Gegen *Missstände ARD, ZDF usw. und gegen den Zwang der Rundfunkabgabe.
► 2023-12-26 =zuletzt aktualisiert:

Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite)
► https://infos7.org/pde/ppe-aaa-de.htm#PPE-PETITS

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Einfach wechseln zur zentralen Koordinationsstelle: 1
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.

Petition: Antrag an den Rundfunkrat eines Senders ARD, ZDF usw.: Rückkehr zur Neutralitätspflicht! Erlassantrag Rundfunkabgabe für Dauer der Nichtbewirkung. Bei Nichtbewilligigung Verfassungsbeschwerde.
► 2024-01-13 =zuletzt aktualisiert:

Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite)
► https://infos7.org/pde/ppe-aaa-de.htm#PPE-ZZVBJ-RUNRAT

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   LIBRA Vernunftdenker:     
Vorbemerkungen:

                         ▼ mehr! ▼       

Dies ist nur Textbeispiel.
Bedeutung? Suche (inklusive * ): *Textbeispiel    im Browserfenster ► https://infos7.org/pde/eeaa-de.htm
Bereits konkret verwendbar.
Vermutlich zukünftige Ausweitung mit weiteren Fakten, Anträgen, Lösungen. Diese Diskussion sollte aber schon jetzt möglichst rasch ausgelöst werden und dann dauerhaft fortgesetzt werden. Die Privilegien-Besitzenden werden den aktuellen Stand verteidigen. Dies Thema bleibt uns deshalb leider und vermutlich jahrelang erhalten.
Wie nützlich ist eine Petition?
Suche (inklusive * ): *Petitionen    im Browserfenster ► https://infos7.org/pde/eeaa-de.htm

Adressaten?
Dies ist an den Rundfunkrat zu adressieren: Die zuständige Landesanstalt und/oder ZDF.
Nützlich ist Versand zur Kenntnisnahme an den Intendanten und an die Rechtsaufsicht über den Sender.

Adressen-Übersichten: Stand 2023-05 https://infos7.org/pde/ppe-adr-de.htm

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An ...........................................

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......................................... (Str.)

............ ............................ (Postleitzahl +ORT).

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Absender (gemeldeter Wohnsitz):
(Name, Ort, Str. Nr.)
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Telefon, E-Mail (oder wird freigelassen)

Beigefügt: Personalausweis-Kopie (Vorder- +Rückseite)

Datum: ........................................................

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A1. Der Antragskern lautet:

A1.a1) Sie werden hiermit aufgefordert, sofort die ideologische Ausrichtung
des Senders in der eigenen Berichterstattung und redaktionellen Gestaltung zu unterbinden. Eine Berufung auf die Rundfunkfreiheit ist insoweit nicht möglich.
Die öffentlich-rechtlichen Sender ARD, ZDF usw. sind die einzigen Sender, die nicht über die volle Rundfunkfreiheit verfügen: Durch ihre jeweiligen Gründungsgesetze sind sie verpflichtet zur politischen Neutralität und zur Förderung von politik-neutraler Allgemeinbildung.

A1.a2) Sofern der Sender selber die beschriebene Rechtsverletzung nicht unterbinden kann,
soweit er Medienerzeugnisse von anderen Sendern des Verbunds ausstrahlt:
Dann ist die Verbreitung dieser mit der Neutralitätspflicht unvereinbaren Aussendungen zu unterlassen und zu ersetzen durch Sendungen in Einklang mit der Neutralitätspflicht.

A1.b1) Antrag auf Bestätigung des Fortfalls meiner Rundfunkabgabe-Pflicht:
Bitte bestätigen sie die Anweisung an den Intendanten des Senders, dass ich bis zur Entsprechung zu vorstehenden Aufforderungen nicht zur Leistung der Rundfunkabgabe verpflichtet bin. Als Grundlage der Pflicht hatte das Bundesverfassungsgericht im Entscheid vom 18 Juli 2018 die politische Neutralität der Sender fixiert.

A1.b2) Antrag auf Bestätigung der Befreiung auch mit Rückwirkung seit 2013:
Die Rechtsverletzung besteht bereits mindestens seit 2013. Ein entsprechender Betrag für die früheren Jahre ist mir gutzuschreiben. Zahlungen und etwaige Verfahrens- und Mahnkosten sind mir zu erstatten.
Verjährung konnte im Hinblick auf öffentlich-rechtliche Zwangsausübung mit Selbsttitulierung beim Rundfunkabgabe-Inkasso nicht eintreten.

A1.c1) Hiermit fordere ich sie auf, den Aufwand des Senders für internetbasierte Aktivitäten zurückzusetzen auf maximal 0,75 % der Gesamtaufwands.
Demnach ist zudem jede Ausweitung und Umwidmung der Sender für das Internet unzulässig.
Akuell erreicht allein der bundesweite Teilbetrag für den bundesweit vertriebenen und finanzieren Jugendsender funk.net ungefähr diese 0,75 %.

Die EU-Genehmigung von etwa 2007 für die Rundfunkabgabe, von der EU zutreffend als Mediensteuer - nicvht "Beitrag" - eingestuft, beruhte auf der Grundlage von höchstens 0,75 % internetanteil für die Verwendung. Mit der seit mindestens etwa 2018 bestehenden Überschreitung ist die Rechtsgrundlage für den Zwangscharakter der Rundfunkabgabe erloschen: Eine staatliche Subvention ist dann Verletzung des Wettbewerbs auf dem freien EU-weiten Medienmarkt im Internet und also unzulässig. Nur noch freiwillige Beitragszahlung bleibt zulässig.

A1.c2) Beantragt wird, mir zu bestätigen, dass auch aus diesem Grund für die Zeit ab 1. Janzuar 2018
der Zwang des Rundfunkabgabe-Inkassos unzulässig ist, mir diese also rückwirkend zu erlassen ist, so lange dieser Verstoß nicht aufgehoben ist.

A1.d) Aufgefordert habe ich den Rundfunkrat, alle vorstehend dargestellten Rechtsverletzungen zu unterbinden.
Dies ist nicht nur mir gegenüber nötig, sondern es ist generelle Pflicht des Rundfunkrats, weil es sich um Verstöße gegen geltendes Recht handel.

Bei den sozialistischen VEB V_olks-E_igenen_B_etrieben ARD, ZDF usw. ist der Rundfunkrat in der Rolle der Aktionärsversammlung wie auch des Aufsichtsrats. Letzteres ist real belegt durch die bundesweite Üblichkeit von etwa monatlicher Sitzungsfrequenz. Der Verwaltungsrat entspricht teilweise der Funktion eines "erweiterten beratenden und bewilligenden Neben-Vorstands" und ist ebenfalls Kontroll-Objekt des Rundfunkrats.


A1.e2) Frist von 3 Monaten wird gesetzt, meinem Antrag zu entsprechen. Verfassungsbeschwerde
ist vorgesehen bei Nichtentsprechung.

Herrschende Rechtsprechung ist: Die Subsidiaritäts-Bedingung für Verfassungsbeschwerden ist erfüllt durch den Nachweis der Abhilfe-Verweigerung seitens des Rundfunkrats.
Nachweis: "Metastudie LIBRA" Abschnitt XXX (noch zu ergänzen).
Statt eines Auszuges wird verwiesen auf die Rechtsprechung, dese gelistet in VG CCC (noch zu ergänze).

Nichtbeantwortung ist keine Abhilfe. Im Hinblick auf die etwa monatliche Sitzungsfrequenz des Rundfunkrats wurde eine 3-monatige Beantwortungsfrist eingeräumt.

A1.e2) Der Angemessenheits-Gesichtspunkt der Frist ist wie folgt zu werten:
Es bestehen analoge mittlere Fristen für analoge nötige Vorverfahren für die bundesweit besondere Form der Bayerischen Landesverfassungsbeschwerde.
Nachweis: "Rechtsrahmen Medienfreiheit" Abschnitt BAY.
(Wegen nur begrenzter Antrags-Relevanz nicht beigefügt.)

A1.e3) Im Hinblick auf den öffentlich-rechtlichen Status des Senders
ist der Rundfunkrat nicht nur berechtigt, sondern zur Antwort verpflichtet, weil er dem Grundrecht des Petitions-Rechtsanspruch unterworfen ist. Ein Schweigen innerhalb der gesetzten Frist wäre also Verstoß, wird angemerkt.

A1.f) Bis zur abschließenden Entscheidung in dieser Sache
meine ich, nach der geltenden Regelung ein Recht auf Aussetzung der Zahlung der Rundfunkabgabe zu haben. Da das Verfassungsgericht hier dir Funktion eines erstinstanzlichen Gerichts hat, meine ich, dass Aussetzung auch bis zum Abschluss des Verfahrens zu gelten habe, dies auch für die Folgeverfahren, möglicherweise erst abgeschlossen durch ein EuGH-Verfahren.

Dies ist hier nur Anmerkung. ich werde abwägen, ob ich die Aussetzung bei der ARD-Anstalt beantragen werde.

Verletzte Rechte: Siehe Abschnitt C.
Interims-Lösungen: Siehe Abschnitt D.
Nähere Begründung: Siehe Abschnitt E. ++

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Absender (gemeldeter Wohnsitz):
(Name, Ort, Str. Nr.)
.....................................................................

.....................................................................

.....................................................................
Telefon, E-Mail (oder wird freigelassen)

Beigefügt: Personalausweis-Kopie (Vorder- +Rückseite)

Datum: ........................................................

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A2. Inhaltsverzeichnis:
A1. Betreff und Antragskern.
A2. Inhalt
A3. Anlagen.
A4. Kosten.
A5. Persönliche Legitimation für dies Verfahren.
B. Anträge
C. Verletzte Rechte / Übersicht
D. Verfahrensaspekte

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Weitere Begründung und Nachweise: (je nach Bedarf)
E.
F.
....

A3. Anlagen:
Die Unterlagen-Beifügung ist geordnet nach Datum, Seitenzahl siehe unten (fortlaufende Nummerierung deshalb überflüssig).
Beigefügt wird, worauf in den einzelnen Abschnitten Bezug genommen wird, insbesondere:
A5. Beschwerdeberechtigung
D. Verfahren und bisherige Vorgänge
E. und folgende: Sachverhalt, Gutachten u.a.m.

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Anlage "2024-mm-dd" (1S.) Kopie meines Personalausweises.

Anlage "2024-mm-dd" (...S.) ...............

Anlage "2024-mm-dd" (...S.) ...............

Anlage "2024-mm-dd" (...S.) ...............

A4. Kostenfreiheit:
Es wird von der Kostenfreiheit für diese Anträge ausgegangen. Das Anliegen wird als legitim angesehen, ferner begründet und substanziiert.
Sollte dennoch Kostenentstehung vorgesehen sein,
so wird beantragt, die Kostenhöhe vor Eintritt in die Bearbeitung aufzugeben. Es wird dann abgewogen werden, ob die Beschwerde aufrechterhalten wird, beispielsweise dank Crowdfunding im Internet.

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A5. Persönliche Legitimation
für dies Verfahren:

Oder aber eine andere Form des Betroffenseins:

...................................................................

Weitere Angaben, wie ich betroffen bin:

..................................................................

..................................................................
Sofern ausführlichere Nachweise zweckdienlich erschienen, ergeben diese sich aus dem Anlagenverzeichnis, siehe Abschnitt ► A3.

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B. Anträge:

B1. Beantragt wird, wie unter A1. angegeben.
Begründung: Siehe Abschnitte E. und F.
Hilfsweise Interims-Regelung: Siehe Abschnitt D.

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*C-AAA. Verletzte Rechte:
Einführung: https://de.wikipedia.org/wiki/Grundrechte
"Grundrechte": Artl. 1 bis 19 GG (so https://handbookgermany.de/de/basic-law )

*C-HAN. Handlungsfreiheit
Gegen dies Grundrecht wird verstoßen.
C-HAN.a) Synopse: "Freie Entfaltung" --- GG Art. 2
(Unvollständig. Letzte Ergänzung 2023-12-28.)

--- EU-GrCharta Art. 10 Denken, Gewissen ; Art.15 Info-Anbieter: Beruhfsfreih., Subv..Teilhabe --- EMRK Art. 14 (Diskrim.) --- _BE_ Art.7 ; Art.8 Freiheit --- _BR_ Art. 48 Abs. --- _BW_ Art. 2: 'wie GG' --- _BY_ Art. 118 --- HB_?-? --- _HE_ Art.2 Abs.1 Entfaltung - Art.10 Wissenschaft, Kunst -- Art.5 Freiheit ---- _HH_ ?-? --- _MV_wie GG ---- _NI_ ?-? --- _NW_ wie GG --- _RP_ ?-? --- _SH_Art. ?-? --- _SL_ ?-? --- _SN_ Art. 15 (wortgleich mit Art. 2 Abs. 1 GG) - Art. 16 Abs. 1 (wortgleich mit Art. 2 Abs. 2 GG) ---_ST_ Art. ?-? --- _TH_ Art. 3 und 4 ---

C-HAN.b) Artikel 2 Absatz 1 Grundgesetz:

*C-GLE. Gleichheitsgrundsatz:
(auch: Willkürverbot, Bestimmtheits-Grundsatz)
Gegen dies Grundrecht wird verstoßen.
C-GLE.a1) Synopse: "Gleichheit" --- GG Art. 3 :
(Unvollständig. Letzte Ergänzung 2023-12-24.)

--- EU-GrCharta Art. ?-? --- EMRK Art. ?-? --- _BE_ Art.10 --- _BR_ Art. ?-? --- _BW_ Art. 2: 'wie GG' --- _BY_ Art. 118 --- _HB_?-? --- _HE_ Art.1 Abs.1 --- _HH_ ?-? --- _MV_wie GG ---- _NI_ ?-? --- _NW_ Art. wie GG --- _RP_ ?-? --- _SH_Art. ?-? --- _SL_ ?-? --- _SN_ Art. 18 Abs. 1 (wortgleich mit Art. 3 Abs. 1 GG) ---_ST_ Art. ?-? --- _TH_ Art.2 ---

C-GLE.a2) Artikel 3 Grundgesetz:

"(1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich. (2) Männer und Frauen sind gleichberechtigt. Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung [...] (3) Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. [...]

C-GLE.b) Dieser Grundsatz ist oft verletzt. Gegen das Willkürverbot wird verstoßen.
Kern des Problems ist in die Regel die unzulängliche Definitionsqualität der vom Gesetz verwendeten Begriffe. Verstoßen wird gegen das Prinzip, Begriffe zu wählen, die sich klar abgrenzen lassen. Begriffe, die sich beliebig weit oder eng auslegen lassen, verstoßen gegen das Bestimmtheitsgebot für Gesetzgebung.

Wenn es im Ermessen der Sachbearbeiter und Gerichte liegt, eine Bewertung auf das Doppelte oder gar bis zum Zehnfachen zu fixieren, so verstößt es gegen das Willkürverbot, und zwar bereits das Gesetz, nicht etwa erst der falsche verwaltungsrechtliche Anwender.
C-GLE.c) "Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG)
gilt seit 2006. Mit diesem Gesetz hat Deutschland vier europäische Richtlinien umgesetzt. Das AGG schützt Menschen, die aus bestimmten Gründen Benachteiligungen erfahren."


C-GLE.d1) Art. 14 der EMRK (Europäische Menschenrechtskonvention): C-GLE.d2) Man beachte die größere Erstreckung der EMRK:
"Anti-Kapitalisten-Hassrede" ist Verstoß, ebenso die Benachteiligung von mancher politischer Anschauung durch ARD, ZDF usw.
Politisch motivierte Diffamierung ist Verletzung, siehe Art. 17 EMRK.


*C-GEW. Gewissens- und Religionsfreiheit:
Gegen dies Grundrecht wird verstoßen.
C-GEW.a1) Synopse: "Gewissens- und Religionsfreiheit" --- GG Art. 4
(Unvollständig. Letzte Ergänzung 2023-12-28.)

--- EU-GrCharta Art.10 Freiheit / Denken, Gewissen --- EMRK Art. 9 --- _BE_ Art.29 Abs.1 --- _BR_ Srt. 13, ferner Art. 12 Abs. 2 --- _BW_ Art. 2: 'wie GG' und derner Art.5 --- _BY_ Art.?-? --- HB_?-? --- _HE_ Art.9 Gewissen, Religion - Art. 49 bis 54 Kirchenfreiheit --- _HH_ ?-? --- _MV_wie GG ---- _NI_ ?-? --- _NW_ Art.19=Religionsfreiheit; Art. 22 und 23: Import Art. 140 GG, Sonderregel für früheres Preußen von NRW --- _RP_ ?-? --- _SH_Art. ?-? --- _SL_ ?-? --- _SN_ Art. 19 ---_ST_ Art. ?-? --- _TH_ Art.25 und 39; Art.40 importiert Art.140 GG, hierdurch als Kaskade Artikel 136, 137, 138, 139 und 141 der deutschen Verfassung vom 11. August 1919

C-GEW.a2) Artikel 4 Grundgesetz:

"(1) Die Freiheit des Glaubens, des Gewissens und die Freiheit des religiösen und weltanschaulichen Bekenntnisses sind unverletzlich."

C-GEW.a3) Definitionsproblem: Was ist "Gewissen", "Religion"?
Hier hilft nur Rückgriff auf die Philosophie und auch sie bringt uns kaum weiter für den juristischen Alltag.

Einkreisung für Religion:
Wer sich auf allgemein anerkannte Glaubensbekenntnisse beruft, hat Punkte für Anerkennbarkeit: Formelle oder praktizierende Zugehörigkeit zur katholischen oder evangelischen Kirche, zum Judentum, zum Islam. Ansonsten ist es für vieles schwer definierbar.

Stattdessen nur mit "Gewissen" argumentieren?
Veranschaulichung, dass auch das nicht Klarheit bewirkt: Jemand erklärt, dass ihm das Gewissen seine Wertordnung gebietet, beispielsweise, dass er für das aktuelle politische System nur ein Drittel der Steuern zahlten muss, weil zwei Drittel nur gewissens-unverträgliche Veruntreuung sind? Das Strafgesetzbuch verbiete ihm "Beihilfe" hierzu.


*C-INF. Informationsfreiheit, Zensurverbot:
Gegen diese Grundrechte wird verstoßen.
C-INF.a1) Synopse: "Informationsfreiheit, Zensurverbot:" --- GG Art. 5
(Unvollständig. Letzte Ergänzung 2023-12-24.)

--- EU-GrCharta - Art. 11 Info-Freiheit - Empfänger, Anbieter ; EGrCh Art. 14 Bildungsrecht - frei wählbar --- EMRK Art.11 Abs. 1 ; Art.10 Abs.1 Wahlfreiheit / Informationsquelle ; EMRK 1.ZP Art. 2 Recht auf Bildung --_BE_ Art.14 für Verbreitung und Zugang; Zensurverbot - Art. 21 Kunst- und Wissenschaftsfreiheit --- _BR_ Art. Artikel 19 Informationsfreiheit (möglicherweise teil-nichtig wegen Kollision mit Bundesrecht); Art. 31 Wissenschaftsfreiheit ; Art. 34 Abs. 1 Wissenschaftsfreiheit --- _BW_ Art. 2: 'wie GG' --- _BY_ Art. ?-? --- HB_ ?-? --- _HE_ Art.9 Meinungs- und Verbreitungsfreiheit - Art. 13 Info-Erlangungsfreiheit - Art.10 Wissenschaft, Kunst - Art.18 Aberkennungsmonopol: StGH --- _HH_ ?-? --- _MV_wie GG ---- _NI_ ?-? --- _NW_ wie GG --- _RP_ ?-? --- _SH_Art. ?-? --- _SL_ ?-? --- _SN_ Art. 20 Abs. 1 (wortgleich mit Art. 5 Abs. 1 GG) ---_ST_ Art. ?-? --- _TH_ Art.11 - Art.20=Bildungsrecht --- Art.29=Erwachsenenbildung

C-INF.a2) Artikel 5 Grundgesetz:

"(1) 1Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. 2Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. 3Eine Zensur findet nicht statt. [---] (3) 1Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. [...]"

C-INF.a3) Die einzigen, für die die volle Rundfunkfreiheit nicht besteht, sind ausgerechnet ARD, ZDF usw.
obgleich sie es sind, die sich am häufigsten darauf berufen. Sie sind durch ihr jeweiliges Gründungsgesetz tzr Neutralität verpflichtet. Nur Privatsender dürfen "links-grün" werden. ARD, ZDF usw. verlieren hierdurch ihren Rundfunkabgabe-Zwangsanspruch.


*C-PET. "Petitionsrecht"
C-PET.a1) Synopse: "Petitionsrecht" --- GG Art. 17

- und implizites Antwort-Recht, teils ausdrücklich benannt - (Unvollständig. Letzte Ergänzung 2023-12-28.) (1) --- EU-GrCharta Art. 44 (EU-Grundrechte-Charta: Petitionsrecht zum EU-Parlament) - Auslegung und Normenkollision: Gemäß Art. 52 --- Artikel 20 Abs. 2 AEUV garantiert Antwortrecht durch EU-Organe (AEUV Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union) - auch für Petitionen gemäß vorstehend Art. 44 EU-GrCharta - Artikel 227 entspricht dem vorgenannten Artikel 44 EU-GrCharta (2) --- EMRK Art. 13 "... Recht, bei einer innerstaatlichen Instanz eine wirksame Beschwerde zu erheben, auch wenn die Verletzung von Personen begangen worden ist, die in amtlicher Eigenschaft gehandelt haben." (3) Bundesländer (vermutlich durchweg ohne Landesbürger-Beschränkung:) --- _BE_ Art. 34 --- _BR_ Art. 24 --- _BW_ Art. 2: 'wie GG' --- _BY_ Art. 159 Satz 1 --- HB_ ?-? --- _HE_ Art.14 an zuständ.Behörde oder Volksvertret. --- _HH_ ?-? --- _MV_wie GG ---- _NI_ ?-? --- _NW_ wie GG --- _RP_ ?-? --- _SH_Art. ?-? --- _SL_ ?-? --- _SN_ Art. 35 - in Satz 2: "Es besteht Anspruch auf begründeten Bescheid in angemessener Frist." ---_ST_ Art. ?-? --- _TH_ Art.14 mit Antwortpflicht ---

C-PET.a2) (4) Artikel 17 Grundgesetz:

"Jedermann hat das Recht, sich einzeln oder in Gemeinschaft mit anderen schriftlich mit Bitten oder Beschwerden an die zuständigen Stellen und an die Volksvertretung zu wenden."

*C-DMB. "Demokratiegebot / Bund"
Gegen dies Gebot wird verstoßen.

C-DMB.a1) Synopse: "Demokratiegebot / Bund" --- GG Art. 20
(Unvollständig. Letzte Ergänzung 2023-12-24.)

--- EU-GrCharta: Präambel --- EMRK Art. 3 Zusatzprotokoll --- _BE_ Art.3 Volksvertretung --- _BR_ Art. 2, Art. 76 bis 78 --- _BW_ Art.23 --- _BY_ Art. Art. 2, 4, 5, und 11 Abs. 4 uns Art. 16a; insbes. Art. 2 Abs. 2; Art. 16a --- HB_ ?-? --- _HE_ Art. ?-? --- _HH_ ?-? --- _MV_wie GG ---- _NI_ ?-? --- _NW_ Art. 2 und 3; Art. 11 Staatsbürgerliche Bildung und wie GG --- _RP_ ?-? --- _SH_Art. ?-? --- _SL_ ?-? --- _SN_ Art. 3 ---_ST_ Art. ?-? --- _TH_ Art.9 und 10 ---

C-DMB.a2) Artikel 20 Grundgesetz:

"(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. (2) 1Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. 2Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt. (3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden. (4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist."

*C-DMD. Gebot "Demokratiegebot / Länder"
Im Kontext dieses Gebots liegt Verstoß vor.

Als "Ewigkeitsgarantie" könnte man interpretieren:
Unten Art. 79 Abs.3 (Bundesstaat) und Art. 20 GG (Demokratie-Gebot) und Art. 1 GG (Menschenwürde).
Allerdings: "Nichts Menschliches ist ewug" - sagen nicht nur "Reichsbürger", sondern auch Philosophen.

C-DMD.a1) Synopse: "Demokratiegebot / Länder" --- GG Art. 28
(Unvollständig. Letzte Ergänzung 2023-12-24.)

"Demokratiegebot / Bundesländer" --- GG Art. 28

--- EU-GrCharta Art. ?-? --- EMRK Art. ?-? --- _BE_ Art. ?-? --- _BR_ Art. Art. 2, 22, 25, 97, 98 --- _BW_ Art. 2: 'wie GG' --- _BY_ Art. Art. 2, 4, 5, und 11 Abs. 4 ; insbes. Art. 2 Abs. 2; Art. 16a --- HB_ ?-? --- _HE_ Art. ?-? --- _HH_ ?-? --- _MV_wie GG ---- _NI_ ?-? --- _NW_ wie GG --- _RP_ ?-? --- _SH_Art. ?-? --- _SL_ ?-? --- _SN_ Art. ?-? --- _ST_ Art. ?-? --- _TH_ Art.?-? ---

C-DMD.a2) Artikel 28 Absatz 1 Grundgesetz: "Art. 28 (1) 1Die verfassungsmäßige Ordnung in den Ländern muß den Grundsätzen des republikanischen, demokratischen und sozialen Rechtsstaates im Sinne dieses Grundgesetzes entsprechen. [...] (2) 1Den Gemeinden muß das Recht gewährleistet sein, alle Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft im Rahmen der Gesetze in eigener Verantwortung zu regeln. [...] 3Die Gewährleistung der Selbstverwaltung umfaßt auch die Grundlagen der finanziellen Eigenverantwortung; zu diesen Grundlagen gehört eine den Gemeinden mit Hebesatzrecht zustehende wirtschaftskraftbezogene Steuerquelle. (3) Der Bund gewährleistet, daß die verfassungsmäßige Ordnung der Länder den Grundrechten und den Bestimmungen der Absätze 1 und 2 entspricht. C-DMB.a2) Artikel 79 Abs. 3 Grundgesetz: "(3) Eine Änderung dieses Grundgesetzes, durch welche die Gliederung des Bundes in Länder, die grundsätzliche Mitwirkung der Länder bei der Gesetzgebung oder die in den Artikeln 1 und 20 niedergelegten Grundsätze berührt werden, ist unzulässig."

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D. Verfahrensaspekte:

---

D-NICHT. Bitte nicht "Nicht-Bearbeitung".
Es ist nicht hilfreich, wenn ein Ministeriumsbeamter mitteilt,
(1) Man bedanke sich für den Bürgerbeitrag,
(2) mit vollem Verständnis für die Besorgnis
(3) und habe alles aufmerksam gelesen.
(4) Man sei über die Problematik gut informiert,
(5) halte alles für ausreichend bedenkenarm
(6) und deshalb bestehe kein akuter Änderungsbedarf.
(7) Der engagierte Beitrag des Bürger bleibe aber vorgemerkt,
(8) sofern die betreffende Frage sich konkreter stellen werde.

Bürgerrechtler sind nicht mehr bereit,
sich mit derartiger gängiger diplomatisch verbal umkleideter Nichtbearbeitung für wesentliche Fehler abzufinden. Das Land ist in Gefahr. Ideologen und Unkundige und sektenartige Heilslehren haben in zu großer Zahl den Eintritt in Machtpositionen erhalten und den Zugriff auf staatliche Fördergelder.

Bürgerrechtler erwarten die Rückkehr zu verantwortungsbewusster Politik,
mehrheitlich parlamentarisch zu verantworten durch mehrheitliche Besetzung mit Personen, die irgendwann einige Jahre an der produktiven volkswirtschaftlichen Wertschöpfungskette teilgenommen haben.

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E. Weitere Begründung und Nachweise:

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E-XXX. ?_?

E-XXX.a) ?_?
?_?

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E-LIB.

E-LIB.a) Die gängigen Irrtümer sind belegt auf der LIBRA-Plattform für "Vernunftdenker".
Geeignet erscheinende Textauszüge sind dieser Petition beigefügt.

Interne Info - bitte im Text löschen - :
Diese Nachweise sollen demnächst in diesen Text integriert werden. ´

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Unterschrift:

........................................................................
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.

die *BOYS anti-GEZ: Deutschlands größte Info-Quelle "Medienrecht, Medienpolitik". Hier ist ein Sammelverzeichnis von einigen Inhaltsverzeichnisse auf gez-boykott.de
► 2023-09-30 =zuletzt aktualisiert:

Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite)
► https://infos7.org/pde/ppe-aaa-de.htm#PPE-ZZVBW-GEZ-BOY

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Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.




   Vernunftdenker Don Pedro:     
Deutschlands wichtigste Quellen "Medien-Info":
Deutschlands mit Abstand umfangreichste Info-Quelle:
► https://gez-boykott.de/Forum/index.php
Hierfür entsteht hier allmählich ein thematisch geordnetes Fundstellen-Verzeichnis:
Siehe weiter unten. - Sekundenschnell kommt man mit Klicks zum Themenkreis und zur Spezialinformation.
Die Reihenfolge ("Klassifikation")
ist gemäß E-Book "SPHINX SECOND BRAIN".

Jetzt entscheide ich! – Gegen den Rundfunkbeitrag
► https://gez-boykott.de/Forum/index.php

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((Anmerkung: Zur Vollständigkeit: Deutschlands größte Mediendatenbank:))
((Auf dieser Website sind auch einige umfassende Marktanalysen frei verfügbar.))

   Vernunftdenker Don Pedro:     

gez-boykott.de ist absolut einzigartig unter den Bürgerforen über Recht und Politik:
Rund 40.000 Themen behandelt;
über 200.000 Beiträge der Forumsteilnehmer;
und täglich Aktuelles.
Rund ein Jahrzehnt lang jeden Tag. Das ist unvorstellbar und ist Realität.

... einer der drei Eckpfeiler des Bürger-Widerstands
gegen den Zwang der Rundfunkabgabe in Deutschland ist diese Website. Der andere Eckpfeiler ist rundfunk-frei.de und der dritte ist LIBRA.

gez-boykott.de ist ein Muss für alle Bürger,
die die Grundrechte und die demokratischen Rechte aktiv zu verteidigen gewillt sind. Deshalb hier keine lange Beschreibung, sondern einfach diese faszinierende Website selber sichten:
► https://gez-boykott.de/Forum/index.php

... und jedenfalls schon einmal als Benutzer eintragen:
E-Mail-Adresse eingeben, ferner Name oder alias.
... und ab die Post!

Zu einer wichtigen guten Sache beitragen ohne Kosten und ohne Arbeit:
Dort ist umfangreiche faszinierende Information über die Jahre der allmählichen Wiedereroberung des Grundrechts der Informationsfreiheit:
► https://gez-boykott.de/Forum/index.php
Denn wenn der Rückbau der Sender ARD, ZDF usw. .
sich allmählich abzeichnet, das ist, weil die Regierungen nicht zuletzt durch diese 2 bis 3 Eckpfeiler-Websites erkennen:
Ein weiter so wie bisher geht nicht.
Hier spricht das Volk und eine Regierung ohne Volk kann Wahlen nicht gewinnen.

Die aktuelle politische Absicht der Nichterhöhung der Rundfunkabgabe, verbunden mit der aktuellen Geldentwertung, führt in diesen Jahren zu eine ersten Schrumpfung der Sender um etwa 30 %. Die Nichterhöhung der Rundfunkabgabe bedeutet, dass diese real betrachtet um rund 30 % sinkt.

Das hohe Niveau dieser Website schafft Gewicht.
Das ist durch die hochwertige Moderation ein Musterbeispiel, wie Bürgerwiderstand kooperiertend alle rechtlichen und politischen Gesichtspunkte aufarbeitet. Für Widersprüche und Klageverfahren kann Hilfe erfragt werden.

Im Hinblick auf die hohe Qualität der Texte von gez-byokott.de wie auch rundfunk-frei.de :
Politiker sehen zunehmend ein, dass es opportun wäre, ARD, ZDF usw. zurückzubauen. Darin liegt die Bedeutung und politische Wirkung von
► https://gez-boykott.de/Forum/index.php
Böser Boykott im rechtlichen Sinn war nie das Ziel.
Das war gedacht als Wortspiel. Aber Ministerpräsident Haseloff, Sachsen-Anhalt, brachte Anfang 2023 die Frage ins Spiel: Sofern die vielen Unzufriedenen einfach die Zahlung der Rundfunkabgabe einstellen: Was wollen die Sender dann machen?

Wenn ein Politiker über Boykott laut nachdenkt,
hat sein Referent und Redenverfasser den Namen der maßgeblichen Website zu wörtlich genommen? Die dort diskutierenden Bürger wünschen einvernehmliche Durchsetzung des Rechts statt Bedarf von Konfrontation.

Der aktuell praktizierte Zwang der Rundfunkabgabe ist durch rechtswissenschaftliche Analyse spätestens seit Mitte 2023 endgültig als verfassungswidrig belegt anzusehen. Nicht streitiger Boykott, sondern friedliche Durchsetzung von Gerechtigkeit ist der sehnlichste Wunsch aller Gegner des Zwangs der Rundfunkabgabe.


Inhaltslisten im Forum gez-boykott.de :

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-'ECY -- Vollstreckung

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-'ECY -- Die "Niederschlagung" bei der Rundfunkabgabe - großartige Quellenliste
Forumstitel: "Zahlungsschwierigkeiten? Anträge Raten/Stundung/Vergleich"
Dies ist der erste Beitrag dort. Man sichte auch alle weiteren Beiträge dort im Thread wegen weiterer Listen.

LIBRA:    Verpflichtung der "Niederschlagung" muss bei schätzungsweise 4 Millionen Haushalten proaktiv angeboten werden.
Diese aktuelle, aber auch mehrere Jahre zurückreichende Liste liefert den Beweis: Die Zwangskassierer wissen dies schon immer. Zugang zu Beispieltexten der entsprechenden Verweigerung: Siehe die Links hier auf der Seite oben rechts.

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-'ECY -- Vollstreckung und Gegenwehr (Linkliste)

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-'ECY -- Gerichtsvollzieher sind Beamte. Alles klar? Manche meinen: "Nein."
Forumstitel: " 'Bei_trags_blo_cker' [Mod.: in Prüfung befindlich/ Ermahnung zur Vorsicht!] "

LIBRA:    Sehr wichtige Diskussion. Aber nicht hier auf LIBRA VERNFUNFTDENKER. Man sollte sich nicht äußern, was ein anderem unternimmt, zu einem Themenkreis, zu dem man selber etwas unternimmt.

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-'PPE -- Medienfinanzierung

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-'PPE -- Kündigung ARD, ZDF usw. wegen Alternativ-Abonnement:
Siehe die dortigen Links am Ende der Linkliste.

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-'PPY -- Medienrecht / Verstöße.

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-'PPY -- ARD, ZDF usw. zu presseähnlich geworden - mehr als die Selbtverpflichtung von maximal 0,75 %.
Großartige allgemeine Linksammlung zum Thema - 100++ Textseiten - unter dem spezifischen Forumstitel: "Streit mit ARD: Verleger/ BDZV wenden sich an Brüssel/ EU-Kommission"

LIBRA:    Im Beispieltext "NEIN-Brief" für Rundfunkabgabe-Veweigerung wurde ergänzt in Abschnitt ► K. :
Antrag, bis zum EU-Kommissions-Entscheid den Widerspruchsentscheid und alle verwaltungsgerichtlichen Entscheide auszusetzen: Vorgreiflichkeit des EU-Entscheides für das Befreiungsrecht.
/unter Verweis auf Umfassendes in Anlage "Metastudie LIBRA" Abschnitt ► SYEE. Dort ist software-synchronisiert aller Text wie hier auf der Plattform markiert mit *KRV.

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-'SP -- Wettbewerb, Wettbewerbsrecht.

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-'SPY -- Wettbewerbsrecht: Sender müssen Vergaberecht beachten, anderenfalls Risiko Verstoß § 298 StGB.)

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-'SPY -- Dank Rundfunkabgabe: Werden ADR, ZDF usw. zu den Totengräbern der freien Nachrichtenmedien?
Forumstitel: "Zeitungen: Im Würgegriff der ör Rundfunkanstalten (Abmahnungs-/Klagewelle?) (09/2022) "

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-'SYE -- Strafrecht / Unternehmen

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-'SYE -- "RBB-Geheimakte enthüllt: Das steht im internen Ermittlungsbericht"
((betrifft Große Link-Liste: Gesamtübersicht Skandal RBB Berlin und Ex-Intendantin Schlesinger))

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-'SYE -- "Sittenwidriges, „wucherähnliches Rechtsgeschäft“: Ex-RBB-Direktorin muss..."
((betrifft rund 3 Links: Strafrechtliche Problematik - Beispielfall RBB))

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-'UBB -- Rechtsprechung / oberste Gerichte.
Diese Übersichten sind hilfreich, weil sie immer den Schwerpunkt "Medienpolitik, Medienrecht" im Blick haben, ferner, weil die jeweilige Linkliste eine gewaltige Fülle von weiteren Informationen durch Verlinkung erschließt.
Sofern der Umfang der Linklisten (vermutlich) weiter wächst, könnte eine Untergliederung in Themenkreise die Nutzbarkeit zusätzlich fördern. ECITAT -'UBB-YXBGH -- Forumstitel: "[Übersicht] BAG-, BFH-, BGH-, BSG-Entscheidungen (allgemein)"

-'UBB-YXBVERWG -- Forumstitel: "[Übersicht] BVerwG-Entscheidungen (allgemein)"

-'UBB-BVERFG -- Forumstitel: "[Übersicht] BVerfG-Entscheidungen (allgemein)"

-'UBB-YXEGMR -- Forumstitel: "[Übersicht] EGMR-Entscheidungen (allgemein)"

-'UBB-YXEUGH -- Forumstitel: "[Übersicht] EuGH-Entscheidungen (allgemein)"

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-'UBU -- Grundrechte, Verfassungsrecht.

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-'UBU -- Art. 5 Grundgesetz: Das Recht, die Empfänger seines Medien-Budgets selber zu wählen.
Forumstitel: "Aufford. z. Unterlassung: Eingriff in Rezipienten-/Inform.-Freiheit Art 5 GG"
Eine großartige Liste von weiterführenden Links

LIBRA: Hier ein dortiger Textvorschlag:

                         ▼ mehr! ▼       

(Darstellungsweise etwas verändert.)

[Absender]
[Adressat = Stelle, die etwas unterlassen soll]
_______________, den __.__.____

Sehr geehrte Damen und Herren, mitgeteilt wird:

A. Antrag und Aufforderung
zu unterlassen, mir diejenigen finanziellen Mittel zwangsweise entziehen / entwenden zu wollen, die ich benötige, um mich stattdessen aus kostenpflichtigen Quellen eigener freier Entscheidung und Auswahl ungehindert zu unterrichten. Auch jeder Versucht ist zu unterlassen.

B. Begründung:

B1. Dieses Wahlrecht ist garantiert durch Artikel 5 Grundgesetz,
Artikel 10 der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK),
Artikel 11 und 14 der EU-Grundrechte-Charta,
und die analogen Regeln aller Landesverfassungen.

Gemäß Synopsis aus dem Gutachten "Rechtsrahmen Medienfreiheit" Abschnitt ► AD4. (Bezugsquelle auf Anfrage.)

B2. Die von mir stattdessen gewählten Quellen sind meines Erachtens höherwertig.
Ihr Ansinnen, mir anderes (ARD, ZDF usw.) trotz Ablehnung und sogar Abneigung aufzuzwingen, verstößt demnach zudem gegen das Grundrecht der Handlungsfreiheit (Art. 2 GG).

Wegen der politisch einseitigen Ausrichtung von ARD, ZDF usw. für sektenartig belehrend manipulativ sich präsentierende Ideologien (staatsnahe Manipulation) wird ferner das Demokratieprinzip verletzt (Art. 20 GG) - im Hinblick auf die zwangsweise Förderung solcher Volks-Manipulation.

B3.a) Zu unterlassen ist demnach mir gegenüber ab sofort ihr versuchter Eingriff in das Grundrecht der (positiven und negativen) Informationsfreiheit und Rezipientenfreiheit sowie auch der Meinungsfreiheit und Pressefreiheit.
- gemäß BVerfG 1 BvR 1675/16 -, Rn. 1-157 (2018-07-18)
- https://www.bverfg.de/e/rs20180718_1bvr167516.html

RN_135: " 1. Das aus Art. 5 Abs. 1 Satz 1 Halbsatz 2 GG folgende Grundrecht
der Informationsfreiheit schützt den Zugang zu allgemein zugänglichen Informationsquellen (vgl. BVerfGE 103, 44 <60>; 145, 365 <372 Rn. 20>)
und zugleich die eigene Entscheidung darüber, sich aus solchen Quellen zu informieren
(vgl. BVerfGE 15, 288 <295>).
Der Aspekt des Auswählenkönnens ist der Grundtatbestand jeder Information (vgl. BVerfGE 27, 71 <83>). [...]"

B3.b) In Verbindung mit BVerfGE 27, 71 - Leipziger Volkszeitung
- BVerfG 1 BvR 46/65 Beschluss vom 03.10.1969 -
- https://www.servat.unibe.ch/dfr/bv027071.html

B4. Der Effekt von Grundrechteverstoß durch Entzug des Informationsbudgets ist beweiskräftig:
"Streit mit ARD: Verleger/ BDZV wenden sich an Brüssel/ EU-Kommission (2023-11)"

► 2024-01-dd =Aufruf https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=37561

"BDZV warnt - ARD/ZDF-Textangebote im Netz bedrohen die Presse existenziell (2023-ß8)"

► 2024-01-dd =Aufruf https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=37327

Mit freundlichen Grüßen
(Unterschrift)
(Vorname Nachname)


Anmerkung. Verwendbar für vieles und ziemlich alles.
Beispielsweise nach jeder Mahnung "aus Köln".

Kenner adressieren immer an den ARD-Intendanten,
weil von da an die Akte meist bei der ARD-Anstalt verwaltet wird - von nur etwa 7 Mitarbeitern. Die freuen sich ungemein, wenn derart viele Briefe eingehen, dass sie es nicht mehr meistern können.

Denn sie erhalten dann nette weitere Kollegen bewilligt,
so lange sie viele Vorgänge nur verzögert bearbeitet können. Das blockiert dann immer manch andere Bearbeitung...

... "strategisch denken" - gegen ein das Recht verletzendes System kommt man nicht zum Ziel von Gerechtigkeit, es sei denn, man kneift das System an verwundbaren Stellen.

