v. 25. Mai 2025
| ich melde mich ab bei ARD (mit Rechtsgründe-Liste für Anbieterwechsel zu LIBRA) |
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R. Ja, ich mache mit!
Zwangs-"Mediensteuer" 2013...2024 : über 2.000 €. Oder jedenfalls Schluss damit ab jetzt! Auch ich will meine 2.000 € Rundfunk-"Beitrag" zurück!
▼ Ich schließe mich kostenfrei den Musterklagen an! ▼
(1) Zahlung nur noch bei Ablehnung meines kostenfreien Widerspruchs - und dann unter Vorbehalt. (2) Ankündigung der späteren Rückforderung, sobald Musterverfahren siegen.
▼ R2. Kein Gerichtsverfahren ist nötig. Ganz einfach. ▼
Keine Vollstreckung riskieren. Sondern ganz einfach. So wahrst du im Rahmen des klage-frei und kostnefrei Möglichen deine Rechte, auf Rückzahlung zu pochen, sobald / sofern bundesweite Musterverfahren das Ende des Zwangs der Rundfunkabgabe erbringen. Und du tust es für deine Würde: "Ich war dabei beim Widerstand für den Rechtsstaat." Darum hier das Du statt Sie: Mit deiner Mitwirkung bis du angekommen und willkommen im der Familie der Bürgerrechtler gegen 10 Jahre Politik- und Justizskandal.
▼ R3. Sofern du Geringverdiener bist: Sondervorteil: ▼
Dann kannst du am Ende des Standardtextes zudem die Aufforderung der sofortigen Befreiung ankreuzen, bis du zur Härtefallprüfung eingeladen wirst. Sehr wohl wissend, dass diese in diesem deinen jetzigen Leben nie kommen dürfte, weil wegen Datenschutz real kaum machbar. Eigentlich darf der ARD-Sender dann bei dir gemäß Bundesverfassungsgericht nichts mehr kassieren. Eigentlich... "Recht haben" ist das eine, "Recht bekommen" das andere. So ist nun einmal "Politik- und Justizskandal".
▼ R4. Sofort die Zahlung einstellen? Problematisch? ▼
Gerichtlich? - Für Rechtslaien kann man eigentlich nicht empfehlen, Klageverfahren oder Vollstreckungsabwehr zu versuchen. Es ist nun ein Jahrzehnt Politik- und Justizskandal in Sachen ARD, Rundfunkabgabe-Zwang usw.. Der Rechtslaie und Normalverbraucher ist gegen dieses voll eingespielte Machtkartell - Politik und fehlgeleitete Juristen - chancenlos. Vielleicht besser am Ende dennoch zahlen, falls die Mahnbiefe der ARD-Anstalt die Vollstreckung androhen. Später beim gut denkbaren Erfolg der kundig geführten diversen Musterverfahren dann auf Rückzahlung pochen. Für Aussicht darauf ist dein Widerspruch bedeutsam und dass du nur wegen Zwang gezahlt hast. Das ist der (nicht garantierbare) Vorteil dieser Aktion "für jedermann / frau". Zugleich ist Grund zum Stolz der eigenen Würdewahrung, gegen staats-bewirktes Unrecht protestiert zu haben.
▼ R5. Wie geht es später im Erfolgsfall? ▼
Durch die Anforderung entsteht hier ein Verteiler aller eventueller Anwender. Diese sollen etwa monatlich über den Stand von Musterverfahren informiert werden. Im Erfolgsfall vorgesehen: - Ein Briefbeispiel für die eigene Rückforderung des Geldes. - Vielleicht zusätzlich organisierte Rückforderung (Verein). Das Ausstreiten reicht zurück bis Anfang 2017. Unter anderem: 2021 ... 2022 erfolgten bundesweit Landesverfassungsbeschwerden. Folgewirkungen beispielsweise im Kontext RBB-(ARD)-Skandal, Berlin. Seit Anfang 2023 sind gegen mehrere Sender endgültige Musterverfahren anhängig. Seit 2016 insgesamt verschickte Schriftsatz- und Gutachtenseiten: Papierstapel von etwa drei Metern oder mehr. Begleitend waren über 10.000 E-Mails an Abgeordnete bundesweit der Parlamente und an persönliche E-Mail-Adressen von maßgeblichen Journalisten. Gut finden ist das erste. Deine Spende das zweite? Intensive Arbeit ist nötig, damit alles funktioniert gegen diese übermächtigen Gegner. Das gelingt nur gank der Spenden. Das kann die Arbeit nicht gegendecken, aber die Fortsetzung motivieren. s |
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"Ja, ich will die 4 Seiten lesen:
"Abmelden von der GEZ!" Einfach E-Mail " STOP GEZ bitte" (oder ähnlich) an ok @ volxweb.com - (oder auch ok @ viv7.com )
▼ Lesen. Entscheiden. Mitmachen kostet 0 Euro. ▼
(Adresse ohne die Leerzeichen! - (ist Spamschutz)) Hilfreich (darf aber einfach fehlen): Welches Bundesland (BU) (kleine Rechts-Unterschiede). Eines von: BE BR BY BW HB HE HH MV NI NW RP SH SL SN ST TH Beispiel: (einfach in die E-Mail) BU-NW Hilfreich (darf aber einfach fehlen): Die Postleitzahl für eventuelle Einladung zu "Rundem Tisch" in der Nähe. Beispiel: (einfach in die E-Mail) DE-10949 |
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6 Monate "GEZ-Häftling"
Nie wieder! Deshalb: "Anbieter-Wechsel".  Georg Thiel - unbezwingbarer Verteidiger des Rechtsstaats ▼ mehr! ▼und Verteidiger der Würde des Menschen gegen ein immer würdeloser werdendes System.Wir bedanken uns bei Georg. Er hat ein Zeichen gesetzt, dass Widerstand der Bürgerrechtler für die Grundrechte nicht einmal durch 6 Monate Haft des ARD-"Imperiums" gebrochen werden kann. Ebenso vor ihm Si. Ba. in Thüringen. 6 Monate Kerker "dank" WDR wegen Verteidigung des Grundrechts der Informationsfreiheit. Artikel 10 Europäische Menschenrechtskonvention Artikel 5 Grundgesetz (importiert in Verfassung NRW) Artikel 11 EU-GrCharta Niemand kommt wegen Nichtzahlung der Rundfunkabgabe ins Gefängnis. Nötig ist, auch bei angedrohter Vollstreckung nicht zu zahlen, sodann obendrein die Vermögensauskunft zu verweigern. Bis zu dieser letzten Konsequenz hatte Georg sich entschlossen, weil er sein Grundrecht der Informationsfreiheit in keinster Weise sabotieren lassen wollte. "Wer nicht zahlt, der endet hinter Gittern"? - Also nein, keinesfalls. Den ARD-Verantwortlichen diente jedoch vielleicht durchaus, dass dieser Irrtum oft medial verbreitet wurde: Gemäß Diktator Mao gilt totalitär: "Bestrafe einen, erziehe Millionen." Wurde Georgs Freiheit nur deshalb unvorstellbare 6 Monate lang aufgehoben? Der WDR-Intendant Thomas Buhrow wurde nach 2 Monaten persönlich informiert und sagte zu, sich um den Vorgang zu kümmern. Ergebnis: 4 weitere Monate Haft musste Georg erdulden. Die Trägerin der Silbermedaille des Widerstands für das Grundrecht der Informationsfreiheit - die "nur" 2 Monate verhaftete Si. Ba. - wies im Oktober 2024 darauf hin: Wir haben Georg, der Presse und den vielen Menschen, die sich bei ARD, ZDF usw. daraufhin empörten, etwas Wichtiges zu verdanken: Eine Wiederholung von verfassungswidrig unverhältnismäßigen Haftbefehlen wäre für die ARD-Anstalten wenig opportun. Es könnte die Diskussion über Wegfall des Zahlungszwangs alimentieren. Ja, Widerstand bewirkt etwas, Das Volk hat Macht, wenn es Mut hat. "Ein Mann tut, was er tun muss, trotz persönlicher Konsequenzen, trotz Hindernissen, Gefahren und Druck, und das ist die Grundlage aller menschlichen Moral." (John F. Kennedy 1917–1963) - sagen wir richtiger, ein Mann oder eine Frau - Erster Tag der Münchener Sicherheitskonferenz:
► 2025-02-14 (ABO!) 5S. https://www.epochtimes.de/etplus/bruch-zwischen-usa-und-deutschland-jetzt-oeffentlich-erster-tag-der-muenchener-sicherheitskonferenz-a5040783.html
Der neue US-Vizepräsidenten JD Vance _..._ Und noch schärfer: _..._ Man könne nicht behaupten, man habe ein demokratisches Mandat gewonnen, wenn man die Gegner ins Gefängnis sperre. Wie fühlt man sich als Gefangener wegen Verteidigung der Grundrechte? Georg ermöglicht, es nachzuempfinden als ob man selber betroffen wäre:
► 2025-04-20 =Aufruf https://www.youtube.com/watch?v=dljH1n3y9Zg
