v. 17. November 2025
infos7.org/aba/ Texthilfen: meine Bürgerrechte
LIBRA Bürgerrechtler- Hausapotheke
hier deine Medikamente für Demokratie, Freiheit,
"Wohlstand für alle"

▼ "Alle Macht geht vom Volke aus." ▼

"Alle Macht geht vom Volke aus."

"Man kann sowieso nichts machen?" - Das ist der verbreitete Irrtum.
Kommentare in Medien und Sozialen Netzwerken sind ein gutes Einführungs-Training für die Widerstands-Gene. Aber solche Texte sind vergänglich wie Eintagsfliegen: Schon morgen liest sie niemand mehr. Schall und Rauch. Nötig ist stattdessen Handfestes:

Du hast Rechte. Auch du kannst sie einklagen. Sogar überwiegend fast kostenlos.
Deine Rechte stehen im Grundgesetz, in den Landesverfassungen, in der EU-Charta, in der Europäischen Menschenrechtskonvention. Kaiser, Könige und Fürsten sind seit 1919 abgeschafft. Es gibt sie nur noch im Märchenbugch. Seither ist "das Volk" der Souverän. Du bist Teil der seitherigen Herrscher-Gesamtheit.

Diese Bürgerrechtler-Hausapotheke liefert dir die nötigen Medikamente
gegen die typischen Demokratieprobleme. Das System ist krank und ist zu medikamentieren, wenn das politische Leben seinen Souverän und Herrscher, das Volk, aus dem Blick verloren hat.

Deine Rechte sind die Beschwerderechte gegen Grundrechte-Verletzung. Ziemlich alle gängigen Fehlentwicklungen der Politik sind zugleich Grundrechte-Verletzung, nicht nur ein Verletzen von Vernunft und Ethik. Ziemlich alles, was dich belastet, schafft dir Legitimation, dagegen zu streiten.

„Tu das, was du fürchtest, und der Tod der Angst ist sicher.“ (Ralph Waldo Emerson, 1803–1882)

"Glücklich das Land, das Rechtsstaatsverteidiger hat. Traurig das Land, das sie nötig hat." Deine Worte weht der Wind ins Nirwana des ewigen Vergessens. Willst du die Welt wandeln, so musst du handeln. Um Böses abzuschaffen, Paragrafen sind deine Waffen." (Pedro)

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Alles für mein: "vom Bürger zum Bürgerrechtler"

1. LIBRA-INFORMATION: "ich informiere mich."
"Bitte Newsletter!" - "Leistungsschau."
     ► https://infos7.org/abc

2. LIBRA-HAUSAPOTHEKE:
"Texte für meine Bürgerrechte-Durchsetzung:":
     ► https://infos7.org/aba/

3. LIBRA-AKADEMIE:
"meine Anleitungen für Verwendung der Texte:"
     ► https://infos7.org/abb/

... und mein: vom "die Leute" zum "Politik-Insider"

4. LIBRA-VERNUNFTDENKER:
"Hintergrund-Wissen wissen: Was die Welt zusammenhält:"
     ► https://infos7.org/eee/

5. LIBRA-PROJEKTE "alle Macht geht vom Volke aus":
Vorentwürfe für Bürgerrechte-Grundrechte-Durchsetzung:
     ► https://infos7.org/fff/



deine Grundrechte-Schutzbriefe
*RR1. ... gegen sonstige Grundrechte-Verlethzung (hier abrufbar) ( *R1.)

▼ *VVV - universell nutzbare Brieftexte ▼

*VVV - universell nutzbare Brieftexte
"Verfügbare Briefbeispiele", wie andere sie verwendet haben.
In der Regel kooperativ entstanden durch Anwender und zusätzlichen Ideen anderer Anwender. Verwendung ist eigenverantwortlich.
   ♥10 ++ Spende für bis zu 3 beliebige Texte (beliebige Themenkreise) vom Roboter. Einfach Referenz-Codes (je etwa 10 Buchstaben) mitteilen.


▼   UBEFF    ♥0 ▼
Abwehr gegen typische "Flucht durch Falschbearbeitung" (ein Dreier-Paket) ~30 S.
                         ▼ mehr! ▼       
Datei ppp-use-(Datum)-zzubeff-project.pdf
Typischerweise flüchtet öffentliche Verwaltung aus der Bearbeitungspflicht
durch 3 gleichzeitige Komponenten. Dann ist sinnvoll, alles zugleich anzugreifen:
(1) Falsche oder fehlende Bearbeitung, um Akternerledigung vorzutäuschen.
(2) Der Bearbeitende versucht sich der Verantwortung zu entziehen.
(3) - und seine Verstöße zu tarnen, indem weitere Bearbeitung abgelehnt wird.

Wieso dies meist zusammen auftritt, ist verständlich:
Diese Komponenten sind das juristisch bedingte Dreigespann der Abwimmeltechnik ohne Risiko für die Bearbeiter-Karriere. Im einelen.

Es ist eine Immer gleiche Fluchttechnik wenn Mitarbeiter in öffentlich-rechtlichen
Bürosesseln erschreckt feststellen, dass sie einer Bearbeitungspflicht nicht sinnvollen entsprechen können oder wollen. Dann kann man mit diesen Ankreuz-Vordrucken die Rechtslage klarstellen. Der Vorgang dürfte weiterhin in Flucht-Angststarre der ARD-Mitarbeiter festhängen. Aber die zur Akte gegebene Rüge aller Fehler behebt oder relativiert im ersten Schritt die rechtliche Wirkung.

(1) ● UBEFE = Brief: "Verantwortlicher und Unterschrift ist zwingend"
--- zu liefern für alles Nicht-Automatische.

(2) ● UBEFN = Brief: "Verweigerung von zukünftiger Bearbeitung ist unzulässig."
Praktiziert wurde hier ein Klassiker der Bürgerrechte-Sabotage duch manche Behörden-Mitarbeiter, der sogenannte "Querulanten-Einwand":
"Wenn Sie weitere Eingaben senden, bekommen Sie trotzdem keine Antwort mehr, weil Sie querulantischer lästiger Dauer-Nörgler ohne Anlass sind."
Natürlich kennen alle in Organisationen die Dauer-Nörgler, die es wirklich vereinzelt gibt. Der Falschbearbeiter oder Nichtbearbeiter einer Dienststelle zielt mit diesem Trick auf die Solidarität seiner Vorgesetzten und Kollegen, um seine Fehler taktisch zu tarnen.
Dieses Briefbeispiel sabotiert diese Bearbeitungs-Sabotage.

(3) ● UBEFT = Brief: Nachweis der Falsch- oder Nicht-Bearbeitung.
Dies Briefbeispiel ist am Ende der 3 Briefe. So kann man weiteres zur konkreten Sache je nach eigener Meinung hinzufügen.

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▼   UBEFE    ♥10 "Ihr Brief: nichtig!" Problem: Unterschrift? Verantwortlich? ~7S. ▼
Brief 1S. - Merkblatt 5++S. - Dies kann der Bürger immer bei fehlender Unterschrift verwenden; ferner, wenn unklar, wer verantwortlich ist. Die Unterschriftspflicht gilt für alle Sendungen in Papierform an den Bürgern, sofern der Inhalt Ermessenskomponenten umfasst. (entstand 2025-06)

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▼   UBEFH    ♥10 Antwort nach Juristen-Mitteilung "nicht substanziiert!" ~3S. ▼
- Brief 1S. - Merkblatt 2++S. - Leseunwillige Juristen erklären Laien-Text als "nicht substanziiert". - Der Mustertext: "Dieser Vorwurf ist nichtig, weil selber nicht substanziiert." (entstand 2025-06)

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▼   UBEFN    ♥10 Gegen "Querulant-Einwand", Stil "keine weitere Bearbeitung)". ~7S ▼
Brief 1S, Merkblatt 5++S. - Anwendbar, sofern mitgeteilt wurde - etwas wie: "Weitere derartige Eingaben werden nicht mehr beantwortet." (entstand 2025-06)

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▼   UBEFT    ♥10 Brief: Gegen Falschbearbeitung eines Antrags: ~6 S. ▼
Brief 1S. - Merkblatt 5++S. --- Wenn die erfolgte Bearbeitung auf deinen Antrag gar nicht einging. (entstand 2025-06)

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▼   UBVV    ♥10 Strafrechtliche Rechtsgrundlagen / Übersicht. ~15S. ▼


nur Merkblatt 15 S. - "Strafbares biitte vermeiden!"
Über mögliche Strafanzegen / Anträge sich informieren kann hilfreich sein. - Verwendung durch Laien wird aber nicht empfohlen. Entstand 2020...2025. Umfasst:
- UBVT2 Liste / Strafrechtliche Rechtsgrundlagen mit § ... und 1 Zeile Bescchreibung.
- UBVT3 Bürger-Bitte: Bitte derartiges unterlassen!
- UBVV Rechtsbeugung - Analyse eines heiklen Themas.

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▼   UGEFD    ♥10 Brief für Auskunft nach IFG, wie der Rechtsanwalt gewählt wurde. ~2S. ▼


Brief 2S. - Universell verwendbar, wenn öffentlich-rechtliche Stellen sich bei Gerichten
in der untersten Instanz bereits durch Anwälte vertreten lassen: Das Tragen der Anwaltskosten wird in anderen Texten abgelehnt. Wohl immer in BY --- zuweilen NW, nicht mehr RBB. (entstand 2025-06)

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▼ *REB - Grundsteuer-Texte (erst 1 Text) ▼

*REB - Grundsteuer-Texte (erst 1 Text)


▼   RSGREF    ♥10 Nach GrSt-Feststellung: Frist versäumt - trotzdem Einspruch. ~3S. ▼
Brief 3S. - Reduzierung um mehr als 15.000 Euro Wert beantragen... Neues Verfahren!

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▼ *BWW - Autofahrer-Texte (erst 1 Text) ▼

*BWW - Autofahrer-Texte (erst 1 Text)


▼   BWKMS    ♥10 Anfechtung von 30-km-Beschränkung. ▼
Brief 1S. - Merkblatt=2S. --- Tempo 30 statt 50 ist nur zulässig bei 3 Bedingungen. Alle widerlegen!

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Merkblätter Grundrechte-
*RR2. Schutz - aber wenig Nutzen, weil... ( *R2)

▼ Info: Merkblätter: Bestellung wohl nie nötig. ▼

Info: Merkblätter: Bestellung wohl nie nötig.

Bestellung solcher Merkblätter ist zur Zeit nicht vorgesehen, weil an sich nicht sinnvoll.
(1) An sich sind sie automatischer Anhang von Musterbriefen (Referenz dann ohne " M")
(2) Soweit noch nicht gemacht, sollte auf die Dauer 1 Musterbrief für jedes entstehen.
(3) Überwiegend enthalten im Gutachten "Metastudie LIBRA", Auszug ppp-anein-*

Es ist noch entschieden, ob diese Merkblätter einzeln bestellbar
sein sollen. Besser ist vielleicht, sie nur noch als Anlage zu Briefbeispielen zu verwenden; möglicherweise für weitere Briefbeispiele. Alles wurde ja bereits verwendet.

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▼ Merkbl. als Anlage bei Briefen an Gerichte ▼

Merkbl. als Anlage bei Briefen an Gerichte
► MUBAB.   Prozess-Rechtsbeziehung: Kostenminimier-Pflicht auch der Gegner. (Merkblatt)
► MUBBM.   Antrag auf Entscheid in mündlicher Verhandlung (Merkblatt)
► MUBCS.   Neues AZ - gleiches Verfahren (Merkblatt)
► MUBDK.   Antrag auf Klageerwiderung. (Merkblatt)

► MUBDH.   Anordnung des persönlichen Erscheinens. (Merkblatt)
► MUBDR.   Klage zurücknehmen. (Merkblatt)
► MUBDC.   Kosten-Festsetzung / Erinnerung (Merkblatt)
► MUBDE.   Kostenverteilung Kläger / Beklagte. Kostenantrag. (Merkblatt)

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▼ Merkblätter über Rechtssystem-Aspekte ▼

Merkblätter über Rechtssystem-Aspekte
► MUBEVK.   Verbraucherschutzvereine: Verweigerungsgrund. (Merkblatt)
► MUBPE.   Verfassungsbeschwerde: Inhalte anti-neutral. ( Merkblatt )
► MUBVB.   Unbeabsichtigte Rechtsbeugung :~200 Richter (Merkblatt)
► MUBVE.   Einzelrichter-Übertragung, Rechtsbeugungs-Problem. (Merkblatt)
► MUBVV.   *Rechtsbeugung, Beihilfe, ... (nicht nur *Amtsträger) (Merkblatt)

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▼ Merkblätter (an ARD-Anstalt ) ▼

Merkblätter (an ARD-Anstalt )

(nur ARD:) Als Anlage bei Mitteilungen gegen / über Inkasso der ARD-Anstalten

► MFVB.   Zwar Zahlung, aber nur ... (Vorbehalt u.a.m.) (Merkblatt)
► MFVK.   ARD-Pflicht zur Falschinkasso-Beendigung: (Merkblatt)
► MFVS.   Einwand: ARD-Forderung ist verjährt. (Merkblatt)

(nur ARD:) Als Anlage bei Mitteilungen über Rechtspflichten der ARD-Anstalten

► MUBEB.   Beratungs- und Auskunftspflicht der ARD-Anstalt. (Merkblatt)
► MUBEE.   ARD-Pflicht zur Bearbeitung statt „Pseudojura". (Merkblatt)
► MUBEK.   Bearbeiter: Qualifikation, Vollmachtkette. Anwalt. (Merkblatt)
► MUBEM.   Manipulationsverbot für ARD-Juristen. (Merkblatt)

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30x dein Grundrechteschutz
*RR3. 30++ Texthilfen: Verfassungsbeschwerden, Petitionen ( *R3. )
Denkhilfen + Text-Vorentwürfe für deine eigenen Eingaben-Texte. - "Wir sind das Volk." ... "Wahre Demokratie kommt von unten."

▼ Allgemeine Grundrechte durchsetzen ▼

Allgemeine Grundrechte durchsetzen
Beschreibungen bei mit -x- markierten Titeln voraussichtlich in etwa 14 Tagen verfügbar.
Auf "mehr" klicken bringt dort noch nichts.
   ♥10 ++ Spende für bis zu 3 beliebige Texte vom Roboter.

Sonderfall: Sofern relativ hohe Beträge von 500 erbeten werden:
                         ▼ mehr! ▼        Das ist für ein anwendungsfertiges Verfassungsbeschwerde-Beispiel vom Schriftsatzroboter. Wem es zu viel ist, bitte die Zahlungsbereitschaft unter Angabe der Referenz mitteilen - 200 oder 100 oder 50 Euro. Sobald es insgesamt 500 erreicht, erfolgt Bitte um Bestätigung der Bereitschaft. Sodann kann es innerhalb von 1 Monat verfügbar waren.