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-'UBU -- "Zwangsrundfunk – Warum die Rundfunkabgabe rechts- und verfassungswidrig bleibt"
Unermüdlicher Streiter für den Rechtsstaat: Dr. Hennecke
Diese rechtliche Analyse über ein Jahrzehnt eines verfassungswidriges Gesetzes über demnach einige Milliarden Euro verfassunsgswidriges Inkasso, sie ist beziehbar beim Autor (alles Nähere ist im vorstehenden Link zu finden):

Dr. iur. utr. Frank Jürgen Werner Hennecke, Leitender Ministerialrat a.D., mit ausgewählten Beiträgen von Prof. Dr. iur. Klaus Meßerschmidt.

Über den Autor:
Dr. iur. utr. (Universität Heidelberg)_ Berufstätigkeit in der Landesregierung Rheinland-Pfalz von 1971 – 2008, zuletzt als Leitender Ministerialrat
Ehem. Lehrbeauftragter an den Universitäten Konstanz, Mainz, Kaiserslautern, Trier und Speyer Veröffentlichungen zum Verfassungs-, Schul-, Umwelt- und Arbeitsrecht sowie zur Rechtsgeschichte
"Gründe für die 'Streitschrift' gegen die Rundfunkabgabe:
keine persönlichen Interessen, allein Eintreten für rechtsstaatliche Verhältnisse."
- Dr. Frank Hennecke, 20.02.2021 (zitiert im Forum)

((LIBRA:)) Siehe im gleichen Sinn auch: "Ehem. Richter am BVerwG widerlegt absurde Argumente im Urteil vom 18.03.2016"
2016-09-06 (RA Dr. Pagenkopf) https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,20115

Man beachte: Die Verfassungswidrigkeit wird als Faktum konstatiert.
Es fehlt das vorherrschende nichts riskierende Umschiffen der Rechtswissenschaftler im Stil wie:
- "erscheint verfassungsrechtlich bedenklich",
- "verfassungsgerichtliche Überprüfung erscheint wünschenswert".
- "Bestand erscheint zweifelhaft".

Ein Jahrzehnt Verfassungswidrigkeit - und kein Parlament schaut hin,
keine Rechtsaufsicht schreitet ein und etwa 200 befasste Verwaltungsrichter bundesweit schreiben Fehlurteile? Indem sie dem insoweit von ARD-Juristen getexteten "Beck'schen Rundfunkrechtlichen Kommentar" vertrauen? Juristen, Juristen, überall viele Juristen - und alle schauen weg? "Simulieren, das Unrecht nicht zu kapieren?"
(BRK:) "Beck'scher Kommentar": Siehe "Metastudie LIBRA" ► UBVR4. ► UBVR6. ► UBVR6.

   Vernunftdenker Don Pedro:     

Die Bürger finanzieren für Juristen das universitäre Studium in der Erwartung,
dass die von der Bürgergemeinschaft Subventionierten dem Anliegen des Findens von Gerechtigkeit dienen werden, also Ethik statt Dienstbeflissenheit. Gibt es viele Juristen, für die der (/das) Primat der Ethik zweifelsfrei gilt? Die Bürger danken denjenigen, die den Bürgern geben, was die Bürger vom Juristen zu erhalten hoffen: Das bedingungslose Engagement für Gerechtigkeit.

Vom Primat der Werte - Wertethik versus Pflicht- und Tugendethik.

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-'UBG -- Beweiskraft der Zugangsvermutung von Zustellung.
die Beweiskraft der Zugangsvermutung von einfach eingeworfenen brieflichen Zustellungen ist anzweifelbar für Vorgänge der Rundfunkabgabe.
Forumstitel: "Revisionsverfahren BVerwG 6 C 3.22 - Zugang von Bescheiden"

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-'UBU -- "Was sind "Vorschriften der allgemeinen Gesetze" i.S.d. Art 5 Abs 2 GG?"
((betrifft den wichtigen Gesichtspunkt, inwieweit Eingriffe in die Informationsfreiheit nicht als Zensur zu werten sind.))

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Die obige Übersicht soll laufend ausweiten -

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Anmerkung: Zur Vollständigkeit ferner Hinweise uaf:
Deutschlands größte Mediendatenbank:
Auf dieser Website sind auch einige umfassende Marktanalysen frei verfügbar.
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.

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Im LIBRA-Menü: eingefügt beim Thema:

Deutschlands umfassendste Plattform der Reform- *Konzepte für ARD, ZDF usw. Seit nun bald einem Jahrzehnt die analysierende Sammlung der vielen vielen Vorschlägen und Missstände: neue-ard-forum.de
► 2024-12-15 =zuletzt aktualisiert:

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Wie diesen Text dort finden?
Auf ► https://infos7.org/eede/
Suche starten: Zugleich drücken:        Steuerung    F
sodann Suchbegriff (mit Stern!):        *Konzepte     

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Alternativ zu finden:
(ganz oben ... Spaltenanfang:)

Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite)
► https://infos7.org/pde/ppe-aaa-de.htm#PPE-REF-ARD

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Eine Plattform für unterschiedliche Meinungen... von Bürgern und Politikern, Medienexperten und Wissenschaftlern. Zitat:

Das „Neue-ARD-Forum“ ist das unabhängige Meinungsforum „Agenda Rundfunk und Demokratie – ARD“. Das Forum behandelt nationale und internationale Themen aus Medien, Rundfunk, Medienpolitik, Politik, Gesellschaft und Demokratie, beobachtet und analysiert die Entwicklungen in den jeweiligen Fachgebieten. Die Angebote vom „Neue-ARD-Forum“ sind komplett kostenfrei und eine Registrierung ist für die Nutzung nicht notwendig. _ _ „Neue-ARD-Forum“ steht unter der Verantwortung des Medienforschers und Politikwissenschaftlers Hans-Jürgen Kupka.

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((zur Startseite:)) Dort ist es ebenso vielschichtig wie "ARD, ZDF usw." es sind. Das Thema ist unendlich, wie man dort ablesen kann. Von der Startseite führ ein Link zu einem zentralen Anliegen:

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Das Reformkonzept:

Rundfunk-Agenda 2020 Konzept für eine Strukturreform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland Hans-Jürgen Kupka - Dipl.-Pol. und Medienforscher Berlin, 28. Dezember 2017, rev. 2018 ● I, Ausgangssituation - 9,6 Milliarden für 12 Rundfunkanstalten​ ● II. Quo vadis, öffentlicher Rundfunk? ● III. 13 Kardinalfehler von Politikern, Intendanten und Programmdirektoren ● IV. Neue Strukturen und neue Programme ● V. Kritische Betrachtung Hörfunkprogramme ● VI. Kritische Betrachtung Fernsehprogramme ● VII. Internationaler Blick - Europa und Japan ● VIII. Gesamtüberblick der Finanzen des öffentlichen Rundfunks ● IX. Überblick Jahresgehälter aus den Bereichen Medien, Politik, Staat und Wirtschaft ● X. Finanzierung durch Gebühren, Beiträge oder Steuern? ● XI. Mehr Demokratie durch Bürgerbeteiligung und Rundfunkvereine ● XII. Der Rundfunk für die Zukunft

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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.

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Verweis (neu) auf Artikel:
► https://www.youtube.com/watch?v=XMnhVNM9Nh8

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Im LIBRA-Menü: eingefügt beim Thema:

Deutschlands größte *Unterzeichner-Sammlung: RUNDFUNK-FREI.de : Schon über 0,3 Millionen für Volksentscheid: Zwangs-Ende der Rundfunkabgabe "ARD, ZDF usw.".
► 2024-09-05 =zuletzt aktualisiert:

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Wie diesen Text dort finden?
Auf ► https://infos7.org/eede/
Suche starten: Zugleich drücken:        Steuerung    F
sodann Suchbegriff (mit Stern!):        *Unterzeichner     

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Alternativ zu finden:
(ganz oben ... Spaltenanfang:)

Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite)
► https://infos7.org/pde/ppe-aaa-de.htm#PPE-REF-ARDUN

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Wichtigste Links:
Für Informationsfreiheit: Online mit unterzeichnen!
Wie 0,3 Millionen Mitbürger: ► t https://rundfunk-frei.de/

Hauptprobleme von ARD, ZDF usw.: Analyse (Video ~2h)
► https://www.youtube.com/watch?v=XMnhVNM9Nh8 49

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Zeit für den Great-Reset!
"Olaf Kretschmann: Öffentlich-rechtlicher Rundfunk

Hauptprobleme von ARD, ZDF usw.:
Analyse durch den Koordinator von rundfunk-frei.de .
(Video ~2h) -Verbreitung durch "WIR - Wissen ist relevant"
► WIR https://wissen-ist-relevant.com/ 49

Kapitelübersicht:
● 0:03:09 Die Parallelen des heutigen Rundfunks zum Rundfunk in der DDR
● 0:07:07 Die verschiedenen Ebenen der Medienbotschaften
● 0:13:19 Beispiele für medial manipulierte Botschaften
● 0:27:04 Die Dokumentation „Heimlich in Homs“
● 0:40:51 Die Rundfunk-Geschichte
● 0:54:58 Die Entstehung des ZDF
● 0:57:02 GEZ und Rundfunk-Staatsvertrag
● 1:05:26 Kennzahlen zum Rundfunkbeitrag
● 1:08:20 Rundfunk-Recht
● 1:13:28 Olaf Kretschmanns Weg zum Bundesverfassungsgericht
● 1:23:52 10 Gründe, aktiv zu werden
● 1:43:34 Zahlung stoppen
● 1:58:04 Weitere Möglichkeiten, aktiv zu werden

Tiefenwissen zu wissen erlernen? - Beispile:
● 0:13:19 Beispiele für medial manipulierte Botschaften
● 23:50 ARD "Framing Manual": "Beitragsverweigerer" sind "Betrüger, Beitragshinterzieher".

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► https://rundfunk-frei.de/
"SEI DABEI!
1. Für die mediale Selbstbestimmung
2. Für die Befreiung vom Zahlungszwang
3. Für einen Rundfunkvolksentscheid "

"JETZT AKTIV WERDEN UND SICH VOM ZWANG DER FINANZIERUNG DER MAßLOSEN INTENDANTENGEHÄLTER BEFREIEN!"

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   Vernunftdenker Don Pedro:     

... einer der drei Eckpfeiler des Bürger-Widerstands
gegen den Zwang der Rundfunkabgabe in Deutschland ist diese Website. Der andere Eckpfeiler ist das Forum gez-boykott.de und der dritte ist LIBRA.

rundfunk-frei.de ist ein Muss
für alle Bürger, die die Grundrechte und die demokratischen Rechte zu verteidigen gewillt sind. Deshalb hier keine lange Beschreibung, sondern einfach diese faszinierende Website selber sichten:
► https://rundfunk-frei.de/

... und mit unterzeichnen. Dies geht denkbar einfach:
E-Mail-Adresse eingeben, ferner Name oder alias.
... und ab die Post!

Zu einer wichtigen guten Sache beitragen ohne Kosten
und ohne Arbeit. Dort ist umfangreiche faszinierende Information über die Jahre der allmählichen Wiedereroberung des Grundrechts der Informationsfreiheit:
► https://rundfunk-frei.de/

Denn wenn der Rückbau der Sender ARD, ZDF usw. .
sich allmählich abzeichnet, das ist, weil die Regierungen nicht zuletzt durch diese Website erkennen: Ein weiter so wie bisher geht nicht. Hier spricht das Volk. Eine Regierung ohne Volk kann Wahlen nicht mehr gewinnen.

Die aktuelle politische Absicht der Nichterhöhung der Rundfunkabgabe, verbunden mit der aktuellen Geldentwertung, führt zu eine ersten Schrumpfung der Sender um etwa ein Drittel. Die Nichterhöhung der Rundfunkabgabe bedeutet, dass diese real betrachtet um rund 30 % sinkt.

0,3 Millionen Unterzeichner, dies Faktum schafft Gewicht.
Politiker sehen ein, dass es opportun wäre, ARD, ZDF usw. zurückzubauen. Darin liegt die Bedeutung und politische Wirkung von
► https://rundfunk-frei.de/

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"Das Mondlicht überdeckt alles, bis auf die hellsten Sterne." (J.R.R. Tolkien 1892-1973)
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.

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Im LIBRA-Menü: eingefügt beim Thema:

*Übereinstimmendes der Reform-Konzepte und *Vorschläge der Bürgerrechtler: Kurz gefasste Übersicht.
► 2024-12-15 =zuletzt aktualisiert:

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Wie diesen Text dort finden?
Auf ► https://infos7.org/eede/
Suche starten: Zugleich drücken:        Steuerung    F
sodann Suchbegriff (mit Stern!):        *Vorschläge     

---

Alternativ zu finden:
(ganz oben ... Spaltenanfang:)

Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite)
► https://infos7.org/pde/ppe-aaa-de.htm#PPE-REFOS

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Übersicht von Reformkonzepten:
Es soll keine Reihenfolge geben. Also gilt die Ältesten-Regel des Entstehens des Konzepts.

Hier beginnt ab Dezember 2024 eine Kurzinformation von Reformkonzepten
mit relativ breiter Wirkung, ferner Verlinkung zum jeweiligen Gesamtkonzept. Schließlich soll versucht werden, die gemeinsamen Kernelemente erkennbar zu machen.

Ein Sammelkonzept - eine Symbiose - wird nicht angestrebt.
Es soll aber erkennbar gemacht werden, dass der Kern viel Übereinstimmung aufweist. .

gez-boykott.de - René Ketterer:
Das nähert sich einem Vierteljahrhundert: Würdig für den Ehrentitel "das am längsten bestehende der Reformkonzepte", entstanden vielleicht um 2014? Kernaussage: Reduzierung auf Nachrichtensender, aus Steuern finanziert. Ein bürger-gewählter Rundfunkrat.

neue-ard-forum.de - Hans-Jürgen Kupka - Start 2017 oder früher
Es gibt nach Stand Ende 2024 nichts auch nur annähernd Vergleichbares an Umfang und Vielschichtigkeit der Reforminformation in laufender Fortschreibung. Dort unter IV. ist eine umfangreiche konkret detaillierte Übersicht. Ziel ist eine realitätsnahe evolutiv machbare Transformation zu mehr Effizient für weniger Finanzbedarf. - Kernaussage: Reduzierung auf das Werthaltige Nützliche - rund die Hälfte. Aus Landessteuern finanziert. Stimmrechte der Bürger in den Aufsichtsgremien.

rundfunk-frei.de - Olaf Kretschmann - Start 2019-01
Es gibt nach Stand 2024 nichts Vergleichbares der noch aktiven Unterzeichner-Aktion der letzten etwa 4 Jahre. Die animierende Website ist die reichste an Information für konkrete Formen des Widerstand ohne komplexe juristische Streitführung. Bürger bestimmen direktdemokratisch über die Sender, sofern staatsnah finanziert - oder die Sender finanzieren sich durch die Nutzer.
Zahlungsstopp ist legitim, so lange ein direktdemokratischer Vorlauf fehlt.
Qualität und Neutralität ist Senderpflicht. Sinnstiftend, friedensstiftend.

Meinungsvielfalt.de - Ole Skambraks - Start 2021-10
"Manifest für einen neuen öffentlich-recht­lichen Rundfunk in Deutschland"

Leuchtturm.de - Jimmy Gerum - Start 2022-01 (?)
"Zukunftsvision: LEUCHTTURM ARD : MULTIPOLARITÄT - AUSGEWOGENHEIT - STAATSFERNE"

infos7.org uno7.org - Start ~Start 2016 beziehungsweise 2023-01: - Pedro-Meinung:
Bezüglich der Vorschläge Dritter war es zweckmäßig, auf deren eigene Darstellung zu verweisen. Mehr ist nur nötig für den eigenen Vorschlag:

(1) Die Selektion: Bürger haben freie individuelle Medien-Finanzier-Wahl, welche Nachrichten- und Kreativ-Angebote ihr Geld erhalten. Staatliche Anreize zu Gunsten von Bildung und Staatskunde sind verfassungsgemäß.
Die, Eine Minimums-Garantie für den Lebensunterhalt von Kreative muss sein gegen temporär mangelnde Einnahmen. Es darf keinen Index von verbotenen oder wählbaren Quellen geben. Ganz ohne eingrenzende Regeln wir es aber nicht gelingen.

(3) ARD, ZDF usw. könnten Verbreitungs-Agglomeratoren werden, hierbei auch Lizenzrecht- und Abrechnungs-Helfer für die bürger-gewählte Medien, Anbieter, Kreative.

(2) Das Direktinkasso, zudem als Zwangsfinanzierung eines Monopols, beides sollte enden. - Eine Sozialstaffelung der Medienfinanzierung auf weitgehend freiwilliger Basis muss sein, ferner keinerlei Zwangsabgabe für Geringverdiener.
Eine Umkehrung der Rundfunkabgabe könnte kostenloses Inkasso bewirken, ferner Staffelung nah Leistungsfähigkeit : "Voll abziehbar von der Einkommensteuer - also von der Steuer selber! - bis zu 5 % der Steuer."

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Nur scheinbar sind sie schwer vereinbar,
die verschiedenen Reformkonzepte aus Kreisen der Bürgerrechtler. Genauer betrachtet enthalten sie ähnliche Kernkomponenten:
(1) Umbau der Sender auf Qualität.
(2) Bürger-Bestimmung oder Mitbestimmung bezüglich der Gremien.
(3) Finanzierung anders regeln.

Von dieser Einheitlichkeit gibt es allerdings durchaus Varianten. - Nun etwas Analyse:

Die aus dem Inneren der Sender her motivierten Reform-Aktionen
klammern die Frage des Wie der Finanzierung oft aus. Die Gegner der Rundfunkabgabe klammern oft aus, dass die Förderung von lebenslangem Lernen und die Demokratie-Förderung eine sinnvolle Aufgabe für staatliche Förderung sind, aber auch für Animierung zur Finanzierung durch die Bürger.

Inwieweit besteht Rechtsanspruch auf einen Reformvorschlag, durchsetzbar durch Verfassungsbeschwerden?
Es besteht keiner. Der Bürger kann Beschwerden nur für geltendes Recht machen: "de lege lata". Diese haben allerdings wesentlich bessere Aussichten, sofern den Richtern nachvollziehbar belegt wird, dass es zu den angegriffenen Rechtsnomen sehr viel besser Alternativen gibt: "de lege ferenda".

Damit ist klargestellt: Eine eventuelle Verfassungsbeschwerde muss zweiteilig sein:
Anfechten von Rechtsnormen eines geltenden Gesetzes, sodann Darstellung von möglichen Alternativen.

Wie vermeidet man jahrelange Vorverfahren,
bis man beim obersten Gericht vortragen darf? Indem man die Verfassungsbeschwerde innerhalb von 12 Monaten nach einem neuen oder überarbeiteten Gesetz macht. Diese Vorzugsregel gilt dann allerdings nur für die veränderten Rechtsnormen ("Paragrafen", "Artikel",...). Kurz formuliert: "Rechtssatz-Beschwerde". - Neue Teile sind aber oft untrennbar mit vorher bereits bestehendem Recht verzahnt, so dass dieses oft durch die Anfechtung mit erfassbar ist.

"Aktivlegitimation": Der Beschwerdeführer muss unmittelbar betroffen sein.
Landesrecht ist betroffen. Landesverfassungsbeschwerden sind dann oft das optimale Mittel. In der Regel können nur Personen mit Wohnsitz im betreffenden Bundeslandes als Beschwerdeführer auftreten. Sofern es Ausnahmen von der Regel gibt, sollte man aus Gründen der Eindeutigkeit der Berechtigung dennoch nur Beschwerden durch jeweilige Landesbürger anregen.

Kostenlose Verfassungsbeschwerde ohne Anwaltspflicht ist in etwa 12 Bundesländern zulässig und für etwa 90 Prozent der Bundesbürger. Es fehlt der Nordwesten BI HB HH SH.

Im Saarland ist die Bürgerbeschwerde zwar zulässig, hat aber leider Anwaltspflicht; die Anwaltspflicht passt für solche Verfahren nicht. Beim EGMR ist die Vertretungspflicht flexibler gelöst.

Wegen der aktuellen Politiknähe des Bundesverfassungsgerichts ist Zurückhaltung empfehlenswert. Dies ist ferner empfehlenswert, um Vorgreiflichkeit gegenüber landesrechtlichen Verfahren zu vermeiden, da diese dann aussetzungs-gefährdet wären.

Bei den Reformvorschlägen wird oft das Verfassungsrecht nicht mitgedacht.
Die entscheidende Komponente,

(1) Dass es Landesrecht sein muss, ist nicht immer klar einbezogen.

(2) Dass es nicht aus Steuern finanziert werden darf, wird außer Acht gelassen. Dies, obgleich die aktuelle verfassungsrechtliche Unzulässigkeit einer "Mediensteuer" ja die Ursache ist, wieso wir die absurde Fiktion von "Beitrag" beschert bekamen von nicht nur 9-mal-klugen, sondern mindestens 100-mal-klugen Juristen.

(3) Dass der Rundfunkbeitrag als Einheitsbeitrag pro Haushalt eine illegale anti-soziale "Kopfsteuer"-Variante ist, ist teils ursprünglich nicht mitgedacht. Nach Hinweisen darauf wird die notwendige Staffelung nach Einkommen aber wohl immer sofort anerkannt.

(4) Dass das Abgaben-Inkasso nur EU-bewilligt ist im Fall von maximal 0,75 Prozent "online", welcher der Reformvorschläge trägt dem Rechnung? Laut EU ist die Rundfunkabgabe eine Zweck-Steuer und ist damit zugleich staatliche Subvention. Verwendung für das Internet ist nur zulässig, soweit nicht wettbewerbsverzerrend, also soweit unter 1 Prozent der Finanzmasse.

Breite Bürger-Unterstützung erhalten die Reform-Betreiber "aus dem Kreis der Kreativen"
- aus dem Inneren der Sender - am ehesten, wenn sie die Sorgen der finanzierenden Bürger integrieren.

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Sind ARD, ZDF usw. überhaupt noch reformierbar?

Müssen und werden ARD, ZDF usw. sowieso ihr "1989" erleben?
Es wird immer gern verdrängt: Diese Sender sind Sozialismus-Unternehmen und unterliegen dem dafür bekannten Problem: Sozialismus ist kaum oder gar nicht schrittweise reformierbar. Jede wirklich durchgreifende Innovation und Reform wird effizient sabotiert durch den Einfluss der Verlierer eines jeden Wandels. Die Geschwindigkeit der Anpassung ist deshalb zu niedrig. Das ist möglicherweise ein aussichtsloses Hürdenrennen im Fall eines bereits seit langem verschleppten Neuordnung.

Ist sowieso nichts reformierbar, so sind Reformgespräche nur eine Alibi-Veranstaltung
zum Zweck der Verzögerung des unvermeidlichen Endes. Es wäre demnach ein Irrglauben, den Untergang verhindern zu können. Die Aufgabe muss dann aber lauten, Neues entstehen zu lassen für Fortdauer der Werte von Kreativität und von Angeboten für Bildung, ferner Aufrechterhaltung der organisierten Infrastuktur.

Die Ideen der Reformer einerseits, der Befürworter eines Bruches zwecks Neuordnung,
diese Ideen können von der Frage des Ablaufes abstrahieren: Man lässt den Ablauf des Wandels offen, Insoweit gibt es also Optimisten wie auch Pessimisten bezüglich des Ausmaßes von Kontinuität.
Diese soll für die involvierten Werte aber sein. Nur Unvernünftige können wünschen, dass alle bisherige Infrastruktur und Kreativität von ARD, ZDF usw. einfach entsorgt wird und wegfällt.

Genau dies war der Fehler bei der Wiedervereinigung:
Es wurde in der untergegangenen DDR vorwiegend Wirtschaft verkauft zwecks Zerschlagung statt den Aufkäufern eine Fortsetzung abzuverlangen. Beim Wegräumen von gescheitertem Sozialismus sollte immer Fortsetzung der realen Werte sein, nur eben besser geordnet dank gewandelter Rahmenbedingungen.
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.

*Plurale Medien-Vielfalt: Reale Konzeption; Akteure, Lobby. Medien-Website-Varianten. Eigentümerstruktur regulieren? "Gemeinnützig" vorschreiben? - LIBRA-Konzept der Bestenauslese. (plus Satire) 😇
► 2024-12-06 =zuletzt aktualisiert:

Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite)
► https://infos7.org/pde/ppe-aaa-de.htm#PPE-ZZPPA-MEDVFA

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Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.

Grundlegende Analysen von besonderem Wert sind selten selbst bei Bestenauslese. In nachstehender Linkliste zu finden unter (Datum):

Ganz am Textende: Warum ist LIBRA VERNUNFTDENKER wie es ist?

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"Journalismus ist etwas zu veröffentlichen, was andere nicht wollen, dass es veröffentlicht wird. Alles andere ist Propaganda." (George Orwell)

"'Liberal' hat drei Grundlagen- etwa wie folgt:
(1) Reale Geltung der Grundrechte für Freiheit.
(2) Realität von Meinungsfreiheit: Beispielsweise, nationale wie auch sozialistische Ziele vertreten zu dürfen.
(3) Sünden- und Spinnerei-Freiheit. Beispielsweise Drogen, Alkohol, "Transfrauen."

'"Allmende" / "public domain" für Gesetze und amtliche Normen-Texte:
Kostenlosen Verbreitung ist durchgesetzt für EU-weit harmonisierten Normen: 5. März 2024: Urteil EuGH C-588/21 P in der Klage von Public.Resource.Org-Gründer Carl Malamud: Freier Zugang zu harmonisierten Normen. Über diese Aufhebung im Jahr 2024 für die bisherigen Publizierverbote:

Hierüber bei heise.de :

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Youtube startet automatische Übersetzung von Videos
Googles Plattform Youtube hat damit begonnen, Videos automatisch zu übersetzen. Mithilfe von KI-generierten Stimmen erhalten Kreative weltweit die Möglichkeit, neue Märkte anzusprechen. *Autor/in: Von Marcus Schwarze

Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.

   Vernunftdenker Don Pedro:     

Die traditionellen Medien verlieren immer mehr Marktanteile
an die "Autonomen". Ein fundamentaler Wandel hat begonnen. Die 200 Jahre von organisierter Nachrichtenverbreitung durch investment-basierte Marktteilnehmer, dies nähert sich dem Ende. Denn die Einstiegshürden - Kapitalbedarf für Druck und Vertrieb und Aufnahmetechnik und Archiv für Presse und Bewegtbilder - sind fortgefallen.

In der Wirtschaft gibt es zeitweise Wechsel von Einzelunternehmern zu Kapital-Unternehmen - Beispiel Fahrzeugbau. Es kann aber auch in die umgekehrte Richtung gehen, so aktuell für den Informationsmarkt, in den man nun mit fast einem Nullkapital als Anbieter eintreten kann. Der Wandel ist noch in den Anfängen. Was wird von den Großen bleiben?

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Zur Volltext-Fassung?
(statt Auszug):- Nachstehenden Link anklicken. Dann suchen ganz oben bei einer der 3 Spalten. Dort anklicken: "v mehr v"
https://infos7.org/pde/ppe-aaa-de.htm#PPE-ZZPPA-MEDVFA

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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:

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165 Millionen potenzielle Hörer : Vor US-Wahl: Milliardär George Soros übernimmt Kontrolle über 200 Radiostationen
Der Investmentfonds des Hedgefonds-Milliardärs George Soros ist auf dem besten Weg, der größte Anteilseigner des Radiogiganten „Audacy“ zu werden. Die Übernahme von 200 Radiosendern durch den Demokraten-Unterstützer Soros wenige Wochen vor der US-Wahl sorgt für Kontroversen. Kann Soros mit der Medienlandschaft auch die Berichterstattung maßgeblich verändern?

Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.

   Vernunftdenker Don Pedro:     
(Warnung! 😇 Teils Satire in Texten seit Frühjahr 2024.)

Die Grundsatzfrage ohne ideale Lösung lautet: Wer darf Medienmacht als Eigentümer finanziell beherrschen?
Vorab: Soros ist der klassische Fall wie Gates und Musk´: Durch nicht unbedingt im Gebetbuch Entdeckbares wurde man ultra-vermögend.
Irgendwann "hat man den Moralischen": Geld kann nicht der Sinn des Lebens sein.
Für ein komplex verzahntes philosophisches Fundament fehlte im dafür zuständigen Lebensabschnitt die Zeit. Also wählt man, was gerade zum durchaus akzeptablen ethischen Mainstream passt. Sodann kann man daraus nicht mehr heraus.

Die Soros-Strategie ist für Deutschland wichtig
im Vergleich mit den "VEB Volkseigenen Betriebe" ARD, ZDF usw. Denn für diese hat über Gremien-Proporz das faktische "Kartell der Regierungsparteien" die Eigentümer aus den Eigentümerrechten ausgeklammert und sich diese ohne Zustimmung der Eigentümer einfach macht-geprägt angeeignet: Ähnliche Gesamtlinie wie Soros, im einen Land der ²Privatkapitalismus", im anderen der "Regierungsparteien-Kapitalismus". Man erkennt, wie ähnlich das ist und wie in beiden Fällen problematisch.

Problematisch sind aber auch einige führende regionale Tageszeitungen (SPD als Teilhaber),
ferner WELT (Private Equity-Investor) oder mit Massen-Desinformation agierende Konzerne mit Bildungsferne und kaum kontrollierter Ideologen-Nähe: Selbst-Gleichschaltung auf gleichmacherische Ideologien des angeblichen Reichtums für alle durch Kapitalisten-Enteignung, weil dies für die heutzutage leider oft unterbezahlten Journalisten am ehesten attraktiv erscheint.

Man könnte für Medien die Gemeinnützigkeit vorschreiben,
ferner Streubesitz für Anteile vorschreiben und Kapitalgeber-Dominanz verbieten. Aber ist das betriebswirtschaftlich effizient? Ist es wünschenswert? Verhindert es Ideologen-Dominanz?

Die Rückgabe der Eigentümerrechte im Fall von ARD, ZDF usw. an das Volk
könnte Testmodell für kaum noch staatlich gleichschaltbare Medien werden. Es wäre dafür zu verknüpfen mit Regeln für volle Informationsfreiheit und politische Neutralität im Gesamtverhalten. So wie bisher sollte es nicht bleiben. Der jetzige Status darf als "geduldet verfassungswidrig" eingestuft werden, wie auf LIBRA faktenreich belegt. Besteht realistische Aussicht auf geeignete Änderung?

Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz. Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons. Diverses bereits verfügbar: https://infos7.org/pde/eeaa-de.htm

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Gewisses Druckmoment: Wie die Berliner Zeitung den Turnaround geschafft hat.
Vor fünf Jahren übernahm das Ehepaar Friedrich den Berliner Verlag. Jetzt ist er profitabel. Wie Herausgeberin Margit J. Mayer die Transformation erlebte

_ _ „Wir, der Berliner Verlag, sind zur Perle geworden“,
schrieb Holger Friedrich am 10. September 2024 in einer Mail an die gesamte Mannschaft des Berliner Verlags. _ Grafik _ hat den Turnaround geschafft. : Form eines „Hockeyschlägers“, in der Statistik, so genannt wegen des steilen Hakens nach oben

2023 _ laufend mehr Abonnenten zu gewinnen als zu verlieren. Und jetzt zeigen die digitalen Zahlen, dass solide Profitabilität erreicht ist.

_ _ Nicht etwa durch Outsourcing-Tricks oder Werbung,
sondern durch Zugewinn an Leserinnen und Lesern. Ich zitiere auszugsweise aus der internen Mail:

„2024 wird der Verlag aus gewöhnlicher Geschäftstätigkeit strukturelle Profitabilität erzielen
und den Kundenbestand weiter ausbauen _ _ Printausgabe der Berliner Zeitung am Wochenende (+10% Verkauf gegenüber dem Vorjahr)

und das digitale Angebot „B+“ (+35% Abonnenten gegenüber dem Vorjahr).

_ _ Die daraus resultierende finanzielle Unabhängigkeit
ermöglicht es, das Geschäft ausschließlich durch die wachsende Kundenzahl zu tragen.“

   Vernunftdenker Don Pedro:     
(Warnung! 😇 Teils Satire in Texten seit Frühjahr 2024.)

Berliner Zeitung ist wohl unter den 10
am meisten zitierten Quellen der Bestenauslese LIBRA. Die Auswahl erfolgt übrigens überraschenderweise nicht durch Würfeln, sondern durch Vorauswahl-Vorschlag und dann muss der Artikel-Aspirant noch die Endauswahl meistern. Alles NI Natürliche Intelligenz.

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Sigrun Albert geht: Wie sich der Zeitungsverlegerverband BDZV zerlegt
_ _ Nach wenig mehr als zwei Jahren legt Sigrun Albert ihr Amt als Hauptgeschäftsführerin des BDZV _ ab.

_ _ Symptom für den desolaten Zustand
des zerstrittenen Zeitungsverlegerverbandes, _ überdies _ gravierender Mitgliederschwund

_ _ Kaum hatte Albert ihren Posten bezogen,
kündigte der Springer-Vorstandsvorsitzende Mathias Döpfner seinen Rückzug als BDZV-Präsident an.

_ Der Madsack-Chef Thomas Düffert gab seinen Job als Vizepräsident des BDZV im Februar 2022 ab, die Funke-Mediengruppe verließ den Verband Ende 2022

_ _ Leistungsschutzrecht
_ _ soll Verlage befähigen, von Google und anderen Plattformkonzernen Lizenzgebühren für ihre journalistischen Angebote zu verlangen. Google hat das hart erkämpfte Gesetz _ durch Sonderdeals mit einigen Verlagen (darunter auch die F.A.Z.) pulverisiert.

Für die Einzelverträge zahlt Google vergleichsweise
wenig bis nichts im Vergleich zu 420 Millionen Euro, welche die Verwertungsgesellschaft Corint Media _ _ für Verlage und private Sender gefordert hatte.

   Vernunftdenker Don Pedro:     
(Warnung! 😇 Teils Satire in Texten seit Frühjahr 2024.)

Wenn die Großen sich streiten, freut sich der Investigative.
Jetzt wissen wir etwas genauer, wie eine Lobby sich finanziert und funktioniert.
Wegen der Diversität der Medienanbieter ist eine einheitliche Strategie in der jetzigen Umbruchphase der Medien verständlicherweise kaum erreichbar: Jeder flüchtet mit einer anderen Strategie aus der untergehenden Vergangenheit in die Internet-Zukunft.

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„Initiative 18“ will freie Medien fördern
Das Bündnis hat vor, bei den Vereinten Nationen freie Medien als Globalziel durchzusetzen. Was Unternehmen tun können, wissen die Initiatoren auch.

_ _ Siebzehn Ziele haben sich die Vereinten Nationen in ihrer Agenda 2030 auf die Fahnen geschrieben,
die es bis dahin zu ­erreichen gelte. „Keine Armut“, „kein Hunger“, „Gesundheit und Wohlergehen“ _ „hochwertige Bildung“, „Geschlechtergleichheit“, sauberes Wasser, saubere Energie

_ _ „globale Plan zur Förderung nachhaltigen Friedens und Wohlstands und zum Schutz unseres Planeten“,
dem sich auch die Bundesregierung verpflichtet hat.

_ _ fehlt nach Ansicht einer Gruppe von Webern, Kreativen und Publizisten, _ „Initiative Achtzehn“
_ _ „freie, sichere und nachhaltige Medien“. Ohne diese sei der Fortbestand der Demokratie gefährdet.

_ _ acht Punkte
Sicherung der Presse- und Rundfunkfreiheit;
► Erhalt der Medienvielfalt mit hybriden Geschäftsmodellen;
► nachhaltige Allokation von Werbeinvestitionen;
► Bekämpfung von Desinformation und weiteren schädlichen Inhalten;
► Medienkompetenz und Bildung fördern;
► verantwortungsvolle Nutzung von Technologie und Datenethik;
► Förderung einer legalen Gerechtigkeit (level playing field) im Medien- und Werbeumfeld
► Anerkennung von urheberrechtlich geschützter journalistischer Leistung.

Das ist ein Appell an die Politik – auf Bundes- wie auf Landesebene –,
_ doch macht Manfred Kluge, der Vorsitzende der „Initiative 18“, auch klar, was den Unternehmen obliegt.

   Vernunftdenker Don Pedro:     
(Warnung! 😇 Teils Satire in Texten seit Frühjahr 2024.)

Kann Medienfreiheit gefördert werden
durch diejenigen, die das eher als Ermunterung zu noch mehr Kontrolle und Zensur interpretieren könnten? Wo der Geist der Freiheit ersetzt wurde durch links-grüne Sekten-Ideologen-Besserwisser, wie will man die 100.000 los werden, die hiervon allein in Deutschland ihren Lebensunterhalt finanzieren lassen?

Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz. Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons. Diverses bereits verfügbar: https://infos7.org/pde/eeaa-de.htm

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Schwerer Einbruch im Sender von Julian Reichelt – Polizei: „Ermittlungen dauern an“
In der Nacht von Dienstag auf Mittwoch stahlen Unbekannte wertvolle Gegenstände aus Julian Reichelts Büro. Es ist der zweite Einbruch binnen kurzer Zeit.

   Vernunftdenker Don Pedro:     
(Warnung! 😇 Teils Satire in Texten seit Frühjahr 2024.)

Die "wertvollen Gegenstände", waren das vielleicht die SSD-Datenträger mir den wertvollen Kundenadressen?
Und die E-Mails, erlauben sie nun. für ein paar unkluge private Worte Personen lebenslang mit dem Nazi-Vorwurf-Risiko unglücklich zu machen?

Video-Aufnahmen sind schön, scharfe Schäferhunde sind besser.
Aber ein paar Quadratmeter Büroraum echt zu sichern, das ist ja auch wirklich schwer?

Oder war das ein PR-Gag?
Es war ja lange still um Reichelt. Aber derart viel Arglist sei nicht unterstellt. Also ein sehr bedenklicher Fall. Ernsthaft: Beileid für den medialen Streiter. "Das edelste Vergnügen ist die Freude am Verstehen." (Leonardo Da Vinci 1452-1519)
Die Hauptseite LIBRA-VERNUNFTDENKE zentralisiert über kommentierte Links rund 2 Monate Lesestoff: Mehr Durchblick für fast alle aktuellen Politikprobleme. Banale Frage: Will man das überhaupt? Ist das Leben nicht schon traurig genug?

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   Vernunftdenker Don Pedro:     
Öfter wird gefragt: Warum ist LIBRA VERNUNFTDENKER wie es ist?
Empfehlungen lauten immer, man sollte werden wie die bevorzugte Lektüre das jeweiligen Vorschlaggebers. Dies war Anlass, einmal die grundsätzlichen Regeln der Zielgruppen-Orientierung darzustellen.

A. Bestehenden Online-Medien über Politik und Gesellschaft
sind so verschieden, weil es sehr verschiedene Nachfragegruppen gibt. Jede wesentliche Zielgruppe ist ein "lohnende Teilmarkt". Jeder lohnende Teilmarkt der Wirtschaft bewirkt zur Zielgruppe passende Angebote, hier also online-Medien-Angebote - wie folgt:

Überregionale tägliche Nachrichten-Medien mit Vollprogramm aller Themen-
Beispiele: FAZ, WELT, SZ, NZZ, epochtimes und andere.
Generalisiertes Layout: Menü: Gleichförmige Bilderlisten-Raster der Artikel-Links mit bis zu 3 Textzeilen als Lese-Stimulierung für den Artikel.-Oder auch mehr Text pro Bild und Layout nicht gleichförmig, Beispiel NZZ.

Onlne-Varianten der Wochen-Nachrichtenmedien
Beispiele: SPIEGEL, FOCUS.
Layout: Ähnlich wie bei den Tages-Medien.

Aufreger-orientierte Nachrichtenmedien ohne Vollprogramm, aber mit presseartiger Redaktion.
Nius, Reichelt und andere.
Layout: Ähnlich wie bei den Tages-Medien.

Analyse-Websites mit presseartiger Redaktion.
Beispiel: tichy.
Layout in der Regel: Text-orientiert, nicht bild-orientiert.

Analyse-Websites in blogartiger Form: 1 Person als Hauptakteur.
Möglicherweise mit mehreren ständigen oder gelegentlichen Mitautoren.
Beispiele: Reitschuster, Fassadenkratzer, ansage.org.
Layout in der Regel: Text-orientiert, nicht bild-orientiert.
- Oder zum kleineren Teil: Ähnlich wie bei den Tages-Medien.

Sammel-Websites mit Links zu aktuellen Nachrichten-Medien.
Es gibt mehrere, meist mit täglicher Aktualisierung. Ihre reale Bedeutung ist gering.

B. Der Galionsfigur-Effekt.
Der Mensch ist genetisch gesehen ein Herdentier.
Er benötigt das Gegenstück vom "Leithammel" und "Leitwolf". Von Jeanne d'Arc bis zum aktuellen Ukraine-Krieg, immer sind Galionsfiguren nötig für das Motivieren der Meisten.

Mit dem Galionsfigur-Effekt arbeiten alle.
Offenkundig für Reitschuster, Reichelt, tichy, Zhihon Zheng (Epochteimes) und andere. Aber auch WELT und FAZ, wenn sie Autorenfotos zeigen, insbesondere bei Meinungsbeiträgen.

Auch die Websites gegen die Rundfunkabgabe haben Galionsfiguren.
Es kommt niemand darum herum, der Herdengenetik zu entsprechen. Wie damit bei LIBRA umgegangen wird: Siehe unten.

C. LIBRA VERNUNFTDENKER passt in keine der Kategorien.
Es ist eine Mischung aus:

(1) Analyse-Websites in blogartiger Form: 1 Person als Hauptakteur (mit mehreren Nebenakteuren, allerdings nicht erkennbar gemacht).
(2) Sammel-Websites mit Links zu aktuellen Nachrichten-Medien.

Die Layout- und Konzept-Besonderheit von LIBRA ist,
dass alle aktuell wesentlichen Texte auf einer einzigen Seite konzentriert sind
und zwar an die Aktualität anknüpfen, aber durch Verweis auf Analysen: Breite Einbindung und Einordnung. .

Die Zielgruppen sind klein. Dies ist nicht massentauglich.
(1) Intellektueller Anspruch: Diejenigen, die zu den verschiedenen aktuellen Themen die Links zu einer vertieften Analyse sichten möchten.

