Abnehmen möchte, ist das Krankenhaus die erste Wahl!!. Ich kann nur sagen, wenn von uns in der Familie jemand im Krankenhaus, gibt es tägliche Zusatzversorgung. Schlimm für die Menschen, die niemanden haben der sich um sie kümmert.
🖐 LESER: Das kann ich nur bestätigen. Meine Mutter kam nach einem Schulterbruch auf Reha. Sie hatte etwas Untergewicht und erhielt deshalb kleinere Portionen (!), wie wir dann erfuhren. Nach einer Woche hatte sie noch einmal drei Kilo abgenommen und für ihr Alter *gefährliches* Untergewicht. Wir haben sie dann rausgeholt. Gegen ärztlichen Rat, natürlich.
🖐 LESER: Ich kann aus eigener Erfahrung, dass besonders das Frühstück und Abendbrot in keinster Weise zur Heilung beiträgt. Trockenes Brot, 1 Scheibe Wurst und Käse, Frischkäse und was war es dann schon oft. Mir ein Rätsel wie die Strapazen einer OP damit abgemildert werden.
🖐 LESER: --- Da kann ich Ihnen nur zustimmen. Abends immer das gleiche Käse, Käse, Käse und zwei Scheiben Brot, wenn sie Glück haben.
🖐 LESER: "Sie hungern quasi, denn ihnen fehlen Kalorien und Eiweiße. Schlimmer noch: Viel zu oft nimmt nicht einmal jemand Notiz davon. Das hat mitunter tödliche Konsequenzen." Alles, was zu sagen ist, ist schon gesagt worden. Früher hatte jedes Krankenhaus seine eigene Küche. Da sah das noch anders aus. Ein zusätzlicher Punkt ist die Tatsache, dass der kranke Mensch in ein weit entferntes Krankenhaus eingeliefert wird, weil die kleinen Krankenhäuser (Lauterbach sei Dank) zumachen müssen. Er kriegt also kaum noch Besuch, der diese Zustände wahrnehmen und sich beschweren könnte.
🖐 LESER: Ich war vor Kurzem für einige Tage stationär im Krankenhaus, meine Frau vorigen Jahr. Ich bin privat versichert, meine Frau gesetzlich, wir haben daher einen recht aktuellen Vergleich. Die medizinische Versorgung meiner Frau war immerhin sehr gut, wenngleich meine Visiten merklich ausführlicher waren...
... aber ich musste meiner Frau tatsächlich abends nach der Arbeit Essen vorbeibringen. Es war nicht nur miserabel, sondern selbst für eine zierliche, gertenschlanke Frau dramatisch zu wenig und auf das Nährstoffprofil hat da auch nie jemand geschaut. Ein Abendessen konnte da schon mal aus einer Scheibe Graubrot, einer Scheibe Mortadella, einer Scheibe Graubrot und zwei Gabeln Krautsalat bestehen.
Hätte ich ihr nichts vorbeibringen können, hätte sie sich vermutlich Pizza liefern lassen, aber jemand, der doppelt so alt und stark angeschlagen ist, kann das eher nicht. Für alte, gebrechliche, alleinstehende, ggf nicht mehr kommunikative Patienten ist das also gefährlich.
Als Privatpatient hatte ich die Wahl zwischen drei Gerichten - Kantinenqualität, aber da gabs mittags eben beispielsweise Tomatensuppe, dann Lachs mit Reis und Blattspinat, als Dessert Mousse au Chocolat. Kostet in der Herstellung vermutlich gerade mal 3,50 mehr als das Pappessen für die gesetzlich Versicherten... aber wenn man nicht an den Verwaltungsapparaten der Kassen sparen will...
🖐 LESER: Beschweren nützt auch nichts. Eine Bekannte hat den Schwestern sogar Trinkgeld extra dafür gegeben. Gemacht haben sie nichts und der Vater kam viele Kilo leichter und dement aus der Klinik.
🖐 LESER: Bitte kümmert Euch auch einmal um die Mangelernährung in Pflegeheimen. Ich spreche hier aus eigener Erfahrung.
🖐 LESER: Ich bin froh, dass das mal bekannt wird. Ich habe das schon öfter von Bekannten gehört. Wäre nicht der Ehemann gewesen, der regelmäßig Essen zu seiner Frau in die Klinik gebracht hatte, wäre sie sicher nicht mehr gesund geworden. Das war kein Einzelfall. Wir sollten uns schämen. Auf meine Frage, warum die sich nicht beschweren, kam Scharm und die Angst noch schlechter behandelt zu werden. Also ist was dran an der Story. Einzelfälle?
🖐 LESER: Wer keine Angehörigen hat die ggf. Nahrung mitbringen ist es um die Verpflegung im KH gerade für gesetzlich versicherte Senioren mit Einschränkungen schlecht bestellt, gefrorenes Brot am Abend , kein Saft oder Obst. Dagegen als privat Zusatz- Versicherter gibt es reichlich Vitamine und geniessbares Brot. Selber erlebt. Sehr traurig diese 2 Klassen Betreuung
🖐 LESER: Selbst als Zuzahler für den Privatstatus ist das nicht viel besser. Lediglich die Versorgung mit Getränken hat problemlos geklappt. Wer tatsächlich längere Zeit bettlägerig ist, hat verloren. Meine Frau konnte glücklicherweise drei Tage nach dem Eingriff wieder aus dem Zimmer. Da gab es eine Möglichkeit, auf der Privatstation sich an einer Kaffe-ecke mit Getränken und Joghurt und Obst selbst zu versorgen.
🖐 LESER: Meine Nachbarin (Krankenschwester) hat mir erzählt, dass hinter dem wenig zu trinken geben auch Kalkül stecken kann, da diese Patienten dann in der Regel ruhiger und schläftiger sind und nicht so viel Arbeit machen.
Leser: Gesunde Finanzen statt Gesundheit
🖐 LESER: Wenn die Patienten dann mangelernährt und dement aus der Klinik kommen sollte man diese verklagen. Ein paar tausend Euro und sie können nicht auf das Essen achten bzw. die Patienten eben füttern.
🖐 LESER: Als Essen kann man den Fraß wahrlich nicht bezeichnen. Eine Angestellte hat mir erzählt, dass es eine Pauschale von 3,50 Euro pro Tag gibt. Davon muss Frühstück, Mittagessen und Abendbrot bestritten werden. Es ist eine Sauerei, was den KASSEN Patienten zugemutet wird.
🖐 LESER: --- Für 5,32 € den ganzen Tag essen - keine weiteren Fragen.
🖐 LESER: Im Krankenhaus und leider auch in vielen Pflegeheimen muss die Küche mit extrem wenig Geld auskommen und so landet halt das labbrige oder trockene Graubrot, eine Sorte Billigkäse und einfache Wurst auf dem Teller. Nicht einmal für einen Salat dazu reicht es, erbärmlich.
🖐 LESER: Das kommt von dieser ausufernden Sparwut und weil die finanziellen Ressourcen anderswohin wandern. Man sollte auch in den Alters- und Pflegeheimen das Essen besser prüfen. Auch Schulessen sind manchmal verbesserungswürdig. Alles immer dort, wo sich die Esser nicht wehren können.
🖐 LESER: Für einen großen Teil der Patienten in deutschen Krankenhäusern kommt aber auch einfach jede Hilfe zu spät, auch wenn die Klinikmitarbeiter sich auf den Kopf stellen würden. Da werden multimorbide Greise verwaltet und fleißig zwischen Pflegeheim und Klinik hin- und hergeschoben, weil keiner akzeptieren kann, dass das Leben endlich ist - aber alle verdienen noch an der Misere.
🖐 LESER: im Prinzip ist es beim Schulessen, bei der Bundeswehr, Krankenhäusern, Alten- und Pflegeheimen überall das gleiche: Bürokraten und Effizienzmaximierer müssen selbst nicht essen, was sie da mit ihren finanziellen und zeitlichen Vorgaben "anrühren".
Und ebendiese Bürokraten und Effizienzmaximierer haben oft auch eine gewisse Verachtung für "Kreti und Pleti", die in den Genuss ihrer Vorgaben kommen. Da wird einfach unterstellt, dass Paderborner Sauerbrot, gelber Käse und fiese Jagdwurst dem von zuhause gewohnten "Standard" entsprechen. Genau wie fades Schweinegulasch mit matschigen Kartoffeln und einem zerkochten Röschen Blumenkohl.
Ich gehe mal davon aus, die Verpflegung der "Planer und Budgetierer" sieht anders aus. Schon in der "Kantine" des jeweiligen Krankenhauses, die oft auch für Patienten und Angehörige offen steht und meistens die Mahlzeiten für die Privatversicherten liefert, gibt es - gegen entsprechende Bezahlung - menschenwürdiges, oft sogar wirklich leckeres Essen. Allerdings passt das nicht ins - auch politisch gewollte - "Budget" für die gesetzliche Patientenstandardverpflegung. Die muss halt noch eine Stufe unter "Suppenküche für Obdachlose bei der Caritas" sein - sonst wäre es ja "Beitragsverschwendung".
🖐 LESER: Dies aber auch dem Mangel an Geld, Personal und Wissen geschuldet. Die Krankenhäuser wollen billig billig billig haben. Die Gänge auf denen Besucher laufen sind schön. Die Kulissen dahinter ruinös. Ich könnte aus meiner Laufbahn als Krankenhaus Küchenmitarbeiter ganze Wallraff Themensendungen füllen. Auch Machtkämpfe zwischen Posten. Krankenhaus ist schon ne Perversion. Zumindest 12 Jahre Köln Deutz!
🖐 LESER: Wo kommen wir denn dahin? Die Qualität in Krankenhäusern für Einheimische, die immer höhere Krankenversicherungstarife bezahlen, erhöhen? Nein nein, das Geld muss anderweitig ver(sch)wendet werden.
Leser: Wie es sein SOLLTE!
🖐 LESER: Mein Vater durfte auf Grund eines kleinen Vorfalls für ne Woche in einem niederländischen Krankenhaus einziehen. Ich schreibe deshalb einziehen, weil dieses normale Krankenhaus eher etwas von Hotel hatte, als von einem Krankenhaus. Nur das eben noch medizinisches Personal und mehr als genug Betreuer & Pfleger umher liefen. Unglaublich. Hier in Deutschland bekommste schon Angst vor Krankenhäuser, wenn man sie nur als Besucher betritt.
🖐 LESER: So ein Unsinn. Man kann auch ungekochte Nahrung mitbringen und zu Hause Stulle schmieren. Größere Krankenhäuser haben Geschäfte, man kann am Wochenende Nahrung vorbereiten oder auch am freien Tag, man kann bestellen und jetzt festhalten: in dem Haus in dem ich arbeite können Sie sogar aus der Küche für wenig Geld etwas auf eine Station bestellen und es dort lagern wie "Zugangsessen" oder sie lagern im Aufenthaltsraum Brot und Belag. Da gibt es bei uns sogar zwei Kühlschränke!!! Ist das nicht irre? Ein Wunder, dass nicht regelmäßig Menschen auf der Arbeit verhungern, wo es überhaupt keine Kantine gibt.