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*AUBU.   Aktuelle Themen

▼   YBEGKV    ♥500 -x- Rückzahlung von rund 500 bis 1.000 Euro GKV-Beitrag. ▼


Wie viel kann man selber durch eine Verfassungsbeschwerde reklamieren?
Gesetzt den Fall, für die eigene Krankenversicherung wurde im Jahr 4.000 Euro gezahlt, die Summe für Arbeitgeber und Arbeitnehmer, so könnte man rund 200 Euro reklamieren - für jedes Jahr; rückwirkend für 3 bis 5 Jahre, ferner für jedes Jahr ab jetzt. Dies ist eine sehr oberflächliche Überschlagsrechnung, um nur die Rentierlichkeit die Größenordnung zu zeigen. Die für eine eigene Beschwerde nötige präzise Berechnung könnte für mittlere Einkommen wischen 400 und 1.000 Euro pro Jahr enden.

"GKV klagt gegen Bund: „Zehn Milliarden Euro zu wenig für Versorgung der Bürgergeldempfänger“

Verletzte Grundrechte / nur Stichwörter / noch abzusichern,
wie stichhaltig: Enteignung, Willkürverbot, Handlungsfreiheit, Sozialstaat-Pflicht, Rechtsstaat, Schutz der Familie - und vielleicht weitere. Aber das Aufgehählte reicht ja bereits.

Die Leserkommentare zeigen weitere beschwerde-geeignete
Systemmängel: Die Höherbelastung der Selbständigen mit niedrigem Einkommen. Der fehlende Bonus für Gesundlebende und Nicht-Krankfeierer, soweit durch sie nur ein Bruchteil der GKV-Kosten jahre- oder jahrzehntelang anfallen.

Das GKV-System ist krank, wo auch immer man die Röntgen-Kamera
ansetzt. Von Reformen fabuliert die Einheitsfront der jeweils regierenden Partien seit Jahrzehnten. Niemand will sie wirklich, weil es jedem darum geht, eine Wählerstimmen-Klientel mit dem Geld anderer Leute anzuzuckern.

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*PPA.   Medienpolitik

▼   PPEREF    ♥10 -x- Reform! *Missstände ARD, ZDF usw. und gegen den Zwangsabgabe. ▼


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▼   PPEGRE    ♥10 -x- Pet.an Rundfunkrat: "Neutral" erzwingen! Sonst keine Zahlung. ▼


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*TEA.   Energie- und Umweltpolitik

▼   *TEENUCP.    ♥10 -x- Pet.: So viele Lehrstühle Nuklearen.(jetzt 8) wie Gendering(177)! ▼


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▼   *TERWIND.    ♥0 -x- (machen?) Pet., Verf.Beschw.: Windenergie: Infraschall, Immobilienwert, Tourismus. ▼


Grundrechtswidrig? - Vermutlich ja, sofern Grenzwerte überschritten werden
und Abstände unterschritten werden und das Landschaftsbild beeinträchtigt wird. Rauchen und Alkohol sind schädlich. Im Hinblick auf den Drittschaden darf nicht mit Wirkung auf andere geraucht werden.

Windkraftanlagen erzeugen nach den vorgelegten Informationen vermutlich Drittschaden.
Nachweis: auf https://infos7.org/eee/ Suche nach: *Wind
Also sind Verfassungsbeschwerden vermutlich sinnvoll, auch solche bei Landesverfassungsgerichten, so dass eine Diversität der Richtergremien gegeben ist und eine einfache Annahmeverweigerung ja nach Landesrecht in der Regel unzulässig ist.

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▼   *TEYPAEG.    ♥10 -x- Petit.: Gleichbehandlung: Gastronomie-Müll wie vom Supermarkt. ▼


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▼   *TEYANA.    ♥10 -x- Petition: neutrale ökologische + finanzielle Analyse von Windenergie: ▼


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▼   *TEYREC.    ♥10 -x- Petition: Sperrgutabfuhr + Recyceln privatisieren für Verwertung. ▼


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*VAE.   Grundrechte; Wohlstandsrecht; Raumordnung.
► (machen?) *VAEKMU   Verfass.Beschw.: Steuerverteilung: mehr für Kommunen.

▼   *VAEBUN    ♥10 -x- Pet.: Gegen staatliche Wirtschaftsschädigung der östl. Bundesländer. ▼


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► (machen?) *VAYIDE   Petition: Gegen Totalspeicherung der Bürger-Identität.


*VEE.   Wirtschaft; Steuern

▼   *VEENKN    ♥10 -x- Petition: Einkommensteuer halbieren - und auf 1 Seite per Post ▼


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▼   *VEESER    ♥10 -x- Petition: Nur 4 % USt für Gastronomie, pers.Dienste, Handwerk ▼


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▼   *VEEDYN    ♥10 -x- Pet.: Dynam.Steuersätze gegen anti-demokr. Inflationserhöhung ▼


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VSU.   Wirtschaft / Bürokratie

▼   *REUFIN.    ♥10 -x- Petition gegen Bürokratur für Immobilien-Kreditverträge! Nachteilig! ▼


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▼   *VSNTRA.    ♥10 -x- Diverse Verfahren gegen Gebühren für diverse Transparenzregister, ▼


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► (machen?) *SVDM.   Verfassungsbeschwerde gegen Bon-Zwang.

*VSW.   Wirtschaft / Arbeitsmarkt

▼   *SWUTAT.    ♥10 -x- Petition: Staatliche nicht-minimale Beihilfe nur gegen Leistung: ▼


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▼   *SWEARB.    ♥10 -x- Petition: Nur noch "Ehren"-Bürgergeld - für Ehrenamt-Leistung. ▼


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*VBF.   Regierung und Parteien

▼   *VBFFIN,    ♥10 -x- Petition gegen Parteienfinanzierung. Förderverbot Neugründung ▼


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▼   *VBEMPS.    ♥10 -x- Pet.: Würdegerecht Ex- *Abgeordnete bezahlen, falls politisch aktiv. ▼


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▼   *VBEPET.    ♥10 -x- Schadensersatz im Fall von falschen Petitionsversprechen. ▼


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▼   *VEYDEB,    ♥10 -x- Verf.-Beschw. gegen deutschen Finanzruin wegen EU-Überschuldung. ▼


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*WUV.   Grenzenübertreter

▼   *WUVKST.    ♥10 -x- Petition: Ständige Gesamt-!-Kostenstatistik für Grenzen-Übertreter. ▼


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▼   *WUVRMG.    ♥10 -x- *Remigration: Definitorisches und polemikfreie Lösungssuche. ▼


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▼   *WUVIND.    ♥10 -x- Verfass.-Beschw. der Indigenen Eingeborenen auf Gleichbehandlung. ▼


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*WWA.   Gesellschaft, Familie

▼   *YYFDSK.    ♥10 -x- Pet./Altersdiskri.: Erbschaftsst. Heiz.+Dämm. Kfz-Vers. Gesundh. ▼


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▼   *WWFEGT.    ♥10 -x- Pet. "artgerechte Kinderhaltung"! Eigenheim. Oder ETW +Dpielplatz. ▼


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▼   *WWFGEN.    ♥10 -x- Petition: Untersagen der Reste des übertriebenen Genderns. ▼


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_y2 YAA.   Gesundheit

▼   *YBFABE    ♥10 -x- Petition: Pflegeversich.: Beitr.-Senkung durch neue Konzepte. ▼


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▼   *YBFABU    ♥10 -x- Pet. geg. Bürokratur f. Pflegekräfte! (40% der Arbeitszeit?) ▼


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▼   *YBEGKV    ♥10 -x- Petition: Wechselrech in GKV. PKV muss statist. Guthaben übertragen. ▼


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▼   *YYFDSK    ♥10 -x- Pet./Altersdiskri.: Erbschaftsst. Heiz.+Dämm. Kfz-Vers. Gesundh. ▼


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► (machen?) *YBKU.   Verf.-Beschwerde gegen vollen Beitrag für Gesunderhalter
► (machen?) *YBTC.   Petitionen gegen Lüge der totalen ePA-Sicherheit

Corona-Plan-Demie: Nachwehen einer quasi-totalitären Politiker-Hybris:
Hysterisch? - "Das Volk vergisst nicht. Es verzeiht nicht." - Kein Friede ohne Wundenheilung.
► (machen?) *YBCRE.   Corona: Schadensersatz. Bußgelder-Rückzahlung!.
► (machen?) *YBCRR.   Corona: Gegen Beihilfen-Rückforderung streiten.
► (machen?) *YBCRS.   Corona: Die Schuldigen bestrafeb! Ämter-Verlust!

BW.   Autos, Verkehr, Technik

▼   *BWKMS.    ♥10 -x- Antrag: Aufhebung von unzulässigem "Tempo 30". ▼


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▼   *BWESUB.    ♥10 -x- Verfahren: Meinen Pkw fördern wie die Busse.. ▼


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▼   *BWYEXT,    ♥10 -x- Verfassungsbeschw. gegen EU-Plan: Autoverschrottung. ▼


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► (machen?) *BWFB.   Antrag: Aufhebung von Busspur. Zu wenig Busse
► (machen?) *BWFS.   Antrag: Autospur statt Radfahrspur: Falls kaum Radfahrer.
► (machen?) *BWSR.   Verf.-Beschw. gegen Autoverbot ohne 50 % Bürger-"Ja".

► (machen?) *BWPR.   Verfassungsbeschwerde gegen "Parken nur für Reiche".
► (machen?) *BWPS.   Verfassungsbeschwerde gegen Parkplatz-Sabotage.
► (machen?) *BWPX. *Parken bis 4 Std. kostenlos (Parkscheibe)
► (machen?) *BWPX. E-Lade- und Behind.-Parkplätze: Reserviert oder benutzbar.
► (machen?) *BWPX. Wo Parkplätze fehlen, dort sind neue Plätze zu schaffen.
► (machen?) *BWPX. Nahverkehr: Niedrigpreis-Einzeltickets statt Subvention.

► (machen?) *TTCESM.   Für Verminderung von E-Smog.

„An kleinen Dingen muss man sich nicht stoßen, wenn man zu großen auf dem Weg ist.“ (Friedrich Schiller, 1759 – 1805) ´

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▼ Grundrechte für Familienvermögen ▼

Grundrechte für Familienvermögen
Beschreibungen bei mit -x- markierten Titeln voraussichtlich in etwa 2 Tagen verfügbar.
Auf "mehr" klicken bringt dort noch nichts.
   ♥10 ++ Spende für bis zu 3 beliebige Texte vom Roboter.

*RSG.   Grundsteuer

▼   *RSGREF.    ♥10 -x- Nach GrSt-Feststellung: Frist versäumt - trotzdem Einspruch. ▼


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▼   *RSGSVB    ♥10 -x- GrSt : Verfassungsbeschwerde gegen neuen Grundrechteverstoß ▼


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▼   *RSGRPE.    ♥10 -x- GrSt : Petition gegen Enteignung und Willkür für Fallgruppen ▼


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► (machen?) *RSGRDM.   Grundsteuersenkungs-Antrag, sobald Mietausfall.
► (machen?) *RSGRBS.   Einspruch gegen Grundsteuer-Bescheid.
► (machen?) *RSGRUB.   Verfassungsbeschwerde / Belastung für Kommune erhöht.
► (machen?) *RSGRUH.   Verfassungsbeschwerde / Hebesatz-Willkür.
► (machen?) *RSGKOM.   Verfassungsbeschwerde / Kommunen-Überforderung.
► (machen?) *RSGENT.   Verf.-Beschwerde / enteignend im Einzelfall.

*RSER.   Grunderwerbsteuer.

▼   *RSERWE.    ♥10 -x- Verf.-Beschw./Petit. gegen Grunderwerbsteuer für 1 Wohneigentum. ▼


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REB.   Recht auf Wohneigentum, Eigenheim

▼   *WWFEGT    ♥10 -x- Petition: "Artgerechte Kinderhaltung"! Eigenheim; ETW Spielplatz. ▼


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▼   *RSTERB.    ♥10 -x- Verf.-Beschw./Petit. gegen Erbschaftsteuer für Eigengenutztes. ▼


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*REE.   Erbschaften: Konfliktfallen...

▼   *REEKST.    ♥10 -x- Petition: Erbschaften: *Senkung Anwalts- +Notarkosten! ▼


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▼   *YYFDSK.    ♥10 -x- Pet./Altersdiskri.: Erbschaftsst. Heiz.+Dämm. Kfz-Vers. Gesundh. ▼


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*REF.   Miethöhen senken, aber wirklich

▼   *REFUNT.    ♥10 -x- Petition / Mietflation: Übergangsweise Untervermietung fördern. ▼


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▼   *REFPFH.    ♥10 -x- Pet./ Mietfl.: Pflegeheime: Umwandlungstopp für Grenzenübertreter. ▼


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▼   *REFGLE.    ♥10 -x- Verf.-Bes: Gleichbeh./Indigene: Wohnraumhilfe,Bürgsch.,Miete senken ▼


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*RET.   Bauen, Dämmen, Heizung

▼   *TETHZU.    ♥10 -x- Verfassungsbeschw.gegen Verschrottungspflicht von Heizanlagen. ▼


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▼   *RETFWA.    ♥10 -x- Petit./Verf.Beschw.: Enteignung bei Anschlusspflicht an Fernwärme. ▼


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▼   *RETTOT.    ♥10 -x- Pet.gegen *GEG : *Heizungs-Totalitarismus +Enteign.ohne Entschäd. ▼


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*REU.  Eigentum finanzieren

▼   *REUGRB    ♥10 -x- *Grundschulden: Kurzeinführung, was Banken +Notare machen. ▼


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▼   *REUFIN.    ♥10 -x- Petit,: Anti-Bürokratur: Formales für Immob.-Kreditverträge: Schadet. ▼


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boy girl ard ex x600 Tschüss, ARD, ZDF!
Anbieterwechsel zu LIBRA - 2.000x Bestenauslese - gesamtes Internet - statt deiner paar Tagesnachrichten.
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LIBRA Bürgerrechtler- Hausapotheke
GEZ-Geschwür heilen!
Nie wieder GEZahlen!

▼ "Keiner zahlt auch nur 1 Euro 'GEZ.'" ▼

"Keiner zahlt auch nur 1 Euro 'GEZ.'"

"Man kann sowieso nichts machen?" - Gegen die "begleiteten Musterverfahren"
hat seit 2023 keine einzige ARD-Anstalt gesiegt. Keiner zahlt auch nur 1 Euro GEZ, und so lange sie nicht gestorben sind, soll es hoffetnlich so bleiben.

Leider bisher nur dank komplexer Verfahren. An Vereinfachung wird ständig gearbeitet,
Monat für Monat und jeden Tag. Hoffentlich ist es bald tauglich für jedermann, jedefrau.

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*P1. dein Anti-GEZ-Hammer:
Adressen rein, drucken, fertig!
--- statt viele Details zu lesen...
"Rundum-sorglos-Paket", einfach 50++ Euro spenden und hineinschreiben: UBBCC
oder auch "NEIN-Brief!"
Du bekommst rund 150 Seiten Standard-Briefbeispiel
"Anti-GEZ", Das Ziel: Um ohne oder mit Gericht die Rundfunkabgabe vielleicht zu pausieren; oben drein alles seit 2013 Gezahlte zurückzufordern.Bisher nie gescheitert,
                         ▼ mehr! ▼       
in bundesweit anhängigen arbeitsintensiven Musterverfahren
- alle sind in einer "Patt-Situation" ohne Zahlung, ohne Verurteilung dazu.

