v. 10. Dezember 2023
Anbieter-Wechsel zu LIBRA
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jeden Freitag neue Medien-Bestenauslese
FFF - Freitage für Freiheit
FFF - Fridays for Freedom
LIBRA INFOS7 Vernunftdenker Center
infos7.org/eede
A. Was unbedingt tun?
A. Rundfunkbeitrag: Sofort Ende!
Dein Anbieter-Wechsel von ARD, ZDF usw. zu LIBRA:
Von der Schmalspur der staats-gleichgeschalteten Belehrungs-Medien zur unbegrenzten LIBRA-Vielfalt des freiheitlichen demokratischen Internets.
Kurzanleitung: Mit dem Ehren-"Du" aller Widerständler - von DDR-Wahn über Corona-Wahn bis ARD-Wahn: "du" als Symbol der "virtuellen Familie für den Rechtsstaat".
A1. Für "Vernunftdenker-Bestmedien": Bitte spenden:
Monatlich 20, 10 oder 5 € --- oder 1x ab 20 €.
- - Falls 1x-Spende: Wird verrechnet als 5 € / Monat.
Zweckangabe beispielsweise: "Vernunft!"
Es ist "Spende". Denn Lesen geht auch ohne Geld.
A2. E-Mail bringt in 48 Std.: Formular "STOP-ARD".
- Dort 2 Adressen ausfüllen. 15 Seiten drucken.
- Per Einschreiben an ARD-Intendant/in. Fertig. Basta.
Anbieterwechsel! - Sinngemäß wie beim Telefon-Vertrag: Du kündigst beim bisherigen Medien-Anbieter ARD wegen Wechsel zum Medienanbieter LIBRA. Dort ist Bestenauslese des gesamten Internets, also viel mehr.
A3. Die Zahlung ist zu stoppen.
Die einfache Anleitung dafür geliefert.
A4. Bürgerpflicht ist laut Bundesverfassungsgericht:
Urteil 18. Juli 2018: Eine Monatsrate für Bildung und Demokratie! - Du tust das - aber an LIBRA. Das ist Bestenauslese des "unendlich" großen gesamten Internets. Im Vergleich sind Alt-Anbieter ARD, ZDF usw. nur Winzling (das bisschen Tagesschau usw.).
Deine Spende ist also Grundlage für "STOP-ARD".
A5. Später? Der Sender dürfte ablehnend antworten.
- Siehe Abschnitt H. "Und dann?" ???
- Siehe Abschnitt H. "Keine Garantie - aber:¸"
- Siehe Abschnitt G: "Nur Wenigverdiener haben mehr Rechte:."
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B. Welche Vorlagen kommen? Das "Verweigerer-Paket":
Alle Spender erhalten diese anwenderfertigen -Dateien
für Anbieter-Wechsel: Von ARD, ZDF usw. zu LIBRA
B1. "STOPP-ARD, ZDF-usw." = ppp-aastop-(Datum).odt
"Dein Abschieds-Liebesbrief" an Intendanten (3 Seiten).
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(Lieferung eventuell auch als .pdf)
Antrag und Erklärung: Stopp der Rundfunkabgabe, weil „Anbieterwechsel“.
Info darüber: Spalte 1: https://infos7.org/pde/ppe-adr-de.htm
Versand: Die roten Stellen ausfüllen (Adressen + Unterschrift). Dann per Einschreiben.
B2. "Meine Scheidung": ppp-aastolz-(Datum).odt
(oder .pdf) - Optional ... nicht unbedingt nötig. (1 S.),
v mehr! v
Optional als vierte Seite. - Das kann man weglassen, wenn man nicht mag. Es ist Satire auf das nervende Selbstlob der Senderchefs "bestes Fernsehen der weltweiten Zivilisationsgeschichte". Der Zweck: Die Wahl von LIBRA VERNUNFTDENKER als "besser" zu veranschaulichen.
B3. "NETT-Gutachten": ppp-aanett-(Datum).pdf
... unbedingt nötige Anlage (~30 Seiten)
v mehr! v
Umfasste etwa die Hälfte der Seiten „NEIN-Brief“ – und eingefügt einige Anlagen
Typische Verwendung: Als Anlage der Kündigung: ppp-aastop-(Datum).odt (3 Seiten)
Versand: Einreichbar per E-Mail, weil nur ein "Gutachten" – also ausreichend wirksam auch ohne Unterschrift.
An welche E-Mail-Adresse?
An die gemäß Impressum der Website der zuständigen ARD-Landesanstalt. Man schickt ja an den Intendanten. :-)
Wenn man in der E-Mail die sogenannte "Beitrags"-Nummer angibt, so findet das zur digitalen Akte. Diese Nummer muss nicht im Betreff sein. Wenn innen drin, so ist ist das mehr Arbeit dort draußen beim Sender.
B4. Aus "Meta-Studie LIBRA":
ppp-aastk-a23515-pm_lib235-an_stk-p1_18-27_80-v19.pdf
Diese Datei ist Auszug (~70 Seiten) aus Großgutachten.
5. Alles kommt nach Spendeneingang.
Als Betreff vermerken: STOPP-ARD
und das Bundesland (2 Buchstaben). Beispiel: NW
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(Denn die Rechtslage hat Unterschiede ja nach Land.)
eventuell auch Postleizahl (für evt.Treffpunkte vor Ort)
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Ohne Abonnement. Aber
bitte spenden,
damit diese Plattform viele weitere Denkhilfen für Vernunftdenker gestalten kann.
