v. 18. April 2024
Abmeldung an ARD



R.    Ja, ich mache mit! Auch ich will meine 2.000 € Rundfunk-"Beitrag" zurück!
(Zwangs-"Mediensteuer" 2013...2024 : über 2.000 €)
Ich schließe mich kostenfrei den Musterklagen an!
       v mehr! v        (1) Zahlung nur noch bei Ablehnung meines kostenfreien Widerspruchs - und dann unter Vorbehalt.
(2) Ankündigung der späteren Rückforderung, sobald Musterverfahren siegen.


â–º Sofort 4 Seiten anfordern!
Anforderung: Vorstehend klicken. - Anleitung: Nachstehend.
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_LAND_ (nötig:)) Bundesland: 2 Buchstaben - eines von:
BB BE BW BY HB HE HH MV NI NW RP SH SL SN ST TH
_PLZ_ (nützlich:) Postleitzahl. Beispiel:   DE-12345
Keine sonstigen Mitteilungen! Denn Software
entnimmt dieser E-Mail nur diese 2 Informationen.
Kostenfrei und völlig unverbindlich.
Nach Erhalt frei entscheiden, ob Verwendung erfolgt.


Alternativ: Eigene E-Mail:
       v mehr! v       
Betreff: "ARD: Geld zurück!"
Ins Textfeld:
- nötig: Bundesland (Abkürzung, also 2 Buchstaben)
- zwckmäßig: die eigene Postleitzahl DE-....
an ok @ volxweb.com - (oder auch ok @ viv7.com )
Nach Erhalt (als .odt / .pdf) sichten, ob einverstanden.
Wenn ja: Die 4 Seiten ausdrucken + versenden.


R2. Kein Gerichtsverfahren ist nötig. Ganz einfach.
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Keine Vollstreckung riskieren. Sondern ganz einfach.
So wahrst du im Rahmen des klage-frei und kostnefrei Möglichen deine Rechte, auf Rückzahlung zu pochen, sobald / sofern bundesweite Musterverfahren das Ende des Zwangs der Rundfunkabgabe erbringen.

Und du tust es für deine Würde:
"Ich war dabei beim Widerstand für den Rechtsstaat."
Darum hier das Du statt Sie: Mit deiner Mitwirkung bis du angekommen und willkommen im der Familie der Bürgerrechtler gegen 10 Jahre Politik- und Justizskandal.


R3. Sofern du Geringverdiener bist: Sondervorteil:
       v mehr! v       
Dann kannst du am Ende des Standardtextes zudem die Aufforderung der sofortigen Befreiung
ankreuzen, bis du zur Härtefallprüfung eingeladen wirst. Sehr wohl wissend, dass diese in diesem deinen jetzigen Leben nie kommen dürfte, weil wegen Datenschutz real kaum machbar.

Eigentlich darf der ARD-Sender dann bei dir gemäß Bundesverfassungsgericht nichts mehr kassieren.
Eigentlich... "Recht haben" ist das eine, "Recht bekommen" das andere. So ist nun einmal "Politik- und Justizskandal".


R4. Sofort die Zahlung einstellen? Problematisch?
       v mehr! v       
Für Rechtslaien kann man eigentlich nicht
empfehlen, Klageverfahren oder Vollstreckungsabwehr zu versuchen. Es ist nun ein Jahrzehnt Politik- und Justizskandal in Sachen ARD, Rundfunkabgabe-Zwang usw.. Der Rechtslaie und Normalverbraucher ist gegen dieses voll eingespielte Machtkartell - Politik und fehlgeleitete Juristen - chancenlos.

Vielleicht besser am Ende dennoch zahlen,
falls die Mahnbiefe der ARD-Anstalt die Vollstreckung androhen. Später beim gut denkbaren Erfolg der kundig geführten diversen Musterverfahren dann auf Rückzahlung pochen.

Für Aussicht darauf ist dein Widerspruch bedeutsam
und dass du nur wegen Zwang gezahlt hast. Das ist der Sinn dieser Aktion "für jedermann / frau". Zugleich ist Grund zum Stolz der eigenen Würdewahrung, gegen staats-bewirktes Unrecht protestiert zu haben.


R5. Wie geht es später im Erfolgsfall?
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Durch die Anforderung entsteht hier ein Verteiler
aller eventueller Anwender. Diese sollen von Zeit zu Zeit über den Stand der Musterverfahren informiert werden. Im Erfolgsfall soll dann ein Briefbeispiel für die Rückforderung des Geldes erfolgen oder die Rückforderung wird zentral organisiert über einen Verein.