Eine Betrachterin des Videos: "Man kann und mag sich das wirklich nicht vorstellen ... und dabei kommt diese Computeranimation so trügerisch sauber, ästhetisch und vor allem ruhig und beschaulich daher. Gruselig, wenn man die wahren Hintergründe kennt." Pedro: "Georg, du läufst Gefahr, dass dir jemand einen Job anbietet für Video-Erstellung "virtuelle Realität". ´Das ist ja technisch gesehen eine große Leistung, all diese Details und die Software für die Perspektive zu meistern. Diese Arbeit von dir zeigt, wie sehr ein Korrekter darunter leider, als angeblicher Straftäter verfolgt zu werden. Das ist erschütternd, was dir angetan wurde und wird." "Neo-Aristokratie"? Alles wie gehabt? Viel hat sich nicht geändert? Der Fürst, der in Glanz und Glorie auf seinem Thronsessel sitzt, wenn der Bauer ihm seine letzte Kuh verweigerte, so sitzt der Bauer möglicherweise 6 Monate im Kerker. Der Intendant. der in Glanz und Glorie auf seinem ?_Massage_?-Sessel sitzt, wenn der Bürger ihm die letzten Euros des Monatsendes verweigert, so sitzt der Bürger möglicherweise 6 Monate im Kerker. "Denn die einen sind im Dunkeln. Und die anderen sind im Licht. Und man siehet die im Lichte. Die im Dunkeln sieht man nicht." (Bertolt Brecht 1898–1956) Doch, wir Bürgerrechtler, wir sehen die Im Dunkeln. Wenn ihr zu wählten hättet zum verlässlichen Freund, wen würdet ihr bevorzugen, den Thomas Buhrow oder den Georg Thiel? Na also. Der Wert des Menschen ist nicht, wie viel Geld ¸er verdient, sondern, wie viel Vertrauen er verdient und wie viel Würde er ausstrahlt. "Stärke entspringt nicht aus physischer Kraft, sondern aus einem unbeugsamen Willen.“ (Mahatma Gandhi 1869 - 1948, Freiheitskämpfer. Ergebnis: 1947 entließ das Vereinigte Königreich seine frühere Kolonie Britisch-Indien in die Unabhängigkeit – ein jahrzehntelanger Kampf um Freiheit ging zu Ende.) "Danke", WDR, du befreist die Bürger von jeder Illusion. So wissen Bürger mit rechtsstaatlichem Bewusstsein, was sie von ARD, ZDF usw. zu halten haben. Oder auch, von der Kunst, wie man seine Zuschauer los werden kann: Man sperrt einen von ihnen 6 Monate ins Gefängnis. Wen das nicht anekelt, der hat ein Loch im Gehirn, wo andere Ethik haben. Wer davon erfährt, wird ARD, ZDF usw. mit anderen Augen sehen - und viele Augen schauen dann überhaupt nicht mehr. Nur noch 20 Prozent des audio-visuellen Konsums haben die Sender als traurige Restquote von einst stolzen fast 100 Prozent. Diese Sender sind am Ende, wohlgenährte Dinosaurier, zum Aussterben verurteilt. LIBRA VERNFUNFTDENKER wird bemüht sein, dass möglichst viele dauerhaft diese Wahrheit erfahren über das "Imperium ARD, ZDF usw.", diesen "Staat im Staat" dank Talkshow-Macht über Politik und Parteien und pubertäre Ideologien. Ja, wir wissen aus eurem Selbstlob: Ihr seid "das beste Fernsehen der Erdenzivilisation". Ganz sicher, ohne eurem "Segen der Öffentlich-Rechtlichen Zwangsfinanzierung" wäre die Menschheit am Ende. Leider sind wir Vernunftdenker und Bürgerrechtler so einfältig, uns über eure Hybris lustig zu machen. Menschenrecht Informationsfreiheit Artikel 10 der Europäischen Menschenrechtskonvention: "1. Jedermann hat Anspruch auf freie Meinungsäußerung. Dieses Recht schließt die Freiheit der Meinung und die Freiheit zum Empfang und zur Mitteilung von Nachrichten oder Ideen ohne Eingriffe öffentlicher Behörden und ohne Rücksicht auf Landesgrenzen ein." Aufruf 2023-11-22: http://presserecht.de/index.php?id=703&option=com_content&task=view "Der Schutzbereich von Art. 10 EMRK umfaßt sowohl die innere Freiheit, sich eine Meinung zu bilden, als auch die äußere Freiheit, seine Meinung Dritten kundzutun, er schließt das Recht ein, Informationen zu empfangen und weiterzugeben (Informationsfreiheit bzw. Mitteilungsfreiheit). (vgl. u.a. Frowein, EMRK-Kommentar, 2. Auflage, Art. 10, Rn.2, 5, 17 m.w.N.). Die Presse ist zwar nicht wörtlich erwähnt, doch schützt Art. 10 EMRK alle denkbaren Kommunikationsformen und somit auch die Presse (Vgl. neben vielen Meyer-Ladewig, Handkommentar zur Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten, 2003, Art. 10 EMRK, Rn. 5; Frowein, a.a.O., Rn. 5 jeweils m.w.N.)." ´ Zwangs-Rundfunkabgabe illegal? Grundrechte-Verstoß? Bekämpft durch Bürgerrechtler und Vernunftdenker. Interpretationshilfe: Sobald der Staat für ARD, ZDF usw. eine Zwangsfinanzierung "durch alle" einrichtet,so beschädigt er (1) das Recht der Informationsfreiheit Artikel 5 Grundgesetz im finanziellen Sinn (Absorption des Informations-Budgets reduziert Freiheit für andere Quellen) (2) wie auch das Grundrecht der Handlungsfreiheit (Artikel 2 Absatz 1 Grundgesetz) (3) wie auch das Demokratie-Prinzip Artikel 20 Grundgesetz im manipulativen Sinn (Privilegierung von staatsnahen Medien) (4) wie auch das Grundrecht der Freiheit der Person (Artikel 2 Absatz 2 Grundgesetz), wenn das zu ermessensfreie Inkassorecht missbraucht wird, für einige 100 Euro Forderung jemanden 6 Monate einzukerkern. Das Rundfunkabgabe-Abschreckungs-Motiv berechtigt nicht, die Freiheit der Person des Artikel 2 Absatz 2 Grundgesetz zu verletzen, erst recht nicht, dafür rund 25.000 Euro Haftkosten auf den NRW Steuerzahler abzuwälzen. Über die rechtliche Dimension dieses Steuerzahler-Gelduntergangs wird seit 2023 in Sachen WDR gestritten. Wer sich dem Zwang der Rundfunkabgabe widersetzt, ist demnach "Verteidiger des Rechtsstaats", ein Bürgerrechtler. ► https://rundfunk-frei.de/ "VIELEN DANK GEORG THIEL FÜR DEINEN UNBEUGSAMEN MUT! 6 Monate unmenschliche WDR-Haft hast du für deinen Befreiungsweg in Kauf genommen. Mit deinem humanistischen Engagement hast du ein historisches Zeichen gesetzt, wie im Rahmen des aktuell politisch-lobbyistisch geschützten Rundfunkbeitragszwangssystem trotzdem ein Wandel zu einem selbstbestimmten Medienangebot erfolgen wird. "Ein wahrhaft großer Mann wird weder einen Wurm zertreten noch vor einem Kaiser kriechen." (Benjamin Franklin 1706-1790) Synopsis "Informationsfreiheit" Grundgesetz Art. 5 EU-GrCharta - Art. 11 Info-Freiheit - Empfänger, Anbieter ; EGrCh Art. 14 Bildungsrecht - frei wählbar - EMRK Art.11 Abs. 1 ; Art.10 Abs.1 Wahlfreiheit / Informationsquelle ; EMRK 1.ZP Art. 2 Recht auf Bildung Länderverfassungen: --_BE_ Art.14 für Verbreitung und Zugang; Zensurverbot - Art. 21 Kunst- und Wissenschaftsfreiheit --- _BR_ Art. Artikel 19 Informationsfreiheit (möglicherweise teil-nichtig wegen Kollision mit Bundesrecht); Art. 31 Wissenschaftsfreiheit ; Art. 34 Abs. 1 Wissenschaftsfreiheit ---_BW_ Art. 2: 'wie GG --- _BY_ Art. ?-? --- HB_ ?-? - -- _HE_ Art.9 Meinungs- und Verbreitungsfreiheit - Art. 13 Info-Erlangungsfreiheit - Art.10 Wissenschaft, Kunst - Art.18 Aberkennungsmonopol: StGH --- _HH_ ?-? --- _MV_wie GG ---- _NI_ ?-? --- _NW_ wie GG --- _RP_ ?-? --- _SH_Art. ?-? --- _SL_ ?-? --- _SN_ Art. 20 Abs. 1 (wortgleich mit Art. 5 Abs. 1 GG) ---_ST_ Art. ?-? --- _TH_ Art.11 - Art.20=Bildungsrecht --- Art.29=Erwachsenenbildung DIE WELT: "Gebührenverweigerer : Nach 181 Tagen im Gefängnis – Georg Thiel ist wieder frei"
► 2021-08-24 (Abo-frei) 270 Leserkommentare https://www.welt.de/fernsehen/article233329219/Rundfunkbeitrag-verweigert-Georg-Thiel-ist-nach-181-Tagen-Gefaengnis-wieder-frei.html
Und diesen Leserkommentar erlaubte die Selbstkontrolle der WELT:
Und obendrein ein Strafverfahren: Es bleibt Georg aber auch nichts erspart. Es war durchaus erregte Diskussion mit einem Wärter. Die Frage, ob man sich ein wenig belanglos berührte und wie, darüber differieren die Zeugenaussagen. Aber natürlich hat Georg nie auch nur im Entferntesten einen Angriff gegen den Wärter geplant noch gemacht. Zur Erregung bestand durchaus Grund: (1) Eine Interview-Anfrage eines Journalisten war Georg nicht zur Zustimmung weitergeleitet worden. (2) Das Fax von RA Bölck - etwa 9h morgens - auf sofortige Freilassung war bis zum frühen Nachmittag Georg nicht zur Unterschrift weitergeleitet worden. Es war ihm telefonisch angekündigt worden seit dem Vortag. Nachstehend die Rechtslage, die vielleicht "zu wenig optimal" respektiert worden war- Der JVA-Alltag ist nicht einfach, auch für das Personal. Auch unter verständigen Leuten sind Dissonanzen manchmal möglich. Anwaltsrecht: Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK):
► 2025-05-19 =Aufruf https://www.menschenrechtskonvention.eu/recht-auf-ein-faires-strafverfahren-9325/
Man beachte: Der Verteidiger ist "unentgeltlich". Dort steht nichts davon, dass der Angeklagte die Kosten jahrelang abstottern muss. Es musst nur bezahlen, wer zum Zeitpunkt des Verfahrens (!) die nötigen Mittel hatte, ist es wohl zu interpretieren. Die EMRK ist "stärker" als vielleicht abweichendes deutsches Recht. ¸Nimmt man einem "kleinen Freiberufler" durch ein Verfahren nachhaltig seine Stammkunden, die nicht 6 Monate auf ihn warten können, so ist dann erst recht kein Geld verfügbar. Man beachte das erkennbare Prinzip, dass Belastungs- und Entlastungszeugen gleichwertig richterlich zu werden sind. Falls es an Eindeutigkeit der Ablaufbeschreibung fehlt und Widersprüche unüberbrückbar sind, hat zu gelten: "Im Zweifel für den Angeklagten". Es gilt nicht "richterliches Fühlen, Denken, Meinen" darüber, wie der nicht mehr voll klärbare Ablauf der etwa 3 Sekunden vermutlich gewesen sein könnte. Zeugenaussagen darüber sind nach 4 Jahren nicht mehr voll zuverlässig und dann spricht viele für eine Einstellung des Strafverfahrens. "In dubio pro reo"
► 2025-05-19 =Aufruf https://de.wikipedia.org/wiki/In_dubio_pro_reo
((Journalisten-Kontaktrecht:)) "Ein Strafgefangener, dem Besuch von einem Journalisten für ein Interview verboten worden war, hatte mit seiner Verfassungsbeschwerde vor dem Bundesverfassungsgericht Erfolg."