Monatsspende ab 5 € (ist häufigste Wahl). Oft aber 20 € zwecks Verweigerung der Rundfunkabgabe gemäß
Oder Einmalspende: 20 € (darf auch mehr sein).
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AANAM Max95 PP-DE12345 RR-BE AADEM AAGEZ AAREA
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AAGEZ - Stopp "Rundfunkabgabe", Medienpolitik
AAREA - für Eigenh., Eig.-Wohnung, Energie, Bauen
AABUS - nützliche Hilfen für Betriebe, Freiberufler.
AADEM - gegen Politikfehler, Überfremdung, Niedergang
Region? (nicht unbedingt nötig). - Beispiele:
((Postleitzahl:)) PP-DE12345 PP-DE98765
((Bundesland:)) RR-NW RR-BY RR-NI
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Keine Bilder, keine Anhänge / Dateien.
"Old School" - unaufdringlich, nützlich, hilfreich.
Warum Region? Nicht zwingend, aber nützlich:
- Postleitzahl: Für Einladungen zu regionalen Treffen.
- Bundesland: Oft ist Landesrecht betroffen.
Bis zu 3 eintragbar: PLZ, Land. (Schweiz: Kanton.)
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^ Voll anonym. Daten selber verwalten.
Nur die in der E-Mail mitgeteilten Daten gehen ein in die Benutzer-Datenbank von infos7.org.
... wird per E-Mail mitgeteilt inklusive Zugangsdaten.
Sodann alles selber änderbar... löschbar.
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Vertretbar für Login-Status (zugleich Hacker-Prävention). Sonstige werden möglichst vermieden.
| K. Wie ist es zu tun?
K1. Anleitung / für alle
Anleitung für „STOP-ARD“: ppp-aastop.odt
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K1.a) Kostet es etwas? Ja. Man muss ein „Gegen-Abo“
machen, wenigsten rund 6 Monate lang. Dies erfüllt die seltsamen Pflicht laut Bundesverfassungsgericht, „Bildungs-Medien“ mit monatlich ~20 € zu finanzieren. (BVerfG 1 BvR 1675/16 u.a., 18. Juli 2018)
Bei Infos7 geht es Abweichend vom BVerfG grundgesetz-konform, nämlich sozialverträglich: Wahlweise 20, 10, oder 5 € monatlich. Das ist Spende für die viele Arbeit, die damit verbunden war, ist und bleibt. - Spendenbutton: rechts oben auf
K1.b) Kann man es machen trotz Widersprüche
oder auch Gerichtsverfahren? - „Jm Prinzip ja“. Eigenverantwortlich ist aber abzuwägen, ob dies Zusätzliche taktisch klug ist.
K1.c) Änderungen? Auszufüllen von Hand
sind die ersten Zeilen im Vordruck "STOP-ARD" = ppp-aastop.odt.
Oder alternativ im Editor diese paar Zeilen editieren, dann erst drucken.
Darf man ändern im Text? - Ja, wenn man weiß, was man tut. Aber Vorsicht, nie beleidigend texten!
K1.d) Optional: Beifügen kann man "Scheidung":
"Meine Scheidung von einer einstigen Geliebten vieler"
Das ist Satire auf das ständige Selbstlob der Sender "Bildung usw.". Ein taktisches Manöver, um die ARD-Textbausteine lächerlich zu machen, ARD, ZDF usw. wären die Garanten von Demokratie und Bildung..
(Jura-Äquivalent dieser Satire: Siehe Anlage Abschnitt ► B.ABON.)
K1.e) An wen und wie viele Exemplare?
ea) Auf jeden Fall an den ARD-Intendanten: 1x alles.
eb) Sofern gerichtliche Klage ist: Am besten dort 2-fach zur Akte senden.
ec) So man möchte, auch 1x an den Leiter des Medienreferats (Landesregierung).
ed) – und vielleicht auch an dessen Aufseher (meist „Staatssekretär“),
K1.f) Einschreiben? - Nur wichtig für ea) (an den Intendanten).
Einige Tage später: Zustlellnachweis der Post online aufrufen. Dauerhaft als Datei speichern.
Beispielsweise, per Bildschirmfoto .jpg ist das blitzschnell machbar.
K1.g) Beizufügende Anlage:
Audruck "NETT_GUTACHTEN" = ppp-aanett.pdf (~15 Seiten)
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K2. Zusatz für Wenigverdiener
Noch Anleitung: „STOP-ARD“: ppp-aastop....odt
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K2.a) Wichtig! Als „Wenig-Verdiener“ kann man neben der Unterschrift
ankreuzen: Antrag auf "soziale Härtefallprüfung" für Freistellung von der Rundfunkabgabe. Kreuz neben der Unterschrift DICK unübersehbar eintragen!
K2.b) Beispielsweise blauer Kugelschreiben, ebenso die Unterschrift. - Wieso so wichtig?
- Geringverdiener: Schon nach geltender Rechtsprechung zu befreien
- Nichtzuschauer-Befreiung: Noch erfolgt harter Kampf, ~4 Musterverfahren und anderes ist anhänge.
K2.c1) Wer kann bei der Unterschrift das Kreuz "Geringverdiener" hinzufügen?