(2) Diejenigen, die zu derartigen Themen bearbeiten und Verantwortung tragen.

(3) Diejenigen, die nach Rechtshilfen und Lösungen suchen, beispielsweise Heizungsgesetz, Grundsteuer, Rundfunkabgabe.

Als Galionsfigur tritt auf: "Vernunftdenker Pedro"
Das hält sich in Grenzen, also nicht so intensiv wie beispielsweise Reitschuster und nicht mit Bild. Aber dennoch relativ intensiv. Fotos gibt es nur verschwommen, eines auf LIBRA und uno7.org, ein anderes auf Linkedin und Xing. Irgendwann mehr, falls späterer Erfolg der Websites es sinnvoll macht.

Das Beispiel der Diffamierung des einst positiv belegten Begriffes "Querdenker" zeigte ein Risiko.
Dem wurde vorgebeugt durch die Wahl von "Vernunftdenker". Durch die tiefe Verankerung des Begriffes "Vernunft" kann Diffamierung nicht gelingen.

Schließlich ist Kants Analyse der "Reinen Vernunft" für das Ende der religiösen Dogmen-Willkür wieder aktuell, nämlich nun Vernunft gegen die neo-religiösen Dogmen von Neo-Sekten, die teils Regierungsämter in papstähnliche Unfehlbarkeits-Zentralen verwandelt haben.

Die Vorschläge "besser wäre etwas wie..."
gehen an der Aufgabe vorbei. Die Besonderheit der anspruchsvollen konzentrierten Sammlung ist nicht ein Versehen, sondern ist der Plan.

Diejenigen Internet.Benutzer, die mit dem Smartphone auf lustige Freizeitausfüllung ausgerichtet sind, sind nicht Zielgruppe. Intellektuelle Ansprüche für analysierende Information sind nicht kompatibel mit einem winzigen Hosentaschen-Bildschirm

Smartphone-Leser von Medienwebsites tun etwas Richtiges mit dem Lesen, aber gewöhnlich eher als rasches Erfahren des Neuesten. Vom Smartphone aus, das wird dann nichts mit eventueller Teilnahme an Musterverfahren.

D. Das Faktum der spontanen Website-Vorschläge
begleitet jeden und immer im Fach der Website-Platzierung.

Solche Vorschläge sind in aller Regel Layout-Vorschläge. Es kommen regelmäßig Hinweise auf andere Medien-Websites, die als geeigneter betrachtet werden aus der Sicht des jeweiligen Mitdenkers. Das kann es aber nicht sein. Denn die Vorschläge verschiedener Ratgeber sind untereinander absolut unvereinbar und gehen in "sämtliche Himmelsrichtungen" der Internet-Konzepte.

Wenn man darüber nachdenkt, wieso dies Layout-Beraten eine Konstante war ein Vierteljahrhundert lang, egal, für was für ein Website-Design? - Es ist vermutlich wie folgt: Der Konzeptmacher bittet natürlich auch im Umfeld, die Website zu verbreiten für mehr Erfolg und Geld. Der Befragte sieht kaum Möglichkeiten. Um aber nett zu sein, dennoch zu helfen, denkt er darüber nach, wie ein Mehrerfolg möglich wäre.

Der Normalbürger kennt sich nicht aus mit der Schlüsselwirkung von "Geschäftsmodell" (BWL) und "Marketing" und dem Problem der Angebots-Masse im Internet.
Also meint er, dass Erfolg wesentlich über das Wie des Website-Layout bewirkt wird und dass man das mit einer ihn überzeugenden Layout-Vision fördern könnte. Aber ein Ideal-Layout gibt es nicht. Layout muss durch das Geschäftsmodell bestimmt werden.

Eine Website hat nicht Erfolgt wegen ihres Layouts, sondern wegen zweierlei.
(1) Der Nutzen für Besucher.,
(2) sofern genug Marketing für den Bekanntheitsgrad.

Ist Nutzen gegeben, so wird das Layout vom Unterbewusstsein des Nutzers durch Gewöhnung als "gut" angesehen, wenn es nicht gerade grotten-unerträglich ist.

Beispiel: Google war in den ersten 10 Jahren ziemlich die erfolgreichste und zugleich die ziemlich schäbigste Website, jedenfalls nach dem, was Webdesigner und Konsumenten als Erfolgs-Layout interpretieren - auch nach der alle paar Jahre wechselnden Mode. ... Also ist das alles nicht so einfach...

Wird für kleinere und mittelgroße Unternehmen eine neue Website gebaut,
so wird oft die Belegschaft eingeladen, Vorschläge zu unterbreiten. Praktisch 100 Prozent betrifft simple Layout-Aspekte. Praktisch Null Prozent die Aufgaben der Website, die meist über 99 % der Arbeit darstellen, beispielsweise Daten-Kanalisierung, Archivierung, Sicherheit, Funktionen, Backup, Vertragsbildung, Verkauf, Transaktionen, Inkasso-Abwicklung, Buchhaltung, Datenschutz.

Wer professionell längere Zeit für Internet-Websites tätig war,
kann wohl fast immer jede beliebige Layout-Variante mit wenig Arbeitszeit herbeizaubern. Es ist folglich sinnlos, Diskussionen über Vorschläge zu führen. Das jeweils gewählte Layout ist es auf Grundlage des funktionellen Bedarfes.

Das Kernproblem bei Medien-Websites ist immer das gleiche: Marketing.
(Sobald das Geschäftsmodell fixiert ist.) - Wie können mit Kostendeckung aus Einnahmen die jeweiligen Zielgruppen erreicht werden? Dies ist für Medien schwierig wegen der immer nur ganz niedrigen Abonnement- oder Spendenquote.

Wegen der niedrigen Vertragsbeträge kommt kostenpflichtige Internet-Werbung kaum in Betracht. Beispielsweise kann mit Werbung über GOOGLE ADS eine Kostendeckung des Anzeigen-Marketings nicht erreicht werden.

Für diese allerschwerste Aufgabe verfügen Professionelle über ein wenig Kompetenz,
wenn auch ohne einfache Lösungen. Meist geht ein möglicher Weg über Adressenbestände, ohne dies hier näher auszuführen.

Nicht-Professionelle dieser Aufgaben können gewöhnlich nichts dazu beitragen. Sie schlagen in der Regel auch nichts hierzu vor, weil ihnen in der Regel nicht bewusst ist, dass dies der Kern der Aufgabe ist.

E. Hauptzweck auch: Grundrechte-Verteidigung
mit Fakten dank Mediengeschehen zu verknüpfen.

Die Verbindung mit (unter anderem) der Befreiung von der Rundfunkabgabe
ist der Schlüssel zum Verständnis. Diese zentrale Verweisstelle LIBRA der Bestenauslese ist rechtliche Grundlage für das Befreiungsrecht von der Rundfunkabgabe:
Wer behauptet, das gesamte Internet in Bestenauslese der Medienvielfalt zu nutzen, nutzt mehr, als ARD, ZDF usw. an Menge bieten können.

Verfassungsbeschwerden und Politikarbeit bei Abgeordneten und Journalisten gewinnt immer mehr reale Bedeutung.
Je mehr Deutschland durch zu viel Politik von nur pubertärem Niveau in die größte Krise seit dem Zweiten Weltkrieg hineingetrieben wird, desto mehr muss Bürgerwiderstand professioneller organisiert werden.

Das übliche Vertrauen der Bürger in Rechtsanwälte geht am Kern vorbei.
Das Brechen von Recht ist bei den maßgeblichen Missständen nicht Panne, sondern ist der Plan. Die Enteignungseffekte bei den verfassungswidrigen Heizungsgesetzen sind nicht Panne, sondern sind der Plan.

Die damit verbundene Teilenteignung vieler Immobilieneigentümer ist Teil des Plans. "gerechte Strafe", dass sie überwiegend nicht "grün" wählen und erst recht nicht "links" vom Niveau "Ziel ist DDR 2.0".

Gegen gewollten systematischem Rechtsverlust des Staats für einige Aufgabenkreise
zu kämpfen, das wird im Jurastudium nicht gelernt, erst recht nicht mit der linientreu machenden Referendarzeit. Das muss stattdessen aus der Bürgergesellschaft heraus erfolgen.

Die diversen Formen der Verteidigung der Grundrechte erfordern Einbindung in das diesbezügliche Mediengeschehen. Redaktionelle vergängliche Darstellung genügt nicht. Alle maßgeblichen Gesichtspunkte des politischen Geschehens müssen archivarisch dauerhaft übersichtlich und sekundenschnell zugänglich bleiben.

LIBRA VERNUNFTDENKER leistet dies.
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.

Deutschlands alternative Medien- *Landschaft? Über Hauptmedien (zur Zeit nur: SPRINGER) - Und die "Linienscheuen" der *divergierenden Meinungsvielfalt: Liste zu Listen ziemlich aller deutsschsprachigen politischsen Online-Medien.
► 2024-07-26 =zuletzt aktualisiert:

Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite)
► https://infos7.org/pde/ppe-aaa-de.htm#PPE-MED-LISTS

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Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.

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Medien: Die Zerschlagung von Springer rückt näher


Künftig könnte es eine Firma für das Mediengeschäft mit „Bild“, „Welt“ und „Politico“ geben
– und eine separate für die Internetgeschäfte. Der Finanzinvestor KKR drängt auf eine Aufteilung. Die Zerschlagung von Springer rückt näher

Fünf Jahre ist es jetzt her, dass sich das Berliner Medienunternehmen Axel Springer einen sehr finanzkräftigen Gesellschafter an Bord holte:
2019 stieg die US-Beteiligungsfirma KKR ein. Seitdem müssen Verlagserbin Friede Springer, 81, und Vorstandschef Mathias Döpfner, 61, ihre Macht mit den Geldleuten aus New York (die noch den kanadischen Pensionsfonds CPPIB dazuholten) teilen. Doch damit könnte bald Schluss sein.

   Vernunftdenker Don Pedro:     
(Warnung! 😇 Teils Satire in Texten seit Frühjahr 2024.)

War der Erwerb von POLITICO überteuert?
Wieso erfolgte er? Welche Rollte spielte dabei KKR?

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Droht Springer die Zerschlagung? Der Einstieg des US-Finanzinvestors KKR ist ein Wendepunkt in der Geschichte des Verlags.
Hintergrund ist der Einstieg des US-Finanzinvestors Kohlberg Kravis Roberts (KKR) bei dem Medienhaus im vergangenen Jahr.

Derzeit durchlebt das Medienhaus das wohl größte Personalabbau-Programm seiner Geschichte.
_ _ Über den Umfang der Stellen, die gestrichen werden sollen, macht der Konzern keine Angaben. In Gewerkschaftskreisen wird geschätzt, dass _ zwischen 1500 und 2000 Arbeitsplätze wegfallen werden. Parallel dazu wird die Springer-Aktie von der Börse genommen.

_ _ Hintergrund ist der Einstieg des US-Finanzinvestors Kohlberg Kravis Roberts (KKR) bei dem Medienhaus im vergangenen Jahr.
Von dem Übernahmeangebot der Amerikaner hatten die Springer-Aktionäre bereits 2019 regen Gebrauch gemacht, weshalb KKR jetzt bereits 44,9 Prozent der Anteile hält und damit Hauptgesellschafter ist.

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Axel Springer SE
Einstieg von KKR

2019 gab das Unternehmen den Abschluss einer Vereinbarung mit der US-amerikanischen Beteiligungsgesellschaft KKR bekannt.
Darin kündigt KKR ein freiwilliges Übernahmeangebot in Höhe von 63 Euro je Aktie an, welches das Unternehmen mit EUR 6,8 Mrd. bewertet.

Friede Springer und Mathias Döpfner, denen über direkte und indirekte Beteiligungen zusammen 45,4 % am Verlag gehören, behalten dabei ihre Anteile.
_ _ ieht die Vereinbarung vor, dass keine Entscheidungen auf Gesellschafterebene ohne die Zustimmung von Friede Springer getroffen werden können.

KKR plant, den Konzern umzustrukturieren
und nach etwa fünf bis sieben Jahren die Anteile mit Gewinn weiterzugeben. Die Fortführung der Welt steht dabei unter dem Vorbehalt von deren Finanzertrag-

Nach Ablauf von zwei Annahmefristen erreichte KKR im August 2019 einen Anteil von 42,5 %
Weil dadurch der Streubesitz auf unter 5 % fiel, wurde die Aktie im August 2019 aus dem Börsenindex MDAX ausgeschlossen. _ _ In Hamburg ist die Aktie weiterhin im Freiverkehr gehandelt.

Die Printmedien sind im 21. Jahrhundert stark von der Zeitungskrise betroffen.
und zeigen sinkende Auflagen. Das Digitalgeschäft kompensiert seit etwa 2010 die Rückgänge im Print. Im ersten Halbjahr 2023 machten die digitalen Erlöse 85,5 % des Konzernerlöses aus.

Zuwächse in den Medienmarken gibt es bei Politico. Ansonsten wächst vor allem der Recruiting-Markt, darunter StepStone.

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Zur Volltext-Fassung?
(statt Auszug):- Nachstehenden Link anklicken. Dann suchen ganz oben bei einer der 3 Spalten. Dort anklicken: "v mehr v"
https://infos7.org/pde/ppe-aaa-de.htm#PPE-MED-LISTS

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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:

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Freie Presse

Für die Zukunft unserer Kinder als mündige Bürger dieser Demokratie.
((Anmerkung: Etwa 20 gelistet, teils besonders wirkungsbreite der alternativen Medien. Duchaus auch solche mit untereinander gegensätzlichen Standpunkten.))

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Empfohlene Medien Aufruf:
((Anmerkung: Nur etwa 10 Quellen auf jeder Einzelseite rechts. Die geringe Zahl verleiht Gewicht.))

((Analyse der Quelle:))

Vera Lengsfeld, von 1980 bis 1992 Vera Wollenberger (*1952 _ _ ), ist eine deutsche Publizistin und frühere Politikerin (zunächst Bündnis 90/Die Grünen, danach CDU). Sie war ab 1981 als Bürgerrechtlerin in der DDR aktiv, wurde 1983 aus der SED ausgeschlossen und von ihrem damaligen Ehemann Knud Wollenberger im Auftrag des MfS bespitzelt. 1990 gehörte sie der ersten frei gewählten Volkskammer der DDR an. Von 1990 bis 2005 war sie Mitglied des Deutschen Bundestages, bis 1996 für Bündnis 90/Die Grünen, dann für die CDU. _ _ Lengsfeld ist Mitglied der Werteunion.

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"Blogger-Relevanzindex: Das sind Deutschlands Top-100-Blogs"
"Deutchlands TOP-100 Blogs"

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"Liste von alternativen Medien" Aufruf:
"Dies ist keine offizielle AfD-Seite!"
((Analyse der Quelle: Bisher keine gefunden.))

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"Organisationen und Vereine: Initiativen für politische Selbstbestimmung etc.: "

((Analyse der Quelle: Bisher keine gefunden.))

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"Alternative Zeitungen & Magazine (Print und Online)"
:

((Analyse der Quelle:))

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" Wichtigste Blogs und alternative Medien 2023, deutschsprachig. Die wichtigsten Alternativen zu den Massenmedien "

((Analyse der Quelle:))
"Verfassungsschutz beobachtet economy4mankind"

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   Vernunftdenker Don Pedro:     

Weitere Listen sollen zukünftig hinzu kommen.
Dies ist ein Verweis ohne irgendein Einverständnis mit irgend etwas dort.
Meist sind diese Listen der Spiegel eines politischen Milieus. Das geht teils auch in die Randbereiche.

LIBRA VERNUNFTDENKER ist ohne jeden Kompromiss gegen jeden Extremismus und gegen alle menschenrechts-feindliche Ideologie.

Soweit derartige Medien in den Listen auftreten,
betrachte man es als sinnvollen Einblick in die Breite des Politikgeschehens. Man sollte wissen, was es gibt. Nur dann kann man eine Grenze finden zu dem, was man meint ablehnen zu sollen.
Nur wenn Meinungsfreiheit das volle Spektrum sichtbar machen darf, können Bürger ihre individuellen Meinungs-Grenzen gegen nicht mehr Akzeptables im Lauf ihrer Lebensjahre herausbilden.

"((Analyse der Quelle))"
Soweit derartiges auffindbar war. - Vorzugsweise ist das kritische Gegeninformation nach dem Prinzip: "Beide Seiten hören." - Auch dafür gilt: Es erfolgt Darstellung des Meinungsspektrums, ohne sich damit zu identifizieren.

Es ist Pflicht des Verfassungsschutzes, die Breite des politischen Spektrums im Blick zu haben.
Der politisch informierte Bürger sollte es ebenso handhaben. Das beobachtende Interesse ist nie gleichzusetzen mit einer Identifizierung mit den Randbereichen des Ideologe-Spektrums.

Extremismus ist der ärgste Feind der Grundrechte. Die voranzustellende Frage lautet allerdings: Wer (und wie) definiert, was Extremismus ist.
Ein Blich auf die internationale Charta der Menschenrechte liefert die Antwort; kaum einklagbar.
Für Europa die spezifischere Europäische Menschenrechtskonvention. Halbwegs einklagbar.
Für Deutschland das noch spezifischer Grundgesetz. Relativ effizient einklagbar.

Für jedes Bundesland die Landeverfassung,
soweit den Schutz ausweitend. In den meisten Bundesländern durch Individualbeschwerde einklagbar. Gute Effizient, weil in der Regel Begründungspflicht für alle Entscheide gesetzlich vorgesehen ist.
Leider ist das nicht voll ausschöpfbar. Die Ehrenamtlichkeit der Richter führt bei umfangreichen und komplexen Beschwerden möglicherweise zur Abwehrhaltung.

Die Bedeutung der Landesverfassungen wird in der Regel unterschätzt, sagen wir richtiger, wird ignoriert: "Ist doch alles das gleiche." - Nein, ist es keineswegs.
Beweis: "Rechtsrahmen Medienfreiheit", Abschnitt "Synopsis der Grundrechte-Kodifiizierungen".
Dies Dokument soll bald abrufbar werden für Spender von LIBRA VERNUNFTDENKER.
- Dies im Kontext gemäß Spalte 1 auf https://infos7.org/pde/ppe-adr-de.htm

Beispiel: Bundesweit hat der Bürger ein Recht auf Eingaben bei Behörden. Nur in wenigen Bundesländern hat die Landesverfassung darüber hinaus auch einen auch expliziten Rechtsanspruch auf Antwort in vertretbarer Frist.
Wenn die Bürger das dort nicht durch kostenlose Verfassungsbeschwerde (mit Rechtsanspruch auf Entscheid darüber) einklagen, dann liegt das daran, dass niemand es ihnen bisher ausreichend kommunizierte. Bisher. :-)

Besonderheit vieler Alternativ-Medien: Nicht bilder-lastig, sondern text-lastig.
Viele richten sich an die immer Wenigeren, die noch "richtig lesen können", indem sie noch Texte über Abstraktes in innere Bilder oder auch Beziehungs-Geflechte umsetzen können. Diese normale Kulturfähigkeit von höherer Bildung ist im Rückbau befindlich: Bilderflut ist für das menschliche Gehirn attraktiver. Man mag das als genetisch und evolutionär udn biologisch bedingt ansehen. Wir haben insoweit ein fundamentales Problem für das Bildungswesen.

"Zuerst die innere Haltung, dann die äußere Form! Es ist wie beim Malen, wo man Glanzlichter zuletzt aufsetzt." (Konfuzius 551-479 v.Chr.)
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.

♥ *Passendes Buch: (Buchkauf bitte immer von hier starten)

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20,00 EUR - von Henryk M. Broder, Reinhard Mohr
2023-08 (~400 Ratings bis 2024-05) 280S.
♥ Durchs irre Germanistan: Notizen aus der Ampel-Republik

War Deutschland nicht eben noch das beliebteste Land der Welt,
beneideter Exportweltmeister und begehrter Investitionsstandort mit einer funktionierenden Verwaltung und bestens ausgebildeten Fachkräften?

Der Dreiklang aus Demokratie, Marktwirtschaft und Arbeitsdisziplin hat „Made in Germany“ zum Weltkulturerbe gemacht.
Trotz aller Krisen galten die 16 Merkel-Jahre als goldene Epoche von Wachstum und pragmatischer Staatsführung, doch zwei Jahre später zeigt sich das wahre Erbe der Ex-Kanzlerin:

verteidigungsunfähige Bundeswehr, verfehlte Energiepolitik, Stagnation bei Integration, Digitalisierung, Bildung oder Wohnungsbau.
Im Land fehlt es buchstäblich an allem, besonders die tragende Mitte der Gesellschaft ist betroffen. Die Autoren resümieren mit viel Humor und Liebe zum Detail, I was in diesem merkwürdigen Land vorgeht und viele ratlos oder wütend zurücklässt:

einen größenwahnsinnigen Moralismus, realitätsferne Illusionen, Angst vor der Freiheit, dazu eine Vollkasko-Mentalität und eine Wohlstandsverwahrlosung mit einer kräftigen Portion Geschichtsvergessenheit, die sich als „Lehre aus der Geschichte“ tarnt.

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*Presserecht. Presse-Auskunftsrecht: Auch für staatlich beauftragte Stellen. - Politik-Toleranzpflicht bei Kritik. - *Staatsferne-Pflicht: Staat darf nichts Presseartiges - Art. 5 GG (Presse-Grundrechte) gilt auch für Internet (Richterrecht). (plus Satire) 😇
► 2024-09-22 =zuletzt aktualisiert:

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   Vernunftdenker Don Pedro:     

In einem Text weiter unten ist online-Presse als eine "Presse"
im Sinn von Art. 5 Abs. 2 Satz 1 GG dargestellt. Es wäre im Entscheid zu sichten, welche Online-Auftrittsformen dem Presse-Begriff zuzuordnen sind.

Die Übergänge sind fließend. Es gibt ein breites Spektrum von Inhalts-Angeboten, für die der Begriff "Presse" unangebracht erscheint.

" _ hat mir das Amtsgericht geschrieben das meine Klage an das Verwaltungsgericht verwiesen wird, da der Rechtsweg zu den ordentlichen Gerichten unzulässig ist. Geht es jetzt zu den 'unordentlichen' Gerichten?" (Brief d´es Bürgers G. W. 2018)

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Trotz “Digitalisierung”: Bundesregierung zahlte über 23 Millionen für gedruckte Broschüren
Die Gesamtkosten für den Zeitraum 2020 bis 2023 belaufen sich auf 23.508.000 (!) Euro, im ersten Halbjahr 2024 fielen bereits weitere 2.314.268,38 Euro an.

((Ulkige Beispiele von "unendlich vielen":))
● Finanzministerium: „Was Steuern sind und wozu wir sie zahlen“

● Nancy Faesers Innenministerium: „Konzept Veranstaltung zum Bundesprogramm gegen Rechtsextremismus und Menschenfeindlichkeit im Sport“;
„Rechtsextremismus entschlossen bekämpfen -Instrumente der wehrhaften Demokratie nutzen“
„Zusammen gegen Manipulation – Schutz der Europawahl vor hybriden Bedrohungen einschließlich Desinformation“.

● Annalena Baerbocks Auswärtiges Amt: „Gender in der deutschen humanitären Hilfe“
„Genderstrategie des außenpolitischen Krisenengagements“.

● Cem Özdemirs Ernährungsministerium: „Gutes Essen für Deutschland –Ernährungsstrategie der Bundesregierung“
„Land- und Forstwirtschaft stärken – Klima schützen, Maßnahmen der Land- und Forstwirtschaft für den Klimaschutz“;

● Entwicklungsministerium: „feministische Entwicklungspolitik“

● Umweltministerium: massenhaft Broschüren zum Klimaschutz

_ _ altmodische Broschüren _ _
mit am häufigsten durch die Minister, die sich sonst permanent für Ressourcenschonung aussprechen – und das oft nur zur abermaligen Verbreitung ihrer ideologischen Vorhaben.

_ _ eine Flut überflüssigen Papiers
_ _ , um Dinge zu propagieren, die sonst schon auf allen Kanäle hinausposaunt werden, ohne dass man sie noch zur Kenntnis nimmt.

   Vernunftdenker Don Pedro:     
(Warnung! 😇 Teils Satire in Texten seit Frühjahr 2024.)

Jemand meinte hierzu: Wenn eine Ministerin ihren Amigas
einen Finanzbeitrag für ein Event "links-grüne Ideologie" leisten möchte, bucht sie einen großen Präsentier-Stand. Das schafft Salär für einige Blabla-Leute auf dem Stand, die nichts Wichtiges in der Wirtschaft zu tun haben. Dann müssen Broschüren ausliegen, weil die Leute das ja sammeln im Beutetrieb, um es zu Hause in die Mülltonne zu entsorgen.

Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz. Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons. Diverses bereits verfügbar: https://infos7.org/pde/eeaa-de.htm

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Zur Volltext-Fassung?
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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:

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So viel zahlt die Ampel für Klagen gegen Journalisten
. Die Bundesregierung hat seit ihrem Amtsantritt insgesamt rund 54.000 Euro für Klagen gegen Journalisten und Presseorgane ausgegeben.

_ _ vor allem _ zwei Ressorts _ das Bundesentwicklungsministerium
unter Svenja Schulze (SPD) mit 37.000 Euro der größte Betrag _ nicht nur Anwalts-, sondern auch Gerichtskosten in Höhe von 452,70 Euro _

Die restlichen 17.000 Euro entfielen auf das von den Grünen geführte
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend.

Ploß äußerte Kritik an den Klagen.
„Debatten sollten in einer Demokratie mit Argumenten statt mit Anwälten geführt werden“, betonte der Bundestagsabgeordnete _ „besorgniserregend“ _ __ „Unsere Demokratie lebt davon, dass Journalisten unsere Regierung kritisieren können.“

_ Strafanzeigen mit dienstlichem Bezug.
Die meisten _ , nämlich 83 seit April 2023, erstattete Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD), gefolgt von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) mit 30 Anzeigen.
_ _ berücksichtigt jedoch nicht die rund 700 Anzeigen, die von Habecks Bundestagsbüro eingereicht wurden.

   Vernunftdenker Don Pedro:     
(Warnung! 😇 Teils Satire in Texten seit Frühjahr 2024.)

Die Kumulierung zeigt, "dass es auch ohne geht".
Strafanzeigen mit dienstlichem Bezug, rund 730 Im Kontext von Habeck in einem Jahr, rund 2 pro Tag, das hätte man gerne aufgeschlüsselt, um es werten zu können: Legitim, weil zu oft Überschreitung der obersten Toleranzgrenze? Oder Zensurmotiv? Wie sieht das bei den andren Bundesministern aus?

Grundsätzlich ist es Schicksal von obersten Politikern,
verbal bösartig angegriffen zu werden. Im Prinzip zeugt es von Größe, sich damit nicht zu befassen. Bedenkt man allerdings die vielen Politikmängel im Habeck-Bereich, so könnte er besonders oft mit Verbalien oberhalb der Toleranzgrenze konfrontiert gewesen sein.

Die alternative Interpretation wäre,
dass die Strafanzeigen als Zensurabsicht auszulegen wären. Für diese theoretisch mögliche Deutung fehlt aber die nötige Fakteninformation.

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Die von Ferda Ataman geleitete Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS) hat vor Gericht die nächste Niederlage erlitten. Verwaltuntgsgeridcht Berlin VG BE 27 L 200/24
Ihre Stelle hatte sich geweigert, Presseanfragen des Portals „Nius“ zu beantworten.

_ _ Dies bestätigte Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel, der „Nius“ vertritt, WELT.
_ _ ((Kontext: Eine)) Transperson, ein biologischer Mann, hatte sich bei der ADS gemeldet, nachdem sie nicht in ein Fitnessstudio für Frauen aufgenommen wurde. Das Berliner Land- und Kammergericht wiesen die Anträge der ADS zurück, weil die Aussagen von der Meinungsfreiheit geschützt seien.

„Nius“ hatte einen Katalog mit Fragen an die ADS gesendet.
_ _ Außerdem fragte „Nius“, ob und in welchen Fällen die ADS im Zeitraum von Januar 2022 bis Mai 2024 „durch Unterlassungsbegehren gegen mediale oder journalistische Publikationen“ vorgegangen sei.

_ _ ADS argumentierte,
dass Ataman in ihrer Funktion als Unabhängige Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung keinen presserechtlichen Auskunftsansprüchen unterliege. _ _ Die Auskünfte wurden unter dem Druck des Verfahrens erteilt,

_ _ Mit Beschluss vom 12. August hat das _ gericht die Kosten
der Bundesrepublik Deutschland, „vertreten durch die Antidiskriminierungsstelle des Bundes, Unabhängige Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung“ auferlegt.

Wikipedia: "Bundesbeauftragte":
Bundesbeauftragte lassen sich mindestens bis in das Jahr 1952 nachweisen. So war seit Anfang September dieses Jahres der Bundeswahlbeauftragte für die Sozialversicherungswahlen tätig. Im Jahr 2018 gab es 39 Bundesbeauftragte, Beauftragte und Koordinatoren der Bundesregierung.

   Vernunftdenker Don Pedro:     
(Warnung! 😇 Teils Satire in Texten seit Frühjahr 2024.)

Durch den Kostenentscheid ist die presserechtliche Frage
gerichtlich klargestellt: Auch die zahlreichen "Beauftragten", die in den letzten Jahrzehnten gesetzlich massenweise geschaffen wurden, unterliegen der presserechtlichen Auskunftspflicht, soweit es die weniger zahlreichen Beauftragte für staatliche Aufgaben sind. Bürgerrechtler müssen sich also bei Bedarf einfach mit einem Journalisten einigen, dass dieser die Fragen stellt.

Beispiel: Wer in Büro eines Beauftragten durchsetzen wollte, dass eine Person mit "eindeutig männlicher Ausstattung" in eine Damen-Umkleide einzulassen sei.

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„CORRECTIV“ & CO. : Wie der Staat staatsnahen Journalismus fördert
Staatsferne ist die wichtigste Eigenschaft einer freien Presse.

Deshalb sollte es beunruhigen, wie die Bundesregierung
über scheinbar harmlose Projektförderungen in den Journalismus eingreift. Die Nutznießer sind häufig Medien, die im Sinne der Regierung kommunizieren.

   Vernunftdenker Don Pedro:     
(Warnung! 😇 Teils Satire in Texten seit Frühjahr 2024.)

Wenn die Unternehmensleitungen der Verlage sich dies gefallen lassen,
wieso regen die Arbeitnehmer sich auf über die damit heraufziehende Entlassung der meisten freien Journalisten?

LIBRA kann zuverlässig berichten,
dass sich Verlagschefs nicht ausgesprochen süchtig zeigtren, die verfügbaren Abwehrverfahren mit Interesse zu überdenken. Wer seine Rechte nicht verteidigt, der darf sich nicht darüber beschweren, dass die Gegenseite jubiliert.

Medienartikel gegen solche Missstände sind wie der Aufschrei des Sklaven gegen ene zu enge Fußfessel des Sklavenhalters.
Die Täter des Unzulässigen empfinden Schreie als Beleg, es richtig zu machen? Aufschreie des Entsetzens sitzen die Profit-Besitzenden mühelos aus. Routine, man lässt sich nicht durch ein paar Journalisten-Texte beirren, wenn man die Weichen Richtung Fernziel eines neuartigen Totalitarismus gestellt hat.

Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz. Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons. Diverses bereits verfügbar: https://infos7.org/pde/eeaa-de.htm

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Wie die halbstaatliche Firma Juris Millionen verdient.
Gerichte arbeiten zu:
Die halbstaatliche Firma Juris veröffentlicht Gerichtsentscheidungen._ _ Juris verdient, der Staat subventioniert quer und zahlt drauf.

_ _ Kerngeschäft des halbstaatlichen Rechtsdienstleisters Juris GmbH _ , Gerichtsentscheidungen bereitzustellen.
Diese bekommt Juris von den Gerichten. _ _ dazugehörigen Geldflüsse _ bislang unbekannt. Teilaufklärung _ nun dank einer Anfrage der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. _ _

_ _ Die Dokumentationsstellen von Bundesgerichtshof,
Bundesarbeitsgericht, Bundessozialgericht, Bundesverwaltungsgericht, Bundesfinanzhof und Bundespatentgericht bereiten jährlich mehr als 3000 Entscheidungen _ auf. Dafür zahlte Juris 2022 1,25 Millionen Euro _ an den Bund. _ _ deckt das die Kosten _ ?

   Vernunftdenker Don Pedro:     

Also rund 400 Euro pro Entscheid.
Nimmt man mittlere reale Bruttokosten von 150 Euro pro Fachkunde-Arbeitsstunde bei obersten Gerichten an, so deckt das rund 3 Stunden Bearbeitung pro Entscheid.

Und wie viele Arbeitsstunden kostet es im Mittel?
Man bedenke hierbei: Veröffentlicht werden müssen die Entscheide sowieso. Es geht demnach möglicherweise eher um die Rechtsfragen des Verfassungsrechts, sofern und soweit JURIS privilegiert werden würde.

... und ob solch ein Portal überhaupt zu rechtfertigen ist,
sofern die Gerichte die Entscheide sowieso selber veröffentlichen. Sie könnten das über eine standardisierte Schnittstelle ja dann für alle Portalbetreiber anbieten, am besten kostenfrei.

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Portal „gesund.bund.de“ : Landgericht untersagt nationales Gesundheitsportal
Der frühere Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU).
_ unter seiner Ägide wurde das Portal gesund.bund.de zu Corona-Zeiten gestartet: Das Landgericht Bonn stoppt das Portal „gesund.bund.de“. Damit verstoße die Regierung gegen das Gebot der
Staatsferne der Presse.
Nicht nur der klagende Verlag Wort & Bild ist erleichtert.

_ _ Landgericht Bonn hat einer Klage des Wort & Bild-Verlags gegen das nationale Gesundheitsportal „gesund.bund.de“
stattgegeben und festgestellt, dass die Bundesregierung mit dem Betrieb des Angebots gegen das Gebot der Staatsferne der Presse verstößt (Az. 1 O 79/21). Das Portal ist nunmehr untersagt.

Dem Kläger _ stehe ein Unterlassungsanspruch nach Paragraph 8 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb in Verbindung mit dem aus Artikel 5 Absatz 1 Satz 2 Grundgesetz GG
hervorgehenden Gebot der Staatsferne der Presse zu. „Ein Großteil der auf dem Portal eingestellten Artikel“, so das Bonner Landgericht, überschreite „die Grenzen des zulässigen staatlichen Informationshandelns“

Die aufzufindenden Artikel enthielten „keinerlei Hinweise zu akuten Gefahrensituationen,
sondern allgemeine Informationen wie ein Gesundheitslexikon oder Tipps und Ratschläge für ein gesundes Leben.

Um seinen staatlichen Aufgaben und Fürsorgepflichten gegenüber den Bürgern gerecht zu werden“, bedürfe es „eines solchen Portals des Bundes nicht. Zudem geht der Substitutionseffekt zu Lasten der privaten Anbieter ähnlicher Formate.“ Das heißt: Das vom Staat betriebene Portal geht zulasten der freien Presse.

   Vernunftdenker Don Pedro:     

Demnach ist eine Umwandlung von ARD, ZDF usw. zu Internet-Unternehmen unzulässig.
Dies wäre in Konkurrent zur "Presse". Allerdings ist Rechtskraft bisher- Mitte August 2023 - noch nicht eingetreten.

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Keine Zukunft für frei dokumentierte Rechtsprechung?
In wenigen Monaten wird die gemeinnützige Rechtsprechungsdatenbank openJur 15 Jahre alt
und trotzdem könnte dies der letzte Jahrestag von openJur werden. Am 11.08.2023 wurde uns eine Klage zugestellt -

- die erste gerichtliche Auseinandersetzung seit der Gründung von openJur
- und sie dürfte nicht nur erhebliche Auswirkungen auf die Zukunft von openJur haben, sondern auch über die generelle Möglichkeit zur freien Dokumentation von Rechtsprechung in Deutschland und Nutzung amtlicher Informationen entscheiden.

   Vernunftdenker Don Pedro:     

Totalitär wird es, wenn nur der Staat Rechtsprechung verbreiten kann oder darf.
Der Staat wird dann auf Politikebene entscheiden, welche linientreue Rechtsprechung er verbreitet wissen will und welche linienscheue nicht. Es lebe die Gleichschaltung. Es sterbe die Informationsfreiheit nach Artikel 5 Grundgesetz.

Heftiges Beispiel: ARD-Juristen in Sachen Rundfunkabgabe.
Die schriftliche Regelung für den doppelt falsch benannten Kölner "Beitrags"-"Service" lautete viele Jahre lang, dass für die ARD-Sender positive Entscheide in Entscheid-Datenbanken einzugeben seien.

Die negativen Entscheide tauchen also vorzugsweise nirgends auf. Aus den Entscheid-Datenbanken holt der maßgebliche "Beck'sche Rundfunkrechtliche Kommentar" seine Entscheidlisten. Wer schreibt diese Kommentar-Artikel: ARD-Juristen.
(BRK:) "Beck'scher Kommentar": Siehe "Metastudie LIBRA" ► UBVR4. ► UBVR6. ► UBVR6.

Woher holen Richter sich die Entscheidvorlagen?
Aus eben diesem Kommentarwerk von eben diesen Seiten - heutzutage online. Wegen der niedrigen Streitwerte von meist unter 500 Euro der Rundfunkabgabe wollen Richter die teuren gerichtlichen Ressourcen nicht verschwenden. Damit haben wir ein "perpettum mobile" von sich selbst regenerierender "herrschender Rechtsprechung" - Im Sinn der ARD-Juristen.

Die Richter werden ohne böse Absicht zu Beihelfern beispielsweise beim Falschinkasso gegenüber rund 4 Millionen Geringverdiener-Haushalten. Es handelt sich bei den Entscheiden dann ja wohl um "verdeckten Beklagtren-Vortrag" statt Rechtsfindung? .

Damit zeigt sich die Bedeutung des gegen openJur anhängigen Rechtsstreits:
Der Staat könne ein Wahrheiten-Monopol einrichten über publizierwürdige Rechtsprechung.

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Verstoß gegen das Grundgesetz: Buschmann lässt umstrittenen Justiz-Infodienst einstellen,
der Staat darf keinen Journalismus betreiben, trotzdem brachte eine Staatsfirma einen Justiz-Newsletter an den Start.
Ein neues Gutachten zwingt nun zum Rückzieher. Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) lässt den erst im vergangenen Jahr gestarteten Online-Informationsdienst für juristische und rechtspolitische Nachrichten "Li. Rechtsbriefing" stoppen. Grund dafür ist ein vom Ministerium selbst in Auftrag gegebenes Rechtsgutachten, wonach das Briefing als Verstoß gegen das Gebot der Staatsfreiheit der Presse bewertet wird.

Das "Li. Rechtsbriefing" ist ein Angebot der Saarbrücker Juris GmbH,
an der der Bund eine Mehrheit hält. Kern ist ein wöchentlicher Newsletter, der in einem journalistischen Ton gehalten ist und erkennbar einen weiten Leserkreis adressieren soll. Das Justizministerium erklärte, es habe mit der Juris GmbH und dem zweiten großen Gesellschafter, der französischen Fachverlagsgruppe Lefebvre Sarrut, ein Gespräch geführt. Juris habe zugesagt, das Angebot unverzüglich offline zu stellen.
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.

Staatsferne-Pflicht (ARD, ZDF usw.): " *Duell-Erklärung 2023" seitens der bedrohten Presse? Medien-Pluralismus? - Umfassende Presseschau / Medienhistorie. 20x Quellensammlung über jahrelang überfälligen Konflikt:
► 2024-12-15 =zuletzt aktualisiert:

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Wegen Staatsvertrag nicht verraten : Prozess gegen Staatsvertrag: RBB hält seine Verfassungsklage geheim
Der Rundfunk Berlin-Brandenburg verrät nicht, worauf die Verfassungsklage gegen den Staatsvertrag des Senders lautet. Das sei ein „laufendes Verfahren“, Kosten für juristische Beratung seien „Betriebsgeheimnis“. *Autor/in: Von Jochen Zenthöfer

Der Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) hat einen renommierten Juristen beauftragt,
die Verfassungsbeschwerde gegen den Staatsvertrag der Länder Berlin und Brandenburg zu erstellen. Joachim Wieland war Inhaber eines Lehrstuhls an der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften in Speyer. Wieland vertritt den RBB auch im Verfahren in Karlsruhe.

Inzwischen sind 84 Prozent des Sendervermögens
an Pensionen gebunden (F.A.Z. vom 29. November).

Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.

   Vernunftdenker Don Pedro:     
(Warnung! 😇 Teils Satire in Texten seit Frühjahr 2024.)

Wofür das Geld des Abgabenzahlers mit merklichen Beträgen verwendet wird,
ist nie „Betriebsgeheimnis". Wieso ein Gerichtsverfahren im Kontext einer politischen und öffentlichen Erörterung nicht offengelegt wird, auch dies bezeugt ein merkwürdiges Verständnis bei der aktuellen RBB-Führung von "Staatsferne" gegenüber einem Staat und einer Öffentlichkeit, denen man zu verdanken hat: Rund 500 Millionen Euro, die jedes Jahr "für die Seinen des Herrn vom Himmel fallen".

Einfach trotz Skandal "irgendwie weiter wie bisher"?
Wenn "Staatsferne" darin besteht, wie man pokert, die Einnahmen-Verfügung des Staates durch Schachzüge zu maximieren, gibt es dann nur noch die Forderung "alles abschaffen und völlig neu machen"?

Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz. Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons. Diverses bereits verfügbar: https://infos7.org/pde/eeaa-de.htm

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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:

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Der Staat auf Sendung : Die Reformdebatte um den öffentlich-rechtlichen Rundfunk
Die Reformdebatte um den öffentlich-rechtlichen Rundfunk geht zwar am Problem vorbei, legt dafür aber frei, wem die Anstalten gehören. - Autor: Professor Dr. Michael Meyen

_ _ Das Problem ist ein Rundfunk, der einfach nicht macht, was der Medienstaatsvertrag von ihm verlangt.
Objektivität und Unparteilichkeit, steht da in Paragraf 26. Und: „eine möglichst breite Themen- und Meinungsvielfalt ausgewogen darstellen“. Die Einschränkung „möglichst breit“ ist dabei ein Kind der Corona-Zeit, gültig seit Juli 2023. Die erste Fassung, in Kraft ab November 2020, kannte nur die Substantive „Meinungsvielfalt“ und „Ausgewogenheit“.