► 2022-07-22 =Aufruf https://rsw.beck.de/aktuell/daily/meldung/detail/bverfg-meinungsfreiheit-eines-strafgefangenen-durch-besuchsverbot-fuer-interview
Aufhebung des Beschlusses des OLG Hamm vom 29. März 2021 - III - 1 Vollz (Ws) 57/21 also NRW und es ist das auch für die JVA Münster zuständige OLG. Das Anwalts-Fax für sofortige Freilassung hätte Georg auf jeden Fall umgehend vorgelegt werden, gleichgültig, welche Maßnahmen der Vorfall auslöste. Er erhielt es erst wenige Tage vor seiner nach 6 Monaten zwingenden Freilassung ausgehändigt, berichtete er. Da machte der Antrag keinen Sinn mehr. Er konnte die Freilassung nicht spürbar beschleunigen. (Dazu wäre mehr zu berichten, was hier der Kürze wegen unterbleibt.) Der Alltagsbetrieb einer Justizvollzugsanstalt (JVA, vulgo "Gefängnis") ist keine einfache Sache. Fehler und Nicht-Optimales können vorkommen. Aber von einem "tandem mea culpa" der Behörden und der Justiz wurde im Strafverfahren gegen Georg wohl kein Wort gehört? Unter Georgs Unterstützern wurde die Frage erörtert: Und wenn für die JVA einfach "Deutschlands berühmtester Gefangenen" zu sehr zur Last geworden war? Über 1000 Medien-Artikel wurden berichtet, Inland wie auch Ausland. Der Gefangene mit dem Journalismus-Anspruch wurde zu einer Art "faktischer Unterchef der JVA"? Und dann obendrein der Freilassungs-Antrag von Rechtsanwalt Bö. (Raum Hamburg), der Engagierteste bundesweit in Sachen Rundfunk-Zwangsabgabe. Wenn dann die Haft für Unrecht erklärt worden wäre, was dann? Unverhältnismäßig für rund 500 Euro Rundfunkabgabe? Die Frage wurde erörtert, ob das durchaus vorliegende Erregungs-Potential hilfreich wirkte, hier einen Schlusspunkt zu Lasten von Georg als Faktum zu erkennen? Ob das dann nur einfach etwas ungeplant anders ablief statt Deeskalierung? Wusste man, was kommen sollte? Und wenn der Wärter wirklich angegriffen worden wäre, wieso wurde dann nicht der Betriebsarzt gerufen? Müssten die Vorgesetzten nicht schon aus Eigeninteresse eine sofortige ärztliche Untersuchung veranlassen? Hoffen wir, dass es für Georg bald vorbei ist. Seine Rechte nach EMRK - Europäischer Menschenrechtskonvention - sind damit dann aber nicht erloschen. Außerdem ist durch andere Bürger einiges anhängig gemacht worden gegen die zwei obersten Leitenden des WDR. Das ist bei Verwaltungsgerichten anhängig und etwas komplex verzahnt. Näheres nicht hier, das würde noch mehr Text erfordern und ändert nichts. Bürgerrechtler: "Wir vergessen nicht. Wir verzeihen nicht." Es sei dann, es wird wiedergutgemacht und zwar freiwillig. Dafür bestehen aktuell keine Anzeichen. Der Streit ist nicht beendet und Verjährung greift für die gewählte Form des Ausstreitens nicht. ______________________________________________________________________________________________ |
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*M. Anklickbare Adressen
Adressen dieser Datei: ► https://infos7.org/pde/ppe-adr-de.htm
: ► https://infos7.org/pde/ppe-abc-de.htm *M1. Intendanten:
▼ 1x Mausklick liefert den für das eigene Bundesland zuständigen Intendanten (/in): ▼
Suche mit der *... führt sofort zum Eintrag, erneute Suche zurück zum Inhaltsverzeichnis. *BRFrau Intendantin Dr. Katja Wildermuth in Bayerischer Rundfunk - Persönliches Büro - Rundfunkplatz 1 80335 München *DWHerrn Intendant Peter Limbourg in Deutsche Welle - Persönliches Büro - (Kurt-Schumacher-Str. 3, 53113 Bonn) 53110 Bonn *HRHerrn Intendant Florian Hager in Hessischer Rundfunk - Persönliches Büro - Bertramstraße 8 60320 Frankfurt *MDRHerrn Intendant Ralf Ludwig in MDR Mitteldeutscher Rundfunk - Persönliches Büro - Kantstr. 71 - 73 04275 Leipzig *NDRHerrn Intendant: Joachim Knuth in NDR Norddeutscher Rundfunk - Persönliches Büro - Rothenbaumchaussee 132 20149 Hamburg *RBFrau Intendantin Dr. Yvette Gerner in RB Radio Bremen - Persönliches Büro - Diepenau 10 28195 Bremen *RBBFrau Intendantin Ulrike Demmer- Persönliches Büro - Masurenallee 8-14 14057 Berlin *SRHerrn Intendant Martin Grasmück in SR Saarländischer Rundfunk - Persönliches Büro - Funkhaus Halberg 66100 Saarbrücken *SWRHerrn Intendant Prof. Dr. Kai Gniffke in SWR Südwestrundfunk - Persönliches Büro - Neckarstraße 230 70190 Stuttgart *WDRHerrn Intendant: Thomas Buhrow in Westdeutscher Rundfunk Köln (WDR) - Persönliches Büro - Appellhofplatz 1 50667 Köln Ab Januar 2025: Frau Intendantin Dr. Katrin Vernau in Westdeutscher Rundfunk Köln (WDR) - Persönliches Büro - Appellhofplatz 1 50667 Köln *ZDFZDF Zweites Deutsches Fernsehen Herrn Intendant Dr. Norbert Himmler - Persönliches Büro - ZDF-Straße 1 55127 Mainz Anmerkung: grundlagen-zdf-staatsvertrag-102.pdf § 31 Rechtsaufsicht (1) Die Landesregierungen _ _ üben diese Befugnis _ in zweijährigem Wechsel aus _ _ nach der alphabetischen Reihenfolge der Länder. |
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*K4. Übersicht aller Anträge:
▼ Wo kommen sie vor? ▼
● in "STOP ARD" - "für alle anwendbar" (~5 Seiten) ● in "NEIN-BRIEF" - "für die wenigen Musterverfahren" (~60 S,) Es ist laufend etwas Fortentwicklung. Im Oktober 2024 erfolgt Verzahnung des Kurz-Widerspruches "STOP ARD" mit den Musterverfahren. Auf diese Weise genügt es, die etwa 4 Seiten als Widerspruch auszudrucken und einzusenden, ohne selber 300 Seiten einreichen zu müssen.
▼ Gesamtliste der Anträge: ▼
B. Diverse Anträge an die ARD-Anstalt - Stand 2024-10 mit Verweis auf beigefügte Gutachten. Inhaltsverzeichnis der Anträge: ● B-AABB. Fortgeltung von früheren Eingaben: ● B-AACR. Antrag: Rechtsschutz bis Bearbeitungs-Ende, gegebenenf. Klage-Rechtskraft. ● B-AAKT. (eventuell: Antrag: Akteneinsicht in die Verwaltungsakte „Rundfunkabgabe“) ● B-ABON. Antrag: Freistellung wegen Anbieterwechsel zu besseren anderen Medien ● B-BAE. Antrag: Buchhalterische Gutschrift: 17,50 Euro statt 18,xx Euro! ● B-BAUE. Antrag: Rundfunkabgabe reduzieren um Sozialtransfer-Anteil: ● B-BBB. (event.:) Antrag: Härtefallprüfung „Geringverdiener“: Keine Rundfunkabgabe. ● B-BBUE. Antrag: Teil-Befreiung wegen Abgabe-Differenzierung nach Einkommen. ● B-FVB. Erklärung „unter Vorbehalt“ für alle eventuell erzwungen Zahlungen. ● B-FVE. Antrag: Rückzahlung: Gezahlte Rundfunkabgabe und Kosten. ● B-FVS. Einwand: ARD-Forderung ist verjährt, soweit mehr als 3 Jahre zurückliegend. ● B-FVW. Antrag: Für “Geschäftsführung ohne Auftrag“ 3.500 Euro gutzuschreiben. ● B-FWE._ Antrag / eventuell. Arbeitgeber-Beitrag auf meinem Konto gutschreiben ● B-FWU. Antrag / eventuell: auf Befreiung, so lange Auslands-Aufenthalt. ● B-KES. Antrag auf Auskunft über steuerliche Behandlung der Großgehälter. ● B-PPF. Antrag: Kein Zwang „Rundfunkabg,“: Diskrim,von „nicht Links/Grün/Queer“: ● B-PSB. Antrag: Gesetzesvorlage gegen „... (ARD-Anstalt wird Internet-Unternehmen“. ● B-PUVB. Antrag: Kein Zw.Rundfunkabg.: Verstoß: Grundrecht Informationsfreiheit ● B-PUVU. Antrag: Kein Zwang „Rundfunkabg,“ wegen Nicht-Wahrung der „Staatsferne“. ● B-UBFB. Antrag auf Nachweis der gesamten Vollmachtenkette. ● B-UBKR. Antrag Aussetz,: Widerspr,-Entscheid, VG-Klage: Vorgreifliches EU-Verfahren, ● B-UBUA. Antrag: Zwangsende (Rundfunkabgabe): Grenzen „Rundfunkfreiheit“ verletzt. ● B-UBUV. Informativ: Landesverfassungsbeschwerden: Rechtslage: Dauer-Schwebezust. ● B-UBUX. Beantragt wird Befreiung unter dem Gesichtspunkt der Handlungsfreiheit. ● B-UBVH. Antrag für Neutralität der Richterinformation ● E. Antrag: Nichtzuschauer-Befreiung: Neuer rechtswissenschaftlicher Kenntnisstand. ● F. Antrag / eventuell: Keine Rundfunkabgabe: „Falschinkasso Geringverdiener“. ● G. Antrag: Keine Rundfunkabgabe: Wegen Verhaftung gegen Informationsfreiheit ● K. Antrag: Antrag wegen Beihilfeverbot / Analysebedarf: „Rechtsverletzende Vereinigung“? ● M. Aufforder. an ARD-Anstalt gegen Ideologie-Promotion. Sonst Verfassungsbeschw.. |
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*K25. GEZ endlich steuerfrei!
▼ Brief: Gegen Habeck-Personenkult: Partsspende! ▼
Sehr geehrte/r Frau/Herr Intendant!
Personenkult-Nachweis: ----------------------------------------------------- Im Programm ARD, ZDF usw. erfolgte jahrelang Personenkult für Frau Sarah Wagenknecht. Sie ist bei den nicht erkennbaren Koordinatoren dieses Personenkults ab Herbst 2ß24 in Ungnade gefallen und von 10 auf 5 oder weniger Prozent der Wählergunst verfallen. Die uns nicht näher bekannten Koordinatoren des Personenkult-Blabla-Fernsehens haben nun Habeck zum Auserwählten der Herren ernannt. Es ist Wahlkampf. Die Masse der Unpolitischen ist bekanntlich gut manipulierbar. In der Tat haben die GRÜNEN seither rund 40 Prozent mehr Wählerabsichten gewonnen. Habeck, der Brandstifter der aktuellen Probleme, ihn als Feuerwehrmann zu präsentieren? Hochachtung, unvorstellbar, aber es hat geklappt. Es ist ein Lehrstück für die ziemlich beliebige Manipulierbarkeit eines wesentlichen Teiles der Wähler. Nach dem Anfang 2024 reformierten Parteiengesetz gilt Wahlwerbung durch Dritte als Parteispende. ----------------------------------------------------- Ich werde gezwungen, diese Wahlspende an eine einzige Partei zu finanzieren, erst Wagenknech, dann Habeck. Da ich fachkundigere Medien privilegiere, ist dieser Personenkult durch ARD, ZDF usw. das einzige für die Zwangsabgabe, was auch mich berührt. Hiermit bitte ich darum, mir innerhalb von 15 Tagen eine Spendenquittung zu übersenden. Dann kann ich die Mediensteuer - Falschbezeichnung "Rundfunk"-"Beitrag' - noch für das Jahr 2024 steuerlich geltend machen. Bezüglich der Rechtslage berufe ich mich auf kundige Experten: ----------------------------------------------------- 9. Januar 2025: "Die Bundestagsverwaltung prüft, ob es sich bei dem Engagement von Elon Musk für die AfD um eine illegale Parteispende handeln könnte. Es werde 'im vorliegenden Fall derzeit eine Sachverhaltsklärung durchgeführt', sagte ein Bundestagssprecher." Allerdings ist eine Diskussion kein Marketing, sehr wohl aber der Dauerbeschuss der "unpolitischen Masse" durch die insoweit jedenfalls meines Erachtens "Wahl-Propaganda-Plattformen "ARD, ZDF usw."