Nun ist das Komplexe automatisiert worden: Fpr Jedermann/frau.
Die juristisch hoch konzentrierten Schriftsatzbeispiele müssen nur noch auf den ersten Seiten mit Adressen, Beitragsnummer usw. ausgefüllt werden, und ab die Post.

Du erhälts alles aufbereitet für denen erstmaligen Kampf auf Augenhöhe
gegen ein Jahrzehnt Zwangsabgabe-Unrecht.
Was erhältst du sofort? (meistens 24...48 Stunden...)
Siehe weiter unten:"alle deine Anti-GEZ-Briefe".

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▼ Erfolgsaussicht? "Sorglos?" ▼

Erfolgsaussicht? "Sorglos?"
Bisher erfolgreich bundesweit. Aber unmöglich sind Erfolgsgarantien
für derartiges. Also bitte nicht "nur wegen der 230 Euros im Jahr" streiten. Sondern es ist im Sinn von Bürgerrechtler dem Staat für dies Jahrzehnt Unrecht klarzustellen: Das lässt das Volk sich nicht bieten.

Niemand kann Erfolg garantieren,
wenn das Volk seine Grundrechte des Grundgesetzes gegen machtgestütztes Unrecht durchsetzen will. Du musst es tun, egal, ob Schlusserfolg, damit dein Staat ein Rechtsstaat bleibt.

Nach Stand Mitte 2025 hat kein einziger Führer der intensiv
begleiteten Musterverfahren seither auch nur 1 einzigen Euro für die Rundfunkabgabe gezahlt. Die längsten 2 Vorläufer reichen bis etwa 2019 zurück.
Ab Juli/August 2025, seit jeder es dank automatisierter Dienste selber ausstreiten kann, dafür bestehen noch keine Erfahrungswerte.

Aber der Ehrgeiz ist, die Anwendung derart zu erleichtern und durch weitere
Briefbeispiele zu stärken, dass auch das Ausstreiten "Marke Eigenbau" zum vollständigen Wegfall der Rundfunkabgabe führt. Etwas Zeiteinsatz für Einarbeiten und Umsetzung ist unvermeidbar.

Ist das richtig lohnend? Eher nicht. Finanziell vielleicht...
aber der Zeiteinsatz... Jedoch man lernt die erstaunliche Kraft des eigenen Handelns gegenüber dem Staat, etwas, was die meisten im ganzen Leben nie kannten und nie konnten und nie erleben werden.

Der Stolz, gegen Missbrauch und Unrecht der Mächtigen dank kooperativer
"Intelligenz des Volkes" hoffentlich lange Zeit oder endgültig zu siegen, dies entschädigt reichlich für alles. Spannender als Lotto spielen oder Krimi schauen?


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*P2. Minutenschnell wählen - intelligenter Butler PLURANTO sendet es dir
Super-einfach: PAYPAL-Spende mit Wunschliste, z.B
lieber Pluranto, sende mir:    UBEFN    BWKMS
(demnächst auch: Bankkonto und Kreditkarten)
▼ Anleitung für Bestellung: ▼

Anleitung für Bestellung:
5 € pro Wunsch. Bitte mindestens 10 Euro zwecks einfacher Buchhaltung. Eine dies übersteigende Spende ist übrigens immer hilfreich und motivierend.

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Alternativ per E-Mail:
► Anforderung: Hier klicken - schon startet E-Mail.

▼ Anleitung für deine E-Mail an PLURANTO: ▼

Anleitung für deine E-Mail an PLURANTO:
Ausfüllbeispiel:
UBEFEN BWWKM PPP-RET UBEFG
PLURANTO liefert es als 1 Datei. Deine Reihenfolge ist egal.
PLURANTO liefert es in einer sinnvoll geordneten Reihenfolge
Am besten keine sonstigen Mitteilungen in der Bestellung.
PLURANTO versteht zur Zeit nur diesen Job.

Ablauf: PLURANTO schreibt die gewünschten Texte
innerhalb von 3 Sekunden in 1 Datei .pdf.
Noch humane Draufschau in der Startphase, Versand dauert 24 bis 48 Stunden. Später vollautomatisch sofort.

Deine Spende ist nicht für diese 3 Sekunden.
- meistens    ♥10 Euro für bie szu 3 Texten.
Sie ist für zukünftige weitere Texte für Grundrechte-Schutz. Eine übersteigende Spende ist erst recht motivierend für mehr.

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*P3. deine Anit-GEZ-Hausapotheke :
Die pharmazeutische Grundrechte-Schutzfabrik produziert dein Wunsch-Medikament in 3 Sekunden.
Chef-Weiser: *Pluranto
Der nette Wissens-Roboter
liefert gerne auch dir die Musterbriefe für Rechtsstaats-Verteidigung!
Auch für dich dank "NKI N_atürlich kontrollierter K_ünstlicher I_ntelligenz".

Alle verfügbaren Medikamente: Siehe unten.
Laufend weitere Musterbriefe:
Kostenlose Newsletter über neues kostbares Wissen:
► Info-Abruf: Hier klicken - schon startet E-Mail.


*P4. deine Anti-GEZ-Briefe - gleich beim Start

▼ "Rundum sorglos "Anti-GEZ-Hammer" - Das Hauptpaket - wie bestellen? ▼

"Rundum sorglos "Anti-GEZ-Hammer" - Das Hauptpaket - wie bestellen?
Das universelle Medikament der Bürgerrechtler-Hausapotheke gegen die "GEZ-Pandemie":
Gleichgültig, ob mit oder ohne Absicht "gerichtliche Klage" - es wird alles komplett für beides übersandt.
Neu ab 2025-07. Die Spende    ♥50 ++ Euro für UBBCC liefert alles Nötige:
als 1 einzige Datei: ppv-yx(3 Buchstaben deines Namens)-a(Datum)-nein-etc.pdf
                         ▼ mehr! ▼       
Es erfolgt immer etwas "menschliche Draufschau", so dass individuelle Abweichungen berücksichtigt werden können. Möglicherweise folgt dann besser optimierte Sonderfassung (ohne Bedarf von zusätzlicher Spende). Auf diese Kooperation folgt dann in der Regel eine weitere Verbesserung der Standardtexte.

Eigenverantwortlich entscheidet jeder Anwender,
das in nun rund 10 Jahren gewachsene kooperative Textergebnis zu verwenden. Etwa 50 kundige Bürger haben hierbei mitgewirkt.

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Bitte als Anforderung einfach angeben: UBBCC oder auch: bitte "NEIN-BRIEF"
Es erfolgt immer etwas "menschliche Draufschau", so dass individuelle Abweichungen berücksichtigt werden können.


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▼ "Rundum..." - was wirst du erhalten? ▼

"Rundum..." - was wirst du erhalten?

▼   Bestellung UBBCC    ♥50 genügt: Liefert Gesamtdatei: Widerspruch, event. Klageeinreichung, ▼
Dein mit über 20 Rechtsgründen fundierter Widerspruch - als 1 einzige druckfertige Datei .pdf . - Alles aufbereitet für eigene Bearbeitung - für "Selbstbedienung":
▼   UBBCC    ♥0 "NEIN-BRIEF" = Hauptschriftsatz - rund 100 Seiten ▼
Dieser sogenannte "NEIN-BRIEF" ist hier mit null Euro ausgewiesen, weil ja ein Teil von "Rundum sorglos".

Dieser Hauptschriftsatz ist die erste Hälfte der Gesamtdatei:
Name der Gesamtdatei etwa wie: ppv-yxnn-a24902-nein_brief-inklus_merkblaetter-zzubbcc-proj.pdf

Inhalt: Alle über 20 stichhaltigen Rechtsgrundlagen für Befreiung
vom Zwangscharakter der Rundfunkabgabe.
Man muss selber nur auf den ersten Seiten ausfüllen:
Adressfelder (nämlich an den Intendanten), Beitragsnummer, Widerspruch gegen Mitteilung vom ......... ... über Betrag .... EUR.

Bisher hat kein einziger ARD-Jurist bundesweit die Widerlegung auch nur versucht.
Nur muss man die ARD-Anstalt an die Konsequenz gewöhnen: Bearbeitung wird Zahlungspflicht und Vollstreckungsrecht bestritten. Wenn in den nächsten 20 Jahren keine Bearbeitung, dann 20 Jahre lang keine Vollstreckung, meinen wir Bürgerrechtler.

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▼   Diverse Merkblätter    ♥0 - ausführliche Analysen zu Anträgen - rund 80 Seiten ▼

Sie sind die zweite Hälfte der zuvor angegebene Gesamtdatei:
Der Software-Roboter fügt fürgt es automatisch hinzu. Wenn längere Ausführungen zur Rechtslage eines einzelnen Antrags des "NEIN-BRIEF" nötig sind, wird dies zur Übersichtlichkeit auf 1 Merkblatt ausgelagert. Der Schriftsatz "NJEIN-Brief" bleibt für ARD-Juristen und Richter dann besser überschaubar.

Üblicherweise sind es folgende Merkblätter:
Aber dies kann variieren; hier nach Stand August 2025:
● UBAK. = (noch halbwegs maßvoller:_) Politik-/Justizskandal -
● UBAB. = Bindung an "Grundrechte" (öffentlich-rechtlich) beziehunhsweise "Grundsätze" (privatrechtlich)
● UBAM =idelogie-geprägte Schieflage von ARD, ZDF usw. - Verfassunsgsbeschwerde möglich

● ? UBCS = Aktenzeichen neu,aber nur weiterer Verfahrensabschnitt (falls gerichtl.Klage war/ist)
● ? UBDE = Kostenübertrag, Verfahrensabschnitte (falls gerichtl.Klage war/ist)

● UBEB = Beratungs- und Auskunftspflicht der ARD-Anstalt.
● UBEE = ARD-Pflicht von echt´er Bearbeitung statt Illusion durch „Pseudojura"
● UBEM = Manipulations-Verbot bezüglich der Rechtsfindung: Bindet ARD-Juristen-.
▼   ● UBBS.    ♥0 "STOLZ - meine bessere Medien-Braut statt ARD" ~2 S. ▼

Kommt mit hinein in die Gesamtdatei: ppv-(Namenskürzel + Datum).pdf
Es ist die letzte Seite, damit man es sehr einfach fortlassen kann. Es ist eine nur scheinbar rein satirische Mitteilung. Oberflächlich soll es Sachbearbeiter vergnügen, damit sie allmählich umdenken und die Zwangs-.Verweigerer zu mögen beginnen. Es ist jederzeit als kleine Humor-Zugabe zu anderen Eingaben verwendbar.

Die gewichtige Rechtsfrage dahinter lautet aber:
Ich reklamiere die Handlungsfreiheit gemäß Grundgesetz, viel hochwertigere Informationen zu bezahlen statt euren spät-pubertären Besserwisser- und Belehrungs-"NICHT-Journalismus".

Siehe den entsprechender Antrag B-ABON im "NEIN-BRIEF":
Das Grundrecht der Handlungsfreiheit für einen Anbieterwechsel zu anderen Medienangeboten.

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Mehrere weiter Musterbriefe für zukünftigen Bedarf.
Alles für Selbstbedienung: Je nachdem, was die ARD-Anstalt antwortet, kannst du dann später kontern.

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▼ "Rundum..." Optional: Klageschrift ▼

"Rundum..." Optional: Klageschrift

▼   UBBCKA    ♥0 Optional: ▼
An das Verwaltungsgericht: Neue Klage einreichen. ~6 S.
Erst bei Bedarf wird dir dies geliefert. Innerhalb von 12 Monaten abrufbar - das sollte generell reichen. Warum erst bei Bedarf? Denn darin werden ständig neueste Erfahrungen der Musterverfahren eingearbeitet.

Eine Klage bei Gericht wird leider nötig, sofern
über einen "Widerspruchs-Bescheid" (richtig oder meistens falsch, also nichtig) entschieden wurde. Auch, falls verkehrt, steht meist auf der letzten Seite: "hiergegen ist Klage innerhalb von 1 Monat möglich."

Gegen einen "Festsetzungsbescheid" kann man einfach "NEIN-BRIEF"
verwenden, obgleich auch dann bereits die Klage anheimgestellt wird. Denn wir wollen ja unbedingt den Widerspruchsbescheid hiergegen erhalten. Dieser ist in der Regel in vielerlei Hinsicht anfechtbar und gar keine echte Bearbeitung. Diese Fehler können dann im Gerichtsverfahren viel besser überzeugen.

Sonstige Briefe nach Klageeinreichung.
Damit alles in Selbstbedienung funktionieren kann, werden gegenwärtig neue Briefbeispiele in Vorbereitung, die eine Klage ergänzen können.
▼   UBEG    ♥0 Merkblatt für Richter. Nur im Fall einer Klage zu verwenden. ~4 S. ▼
(entstand 2025-10)

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▼ Welche weiteren Dateien werden dir mitgeliefert? ▼

Welche weiteren Dateien werden dir mitgeliefert?

▼   B3. Sammelgutachten "Metastudie LIBRA"    ♥0 - Anlage zum "NEIN-BRIEF"~600S. ▼

Datei ppp-lib-anein-(Datum).pdf
als Anlage zum "NEIN-BRIEF", Es ist das ziemlich sicher einzige existierende
Sammelgutachten für alle Rechtsfragen im Kontext Rundfunkabgabe: Ein Auszug der Kapitel, auf die in den Schriftsätzen verwiesen wird.
("Auszug"... statt der insgesamt ~1.500 Seiten).

Die meisten werden das nicht ausdrucken wollen, sondern lieber
als .pdf hochladen. Anleitung, dies zum Sender hochzuladen:
Mittelspalte, Abschnitt T2. , in
Wer einen Laserdrucker hat, der kann es stattdessen als Ausdruck
an den Sender schicken, vielleicht auch an das Gericht, schicken: 3 Kilogramm Gewicht gibt der Sache Gewicht, zumal, wenn man es auf 3 Aktenordner verteilt. Man kann die Seiten der insgesamt rund 100 Kapitel jeweils zusammenheften zur Sicherheit, obgleich man damit das Scannen erheblich erschwert.

Dies an den Intendanten oder das Gericht geschickt, ja, das fällt auf.
Es hat einen vielfach größeren Effekt als eine hochgeladene Datei, die der Sachbearbeiter korrekt abspeichert und vermutlich nie im aktuellen Erdenleben anschauen wird, weil er jeden Tat X Y Z Vorgänge zu erledigen hat, sofern er seinen Job nicht verlieren möchte. Behörden funktionieren nun einmal nicht so, wie Tobias Gutgläubich sich den Staat erhofft nach einem Blick ins Grundgesetz.