🖐 LESER: Meinem Mann wurde, obwohl er aufgrund seiner Krebserkrankung nicht mehr richtig schlucken konnte, selbst Quarkspeise bereitete Probleme, das normale Essen hingestellt. Auf meine Intervention, was das soll, hieß es, was anderes gibt’s nicht. Essen mitbringen auf die Onkologie war verboten, Patientenküche gab es nicht.
War mir egal, habe ich trotzdem getan. Im gleichen Haus 100 m weiter befand sich die onkologische Tagesklinik , da ging alles. Was, das können Sie nicht essen, was geht denn noch? Hier im Haus gibt es doch eine Küche, die machen fast alles möglich. Und was waren das für liebe Menschen, die neben dem normalen Essen auch noch „Sonderwünsche“ möglich machten. Ich bin der Küchenmannschaft heute noch dankbar.
🖐 LESER: "dass 70 % der Krankenhäuser und Kliniken normal bis vorbildlich versorgen."
"So legen Studien nahe, dass bis zu 30 Prozent aller Klinikpatienten zu schlecht ernährt sind und dadurch eine ungünstigere Prognose haben." Das sagt aber auf der anderen Seite auch aus, dass 70 % der Krankenhäuser und Kliniken normal bis vorbildlich versorgen.
Ich habe seit 2019 aufgrund meines fortgeschrittenen Alters (peile in wenigen Jahren die 80 an) und "Raubbau" an meinem Körper durch Arbeit und Genussmittel insgesamt 3 Klinikaufenthalte (Intensiv, Koma, Reha-Maßnahme) hinter mich bringen müssen.
In allen Kliniken wurde ich nach Verlegung auf "Normal-Station" bestens versorgt. (Kassenpatient) Ich hatte täglich die Auswahl zwischen 3 Gerichten mittags (1 vegetarisches Gericht dabei) konnte mir Frühstück und Abendessen mit einer Mitarbeiterin der Klinik-Küche jede Woche neu zusammenstellen. Und zusätzlich wurde als Zwischenmahlzeit nachmittags noch Kaffee und Gebäck angeboten. Auch auf Wunsch bekam ich zusätzlich Eiweiß-Portionen.
In allen Kliniken (von der Uni-Klinik über regionales Krankenhaus bis zur Asklepios-Gruppe) bekam ich das Angebot eine Ernährungsberatung mit in meinen Therapie-Plan aufzunehmen. Habe ich auch angenommen. Ein solches "Horror-Tablet" wie auf dem Foto zu sehen habe ich nicht einmal ohne Bestellung „vorgesetzt“ bekommen.
Krankenhauseigene Küche ist gegenüber den Dienstleistern oder gar "Outsourcing" allemal besser. Und richtig gemacht sogar kostengünstiger.
🖐 LESER: In meiner Klinik wird noch richtig gekocht. Regional und gut. Die Patienten möchten oft länger bleiben, weil es morgen was Gutes zu Mittag gibt. Ist die Küche outgesourct, ist es meistens Körperverletzung.
🖐 LESER:Bei uns genau so, unsere kleine Belegarztklinik ist vom Essen her eine Insel der Glückseligkeit, hier wird noch im Haus gekocht und vor allem Privatpatienten haben eine riesige Auswahl. Ich denke, die allerschlimmste Ernährung findet man in den Pflegeheimen, adaptiere Eiweiß- und Zinkzufuhr bei großen oder chronischen Wunden- Fehlanzeige, dazu oftmals Schluckstörungen, Depressionen… Wohl dem, der Angehörige hat, der für gute Ernährung sorgt…
Qualität von Essen :So krank isst das Krankenhaus
Klinikessen sieht oft eklig aus, schlimmer aber: Es kann auch krank machen.
_ _ wer sich den Appetit verderben möchte, – der sollte im Internet „Krankenhausessen“ googeln. Dort posten viele Fotos vom Essen aus der Klinik. Lecker sieht anders aus. _ _ Hingeklatschter Kartoffelbrei, ungetoastetes Toastbrot, eine labberige Scheibe Käse
_ _ eigentlich sollte die Ernährung im Krankenhaus Teil der medizinischen Versorgung sein. Doch die Deutsche Gesellschaft für Ernährung (DGE) warnt in einem von der Bundesregierung beauftragten Bericht _ vor einem „relevanten Gesundheitsproblem“ _ _ Demnach grassiert unter Klinikpatienten die Mangelernährung: 30 Prozent fehlt es _ entweder an den nötigen Kalorien – und, häufiger, an wichtigen Nährstoffen.
_ _ Die Folgen: schlechtere Heilungsverläufe, mehr Komplikationen und sogar eine erhöhte Mortalität. Die meisten Krankenhäuser _ können damit nicht umgehen. Fünf Jahre ist diese Publikation nun alt.
_ _ Bisher ist das Essen für die meisten Kliniken vor allem ein Kostenfaktor. Viele drücken ihre Lebensmittelausgaben auf weit unter fünf Euro pro Person und Tag.
_ -Versuch, 2018 _ _ Schweizer Wissenschaftler ließen _ in mehreren Kliniken _ 1000 mangelernährte Patienten mit schwerwiegenden Diagnosen – Infektionen, Krebs, Herz-Kreislauf-, Magen-Darm-, Lungen-, Nieren- oder Stoffwechselerkrankungen – zehn Tage lang ernährungstherapeutisch versorgen. Die Probanden erhielten eine individuelle Verpflegung sowie Ernährungsberatung. _ _ Ihr Risiko, innerhalb von 30 Tagen zu sterben, war um 35 Prozent niedriger als in der Kontrollgruppe, die mit normaler Krankenhauskost vorliebnehmen musste.
_ Demnach müssten Kliniken rechnerisch nur 36 Patienten ernährungstherapeutisch
behandeln, um einem von ihnen das Leben zu retten. „Wir könnten viele Todesfälle verhindern“, bilanziert der Internist Philipp Schütz, der einst die EFFORT-Studie verantwortete.
_ _ in der Schweiz ist. Hier gehe man mit Erfolg einen anderen Weg: Kliniken, die mangelernährte Patienten erkennen und dann therapeutische Verbesserungen erzielen, erhalten einen Bonus auf die Fallpauschale. „Die meisten“ Schweizer Kliniken _hätten deshalb interdisziplinäre Ernährungsteams installiert – in Deutschland hat dies nach Expertenschätzung nicht einmal jedes zehnte Krankenhaus.
🖐 LESER: Zu DDR -Zeiten hieß es: Gesunde Kost spart Medizin. War aber schwer machbar. Heute (2024) heißt es: Entweder zwei Scheiben grüne Gurke ODER 1/2 Tomate, nicht mehr als 40 g Kräuterquark. Auf Nachfrage: Eier sind seit November 2023 generell gestrichen 😮. Mittagessen okay. Aber morgens und abends 😱.. …
🖐 LESER: Zudem der Verweis auf die Selbstverwaltung hier völlig fehl am Platz: Krankenhäuser inkl. der gereichten Patientenernährung sind Ländersache.
Ebenfalls falsch ist es, seitens des BMG so zu tun. als hätte man auf die Selbstverwaltung keinen Einfluss. Das BMG ist weisungsbefugt und kann die Selbstverwaltung komplett entmachten im Sinne einer Ersatzvorgabe.
Reine Nebelkerzen aus dem Haus K. Lauterbach
Vernunftdenker Don Pedro: Ist zwangsweise begrenzte Mangelernährung für Patienten möglicherweise Mord-Straftat? Der sehr ausführliche Bericht zeigt: Die vielen "Herren Dottores" des Bundesgesundheitsministeriums sind kausal beteiligt (nicht schuldig) für Fortdauer des extremen Dauer-Missstands. Denn von allen Medikamenten und medizinischen Behandlungen ist gesunder Ernährung das Wichtigste: 'Für Prävention, teils auch für Heilung.
Arzt: "Sie sind auf dem Weg der Besserung? Sie Glückspilz! Drei Wochen das Krankenhausessen überlebt!"
Dass die meisten Leute sich ungesund ernähren, ist, weil sie es nicht besser wissen und nicht wissen wollen. Sie sind Manipulationsopfer mangels naturwissenschaftlicher Breite der Schulbildung. Das hilft dem Marketing für überteuerte Fabrikprodukte mit erhöhtem Gewinnwert und verminderten Gesundheitswert.
Die Fakten sind allen Informierten bekannt: Zu viel Zucker, Fett, Salz, zu viele "leere Kalorien". Durch chemie-basierte Gewürzeffekte erfolgt eine Manipulation der Geschmacksnerven. Alkohol und übersüßte Kunstgetränke helfen als Zugabe beim sich Krankmachen. Für manches entstehen Abhängigkeiten von dafür möglicherweise sogar absichtlichen Substanzen in Fabrikprodukten, also oberhalb der ohnehin immer eintretenden einfachen Gewöhnung.
Im Krankenhaus müsste an sich gegengesteuert werden. Wenn man das Gesundheitswesen privatisiert, muss man den logischen Folgewirkungen entgegen wirken. Allerdings sind Kliniken mit gemeinnützigen Trägern möglicherweise auch nicht besser, was "Ernährung als Medizin" anbetrifft.
Der Bundesgesundheitsminister hat hierfür die Richtlinien-Kompetenz. Während bei Corona der Staat sich vor lauter totalitärer Energie widersinnig "überschlug", schafft er keine Regulierung, wo es vielen oder fast allen das Leben um einige Jahre verlängern könnte.
Muss es erst Strafanzeigen gegen Leitende wegen Todesfall-Mehrung geben, bevor die zahlreichen Herren Dottores Im Gesundheitsministerium für gute Besserung der Kliniknahrung tätig werden dürfen?
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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***** 👩👩 (neu) _!!!!!_ *ALTN : Wollen wir uns wirklich zu *Tode essen? Ernährung, Politik, Ideologie: - Totalitär irr: Klimaschutz durch staats-verordnetes Essen? - Weniger Curry-Wurst - Volksaufstand? - Chemiefabrik-Wurst ist Mist? Veggie-Boom ausgeboomt?
▼ mehr! ▼
► 2025-10-29 =zuletzt aktualisiert:
Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite) ► https://infos7.org/pde/yyf-aaa-de.htm#VAK-FOOD-CHEM Auch hier alternativ per Suchbegriff:
Totsein ist blöd, weil man da nichts mehr erleben kann.
Unsterblich werden ist für mich überhaupt kein Problem. Ich habe eine gegen Anbrennen beschichtete Bratpfanne gekauft und vertraue der Werbung: 'Nie mehr abkratzen.'
infos7.org/eee
Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.