Wem nach Abzug von Steuern, Miete usw. und Sozialversicherung noch verbleiben: Weniger als Sozialhilfesatz * 1,3. Denkbar für bis zu 1800 € brutto (Alleinstehende).
Berechnung erläutert in "Metastudie LIBRA“ Abschnitte BB… " (geht an alle Spender)
K2.c2) Weitere Beispiele der Einkommensgrenzen:
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"Wenn Sie bestimmte Sozialleistungen wie zum Beispiel Grundsicherung oder Bürgergeld
(früher Arbeitslosengeld II) erhalten, können Sie sich von der Rundfunkbeitragspflicht befreien lassen."
Quelle: Aufruf 2023-11-11 https://www.rundfunkbeitrag.de/buergerinnen_und_buerger/informationen/empfaenger_von_sozialleistungen/index_ger.html?highlight=befreiung.%20befreiung
"Ein Paar mit zwei Kindern hat derzeit im Bürgergeld einen sogenannten Regelbedarf von 2311 Euro
im Monat, wie eine Übersicht des Arbeitsministeriums zeigt. Darin sind neben 1548 Euro an Geldleistungen auch die Kosten einer angemessenem Wohnung enthalten, wofür die Übersicht 743 Euro ansetzt."
Quelle 2023-11-10 https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/2-milliarden-mehr-fuers-buergergeld-warum-hubertus-heil-mehr-mittel-braucht-19305614.html
"Wer Bürgergeld bekommt, zahlt darauf keine Steuern,
da es sich um eine sogenannte Grundsicherungsleistung handelt. Es unterliegt auch nicht dem Progressionsvorbehalt wie zum Beispiel das Arbeitslosengeld, Kurzarbeitergeld oder Mutterschaftsgeld. Somit erhöht es auch nicht den persönlichen Steuersatz."
Quelle - nicht datiert - etwa 2023-01 : https://www.morgenpost.de/wirtschaft/presseportal/article237500569/Buergergeld-und-Steuererklaerung-Das-sollten-Sie-wissen.html
K2.d) Sehr wohl wissend, dass es beantragte Prüfkomnission nie geben dürfte
aus Kostengründen. Aber forderbar ist es wegen des extrem geringen Datenschutzes der "Beitragskonten". Die ARD-Juristen kassieren dann trotzdem? Dann gibt es Ärger!
K2.e) Zerbricht das Geringverdiener-Falschinkasso,
so entsteht vielleicht heilloses Durcheinander wegen der Rückzahlpflicht: Müssten die Landeshaushalte die Sender durch gewaltige Summen finanziell retten? Folgewirkung von Wirren könnte sein, dass dann auch alle anderen Einsender von „STOP-ARD“ (Nichtzuschauer) einfach frei werden.
Unser Mitleid wäre grenzenlos. Kübelweise würden die Bürger Tränen vergießen. :-)
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K3. Zahlung einstellen
K3.a) Falls manuelle Zahlung:
v mehr! v Einfach unterlassen.
K3.b) Falls Falls Dauerauftrag: bei der Bank beenden.
v mehr! v
(1) Sofern online-Konto: Kein Problem.
(2) Sofern ohne online-Konto: Zur Zweigstelle gehen und beenden
K3.c) Falls Ermächtigung zum Einzug:
v mehr! v
(vermutlich häufigster Fall)
Der ARD-Anstalt mitteilen: - schriftlich mit Unterschrift:
Betr.-: Beitrags-Nr. ................................................
Hiermit kündige ich die Autorisierung zum Geldeinzug vom Konto
- komplette Nummer: ....................................................................
- Konto-Inhaber: .................................................
mit sofortiger Wirkung.
Vorbehalten bleibt:
Die eventuell noch zurückrufbaren Beträge werde ich möglicherweise bei meiner Bank zurückrufen. Wie ich zwischenzeitlich erkannt habe, liegt meines Erachtens Falschinkasso vor.
Unterschrift: (Für die "Beitrags"-Nr.) .
Ort, Datum, Adresse.
Sofern Konto-Inhaber anders lautet:
auch Unterschrift und gleiche Angabe durch den Kontoinhaber.
| C. Was vielleicht tun?
C. Nur Für kundige Streiter: "Grundrechte-Paket":
Nicht empfohlen für die Mehrheit der Bürger.
... erfordert etwas Verwaltungs-Kompetenz und Vertiefung. Insbesondere geeignet, falls Gerichtsverfahren beabsichtigt sind.
v mehr! v
Wird überlassen bei Bedarf. Beispielsweise für:
Musterklagen. Gemeinsame Verfassungsbeschwerden.
C1. Alles wie unter B. "Verweigerer-Paket"
Details wie dort zu lesen.
C2. "NEIN-BRIEF": ppe-nein-(Datum).odt -30 S.
Ein umfassendes Schriftsatzbeispiel, universell verwendbar, um die Rundfunkabgabe endlich für alle Zukunft loszuwerden, sofern man
- den Sender ohne Klage durch einen schwer widerlegbaren Widerspruch zum Pausieren motivieren möchte
- oder bei bereits anhängiger Klage als Nachreichung
- oder bei neuer Klage als Klageschrift.
Dieses Schriftsatz-Beispiel wird fortentwickelt
und ausgeweitet bei jeder neuen Verwendung in den gelegentlichen Musterverfahren. Start war Januar 2023.