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▼   UBED    ♥0 Annahme wird verweigert ▼
"Annahme verweiger" für alles vom Kölner "Beitrags"-"Service": "Nichtig!" ~20 S.
                         ▼ mehr! ▼       
Datei ppp-ret-(Datum)-zzubed-project.pdf
Verweigerung gegen "Post aus Köln": Diverse Einwendungen.
Nur ausgedruckt verwendbar. Wahlweise an 2 bis 5 Empfänger. Neben allem anderen ist insbesondere der enthaltene Einwand der Nichtigkeit bedeutsam.

Dies ist auch verwendbar, sofern die üblichen Fristen von 2 Wochen
bis 1 Monat versäumt wurden. Etwas von Anfang an Nichtiges kann nicht durch Zeitablauf "un-nichtig" werden.

Wie wirksam es rein juristisch ist, bleibe offen. Real ist die Verwendung
dieser Zurückweisung vermutlich oft vorteilhaft. Dies gilt bei allem, was behauptet, ein "Bescheid" zu sein: Festsetzungsbescheid, Widerspruchsbescheid.

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▼   UBEFF    ♥0 Antrag, Querulant, Unterschrift (UBEFE UBEFN UBEFT) ▼
Abwehr gegen typische "Flucht durch Falschbearbeitung" (ein Dreier-Paket) ~30 S.
                         ▼ mehr! ▼       
Datei ppp-use-(Datum)-zzubeff-project.pdf
Typischerweise flüchtet öffentliche Verwaltung aus der Bearbeitungspflicht
durch 3 gleichzeitige Komponenten. Dann ist sinnvoll, alles zugleich anzugreifen:
(1) Falsche oder fehlende Bearbeitung, um Akternerledigung vorzutäuschen.
(2) Der Bearbeitende versucht sich der Verantwortung zu entziehen.
(3) - und seine Verstöße zu tarnen, indem weitere Bearbeitung abgelehnt wird.

Wieso dies meist zusammen auftritt, ist verständlich:
Diese Komponenten sind das juristisch bedingte Dreigespann der Abwimmeltechnik ohne Risiko für die Bearbeiter-Karriere. Im einelen.

Es ist eine Immer gleiche Fluchttechnik wenn Mitarbeiter in öffentlich-rechtlichen
Bürosesseln erschreckt feststellen, dass sie einer Bearbeitungspflicht nicht sinnvollen entsprechen können oder wollen. Dann kann man mit diesen Ankreuz-Vordrucken die Rechtslage klarstellen. Der Vorgang dürfte weiterhin in Flucht-Angststarre der ARD-Mitarbeiter festhängen. Aber die zur Akte gegebene Rüge aller Fehler behebt oder relativiert im ersten Schritt die rechtliche Wirkung.

(1) ● UBEFE = Brief: "Verantwortlicher und Unterschrift ist zwingend"
--- zu liefern für alles Nicht-Automatische.

(2) ● UBEFN = Brief: "Verweigerung von zukünftiger Bearbeitung ist unzulässig."
Praktiziert wurde hier ein Klassiker der Bürgerrechte-Sabotage duch manche Behörden-Mitarbeiter, der sogenannte "Querulanten-Einwand":
"Wenn Sie weitere Eingaben senden, bekommen Sie trotzdem keine Antwort mehr, weil Sie querulantischer lästiger Dauer-Nörgler ohne Anlass sind."
Natürlich kennen alle in Organisationen die Dauer-Nörgler, die es wirklich vereinzelt gibt. Der Falschbearbeiter oder Nichtbearbeiter einer Dienststelle zielt mit diesem Trick auf die Solidarität seiner Vorgesetzten und Kollegen, um seine Fehler taktisch zu tarnen.
Dieses Briefbeispiel sabotiert diese Bearbeitungs-Sabotage.

(3) ● UBEFT = Brief: Nachweis der Falsch- oder Nicht-Bearbeitung.
Dies Briefbeispiel ist am Ende der 3 Briefe. So kann man weiteres zur konkreten Sache je nach eigener Meinung hinzufügen.

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*P5. sodann 12 Monate Selbstversorger-Apotheke

▼ ... Musterbrief-Sammlung - jeden Monat mehr ▼

... Musterbrief-Sammlung - jeden Monat mehr
Sofern wesentliche Verbesserungen waren, folgt jeden Monat
automatisch erneuter Versand an alle Empfänger des Rundum-Pakets. Von August bis September 2025 vermutlich jeden Monat, bis irgendweann vielleicht kaum noch wichtige Verbesserungen sind.

Wurde mehr als 50 Euro gespendet, so ist das entsprechend länger.
12 Monatge sollten in der REgel für alles reichen, um im besten Falls eine Patt-Situation des Inkasso zu erzielen. Wer dei Fröderung danach fortsetzen wird, dann soll es weitergehen.


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▼ Warum es machen? ▼

Warum es machen?

Wer nichts macht, dem machen die ARD-Juristen irgendwann die Vollstreckung.
Dann kommt der Hilferuf nach der Feuerwehr. - Jahrelang ging es gut? Irgendwie brenzlig, diese komischen GEZ-Mahnungen, aber kein Bedarf, eine Feuerwehr mit zu finanzieren.

Plötzlich: "Huch, das Haus beginnt zu brennen.
Wieso kommt keine Feuerwehr zum Löschen? Ich bin doch so traurig dran, wieso steht niemand bereit? Wieso haben die doofen anderen nicht genügend Feuerwehr finanziert?"

Die Lehre aus der Geschichte:
Schon wenn es brenzlig wird mit der Post der Rundfunkabgabe, muss man etwas unternehmen. Tut man nichts, so kommt plötzlich das Vollstreckungs-Feuer. Dann gibt es selbst für etwas Spendenbereitschaft kaum noch Möglichkeiten, das Feuer zu löschen.

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▼ *PPP - Rundfunkabgabe / Briefe an Gerichte ▼

*PPP - Rundfunkabgabe / Briefe an Gerichte

Briefbeispiele: Während gerichtlicher Klage Alles kommt automatisch mit dem Klage-Briefbeispiel:

▼   UBDR    ♥0 An VG: Klagerücknahme einige Tage vor Termin „Verhandlung“ ▼


Sobald üblicher falsche Ablauf sich abzeichnet, nämlich voher ohne vollständige ARD-Bearbeitung
von NEIN-Brief, ist Klageabweisung und also Fehlurteil nach bisherigem empirischen Befund leider garantiert. Um Richter und ARD-Juristen von den denkbaren erheblichen Rechtsfolgen solcher Fehler für sie zu entlasten, entschuldigt sich der Bürger für Klagerücknahme einige Tage vor dem Termin.

Die Gerichbtskosten sinken dann in der Regel auf ein Drittel, oft nur noch 39 Euro.
Es kommt in der Regel Rückzahlung von zwei Dritteln vom Gericht, meinstens 78 Euro. Bei gut fianzierten und organisierten Gerichten kommt das automatisch innerhalb von 1 Monat. Bei manchen Gerichten muss man es nach Verstreichen dieser Periode reklamieren.

Wird danach sofort über das gleiche erneut geklagt,
so wissen hernach Richter, dass sie diese Akte nicht fort bekommen durch Durchwinken der ´Abweisung gemäß ARD-Wunsch.

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▼   UBEFG    ♥0 An VG: Wenn gerichtliche Klage VG: Aktiv halten. ~20S. ▼
Brief 1S. - + "NEIN-BRIEF"für ~20S. --- Alle ~3 Monate: "Bitte mangels ARD-Bearbeitung kein Urteilstermin! (entstand 2025-06-12) Erfordert als Anlage *B-UBEC. =20S. aus "NEIN-BRIEF" ppp-nein...pdf - der wird mitgeliefert)

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▼   UBEE    ♥0 An VG: geordnete Bearbeitung anordnen ▼
Das Verwaltungsgericht hat verschiedene Möglichkeiten, eine echte Bearbeitung von "NEIN-BRIEF" und von anderen Anträgen zu verlangen. Dies könnte man etwa alle 3 Monate beantragen.

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▼   UBEM    ♥0 An VG: „Erinnerung“ einlegen: Streitwert auf unter 500 € abzusenken ▼
Man sollte schon beim Klageantrag die Beträge benennen, dies unterhalb von 500 Euro zwecks Senkung der Kosten: Etwa 40 Euro Gerichtskosten im Fall der gebotenen Klagerücknahme etwa alle 3 Jahre.

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▼   T-ANLA-A2.    ♥0 Für VG: T_ext-ANLA_gen: Ideen für Anlagen-Verzeichnis ▼
Dies ist nicht zu bestellen. Es soll kurzfristig nach Verbesserung in das Sammelgutachten "Metastudie LIBRA" eingefügt werden.

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Die folgenden 2 sind noch nicht verfügbar:
▼   UBPU    ♥10 ? An Verfass.G.: Verfassungsbeschwerde: Ideologie-Abweichung u.a.m. ▼
Dies ist noch nicht verfügbar, ist sehr rudimentär und einstweilen nur Denkhilfe. Kaum geeignet für gerichtlich Unerfahrene. Es war bisher noch kein Bedarf für eine Anwendung.

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▼   UBPG    ♥10 ? An ARD-ZDF-Gremien: Rundfunk-/Verw.-Rat: Vorlauf für Verfass.-Beschw. ▼
Das gehört zur Verfassungsbeschwerde. Bestellung ist ebenfalls einstweilen nicht empfohlen. Diese Strategie muss noch überdacht werden, damit es zur wirksamen Waffe wird.

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▼ *PPT - Medienpolitik, Datenschutz ▼

*PPT - Medienpolitik, Datenschutz

▼   PPPLIBT    ♥50 Metastudie LIBRA: Vollfassung ~1.500S. ▼
- Erstfassung 2018 etwa 100 Seiten, nun kontinuierlich gewachsen auf 1.500 Seiten
- umfasst auch das, was im Auszug (800 S.) für die Rundfunkabgabe-Verfahren fehlt - nämlich ferner:

Datenschutz, Meldedaten, Dauerspeicherung in Köln trotz Verbot und anderes.
Alles entstand für Verfassungsbeschwerden - etwa 2019 - gegen den Meldedatenabgleich, ist aber universtell nutzbar.

Medienpolitik, Zensurverbot, Medienaufsicht und deren rechtliche Grenzen.
Alles entstand für Verfassungsbeschwerden - etwa 2021 - gegen den Medienstaatsvertrag 2020: Der erste große Sündenfall des Verstoßes gegen das Zensurverbot.

Fortsetzung findet alles ab Januar 2023 auf der LIBRA-Plattform
infos7.org/eee in den entsprechenden Rubriken.

Nutzbar ist es in eigenen Beschwerden und Klagen
bezüglich der betreffenden Themenkreisen. Diese Gesamtfassung ist verfügbar ab November 2025. Auf die Dauer könnte das Frühere und das Aktuelle miteinander intensiver verzahnt werden.

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▼ --- Metastudie LIBRA: Inhaltsverzeichnis ~1.500S. ▼
 
img Metastudie LIBRA FREIHEITS- und MEDIENZUKUNFT
und Privatheit im Internet- und Computerzeitalter. Monatlich aktualisiert. Datei:    ppp-libra-25b01-17p.pdf    (erstellt: 2025-11-17)
oder Auszug:    ppp-lib-anein-25b.pdf (erstellt: v_01 2025-11-17)
Zitierweise:    "Metastudie LIBRA" (2025-11-01) Abschnitt ....
Also nicht mit Seitenzahlen, weil allmonatlich etwas anders. Die Abschnitte-Referenzen gelten "ewig" inklusive Nummer, z.B. UBEC3. - Unterabschnitte wie UBEC3.c) nicht zitieren: Buchstaben wie "c" ändern sich manchmal.

Verwendung meist als Anlage für "NEIN-BRIEF": ppp-lib-anein-25b01.pdf
Dann nur ~700 Seiten statt ~1.500.
Der *Auszug "Anlage für NEIN-BRIEF" umfasst viele Abschnitte. Beispiele:
--- alles bis A2.5 --- BAB...BAV RundF-Abgabe-Recht --- BBA. Geringveridener bis BBT5. (=== _kürzbar_) --- FNB. ... FNS. Befreiung Betrieb, Zweitw. ----FVB. MK Zahl.Vorbehalt --- FVE.Rückzahl.2013++ -
Sammelgutachten: Sind die Medienstaatsverträge in wesentlichen Teilen verfassungswidrig? Medienzukunft? Informationsfreiheit? Medienpolitik und Inhalte zu staatsnah und ideologisch? Zwangs.Rundfunkabgabe - viel Falsch-Inkasso?
"Basis-Bibel über Rechtsmängel und Reform von "ARD, ZDF etc.".
Suche: Sekundenschnell: Stern + Kernbegriff - Beispiel: * ZENSUR
Ebenso für Abschnitte. 2 Beispiele:    * PAM2.       * PWKR.
Wird laufend ergänzt. Lücken markiert ?_? (dringlich: ???) - Nachträge: *NEU
Umfangbedingt sind ungewollte Fehler unvermeidlich. Berichtigung zugesichert. an globg@gmx.net Koordinator Pe.Ro. dankt. TUK e.V. Berlin,"Grundrechte-NGO"
... in Bescheidenheit... Dank gebührt den etwa 20 ehrenamtlich mitwirkenden Bürgerrechtlern für die vielen Inhalte. Hier spricht das Volk und das ist gut so für Medienpolitik und Medienrecht "im Namen des Volkes".
Sind "ARD, ZDF etc." noch zu retten? Fake-News-Verbreiter? Ein Drittel der Einnahmen fällt weg? Beitrag 30 €?
- Details "30 €":: Siehe Abschnitte ► KEH. - Finanzlage: ► KEE. bis ► KFP.
- zu befreiende Geringverdiener: ► BBA. bis ► BBT5 - Rückzahlpflicht ~8 Mrd. €? ► FVE.
- ferner zu befreien: Nichtzuschauer: ► BAB. bis BAK. ► FNE. --- Betriebsstätten: ► FSE.
Ist Vorwurf "staatsfernes Regierungsfernsehen" falsch?
"Medienstaatsvertrag 2020" teils verfassungswidrig?
Siehe das Inhaltsverzeichnis (erste etwa 15 Seiten). - Ferner insbes. : ► PWKR. + ► PWKE. =Regulierung Internet "neo-totalitär"? ► PUME. =Zensurverbot!    ► PUV. =Medienfreiheit!
"Orwell hat '1984' als Warnung geschrieben, nicht als Bedienungsanleitung."
Diese Metastudie ist ihm gewidmet: Droht Totalkontrolle im Internet-Zeitalter?
Beziehbare Gutachten und Dokumente: Siehe Abschnitte ► A2.4. und ► A2.5.
 