Das Ausstreiten reicht zurück
bis Anfang 2017. - Unter anderem: 2021 ... 2022 erfolgten bundesweit Landesverfassungsbeschwerden und Folgewirkungen - Beispiel RBB-Skandal, Berlin.

Seit Anfang 2023 sind gegen mehrere Sender
die endgültigen Musterverfahren anhängig. Die insgesamt seit Ende 2016 verschickten Schriftsatz- und Gutachtenseiten entsprechen einem Papierstapel von etwa drei Metern oder mehr.

Begleitend über 10.000 E-Mails an Abgeordnete
bundesweit der Parlamente und an persönliche E-Mail-Adressen von maßgeblichen Journalisten.




Noch kein Mitmach-Appetit?
R6. Einfach E-Mail "AA_GEZ Monatsinfo!"
an ok @ volxweb.com - (oder auch ok @ viv7.com )
Dann kommt Monats-Info über Aktionen / Erfolge
gegen die Rundfunkabgabe. - Keine Kosten, keine Arbeit.
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M. Anklickbare Adressen:
Adressen dieser Datei: â–º https://infos7.org/pde/ppe-adr-de.htm
: â–º https://infos7.org/pde/ppe-abc-de.htm

M1. Intendanten:
1x Mausklick liefert den für das eigene Bundesland zuständigen Intendanten (/in):
       v mehr! v       
Suche mit der *... führt sofort zum Eintrag,
erneute Suche zurück zum Inhaltsverzeichnis.

*BR
Frau Intendantin Dr. Katja Wildermuth
in Bayerischer Rundfunk
- Persönliches Büro -
Rundfunkplatz 1
80335 München

*DW
Herrn Intendant Peter Limbourg
in Deutsche Welle
- Persönliches Büro -
(Kurt-Schumacher-Str. 3, 53113 Bonn)
53110 Bonn

*HR
Herrn Intendant Florian Hager
in Hessischer Rundfunk
- Persönliches Büro -
Bertramstraße 8
60320 Frankfurt

*MDR
Frau Intendant Ralf Ludwig
in MDR Mitteldeutscher Rundfunk
- Persönliches Büro -
Kantstr. 71 - 73
04275 Leipzig

*NDR
Herrn Intendant: Joachim Knuth
in NDR Norddeutscher Rundfunk
- Persönliches Büro -
Rothenbaumchaussee 132
20149 Hamburg


*RB
Frau Intendantin Dr. Yvette Gerner
in RB Radio Bremen
- Persönliches Büro -
Diepenau 10
28195 Bremen

*RBB Frau Intendantin Ulrike Demmer
- Persönliches Büro -
Masurenallee 8-14
14057 Berlin

*SR
Herrn Intendant Martin Grasmück
in SR Saarländischer Rundfunk
- Persönliches Büro -
Funkhaus Halberg
66100 Saarbrücken

*SWR
Herrn Intendant Prof. Dr. Kai Gniffke
in SWR Südwestrundfunk
- Persönliches Büro -
Neckarstraße 230
70190 Stuttgart


*WDR
Herrn Intendant: Thomas Buhrow
in Westdeutscher Rundfunk KölnWDR
- Persönliches Büro -
Appellhofplatz 1
50667 Köln

*ZDF
ZDF Zweites Deutsches Fernsehen
Herrn Intendant Dr. Norbert Himmler
- Persönliches Büro -
ZDF-Straße 1
55127 Mainz
grundlagen-zdf-staatsvertrag-102.pdf § 31 Rechtsaufsicht - (1) Die Landesregierungen _ _ üben diese Befugnis _ in zweijährigem Wechsel aus _ _ nach der alphabetischen Reihenfolge der Länder.





6 Monate "GEZ-Häftling"

 img  Georg Thiel - unbezwingbarer Verteidiger des Rechtsstaats
Georg Thiel - unbezwingbarer Verteidiger des Rechtsstaats
       v mehr! v        und Verteidiger der Würde des Menschen gegen ein immer würdeloser werdendes System.