"Sprich nicht davon, wie man essen soll, sondern iss, wie man soll.“ Epiktet (50-135)
„Die einen erheben sich in der Gesellschaft von Menschen, die anderen sinken ab.“ (Leo Tolstoi (1828–1910)
„Beginne mit dem Notwendigen. Dann erledige das, was möglich ist. Und plötzlich tust Du das Unmögliche“ (Franz von Assisi, (1182–1226)
Vernunftdenker Don Pedro: (Vorab:) Esskultur: Deutschland is(s)t kulturfremd - is(s)t überwiegend ungesund. Und zu viel Chemikalien-Cocktail in Fertig-Food.
Und "In der Geschmacksverstärker-Wurst. aus zerhacktem Sehnen- und Fett-Granulat aus der Chemie-Fabrik, es können gewisse Fleischreste darin aber meistens nicht ernsthaft bestritten werden. Ehrlich!"
Allerdings gemügen enthaltenen Nitrate manchen Leuten als Argument zum Vermeiden.
Was ist Muckefuck und woraus besteht es?
Das Wort könnte aus dem französischem „Mocca faux“ für „falschen Kaffee“ oder aus dem rheinischen „Mucke“ und „fuck“ für „braunen Holzmulm“ und „faul“ kommen.
Der Muckefuck ist eine Art Ersatzkaffee, der geschmacklich als auch farblich sehr an das Original erinnert. Da er koffeinfrei ist und deswegen auch von Kindern getrunken werden kann, wird er häufig als Kinderkaffee bezeichnet. Weitere Namen sind Landkaffee, Getreidekaffee, Zichorienkaffee oder Malzkaffee.
_ _ kann aus unterschiedlichen Lebensmitteln gewonnen werden: Von Löwenzahn, Dattelkernen, Feigen und Spargel bis hin zu Maiskörnern, Kartoffeln und Eicheln. Meistens werden jedoch als Hauptbestandteile Getreidesorten wie Dinkel, Roggen und Gersten genutzt. Hinzu kommt noch die _ Zichorie (auch Gemeine/Gewöhnliche Wegwarte), ein _ Korbblüter, der am Wegrand wächst. Die Wurzeln der Zichorie verleihen _ eine leicht bittere Note. Dadurch erinnert der Geschmack _ an den eines echten Kaffees.
Vernunftdenker Don Pedro: ... wmot sich unser Vorfahren in Kriegszeiten abzufinden hatten... Bis dann wieder "Friedensware" zu tragbaren Preisen kam, der "echte Bohnnkaffee".
Zur Volltext-Fassung?
(statt Auszug):- Nachstehenden Link anklicken. Dann suchen ganz oben bei einer der 3 Spalten. Dort anklicken: "v mehr v"
https://infos7.org/pde/yyf-aaa-de.htm#VAK-FOOD-CHEM
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:
Gegen Fettleibigkeit bei Kindern : Werbeverbot für ungesunde Lebensmittel wird in Großbritannien umgesetzt
Chips, Pommes, Schokolade und Limonaden: Werbung für ungesunde Lebensmittel wird in Großbritannien von heute an nur noch nach 21 Uhr im Fernsehen gesendet und im Internet gar nicht mehr.
_ _ Verbot zuvor, das Anfang des kommenden Jahres in Kraft treten und dabei helfen soll, Fettleibigkeit bei Kindern zurückzudrängen. _ _ Die britische Labour-Regierung, die das Vorhaben bereits von der konservativen Vorgängerregierung übernommen hat, erhofft sich von der neuen Regelung, dass Lebensmittelproduzenten den Zucker- und Fettgehalt vieler Speisen verringern.
Vernunftdenker Don Pedro: Ungesunde Lebensmittel haben hohe Gewinnspannen: Marketing wird finanzierbar. Der Qualitätsinhalt ist gering. Wasser, Zucker, Fett und Geschmacksverstärker kosten relativ wenig. Die Zufälligkeiten der Herstellkosten und der Preise bei den Ausgangsmaterialien führen zu einem weltweiten Missstand der ungesunden Ernährungsweise. Dies ist eines der wichtiges Segmente der Wirtschaft, bei dem freie Marktwirtschaft versagt. Ein Werbeverbot ist legitim, aber dürfte nicht genügen und hat zudem den Nachteil des Verbietens statt der sanften Rahmenregulierung.
Die hohen Gewinnspannen finanzieren ferner eine optimale Platzierung in den Verkaufsflächen und eine Finanzierung von kleinen Verkaufsstellen. Nur durch weitere ordnende Regeln für das versagende Marktgeschehen wird vermutlich die Minderung von Massenerkrankung durch den verzerrenden Markt verminderbar sein. Fettbildung, wenn erstmals im Leben eingetreten, ist nur schwer revidierbar. Wieso das so schwer ist, ist komplex verzahnt.
Gut prüfbare Fakten wie Zucker- und Fettgehalt genügen nicht. Auch bei wenig Zucker und Fett bleibt die niedrigpreisige Pizza aus der Tiefkühtruhe gesundheitlich gesehen geringwertig. - In grober Schätzung, rund die Hälfte der Leute ernähren sich relativ ungesund. Die andere Hälfte erhält bisher keinen Versicherten-Bonus. Geldanreiz für Verschiedenes statt Verbieten wäre vielleicht hilfreicher.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
https://infos7.org/fff/
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Aktionswoche „Zu gut für die Tonne“ - SPD will Spenden von Lebensmitteln für Händler erleichtern
Elf Millionen Tonnen Essen landen jährlich im Müll. Die SPD will das ändern – und auch das „Containern“ erlauben. Bundeslandwirtschaftsminister Rainer sieht aktuell keinen Spielraum, um die Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel zu senken.
_ _ „Es darf für Supermärkte nicht länger günstiger sein, Lebensmittel wegzuwerfen, als sie zu spenden“, sagte der für Agrarthemen zuständige SPD-Fraktionsvize im Bundestag, Esra Limbacher, der „Rheinischen Post“. „Wir können nicht ständig über Versorgungssicherheit diskutieren und gleichzeitig dieser massiven Lebensmittelverschwendung tatenlos zusehen“, begründete er seine Initiative.
SPD: „Containern“ sollte erlaubt sein Nach Ansicht des SPD-Politikers Limbacher ist auch die Kriminalisierung des sogenannten Containerns – also des Rettens weggeworfener Lebensmittel aus Müllcontainern – „nicht mehr zeitgemäß. Jedes gerettete Lebensmittel ist ein wertvoller Beitrag zur Ressourcenschonung und zur sozialen Gerechtigkeit“, sagte Limbacher.
🖐 LESER: Ich verstehe nicht, wie die hohe Summe an Verschwendung von Lebensmitteln in Privathaushalten entstanden ist. Könnte es sein, dass darin auch die nicht verwertbaren Anteile der Lebensmittel wie Schalen, Kerne, Knochen und Gräten enthalten sind?
Vernunftdenker Don Pedro: Staatlich bevaterte "Aktionswochen" und "Tage des..." sind Totalitarismus-Komponenten. Der erklärte Zweck ist, das dümmliche Volk der "die Leute" zu erziehen. Würde es nciht genügen, einfach zu lebenslangem Lernen zu erziehen? "Tag des lebenslangen Lernens", "Woche des Denkens". "Jahrestag der Intelligenz"? Das ist allerdings hochgefährlich. Die intelligenter werdenden Menschen könnten dumme Fragen stellen nach der Intelligenz ihrer Regierden. Also schön, lassen wir das.
Dass es aus Besteuerungsgründen besser ist, gute Lebensmittel des Supermarkts zu entsorgen statt zu verschenken, zeigt von der lebenslangen Doofheit der mittleren Politiker-.Intelligenz. Wie kann es sein, dass so ein gesetzgebersicher Irrsinn nicht sofort nach Erkenntnis beendet wird? Und wer die Supermärkte kritisiiert, die Lebensmittel schon einige Tage vor dem Haltbarkeitsdatum entfernen: Wer macht denn diese seltsamen Gesetze, dass geringfügige Überschreitung hochgradige Bußgelder bewirken kann?
Und wer reguliert die zu engen Haltbarkeitsdaten für Zucker, abgepackte Bohnen, Linsen, Erbsen, Doseninhalte, ungefährdete Getränke in Flaschen? - Und dann das Jammern der Edlen, dass Verbraucher Lebensmittel fortwerfen. Lebensmittel sind Produkte, Ware, sind Masse, und wenn ein Teil ungenutzt untergeht, das ist der Gang der Dinge.
Und wer das "Containern", das Abfälle-Heraussuchen aus Mülltonnen, adeln will, vergisst, dass so etwas Entwicklungsländer-Komponente ist und dass viel Wegwerfen durch abgelaufene zu kurze Haltbarkeitsdaten bedingt ist.
Oder wird der inzwischen ja hier und dort existierende Biotonnen-Kontrolleur (ein interessantes neues Berufsbild...) zukünftig auch für Bußgelder zuständig sein, wenn ein Eigenheim mit viel Obstverzehr die "mittlere zulässige Fortwerfquote" ziemlich zwangsläufig ständig überschreitet? "Schöne neue Gutmenschen-Welt", wie einfach wäre des Leben ohne euch ständige gottnahe Belehrer im Land. Die Neo-Religiösen, Neo-Nonnen, Neo-Ordensbrüder, ¸ein Nebeneffekt der übervölkert gemachten Hochschulen.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Marode Wasserleitungen? Der vergessene Grund für die Wasserknappheit in England
_ _ Die von der britischen Umweltbehörde einberufene Nationale Dürregruppe gab bekannt, dass England den trockensten Frühling seit 132 Jahren erlebt habe.
_ _ Im vergangenen Jahr haben Wasserunternehmen in England und Wales mehr als 1 Billion Liter Wasser verschwendet. Der Grund _ ist das marode Leitungsnetz mit vielen Lecks. Laut Experten verliert es wegen seiner alten Leitungen bis zu 25 Prozent des Trinkwassers.
_ _ In Großbritannien sind die meisten Wasserunternehmen seit 1989 privatisiert. Die Firmen hätten seitdem nur geringfügig in die Instandhaltung der Leistungsinfrastruktur investiert, wobei die Gewinne überwiegend zu den Aktionären geflossen sind. Dieses Missmanagement hat zahlreiche Lecks verursacht und die aktuellen Versorgungsprobleme begünstigt.
So verzeichnete der Wasserversorger Thames Water 329 Leckagen auf 1.000 Kilometern Leitungsnetz. Der Durchschnitt aller Versorger der Branche lag vor sechs Jahren bei 172 Leckagen jährlich. Die Versorger müssen bestimmte Leckageziele einhalten. Schaffen sie dies nicht, drohen teils hohe Geldstrafen in dreistelliger Millionenhöhe.
Vernunftdenker Don Pedro: Alle 3 Kilometer ein Wasserleck, so für Thames Water. Der Durchschnittsbürger weiß noch nicht einmal, dass es das überhaupt gibt. Die Verluste bei Netzverteilung werden nicht ausreichend mitgedacht, ähnlich ja bei Fernwärme-Netzen, wo diese und andere Störfaktoren beträchtlich sind und das gesamte Konzept in Frage stellen können. Was durch die früheren Arbeitsfleiß-Generationen aufgebaut wurde, die jetzige schafft trotz (oder wegen?) Maschineneinsatz zunehmend nicht einmal mehr die Aufrechterhaltung.