_ _ So oder so: Die Gretchenfrage Meinungsvielfalt spielte und spielt keine Rolle,
wenn Politiker und Nutznießer aller Couleur über „Reformen“ streiten. Es geht um Definitionsmacht – und um Pfründe. 3sat dichtmachen oder mit arte zusammenlegen? Hilfe! Gleich drei Petitionen sollen das verhindern, bei campact! zum Beispiel unter dem Motto „Fakten statt Fake News: ARD und ZDF schützen!“ Stand heute: mehr als eine halbe Million Unterschriften. Das heißt auch: Diesen Rundfunk werden wir nicht los.

_ _ Ich habe hier schon über den „Würgegriff der Politik“ geschrieben,
über Arbeitsbedingungen, die zur Konformität zwingen, und über Studien, die mit Daten untermauern, was Zuschauer und Hörer daheim Belehrung nennen mögen, Gleichklang oder gar Gleichschaltung.

_ _ Was passiert, wenn Wi..., der Leuchtturm ARD und ihre Klägerin gewinnen sollten?
Meine Prognose: Der Rundfunkbeitrag fällt. Wenn nicht in diesem Verfahren, dann im nächsten. 80 Jahre nach Kriegsende stehen die Zeichen auf Abschied von der öffentlich-rechtlichen Erzählung.

Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.

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Öffentlich-rechtlicher Rundfunk : Weniger Kultur im Fernsehen: Kahlschlag statt Reform
Autor: Wolfgang Herles

_ _ Dass nun ausgerechnet die beiden Kulturprogramme – 3sat und das deutsch-französische Arte –
fusionieren sollen, ist geradezu sittenwidrig. Beide müssen bleiben! Vor allem die Hochkultur ist auf mediale Präsenz angewiesen. Nötig wären mehr Kultur, nicht weniger – übrigens auch auf 3sat. ´

🖐 LESER: Ohne ARTE France wäre ARTE längst am Ars... Wie wollen Sie von Leuten Kultur fordern, die gar nicht wissen, was das ist?

🖐 LESER: Der ÖRR muss ganz weg! Jeder soll sich frei entscheiden können, ein beliebiges Programm zu konsumieren und dafür zu zahlen ODER EBEN NICHT. Wenn die Rundfunkorchester usw. sich am freien Markt ausrichten oder einen großzügigen Mäzen finden, werden sie vielleicht überleben, und sie werden überlegen, ihr Programm am Publikumsgeschmack auszurichten.
Das sage ich als aktiver Musiker, und wir werden im Oktober und November viele Auftritte haben, vor Leuten, die uns hören wollen und dafür bezahlen.

🖐 LESER: Die „Hochkultur“ ist m.E. ein reiner Subventionsbetrieb und kann weg. Konzerthäuser, Museen, Orchester usw. Da werden Milliarden reingebuttert, damit sich eine kleine elitäre Szene von Wichtigtuern vom gemeinen Pöbel abheben kann. Der ganze Kulturbetrieb ist heute ohnehin politisch indoktriniert.

🖐 LESER: a) Sehr geehrter Herr Herles, Sie haben den ungeschriebenen Teil des Programmauftrags offenbar nie verstanden. Die 3. Programme sind da, um für die Landesregierungen Werbung zu machen. ARD und ZDF sind da, um für die Bundesregierung und ihrer Kanzlerschaft alleruntertänigste Opposition und baldigen
Koalitionspartner Werbung zu machen. Das ist der einzige Grund, warum das Staatsfernsehen überhaupt existiert.

b) Nur deshalb hat Adenauer das ZDF gegen den „Rotfunk ARD“ überhaupt gegründet.
Kein Politiker würde sich sinnlos in Rundfunk- und Verwaltungsräte sitzen, die ihm für seine Wiederwahl keinen Nutzen bringen.

c) Und arte und 3sat haben es nun mal versäumt, die Segnungen der „demokratischen Parteien“
in gebührendem Maße permanent beim Publikum herauszustellen, wie das „Die 100“, Jan Böhmermann, „Was nun“ oder die üblichen Talkshows
in vorbildlicher Propagandamanier machen.

d) Und jetzt kommt halt irgendwann die Quittung, die Herrschaften hatten ihre Chance.
Es gibt meist nichts umsonst im Leben, für jede Leistung ist eine Gegenleistung fällig. Und wer nur der Kultur um der Kultur willen machen will, sucht einen Mäzen und keinen Politiker. Das aber dann bitte auf eigene Faust, ein Ministerpräsident hat schließlich Wahlen zu überstehen.

   Vernunftdenker Don Pedro:     
(Warnung! 😇 Teils Satire in Texten seit Frühjahr 2024.) Der Hauptwert dieses "noch ein Artikel 'Reform'": Die Leserkommentare über Grundsatz-Aspekte und Vorgeschichte.

Die nie endende Reform-Diskussion
ist die theaterwürdige Endzeit-Dramatik eines jeden gescheiterten Sozialismus, hier die "VEB Volks-Eigenen Betriebe ARD, ZDF usw.":
Die Pfründen-Besitzenden verteidigen ihr Einkommen: Alles muss anders werden, vorausgesetzt, dass sich nichts ändert.

Die letztliche Lösung wäre: Alles umstellen auf Bezahlfernsehen.
Die preiswert erzeugbaren Tagesnachrichten hätten immerhin eine Chance, diese Rosskur durch Werbeeinnahmen statt Bezahlfernsehen zu überleben. Ansonsten? Fett gefütterte Apparate-Teilnehmer sind weit überwiegend nicht wettbewerbsfähig.

Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz. Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons. Diverses bereits verfügbar: https://infos7.org/pde/eeaa-de.htm

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Verleger rufen EU-Kommission : ARD und ZDF gefährden die unabhängige Presse
_ _ die Marktaktivitäten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks beeinträchtigten die gesamte Presse erheblich und gefährdeten ihre Zukunft und Vielfalt.
_ _ Die vom BDZV beauftragten Studien deuteten zudem darauf hin, dass die Menschen aufgrund der Rundfunkbeiträge weniger oder keine Mittel mehr für den Erwerb von Presse haben. Zudem halte das scheinbar kostenlose Angebot viele Nutzer davon ab, Presseinhalte zu erwerben.

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Streit mit ARD: Verleger wenden sich an Brüssel.
Die Branche der Zeitungsverleger erhöht im Streit mit der ARD den Druck und hat die EU-Kommission eingeschaltet. Die Zeitungsverleger üben zunehmend Druck auf öffentlich-rechtliche Sender aus: Deren Angebote seien zu presseähnlich und griffen damit unzulässig in den Wettbewerb ein. Dagegen wollen sich jetzt mehrere Verlage wehren.

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Verlegerverband warnt : Textangebote von ARD und ZDF im Netz bedrohen die Presse existenziell.
Öffentlich-rechtliche Presse im Netz: Der BDZV fordert die Politik auf, den Auftrag von ARD und ZDF neu zu formulieren.- Bild: Picture-Alliance ARD und ZDF publizieren im Netz jede Menge Texte. Das sei für die Presse existenzbedrohend, warnt der Verband BDZV.

Der _ BDZV hat an die Bundesländer appelliert, den Auftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks neu zu fassen, bevor über die Erhöhung des Rundfunkbeitrages entschieden wird.
der BDZV bezieht sich auf die Vorgabe des Medienstaatsvertrags, dass Telemedienangebote des öffentlich-rechtlichen Rundfunks nicht presseähnlich sein dürfen

. Eine aktuelle Erhebung _ _ belege
dass sich 44 Prozent _ private Medienangebote wegen des hohen Rundfunkbeitrags nicht oder weniger leisten könnten als in der Vergangenheit _
62 Prozent der Nutzer von Online-Portalen der Öffentlich-Rechtlichen gaben an, "immer oder häufig" Textangebote aufzurufen.
Fast 40 Prozent würden ihr Nutzungsverhalten ändern und digital wie gedruckt mehr Presse nutzen, wenn es das öffentlich-rechtliche Textangebot in dieser Form nicht gäbe.

"ein zunehmend existenzielles Problem für unsere Mitglieder" _ _
_ ein ungleicher Wettbewerb, der die Pressevielfalt gefährde : _

   Vernunftdenker Don Pedro:     
Man sichte präzise die Befragungs-Details:
"Die _ Online-Erhebung wurde _ vom IFAK Institut für Markt- und Sozialforschung im Mai ((2023)) vogenommen. _ _ Befragung von 1.000 Personen über 16 Jahren, die in den drei Monaten vor der Befragung das Internet genutzt hatten."

Befragt wurden nur Internet-Benutzer - Auswahlmethode nicht berichtet -
und nur Nutzer von ARD, ZDF usw. bildeten Teil der 62 Prozent:
"62 Prozent der Nutzer von Online-Portalen der Öffentlich-Rechtlichen gaben an, "immer oder häufig" Textangebote aufzurufen.

Das ist die ewige Kunst, Statistik "optimal zu definieren" für das, was gezeigt werden soll:
Nicht etwa 62 % der Erwachsenden ersetzen die Presse, sondern 62 Prozent derjenigen, die sowieso mit ARD, ZDF usw. innerlich verschwägert sind - also überwiegend Personen ab Alter 60.

Diejenigen etwa 35 Prozent im Land, die diese Sender wegen Qualitätsmangel und Neutralitätsmangel und Zwang der Rundfunkabgabe ablehnen oder hassen,
Diese lesen vermutlich überwiegend online-Presse der bisherigen Druckpresse - also old style. Diese Aussteiger werden nach den ewigen erbarmungslosen Gesetzen der Biologie immer mehr.


Also geht es in Wahrheit um etwas anderes: Die Zeitungsverleger wollen nicht die Verlagerung von ARD, ZDF usw. ins Internet.
Seit etwa Juli 2022 ist verbreitet und hierdurch bewusst geworden, dass die in der traditionellen Presse Tätigen überwiegend ihren Job verlieren werden, wenn sie hiergegen nicht die Kampftrommel aktivieren. Das hat lange gedauert. Besser spät als nie.

Taktisch ist es listig gestrickt:
Die Strukturreform wird frühestens 2024 - wenn überhaupt jemals - stattfinden. Der Politik wird das Strickmuster geliefert, bis dahin keine Beitragserhöhung zu ermöglichen.
Also sind ARD, ZDF usw. gezwungen, ihren aktuellen Schrumpfungsprozess zu beschleunigen: Die Effekte von 25 Prozent Geldentwertungssumme dieser Jahre können mangels Erhöhung nur noch durch Schrumpfung absorbiert werden.

Demnach: Das Ende naht;
denn im Hintergrund arbeiten noch ein paar andere Probleme der Sender, die teils im Kontext LIBRA VERNUNFTDENKER erarbeitet wurden und aktuell in Musterverfahren zum Tragen kommen. ^

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Freie Info hierüber:
Gemäß https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,37327.msg222853/topicseen.html#msg222853

Gesammelte Links zu diesem Thema

                         ▼ mehr! ▼       

BDZV warnt - ARD/ZDF-Textangebote im Netz bedrohen die Presse existenziell (07/2023)

► 2024-01-dd =Aufruf https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=37327

´

Zeitungen: Im Würgegriff der ör Rundfunkanstalten (Abmahnungs-/Klagewelle?) (09/2022)

► 2024-01-dd =Aufruf https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=36481

BVerfG, Leipziger-Volkszeitung-Entscheid.: Informations-/Rezipientenfreiheit

► 2024-01-dd =Aufruf https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=36695

"prohibitiver Charakter" des Rundfunkbeitrags

► 2024-01-dd =Aufruf https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=11749

Zulässigkeit eines Eingriffes in Art. 5 GG > nur durch "allgemeine Gesetze"?

► 2024-01-dd =Aufruf https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=29832

Rundfunkbeitrag - Mittelbarer Eingriff in die Pressefreiheit der Printmedien?

► 2024-01-dd =Aufruf https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=32843

Worin erschöpft sich die "Bestands- und Entwicklungsgarantie" d. ö.r. Rundfunks?

► 2024-01-dd =Aufruf https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=21558

Worin erschöpft sich die "Finanzierungsgarantie" d. ö.r. Rundfunks?

► 2024-01-dd =Aufruf https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=21559

sowie ergänzend auch

Sind die Printmedien Wettbewerber der Nicht-Printmedien?

► 2024-01-dd =Aufruf https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=35988

Münchener Zeitungs-Verlag klagt wegen des Rundfunkbeitrags gegen den BR (Aug 2016)

► 2024-01-dd =Aufruf https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=19979

Urteil: Zeitungsverlag muss keinen Rundfunkbeitrag zahlen (Aug 2016)

► 2024-01-dd =Aufruf https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=20041

von Rundfunkbeitragspflicht befreite Verlage m. Beteilig. an Privat-Rundfunk

► 2024-01-dd =Aufruf https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=28672

BVerfG -1 BvR 1675/16 - Rn. 81 -> Mögl. d. Nutzung = individueller Vorteil?

► 2024-01-dd =Aufruf https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=31947

Alte Gebühr -> neuer Beitrag -> jetzt Beitragsüberhebung?

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"rundfunkbeitrags-rechtfertigender individ. Vorteil" gem. BVerfG 18.07.2018

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Sammlung: Wo wird der Rundfunkbeitrag (rechtswidrig) ausgegeben?

► 2024-01-dd =Aufruf https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=23623

...und speziell zum Thema der "Presseähnlichkeit" noch eine kleine Chronik gesammelter Meldungen aus der Vergangenheit ::)

Streit um „presseähnliche Angebote“: ARD-Sender und Verlage treffen sich ... (10/2022)

► 2024-01-dd =Aufruf https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=36586

Presseähnlicher Rundfunk - So etwas soll es im Internet künftig nicht mehr geben (07/2018)

► 2024-01-dd =Aufruf https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=27902

Streit um Presseähnlichkeit - Die große Einigung (07/2018)

► 2024-01-dd =Aufruf https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=27984

ARD und ZDF verzichten in Zukunft auf presseähnliche Texte (06/2018)

► 2024-01-dd =Aufruf https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=27779

Chef der NRW-Staatskanzlei: "Das Internetangebot darf nicht presseähnlich sein" (12/2017)

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Neues aus dem Fernsehrat (18): Nominierung „presseähnlich“ als Unwort des Jahres (12/2017)

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NRW-Medienstaatssekretär fordert „möglichst klares Verbot der Presseähnlichkeit“ (11/2017)

► 2024-01-dd =Aufruf https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=25319

Was dürfen die ÖR im Netz? "Presseähnlichkeit" auf dem Prüfstand (09/2017)

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Telemedienauftrag wird modernisiert – Verbot der „Presseähnlichkeit“ bleibt (07/2017)

► 2024-01-dd =Aufruf https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=23893

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"Scheiss auf pay per view. Das ist Paper View!" (Willy Kramer - "Deutschlands ERSTES hyperabsurdes hypersubversives Personality-Magazin für Metadebile" - Aufruf 2023-09 : https://snicklink.myshopify.com/products/3x-die-willy-deutschlands-erstes-hyperabsurdes-personality-magazin-fur-metadebile-jahresabo-support?variant=44538759184651 )
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.

Ja, Selbs-Gleichschaltung der deutschen *Meinungs- und Nachrichten-Medien wird belegt: Wie funktionierte der Wandel? Wie Unabhängigkeits-Illusion? Meinungsfreiheit entwertet zur "Belehrungs-Freiheit des ex-cathedra'?
► 2024-12-11 =zuletzt aktualisiert:

Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite)
► https://infos7.org/pde/ppe-aaa-de.htm#PPE-ZZUBU-GOVHOW

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Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.


"Journalismus ist, zu drucken, was andere nicht gedruckt haben wollen." (George Orwell)
"Leisten wir uns den Luxus, eine eigene Meinung zu haben.“ (Otto von Bismarck (1815 - 1898)

   Vernunftdenker Don Pedro:      Vorab für Orientierung die Statistik der Auflagen der meistverbreiteten "überregionalen Tageszeitungen": Warum fehlt "Junge Freiheit"? Abonnentenzahl ähnlich wie "Junge Welt" der Gegenseite und wachsend. Es ist die einzige verbliebene sehr ausgeprägt konservativ-liberale Nachrichten-Zeitung, Tageszeitung on-line, gedruckt Wochenzeitung. Täglich gedruckt aber ist die "NZZ Neue Zürcher Zeitung" mit über 80.000 verkaufter Auflage für 2023 - besteht seit 1780 und hat eine Deutschland-Ausgabe). (Beide nicht erwähnt in Wikipedia.)

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Blick in die Medien: Bekenne dich! . Nicht nur rechtsalternative Medien stehen unter moralinsaurer Beobachtung.
_ _ Alle Zurückweisungen bringen nichts, wenn ein bißchen Dreck schon irgendwie hängenbleibt. _ _ Faeser geht juristisch gegen „Deutschland-Kurier“ vor _ __ Der Chefredakteur des AfD-nahen Deutschland-Kuriers

Nicht nur rechtsalternative Medien stehen unter moralinsaurer Beobachtung.
Im deutschen Pressemainstream herrscht längst Hickhack untereinander: Wer ist Putinist? Wer ist rechts, sympathisiert gar mit der AfD? Bekenne dich, werter Kollege, wo stehst du?

_ _ Die Berliner Zeitung zankt sich mit dem Spiegel.
Dieser hatte geschrieben, seit der Übernahme des Hauptstadtmediums durch Holger Friedrich „herrsche dort viel Verständnis für Autokraten, Impfgegner und Rußlanderklärer“. Die Berliner Zeitung konterte mit den Vorwürfen „diskreditierende Berichterstattung“ und „Falschbehauptungen“ – was natürlich der Spiegel wiederum von sich wies. Nach einem Vergleich vor dem Landgericht München korrigierte das Magazin seine Story nun allerdings. Verleger Friedrich lud Spiegel-Chefredakteur Dirk Kurbjuweit zudem zum Diskutieren über die Meinungsvielfalt am 21. November nach Görlitz ein. Doch dieser kam nicht. Alle Zurückweisungen bringen nichts, wenn ein bisschen Dreck schon irgendwie hängenbleibt.

   Vernunftdenker Don Pedro:     
(Warnung! 😇 Teils Satire in Texten seit Frühjahr 2024.)

Es ist doch fein, wenn die Großen die Kleineren hacken.
Dann erfahren die Leser der Großen von den Kleineren: Aus Wechsel-Wählern werden dann auch Wechsel-Leser.

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Zur Volltext-Fassung?
(statt Auszug):- Nachstehenden Link anklicken. Dann suchen ganz oben bei einer der 3 Spalten. Dort anklicken: "v mehr v"
https://infos7.org/pde/ppe-aaa-de.htm#PPE-ZZUBU-GOVHOW

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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:

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((von 2021)) Rede zu „Wächterpreis der deutschen Tagespresse“: „Das kann nicht gut gehen“:
Professor Wolffsohns mahnende Warnung an die Medien. Berichtet in der ET durch Steffen Munter.

_ _ Uniformierte „Wächter“ des „allgemeinen Willens“
Wolffsohn wirft den Medien als vierter Gewalt vor, die drei anderen Gewalten Legislative, Exekutive und Judikative in ihren Funktionen zu usurpieren. Indem sie als „Wächter“ vorgäben, den allgemeinen Willen zu repräsentieren,...

... würden sie sich als Volkes Stimme, als Souverän
präsentieren und deshalb letztlich ohne Kontrolle agieren: „Auf Dauer kann das nicht gutgehen“, so Wolffsohn. ...

... Und es gehe schon längst nicht mehr gut.
„Der Un- und Schwachsinn in (un)sozialen Medien blüht und gedeiht auch deshalb, weil die Allgemeinheit der Bevormundung durch den vermeintlich allgemeinen Willen satt ist.“ Die sozialen Medien florierten auch,...

... weil weite Teile der Öffentlichkeit vielen der „Wächter“ misstrauen würden – „und das oft aus gutem Grund“.
' Wolfssohn meinte damit nicht einmal den Begriff „Lügenpresse“ im eigentlichen Sinne, sondern eher eine „emotionalisierte, ideologisierte, selbstgerechte,

_ mehr normativ als analytisch sachlich orientierte und oft politisch korrekte, sprich: uniformierte Presse“.
_ _ Seine Kritik begann der Medienexperte mit dem im „Wächterpreis“ enthaltenen Begriff „Wächter“. Dieser Begriff verweise auf ein „fundamentales ethisches und zugleich professionelles Problem von Journalisten schlechthin: Bevormundung“.

_ _ dass sich der vermeintliche oder echte „Wächter“ zugleich als Ankläger, Richter und moralische Instanz in einer Person präsentiere,
also als „Formulierer und Exekutierer des allgemeinen Willens“. _ _ warnender Vergleich zu „Rousseaus gelehrigstem und gefährlichstem Schüler: Robbespierre“, bei dem dies „quasi Gott-Ersatz wurde".

   Vernunftdenker Don Pedro:     
(Warnung! 😇 Teils Satire in Texten seit Frühjahr 2024.)

Das ist aber nett: Man beginnt die Dankesrede für einen für die eigenen Leistung verliehenen Preis,
indem man dem Preis vorwirft, etwas Verkehrtes hochzuwerten. Also ist entweder auch die eigene gewürdigte Leistung etwas Verkehrtes? Oder die Preisverleihung erfolgte an einen Verkehrten?

Nach dieser kleinen provokativen Spitzfindigkeit nun ernsthaft: Großer Dank
an die damaligen Preisverleiher und an den Redner und an den auswählend zitierenden Journalisten. Die aktuelle Krise der Meinungsfreiheit und der Medien und die Beziehung zum historisch neuen Phänomen Internet mit seinem weltweiten Online-Stammtisch ist in wenigen Sätzen auf den Punkt gebracht.

LIBRA ist der Versuch, durch das Konzept der Bestenauslese den hochwertige
n und selbstkritisch formulierten Texten zu allen aktuellen Problemen mehr Priorität zu schaffen. Die Selbstgleichschaltung von Belehrungs-Medien wird hierbei weg gefiltert oder wird als Kritik-Gegenstand präsentiert. Das Konzept "Anbieterwechsel zu LIBRA" statt "Anbieter ARD, ZDF usw." ist als grundrechtliches Abwehrrecht des Belehrungs-Fernsehens rechtlich legitimiert.

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Forum Gemeinnütziger Journalismus: Bündnis fordert Reform im Gemeinnützigkeitsrecht
Das Forum Gemeinnütziger Journalismus hat das Ziel, den gemeinwohlorientierten, nicht kommerziellen Journalismus in Deutschland zu stärken.

_ _ In diesem Forum engagieren sich Medienprojekte wie netzpolitik.org, CORRECTIV
oder Finanztip, Zusammenschlüsse von Journalist*innen wie Netzwerk Recherche oder Hostwriter, Gewerkschaften wie der DJV oder dju in Ver.di aber auch Stiftungen wie die Rudolf Augstein Stiftung und die August Schwingenstein Stiftung.

Sie setzen sich gemeinsam für bessere
Rahmenbedingungen für den gemeinnützigen Journalismus in Deutschland ein. Es gilt, diese Form des Journalismus fest in unserem Mediensystem zu verankern, als Ergänzung zum privatwirtschaftlichen Journalismus und dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk.

   Vernunftdenker Don Pedro:     
(Warnung! 😇 Teils Satire in Texten seit Frühjahr 2024.)

Journalismus des demokratischen Pluralismus? Oder Ideologie-Lobby für Subventionen-Optimierung?
Eine Finanzierung aus Leserspenden funktioniert selten bis fast nie. Dies gilt ganz besonders für Belehrungs- und Bekehrungs-Journalismus; sofern für Bürger-Beeinflussung das Wort "Journalismus" überhaupt passt,
Der Chef von CORRECTIV ist zugleich Chef dieses Vereins. Ein Anlass zum Nachdenken?

Jedenfalls ist ziemlich aller Journalismus abhängig vom Geld und leicht prekär.
Künstler und Autoren bezahlen ihr selbst gewähltes edles Recht, etwas Schönes zu tun, mit dem Preis, überwiegend ein gehobenes Prekariat zu bilden. Das war noch nie anders, soweit es Vergleichbares gibt in den rund 2 bis 10 Jahrtausenden von organisierter Zivilisation.

Heutzutage: Entweder privat finanziert aus Werbung und Abonnements
oder aber staatsnah finanziert aus unmittelbaren oder mittelbaren staatlichen Quellen und / oder Lobby-Interessen.

Beispiel: Wenn die Erdölindustrie eine Abneigung gegen Kernkraftwerke hat,
so muss sie ein paar Peanuts aus ihren Einnahmen an Medienmacht gegen Kernkraftwerke mittelbar transferieren und schon rennen die manipulierten Massen gegen Kernkraftwerke demonstrierend durch die Straßen.

Beispiel: Wenn regierende Politiker mit verfassungswidrigen Ideologien liebäugeln,
so müssen sie ein Füllhorn von Subventionen ausschütten, einige 100 Millionen Euro sind das Mindeste, um den manipulierbaren Teil der Wähler zum "richtigen" Ankreuzen der nächsten Wahl zu manipulieren.

Klappt diese Wette nicht wegen zu dümmlicher Politik der Regierenden,
so zittern natürlich alle Beschenkten mit angebrachtem Grund. Manche hätten dann gerne Parteienverbote, damit der Gleichschaltungs-Journalismus weiterhin aus dem himmlischen Füllhorn alimentiert werden könnte.

Dies war abstrakte politologische Analyse.
Etwaige Ähnlichkeiten mit realen Fakten wären rein zufällig.

Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz. Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons. Diverses bereits verfügbar: https://infos7.org/pde/eeaa-de.htm

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Alle Wege führen in die Anstalt.
Der Dreh- und Angelpunkt zur Veränderung in Deutschland ist die mediale Wirklichkeit. Und hier besonders das öffentlich-rechtliche Medienimperium. - Gastautor Arnold Vaatz - Arnold Vaatz ist ehemaliger Bundestagsabgeordneter und ehemaliger DDR-Bürgerrechtler. Er war von 2002 bis 2021 einer der stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion.

Die Fehlleistungen der letzten 25 Jahre füllen aber mittlerweile schon halbe Bibliotheken,
die Autoren heißen (unter vielen anderen!) Hans-Werner Sinn, Fritz Vahrenholt, Frank Hennig, Bernd Raffelhüschen, Josef Kraus, Klaus-Peter Willsch, Thilo Sarrazin, Thomas Mayer, Horst-Joachim Lüdecke, Gunter Frank, Axelle Kabou, Volker Seitz –

alles Autoren und eine Autorin, die sich zwar gegenseitig gewiss nicht alle mögen und sich verbitten könnten, in einem Atemzug miteinander genannt zu werden, deren Beiträge ich aber in ihren jeweiligen Fachgebieten für signifikant und relevant halte und von denen ich sicher bin, dass ihre Arbeiten die korrumpierte Panegyrik der medial hoffähigen Sachbuchliteratur überdauern werden und auch noch in fünfzig Jahren als die Standardliteratur zur politischen Analyse des ersten Viertels nach der Jahrtausendwende in Deutschland herangezogen werden.

Nicht zu vergessen übrigens Boris Reitschusters Arbeiten zu Russland und die FAZ-Autoren Reinhard Bingener und Markus Wehner, die die an Hochverrat grenzende Anbiederung, die Raffgier und – meines Erachtens – Korruption im großen Stil maßgeblicher SPD-Kreise in der Beziehung zu dem Massenmörder Putin offenlegen.

((Herausgeber:)) Dies ist der Beginn einer Folge von Grundsatzbeiträgen der Achgut-Autoren Arnold Vaatz, Annette Heinisch und Gunter Weißgerber zum Zustand der Republik.
Dies ist der Beginn einer Folge von Grundsatzbeiträgen der Achgut-Autoren Arnold Vaatz, Annette Heinisch und Gunter Weißgerber zum Zustand der Republik.

   Vernunftdenker Don Pedro:     
(Warnung! 😇 Teils Satire in Texten seit Frühjahr 2024.)

Lang und gar nicht lustig.
Ein verbaler Boxer mit abstraktem Blick, wie ARD, ZDF usw. und - wird immer übersehen - die Landesmedienanstalten und die subventionierte Hass- und Hetz-Professionellen das Land demolieren statt es zu lieben. Eine großartige Kultur im Stadium der ideologisch gesteuerten Umkulturung und hoch professionellen Entgeistung.

Leser, soweit intellektuelle Masochisten,
werden in diesem ultra-langen und ultra-guten Gedanken-Konzentrat gewiss vieles finden, sich genussvoll Leid anzutun durch noch mehr Wahrheiten-Erkenntnis.

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Ein Anschwärzer sieht schwarz : Der linke Tendenzbetrieb von Thomas Laschyk erhält einen Dämpfer vom Finanzamt
Lebe jeden Tag so, daß die AfD etwas dagegen hat“. Dieses Motto wurde zur Grundlage für die Arbeit von Thomas Laschyk und seinem Medium „Volksverpetzer“.

Seit einem Jahrzehnt teilt der Blogger regelmäßig gegen alle aus, die sich abseits des linken Parteienspektrums
bewegen und tarnt sich dabei als Faktenchecker. Nun muß er jedoch selbst einstecken: Das Finanzamt entzog dem Volksverpetzer die Gemeinnützigkeit. Kein Wunder, denn analysiert man die Arbeit des studierten Literaturwissenschaftlers und seines Teams, fällt auf: Viel mehr als gemein und wenig nützlich waren die Inhalte selten

Thomas Laschyk muß Tausende Euro an das Finanzamt nachzahlen
Das Finanzamt selbst habe angedeutet, daß die Umtriebe des Verpetzers zu nahe an journalistischer Arbeit gewesen seien, heißt es vom Gründer. _ _ Mit der rückwirkenden Aberkennung ab dem Jahr 2021 muß jetzt im fünfstelligen Bereich nachgezahlt werden. Bedacht werden sollte dabei jedoch auch: Wer solche Summen nachträglich versteuern muss, hat Zuwendungen im sechsstelligen Bereich erhalten. Wofür eigentlich?

Seit einiger Zeit träumt der Volksverpetzer _ von einem Verbotsverfahren gegen die Partei.
Zuletzt initiierte Laschyk dafür eine Petition, die bis heute über 810.000 Unterschriften bekam. _ _ Unwahrheiten, Polemik und bewußte Übertreibung gehören fest zur Arbeitsweise des Blogs.

Auch das Anschreiben gegen Maßnahmen-Kritiker und Impfgegner
wurde während der Corona-Pandemie zur Leidenschaft von Laschyk und seinen Unterstützern. _ _ All das, was Laschyk aus seiner eigenen Warte politisch nicht in die Tüte kommt, wird abgelehnt, diffamiert und bekämpft.

   Vernunftdenker Don Pedro:     
(Warnung! 😇 Teils Satire in Texten seit Frühjahr 2024.)

Das Leben wird schwieriger für Faktenchecker.
Das ist eine verkehrte Welt. Aller Journalismus wird gemeinnützig? Eine Interessante Idee. Darüber muss man mal nachdenken, Denn wieso sind ARD, ZDF usw. laut Gesetz gemeinnützig? Was unterscheidet sie grundsätzlich vom "Volksverpetzer"?

Also schön, nur "neutraler" Journalismus wird als gemeinnützig erklärt.
Aber wieso sollen die Journalisten dann Einkommensteuer bezahlen? Und wer ist so genial, zu unterscheiden, was neutraler Journalismus ist oder nicht? Und dann ist da noch dies seltsame Grundrecht der Informationsf´reiheit: Ausgerechnet nicht-neutral wird geschützt - und darf also steuerlich nicht benachteiligt werden. Ganz einfach, man lässt Finanzbeamte entscheiden, was neutral ist oder nicht, da ist sicherlich die nötige Beurteilungs-Kompetenz?

Absurd: Etwa so ist es aber aktuell
für die Bewertung, ob gemeinnützig. Dagegen kann man natürlich prozessiere. Sofern man sein Geld für Anwälte verbrennen möchte, ist das eine perfekte Idee.

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Go woke get broke : FAZ, Welt und Bild verlieren massiv an Auflage
Die überregionalen Tageszeitungen verlieren fast durch die Bank dramatisch an Auflage. Vor allem die konservativen Blätter erhalten eine Lektion: Es lohnt sich nicht, dem grün-woken Publikum hinterher zu rennen.

FAZ, Welt und Bild verlieren massiv an Auflage
_ _ Früher galt die FAZ – zurecht – als das Flagschiff konservativen Journalismus. Heute ist sie ein weiteres von diesen Blättern, in denen sich die Journalisten-Generation breitmacht, die missionieren statt informieren will.

🖐 LESER: Junge Journalisten sind meist schlecht ausgebildet, kommen aus dem typischen linksgrünen Milieu (Eltern Lehrer, kleine Beamte), sind voller Sendungsbewusstsein, begreifen ihren Job als Mission, sind voller Sozialneid, weil sie immer nur Zaungast bei vermeintlich „Reichen und Wichtigen“ sind – und sie halten sich für den Nabel der Welt. Ihre Kommentare sind unausgegoren und Ich-bezogen, wenn man sie auf Fehler hinweist, werden sie frech und böse.

Von Naturwissenschaften haben sie keinen Schimmer und ihr Weltbild ist eindimensional und simpel. Warum? Weil kein halbwegs intelligenter Mensch diesen Journo-Online-Ausbeuter-Deppenjob noch machen will. Lieber wird man Pressesprecher als Zeitungsjournalist. Und so sehen die Artikel auch aus. Nur noch mittelmäßige und schlechte Bewerber gehen zu Zeitungsverlagen. Der ehemalige Traumberuf ist ein Abwrackjob geworden.

LESER:: Harald Schmidt hat es treffend formulier, _ wie jung die Journaille der FAZ ist. Jetzt laufen der FAZ die Leser davon, denn wer will sich schon von Volontären die Welt erklären lassen. Für mich gibt es TE,JF, Weltwoche, NZZ, NYT, mehr brauche ich nicht.

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Letzter Auftritt von Monika Gruber in ausverkaufter Münchner Olympiahalle
Eine große deutsche Künstlerkarriere geht zu Ende._ _ in der natürlich ausverkauften Münchner Olympiahalle gibt die Ausnahme-Humoristin heute ihre Abschiedsvorstellung.

_ _ weil sich die ausgebildete Schauspielerin nie dem woken Meinungsdiktat unterwarf,
wird sie seit ein paar Jahren von den neuen grün-linken Jakobinern angefeindet – und zuletzt sogar verklagt. _ _ Während Corona bezeichnete Monika Gruber die Ausgrenzung Ungeimpfter als „unerträglich“. Sie kritisierte den „Gender-Schmarrn“ und wetterte gegen „Wirtschaft-Vernichter“ Robert Habeck und seine „Atomstrom-Kamikaze-Aktion“.

Höhepunkt war ihre Großdemo gegen den grünen Heiz-Wahnsinn im oberbayerischen Erding:
_ _ 13.000 Menschen kamen _ auch Bayerns Ministerpräsident Marcus Söder (CSU) und der bayerische Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger von den „Freien Wählern“. Damit hatte die bayerische Kult-Kabarettistin endgültig den Stempel ‚rechts‘ auf der Stirn.

Monatelang schlug ihr in den sozialen Medien eine teils massive Welle des Hasses entgegen.
Laut exxpress.at gebe es mittlerweile sogar Kollegen, die sich nicht einmal mehr mit ihr fotografieren lassen.

   Vernunftdenker Don Pedro:     

... 52 Jahre jung...
Genug Spielraum für eine Karriere als Bundeskanzlerin? Komisch reden kann sie ja, erfüllt also die Grundbedingung für politische Karriere. - Vielleicht werden die Diffamierer noch einmal bereuen, dass sie eine Kollegin verstoßen haben?

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ProSiebenSat.1-Chef Habets : „ARD und ZDF droht Akzeptanzverlust“
ProSiebenSat.1-Chef Bert Habets will mit den Öffentlich-Rechtlichen stärker kooperieren

und deren Inhalte in die eigene Mediathek Joyn integrieren.
Mehr Gebühren sollen ARD und ZDF aber nicht erhalten: „Das ist eine große Gefahr.“ _ _ Nachrichten _, haben wir den Sendeanteil in der Woche schon um 50 Minuten erhöht. Jetzt wollen wir noch mehr gesellschaftliche Relevanz in unser Programm bringen, Dokumentarfilme zum Beispiel oder Wahlberichterstattung.

Unabhängiger Journalismus ist wichtig
– besonders in diesen Zeiten. Deshalb leisten wir einen wichtigen gesellschaftlichen Beitrag.

   Vernunftdenker Don Pedro:     

Die paar öffentlich einsehbaren Zeilen genügen:
a) Noch jemand im Nachrichtensender-Wettbewerb. - b) Kooperationssuche - also mittelbare Teilhabe an der Rundfunkabgabe?

c) "Drohender Akzeptanzverlust" für ARD, ZDF usw.: Man will das Verlobungsangebot an den zukünftigen Vielleicht-Ehe-Partner nicht stören durch die harte Wahrheit. Bei nur noch unter 20 % vom audiovisuellen Konsum für ARD, ZDF usw. - einst fast 100 % - ist "drohend" für "Akzeptanzverlust" eine liebevolle Untertreibung.

Und die Rundfunkabgabe soll nicht steigen.
Richtig, der unfair subventionierte Konkurrent muss mit der Geldentwertung im Gleichschritt schrumpfen. In 10 Jahren dann reif für die Schließung? Wer bereits kooperative Eheanbahnung betrieben hat, hat dann optimale private Aufkäufer-Chancen?

Wie viel "unabhängigen" Journalismus
darf sich heutzutage erlauben, wer mit den staatsnahen weitgehend auf Linie gleichgeschalteten ARD, ZDF usw. auf Verlobungsakte angewiesen sein will?

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Tal zum Gipfel Mehrere linke Medien beklagen eine Krise:
► 2023-11-03 (ABO!) www.jungefreiheit.de Ausgabe 45-23 03.11.23 S. 17

Das mobilisiert Leser, Spender und Förderungsrufer

   Vernunftdenker Don Pedro:     

die etwa 5 Medien-Namen und die erstaunlich erfolgreiche Rettung
werden im vorstehenden Bericht beschrieben. LIBRA VERNUNFTDENKER ist zurückhaltend mit Namensangaben, damit die betreffenden Unternehmen sich nicht über falsche Einstufung beschweren können.

´menfassend ist zu berichten, dass bei geeigneten Aufrufen rasch Summen in Größenordnung oberhalb 100.000 Euro geliefert werden.
Die Frage stellt sich, ob das meiste Geld wirklich von Anhängern und Lesern stammt, was sehr in Ordnung wäre. Demokratie braucht das volle Meinungspektrum.

Nur eine vertiefte Analyse könnte klären, ob viele der Geldeingänge letztlich aus staatlich finanzierten Budgets stammt. Die Ernährten dank Sozialismus haben natürlich ein ökonomisches finanzielles Eigeninteresse, dass die Medien fortbestehen, die die Religion des Sozialismus predigen oder ihn jedenfalls nicht als Illusion abwerten.

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Verdeckte Medienmacht – "Überall steckt SPD drin, aber nirgendwo steht SPD drauf“ Die heutigen Mainstream-Medien _ sind längst zu Instrumenten
umfassender Bewusstseins-Manipulation der Menschen geworden.

Die Sache potenziert sich, wenn politische Parteien,
denen es heute primär nicht um ehrliche Auseinandersetzung, sondern um Diffamierung und Ausschaltung des politischen Gegners geht, hinter Zeitungen stehen – doch ohne dies kenntlich zu machen. Der naive Leser hält sie also für unabhängigen und unparteiischen Journalismus.

der Abgeordnete Stephan Brandner machte nun die verdeckte Medienmacht der SPD im Bundestag öffentlich _
Rechtsanwalt Stephan Brandner im Bundestag am 28.9.2023 in der ersten Beratung des von der _ AfD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Verhinderung von Falschmeldungen und zur Transparenz der Medienmacht von Parteien (Medientransparenzgesetz):

Vor einigen Tagen hat die AfD-Fraktion _ vor dem Landgericht Hamburg einen juristischen Erfolg gegen das RedaktionsNetzwerk Deutschland erzielt: ganz klare Falschberichterstattung.
Das Landgericht schreibt _, dass nicht einmal ein Mindestbestand an Beweistatsachen in den betreffenden Berichten vorgebracht worden sei. Ohne Recherchen sei berichtet worden, unsere Organklage, die sich mit den Beteiligungsrechten des Deutschen Bundestags im Hinblick auf Waffenlieferungen befasst, sei von Russland dominiert worden. Das war _ eine Lüge, die vom "Spiegel“ verbreitet wurde und vom RedaktionsNetzwerk Deutschland aufgegriffen worden ist, also ganz im Sinne der SPD, Fake News und Lügen zu verbreiten.

Über die ddvg (Deutsche Druck- und Verlagsgesellschaft, hl) ist die SPD die größte Kommanditistin der Verlagsgesellschaft Madsack.
Deren Hauptprodukte sind die "Hannoversche Allgemeine Zeitung“, "Neue Presse“ in Hannover, "Leipziger Volkszeitung“, "Dresdner Neueste Nachrichten“, "Kieler Nachrichten“, "Lübecker Nachrichten“, "Ostsee-Zeitung“, "Göttinger Tageblatt“, "Märkische Allgemeine Zeitung“.

_ da steckt überall SPD drin, aber SPD steht nicht drauf. Warum wohl?
Insgesamt 19 Zeitungstitel, 20 Anzeigeblättchen, darüber hinaus noch Digitalgeschäft, Film- und Fernsehproduktion – all das bündelt die SPD in der Deutschen Druck- und Verlagsgesellschaft sowie der Madsack KG. Da müssen Ordnung und Transparenz geschaffen werden.

Dann kommt noch das RedaktionsNetzwerk Deutschland hinzu,
das auch 60 Tageszeitungen beliefert: alles aus einer Feder, alles gesteuert, finanziert, teilweise im Eigentum der SPD.

_ _ (("Fassadenkratzer":)) Nachweise zur SPD-Medienmacht: siehe auch:

   Vernunftdenker Don Pedro:     

Zitate bedeuten nicht, das man sich die Wortwahl des demokratie-nötigen streitigen politischen Diskurses selber zu eigen macht.
Es geht bei der vorstehenden Zitat-Wiedergabe im Schwerpunkt um die in der Rede enthaltenen Fakteninformationen.