Wir bedanken uns bei Georg. Er hat ein Zeichen gesetzt, dass Widerstand der Bürgerrechtler für die Grundrechte nicht einmal durch 6 Monate Haft des ARD-"Imperiums" gebrochen werden kann.
Ebenso vor ihm Si. Ba. in Thüringen. ¸

6 Monate Kerker "dank" WDR
wegen Verteidigung des Grundrechts der Informationsfreiheit.
Artikel 10 Europäische Menschenrechtskonvention
Artikel 5 Grundgesetz (importiert in Verfassung NRW)
Artikel 11 EU-GrCharta

WDR-Intendant Thomas Buhrow wurde nach 2 Monaten persönlich informiert und sagte zu,
sich um den Vorgang zu kümmern.
Ergebnis: 4 weitere Monate Haft musste Georg erdulden.



"Ein Mann tut, was er tun muss, trotz persönlicher Konsequenzen, trotz Hindernissen, Gefahren und Druck, und das ist die Grundlage aller menschlichen Moral." (John F. Kennedy 1917–1963)
´



"Neo-Aristokratie"?

Alles wie gehabt? Viel hat sich nicht geändert?
Der Fürst, der in Glanz und Glorie auf seinem Thronsessel sitzt, wenn der Bauer ihm seine letzte Kuh verweigerte, so sitzt der Bauer möglicherweise 6 Monate im Kerker.

Der Intendant. der in Glanz und Glorie auf seinem ?_Massage_?-Sessel sitzt, wenn der Bürger ihm die letzten Euros des Monatsendes verweigert, so sitzt der Bürger möglicherweise 6 Monate im Kerker.

"Denn die einen sind im Dunkeln. Und die anderen sind im Licht. Und man siehet die im Lichte. Die im Dunkeln sieht man nicht." (Bertolt Brecht 1898–1956)

Doch, wir Bürgerrechtler, wir sehen die Im Dunkeln.
Wenn ihr zu wählten hättet zum verlässlichen Freund, wen würdet ihr bevorzugen, den Thomas oder den Georg?
Na also. Der Wert des Menschen ist nicht, wie viel Geld ¸er verdient, sondern, wie viel Vertrauen er verdient und wie viel Würde er ausstrahlt.



"Danke", WDR, du befreist die Bürger von jeder Illusion.
So wissen Bürger mit rechtsstaatlichem Bewusstsein, was sie von ARD, ZDF usw. zu halten haben. Oder auch, von der Kunst, wie man seine Zuschauer los werden kann:

Man sperrt einen von ihnen 6 Monate ins Gefängnis. Wen das nicht anekelt, der hat ein Loch im Gehirn, wo andere Ethik haben.
Wer davon erfährt, wird ARD, ZDF usw. mit anderen Augen sehen - und viele Augen schauen dann überhaupt nicht mehr. Nur noch 20 Prozent des audio-visuellen Konsums haben die Sender als traurige Restquote von einst stolzen fast 100 Prozent. Diese Sender sind am Ende, wohlgenährte Dinosaurier, zum Aussterben verurteilt.

LIBRA VERNFUNFTDENKER wird bemüht sein, dass möglichst viele dauerhaft diese Wahrheit erfahren über das "Imperium ARD, ZDF usw.",
diesen "Staat im Staat" dank Talkshow-Macht über Politik und Parteien und pubertäre Ideologien.

Ja, wir wissen aus eurem Selbstlob: Ihr seid "das beste Fernsehen der Erdenzivilisation". Ganz sicher, ohne eurem "Segen der Öffentlich-Rechtlichen Zwangsfinanzierung" wäre die Menschheit am Ende.
Leider sind wir Vernunftdenker und Bürgerrechtler so einfältig, uns über eure Hybris lustig zu machen.



Menschenrecht Informationsfreiheit

Artikel 10 der Europäischen Menschenrechtskonvention:
"1. Jedermann hat Anspruch auf freie Meinungsäußerung.
Dieses Recht schließt die Freiheit der Meinung und die Freiheit zum Empfang und zur Mitteilung von Nachrichten oder Ideen ohne Eingriffe öffentlicher Behörden und ohne Rücksicht auf Landesgrenzen ein."

Aufruf 2023-11-22: http://presserecht.de/index.php?id=703&option=com_content&task=view
"Der Schutzbereich von Art. 10 EMRK umfaßt
sowohl die innere Freiheit, sich eine Meinung zu bilden, als auch die äußere Freiheit, seine Meinung Dritten kundzutun, er schließt das Recht ein, Informationen zu empfangen und weiterzugeben (Informationsfreiheit bzw. Mitteilungsfreiheit).
(vgl. u.a. Frowein, EMRK-Kommentar, 2. Auflage, Art. 10, Rn.2, 5, 17 m.w.N.).