Alle 3 km ein Leck und trotzdem kommt Wasser an? Weil die Austrittsmenge am Leck natürlich durch den umliegenden Boden begrenzt wird, möchte man ohne Verifizierung immerhin bereits vermuten. Wo dies nicht ausreichend der Fall ist, möchte man des weiteren vermuten, dass mindestens dort rasch repariert wird. Genauere Klärung der Fakten ist hier nicht die Aufgabe.
Bei Privatisierung von "natürlichen Monopolen" - beispielsweise regionale Versorgungsunternehmen - muss immer sorgfältig reguliert und überwacht werden. Dies gilt insbesondere bei "Netzen", beispielsweise das Schienennetz der Deutschen Bahn, sowie die Fehlerkultur, siehe oben und siehe die Unpünktlichkeit der Züge - nach denen Großvater dahingegen einst "die Uhr stellen konnte". Wenn ein Zug sehr verspätet war, das war für unsere Urgroßväter ein Aufreger. Für die duldsame heutige Generation ist es nur noch eine "na und?"-Sache.
Lebensmittel lagern ohne Kühlschrank – so geht’s
Strom aus, Panik an, Essen verdorben? Das muss nicht sein. _ _ Seit Jahrhunderten kühlen Menschen ihre Nahrung ohne Strom _ _ Mit einfachen Tricks zum Nachmachen können leicht verderbliche Lebensmittel sogar an heißen Sommertagen ohne Kühlschrank sicher gelagert werden.
Vernunftdenker Don Pedro: Man findet darüber genügend Ratschläge im Internet. Dies ist also nur als Hinweis zu verstehen. Der Artikel liefert allerdings einen guten Überblick über alle Varianten. Die besten Möglichkeiten für viel Volumen gehen allerdings nur beim Eigenheim mit Garten. Prepper haben es leichter, wenn sie ein Eigenheim haben.
Lebensmittel richtig lagern: Vorsorge für Krisenzeiten und einen stressfreien Alltag
Wer Lebensmittel richtig lagert, verlängert _ ihre Haltbarkeit, _ spart Geld. Doch wie lagert man sie optimal? Kühl, trocken, lichtgeschützt oder vor Wärme geschützt – wir erklären, _ worauf Sie achten sollten.
Vernunftdenker Don Pedro: Hier ist ziemlich alles richtig und wichtig dargestellt. Das ist selten bei Ratgebertexten bezüglich Ernährung. Der Text ist frei lesbar. Zu ergänzen ist die Regel, dass nicht in der Einkaufsverpackung gelagert werden sollte, sondern...
... sofort in Glasbehälter umgefüllt werden sollte. Das Foto beim Artikel zeigt es durchaus. Glasbehälter mit Schraubverschluss gibt es bei billigsten Discountern fast kostenlos für ein paar Gemüsesorten.
Ferner wäre getrennt zu listen, was zeitlich fast grenzenlos lagerbar ist, teils viel länger als das aufgedruckte Datum. Das kann bei extremer Dauer von Versorgungsengpässen die Aufgabe lösen. Lang dauernde Engpässe sind nicht zu befürchten, sind aber immerhin denkbar.
Anschläge in Cannes und Nizza : Stromausfälle an der Côte d’Azur: Bekennerschreiben kündigt weitere Taten an
Am Wochenende fiel in den südfranzösischen Städten Cannes und Nizza der Strom aus. Dahinter steckt eine Anschlagsserie von „zwei anarchistischen Gruppen“. In einem Bekennerschreiben rufen sie zu weiteren Taten auf.
Vernunftdenker Don Pedro: Das Stromnetz als verwundbarste Komponente heutzutage: Überlandleitungen (statt unterirdisch) und frei zugängliche Knotenpunkt-Technik. Nach den Stromausfällen in Spanien in diesen Monaten wurde die Verwundbarkeit durch eher technologie-ferne Kreisen entdeckt. Hier erfolgen generell keine nähren Zitate über das Wie von Störaktionen. - Wieso das Eigenlob "anti-faschistisch" des Berichts von Journalisten üblicherweise ohne Anführungszeichen wird, bleibt anzumerken. Andere sagen, Anarchismus sei das Maximum von Faschismus. Wer hat recht?
Ziel ist seit etwa 1910 und bis heute die Zerstörung der staatlichen und bürgerlichen Wohlstandsordnung. Das ist der eher einzige gemeinsame Nenner einer Vielzahl von Motivationen, diese teils untereinander völlig unvereinbar. Das gemeinsame Ziel übertüncht die verdrängten Gegensätze. Gibt es übergeordnete Werte, die diese Zerstörung rechtfertigen? Man bleibe neutral. Das ist alles nicht einfach mit den politischen Fronten der modernen Zivilisation. Anarchismus ist in den romanischen Ländern überwiegend eine wesentliche Politik-Komponente. Kreise in Frankreich liefern in besonderer Tiefe die philosophische Untermauerung. Das sieht aus nach: "Was wird noch kommen."
Verteufelter Frühstücksklassiker : Eier als Superfood: Das steckt wirklich im Gelben und Weißen vom Ei
Der schlechte Ruf von Eiern als Cholesterinbomben wurde mittlerweile rehabilitiert. Tatsächlich hat das Naturprodukt nicht nur einen hohen Nährwert, sondern steckt auch voller gesundheitlicher Vorteile.
_ _ erhöhte sich _ der Pro-Kopf-Verbrauch _ 2024 auf 249 Eier, _ zehn Eier mehr _ als _ 2023. Dies geschieht, obwohl die Deutsche Gesellschaft für Ernährung e. V. aktuell lediglich ein Ei pro Woche empfiehlt. Diese Empfehlung berücksichtigt allerdings auch Klima- und Umweltfaktoren.
Vernunftdenker Don Pedro: Ist es krankhaft, wenn eine Institution für Ernährung die Empfehlungen nach Klima- und Umweltfaktoren wertet? Der hohe Wert von Eiern kann mühels im Internet verifiziert werden. Was ist los in den Köpfen mancher an sich durchaus intelligenter Leute? Zu etwa drei Vierteln ist die DGE vom Staat finanziert. Ob das restliche Viertel teils mittelbare staatliche Gelder oder auch finanzielle Lobby-Interessen umfasst, kann mangels Analyse nicht beurteilt werden.
Mit dem Gezerre von allen Seiten, was die DGE bitte beachten müsse, ist auf rein neutrale Wahrheitsfindung trotz des vielen Bürgergelds nicht mehr voll zu vertrauen? Sobald gesundheitsfremde ideologische Irrlehren vordringen, vielleicht als Kaufpreis-Forderung für staatliches Geld, sinkt der Spielraum für Wahrheitsfindung.
Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz.
Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons.
Diverses bereits verfügbar:
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Hähnchenfleisch boomt: „Mit einem Huhn hat der Bürger wenig Mitleid“ Boomende Hähnchenmast: Mit einem Huhn hat der Bürger wenig Mitleid“
_ _ Im vergangenen Jahr (2024) aß jeder Deutsche im Schnitt 13,6 Kilogramm Geflügelfleisch. Das war rund ein Kilo mehr als noch vor zwei Jahren und sogar ein Viertel mehr als noch zur Jahrtausendwende. Die Zahlen stehen im Gegensatz zum allgemeinen Fleischtrend. _ _ Hühnerfleisch gilt als gesund, proteinreich, fettarm. _ _ Für ein Kilogramm Fleisch braucht es nur 1,5 Kilogramm Futter, ein Schwein dagegen 2,8 Kilogramm.
_ _ Schwein _ schrumpft, von 32 Kilo je Kopf 2019 auf zuletzt 28. Kaum jemand will mehr stundenlang einen Schweinebraten zubereiten. Noch dazu gilt das Fleisch nicht als fettarm oder besonders gesund. _ _ Auffällig ist, dass die Debatten ums Tierwohl vor allem um das Schwein kreisen, nicht aber um das Hähnchen, obwohl es auch hier massenhafte Tierhaltung auf engem Platz gibt.
_ _ „Je kleiner das Tier, desto eher setzen wir uns über _ moralischen Bedenken hinweg.“ Auch die Intelligez _ spielt eine Rolle. Schweine gelten als intelligenter als Hühner und werden daher höher bewertet.
Die gesunden Getreideflocken sind mehr als nur Frühstück
Haferflocken gehören zu einer der gesündesten heimischen Getreidesorten und sind echte Nährstoff- und Vitaminbomben. Die Flocken helfen beim Abnehmen, schonen den Magen-Darm-Trakt und unterstützen bei der Verdauung.
Gründe, warum Haferflocken ungesund sind und deine Ernährung gefährden (Update 2024)
Haferflocken und Porridge sind eigentlich als super gesundes Fitness Frühstück bekannt — doch kann die Einnahme auch schädlich sein?
Einige Gründe, weshalb Haferflocken ungesund sind und die Ernährung gefährden: Schädliche Lektine, Glyphosat-Rückstände, Mineralöl-Verunreinigungen, geringe Nährstoffdichte und mehr.
_ _ eine Studie aus England, in der Krankenhausessen untersucht wurde: Dort hatten 100 g Erbsen beim Auftauen einen Vitamin-C-Gehalt von stolzen 20,5 mg. Nach dem Kochen schmolz er allerdings schon auf 8,1 mg. Nach einer Stunde im Warmhaltewagen auf Station zeigten die Messgeräte noch 3,7 mg Vitamin C. Und als die Erbsen schließlich beim Patienten auf dem Teller waren, waren nur noch 1,1 mg Vitamin C darin.
Neben Vitamin C zählen auch B-Vitamine wie Vitamin B1 und B5 zu den hitzeempfindlichen Vitaminen. Besonders ab Temperaturen von 100 Grad gehen bis zu 50 Prozent davon verloren.
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Vernunftdenker Don Pedro: Der Artikel ist reichhaltig, Information und Begründung, aber auch reich an Werbung für bestellbare Alternativen. Haben diese Alternativen nicht ebenso viele Problemstellen wie Hafer? Ist Hafer zu preiswert zum Geldverdienen im Online-Handel? - Den Artikel am besten selber lesen und beide Seiten hören und dann überdenken.
Zitiert wurde oben nur 1 Punkt, nur der Verschlechterungs-Effekt im Fall von typischer Kantinenkost. Das ist von großer Bedeutung für Krankenhauskost, falls "vom billigsten Anbieter", also möglicherweise Abfolge von Kühlen, Kochen, Kühlen, Erwärmen. Diese Problematik der externen Catering-Küchen für Kantinenkost ist gesondert zu behandeln und besonders problematisch im Fall von Kliniken.
Nutella, die süßeste Lüge der Welt: Warum essen wir es trotzdem weiter?
Nutella ist ungesund und galt lange als umweltschädlich, wir essen es trotzdem weiter. Warum?