 
       (hier Seite 1 des umfangreichen Abschnitts *BBA1. )
Wie lange werden Intendanten und Politik mit diesen Themen belastet? BBA1.a)
So lange Intendanten ihren Weg zum Multi-Millionär pflastern auch mit den letzten verfügbaren Euros des Monatsendes von rund 4 Millionen Geringverdienern, darunter rund 1,5 Millionen alleinerziehende finanzknappe Mütter. Das ist ein strikt unzulässiges (Art. 1 GG) Antasten des Existenzminimums
zum Finanzwohl auch der Multi-Millionäre und erheblich zu Lasten des Kindeswohls.
Der edle Zweck der "Sozialhilfe" für darbende Multi-Millionäre heiligt diese Mittel?

BBA1.a) Nicht duldbarer Verstoß gegen zwingende Rechtsprechung: (§ 31 BVerfGG!) zu Gunsten dieser "Würdeverdiener", die "genügsam Zufriedenen" (verbal indirekt diskriminiert als "Gering"-Verdiener):
- 2011: BVerfG 1 BvR 665/10 (2011-11-09) --- 1 BvR 3269/08 u.a.(2011-11-30)
- 2019-10-30 Anerkenntnis „10 Jahre gesündigt“: BVerwG 6 C 10.18 RN 23-30.
- 2022-01-10 Brief eines Berliners an früheren BVerfG-Richter: Eingreifen nötig!
- 2022-01-19 Es kam: BVerfG 1 BvR 1089/18 . Ausführl. Zitate in Abs. ►UBVS4.

BBA1.b) 2021-06-15 VG Gießen 9 K 5833/18.GI : Härtefallprüfung zwingend vor_! Klage.
- https://www.urteilsbesprechungen.de/2021/11/12/vg-giessen-urteil-vom-15-06-2021-az-9-k-5833-18-gi/
VG Cottbus 6 K 594/21 (2024-01-29): Wenn mit Anwalt, dann diese Gerechtigkeit. - Wenn "ohne", dann verkehrte ARD-Textbausteine durch gleiche Richter? Wie funktioniert das?
Keine "Bescheidpflicht", weil diese nirgends im Gesetz steht
(seit 2006...2012, seit 2013...2025++). So VG Berlin 27 K 35.13 (2013-07-03)
- https://gesetze.berlin.de/bsbe/document/NJRE001154598
- ebenso: https://openjur.de/u/645182.html
- Früher (nicht auffindbar), wohl ähnlich: VG Berlin VG 27 A 125.07 (2007-10-17)
RN 2 _..._ mit der Begründung zurück, dass die Voraussetzungen für eine Befreiung des Klägers auch nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 9. November 2011 nicht vorlägen
RN _..._ da die Rundfunkanstalten nach dem Willen des Gesetzgebers nicht rechnen sollten.
"nicht rechnen sollten": - zutreffender wäre wohl: "nicht rechnen können"

Die ARD-Anstalt (RBB) argumentierte demnach, dass die BVerfG-Entscheidung

   https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Gericht=BVerfG&Datum=09.11.2011&Aktenzeichen=1%20BvR%20665/10
1 BvR 665/10 (2011-11-09) eine Bescheidpflicht verlange. - Pech: Dort steht das Gegenteil.
_..._ dafür, dass der von ergänzenden Sozialhilfeleistungen ausgeschlossene Kläger dennoch
eine Bedarfsberechnung durch das JobCenter allein zur Vorlage für die Rundfunkgebührenbefreiung verlangen kann, fehlt es an einer Rechtsgrundlage. _ _ der sozialhilferechtliche Regelsatz stellt das zur Führung eines menschenwürdigen Lebens erforderliche Existenzminimum dar, das nicht durch die Pflicht zur Zahlung von Rundfunkgebühren bzw.-Beiträgen verkürzt werden darf.
Diesem vom erkennenden Gericht bereits unter anderem mit Urteil vom 17. Oktober 2007
(VG 27 A 125.07) vertretenen Rechtsstandpunkt ist die obergerichtliche Rechtsprechung bisher allerdings nicht gefolgt. _ _ Diese obergerichtliche Rechtsauffassung ist im Hinblick auf die neuere Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes jedoch nicht mehr haltbar.
Fortsetzung: Siehe Abschnitt BBA.
 

 

*A2.2. *Inhalt:
"Metastudie LIBRA" für Medienfreiheit
"Medienstaatsvertrag und Rundfunkabgabe teils verfassungswidrig?"
"Privatheit im Internet- und Computerzeitalter? 'Gläserner Bürger'?"
Suchhilfe für alle Dateien .pdf .htm :
"Tags" (Kapitel-"Labels") sind hier nicht mit #... , sondern mit: *
gekennzeichnet. Das nützt im pdf-Suchfeld: Mit "Stern plus Abschnitts-"Label" - Beispiel *ABCZ - ist man sekundenschnell bei der Textstelle - oder zurück im Inhaltsverzeichnis.
Die Abschnitts-"Labels"- wie ► BAB. usw. - sind willkürlich gewählt statt der
üblichen Kapitelnummern... hier also wie bei Software. Nur so ist Komplexes organisierbar.
A.   Dialog für ARD-Akzeptanz und Befriedung.
► *A2.1.     Inhaltsverzeichnis.
► *A2.4.     Verfahrens-Dokumente 2015 bis 2021++.
► *A3.     Dialog mit Bürgern? (ihnen gehört der VEB "ARD, ZDF etc.")
► *A3.1.   - Ist ein Überleben "ARD, ZDF etc." ohne Dialog noch möglich?
► *A3.4.   - Mitbestimmung der Bürger über "ARD, ZDF etc.".
► *A4.     Öffentlich sichtbar ist nur die halbwegs heile Oberfläche.


Das Ende naht
für "ARD, ZDF etc.":
6 S. Statistik: Abschnitt ► PAM1.

Für "ARD, ZDF etc.":
Je jünger, desto mehr Nichtzuschauer.

1970 fast 100% des audiovisuellen Konsums,
2019 noch 19%:
"aussterbende Dinosaurier"
Nachweise: Abschnitt ► PAM.

Quelle: Reuters Inst.(UK, Oxford University), 2019-09, von Anne Schulz, David A. L. Levy, Rasmus Kleis Nielsen.
reutersinstitute.politics.ox.ac.uk/our-research/old-educated-and-politically-diverse-audience-public-service-news
 

 
Standardtext der RATIO Bürgerrechtler-Kooperation - A2.2 Vers. 2025-11-17 S. 2
A2.2. bis A2.3. Inhaltsverzeichnis S. 2
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BA.   Grundsätzliches der Rundfunkabgabe
► *BAB.   "Steuer"! Zerstörung Legende "Beitrag". ► PSF. FFF1. FNB. FTE.
► *BAD.   EU-Recht: Ist "steuergleich". - Insolvenzverbot: Unzulässiger Vorteil.
► *BAE.   Rundfunkabgabe 2021...2023++: Unverändert nur 17,50 Euro?
► *BAF.   2022: Rechtswissenschaftlich Verankerung gegen Rundfunkabgabe.
► *BAK.   2022: Typisierung: Endlich Klarstellung gegen generalisiertem Irrtum.
► *BAS.   Institutionelle Aspekte und Quellen / Rundfunkabgabe.
► *BAT.   Gestaltungsoptionen für staatliche Medienförderung
► *BAUE.   Verfassungswidrige Sozial.Quersubvention für Beihilfeempfänger.
► *BAV.     Landes-Verfassungsorgane: "Wandel der Rahmenbedingungen!"

BBA.   Geringverdiener-Zahlzwang, obgleich zu befreien.
► *BBA.   "Geringverdiener": Anspruch auf Rückzahlung für 2013...2020.
► *BBB.   "Geringverdiener befreien!" Schriftsätze seit 2017: Intensiv behandelt.
► *BBF.   Eindeutig: Geringverdiener sind zu befreien: "sozialer Härtefall".
► *BBK.   - Urteil 30.Okt.2019: BVerwG 6 C 10.18, RN 23-30: Ja, zu befreien!
► *BBN.   - Nichtanwendungs-Skandal für Entscheide BVerwG, BVerfG.
► *BBS.   Pilotverfahren "Geringverdiener" / perfekte Begründung.

BBT.   Geringverdiener: Art. 1 GG missachtet.
► *BBT1.   Geringverd.: Beschwerde VerfGH Berlin: Wohngeld-Daten nutzen!
► *BBT2.   Geringverd.: Beschwerde Bundesverfassungsgericht.
► *BBT3.   Geringverd.: Beschw.: Europ. Gerichtshof für Menschenrechte.
► *BBT4.   Geringv.: Antrag: Befreiung "sozialer Härtefall" (Rückwirkend ab 2013).
► *BBT5.   Geringv.: Klageschrift "Geringverdiener" / Verwaltungsgericht (2022)

DB.   Datenschutz / Datensammlung
► *DBB.   Datenschutz als Jahrhundertproblem der Zivilisation.
► *DBF.   Datenschutz für Bürger im Internet: Staatskontrolle geplant..
► *DBR.   Datenschutz-Verletzung erzeugt Vollstreckungsschutz?

DM.   Meldedaten / Fakten - Gesetz: Siehe MMD...MMN.
► *DMB.   2 Verfassungsbeschwerden / Meldedatenabgleich:
► *DMK.   - Die Kosten des Meldedatenabgleichs
► *DMN.   Beweiskraft der Nichtlöschung / frühere Meldedaten.
► *DMS.   Software kann Meldedaten nicht löschen?
► *DMU.   1976: Von dezentralen Adressplatten zum Bundeszentralregister.
 

 
Standardtext der RATIO Bürgerrechtler-Kooperation - A2.2 Vers. 2025-11-17 S. 3
A2.2. bis A2.3. Inhaltsverzeichnis S. 3
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DT.   Datenschutz / einzelne Rundfunkabgabe-Akten
► *DTB.   Antrag auf Akteneinsicht. (nur Vormerkung - noch ohne Inhalt)
► *DTC.   In einzelnen "Beitrags"-Konten: Vergleich / Löschungsmethoden.
► *DTH.   Datenschutz: Beitragsakte als Geheimfach.
► *DTT.   3000 Seiten in 1 "Beitrags"-Akte "hinein versteckt".
► *DTU.   Rechtslage / Datenschutz "ARD, ZDF etc.

*FFF.   Befreiungs-Rechtspflicht: Gutachten, Analysen.
► *FFF1.   2016 *Statist.Bundesamt: Es ist "Steuer". ► BAB. PSF. FNB. FTE.
► *FFF2.   2013 *Wissensch. Dienst des Bundestags: Betr.-Abg. verfassungswidrig.
► *FFF3. *FFF4.   2013, 2014 Verfassungswidrig. *Bölck *Geuer
► *FFF6.   2013 Unzulässig! Prof. *Degenhart ; *Jacobj u. *Kappe,
► *FFF7.   2016 RA Dr. *Pagenkopf. Richter am BVerwG a.D.
► *FFF8.   Prof. Paul *Kirchhof: Fehler beim Betriebsstätten-Beitrag?
► *FFH.     32er Beirat Finanzminist.: Ist Steuer! Neuordnung ARD, ZDF!

FG.++   Befreiung / Analyse: Nichtzuschauer, Betriebe
► (*FGE.)   (Geringverdiener sind zu befreien - siehe oben ► BBB1. bis ► BBT4. )
► *FNB.   *Nichtzuschauer zu befreien! Antrag... ► BAB. PSF. FFF1. FFH. FTE.
► *FNE.   Nichtzuschauer: Befreiungsgründe. 30 bis 94% sind es.
► *FNS.   Nichtzuschauer: Befreiung aus *Gewissensgründen (nicht nur Religion).
► *FSB. *FSD.   Befreiungsantrag "Betriebsstättenabgabe": Textbeispiel.
► *FSE.   Betriebsstätten: Zu befreien von 95 bis 100 % der Abgabe.► FFF2.
► *FSF.   Antragsschema und Gutachten: Freistellung der Betriebsstätten.

*FT.   "Steuer": Zweitwohnung, Studenten; Nicht-Verjährung.
► *FTE.   "Steuer"! - Tarnung. "Rundf."-"Beitrag". ► BAB. PSF. FFF1.FFH. FNB.
► *FTS.   Familien-Auswirkung: Studenten. Erbrecht.

 

 
Standardtext der RATIO Bürgerrechtler-Kooperation - A2.2 Vers. 2025-11-17 S. 4
A2.2. bis A2.3. Inhaltsverzeichnis S. 4
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*FV.   Zahlung, Inkasso, Rückforderung
► *FVB.   Zwar Zahlung, aber nur ... (Vorbehalt u.a.m.) (Merkblatt)
► *FVE.   Unverjährte Rückzahlpflicht: Rundfunkabgabe seit 2013.
► *FVK.   ARD-Pflicht zur Falschinkasso-Beendigung: (Merkblatt)
► *FVP.    Das Recht auf Barzahlung. (bis 2025-06: *BB___Z. )
► *FVS.   Einwand: ARD-Forderung ist verjährt. (Merkblatt)
► *FVU.   Antrag Auszahlung 325 €: Widerspruchs-"Arbeit". (bis 2025-06: *BBU. )
► *FVW.   Einwand: Gegenrechnung / *Geschäftsführung ohne Auftrag

KE.   Kosten, Finanzierung, Verschwendung, Beitragshöhe.
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► *KEC.   Skandal Spitzengehälter ARD, ZDF usw.
► *KEE.   Die Grundsatzfehler der *Finanzkontrolle für "ARD, ZDF etc.".
► *KEF.   KEF-Konzept ist anti-wissenschaftlich. Absurde Sozialismus-Logik.
► *KEH.   Rundfunkabgabe 30 €? Regionale Differenzierung zwingend?
► *KES.   *Gehälter *Pensionen, *Betriebsrenten: Unzulässig hoch? Was nun?

KF.   Drohen Finanzprobleme? Subvention unzulässig?
► *KFE.   Pflicht zur ("Fortführungs")-Insolvenz?
► *KFP.   Staatshilfe unzulässig? Insolvenz zwingt zur Abschaffung?
► *KRE.   *Teilhaberecht Rundfunkabgabe usw./ Wissens-Websites: DE und EU
► *KWS.   MedStV.2020 verletzt Wettbewerbsrecht? Sponsoring unzulässig?

 

 
Standardtext der RATIO Bürgerrechtler-Kooperation - A2.2 Vers. 2025-11-17 S. 5
A2.2. bis A2.3. Inhaltsverzeichnis S. 5
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MB.   "Medienstaatsvertrag 2020" : "Abnick"-"Kapitulismus"?
► *MBA.   Viele Juristen leiden unter "Regulieromanie". Wieso?
► *MBB.   "Abnick"-Parlamente - trotz Bundeskompetenz?
► *MBE.   Bundes-Gesetzg.-Kompetenz missachtet. Wer wagt, gewinnt?

► *MBH.   Wer (/wie) koordiniert "Abnickerei"? Wie unterbinden?
► *MBK.   "Abnickerei" ist verfassungswidrig. Wie intervenieren?
► *MBN.   Sachsen-Anhalt: Abnick-Verweigerung: Beitrag regional differenzieren?
► *MBR.   "Abnicken" von "diktierten" Gesetzen: Nichtig?
► *MBU.   Beispiele: Nichtigkeit von Gesetzen bei Formmangel.