▼ Anleitung: Ganz einfach, nur wenige Minuten: ▼
Die Adressen "Ihres" Intendanten: Auf dieser Seite unter M1. Einfach den Brief ausdrucken und versenden. Kopien per Post oder E-Mail an ein paar Pressemedien Ihrer Wahl. Welchen Sinn hat ihre Mitteilung? Sobald der Trick des Personenkults zum Thema wird, verfängt er nicht mehr bei den Wählern und wird bei den Sendern zudem etwas zurückgebaut. Natürlich rechnen Sie nicht mit Erhalt einer Spendenquittung. ´ Allerdings bleibt es Ihnen unbenommen, den Abzug beim Finanzamt geltend zu machen. Dann müssen sie allerdings unübersehbar darauf hinweisen, dass Sie die Anerkennung in das Ermessen des Finanzamts stellen. Sofern das Finanzamt ablehnt, könnten Sie es vor Gericht ausstreiten. Den Streit werden Sie ziemlich sicher verlieren- Das hätte also nur Sinn, so fern medial intensiv verbreitet. Können sie beim Bundesverfassungsgericht eine Beschwerde einreichen, dass die Bundestagswahl erneut abzuhalten sei? - Eher nein - aus verschiedenen Gründen. Man könnte erwägen, es als medialen Effekthascher zu machen. Das nutzt aber wenig, weil die verfälschte Wahl realistisch betrachtet nicht mehr heilbar ist. |
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Ohne Abonnement. Aber
bitte spenden,
damit diese Plattform viele weitere Denkhilfen für Vernunftdenker gestalten kann. Monatsspende ab 5 € (ist häufigste Wahl). Oft aber 20 € zwecks Verweigerung der Rundfunkabgabe gemäß ► LIBRA! ► https://infos7.org/pde/ppe-adr-de.htm Oder Einmalspende: 20 € (darf auch mehr sein). |
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Crowdfunding Anti-Vollstreckung
16 Varianten: je Bundesland
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*F01. Crowdfunding "Vollstreckungsende"
▼ *FVE. "Antrag Vollstreckungsende": Hier klicken und lesen, was finanziert wird:
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Aus dem Newsletter. Textlich hier seit Anfang Mai 2025 laufend aktualisiert. A1.a) Erstellung von Varianten für weitere 15 Bundesländer: A1.a1) Zielsumme: 1.200 Euro - 80 Euro pro Bundesland-Anpassung. Zeitziel: Mai 2025 - oder bis Juni 2025. Namen immer nur abgekürzt (Datenschutz). Also zwar anonym, aber für Transparenz mit den Anfangsbuchstaben der Spendernamen (auf Wunsch ohne). Jeder kann die Erfassung seiner Spende sehen. Ergänzt um die abgekürzte Postleitzahl und das Bundesland: So ist es trotz Anonymität dennoch anschaulich und interessant, wie es bundesweit verankert ist. A1.a2) Geschafft April 2025: Antrag auf der Ebene Landesregierung, alle Vollstreckung für ARD-Forderungen auszusetzen, so lange 50 bis 80 % der Vollstreckungsersuchen rechtlich unzulässig sein dürften. Denn es wäre "verbotene Beihilfe zu Falschinkasso". Gelingt der Antrag in nur 1 Bundesland, so dürften in Ketten-Fernwirkung bundesweit alle Nichtzuschauer frei werden. ~30-seitige Briefbeispiel --- ~60 Seiten Anlagen Dies ist in 1 Bundesland seit Ende März / Mitte April 2025 eingereicht beim zuständigen Regierungsmitglied (Minister / Senator - Oberster Dienstherr aller Vollstreckungsbeamten). A1.a3) Rechtliche Grundlage ist der "Unzuverlässigkeits-Einwand", benannt und erläutert in einer Drucksache des Deutschen Bundestags (2024) bezüglich der Rundfunkabgabe-Vollstreckung. Dieser ist bewiesen durch schätzugsweise 50 % Falschvollstreckung gegen Geringverdiener. A1.a4) Dieser brisante Antrag - Gefährdung von der Hälfte der ARD-ZDF-Finanzierung - wurde in seiner Bedeutung und Hebelwirkung bei der zuständigen ARD-Anstalt offenkundig erkannt. Es erfolgte eine abenteuerliche Form des Aktenentfernung aus der bearbeitenden leitenden Regierungsstelle. Mit mehreren Tagen Schriftsatzarbeit und Telefonaten wurde es aufgedeckt und wurde gekontert. Die rund 100 Seiten Akte, zunächst "untergegangen gemacht worden", sind nun wieder an Ort und Stelle in Bearbeitung: Also bei der leitenden Regierungsstelle. Einen schönen Aufmerksamkeits-Zuwachs hat es dem Antrag beschert, dieser gescheiterte Versuch der Unterbindung. dann dessen Aufdeckung mit Klarstellung der kooperierenden Mitwirkenden. Aber man bleibe bescheiden: Der Ausgang zur Sache ist offen. So schnell wird "das Imperium" nicht aufgeben. Im Strategiestreit wurde immerhin die erste Runde nach Punkten gewonnen. Spannend... Fortsetzung folgt. A1.a5) Jeder kann diese brandneue Waffe selber anwenden - jederzeit - und auch konkret gegen angekündigte Vollstreckung. - sobald Crowdfunding das Nötige für bundesweite Anwendung finanziert haben wird. Für jedes Bundesland muss die landesrechtliche Rechtslage berücksichtigt werden. A2.a) Bereits geschafft für 1 Bundesland: A2.a1) Antrag auf der Ebene Landesregierung, alle Vollstreckung für ARD-Forderungen auszusetzen, so lange 50 bis 80 % der Vollstreckungsersuchen rechtlich unzulässig sein dürften. Denn es wäre "verbotene Beihilfe zu Falschinkasso". Gelingt der Antrag in nur 1 Bundesland, so könnten möglicherweise in Ketten-Fernwirkung bundesweit alle Nichtzuschauer frei werden. ~30-seitige Briefbeispiel --- ~60 Seiten Anlagen - Näheres: Unten Abschnitt ► B5. Dies ist in 1 Bundesland seit Ende März 2025 eingereicht beim zuständigen Regierungsmitglied (Minister / Senator - Oberster Dienstherr aller Vollstreckungsbeamten). A2.a2) Rechtliche Grundlage ist der "Unzuverlässigkeits-Einwand", benannt und erläutert in einer Drucksache des Deutschen Bundestags (2024) bezüglich der Rundfunkabgabe-Vollstreckung. Dieser ist bewiesen durch schätzugsweise 50 % Falschvollstreckung gegen Geringverdiener. A2.a3) Dieser brisante Antrag - Gefährdung von der Hälfte der ARD-ZDF-Finanzierung - wurde in seiner Bedeutung und Hebelwirkung bei der zuständigen ARD-Anstalt offenkundig erkannt. Es erfolgte eine "wohl unübliche und schwerlich vertretbare" Form der Aktenentfernung aus der Regierungsstelle, nach bisheriger Mutmaßung mit mehreren Beteiligten. ¸ Mit mehreren Tagen Schriftsatzarbeit wurde gekontert. Die rund 100 Seiten Akte sind nun wieder an Ort und Stelle - also die zuständige Regierungsstelle. A2.a4) Einen schönen Aufmerksamkeits-Zuwachs hat es dem Antrag beschert, dieser gescheiterte Versuch der Unterbindung von antrags-konfomer Bearbeitung. Aber man bleibe zurückhaltend mit Erwartungen: Der Ausgang zur Sache ist offen. Ausgesprochen willig wird "das Imperium" nicht aufgeben. Im bisherigen ritterlich respektvoll geführten Duell wurde immerhin die erste Runde nach Punkten erfolgreich gemeistert. Spannend... Fortsetzung folgt. Jeder kann diese brandneue Waffe selber anwenden (1)jederzeit - und auch konkret gegen angekündigte Vollstreckung: Siehe unten Abschnitt ► B5. (2) sobald Crowdfunding das Nötige für bundesweite Anwendung finanziert, siehe ► A1.a) B5. "Könnte ich alle Vollstreckung im Bundesland hemmen?" B5.a) Antrag auf der Ebene Landesregierung, alle Vollstreckung für ARD-Forderungen auszusetzen, Dein eigener Antrag gegen alle Vollstreckung im Bundesland, also auch die gegen dich? Global-Anfechtung für ein Bundesland: oben Abschnitt ► A2.a) - Crowdfunding dafür: ► A1.a) Die vermutlich nur rund 20 % legale Restquote alles ARD-Vollstreckungsersuchen könne durch Vollstrecker nicht identifiziert werden. Also müsse alles zurück an die ARD-Anstalt zwecks dortiger Reduzierung auf diese vermutlich nur 20 % (was die ARD-Anstalt allerdings vermutlich jahrelang gar nicht kann). B5.b) Dies ist jederzeit anwendbar. - Sonderfall: Wem gerade Vollstreckung angekündigt ist. Er / sie kann in seinem Bundesland sowieso diesen Antrag stellen, aber darüber hinaus gegen seine Vollstreckung beim Vollstrecker die Aussetzung beantragen wegen "Vorgreiflichkeit" des Entscheides auf Regierungsebene. Ob es die Vollstreckung hemmt, bleibt auszuprobieren. Aussichtslos ist es, sofern bereits das Bankkonto-Guthaben für Vollstreckung blockiert ist. B5.c) Der Antrag muss je nach Bundesland differieren. Siehe das aktuelle Crowdfunding gemäß Abschnitt ► A1.a) Sodann genügt es, die Adressenfelder auszufüllen. Die bereits in Anwendung befindliche Fassung für 1 Bundesland: Siehe "Metastudie LIBRA" Abschnitte ► UBFF bis ► UBFH. E2. Wieso sind Spenden so wichtig? Dem machtvollen ARD-Zwangsabgabe-Unrecht ist nun hier die Gegenkraft des Volkes erwachsen in langer Aufbauzeit dank Kooperation von effizienten Streitern seit 2016. Die ARD-Nichtbearbeitung seit 2023 (oder früher) aller fundierten Schriftsätze zeigt: Gegen die rechtliche Kraft der Argumente flieht der Falschinkasso-Gegner in die Nichtbearbeitung. Viel Arbeitszeit ist nötig, den Widerstand hiergegen in mehreren Bundesländern zu koordinieren. Nichtbearbeitung eurer Anträge ist nicht "traurig machende Abweisung", sondern ist Flucht ins Unzulässige. Aus den Jägern wurden die Gejagten? Also nicht einschüchtern lassen, sondern genau diese Flucht in die Nichtbearbeitung schafft besondere Rechte. Dann kann man erst recht hämmern. Das Nötige dafür wird immer weitergehender erfunden. "Wenn du in die Enge getrieben wirst und sich alles gegen dich zu wenden scheint, bis es so aussieht, als ob du es nicht eine Minute länger aushalten kannst, gib nicht auf, denn das ist genau der Augenblick, in dem das Blatt sich wendet." (Harriet Beecher Stowe 1811-1869) Das bedauerliche Risiko beim Erzwingen des Endes des Unrechts ist aber für die Koordinatoren: Alles abbrechen zu müssen, weil die Finanzierung im Monatsmittel nicht einmal einen minimalen Bedarf deckt. Denn die Fluchtstrategie der ARD-Juristen muss ständig ausgehebelt werden durch Erweiterungen und Nachträge, bis auch der letzte Fluchtweg verbaut ist. Mit einem prekären Budget unterhalb minimal ist das nicht zu leisten. Zur Zeit kommt finanzielle Unterstützung nur durch wenige und weitgehend immer die gleichen. Derart prekär kann gegen diese Übermacht mit 200 Millionen Euro Jahresbudget allein für das Inkasso nicht gewonnen werden. Die Fördererbasis muss breiter werden. Nichtspenden sollten bitte zu Spendern werden. Das ist das aktuelle Ziel des ersten Crowdfundings. Crowdfunding "Antrag Vollstreckungsende": Erstellung von Varianten für weitere 15 Bundesländer: Siehe rechts oben (Spalte 3) auf https://infos7.org/abc/ "Keine Festung ist so stark, dass Geld sie nicht einnehmen kann." (Cicero) ______________________________________________________________________________________________ |
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Letzter ganz großer Newsletter 2025-05-09
▼ A. Aktuell in Arbeit:
Aus dem letzten umfangreichen Newsletter "Anti-GEZ" (2025-05-09). Textlich hier bei Bedarf etwas aktualisiert. |
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Antrag beispielsweise: Bis zur Publizierung sei alle Mitfinanzierung der KEF zu verweigern, weil Geheimabkommen im Haushaltsrecht nicht den Anforderungen an eine Rechtsgrundlage genügen. Den Landesrechnungshof einschalten?
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e3) Vielleicht: Petitionen bei den Landtagen SN ST TH
für Kündigung des MDR-Staatsvertrags: Zu ersetzen: 1 MDR durch 3 Landessender, weil ... weil ...
A3.f) Planung: Neu: Bundesweite Landesverfassungsbeschwerden gegen den öffentlich-rechtlichen Status der Sender.
A3.f1) Sofern keine Aufhebung (1 Bundesland genügt...), dann Fortsetzung auf EU-Ebene.
Das "öffentlich-rechtlich" ist ein Relikt von etwa 1923, als Post, Telefon, Radio, Nachrichten und Geldüberweisung national und international als Sozialpolitik für auch nicht-vermögende Bürger staatlich organisiert und garantiert wurden.