Pestizide von Lebensmitteln entfernen:
So klappt laut Studie
🖐 LESER: Der tausendste Artikel über die Gefahren der Pflanzenschutzmittel mit den üblichen Allgemeinplätzen ("Pestizide", 32000 Tonnen, stehen im Verdacht usw.). Ob ich wohl jemals einen Artikel darüber lesen werde, dass diese Hightech-Produkte nicht deshalb ausgebracht werden, um uns alle umzubringen?
🖐 LESER: --- An die Autorin Kristina Baum - Es sind keine Pestizide, sondern Pflanzenschutzmittel. Sie schützen die Pflanzen vor Krankheiten, die beim Menschen schlimmere Folgen hervorrufen können als die enthaltenen Rückstände im tausendstel Milligrammbereich. Vom Hunger durch Missernten, verursacht durch Pflanzenkrankheiten mal ganz abgesehen. Stichworte Irland Krautfäule Kartoffeln.
Der Begriff Pestizide wurde von den NGOs negativ belegt, auch vom zitierten BUND. Sie sollten nicht alles glauben was die alle (NGOs) erzählen. _ _
🖐 LESER: Auch Bioland setzt FIBL gelistete Mittel ein. Bei Demeter bin ich mir nicht sicher, aber Kupfer brauchen die auch für ihre Kartoffeln. Also nicht immer alles glauben was die Ökos erzählen.
🖐 LESER: Ja, man sollte sich überlegen, wie man seine Nahrungsmittel noch bekömmlicher und verträglicher gestalten kann. Allerdings ist die einseitige Fokussierung auf Pestizide falsch.
Es wird gerne übersehen, dass Pestizide eingesetzt werden, um Probleme zu beheben. Viele der Pflanzenkrankheiten enthalten Gifte, die viel gefährlicher für den Menschen sind, Fusarium beispielsweise oder das berühmte Mutterkorn, um nur einige zu nennen.
Bei Obst etc. kommt zudem die Belastung mit "natürlichen Dingen" wie Vogelkot dazu und, sehr wichtig, die Lagerfähigkeit. Man will ja einen Apfel essen und nicht die Hälfte wegschneiden, bzw. ist er dann vielleicht gar nicht mehr verkehrsfähig und muss entsorgt werden. Das hat große Auswirkungen auf Preise, aber v.a. den Flächenverbrauch zur Produktion von Nahrungsmitteln allgemein. Anders gesagt: Wer "Bio" kauft, ist mitschuldig an der Abholzung von Regenwäldern, auch wenn es keiner hören will.
🖐 LESER: Bei aller Wertschätzung für den BIO-Anbau muss bitte aber in aller Offenheit auch das Folgende gesagt werden: Der Flächenverbrauch im BIO-Anbau ist rund 40 % (!) höher als im konventionellen Anbau. Das bedeutet in der Folge, dass diese 40% der Natur entrissen werden müssen, damit wir zum gleichen Ertrag kommen. Die Lebensmittel mögen besser und gesünder sein. "BIO" im Sinne "Zum Wohle der Natur" ist es ganz sicher nicht!
🖐 LESER: Am besten Bio aus China kaufen. Absolut vertrauenswürdiges Bio-Label (wie grundsätzlich alle Label aus China) und außerdem CO2-arme Transportwege.
🖐 LESER: Zählt ein Sparschäler als Messer? Darf der auch über 6 cm sein? Muss ich den Sparschäler in einem verschlossenen Behältnis transportieren? Gibt es dann Apfelschäl-Zonen, wo man seinen Apfel schälen kann, während die Polizei, nur zur Sicherheit, mit der entsicherten Waffe auf einen zielt? Fragen über Fragen in rot-grün-Land.
🖐 LESER: Moderne Pflanzenschutzmittel bauen sich in kurzer Zeit vollständig zu unschädlichen Abbauprodukten ab. Das wird im Detail geprüft, sonst würde das Produkt gar nicht zugelassen. Wichtig dabei ist das Einhalten der vorgeschriebenen Wartezeit. Dann sind wirklich nur noch minimale Spuren der Wirkstoffe nachweisbar-mit modernsten Analysenmethoden - die vollkommen unschädlich sind: so Dosis facit venenum
🖐 LESER: Wie schäle ich eine (oft mit viel Pestiziden behandelte) Paprika?
🖐 LESER: --- _ _ _ In kochendes Wasser werfen und wenn die Schale sich einigermaßen abziehen lässt, abziehen. Im Vergleich zum Schälen von Johannisbeeren auch quasi kein Aufwand.
🖐 LESER: Das einzige richtige Bio Gemüse kommt aus meinem Garten. Man muss nur einen Apfel durchschneiden, wenn die Raupe noch lebt, ist das Bio. _
Vernunftdenker Don Pedro: Die Leserkommentare sind wie so oft mit das Beste. Der WELT-Artikel ist frei verfügbar und durchaus lesenswert. Ihm verdanken wiir die Leserkommentare über maßgebliche Gesichtspunkte.
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Chemie in Lebensmitteln :Mehr als 3500 teils schädliche Fremdstoffe im menschlichen Körper nachgewiesen
Eine aktuelle Studie stellt eine Verbindung zwischen Chemikalien, die mit Lebensmitteln in Berührung kommen, und der menschlichen Gesundheit her.
Schädliche Fremdstoffe wurden etwa in Blut, Urin, Haaren und Muttermilch nachgewiesen
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Vernunftdenker Don Pedro: (Artikel frei einsehbar.) Wie aussagekräftig es ist, 3.500 Substanzen nachzuweisen, bleibe offen. Das Kernptoblem ist nicht das von Spurenmengen, sondern die Zusammensetzung der Gesamternährung: Evolutions-konform naturnah oder aber überwiegend "leere Kalorien" der meisten Fabrikware.
Wer überwiegend Fabrik-Produkte isst, ist selber schuld, sich möglicherweise krank zu essen (je nach Auswahl). Fast alles im Supermarkt, was "veredelt" ist ("verarmt" ist?) und in den bunten Packungen für Verführung, ist Fabrikware mit Chemikalien für Haltbarkeit, Geschmacksverstärkern, Übersalzung, Übersüßung, ausgerichtet auf Täuschung der Geschmacksnerven mit minimalen Kosten.
Den Rentenkassen tut es gut, wenn die Leute dann obendrein mit Nahrungsergänzungsmitteln die normale ganzheitliche Gesundheit aus dem Gleichgewicht bringen. Fernsehen im Übermaß verschafft vielen obendrein Mangel an physischer und an intellektueller Bewegung . Rund 4 Jahre weniger Lebensdauer ist der mutmaßliche Beitrag der Intensiv-Fernsehfreunde zu halbwegs gesunden Rentenkassen.
Geheimnis Lebensmitteletikett: Entschlüsseln Sie die Zutatenliste
Der Konsum von stark verarbeiteten Lebensmitteln steigt stetig an, was mit einem erhöhten Gesundheitsrisiko einhergeht.
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Vernunftdenker Don Pedro: Der Artikel ist nicht frei lesbar. Immerhin ist er gute Anregung, dies im Internet an Hand anderer Quellen zu vertiefen. Das ist überflüssig für diejenigen, die verarbeitete Lebensmittel prinzipiell gar nicht erst kaufen.
Ein Leben ohne Pizza, übersüßte Kunstgetränke, Wurstwaren, Alkohol und Eis und Gebäck ist angeblich möglich, wird von manchen Leuten kolportiert. Die gewinnen an Lebenszeit auch, weil sie überwiegend nie im Arzt-Wartezimmer sitzen müssen.
Die aktuelle sogenannte "Übersterblichkeit" der letzten Jahre ist möglicherweise in Wahrheit eine sich allmählich verkürzende mittlere Lebenserwartung, bedingt durch immer mehr Verzehr von gehaltloser und zu chemisch angereicherter Fabrikkost. Durch Überwürzung und Überzuckerung wird auf die Manipulation der Geschmackszellen hin optimiert.
Gesunde Knollen : Kartoffeln – Nährstoffwunder für jeden Tag
Kartoffeln gehören weltweit zu den wichtigsten Grundnahrungsmitteln. Sie ist nicht nur preiswert und einfach zuzubereiten, sondern auch eine wahre Nährstoffbombe, die zahlreiche beeindruckende gesundheitliche Vorteile bietet.
🖐 LESER: Da würde mich aber interessieren, wie viel von diesen wichtigen Nährstoffen und Vitaminen in den Kartoffeln noch übrig sind bei der intensiven Landwirtschaft, bei der die Böden gar keine Chance mehr haben, sich zu erholen. Und wo mit Chemie gearbeitet wird sind meistens die ganzen Mikroorganismen und Kleingetier (u.a. Regenwürmer) fast alle weg.
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Vernunftdenker Don Pedro: Auf den ausführlichen frei lesbaren Text sei verwiesen. Kartoffeln sind mehr als die "leeren Kalorien" der dominierenden Fabrik-Angebote im Supermarkt. Sie haben Gemüsewert.
Trotz intensiver Landwirtschaft sind die Spurensubstanzen in den Erzeugnissen, die in natürlichem Boden wachsen, bislang nur maßvoll gesunken, soweit aus Berichten erinnerlich. - Bislang. Die Bodenqualität dürfte weltweit laufend sinken.
Anders beispielsweise Tomaten und anderes aus dem Gewächshaus, wenn ohne natürliche Erde. Im Output (Endprodukt) kann nur sein, was als Input verfügbar war.
Lebensmittelherstellung : Versteckte Chemie: Technische Hilfsstoffe in verarbeiteten Lebensmitteln
Sie tauchen auf keinem Etikett auf: technische Hilfsstoffe, die bei der Verarbeitung von Lebensmitteln zum Einsatz kommen. Sie gelten allgemein als sicher, doch es gibt auch Bedenken.
Verarbeitete Lebensmittel sind voller Zusatzstoffe. Konservierungsstoffe, Trägerstoffe, Trennmittel, Säureregulatoren, Schaummittel, Stabilisatoren – die Liste ist meist lang und muss auf dem Etikett aufgeführt werden. Doch es gibt „unsichtbare“ Zusatzstoffe, die auf keinem Etikett erscheinen: die sogenannten Verarbeitungshilfsstoffe oder technischen Hilfsstoffe.
Diese erleichtern den technischen Prozess bei der Verarbeitung von Lebensmitteln. Sie können beispielsweise Zutaten einweichen und säubern, Getränke wie Wein oder Saft filtern _ oder die Textur von Brot verbessern, damit es weicher und elastischer wird.
Die technischen Hilfsstoffe bedürfen in Deutschland keiner Zulassung, _ _ Allerdings dürfen sie laut dem Lebensmittelgesetzbuch (LFGB) im Endprodukt nicht oder nur in minimalen, gesundheitlich unbedenklichen Mengen enthalten sein und sich nicht auf das Lebensmittel auswirken.
Doch Studien deuten darauf hin, dass einige technische Hilfsstoffe auch in kleinen Mengen negative Wirkungen auf die Gesundheit haben könnten.