Historisch gesehen könnten die Medien mit SPD-Beteiligung möglicherweise als eine Abwehrstrategie anzusehen sein,
verankert im Medienkontext vor 1945. Wir leben im heute. Heutzutage und im Internet-Zeitalter ist Selbstgleichschaltung eines wesentlichen Teiles des Journalismus ein Problemschwerpunkt der Demokratie geworden. Transparenz darüber ist wünschenswert - in den Grenzen des Möglichen und Nützlichen. ´

Beeindruckend ist, wie ein österreichisches Verlagsmedium im Impressum
das kleine Netzwerk der Beteiligungen auflistet. An der Spitze der kleinen Beteiligungen-Pyramide stehen klar erkennbar mehrere Angehörige einer Verleger-Familie.
Es wurde noch nicht gesichtet, ob dies in Österreich vielleicht eine rechtliche Pflicht ist. Man bedenke auch, von immer weiter reichenden Transparenzgeboten ist es nur ein kleiner Schritt zur Gefahr von Totalitarismus. Das ist also nicht so einfach, dass Transparenz immer etwas Gutes sei. Wahrung der Privatheit ist ebenfalls etwas Gutes.

Auch andere Parteien haben ihre "nahestehenden Medien,
gleichgültig, wie dies jeweils bedingt ist. Es wird allerdings vermutet, dass keine einzige andere deutsche Partei wesentliche finanzielle Beteiligungen an derart vielen wesentlichen Medienunternehmen hat.

CDU, CSU und FDP haben mitdenkenden Journalismus in FAZ, WELT, BILD. Grünlinks hat mitfühlendes Mitdenken eher zu erhoffen. bei ARD, ZDF usw. und beim SPIEGEL, der SZ und vielen anderen. Nur die AfD ist mutterseelenallein gelassen? Diese Frage könnte man ja einmal der Redaktion der JUNGEN FREIHEIT vortragen und einigen anderen.

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Homogenisierter Journalismus Wie sich unsere Medien überflüssig machen. Von Christopher Walther Deutschlands Medien sehen einander immer ähnlicher.
Der Einheitsbrei vertreibt das Publikum. Die Verwechselbarkeit hat viel mit einem modernen Phänomen zu tun, das als positiv gilt, es aber in Wahrheit nicht ist: dem Jobwechsel. _ _

Das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ RND beliefert 52 (in Worten: zweiundfünfzig) Zeitungen bundesweit
die Seven.One Entertainment Group produziert zentral die Nachrichten für ProSieben, SAT.1 und Kabel Eins. Die Nachrichten von RTL, Vox und n-tv greifen auf einen gemeinsamen Redaktionspool zurück. Und so weiter, und so fort: Immer dieselben Inhalte von immer denselben Leuten. _ _

Vorher eigenständige Redaktionen werden zu Nachrichten-Legebatterien fusioniert.
Die verteilen _ immer denselben Inhalt nur noch an verschiedene Marken. So lassen sich weiter Kosten sparen.

(( dpa: )) Seit Jahrzehnten hat praktisch jede deutsche Rundfunkanstalt und fast jede Tageszeitung die Nachrichtenagentur abonniert.
die dpa-Kunden können _ auch ohne eigene _ Redakteure über Geschehnisse in aller Welt berichten _ _ Die derzeit etwa 660 Mitarbeiter der dpa liefern Meldungen, Hintergründe, Analysen, Grafiken, Fotos und seit ein paar Jahren auch Videos – für alle deutschen Medien. _ _

Unsere Medien haben wichtige Teile _ _ inzwischen an die dpa ausgelagert. _ _
Ein dpa-Abo kostet nur einen Bruchteil des Gehalts von mehreren eigenen Redakteuren. _ _

Überall wurden die Planstellen für festangestellte Redakteure rigoros zusammengestrichen.
Stattdessen werden Heerscharen an freien Journalisten beschäftigt. Bei denen muss man nur darauf achten, ihnen nicht zu viele Aufträge zu geben: nämlich gerade nur so viele, dass man keine Probleme mit möglicher Scheinselbstständigkeit bekommt. Und dass die freien Mitarbeiter keine Festanstellung einklagen können. _ _

Unverwechselbar wurden Medien _ durch die Aufmachung und durch die Themenauswahl – aber vor allem eben durch ihre Mitarbeiter.
Jetzt dagegen setzt man auf austauschbare Leute. Die liefern, wenig verwunderlich, austauschbare Inhalte. Mit immer weniger exklusiven Festangestellten und immer mehr externen Freien, die gleichzeitig für viele verschiedene Auftraggeber am Start sind, gleichen sich die Medien stilistisch und weltanschaulich immer mehr an. _ _

Die deutschen Medien sind homogenisiert. Und weil sich sowieso alles immer ähnlicher ist,
sind nun auch bei den festangestellten Journalisten die lustigsten Jobwechsel möglich. Heute sind auch vorgebliche Top-Leute so geschmeidig – und die Häuser so austauschbar –
dass man problemlos von BILD zum Spiegel zu RTL gehen kann. Oder vom Spiegel zu Focus. Oder von der Welt zum Tagesspiegel. Sukzessive werden so auch die letzten verbliebenen Unterschiede zwischen Zeitungen oder Fernsehsendern eingeebnet. _ _

_ _ besonders unappetitlicher Nebenaspekt dieser Job-Hopping-Kultur ist die bruchlose Metamorphose von Journalisten zu Regierungssprechern zu Intendanten von öffentlich-rechtlichen Anstalten
(und manchmal sogar wieder zurück). _ _

Eine zusehends stromlinienförmige Medienlandschaft erzeugt, wenig verwunderlich, auch stromlinienförmigen Nachwuchs. _ _
Im Wortsinn uniformiert. Es gibt viele Wege zum Frust. Einer der schnellsten ist: Lehrbeauftragter im Fachbereich Journalistik an einer deutschen Universität. _ Mit jedem Semester gibt es weniger journalistische Talente. _ Es gibt nicht zu viele Journalisten. Es gibt zu wenig gute.

   Vernunftdenker Don Pedro:     

Auf Lektüre des umfangreichen frei verfügbaren Originalartikels sei verwiesen.
Das Ausmaß des Schadens ist erstmals beim Beginn der verfassungswidrigen Grenzenöffnung 2015 bis 2016 erkennbar geworden. Besonders ausgeprägt war es sodann bei der totalitarismus-nahen Krise der Medienqualität in Corona-Zeiten: Fast alle Journalisten hatten die Verbote- und Anordnungs-Hybris der von ihren Allmacht-Genen getriebenen Verantwortlichen gleichgeschaltet referiert.
► Fehlernachweise durch "Metastudie CORVOX": 2021-02 (ABO-frei) https://vox7.org/ccs/
Das kollektiv gleichgeschaltete mediale Dauerthema der "Bandmauer zur AfD" ist besonders deshalb skurril,
weil es keine bessere kollektive kostenlose Wählerwerbung für die AfD geben kann als sie zu diffamieren. Das gilt jedenfalls in Zeiten, in denen die qualitative Überforderung von Regierungspolitik bei einem Drittel der Bürger zur Meinung wurde.
Nun müsste die AfD nur noch intensiv zu ihren Wurzeln der Ökonomen-Vernunftpartei zurückkehren. Dann könnte sie dank kostenloser gleichgeschalteter Diffamierung zur stärksten Partei werden: Der Märtyrer-Bonus.

Also nicht erzwungene Gleichschaltung (NS-Zeit und DDR), sondern freiwillige Selbstgleichschaltung ist das Problem.
Die Ursache: Budgetprobleme für kritischen Journalismus im Internet-Zeitalter.
Der Nachrichtenagentur-Journalismus umfasst ja nicht nur dpa., sondern auch andere Agenturen. Deren Problem ist, dass sie auf eine ausgewogene Interaktion mit den Herrschenden angewiesen sind, ferner auf das Vermeiden von Anecken.
Die darstellerische Nähe zu erhaltenen Pressemitteilungen ergibt sich daraus, dass dieses Rohmaterial ja bereits unter gleichen Gesichtspunkten vorgefiltert und optimiert wurden.

Es gibt ihn weiterhin, den kritischen Qualitäts-Journalismus, nur weniger und schwerer zu finden.
"Kommt Fehlentwicklung, kommt Gegenkraft."
Die Bestenauslese von LIBRA VERNUNFTDENKER macht das Finden leicht. Je öfter Sie hierher finden, finden sie die Arbeit von nicht-gleichgeschalteten Journalismus. Ihn gibt es bei allen Medien, nur eben weniger häufig. Dank Bestenauslese hier nur diesen.
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.

♥ *Passendes Buch: (Buchkauf bitte immer von hier starten)

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22,90 EUR - von Ralf Schuler
2023-01 (~180 Ratings bis 2024-05) 208S.
♥ Generation Gleichschritt: Wie das Mitlaufen zum Volkssport wurde

Die Süddeutsche Zeitung titelte am 12. August 2022: "Schuler wird’s zu bunt".
Dies als bekannt wird, dass der langjährige Leiter des Parlamentsbüros der BILD seinen Posten räumt. Weiter wird gefragt: Wird die BILD zu "woke"? Ralf Schuler antwortet mit einem Buch: Für ihn steht fest: Ukraine-Krieg, Migration, Islam, Regenbogenfahne oder Corona

– es gibt Themen, bei denen die öffentliche Debatte im mentalen Gleichschritt zu marschieren hat:
Ausscheren unerwünscht. Ralf Schuler (Jg. 1965) hat den DDR-Sozialismus selbst erlebt und geht heute der Frage nach, wie sich Konformität in freien Gesellschaften scheinbar selbst organisiert.

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LIBRA-Anmerkung: "Selbstgleichschaltung"
ist der bei LIBRA dafür verwendete Fachausdruck.

Geschichte des Begriffs:

► 2024-06-02 =Aufruf https://de.wikipedia.org/wiki/Gleichschaltung

Gleichschaltung: Ursprung demnach die Elektrotechnik. 1908 eingeführt für mechanische Weichenstellung von Bahngleisen.
Dann politisch allgemein verwendet.

Schließlich verwendet für totalitäre Anordnung: "Gleichschalungs-Gesetze" ab 1933 in der NS-Zeit.

Grundsätzlich war damit die Einschränkung
oder der Verlust der individuellen Persönlichkeit beziehungsweise der Unabhängigkeit, Mündigkeit und Freiheit eines Menschen durch Regeln und Gesetze sowie sonstige Maßnahmen der Gleichsetzung und Vereinheitlichung der Massen verbunden.

"Selbstgleichschaltung" ist es,
wenn in vorauseilendem Gehorsam oder genereller gesehen als "linientreu", also nicht "pluralistisch neutral linien-scheu".
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Kritik an "Journalisten-Nicht- *Bestechung" durch Aufträge der Bundesregierung, der Landesregierungen, wesentlicher Unternehmen. Steuerprivilegien. Inbesondere ARD , ZDF usw. Ferner Liste diverser nicht-gleichschaltbaref Gegen-Medien. (plus Satire) 😇
► 2024-12-15 =zuletzt aktualisiert:

Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite)
► https://infos7.org/pde/ppe-aaa-de.htm#PPU-MED-SUBS

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Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.




"Wir tadeln an anderen nur die Fehler, von welchen wir keinen Nutzen ziehen.“ (Alexandre Dumas (1802 - 1870)

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Millionen-Auftrag : FAZ-Gruppe weist Vorwürfe entschieden zurück
Ein Unternehmen der FAZ-Gruppe erhält Millionen Euro vom Auswärtigen Amt für den Betrieb einer Internetseite. Die AfD und ein Onlinemagazin zweifeln an der Unabhängigkeit der Redaktion. Aber ist die wirklich in Gefahr? Ein Blick auf die Fakten. *Autor/in: Von Sebastian Gubernator Redakteur

_ _ Wer www.deutschland.de ansteuert, findet dort Beiträge über den Klimawandel,
das koloniale Erbe und die anstehenden Neuwahlen, außerdem über Menschen, die nach Deutschland gezogen sind und hier arbeiten: eine Erzieherin aus Kolumbien, eine IT-Managerin aus Indien, einen Lkw-Fahrer aus Nigeria.

Mit der Website und den dazugehörigen Social-Media-Auftritten will das Auswärtige Amt ein globales Publikum ansprechen. In zehn Sprachen
_ _ Slogan: „Dein Link zu Deutschland“. Eine Regierung macht also Werbung für ihr Land. Eigentlich _ normal.

_ _ „Tichys Einblick“ und die AfD scheinen das anders zu sehen.
Betrieben wird deutschland.de nämlich _ von der Fazit Communication GmbH. So _ im Impressum. _ _ sitzt im selben Gebäude wie die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (FAZ) _ ist eine Tochter der Frankfurter Allgemeine Zeitung GmbH.

_ _ Wird die „FAZ“ mit öffentlichen Geldern querfinanziert?
„Tichys Einblick“ _ warf _ die Frage auf, ob die „FAZ“ über die Kommunikationsagentur mit öffentlichen Geldern querfinanziert werde. _ warf er der „FAZ“ eine zu große Nähe zu Annalena Baerbock vor: „Erklärt das die neue Liebe der Zeitung zur Außenministerin?“

_ _ die AfD _ _ wollten wissen, wie viel Geld
das Auswärtige Amt für den Betrieb von deutschland.de und möglichen Vorversionen gezahlt hat. _ _ Seit 2014 _ mehr als 36 Millionen Euro. _ _ „Tichys Einblick“ diese Zahl _ hinterfragt :_ die Unabhängigkeit der „FAZ“.

_ _ ist es nicht ungewöhnlich, dass große Medienhäuser neben dem Journalismus
auch sogenanntes Content Marketing anbieten. Der Axel-Springer-Verlag, dem WELT gehört, besitzt etwa eine Agentur namens Corporate Solutions, die seit Jahren unter anderem für die staatliche KfW-Bankengruppe oder das ARTE-Magazin tätig ist. Einen Einfluss auf die redaktionelle Berichterstattung hat das nicht.

_ _ In seiner jetzigen Form gibt es die Plattform seit 2016.
Seitdem standen insgesamt vier verschiedene Politiker an der Spitze des Auswärtigen Amtes, drei davon gehörten der SPD an. Geld floss also schon lange vor dem Amtsantritt von Baerbock.

Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.

   Vernunftdenker Don Pedro:     
(Warnung! 😇 Teils Satire in Texten seit Frühjahr 2024.)

Der Bürger erfährt mit Schaudern,
dass Unabhängigkeit innerhalb der gleichen Mauern grausame Realität sei. Da muss also eine Brandmauer zwischen den Unternehmensteilen sein? Kein Treffen beim Mittagessen, keine Personalwechsel in beide Richtungen, keine Benutzung eines gemeinsamen Informationen-Archivs? ´

Keine Querfinanzierung der informativen Infrastruktur der Tageszeitung
dank der rund 5 Millionen Euro pro Jahr? Keine mittelbare Mitfinanzierung der Auslandskorrespondenten der FAZ? Bei WELT keine Querfinanzierung keine Interaktion bei hilfreichen Artikel über staatliche Fördergelder?

Dabei ist es ganz einfach, jedes Gehirn hat eine rechte und eine linke Hälfte.
Wie wir wissen, zwischen beiden besteht eine Brandmauer. Wenn die eine Hälfte unbedingt Eis essen will, will die andere Hälfte sich unbedingt von Zucker- und Chemikalien-Bomben fernhalten. Darf man sich etwa so die beiden genannten Redaktionsgebäude in diesem Kontext vorstellen? Die sprechen untereinander kein einziges Wort haben keine Archiv- und Autoren-Synergie?

Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz. Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons. Diverses bereits verfügbar: https://infos7.org/pde/eeaa-de.htm

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Zur Volltext-Fassung?
(statt Auszug):- Nachstehenden Link anklicken. Dann suchen ganz oben bei einer der 3 Spalten. Dort anklicken: "v mehr v"
https://infos7.org/pde/ppe-aaa-de.htm#PPU-MED-SUBS

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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:

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Geld vom Staat: Die dpa liefert _ Projekte, die ihre Unabhängigkeit in Frage stellen
_ hat die Deutsche Presse-Agentur (dpa) die Medienkompetenz-Kampagne „Think Twice“ gestartet, _ „Falschinformationen im Internet zu erkennen“.

_ _ hat das dpa-Faktencheck-Team Lehrmaterial „für Schulen und andere Einrichtungen
entwickelt, die junge Menschen fit für den kompetenten Umgang mit TikTok, Instagram & Co. machen“. _ bisher _ fünf „Toolkits“ _ _ jeweils ein Video und begleitendes kostenloses Material für „Lehrkräfte und andere Multiplikatoren“.

_ _ Die „Videolektionen“ behandeln _ „Drei Fragen gegen Falschbehauptungen“,
„Muster von Falschinfos“, „Wie funktioniert ein Algorithmus?“, „Emotionale Sprache“ und „Künstliche Intelligenz“.

_ _ Gefördert und begleitet _ von der Europäischen Union und der NGO Lie Detectors.
Deren Gründerin, die Journalistin Juliane von Reppert-Bismarck, war Mitglied der von der EU-Kommission eingesetzten „High-Level Expert Group on Fake News“ und Mitverfasserin von Empfehlungen des EU-Expertengremiums für Medienkompetenz

_ Sollte _ dpa _ _ nicht _ objektiv und neutral über politische Geschehnisse und damit auch über die EU berichten, anstatt auf deren Zuwendungsliste zu stehen?
_ _ Ein vorsorglicher „Disclaimer“ _ :
„Die enthaltenen Ansichten sind ausschließlich die der Autoren und spiegeln nicht die der EU oder der Europäischen Exekutivagentur für Bildung und Kultur (EACEA) wider.
Weder die EU noch die EACEA können für sie verantwortlich gemacht werden.“

_ _ „Tochterunternehmen der dpa“ (NDR) „Use the News“
_ das für das Großprojekt „Jahr der Nachricht“ von der Ampel-Regierung eine siebenstellige Förderung erhalten hat.

_ _ Gefördert vom European Media Innovation Fund (EMIF) baut die dpa
mit europäischen Partnern jetzt im Oktober ((2024)) das „Teen Fact-Checking Network“ aus. Hier lernen ausgewählte Jugendliche in Workshops die „Tools und Tricks zum Entlarven von Desinformation“.

Mit Unterstützung von dpa-Journalisten produzieren sie anschließend eigene Faktencheck-Videos für Social Media. Ebenfalls wieder mit dabei: „Use the News“.

_ _ zudem _ _ die dpa _ 2021 bis 2025 mehr als 1,3 Millionen Euro
aus dem Etat der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien, Claudia Roth _ _ Projekte wie „Wegweiser KI“ (240.500 Euro) oder „Democracy Newsroom“ (321.000 Euro). Zusammen mit dem intransparenten, indirekt geflossenen Förderbetrag von einer Million Euro für „Jahr der Nachricht“ sind das gut 2,3 Millionen Euro.

_ _ „Wieso nimmt die dpa Geld vom Staat?“
_ _ s Branchenblatt Medium Magazin _ _ _ dpa bei _ Angaben zu _ Einnahmen und _ „redaktionellen Grundsätzen“ _ _ : „keine staatlichen Subventionen oder sonstige finanziellen Zuwendungen“

_ _ Dpa-Geschäftsführer Peter Kropsch und Chefredakteur Sven Gösmann
_ _ „negatives Framing“ vor allem aus der „konservativen und rechten Ecke“ _ _ „Bei den Projekten, für die wir Geld von Ministerien erhalten haben, gibt es zu unserer Redaktion eine Fire­wall.“ Weder Faeser noch Roth könnten behaupten, „dass wir sie jeden Tag an unsere Brust drücken“.

_ _ derzeit _ neue Einnahmesäule _ : das „Faktenchecking“
_ mittlerweile 30 Personen im eigenen Faktencheck-Team, _ bisher „mehr als 5.000 Faktenchecks in drei Sprachen“ veröffentlicht _ damit zu den größten derartigen Redaktionen im deutschsprachigen Raum gehört.

_ _ Kunden _ unter anderem Facebook und TikTok.
Über WhatsApp können Bürger _ hinaus Inhalte melden _ _ In Kooperation mit der Google News Initiative schulen die dpa-Checker „Journalistinnen und Journalisten aus ganz Deutschland, Österreich und der Schweiz“.

_ _ Diejenigen, die also mit den großen Tech-Konzernen zusammenarbeiten,
trainieren nun Kinder und Heranwachsende im richtigen kritischen Umgang mit deren Online-Plattformen. _ _ mehr Geld, _ ´ auch mehr Macht.

_ _ Die dpa mit ihren gut 170 Gesellschaftern von ARD-Anstalten bis Zeitungsverlagen
.beliefert _ nicht nur zahlreiche deutsche Redaktionen mit Presseinhalten, sondern prüft und gegebenenfalls moniert zusätzlich die Inhalte der digitalen Kanäle in den sozialen Medien,

mit der möglichen Konsequenz einer Löschung oder Reichweiteneinschränkung
– eine Art Super-Gatekeeper, der jedoch monetär mit den Mächtigen in Politik und Tech-Wirtschaft verquickt ist.

Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.

   Vernunftdenker Don Pedro:     
(Warnung! 😇 Teils Satire in Texten seit Frühjahr 2024.)

Bei der Geldmaschine für Medien-Gleichschaltung vergisst GRÜN-LINKS Keinen?
Keinen, behaupten Kritiker. Alles ganz normal, uns kann niemand bestechen, sagen die Empfänger. - Gegenfrage: Wenn die Faktenchecker in ihren Augen Schlimmes von Nichtkunden des dpa-Nachrichtendienstes entdecken, genügen dann ein paar Klicks, wodurch die Nichtkunden-Seiten nie auf der ersten Seite landen bei der Suche?

Derart perfide, das dürfte zu kompliziert sein.
Aber dass dpa gegen "die konservative und rechten Ecke" ist, darf aus dem oben vermerkten Zitat geschlossen werden. Als das Gegenteil, also Teil der "links-grünen Ecke"? Können staatliche Haushaltsmittel an den maßgeblichsten privaten Dienstleister der Informationsfreiheit und Pressefreiheit gehen, ohne eben diese Freiheit verfassungswidrig zu verletzen?

Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz. Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons. Diverses bereits verfügbar: https://infos7.org/pde/eeaa-de.htm

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Gutdotierte Jobs erhalten die "Loyalität"...
Die Ampel “schmiert” ihre Hofmedien: ÖRR-Journalisten kriegen den Hals nicht voll

_ _ Seit Jahren mästen mehrere Bundesregierungen Journalisten, besonders solche von ARD und ZDF , mit Steuergeld,
damit sie irgendwelche Veranstaltungen moderieren oder ihnen in anderer Weise nützlich sind.

_ _ kritisierte, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk als Regierungsfernsehen wahrgenommen werde,
liege nicht nur an den Rundfunkräten. „Wenn hunderttausende Euro _ direkt an Redakteure und Moderatoren von ARD und ZDF fließen, dann weiß man, wo deren Loyalität zu verorten ist und wie es um deren journalistische Unabhängigkeit bestellt ist“.

_ _ unglaublich _ bei Sendern _ , die den Bürgern jedes Jahr unter Strafandrohung über acht Milliarden Euro an Zwangsgebühren abpressen,
_ Journalisten _ sich auch noch von der Regierung bezahlen lassen, um deren Propaganda zu verbreiten – als ob sie dies nicht ohnehin schon während ihrer regulären Tätigkeit tun würden.

_ _ Noch gravierender ist, dass die Betreffenden dabei offenbar nicht den geringsten Konflikt
mit der journalistischen Ethik _ und dem ÖRR-Programmauftrag zu strikter Überparteilichkeit _ sehen. Völlig bedenkenlos geben sie sich als PR-Instrumente für die Politik her.

_ _ die Regierung _ findet überhaupt nichts Anstößiges _
sich Journalisten zu bedienen, die in ganz besonderer Weise der Neutralität verpflichtet sind. _ Verfilzung zwischen Politik und Journalismus und das Verschwinden sämtlicher Maßstäbe, die bis vor wenigen Jahren noch ganz selbstverständlich galten.
((Unvollständige Liste:))

♥ Das Auswärtige Amt zahlte 3.912,90 Euro Honorar an ARD - und ZDF -Journalisten für zwei Veranstaltungen.
♥ Kulturstaatsministerin Claudia Roth zahlte mit ihrer Behörde 19.832,90 Euro Honorar an ARD - und ZDF -Journalisten für neun Veranstaltungen.
♥ Das Arbeitsministerium zahlte 63.206 Euro Honorar an ARD - und ZDF -Journalisten für 16 Veranstaltungen.
♥ Das Bildungsministerium zahlte 128.300 Euro Honorar an ARD - und ZDF -Journalisten für 34 Veranstaltungen.
♥ Das Verkehrsministerium zahlte circa 230.000 Euro (Schätzung laut Ampel-Regierung) Honorar an ARD - und ZDF -Journalisten für 107 Veranstaltungen.
♥ Das Landwirtschaftsministerium unter der Führung von Cem Özdemir zahlte 27.370 Euro Honorar an ARD - und ZDF -Journalisten für 3 Veranstaltungen.
♥ Das Finanzministerium zahlte 14.973,14 Euro Honorar an ARD - und ZDF -Journalisten für vier Veranstaltungen.
♥ Familienministerin Lisa Paus investierte mit ihrer Behörde 20.372 Euro in ARD - und ZDF -Journalisten für fünf Veranstaltungen. Das sind mehr als 4.000 Euro pro Auftrag.
♥ Nancy Faeser zahlte mit ihrem Ministerium 22.561,15 Euro an die ÖRR-Journalisten für nur drei Veranstaltungen. Das sind mehr als 7.500 Euro Honorar pro Auftrag.
♥ Das Justizministerium zahlte 8.353,35 Euro Honorar an ARD - und ZDF -Journalisten für vier Veranstaltungen.
♥ Das Umweltministerium von Steffi Lemke zahlte 15.733 Euro Honorar an ARD - und ZDF -Journalisten für neun Veranstaltungen.
♥ Robert Habeck ging sparsam mit den Honoraren für ARD - und ZDF -Journalisten um. Er investierte nur 6.006,24 Euro für drei Events.
♥ Das Bauministerium zahlte 26.603 Euro Honorar an ARD - und ZDF -Journalisten für drei Veranstaltungen. Das sind 8.867 Euro Honorar pro Auftrag.

   Vernunftdenker Don Pedro:     
(Warnung! 😇 Teils Satire in Texten seit Frühjahr 2024.)

... mit Steuerzahler-Geld... aber natürlich ist das keine strafbare Veruntreuung
und auch keine verdeckte staatliche Zusatz-Parteienfinanzierung, sondern es gab für den jeweiligen Job natürlich keinen Besseren. Da kann man einmal sehen, wie ARD , ZDF usw. der Hort der allerbesten Journalisten im Land sind. Nun sogar mit faktischem Regierungs-Zertifikat ihrer Unübertreffbarkeit.

Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz. Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons. Diverses bereits verfügbar: https://infos7.org/pde/eeaa-de.htm

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Wohl­wollende Presse erkauft? Förderung linker Medien: „Gemeinnütziger Journalismus“ erhält steuerliche Vorteile
Während regierungskritische rechte und konservative Medien verstärkt diskreditiert und eingeschränkt werden,

erhalten linksliberale Angebote zusätzliche Förderungen und Vorteile.
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat im Auftrag der Ampel-Regierung einen sogenannten Anwendungserlaß vorbereitet, mit dem „gemeinnütziger Journalismus“ massiv steuerlich gefördert werden soll. Darunter fallen Projekte wie Correctiv, die sich – so wörtlich – der „Aufklärung“ und „Wissensvermittlung“ verschrieben haben.

_ _ Rot-Gelb-Grün hat jedoch vor allem linken Journalismus im Blick,
wenn sie diesem zuschreibt, „nicht gewinnorientiert“ zu arbeiten. Weiter heißt es, dies sei notwendig, „damit die Demokratie weiter funktioniere“. Daher müßten diese Medien staatlich gefördert werden.

_ _ Kritik kommt von privaten Zeitungshäusern.
Anja Pasquay vom Bundesverband Digital­publisher und Zeitungsverleger (BDZV) sagte dem Evangelischen Pressedienst (epd), die Regierenden bildeten damit einen „Zweiklassenjournalismus“ aus. Die FAZ kommentiert, „es könnte sich auch Lobbyismus dahinter verbergen“.

_ _ Die Bevorzugung von „gemeinnützigem Journalismus“ komme zudem „par ordre du mufti“,
da es „für ein richtiges Gesetz“ nicht gereicht habe – dennoch müssten sich die Finanzämter an einen entsprechenden Erlass halten.

Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.

   Vernunftdenker Don Pedro:     
(Warnung! 😇 Teils Satire in Texten seit Frühjahr 2024.)

Immer grotesker werden die Klimmzüge,
einer staatsnahen Kommunikation gewaltige Finanzen zu gestalten. Dass es gemäß Grundgesetz unzulässig ist, darum kümmern die Abgehobenen sich schon gar nicht mehr.

Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz. Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons. Diverses bereits verfügbar: https://infos7.org/pde/eeaa-de.htm

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Roth-Sprecher: Zustellförderung kommt nicht : PRESSEFÖRDERUNG FÄLLT AUS:
Vergesst es! Zeitungszustellung: Für den grünen Teil der Ampelkoalition hat das keine Priorität. _ _ ein Sprecher von Kulturstaatsministerin Claudia Roth:

Eine Förderung für die Zustellung von Presse auf Papier gibt es nicht.
_ _ zeigt, wie die Grünen Medienvielfalt verstehen.

„Angesichts der großen wirtschaftlichen Herausforderungen“
sei es „bisher nicht möglich, im Haushalt Mittel für eine solche Zustellförderung vorzusehen“. Das werde auch „in absehbarer Zeit nicht möglich sein. Die Arbeiten dazu werden daher zurzeit nicht fortgeführt.“

_ _ „Absehbar“ ... „zurzeit“ _ _ Klartext: Das wird es nie geben.
Wirtschaftsminister Habeck und _ Kulturkollegin Roth – _ _ : Wir wollten das nie, wir haben es euch nur nicht gesagt.

_ _ Es war sagenhaft arrogant und für die Betroffenen entwürdigend,
_ _ Die Vorgängerregierung hatte _ einen Plan für die Förderung entwickelt. Die Bundesländer waren und sind einhellig dafür und appellierten mit einer dringlich formulierten Bundesratsnote an die Bundesregierung, etwas zu tun. Olaf Scholz stellte die Förderung in Sonntagsreden in Aussicht, Finanzminister Christian Lindner tat zuletzt wieder so, als könne daraus etwas werden, im Koalitionsvertrag steht es als Prüfauftrag auch.

_ _ Hoffen _ Absenkung der Mehrwertsteuer, die für Presseprodukte zurzeit bei sieben Prozent liegt.
_ was sagt ihr Sprecher _ ? „Auch für eine solche Absenkung der Mehrwertsteuer dürften aber aufgrund der damit verbundenen Steuermindereinnahmen die aktuellen Herausforderungen für den Gesamthaushalt gelten.“ Die Tour kennen wir. Heißt im Klartext: Vergesst es!

   Vernunftdenker Don Pedro:     
(Warnung! 😇 Teils Satire in Texten seit Frühjahr 2024.)

Nehmen wir die Worte des dafür maßgeblichen FAZ-Redakteurs
als stellvertretend für die Presse. FAZ, WELT, NZZ, Tichy, BILD, Berliner Zeitung, JUNGE FREIHEIT und so viele andere:
Alle ein nicht gleichschaltbarer selbstbewusster Journalismus.

Je weniger es davon gibt, desto mehr hängen die Leute
an der Glotze für ARD, ZDF usw.. Dort ist Verlass, dass die welt-zivilisatorische Bedeutung von Grün-Links in Deutschland den deutschen Wählern in die Köpfe hinein manipuliert wird.

Wäre Zustell-Förderung plötzlich sehr gerne möglich gewesen,
wenn alle selbstbewusst unabhängigen Zeitungen zukünftig die Seiten 1 und 2 dafür widmen, über die Wohltaten von Grün-Links zu berichten? Mal anklopfen beim Ministerium, ob so ein Deal verhandelt werden kann?

Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz. Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons. Diverses bereits verfügbar: https://infos7.org/pde/eeaa-de.htm

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STUDIE ZUR BERICHTERSTATTUNG: Wem die Presse einheizt
_ _ Politikberater Johannes Hillje, der die Ergebnisse der Studie einordnet.


Er gibt der Bundesregierung Tipps, wie man es besser macht. Es gelte, den richtigen „Frame“, also inhaltlichen Rahmen, zu setzen, man müsse sich vorab gegen Fehldeutungen wappnen („Prebunking“) und „Diskursallianzen“ schmieden. Womit allerdings auch gleich die Unwucht markiert wäre
_ _ der mit „Aufgeheizte Debatte? Eine Analyse der Berichterstattung – und was wir politisch daraus lernen können“ überschriebenen Arbeit

Wer ist „wir“?- Wir, das ist in diesem Fall die Denkfabrik „Das progressive Zentrum“,
die das Gutachten herausgegeben hat. Das Zentrum finanziert sich nach eigenen Angaben zu mehr als 60 Prozent durch Aufträge der öffentlichen Hand, und zu seinen Partnern gehört unter anderem, dreimal dürfen wir raten – das Bundeswirtschaftsministerium.

Aufgefallen ist das zuerst Philipp Bovermann in der „Süddeutschen“ _ _ und Ralf Heimann, der die Sache für _ MDR beleuchtet hat. ­
allerdings weniger Medienstudie denn Handreichung für die Pressearbeit der Bundesregierung und wirkt am Ende wie ein Bewerbungsschreiben ((seitens)) Johannes Hilljes, der für die Grünen im Europa-Wahlkampf 2014 aktiv war.

   Vernunftdenker Don Pedro:     
(Warnung! 😇 Teils Satire in Texten seit Frühjahr 2024.)

Kleine Lehrstunde in Sachen Framing. Die Verfassungswidrigkeiten des Gesetzes? Unerheblich.
Politik ist Business, ist "Framing"?

Natürlich ist "Framing" auf keinen Fall eine umschreibung für "Manipulation". So etwas Böses macht das "GRÜNEN"-Politik-Marketing nicht und nie, wie wir wissen.

Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.

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Eine unabhängige Million Euro „Jahr der Nachricht“: Das Innenministerium fördert ein Projekt mit enger Verbindung zur dpa

Das Innenministerium gibt auf JF-Anfrage an, „Jahr der Nachricht“ für den Zeitraum „vom 1. November 2023 bis 31. Dezember 2024 bis zu einem Höchstbetrag von einer Million Euro“ zu fördern.
_ _ betont _ , dass die UseTheNews gGmbH als Projektträger fungiert und nicht die dpa.

Die „produzierten und verbreiteten Inhalte“ würden außerdem „unabhängig vom BMI erstellt und geben nicht die Position der Bundesregierung wieder“. Darüber hinaus kooperiere „die bpb in den Haushaltsjahren 2023 und 2024 mit der UseTheNews gGmbH bei der Durchführung des ‘Jahres der Nachricht’.

_ _ Ziel der Förderung _ : „die Sensibilisierung der Öffentlichkeit sowie die Stärkung der Resilienz gerade der jüngeren Bürgerinnen und Bürger gegenüber der gezielten Verbreitung von Desinformation.“

Eine Frage, wie viel Geld die dpa direkt vom BMI pro Jahr bekommt, blieb unbeantwortet. Also alles ganz strikt voneinander getrennt und unabhängig?

Zu den Initiatoren von Use the News gehört _ sas „Who is who“ der deutschen Medienlandschaft also – aber auch ihrer Kontrolle.

   Vernunftdenker Don Pedro:     
(Warnung! 😇 Teils Satire in Texten seit Frühjahr 2024.)

Selbstverständlich dient hier nichts der Gleichschaltung mit dem ideologischen Flügel von links-grün.
Hier sind nur ehrenwerte lupenreine Demokraten für Informationsfreiheit am Werk.

Danke für den Einblick. Nun wissen wir einmal mehr, wie es funktioniert, wenn plötzlich Hundertausende für Teilnahme von Demonstrationen für das Verbot einer anderen Partei mobilisierbar sind. Das hat alles seine Logik.

Faszinierender Ideenreichtum: "Jahr der Nachricht,"
Das "Jahr des ..." ist universelles Passepartout für Geldverbrennung an die staatlich Auserwählten Medienmacher: Jahr der Blattlaus, Jahr der Curry-Wurst, Jahr des Fahrrads, Jahr des Lippenstifts, Jahr der Bürger-Manipulation, Jahr der NGO-Subvention für Manipulation, Jahr der sauber verdeckten Korruption.

Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz. Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons. Diverses bereits verfügbar: https://infos7.org/pde/eeaa-de.htm

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Linke Fortbildungen Bundesregierung pampert „taz“-Stiftung mit 100.000 Euro
Die linke „taz“ gibt sich gern besonders kritisch und unabhängig. Das hindert die „taz Panter Stiftung“ allerdings nicht, sich umfangreich von der Regierung mit Steuergeld fördern zu lassen. Auch andere linke Stiftungen kassieren ab.

Das Auswärtige Amt hat der linken taz-Stiftung im laufenden Jahr eine Finanzierungszusage von 100.000 Euro gemacht.
_ _ für Journalisten-Workshops _ „Krieg und Frieden, Austausch über Grenzen hinweg“ _ _ Demnach finanziert das Außenministerium aktuell zudem neun weitere private Stiftungen. _ _ Bereits seit 2021 fördert das Auswärtige Amt dieses und ähnliche Austauschprojekte der taz.

_ _ Insgesamt finanziert das Außenministerium
Projekte privater Stiftungen mit 3.464.333 Euro, wobei einige Vorhaben über mehrere Jahre laufen.

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Im Juni 2015 wurde bekannt, dass der Neubau an der Friedrichstraße vom Bund mit einer Subvention von insgesamt 3,8 Millionen
Euro gefördert wird. Der Betrag stammt aus einem Bundesfonds, mit dem der Strukturwandel in benachteiligten Gebieten ausgeglichen werden soll. Es wurde kritisiert, dass _ das Grundstück vom Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg zum Vorzugspreis veräußert wurde.

   Vernunftdenker Don Pedro:     

Natürlich darf jedermann Anträge für gleiche Förderung stellen.
Es fragt sich nur, ob die Bewilligungsaussircht für Jedermann oberhalb null ist.

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Unab´hängige Presse? FAZ-Stiftung Auftragnehmer eines Großauftrags von Bundesministerien
Neben der staatlichen Deutschen Welle baut sich das Auswärtige Amt einen eigenen Apparat zur Darstellung Deutschlands in der Welt auf.

Erklärt das die neue Liebe der Zeitung zur Außenministerin?
Dass es unter dem Dach der ARD einen deutschen Auslandsfunk namens „Deutsche Welle“ (DW) gibt, ist bekannt. Dieser Sender ist ein reiner Staatssender, er wird nicht wie ARD, ZDF, DLF mit jährlich 8,5 Milliarden Euro aus Zwangsgebühren finanziert, sondern aus Steuermitteln. Dafür gibt es ein eigenes „Gesetz über die Rundfunkanstalt des Bundesrechts Deutsche Welle“ (Deutsche-Welle-Gesetz – DWG).

Warum muss dann das Auswärtige Amt (AA) in zehn Sprachen auch noch eine eigene globale Plattform
mit dem Namen www.deutschland.de/de und mit unendlich vielen Baerbock-Reiseberichten und gestylten Bildern der Ministerin betreiben? Beziehungsweise betreiben lassen? Bemerkenswert: Die teure Doppelarbeit wird vom Verlag der FAZ betrieben. _ _ Zu den Auftraggebern gehören übrigens auch die Bundesministerien für Bildung und Forschung (BMBF) und für wirtschaftliche Zusammenarbeit (BMZ), ferner Firmen wie Biontech, Blackrock, Deutsche Bahn _

_ _ Man kommt ins Grübeln _ : Findet hier über öffentliche Gelder eine Querfinanzierung in Richtung FAZ bzw. FAZ-Stiftung statt?
Ist es Zufall, dass an der Spitze der FAZIT-Stiftung mit Ulrich Wilhelm ein politisch und medial bestens vernetzter Mann steht? Könnte es der Grund für all das sein, warum die FAZ nicht mehr so ganz das ist, was sie einmal war: eine unabhängige mediale Stimme, hinter der wahrlich „ein kluger Kopf“ steckt – markant ordoliberal, anti-sozialistisch und kartellkritisch? So dass ihr die Neue Zürcher Zeitung (NZZ) selbst in Deutschland mehr und mehr das Wasser abgräbt, weil der klassische FAZ-Wähler an der FAZ die NZZ-Geradlinigkeit vermisst?

((Das Auswärtige praktiziert Diplomaten-Verschwiegenheit über Steuerzahler-Geldverwendung: Das Budget ist Geheimsache:))
"Zu einzelnen Vertragsbestandteilen und Kosten können wir, da es sich um vertrauliche wirtschaftliche Daten Dritter handelt und deren Geschäftsgeheimnisse betroffen sind, keine Auskunft geben.“

   Vernunftdenker Don Pedro:     

Wer die Liveblogs der FAZ für die Kriege der Ukraine und rund um Israel
öfter sichtet, der kennt die professionell perfekt inszenierten Foto einer Außenministerin Bärbock: Immer eine andere Kostümierung, immer geschäftige Weltbürgerin, oft gerade aus dem Flugzeug aussteigend, hierbei Männer immer hinter ihr, nie vor ihr.

im internationalen Männerzirkel, wenn sie spricht als Herrin, die ausländischen hochgestellten Männer sind aufmerksam dienend auf sie fixierte Zuhörer. Je nach Bedarf ist ihr Gesicht lächelnd oder ernsthaft oder unzufrieden. Dramaturgen sind am Werk. Diese Fotos können einem den Spaß am Lesen verderben. Derart Inszenierung ist bereits Provokation.

Könnte die FAZ kommentieren,
die Fotos werden angeliefert und alle anderen publizieren das ebenso? Nicht alle. Manche Medien finden Fotos, die weniger inszeniert wirken, also weniger nervend sind.

Wie viel Geld hat Biontech beigesteuert?
Wenn die FAZ in Corona-Hybris-Zeiten immer gemäß Regierungs-Kurs und Impfkurs publizierte, so war dies allerdings vermutlich durchaus aus innerer Überzeugung der Journalisten, soweit erkennbar. Eine Beeinflussung durch Biontech-Förderung ist nicht zu vermuten. Von Kritik der Corona-Politiker-Hybris profitierte welt.de mit Leserzuwachs. So ist Marktwirtschaft.