MD.   Staatsverträge: Funktion und Anfechtbares.
► *MDA.   Staatsverträge: Recht einfach kündbar? Regelungslücke?
► *MDE.   *MDF.   Staatsverträge: "Geheim"? Öffentlich! (StK RP)
► *MDK.   Medienstaatsverträge: Wachsende Bedeutung-
► *MDR.   Mehrländeranstalten / Staatsvertrag - Anträge gegen Staatsverträge.
► *MDT.   Rechtsfolgen bei Fehlern im Staatsvertrags-Beschlussverfahren.

MF.   Medienstaatsvertrag / inhaltliche Probleme.
► *MFE.   Gesetz ist Textmonster. Aufteilung in 2 oder 3 Gesetze?
► *MFU.   Parlaments-Täuschung: Straftat? (Fakten; Rechtsfragen.)
► *MFT.   Textmonster für "Abnick"-Parlamentarier?

MM.   Meldedatenabgleiche: 2014; 2018; 2022++.
      Meldedaten - siehe: Datenrecht DMB...DMS. - Gesetz: MMD...MMN.
► *MMD.   Datenschutzkonferenz: Unzulässig: Meldedat. "2018","2022++".
► *MME.   Aufzuheben: "Meldedatenabgleich 2022++" (23. RÄStV).
► *MMG.   Gerichte / Übersicht (Meldedatenabgleich "2022++", "2018").
► *MMK.   Entscheider / Übersicht (Meldedatenabgleich "2022++", "2018").
► *MMN.   Folgewirkungen, falls Abgleich "2018" unzulässig war.

PA.   PP.   Medienpolitik, Medienzukunft, Journalismus.
► *PAM.   Das Ende der Fernseh-Dinosaurier: Nur noch 2 Jahre?
► *PPB.   NGO-Arbeit für den Rechtsstaat / Medienpolitik.
► *PPF.   ARD, ZDF: Ideologie. Gegen Bildung, Rechtsstaat, Demokratie.
► *PPR.   Presse, Journalismus, freie Online-Medien. Rundfunkfreiheit.
► *PPS.   Einzelne Sender. --- *PPS-RBB.

 

 
Standardtext der RATIO Bürgerrechtler-Kooperation - A2.2 Vers. 2025-11-17 S. 6
A2.2. bis A2.3. Inhaltsverzeichnis S. 6
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PS.   *Subv. +*Wettbewerb: Nie "ARD-ZDF-Internet-Konzern!"
► *PSB.   ARD nicht öffentl.-rechtl. Inkasso-Privileg und Internet unzulässg.
► *PSF.   Ist "Medien"-"Steuer", nicht "Rundf."-"Beitrag". ► BAB. FFF1. FNB. FTE.
► *PSNE,   Vor Vertrag: EU-Bewillig."neue Beihilfe" nötig: Neudef."Rundfunk".
► *PSUB.   Für Unter-Subvention: EU-Recht ist wirksam.
► *PSUE.   EU-Bewilligung nötig auch für Unter-Subvention.
► *PSWE.   10 Milliarden Euro fehlen für "Medienstaatsvertrag 2020"?

PUM.   Unzulässig. Medienzensur, Internet-Zensur.
► *PUMA.   "Zensur" ist unzulässig. Sonderfall nur Fernsehen, Radio.
► *PUMB.   Zensurfreiheit: Eine Grundrechte-Analyse: Unantastbar.
► *PUME.   aufzuheben "Zensurermächtigung"! (unzulässig: DE, EU, EMRK).
► *PUMF.   Zensur-Lukrativ-Business: Startlöcher schon gebuddelt.
► *PUMK.   Delegierungs-Zensur: Deutsche Hoheitsrechte an US-Konzerne?

PUV.   Medienfreiheit in Gefahr. Manipulierpflicht?
► *PUVB.   *Informationsfreiheit *Rundfunkfreiheit: Für "ARD, ZDF usw.."?
► *PUVC.   Gerichtsentscheide über inhaltliche Senderpflichten
► *PUVE.   Medien-Besten-Auslese. Leitenden-Wahl. Parteienproporz. Zensur.
► *PUVP.   Es war einmal eine unabhängige Presse. Nicht mehr lange?
► *PUVS.   Wettbewerb / Privatsender. Und im Internet?
► *PUVT.   Manipulation der Zuschauer: Aussagekräftige Beispiele.
► *PUVU.   Wie real ist "Endstation neo-totalitäre Gutmenschen-Republik"?

PWC.   Internet-Kontrolle: Länder unzuständig.
► *PWCA.   Internetregeln: Bundesrecht, EU-Recht. Nicht Landesmedienanst.
► *PWCE.   "Medienstaatsvertrag 2020" verletzt EU-Recht - vorsätzlich.
► *PWCK.   Konzentrationsrecht / Internet: Fehlanzeige. (...Bundeskomp.)!
► *PWCS.   Datenschutz - zu regulieren für das Internet? (...Bundeskomp.)! PWK.   Internet-Kontrolle: Aktuelle Hauptmängel.
► *PWKD.   Internet-"Lizenzpflicht" meint in Wahrheit: "Zensur".
► *PWKE.   MedStV: aufzuheben "Lizenzpflicht/Websites" (Bundeskompetenz!)
► *PWKP.   MedStV: aufzuheben "Regulierung Urheberrecht" (Bundeskomp.!)
► *PWKR.   MedStV: aufzuheben "Regulierung Internet" (Bundeskompetenz!)
► *PWKT.   - "Verbote-Hybris" gegen weltweites Internet - "neo-totalitär"?
► *PWKV.   - "Rosinen" der Verbote-Liste für das Internet.
 

 
Standardtext der RATIO Bürgerrechtler-Kooperation - A2.2 Vers. 2025-11-17 S. 7
A2.2. bis A2.3. Inhaltsverzeichnis S. 7
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PWV.   Neue Ordnung des Internets (Bundesrecht).
► *PWVB.   Grundrecht der Informationsfreiheit und Internet.
► *PWVD.   Plattform-Monopole: EU-Recht, DE-Recht.
► *PWVM.   Landesmedienanstalten: Aufgaben-Kollision. - Aufzuspalten!
► *PWVP.   Ausschreibungsverfahren versäumt: "ARD, ZDF etc."
► *PWVS.   Staatsmonopol / Internet: Bundesebene / Grenzen.

SK.   Reform des Medienmarktes.
► *SC.     Kontrollgremien, Rechtsaufsicht, Rechnungshof usw.
► *SKB.   Bessere Alternative: Subvention für *Bildung im Internet.
► *SKE.   Freiheit für "freie Kreative"? - Organisierte Scheinselbständigkeit?
► *SKF.   Reform: Medien-Subvention (statt Monopol-VEB "ARD, ZDF etc.")
► *SKP.   Bürgereigentum, Bürgerbeteiligung, Rundfunkrat, Fernsehrat.
► *SKS.   Rücktritte von Leitenden: "Ansteckend"? (Schon ~40%.)
► *SKV.   Allmende-Pflicht für Inhalte. Mediatheken. (bis 2022-12: PWVT .)

SV.   Medienpolitik: Experten statt Mainz-Diktat.
► *SVB.   Die besten Experten als Gutachter wählen.
► *SVE.   Staatskanzlei Rheinl.-Pfalz RP: Macht zu teilen mit NI und ST?
► *SVF.   15. RÄStV: Offenlegungs-Klage: Staatsgeheimnis - wieso?
► *SWE.   (in Reserve für: Gehaltsniveau, Sptzenkräfte, Ruhegehälter, Renten usw.)
► *SYEB.   Einschätzung des Ausmaßes von strafrechtlicher Relevanz.

UBA. ... UBD. Gerichtliche Verfahren (VG, OVG)
► *UBAB.   Bindung aller Beteiligten an Grundrechte / Grundsätze. (Merkblatt)
► *UBAK.   Etwas Politik-/Justizskandal: 2 Jahrzehnte Historie. (Merkblatt)
► *UBAM.   Ideologie-Schlagseite ARD, ZDF behebt Zahlzwang. (Merkblatt)
► *UBBD.   Entscheid-Veröffentlichung. Digitale Akte. Aufbewahrung.
► *UBBE.   Verwaltungsgerichte: Selbst verschuldete Überlastung?
► *UBBM.   Antrag auf Entscheid in mündlicher Verhandlung (Merkblatt)
► *UBCS.   Neues AZ - gleiches Verfahren (Merkblatt)
► *UBDC.   Kosten-Festsetzung / Erinnerung (Merkblatt)
► *UBDE.   Kostenverteilung Kläger / Beklagte. Kostenantrag. (Merkblatt)
► *UBDH.   Anordnung des persönlichen Erscheinens. (Merkblatt)
► *UBDK.   Antrag auf Klageerwiderung. (Merkblatt)
► *UBDR.   Klage zurücknehmen. (Merkblatt)
► *UBDR.   Klageantrag für neue Klage (Briefbeispiel).
► *UBDU.   Neue Klage nach Klagerrücknahme: Rechtliche Aspekte.
 

 
Standardtext der RATIO Bürgerrechtler-Kooperation - A2.2 Vers. 2025-11-17 S. 8
A2.2. bis A2.3. Inhaltsverzeichnis S. 8
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UBE. ARD-Verfahren. Intendanz. Rechtsabteilung.
► *UBEA.   " *Beitragsservice" (Köln) *Verwaltujngsvereinbarungen
► *UBEB.   Beratungs- / Auskunftspflicht (ARD-Anstalt). (Merkblatt)
► *UBEC.   Rücksendung / Nichtiges: Zber die Handhabung von:
► *UBED.   Rücksendung: Anname verweigert. (Briefbeispiel)
► *UBEE.   ARD-Pflicht zur Bearbeitung statt „Pseudojura". (Merkblatt)

► *UBEFA.   Ankreuz-Brief gegen alle gängige Falschbearbeitung
► *UBEFD.   Nach IFG beantragen: Auskunft / Ausschreibung. (Brief)
► *UBEFE.   Gegen Formmängel: Unterschrift, Entscheider, ... (Brief)
► *UBEFG.   Die Gerichtsakte alle etwa 5 Monate nach-versorgen. (Brief)
► *UBEFH.   Substanziierungs-Ein-/Vorwand - Gerichte, Behörden (Brief)

► *UBEFN.   ("Querulanteneinwand energisch zurückweisen. (Brief)
► *UBEFT.   Falschbearbeitung! Antrag auf Echt-Bearbeitung! (Brief)

► *UBEK.   Bearbeiter: Qualifikation, Vollmachtkette. Anwalt. (Merkblatt)
► *UBEM.   Manipulationsverbot für ARD-Juristen. (Merkblatt)
► *UBETM.   Mahngebühren: Alle oberhalb 2,50 EUR gutzuschreiben.
► *UBEVE.   Verbraucherschutzvereine: "Beratung" unzulässig? (bis 2025-05: *BBVE )
► *UBEVK.   Verbraucherschutzvereine: Verweigerungsgrund. (Merkbl.) (bis 2025-05: *BBVK. )

UBF. Vollstreckung, Anwalt, Verhaftung
► *UBFA.   Bürger-Anwaltskosten sind einforderbar, sogar, wenn keine Klage.
► *UBFB.   ARD-Anwaltskosten (VG) nicht einforderbar. - Gerichtskosten-Regeln.
► *UBFD.   Vollstreckung, Selbsttitulierung: Allgemeines.
► *UBFE.   Vollstreckung zu suspendieren: Unzuverläss.-Einwand: WD u.a.m.
► *UBFF.   *UBFG. Antrag Landesreg.: Aussetzung Vollstreckungs-Amtshilfe.
► *UBFH.   Begründung zu den Einzelanträgen auf Aussetzung.
► *UBFK.   Pilotverfahren: Vollstreckung unzulässig; weil...
► *UBFP.   Vollstreckung nicht, weil viele Rechtsmängel. Streit-Beispiel:
► *UBFS.   Vollstreck. nicht mangels "öff.-rechtl." Zossen; Tüb.; Verhaftung.
 

 
Standardtext der RATIO Bürgerrechtler-Kooperation - A2.2 Vers. 2025-11-17 S. 9
A2.2. bis A2.3. Inhaltsverzeichnis S. 9
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UBK. Landesverfassungsbeschwerden: Wichtiger.
► *UBKB.   LVerfG stärken: Bürgeranliegen vollständig dargelegt.
► *UBKE.   Landesverfassungsgerichte zu stärken: Richter-Ehrenamt. Besoldung.
► *UBKK.   Petition bei Landesparlamenten
► *UBKR.   Unbearbeitete Landesverfassungsbeschwerden: Folgewirkung.

UBP.   Grundrechte: Reale Durchsetzung.
► *UBPE.   Verfassungsbeschwerde: Sender-Inhalte anti-neutral. (Merkbl.)
► *UBSK.   Verletzung UNO-Pakt (1966): Bildung, Kultur, Wissensch. (Merkbl.)

UBU.   Grundrechteschutz / Analyse
► *UBUA.   Normenhierarchie. Grundrechte-Schutz: Grenzen für Gesetze.
► *UBUB.   Verwerfungs-Triopol. Subsidiarität. Verwerfung unumkehrbar.
► *UBUD.   Verwerfungs-Monopol des BVerfG: Berufs-, Inform.-Freiheit u.a.m..
► *UBUE.   EU-Recht: Rechtsquellen, EuGH-Entscheide und Medienrecht.
► *UBUG.   GG. BVerfG. Rechtsprechung und Auswirkung für "ARD, ZDF etc.".
► *UBUH.   "Negative" Vereinigungsfreiheit. Verbot der Enteignung.
► *UBUN.   "Streitschrift" (Dr. Hennecke:) "Beitrag" ist verfassungswidrig
► *UBUV.   "Ultra Vires": Recht willkürlich verletzen? Organisationsversagen?
► *UBUX.   Verstoß gegen Artikel 2 Abs. 1 Grundgesetz: Handlungsfreiheit.

UBV. Verfahrensfehler. Textbaustein-Chaos. ´
► *UBVA.   *Rechtsbeugung wegen Verfahrensflut? *Gehör-Mangel?
► *UBVB.   Unbeabsichtigte Rechtsbeugung :~200 Richter (Merkblatt)
► *UBVD.   *Strafanzeigen vermeiden. *Rechtsbeugung? *Aussetz. (xMerkbl.)
► *UBVE.   Einzelrichter-Übertragung, Rechtsbeugungs-Problem. (Merkblatt)

► *UBVF.   Gesetzgebungs-Petition: "Gute-Verwaltung- / Justiz-Gesetz"
► *UBVH.   Darf eine Behörde die Rechtsprechung "selektiv" anwenden?
► *UBVK.   GAU Größter Unfall der halb-automatisierten Digital-Jura?
► *UBVP.   Über Pilotverfahren gegen "Pseudo-Jura" ="Phrasomat".