Fletcher: Ernährungsreformer, der das gründliche Kauen der Nahrung zu einem wichtigen gesundheitsfördernden Prinzip erklärte.
Fletcher litt einige Zeit unter deutlichem Übergewicht. Vor seiner Kaukur war er 217 Pfund (ca. 98 kg) schwer und litt an diversen Beschwerden, ehe er 1898 seine Kaumethode entdeckte, gesundete und erfolgreich abnahm.
_ _ zu Fletchers Anhängern gehörten ((beispielsweise)) _ John D. Rockefeller und Franz Kafka. _ _ Das Fletschern (auch Fletchern oder Fletcherisieren) ist eine besonders gründliche Kautechnik _ _ Durch den Speichel und das gründliche Kauen wird die Nahrung bereits vorverdaut und das Hungergefühl soll gedämpft werden.
Der Schauspieler Jürgen Schilling griff diese Idee in seinem Buch "Kau Dich gesund" wieder auf.
Vernunftdenker Don Pedro: Durch weltweites Fletchern könnte die Menschheit dem Planeten bis zu rund 10 Prozent CO2 sparen. Auf Ernährung entfallen rund 37 Prozent.
Das alte Thema ist immer gut für neue Gechäfte im Dienst der Gesundheit: wieder aktualisiert durch: "Kau dich schlank: Gesund und genussvoll zum Wohlfühlgewicht | Abnehmen ganz ohne Diät." von Barbara Plaschka, Februar 1924-
Die EU-Kommission hat dies bisher sträflich vernachlässigt. Für alle Nahrungsmittel sollten durch Eu-Gremien die optimalen Kaudauer-Empfehlungen ermittelt werden. Festgesetzt werden sollte sodann beispielsweise durch eine "KEU-Zerkauungs"-Verordnung" der EU, dass auf allen Nahrungsmitteln die jeweils ausreichende Kaudauer anzugeben ist.
Bei allem öffentlich einsehbaren Verzehrstellen - Restaurants, Schnell-Imbiss und andere . sollte durch Videokameras die Beachtung kontrolliert werden. Verstoßende sollte über ihre staatlich gespeicherten Fotos ermittelt werden. Die Bußgeld-Höhe wäre je nach Kaudauer-Verstoß zu differenzieren.
Endlich keine Dicken mehr im Land. Alle Menschen auf den Straßen und in öffentlichen Verkehrsmitteln würden kauen und kauen.
Sollten uns die Askese-Religion der "Grünen" bald Knappheit und neue Notzeit schenken? in den Notjahren nach dem 1. Weltkrieg ab 1918 bis etwa 1934 war das Fletchern sehr in Mode, also das kauende Dauer-Fletschen der Zähne. "Nomen est Omen."
Übrigens starb Fletcher schon im Alter von 69 Jahren. Etwas mehr wäre für uns alle kein Fehler.
Warum Italien sich gegen den Nutri-Score wehrt: NATIONALES ERBE IN GEFAHR:
Brüssel will die Nährwertskala in der gesamten EU einführen.
_ _ Lebensmittel wie Parmaschinken oder Olivenöl werden durch den Nutri-Score als eher ungesund eingestuft. In Italien soll das mit einer Verfassungsreform verhindert werden.
__ Italiens Minister für Landwirtschaft, Forsten und Ernährungssouveränität, hat jetzt bei einer Kampagnenveranstaltung für die Europawahlen im Juni angekündigt, dass die Regierung das „Recht auf gesunde Ernährung“ in die Verfassung aufnehmen werde.
_ _ Die italienische Regierung zieht das _ Nutrinform _ System dem Nutri-Score vor. Das Nutrinform-System zeigt Nährstoffinformationen zu den betreffenden Lebensmitteln und Getränken an, außerdem die von Ernährungswissenschaftlern empfohlenen täglichen Portionen sowie den relativen Anteil von Kalorien, Salz, Zucker und Fetten, der für eine ausgewogene Ernährung benötigt wird.
Vernunftdenker Don Pedro: EU Kommission - Weltzentrum für KI Künstliche Idiotie. Sicherlich gibt es auch in der EU-Kommission ein paar Leute mit NI Natürlicher Intelligenz. Aber anscheinend unterlegen im inner-bürokratischen Verdrängungs-Wettbewerb.
Speisefette und Schinken verzehrt man nicht kiloweise. Die Diätwissenschaften haben relativ klare allgemeine Regeln, was gesunde Ernährung ist. Und Verfassungsrechtler haben klare Regeln, wwelche Verbote Gift für die Grundrechtee sind.
Die Scoring-Systeme mit 3 Farben oder ähnliches, das geht nur bei linearen Werten, beispielsweise Stromverbrauch beim Kühlschrank. Bei kommplex verzahnten Aspekten - ziemlich alles bei Ernährung - ist optimal:: Zahlenwerte wie Nutrinform und Chemikalenliste.
Kleines Problem: Dann gibt es keine Macht von beamteteten Wichtigtuern, keinen Gutachtenauftrag für die Amigos der Beamten in den Instituten und keine komischen tausendseitgen Veordnungen mit Arbeit für das Heer der Nur-Juristen, um allen "unendlich" vielen Nahrungssorten ein amtliches Farbenetikett verpassen.
„Die Angst vor Fleisch und Fett ist überhaupt nicht nachvollziehbar“
Laut der neuen Empfehlung der Deutschen Gesellschaft für Ernährung sollen mehr pflanzliche und weniger tierische Produkte auf den Speiseplan.
Ernährungsmediziner Christian Selig sieht dafür „biochemisch keine vernünftige Grundlage“ _ - Getreide, Hülsenfrüchte, Obst und Gemüse sollen laut der Deutschen Gesellschaft für Ernährung auf unsere Teller – dafür weniger Milch, Fleisch und Eier.
„Fachlich kann ich das nicht nachvollziehen“, sagt Christian Selig. Er ist Biologe und Ernährungsmediziner mit einer Privatpraxis in Würzburg.
_ _ Nahrungsmittel, auf das Menschen seit mehreren Hunderttausend Jahren gut adaptiert sind. Fleisch hat eine hohe Nährstoffdichte und ist für fast alle Menschen verträglich. _ _ lassen sich gerade tierische Eiweiße leichter vom Körper verwerten, weil sie menschlichen Eiweißen ähneln. Pflanzenproteine _ ein bisschen problematischer, weil ihre Zusammensetzung und Verwertbarkeit für den Menschen weniger optimal ist.
_ eher eine kohlenhydratreiche und fettarme Ernährung _ gefährlich. Die Kohlenhydrate in Brot, Reis oder Kartoffeln werden bei der Verdauung in Zuckerbausteine zerlegt. Das lässt den Blutzuckerspiegel ansteigen und führt dazu, dass man kurze Zeit später wieder Hunger hat. Besonders gefährlich finde ich Fertiggerichte, die so präsentiert werden, als handle es sich um eine normale Mahlzeit.
Fertignudeln und Tiefkühlpizza _ _ sehe ich ernährungsphysiologisch am untersten Ende, _ nur aus rasch aufnehmbaren Kohlenhydraten und ungesunden Pflanzenfetten _ _ Es handelt sich um rein technologisch optimierte Produkte: Das maximal positive Geschmackserlebnis, die billige Herstellung und die lange Haltbarkeit stehen vorn an – an die Wertigkeit für den menschlichen Körper denkt dabei keiner.
Vernunftdenker Don Pedro: Wieso will er die Leute überzeugen, länger zu leben? Je mehr die Leute durch schlechte Ernährung und sonderbare verkehrte Diät-Influencer ihr Leben verkürzen, desto höher sind die Renten für die gesund länger Lebenden.
Also lieber froh sein, dass so viele Leute die Pizzas und Pommes aus den Tiefkühltruhen im Supermarkt räubern. Dass sie chemikalien-überhäufte Fleischabfälle - ein Teil der sogenannten Wurstwaren - in Menge schlucken. Mit leeren Kalorien von massenhaft Kuchen und Süßigkeiten sich arztreif ruinieren: Vorgezogener Greisenstatus.
Mit ihrer selbst induzierten Lebensverkürzung was für ein Segen für die Rentenhöhe der anderen!
ERNÄHRUNG: Die Wissenschaft vom perfekten Brot
Vernunftdenker Don Pedro: Rund 1 volle Zeitungsseite über Brot-Wissenschaft und Brot und Gesundheit. Im Brot und in der Zubereitungsart ist mehr, als man meinen mag. Jedenfalls mehr, wenn man Getreide nicht durch Verarbeitung auf "leere Kalorien" reduziert.
Die wichtigsten Punkte von allgemeinem Wissens-Interesse könnte man hier listen. Da es einstweilen nicht erfolgen konnte, sei auf die Internet-Suche verwiesen:
Brot Wissenschaft
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KONSERVENDOSEN IM TEST: „Greifen Sie lieber zum Glas als zur Dose“
Wer sein Gesundheitsrisiko senken will, sollte weniger Dosenware
essen, so die Stiftung Warentest. _ _ Lebensmittel in Konservendosen auf die Industriechemikalie Bisphenol A untersucht – und wurde in fast allen fündig. x
Es besteht keine akute Giftigkeit, aber bei einer langfristigen Aufnahme wird _ als besonders besorgniserregend eingestuft. _ wirkt im Körper hormonähnlich und kann die Fruchtbarkeit beeinflussen. Je weniger Lebensmittel man aus Dosen isst, desto besser ist es.
Vernunftdenker Don Pedro: Wer das nicht wusste und jahrelang missachtete, hat selber schuld. Details?
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Gefahr für Millionen Menschen? Fachärzte warnen vor neuen Ernährungsvorgaben
Was sollen die Menschen essen? Die Deutsche Gesellschaft für Ernährung hat ihre Empfehlungen überarbeitet. Prompt meldeten sich Fachärzte zu Wort, die diese scharf kritisierten – und als „problematisch“ für die Gesundheit bezeichneten.
_ _ Deutschen Akademie für Präventivmedizin _ : 300 Gramm Getreideprodukte pro Tag _ Für über dreißig Millionen Menschen sind diese Empfehlungen gesundheitsgefährdend, weil schon Vorerkrankungen vorliegen. Betroffen sind alle, die übergewichtig sind, auf Diabetes zusteuern oder schon daran erkrankt sind
Fachärzte: DGE hat eine Eierphobie.
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Vernunftdenker Don Pedro: Dem Bürger bleibt nichts erspart bei der aktuellen Bundesregierung. Ist es die untauglichste seit Bestehen der Bundesrepublik? Nun soll sogar die Ernährung der Bundesbürger definiert werden durch CO2 und Klimawandel? Total irre? Oder genial wissend? Wie sehen Sie das?
Diese Ernährungsvorgaben sind teils derart unvertretbar, inhaltlich wie auch durch die Definitionsschwächen, dass nur noch der Kommentar bleibt: Wer denkt sich so etwas aus? -- Beispiel: Nur 1 Ei pro Woche? Echt?