Nur nützlich für engagierte Streiter
Alle roten Stellen ausfüllen - insbesondere auf Seite 1 die Adressen + Unterschrift). Versand per Einschreiben an den Intendanten.
Bei Verwendung abspeichern mit Versionsdatum, ferner Versanddatum- - Beispiel:
ppp-aanein-23b24-versand2024-01-15.odt
Zwingend nötige Anlagen zum "NEIN-BRIEF":
Versand: Fei wählbar als Ausdruck oder per E-Mail. Für den E-Mail-Versand ist Kurzanleitung im Kapitel B. Zu senden:
- oben C3. "Schriftsatz 2023-05-15" ~70 Seiten
- und aus "B. Welche Vorlagen kommne".
- --- gemäß B3. "Meta-Studie LIBRA" / nur Auszug ~70 S.
C3. Schriftsatz "2023-05-15": ppe-aaa-a23515-nr9-...pdf
Schriftsatz „Verstöße beenden". - Dies setzte in Verzug: 9 ARD-Intendanten und 2x16 Zuständige der Landesregierungen. ~70 Seiten
Bei vorstehend "NEIN-BRIEF" ist dies immer als Anlage beizufügen.
C4. VG-Klage / Sonderfall: "NUN-BRIEF": ppe-nun-(Datum).odt -4 S.
Hierfür ist selten Bedarf: Beispiel einer neuen VG-Klage; Begründung für später ankündigen.
ersand: Die roten Stellen ausfüllen (Adressen + Unterschrift). Dann per Einschreiben.
C5. "Meta-Studie LIBRA": pm-lib-aa23x .pdf
Komplettfassung dieses Sammelgutachtens. Monatlich aktualisiert. ~1100 Seiten. Ausdruckbar sind beliebige Auszüge je nach Streitbedarf, also ideal als Anlage zu Schriftsätzen.
Großes Sammelgutachten über Medienrecht, Medienpolitik, ARD-Rechtsverstöße, Zensur und anderes. - Seit 2019. - In ständiger allmählicher Fortentwicklung
Auszüge, unvollständig und veraltet, sind übrigens hier:
http://uno7.org/ppc/ - (demnächst dort vermutlich Aktualisierung)
Sehr gerne an jeden Spender der letzten 12 Monate.
Einfach anfordern! Nur nach Anforderung wegen Volumen ~10 MB.
Sobald das niedrige nötige monatliche Finanzvolumen gedeckt ist, erfolgt Versand gerne auch an andere engagierte Streiter.
C6. "Rechtsrahmen Medienfreiheit." pm-rec-21....pf
War 2021 Anlage zu Landesverfassungsbeschwerden in etwa 12 Bundesändern. Kann auszugsweise oder komplett bei Widersprüchen und Klagen verwendet werden. - Enthält:
(1) Gutachten / Landesverfassungen usw. ~80 Seiten
(2) Berechtigung für 20 Einzelbeschwerden. ~80 S.
C8. Andere Dokumente seit 2016. Nur noch für
spezifische Aufgaben nützlich. Deshalb hier nicht gelistet.
| M. Anklickbare Adressen:
Adresse dieser Datei: ► https://infos7.org/pde/ppe-adr-de.htm
M1. Intendanten:
1 Mausklick liefert den für das eigene Bundesland zuständigen Intendanten (/in):
v mehr! v
Suche mit der *... führt sofort zum Eintrag,
erneute Suche zurück zum Inhaltsverzeichnis.
*BR
Frau Intendantin Dr. Katja Wildermuth
in Bayerischer Rundfunk
- Persönliches Büro -
Rundfunkplatz 1
80335 München
*HR
Herrn Intendant Florian Hager
in Hessischer Rundfunk
- Persönliches Büro -
Bertramstraße 8
60320 Frankfurt
*MDR
Frau Intendantin Dr. Karola Wille
in MDR Mitteldeutscher Rundfunk
- Persönliches Büro -
Kantstr. 71 - 73
04275 Leipzig
*NDR
Herrn Intendant: Joachim Knuth
in NDR Norddeutscher Rundfunk
- Persönliches Büro -
Rothenbaumchaussee 132
20149 Hamburg
*RB
Frau Intendantin Dr. Yvette Gerner
in RB Radio Bremen
- Persönliches Büro -
Diepenau 10
28195 Bremen
*RBB Frau Intendantin Dr. Katrin Vernau
- Persönliches Büro -
Masurenallee 8-14
14057 Berlin
*SR
Herrn Intendant Martin Grasmück
in SR Saarländischer Rundfunk
- Persönliches Büro -
Funkhaus Halberg
66100 Saarbrücken
*SWR
Herrn Intendant Prof. Dr. Kai Gniffke
in SWR Südwestrundfunk
- Persönliches Büro -
Neckarstraße 230
70190 Stuttgart
*WDR
Herrn Intendant: Thomas Buhrow
in Westdeutscher Rundfunk KölnWDR
- Persönliches Büro -
Appellhofplatz 1
50667 Köln
*ZDF
ZDF Zweites Deutsches Fernsehen
Herrn Intendant Dr. Norbert Himmler
- Persönliches Büro -
ZDF-Straße 1
55127 Mainz
grundlagen-zdf-staatsvertrag-102.pdf § 31 Rechtsaufsicht - (1) Die Landesregierungen _ _ üben diese Befugnis _ in zweijährigem Wechsel aus _ _ nach der alphabetischen Reihenfolge der Länder.