► *UBVR.   Richterversagen? Textet ARD Urteile? Beck.Rundfunkr.Komment.
► *UBVS.   Nichtigkeit durch: Scheinbescheide, Scheinbeschlüsse
► *UBVT.   Bitte keine *Straftaten! Nämlich *Strafrecht :... (Risikenübersicht)
► *UBVV.   *Rechtsbeugung, Beihilfe, ... (nicht nur *Amtsträger) (Merkblatt)
► *UURBB.   Verfassungsbeschwerde gegen den *RBB-Staatsvertrag

VBW. Widerstand der Bürger
► *VBWB.   Rechte und Grenzen für Widerstand der Bürger. IFG.
► *VBWC.   Zahlungspflicht an *Wahrer des *Rechtsstaats.
► *VBWE.   Staatshaftung: Staatliche Haftung für Rechtsprechungsfehler.
 

 
Standardtext der RATIO Bürgerrechtler-Kooperation - A2.2 Vers. 2025-11-17 S. 10
A2.2. bis A2.3. Inhaltsverzeichnis S. 10

*A2.3. Inhalt / Verfassungsbeschwerde 2021
 


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▼ *PPV - Bestellbare Briefe (auch in "Rundum...") ▼

*PPV - Bestellbare Briefe (auch in "Rundum...") Sofern du nicht das "Rundum-Sorglos-Paket" willst, kann du Wichtiges daraus auch separat bekommen, nämlich hier!

   ♥10 ++ Spende für bis zu 3 beliebige Texte (beliebige Themenkreise) vom Roboter. Einfach Referenz-Codes (je etwa 10 Buchstaben) mitteilen.
Hier: Einige spezifische Medikamente und Pflaster der Bürgerrechtler-Hausapotheke
gegen die "GEZ-Pandemie" können sinnvoll einzeln bestellt und verwendet werden.

▼   ppp-lib-anein-(Datum).pdf    ♥10 "Metastudie LIBRA" = Anlage zum "NEIN-BRIEF" ~600S. ▼
Das ziemlich sicher einzige existierende Sammelgutachten für alle Rechtsfragen im Kontext Rundfunkabgabe. Dies ist ein für den Zweck geeigneter Auszug der insgesamt etwa 1.500 Seiten. "NEIN-BRIEF" verweist auf die Kapitel-Referenzen des Auszugs als Gutachten.

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▼   UBED    ♥10 . ▼
"Annahme verweiger" für alles vom Kölner "Beitrags"-"Service": "Nichtig!" ~20 S.
                         ▼ mehr! ▼       
Datei ppp-ret-(Datum)-zzubed-project.pdf
Verweigerung gegen "Post aus Köln": Diverse Einwendungen.
Nur ausgedruckt verwendbar. Wahlweise an 2 bis 5 Empfänger. Neben allem anderen ist insbesondere der enthaltene Einwand der Nichtigkeit bedeutsam.

Dies ist auch verwendbar, sofern die üblichen Fristen von 2 Wochen
bis 1 Monat versäumt wurden. Etwas von Anfang an Nichtiges kann nicht durch Zeitablauf "un-nichtig" werden.

Wie wirksam es rein juristisch ist, bleibe offen. Real ist die Verwendung
dieser Zurückweisung vermutlich oft vorteilhaft. Dies gilt bei allem, was behauptet, ein "Bescheid" zu sein: Festsetzungsbescheid, Widerspruchsbescheid.

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▼   UBBS    ♥10 "STOP ARD": Eigene Anbindung an Musterverfahren ~6S. (Wirkung unklar.) . ▼


Datei ppp-stop-(Datum)-zzubbs-project.pdf
Anbindung an die Musterverfahren durch Verweis auf den Volltext.
Wer das zeitlich etwas belastende Verfahren mit "NEIN-BRIEF" usw. nicht machen will, verwendet dies.

Es ist ein "Abschieds-Liebesbrief" an den zuständigen ARD-Intendanten:
Antrag und Erklärung: Stopp der Rundfunkabgabe, weil „Anbieterwechsel“.

Anleitung: Spalte 1: https://infos7.org/aba/
Geht auch ohne Anleitung.
(1) Die roten Stellen ausfüllen (Adressen + Unterschrift).
(2) Dann per Einschreiben.

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▼   UBFRR    ♥10 "STOP VOLLSTRECKUNG": An die Vollstreckungsstelle. ▼


Datei ppp-stop-(Datum)-zzubfrr-an_vollstreck_stelle-antrag_rueckgabe_ ... .pdf
Beantreagt wird, das Vollstreckungsersuchen an die ARD-Anstalt zurückzugeben, weil angekreuzte Gründe entgegenstehen.

Anleitung: Keine, weil selbst-erklärend.
Nötig ist:
(1) Die roten Stellen ausfüllen (Adressen + Unterschrift).
(2) Die in eigener Sache zutreffenden Einwendungen ankreuzen.
(3) Dann per Einschreiben.

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*AA2. Was unbedingt tun?
(mit Brief "STOP ARD")

Rundfunkbeitrag: Sofort Ende! Dein Anbieter-Wechsel von ARD, ZDF usw. zu LIBRA:
Von der Schmalspur der staats-gleichgeschalteten Belehrungs-Medien zur unbegrenzten LIBRA-Vielfalt des freiheitlichen demokratischen Internets.
▼ Ehren-"Du" der Widerständler ▼

Ehren-"Du" der Widerständler - von DDR-Wahn über Corona-Wahn bis ARD-Wahn: "du" als Symbol der "virtuellen Familie für den Rechtsstaat".

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▼ AA2.a) Newsletter-Abo bestellen. - Es kommt: ▼

AA2.a) Newsletter-Abo bestellen. - Es kommt:
Du erhältst sofort den letzten Newsletter, Sodann etwa 1x monatlich. Immer neu dies Angebote der Verweigerungs-Hilfen.

Am besten dann das allgemein vorgeschlagene "Rundum-Sorglos-Paket" wählen wie qauf dieser Seite angeboten.

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▼ AA2.b) "NEIN-BRIEF": Adressen rein. Ab die Post! ▼

AA2.b) "NEIN-BRIEF": Adressen rein. Ab die Post!
Per Einschreiben an ARD-Intendant/in. Fertig. Basta.


"Anbieterwechsel"? im "NEIN-BRIEF" ist der Antrag "B-ABON";
Sinngemäß wie beim Telefon-Vertrag: Du kündigst beim bisherigen Medien-Anbieter ARD wegen Wechsel zum anderen mindestens gleichwertigen Infomedien-Anbieter, beispielsweise LIBRA. LIBRA ist Bestenauslese des gesamten Internets, also viel mehr.

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▼ AA2.c) Sofort die Rundfunkabgabe stoppen? Ja? ▼

AA2.c) Sofort die Rundfunkabgabe stoppen? Ja?
Das darfst du sowieso. Die Sender-Juristen mögen das allerdings nicht besonders, wird kolportiert. :-)
Erst einmal kommt vermutlich eine Textbaustein-Antwort auf deine Abo-Kündigung. Diese Antwort lässt erfahrungsgemäß alle echten Argumente unbearbeitet oder bearbeitet völlig falsch.

Es kommen ferner erst einmal Mahnungen.
Niedrige Mahngebühren, wenn überhaupt. Die kann man überleben. Irgendwann aber wollen die ARD-Juristen per Vollstreckung an dein Bankkonto.

Jetzt muss du strategisch überdenken.
ARD. ZDF usw. "machen es vermutlich nicht mehr lange". Dinosaurier. Titanic-Ambiente.
Wer bis dahin nie mehr zahlte und widersprach, das geht im späteren Endzeit-Durcheinander vermutlich unter für immer.

Spätestens, wenn Vollstreckung konkret droht, gilt:
- Entweder bezahlen
- oder aber es ausstreiten, siehe weiter unten.

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▼ AA2.d) Bürgerpflicht ist laut Bundesverfass.-Ger.: ▼

AA2.d) Bürgerpflicht ist laut Bundesverfass.-Ger.:
ist Finanzierung von Qualitäts-Info
statt nur Boulevard-, Sport- und Frauenpresse usw..

Die Option "Handlungsfreiheit" ("Anbieterwechsel")
wurde vom BVerfG im Urteil 18. Juli 2018 "Rundfunkabgabe" erwähnt, aber nicht entschieden, also nicht untersagt.

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▼ AA2.e) Beim Anbieterwechsel kannst du wählen. ▼

AA2.e) Beim Anbieterwechsel kannst du wählen.
Wählst du LIBRA, so wählst du Bestenauslese des "unendlich" großen gesamten Internets. Im Vergleich dazu sind die Alt-Anbieter ARD, ZDF usw. nur Winzlinge: Das bisschen Tagesschau usw..aus einer anderen Epoche. Die entsetzliche Zeit. als die Leute noch ohne Internet leben mussten.Ein Hundeleben also, aber es gab kein anderes.

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▼ AA2.f) Wie funktioniert die Selbstbedienung? ▼

AA2.f) Wie funktioniert die Selbstbedienung?
Die kooperativ gebildeten Muster-Schriftsätze regeln das Nötige. Immer vorzugsweise unterschriftsfertig.

Alles reichlich rechtlich komplex... Willst du es trotzdem intensiver begreifen?
Tu dir das nicht an! Aber wenn du unbedingt möchtest:

- Siehe Abschnitt ► H. "Info: Anbieterwechsel: Nie mehr Rundfunkabgabe?"
- Siehe Abschnitt ► G: "G. Information: Glückliche Wenig-Verdiener: Zahlungs-Zwang ist illegal."

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*AA3. Übersicht aller Anträge:

▼ AA3.a) Anträge "Anti-GEZ": Wo kommen sie vor? ▼

AA3.a) Anträge "Anti-GEZ": Wo kommen sie vor?
● in "NEIN-BRIEF" - "für vollwertige Verfahren" (~100 S,)
Auch benannt: "dein Anti-GEZ-Hammer" - "Rundum Sorglos"

● in "STOP ARD" - "Kurzfassung" (~5 Seiten) - Anwendung aktuell nicht empfohlen

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▼ AA3.b) Gesamtliste der Anträge "Anti-GEZ":: ▼

AA3.b) Gesamtliste der Anträge "Anti-GEZ"::
B. Diverse Anträge an die ARD-Anstalt - Stand 2024-10...2025-07++ - mit Verweis auf beigefügte Gutachten.
► B-AABB.     Fortgeltung von früheren Eingaben:   
► B-AACR.     Antrag: Rechtsschutz bis Bearbeitungs-Ende, gegebenenf. Klage-Rechtskraft.
► B-AAKT.     (eventuell: Antrag: Akteneinsicht in die Verwaltungsakte „Rundfunkabgabe“)
► B-ABON.     Antrag: Freistellung wegen Anbieterwechsel zu besseren anderen Medien
► B-BAB.       Wichtig: Antrag auf Forderungs-Erlöschen, da eine (unzulässige) Steuer.
► B-BAE.       Antrag: Buchhalterische Gutschrift: 17,50 Euro statt 18,xx Euro!
► B-BAUE.     Antrag: Rundfunkabgabe reduzieren um Sozialtransfer-Anteil:
► *B-BAV.       Wichtig: Antrag auf Erlöschen wegen Wandel der Rahmenbedingungen.
► B-BBB.       (event.:) Antrag: Härtefallprüfung „Geringverdiener“: Keine Rundfunkabgabe.
► B-BBUE.     Antrag: Teil-Befreiung wegen Abgabe-Differenzierung nach Einkommen.
► B-FNR.       Antrag / eventuell: Befreiung aus Gewissensgründen.
► B-FVB.       Erklärung „unter Vorbehalt“ für alle eventuell erzwungen Zahlungen.
► B-FVE.       Antrag: Rückzahlung: Gezahlte Rundfunkabgabe und Kosten.
► B-FVS.     Einwand: ARD-Forderung ist verjährt, soweit mehr als 3 Jahre zurückliegend.
► B-FVW.       Antrag: Für “Geschäftsführung ohne Auftrag“ 3.500 Euro gutzuschreiben.
► B-FWE       Antrag / eventuell. Arbeitgeber-Beitrag auf meinem Konto gutschreiben
► B-FWU.     Antrag / eventuell: auf Befreiung, so lange Auslands-Aufenthalt.
► B-KES.       Antrag auf Auskunft über steuerliche Behandlung der Großgehälter.
► B-PPF.       Antrag: Kein Zwang „Rundfunkabg,“: Diskrim,von „nicht Links/Grün/Queer“:
► B-PSB.       Antrag: Gesetzesvorlage gegen „... (ARD-Anstalt wird Internet-Unternehmen“.
► B-PUVB.     Antrag: Kein Zw.Rundfunkabg.: Verstoß: Grundrecht Informationsfreiheit
► B-PUVU.     Antrag: Kein Zwang „Rundfunkabg,“ wegen Nicht-Wahrung der „Staatsferne“.
► B-UBAK.     Anträge: Entstehung und Durchsetz-Macht: "Beitrags"-Gesetzgebung.
► B-UBAM.     Antrag für Verfassungsbeschwerde: Gegen IDeologiie-Lastigkeit.
► B-UBEC.     Antrag auf Anerkenntnis (ARD) der Bescheid-Nichtigkeit.
► B-UBFB.     Antrag auf Nachweis der gesamten Vollmachtenkette.
► B-UBKR.     Antrag Aussetz,: Widerspr,-Entscheid, VG-Klage: Vorgreifliches EU-Verfahren,
► B-UBUA.     Antrag: Zwangsende (Rundfunkabgabe): Grenzen „Rundfunkfreiheit“ verletzt.
► B-UBUV.     Informativ: Landesverfassungsbeschwerden: Rechtslage: Dauer-Schwebezust.
► B-UBUX.     Beantragt wird Befreiung unter dem Gesichtspunkt der Handlungsfreiheit.
► B-UBVH.     Antrag für Neutralität der Richterinformation
► E.     Antrag: Nichtzuschauer-Befreiung: Neuer rechtswissenschaftlicher Kenntnisstand.
► F.     Antrag / eventuell: Keine Rundfunkabgabe: „Falschinkasso Geringverdiener“.
► G.     Antrag: Keine Rundfunkabgabe: Wegen Verhaftung gegen Informationsfreiheit
► K.     Antrag: Antrag wegen Beihilfeverbot / Analysebedarf: „Rechtsverletzende Vereinigung“?
► M.     Aufforder. an ARD-Anstalt gegen Ideologie-Promotion. Sonst Verfassungsbeschw..


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▼ Vernunftdenker statt ARD-Gleichgeschalteter. ▼

Vernunftdenker statt ARD-Gleichgeschalteter.

Rund 95 Prozent folgen der Masse, damit alles funktionieren kann.
Das gilt für den Menschen und alle sonstigen Herdentiere der Evolution. Nur eine kleine Minderheit von kritischen Vernunftdenkern kann die Gesellschaft ohne Störung des geselslchaftlichen Miteinander verkraften.

Auch du gehörst vermutlich zu diesen das Neues erkundenden 5 Prozent.
Vermutl,ich - allein deshalb, weil du dich bis hierher durchgeklickt hast statt abzubrechen.