Folgewirkung der absurden Teile der Empfehlungen ist, dass die sinnvollen Teile untergehen und niemand den Gesamt-Unfug überhaupt noch beachtet.
Gut ist, wie ja allgemein bekannt, beispielsweise der Hinweis auf Nüsse. Von den weitgehend aus Supermärkten verschwundenen Hülsenfrüchten könnte man sogar besser deutlich mehr für richtig darlegen als die empfohlenen 125 Gramm pro Woche? Wobei meist in Empfehlungen die Unterscheidung fehlt zwischen getrocknet oder im wasserreichen Zustand aus der Dose. Immerhin steht wasserreich für rund das dreifache Gewicht von trocken - generell und für vieles.
Deutsche Küche, Auflistung
Ist es eigentlich Voraussetzung der deutschen Staatsbürgerschaft, schon mal was von deutscher Küche gehört zu haben?
Da twitterte jemand im Web: "Döner - ein AUSLÄNDISCHER essen Rezept" "Dennis und der Döner 3.2.2024 Dennis @arminiusdd
"Denkt mal drüber nach Wenn wir Ausländer abgeschoben werden könnt ihr auch euch von döner verabschieden weil das ja ein AUSLÄNDISCHER essen Rezept ist"
Hadmut Danisch: Schon mal was von deutscher Küche gehört? Ja. Dann gibt es wieder wie früher
deutsche Currywurst, Hamburger, Buletten, Bockwurst, Bratwurst, Leberkässemmel, Brezel, Lapskaus, Grünkohl,
Bohnensuppe, Erbsensuppe, Linsensuppe, Tomatensuppe, Kartoffelsuppe, Kürbissuppe, Eintopf,
Schnitzelbrötchen, Fischweck, Sauerkraut, Schupfnudeln, Käsespätzle,
Steak vom Grill, Bratkartoffeln, Pommes, Stockfisch, Schaschlik, Gulasch,
Dampfnudeln, Schmalzringe, Saumagen, Mettbrötchen, belegte Brötchen, belegte Brote,
und noch viel mehr anderen „diversen" Kram, den wir vorher gegessen haben und nicht mehr nur diesen Döner-Einheitsfraß aus der Großfabrik mit der Auswahl aus drei pappigen Soßen.
Vernunftdenker Don Pedro: Und "Königsberger Klopse". Vorsicht, das war versteckter Revanchismus. Kulturelle Rückaneignung ist unziemlich. Die heißen bitte Kapernklopse oder Soßklopse oder Kochklopse.
Deutschland Neue Richtlinie geplant: Nur noch eine Currywurst pro Monat?
Es geht um die Wurst: Die Deutsche Gesellschaft für Ernährung will den Fleischkonsum offenbar drastisch begrenzen. Welche Folgen hätte das?
Vernunftdenker Don Pedro: Deutschland droht Aufruhr und Sturz der Regierung: Currywurt-Gesetz - nur noch 1 pro Monat gesetzlich erlaubt. Revolten bundesweit?
Eintopfsonntag! - Schrecklichste Nachricht des Tages!
"Als Eintopfsonntag wurde in Deutschland ab dem 1. Oktober 1933 eine Propagandaaktion durch das NS-Regime als ein Zeichen der Solidarisierung mit der Volksgemeinschaft eingeführt. _ _ Zudem konnte dadurch die sogenannte Fettlücke, die nur durch devisenträchtige Importe ausgeglichen werden konnte, zumindest marginal reduziert werden."
War’s das mit dem Veggie-Boom? 17 Milliarden Dollar war Oatly im Sommer 2021 an der Börse wert. Jetzt sind es nur noch 1,3 Milliarden Dollar.
Es hieß, Milch- und Fleischersatz würden unser Leben umkrempeln.Was ist da los? _ Es fehlt an der Geschmacksparität. Zweifel an der ethischen Überlegenheit des Veggie-Sortiments kommen hinzu.
Es hat sich herumgesprochen, dass Hafermilch und Pflanzenburger nicht etwa vom nächstgelegenen Bauernhof, sondern aus weit abgelegenen Fabriken kommen und dort mit Hightech-Methoden hergestellt werden.
Wer für die eigene Ernährung nach Ursprünglichkeit verlangt, wird zudem von den vielen Zusatzstoffen abgeschreckt, die auf den Etiketten aufgelistet stehen. In vielen Fleischersatzmitteln steckt beispielsweise Methylcellulose. Sie sorgt als Bindemittel für die gewünschte Textur.
Aber wer möchte schon Kleister essen und dafür auch noch mehr bezahlen? _ Jetzt stagnieren die Verkaufszahlen, und an der Börse fallen die Kurse.
Vernunftdenker Don Pedro: Wer zahlt Superpreise für Chemiepansche? Und der Kurs von Beyond Meat sank von 150 USD Maximum auf ~15 USD. Jetzt 1 Milliarde USD wert, beim Maximum vermutlich rund 10 Milliarden.
So ist das mit "Hype-Investment für Dumme". Oft - durch anfangs nur wenig verfügbare Anteile und Super-Marketing-Hype - explodieren die Kurse durch den irrigen Multiplikator des hoch gejubelten fiktiven Anteilspreises. Danach können die anfänglichen Anteilseigner sich, wenn sie so wollen, mit 100-Millionen- oder Milliarden-Gewinnen durch schrittweise Anteilsverkäufe langsam zurückziehen. Das Geld von marketing-beeindruckten Anlegern - durchaus oft auch Großinvestoren - ist im Fall eines solchen Ablaufes keineswegs weg. Nur hat es dann ein anderer.
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.
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♥ Kau dich schlank: *Genuss. Wohlfühlgewicht (18,00)
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♥ *Passendes Buch: (Buchkauf bitte immer von hier starten) 18,00 EUR - von Barbara Plaschka
2024-02 (~40 Ratings bis 2024-06) 224S. ♥ Kau dich schlank: Gesund und genussvoll zum Wohlfühlgewicht - Abnehmen ganz ohne Diät
Jahrzehntelang lag der Fokus darauf, was wir essen. Oder besser gesagt: was wir alles nicht essen dürfen. Vor lauter Regeln und Verboten ist das Projekt Wohlfühlgewicht für viele zur reinsten Qual geworden. Kalorien müssen gezählt und Kohlenhydrate vermieden werden – und Schokolade sollte man am besten ganz streichen.
Doch damit ist jetzt Schluss: In »Kau dich schlank« zeigt Abnehmcoach und Kautrainerin Barbara Plaschka, wie du alles essen darfst und dabei noch abnimmst. Durch ihr genussvolles Kautraining isst du künftig achtsamer und bist nach kleineren Portionen angenehm satt.
Ganz ohne Diät und Jo-Jo-Effekt! SZ: "Barbara Plaschka hat eine Mission: Sie möchte anderen zu einem leichteren Leben verhelfen. Mit weniger Ballast auf der Waage."
LIBRA-Anmerkung: ... und hat die Mission, Geld zu verdienen, aber fair und hilfreich - das sei von Herzen gegönnt.
Erfunden hat es ein anderer, ein Herr Fletcher vor eineinhalb Jahrhunderten im Buch von 1880:
Deshalb heißt die einst viel verbreitete Methode seither "Fletchern", kommt vom Namen und passt besonders gut im Deutschen dank Zähne-"Fletschen".
Soger Kafka hatte es praktiziert. Was Kafka machte, hat alle Hürden der menschlichen Kritik erfolgreich gemeistert und ist allein dadurch als wundersam wirksam bewiesen und geadelt!
Die große Zeit hatte die Methode in einer traurigen Zeit, als die Deutschen in der Not- und Mangelsituation 1918 bis 1934 mit möglichst wenig Geld und Nahrung ihr Gekauftes maximal optimal auswerten mussten, um weniger zu hungern. Denn man isst dann weniger - und nichts vom Weniger bleibt bauch-intern ungenutzt.
Und man spart sich Magenverkleinerung, Fettabsaugen und frühzeitigen Tod der Übergewichtigen. Länger auf diesem verruchten Planeten zubringen mit Politikern, wie wir sie aktuell genießen, ist das überhaupt noch erstrebenswert zu genießen? ´
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jeden Freitag neue Medien-Bestenauslese
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infos7.org/eee/
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Alles für mein: "vom Bürger zum Bürgerrechtler"
1. LIBRA-INFORMATION: "ich informiere mich." "Bitte Newsletter!" - "Leistungsschau."
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2. LIBRA-HAUSAPOTHEKE: "Texte für meine Bürgerrechte-Durchsetzung:":
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3. LIBRA-AKADEMIE: "meine Anleitungen für Verwendung der Texte:"
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... und mein: vom "die Leute" zum "Politik-Insider"
4. LIBRA-VERNUNFTDENKER: "Hintergrund-Wissen wissen: Was die Welt zusammenhält:"
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5. LIBRA-PROJEKTE "alle Macht geht vom Volke aus": Vorentwürfe für Bürgerrechte-Grundrechte-Durchsetzung:
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*P1. dein Anti-GEZ-Hammer: Adressen rein, drucken, fertig!
--- statt viele Details zu lesen...
"Rundum-sorglos-Paket", einfach 50++ Euro spenden und hineinschreiben: UBBCC oder auch "NEIN-Brief!"
Du bekommst rund 150 Seiten Standard-Briefbeispiel "Anti-GEZ", Das Ziel: Um ohne oder mit Gericht die Rundfunkabgabe vielleicht zu pausieren; oben drein alles seit 2013 Gezahlte zurückzufordern.Bisher nie gescheitert,
▼ mehr! ▼
in bundesweit anhängigen arbeitsintensiven Musterverfahren - alle sind in einer "Patt-Situation" ohne Zahlung, ohne Verurteilung dazu.
Nun ist das Komplexe automatisiert worden: Fpr Jedermann/frau. Die juristisch hoch konzentrierten Schriftsatzbeispiele müssen nur noch auf den ersten Seiten mit Adressen, Beitragsnummer usw. ausgefüllt werden, und ab die Post.
Du erhälts alles aufbereitet für denen erstmaligen Kampf auf Augenhöhe gegen ein Jahrzehnt Zwangsabgabe-Unrecht.
Was erhältst du sofort? (meistens 24...48 Stunden...) Siehe weiter unten:"alle deine Anti-GEZ-Briefe".
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Erfolgsaussicht? "Sorglos?"
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Erfolgsaussicht? "Sorglos?"
Bisher erfolgreich bundesweit. Aber unmöglich sind Erfolgsgarantien für derartiges. Also bitte nicht "nur wegen der 230 Euros im Jahr" streiten. Sondern es ist im Sinn von Bürgerrechtler dem Staat für dies Jahrzehnt Unrecht klarzustellen: Das lässt das Volk sich nicht bieten.
Niemand kann Erfolg garantieren, wenn das Volk seine Grundrechte des Grundgesetzes gegen machtgestütztes Unrecht durchsetzen will. Du musst es tun, egal, ob Schlusserfolg, damit dein Staat ein Rechtsstaat bleibt.