Siehe beispielsweise: "Postsparkassenamt":
► 2025-05-xx =Aufruf https://de.wikipedia.org/wiki/Postsparkassenamt
Deshalb war Beamtenstatus teils bis etwa 1990: Uniformierte Post- und Bahn-"Beamte" u.a.m. -- Abgeschafft wurden 1995 beispielsweise "öffentlich-rechtliche" Geldbriefträger, weil inzwischen privatrechtliche Alternativen im Überfluss bestanden:
"Geldbriefträger":
► 2025-05-xx =Aufruf https://de.wikipedia.org/wiki/Geldbrieftr%C3%A4ger
Auf den Innenstadtstraßen der deutschen Großstädte von heute käme der Geldbriefträger vermutlich nicht allzu weit, jedenfalls nicht seine Umhänge-Tasche voller Geldscheine. Schön war die Zeit? Und sie kommt nie wieder?
Ebenso sind die Sender ARD,ZDF usw. bis 2026 abzuschaffen,
weil privatrechtliche Alternativen im Überfluss bestehen. - Analyse:
► 2025-05-08=Aufruf https://fassadenkratzer.de/2025/03/31/wie-ein-sender-alle-zivilen-rechte-der-burger-aushebeln-kann/
A3.f2) Total antiquiert ist der einzige noch zu privatisierende Dinosaurier-Rest: ARD, ZDF usw.,
ist noch "öffentlich-rechtlich faktisch staatlich", weil gesetzlich gefestigt nazifiziert und maximiert seit 1933. Übrigens Nazi-Propaganda-Chef Joseph Goebbels wirkte vom noch heutigen RBB-Gebäude in Berlin. Das Goebbels-Motto dort war damals: "Nur nicht langweilen."
RBB-Motto dort etwa 2019...2022: "Bloß nicht langweilen." Versprechen eingehalten
- dafür hat der RBB-Skandal dann ja reichlich gesorgt. Wieder mal die typische RBB-Verschwendung? Hätte man doch kostensparend einfach die Goebbels-Plakate des Nazi-Totalitarismus aus dem Keller holen können, spart Kosten für einsetzenden Neo-Totalitarismus? (Zur Ehrenrettung des RBB - da waren wohl keine.)
A3.f3) Der öffentlich-rechtliche Status ist endgültig eine Absurdität
von Großvaters antiquiertem linearem Programm Im Internet-Zeitalter der Streaming-Dienste. "Öffentlich-rechtlich" ist der tiefere Kern aller Probleme, zugleich die verfassungs- und EU-rechtlich angreifbare Schwachstelle. Wenn nicht öffentlich-rechtlich, dann keine "Selbsttitulierung", dann keine Zwangsabgabe: Siehe ► A1.a) - ► A2.a) - ► B5.
Es ist noch kein Zeitplan für dies Projekt. Vielleicht ist es ein zukünftiges Crowdfunding-Thema.
"Mein Sohn Rundfunkgebühren sind so was wie Müllgebühren. Nur mit dem Unterschied, dass der Rundfunk den Müll bringt und nicht abholt." (Volksmund)
A3.g) Planung: Aktiver die Vergütung der Streiter vortragen,
da wir nun vielleicht in die Endphase und Abrechnungsphase von ARD, ZDF usw. hinein gelangen. - Es ist bereits in den Texten: Für die aktiven Verteidiger der Informationsfreiheit 50 Euro pro Einsatzstunde. Dieser Automechaniker-Mindestlohn ist ja wohl legitim forderbar? Als abgabenfreies Ehrenamt?
Für die ja abzählbaren Forumsbeiträge: 20 Euro pro Beitrag
Forum gez-boykott.de : Siehe unten ► D2.
Dies muss hoch gestuft werden zur rechtlichen Einforderbarkeit
für diese "Geschäftsführung ohne Auftrag für die Bürgerpflicht des Hemmens von ARD-Rechtsfehlern". Man bleibe illusionsfrei für solche Forderungen. Aber der fiktive materielle Wert von Bürger-Widerstand muss klargestellt werden: Geldforderung ist das einzige, was die Hybris von vielen der Herrschenden begreift. Für rund 10 der intensivsten Streiter würde der fiktive Forderungsbetrag für eine kleine Datscha "да́ча" in Deutschlands schönem Osten reichen.
"Glücklich das Land, das Rechtsstaatsverteidiger hat. Traurig das Land, das sie nötig hat." Deine Worte weht der Wind ins Nirwana des ewigen Vergessens. Willst du die Welt wandeln, so musst du handeln. Um Böses abzuschaffen, Paragrafen sind deine Waffen." (Pedro)
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▼ A4. Die Konzepte anderer im letzten Monat: ▼
Aus dem letzten umfangreichen Newsletter "Anti-GEZ" (2025-05-09). Textlich hier bei Bedarf etwas aktualisiert. A4.a) Im Netz wurde Ende März 2025 durch andere verbreitet:
Hurra, ARD-Vollstreckungsende - dank der Aktion dieser anderen.
Wahr ist nur: Der NDR - wohl nur dieser - beabsichtigt weniger Bescheide (also auch weniger Vollstreckungen 2025) in Hoffnung auf hierdurch mehr Geld, wenn das Bundesverfassungsgericht etwa Dezember 2025 eine Erhöhung der Rundfunkabgabe "rückwirkend ab 1. Januar 2024" anordnet.
A4.b) Etwa 2.000 Standard-Klagen wurden durch andere stimuliert
gegen die Rundfunkabgabe, 2023...2025, etwa 40 Seiten Juratext eines Anwalts, etwa 200 Seiten Beispiele von Sender-Rechtsverletzung: Soweit erkennbar: Alle werden mit Textbaustein-Urteilen ausnahmslos abgewiesen, ausgenommen ein - wohl nur kleiner - Teil mit Aussetzung.
- Ein Abweisungs-Beispiel:
► 2025-05-xx =Aufruf https://www.gesetze-bayern.de/Content/Document/Y-300-Z-BECKRS-B-2025-N-3574?hl=true
Das Urteil ist kaum überzeugend? Es ist, wie es ist. Die 2.000 Klagen sind aber dennoch segensreich. Im Mittel rund 40 Klagen pro Verwatlungsgericht bundesweit- rund 1 Meter Papierstapel. Dürften manche Richter die Rundfunkabgabe allmählich hassen?
"Schon naht der Retter auf weißem Ross":
Das Thema können Richter sehr gerne für immer los werden dank der von hier koordinierten Musterverfahren. siehe unten Abschnitt ► B4. Sozusagen die Schimmelreiter anno 2025 für den rettenden Deich gegen die Klagen-Flutwelllen.
A4.c) Wie kann man diese Klagen vor dem Verlieren retten?
Schon geschafft, siehe oben Abschnitt ► A2.c) - Es erfolgt einfach die Überlagerung der Klage mit "NEIN-Brief". Damit wären ab sofort alle immer noch rund 2.000 anhängigen Klagen rettbar für diejenigen der Kläger, die davon erfahren und es anwenden.
Sofern dann keine Klage-Abweisung erfolgt: Dann gewöhnlich keine Vollstreckung von Rundfunkabgabe. Gerichtskosten wurden/werden durch die besondere Strategie der Musterverfahren im Einzelfall auf rund 10 % gesenkt. (In Bayern analog für die dort deutlich höheren BR-Anwaltskosten.)
"Der Langsamste, der sein Ziel nicht aus den Augen verliert, geht immer noch geschwinder als der ohne Ziel umherirrt.“ (Gotthold Ephraim Lessing 1729–1781)
A4.d) Über das, was andere koordinieren, wird nicht weitergehend kommentiert. Es gilt neutral:
Aller Widerstand ist nützlich. Allerdings, wo es um Politikskandal geht, da ist mit klassischer redlicher Anwaltsjura kaum zu siegen. Es geht ja gar nicht um Recht, sondern um politisch machtvoll geschütztes staatsnahes Unrecht. Aufmüpfig gegen den Staat, das lernen die Jura-Studenten in keiner einzigen der staatsfinanzierten deutschen Universitäten. Lieber Bürger, sei beruhigt, das hat alles seine Logik!
Eine bittere Lektion für viele: Das Streiten für den Rechtsstaat ist zwar Bürgerpflicht. Enttäuschungen gegen Staatsunrecht muss man dann aber zu verdauen lernen. Bis zum hier aktuell gestalteten ganz speziellen Konzept "die Gegner in die Zange nehmen" war 9 Jahre Lernkurve.
"Wer seine Ängste überwunden hat, wird wirklich frei sein.“ (Aristoteles 384...322 v. Chr.)
A4.e) Der 1. Oktober 2025 ist zur Zeit das Wichtigste für uns alle.
Das Bundesverwaltungsgericht hat Verhandlungstermin - und vermutlich alsbald das Urteil - , ob der links-grüne Belehrungs-Aktivismus von ARD, ZDF zur Verweigerung der Rundfunkabgabe berechtigt. Der Kern ist wie bei den 2.000 Klagen, aber ist erweitert um ein Gutachten eines Medienwissenschaftlers. Die Auslösung dieses Erfolgsfalls verdanken wir wohl einer Aktion im Kontext von "Leuchtturm", siehe unten Abschnitt ► D2.
Entscheidet das Bundesverwaltungsgericht am 1. Oktober 2024 zu Gunsten der bayerischen Klägerin,
so braucht das Bundesverfassungsgericht gar nicht erst über einen halben Euro Erhöhung zu entscheiden, weil die Rundfunkabgabe dann auf 35 Euro steigen müsste für die verbleibende Hälfte der Haushalte: Die Noch-Zuschauer, also vor allem Senioren, überwiegend Rentner. Das üble Wort der "Sender für Senioren-Sedierung" ist bei Durchschnittsalter von nur 65 allerdings unpassend - und laut ARD-Eigenlob-Berlcht, sogar die Jugend im Land ist unter den Zuschauern! So ab Alter 40 aufwärts?
Übrigens, das Alter der aktiven intellektuell ewig jungen Streiter hier in den Teams gegen die ARD-Missstände ist überwiegend 40 bis 90.
"Jede große Reform hat nicht darin bestanden, etwas Neues zu tun, sondern etwas Altes abzuschaffen." (H. Th. Buckle, englischer Historiker)
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▼ A5. "STOP ARD": Dein Sofort-Widerspruch (5 S.) ▼
Aus dem letzten umfangreichen Newsletter "Anti-GEZ" (2025-05-09). Textlich hier bei Bedarf etwas aktualisiert. A5.a) Das Briefmuster "STOPP ARD" ist in verkürzter Form von 3 Seiten beigefügt.
Die jeweils neuste aktuelle Fassung kommt bei einer Spende von 9,50 Euro oder mehr. So können die Anwender über eventuell sinnvolle Nachträge informiert werden. - Nicht erforderlich ist eine neue Spende für die, die sowieso bisher Empfänger der kompletten "Medienfreiheits-Waffenkiste" sind, siehe unten Abschnitt ► C1.
● Einfach den Spendenbutton rechts oben benutzen: https://infos7.org/abc/
Verwendungszweck beispielsweise: "STOP ARD" oder "Anti-GEZ" oder was auch immer. Mehr Spenden-Info: Siehe am E-Mail-Ende Abschnitt ► E2
● Alles ist garantiert lactose- und glutenfrei
und sogar ohne Erdnussspuren, aber reich an Giftstoffen gegen ARD-Unrecht.
Allgemeine Abruf-Information: ► https://infos7.org/abc
Dieser ganz kurzeLink ist gut zum Weitersagen in Sozialen Netzwerken.
Anleitung: ► https://infos7.org/pde/ppe-adr-de.htm
Mittelspalte, dort Abschnitte ► K1. _..._ ► K3. Aber wirklich nötig ist die Anleitung nicht.
● Kann man "STOP ARD" beliebig oft versenden?
Im Prinzip ja, beispielsweise als sofortigen Widerspruch bei jedem Inkasso-Wunschbrief. - Kann man diesen Liebesbrief an den Intendanten abschicken? Man kann und von da an wird man privilegiert bearbeitet. Alle Verwendung ist eigenverantwortlich.Irgendwelche Risiken dafür wurden aber noch nie mitgeteilt.