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M2. Rechtsaufseher:
... mit 1 Mausklick zu den für das eigene Bundesland zuständigen Rechtsaufsehern:
v mehr! v
-M = Leiter des Medienreferats - in der Regel zuständig für die Rechtsaufsicht über ARD usw.
-S = Staatssekretär, Staatsrat oder sonstiger unmittelbar Übergeordneter
-M ist in der Regel Ihr Adressat für Beschwerden gegen ARD usw.
Adressieren an -S nur in Sonderfällen, denn wie man das richtig macht, das ist nicht jedermanns Sache.
*BB_M = Brandenburg
Staatskanzlei des Landes Brandenburg
z.Hd. Frau Dr. Marietta Eisenhauer
(RL. Referat Z25 Medienreferat)
Heinrich-Mann-Allee 107
14473 Potsdam
*BB_S
Staatskanzlei des Landes Brandenburg
z.Hd. Herrn Staatssekretär Dr. Benjamin Grimm
- persönliches Büro -
Heinrich-Mann-Allee 107
14473 Potsdam
*BE_M = Berlin
An die Senatskanzlei Berlin
z. Hd. Herrn Matthias Gille
(Abt. II B =Medienpolitik)
Jüdenstraße 1
10178 Berlin
*BE_S
An die Senatskanzlei Berlin
Herrn Staatssekretär Florian Graf
- persönliches Büro -
Jüdenstraße 1
10178 Berlin
*BW_M = Baden-Württemberg
Staatskanzlei Baden-Württemberg
Referat 54 Medienpolitik, Medienrecht, Rundfunkwesen
- Herrn Marc Grün -
Richard-Wagner-Straße 15
70184 Stuttgart
*BW_S
Staatskanzlei Baden-Württemberg
z.Hd. Herrn Staatssekretär Rudi Hoogvliet
- persönliches Büro -
Richard-Wagner-Straße 15
70184 Stuttgart
*BY_M = Bayern
Bayerische Staatskanzlei
Ref. A II 4 - Grundsatzfragen der Medienpolitik
- z.Hd. Herrn Referatsleiter Niederalt -
Franz-Josef-Strauß-Ring 1, 80539 München
Postfach 220011, 80535 München
*BY_S
Bayerische Staatskanzlei
Herrn Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL
Franz-Josef-Strauß-Ring 1, 80539 München
Postfach 220011, 80535 München
*HB_M = Hansestadt Bremen
Senatskanzlei
Referat 11 - Medien, Medienpolitik, Medienrecht
z.Hd. Herrn Dr. Timo Utermark
Am Markt 21
28195 Bremen
*HB_S - noch abzusichern
Nach Neubildung der Regierung Sommer 2022 ist zu aktualisieren.
Senatskanzlei
Herrn Staatsrat Thomas Ehmke
Am Markt 21
28195 Bremen
Senatskanzlei Bremen
Staatsabteilung 1
- z.Hd. Herrn Martin Prange -
- persönliches Büro -
Am Markt 21
28195 Bremen
*HE_M =Hessen
Hessische Staatskanzlei
Abteilung R5 - Medienrecht
z.Hd. Frau Dr. Julia Knappstein
Georg-August-Zinn-Str. 1
65183 Wiesbaden
*HE_S
Hessische Staatskanzlei
Abteilung R - Recht und Verfassung
z.Hd. Herrn MinDirig Dr. Tobias Kleiter
- persönliches Büro -
Georg-August-Zinn-Str. 1
65183 Wiesbaden
*HH_M = Hansestadt Hamburg
Senatskanzlei der Freien und Hansestadt Hamburg
LV 22 Wissenschaft, ..., Medien
- z.Hd. Frau Anne-Kathrin Herrmann --
Rathausmarkt 1 + Hermannstr. 15
20095 Hamburg
*HH_S
Senatskanzlei der Freien und Hansestadt Hamburg
An die Leiterin der 'Abteilung LV2
- Frau Sabine Spitzer -
Rathausmarkt 1 + Hermannstr. 15
20095 Hamburg
*MV_M = Mecklenburg-Vorpommern
Staatskanzlei Mecklenburg-Vorpommern
- Referat 140 Medienrecht und -politik, ..., Justiziariat
- z.H. Herrn Referatsleiter, Hendrik Escher
Schloßstr. 2-4
19053 Schwerin
*MV_S
Staatskanzlei Mecklenburg-Vorpommern (Abt. 1)
Frau Abteilungsleiterin Katja Tovarek
- persönliches Büro -
Schloßstr. 2-4
19053 Schwerin
*NI_M = Niedersachsen
Niedersächsische Staatskanzlei
Referat 205 (Medien, Film)
- z.Hd Herrn Referatsleiter Nils Christian Rohrbach -
Planckstraße 2
30169 Hannover
*NI_S
Niedersächsische Staatskanzlei
z. Hd. Herrn Kolja Baxmann
Leiter der Abteilung 2 - Recht, ...,Medien,...
Planckstraße 2
30169 Hannover
*NW_M = NRW Nordrhein-Westfalen
Staatskanzlei des Landes NRW
Gruppe MN (Medien- und Netzpolitik)
- Herrn Gruppenleiter Andreas Lautz -
Horionplatz 1,
40190 Düsseldorf
*NW_S
Staatskanzlei des Landes NRW
Staatssekretär f. Bund.- und Eur. und Medien
Herr Dr. Mark Speich
Horionplatz 1,
40190 Düsseldorf
*RP_M = Rheinland-Pfalz (kommissarisch i.V.)