Die Presse ist zwar nicht wörtlich erwähnt, doch schützt
Art. 10 EMRK alle denkbaren Kommunikationsformen und somit auch die Presse
(Vgl. neben vielen Meyer-Ladewig, Handkommentar zur Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten, 2003, Art. 10 EMRK, Rn. 5; Frowein, a.a.O., Rn. 5 jeweils m.w.N.)." ´



Zwangs-Rundfunkabgabe illegal? Grundrechte-Verstoß?
Bekämpft durch Bürgerrechtler und Vernunftdenker.

Interpretationshilfe: Sobald der Staat für ARD, ZDF usw.
eine Zwangsfinanzierung "durch alle" einrichtet,so beschädigt er

(1) das Recht der Informationsfreiheit
Artikel 5 Grundgesetz im finanziellen Sinn (Absorption des Informations-Budgets reduziert Freiheit für andere Quellen)

(2) wie auch das Grundrecht der Handlungsfreiheit
(Artikel 2 Absatz 1 Grundgesetz)

(3) wie auch das Demokratie-Prinzip
Artikel 20 Grundgesetz im manipulativen Sinn (Privilegierung von staatsnahen Medien)

(4) wie auch das Grundrecht der Freiheit der Person
(Artikel 2 Absatz 2 Grundgesetz), wenn das zu ermessensfreie Inkassorecht missbraucht wird, für einige 100 Euro Forderung jemanden 6 Monate einzukerkern.

Das Rundfunkabgabe-Abschreckungs-Motiv
berechtigt nicht, die Freiheit der Person des Artikel 2 Absatz 2 Grundgesetz zu verletzen,
erst recht nicht, dafür rund 25.000 Euro Haftkosten auf den NRW Steuerzahler abzuwälzen.

Ãœber die rechtliche Dimension dieses Steuerzahler-Gelduntergangs wird seit 2023 in Sachen WDR gestritten.

Wer sich dem Zwang der Rundfunkabgabe widersetzt, ist demnach "Verteidiger des Rechtsstaats", ein Bürgerrechtler.



Synopsis "Informationsfreiheit"
Grundgesetz Art. 5
EU-GrCharta - Art. 11 Info-Freiheit - Empfänger, Anbieter ; EGrCh Art. 14 Bildungsrecht - frei wählbar -

EMRK Art.11 Abs. 1 ; Art.10 Abs.1 Wahlfreiheit / Informationsquelle ;
EMRK 1.ZP Art. 2 Recht auf Bildung

Länderverfassungen:
--_BE_ Art.14 für Verbreitung und Zugang; Zensurverbot - Art. 21 Kunst- und Wissenschaftsfreiheit
--- _BR_ Art. Artikel 19 Informationsfreiheit (möglicherweise teil-nichtig wegen Kollision mit Bundesrecht); Art. 31 Wissenschaftsfreiheit ; Art. 34 Abs. 1 Wissenschaftsfreiheit
---_BW_ Art. 2: 'wie GG --- _BY_ Art. ?-? --- HB_ ?-? -

-- _HE_ Art.9 Meinungs- und Verbreitungsfreiheit - Art. 13 Info-Erlangungsfreiheit - Art.10 Wissenschaft, Kunst - Art.18 Aberkennungsmonopol: StGH --- _HH_ ?-?

--- _MV_wie GG ---- _NI_ ?-? --- _NW_ wie GG --- _RP_ ?-?
--- _SH_Art. ?-? --- _SL_ ?-?
--- _SN_ Art. 20 Abs. 1 (wortgleich mit Art. 5 Abs. 1 GG) ---_ST_ Art. ?-?
--- _TH_ Art.11 - Art.20=Bildungsrecht --- Art.29=Erwachsenenbildung
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"Wir dürfen nicht hoffen, eine bessere Welt
       v mehr! v        zu erbauen, ehe nicht die Individuen besser werden. In diesem Sinn soll jeder von uns an seiner eigenen Vervollkommnung arbeiten."
(Marie Curie = Maria Salomea Skłodowska-Curie, polnisch-französische Physikerin, 1867-1934-1911, die erste Frau mit Nobel-Preis)

"Den Charakter reicher Leute kann man
danach beurteilen, wofür sie Geld übrig haben." (Lü Bu We (Lü Buwei) - um300-235 v.Chr.) ccc



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