Nach Stand Mitte 2025 hat kein einziger Führer der intensiv begleiteten Musterverfahren seither auch nur 1 einzigen Euro für die Rundfunkabgabe gezahlt. Die längsten 2 Vorläufer reichen bis etwa 2019 zurück.
Ab Juli/August 2025, seit jeder es dank automatisierter Dienste selber ausstreiten kann, dafür bestehen noch keine Erfahrungswerte.
Aber der Ehrgeiz ist, die Anwendung derart zu erleichtern und durch weitere Briefbeispiele zu stärken, dass auch das Ausstreiten "Marke Eigenbau" zum vollständigen Wegfall der Rundfunkabgabe führt. Etwas Zeiteinsatz für Einarbeiten und Umsetzung ist unvermeidbar.
Ist das richtig lohnend? Eher nicht. Finanziell vielleicht... aber der Zeiteinsatz... Jedoch man lernt die erstaunliche Kraft des eigenen Handelns gegenüber dem Staat, etwas, was die meisten im ganzen Leben nie kannten und nie konnten und nie erleben werden.
Der Stolz, gegen Missbrauch und Unrecht der Mächtigen dank kooperativer "Intelligenz des Volkes" hoffentlich lange Zeit oder endgültig zu siegen, dies entschädigt reichlich für alles. Spannender als Lotto spielen oder Krimi schauen?
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bitte, bitte!
Bürgerrechtler- Konzepte +Ideen
Deine Petitionen, Widersprüche, Verfassungsbeschwerden! (Rente, Miete, Heizung, Dämmung, Grundsteuer, Auto, Gesundheit, "GEZ" und...und...)
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2023-11-13 neu eingerichtet. Neuland-Eroberer
können erproben, ob es bereits klappt. Das einzige Überl, was passieren kann: Dass die Software mittendrin nicht weiter will. In diesem Fall bitte die Bildschirm-Fehleranzeige kopieren und per
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Politiker Demokratie-verdrossen?
... mit leeren Händen... *Merkel: Wir schaffen das! (NICHT!)
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xImmigration
xKriminalität
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xWohnungsnot
xMieten
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xKernenergie
xMarktwirtschaft
xAbgaben
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xCorona
xWohlstand
xUkraine
... Fortsetzung der leeren Hände... *Scholz: Wir schaffen das! (NICHT!)
... Fortsetzung: minus-leere Hände: 600 Milliarden Euro Sonderschulden...
*Merz: Wir schaffen das genial! Das Minus-Vermögen!
(Sonder-"vermögen" ist Euphemismus für Einfältige: Verschleiert die Wahrheit Sonder-"Schulden"
Neue Dynamik! Seit Regierungsstart herrscht rasender Stillstand.
🤣 Bürger-Albträume: 👎
👎
xAbgaben (irrsinnige Abgabenlast 70 %? ) xLasterhaft ?
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xSanierzwang
xEnteignung
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xEigenheim
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xDämmung
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xGendern
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Hier anklicken; oder Wortsuche (mit * statt "x")
Fotos: (Scholz:) Michael Lucan - creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/de/legalcode
--- (Merkel:) agenciabrasil.gov.br - pub.dom.
--- (Merz:) Olaf Kosinsky kosinsky.eu Licence: CC BY-SA 3.0-de ---
Mit vollen Händen: Wir schaffen Vernunft.
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gegen 15 Jahre Politikversagen
Krisenmodus als Dauerzustand:
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FinanzKRISE. ImmigrationsKRISE. CoronaKRISE. KlimaKRISE. EnergieKRISE. Staatsschuldenvar4 UkraineKRISE. Wohnungsbauvar4 MietenKRISE. GenderingKRISE. KlimakleberKRISE. ZensurKRISE. totalitäre Kontroll-HybrisKRISE. jede Menge ÄmterschacherKRISE. und Amigo-KorruptionsKRISE. - was können Sie tun?
Systemversagen: die Ordnung beginnt zu zerfallen. Lebenslang Pubertäre in Spitzenposten der Macht.
... und die Gegenkräfte der Vernunft sind zu zerstreut. Diese Website versucht, Kräfte zu bündeln.
Nötig ist eine breite Basis von monatlichen Förderern. 5, 10 oder 20 € im Monat oder Einmal-Spenden, damit diess Ziel erreicht wird. Noch ist die Finanzbasis zu gering für optimale Leistung. Deshalb stimmt es hier einmal wirklich: "Dein Beitrag bewegt was."
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LIBRA für Vernunftdenker:
Liberal konservativ sozial, fortschritts-orientiert (durch Anbieterwechsel von ARD usw. zur "LIBRA"-Vielfalt)
▼ mehr! ▼
"Anbieterwechsel"? Man kündigt (sinngemäß wie bei einem Telefonvertrag) beim bisherigen Medien-Anbieter ARD wegen Wechsel zum Medienanbieter LIBRA - zur Bestenauslese des gesamten Internets, also viel mehr.
Kulturorientiert: Für Bürgerrechte, Gleichheit und Ethik Sozialer Wohlstand für alle statt Armut für alle.
Wissenschaftlichkeit statt Sektenpriester-Wahn: Mit Rationalität und Technik-Innovation für Umweltschutz, Artenschutz, Klimawandel-Adaptation.
Tolerant: Ideologiefrei, parteifrei, staatsfern.
Alle Ideenvielfalt aufzeigen. Nichts Vertretbares diffamieren. Das Grundlegende offenlegen.
... "Glücklich, wem es gelang, den Grund der Dinge zu erkennen.“ Vergil (70 v. Chr. - 19 n. Chr.)
Und wie wird man zum "Diplom Vernunftdenker"? Google: diplom urkunde textvorlagen
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beste Kostenfrei-Artikel im gesamten Netz
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Bestenauslese muss auch "ABO"-Artikel ("pay wall") einbeziehen. Dann wird aber immer auch Zugang zu kostenfreier Information zum gleichen Thema ergänzt.
(Für einige Links Januar... Juli 2023 noch nachzuholen.)
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Erbfeinde von Vernunftdenkern: Extremisten.
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.... also, wer illusionäre Primitiv-Ideen der Politik aufzwingen will. "Alles besser Wissende" sind nicht viel besser. Der moderne Stammtisch - sogenannte "Soziale Netzwerke" - erzeugt sie ebenso in Masse wie einst der Kneipen-Stammtisch.
Alle sind eingeladen, Vernunftdenker zu werden dank Dauernutzung dieser Plattform. Ausgeladen sind aber alle, die den kriminellen Massenmord der NS-Zeit oder unter Mao / China oder in Kambodscha oder Versklavung - einst und heute - verharmlosen.
"Wir bewegen uns auf eine neue Klassenspaltung zu, die nicht mehr auf Geld beruht, sondern auf der Fähigkeit, seinen kritischen Geist einzusetzen und Informationen zu sortieren.“ (Umberto Eco und andere: "Das Ende der Zeiten", 1999)
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Plattformen zum Mitmachen durch Ihren Mausklick am Seitenanfang: Texte in 50 Sprachen, Menüs in DE EN FR ES
Alle Internet-Adressen bitte verbreiten (auf Facebook, Twitter, Instagram, Foren usw.).
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Bilder im Internet verbreiten:
(bitte: Bildschirmfoto vom Bild, sodann verbreiten)
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E-Books: Bestell-Übersicht: *RR4. Lesestoff für Universal-Bildung:
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~10 E-Books : Kurzübersicht für einfaches Bestellen
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~10 E-Books : Kurzübersicht für einfaches Bestellen
Alle für ♥10 - also 10++ Euro Spende. Umfang je etwa 100 S. A4 als .pdf.
Auch im Format .epub und AMAZON KINDLE wird intern alle erstellt. Diese Fassungen werden aber zur Zeit nicht angeboten; denn die Qualitätskontrolle ist zu aufwendig bei nur geringem Interesse.
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VAK-OPTA ♥10 E-Book "Handbuch Optimalpolitik":
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Besser gerüstet sein und dann den meisten überlegen für den Stammtisch der Sozialen Netzwerke.
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VAE-STUAA ♥10 Selbststudium Wirtschaftswissen.
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Die Grundlagen der Wirtschaftswissenschaft sind in Deutschland mit am besten vertreten "Soziale Marktwirtschaft" statt Modell-Theorien). Hier für Nicht-Ökonomen.
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YAA-CENTA ♥10 E-B. "Geheimnisse der 100-Jährigen"
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Geheimnisse der immer Gesunden. Es gibt diese, die Goldenen Regeln. Wer gegen alle verstößt, stirbt vermutlich unter Alter 70. Wer die meisten beachtet, hat Aussicht auf über 100 Sommer.
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REB-RENSA ♥10 E-B. "Immobilien auf Rentenbasis":
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Von etwa 2018. Nicht mehr voll aktuell; aber sehr viel hat sich dafür nicht geändert.
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KKS-CLASBASA ♥10 E-Book "Sphinx Second Brain"
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Universal-Klassifikation für alles Wissen. Interessiert Bibliothekare, Archivare, KI-Forscher.
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KKS-CLASBASA ♥10 E-Book "Archetypen der Zivilisation"
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Alle Zivilisationen der Erde kennen Teufel, Helden, Hexen, Weise, Göttliches, Drachen, Vampire, unendlich schöne / hässliche Menschen und... und... - Dies E-Book zeigt das Phänomen in voller Breite: Nachdenken über das Gemeinsame der Zivilisationen statt über die Unterschiede, dies ist eine wesentliche Grundlage für Frieden statt Krieg.
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PEV-BKANAA ♥10 "Fernsehsteuer verfassungswidrig ":
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Von etwa 2017: Briefbeispiele. - Nicht mehr aktuell, aber enthält einiges, was gegenwärtig in aktuellern Text noch fehlt.
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PEV-BKREPA ♥10 E-Buch "Tatort Staatsfernsehen":
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Von etwa 2017. Argumente... Nicht mehr aktuell, aber enthält einiges, was gegenwärtig in aktuellen Text noch fehlt.
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Kauf = Spende
für Autorenarbeit + E-Book-Erweiterung.
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E-Books: Textauszüge
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~10 E-Books : Oben in Kurzübersicht bestellen, nachstehend Auszüge lesen:
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~10 E-Books : Oben in Kurzübersicht bestellen, nachstehend Auszüge lesen:
Leseproben von jeweils etwa 10 Seiten.
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"Bildung": durch E-Books:
▲ YAA-CENTAT 10€=$ PDF_A4 +12 Monate
▲ VAE-STUDAT 10€=$ PDF_A4 +12 Monate
▲ VAK-OPTAT 10€=$ PDF_A4 +12 Monate
▲ KCC-FUTAT 10€=$ PDF_A4 +12 Monate
▲ KBA-ARCAT 10€=$ PDF_A4 +12 Monate
▲ KKS-CLASBASAT 10€=$ PDF_A4 +12 Monate
▲ PEV-BKREPAT 10€=$ PDF_A4 +12 Monate
Kauf = Spende
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