Staatskanzlei Rheinland-Pfalz
Abteilung 4 (Medien)
Leitung i.V. Frau Dr. Eva Oster (kommiss.)
Peter-Altmeier-Allee 1
55116 Mainz
*RP_S
Staatskanzlei Rheinland-Pfalz
Frau Staatssekretärin Heike Raab
Peter-Altmeier-Allee 1
55116 Mainz
*SH_M = Schleswig-Holstein
Staatskanzlei Schleswig-Holstein
Stabsstelle für Medienpolitik
- Herrn Dr. Matthias Knothe -
Düsternbrooker Weg 104
24105 Kiel
*SH_S
Staatskanzlei Schleswig-Holstein
Herrn Minister Dirk Schrödter
- persönliches Büro -
Düsternbrooker Weg 104
24105 Kiel
*SL_M = Saarland
Staatskanzlei Saarland
Referat B/5 (Medienrecht, Medienpolitik)
- Herrn David Henrich -
Am Ludwigsplatz 14
66117 Saarbrücken
*SL_S
Staatskanzlei Saarland, Abteilung B:
Herrn Abteilungsleiter Dr. Michael Jung
- persönliches Büro -
Am Ludwigsplatz 14
66117 Saarbrücken
*SN_M = Sachsen
Sächsische Staatskanzlei
Abteilung Medien, Medienrecht
- z.Hd. Herrn Dr. Matthias Heinze -
(Archivstr. 1. 01097 Dresden)
01095 Dresden
*SN_S
Sächsische Staatskanzlei
Herrn Staatsminister Oliver Schenk
- persönliches Büro -
(Archivstr. 1. 01097 Dresden)
01095 Dresden
*ST_M = Sachsen-Anhalt
Staatskanzlei und Minist.f.Kultur Sachsen-Anhalt
Abteilung 4 Medienpolitik u.a.
z.Hd. Frau Abteilungsleiterin Dr. Franz
Hegelstraße 40 - 42
39104 Magdeburg
*ST_S
Staatskanzlei und Ministerium für Kultur
des Landes Sachsen-Anhalt
Herrn Minister Robra
- persönliches Büro -
Hegelstraße 40 - 42
39104 Magdeburg
*TH_M = Thüringen
Staatskanzlei Thüringen
Referat 3A 2 - Medienrecht und Medienpolitik
- z.Hd. Herrn Referatsleiter Nils Jonas Greiner -
(Regierungsstraße 73, 99084 Erfurt)
Postfach 90 02 53, 99105 Erfurt
*TH_S
Staatskanzlei Thüringen
Herrn Staatssekretär Malte Krückels
- persönliches Büro -
(Regierungsstraße 73, 99084 Erfurt)
Postfach 90 02 53, 99105 Erfurt
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Wen/wenn Hintergrund-Information nicht nervt:
Sie ist hier.
https://infos7.org/pde/ppe-inf-de.htm 49
6 Monate "GEZ-Häftling"
Georg Thiel - unbezwingbarer Verteidiger des Rechtsstaats
v mehr! v
und Verteidiger der Würde des Menschen gegen ein immer würdeloser werdendes System.
6 Monate Kerker "dank" WDR
wegen Verteidigung des Grundrechts der Informationsfreiheit.
Artikel 10 Europäische Menschenrechtskonvention
Artikel 5 Grundgesetz (importiert in Verfassung NRW)
Artikel 11 EU-GrCharta
WDR-Intendant Thomas Buhrow wurde nach 2 Monaten persönlich informiert und sagte zu,
sich um den Vorgang zu kümmern.
Ergebnis: 4 weitere Monate Haft musste Georg erdulden.
ccc "Ein Mann tut, was er tun muss, trotz persönlicher Konsequenzen, trotz Hindernissen, Gefahren und Druck, und das ist die Grundlage aller menschlichen Moral." (John F. Kennedy 1917–1963)
´
"Neo-Aristokratie"?
Alles wie gehabt? Viel hat sich nicht geändert?
Der Fürst, der in Glanz und Glorie auf seinem Thronsessel sitzt, wenn der Bauer ihm seine letzte Kuh verweigerte, so sitzt der Bauer möglicherweise 6 Monate im Kerker.
Der Intendant. der in Glanz und Glorie auf seinem ?_Massage_?-Sessel sitzt, wenn der Bürger ihm die letzten Euros des Monatsendes verweigert, so sitzt der Bürger möglicherweise 6 Monate im Kerker.
"Denn die einen sind im Dunkeln. Und die anderen sind im Licht. Und man siehet die im Lichte. Die im Dunkeln sieht man nicht." (Bertolt Brecht 1898–1956)
Doch, wir Bürgerrechtler, wir sehen die Im Dunkeln.
Wenn ihr zu wählten hättet zum verlässlichen Freund, wen würdet ihr bevorzugen, den Thomas oder den Georg?
Na also. Der Wert des Menschen ist nicht, wie viel Geld ¸er verdient, sondern, wie viel Vertrauen er verdient und wie viel Würde er ausstrahlt.