● Sollte man sodann den kostenlosen Newsletter "AAGEZ"
weiterhin beziehen? - ja, mindestens 1 Jahr lang. Denn ein eventueller Bedarf von Nachträgen wird darin gemeldet. Abonnement? Es genügt: E-Mail "Bitte AAGEZ" inklusive Postleitzahl: ► https://infos7.org/abc
● Sollte man ändern? Oder erweitern? Überflüssig, aber nützlich.
Beispielsweise 3 Seiten mit nummerierten weiteren Anträgen. Etwa wie: "Ergänzend zu Abschnitt ► .... : ...."
Immer ganz sachlich: Keine Polemik, keine Schimpfwörter: "Schriftsatz, nicht Stammtisch." Folgewirkung: Die ARD-Juristen müssen dann für jeden Einreicher manuell anders bearbeiten. Es gibt rund 1.000 zuständige ARD-Bearbeiter und 25 Millionen Nichtzuschauer.... 😇 Intendanzen, Sender und Gerichte schaffen das letztlich nicht. Wo keine Bearbeitung, da im Prinzip kein Inkasso.
"Über die angeblichen Gefahren des Fernsehens kann ich nur lachen. Ein Knopfdruck genügt, und jede Gefahr ist vorüber." (Liza Minelli)
A5 .b) Kein einziger der zirkulierenden gängigen Tipps "ganz einfach"
● ... Tipps gegen die Rundfunkabgabe für jedermann, hat jemals funktioniert. Keiner.
Kein einziges normal geführten anwaltliches Verfahren hat hierfür je gesiegt. Keines. Kein einziger Tipp "Sand ins Getriebe ... Zahlungsweise" hat je erkennbare Wirkung gehabt. Die Computer stecken das weg. Es erzeugt sogar Sondergewinn aus Mahngebühren. So jedenfalls ist der bisherige Informationsstand.
● "STOP ARD" ist ein seit Anfang 2024
laufend kooperativ fortentwickeltes Briefbeispiel. Fast ein Jahrzehnt Widerstands-Erfahrung steckt in diesen nur 5 Seiten dank der darin enthaltenen Ankopplung an 700 Seiten der Musterverfahren. Deutlich einfacher als diese 5 konzentrierten Seiten geht es wohl nicht.
"Was tun Sie gegen die Verbreitung von Fake-News?" Bürger: "Ich verweigere die GEZ." (Volksmund)
A5 .c) Bisher hat noch kein einziger ARD-Jurist die Widerlegung geschafft
● gegen das hier seit 2016 gewachsene Rechtsgrundlagen-Paket
der Befreiungsrechte - siehe unten Abschnitt ► B4. - Jeder kann sich diesen Musterverfahren der "RATIO Bürgerrechtler-Kooperation" ankoppeln. Das ist keine "Sammelklage", sondern ein kostenfreies Verweisverfahren auf Akten, dies mit Zahlungsverweigerung. Das Wie aus den 5 Seiten ersichtlich.
Bisher war kein einziger Rücklauf, dass Inkasso noch gezielt
betrieben wurde. Aber eine Ewigkeits-Garantie ist auch für dies vereinfachte Verfahren nicht möglich,
"99 Prozent genießen den Rechtsstaat - 1 Prozent verteidigt ihn. Es war selten so einfach, zum 1 Prozent dazu zu gehören. Man muss es überdenken und begreifen: Es geht nicht um 20 Euro im Monat. Es geht um die Informations- und Meinungsfreiheit als Kern der demokratischen freiheitlichen Ordnung. Je mehr sie fehlt, desto totalitärer ist ein System."
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▼ B. Unsere Streit-Strategie
B1. Wie viel Erfolgsaussicht mit "NEIN-Brief" und ...? ▼
Aus dem letzten umfangreichen Newsletter "Anti-GEZ" (2025-05-09). Textlich hier bei Bedarf etwas aktualisiert. B1.a) Es ist im eigenen Überlebens-Interesse von ARD, ZDF usw.,
dass das aktuelle Antragsbündel gegen alle Rechtsfehler bundesweit von keinem einzigen ARD-Juristen bearbeitet wird: "NEIN-Brief" ► B4. und die kleine Variante "STOP ARD": ► A5.
Denn Bearbeitung müsste mit dem Verzicht im Einzelfall enden - und würde eine Lawine lostreten. So die aktuelle Patt-Situation. Ist sie nur einige Jahre lang aktuell oder dauerhaft? Wenn die Sender unterdessen sterben oder die Rundfunkgabgabe nicht mehr zwingend ist, ist bei solchem Wandel üblicherweise kein Personal mehr da für Alt-Inkasso. Dann also "ewig frei".
B1.b) Aber die Profiteure dieser ja wohl verfassungswidrigen Falschinkassos, lassen sie sich wirklich die rund 10 Milliarden Euro nehmen, die "für die Seinen des Herrn vom Himmel fallen"?
100.000 Leute im Land machen sich hiermit das Leben leichter durch dies ja wohl etwas überhöhten Gehälter. Der Gegner der Grundrechte ist mächtig. Also kann kein Erfolg garantiert werden. Umso spannender ist, wie der aktuelle Faustkampf gegen all dies staatlich ermöglichte Unrecht enden wird. Viel Streit wird noch zu meistern sein - mit praktisch leeren Kassen gegen das 200-Millionen-Budget des Inkasso-Unrechts gegenüber Nichtzuschauern und Geringverdienern.
Wem es finanziell nicht weh tut, bitte auf ► https://infos7.org/abc/
den Spendenbutton rechts oben mit ein wenig Zuneigung glücklicher machen.
c) Titanic-Ambiente? Oben spielen ARD, ZDF usw noch den ewigen Song
B1 ihres Ruhms: "Wir sind unersetzlich gut gut gut! Das beste Fernsehen der weltweiten Zivilisationsgeschichte!" Unten sind sie schon leck geschlagen und vielleicht schon dabei, zu sinken? Vielleicht schon 2025? Denn:
B1.d) Zur Zeit schielen alle auf den 1. Oktober 2025: Das Bundesverwaltungsgericht
entscheidet über Freistellung aller Nichtzuschauer des "ARD, ZDF usw."-Belehrungskrams. Wie Insider wissen, eine optimal hochwertige juristische Vertretung der Bürger wurde hierfür ermöglicht. Dieser Entscheid bindet sogar das Bundesverfassungsgericht. In der Tat ist wohl angekündigt, dass es erst danach über die Rundfunkabgabe-Höhe entscheiden wird. Denn bei Wegfall von allem Zwangsunrecht müssten die rund 50 Prozent Restzuschauer rund 35 Euro im Monat zahlen.
B1.e) Kommt es zur Neuordnung, so gilt gemäß ► B1.a) : Vermutlich "ewig frei".
Das gesamte zuständige ARD-Personal ist dann nötig für das Neue. Alle aktuellen noch nicht vollstreckten Verweigerer profitieren dann vermutlich vom dafür gängigen "Schlussstrich machen", weil es dann die weitaus preiswerteste Management-Lösung sein dürfte.
"Am zuverlässigsten unterscheiden sich die einzelnen Fernsehprogramme noch durch den Wetterbericht." (Woody Allen)
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▼ B2. "Wenigverdiener": Oberste Erfolgsaussicht! ▼
Aus dem letzten umfangreichen Newsletter "Anti-GEZ" (2025-05-09). Textlich hier bei Bedarf etwas aktualisiert. B2.a) Beihilfenfrei lebende "Wenigverdiener" haben es hier einmal ausnahmsweise besser.
Die "Geringverdiener"... diese "Würdeverdiener", weil sie nicht vom Geld anderer Leute leben wollen. obwohl sie es könnten - , sie müssten eigentlich von Rechts wegen schon allein durch die 5 Seiten von "STOP ARD" frei kommen:
So ist die Rechtslage, wie vom Bundesverfassungsgericht mehrfach ~2011 ... ~2022 mehrfach entschieden. Oder erfolgt bei diesen "Würdeverdienern" weiterhin ein frech gewagtes Zwangs-Falschinkasso?
"Nicht Menschenrechte werden verletzt. Es werden Menschen in fundamentalen Rechten verletzt."
B2.b) Der Fortsetzung dieses Unrechts steht ab jetzt der Antrag gegen Falschvollstreckung entgegen:
- Siehe oben ► A2.a) , Crowdfunding dafür ► A1.a) . Gefordert wird in den Texten ferner Rückzahlung von rund 2.500 Euro Falschinkasso pro Haushalt seit 2013 an diese "Würdeverdiener".
B2.c) Wann kann man diesen Antrag aussichtsreich ankreuzen
in "STOP ARD" oder "NEIN-BRIEF"?
● Das eigene Nettoeinkommen abzüglich: Miete, Nebenkosten, Heizung u.a.m., Sozialversicherung.
● ist zu vergleichen mit "Bürgergeld plus 30 % Aufschlag für die Nebenvorteile".
Wenn jemand ganz grob gerechnet nur ganz ungefähr das gleiche hat oder weniger, dann passt es, den Antrag auf Prüfung anzukreuzen. Dann ist das Ankreuzen nicht "missbräuchlich".
B2.d) Problem 1 der ARD-Anstalten: Sie können zur Zeit gar nicht
den "sozialen Härtefall" prüfen. Es fehlt eine schweigepflichtige Prüfkommission. Ohne Prüfung darf nicht mehr kassiert werden?
Problem 2 der ARD-Anstalten: Sie haben das viele Geld
für Rückzahlung an 4 Millionen Haushalte - je 2.500 Euro - zudem ganz einfach nicht. "Da muss also die Staatskasse ran?" Das dürften die Sender und das Inkasso-Konzept politisch nicht überleben.
B2.e) Anfang 2017, bei erster bundesweiter Rückzahl-Aufforderung von hier
(für rund 4 Millionen Geringverdiener) hatten ARD, ZDF usw. insgesamt satte rund 4++ Milliarden Euro Eigenkapital und es waren ähnliche rund 4 Milliarden zurückzuzahlen.
Damals waren die Sender autonom rettbar. Seither ist das Eigenkapital weitgehend vor allem für die Altersversorgung verdampft und die Rückzahlsumme von 12 Milliarden Euro ist nun mehr als ein Jahresumsatz. Das geht nur noch mit 12 Milliarden Euro aus den Landeshaushalten. Den Politiker-Zorn sodann dürften die Sender nicht ohne Neuordnung überleben.
Rückzahlung durch die Sender geht nicht mehr. Siehe oben
"Arme Leute sammeln Flaschen, um die Rundfunkabgabe zu bezahlen. Staatssender sammeln Flaschen, die den Staatsfunk bezahlen." (Volksmund)
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▼ B3. "Wie mein streitstrategisches Vorgehen?" ▼
Aus dem letzten umfangreichen Newsletter "Anti-GEZ" (2025-05-09). Textlich hier bei Bedarf etwas aktualisiert. B3.a) Widerspruch gegen ziemlich alle Mitteilungen
des ARD-"Imperiums" binnen 3 Wochen, das ist eine häufig verbreitete Faustregel. Hypothetisch genügen dafür 3 Zeilen.
Viel trickreicher ist dafür "Annahme verweigert" mit ppp-ret-(Datum).pdf
- Briefbeispiel in der "Medienfreiheits-Waffenkiste" - siehe unten ► C1. ► C2.
(1) Rücksendung von allem aus Köln: "Annahme verweigert"
(2) Enthalten die Aufforderung an den Intendanten:
"Nur die ARD-Anstalt selber darf mir schreiben - alles 'aus Köln' ist nichtig."
(3) Für die Arbeitszeit werden ~230 Euro in Rechnung gestellt-
1-mal jährlich - also - "Tschüss Rundfunkabgabe"? - Wenig aussichtsreich? - "Pokern gehört zum Handwerk", siehe die im Briefbeispiel ppp-reg-... . enthaltene Giftmischung. Von 2019 bis heute hat noch nie irgendein ARD-Jurist hiergegen zu bearbeiten gewagt.