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(FAZIT-Stiftung:)) Ulrich Wilhelm _ 2005...2010 Regierungssprecher _ für _ Merkel _ _ 2011... 2021 Intendant des Bayerischen Rundfunks.
Ulrich Wilhelm (* 8. Juli 1961 in München)[1] ist ein deutscher Jurist und Journalist. Vom 1. Februar 2011 bis 31. Januar 2021 war Wilhelm Intendant des Bayerischen Rundfunks.

Von 2005 bis 2010 war er Chef des Bundespresseamts und Regierungssprecher der Bundesregierung für das Kabinett Merkel I und Merkel II.[2] Vom 1. Januar 2018 bis 31. Dezember 2019 fungierte Wilhelm als Vorsitzender der ARD.[3][4] Seit dem 1. August 2022 ist Wilhelm Vorsitzender des Kuratoriums und Mitgeschäftsführer der FAZIT-Stiftung, die die Mehrheit der Anteile an der Frankfurter Allgemeinen Zeitung hält.[5]

   Vernunftdenker Don Pedro:     

Die FAZ bleibt Leitmedium mit höher Journalisten-Kompetenz
vor allem im Bereich Wirtschaft. Ein oberster Wert der Medienlandschaft. Aber die Richtung ist nicht mehr wie in alten Zeiten, als die Verlustigkeit der deutschen Ostgebiete noch in Frage gestellt wurde und als Fundamental-Analyse stärker prägend war. Nun also inhaltlich anders etwas verschoben. Es ist wie es ist. Was ist besser? Wer wollte richten?

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zufällig entstandene Liste
(von AfD / Anfrage Bundestag)

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_ ... _ und der Fraktion der AfD "Anonymisierung der Zahlungen von Bundesministerien an Journalisten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und privatrechtlicher Medien"
In der Antwort der Bundesregierung zu den Fragen 1 und 2 der Kleinen Anfrage der Fraktion der AfD zu „Zahlungen von Bundesministerien an Journalisten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und privatrechtlicher Medien“

auf Bundestagsdrucksache 20/5822 behauptet die Bundesregierung ohne nähere Begründung, dass ihre Vergabe von Aufträgen an 200 Journalisten
in einer Gesamthöhe von rund 1,47 Mio. Euro "nicht in Konflikt mit der Bedeutung journalistischer Arbeit als Kontrollinstanz staatlichen Handelns oder mit dem Prinzip der Staatsferne des Rundfunks" stünde. Nach Ansicht der Fragesteller belegen die vorgelegten Daten jedoch genau das;

Für die öffentliche Bedeutung dieser Debatte
Für die öffentliche Bedeutung dieser Debatte sollen an dieser Stelle ohne Anspruch auf Vollständigkeit folgende Medienberichte und Debattenbeiträge aufgeführt werden:

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- Ferner:

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- ,Deutscher Bundestag – 20. Wahlperiode – 3 – Drucksache 20/6256

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   Vernunftdenker Don Pedro:     
Diese Liste ist sehr offenkundig keine nach Bedeutung gewichtete Liste.
Sie ist eine punktuelle Informationshilfe über "einige nicht-gleichschaltbare" Gegenmedien. Aber es sind auch in der Liste zur Ausgewogenheit diverse normale Nachrichtenmedien im Sinn von "traditionelle Presse".

Diverse der Gegenmedien sind auf diese Plattform der Vernunftdenker öfter als Quelle vertreten.
Man soll dies alles nicht überbewerten. In die Tiefe geht nur Folgendes: Sofern sich die offizielle Öffentlichkeit der Demokratie in einer relativ selbst-gleichgeschalteten Weise entwickelt, so entsteht in einem freiheitlichen Gemeinwesen eine Gegen-Öffentlichkeit.

Das ist das universelle "Prinzip der sich gegenseitig aufwiegenden Kräfte".
("principle auf countervailing powers")
Je mehr die Gegenmedien von den Maßstabsetzern verächtlich gemacht werden, desto mehr wachsen sie. Das ist mit geprägt durch ein anderes Prinzip: Der "Märtyer-Effekt".

Die gute Botschaft zwischen all den Verdächtigungen zwischen den Meinungslagern: So lange dies funktioniert, leben wir noch in einer freiheitlichen Gesellschaft.
Die schlechte Botschaft: Je mehr Gegenmedien auftreten, desto intensiver werden sie bekämpft. Die Situation ist zerbrachlich. Das Gespenst des Totalitarismus begleitet uns immer im Hintergrund.

die gute Botschaft: Sie als Mit-Vernunftdenker können ohne Eintritt in die Boxarena mit boxen für Vernunft und hierdurch mit vorbeugen gegen "das Gespenst" der immer latenten Gefahr des Abgleitens der Regierenden in Hybris und Totalitarismus.
Wie schnell das gehen kann, wissen wir aus den zwei Jahren der überwiegend unsinnigen, also immensen Schaden auslösenden, Corona-Maßnahmen: Der Folterwillen-Knopf im Kopf war bei vielen zuvor ganz normalen Regierenden plötzlich eingeschaltet: Machtwillen-Hybris. Der Hybris-Schaden übertraf den Corona-Schaden bei weiterm.

Der Spendenbutton oben rechts auf dieser Website wartet, von Ihnen liebevoll angeklickt zu werden.
Denn hier ist die zentrale Plattform, um die Gegenmedien mit dem Besten ihrer Beiträge zu präsentieren. s
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.

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Verweis (neu) auf Artikel:
► https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/medien/journalismus-in-der-krise-publix-in-berlin-moechte-ihn-wiederbeleben-19967272.html

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Im LIBRA-Menü: eingefügt beim Thema:

*Journalismus: Qualitäts- *Verfall : ist (1) "Links-Verschiebung? Seit Jahrzehnten. (2) Corona-Hysterie (108 S. Analyse). (3) aber ARD, ZDF: Ach wie großartig & toll! sie sich preisen. (4) Wort "Klimaleugner": Dummheit maximal?
► 2024-12-15 =zuletzt aktualisiert:

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Wie diesen Text dort finden?
Auf ► https://infos7.org/eede/
Suche starten: Zugleich drücken:        Steuerung    F
sodann Suchbegriff (mit Stern!):        *Verfall     

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Alternativ zu finden:
(ganz oben ... Spaltenanfang:)

Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite)
► https://infos7.org/pde/ppe-aaa-de.htm#PPE-ZZPPK-REDUC

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Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.

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Studie der TU Dortmund: So glaubwürdig und grün sehen sich deutsche Journalisten
Eine aktuelle Studie der TU Dortmund über Selbstbild und Fremdwahrnehmung deutscher Journalisten weist einen starken Linksdrall des Berufsstandes aus. Dennoch halten sich die Betroffenen für fähig, glaubwürdig und ausgewogen zu bleiben. Publikum und Politiker bezweifeln das. *Autor/in: Von Reinhard Werner

Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.

   Vernunftdenker Don Pedro:     

Das Problem "Unterbezahlung" und finanzier-basierte Manipulation der Medien
kam in der Studie nicht vor. - Ergebnisse sind immer wesentlich davon bestimmt, wie die Fragen gestellt werden. Die typische Frageform "entweder-oder" taugt nicht, sofern etwas das Spektrum eines Kontinuums ist zwischen zwei Polen. - Immerhin haben die Forscher vermutlich Drittmittel und Staatssubvention erlangt: Es ist eine weitere Studie über das, was alle wissen, was aber in der Tat alle paar Jahre durch neue Untersuchung beweiskräftig gemacht werden sollte. Ein wesetnlicher Nutzwert ist also gegeben.

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Zur Volltext-Fassung?
(statt Auszug):- Nachstehenden Link anklicken. Dann suchen ganz oben bei einer der 3 Spalten. Dort anklicken: "v mehr v"
https://infos7.org/pde/ppe-aaa-de.htm#PPE-ZZPPK-REDUC

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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:

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Das Berliner Projekt Publix: Eine Festung für den Journalismus
Die Rückseite des Publix-Hauses. Der Garten geht fließend in eine Friedhof über.

_ _ In Berlin eröffnet _ ((2024-09)) das Projekt Publix.
Es will der krisengeschüttelten Branche eine neue Heimat bieten. Und die Öffentlichkeit ganz neu erschließen.

_ _ seit Anfang des Jahres fertig,
_ rund 25 Unternehmen und gemeinnützigen Organisationen _ _ bestens ausgestattete Büros _ beneidenswerte Infrastruktur

_ _ Publix, _ Initiative _ _ „neue Heimat“ _ „für alle, die Journalismus machen, Öffentlichkeit gestalten und die Demokratie stärken“
_ _ Architekten _ : _ „hybride Situation“ des Hauses _ Paradox eines „offenen Schutzraums“, der einerseits ein öffentlicher Ort sein will und andererseits, wenn man das pathetisch ausdrücken möchte, eine Festung der Wahrheit, eine Burg für eine angegriffenen Branche, sowohl symbolisch als auch funktional.

_ _ Für Exner sind der Vertrauensverlust der Medien
oder die Flut von Fake News kein „isoliertes Problem“, _ _ „Klassische Methoden reichen nicht mehr aus, um das Vertrauen der Menschen zu gewinnen“, sagt sie. In ihrer Zeit bei der „Zeit“, wo sie stellvertretende Chefredakteurin von „Zeit Online“ und __

_ _ versteht sich Publix eher als Wiederbelebungsmaßnahme für einen Journalismus
_ in der Krise _ _ So _ die Verantwortlichen der Lörracher Schöpflin Stiftung und _ Maria Exner, die die Initiative als „Gründungsintendantin“ leitet. Die Medienvielfalt, so die Diagnose, nimmt ab

_ _ Sie : _ „Innovationszentrum für die Zukunft von Öffentlichkeit“,
_ Ort, an dem man sich darüber verständigt, wie man überhaupt wieder mit Menschen in Kontakt kommt, die Journalismus immer weniger erreicht.

_ _ 25 Millionen Euro für den Bau und die Ausstattung
_ waren dies _ der Schöpflin Stiftung wert. Schon lange unterstützt sie einzelne journalistische Projekte wie Netzwerk Recherche und Correctiv.

_ _ Vor rund sieben Jahren _ , auch auf Anregung von Correctiv-Gründer David Schraven,
war die Idee _ , die Förderung „auf ein neues Level zu heben“, wie Exner sagt, nicht nur einzelne Organisationen zu unterstützen, sondern „ein ganzes Ökosystem“

_ _ Finanziell _ sollen die Partner lernen, sich selbst zu
tragen: _ _ DNA der Schöpflin Stiftung und _ meine Überzeugung, dass _ eigenständige Finanzierung von Projekten maßgeblich zu deren Unabhängigkeit beiträgt“

_ _ Nutzung der Räume _ zu marktüblichen Preisen
angeboten, gemeinnützige Organisationen bekommen etwa 30 Prozent Nachlass.

_ _ Die größten Partner sind Correctiv und Reporter ohne Grenzen.
Aber auch kommerzielle Unternehmen _ , die Filmproduktionsfirma Te... _ Verlag Wo.. „Ap... “.

_ _ ob es dem Journalismus wirklich _ gut tut,
_ wenn _ von Stiftungsgeldern abhängt. Und ob ein ganzes Haus voller gemeinnütziger Projekte nicht den Medien, die sich auf dem Markt behaupten müssen, das Leben noch schwerer macht

_ _ Vorgaben inhaltlicher oder gar politischer Art gebe es _ keine. _ betont auch Hans Schöpflin,
der Vorstandsvorsitzende der Stiftung _ _ Es gehe _ um „mediale Artenvielfalt“, nicht um „progressiv und konservativ, links oder rechts. _ _ Ich bin grundsätzlich _ für Vielfalt.“

_ _ Exner _ : „Publix ist gelebte Binnenpluralität“,
„ _ _ Publix wird nicht verantwortlich sein für das, was die Organisationen tun, die das Haus nutzen. _ _ . gelebte Demokratie. Intensive, auch kontroverse Debatten um die Methoden, die Ethik, um Haltung und Werte müssen wir begrüßen, nur so kommen wir als Gesellschaft voran.“

Schöpflin Stiftung: Transparenz

Der Großteil der jährlichen Stiftungsmittel von rd. 12 Mio. Euro, die für die Zweckerfüllung zur Verfügung stehen, kommt aus dem »Family Office« von Hans Schöpflin. Sein Vermögen ist dort diversifiziert angelegt. Weitere Mittel erhalten die Einheiten der Stiftung – wie beispielsweise die Schöpflin Schule oder die Villa Schöpflin – von der öffentlichen Hand.

Ein Haus. Sechs Etagen. So viele Möglich­keiten.

Der Neubau bietet auf 4.000 Quadratmetern hoch­wertige Büro- und Konferenz­räume, Co­working-Plätze sowie Veranstaltungsflächen, eine Kantine, Studios und Wohn-­Ateliers. Genug Platz für Austausch, Vernetzung und Arbeit an wichtigen zivil­gesell­schaft­lichen Themen _ _ Auf der einen Seite die belebte Hermannstraße, auf der anderen die ruhige Friedhofsanlage – und in der Mitte Publix. _ _ Frühjahr 2018: Gründung eines Lenkungskreises unter Beteiligung von Correctiv, Reporter ohne Grenzen, _ Tactical Tech

Bauherrin: Schöpflin Stiftung so laut:

Bauherrin: Schöpflin Stiftung, Hermannstraße 86, 12051 Berlin, BGF 4.117 m2 NF 3.350 m2 BRI 16.675 m3

((Geschossfläche ... Nutzfläche... Umbauter Raum))

Tactical Tech ist eine internationale NGO,

die mit Bürger:innen und zivilgesellschaftlichen Organisationen zusammenarbeitet, um die Auswirkungen der Technologie auf die Gesellschaft zu erforschen und zu entschärfen. What the Future Wants, unsere Initiative für Jugendliche, zielt darauf ab, junge Menschen durch Bildung, kreative Mitwirkung und Aufbau ihrer Kompetenzen in die Lage zu versetzen, ihre digitale Zukunft selbst zu gestalten.

Tactical Tech: Die Finanzierung erfolgt

durch Spenden von Privatpersonen oder Organisationen, hauptsächlich sind dies (Stand 2014): _ Oak Foundation, Hivos, Sida, _ Open Society Institute _ Sigrid Rausing Trust, Internews Europe, _ Ford Foundation _ American Jewish World Service.

Nachrichtenagentur zieht Correctiv-Fake zurück

Die Nachrichtenagentur dts hat ihre Abnehmer dazu aufgefordert, eine auf das Medienunternehmen „Correctiv“ zurückgehende Falschmeldung über angeblich bei einem Potsdamer „Geheimtreffen“ geplante Ausweisungen deutscher Staatsbürger zu löschen.

   Vernunftdenker Don Pedro:     
(Warnung! 😇 Teils Satire in Texten seit Frühjahr 2024.)

_ _ Die vorstehenden Zitate über publix überzeugen: Glücklich das Land, das solche guten
Menschen die Seinen nennen darf. Um sie zu ehren, wurden als zeitgeschichtliches Dokument diese Zitate hier dokumentiert für Historiker.

Diese werden diesen Text noch in zweitausend Jahren voller Faszination lesen aus der um 2.100 untergegangenen Germanen-Kultur. Diese Hochkultur endete nach der fünften Völkerwanderung in Richtung von Europas Mitte - seit Nummer 1, der Ausrottung der Neandertaler, bis zur Nummer 5. Die Nummern 6 und 7 kamen erst viel später.

Was für eine hochwertige Eigen-Analyse der Akteure von publix! Null Propaganda-Sprech!
- "Demokratie stärken", Correctiv ist allen ein Begriff, unbestechlicher Held der Wahrheitsfindung über die Potsdamer "Fast-Wannsee-Konferenz" über unmenschliche Remigration von ungerufenen Grenzen-Übertretern.

Stimmte zwar angeblich so klar nicht laut Rechtsprechung aus Hamburg,
vom Juristen und Jura-Wissenschaftler Vosgerau erstritten. Aber das kann nicht stimmen; denn alle damals Überzeugten Koordinatoren der Demos haben bisher ihre Verlautbarungen nicht ebenso laut dementiert.

Wohl Hunderttausende wurden Anfang 2024 (mit CO2 bergeweise) zu Demonstrationen
nach Berlin gekarrt, und ging es letztlich um eine Verbotsdiskussion der verdächtigen AfD? Derart viel Wahlwerbung für noch mehr Bekanntheit hätte die AfD selber nie finanzieren können.

Rund 2.000 "werte-nahe" Organisationen sind namentlich genannt in der langen Liste der Aufrufenden. Wie viele Prozent von diesen 2.000 leben vom Zwangs-Abgabenzahler statt von Geld für Leistung am freien Markt?

An diesen geschätzt 2500 Quadratmetern Journalismus-Anteil des Gebäudes in Berlin,
heißt 40x60 Meter Fläche, es ist zu hoffen, an diesem Anwesen wird die Welt genesen, jedenfalls die des deutschen Journalismus. Die etwa 100.000 durch ARD, ZDF usw. Ernährten im Land sowieso. Die rund 100.000 staatsfern journalismusnah Schaffenden erst recht, sie haben es am nötigsten. von diesen einigen Wissenden in Berlin ihre Leitbilder zu erfahren.

Gesamt-Arbeitsfläche rund 2,5 Millionen Quadratmeter, nur rund das Tausendfache okkupieren die anderen. Wie jeder Kfz-Mechaniker weiß: Im Hebel liegt die Kraft.

Das Ideal der eigenen Finanzierung
der dortigen Mieter ist effizient, vorausgesetzt, dass manauch Subventionen - unmittelbare oder mittelbare - des Zwangsabgabenzahlers als "eigene Finanzierung" definiert.
Die Mediensteuer - doppelt falsch benannt "Rundfunkabgabe" - , landet von dort vielleicht auch etwas als "eigene Finanzierung" bei Mietern von publix? - "Ich frage für einen Freund."

Die Schöpflin-Stiftung ist als Bauherr ausgewiesen.
Etwa 25 Millionen Euro waren wohl die Gesamtbaukosten. Das wäre ein maßvoll ökonomisch korrekter Satz von rund 6.000 Euro pro Quadratmeter Nutzfläche. (Die Hälfte oder weniger oder nur ein Bruchtieil vom einstigen vergleichbaren Plan des RBB-Neubaus.)

Das Jahres Budget der Schöpflin-Stiftung ist hier mit 12 Millionen Euro erinnerlich
(Angabe ohne Gewähr) und ist für diverse anderweitige Projekte teilweise gebunden. Das lässt vermuten, dass teilweise Bankfinanzierung des Neubaus erfolgte, was ja normal wäre.

Ob das ursprüngliche Grundstück
(also das Bauland) Eigentum ist und zu welchem Kaufpreise von wem gekauft wurde? - Die Anbindung an einen Friedhof macht denkbar, dass seitens der Kirche ein Erbbaurecht für übliche 100 Jahre einen Kauf überflüssig machte. Dann aber wäre das Erbbaurecht zu finanzieren. Der Betrag würde interessieren.

Jedenfalls, Dank ist angebracht für diese neue Krönung
des kollektiven Kampfes für eine bessere Welt. Sieht aus wie eine trotzige Burg: "Rot" eingefärbter Beton - passt? Nirgends "blau" im ganzen Bau? Nicht einmal rund um die Waschbecken zum Herunterspülen des Unreinen?

Alle haben auf dies Projekt Jahrzehnte gewartet. Danke!

Berlin hat nun mindestens 2 Zentren des Guten
und das ist bleibender Reichtum auch nach dem Ende (2025? 2024?) der aktuellen sogenannten "Ampel-Regierung" der großenteils Guten. Die andere Berliner Denkfabrik des Guten war maßgeblich aktiv für eine edlere Welt Januar 2024, als die Demonstrationen bundesweit zu leisten waren gegen die unerträgliche "Wannsee-Konferenz 2.0" über "Remigration", von manchen auch provokativ als Parteiverbots-Demos gegen die AfD missverstanden.

Professor Dr. Vosgerau hat ein halbes Jahr später vor Gericht erreicht, siehe oben, dass es gar nicht so schlimm zugegangen sein soll auf der Konferenz. Aber wen interessieren nachträglich solche unwichtigen Details? Die großartigen Demos sind bleibender Wert im kollektiven Gedächtnis.

Rund 2.000 Organisationen umfasst die damals publizierte lange Liste
der teilnehmenden und befürwortenden Organisationen für das Gute. Nicht alle vom Staat subventioniert, beispielsweise nicht staats-subventioniert die unmittelbar gewerkschaftlichen wie auch unmittelbar religionsnahen Organisationen.

Demokratie lebt von der Auseinandersetzung
bei der Suche nach einer besseren zivilisierten Welt, die leider nie gut genug ist, weil sie menschen-gemacht ist. Betrachten wir also mit protokollarischem innerlichen Abstand, wie ein wesentlicher Flügel sich darstellt - weitgehend transparent. Totale Transparenz ist für Meinungsstreit nie erreichbar.
Über Schöpflin:
www.jungefreiheit.de Druckausgabe 2024.09-27 S. 17 "Medien":
"Hans Schöpflin, Oberhaupt einer Familie, die ihre Warenhäuser einst an Quelle verkaufte und seitdem in ausgewählte Projekte investiert",
ferner: " _ _ Zumal es bereits Kritik gibt, weil Fördergelder auch aus den Mitteln der Bundesbeauftragten für Kultur und Medien kamen. Das wirft zum Start direkt die Frage der Unabhängigkeit auf."

Wie viel dort vom Steuerzahler finanziert wird, wäre nur durch intensive Analyse ermittelbar. Daran fehlt hier ein Interesse.

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Journalismus: Linksverschiebung ist ein seit Jahrzehnten bestätigter Befund.
(Flüchtlingskrise und die Corona-Pandemie (("Plan-Demie?")) _ deutliche Homogenität der Berichterstattung _
_ in der Regel die jeweiligen Regierungslinien stützend. _ Hang zur Orientierung an Kollegen, Experten und/oder politischen Eliten. _
Redaktionen haben Schwierigkeiten, konservative oder klassisch-liberal orientierte _ Journalisten einzustellen, weil _ wenige auf dem Arbeitsmarkt verfügbar. _ _Es_ ist bedenklich, wenn sich in der Journalismusausbildung und -praxis die Wahrnehmung verbreitet Objektivität (traditionell eine umstrittene Norm) und auch politische Ausgewogenheit seien überholte Maßstäbe.

_dass_ eher rechts der politischen Mitte stehende Befragte ein deutlich geringeres Vertrauen in ,die Presse‘ aufweisen als eher linksstehende.“
Gründung neuer, häufig rechts zu verortender „alternativer Medien“ _ als Herausforderung für demokratische Gesellschaften, denn _ häufig die „Verbreitung politisch einschlägigerDesinformation und schließlich eine ebenso affektive wie epistemologische Polarisierung der Öffentiichkeit“.

   Vernunftdenker Don Pedro:     
Die übliche Schablone links/rechts stammt aus einer anderen Zeit. Der Gegensatz in der modernen Fachkunde-Wissensgesellschaft lautet "illusionär wunschtraum-lastig" oder aber "vernunftdenkerisch". Für den Bedarf der Gruppe zwei ist diese Plattform gemacht.

Die Medien sind überwiegend "illusionär wunschtraum-lastig" - idealistische Journalisten, weil die Redaktionen nicht finanzieren können oder wollen, schwerer gleichschaltbare Kompetenz in Naturwissenschaft, Technik, Ökonomie, Jura einzukaufen.

Der Makel spezifisch fachkundiger Bewerber ist auch, dass sie den Redaktionschefs vermutlich oft überlegen sind. Den zukünftigen Chef zu übertreffen, das ist nun einmal das klassische Ablehnungskriterium für Jobbewerber. Die vielen entsprechend rational anspruchsvolleren Bürger der modernen Informationsgesellschaft wandern ab zu "alternativen Medien"
mit kompetenten Autoren. Das sind oft fachkundige Ruheständler, die für wenig Geld oder auch einfach nur der Wahrheit zuliebe texten.

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108 Seiten Analysen und Vorschläge für die Zeit nach Corona
S2021-08-13 Auch in der Covid-19-Krise wurde es deutlich: Entscheidungen müssen getroffen werden, doch die Informationsbasis ist lückenhaft. Das gilt für alle: Parlamentarier, Verantwortliche in der Regierung, Wirtschaft, Wissen- schaft, Kultur, Medien, Bildung. Zahlen fehlt zu oft der Kontext. Trends werden nicht selten ohne valide Grundlage dargestellt. Warnhinweise werden nahezu überall übersehen. Doch anstatt die Pausen für ein Inne-Halten zum Besser-Werden zu nutzen, beginnt das Finger-Zeigen,

   Vernunftdenker Don Pedro:     

Wissenschaftliche Analyse für Chefetagen und Vordenker:
Anspruchsvolle Analyse der Medienqualität. Beispiel: Analyse der Selbst-Gleichschaltung im Corona-Umfeld.

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((ARD, ZDF)) _ und zum soundsovielten Male sagten, wie wichtig und toll und großartig der öffentlich-rechtliche Rundfunk---
--- sei und wie verloren unsere Demokratie ohne diesen wäre, bleibt davon exakt nichts übrig. Gar nichts.
... angeblich den ganz großen Wurf in Sachen Reform von ARD und ZDF vor. Heiße Luft. _ Václav Havel war hier, Michail Gorbatschow, Boris Jelzin und John Major, _ Einladung _ Helmut Kohl _ _ An diesem historischen Ort hat sich die Rundfunkkommission der Bundesländer getroffen, war zwei Tage in Klausur, kam wieder heraus und verkündete – so gut wie nichts.

Hochgesteckt waren die Erwartungen, nicht wenig Druck hatten die Politiker aufgebaut,
dass ARD und ZDF sich endlich und wirklich _ als reformfähig erweisen sollten. Und dann? Beschließen die Medienpolitiker der Länder gerade einmal, dass ARD und ZDF im Internet auf eine technische Plattform wandern sollen und dass ein „Zukunftsrat“ eingerichtet wird, der darüber beraten soll, was aus dem öffentlich-rechtlichen Rundfunksystem wird.

   Vernunftdenker Don Pedro:     
"Zukunftsrat"? Die Bürger sind hoffnungslos begeistert! Kostenschätzung zu Lasten der Steuerbürger für Ross, Reiter und Tross, 2 Tage Ambiente-Klausur: 50.000 bis 200.000 Euro für (Zitat FAZ:) "heiße Luft". Heizlüfter schaffen das deutlich preiswerter.

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Und täglich grüßt der "Klimaleugner".
ARD und ZDF auf dem Weg zum Wahrheitsministerium.
In Deutschland wächst seit Jahren der Unmut über den öffentlich-rechtlichen Rundfunk, der
betreutes Denken als objektiven Journalismus verkauft.
Obwohl die Kritik nicht mehr abebbt, ist eine ernsthafte Reform nicht in Sicht.

   Vernunftdenker Don Pedro:     

Wieder ein Zitat mehr für das Recht auf Befreiung
von der Rundfunkabgabe im Widerspruchsschreiben.
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.

♥ *Passendes Buch: (Buchkauf bitte immer von hier starten)

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10,00 EUR - von Ambrose Bierce (Autor), Michael Siefener (Übersetzer)
2011-03 - Originalwerk von 2011 - (~ Ratings bis 2024-05) 160S.
♥ Aus dem Wörterbuch des Teufels (Klassiker der Weltliteratur)

„The Bitter Bierce“. Siegeszug der zynischen Vernunft
Der amerikanische Schriftsteller Ambrose Bierce (1842-Weihnachten/Neujahr 1913/14) hatte nicht nur eine scharfe Zunge, sondern auch eine spitze Feder. Er war einer der schillerndsten Gestalten im literarischen Amerika des 19. Jahrhunderts

- die personifizierte Provokation und ein gehässiger Zyniker,
der kein Thema ausließ. Ganz gleich, ob es um allgemeine, kleine oder große Schwächen des Menschengeschlechts ging – seinem Hohn war nichts heilig. Berühmt wurde er mit seinem „Wörterbuch des Teufels“, einer Sammlung galliger und pointiert-geistreicher Aphorismen.

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LIBRA-Anmerkung: Dies ist durchaus geeignet
als amüsante Lektüre auch unverädert heutzutage: Die entschlischsprchen Wörter werden in deutscher Sprache alphabetisch gelistet. Der jeweilige Kommentar wird in deutscher Übersetzung geliefert. Ein Beispiel:

Absurdität: Eine Meinungs- oder Glaubensäußerung, die unvereinbar mit der eigenen Ansichten ist.

Wie so üblich bei Sammlungen von Humor und Aphorismen:
Komplette Lektüre reduziert den Humoreffekt. Zeitlich verteilte Lektüre verhindert dies.

"The Devil's Dictionary"
ist der Originaltitel, Autor Ambroise Bierce (1842-1914).

Über ihn (auch zu finden in Wikipedia / englischsprachig):
"In 1913, Bierce told reporters that he was travelling to Mexico to gain first-hand experience of the Mexican Revolution. He disappeared and was never seen again."
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Journalismus: *Stärken? Schwächen? Allgemeine Kompetenz meist gut. Schwach oft für Naturwissenschaft, Technik, Wirtschaft, Jura. Testfrage: "Was ist 1 Milliarde Euro?" (LIBRA EXKLUSIV)
► 2024-09-22 =zuletzt aktualisiert:

Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite)
► https://infos7.org/pde/ppe-aaa-de.htm#PPE-JOURMUS

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Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.



Neues eingefügt am Ende - September 2022.)

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   Vernunftdenker Don Pedro:     


"Wir sind bester Journalismus".
Das ist beliebtes Eigenlob im Mediengeschäft. Der Kommentar in unhöflicher Klartext: Kaum einen Leser interessiert die Theorie über Sorten von Journalismus. Das interessiert nur selber die Medienmacher. Wenn dies Eigenlob die Abonnentenwerbung dominiert, ist das eher abschreckend.

Den Leser interessiert nur, ob er bekommt, was er möchte.
Wertvolle Information über Wichtiges. Gute Beherrschung der Sprache. Wissensbreite der Autoren für das jeweilige Thema, damit Märchengeschichten der Pressemitteilungen enttarnt werden.

Eigenlob: Man kennt es von ARD, ZDF usw.: Das beste Fernsehen der weltweiten Zivilisationsgeschichte.
Der Leser benötigt von den höherwertigen, weil privaten Medien keine Zusatzbelehrung, dass das, was er bekommt, besonders großartig ist. Wäre er zu bequem und eingewöhnt statt guter Auswahl, dann wäre er noch Zuschauer bei ARD, ZDF usw.

"Wer von der journalistenschule kommt, braucht sich bei der FAZ gar nicht erst zu bewerben."
Das stimmt nicht so ganz oder nicht mehr so ganz, dürfte aber weitgehend stimmen. Eine große Redaktion kann es sich leisten. für alle wesentlichen Gebiete fachliche Kompetenz im Team zu haben. Was der Journalist an mehr benötigt, die journalistischen Handwerksregeln, das vermittelt ihm das Volontariat.

Sind Deutschlands Redaktionen überwiegend durch Journalisten bevölkert,
die eine Journalismus-Ausbildung absolvierten? Eine Statistik darüber wurde nicht gesichtet. Es besgteht aber durchaus der Eindruck, dass Journalistenschule ein verbreitetes Einstellungskriterium ist oder jedenfalls ein wichtiger positiver Faktor bei der Bewerberauslese.

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Was machen Journalisten anders,
verglichen mit Texten von Jedermann?
Hier einmal aus Lesersicht einige Auffälligkeiten - weit entfernt von Vollständigkeit. Dies sollte irgendwann durch eine hochtwertige Punkteliste der Journalistenausbildung ersetzt werden.

Nicht in der Ich-Form schreiben.
Wenn von dieser Regel abgewichen wird, so hat das in der Regel vernünftige Gründe.
Beispiel: Bei Meinungsbeiträgen sich auf die Erfolgsschiene von "Influencern" begeben.

Bei Fachfragen Expertenrat hinzuziehen.
Schülerzeitungen sind oft peinlich, weil sie dem schulischen Prinzip entsprechen, sich zu Wort zu melden auch bei nur punktuellem und limitiertem Wissen.

Der Journalist von professionellen Medien gerät hierdurch aber in Gefahr, alles zu glauben als höhere Weisheit, was jemand in einem Professor-Artikel als "Stand der Wissenschaft" behauptet.

Strikte Trennung zwischen "Nachrichten" / Meinung.
Der Journalist soll im Prinzip vor allem "berichten", also Fakten wiedergeben. Handelt es sich um Meinung, dann in einem gesonderten Artikel und als "Meinung" gekennzeichnt.

"Belehrungs-Journalismus" - beispielsweise oft bei ARD, ZDF usw. - verstößt gegen diese Regel. ´

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Was machen Journalisten gerne verkehrt?

"Die" Wissenschaft, die der Journalist aus dem Zylinder zieht,
gibt es für Umstrittenes nicht. "Die" Wissenschaaft, das ist gescheitert in der Corona-Politik-Hybris-Krise und bei der Klimawandel-Analyse-Krise der Politik. Wenn immer Politik und Lobby ein Interesse haben, Wahrheiten zu "modifizieren", ist "die" Wissenschaft die benutze Tarnkleidung.

Es gibt keinerlei "Star-Dingsbums".
Wenn Journalisten beispielsweise von "Star-Ökonomen" sprechen, das beispielsweise ist derart abstoßend, dass man sofort mit dem Lesen aufhören möchte: Die Befürchtung ist, dassl dahinter vielleicht nur Lobhudelei für irgendeine exzentrische Einzelmeinung zu erwarten ist.

Die Mystik des Buches: "Ist Autor des Buches ..."
Das war einmal in Opas oder eher Ur-Opas Zeiten, dass Bücherherstellung derart aufwendig war, dass nur sorgfältig vorgewählte Qualität es bis zum Buchdeckel eines sorgfältig selektierenden Verlages schaffte. Heutzutage kann man mit "book on demand" mit 50 Euro zum Ziel kommen:

"Veröffentliche dein Buch und E-Book ab einmalig 39 €."
Aufruf 2023-12-16: https://www.bod.de/preise
"Buch drucken ab 2,05 €. Du zahlst nur für die Bücher, die du für dich selber drucken lässt. Die Kosten hängen von der gewählten Ausstattung und der Menge der Exemplare ab, die du bestellst."

Aussagekräftiger ist ein Kalkulations-Beispiel: Ein "dickes Buch" mit 300 Seiten bekommt der Autor für unter 12 Euro geliefert - ja, als Einzelexemplar, kein Bedarf von großer Abnahmemenge. Wenn alles richtig interpretiert wurde, so wird man mit rund 50 Euro zum "Buch-Autor". Man vergleiche mit akademischen Graden, Da ist der Weg zum "vielfachen Buchautor" deutlich rentables für Bildung von Image-Kapital gegenüber Journalisten.

Der Buch-Autor-Hinweis ist durchaus angebracht,
wenn der Journalist beispielsweise mit dem Autor eines allgemein werthaltigen und interessanten neuen Buches ein Interview publiziert. Dann muss das Buch geehrt werden. Dahinter steht allerdings möglicherweise ein etablierter Verlag, der auf der Marketing-Schiene gute Kontakte zu einschlägigen Journalisten pflegt.
"Die Lehre aus der Geschicht, ist alles so einfach nicht."

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Testfrage: 1 Milliarde Euro ist wie viel?
Wichtig! Große Zahlen irritieren - werden kaum begriffen.

"Ganz viel Geld" - Vorstellvermögen.
Dies gilt gleichartig für Politiker, Journalisten, Bürger. Das Problem ist leicht erkennbar, wenn deklariert wird, es handele sich um "Millionen!".
Das will meist einfach heißen: "Derart viel Geld, dass es mein Vorstellungsvermögen übersteigt."

Diese Website löst das Problem an vielen Stellen mit folgenden Veranschaulichung:
1 Million € entspricht dem jährlichen Arbeitseinkommen eines Dorfes mit 50 "EW" =Einwohnern.
1 Milliarde € für eine Stadt / 50.000 EW.

Die 8 Milliarden Zwangsabgabe für ARD, ZDF usw.
entsprechen dem Jahres-Arbeitseinkommen einer Stadt mit 400.000 Einwohnern:
Vermutlich ist ARD, ZDF usw.¸ der teuerste "Staatsfunk" der Geschichte unseres Planeten.

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Zitat FAZ: "Zwei Milliarden Euro für das laufende Jahr. Nach Angaben des Auswärtigen Amts haben drei Organisationen vom Bund Zusagen für die Seenotrettung und Versorgung von Migranten in Italien bekommen. Insgesamt stünden für das laufende Jahr zwei Millionen Euro zur Verfügung."

   Vernunftdenker Don Pedro:     

"QED" - was zu beweisen war.
Was stimmt denn nun? Falsch geraten? 2 Millionen stimmt. Wer hat den Fehler fabriziert? Der dpa-Jounalist? Oder der Überschriften-Texter der FAZ? - Das ist ja nicht so völlig belanglos: Mit 1.000 mal mehr könnte man für jeden einzelnen Bootsflüchtling ein Rettungsschiff finanzieren.

Ein analoges Problem: "Das entspricht ... Fußballfeldern."
Das schreibt ein Journalist, der die häufigen Angaben in Hektar ("ha") nicht in Kilometer umrechnen kann, weil er im Mathematik-Unterricht geschlafen hat?

Wie hoch ist das kulturelle Niveau, wenn jemand sich Flächen in Fußballfeldern vorstellt? Eine Kultur- und Wissenschaftsgesellschaft, die sich Flächen nur noch in Fußballfeldern vorstellen kann?

Hier wird im Kommentar dann, falls wichtig, umgerechnet auf Kilometer.
Beispiel. "Das entspricht einer Fläche von 10 x 30 Kilometern."

Alternative: "Fläche so groß wie..."
Das setzt allerdings voraus, dass die Leser davon eine Vorstellung haben. Fast alle. Also immerhin eine vertretbare Lösung.

"So groß wie Berlin." (Die Fläche ist übrigens überraschend groß.)
"So groß wie das Ruhrgebiet." (Die Fläche ist übrigens überraschen klein. Und auch, was gehört eigentlich zum Ruhrgebiet?)

"So groß wie Österreich.." (Mit oder ohne Alpen?)
"So groß wie die Schweiz.." (Mit oder ohne Alpen?)
"Dreimal so groß wie das Saarland.." (und wie groß ist das Saarland?)

Größenangaben über Flächen müssen also ausgerichtet sein auf das Verständnisvermögen der Leserschaft.
Angabe in "Fußballfeldern" ist eine Beleidigung der Leser: Dass diese zu dumm wären, in Kilometern zu denken. Oder auch, dass der Journalist nicht die Kompetenz besaß, eine Angabe über eine große Fläche in Kilometer umzurechnen.

Angabe in Hektar ist ungeeignet, weil fast alle nicht in Hektar denken. Nicht jeder ist Landwirt auf der Suche nach mehr Ackerland.

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Größenverhältnisse : Unser Ärger mit den Zahlen – und den ewigen Saarland-Vergleichen
Große Zahlen sind für Menschen schwer vorstellbar. Das geben sogar Mathematiker zu.

Beim Versuch _ entstehen mitunter kuriose Vergleiche.
Besonders beliebt ist dabei ein eher winziges Bundesland. Eisberge driften umher, Feuersbrünste bedrohen Koalas, Ölteppiche ergießen sich, ein See ruht

– und alle sind sie just so groß wie, dreimal größer oder zweimal kleiner
als das Saarland. _ _ Internet gibt es _ längst Saarland(um)rechner. _ _ Doch warum grob, wenn es auch genau geht; warum Saarland, Fußballfeld und Badewanne als Vergleichsgrößen statt exakter Quadrat- und Kubikmeter?

_ _ „Die Zahlen, die wir uns vorstellen können,
sind nicht besonders groß _ _ spaßeshalber, man könne sich nur Zahlen bis zu seinem Jahreseinkommen vorstellen.“

_ _ es falle Menschen leichter, zwischen relativ kleinen
Zahlen zu unterscheiden als zwischen größeren. _ _ bei erwachsenen _ Säuglingen _ Tieren wie Ratten. _ _ größer als 5 _ eine zu große Menge, um intuitiv erkannt zu werden.

_ _ Fläche _ gar nichts gegen Volumen.
Es gehe uns völlig ab, uns ein Volumen vorstellen zu können: „ _ _ Die ganze Menschheit passt in den Bodensee. _ _ vielleicht ein Prozent seines Volumens _ _ Der Bodensee hat ein Volumen von circa 48 Kubikkilometern, 48 Billionen Litern.

   Vernunftdenker Don Pedro:     
(Warnung! 😇 Teils Satire in Texten seit Frühjahr 2024.)

Nachrechnen! 8 Milliarden Menschen
zu rund 70 Liter, macht ~60 Milliarden Liter. In der Tat rund 1 Prozent von 48 Billionen Litern des Bodensees. Es hätten die Medizinmänner der Aliens also eine praktikable Lösung, den Planeten von seiner Pandemie "Mensch" zu heilen.
LIBRA löst das Größen-Problem wie folgt:

Große Flächen werden gemessen
in Kilometer mal Kilometer. Kilometer kennt jeder vom Autofahren und Reisen und von Smart Watches.

Große Finanz-Zahlen werdenn beschrieben
mit: Gesamtes Arbeitseinkommen einer Stadt mit 100.000 Einwohnern: 5 Millarden Euro.
ARD, ZDF usw. koste uns das Arbeitseinkommen von 2 Städten von je 100.000 Bewohnern.

Verglichen wird also mit dem Durchschnitts-Einkommen,
was jeder sich in etwa vorstellen kann, sodann mit der Größe von regionalen großen Städten. Deutschland besteht aus etwa 90 regionalen Zentren. Das kennt ebenfalls jeder "irgendwie". Durch die Großstadtregionen kommt das auf insgesamt rund 80 Millionen Einwohner.
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.

♥ *Passendes Buch: (Buchkauf bitte immer von hier starten)

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22,00 EUR - von Richard David Precht, Harald Welzer
2022-09 (~800 Ratings bis 2024-04) 288S.
♥ Die vierte Gewalt – Wie Mehrheitsmeinung gemacht wird, auch wenn sie keine ist

Die Massenmedien _ sind _ Vollzugsorgane ihrer eigenen Meinungsmache: mit immer stärkerem Hang zum Einseitigen, Simplifizierenden, Moralisierenden, Empörenden und Diffamierenden.