"Danke", WDR, du befreist die Bürger von jeder Illusion.
So wissen Bürger mit rechtsstaatlichem Bewusstsein, was sie von ARD, ZDF usw. zu halten haben. Oder auch, von der Kunst, wie man seine Zuschauer los werden kann:
Man sperrt einen von ihnen 6 Monate ins Gefängnis. Wen das nicht anekelt, der hat ein Loch im Gehirn, wo andere Ethik haben.
Wer davon erfährt, wird ARD, ZDF usw. mit anderen Augen sehen - und viele Augen überhaupt schauen dann überhaupt nicht mehr. Nur noch 20 Prozent des audio-visuellen Konsums haben die Sender als traurige Restquote von einst stolzen fast 100 Prozent. Diese Sender sind am Ende, wohlgenährte Dinosaurier, zum Aussterben verurteilt.
LIBRA VERNFUNFTDENKER wird bemüht sein, dass möglichst viele dauerhaft diese Wahrheit erfahren über das "Imperium ARD, ZDF usw.",
diesen "Staat im Staat" dank Talkshow-Macht über Politik und Parteien und pubertäre Ideologien.
Ja, wir wissen aus eurem Selbstlob: Ihr seid "das beste Fernsehen der Erdenzivilisation". Ganz sicher, ohne eurem "Segen der Öffentlich-Rechtlichen Zwangsfinanzierung" wäre die Menschheit am Ende.
Leider sind wir Vernunftdenker und Bürgerrechtler so einfältig, uns über eure Hybris lustig zu machen.
Menschenrecht Informationsfreiheit
Artikel 10 der Europäischen Menschenrechtskonvention:
"1. Jedermann hat Anspruch auf freie Meinungsäußerung.
Dieses Recht schließt die Freiheit der Meinung und die Freiheit zum Empfang und zur Mitteilung von Nachrichten oder Ideen ohne Eingriffe öffentlicher Behörden und ohne Rücksicht auf Landesgrenzen ein."
Aufruf 2023-11-22: http://presserecht.de/index.php?id=703&option=com_content&task=view
"Der Schutzbereich von Art. 10 EMRK umfaßt
sowohl die innere Freiheit, sich eine Meinung zu bilden, als auch die äußere Freiheit, seine Meinung Dritten kundzutun, er schließt das Recht ein, Informationen zu empfangen und weiterzugeben (Informationsfreiheit bzw. Mitteilungsfreiheit).
(vgl. u.a. Frowein, EMRK-Kommentar, 2. Auflage, Art. 10, Rn.2, 5, 17 m.w.N.).
Die Presse ist zwar nicht wörtlich erwähnt, doch schützt
Art. 10 EMRK alle denkbaren Kommunikationsformen und somit auch die Presse
(Vgl. neben vielen Meyer-Ladewig, Handkommentar zur Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten, 2003, Art. 10 EMRK, Rn. 5; Frowein, a.a.O., Rn. 5 jeweils m.w.N.)."
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Zwangs-Rundfunkabgabe illegal? Grundrechte-Verstoß?
Bekämpft durch Bürgerrechtler und Vernunftdenker.
Interpretationshilfe: Sobald der Staat für ARD, ZDF usw.
eine Zwangsfinanzierung "durch alle" einrichtet,so beschädigt er
(1) das Recht der Informationsfreiheit
Artikel 5 Grundgesetz im finanziellen Sinn (Absorption des Informations-Budgets reduziert Freiheit für andere Quellen)
(2) wie auch das Grundrecht der Handlungsfreiheit
(Artikel 2 Absatz 1 Grundgesetz)
(3) wie auch das Demokratie-Prinzip
Artikel 20 Grundgesetz im manipulativen Sinn (Privilegierung von staatsnahen Medien)
(4) wie auch das Grundrecht der Freiheit der Person
(Artikel 2 Absatz 2 Grundgesetz), wenn das zu ermessensfreie Inkassorecht missbraucht wird, für einige 100 Euro Forderung jemanden 6 Monate einzukerkern.
Das Rundfunkabgabe-Abschreckungs-Motiv
berechtigt nicht, die Freiheit der Person des Artikel 2 Absatz 2 Grundgesetz zu verletzen,
erst recht nicht, dafür rund 25.000 Euro Haftkosten auf den NRW Steuerzahler abzuwälzen.
Über die rechtliche Dimension dieses Steuerzahler-Gelduntergangs wird seit 2023 in Sachen WDR gestritten.
Wer sich dem Zwang der Rundfunkabgabe widersetzt, ist demnach "Verteidiger des Rechtsstaats", ein Bürgerrechtler.
Synopsis "Informationsfreiheit"
Grundgesetz Art. 5
EU-GrCharta - Art. 11 Info-Freiheit - Empfänger, Anbieter ; EGrCh Art. 14 Bildungsrecht - frei wählbar -
EMRK Art.11 Abs. 1 ; Art.10 Abs.1 Wahlfreiheit / Informationsquelle ;
EMRK 1.ZP Art. 2 Recht auf Bildung
Länderverfassungen:
--_BE_ Art.14 für Verbreitung und Zugang; Zensurverbot - Art. 21 Kunst- und Wissenschaftsfreiheit
--- _BR_ Art. Artikel 19 Informationsfreiheit (möglicherweise teil-nichtig wegen Kollision mit Bundesrecht); Art. 31 Wissenschaftsfreiheit ; Art. 34 Abs. 1 Wissenschaftsfreiheit
---_BW_ Art. 2: 'wie GG --- _BY_ Art. ?-? --- HB_ ?-? -
-- _HE_ Art.9 Meinungs- und Verbreitungsfreiheit - Art. 13 Info-Erlangungsfreiheit - Art.10 Wissenschaft, Kunst - Art.18 Aberkennungsmonopol: StGH --- _HH_ ?-?