B3.b) Weh tun wird es der ARD-Anstalt aber nur bei mehr:
Also mit dem Briefbeispiel "STOP ARD" - siehe oben ► A5.
oder viel effizienter sofort mit dem Musterverfahren "NEIN-Brief" - siehe unten ► B4.
Bearbeitet wurde das anspruchsvolle Anträge-Paket bisher nie
durch ARD-Juristen, an das man sich ja nun ankoppelt. Meistens kommt, wenn überhaupt, eine hochtrabende Pseudo-Jura von seitenlangen Textbausteinen, um "rechtswissenschaftliche hochwertige" Bearbeitung zu simulieren? - Beeindrucken der Jura-Kollegen der Gerichte? - Papierkorb-Ware?
B3.c) Wenn von der ARD-Anstalt eine Klagefrist gesetzt wird:
Und das trotz fehlender Bearbeitung? Eine verfassungswidrige schäbige Situation? Mit den Briefbeispielen ist eine gerichtliche Klage leicht meisterbar, siehe nachstehend ► B4. - alles Nötige dafür in in der "Medienfreiheits-Waffenkist", verfübar gemäß unten ► C1. und ► C2.
B3.d) Wenn bei der Klage dann das übliche Fehlurteil
sich abzeichnet - meistens aber ist Urteilstermin erst in etwa 2 bis 3 Jahren:
(1) Dann machen Kundige eine Klagerücknahme rund 2 Tage vor dem Termin.
(2) Sofort neue Klage, alles wieder gemäß Abschnitt ► B4.
Bei Rücknahme kommen zwei Drittel der Gerichtskosten zurück. Wenn alles richtig gelingt, kostet der Spaß nur rund 40 Euro alle 3 Jahre. Dies bremst regelmäßig die Auslösung von Vollstreckung, so der allgemeine bisherige Stand.
B3.e) Wer statt Gerichtsklagen schließlich doch lieber zahlt,
hatte im Standardtext "unter Vorbehalt" erklärt.
Also in "STOP ARD" oder im "NEIN-Brief", verfügbar gemäß unten C1. und C2.
Sie/er könnte bei späterem Erfolg der Musterverfahren dank Ankopplung die Rückzahlung beantragen? Im Prinzip eher ja. Das ist allerdings erläuterungsbedürftig - nicht hier, um es kurz zu halten.
"Du, ich arbeite jetzt für die Grünen." - "Ach ja? ARD oder ZDF?" (Volksmund)
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▼ B4. Eigenes Vollwert-Verfahren mit 'NEIN-Brief'? ▼
Aus dem letzten umfangreichen Newsletter "Anti-GEZ" (2025-05-09). Textlich hier bei Bedarf etwas aktualisiert. B4.a) Mitmachwillige für spannendes Musterverfahren:
Bitte Mitteilung an die Absenderadresse dieser E-Mail
oder alternativ an Kontaktadressen auf ► https://infos7.org/abc/
Wie schwierig? Wer schon einmal bei Gericht klagte,
kommt damit klar. Andere, sofern etwas Kompetenz vorliegt für "Verwaltungskram".
B4.b) Das hemmt die Rundfunkabgabe einstweilen fast immer,
aber belastet deutlich mehr als die 20 Euro Rundfunkabgabe einfach zu bezahlen. Dies ist also nur geeignet für die Demokratie-Motivation: "Falls keine Informationsfreiheit ist, kommt Totalitarismus. IMMER!"
Die ersten 2 Vorläufer-Verfahren dieser Strategie
- Vorläufer von "NEIN-Brief" - sind seit Jahren im Patt-Zustand: 1 davon: Nichts rührt sich bei Gericht oder beim Sender seit 2019 und es wird nicht vollstreckt. Mikado? Wer sich zuerst rührt, hat verloren? Sparquote für 2 Anwender seit 2013: Je ~2.500 Euro.
Die rund 20 unkaputtbaren Befreiungs-Rechtsgrundlagen im "NEIN-Brief"- gelistet auch in "STOPP ARD" - wagte bisher keine ARD-Anstalt zu bearbeiten,
ist festzustellen. "Wo keine Bearbeitung, da kein Inkasso." - Die Deutung dafür? - Rechtlich richtige Bearbeitung könnte eine Befreiungs-Lawine für 30++ Prozent Nichtzuschauer auslösen. Das wäre das Ende der jetzigen ARD, ZDF usw.. Nichtbearbeitung als Flucht vor der rechtlichen Wahrheit? Dann ist Nichtstun und Nicht-Inkasso die bessere ARD-Option?
B4.c) Ablauf: Widerspruch, meistens dann Gerichtsverfahren:
(Verwaltungsgericht, nach Möglichkeit sofort Landesverfassungsgericht). Liste der nötigen Text-Waffen? Ist in Spalte 1 unter *B. in:
► https://infos7.org/pde/ppe-adr-de.htm
Vertieft, komplexe Analyse, Lektüre überflüssig:
► https://infos7.org/pde/ppe-inf-de.htm
Nur wenige sind streitwillig und fühlen sich dafür ausreichend kompetent
Aber da helfen die computer-organisierten Musterverfahren aus kombinierten Textmodulen. Andere nennen so etwas "KI"? Nein, es nennt sich "LEGAL TECH":
► https://de.wikipedia.org/wiki/Legal_Technology
Automatisierte Rechtsdienstleistung:
► 2025-03-01 =Aufruf https://de.wikipedia.org/wiki/Automatisierte_Rechtsdienstleistung
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Mitmachen in dieser "RATIO Bürgerrechtler Kooperation"?
Nur dank der software-basierten Automatisierung kann "das Volk", können die teilnehmenden Bürgerrechtler fast ohne Budget siegen gegen die unbegrenzte 100-Millionen-Euro-Finanzmacht der das Unrecht vertretenden Juristen des ARD-Kartells. Es gibt im deutschen Recht keine Massenverfahren oder ähnliches im Sinn der Möglichkeiten des USA-Rechts. Dies ist die näherungsweise Alternative für deutsches Recht.
"Wenn Daimler Benz so organisiert wäre wie die ARD, würden sie nur noch Wagen mit drei Rädern herstellen." (Ernst Elitz)
B4.d) Finanzierung: Die Führer der Musterverfahren
leisten neben der Mitwirkung ferner im Dauerauftrag eine Monatsspende von 20 Euro (einige etwas mehr), also die ersparte Rundfunkabgabe. Es besteht aber keine Garantie für Dauererfolg einer Ersparnis.
So wird minimal finanziert, dass die einzelnen Musterverfahren laufend Erweiterungen nahelegen je nach Fluchtstrategien des ARD-Kartells gegenüber der Anträge-Wucht. Es geht also allen mitwirkenden Bürgerrechtlern im Kern um die ideelle Verteidigung des Grundrechts der Informationsfreiheit: "Der Staat darf das nicht - die Rundfunkabgabe ist Symbol des totalitären Vorschreibens von Staatsmedien."
- Spenden-Info: Siehe am E-Mail-Ende: ► E2.
Wegen der ganz wichtigen "Würdeverdiener"-Verfahren
("Geringverdiener", die ohne Geld anderer Leute "klarkommen wollen") muss es Ausnahmen von der 20-Euro-Regel geben, beispielsweise 5 Euro im Monat.
Ohne Informationsfreiheit, dann ist Totalitarismus. So Orwells "1984":
► https://de.wikipedia.org/wiki/1984_(Roman)
"Nie wieder Totalitarismus in Deutschland" - darum geht es, nicht um 20 Euro "Mediensteuer".
"Wenn AFD-Wähler GEZ zahlen, werden ARD und ZDF dann von Nazis finanziert? Ich frage für einen Freund. Er Ist in großer Besorgnis, dass man die Entgegennahme seines Rundfunkbeitrags verweigern könnte, sobald er sich als AfD-Wähler outet."
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▼ B5. Könnte ich generell Vollstreckung hemmen? ▼
Aus dem letzten umfangreichen Newsletter "Anti-GEZ" (2025-05-09). Textlich hier bei Bedarf etwas aktualisiert. B5.a) Dein eigener Antrag gegen alle Vollstreckung im Bundesland, also auch die gegen dich?
Global-Anfechtung für ein Bundesland: oben Abschnitt ► A2.a) - Crowdfunding dafür: ► A1.a)
Die vermutlich nur rund 20 % legale Restquote alles ARD-Vollstreckungsersuchen könne durch Vollstrecker nicht identifiziert werden. Also müsse alles zurück an die ARD-Anstalt zwecks dortiger Reduzierung auf diese vermutlich nur 20 % (was die ARD-Anstalt allerdings vermutlich jahrelang gar nicht kann).
B5.b) Dies ist jederzeit anwendbar. - Sonderfall: Wem gerade Vollstreckung angekündigt ist.
Er / sie kann in seinem Bundesland sowieso diesen Antrag stellen, aber darüber hinaus gegen seine Vollstreckung beim Vollstrecker die Aussetzung beantragen wegen "Vorgreiflichkeit" des Entscheides auf Regierungsebene. Ob es die Vollstreckung hemmt, bleibt auszuprobieren. Aussichtslos ist es, sofern bereits das Bankkonto-Guthaben für Vollstreckung blockiert ist.
B5.c) Der Antrag muss je nach Bundesland differieren.
Siehe das aktuelle Crowdfunding gemäß Abschnitt ► A1.a) - Sodann genügt es, die Adressenfelder auszufüllen. Die bereits in Anwendung befindliche Fassung für ein Bundesland:
Siehe "Metastudie LIBRA" Abschnitte ► UBFF bis ► UBFH.
- Enthalten in der "Medienfreiheits-Waffenkiste", siehe hier Abschnitt ► C2.
"Die kleinen Diebe hängt man auf, die großen lässt man laufen." (Volksweisheit - stimmt nicht mehr, sobald Wachhunde den Dieben in die Waden beißen)
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▼ C. Medienfrei-Waffenkiste"
C1. Wer erhält alle Dateien? ▼
Aus dem letzten umfangreichen Newsletter "Anti-GEZ" (2025-05-09). Textlich hier bei Bedarf etwas aktualisiert. C1.a) ... weiterhin an alle bisherigen Empfänger. Für neue Empfänger: Eine Spende von 40 Euro (oder mehr)
bewirkt ganz automatisch Einfügung in den Verteiler für mindestens 12 Monate. ("mindestens" - bisher aber ohne Zeitbegrenzung gehandhabt.) Oder auch Dauerauftrag von monatlich 20 Euro - jederzeit aufkündbar. Für wen 40 Euro "viel Geld" ist, bitte eine kurze Mitteilung. Der Geldspielraum soll nichts einschränken.
Spenden-Info: Siehe am E-Mail-Ende: ► E2. und wie folgt:
● aktuelle oder kürzliche Spender (letzte 12...18 Monate) Spendenbutton: Rechts oben in ► https://infos7.org/abc/
● frühere Spender, soweit relativ hohe Beträge
● Mitwirkende (Texte, Koordination, Verbreitung)
● Beschwerdeführer / Verfassungsgerichte (seit 2020)
● wer Über 100 Beiträge auf ► gez-boykott.de machte, soweit bereits im Verteiler
C1.b) Sonderfall: Begleitung bei gerichtlichen Klagen mit "NEIN-Brief": 20-€-Abkommen.
Jeder Empfänger kann den universellen Schriftsatz "NEIN-Brief" selber verwenden, gleichgültig, ob mit oder ohne gerichtlicher Klage. Bei gerichtlichen Klagen ist allerdings etwas Begleitung oft hilfreich.
Eingebürgert hat sich dafür: Dauerauftrag 20 Euro monatlich, also die ersparte Rundfunkabgabe (zuweilen kommt etwas mehr). Ob die verweigerte Rundfunkabgabe wirklich dauerhaft erspart ist, kann man nicht wissen. Die ersten Anwender sind immerhin 4++ Jahre ohne Rundfunkabgabe.