Und sie bilden die ganz eigenen Echokammern einer Szene ab, die stets darauf blickt, was der jeweils andere gerade sagt oder schreibt, ängstlich darauf bedacht, bloß davon nicht abzuweichen.

Diese Angst ist der bestmögliche Dünger für den Zerfall der Gesellschaft. Denn Maßlosigkeit und Einseitigkeit des Urteils zerstören den wohlmeinenden Streit, das demokratische Ringen um gute Lösungen.

_ _ die Mechanismen, die in diese Sackgasse führen: Wie kann eine liberale Demokratie mit pluraler Medienlandschaft sich selbst so gefährden? Wie ist es in Deutschland, dem Land einer lange vorbildlichen Qualitätspresse und eines im internationalen Vergleich ebenso vorbildlichen öffentlich-rechtlichen Rundfunks dazu gekommen?

Wie konnte und kann die Medienlandschaft durch die »vierte Gewalt« selbst unfreier werden? Und was bildet das veröffentlichte Meinungsbild ab, wenn es mit dem öffentlichen so wenig übereinstimmt?

Wir müssen verstehen, wie unsere Demokratie nicht durch Willkür und Macht »von oben«, sondern aus der Sphäre der Öffentlichkeit selbst unterspült wird – erst dann kann die »vierte Gewalt« ihrer Rolle wieder gerecht werden.
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*Urheberrechte, *Lizenzverträge, Verbreitungsrechte. Wissenschaftsverlage - ein krankes System? - Medien: Vergütung der Kreativen: Kollision mit Verbreiter-Provisionen. - GEMA. - Bußgeld 1,8 Milliarden € gegen Apple.
► 2024-10-09 =zuletzt aktualisiert:

Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite)
► https://infos7.org/pde/ppe-aaa-de.htm#PPU-XXRIGHTS-MUSIC

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   Vernunftdenker Don Pedro:      Ein wichtige Themen.. voraussichtlich bald mehr. Wichtig auch für die Altrechte der Medienangebote von ARD, ZDF usw. im Fall einer Neuordnung der Sender. Allmende-Rechtspflicht?

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Deal-Vertrag, Elsevier, Wiley, Springer Nature - Wissenschaftsverlage:
Der Deal und seine Folgen

Die Deal-Gruppe will die Wissenschaft aus dem Zangengriff
des verlegerischen Großkapitals befreien. Wird ihr das gelingen?

_ _ Der Staat bezahlt Wissenschaftler, die den Verlagen fertig
lektorierte Manuskripte abliefern, _ zahlt ein zweites Mal, um _ die Artikel und Zeitschriften abzukaufen oder – im Fall von Open Access – die Publikationsgebühren zu begleichen.

_ _ Uddin will Elsevier, Springer Nature, Taylor and Francis, Sage, Wiley und Wolters Kluwer
_ verbieten, Wissenschaftlern unbezahlte Peer-Reviews abzuverlangen. _ _ sollen die Autoren ihre Manuskripte _ schon während der Begutachtung teilen dürfen _ _ Bis zum Urteil werden wohl Jahre vergehen.

_ _ In Deutschland versucht man, die Marktmacht der drei marktbeherrschenden Großverlage Wiley, Springer Nature und Elsevier mit einem anderen Hebel zu brechen.
Seit mehreren Jahren handelt die Deal-Gruppe – ein Konsortium von mehreren Hundert Wissenschaftsinstitutionen unter der Leitung der Hochschulrektorenkonferenz – Verträge mit den drei Großverlagen aus, um ihnen bessere Konditionen abzuringen.

Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.

   Vernunftdenker Don Pedro:     
(Warnung! 😇 Teils Satire in Texten seit Frühjahr 2024.)

Auf den umfangreichen analysierenden
FAZ-Artikel sei verwiesen. Fast alle am Thema Interessierten dürften Zugang dazu haben. - Ist die aktuelle Situation nur durch jahrzehntelange Gleichgültigkeit möglich geworden. Was kann man tun statt zu betteln und zu bezahlen?

Das antiquierte System der wissenschaftlichen Zeitschriften
ist vielleicht letztlich staatlich erzeugt worden. Macht man die Wissenschaftler-Karriere wesentlich abhängig vom Publizieren in auserlesenen Zeitschriften, so schickt der Staat die Wissenschaftler in das finanzielle Alimentieren eines extrem gewinnorientierten Oligopols.

Angemerkt sei, dass der Google-Erfolg durch eine Logik analog
zu der der Verlage bedingt war. Das war es, was einst Yaahoo verdrängte. Man muss diese Logik begreifen und davon lernen, wieso das Ergebnis bei Google für den Benutzer kostenlos ist.

Würde der Staat von einem Jahr zum nächsten die Spielregeln ändern,
so könnte beispielsweise alles sofort zum Nulltarif verfügbar sein. Hinzu treten könnte eine Reform des Urheber- und Verlagsrechts, das die bisher praktizierten Vertragsklauseln für das deutsche Inland als eine Ordnungswidrigkeit definiert.

Die internationale Einbindung des Urheberrechts
und der Wissenschaftler-Karrieren könnte parallel aufrecht erhalten bleiben und eingebunden werden. Sobald das Oligopol zu Lasten der Steuerzahler für Deutschland beendet wäre, dürften andere Länder rasch folgen.

Die sich letztlich in TEilen aufdrängende Lösung - vorstehend zu sehr vereinfacht -
erfordert Mut und abstrakte Kompetenz der verschiedenen betroffenen Rechtsgebiete und geeignete organisatorische Strukturen. Darf man derartiges von Regierenden vielleicht wieder erwarten? Vielleicht ist es nur über Verfassungsbeschwerden von Betroffenen erreichbar?

Wie bei ARD,ZDF usw. geht es um die Informationsfreiheit
- hier zusätzlich die Wissenschaftsfreiheit -gegen einflussreiche Besitzende von Oligopolen und von Geld der Steuerzahler, das für die Seinen des Herrn vom Himmel fällt.

Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz. Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons. Diverses bereits verfügbar: https://infos7.org/pde/eeaa-de.htm

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Zur Volltext-Fassung?
(statt Auszug):- Nachstehenden Link anklicken. Dann suchen ganz oben bei einer der 3 Spalten. Dort anklicken: "v mehr v"
https://infos7.org/pde/ppe-aaa-de.htm#PPU-XXRIGHTS-MUSIC

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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:

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Die EU-Kommission hat eine Wettbewerbsstrafe von 1,8 Milliarden Euro gegen _ APPLE verhängt. . _ _ habe seine marktbeherrschende Stellung für den Vertrieb von Musik-Streaming-Apps an iPhone- und iPad-Nutzer über seinen App Store missbraucht _ _ Apple habe App-Entwicklern Beschränkungen auferlegt, _ Apple-Nutzer über _ günstigere Musik-Abodienste zu informieren. _ _ nach den EU-Kartellvorschriften illegal, argumentierte die Kommission.

   Vernunftdenker Don Pedro:     

Auf den ersten Blick möchte man sagen: Bußgeld wird missbraucht für Wettbewerbspolitik
/zu Gunsten von EU-basierten Konkurrenten) und zum Füllen der Kassen für Beamten-Turmbauwerke zu Babylon - halt, nein, zu Brüsselon.

... aber sobald man erfährt, wie hohe Quoten Apple von den Leistungen der Kreativen
/für sich abzweigt: Sind 30 Prozent zu viel oder zu wenig? Bisher 30 bis 15 Prozent, zukünftig 17 bis 10. Man vergleiche mit den klassichen 5 Prozent für Vermittlungsprovisionen.

Zwar gibt es im E-Book-Markt wichtige Anbieter, die auf bis zu 60 oder 70 Prozent Kommission ausrichten.
Der Autor erhält dann immerhin den klassischen Autorn-Antiel von bis zu 30 Prozent aus Opas Buchzeitalter, als die 70 % die hohen Druck- und Vertriebskosten bündeln mussten.

Dann sind 30 Prozent im E-Book-Marktsegment bis 10 Euro eher auf der guten Seite?
Zwingt das Wettbewerber zu maximal 30 Prozent bis zum E-Book-Preis von 10 Euro?

Dies alles ist erfordert an sich eine vertiefende Analyse. Diese erfolgt hier einstweilen noch nicht.

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Wenn wegen der GEMA auf dem Volksfest keine Musik läuft
Zum Teil zehnmal so hohe Kosten wie früher:
Zahlreiche Kommunen sollen plötzlich für die Musikbeschallung von Volksfesten oder Weihnachtsmärkten Unsummen an die GEMA zahlen. Weil viele sich das nicht leisten können und die "Angemessenheitsprüfung" aufwendig ist, droht vielerorts Musikverzicht.

   Vernunftdenker Don Pedro:     

Es geht um die Frage des Berechnungsverfahrens:
Was ist als beschallte Fläche anzusehen? Der unmittelbare Hörbereich oder beispielsweise die Gesamtfläche eines Straßenfests?

Wenn die GEMA die öffentliche Musikdarbietung verhindern möchte - soll sie doch beginnen bei Straßenmusikanten aus Südosteuropa.
Da kann sie gleich auch den Beauftragten gegen Kinderarbeit mit ins Kontrollteam holen. Polizeischutz empfehlenswert.

Es gibt einen Ausweg: Automatische Herstellung
von Musik, Genre frei wählbar. Das gibt es bereits seit etwa 2010 oder früher im Internet und sofort auf Abruf. Wenn Veranstaltungen zukünftig mit "künstlicher Musik" beschallt werden, so wäre das nicht unbedingt im besten Interesse von real existierenden Musik-Autoren.

^Solche Musik wäre sicherlich gewöhnungsbedürftig.
Aber auch, diese küntliche Musik entlehnt regelmäßig viel aus realer Musik des jeweilgen Genres. Da gibt es dann viel Arbeit für die finanzielle Förderung des Wohlergehens von darbenden Anwaltskanzleien?

Soweit seit langem tote Komponisten keine Rechte mehr haben, entstehen immer neu solche bei den Interpreten.
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.

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Im LIBRA-Menü: eingefügt beim Thema:

*DOK1 : *Indoktrinierung durch ARD, ZDF usw? Bayerische Klägerin löst 2024, 2023 ein BVerwG-Verfahren aus, könnte Neugestaltung erzwingen. LEUCHTTURM war wirksam. - Volksmund: "ARD - A_bschaltknopf R_echtzetig D_rücken." (plus Satire) 😇
► 2024-09-24 =zuletzt aktualisiert:

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Wie diesen Text dort finden?
Auf ► https://infos7.org/eede/
Suche starten: Zugleich drücken:        Steuerung    F
sodann Suchbegriff (mit Stern!):        *DOK1     

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Alternativ zu finden:
(ganz oben ... Spaltenanfang:)

Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite)
► https://infos7.org/pde/ppe-aaa-de.htm#PPE-ZZVAY-YXARD-MANTURM

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Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.





   Vernunftdenker Don Pedro:     
... Belehren... Indoktrinieren.. Manipulieren... - Also mehr als nur "Selbstgleichschaltung bei ideologisch innerlich vorgeprägten Journalisten".

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Exklusive JF-Auswertung: Der öffentlich-rechtliche Talkshow-König und seine Kronprinzessin
Haben ARD und ZDF Sahra Wagenknecht zu Wahlsiegen verholfen? Und wie steht es um das politische Gleichgewicht bei den Talkshows? Die JF wertet die fünf großen Gesprächsrunden im öffentlich-rechtlichen Rundfunk aus.

_ _ Bei „Caren Miosga“, „Hart aber fair“, „Maischberger“,
„Markus Lanz“ und „Maybrit Illner“ war das BSW in diesem Jahr bis zum Stichtag 9. September insgesamt 21 Mal zu Gast. Der Anteil der neun Monate alten Partei liegt somit bei 6,6 Prozent. _ nahezu identisch mit der jüngsten bundesweiten Wahl – _ Parlament der Europäischen Union –, bei der das Bündnis 6,3 Prozent erhielt.

_ _ Rund drei Prozent der eingeladenen Politiker hatten ein AfD-Parteibuch.
Damit liegt sie nicht nur unter ihrem Sitzanteil im Bundestag (elf Prozent), sondern auch deutlich unter dem Ergebnis der EU-Wahl im Juni (15,9 Prozent).

_ _ In der Vergangenheit hatten die öffentlich-rechtlichen Sender
ihren AfD-Boykott damit begründet, dass sie keine „Ersatz-Parlamente“ seien. Eingeladen werde „themenbezogen“ und nach „rein journalistischen Kriterien“.

„Dabei werden Mitglieder verschiedener Parteien weder per se bevorzugt noch benachteiligt“,
teilte die ARD der JUNGEN FREIHEIT auf Nachfrage mit. Das ZDF argumentierte wiederum, es sei nicht immer möglich, „alle denkbaren Positionen in einer Sendung abzubilden“.

   Vernunftdenker Don Pedro:     
(Warnung! 😇 Teils Satire in Texten seit Frühjahr 2024.)

BSW ist der vielleicht extremste Fall eines Verstoßes gegen das Neutralitätsgebot.
Eine noch gar nicht in Parlamenten vertretene Partei zu promoten, dies ist eindeutig eine einzigartige Starthilfe von gewaltigem verdecktem Finanziereffekt: Verdeckte Parteienfinanzierung? Muss der finanzielle Gegenwert eingehen in die Regeln, beispielsweise Erstattungspflicht? Ist es das Recht von ARD, ZDF usw., eine ihnen ideologisch genehme Parteigründung faktisch mit zu betreiben?

Muss der finanzielle Gegenwert eingehen in die Regeln,
beispielsweise Erstattungspflicht? Ist es das Recht von ARD, ZDF usw., eine ihnen ideologisch genehme Parteigründung faktisch mit zu betreiben?

Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz. Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons. Diverses bereits verfügbar: https://infos7.org/pde/eeaa-de.htm

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18,36 Euro für den „individuellen Vorteil“: Wackelt die Finanzierung der Staatsmedien?
Eigentlich sind die Gerichte in Deutschland in diesen Tagen vor allem für negative Überraschungen gut. Viele Menschen _ verstehen viele Entscheidungen nicht, die im Namen des Volkes verkündet werden.

   Vernunftdenker Don Pedro:     

Ein umfangreicher Meinungen-Text ist dies.
Eine Interne Mitteilung besagt, es sei der Fall einer Frau aus Rosenheim (Bayern). Da der vorstehende Bericht frei verfügbar ist, wird bequem auf dessen Lektüre verwiesen. Der Textautor meint zutreffend, dass mit diesem Verfahren die Zwangsabgabe möglicherweise enden muss.

Da hat man die Prognose wohl ohne den Wirt gemacht. also ARD, ZDF usw..
Es werden hier verschiedene Möglichkeiten gesehen, wie die Sender nach einer möglichen abschließenden Verurteilung Urteil - etwa 2026 - damit umgehen könnten.

Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz. Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons. Diverses bereits verfügbar: https://infos7.org/pde/eeaa-de.htm

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Zur Volltext-Fassung?
(statt Auszug):- Nachstehenden Link anklicken. Dann suchen ganz oben bei einer der 3 Spalten. Dort anklicken: "v mehr v"
https://infos7.org/pde/ppe-aaa-de.htm#PPE-ZZVAY-YXARD-MANTURM

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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:

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Die Revision wird zugelassen.
Beschluss vom 23.05.2024 - BVerwG 6 B 70.23

VG München - 21.09.2022 - AZ: M 6 K 22.3507
VGH München - 17.07.2023 - AZ: 7 BV 22.2642

_ _ Die Entscheidung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs über die Nichtzulassung der Revision gegen sein Urteil vom 17. Juli 2023 wird aufgehoben.
_ durch den Vorsitzenden Richter am Bundesverwaltungsgericht Prof. Dr. Kraft sowie die Richterinnen am Bundesverwaltungsgericht Steiner und Dr. Gamp

Der Wert des Streitgegenstandes wird für das Beschwerdeverfahren und - insoweit vorläufig - für das Revisionsverfahren auf jeweils 63,53 € festgesetzt.

_ _ Die Revision der Klägerin ist zuzulassen, weil die Rechtssache grundsätzliche Bedeutung
im Sinne von § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO hat. Das Revisionsverfahren kann Gelegenheit zur Klärung der Frage geben,
ob und gegebenenfalls unter welchen Voraussetzungen gegen die Beitragserhebung geltend gemacht werden kann,
der Auftrag der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten, ein der Vielfaltssicherung dienendes Programm anzubieten, werde strukturell verfehlt, so dass es an einem individuellen Vorteil fehle (vgl. BVerfG, Beschluss vom ‌24. April 2023 - 1 BvR 601/23 - NVwZ 2024, 55 Rn. 9).

"Mal verliert man und mal gewinnen die Anderen." (Volksweisheit)

   Vernunftdenker Don Pedro:     

Durch Fernwirkung geht es um über 2 Milliarden Euro pro Jahr.
Je nach Ergebnis wüdre eine Neuordnung von ARD, ZDF usw. in den nächsten Jahren erforderlich werden.

Die Besonderheit der Rundfunkabgabe ist, dass der Gegenstandswerte der Einzelverfahren meist derart niedrig ist, dass Richter sich am liebsten damit allenfalls unvermeidliche rund 3 Stunden lang befassen würden. Die rasch ziemlich bearbeitungsfrei abweisende Konstellation in dieser Sache ist also eine Singularität in der "real existierenden Justiz" aus einem Jahrzehnt.

Allerdings bleibt in diesem Fall offen: Die Frage der eventuelle Kostenrechnung der Gegenseite im Fall des Unterliegens der Klägerin aus Bayern. Das soll hier nicht näher ausgeführt werden. "Feind liest mit." - Der Bürgerrechtler-Anwalt tritt dank "pro bono" dafür selber ein. Er wird die hierbei gelegentlich vorkommenden Missbrauchs-Versuche abzuwehren wissen.

Für die rund 200 befassten Richter war bisher eine Gerechtigkeits-Suchungs- und Findungs-Quote von
etwa 2 Prozent ermittelt worden. Hier sind 3 weitere Richter tätig geworden. Denn Einstimmigkeit ohne Gegenvotum ist erkennbar.

Die Bürgerrechtler stellen fest: Im zehnjährigen Politik- und Justizskandal "Rundfunkabgabe" steigt die "Quote der sorgfältig Gerechtigkeit suchenden Richter" in die Nähe von 5 Prozent der etwa 200 befassten Richter. Achtung und Dank der Bürgerrechtler dürfte allen der nun fast 5 Prozent gesichert sein.

Sogar Bürgerrechtler müssen im übrigen Spielregeln beachten.
(Wer hätte das gedacht?) :-)
Spielregel ist, dass man richterliche Arbeit und Neutralität nicht durch Spekulation über wünschenswerte Ergebnisse stören soll.

Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz. Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons. Diverses bereits verfügbar: https://infos7.org/pde/eeaa-de.htm

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BVerwG Zulassung der Revision; RBStV; fehlender individueller Vorteil; Programm
((Es schreibt dort:)) Autor: @Bürger : Dann könnte (sollte?) gegebenenfalls beantragt werden - mit sofortiger Wirkung -

in so ziemlich jedem Widerspruch und jeder Klage,
welche/r sich unter anderem auch auf den Auftrag, die Auftragserfüllung, den "beitrags-rechtfertigenden Vorteil" etc. bezieht,
auf dieses noch offene Verfahren berufen
und entsprechend Aussetzung / Ruhendstellung
bis zur abschließenden Entscheidung in diesem Verfahren BVerwG 6 C 5.24

((Textvorschlag:))
Bitte um stillschweigende Fristgewährung von drei Monaten, nachdem die abschließende Entscheidung in diesem Verfahren mir bekannt geworden sein wird,

damit ich die für mich unter meinen persönlichen Umständen erforderliche Zeit habe, bezüglich der auf mein Verfahren übertragbaren Aspekte im Interesse meines persönlichen Rechtsschutzes

- noch vortragen zu können
und entsprechend gehört werden kann.

   Vernunftdenker Don Pedro:     
(Warnung! 😇 Teils Satire in Texten seit Frühjahr 2024.)

Das setzt voraus, dass Richter sich die Zeit nehmen,
solche Zeilen zu lesen und zu beachten. - Die Prognose für den Patienten "Justiz" sind leider ungünstig. Bei den meisten Verfahren droht wohl Exituis mangels Aktenlektüre?

Die dank der ARD-Juristen verfügbaren Textbausteine
in den Gerichten besagen den Verwatlungs-Richtern ja vermutlich, dass alle KLäge rgegen den göttlichen Sender-Segen nur Nörgler und Schwarz-Seher oder Querulanten was auch immer sind?

Mit Wegerledigen schafft man Aktenpunkte
und bisher ist noch kein deutscher Richter für fleißige Schnellarbeit wegen Rechtsbeugung verurteilt worden. Das Recht auf Irren ist nicht nur menschlich, sondern auch richterlich.

Die Schnell-Abweisung garantiert auch den Burgfrieden mit den ARD-Juristen
Beide beteiligten Juristen haben ein gleichartiges Interesse, mit möglichst wenig Arbeitszeit möglichst viele Aktenpunkte zu sammeln. Die Bürgerrechte-Kläger kommen und gehen, die ARD-Juristen bleiben bestehen.

Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz. Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons. Diverses bereits verfügbar: https://infos7.org/pde/eeaa-de.htm

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Bundesverwaltungsgericht : Kippt dieses Urteil den Rundfunkbeitrag?
Eigentlich schien der Fall abgehakt: Eine Frau aus Bayern klagt gegen den Rundfunkbeitrag und verliert in jeder Instanz. Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof lässt nicht einmal eine Revision zu.

Doch er macht die Rechnung ohne die obersten Verwaltungsrichter in Leipzig.
_ _ ging es um 63,53 Euro Rundfunkgebühren, die die Klägerin _ vom Oktober 2021 bis März 2022 nicht zahlte. _ _ Das Gericht folgte ihr nicht und verwies lapidar auf die vermeintlich pluralistisch besetzten Rundfunkgremien, die schon für genug Meinungsvielfalt sorgen würden.

_ _ Im Juli 2023 schmettert der Bayerische Verwaltungsgerichtshof
die Klage einer Frau _ ab, die sich gegen die Zahlung des Rundfunkbeitrages wehrte. Ihr Argument gegen ARD, ZDF und Co.: Einseitigkeit und fehlende Vielfalt.

_ _ die Rosenheimerin ließ nicht locker.
Sie legte gegen die Entscheidung Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht in Leipzig ein – und hatte damit Erfolg

Nun muß der Bayerische Verwaltungsgerichtshof die nun doch erlaubte Revision
begründen, bevor sich die Richter in Leipzig dann endgültig mit dem Fall beschäftigen können.

   Vernunftdenker Don Pedro:     

An sich die gleiche Information aller Quellen,
aber mit dem vorstehenden Schlusssatz etwas anderslautend. Dem wird einstweilen kein Klärungsinteresse beigemessen.

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Rundfunkbeitrag: Bundesverwaltungsgericht lässt Klage gegen ÖRR wegen Auftragsverstoß zu
Das Bundesverwaltungsgericht hat eine Klage gegen die Zahlung des Rundfunkbeitrags zugelassen. Der Fall könnte die Tür für eine Neubewertung öffnen, wie eng die Pflicht zur Zahlung des Rundfunkbeitrags an die Programmvielfalt und -qualität geknüpft ist.

🖐 LESER: "Man hat 2 gesunde Augen und einen Zeitungsschlitz in der Tür, also MUSS auch ein Zeitungsabo bezahlt werden, selbst wenn der Hausbewohner die Zeitung nicht lesen möchte, weil 80% Propaganda und 20% Tratsch drin steht "
So etwa läufts mit ÖRR und GEZ alias „Demokratieabgabe“…

🖐 LESER: Vielfältiges Programm? - Die NAZIs gibt es seit 1945 nicht mehr. Aber täglich dudeln uns da die GEZ Medien diesen alten Mist immer wieder vor. Über die tatsächlichen Schwierigkeiten und Verursacher in Deutschland, wird das Tuch der Korruption gedeckt! - Für mich ein abbruchreifes leistungsloses Etwas, das völlig entfernt werden muss!

   Vernunftdenker Don Pedro:     

Berichtet kurz gefasst die Standard-Informationen.
Leserkommentare liefern Meinung im Klartext-Stil.

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Hoffnung für GEZ-Zwangsbeitragsgegner: Bundesverwaltungsgericht lässt Revision zu
Zahlungsverweigerung wegen fehlender Meinungsvielfalt in den Öffentlich-Rechtlichen könnte rechtens sein

   Vernunftdenker Don Pedro:      Berichtet ausführlich die Standard-Informationen; mit zusätzlicher Berücksichtigung der Informationen von LEUCHTTURM.

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Kippt die Beitragspflicht für den ÖRR? Bundesverwaltungsgericht erlaubt Revision
Autor: Patrick Reitler

Darf man die Zahlung seiner Rundfunkbeiträge verweigern,
wenn man überzeugt ist, dass Qualität und Meinungsvielfalt _ nicht gewährleistet sind?
Nein, entschied zuletzt am 17. Juli 2023 der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) in zweiter Instanz: Zu zahlen sei schon dann, wenn allein die Möglichkeit des Rundfunkempfangs bestehe – unabhängig von Programminhalten (Aktenzeichen 7BV 22.2642).

_ nun könnte _ dieses Urteil ins Wanken geraten:
_ hat _ ((das)) Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG) – anders als der BayVGH zuvor – die Revision gegen das zweitinstanzliche Urteil _ zugelassen (Aktenzeichen: BVerwG 6 B 70.23 (6 C 5.24) (23. Mai 2024). Damit ist der Weg in die nunmehr dritte Instanz frei. Geklagt hatte eine Frau aus Bayern, Beklagter ist der Bayerische Rundfunk.

Nach Auskunft _ des BVerwG wird das Revisionsverfahren in Leipzig stattfinden.
Die _ obligatorische Begründungsschrift einer der beiden Streitparteien liege dem BVerwG bisher nicht vor, erklärte sie auf Anfrage der Epoch Times. Die Frist dafür betrage einen Monat.

Friedemann Willemer, der Zittauer Rechtsanwalt der Klägerin,
teilte auf Nachfrage der Epoch Times mit, dass er _ einen Antrag auf Fristverlängerung bis zum 30. September 2024 eingereicht habe. _ Die Zeit wolle er unter anderem nutzen, um andere Anwälte mit ins Boot zu nehmen, die sich für ihre eigenen Mandanten ebenfalls im Sinne seiner Klägerin engagierten.

Er selbst arbeite ohne Honorar und werde auch weiter die Gerichtskosten
übernehmen – notfalls bis zum Bundesverfassungsgericht.

_ _ Das BVerwG hatte seine Zulassung der Revision unter anderem mit der „grundsätzlichen Bedeutung“
der Rechtssache im Einklang mit Paragraf 132 Abs. 2 Nr. 1 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) begründet:

Das Revisionsverfahren kann Gelegenheit zur Klärung der Frage geben, ob und gegebenenfalls unter welchen Voraussetzungen gegen die Beitragserhebung geltend gemacht werden kann, der Auftrag der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten, ein der Vielfaltsicherung dienendes Programm anzubieten, werde strukturell verfehlt, so dass es an einem individuellen Vorteil fehle.“

_ _ Der Vorsitzende BVerwG-Richter Prof. Dr. Ingo Kraft folgte
damit der Argumentation der Kanzlei Friedemann Willemer, nach der der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) in Karlsruhe zuletzt am 23. April 2023 festgestellt hatte, dass diese „naheliegende Frage“ eben noch nicht beantwortet sei:
BVerfG 1 BvR 601/23

_ _ Leuchtturm-Gründer Jimmy C. Gerum gab sich _ ziemlich optimistisch:
_ _ Man habe sich bereits für die zweite Instanz vor dem BayVGH ein Gutachten des Münchener Medienexperten Prof. Michael Meyen erstellen lassen, um den eigenen Standpunkt zu untermauern. _ _ „Diese für die Demokratie elementare Angelegenheit“ werde sicher noch das Bundesverfassungsgericht beschäftigen _

_ _ Jimmy C. Gerum hatte die Initiative Leuchtturm ARD ORF SRG im November 2021 ins Leben gerufen
_ _ Corona-Zeit _ _ Stichwort: Impfzwang. _ _ Mit dabei war auch der langjährige SWR-Redakteur Martin Ruthenberg. _ _ geht es nach eigener Darstellung keineswegs darum, den öffentlich-rechtlichen Rundfunk _ oder _ die Beitragspflicht abzuschaffen. _ _ ((es solle)) zu einem „fairen und ausgewogenen Wettbewerb der besten politischen Ideen“ kommen. Das Bestreben, einen legalen Beitragszahlungsstopp durchzusetzen, soll _ somit als Druckmittel dienen.

_ _ Mitarbeiter _ ARD, _ ZDF_ Deutschlandradios
hatten ihrem Unmut über _ unausgewogene Berichterstattung und redaktionsinterne Zwänge auf _ „Meinungsvielfalt.jetzt“ Ausdruck verliehen. Treibende Kraft _ s der ehemalige SWR-Mitarbeiter Ole Skambraks. _ Herbst 2021 entlassen worden.

Zuletzt hatte Anfang April 2024 das _ „Manifest für einen neuen ÖRR“
für Aufsehen gesorgt. Neben _ dieses Mal auch Künstler, Mediziner und Wissenschaftler für Veränderungen bei den gebührenfinanzierten Sendern eingesetzt. Der Deutsche Journalistenverband und der Redakteursausschuss AGRA hatten allerdings wenig Verständnis für deren Standpunkt.

   Vernunftdenker Don Pedro:      Vorab: Sehr viel mehr inklusive Quellen-PDFs ist dort in epochtimes. Wer ET nicht kennt: Newsletter.Abonnenten abonnieren. Sie offerieren häufig preiswerte Schnupper-Abonnements. Empfehlenswert. - Nun zum Thema:

(Warnung! 😇 Teils Satire in Texten seit Frühjahr 2024.)

"Das sitzen wir alles wieder aus - so wie immer schon gehabt",
erzählen sich vermutlich seit 20++ Jahren die Intendanten, ihre Juristen, die Aufseher der Landesregierungen und die Maßgeblichen der regierenden Parteien. Die parteien-selektierenden Talkshows produzieren massenhaft Wählerstimmen, das dürfte das Brandmauer-Partien-Kartell wissen.

Auch die dies Landesrechts gleichwohl bundesweit koordinierende Staatskanzlei Rheinland-Pfalz
dürfte einstweilen nicht in Schockstarre verfallen sein. "Verdecktes Bundesrecht", faktische Föderalismus-Sabotage? Rein juristisch gesehen war auf die Richter bisher Verlass.

"Der Krug geht so lange zum Brunnen, bis er bricht",
sagen die opponierenden Bürgerrechtler. Aktuell hat der Krug derart viele Risse bekommen... nur noch zusammengeklebte Fragmente? Sozusagen ein Sekundenkleber-Krug?

"Nichts hält ewig", sagen die Bürgerrechtler.
Denn sie wissen, es gibt so viele weitere Angriffsfronten. Die Titanic wird sinken, kolportieren sie intern. Es frage sich nur, wie lange sie sich noch über Wasser hält für die aktuelle letzte große Party auf dem Schiff, auf das jedes Jahr 10 Milliarden Euro vom Himmel fallen.

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Die Bürgerinitiative Leuchtturm ARD klagt gegen die Einseitigkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks.
Pressemitteilung von: Leuchtturm ARD - von: Leuchtturm ARD (© Jimmy Gerum)

Die Bürgerinitiative Leuchtturm ARD klagt in einem richtungsweisenden Gerichtsprozess in zweiter Instanz
gegen die Einseitigkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. _ _ Die eklatanten und systemischen Verletzungen des Medienstaatsvertrages haben eine verheerende Wirkung auf die öffentliche Meinungsbildung und beschädigen die demokratische Entwicklung nachhaltig.

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk hat die Meinungsäußerungsfreiheit durch Meinungsvielfalt zu schützen.
Das ist das Lebenselixier einer Demokratie, so urteilt das Bundesverfassungsgericht in ständiger Rechtsprechung. Nur ein der Vielfaltsicherung dienendes Programm ist der individuelle Vorteil, der einen Rundfunkbeitrag rechtfertigt (Bundesverfassungsgericht, Beschluss vom 24. April 2023, Aktenzeichen 1 BvR 601/23).

_ _ Am 11. Juli wird diese Forderung auch vor das Verwaltungsgericht getragen in der zweiten Instanz gegen den Bayerischen Rundfunk.
Kern des Verfahrens wird ein Gutachten des Medienwissenschaftlers Prof. Meyen, LMU München, der die Unausgewogenheit des ÖRR untersucht hat und zu eindeutigen Ergebnissen gelangt. _ _ öffentlich sein und findet am 11. Juli ((2023) _ vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof _ _

   Vernunftdenker Don Pedro:     
(Warnung! 😇 Teils Satire in Texten seit Frühjahr 2024.)

Alles ein Missverständnis: Aus Sicht der Sender ist das die "Rundfunkfreiheit".
Wenn ARD-Journalisten offen Deutschlands Umgründung durch Volksabstimmung fordern würden zu einer "links-grünen DDR 2.0": Das würde dann ja wohl ebenfalls kein Recht begründen, die Rundfunkabgabe zu verweigern. Denn es ist im Strafgesetzbuch ja nirgends verboten und ist Meinungsfreiheit.

Wenn als "Satire" verbal (publiziert und archiviert) empfohlen wird,
Anhänger von liberal-konservativ, sogenannte "Rächte", zu "keulen", also zu ermorden: Auch das ist natürlich noch gedeckt durch die "Rumdfunkfreiheit"?

Bleibt den ARD-ZDF-Juristen und -Intendanten also nur die darlegende Seite der "Informationsfreihet" und / oder der "Rundfunkfreiheit".
Ferner bleibt die Ausweitung der Pressefreiheit höchstrichterlich auf auf online-Medien (ja. ist erfolgt).

Natürlich müssen diese hochkarätigen Kenner leider nicht wissen: Ausgerechnet ARD, ZDF usw. sind die einzigen wesentlichen Medien, die genau über diese doppelten Freiheitsrechte nicht voll verfügen:
Siehe die Gründungsgesetze und deren Fortschreibung, den Medienstaatsvertrag und die ständige Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts seit etwa 1960.

Über diese Freiheiten verfügen die Sender nur,
sofern sie auf eine Zwangsfinanzierung verzichten. Aber auch dann nur, wenn sie nicht on-line werden (EU-Regeln) und wenn die Sendergesetze und der Medienstaatsvertrag entsprechend umgetextet werden.

Die Wahrscheinlichkeit für diese Summe des Nötigen
darf ziemlich genau mit 0,0 Prozent eingeschätzt werden. Also müssen die Sender auf die Zwangsabgabe verzichten im Status quo der zu einseitigen Inhalte. Darüber hinaus müssen sie aber trotzdem diese Einseitigkeit beenden. Kleines Problem der Sender, die geeigneten Journalisten sind fast alle längst verrentet. Fast alle jetzigen sind fast alle "links-grün" und genießen den Schutz der Arbeitsverträge.

Langer Rede kurze Konsequenz.
Die Rundfunkabgabe ist aktuell von Zwang auf freiwillig umzustellen. Ein Zurück dürfte es dann nie mehr geben. Sofern Leuchtturm dies auslöst, ist das Ergebnis vielleicht nicht voll im Sinn des Erfinders. Visionen des absolut Besseren haben es an sich, in der Realpolitik zermahlen zu werden.

Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz. Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons. Diverses bereits verfügbar: https://infos7.org/pde/eeaa-de.htm

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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.

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Verweis (neu) auf Artikel:
► https://www.hauke-verlag.de/das-ist-wirklich-eine-tolle-zeitung/

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Im LIBRA-Menü: eingefügt beim Thema:

*DOK2 : Manipulatives durch ARD, ZDF usw? ARD-Rind-Funk? *Zwangsfunk preist "Demokratieabgabe", praktiziert "Demagogie-Abgabe"? Neutral-Pflicht? "Aussteiger"-Inszenierung. - Befragte "des Volkes" waren Partei-Aktive? Schauspieler? - Inszeniertes Selbstlob. Beispiel funk.net (plus Satire) 😇
► 2024-12-11 =zuletzt aktualisiert:

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Wie diesen Text dort finden?
Auf ► https://infos7.org/eede/
Suche starten: Zugleich drücken:        Steuerung    F
sodann Suchbegriff (mit Stern!):        *DOK2     

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Alternativ zu finden:
(ganz oben ... Spaltenanfang:)

Link im Volltext-Archiv: (Spalte 1, 2 oder 3; Buch-Lesebreite)
► https://infos7.org/pde/ppe-aaa-de.htm#PPE-ZZVAY-YXARD-MANIP

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Verbreiten? - Bildschirmfoto hiervon! Dann telegram X Facebook usw.





"Der liebt nicht die Wahrheit, der sie anderen sagt. Nur der liebt die Wahrheit, der sie gegen sich verträgt.“ (Hermann Oeser 1849–1912)

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Rundfunkbeitrag : Alarm für ARD und ZDF
Das Bundesverwaltungsgericht hat eine Entscheidung gefällt, die für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk große Konsequenzen haben könnte. *Autor/in: Hanfeld

_ _ Das Gericht hat die Nichtzulassung einer Revision des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs gegen sein Urteil über die Zulässigkeit des Rundfunkbeitrags aufgehoben (Az. 6 B 70.23).
Der Kläger hatte in dem Verfahren ausgeführt, es sei nicht zulässig, den Rundfunkbeitrag zu fordern, wenn die Sender ihren Auftrag zur Sicherung der Meinungsvielfalt verfehlten. Den Bayerischen Verwaltungsgerichtshof überzeugte das nicht, wohl aber das Bundesverwaltungsgericht. Das hat „grundsätzliche Bedeutung“, sagt das Gericht

Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.

   Vernunftdenker Don Pedro:     
(Warnung! 😇 Teils Satire in Texten seit Frühjahr 2024.)

Große Aufregung bei den Neo-Fürsten,
den Spitzenlöhnern, den Intendanten, denen bisher das Geld vom Himmel fällt? Schlimmissimo. Die Bundesverwaltungsrichter sind auch nicht mehr, was sie einmal waren. Auf niemanden ist noch Verlass in dieser Welt.

Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz. Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons. Diverses bereits verfügbar: https://infos7.org/pde/eeaa-de.htm

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Eigenlob des ÖRR: Funk? Kenn ich doch!
Das ZDF scheint sich sicher zu sein: Die Jugend hat richtig Bock auf die Öffentlich-Rechtlichen. Das ZDF lobt sich selbst und die ARD für das Jugendangebot funk. Die Zahlen sollen angeblich belegen, wie sehr junge Leute funk schätzen. Bei näherem Hinsehen erscheint das aber fraglich.

_ _ Bei der genaueren Lektüre wundert man sich dann aber _ - vermeintlicher Erfolg
_ _ etwa, dass 78 Prozent der Zielgruppe (14- bis 29-Jährige) „bereits funk-Inhalte [. . .] genutzt“ haben. Es ist also ein Erfolg, wenn 78 von 100 jungen Menschen mindestens einmal eines der mehr als 200 Formate, die man bei funk laut deren Website angehäuft hat, geschaut beziehungsweise gehört haben.
_ _ Die Dankschreiben verstopfen bestimmt schon die Postfächer

Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.

   Vernunftdenker Don Pedro:     
(Warnung! 😇 Teils Satire in Texten seit Frühjahr 2024.)

Die Selbstlob-Statistik der Sender hat Tradition.
Es wurde darauf verzichtet, die Hinweise des vorstehenden Artikels zu listen. ARD, ZDF usw. im bisherigen Sinn existieren nur noch auf Grundlage eines komplex verzahnten Politik- und Justizskandals, meinen viele.

Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz. Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons. Diverses bereits verfügbar: https://infos7.org/pde/eeaa-de.htm

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Zur Volltext-Fassung?
(statt Auszug):- Nachstehenden Link anklicken. Dann suchen ganz oben bei einer der 3 Spalten. Dort anklicken: "v mehr v"
https://infos7.org/pde/ppe-aaa-de.htm#PPE-ZZVAY-YXARD-MANIP

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- und hier ist er ja schon, der Volltext - zeigt ALLESl:

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Jan Böhmermann im ZDF: „Das ist wirklich eine tolle Zeitung!“ : Der Hauke-Verlag begrüßt Jan Böhmermann als neuen Leser.
Am _ 20. September 2024 widmete sich Jan Böhmermann in _ „ZDF-Magazin Royale“ dem Lokaljournalismus im Osten. Mit _ „Niedlich, diese Ossis mit ihren stinkenden Simson-Mopeds“ macht er gleich klar, was er von Ostdeutschland hält. Es hört auch 35 Jahre nach der Wende nicht auf, dass man sich über den Osten lustig und ihn verächtlich macht. - Autor: Michael Hauke

„So viele Simson-Reportagen, und trotzdem haben sie die Nazis gewählt.“
Osten und Nazis – das gehört im deutschen Fernsehen einfach zusammen. _ _ Nachdem Moderator Jan Böhmermann die Zeitungen des Hauke-Verlages minutenlang seziert hatte,

brüllte er immer wieder ins Mikrofon: „Ostdeutsche rechtsextreme Regionalanzeiger!“
Das kann man sich in der Art und Weise nicht vorstellen; das muss man gesehen haben. Ich habe einen Ausschnitt von knapp vier Minuten _ auf meinem Telegramkanal veröffentlicht.

_ _ Böhmermann sagte am 29.01.2022 im ZDF: „Was die Ratten in der Zeit der Pest waren, sind Kinder zurzeit für Covid-19: Wirtstiere.“
Wer auf diese menschenverachtende Propaganda hinweist, wie ich es in meinen Zeitungen und bei meinen Vorträgen immer wieder getan habe, der streut laut ZDF und Verfassungsschutz „bedarfsorientiert Hass und Hetzparolen im sozialen Raum“.

_ _ Böhmermann _ _ für _ Hetze fürstlich entlohnt _
Böhmermann erhält 682.000 Euro vom Gebührenzahler. Im nächsten Jahr werden es schon 713.000 Euro sein – plus Mehrwertsteuer.