--- _MV_wie GG ---- _NI_ ?-? --- _NW_ wie GG --- _RP_ ?-?
--- _SH_Art. ?-? --- _SL_ ?-?
--- _SN_ Art. 20 Abs. 1 (wortgleich mit Art. 5 Abs. 1 GG) ---_ST_ Art. ?-?
--- _TH_ Art.11 - Art.20=Bildungsrecht --- Art.29=Erwachsenenbildung
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ccc "Wir dürfen nicht hoffen, eine bessere Welt
zu erbauen, ehe nicht die Individuen besser werden. In diesem Sinn soll jeder von uns an seiner eigenen Vervollkommnung arbeiten."
(Marie Curie = Maria Salomea Skłodowska-Curie, polnisch-französische Physikerin, 1867-1934-1911, die erste Frau mit Nobel-Preis)
https://en.wikipedia.org/wiki/Marie_Curie#Commemoration_and_cultural_depictions
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Statt E-Mail geht Selbsteintrag: *login
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Start November 2023. Noch nicht voll optimiert:
anklicken: "login".
Software erfragt noch die Volladresse.
Einfach ignorieren. Wir wollen untereinander anonym bleiben. Nur die 2 Namensfelder sind Pflichtfelder:
Einfach in Feld 1 ein Fantasiename Ihrer Wahl.
Sofern wir uns von anderen Plattformen kennen (Beispiel gez-boykott.de): Gleicher Fantasiename ist hilfreich für gegenseitiges Wiedererkennen.
Feld 2: Einfach die Postleitzahl (ohne Bindestrich).
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- auch 2 oder 3 möglich - Arbeitsplatz, Wohnort, Ferienhaus,...
- optional. Wahl "Bundesland" (hilreich, weil für rechtliche Aktionen oft Landesrecht betroffen ist)
Bestätigunsmall abwarten.
Durch Klick auf Bestätigung wird Eintrag komplett.
Beim nächsten Einloggen ist oben "COCKPIT = Dashboard":
Anklicken! ... zum persönlichen Teilnahme-Menü.
Bisher bereits verfügbar:
Dort / oben kann man gleiche Gruppen auswählen wie bei der E-Mail-Methode.
Weiteres ist in Vorbereitung: -Petitionen, Sammel-Verfassungsbeschwerden, Crowdfunding, eigene Spenden und Jahresquittung,,,...
Registrierung ist überflüssig für Empfänger der E-Mails alle etwa 2 Monate in Sachen GEZ.
Jede solche Rundmail soll in den ersten Zeilen demnächst die Einladung auch für die anderen obigen Themenkreise vorschlagen.
So kann man bald:
Vernunftdenker treffen
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aus der eigenen Region:
Software in Vorbereitung - hier das Ziel:
Wie soll es funktionieren?
... wird sinnvoll, sobald genügend viele eines Postleitraums eingetragen sind. Erst erreichbar, sobald mehr Förderspenden vieles erleichtern.
Genügend viele vielleicht bald für Raum Köln.. Düsseldorf... .Essen und Berlin für das Thema: "GEZ".
Eine neue Plattform hierfür
ist Ende Oktober 2023 an infos7.org angegliedert worden. Ob sofortigees eigenes Registrieren per "login" oder ob per E-Mail für die Newsletter, bringt gleiches Ergebnis.
Umfangreiche Software. "Skalierbar" - reicht hypothetisch für die rund 10 Millionen "Vernunftdenker" in DE, AT, CH.
Einladen zu örtlichen Treffen:
Anfangs manuell begleitet, später vielleicht durch Selbstbedienung: Jeder Förderer / Spender können einladen (verhindert Spam-Missbrauch).
Der Einladende erfährt die E-Mail-Adressen der ortsnahen Eingeladenen nicht. Software regelt alles absolut anonym.
Nur der Einladende muss seine E-Mail-Adresse
angeben, um als Koordinator auf Rückfragen antworten zu können. Auf die Treffen selbst hat INFOS7 VERNUNFTDENKER keinerlei Einfluss.
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Hauptseite LIBRA VERNUNFTDENKER
Bestenauslese / Menü aller Themen für Bürgerrechtler: LIBRA!
v. 10. Dezember 2023
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Verfassungsbeschwerde auch durch Sie ab sofort:
Heizung, Dämmung, Grundsteuer, Miete:
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Monatsspende ab 5 € (ist häufigste Wahl). Oft aber 20 € zwecks Verweigerung der Rundfunkabgabe gemäß
Oder Einmalspende: 20 € (darf auch mehr sein).
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Wir alle gemeinsam! Auch dein
Antrag gegen Zwangs-Inkasso "ARD, ZDF etc.": Ja auch du, falls Nichtzuschauer? Geringverdiener? Betriebsstätte?
ANTI-GEZ
uno7.org/ppf
-ana-pubcc-pha13922# D=23c10 F=ppe-adr-de.htm |
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