Wer dies macht, macht es nicht wegen der knapp 20 Euro
Rundfunkabgabe im Monat, sondern wegen Widerstand des Volkes gegen staatliche Willkür: Pflichtmedien sind Totalitarismus-Komponente. Grundrechte statt Gefahr von totalitärer Manipulation: Das ist das Interesse.
"Niemand ist so uninteressant wie ein Mensch ohne Interesse.“ (Thomas Browne 1605–1682), englischer Universalgelehrter, Philosoph und Arzt)
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▼ C2. Was umfasst "Medienfreiheits-Waffenkiste"? ▼
Aus dem letzten umfangreichen Newsletter "Anti-GEZ" (2025-05-09). Textlich hier bei Bedarf etwas aktualisiert. Schriftsatz-Beispiele und Gutachten - ständig in dynamischer Fortentwicklung.
Dies geht gleich nach dem Newsletter in separater E-Mail an folgende Empfänger:
Die "Medienfreiheits-Waffenkiste" umfasst:
gemäß Spalte 1 Abschnitt ► B. auf ► https://infos7.org/pde/ppe-adr-de.htm
● ppp--stop-25(Datum) .odt "STOP ARD" Vollfassung 5 S. (2023-...2025++)
● ppp-nein-25(Datum) .odt "NEIN-Brief": Hauptschriftsatz 95 S. (2022-...2025++)
● ppp-lib-anein-25(Monat) .pdf Auszug 600 S. aus Hutachten "Metastudie LIBRA" (2019...2025++)
● ppp-ret-25(Monat).pdf "Annahme verweigert" gegen alles aus Köln
● ppp--stolz-25(Datum) .odt Satire: Scheidungserklärung 1 S. (2023-...2025++)
Vollstreckungsabwehr gemäß ► B5. : Auszug in "Metastudie" Abs. ► *FFF. bis ► *FFH.
"Mit freundlichen Worten und einer Waffe in der Hand kommt man viel weiter als nur mit freundlichen Worten." (lehrte Al Capone 1899-1947)
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▼ D. Bürgerrechte retten /Internet?
D1. LIBRA-Waffen gegen Rundfunkabgabe / GEZ: ▼
Aus dem letzten umfangreichen Newsletter "Anti-GEZ" (2025-05-09). Textlich hier bei Bedarf etwas aktualisiert. ► https://infos7.org/abc/ Info "STOP ARD", bald "GEZ EX"
► https://infos7.org/pde/ppe-adr-de.htm Anleitung dafür
► http://infos7.org/pde/ppe-inf-de.htm komplexe Analyse, Lektüre überflüssig
"Ein einziger Grundsatz wird dir Mut geben, nämlich der, dass kein Übel ewig währt, ja nicht einmal sehr lange dauern kann." (Epikur)
D2. Andere gegen "GEZ Geld-Zwangs-Zentrale"
► https://gez-boykott.de/Forum/ Einziges hochwertigstes Forum mit Breitenwirkung und allzeit hilfsbereit - es gibt kein anderes.
► https://rundfunk-frei.de/
ist Deutschlands größte "GEZ"-Abstimm-Plattform
Video vom Koordinator Olaf (Kretschmann) 2 Stunden: Gröbste Sender-Sünden ARD, ZDF:
► https://www.youtube.com/watch?v=XMnhVNM9Nh8
Deutschlands weitere Abstimm-Plattform.
► 2025-03-01 =Aufruf https://online-boykott.de/aktionen-arbeitsgruppen-interessengemeinschaften/unterschriftenaktion
Koordinator dieses Urgestein ist seit fast einem Vierteljahrhundert René (Ketterer).
► https://www.neue-ard-forum.de/ Deutschlands zentrale Online-Sammlung seit 2017 der real existierenden Reförmchen von ARD und ZDF. Dem werden umfassende und konkrete Reform-Konzepte entgegengesetzt. - Von Hans-Jürgen Kupka, Politikwissenschaftler und Medienforscher.
► https://infos7.org/abc/ - Mittelspalte: Neues von Georg Thiel, Ikone des Widerstands mit 6 Monaten Freiheits-Entwendung (Gefängnis) für Beharren auf Informationsfreiheit. "Genial": Von ihm gestaltet in "virtueller Realität": Stimmungs-Video im Gefängnis:
► https://www.youtube.com/watch?v=dljH1n3y9Zg Am 22. Mai 2025 erwartet ihn ein schwerer Gerichtstermin. Ihm bleibt nichts erspart. Darüber ausführlich:
► https://rundfunk-frei.de/
Hier fehlt noch der "interne Widerstand für mehr Reform"
- inzwischen extern koordiniert. Wichtig insbesondere Leuchtturm (Ji.Ger.) und Manifest u.a. (Ol.Ska.) - Nach Einwilligung durch beide soll auch dafür zukünftig hier verlinkt werden.
"Wir können es mit dem Rundfunk machen wie mit der Atomkraft: Einfach abschaffen und bei Bedarf Sendungen im Ausland kaufen."
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▼ D3. Deutschlands 230 Politik-Probleme: ▼
Aus dem letzten umfangreichen Newsletter "Anti-GEZ" (2025-05-09). Textlich hier bei Bedarf etwas aktualisiert. D3.a) Welche demokratische Bildungsquelle statt ARD, ZDF usw.?
Für das grundgesetz-konfome Recht auf "Abonnement-Wechsel" entstand Anfang 2023 eine "Bestenauslese des gesamten Internets". Die rechtliche Logik: "Gesamtes" ist mehr und besser als "nur ARD, ZDF usw.". Während alle Hilfen hier gegen "GEZ" strikt politisch neutral sind, sollte und darf das Gegen-Abonnement ein Gegenpol sein zur grün-linken Belehrungs-Parteienwerbung von ARD-ZDF-usw,
Dies Gegen-Abonnement ist in der Tat ausgeprägt mittig_
► https://infos7.org/eede LIBRA-Zentralmenü "Vernunftdenker-Center" (Medien-Bestenauslese)
► https://infos7.org/pde/eeaa-de.htm "LIBRA Bürgerrechtler-Waffenkiste": Mustertexte (Widersprüche, Beschwerden
Politisch mittig: "Vernunft und Soziale Marktwirtschaft"
Niemand ist gezwungen, dies zu mögen. Wer es mag, kann zugehörige nun kommende Newsletter abonnieren: Einfach diese E-Mail zurücksenden mit beispielsweise: "Bitte AADEM " - Wählbar eines, 2 oder alle diese:
AAREA - Nützliches für Eigenheim, Eigentumswohnung, Energie, Bauen.
AABUS - Nützliches für Betriebe, Freiberufler.
AADEM - gegen Politikfehler, Überfremdung, Zensur, Niedergang.
D3.b) "Grundsteuer-Waffenkiste"
für alle, die gegen die verfassungswidrigen Komponenten ihrer Grundsteuerbelastung streiten möchten.
Näheres: Einfach bestellen: "Newsletter AAREA".
Geplant ist eine "Metastudie REAL". Ferner eine "Grundsteuer-Waffenkiste" (50 Euro).
Beispiele: ► https://infos7.org/eede/ im Browserfenster Suche: Kommunen
D3.c) "Autofahrer-Waffenkiste"
Für alle, die gegen verfassungswidrige Politik-Aktion gegen Autofahrer streiten möchten.
Einfach bestellen: "Newsletter AADEM
Beispiele: ► https://infos7.org/eede/ im Broweserfenster Suche: *LUFT
Für diejenigen unter uns, die Autos unsympathisch finden, ist nichts dergleichen nötig. Das erledigen die vielen aus Steuerzahler-Geld staatsfinanzieren "staatsfernenr" NGOs: Erfolgreiche Ausweitung der Finanzier-Blaupause ARD, ZDF usw..
"Wo das Recht endet, beginnt Tyrannis.“ (William Pitt, 1. Earl of Chatham 1708–1778)
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▼ E. "Was kann ich beitragen?"
E1. Weiterverbreiten der Botschaft? "Kann ich!" ▼
Aus dem letzten umfangreichen Newsletter "Anti-GEZ" (2025-05-09). Textlich hier bei Bedarf etwas aktualisiert. Mit das Wichtigste ist immer das Gewinnen weiterer Mitstreiter,
Diese sollen bitte ganz ganz einfach diesen Newsletter "AAGEZ" bestellen:
► https://infos7.org/abc/ "Aktion Anti- Geld-Zwangs-Zentrale"
Wer auf Sozialen Netzwerken aktiv ist: Bitte einfach auf vorstehenden Link verweisen oder auf die anderen Links dieser E-Mail.
"ARD, ZDF - das einzige Schlafmittel, das mit den Augen eingenommen wird. Keine bekannten Nebenwirkungen - außer: Erhöhtes Risiko für Übergewicht, Diabetes 2, Gelenk- und Rücken-Probleme, Herz-Infarkt, Demenz. Ableben nur etwa 4 Jahre eher." (Pedro)
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▼ E2. Beitragen zum Mindest-Budget? "Kann ich!" ▼
Aus dem letzten umfangreichen Newsletter "Anti-GEZ" (2025-05-09). Textlich hier bei Bedarf etwas aktualisiert. E2.a) Bitte die Spendenbuttons glücklicher machen:
Rechts oben (Spalte 3) auf ► https://infos7.org/abc/
ebenso: ► https://infos7.org/pde/ppe-adr-de.htm
Was spenden andere? - Am häufigsten 20 Euro (gelegentlich 50 oder 10). Seltener 100. Sehr selten 400 oder 500 Euro - vorwiegend, um eine bestimmte Aufgabe zu ermöglichen. Sofern monatlicher Dauerauftrag: meistens 20 Euro oder 5 Euro.
Zahlung soll demnächst auch mit Kreditkarte oder Bankkonto möglich sein als neuer Zusatzdienst bei Paypal.
E2.b) Etwas mehr Finanzierung ist außerordentlich wichtig,
um die Fortsetzung der umfangreichen Arbeit wenigstens mit einem Minimal-Budget zu motivieren.
Niemand wird durch Spenden für komplexe Verfahren
mit ideeller Komponente angemessen verdienen. Aber eine Mindestfinanzierung muss sein. Diese war seit Beginn 2016 bis auf etwa 3 Monate nie erreicht.
Das Problem war hier nie, den Rechtsfehlern von ARD, ZDF usw. effizient entgegenzutreten.
Hier wird auf Augenhöhe mit dem Gegner gestritten. Das Problem war immer nur die zu geringe Finanzierung der vielen komplexen Arbeit gegen das komplex verworrene Unrecht von über 10 Jahren Politik- und Justizskandal.
Mit etwas mehr Finanzgrundlage wäre deutlich mehr machbar.
Wem ein wenig Geld oberhalb Eigenbedarf in sein Bankkonto regnete, der findet Spendenbuttons zum ein wenig Weitergeben ganz rechts oben auf
► https://infos7.org/abc/ ► https://infos7.org/pde/ppe-adr-de.htm
Viel Dank an die Förderer und Spender: Alles, was nun verfügbar ist,
ist es nur dank der Spender, zunehmend seit Ende 2022, seit Ende 2024 allmählich näher dem mindestens Nötigen. "Dein Beitrag bewegt was" - hier ist es kein leeres Marketing. Hier stimmt es.
Pedro grüßt!
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Anbieterwechsel
Nicht ARD, ZDF bezahlen? Besten-Auslese "Gesamt-Internet" ist besser?
Wie kann ich wechseln?
zu LIBRA: Für jedermann/frau: Stop! ► https://infos7.org/abc "Streitwiillige ► https://infos7.org/pde/ppe-adr-de.htm "Philosophen ► https://infos7.org/pde/ppe-inf-de.htm |
Hauptmenü LIBRA VERNUNFTDENKER
Bestenauslese: Analysen über ~230 aktuelle Politik-Konflikte
https://infos7.org/eede/ v. 25. Mai 2025 |
| -ana-pubcc-pha14105# D=25525 F=ppe-abc-de.htm |