Ich zahle ab sofort keine GEZ mehr!
t.me/s/michael_hauke - 18.09.2024 16:11
Ich habe dem Beitragsservice (GEZ) gestern mitgeteilt, dass ich den ständigen Missbrauch des Verfassungsauftrages des ÖRR nicht weiter toleriere und keine weiteren Zahlungen leisten werde.

Konkreter Anlass war dabei _ nicht die
neueste ARD-Propaganda-Show, sondern dass Jan Böhmermann zu meinem Verlag und meiner Person recherchiert und mehrere Unternehmen diesbezüglich angeschrieben hat.

Auch ich sollte 28 Fragen beantworten.
Mir reicht's endgültig! Ich finanziere die plumpe Propaganda und die Hetze gegen einzelne Personen und ganze Personengruppen nicht mehr mit!

Verordnung gegen Volksschädlinge

Die Verordnung gegen Volksschädlinge, gemeinhin als Volksschädlingsverordnung (VVO) bezeichnet, wurde vier Tage nach Beginn des Zweiten Weltkriegs am 5. September 1939 erlassen und sollte der NS-Justiz ein wirksames Instrument zum Schutz der „inneren Front“ zur Verfügung stellen.

   Vernunftdenker Don Pedro:     
(Warnung! 😇 Teils Satire in Texten seit Frühjahr 2024.)

Es liegt denkbar fern,
das repetierende Stakkato von Böhmermann „Ostdeutsche rechtsextreme Regionalanzeiger!“ zu assoziieren mit der Erinnerung an den Volksgerichtshof der Nazizeit für Todesurteile. Das Unterbewusstsein des Gehirns versucht das immer neu hoch zu spülen? Aber nein, man will das nicht. Dieser Vergleich wäre denn doch übersetzt.

Im Gegenteil, diese verdeckte Wahlwerbung für die AfD
wird man Böhmermann dort hoch anrechnen. Kostenlose Wahlkampffinanzierung der AfD, hebt Bekanntheitsgrad, schafft Aufmerksamkeit und das Privileg des Märtyrer-Status. Wie sagte es einst der CSU-Chef Strauß (der Herr sei seiner Streit liebenden Seele gnädig): "Ihr könnt schreiben über mich, was ihr wollt, Hauptsache, ihr schreibt über mich."

Und Kinder mit Ratten zu assoziieren und als Wirts-"Tiere", also die "Volksschädling-Metapher"
der NS-Zeit: Unbegreiflich, wieso Michael Hauke sich darüber so aufregt: Ist doch einleuchtend, ist doch alles nur Satire. Dank an Herrn Böhmermann für seinen großartig subtilen Humor.

Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz. Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons. Diverses bereits verfügbar: https://infos7.org/pde/eeaa-de.htm

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Minister Lauterbach hat es vorgemacht : Vorwürfe gegen ARD-Polit-Show – Statisten als einfache Bürger gebucht
Für eine ARD-Polit-Show sollen Agentur-Komparsen als einfache Bürger gebucht worden sein. Die ARD bestreitet das. Der Sender befände sich damit allerdings in guter Gesellschaft. Eine Lauterbach-Impfkampagne explodierte 2022 förmlich, nachdem ein Komparsen-Casting aufflog. Autor: A. Wallasch (aif seiner Website)

Vertiefende Analyse wäre nützlich. Machbar bei etwas Spendeneingang mit Zweckangabe für dieses Thema.

   Vernunftdenker Don Pedro:     
(Warnung! 😇 Teils Satire in Texten seit Frühjahr 2024.)

Wichtig: Detailreiche Analyse, wie Bürger vielleicht betrogen werden bei ARD, ZDF.
Das ist alles derart verstörend - gut geeignet als kleine Abendlektüre, statt ARD, ZDF usw. zu schauen. Man fragt sich, ob es nicht viel viel mehr davon geben könnte und nur ganz weniger Fälle von Warhehti erleuchtet werden?

Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz. Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons. Diverses bereits verfügbar: https://infos7.org/pde/eeaa-de.htm

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ARD: War die ganze Sendung ein zusammengecasteter Fake?
Erinnert mich an einen Begebenheit vor vielen Jahren, Autor: Hadmut Danisch:

_ _ Ich hatte mich damals für verschiedene Talkshows als Zuschauer angemeldet,
_ _ Ich weiß jetzt aber nicht mehr, ob ARD oder ZDF, _ _ kam nicht mehr rein _ _ das Studio sei voll.

_ _ man habe eine Sitzbankreihe entfernen müssen, und man würde sich dafür entschuldigen,
Natürlich kam nie eine Entschuldigung oder Entschädigung.

_ _ Ich war mir damals ziemlich sicher, dass das Fake war,
dass sie einfach vorsorglich mehr Leute eingeladen hatten, um die Bude voll zu bekommen _ _ wichtig _ _ keine sichtbaren Lücken

_ _ mal ein _ Bus mit Zuschauern ausgefallen,
da habe man _ Verwandte der Mitarbeiter auf die Schnelle zusammentrommeln müssen, damit irgendwer im Studio sitzt. _ _ ähnlich wie manche Fluglinien _ mehr Tickets vergeben hatten, als sie Plätze haben _ _ weshalb manche für die Talkshow Eintritt nehmen, _ damit die Leute auch wirklich kommen

_ _ Da waren nicht nur die, die _ sich aufregten.
_ saßen auch noch welche herum _ völlig teilnahmslos _ sich da eingerichtet hatten, zu essen und zu lesen dabei hatten. _ _ Einer erklärte mir das dann:

_ _ Sie sind kein Publikum. Sie sind Schauspieler,
_ angeheuert sind, in Reserve zu bleiben, wenn drinnen _ Zuschauerkandidaten versagen oder die keinen finden, der kameratauglich ist.

Dann haben die Schauspieler als Kandidatendarsteller.
Deshalb sitzen sie nur in Bereitschaft draußen rum, falls sie gebraucht werden, um dann so zu tun, als seien sie normale Kandidaten.

_ _ Vor Jahren hat mir _ ein Bildredakteur erklärt,
dass die Berichte über „Pegida“ fast alle Fake waren. Weil man niemanden gefunden habe, der Angst vor Pegida haben wollte, habe man irgendwelche Migranten gesucht, die für ausreichend Geld bereit waren, in die Kamera zu sagen, dass sie sich so fürchten. _ eben Laienschauspieler für Geld.

   Vernunftdenker Don Pedro:     
(Warnung! 😇 Teils Satire in Texten seit Frühjahr 2024.)

Das war lauter Fake von Hadmut Danisch!
Bei den edlen ARD, ZDF usw. gibt es nie Fake! Oder findet mancher die Ausführungen von Danisch überzeugender? Im Ernst?

Welcher "zufällig vorbeigehender Passant",
beispielsweise, will plötzlich und unerwartet vor ein paar wildfremden Kameraleuten gefilmt werden für die Ewigkeit? Man sieht manchmal in Berlin, wie die Kameraleute betteln und betteln, bis sich dann jemand erbarmt und gediegen und überlegt seine Meinung vorträgt...
Noch Fragen? An ARD, ZDF usw.? Erwarten sie zutreffende Antworten?

Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz. Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons. Diverses bereits verfügbar: https://infos7.org/pde/eeaa-de.htm

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Kritik an CSU und Freien Wählern : DGB Bayern fordert höheren Rundfunkbeitrag für die Demokratie
Bayerns DGB-Chef Bernhard Stiedl findet die Rundfunkgebühr in Höhe von 18,36 Euro zu niedrig. Die Deutschen sollen nach seinem Willen mehr zahlen.

„Ein Einfrieren des Beitrags _ _ wäre ein fataler Fehler“,
stellte Stiedl klar, der auch im BR-Rundfunkrat sitzt. Die Öffentlich-Rechtlichen seien ein unverzichtbarer Pfeiler der deutschen Demokratie.

🖐 LESER: _ bin immer _ erstaunt, um welche Themen sich Gewerkschaften Gedanken machen. Sollten Sie sich nicht lieber um die Arbeitnehmer und Arbeitnehmerin kümmern?

🖐 LESER: _ Rundfunkräte, besetzt mit der gesellschaftlichen Elite, Politikern, Gewerkschaftern usw. sind ein zusätzliches Einkommen der meist ohnehin gut Alimentierten. Wer brav mitspielt, kommt rein und bekommt so nicht nur ein zusätzliches Einkommen, sondern auch die Möglichkeit, die Öffentlichkeit in seinem seinem Sinne zu beeinflussen! Logisch, dass ein Sponsoring der eigenen Propagandamaschine befürwortet wird!

🖐 LESER: Ter,... Nicht erhöhen. Nicht einfrieren. ABSCHAFFEN!

🖐 LESER: --- Ter... JA! Sie haben recht!

   Vernunftdenker Don Pedro:     
(Warnung! 😇 Teils Satire in Texten seit Frühjahr 2024.)

Wenn die Sender auslaufen, erhält der DGB-Chef nicht mehr jeden Monat Geld aus der Rundfunkabgabe.
Außerdem gibt es weniger kostenlose Wahlwerbung für links-grüne Ideologien, die, so wird jedenfalls öfter kolportiert, dem DGB nicht ausgesprochen feindlich gegenüberstehen.
Wissenschaftler von Arnim: "Die Parteien haben sich den Staat zur Beute gemacht."

"Unverzichtbarer Teil der Demokratie":
Ihr wisst anscheinend vor lauter Selbstbeschau schon gar nicht mehr, wie sehr das Volk auch liebt für solche Sprüche. Also schön, man kann auch in anderer Form Wählerwerbung für die AfD machen. Aber so ein Sprücheklopfen ist schon einmal eine gute Masche in diesem Sinn.

Auch sind die Arbeitnehmer sicher begeistert,
wenn ihr Chef-Vertreter empfehlt, dass sie sogar noch mehr Abgaben leisten sollen.

Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz. Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons. Diverses bereits verfügbar: https://infos7.org/pde/eeaa-de.htm

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Angelika = Alice = Jan = Tom?
War mir bei der Uraufführung dieses ARD-Propaganda-Machwerks zuerst nicht aufgefallen. _ _ Bei diesem unsäglichen Öffentlich-Rechtlichen Kinderschändervideo

_ _ Dass ich die ganze Sendung für rot-grün-Propaganda und Wahlkampfhilfe halte
_ _ dass es um die Wahl in Sachen, Thüringen, Brandenburg geht, _ _ Dann wäre das nicht nur ein tendenzieller, sondern ein unmittelbarer, ein direkter Eingriff in den Wahlkampf, gezielt für und gegen Parteien.

_ _ Von wem stammte dieses Machwerk eigentlich?
_ _ dieses Duo „btf und Unterhaltungsflotte“ (btf = bildundtonfabrik) produziert auch die Carolin Kebekus Show, die in Köln-Ehrenfeld aufgezeichnet wird. Wird in Ehrenfeld nicht auch Jan Böhmermann aufgezeichnet?

_ _ Die bildundtonfabrik (btf GmbH) ist ein 2012[1] gegründetes Produktionsunternehmen
für TV, Film _ Onlinecontent mit Sitz in Köln-Ehrenfeld. Bekannt _ _ vor allem durch die Produktion der ZDF-Sendungen Roche & Böhmermann, Schulz & Böhmermann und Neo Magazin Royale, sowie die Netflix-Serie How to Sell Drugs Online (Fast). _ _ beschäftigt rund 150 Mitarbeiter

_ Dieselbe Firma, die auch die Linksextremen Jan-Böhmermann-Sendungen produziert,
hat auch dieses Ding produziert? Steckt da vielleicht wieder Jan Böhmermann dahinter?

Wer aber wäre dafür verantwortlich? Der Intendant des WDR.
Dem kann keiner mehr, den kann man nicht mehr feuern.

   Vernunftdenker Don Pedro:     
(Warnung! 😇 Teils Satire in Texten seit Frühjahr 2024.)

Die Oligarchen, die im Windschatten des Parteien-Kartells
ihre Millionenvermögen bilden? Eine feine Lösung. Warum soll es systemnahe Oligarchen nur in unterentwickelten herunter gekommenen Nepotismus-Nationen geben?

Deutschland ist weltweites Modell, wie Regierungen
auch in entwickelten Demokratien sich den Medienführer gefügig machen können dank Generierung von Mini-Oliqarchen.

Verbotene Parteien-Finanzierung über den Umweg von ARD, ZDF usw.?
Müssen die begünstigten Parteien jetzt nach den gesetzlichen Regeln finanziell sanktioniert werden? Obgleich sie es nicht in Auftrag gegeben haben? Oder vielleicht doch? Wäre ein Antrag nötig, damit Beweiserhebung erfolgen muss?

Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz. Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons. Diverses bereits verfügbar: https://infos7.org/pde/eeaa-de.htm

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Öffentlich-rechtlicher Antifa-Journalismus: Auf Du und Du mit der Regierung
Trotz aller stetig anschwellenden Kritik wähnt das Kartell aus linken Politikern, Medien und ihren linksradikalen Bodentruppen sich offenbar noch fest im Sattel.

Obwohl ein weiterer Fall ans Licht kam, bei dem eine ARD-Journalistin sich auch von der Regierung
bezahlen lässt, sieht der Saarländische Rundfunk (SR) keinen Interessenskonflikt.

_ _ Es ist eine Verfilzung und Kungelei, die längst
gang und gäbe ist und über verschiedene Kanäle läuft. Dazu passt dann auch perfekt, dass beim „Norddeutschen Rundfunk“ (NDR) ein Kameramann beschäftigt ist, der zu sehen war, wie er ganz offen einen Antifa-Anstecker an der Mütze trug

und dazu auch noch eine Jacke aus dem Shop von „Sea Watch“, den selbsternannten „Seenotrettern“, die in Wahrheit die illegale Massenmigration nach Europa befördern. Eine deutlichere linksradikale Visitenkarte kann es kaum noch geben.

   Vernunftdenker Don Pedro:     
(Warnung! 😇 Teils Satire in Texten seit Frühjahr 2024.)

Der Verfassungsschutz überwacht nichts vom Beschriebenen.
Damit ist bewiesen, dass alles in Ordnung ist. NIUS, schäm dich! Hier gibt es nichts zu sehen. Bitte weitergehen.

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Hans-Georg Maaßen: „Verrottung der Staatsmedien“
Nach ARD-Propaganda ohne Migrationsfrage: Werteunion fordert Abschaffung der GEZ-Gebühren

Wenn ARD und ZDF nicht über Migration sprechen wollen,
muss auch der Kanzler im Interview nicht fürchten, dazu befragt zu werden. Für die Werteunion und Hans-Georg Maaßen muss diese öffentlich-rechtliche Arbeitsverweigerung endlich Konsequenzen haben.

Laut Maaßen wäre hier der erste Schritt die Kündigung der Medienstaatsverträge.
„Die vom Bundesverfassungsgericht auferlegte Grundversorgung könnte man durch einen steuerfinanzierten schmalspurigen Länderrundfunk erreichen.“

"Seine Kritik an der Medienberichterstattung zu den Ausschreitungen in Chemnitz 2018 löste eine Kontroverse aus und trug maßgeblich zu seiner Absetzung als Verfassungsschutzpräsident bei."

   Vernunftdenker Don Pedro:     
(Warnung! 😇 Teils Satire in Texten seit Frühjahr 2024.)

Die maßlose Forderung von Maaßen
verärgert über alle Maßen diejenigen, die ihm einst das Maßnehmen gemäß Grundgesetz zugemessen hatten.

Von August 2012 bis zu seiner Versetzung in den einstweiligen Ruhestand
im November 2018 war er Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV). Das Ende war wesentlich ausgelöst durch seine Kritik an Medien-Verfälschung eines Ereignisses in Chemnitz. Ds sind wohl noch alte Rechnungen offen...

Wie viele kompetente Feinde kann sich Politik erlauben,
bis sie stürzt?

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Gericht gibt Sender Recht Wagenknecht-Partei zu unwichtig für ARD-"Wahlarena"
In der ARD-Sendung "Wahlarena 2024 Europa" sollen die Spitzenkandidaten mehrerer Parteien debattieren. Das Bündnis Sahra Wagenknecht ist allerdings nicht dabei. Die Partei geht gerichtlich dagegen vor und scheitert

Dies entschied das Verwaltungsgericht Köln und lehnte damit einen Eilantrag des BSW ab.
Dieser richtete sich gegen den für die Sendung verantwortlichen Westdeutschen Rundfunk (WDR). Die Rundfunkfreiheit gebe dem WDR das Recht, die Diskussionsteilnehmer der Sendung "nach Ermessen selbst zu bestimmen", hieß es zur Begründung. Zudem werde das BSW in anderen öffentlich-rechtlichen Wahlsendungen ausreichend berücksichtigt, führte das Gericht aus.

   Vernunftdenker Don Pedro:     
(Warnung! 😇 Teils Satire in Texten seit Frühjahr 2024.)

Gestern noch Liebling*in aller gleichgeschalteten der Journalisten,
heute fallengelassen wie eine ungenießbare rot-grün-braune Tomate. Sic transit gloria mundi - so vergeht der Ruhm der Welt.

Sie kann auch nicht journalistisch produzierende "Informationsfreiheit" oder "Rundfunkfreiheit" meinen,
denn diese ist durch das Nachbargrundrecht mit diesem Namen ja voll abgedeckt. Sie kann also nur meinen: Empfängerrecht, also nicht mehr diese hässliche Todesstrafe für das ungehörige Hören von 10 Minuten Feindsender in der vorhergehenden Herrenmenschen-Zeit.

Im übrigen sind ARD, ZDF usw. die einzigen Sender, die nicht einmal über volle "journalistische Informationsfreiheit" oder und/oder "Rundfunkfreiheit" und/oder "Pressefreiheit" verfügen.
Nachzulesen ist in den bundesweiten Sendergesetzen und in den Medien-Staatsverträgen, was für unerreichbar Schönes sie sollen und was sie alles nicht dürfen. Auch für Juristen ist es angeblich kein Fehler, ab und zu noch einmal in das Gesetz zu schauen, zirkuliert als Geheimtipp unter woken Richtern.

Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz. Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons. Diverses bereits verfügbar: https://infos7.org/pde/eeaa-de.htm

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Staatskinder: Hier kommt Kurt!
Kinder aus aus den biologischen Familien: Irrer Kulturmarxismus à la Seyda Kurt

Gestern erhielt der Sprecher der verdienten Kampfgemeinschaft mit dem offenherzigen Namen „Volksverpetzer“
Gelegenheit, aus gegebenem Anlass auf seine unschätzbaren Verdienste beim Vorgehen gegen Regierungskritiker hinzuweisen. _ _ Dem Verein war kurz zuvor – zum Entsetzen des demokratischen Sektors – die Gemeinnützigkeit entzogen worden.

Zu Wort kommt Şeyda Kurt, Journalistin, Mitte dreißig, kurdische Abstammung, kinderlos, sozialisiert in Köln und Berlin. Bevorzugtes Arbeitsgebiet: „Publizistik im Spannungsfeld von Marxismus und queerfeministischer Theorie und Praxis.“

Kurts Thesen: _ _ Die Familie als biologisches Konstrukt betrachte „Kinder als Eigentum“ und müsse tendenziell verschwinden.
Die „Isolation erziehender Menschen“ müsse aufgehoben werden. Kinder sollen die Möglichkeit haben (nicht nur ihr Geschlecht, Anmerkung des Autors) sondern auch ihre „Bezugspersonen… selbst auszuwählen“.

Fürsorge sei eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die „nicht an die biologische Kernfamilie ausgelagert werden dürfe“. Kindern großen Wert zuzusprechen sei eine (durchaus beklagenswerte) Norm: „Erziehende Personen zermürben und opfern sich im Namen der Elternliebe“.

Biologischen Eltern sei heute immer noch die Macht verliehen, über ihre Kinder „frei zu verfügen“. Kinderhass sei bei genauerer feministischer Betrachtung ein Akt des Widerstandes für die zugewiesene Rolle als Mutter und richte sich vor allem gegen das Patriarchat.

„Ohne die biologische Familie gäbe es keinen kapitalistischen Staat“
_ _ denn sie ersetze die „soziale Wohlfahrt, die eigentlich (allein) dem Staat obliege“. Die Familie entspränge der „Ideologie der Arbeit“ und der „Optimierung der Bevölkerung für den Unternehmer“.

🖐 LESER: Gerade der Deutschlandfunk gehört zu den widerlichsten Hetz- und Desinformationportalen, die es hier gibt.
Jeden Tag darf ein Politik- oder anderer Geschwätzwissenschaftler seinen Sermon absondern, warum die AfD rechtsradikal ist, ohne das “rechtsradikal” je zu definieren. “Linksradikale” gibt es per Definition nicht.

Jeden Tag wird über das Ausland gelogen, z.B. aktuell über das Agenten-Gesetz in Georgien, obwohl selbst bei der DLF-Darstellung mir nicht einleuchtet, was daran schlimm oder “demokratiefeindlich” sein soll, wenn politische Organisationen, die sich zu mehr als 20 % aus dem Ausland finanzieren, ihre Geldgeber offenlegen müssen

(das Gesetz ist nebenbei nicht ein Ableger des russischen, sondern eines der USA, die das schon seit den 1930ern haben)

   Vernunftdenker Don Pedro:     
(Warnung! 😇 Teils Satire in Texten seit Frühjahr 2024.)

Die überzeugende einzigartige intellektuelle Kompetenz
dieser Frau ist an ihren Worten ablesbar. Vielleicht eine verdeckte Bewerbung um das Amt der nächsten Familienministerin?

Wir danken ihr. Ihre Genialität liefert einen weiteren Rechtsgrund, die Rundfunkabgabe verweigern zu dürfen.
Denn man mag es glauben oder nicht, das ist nicht etwa politisches Kabarett, Qualtiätssorte Böhmermann, oder sonstige verulkte Ideologie-Propaganda, sondern im Ernst, es ist ernsthaft gemeint.

Die Verbreitung wird aus der Rundfunkabgabe finanziert: Beweis:

Da freuen sich die Rundfunkabgabe-Zwangs-Ablehner: Es dürfte wohl kein normal-intelligenter Richter existieren, der den Rundfunkabgabe-Verbrennern für diesen Text politische Neutralität bescheinigt.

Da der Text nicht umgehend gelöscht wurde, ist der Veröffentlichungswunsch der "öffentlich-rechtlichen zwangs-finanzierten" Redaktionsleitung beweiskräftig. Danke, Frau Şeyda Kurt, für das Beweisstück der Nicht-Neutralität,

zu der Sie persönlich das Recht der Meinungsfreiheit haben,
jedoch nur außerhalb der öffentlich-rechtlichen Sender,
da dem Sender im Gründungsvertrag und Medienstaatsvertrag durch das Bundesverfassungsgericht ein Abweichen von der Neutraliät untersagt ist.

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Das ZDF und die Unparteilichkeit
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) wurde vom ZDF in eine Wahlsendung mit den Spitzenkandidaten aller übrigen im Bundestag vertretenen Parteien nicht eingeladen. - Autor: PAUL SCHREYER,

Auf Nachfrage, ob das auch in zukünftigen Sendungen so bleiben soll,
reagiert der Sender ausweichend. Das ZDF bricht damit seine vertragliche und satzungsgemäße Verpflichtung, eine freie Meinungsbildung zu gewährleisten.

Es schafft so eine Steilvorlage für Bürger, die den Rundfunkbeitrag verweigern wollen
– und dies nun mit guten Gründen können.

GRÜNE Göring-Eckardt: „Wähl am besten die Grünen, damit deine Oma und die Schlagerwelt safe sind“. Dann erklärt die Politikerin, dass „Riverboat, Florian Silbereisen an Weihnachten und alles, was der MDR sonst so produziert“ wegfallen sollen. Ich bin Oma und alleine deswegen würde es schon lohnen die AfD zu wählen. (Leserkommentar 2024-08, anderer Artikel)

   Vernunftdenker Don Pedro:     

Absurdistan, Gemanistan.
Jetzt beklagen sich nicht nur "Rächte", sondern auch "Linke" gegen das "Altparteien-Kartell". Auch die bislang hofierten Wagenknechtler betrachten sich nun als diskriminiert. In "rächten" Kreisen gelegentlich als "Salonbolschewisten" tituliert, was ungehörig ist und hier nicht adoptiert wird. Aber Wagenknechtianer sind jedenfalls bisher nicht als kriegerische programmatische Vorkämpfer für konservativ-liberalen Privat-Kapitalismus in Erscheinung getreten

Prozent-Kalkül:
Die AfD ist im Bundestag mit mehr als 5 % der Wählerstimmen. Die bisher rund 10 Abgeordneten der "Wagenknecht"-Partei entsprechen rund 1,5 Prozent der Abgeordneten, würden also für sich betrachtet nicht neu die 5 % schaffen. Diesen Wert erreichen auch einige andere Parteien, die sich um Wähler bewerben.

Das wird dann wohl leider nichts bei der Rundfunkabgabe
mit dem autonomen Verweigerungsgrund "Wagenknecht".

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Landtagswahl : ÖRR verkleinern und große Abschiebeinitiative
– Thüringer AfD beschließt Wahlprogramm

Björn Höcke kündigte an, dass die AfD in Regierungsverantwortung 2025
eine große Abschiebeinitiative starten werde.

Ferner will die AfD die Medienstaatsverträge kündigen,
die Anzahl der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten deutlich reduzieren und den Rundfunkbeitrag abschaffen.

   Vernunftdenker Don Pedro:     

Falls die AfD regiert, mal sehen, wie viele Journalist*innen
beim MDR von stramm-links-grün*innen umschalten auf:
"Wir waren schon immer innerlich konservativ-liberal-sozial, aber wir mussten unsere Überzeugungen verheimlichen. Endlich endet diese schreckliche Zeit der ärgsten Gewissensnot."
1946 lässt grüßen.

Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz. Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons. Diverses bereits verfügbar: https://infos7.org/pde/eeaa-de.htm

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Expertin rechnet mit „Tagesschau“ ab „Bekommen nur die Position der Regierung zu hören“
Vor einem Jahr schaltete die Ampel-Regierung die AKW ab. Jetzt rechnet Atom-Expertin Vero Wendland ab und stellt der Grünen-Partei und den öffentlich-rechtlichen Medien ein vernichtendes Zeugnis aus.

_ _ für alle, die nicht unter grünen _ Narrativen eingesargt werden wollen“.
▶︎ „Der Atomausstieg war der Ausstieg aus einer Klimaschutztechnologie, die vor Ausstieg 30 Prozent unserer Stromversorgung bestritt.“
▶︎ „Nicht Merkel hat den Atomausstieg erfunden, sondern Rot-Grün unter Gazprom-Schröder und Fischer im Jahr 2002. Sie legten Kohle und Gazprom als Backup der Energiewende fest.“
▶︎ „Strompreise gehören zu den höchsten in Europa und bleiben hoch.“
▶︎ „Die CO2-Bilanz unserer Elektrizitätswirtschaft gehört zu den schlechtesten in Europa.“

_ _ Sie zitieren ausschließlich Atomausstiegs-Befürworter
aus der staatsfinanzierten Erneuerbare-Energien-Forschung (Burger/ISE) und EE-Lobbyisten wie Agora Energiewende._ _ „Die ,Tagesschau’ hat dankenswerterweise meine These untermauert, dass wir vom ÖRR über den Atomausstieg nur die Position der Regierung, der staatsfinanzierten Energiewendeforschung und der EE-Lobby zu hören bekommen wurden.“

Die Bürger müssen sich das nicht gefallen lassen. Sie haben hiergegen durchsetzbare Rechte und effiziente Optionen für Politikarbeit. Wer nur an sich denkt, denkt zu kurz. Wem es an Zeit oder Kompetenz dafür fehlt? Dann einfach ein paar Euros denen spenden, die sich auskennen und es machen: Den Stellvertreterkrieg der Bürgerrechtlicher fördern. Siehe auf LIBRA die Spendenbuittons. Diverses bereits verfügbar: https://infos7.org/pde/eeaa-de.htm

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Der MDR bereitet sich mit dem Verfassungsschutz auf die Landtagswahlen vor
Dies wurde aufgegriffen durch:
wonach es sich um eine Sonderinformation von Häring handele. Zitate aus dessen Text:

Wer wäre schließlich besser in der Lage als eine im Geheimen operierende Regierungsbehörde,
den öffentlich-rechtlichen Journalisten zu erklären, wo genau

Kritik von Oppositionsparteien an der Regierung in staatsfeindliche Hetze umschlägt,

und somit die regierungsferne Neutralität Grenze finden muss. _ _ Und so hat die MDR-Chefredaktion Hintergrundgespräche arrangiert,

am 21. Februar mit Dirk-Martin Christian, Verfassungsschutzpräsident Sachsens,
am 7. März mit Stephan Kramer, VS-Präsident Thüringens,
und am 20. März mit Jochen Hollmann, VS-Präsident von Sachsen-Anhalt. Die drei Länder konstituieren das Sendegebiet des MDR

In Sachsen und Thüringen finden im September Landtagswahlen statt,
in Sachsen-Anhalt im Frühjahr 2026. Diese Wahlen gelten als besonders heikel, weil die in Teilen vom Verfassungsschutz beobachtete AfD dort in den Umfragen weit vorne liegt und Regieren gegen die AfD sehr ungewöhnliche Koalitionen in den Landtagen nötig machen könnte.

LESER: Das alles kommt einem gelernten DDR-Bürger durchaus bekannt vor.
Das gab es in der DDR auch und nannte sich ‚staatsfeindliche Hetze'.

§ 106 („Staatsfeindliche Hetze“) (1) Wer mit dem Ziel, die sozialistische Staats- oder Gesellschaftsordnung der Deutschen Demokratischen Republik zu schädigen oder gegen sie aufzuwiegeln, ► 2024-03-13 =Aufruft https://werle.rewi.hu-berlin.de/Auszuege_DDR-Gesetze.pdf 1. Schriften, Gegenstände oder Symbole, die die staatlichen, politischen, ökonomischen oder anderen gesellschaftlichen Verhältnisse der Deutschen Demokratischen Republik diskriminieren, einführt, her- stellt, verbreitet oder anbringt; 2. Verbrechen gegen den Staat androht oder dazu auffordert, Widerstand gegen die sozialistische Staats- oder Gesellschaftsordnung der Deutschen Demokratischen Republik zu leisten; 3. Repräsentanten oder andere Bürger der Deutschen Demokratischen Republik oder die Tätigkeit staatlicher oder gesellschaftlicher Organe und Einrichtungen diskriminiert; 4. den Faschismus oder Militarismus verherrlicht, wird mit Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu fünf Jahren bestraft

   Vernunftdenker Don Pedro:     

Bisher wurde ARD-ZDF-betreutes Denken kritisiert.
Nun haben die Kritiker die zusätzliche Option "verfassungsschutz-betreutes Denken". Es gibt noch Fortschritt im Land.
Selbst in der DDR 1.0 und im Nazi-System hatten die Geheimdienstchefs nicht persönlich vor den Journalisten die Sprachregelung referiert, wird hier vermutet.

Oder auch, wie sehr muss den Regierenden "das Wasser bis zum Halse stehen",
dass sie sich in eine solche würdearme Fluchthandlung verirren. Dabei finden sie auf LIBRA VERNUNFTDENKER alles, was sie gerade in dieen Bundesländern verkehrt machen.

Um die Herzen der Landesbürger zurück zu gewinnen:
Sie müssen insbesondere umgehend das Nein durchsetzen gegen die subtil verdeckte Dauerabzocke durch die westlichen Bundesländer, indem die Steuern dieser östlichen Bundesländer vom Bund fast nur in den westlichen Ländern für Arbeitsplätze transferiert werden.

Wenn die Ungleichbehandlung im Inland noch durch die Finanzprivilegien der Grenzen-Übertreter getoppt
wird, sichtbar im eigenen Ort "vor der eigenen Haustür": Dann ist das am meisten Überraschende, dass dafür mitverantwortliche Parteien überhaupt noch Wähler finden.

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Jugendangebot von ARD und ZDF : „Funist ein Funkloch
Beim Netzwerk „Funk“, mit dem ARD und ZDF junge Leute ansprechen, berichtete „MrWissen2go“ fehlerhaft über die deutsche Kolonialzeit im heutigen Namibia. Das sind nicht die einzigen Schnitzer. „Funk“ ist außer Kontrolle.

Jedes Mal, wenn es dort verfälschend, ideologisch verpeilt, unterkomplex oder grob fehlerhaft zugeht,
wird erst abgewiegelt. Die Sender – ARD genauso wie ZDF – spielen die Sache herunter, versuchen sie auszusitzen, dann stillschweigend etwas zu ändern. Wenn die Bude doch lichterloh brennt, werfen sich Chefredakteure oder Intendanten in die Brust und geloben, die redaktionelle Arbeit zu verbessern. Dabei hat man den Eindruck, dass „Funk“ vollkommen außer Kon­trolle ist: ein einziges Funkloch.

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LESER: "In der DDR wurde das Westfernsehen schon verboten. Mittlerweile bin ich auch dafür." (Plakat bei Demonstration, wohl 2024-01.)

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Die “Tagesschau” verbreitet wieder Halb- und Unwahrheiten über Maaßen
Das Team des amtierenden Werteunion-Bundesvorsitzenden Hans-Georg Maaßen
hat auf Twitter seinem Unmut darüber Luft gemacht, mit welchen Manipulationen der öffentlich-rechtliche Staatsfunk arbeitet und sich weiter an der “Rufmordkampagne” gegen den Ex-Verfassungsschutzpräsidenten “beteiligt”, Es wird wirklich Zeit, dass die verblieben anständigen Journalisten beim ÖRR wieder das Ruder übernehmen!”

   Vernunftdenker Don Pedro:     

ARD, ZDF usw. gewähren einer geplanten Wagenknecht-Partei kostenlose Parteienfinanzierung
nämlich durch Realleistung:unter Verzicht auf marktübliche Marketingkosten. Natürlich gebietet die Logik, die Gründung der "Maaßen und andere" dann zu diffamieren, da beide eine gleichartige Wähler-Zielgruppe (neben anderen) im Blickfeld haben

Rundfunkabgabe-Zahler erhalten damit Recht auf Nichtzahlung? Demokratie-Verteidiger könnten die Sender auffordern, von Frau Wagenknecht Rückzahlung zu verlangen? Gerät sie in Überschuldung bei Durchsetzung von gängigen Werbekunden-Tarifen? Und die Anfechtung der nächsten Wahlergebnisse kann man schon mal vorbereiten? Mittelbare Staatsfinanzierung einer Parteigründung?

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44 Seiten Sprachregelung der ARD zum Nahostkonflikt – ein unglaublicher Skandal
Etwas Diksussion hierüber im Medien-Bürgerforum:
Man soll nichts dem Zufall überlassen und schon gar nicht dem Verstand der eigenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.
(aus: "Nachdenkseiten") - So denkt offensichtlich die Spitze der öffentlich-rechtlichen _ ARD. _ _ Mir liegt ein Papier vor mit dem Titel

„Glossar Berichterstattung Nahostkonflikt. Zur internen Nutzung. Stand 18.10.2023“
Dieses soll offensichtlich dazu dienen, die Journalistinnen und Journalisten der in der ARD zusammengeschlossenen Sendeanstalten auf eine der Sprachregelung entsprechenden Berichterstattung und Kommentierung zu trimmen.

Die Texte sprechen für sich selbst und gegen das Demokratieverständnis der ARD:
Seiten 3 und 4 _ : "Glossar Berichterstattung Nahostkonflikt (zur internen Nutzung) Wie macht es die Tagesschau? (E-Mail-Auszüge, 9.10.2023)"

"Wir sprechen weiterhin von 'Angriff/en aus Gaza auf Israel' oder 'Terrorangriff/e auf Israel'.
Es kann aber auch 'Krieg gegen Israel' verwendet werden."

"Was unbedingt vermieden werden muss, sind Worte wie 'Gewaltspirale' – - und auch 'Eskalation in Nahost _ beschreibt die aktuelle Lage seit Samstag nicht ausreichend. Die Situation ist komplexer."

"Bitte passt auch auf wie wir das Wort 'Angriff' genau verwenden:"
"In dieser Situation sind es 'Gegenangriffe von Israel auf Gaza'. Es ist verkürzt zu sagen oder schreiben 'Angriffe auf Israel und Gaza'.“

"Als Reminder zudem die Rundmail von gestern:"
"Unsere AG Sprache beschäftigt sich in diesen Tagen noch mal intensiv mit Begriffen und Beschreibungen zur Nahost-Berichterstattung. Das Team macht das netterweise gerade in und zwischen den Schichten. Deshalb ist das erstmal eine schnelle Übersicht, die XXXX (Name anonymisiert) gerade übermittelt hat."

"Bitte alle, die bei uns schreiben und oder moderieren einmal die Beispiele unten durchlesen."
"Damit vermeiden wir Missverständnisse oder Fehler. Außerdem bei Übernahme von Agenturtexten bitte genau überlegen, ob die Formulierungen von dpa und Co. korrekt sind. Die _ machen auch nicht immer alles richtig…“

" 'Hamas-„Kämpfer' bitte vermeiden! Wie bereits von der Chefredaktion festgelegt, sollten wir nicht euphemistisch
von Hamas-'Kämpfern', sondern von Terroristen schreiben und sprechen. Als Synonyme bieten sich 'militante Islamisten', 'militante Palästinenser', 'Terrormiliz' oder ähnliches an."

"Die antisemitische Hamas wird international weitgehend als terroristische Organisation eingestuft.
Auch unterscheidet die Hamas – im Gegensatz zur israelischen Armee – in ihren Aktionen nicht zwischen militärischen Zielen und Zivilisten. Erklärtes Ziel der Hamas ist vielmehr die 'Vernichtung Israels'. Dazu bedient sie sich terroristischer Mittel, etwa durch das Verüben von Anschlägen, wahllosen Raketenbeschuss und ähnliches."

"Gleiches gilt für Mitglieder des 'Islamischen Dschihad', die an dem Hamas-Angriff beteiligt sind.
Radikaler Islam, Islamismus, militanter Islamismus. Die Hamas ist klar islamistisch ausgerichtet – ihr Ziel ist die Errichtung eines islamischen Staates.

Dieses Ziel teilen aber auch islamistische Organisationen, die nicht auf Terror setzen – etwa die Muslimbrüder in Ägypten oder die Ennahda-Partei in Tunesien. Die Hamas dagegen will dieses Ziel mit Gewalt durchsetzen. Wir empfehlen daher die Begriffe 'militant-islamistisch' oder 'militante Islamisten'. Den Begriff Islamisten solo zu setzen, ist aber nicht falsch."

"Wer greift was an? Die israelische Armee fliegt als Reaktion Angriffe im Gaza-Streifen.
Ziele waren in der Vergangenheit stets militärische Einrichtungen der Hamas. Oft sterben dabei viele Zivilisten – die Hamas nutzt diese oft als menschliche Schutzschilde. Dennoch sollten wir stets klarmachen, dass es sich in der Regel um Angriffe auf militärische Ziele handelt."

" sollten wir auch auf die immer wieder auftauchenden euphemistischen 'Luftschläge'
verzichten. Es handelt sich um Angriffe mit Raketen und Kampfjets."

   Vernunftdenker Don Pedro:     

"Unsere AG Sprache beschäftigt sich in diesen Tagen
noch mal intensiv mit Begriffen und Beschreibungen zur Nahost-Berichterstattung."

Aha. Es besteht bei ARD, ZDF usw. eine "AG Sprache"
- vermutlich zu übersetzen in "Arbeitsgemeinschaft Sprachregulierung".

Definitionshilfen sind in Reaktionen und in Unternehmen durchaus gängig und sinnvoll.
Hier aber geht es um etwas anderes: Das ARD-interne "Wahrheitsministerium" lenkt durch Sprachempfehlungen subtil die inhaltliche Aussage.

Die Schlussanmerkung, dies sei nicht bindend,
ist eine aus rechtlichen Gründen nötige Schutzbehauptung. Wenn man nicht binden wollte, so könnte man sich die Mühe mit der "AG SPRACHE" sparen. Schließlich sollte alle redaktionelle Arbeit vor Publizierung gegengelesen werden. Das würde gegen Formulierungsfehler reichen.

Das darf man - auch bei staatsnahen zwangs-finanzierten
sogenannten "öffentlich-rechtlichen Heiligenschein-Medien". Bedenklich wird es erst dann, wenn hierdurch das politische Meinungsspektrum auf einen bestimmen Pfad zwischen allen gut vertretbaren Pfaden eingeengt wird.

Dann wird es manipulativ. Man sichte die obigen Beispiele unter diesem Gesichtspunkt.
Das Abgleiten des deutschsprachigen Kulturkreises in das widerstandsarme Miterleben von Massenmord-Kriminalität in der NS-Zeit beruhte auf Manipulation. Die arbeitenden Durchschnittsbürger, überwiegend mit Wissens-Niveau einer guten Elementarschule, wussten nur sehr näherungsweise, was mit ihnen geschah: Sie waren irregeführt durch Manipulation.

Die Lehre daraus ist: Manipulation der Bürger soll nicht sein.
Menschen und Völker sind zu sehr manipulierbar. Genau deshalb darf Sprachregulierung nicht sein, sobald sie manipulierend sein soll. Darf man dies für die gezeigten Beispiele attestieren?

Zum Nahostkonflikt wird an dieser Stelle nichts formuliert. Für manchen Probleme gibt es keine einfachen Lösungen und kein einfaches kurz formulierbares Besserwissen.

Eher parodistisch: Das Abraten vom Wort "Luftschläge".
Ein Journalist, der von Luftschlägen spricht, verwechselt Krieg mit Blasebalg, Ziehharmonika, Orgelpfeifen? ... Aber nein, echte Luftschläge gibt es durchaus... das Zuschlagen mit der Fliegenklatsche endet meist mit reinen "Luftschlägen"... denn der Feind ist meist schneller im Gegensatz zum realen Krieg, (Bei Ebay - Luftschlag-Waffen ab 3 Euro.)

Auch für manche Journalisten gilt: "Deutsche Sprache - schwere Sprache."

"Ich finde, der deutsche Staat sollte so viel Haltung zeigen, dass er von AfD-Mitgliedern und ‑Wählern weder Steuern noch Rundfunkbeiträge mehr annimmt." (https://www.klonovsky.de/2020/02/1 )
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Wichtig? Vielleicht kleine Spende, z.B. 5 €, mit Vermerk, was sie belohnt. Das motiviert für mehr davon.