Es sind immer nur rund 5 Prozent der Linienscheuen, die aus dem Herdentrott der Linientreuen ausscheren und ausbrechen.
Bei 10 oder 20 Prozent von linienscheuen Ausbrechern könnte die Mehrheit (die "Herde") nicht mehr ihren Nutzen entfalten: Fabriken bevölkern, Häuser bauen, Dienste erbringen.

Der Nutzen bei Tieren in gleicher Logik ist beispielsweise, sich durch Vogelschwärme. Fischschwärme, Tierherden vor Raubtieren zu schützen und im Winter halbwegs vollzählig den Süden zu erreichen. Auch in Tierschwärmen wird nötiger - oder manchmal irriger - Richtungswechsel durch eine kleine Minderheit der Gleichtakt-Störer provoziert.

Auch beim Menschen. Diese 5 Prozent der Linienscheuen sind es, die neue Wege suchen:
Innovation, Wissenschaft, Demokratie, Freiheit. Diese Internet-Plattform ist für diese rund 5 Prozent im Land. Zwischen rund 2 und rund 10 Prozent sind es: Derartiges ist nicht klar abzählbar und nicht klar definierbar wegen fließender Übergänge.

Mit den nur-Smartphone-Menschen - ohne PC - entsteht zunehmend eine neuartige
dritte Gruppe, die neuen "Wischmodus-Menschen", from "homo sapiens" zum "homo wischiens": Leute, die einen PC nicht mehr haben wollen, sondern vorzugsweise auf einem winzigen Bildschirm Bilder wischen. Angeklickt werden besonders hochwertig manipulierende animierende Bilder und Sprüche.
Nur-Nutzern werden die Komplexheit der Bürgerrechte-Verteidigung zwar oft gut finden und mit Spenden bereichern. Aber zur Selbstanwendung fehlen die Geräte-Infrastruktur und die nötige Geduld.

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*RA." *RATIO Bürgerrechtler Kooperation" - Anti-GEZ
gegen Vorboten von Totalitarismus 3.0

▼ *RA1. "Es gibt sie nicht" - seit etwa 2016 ▼

*RA1. "Es gibt sie nicht" - seit etwa 2016 Ach, wie schön! 💛 👍 Aufgenommen werden im "Heiligen Gral" der "RATIO Bürgerrechtler"? Das geht ganz einfach. :-)

RA1.a)   Es gibt sie nicht - weder Verein noch GmbH oder GbR oder was auch immer.
Und das ist gut so. Was es nicht gibt, kann man nicht diffamieren, nicht diskriminieren.
Und trotzdem gibt es sie: Irgendwann um 2022 kam es in Gesprächen zur Eigenbezeichnung von "RATIO Bürgerrechtler Kooperation". Keine Rechtsform, kein Vertrag. Es gibt nur etwas Unsichtbares und nicht Greifbares, was verbindet: Die Bürgerpflicht, die Last des Widerstands zu tragen, wenn der Staat dazu tendiert, die Rechtsstaatlichkeit zu verlieren. Dies ist sicherlich der Fall bei der verfassungswidrigen Beschädigung der Informationsfreiheit durch die Zwangsabgabe für die regierungs- und ideologienahen ARD, ZDF usw.

Das sind die Hartnäckigen: Beginnend 2016 entwickelte sich ein kleines,
aber von Jahr zu Jahr etwas größer werdendes Team der unkaputtbaren Streiter für die Informationsfreiheit. Weniger als 100, mehr als 10. Abzählbar ist es nicht. Inklusive Familiengefühl, so wie Widerstand gegen staatliche Fehlentwicklung nun einmal immer funktioniert hat und funktionieren wird.

RA1.b)   Bis 2018 in enger Interaktion mit dem hochwertigen Forum:
https://gez-boykott.de/Forum/

Ab etwa 2019 wurde der Schriftsatzbedarf derart komplex,
dass die Initiative "RATIO" ´sich autonom entwickeln musste zu dem, was hier in diesen Jahren entstanden und verfügbar geworden ist. Das Forum ist aber weiterhin bedeutsam, wenn neue Rechtsfragen auftreten und neue ARD-ZDF-Fakten zu analysieren sind.

Einige wenige tragen nicht Geld, aber umso mehr Arbeit bei.
Es funktioniert alles irgendwie ausgewogen und niemand fragt danach, wieso.

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▼ *RA2. Alle sind herzlich eingeladen, ▼

*RA2. Alle sind herzlich eingeladen,
beizutreten. Die verfügbaren Briefbeispiele sind identisch mit dem "Rundum-sorglos-Paket".

RA2.a)   Aber es gibt wesentliche Unterschiede: Laufende Begleitung
- und bei den "RATIO Musterverfahren" - die flexibel anpassbare Klageschrift (7 Seiten mit rund 40 Seiten Zusatz) ist viel besser optimierbar.
Die Mitwirkenden des informellen "RATIO-Teams" tragen etwa 20 Euro
im Monat bei zur Arbeit für die Durchsetzung der Informationsfreiheit statt für die Zwangsabgabe. Dies verteilt sich wie folgt: (Stand 2025-10++)

Rund 200 Euro am Anfang, weil zu Beginn immer mit Sorgfalt die Verfahrensweise
auszurichten ist je nach Fallgeschichte. Oft müssen die Standardtexte dann mit neuen Abschnitten erweitert werden.

2 Jahre lang monatlich etwa 10 €.
Ab Jahr 3 dann monatlich rund 20 Euro.
Es werden summarisch gesehen im Monatsmittel rund 20 Euro gespendet, ebenso viel wie die hoffentlich dauerhaft ersparte Rundfunkabgabe. Das ist Förderbeitrag für die Bemühungen, alle Zukunft den Zahlungszwang hoffentlich abgeschafft zu bekommen und dies hoffentlich für alle im Land.
Bei allen Langfrist-Aussagen ist allerdings der Garantie-Ausschluss klarzustellen.

Die Förderbeiträge sind nicht feststehend. Es darf mehr oder weniger sein
und so ist es auch real, variierend zwischen etwa 10 bis etwa 35 Euro im Monat. Auch beim Anfangsbetrag kann es statt 200 Euro ein anderer Betrag sein; mehr zur Förderung oder bei Komplikationen.

Oder weniger. Bei Haushalten mit wenig Einkommen: 200 Euro passt nicht in das Budget.
Gerade bei Geringverdienern ist die Erfolgsaussicht nahezu 100 Prozent und das allein kann in Fernwirkung das Ende der Zwangsabgabe bewirken.


RA2.b)   Von allen Spendern mit Dauerauftrag soll kein einziger Euro für GEZ gezahlt werden,
ist das Ziel. Die Logik lautet: Hierher statt rund 20 Euro im Monat an die "GEZ". Deshalb werden bei den begleiteten "RATIO-Musterverfahren" alle ARD-Bescheide gemeinsam analysiert, sofern Inkasso noch versucht werden sollte. Zu nahezu 100 Prozent ist bisher "0 Euro GEZ" erreichbar gewesen.

RA2.c)   Das "Rundum-Sorglos-Pakete" (Spende rund 50 €) hat exakt die gleichen Briefbeispiele.
Es besteht also an sich kein Unterschied der Schriftsatz-Waffen.
Das Ziel der Patt-Situation statt Rundfunkabgabe ist demnach auch in Selbstbedienung ähnlich erreichbar. Aber es fehlt die intensive begleitende Zusammenarbeit gegen böswillige ARD-Verstöße, zumal dann zuweilen für neue Schäbigkeiten die Briefbeispiele geeignet erweitert werden sollten.

Ferner ist die Klageschrift nur ein mehrseitiger Standardtext.
Für Selbstbedienung zu komplex wären die insgesamt 40 Seiten anpassbare Klageschrift der begleiteten Musterverfahren "RATIO".


RA2.d)   Sofern bereits Vollstreckung angekündigt ist: Dann...
Sehr oft kommt der erste SOS-Hilferuf, wenn soeben vorgesehene Vollstreckung
durch die örtliche Vollstreckungsstelle angekündigt wurde. Das ist viel zu spät. Eine Vollstreckung in bereits diesem Stadium kann das standardisiere "Rundum-sorglos-Paket" kaum verhindern (Förderspende von rund 50 €). Es ist nur geeignet, die sonstigen und zukünftigen Beträge Beträge nach Möglichkeit auszubremsen.

Nur ein begleitetes "RATIO-Musterverfahren" kann die Situation vielleicht noch retten
dank der insgesamt 40 Seiten der anpassbaren Klageschrift. Aber Vollstreckungsabwehr ist von Umständen und Ermessensentscheiden abhängig. Es liegen noch keine Erfahrungswerte vor, wie sehr und wie oft die Anfang Oktober 2025 eingefügten Abwehrkonzepte real gelingen.


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▼ *RA3. Verteidigung der Rechte des Volkes ▼

*RA3. Verteidigung der Rechte des Volkes

RA3.a)   Wem es vorwiegend um den Widerstand gegen irrsinnig ungerechte
rund 20 Euro im Monat geht, der fährt am besten mit dem "Rundum-sorglos-Paket" mit 50 Euro für 12 Monate - oder mehr jetzt oder später für entsprechend länger, aber bis dahin ist alles Erlernbare ja bereits durchgespielt.

RA3.b)   Deutlich intensiver streiten, das funktioniert im Kopf nur,
wenn man gegenüber der verbundenen Oligarchie "ARD-ZDF und Bestands-Parteien" das verletzte fundamentale Demokratie-Prinzip durchsetzen möchte:

RA3.c)   "Alle Macht geht vom Volke aus" (Artikel 20 Absatz 2 Grundgesetz).
Die Menschen sind seit der Schulzeit ständig belehrt worden und werden fügsam gehalten, dass sie als einzelne machtlos seien. So lehrten es die Lehrer? Die von der Regierung fixierten Lehrpläne? Weil die Herrschenden es so möchten? Nur die Masse, nur sichtbare und ja staatlich regulierte Demonstrationen, nur das ´darf das Volk beitragen?

So ein Irrtum. Die alten Zeiten, in denen das rechtlich uninformierte analphabetische Volk
nur durch Massenaufstände zu streiten vermochte, sind seit etwa 1900 vorbei in den entwickelten Demokratie-Staaten. Bei den Lehrenden In Schulen und Universitäten ist dieser historische Wandel noch nicht so richtig angekommen. Die Vorstellung, dass das Volks-Kollektiv mit den Füßen die Macht der Tyrannen ins Wanken bringt, ist nun einmal etwas emotional Romantisches, ist aber "etwas ziermlich Gestriges".

RA3.e)   Hunderttausende Euro Bürger-Arbeitszeit-Gesamtaufwand für 1 Demonstration
in der Hauptstadt, für eine Demonstration, die 1 Tag später schon nur noch vergessene Historie ist, das bleibe anderen überlassen, die diese Form gestalten. Es ist durchaus wichtig und sinnvoll, aber vielleicht zu aufwändig unter dem Effiziengesichtspunkt. Zwar ist der Effekt eines verbindenden Eventerlebnisses gegeben, jedoch meist mir nur niedriger Wirkung für das Ziel.

RA3.d)   Jeder einzelne hat heutzutage die Volks-Macht, die Regierenden-Macht
wieder rechtskonformer zu machen. Das ist die Grundlage der bundesweiten Musterverfahren der Team-Mitglieder der "RATIO Bürgerrechtler Kooperation". Dies kostet weniger als ein Tausendstel, verglichen mit Arbeitszeit und Kosten einer bundesweit aktivierenden Demo in Berlin. Nur muss dies Tausendstel sein - und das war seit 2016 immer das Hauptproblem.

RA3.f)   Wer rechte Rechtswaffen beherrscht, schafft mehr und vor allem dauerhafte Wirkung
für das Recht mit einem winzigen Bruchteil der Kosten, diese zu decken dank der Spenden. Diese Effizienz eint den Kreis der informellen "RATIO Bürgerrechtler-Kooperation".

„Deine Worte weht der Wind ins Nirwana des ewigen Vergessens. Willst du die Welt wandeln, so musst du handeln. Um Übles abzuschaffen,
Paragrafen sind deine Waffen.“ RATIO Bürgerrechtler Kooperation für Grundrechte,


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▼ *RA4. Von "Rundum..." zu "RATIO"? Ja! ▼

*RA4. Von "Rundum..." zu "RATIO"? Ja!

RA4.a)   Aber ja, jederzeit kann man "upgraden" vom "Rundum-sorglos-Paket" zum zukünftigen "RATIO Bürgerrechtler".
Es genügt, die Spendenhilfe anzuheben auf die vorstehend angegebenen Betrags-Empfehlungen - unter Anrechnung der gespendeten etwa 50 Euro für das "Rundum-Sorglos-Paket".

Die Beträge sind ohne feste Vorgaben.
Zwischen 10 und 30 Euro hat sich eingebürgert als Summe der ersten 24 Monate, dies mit Schwerpunkt 20 Euro. Dies als Dauerauftrag oder in Form von gelegentlichen Einzelbeträgen. Schließlich spart man ziemlich sicher nach bisherigem Stand die rund 20 Euro Zwangsbeitrag (leider ohne Dauergarantie).

RA4.b)   Bei dieser zusätzlichen Förderung der Arbeit kann man neben Selbstbedienung auch
laufend zusätzliche Unterstützung erfragen, beispielsweise das optimale Vorgehen nach einem Widerspruchsbescheid oder nach einer Mahnung (als .pdf oder .jpg hierher zu übermitteln).

RA4.c)   Zeigen sich hierbei neue Flucht-Techniken der ARD-Anstalten,
so werden die Briefbeispiele in Teamarbeit der jeweils dafür Kundigen geeignet erweitert. So wächst unsere Anti-GEZ-Brandmauer zu einer immer mehr hoffentlich endgültig unüberwindbaren Perfektion für Rückkehr zur Gerechtigkeit.

RA4.d)   Unterdessen sind die ARD-Juristen von 2013 bis heute "stehen geblieben",
indem sie mit ihren immer gleichen seltsamen Textbausteinen immer wieder und noch das etwa gleiche Rad drehen. Das reichte einst gegen unkundige überraschte Bürger. Das reicht gegen unsere juristisch gemeinsam fest gebaute Brandmauer nicht mehr.

Näheres über die Gegenseite: Siehe das Merkblatt UBAK. :
immer enthalten als Anhang zum Hauptschriftsatz "NEIN-BRIEF",
dort über die Kopfzeilen gut zu finden.

"Der höchste Grad von Ungerechtigkeit ist geheuchelte Gerechtigkeit." (Platon)
Nicht Menschenrechte werden verletzt. Es werden Menschen in fundamentalen Rechten verletzt. RATIO Bürgerrechtler Kooperation für Grundrechte.


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Von etwa 2018. Nicht mehr voll aktuell; aber sehr viel hat sich dafür nicht geändert.

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Von etwa 2017: Briefbeispiele. - Nicht mehr aktuell, aber enthält einiges, was gegenwärtig in aktuellern Text noch fehlt.

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Von etwa 2017. Argumente... Nicht mehr aktuell, aber enthält einiges, was gegenwärtig in aktuellen Text noch fehlt.

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